CELEX: 31976R2983
Language: de
Date: 1976-12-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2983/76 der Kommission vom 7. Dezember 1976 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (Nimexe)

13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 343 / 1
                                                              I
                                          ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte )
                           VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 2983/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 7 . Dezember 1976
                   zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels
                   der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (Nimexe )
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 die Verordnung ( EWG) Nr . 950/68 des Rates
 GEMEINSCHAFTEN —                                                vom 28 . Juni 1968 über den Gemeinsamen Zoll­
                                                                 tarif (5) geändert ; um die Übereinstimmung mit
                                                                 der Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  erhalten , ist es erforderlich , die Nimexe mit diesen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Änderungen in Einklang zu bringen .
                                                                 Es ist notwendig , die statistische Untergliederung
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1445/72                   bestimmter in der Nimexe enthaltener Tarifnum­
des Rates vom 24. April 1972 über das Waren­                     mern oder - stellen der Handelsentwicklung anzu­
verzeichnis für die Statistik des Außenhandels der
                                                                 passen .
Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren
Mitgliedstaaten (Nimexe) (x), geändert durch die
Verordnung ( EWG) Nr. 3065/75 (2), insbesondere                  Die Ubereinstimmung mit dem TarifSchema des
auf Artikel 5 ,                                                  Gemeinsamen Zolltarifs sowie die Anpassung an
                                                                 die Handelsentwicklung können nur dann einheit­
                                                                 lich verwirklicht werden, wenn verschiedene redak­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               tionelle Änderungen vorgenommen werden .
Der Anhang der vorerwähnten Verordnung wurde                     Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1736/75 des Rates
seit 1972 mehrfach geändert. Zuletzt wurde er                    vom 24 . Juni 1975 über die Statistik des Außen­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 3218/75 der                      handels der Gemeinschaft und des Handels zwi­
Kommission vom 4. Dezember 1974 (3) geändert,                    schen ihren Mitgliedstaaten (6), insbesondere Arti­
und weitere Änderungen erweisen sich als not­                    kel 36 , verpflichtet die Kommission , die Nimexe
wendig .                                                         in der am 1 . Januar eines jeden Jahres gültigen
                                                                  Fassung zu veröffentlichen .
Durch die Verordnung ( EWG) Nr . 2723/76 des
Rates vom 8 . November 1976 (4) wurde nämlich                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
                                                                 men entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses
                                                                 für die Außenhandelsstatistik —
0)   ABl.  Nr. L 161 vom 17. 7. 1972, S. 1 .
 (2) ABl.  Nr. L 307 vom 27.11 . 1975 , S. 1 .
 (3) ABl.  Nr. L 331 vom 24. 12. 1975 , S. 1 .                    (5) ABl . Nr . L 172 vom 22 . 7 . 1968 , S. 1 .
 (4) ABl . Nr. L 314 vom 15 . 11 . 1976 , S. 1 .                  (6) ABl . Nr . L 183 vom 14 . 7 . 1975 , S. 3 .
 ---pagebreak--- Nr . L 343/2                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                        Nr. 1445/72 des Rates wird durch den der vorlie­
                                                          genden Verordnung beigefügten Anhang ersetzt.
                   Artikel 1                                                   Artikel 2
Der Anhang „Nimexe" der Verordnung ( EWG)                 Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1977 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 7. Dezember 1976
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Guido BRUNNER
                                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3
                            ANHANG
                  WARENVERZEICHNIS
             für die Statistik des Außenhandels
             der Gemeinschaft und des Handels
               /wischen ihren Mitgliedstaaten
                             (Nimexe )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             5
                                                INHALTSVERZEICHNIS
                                                       Seite    Kapitel                                                     Seite
Einleitende Vorschriften                                   8          beitete Fette ; Wachse tierischen und pflanz­
Liste der Zeichen und Abkürzungen                          9          lichen Ursprungs                                       66
Liste der Besonderen Maßeinheiten                        10
                                                                                             Abschnitt IV
                       NOMENKLATUR                                        Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke ,
                                                                         alkoholische Flüssigkeiten und Essig ; Tabak
Kapitel
                                                                16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen , Krebs­
                          Abschnitt I                                  tieren und Weichtieren                                 72
                                                                17     Zucker und Zuckerwaren                                 75
      Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
                                                                18      Kakao und Zubereitungen aus Kakao                     77
  1   Lebende Tiere                                      11
                                                                19     Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
 2    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall              14            Mehl oder Stärke ; Backwaren                          79
  3    Fische , Krebstiere und Weichtiere                22     20 Zubereitungen von Gemüse , Küchenkräutern ,
  4   Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier ; natür­                   Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
      licher Honig ; genießbare Waren tierischen                       teilen                                                  81
       Ursprungs, anderweit weder genannt noch in­               21     Verschiedene Lebensmittelzubereitungen                 90
      begriffen                                           27
                                                                 22     Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig         93
  5 Andere Waren tierischen Ursprungs , ander­
       weit weder genannt noch inbegriffen                32     23     Rückstände     und    Abfälle der   Lebensmittel­
                                                                        industrie ; zubereitetes Futter                      100
                                                                 24     Tabak                                                103
                           Abschnitt II
                                                                                            Abschnitt V
                  Waren pflanzlichen Ursprungs
   6    Lebende Pflanzen und Waren des Blumen­
        handels                                           35                            Mineralische Stoffe
   7    Gemüse , Pflanzen , Wurzeln und Knollen , die             25     Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips , Kalk
        zu Ernährungszwecken verwendet werden ...          37            und Zement                                           105
    8   Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüch­
        ten oder von Melonen                               41
                                                                  26     Metallurgische Erze sowie         Schlacken und
                                                                         Aschen                                               111
    9   Kaffee , Tee , Mate und Gewürze                    46
                                                                  27     Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Er­
 10     Getreide                                           49            zeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ;
 11     Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber ;                   Mineralwachse                                        114
        Inulin                                             52
 12     Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene
         Samen und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe­                                          Abschnitt VI
        oder Heilgebrauch ; Stroh und Futter               58
  13     Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Ger­                             Erzeugnisse der chemischen Industrie
         ben ; Gummen, Harze und andere pflanzliche                                  und verwandter Industrien
         Säfte und Auszüge                                  62
  14 Flechtstoffe , Schnitzstoffe und andere Waren                28     Anorganische chemische Erzeugnisse ; anorga­
         pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder ge­                     nische oder organische Verbindungen von Edel­
         nannt noch inbegriffen                             64           metallen , radioaktiven Elementen , Metallen
                                                                         der seltenen Erden und Isotopen                       122
                                                                  29 Organische chemische Erzeugnisse                          137
                           Abschnitt III
                                                                  30 Pharmazeutische Erzeugnisse                               160
                                                                  31 Düngemittel                                               163
  Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Erzeugnisse            32 Gerb- und Farbstoffauszüge ; Tannine und ihre
  ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse                 Derivate ; Farbstoffe , Farben , Anstrichfarben ,
              tierischen und pflanzlichen Ursprungs                       Lacke und Färbemittel ; Kitte ; Tinten               166
  15     Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Er­             33 Ätherische Öle und Resinoide ; Riech-, Kör­
         zeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare verar­                     perpflege- und Schönheitsmittel                      171
 ---pagebreak--- 6                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
Kapitel                                                  Seite Kapitel                                               Seite
34    Seifen , organische grenzflächenaktive Stoffe ,                                  Abschnitt XI
      zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,
      zubereitete Schmiermittel , künstliche Wachse,
      zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpul­                              Spinnstoffe und Waren daraus
      ver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Er­
      zeugnisse, Modelliermassen und „Dentalwachs"       173
                                                               50    Seide, Schappeseide und Bourretteseide ....     236
35    Eiweißstoffe und Klebstoffe                        176
                                                               51    Synthetische und künstliche Spinnfäden          238
36    Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Arti­
      kel ; Zündhölzer ; Zündmetallegierungen ; leicht         52    Metallgarne                                     243
      entzündliche Stoffe                                178   53    Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar . .   244
37    Erzeugnisse zu photographischen und kinema­              54    Flachs und Ramie                                248
      tographischen Zwecken                              179
                                                               55    Baumwolle                                        250
38    Verschiedene Erzeugnisse der chemischen In­
      dustrie                                            182   56    Synthetische und künstliche Spinnfasern ....     255
                                                               57    Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne
                                                                     und Gewebe aus Papiergarnen                     260
                         Abschnitt VII
                                                               58    Teppiche und Tapisserien ; Samt, Plüsch,
                                                                     Schlingengewebe und Chenillegewebe ; Bän­
Kunststoffe , Zelluloseäther und -esterund Waren daraus ;            der ; Posamentierwaren ; Tülle und geknüpfte
Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk                   Netzstoffe ; Spitzen ; Stickereien               262
               und Faktis) und Kautschukwaren
                                                               59    Watte und Filze ; Tauwerk und andere Sei­
39     Kunststoffe , Zelluloseäther und -ester und                   lerwaren ; Spezialgewebe, getränkte oder be­
       Waren daraus                                       188        strichene Gewebe ; Gegenstände des techni­
                                                                     schen Bedarfs, aus Spinnstoffen                  267
 40    Kautschuk ( Naturkautschuk , synthetischer
       Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren           198  60    Gewirke                                          274
                                                               61    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Ge­
                                                                     weben                                            279
                         Abschnitt VIII
                                                               62    Andere konfektionierte Waren aus Geweben         284
 Häute , Felle , Leder , Pelzfelle und Waren daraus ;          63    Altwaren ; Lumpen                                287
 Sattlerwaren ; Reiseartikel , Handtaschen und ähnliche
                Behältnisse ; Waren aus Därmen
 41    Häute und Felle ; Leder                            204                          Abschnitt XII
 42     Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel , Hand­
       taschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus
        Därmen                                            208
                                                                Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen- und Sonnenschirme ;
                                                               zugerichtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche
 43     Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren                 Blumen ; Waren aus Menschenhaaren ; Fächer
        daraus                                            211
                                                                64    Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren ;
                                                                     Teile davon                                      288
                          Abschnitt IX
                                                                65    Kopfbedeckungen und Teile davon                 291
 Holz , Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren ;          66    Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke,
              Flechtwaren und Korbmacherwaren                         Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon . .    293
 44     Holz, Holzkohle und Holzwaren                     213   67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren
                                                                      aus Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ;
 45     Kork und Korkwaren                                219         Waren aus Menschenhaaren ; Fächer               294
 46     Flechtwaren und Korbmacherwaren                   220
                                                                                       Abschnitt XIII
                           Abschnitt X
            Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ;          Waren aus Steinen , Gips , Zement, Asbest , Glimmer
                Papier, Pappe und Waren daraus                  oder ähnlichen Stoffen ; keramische Waren ; Glas und
                                                                                         Glaswaren
 47     Ausgangsstoffe für die Papierherstellung . .      221
                                                                68    Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest,
 48     Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff,                  Glimmer oder ähnlichen Stoffen                 296
        Papier und Pappe                                  223
                                                                69     Keramische Waren                               301
 49     Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
        graphischen Gewerbes                              231   70     Glas und Glaswaren                             305
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      7
Kapitel                                                Seite    Kapitel                                              Seite
                         Abschnitt XIV                                                Abschnitt XVIII
                                                                Optische, photographische und kinematographische
Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine und dergleichen ,     Instrumente , Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und
Edelmetalle , Edelmetallplattierungen , Waren daraus ;          Präzisionsinstrumente , -apparate und -geräte ; medizi­
                 Phantasieschmuck ; Münzen                     nische und chirurgische Instrumente , Apparate und
                                                                Geräte ; Uhrmacherwaren ; Musikinstrumente ; Tonauf­
                                                               nahme- und Tonwiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende
71    Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und               Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
      dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierun­                               für das Fernsehen
      gen, Waren daraus ; Phantasieschmuck             312
72    Münzen                                           319
                                                               90     Optische, photographische und kinematogra­
                                                                     phische Instrumente, Apparate und Geräte ;
                                                                      Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -appa­
                                                                     rate und -geräte ; medizinische und chirur­
                         Abschnitt XV
                                                                     gische Instrumente, Apparate und Geräte . . 448
                                                               91     Uhrmacherwaren                                 461
              Unedle Metalle und Waren daraus                   92    Musikinstrumente ; Tonaufnahme- und Ton­
                                                                     wiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende Bild­
73     Eisen und Stahl                                 321            und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
                                                                     für das Fernsehen ; Teile und Zubehör für diese
74     Kupfer                                          349            Instrumente und Geräte                         465
75    Nickel                                           353
76     Aluminium                                       355
                                                                                      Abschnitt XIX
77 Magnesium, Beryllium ( Glucinium)                   359
78     Blei                                            360                   Waffen und Munition ; Teile davon
79    Zink                                             362
80    Zinn                                             364      93    Waffen und Munition ; Teile davon              469
81    Andere unedle Metalle                            366
82 Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbe­                                           Abschnitt XX
      stecke, aus unedlen Metallen                     369
83    Verschiedene Waren aus unedlen Metallen . .      374                         Verschiedene Waren
                                                               94     Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bett­
                                                                     ausstattungen und ähnliche Waren                471
                         Abschnitt XVI                         95     Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren
                                                                     aus Schnitz- und Formstoffen                    474
            Maschinen , Apparate und mechanische               96     Besen, Bürsten , Pinsel , Staubwedel , Puder­
               Geräte ; elektrotechnische Waren                      quasten und Siebwaren                           476
                                                               97     Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sport­
84     Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische                   geräte                                          477
       Geräte                                          378
                                                               98    Verschiedene Waren                              480
85     Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte
      sowie andere elektrotechnische Waren             418
                                                                                      Abschnitt XXI
                                                                           Kunstgegenstände , Sammlungsstücke
                                                                                     und Antiquitäten
                        Abschnitt XVII
                                                               99    Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und An­
                      Beförderungsmittel                             tiquitäten                                      484
                                                                Ergänzung
86    Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ;
      nichtelektrische mechanische Signalvorrichtun­                 Waren a.n.g. und Angaben, die nicht in den
      gen für Verkehrswege                             435           Gesamtsummen enthalten sind                     486
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
      räder und andere nicht schienengebundene                 Anhang
      Landfahrzeuge                                    438           Liste der CST-Sondernummern , die in der
88 Luftfahrzeuge                                       445           Gegenüberstellung Nimexe-CST und CST­
                                                                     Nimexe benutzt werden                           487
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrich­
      tungen                                           446           Gegenüberstellung CST-Nimexe                    552
 ---pagebreak--- 8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       13 . 12 . 76
                                     EINLEITENDE VORSCHRIFTEN
  O 1.     Die Warenpositionen der Nimexe entsprechen Tarifnummern des Schemas zur Ein­
    ordnung der Waren im Zolltarif (Nomenklatur des RZZ (1), abgekürzt NRZZ), Tarifstellen
    der Nomenklatur des Gemeinsamen Zolltarifs (abgekürzt GZT), soweit diese nicht zusammen
    gefaßt oder durch statistische Unterteilungen ersetzt sind , oder den statistischen Unterteilungen
    der Tarifnummern der NRZZ oder der Tarifstellen der Nomenklatur des GZT. Außerdem
    dienen außerhalb dieses Rahmens bestimmte Warenpositionen besonderen Bedürfnissen (wie
    Postverkehr, Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf usw .).
    Die Verwendung bestimmter Warenpositionen der Nimexe , die statistischen Unterteilungen
    entsprechen oder besonderen Bedürfnissen dienen , ist fakultativ.
  O 2. Jede Warenposition der Nimexe ist durch die Schlüsselnummer, die Warenbenennung
    und gegebenenfalls die besondere Maßeinheit gekennzeichnet. Die fakultativen Warenposi­
    tionen der Nimexe haben jedoch keine Schlüsselnummer.
  O 3.     Die Kennziffern bestehen aus sechs Ziffern , wobei die ersten vier Ziffern der Tarif­
    nummer der NRZZ entsprechen (mit Ausnahme gewisser Tarifnummern wie z.B. 27.05bisf
    73.15 usw., bei denen aus technischen Gründen eine andere Verschlüsselung gewählt wird),
    während die letzten beiden Ziffern die Warenpositionen der Nimexe bestimmen .
    4.     Die Nimexe ist mit alphanumerischen Hinweisen auf den GZT versehen.
    5. Jede Warenposition der Nimexe ist mit dem Hinweis auf die 5stellige Nummer der CST,
    d.h. des Internationalen Warenverzeichnisses für den Außenhandel (der in der Gemeinschaft
    angewandten Fassung der revidierten Standard International Trade Classification) versehen,
    der sie zugeordnet ist.
    6.     Für die Auslegung der Nimexe gelten die Allgemeinen Vorschriften A und C des GZT
    bis zu dessen Tarifstellen. Für die statistischen Unterteilungen gelten diese Vorschriften sinn­
    gemäß.
    7.     Änderungen der Nimexe treten ausschließlich zum 1 . Januar jedes Jahres in Kraft.
    (') Beschluß des Rates für der Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens zur Änderung der Benennung des
        Brüsseler Zolltarifschemas .
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9
                                LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN
               kennzeichnet Änderungen zum 1 . Januar      k2 o            Kaliummonoxid
               1977                                        kV              Kilovolt
               Hinweis auf gleiche Kennziffern des         kVA             Kilovoltampere
               vorhergehenden Jahres, jedoch mit ande­     kVar            Kilovar
               rem Inhalt                                  kW              Kilowatt
Al2O3          Aluminiumoxid                               1               Liter
a.n.g .        anderweit nicht genannt                     m               Meter
x° C           x Grad Celsius                              m2              Quadratmeter
CaF2           Kalziumfluorid                              m3              Kubikmeter
cbm            Kubikmeter                                  mbar            Millibar
ccm            Kubikzentimeter                             mg              Milligramm
cg             Zentigramm                                  min             Minute
Ci             Curie                                       mm              Millimeter
cm             Zentimeter                                  mm 2            Quadratmillimeter
cm 3           Kubikzentimeter                             Nr(n)           Nummer(n )
C ST           Internationales Warenverzeichnis für den     PbO            Bleioxid
               Außenhandel                                 qm              Quadratmeter
den             Denier                                     qmm             Quadratmillimeter
DIN             Deutsche Industrie-Norm                     R.E.           Rechnungseinheit
EG              Europäische Gemeinschaften                  Si0 2          Siliziumdioxid
EGKS            Europäische Gemeinschaft für Kohle und      SITC-rev .     Revidierte Standard International Trade
                Stahl                                                      Classification  ( Nomenklatur des Sta­
EURATOM         Europäische Atomgemeinschaft                               tistischen Büros der Vereinten Nationen)
EWG             Europäische Wirtschaftsgemeinschaft         sog .          sogenannt
 Fe2 0 3        Eisenoxid                                   sp.p .         spezies plures
fob             Free on board                               t              Tonne(n)
g               Gramm                                       U 235          Uran 235
 GZT           Zolltarif der Europäischen Gemeinschaf­      V              Volt
                ten ( Gemeinsamer Zolltarif)                v.H.           vom Hundert = %
hl              Hektoliter                                  W              Watt
 ISO            International Standard Organisation         z.B.           zum Beispiel
 kg             Kilogramm
 Für die Zeichen und Abkürzungen der besonderen Maßeinheiten siehe „ Liste der besonderen Maßeinheiten ".
 ---pagebreak--- 10                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 13 . 12. 76
                            LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN
    BRT                Bruttoregistertonnen (2,8316 m 3)
    Ci                 Curie
    g                  Gramm
     Karat             Anzahl Karat (1 metrisches Karat = 2 • 10~4 kg)
    kg tr. 90 %        Kilogramm berechnet auf 90 % trocken
    kWh                Kilowattstunden
    kg   K2 0          Kilogramm       Kaliummonoxid
    kg   KOH           Kilogramm       Kaliumhydroxid
    kg   N             Kilogramm       Stickstoff
    kg   NaOH          Kilogramm      Natriumhydroxid
   kg    P2O5          Kilogramm       Phosphorpentoxid
   1                   Liter
    Lade-t             Ladetonnen (*)
   1 r. Alk .          Liter reiner Alkohol ( 100 % )
    m                  Meter
    m2                 Quadratmeter
    m3                 Kubikmeter
    Paar               Anzahl Paar
    Stück              Anzahl Stück
   l 1) Unter Ladetonnen ( Lade-t) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes. Die
        als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebsmittel , Proviant ) bleiben ebenso wie die beförderten
        Personen ( Schiffspersonal und Fahrgäste einschl . Gepäck ) bei der Berechnung der Ladetonnen außer Betracht .
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           11
                                                                                                                   01 .01
                                                       ABSCHNITT 1
                             LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                          KAPITEL 1
                                                      LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere , ausgenommen :
a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn . 03.01 und 03.03 ;
 b ) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr . 30.02 ;
 c) Tiere der Tarifnr . 97.08 .
 Zusätzliche Vorschrift
 Als Kälber im Sinne der Tarifstelle 01.02 A II a) gelten lebende Hausrinder mit einem Lebendgewicht von 220 kg
 oder weniger, die noch keine zweiten Zähne haben .
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­    Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer    Maßeinheit
               01.01                          Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend :
               A                                Pferde :
     01.01-11     I                                reinrassige Zuchttiere                                001.50    Stück
    01.01-15      II                               zum Schlachten                                        001.50    Stück
    01.01-19      III                              andere                                               001.50      Stück
    01.01-30   B                                                                                        001.50      Stück
    01.01-50   C                                 Maultiere und Maulesel                                 001.50      Stück
               01.02                          Rinder ( einschließlich Büffel ), lebend :
               A                                 Hausrinder :
     01.02-11     I                                reinrassige Zuchttiere                               001.10      Stück
                  II                               andere :
     01.02-13         a                                Kälber                                           001.10      Stück
                     b                                andere :
     01.02-31           1                                Tiere , die noch keine zweiten Zähne haben
                                                         und    von  denen   die   männlichen Tiere ein
                                                         Gewicht von mindestens 350 kg und höch­
                                                        stens 450 kg und die weiblichen Tiere ein
                                                         Gewicht von mindestens 320 kg und höch­
                                                        stens 420 kg haben                               ooi . io   Stück
 ---pagebreak--- 12                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
01.02
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nutnmer Maßeinheit
              01.02 A II b
              (Fortsetzung)
                      2                                 andere :
   01.02-33                    aa                         Jungstiere, Färsen und Jungochsen ....       001.10   Stück
   01.02-35                    bb                         Stiere                                       001.10   Stück
   01.02-38                    cc                         Kühe                                         001.10   Stück
   01.02-39                    dd                         Ochsen                                       001.10   Stück
   01.02-90   B                                andere                                                  001.10   Stück
              01.03                          Schweine , lebend :
              A                                Hausschweine :
   01.03-11      I                                reinrassige Zuchttiere                               001.30   Stück
                 II                               andere :
   01.03-15         a                                Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg,
                                                     die mindestens einmal geferkelt haben ....        001.30   Stück
                    b                                andere :
   01.03-16                    1                       mit einem Stückgewicht von weniger als
                                                        50 kg                                          001.30   Stück
   01.03-18                    2                       mit einem Stückgewicht von 50 kg oder mehr      001.30    Stück
   01.03-90   B                                andere .                                                001.30   Stück
              01.04                          Schafe und Ziegen , lebend :
              A                                Haustiere :
                 I                                 Schafe :
   01.04-11         a                                reinrassige Zuchttiere                            001.20    Stück
   01.04-13         b                                andere                                            001.20   Stück
                 II                               Ziegen :
   01.04-21         a                                reinrassige Zuchttiere                            001.20   Stück
   01.04-23         b                                andere                                            001.20    Stück
   01.04-90   B                                andere                                                  001.20   Stück
              01.05                          Hausgeflügel ( Hühner , Enten ,        Gänse , Truthühner
                                             und Perlhühner), lebend :
   01.05-10   A                                mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g, ge­
                                               nannt „ Küken "                                         001.40   Stück
              B                                andere :
  01.05-91       I                                Hühner                             -                 001.40   Stück
  01.05-93       II                                Enten                                               001.40    Stück
  01.05-95       III                               Gänse                                               001.40   Stück
  01.05-97       IV                                Truthühner                                          001.40    Stück
  01.05-98       V                                 Perlhühner                                          001.40    Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   13
                                                                                                          01.06
  NIMEXE­                     Statistische                                                        CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                       Nummer Maßeinheit
              01.06                         Andere Tiere , lebend :
  01.06-10    A                               Hauskaninchen                                      001.90    —
   01.06-30   B                               Tauben                                             001.90    —
              C                               andere :
   01.06-91                   I                 andere lebende Tiere, vorwiegend für die mensch­
                                                 liche Ernährung                                 001.90    —
   01.06-99                   II                 andere                                          941.00    —
 ---pagebreak--- 14                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
                                                      KAPITEL 2
                                FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02, 02.03 , 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar ;
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr . 05.04) und Tierblut (Tarifnr . 05.15);
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr . 02.05 ( Kapitel 15 ).
Zusätzliche Vorschriften
1 . In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
    A. „ganze Tierkörper von Hausrindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) die ganzen Tierkörper von Schlacht­
        rindern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne
        oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt,
        muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein.
        Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus,
        die Hinterfüße zwischen Tarzus und Metatarzus abgetrennt sein ;
    B. „halbe Tierkörper von Hausrindern ' ' im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) die beim symmetrischen Trennen
        durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ;
    C. „ganze Tierkörper von Kälbern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 aa ) 11 die Tierkörper von Hausrindern ,
        die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht 130 kg oder weniger beträgt ;
    D. „halbe Tierkörper von Kälbern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 aa ) 11 die in Längsrichtung geteilten
        halben Tierkörper von Hausrindern, die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht
        65 kg oder weniger beträgt ;
    E. „ Vorderviertel, zusammen, von Kälbern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 aa ) 22 der ganze vordere
        Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals, mit höchstens acht und mindestens
        vier Kippenpaaren, auch ohne Fleisch - oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches,
        mit einem Gewicht von 60 kg oder weniger ;
    F. „ Vorderviertel, getrennt, von Kälbern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 aa ) 22 der vordere Teil des
        halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter und Hals, mit höchstens acht und mindestens vier
        Rippen, auch ohne Fleisch - oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches, mit einem
        Gewicht von 30 kg oder weniger ;
    G. „ Hinterviertel, zusammen, von Kälbern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 aa ) 33 der hintere Tierkörper
        des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Keulen und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen oder teilweise
        abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe
        des Kalbfleisches , mit einem Gewicht von 75 kg oder weniger ; als „ Hinterviertel, zusammen, von Kälbern"
        gilt auch der vordere Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals, mit mehr
        als 8 Rippenpaaren ;
    H. „ Hinterviertel, getrennt, von Kälbern " im Sinne der Taufstelle 02.01 A II a ) 1 aa ) 33 der hintere Teil des
        halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, der Keule und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen oder
        teilweise abgeschnittenen Rippen , auch ohne Hesse , Fleisch - oder Knochendünnung, mit der typisch hellen
        Farbe des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 40 kg oder weniger ; als „ Hinterviertel, getrennt, von Kälbern"
        gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter und Hals, mit mehr
        als 8 Rippen ;
    IJ. „quartiers compensés ":
        a ) im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 bb ) 11 die Gesamtheit :
            — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel
                mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           15
             — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und
                 Brust, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen,
                 abgeschnitten.
             Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in
             gleicher Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung
             einer Toleranz von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinter­
             viertel ;
         b ) im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 2 aa ) die Gesamtheit:
             — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen , und der Hinterviertel
                 mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
             — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und
                 Brust, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen ,
                 abgeschnitten.
             Die die „quartiers compenses " bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher
             Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer Toleranz
             von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel ;
    K. „ Vorderviertel von ausgewachsenen Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 bb ) 22 und als „ Vor­
         derviertel" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a ) 2 bb ) der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen,
         Hals und Schulter, mit mindestens 4 und höchstens 10 ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen,
         auch mit Fleisch - und Knochendünnung ;
    L. „ Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 1 bb ) 33 und als „ Hinter­
         viertel" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 2 cc ) der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen,
         Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet, mit mindestens 3 ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen,
         auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung ; als „ Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern" oder „ Hin­
         terviertel" gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr
         als 10 Rippen ;
    M. a ) „ crops " und „ chucks and blades " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Taufstelle 02.01 A II a ) 2 dd) 22 bbb )
             das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das bei einem geraden
              Schnitt durch den Berührungspunkt der 1 . Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des
              Zwerchfellpfeilers bei der 10. Rippe anfällt, mit mindestens 4 und höchstens 10 Rippen ,
         b ) als „briskets" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a ) 2 dd ) 22 bbb ) gilt der untere
              Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe ;
    N. Zur Festlegung der in den Absätzen E bis L genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden
         nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2 . In der Tarifnr. 02.06 gelten als :
    A. „bacon " -Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 a) 2 aa) und B 1 b) 2 aa ) die Schweinehälfte ohne Kopf,
          Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen
          und Saumfleisch ;
    B. „Spencer" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 bb ) und B 1 b ) 2 bb ) die „bacon" - Hälfte ohne Schinken,
         mit oder ohne Knochen ;
    C. „3/4-side " im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 cc ) und B I b ) 2 cc ) die „bacon"- Hälfte ohne Schulter,
         mit oder ohne Knochen ;
    D. „middle" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a ) 2 cc ) und B I b ) 2 cc ) die „bacon" - Hälfte ohne Schinken und
         ohne Schulter, mit oder ohne Knochen .
3 . Als „leicht getrocknet oder leicht geräuchert" im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I b ) 3 aa ), B I b ) 4 aa ), B I b ) 5 aa ),
    B I b ) 6 aa ) und B I b ) 7 aa ) gelten Erzeugnisse, bei denen das Wasser- Protein-Verhältnis im Fleisch über 2,8 liegt.
    Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor 6,25 vervielfachte Stickstoffgehalt.
 ---pagebreak--- 16                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
02.oi
  NIMEXE­                         Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                           Warenbenennung
  Kennziffer                                                                                                  Nummer Maßeinheit
             02.01                             Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                                               Tarifnrn . 01.01 bis 01.04 genannten Tieren , frisch ,
                                               gekühlt oder gefroren :
             A                                   Fleisch :
  02.01-01      I                                   von Pferden, Eseln , Maultieren oder Mauleseln            011.50     —
                II                                  von Rindern :
                   a                                  von Hausrindern :
                     1                                   frisch oder gekühlt :
                        aa                                  von Kälbern :
  02.01-03                 11                                 ganze und halbe Tierkörper                      011.10     —
  02.01-04                 22                                 Vorderviertel, zusammen und getrennt .          011.10     —
  02.01-05                 33                                 Hinterviertel, zusammen und getrennt .          011.10     —
                        bb                                  von ausgewachsenen Rindern :
  02.01-07                 11                                 ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und
                                                              „ quartiers compensés "                         011.10     —
  02.01-09                 22                                 Vorderviertel                                   011.10     —
  02.01-11                 33                                 Hinterviertel                                   011.10     —
                        cc                                  andere Angebotsformen von Kalbfleisch
                                                            und Fleisch von ausgewachsenen Rindern :
  02.01-13                 11                                 Teilstücke mit Knochen                          011.10     —
  02.01-15                 22                                 Teilstücke ohne Knochen                         011.10     —
                     2                                   gefroren :
  02.01-16              aa                                  ganze, halbe Tierkörper         und   „ quartiers
                                                            compensés "                                       011.10     —
  02.01-18              bb                                  Vorderviertel                                     011.10     —
  02.01-19              cc                                  Hinterviertel                                     011.10     —
                        dd                                  andere :
  02.01-22                 11                                 Teilstücke mit Knochen                          011.10     —
                           22                                 Teilstücke ohne Knochen :
  02.01-24                    aaa                                Vorderviertel, ganz oder in höchstens
                                                                 fünf Teilstücke zerlegt, jedes Vorder­
                                                                 viertel in einem einzigen Gefrierblock
                                                                 aufgemacht ; „ quartiers compensés " in
                                                                 zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der
                                                                 eine das Vorderviertel enthaltend, ganz
                                                                 oder in höchstens fünf Teilstücke zerlegt,
                                                                 der andere das Hinterviertel enthaltend ,
                                                                 in einem Stück , ohne Filet                  011.10     —
  02.01-25                    bbb                                als „crops ", „chucks and blades " und
                                                                  „ briskets " bezeichnete Teilstücke . . .   011.10     —
  02.01-27                    ccc                                andere                                       011.10     —
  02.01-28         b                                  anderes                                                 011.10
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        17
                                                                                                                02.01
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nuramer Maßeinheit
              02.01 A
              ( Fortsetzung )
                 III                             von Schweinen :
                     a                              von Hausschweinen :
                        1                              in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                       ohne Kopf, Pfoten oder Flomen :
   02.01-31                    aa                        frisch oder gekühlt                          011.30     —
   02.01-32                    bb                        gefro ren                                    011.30     —
                        2                              Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon :
   02.01-35                    aa                        frisch oder gekühlt                          011.30     —
   02.01-36                    bb                         gefroren                                    011.30     —
                        3                              Schultern mit Knochen ,       auch  Teilstücke
                                                       davon :
   02.01-37                    aa                         frisch oder gekühlt                         011.30     —
   02.01-38                    bb                         gefroren                                    011.30     —
                        4                              Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke
                                                       davon :
    02.01-42                   aa                         frisch oder gekühlt                         011.30     —
    02.01-43                   bb                         gefroren                                    011.30     —
                        5                              Bäuche , auch Bauchspeck :
    02.01-44                   aa                         frisch oder gekühlt                         011.30     —
    02.01-46                   bb                         gefroren                                    011.30      —
                        6                              anderes :
    02.01-49               aa                             ohne Knochen und gefroren                    011.30     —
                           bh                             anderes :
    02.01-52                      n                          frisch oder gekühlt                       011.30     —
    02.Ί1-53                      22                          gefroren                                 011.30     —
    02.01-54          b                              anderes                                           011.30     —
    02.01-55      IV                              anderes                                              011.20    —
               B                                Schlachtabfall :
    02.01-57      I                               zum    Herstellen von pharmazeutischen      Erzeug­
                                                  nissen                                               011.60     —
                  II                              anderer :
    02.01-63          a                              von Pferden , Eseln , Maulrieren oder Mauleseln   011.60     —
                      b                              von Hausrindern :
    02.01-73             1                             Lebern                                          011.60     —
    02.01-75             2                             anderer                                         011.60     —
                      c                              von Hausschweinen :
    02.01-78             1                              Köpfe , auch Teilstücke davon ;    Fettbacken  011.60     —
    02.01-82             2                              Pfoten ( Spitzbeine ); Schwänze                011.60     —
    02.01-84             3                             Nieren                                          011.60     —
    02.01-85             4                              Lebern                                         011.60     —
    02.01-88             5                              Herzen , Zungen , Lungen                       011.60
 ---pagebreak--- 18                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
02.01
  NIMEXE­                       Statistische
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                      CST­     Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer    Maßeinheit
               02.01 B II c
               ( Fortsetzung )
   02.01-92                6                            Lebern, Herzen , Zungen und Lungen, mit
                                                        Luftröhre     und    Schlund   (sog. Schweine­
                                                        geschlinge)                                      011.60        —
   02.01-94                7                            anderer                                          011.60
   02.01-97            d                             anderer                                             011.60        —
               02.02                         Hausgeflügel , nicht lebend , und genießbarer Schlacht­
                                              abfall hiervon (ausgenommen Lebern ), frisch , gekühlt
                                             oder gefroren :
                A                               Geflügel , unzerteilt :
                   I                               Hühner :
    02.02-01            a                             gerupft , entdarmt , mit Kopf und Ständern,
                                                      genannt „ Hühner 83 v.H. "                          011.40        —
    02.02-03            b                             gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Stän­
                                                      der , mit Herz, Leber und Muskelmagen , ge­
                                                      nannt „ Hühner 70 v.H. "                            011.40        —
    02.02-05            c                             gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Stän­
                                                      der , ohne Herz, Leber und Muskelmagen , ge­
                                                      nannt „ Hühner 65 v.H. "                            011.40        —
                    II                              Enten :
    02.02-06            a                             gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder ent­
                                                       darmt, mit Kopf und Paddeln , genannt „ Enten
                                                      85 v.H. "                                           011.40        —
     02.02-07            b                            gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Pad­
                                                       deln, mit Herz , Leber und Muskelmagen, ge­
                                                       nannt „ Enten 70 v.H. "                            011.40        —
     02.02-08            c                             gerupft, ausgenommen , ohne Kopf und Pad­
                                                       deln, ohne Herz, Leber und Muskelmagen, ge­
                                                       nannt „ Enten 63 v.H. "                             011.40       —
                     III                            Gänse :
     02.02-11             a                            gerupft, ausgeblutet, geschlossen , mit Kopf
                                                       und Paddeln , genannt „ Gänse 82 v.H. " ....        011.40       —
     02.02-14             b                            gerupft , ausgenommen, ohne Kopf und Pad­
                                                       deln , mit oder ohne Herz und Muskelmagen ,
                                                       genannt „ Gänse 75 v.H. "                           011.40       —
      02.02-17       IV                             Truthühner                                             011.40       —
      02.02-18       V                               Perlhühner                                            011.40       —
                  B                               Teile    von   Geflügel     (ausgenommen   genießbarer
                                                  Schlachtabfall) :
0     02.02-50        I                             entbeint                                                011.40       —
                      II                             nicht entbeint :
                           a                            Hälften oder Viertel :
      02.02-61               1                             von Hühnern                                      011.40       —
      02.02-62               2                             von Enten                                        011.40       —
      02.02-63               3                             von Gänsen                                       011.40       —
      02.02-64               4                             von Truthiihnern                                 011.40       —
      02.02-66               5                             von Ferlhuhnern                                  011.40
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            19
                                                                                                                   02 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              02.02 B II
              ( Fortsetzung)
   02.02-68         b                               ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen ....           011.40     —
   02.02-69         c                               Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen ; Sterze ;
                                                     Flügelspitzen                                       011.40     —
                    d                               Brüste und Teile davon :
   02.02-71           1                                von Gänsen                                        011.40     —
   02.02-73           2                                von Truthühnern                                   011.40     —
   02.02-75           3                                von anderem Geflügel                              011.40     —
                    e                               Schenkel und Teile davon :
   02.02-81           1                                von Gänsen                                        011.40     —
                      2                                von Truthühnern :
   02.02-83              aa                               Unterschenkel und Teile davon                  011.40     —
   02.02-85              bb                              andere                                          011.40     —
   02.02-86           3                                von anderem Geflügel                              011.40     —
   02.02-89         f                               andere                                               011.40     —
   02.02-90   C                               genießbarer Schlachtabfall                                 011.40
              02.03                         Geflügellebern , frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder
                                            in Salzlake :
   02.03-10   A                                Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                      011.81     —
   02.03-90   B                                andere                                                    011.81
              02.04                         Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlacht­
                                            abfall , frisch , gekühlt oder gefroren :
   02.04-10   A                                von Haustauben oder Hauskaninchen                         011.89     —
   02.04-30   B                                von "Wild                                                 011.89     —
              C                                andere :
   02.04-92      I                               Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel           011.89     —
    02.04-98     II                              andere                                                  011.89
              02.05                         Schweinespeck , ausgenommen Schweinespeck mit mage­
                                            ren Teilen (durchwachsener Schweinespeck), Schweine­
                                            fett und Geflügelfett , weder ausgepreßt noch ausge­
                                            schmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen , frisch ,
                                            gekühlt , gefroren , gesalzen , in Salzlake , getrocknet
                                            oder geräuchert :
              A                                Schweinespeck :
    02.05-01     I                               frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder in Salz­
                                                 lake                                                    411.31     —
    02.05-20     II                              getrocknet oder geräuchert                               411.31    —
    02.05-30  B                                Schweinefett                                               411.31     —
   02.05-50   C                                Geflügelfett                                              411.31
 ---pagebreak--- 20                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
02.06
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenen nung                        Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              02.06                         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (aus­
                                            genommen Geflügellebern), gesalzen , in Salzlake ,
                                            getrocknet oder geräuchert :
   02.06-01   A                                Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder ge­
                                              trocknet                                                 012.90     —
              B                               von Hausschweinen :
                 I                               Fleisch :
                   a                                gesalzen oder in Salzlake :
   02.06-11           1                               in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                      ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                    012.10     —
                      2                               „ bacon"-Hälften, „ spencers", „3/4-sides " oder
                                                      „ middles" :
   02.06-13              aa                              „ bacon"-Hälften                              012.10     —
   02.06-16              bb                              „ spencers"                                   012.10     —
   02.06-18              cc                              „ 3 /4-sides " oder „ middles "               012.10     —
   02.06-31           3                               Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon     012.10     —
   02.06-33           4                               Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon    012.10     —
   02.06-35           5                               Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke
                                                      davon                                            012.10     _
   02.06-37           6                               Bäuche , auch Bauchspeck                         012.10     —
   02.06-39           7                               anderes                                          012.10     —
                   b                                getrocknet oder geräuchert :
   02.06-41           1                               in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                      ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                    012.10     —
                      2                               „ bacon"-Hälften, „spencers ", „3/4-sides " oder
                                                      „ middles " :
   02.06-43              aa                              „ bacon"-Hälften                              012.10     —
   02.06-46              bb                              „ spencers "                                  012.10     —
   02.06-48              cc                              „ 3 /4-sides " oder „ middles "               012.10     —
                      3                               Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon :
   02.06-51              aa                              leicht getrocknet oder leicht geräuchert . .  012.10     —
   02.06-53              bb                              andere                                        012.10     —
                      4                               Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
   02.06-55              aa                              leicht getrocknet oder leicht geräuchert . .  012.10     —
   02.06-57              bb                              andere                                        012.10
                      5                                Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                      davon :
   02.06-61              aa                              leicht getrocknet oder leicht geräuchert . .  012.10     —
   02.06-63              bb                              andere                                        012.10
                      6                               Bäuche, auch Bauchspeck :
   02.06-65              aa                              leicht getrocknet oder leicht geräuchert . .  012.10     —
   02.06-67              bb                              andere                                        012.10     '
                      7                                anderes :
   02.06-71              aa                              leicht getrocknet oder leicht geräuchert . .  012.10     —
   02.06-73              bb                               anaeres                                      012.10
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     21
                                                                                                            02.06
  NIMEXE­                     Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
             02.06 B
             (Fortsetzung)
                II                              Schlachtabfall :
  02.06-81         a                              Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken . .    012.90    —
  02.06-83         b                              Pfoten ( Spitzbeine); Schwänze                   012.90    —
  02.06-85         c                              Nieren                                           012.90    —
  02.06-86         d                              Lebern                                           012.90    —
  02.06-87         e                              Herzen, Zungen , Lungen                          012.90    —
  02.06-88         f                              Lebern , Herzen, Zungen und Lungen , mit
                                                  Luftröhre und Schlund (sog. Schweinegeschlinge)  012.90
  02.06-89         g                              anderer                                          012.90
             C                                andere :
                I                               von Hausrindern :
                   a                              Fleisch :
  02.06-92           1                               mit Knochen                                   012.90    —
  02.06-94           2                               ohne Knochen                                  012.90    —
  02.06-96         b                              Schlachtabfall                                   012.90    —
  02.06-98      II                              andere                                             012.90    —
  02.98-00                                  Waren des Kapitels 2,      als  Schiffs- und Luftfahr­
                                           zeugbedarf angemeldet                                   011.10    —
 ---pagebreak--- 22                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
03 .01
                                                          KAPITEL 3
                                      FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht :
a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach
    Art oder Beschaffenheit ungenießbar ( Kapitel 5 );
c ) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
   NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                 Unterteilung
              03.01                         Fische , frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder
                                            gefroren :
              A                               Süßwasserfische :
                I                                Forellen und andere Salmoniden :
                    a                               Forellen :
   03.01-01                   1                        frisch oder gekühlt                           031.10     —
   03.01-02                   2                        gefroren                                      031.10     —
                    b                               Lachse :
   03.01-03                   1                        frisch oder gekühlt                           031.10     —
   03.01-04                   2                        gefroren                                      031.10     —
   03.01-05        c                                Maränen und Schnäpel                             031.10     —
   03.01-06        d                                andere                                           031.10     —
                II                               Aale :
   03.01-07                   a                    frisch oder gekühlt                               031.10     —
   03.01-08                   b                     gefroren                                         031.10     —
                 III                             Karpfen :
   03.01-09                   a                     frisch oder gekühlt                              031.10     —
   03.01-13                   b                     gefroren                                         031.10     —
                 IV                              andere :
   03.01-15                   a                     frisch oder gekühlt                              031.10     —
   03.01-16                   b                     gefroren                                         031.10     —
              B                               Seefische :
                 I                               ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                    a                               Heringe :
                      1                                vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
   03.01-21             aa                                frisch oder gekühlt                        031.10     —
   03.01-23             bb                                gefroren                                   031.10     —
                      2                                vom 16. Juni bis 14. Februar :
   03.01-24             aa                                frisch oder gekühlt                        031.10     —
   03.01-25             bb                                gefroren                                   031.10
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          23
                                                                                                                      03 .01
  NIMEXE­                           Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                          W arenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
              03.01 B I
              (Fortsetzung)
                   b                                   Sprotten :
                      1                                    vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
   03.01-26                        aa                        frisch oder gekühlt                            031.10     —
   03.01-27                        bb                        gefroren                                       031.10     —
                      2                                    vom 16. Juni bis 14. Februar :
   03.01-28                        aa                        frisch oder gekühlt                            031.10     —
   03.01-29                        bb                        gefroren                                       031.10     —
                   c                                   Thunfische :
                      1                                    zum industriellen Herstellen von Waren der
                                                           Tarifnr . 16.04 :
                         aa                                   ganz :
                            11                                   Gelbflossenthun :
   03.01-31                    aaa                                 mit einem Stückgewicht von 10 kg
                                                                   oder weniger                             031.10     —
   03.01-31                   bbb                                  andere                                    031.10     —
   03.01-31                 22                                   Weißer Thun                                 031.10     —
   03.01-31                 33                                   andere                                     031.10      —
                         bb                                   ausgenommen , ohne Kiemen („gilled and
                                                              gutted") :
                            11                                   Gelbflossenthun :
   03.01-33                    aaa                                 mit einem Stückgewicht von 10 kg
                                                                   oder weniger                              031.10     —
   03.01-33                    bbb                                  andere                                   031.10     —
   03.01-33                 22                                   Weißer Thun                                 031.10     —
   03.01-33                 33                                   andere                                      031.10     —
                         cc                                   andere (z.B. „ heads off"):
                            11                                   Gelbflossenthun :
   03.01-33                    aaa                                 mit einem Stückgewicht von 10 kg
                                                                   oder weniger                              031.10     —
    03.01-33                   bbb                                  andere                                   031.10     —
   03.01-33                 22                                   Weißer Thun                                 031.10     —
    03.01-33                33                                   andere                                      031.10     —
                      2                                    andere :
   03.01-34                        aa                         frisch oder gekühlt                            031.10     —
    03.01-36                       bb                         gefroren                                       031.10     —
                   d                                    Sardinen ( Clupea pilchardus Walbaum):
    03.01-37           1                                   frisch oder gekühlt                               031 10     —
    03.01-38           2                                   gefroren                                          031.10     —
                   e                                    Haie :
    03.01-41                        1                      frisch oder gekühlt                               031.10     —
    03.01-42                        2                      gefroren                                          031.10     —
                    f                                   Rotbarsche , Goldbarsche         oder Tiefenbarsche
                                                        ( Sebastes marinus ):
    03.01-43           1                                                                                     031.10
                                                           frisch oder gekühlt                                          —
    03.01-44           2                                   gefroren                                          031.10     —
                    g                                   Heilbutte (Hippoglossus vulgaris , Hippoglossus
                                                        reinhardtius ) :
    03.01-45                        i                      frisch oder gekühlt                               031.10     —
    03.01-47                        2                                                                        031.10
                                                            gefroren                                                    —
 ---pagebreak--- 24                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
03.oi
  NIMEXE­                        Statistische                                                         CST­ Besondere
               Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                          Warenbenennung                Nummer
   Kennziffer                                                                                              Maßeinheit
              03.01 B I
              (Fortsetzung)
                   h                                 Kabeljau ( Gadus morrhua oder Gadus calla­
                                                     rías) :
  03.01-48            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-49            2                                 gefroren                                    031.10     —
                   ¡j                                Köhler ( Pollachius virens oder Gadus virens):
  03.01-51            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-52            2                                 gefroren                                    031.10     —
                    k                                Schellfisch :
  03.01-53            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-55            2                                 gefroren                                    031.10     —
                   1                                 Merlan (Merlangus merlangus):
  03.01-56            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-57            2                                 gefroren                                    031.10     —
                   m                                 Makrelen :
                      1                                 vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
  03.01-58              aa                                 frisch oder gekühlt                      031.10     —
  03.01-59              bb                                 gefroren                                 031.10     —
                      2                                 vom 16 . Juni bis 14. Februar :
  03.01-61              aa                                 frisch oder gekühlt                      031.10     —
  03.01-63              bb                                 gefroren                                 031.10     —
                   n                                 Sardellen ( Engraulis-Arten) :
  03.01-64            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-65            2                                 gefroren                                    031.10     —
                   o                                 Schollen :
  03.01-66            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-67            2                                 gefroren                                    031.10     —
                   P                                 Seebrassen     der Art   Dentex dentex und der
                                                     Pagellus-Arten :
  03.01-68            1                                 frisch oder gekühlt                         031.10     —
  03.01-69            2                                 gefroren                                    031.10     —
                   q                                 andere :
                               1                        Seezungen :
  03.01-71                         aa                      frisch oder gekühlt                      031.10     —
  03.01-73                         bb                      gefroren                                 031.10     —
                               2                        andere :
  03.01-75                         aa                      frisch oder gekühlt                      031.10     —
  03.01-76                        bb                       gefroren                                 031.10     —
                II                                Filets :
                   a                                frisch oder gekühlt :
  03.01-81                     1                       vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus
                                                        callarías)                                  031.10    —
  03.01-85                     2                        andere                                      031.10
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        25
                                                                                                                 03 .01
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                            Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
             03.01 B II
             (Fortsetzung)
                    b                                  gefroren :
  03.01-91            1                                  vom Kabeljau ( Gadus morrhua oder Gadus
                                                         callarías)                                     031.10    —
  03.01-92            2                                  vom Köhler ( Pollachius virens oder Gadus
                                                         virens )                                       031.10    —
  03.01-93            3                                  von Schellfischen                              031.10    —
  03.01-94            4                                  vom Rotbarsch, Goldbarsch      oder Tiefen­
                                                         barsch ( Sebastes marinus)                     031.10    —
  03.01-95            5                                  von Thunfischen                                031.10    —
  03.01-96            6                                  von Makrelen                                   031.10    —
  03.01-97            7                                  andere                                         031.10    —
             C                                  Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch :
  03.01-98                    /                    frisch oder gekühlt                                  031.10    —
  03.01-99                    II                   gefroren                                             031.10    —
             03.02                           Fische , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Fische ,
                                             geräuchert , auch vor oder während des Räucherns ge­
                                             gart :
             A                                 getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                I                                  ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
  03.02-11         a                                  Heringe                                           031.20    —
                   b                                  Kabeljau :
  03.02-12                    i                           Stockfisch                                    031.20    —
  03.02-14                    >                          andere                                         031.20    —
  03.02-15         c                                  Sardellen ( Engraulis-Arten)                      031.20    —
  03.02-17         d                                  Gemeine Heilbutte ( Hippoglossus vulgaris) . .    031.20    —
  03.02-18         e                                  Lachse, gesalzen oder in Salzlake                 031.20    —
  03.02-19         f                                  andere                                            031.20    —
                II                                  Filets :
  03.02-21         a                                  vom Kabeljau                                      031.20    —
  03.02-25         b                                  von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake ....      031.20    —
  03.02-28         c                                  von Schwarzen Heilbutten ( Hippoglossus rein­
                                                      hardtius), gesalzen oder in Salzlake              031.20    —
  03.02-28         d                                  andere                                            031.20    —
             B                                 geräuchert , auch vor oder während des Räucherns
                                               gegart :
  03.02-31      I                                   Heringe                                             031.20    —
  03.02-33      II                                  Lachse                                              031.20    —
  03.02-39      III                                 Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius) .    031.20    —
  03.02-39      IV                                  Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris) . . .     031.20    —
  03.02-39     v                                   andere                                               031.20    —
  03.02-60   c                                  Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                 031.20    —
  03.02-70   D                                  Fischmehl                                               031.20
 ---pagebreak--- 26                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
03 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
              03.03                         Krebstiere und Weichtiere ( auch ohne Panzer oder
                                            Schale), frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt,
                                            gefroren , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Krebs­
                                            tiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht :
              A                                Krebstiere :
   03.03-12      I                               Langusten                                               031.30     —
                 II                              Hummer (Homarus-Arten) :
   03.03-21         a                               lebend                                               031.30     —
                    b                               andere :
   03.03-23            1                               ganze Hummer                                      031.30     —
   03.03-29            2                               andere                                            031.30     —
   03.03-41      III                             Krabben und Süßwasserkrebse                             031.30     — '
                 IV                              Garnelen :
   03.03-43         a                               Garnelen der Pandalidae- Arten                       031.30     —
                    b                               Garnelen der Gattung Crangon :
   03.03-43            1                               frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht        031.30     —
   03.03-43            2                               andere                                            031.30     —
   03.03-43         c                               andere                                               031.30     —
   03.03-50      V                               andere (z.B. Kaisergranate)                             031.30
              B                                Weichtiere :
                 I                               Austern :
   03.03-61         a                               flache Austern mit einem Stückgewicht von
                                                    nicht mehr als 40 g                                  031.30
   03.03-63         b                               andere                                               031.30     —
   03.03-65      II                              Miesmuscheln                                            031.30     —
   03.03-66      III                              Schnecken , ausgenommen Meeresschnecken . . .          031.30
                 IV                              andere :
                    a                               gefroren :
                       1                               Kalmare :
   03.03-68              aa                               Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten       031.30     —
   03.03-68              bb                               andere                                         031.30     —
   03.03-68            2                               Tintenfische der Arten Sepia officinalis , Rossia
                                                       macrosoma, Sepiola rondeleti                      031.30     —
   03.03-68            3                               Kraken der Octopus- Arten                         031.30     —
   03.03-68            4                               andere                                            031.30     —
                     b                              andere :
   03.03-68            1                                Kalmare ( Ommastrephes sagittatus und Loligo­
                                                       Arten)                                            031.30     —
   03.03-68            2                               andere                                            031.30     —
   03.98-00                                 Waren des Kapitels 3, als          Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                        031.10     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          27
                                                       KAPITEL 4
                     MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ;
   GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Als Milch gelten Vollmilch , Magermilch , Buttermilch , Molke, saure Milch , Kefir , Joghurt und andere durch
    ähnliche Verfahren fermentierte Milch .
2. Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr . 04.02 ;
    Milch und Rahm , nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen , nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert ,
    gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Bebältnisse mit einem Gewicht des Inhalts
    von 5 kg oder weniger.
2 . Als „ Milch zur Ernährung von Säuglingen " im Sinne der Tarifstelle 04.02 B 1 a ) gilt Milch , die frei ist von patho­
    genen und toxikogenen Keimen , mit weniger als 10 000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger als 2 Coli­
    bakterien im Gramm .
3 . Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B I b ) und B II b ) wird das Gewicht
    des zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
4. a ) Als „ Standard- Laibe " im Sinne der Tarifstelle 04.04 A I a ) gelten Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form
        mit folgendem Eigengewicht :
        — bei Emmentaler :             von 60 kg bis 130 kg,
        — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
        — bei Bergkäse :               von 20 kg bis 60 kg,
        — bei Appenzeller :            von 6 kg bis      8 kg.
    b ) Als „ ganze Standardformen " im Sinne der Tarifstelle 04.04 E 1 b ) 1 aa ) gelten :
        — Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form mit einem Eigengewicht von 39 kg bis 44 kg,
        — würfelförmige Blöcke mit einem Eigengewicht von 16 kg bis 21 kg.
5 . Zu Tarifstelle 04.04 A 1 b ) 2 gehören nur Erzeugnisse , deren Verpackung mindestens folgende Angaben enthält :
     —   Bezeichnung des Käses,
    —    Fettgehalt in der Trockenmasse ,
    —    Name des verantwortlichen Verpackers,
     —   Name des Ursprungslandes .
6. Als „ Käse in Aufmachung für den Einzelverkauf" im Sinne der Tarifstelle 04.04 D I gilt nur Käse in unmittelbaren
     Umschließungen mit einem Eigengewicht von 1 kg oder weniger, die Portionen oder Scheiben mit einem Eigengewicht
    von je 100 g oder weniger enthalten .
7. Als „ Frei-Grenze-Wert u im Sinne der Tarifstellen 04.04 A I a ), A I b ) und D I gilt der Frei-Grenze-Preis des Aus­
    fuhrlandes oder der fob-Preis des Ausfuhrlandes , beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pauschbetrages ,
    der den Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemeinschaft entspricht .
8 . Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen , die zu Kapitel 4 gehören und die
    aus Erzeugnissen der Tarifnrn . oder Tarifstellen 04.01 B , 04.02 , 04.03 , 04.04 , 17.02 A oder 17.05 A bestehen ,
    ist der Abscböpfungssatz anzuwenden , der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist,
    sofern dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht . Falls diese Methode zur
    Bestimmung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann , ist auf die Mischungen der sich aus der Tari­
    fierung dieser Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden .
 ---pagebreak--- 28                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
04 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                         CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                       Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
              04.01                         Milch und Rahm , irisch, weder eingedickt noch ge­
                                            zuckert :
              A                               mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen
                                              oder weniger :
                 I                               Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch
                                                 und andere fermentierte oder gesäuerte Milch :
   04.01-11         a                              in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                   Inhalt von 2 Litern oder weniger                022.30
   04.01-11         b                              andere                                          022.30
                 II                              andere :
                    a                              in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                   Inhalt von 2 Litern oder weniger und mit einem
                                                   Fettgehalt von :
                      1                               4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
   04.01-21                    aa                        Magermilch                                022.30     —
   04.01-25                    bb                        andere                                    022.30     —
   04.01-25           2                               mehr als 4 Gewichtshundertteilen             022.30
                    b                              andere, mit einem Fettgehalt von :
                      1                               4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
   04.01-31                    aa                        Magermilch                                022.30     —
   04.01-35                    bb                       andere                                     022.30     —
   04.01-35           2                               mehr als 4 Gewichtshundertteilen             022.30
              B                               andere, mit einem Fettgehalt von :
   04.01-80      I                               mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen    ....   022.30     —
   04.01-80      II                              mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen ....     022.30     —
   04.01-80      III                             mehr als 45 Gewichtshundertteilen                 022.30
              04.02                         Milch und Rahm , haltbar gemacht , eingedickt oder
                                            gezuckert :
              A                               nicht gezuckert :
   04.02-11      I                               Molke                                             022.22
                 II                              Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :
                    a                              in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                    Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger
                                                   und mit einem Fettgehalt von :
   04.02-21           1                               1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger . . . 022.22     —
   04.02-23           2                               mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen    022.21     —
   04.02-28           3                               mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen .   022.21     —
   04.02-29           4                               mehr als 29 Gewichtshundertteilen            022.21
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           29
                                                                                                                  04 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                             Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
              04.02 A II
              (Fortsetzung)
                    b                              andere, mit einem Fettgehalt von :
  04.02-31             1                               1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .      022.22    —
  04.02-33            2                               mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen . .      022.21    —
  04.02-38            3                                mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen . .      022.21    —
  04.02-39            4                               mehr als 29 Gewichtshundertteilen                  022.21    —
                 III                             Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder
                                                granuliert :
                    a                              in    luftdicht  verschlossenen     Metalldosen   mit
                                                   einem Gewicht des Inhalts von 454 g oder weniger
                                                   oder in      Glasflaschen mit einem Inhalt von
                                                   0,5 Liter oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                                   von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger :
  04.02-41            1                               mit    einem    Fettgehalt   von   8,9  Gewichts­
                                                      hundertteilen oder weniger                         022.10    —
  04.02-43            2                               andere                                             022.10    —
                    b                              andere, mit einem Fettgehalt von :
  04.02-48            1                               45 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .        022.10    —
  04.02-49            2                               mehr als 45 Gewichtshundertteilen                  022.10    —
              B                               gezuckert :
                I                               Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :
  04.02-50          a                              Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luft­
                                                  dicht     verschlossenen    Behältnissen   mit  einem
                                                   Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger
                                                   und mit einem Fettgehalt von mehr als 10 ,
                                                  jedoch höchstens 27 Gewichtshundertteilen . .          022.21     —
                    b                             andere :
                      1                               in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger
                                                      und mit einem Fettgehalt von :
  04.02-61               aa                              1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger .        022.22    —
  04.02-63               bb                              mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen .     022.21    —
  04.02-69               cc                              mehr als 27 Gewichtshundertteilen ....          022.21   —
                      2                               andere, mit einem Fettgehalt von :
  04.02-71               aa                              1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger .        022.22    —
  04.02-73               bb                              mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen       022.21   —
  04.02-79               cc                              mehr als 27 Gewichtshundertteilen ....          022.21    —
                II                              Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder
                                                granuliert :
  04.02-80         a                               in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem
                                                  Gewicht des Inhalts von 454 g oder weniger und
                                                  mit einem Fettgehalt von 9,5 Gewichtshundert­
                                                  teilen oder weniger                                    022.10   —
                   b                              andere, mit einem Fettgehalt von :
  04.02-91            1                               45 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .        022.10    —
  04.02-99            2                               mehr als 45 Gewichtshundertteilen                  022.10
 ---pagebreak--- 30                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
04 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinwels auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              04.03                          Butter :
  04.03-10    A                                 mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen
                                               oder weniger                                            023.00      —
   04.03-90   B                                andere                                                  023.00      —
              04.04                          Käse und Quark :
              A                                Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appen­
                                               zeller, weder gerieben noch in Pulverform :
                 I                                mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichts­
                                                  hundertteilen    in der Trockenmasse , mit einer
                                                  Reifezeit von mindestens 3 Monaten :
                    a                                in Standard-Laiben und mit einem Frei-Grenze­
                                                     Wert für 100 kg Eigengewicht von :
  04.04-01            1                                212,44 R. E. oder mehr, jedoch weniger als
                                                       232,44 R. E                                      024.00     —
  04.04-01            2                                232,44 R. E. oder mehr                           024.00     —
  04.04-09          b                                in Stücken , vakuumverpackt oder unter inertem
                                                     Gas verpackt                                      024.00      —
   04.04-19      II                               andere                                               024.00       -
   04.04-20   B                                Glarner Kräuterkäse (sog . Schabziger), aus entrahmter
                                               Milch mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern her­
                                                                                                       024.00      —
   04.04-30   C                                 Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben
                                               noch in Pulverform                                      024.00      —
   04.04-40   D                                Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pulverform . .     024.00      —
              E                                andere :
                 1                                weder gerieben noch in Pulverform , mit einem
                                                  Fettgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder
                                                  weniger und mit einem "Wassergehalt in der fett­
                                                  freien Käsemasse von :
   04.04-51         a                                47 Gewichtshundertteilen oder weniger ....        024.00      —
                    b                                mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
   04.04-62           1                                Cheddar , Chester                               024.00      —
                      2                                Tilsiter und Butterkäse , mit einem Fettgehalt
                                                       in der Trockenmasse von :
   04.04-72              aa                               48 Gewichtshundertteilen oder weniger . .    024.00      —
   04.04-73              bb                               mehr als 48 Gewichtshundertteilen ....        024.00     —
   04.04-74           3                                 Kashkaval                                      024.00      —
   04.04-76           4                                 Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die
                                                        Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf­
                                                       oder Ziegenfell                                 024.00      —
                      5                                andere :
   04.04-7 7                   act                        Frischkäse und Quark                         024.00      —
  04.04-78                     bb                        andere                                        024.00
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31
                                                                                                                  04 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer   Maßeinheit
              04.04 E I
              ( Fortsetzung)
                     c                             mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
   04.04-82              1                            in unmittelbaren Umschließungen, mit einem
                                                      Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger .     024.00
   04.04-86              2                            andere                                           024.00      —
                  II                             andere :
   04.04-91           a                            gerieben oder in Pulverform                         024.00      —
                      b                            andere :
   04.04-95                    1                      Frischkäse und Quark                             024.00      —
   04.04-97                    2                      andere                                           024.00
              04.05                         Vogeleier und Eigelb , frisch , getrocknet oder in anderer
                                            Weise haltbar gemacht , auch gezuckert :
               A                              Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                  I                              Eier von Hausgeflügel :
    04.05-12          a                             Bruteier                                           025.01   1 000 St.
                      b                             andere :
    04.05-14                   1                       von Hühnern                                      025.01  1 000 St.
    04.05-16                   2                       andere                                           025.01  1 000 St.
    04.05-18      II                             andere                                                 025.01  1 000 St.
               B                              Eier ohne Schale und Eigelb :
                   I                             genießbar :
                       a                            Eier ohne Schale :
    04.05-31              1                            getrocknet                                       025.02      —
    04.05-39              2                            andere                                           025.02      —
                       b                            Eigelb :
    04.05-51              1                            flüssig                                          025.02      —
    04.05-53              2                            gefroren                                         025.02      —
    04.05-55              3                            getrocknet                                       025.02      —
    04.05-70       II                             andere                                                025.02      —
    04.06-00    04.06                       Natürlicher Honig                                           061.60      —
    04.07-00    04.07                        Genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit
                                            weder genannt noch inbegriffen                              291.99      —
     04.98-00                                Waren des Kapitels 4, als          Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                        024.00     —
 ---pagebreak--- 32                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
05 .01
                                                            KAPITEL 5
                                       ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS ,
                               ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme,
        Blasen und Magen von Tieren ) ;
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 05.05 , 05.06 und 05.07 ( Kapitel 41 oder 43);
    c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs , ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle ( Abschnitt XI);
    d) Pinselköpfe (Tarifnr . 96.03 ).
2 . Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt , nicht gleichgerichtet , gelten als roh (Tarifnr . 05.01 ).
3 . Im Zolltarif gelten als „ Elfenbein " Stoffe aus den Stoßzähnen , Hörnern oder Hauern des Elefanten , des Mam­
    muts , des Walrosses , des Narwals , des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4 . Im Zolltarif gelten als „ Roßhaar " die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder .
   NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
   05.01-00   05.01                            Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder entfettet ;
                                               Abfälle von Menschenhaar                                  291.91
              05.02                            Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ;
                                               Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung
                                               von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten
                                               oder Haare :
                                 A               Borsten von Haussekweinen oder Wildschweinen ,
                                                 einschließlich Borstenabfälle :
   05.02-01                         /               rohe Borsten , auch gewaschen , entfettet oder des­
                                                    infiziert ; Borstenabfälle                           291.92      —
   05.02-09                         II              andere Borsten                                       291.92      —
   05.02-50                      B                Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von
                                                 Besen , Bürsten oder Pinseln ; Haarabfälle              291.92      —
              05.03                            Roßhaar und Roßhaarabfälle , auch auf Unterlagen
                                               aus anderen Stoffen :
   05.03-10   A                                  weder gekrollt noch auf Unterlagen                      262.51      —
   05.03-90   B                                  andere                                                  262.51      —
   05.04-00   05.04                            Därme , Blasen und Magen von anderen Tieren als
                                               Fischen , ganz oder geteilt                               291.93      —
   05.05-00   05.05                            Abfälle von Fischen                                        291.94
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           33
                                                                                                                  05 .06
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung
  Kennziffer                                                                                             Nummer Maßeinheit
  05.06-00   05.06                            Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Abfälle
                                             ungegerbter Häute oder Felle                                291.95
             05.07                            Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                             oder Daunen , Federn und Teile von Federn ( auch be­
                                             schnitten), Daunen , roh oder nur gereinigt , desinfiziert
                                             oder zur Haltbarmachung behandelt ; Mehl und Ab­
                                             fälle von Federn oder Federteilen :
                                                 Bettfedern und    Daunen :
  05.07-31      I                                  roh                                                   291.96
  05.07-39      II                                 andere                                                291.96
  05.07-80    B                                 andere                                                   291.96
  05.08-00   05.08                           Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet oder
                                             einfach bearbeitet ( aber nicht zugeschnitten), mit Säure
                                             behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser
                                              Stoffe                                                     291.11
  05.09-00   05.09                           Hörner , Geweihe , Hufe , Klauen , Krallen und Schnä­
                                             bel , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnit­
                                             ten , einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein , roh
                                             oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , ein­
                                             schließlich Bartenfransen und Abfälle                       291.12
  05.10-00   05.10                           Elfenbein , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zu­
                                             geschnitten ; Mehl und Abfälle von Elfenbein . . . .       291.13
  05.11-00   05.11                           Schildpatt ( Panzer , Platten), roh oder einfach bear­
                                            beitet , aber nicht zugeschnitten ; Klauen und Schildpatt­
                                             abfälle                                                    291.14
  05.12-00   05.12                          Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet ,
                                            aber nicht weiterverarbeitet ; Schalen von Weichtieren ,
                                            roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ;
                                             Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                      291.15
             05.13                           Meerschwämme :
  05.13-10   A                                  roh                                                     291.97
  05.13-90   B                                  andere                                                  291.97
  05.14-00   05.14                          Amber , Bibergeil , Zibet und Moschus ; Kanthariden
                                            und Galle , auch getrocknet ; tierische Stoffe , die zur
                                            Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden ,
                                            frisch , gekühlt , gefroren oder auf andere Weise vor­
                                            läufig haltbar gemacht                                      291.98
 ---pagebreak--- 34                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
05 . 15
   NIMEXE­                     Statistische                                                        CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                       Nummer Maßeinheit
              05.15                         Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder ge­
                                            nannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere des Ka­
                                            pitels 1 oder 3 , ungenießbar :
              A                                Fische , Krebstiere und Weichtiere :
   05.15-10      I                                Kleinfische  bis  6 cm Länge      und Garnelen,
                                                  getrocknet                                      291.99     —
   05.15-30      II                               andere                                          291.99     —
   05.15-90   B                                andere                                             291.99     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   35
                                                                                                               O6.01
                                                          ABSCHNITT II
                                           WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                              KAPITEL 6
                              LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren , die gewöhnlich von Gärtnereien , von Baumschulen oder vom Blumenhandel
    zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden . Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln , Speisezwiebeln ,
    Schalotten , Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2 . Sträuße , Blumenkörbe , Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw . der Tarifnr . 06.03
    oder 06.04 tarifiert . Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
   NIMEXE­                         Statistische                                                        CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                          Warenbenennung                 Nummer Maßeinheit
              06.01                             Bulben , Zwiebeln , Knollen , Wurzel knollen und Wur­
                                                zelstöcke , ruhend , im Wachstum oder in Blüte :
   06.01-10   A                                    ruhend                                             292.61    —
              B                                    im Wachstum oder in Blüte :
   06.01-31      I                                    Orchideen , Hyazinthen , Narzissen und Tulpen   292.61    —
   06.01-39      II                                   andere                                          292.61    —
              06.02                             Andere lebende Pflanzen und Wurzeln , einschließlich
                                                Stecklinge und Edelreiser :
              A                                    Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser :
   06.02-10      I                                   von    Reben                                     292.69    —
   06.02-19      II                                  andere                                           292.69    —
   06.02-30   B                                    Reben , bewurzelt, auch gepfropft                  292.69    —
   06.02-40   C                                    Ananaspflänzlinge                                  292.69    —
              D                                   andere :
                                 I                   Bäume und Sträucber :
                                     a                  Obstgehölze :
   06.02-51                              1                Unterlagen zum Veredeln                     292.69    —
   06.02-55                              2                andere Obstgebölze                          292.69
   06.02-60                          b                  Forstgehölze                                  292.69    —
                                     c                  andere :
   06.02-71                              1                Azaleen                                     292.69    —
   06.02-75                             2                 Rosen                                       292.69    —
   0<?.02-79                            3                 andere                                      292.69    —
                                 II                  andere :
   06.02-92                          a                  Freilandstauden                               292.69    —
   06.02-95                         b                   Champignonbrut                                292.69    —
   06.02-98                          c                  andere                                        292.69
 ---pagebreak---   36                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
  06 .03
    NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
     Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                            Warenbenennung
                                                                                                          Nummer Maßeinheit
                06.03                           Blüten und       Blütenknospen , geschnitten , zu Binde­
                                                oder Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , ge­
                                                färbt , imprägniert oder anders bearbeitet :
                A                                  frisch :
o                  I                                   vom 1 . Juni bis 31 . Oktober :
o   06.03-01                      a                       Rosen                                           292.71     —
o   06.03-05                     b                        Nelken                                          292.71     _
O   06.03-09                      c                       andere                                          292.71     —
o                  II                                  vom 1 . November bis 31 . Mai :
o   06.03-51                     a                        Rosen                                           292.71     —
o   06.03-55                     b                        Nelken                                          292.71     —
o   06.03-59                     c                       andere                                           292.71     —
     06.03-90   B                                  andere                                                 292.71
                06.04                            Blattwerk , Blätter , Zweige und andere Pflanzen­
                                                teile , Gräser , Moose und Flechten , zu Binde- oder
                                                Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , gefärbt ,
                                                imprägniert oder anders bearbeitet , ausgenommen
                                                Blüten und Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
    06.04-20    A                                  Rentierflechte                                         292.72     —
                B                                  andere :
    06.04-40       I                                   frisch                                             292.72     —
    06.04-50       II                                  nur getrocknet                                     292.72     —
     06.04-90       III                                andere                                             292.72     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     37
                                                                                                               07 .01
                                                            KAPITEL 7
                                   GEMUSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN ,
                               DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als „ Gemüse und Küchenkräuter " im Sinne der Tarifnrn . 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie
Trüffeln , Oliven , Kapern , Tomaten , Kartoffeln , Rote Rüben , Gurken , Cornichons , Kürbisse, Auberginen , Gemüse­
paprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , Fenchel , Petersilie, Kerbel , Estragon, Kresse, Majoran ( Majo­
rana hortensis oder Origanum majorana ), Meerrettich und Knoblauch .
Zu Tarifnr . 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn . 07.01 bis 07.03
erfaßten Arten , ausgenommen :
a ) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr . 07.05 );
b ) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , gemahlen (Tarifnr . 09.04);
c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 (Tarifnr. 11.03 );
d ) Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr . 11.05 ).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q 1 gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota (Agaricus ):
hortensis , alba oder bispora und subedulis . Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß ( Rhodopaxillus nudus ) und Fleisch­
porlinge ( Polypurus tuberaster ), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 O IV.
   NIMEXF.-                       Statistische                                                      CST­      Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                      Nummer    Maßeinheit
              07.01                            Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt :
               A                                 Kartoffeln :
   07.01-11      I                                  Pflanzkartoffeln                               054.10        —
                 II                                 Frühkartoffeln :
   07.01-13          a                                vom 1 . Januar bis 15 . Mai                  054.10        —
   07.01-15          b                                vom 16 . Mai bis 30 . Juni                   054.10        —
                 III                                andere :
   07.01-17         a                                 zum Herstellen von Stärke                    054.10        —
   07.01-19         b                                 andere                                       054.10        —
               B                                 Kohl :
                 I                                  Blumenkohl :
   07.01-21         a                                 vom 15 . April bis 30 . November             054.50        —
   07.01-22         b                                 vom 1 . Dezember bis 14 . April              054.50        —
   07.01-23      II                                Weißkohl und Rotkohl                            054.50        —
                 III                                anderer :
   07.01-26                      a                    Rosenkohl                                    054.50        —
   07.01-27                      b                    anderer                                      054.50        —
   07.01-29    C                                 Spinat                                            054.50
 ---pagebreak--- 38                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
07 .01
   NIMEXE­                    Statistische                                                             CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              07.01
              ( Fortsetzung)
              D                               Salate , einschließlich Endivie und Chicorée :
                 I                              Kopfsalat :
   07.01-31         a                              vom 1 . April bis 30. November                     054.50     —
   07.01-33         b                              vom 1 . Dezember bis 31 . März                     054.50     —
                 II                             andere :
   07.01-34                   a                    Cbicorée-Witloff      (Cichorium intybus, varietas
                                                   foliosum )                                         054.50     —
   07.01-36                   b                    andere                                             054.50     —
   07.01-37   E                               Mangold und Karde                                       054.50     —
              F                               Hülsengemüse , auch ausgelöst :
                 I                              Erbsen :
   07.01-41         a                              vom 1 . September bis 31 . Mai                     054.50     —
   07.01-43         b                              vom 1 . Juni bis 31 . August                       054.50     —
                 II                             Bohnen ( Phaseolus-Arten ) :
   07.01-45         a                              vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                      054.50     —
   07.01-47         b                              vom 1 . Juli bis 30 . September                    054.50     —
   07.01-49      III                            andere                                                054.50     —
              G                               Karotten und Speisemöhren , Speiserüben , Rote Rü­
                                              ben , Schwarzwurzeln , Knollensellerie, Rettiche und
                                              andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                 I                              Knollensellerie :
   07.01-51         a                              vom 1 . Mai bis 30 . September                     054.50     —
   07.01-53         b                              vom 1 . Oktober bis 30 . April                     054.50     —
   07.01-54      II                             Karotten und Speisemöhren , Speiserüben ....          054.50     —
   07.01-56      III                            Meerrettich ( Cochlearia armoracia )                  054.50     —
   07.01-59      IV                             andere                                                054.50     —
              H                               Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch :
                              I                 Speisezwiebeln :
   07.01-62                      a                 für Saatzwecke ( Steckzwiebeln )                   054.50     —
   07.01-63                      b                 andere                                             054.50     —
   07.01-66                   II                Schalotten                                            054.50     —
   07.01-67                   III               Knoblauch . . . . ,.                                  054.50     —
   07.01-68   U                               Porree und andere Allium - Arten (z.B. Schnittlauch)    054.50     —
   07.01-71   K                               Spargel                                                 054.50     —
   07.01-73   L                               Artischocken                                            054.50     —
              M                              Tomaten :
   07.01-75      I                              vom 1 . November bis 14 . Mai                         054.40     —
   07.01-77      II                             vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                         054.40     —
              N                               Oliven :
   07.01-78      I                              zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt       054.50
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  39
                                                                                                             07 .01
  NIMEXE­                         Statistische                                                       CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                      Nummer Maßeinheit
               07.01 N
               (Fortsetzung)
  07.01-79         II                                andere                                         054.50    —
  07.01-81     O                                   Kapern                                           054.50    —
               P                                   Gurken und Cornichons :
  07.01-82         I                                 Gurken , vom 16 . Mai bis 31 . Oktober         054.50    —
  07.01-83         II                                andere                                         054.50    —
               Q                                  Pilze und Trüffeln :
  07.01-84        I                                 Zuchtpilze                                      054.50    —
  07.01-85        II                                Pfifferlinge                                    054.50    —
  07.01-86        III                               Steinpilze                                      054.50    —
  07.01-89        IV                                andere                                          054.50    —
  07.01-91     R                                  Fenchel                                           054.50    —
  07.01-93     s                                  Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Ge­
                                                  schmack                                           054.50    —
              T                                   andere :
  07.01-95                      /                   Auberginen und Kürbisse                         054.50    —
  07.01-97                      II                  andere                                          054.^0
              07.02                            Gemüse und Küchenkräuter , gegart oder nicht, ge­
                                               froren :
  07.02-10    A                                   Oliven                                           054.61    —
              B                                   andere :
 07.02-20                       I                   Erbsen , einschließlich Kichererbsen           054.61    —
 07.02-30                       II                  Bohlten ( Phaseolus- Arten )                   054.61    —
 07.02-40                       III                  Spinat                                        054.61    —
 07.02-90                       IV                  andere                                         054.61
              07.03                            Gemüse und Küchenkräuter , zur vorläufigen Halt­
                                               barmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
                                               Zusatz von anderen Stoffen eingelegt , jedoch nicht
                                               zum unmittelbaren Genui? besonders zubereitet :
              A                                   Oliven :
 07.03-11        I                                  zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung be­
                                                    stimmt                                         054.62    —
 07.03-13        II                                 andere                                         054.62    —
 07.03-15     B                                  Kapern                                            054.62    —
 07.03-30     C                                  Speisezwiebeln                                    054.62    __
 07.03-50     D                                  Gurken und Cornichons                             054.62    —
 07.03-75     E                                  andere Gemüse und Küchenkräuter                   054.62    —
 07.03-91     F                                  Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern . .     . 054.62
 ---pagebreak--- 40                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
07 .04
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                            CST­
                                                                     Warenbenennung                            Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer   Maßeinheit
              07.04                         Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet , auch in
                                            Stücke oder Scheiben geschnitten , als Pulver oder sonst
                                            zerkleinert , aber nicht weiter zubereitet :
   07.04-10   A                                Speisezwiebeln                                        055.10       —
              B                                andere :
   07.04-30                    /                  Oliven                                             055.10       —
   07.04-50                    II                Kartoffeln                                          055.10       —
   07.04-60                    III                Pilze und Trüffeln                                 055.10       —
   07.04-80                    IV                 andere                                             055.10
              07.05                         Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder
                                            zerkleinert :
              A                                zur Aussaat :
                 I                                Erbsen , einschließlich Kichererbsen , und Bohnen
                                                  ( Phaseolus-Arten ) :
   07.05-21                    a                     Erbsen , einschließlich Kichererbsen            054.20        —
   07.05-25                    b                     Bohnen ( Phaseolus-Arten)                       054.20        —
   07.05-30      II                               Linsen                                             054.20        —
                 III                              andere :
   07.05-51                    a                     andere Bohnen ( Vicia-Arten)                     054.20       —
   07.05-59                    b                     andere                                          054.20
               B                               andere :
                  I                               Erbsen , einschließlich Kichererbsen , und Bohnen
                                                  ( Phaseolus-Arten) :
   07.05-61                    a                     Erbsen , einschließlich Kichererbsen             054.20       —
   07.05-65                    b                     Bohnen ( Phaseolus-Arten)                        054.20       —
   07.05-70       II                               Linsen                                             054.20       —
                  III                              andere :
   07.05-93                    a                     andere Bohnen ( Vicia- Arten )                  054.20        —
    07.05-99                   b                     andere                                           054.20
               07.06                         Wurzeln oder Knollen von Manihot , Maranta und
                                             Salep , Topinambur, süße Kartoffeln und ähnliche Wur­
                                             zeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder
                                             Inulin , auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des
                                             Sagobaumes :
    07.06-30   A                                Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und
                                                Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem
                                                Gehalt an Stärke, ausgenommen süße Kartoffeln . . .   054.81
    07.06-90   B                                andere                                                 054.81       —
    07.98-00                                 Waren des Kapitels 7, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet                                        054.50       —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           41
                                                                                                                     O8.01
                                                            KAPITEL 8
                                                  GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                               SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2 . Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert .
   NIMEXE­     Hinweis auf GZT    Statistische                                                               CST­  Besondere
                                                                       Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              08.01                            Datteln , Bananen , Ananas , Mangofriichte , Mango­
                                               stanfrüchte , Avocatofrüchte , Guaven , Kokosnüsse ,
                                               Paranüsse , Kaschu-Nüsse , frisch oder getrocknet , auch
                                               ohne   Schalen :
   08.01-10   A                                   Datteln                                                   051.95    —
              B                                   Bananen :
   08.01-31                      I                  frisch                                                  051.30    -
   08.01-35                      II                 getrocknet                                              052.01    —
   08.01-50   C                                   Ananas                                                    051.95    —
   08.01-60   D                                   Avocatofrüchte                                            051.95    —
              E                                   Kokosnüsse :
   08.01-71                      I                  getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen                   051.71
   08.01-75                       II                andere                                                  051.71
   08.01-77   F                                   Kaschu-Nüsse                                              051.71
   08.01-80   G                                   Paranüsse                                                 051.71    —
   08.01-99   H                                   andere                                                    051.95
              08.02                            Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
              A                                   Orangen :
                 I                                  Süßorangen, frisch :
                   a                                   vom 1 . April bis 30 . April :
   08.02-02                       1                       Blut- und Halbblutorangen                         051.11    —
                                 2                       andere :
   08.02-03                          aa                     Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                            Valencia late, Maltaise, Shamoutis , Ovalis,
                                                            Trovita , Hamlins                               051.11
    08.02-05                         bb                     andere                                          051.11    —
                   b                                   vom 1 . Mai bis 15 . Mai :
   08.02-06                       1                       Blut- und Halbblutorangen                         051.11    —
                                  2                      andere :
    08.02-07                         aa                     Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana , Verna,
                                                            Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis,
                                                            Trovita, Hamlins                                051.11
    08.02-09                         bb                     andere                                          051.11    —
                   c                                   vom 16. Mai bis 15 . Oktober :
    08.02-12                      1                       Blut- und Halbblutorangen                         051.11
 ---pagebreak--- 42                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
08.02
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                               CST­ Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung
                                                                       Warenbenennung
                                                                                                          Nummer Maßeinheit
              08.02 A I c
              ( Fortsetzung)
                               2                         andere :
  08.02-13                         aa                      Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
                                                            Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis,
                                                           Trovita, Hamlins                               051.11
  08.02-15                         bb                      andere                                         051.11     —
                    d                                 vom 16. Oktober bis 31 . März :
  08.02-16                     1                         Blut- und Halbblutorangen                        051.11     —
                               2                         andere :
                                   aa                      Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna,
  08.02-17                                                 Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis ,
                                                           Trovita, Hamlins                               051.11
  08.02-19                        bb                       andere                                         051.11     —
                 II                                 andere :
  08.02-24          a                                 vom 1 . April bis 15. Oktober                       051.11     —
  08.02-27          b                                 vom 16. Oktober bis 31 . März                       051.11
              B                                 Mandarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ;
                                                Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
                                                gen von Zitrusfrüchten :
  08.02-29                     I                    Monreales und Satsumas                                051.12     —
  08.02-31                     II                  Mandarinen und Wilkings                                051.12     —
  08.02-32                     III                  Clementinen                                           051.12     —
  08.02-34                     IV                  Tangerinen                                             051.12     —
  08.02-37                     v                   andere                                                 051.12     —
  08.02-50    C                                 Zitronen                                                . 051.21     —
  08.02-70    D                                 Pampelmusen und Grapefruits                               051.22     —
  08.02-90    E                                                                                           051.22
              08.03                           Feigen , frisch oder getrocknet :
  08.03-10    A                                 frisch                                                    051.91     —
  08.03-30    B                                 getrocknet                                                052.02
              08.04                           Weintrauben , frisch oder getrocknet :
              A                                 frisch :
                 I                                 Tafeltrauben :
  08.04-21          a                                 vom 1 . November bis 14. Juli                       051.50    —
  08.04-23          b                                 vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                      051.50     —
                 II                                andere :
  08.04-25          a                                 vom 1 . November bis 14. Juli                       051.50    —
  08.04-27          b                                 vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                      051.50
              B                                 getrocknet :
  08.04-30       I                                 in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                   des Inhalts von 15 kg oder weniger                     052.03    —
 08.04-30        II                                andere                                                 052.03
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          43
                                                                                                                  08 .05
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT  Statistische                            Warenbenennung                    CST­  Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              08.05                          Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr.
                                             08.01 ), frisch oder getrocknet , auch ohne äußere Schalen
                                             oder enthäutet :
              A                                 Mandeln :
   08.05-11      I                                bittere Mandeln                                       051.72     —
   08.05-19      II                               andere                                                051.72     —
              B                                 Walnüsse :
   08.05-31                    1                  in der Schale                                         051.72     —
   08.05-35                    u                  ohne Schale                                           051.72     —
   08.05-50   C                                 Eßkastanien                                             051.72     —
   08.05-70   D                                 Pistazien                                               051.72     —
   08.05-80   E                                 Pekan - ( Hickory-)nüsse                                051.72     —
   08.05-85   F                                 Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                       051.72     —
              G                                 andere :
                               I                  Haselnüsse :
   08.05-91                       a                  in der Schale                                      051.72     —
   08.05-93                       b                  ohne Schale                                        051.72     —
   08.05-97                    II                 andere                                                051.72     —
              08.06                          Äpfel , Birnen und Quitten , frisch :
              A                                 Äpfel :
   08.06-11      I                                 Mostäpfel , lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,
                                                  vom 16 . September bis 15 . Dezember                  051.40     —
                 II                               andere :
   08.06-13         a                                vom 1 . August bis 31 '. Dezember                  051.40     —
   08.06-15         b                                vom 1 . Januar bis 31 . März                       051.40      —
   08.06-17         c                                vom 1 . April bis 31 . Juli                        051.40     —
              B                                 Birnen :
   08.06-32      I                                Mostbirnen , lose geschüttet ohne Zwischenlagen,
                                                  vom 1 . August bis 31 . Dezember                      051.92     —
                 II                               andere :
   08.06-33         a                                vom   1 . Januar bis 31 . März                     051.92     —
   08.06-35         b                                vom    1 . April bis 15 . Juli                     051.92     —
   08.06-37         c                                vom   16 . Juli bis 31 . Juli                      051.92     —
   08.06-38         d                                vom   1 . August bis 31 . Dezember                 051.92      —
   08.06-50   C                                 Quitten                                                 051.92     —
              08.07                           Steinobst , frisch :
    08.07-10   A                                Aprikosen                                                051.93     —
    08.07-32  B                                 Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen      051.93
 ---pagebreak--- 44                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
08 .07
 NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                           CST­ Besondere
                                                                      Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
             08.07
             ( Fortsetzung)
             C                                  Kirschen :
  08.07-51      I                                  vom 1 . Mai bis 15 . Juli                         051.93     —
  08.07-55      II                                 vom 16 . Juli bis 30. April                       051.93     —
             D                                  Pflaumen :
  08.07-71      I                                  vom 1 . Juli bis 30 . September                   051.93     —
  08.07-75      II                                 vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                     051.93     —
  08.07-90   E                                                                                       051.93
             08.08                            Beeren , frisch :
             A                                  Erdbeeren :
  08.08-11      I                                  vom 1 . Mai bis 31 . Juli                         051.94     —
  08.08-15      II                                 vom 1 . August bis 30 . April                     051.94     —
  08.08-31   B                                  Preiselbeeren                                        051.94     —
  08.08-35   C                                  Heidelbeeren                                         051.94     —
             D                                  Himbeeren , schwarze und rote Johannisbeeren :
  08.08-41                    1                    schwarze Johannisbeeren                           051.94     —
  08.08-49                    II                   andere                                            051.94     —
  08.08-50   E                                  Papaya-Früchte                                       051.94     —
  08.08-90   F                                  andere                                               051.94
             08.09                           Andere Früchte , frisch :
  08.09-10                    A                 Melonen und dergleichen                              051.99     —
  08.09-90                    B                 andere                                               051.99
             08.10                           Früchte , gekocht oder nicht , gefroren , ohne Zusatz
                                             von Zucker :
             A                                  Erdbeeren , Himbeeren , schwarze und rote Johan­
                                                nisbeeren , Heidelbeeren , Brombeeren und Maul­
                                                beeren :
  08.10-11                    I                    Erdbeeren                                         053.61     —
 08.10-18                     II                   Himbeeren , schwarze und rote Johannisbeeren ,
                                                   Heidelbeeren , Brombeeren und Maulbeeren . . .    053.61     —
  08.10-80   B                                  andere                                               053.61
             08.11                           Früchte , vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwe­
                                             feldioxid oder in Wasser , dem Salz , Schwefeldioxid
                                             oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                                             zugesetzt sind ), zum unmittelbaren Genui? nicht geeig­
                                             net :
 08.11-10    A                                  Aprikosen                                            053.63     —
 08.11-30    B                                  Orangen                                              053.63
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      45
                                                                                                              08.11
  NIMEXE­                       Statistische                                                         CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nuramer Maßeinheit
              08.11
              ( Fortsetzung )
   08.11-50   C                                 Papaya- Früchte . .                                 053.63     —
   08.11-60   D                                 Heidelbeeren    . .  .                              053.63     —
              E                                 andere :
   08.11-91                    I                  Kirschen    ....                                  053.63     —
   08.11-95                    II                 Erdbeeren ....                                    053.63     —
   08.11-99                    III                andere                                            053.63     —
              08.12                          Früchte ( ausgenommen solche der Tarifnrn . 08.01
                                             bis 08.05 ), getrocknet :
   08.12-10   A                                 Aprikosen     ....                                  052.09     —
   08.12-20   B                                 Pfirsiche , einschließlich  Brugnolen und Nektari­
                                                nen                                                 052.09     —
   08.12-30   C                                 Pflaumen                                            052.09     —
   08.12-40   D                                 Äpfel und Birnen .                                  052.09     —
   08.12-50   E                                 Papaya - Früchte . .                                052.09     —
               F                                Mischobst :
   08.12-61      I                                ohne Pflaumen      .                              052.09     —
   08.12-65      II                                mit Pflaumen .     .                             052.09     —
    08.12-80   G                                andere                                              052.09     —
    08.13-00  08.13                          Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch ,
                                             gefroren , getrocknet oder zur vorläufigen Haltbar­
                                             machung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zu­
                                             satz von anderen Stoffen eingelegt                     053.64
    08.98-00                                 Waren des Kapitels 8, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet . . .                                051.99     —
 ---pagebreak--- 46                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
09 .01
                                                               KAPITEL 9
                                              KAFFEE , TEE , MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
     a ) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer , und wenn diese Tarifnummer
         Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht, der den
         höchsten Zollsatz hat ; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
     b ) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr . 09.10 .
     Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ( einschließlich der vorstehend unter a ) und b ) bezeichneten Gemische),
     die andere Stoffe enthalten , bleiben in Kapitel 9 , vorausgesetzt , daß derartige Gemische den Charakter der Waren
     dieser Tarif nummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 avisgeschlossen ; sie gehören
     zu Tarifnr . 21.04 , wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind .
2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht :
     a ) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , ungemahlen ( Kapitel 7);
     b ) Kubebenpfeffer ( Piper cubeba ) und andere Waren der Tarifnr . 12.07.
   N IM E X F.­                    Statistische                                                           CST­    Besondere
                 Hinweis auf GZT                                          Waren benenn ung
    Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nuramer Maßeinheit
                09.01                            Kaffee , auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffee­
                                                 schalen und -häutchen ; Kaffeemittel mit beliebigem Ge­
                                                 halt an Kaffee :
                 A                                  Kaffee :
                   I                                   nicht geröstet :
   09.01-11           a                                  nicht    entkoffeiniert                         071.10      —
   09.01-13           b                                  entkoffeiniert                                  071.10
                   II                                  geröstet :
   09.01-15           a                                  nicht entkoffeiniert                            071.10      —
   09.01-17           b                                  entkoffeiniert                                  071.10      —
   09.01-30     B                                   Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                     081.91      —
   09.01-90     C                                  Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee . . .    071.10
                09.02                            Tee :
   09.02-10     A                                  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                                   wicht des Inhalts von 3 kg oder weniger               074.10      —
   09.02-90     B                                  anderer                                               074.10      —
   09.03-00     09.03                            Mate                                                    074.20
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           47
                                                                                                                  09 .04
  NIMEXF.-                    Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              09.04                         Pfeffer der Gattung „ Piper "; Früchte der Gattungen
                                            „ Capsicum" und „ Pimenta ":
              A                                weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                 I                               Pfeffer der Gattung „ Piper ":
   09.04-11           a                              zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                     Ölen oder von Resinoiden                           075.10     _
   09.04-11           b                              anderer                                            075.10
                 II                              Früchte der Gattungen „ Capsicum " und „ Pimenta ":
   09.04-13           a                              der Gattung „ Capsicum ", zum industriellen
                                                     Herstellen von Capsicin oder von alkoholhaltigen
                                                     Capsicum-Oleoresinen                               075.10
   09.04-15           b                              zum   industriellen  Herstellen  von   ätherischen
                                                     Ölen oder von Resinoiden                           075.10
   09.04-19           c                              andere                                             075.10
              B                                gemahlen oder sonst zerkleinert :
    09.04-60      I                              Früchte der Gattung „ Capsicum "                       075.10     —
    09.04-70      II                             andere                                                 075.10     —
    09.05-00  09.05                                                                                      075.21     —
              09.06                          Zimt und Zimtblüten :
    09.06-20  A                                gemahlen                                                  075.22    —
    09.06-90  B                                andere                                                    075.22     —
    09.07-00  09.07                          Gewürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele ....           075.23
              09.08                          Muskatnüsse , Muskatblüte und Kardamomen :
               A                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
    09.08-11      I                              zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen
                                                 oder von Resinoiden                                    075.24     —
                   II                             andere :
    09.08-13           a                             Muskatnüsse                                         075.24     —
                       b                             andere :
    09.08-16                   I                        Muskatblüte                                      075.24     —
    09.08-18                   2                        Kardamomen                                       075.24
               B                               gemahlen oder sonst zerkleinert :
    09.08-60       I                              Muskatnüsse                                            075.24     —
    09.08-70       II                             Muskatblüte                                            075.24     —
    09.08-80       III                            Kardamomen                                             075.24
               09.09                         Anis -,   Sternanis-,    Fenchel-,  Koriander-,   Kümmel­
                                             und Wacholderfrüchte :
               A                                weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
    09.09-11       I                               Anisfrüchte , auch Teilfrüchte                        075.25
 ---pagebreak--- 48                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
09 .09
  N IMEX E­                    Statistische                                                          CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              09.09 A
              ( Fortsetzung)
   09.09-13      II                              Sternanisfrüchte                                   075.25     —
                 III                              Fenchel - und Korianderfrüchte , auch Teilfrüch­
                                                 te ; Kümmel- und Wacholderfrüchte :
   09.09-15         a                                zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                     Ölen oder von Resinoiden                       075.25     —
                    b                                andere :
   09.09-17           1                                Korianderfrüchte                             075.25     —
   09.09-18           2                                andere                                       075.25     —
              B                               gemahlen oder sonst zerkleinert :
   09.09-51      I                               Sternanisfrüchte                                   075.25     —
   09.09-55      II                              Korianderfrüchte                                   075.25     —
   09.09-57      III                             andere                                             075.25     —
              09.10                         Thymian ,    Lorbeerblätter und     Safran ; andere Ge­
                                            würze :
              A                               Thymian :
                 I                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
   09.10-12         a                               Feldthymian (Thymus serpyllum)                  075.29     —
  09.10-14          b                               anderer                                         075.29     —
  09.10-15       II                              gemahlen oder sonst zerkleinert                    075.29     —
  09.10-20    B                               Lorbeerblätter                                        075.29     _
              C                               Safran :
  09.10-31       I                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert              075.29     —
  09.10-35       II                             gemahlen oder sonst zerkleinert                     075.29     —
  09.10-50    D                               Ingwer                                                075.29     —
  09.10-60    E                               Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee       075.29     —
              F                               andere Gewürze , einschließlich der miteinander ver­
                                              mischten Waren im Sinne der Vorschrift 1 b) zu
                                              Kapitel 9 :
  09.10-71       I                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert              075.29     —
                 II                              gemahlen oder sonst zerkleinert :
  09.10-76          a                               Curry-Pulver und Curry-Paste                    075.29     —
   09.10-78         b                               andere                                          075.29     —
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           49
                                                         KAPITEL 10
                                                         GETREIDE
Vorschrift
Geschälte oder anders bearbeitete Getreidekörner gehören nicht zu Kapitel 10 . Geschälter , geschliffener oder
glasierter Reis und Bruchreis bleiben jedoch in Tarifnr . 10.06 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B sind Weizen der Sorte „ Triticum durum " und die Hybridsorten aus
    der Sortenkreuzung des „ Triticum durum", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten . Der so bestimmte
    Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige , durchscheinende und hornartige
    Bruchstelle haben .
2 . a ) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I a ), A 11 a ), B I a ) und B 11 a ) gilt Reis, dessen Körner
        eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger
        als 2 beträgt ;
    b ) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 Alb ), A 11 b ), B 1 b ) und B IIb ) gilt Reis , dessen Körner
        eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben ;
    c ) als Rohreis ( Paddy-Reis ) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A 1 gilt Reis in der Strohhülse , gedroschen ;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A II gilt Rohreis , bei dem nur die Strohhülse entfernt worden
        ist. Hierunter fällt insbesondere Reis , der unter den Handelsbezeichnungen „ Braunreis         „ Cargo-Reis" , „ Loon­
        zain-Reisu und „ riso sbramato " bekannt ist ;
    e ) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B 1 gilt Rohreis , bei dem die Strohhülse, ein Teil des
        Keimes und ganz oder teilweise der äußeren Schichten des Perikarps , nicht jedoch die inneren Schichten , entfernt
        worden sind ;
    f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis , bei dem die Strohhülse, die
        äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei
        rundkörnigem Reis zumindest teilweise , entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H. der Körner weiße
        Längsrillen aufweisen können ;
    g ) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durch­
        schnittlichen Länge ganzer Körner haben .
3 . Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
O A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnrn . 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ist der
         Abschöpfungssatz anzuwenden, der
         a ) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v.H. oder mehr
             des Gesamtgewichts ausmacht ;
        b ) auf den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90 v.H.
             oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht .
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn . 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, bei denen
        mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen , ist der höchste der für diese
        Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden , auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Ge­
        treidearten gleich ist . Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht, ist der dafür
        anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden .
    C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn . 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten , die nicht nach den
        oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die im Gemisch enthaltenen Getreide­
        arten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden , auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten
         gleich ist .
    D. Auf Gemische , die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn . 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten
        Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifnr. 10.06 erfaßten Erzeugnissen bestehen ,
        ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden , der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz an­
         wendbar ist .
 ---pagebreak--- 50                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
10.oi
   E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnr. 10.06 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen oder
       aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und aus
        Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
       a ) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig
             mindestens 90 v.H. des Gemisches ausmacht ;
       b ) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile ge­
             wichtsmäßig mindestens 90 v.H. des Gemisches ausmacht.
   F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann,
       ist der Abschöpfungssatz auf die Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
  NIMEXE­       Hinweis auf GZT   Statistische                        "Warenbenennung                      CST­ Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
               10.01                           Weizen und Mengkorn :
                A                                 Weichweizen und Mengkorn :
  10.01-11                      I                     Saatweizen                                         041.00     —
  10.01-19                      II                   andere                                              041.00    —
                B                                Hartweizen :
  10.01-51                      I                     Saatweizen                                         041.00    —
  10.01-59                      II                  anderer                                              041.00    —
  10.02-00     10.02                           Roggen                                                    045.10    —
               10.03                           Gerste :
  10.03-10                      A                 Saatgerste                                             043.00    —
  10.03-90                      B                andere                                                  043.00    —
               10.04                           Hafer :
  10.04-10                      A                Saathafer                                               045.20    —
  10.04-90                      B                anderer                                                 045.20    —
               10.05                           Mais :
  10.05-10     A                                 Hybridmais zur Aussaat                                  044.00    —
  10.05-92     B                                 anderer                                                 044.00    —
               10.06                           Reis :
               A                                 Rohreis ( Paddy- Reis ) oder geschälter Reis :
                  I                                 Rohreis ( Paddy- Reis) :
  10.06-21           a                                 rundkörniger                                      042.10    —
  10.06-23           b                                 langkörniger                                      042.10    —
                  II                                geschälter Reis :
  10.06-25           a                                 rundkörniger                                      042.10   —
  10.06-27           b                                 langkörniger                                      042.10   —
               B                                 halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                  I                                halbgeschliffener Reis :
 10.06-41            a                                 rundkörniger                                      042.20   —
 10.06-43            b                                 langkörniger                                      042.20
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      51
                                                                                                              10.06
  NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              10.06 B
              ( Fortsetzung)
                 II                              vollständig geschliffener Reis :
   10.06-45         a                               rundkörniger                                     042.20    —
   10.06-47         b                               langkörniger                                     042.20    —
   10.06-50   C                                Bruchreis                                             042.20
              10.07                          Buchweizen , Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes
                                             Getreide :
   10.07-10   A                                Buchweizen                                            045.90    —
   10.07-91   B                                Hirse aller Art , ausgenommen Sorghum                 045.90    —
   10.07-95   C                                Sorghum                                               045.90    —
              D                                andere :
   10.07-96                    /                 Kanariensaat                                        045.90    —
   10.07-99                    II                andere                                              045.90    —
    10.98-00                                 Waren des Kapitels 10, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                             bedarf angemeldet                                       042.10    —
 ---pagebreak---   52                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        13 . 12 . 76
                                                             KAPITEL 11
                                   MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STARKE ; KLEBER ; INULIN
  Vorschriften
   1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
        a ) geröstetes Malz , als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr . 09.01 oder 21.01 );
        b ) Mehl und Grieß , zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchengebrauch , der Tarifnr .
             19.02 :
        c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr . 19.05 ;
        d) pharmazeutische Erzeugnisse ( Kapitel 30);
        e) Stärke , wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege - oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
  2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 ,
             wenn sie , in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen , gleichzeitig folgendes
             aufweisen :
             a ) einen Stärkegehalt ( bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers -Verfahren), der höher
                 ist als der in Spalte 2 angegebene Wert ;
             b ) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3
                 angegebene Wert .
             Waren , die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr . 23.02 .
O            Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Tarifnr. 11.02 .
        B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören , sind der Tarifnr . 11.01 ( Mehl )
             zuzuweisen , wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen ) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
             Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß
             Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist , als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert .
             Im anderen Falle sind sie der Tarifnr . 11.02 zuzuweisen .
                                                                                                 Siebdurchgang durch
                                                                                                   ein Sieb mit einer
                Art des Getreides        Stärkegehalt            Aschegehalt                  lichten Maschenweite von
                                                                                       315 Mikron                     500 Mikron
                        1                      2                     3                      4                             5
           Weizen und Roggen               45    %                2,5  %                  80 %                            _
           Gerste                          45    %                3    %                  80 %                            —
           Hafer                           45    %                5    %                  80 %                            —
           Mais und Sorghum                 45   %                2    %                   —
                                                                                                                        90 %
           Reis                            45    %                1,6 %                   80 %                            —
           Buchweizen                      45    %                4    %                  80 %                            —
          andere Getreidearten              45   %                2    %                 50 %                             —
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Ge­
       treidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
       a ) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer
            Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite
            von 2 mm hindurchgehen ;
       b ) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
            durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
            einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen .
 ---pagebreak---   13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           53
                                                                                                                      11.01
  2 . Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelcben usw. ( Pellets), die nur durch
       Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels , dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen kann, agglo­
       meriert sind, gehören zur Tarifstelle 11.02 F.
     NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                                CST­  Besondere
                                                                       Warenbenennung
     Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
                 11.01                          Mehl von Getreide :
     11.01-20    A                                von Weizen und Mengkorn                                    046.01    —
     11.01-51    B                                von Roggen                                                 047.01    —
     11.01-53    C                                von Gerste                                                 047.01    —
     11.01-55    D                                von Hafer                                                  047.01    —
                 E                                von Mais :
O    11.01-61       I                               mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­
                                                    teilen oder weniger                                      047.01
o     11.01-69      II                              anderes                                                  047.01    —
     11.01-92    F                                von Reis                                                   047.01    —
o    11.01-99    G                                anderes                                                    047.01    —
o                11.02                         Grobgrieß und Feingrieß , Getreidekörner , geschält ,
                                               periförmig geschliffen , geschrotet oder gequetscht
                                               (einschließlich Flocken), ausgenommen geschälter ,
                                               geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis ; Ge­
                                               treidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen :
                 A                                Grobgrieß und Feingrieß :
                    I                               von Weizen :
     11.02-01          a                               von   Hartweizen                                      046.02    —
     11.02-03          b                               von Weichweizen                                       046.02    —
     11.02-05      II                               von Roggen                                               047.02    —
     11.02-07       III                             von Gerste                                               047.02    —
     11.02-09      IV                               von Hafer                                                047.02
                   V                                von Mais :
                       a                               mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­
                                                      teilen oder weniger :
o    11.02-12            1                               für die Brauereiindustrie bestimmt                  047.02    —
o    11.02-14            2                               anderer                                             047.02    —
o    11.02-16          b                               anderer               !                               047.02    —
o    11.02-18      VI                               von Reis                                                 047.02    —
o    11.02-19       VII                             andere                                                   047.02
 ---pagebreak---   54                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
  11.02
    NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                            CST­ Besondere
                                                                    Warenbenen ming
     Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                11.02
                (Fortsetzung)
                B                               Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten
                                                oder geschrotet :
O                  I                              von Gerste oder Hafer :
                     a                              geschält (entspelzt) :
    11.02-21            1                             von Gerste                                       048.11     —
                        2                              von Hafer :
    11.02-23              aa                             gestutzter Hafer                              048.11     —
    11.02-25              bb                             anderer                                       048.11
                     b                              geschält   (entspelzt) und geschnitten oder ge­
                                                    schrotet ( Grütze ):
o    11.02-28           1                              von Gerste                                      048.11     —
o    11.02-29           2                              von Hafer                                       048.11     —
                  II                              von anderem Getreide :
o   11.02-32         a                              von Weizen                                         048.11     —
o   11.02-34         b                              von Roggen                                         048.11     —
o    11.02-35        c                              von Mais                                           048.11     —
o   11.02-39         d                              andere                                             048.11     "
                C                               Getreidekörner, periförmig geschliffen :
o   11.02-41      I                               von Weizen                                           048.11     —
o   11.02-43      II                              von Roggen                                           048.11     ~
o   11.02-45      III                             von Gerste                                           048.11     —
o   11.02-47      IV                              von Hafer                                            048.11     ~
o   11.02-48      v                               von Mais                                             048.11     ~
o   11.02-49      VI                              andere                                               048.11     ~
                D                              Getreidekörner, nur geschrotet :
o   11.02-52      I                               von Weizen                                           048.11    —
o   11.02-54      II                              von Roggen                                           048.11
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        55
                                                                                                 11.02
    NIMEXE­                      Statistische                                            CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                          Nummer  Maßeinheit
                11.02 D
                ( Fortsetzung)
o    11.02-55      III                            von Gerste                           048.11     —
o    11.02-56      IV                             von Hafer                            048.11     —
o    11.02-58      V                              von Mais                             048.11     —
o    11.02-59      VI                              andere                              048.11     —
                E                               Getreidekörner, gequetscht ; Flocken :
o                  I                              von Gerste oder Hafer :
                      a                              Getreidekörner, gequetscht :
o    11.02-61            1                              von Gerste                     048.11     —
o    11.02-63            2                              von Hafer                      048.11     —
                      b                              Flocken :
o    11.02-65            1                              von Gerste                     048.11     —
o    11.02-67            2                               von Hafer                     048.11     —
                   II                             von anderem Getreide :
o    11.02-72          a                             von Weizen                         048.11    —
o    11.02-74          b                             von Roggen                         048.11    —
O    11.02-75         c                              von Mais                           048.11    _
o                      d                             andere :
o     11.02-76           1                                Flocken von Reis              048.11    —
o     11.02-79           2                                andere                       048.11     —
                 F                              Pellets :
o     11.02-81     I                               von Weizen                          048.11     —
o     11.02-82     II                              von Roggen                          048.11     —
o     11.02-87     III                             von Gerste                           048.11    —
o     11.02-88     IV                              von Hafer                            048.11    —
o     11.02-91     V                               von Mais                            048.11     —
o     11.02-92     VI                              von     Reis                         048.11    —
o     11.02-93     VII                             andere                               048.11
 ---pagebreak--- 56                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
11.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              11.02
              ( Fortsetzung)
              G                                 Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder
                                               gemahlen :
   11.02-95      I                                von Weizen                                        048.11     —
   11.02-98      II                               andere                                            048.11     —
              11.03                         Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 :
   11.03-10   A                                 von Erbsen , Bohnen ( Phaseolus- Arten) oder Linsen 055.41     —
   11.03-90   B                                 von anderen Hülsenfrüchten                          055.41     —
              11.04                         Mehl von Früchten des Kapitels 8 :
   11.04-10   A                                 von Bananen                                         055.42     —
   11.04-90   B                                 anderes                                             055.42     —
   11.05-00   11.05                         Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln                 055.43     —
              11.06                         Mehl und Grieß von Sagomark , von Manihot , Maran­
                                            ta , Salep oder anderen Wurzeln oder Knollen der Ta­
                                            rifnr .  07.06 :
   11.06-20   A                                 für die menschliche Ernährung ungenießbar ge­
                                                macht                                               055.44     —
              B                                 andere :
   11.06-80      I                                zur Stärkeherstellung bestimmt                    055.44     —
   11.06-80      II                               andere                                            055.44     —
              11.07                         Malz , auch geröstet :
              A                                 ungeröstet :
                 I                                aus Weizen :
   11.07-10         a                                in Form von Mehl                               048.20     —
   11.07-10         b                                anderes                                        048.20     —
                 II                               anderes :
  11.07-30          a                                in Form von Mehl                               048.20     —
  11.07-30          b                                anderes                                        048.20     —
  11.07-60    B                                geröstet                                             048.20     —
              11.08                         Stärke ; Inulin :
              A                                 Stärke :
  11.08-11       I                                von Mais                                          599.51    —
  11.08-20       II                               von Reis                                          599.51
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     57
                                                                                                             11.08
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              11.08 A
              ( Fortsetzung)
   11.08-30      III                             von Weizen                                         599.51    —
   11.08-40      IV                              von   Kartoffeln                                   599.51    —
   11.08-50      v                                andere                                            599.51    —
   11.08-80   B                                Inulin                                               599.51    —
   11.09-00   11.09                          Kleber von Weizen , auch getrocknet                    599.52    —
   11.98-00                                  Waren des Kapitels 11 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                       046.01    —
 ---pagebreak--- 58                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        13 . 12 . 76
12.01
                                                            KAPITEL 12
                 ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                     PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
1 . Erdnüsse, Sojabohnen , Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der
     Tarifnr . 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr . 08.01
     und Oliven ( Kapitel 7 oder 20).
2 . Samen von Rüben , von Gräsern , von Klee, von Blumen , von Gemüse, von Obstbäumen , von Waldbäumen ,
     von Wicken und Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr . 12.03 .
     Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen , auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
     a ) Hülsenfrüchte ( Kapitel 7);
     b ) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
     c ) Getreide ( Kapitel 10);
     d) Waren der Tarifnrn . 12.01 und 12.07.
3 . Zu Tarifnr . 12.07 gehören u.a . folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum , Borretsch , Ysop , Minzen aller Art ,
     Rosmarin , Raute , Salbei und Wermut .
     Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
     a ) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr . 12.01 );
     b ) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
     c ) Riech -, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
     d ) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide , Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr . 38.11 .
   NIMEXE­                          Statistische                                                      CST­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
    Kennziffer                     Unterteilung                                                      Nummer Maßeinheit
                 12.01                           Ölsaaten und ölhaltige Früchte , auch zerkleinert :
                A                                  zur Aussaat :
   12.01-12                       /                   Leinsamen                                      221.50      —
   12.01-14                       II                 Raps- und Rübsensamen                           221.80      —
   12.01-19                       III                andere                                          221.80      —
                B                                  andere :
                                  I                  Erdnüsse :
   12.01-31                           a                 in Schalen                                   221.10      —
   12.01-35                           b                 ohne Schalen                                 221.10      —
   12.01-42                       II                 Kopra                                           221.20      —
   12.01-44                       III                 Palmnüsse und Palmkerne                        221.30      —
   12.01-46                       IV                  Sojabohnen                                     221.40      —
   12.01-48                       v                  Rizinussamen                                    221.70      —
   12.01-52                       VI                 Leinsamen                                       221.50      —
   12.01-54                       VII                Raps- und Rübsensamen                           221.80
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              59
                                                                                                                        12.01
  NIMEXE­        Hinweis auf GZT Statistische
  Kennziffer                     Unterteilung                                Warenbenennung                   CST­    Besondere
                                                                                                            Nummer    Maßeinheit
                12.01 B
                ( Fortsetzung )
   12.01-56                      VIII               Senfsamen . . . .                                       221.80
   12.01-58                      IX                Mohnsamen           .   .    .                           221.80
   12.01-62                      X                  Hanfsamen . . . .                                       221.80
   12.01-64                      XI                 Sonnenblumenkerne                                       221.80
   12.01-66                      XII                Baumwollsamen             .                             221.60
    12.01-68                     XIII               Sesamsamen           .    .                             221.80
    12.01-98                     XIV                andere                                                  221.80
                 12.02                         Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten , nicht
                                               entfettet , ausgenommen Senfmehl :
    12.02-10     A                                von Sojabohnen                                             221.90
    12.02-90      B                               anderes      .  .  .                                       221.90
                  12.03                        Samen , Sporen und Früchte zur Aussaat :
                  A                               Samen von Rüben , ausgenommen von Kohlrüben :
    12.03-11                      /                  Samen von Zuckerrüben                                   292.50
     12.03-19                     II                 andere                                                  292.50
     12.03-20     B                               Forstsamen                                                 292.50
                  C                               Samen von Futterpflanzen :
                     ]                               Wiesen-Schwingel ( Festuca pratensis ); Wicken ;
                                                     Rispengras ( Poa palustris , Poa trivialis , Poa pra­
                                                     tensis); Weidelgras ( Lolium perenne, Lolium multi­
                                                     florum); Wiesen-Lieschgras (Timothe) ( Phleum pra­
                                                     tense) ; Rotschwingel ( Festuca rubra); Gemeines
                                                      Knaulgras ( Dactylis glomerata ) ; Straußgras ( Agro­
                                                     stis- Arten ) :
     12.03-31                      a                     Wicken                                               292.50
     12.03-32                      b                     Wiesen- Schwingel ( Festuca pratensis Huds .) . .    292.50
      12.03-34                     c                    Wiesenrispengras ( Poa pratensis L. )                 292.50
      12.03-36                     d                    Gemeines Rispengras ( Poa trivialis L. ) und
                                                         Sumpfrispengras ( Poa palustris L. )                 292.50
      12.03-41                      e                   Deutsches Weidelgras ( Lolium perenne L. ) . . .       292.50
      12.03-42                      f                    Einjähriges und Welsches Weidelgras (Lolium
                                                        multiflorum Lam .)                                    292.50
      12.03-43                      g                    Wiesen-Lieschgras (Timothe) ( Phleum pratense L. )    292.50
      12.03-45                      h                    Rotschwingel ( Festuca rubra L. )                     292.50
      12.03-47                      ij                   Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata L. ). . .      292.50
      12.03-48                      k                    Straußgras (Agrostis-Arten )                          292.50
                       II                             Klee (Trifolium- Arten) :
       12.03-51                      a                   Rotklee (Trifolium pratense L. )                      292.50
       12.03-52                      b                   Weißklee (Trifolium repens L. )                       292.50
       12.03-53                      c                   anderer                                               292.50
 ---pagebreak--- 60                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
12.03
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                             CST­ Besondere
                                                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              12.03 C
              ( Fortsetzung)
                 III                               andere :
   12.03-54                    a                       Luzerne (Medicago sativa L. )                    292.50     —
   12.03-56                    b                       Lupinen                                          292.50     —
   12.03-59                    C                      andere Samen von Futterpflanzen                   292.50
              D                                 Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi ( Brassica
                                                oleracea , var . caulorapa und gongylodes):
   12.03-81                    I                   Samen von Blumen                                     292.50     —
   12.03-84                    II                  Samen von Kohlrabi                                   292.50     —
              E                                 andere :
   12.03-86                    1                   Samen von Gemüsen und Küchenkräutern                 292.50     —
   12.03-89                    II                  andere                                               292.50
              12.04                           Zuckerrüben , auch Schnitzel , frisch , getrocknet oder
                                              gemahlen ; Zuckerrohr :
              A                                  Zuckerrüben :
   12.04-11      I                                  frisch                                              054.82     —
   12.04-15      II                                getrocknet oder gemahlen                             054.82     —
   12.04-30   B                                 Zuckerrohr                                              054.82     —
   12.05-00   12.05                           Zichorienwurzeln , frisch oder getrocknet , auch ge­
                                              schnitten , nicht geröstet                                054.83     —
              12.06                           Hopfen ( Blütenzapfen ) und Hopfenmehl :
   12.06-10                    A                Hopfen (Blütenzapfen), weder zerkleinert noch ge­
                                                 mahlen                                                 054.84
   12.06-90                     B                Hopfen ( Blütenzapfen ), zerkleinert oder gemahlen ,
                                                 Hopfenmehl und Abgänge                                 054.84
              12.07                           Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte der haupt­
                                              sächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken
                                              der Medizin , Insektenvertilgung , Schädlingsbekämp­
                                              fung und dergleichen verwendeten Art , frisch oder
                                              getrocknet , ganz , in Stücken , als Pulver oder sonst
                                              zerkleinert :
   12.07-10   A                                  Pyrethrum ( Blüten , Blätter , Stiele , Rinde , Wur­
                                                 zeln )                                                 292.40
   12.07-30   B                                  Süßholzwurzeln                                         292.40     —
   12.07-50   C                                 Tonkabohnen                                             292.40     —
              D                                  andere :
   12.07-61                    I                    Chinarinde                                          292.40     —
   12.07-65                    II                  andere    Hölzer ,  Wurzeln    und Rinden ;  Moose ,
                                                    Flechten und Algen                                  292.40
   12.07-98                    III                 andere                                               292.40
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         61
                                                                                                                 12.08
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziifer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              12.08                          Johannisbrot , frisch oder getrocknet , auch als Pulver
                                             oder sonst zerkleinert ; Fruchtkerne und andere Waren
                                             pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich zur menschli­
                                             chen Ernährung verwendeten Art , anderweit weder
                                             genannt noch inbegriffen :
   12.08-10   A                                 Johannisbrot                                            054.89    —
              B                                 Johannisbrotkerne :
   12.08-31      I                                 ungeschält, weder gemahlen noch sonst          zer­
                                                   kleinert                                             054.89
   12.08-39      II                                andere                                               054.89    —
   12.08-50   C                                  Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre
                                                ausgelösten Kerne                                       054.89    —
    12.08-90  D                                  andere                                                 054.89    —
   12.09-00   12.09                           Stroh und Spreu von Getreide , roh , auch zerkleinert     081.11
              12.10                          Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu Fut­
                                             terzwecken ; Heu , Luzerne , Klee , Futterkohl , Lupinen ,
                                              Wicken und ähnliches Futter :
   12.10-10   A                                 Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu
                                                Futterzwecken                                           081.12
              B                                 andere :
    12.10-91                   I                   Luzernemehl, auch pelletiert                         081.12    —
    12.10-99                   II                  anderes                                              081.12
    12.97-00                                  Waren des Kapitels 12 , im Postverkehr befördert ....     292.50    —
 ---pagebreak--- 62                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
13.01
                                                              KAPITEL 13
                                PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FARBEN ODER GERBEN ;
                        GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz- Auszug , Pyrethrum - Auszug , Hopfen- Auszug , Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und
- auszüge im Sinne der Tarifnr . 13.03 .
Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a ) Süßholz- Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , oder als Zuckerware
     zubereitet (Tarifnr . 17.04);
b) Malz-Extrakt (Tarifnr . 19.01 );
c ) Kaffee-, Tee- und Mate- Auszüge (Tarifnr . 21.02 );
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol , wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte
     alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken ( Kapitel 22 );
e) natürlicher Kampfer , Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn . 29.13 und 29.41 ;
f) Arzneiwaren der Tarifnr . 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr .
     30.05 );
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr . 32.01 oder 32.04);
h ) ätherische Öle , flüssig oder fest , und Resinoide (Tarifnr . 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und
     wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr . 33.05 );
ij ) Kautschuk , Balata , Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr . 40.01 ).
    NIMEXE­     Hinweis auf GZT      Statistische                                                            CST­ Besondere
                                                                         Warenbenennung
    Kennziffer                     Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
    13.01-00   13.01                              Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben ....        292.10     —
               13.02                              Stocklack , Körnerlack , Schellack und dergleichen ,
                                                  auch gebleicht ; natürliche Gummen , Gummiharze ,
                                                  Harze und Balsame :
    13.02-30   A                                    Harze von      Koniferen                               292.20     —
               B                                    andere :
    13.02-91                       /                   Gummi arabicum                                      292.20     —
                                   II                  Stocklack, Körnerlack , Schellack und dergleichen :
    13.02-93                           a                 nicht gebleicht                                   292.20     —
    13.02-95                           b                  gebleicht                                        292.20     —
    13.02-99                       HI                  andere                                              292.20
               13.03                              Pflanzensäfte und - ausziige ; Pektinstoffe , Pektinate
                                                  und Pektate ; Agar-Agar und andere Schleime und
                                                  Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
               A                                    Pflanzensäfte und - auszüge :
    13.03-11      I                                    Opium                                               292.91     —
    13.03-12      II                                   Aloe und Manna                                      292.91     —
    13.03-13      III                                  von Quassiaholz                                     292.91     —
    13.03-14     IV                                    von Süßholzwurzeln                                  292.91
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      63
                                                                                                             13 .03
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                        Warenbenennung                    CST­  Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              13.03 A
              ( Fortsetzung)
   13.03-15      V                              von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln . . .     292.91    —
   13.03-16      VI                              von Hopfen                                         292.91    —
   13.03-17      VII                             zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen
                                                 von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen . .   292.91    —
                 VIII                            andere :
   13.03-18         a                              zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken 292.91
   13.03-19         b                               zu anderen Zwecken                              292.91    —
              B                               Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
    13.03-31     I                               trocken                                            292.91    —
    13.03-39     II                              andere                                             292.91
              C                               Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe
                                              aus pflanzlichen Stoffen :
    13.03-51     I                               Agar-Agar                                          292.91    —
    13.03-55     II                              Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Jo­
                                                 hannisbrot oder aus Johannisbrotkernen             292.91    —
    13.03-59     III                             andere                                             292.91    —
 ---pagebreak--- 64                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
14.01
                                                              KAPITEL 14
              FLECHTSTOFFE , SCHNITZSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
                                 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern , die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch
    beliebig bearbeitet , und andere pflanzliche Stoffe , die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur
     Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind , gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt
     XI .
2 . Zu Tarifnr . 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus aud dergleichen , gespalten , Peddig und Stuhlflechtrohr.
    Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09 .
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr . 14.02 , sondern zu Tarifnr. 44.12 .
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr . 14.03 , sondern zu Tarifnr . 96.03 .
   NIMEXE­                          Statistische                                                              CST­ Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
                14.01                             Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder
                                                  Flechtwarenherstellung verwendeten Art ( Getreidestroh ,
                                                 gereinigt , gebleicht oder gefärbt , Korbweiden , Schilf ,
                                                  Bambus , Stuhlrohr , Binsen , Raffiabast     Lindenbast
                                                                                                  ,
                                                 und dergleichen ) :
                A                                    Korbweiden :
   14.01-11        I                                   ungeschält, weder gespalten noch sonst bear­
                                                       beitet                                               292.30    —
   14.01-19        II                                  andere                                               292.30    —
   14.01-70     B                                   Getreidestroh ,   gereinigt,  gebleicht oder  gefärbt   292.30    —
                C                                   andere :
   14.01-91                       /                    Bambus ; Schilf und dergleichen                      292.30    —
                                  II                   Stuhlrohr ; Binsen und dergleichen :
   14.01-93                           a                  roh oder nur gespalten                             292.30    —
   14.01-95                           b                   andere                                            292.30    —
   14.01-99                       III                  andere                                               292.30
               14.02                             Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken
                                                 verwendeten Art ( Kapok , Pflanzenhaar , Seegras und
                                                 dergleichen ), auch auf Unterlagen aus anderen Stof­
                                                 fen :
   14.02-30                       A                 Pflanzenhaar                                            292.92   —
   14.02-90                       B                 andere                                                  292.92
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          65
                                                                                                                  14.03
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
   14.03-00   14.03                          Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung
                                            von Besen , Bürsten oder Pinseln verwendeten Art ( Sor­
                                            ghorispen , Piassava , Reiswurzeln , Istel und dergleichen),
                                             auch in Strängen oder Bündeln                               292.93
   14.04-00   14.04                          Kerne , Schalen , Nüsse und harte Samen der zum
                                             Schnitzen verwendeten Art ( Steinnüsse , Dugalmon­
                                            nüsse und dergleichen)                                       292.94
   14.05-00   14.05                          Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt
                                            noch inbegriffen                                             292.99    —
 ---pagebreak--- 66                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
                                                     ABSCHNITT III
                               TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                  ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                           WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                        KAPITEL 15
                                 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND OLE ;
                      ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                             WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
    a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr . 02.05 ;
    b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr . 18.04);
    c) Grieben (Tarifnr . 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
    d) isolierte Fettsäuren , zubereitete Wachse , pharmazeutische Erzeugnisse, Farben , Lacke, Seifen, Riech -,
       Körperpflege- und Schönheitsmittel , sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
    e) Faktis (Tarifnr . 40.02).
2. Soapstock, öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnr. 15.07 gilt folgendes :
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „ roh ", wenn sie keine andere
        Behandlung erfahren haben als
        — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
        — Abschleudern (Zentrifugieren ) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen
            nur „ mechanische " Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft , jedoch keinerlei absorptiv wirkende
            Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren benutzt worden sind.
    B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „ roh ", wenn sich ihre Beschaffen­
        heit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den
        entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
    C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „ rohe " Öle .
2 . A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven
       gewonnene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen .
    B. Zu Tarifstelle 15.07 A 1 a ) gehört Olivenöl mit folgenden Merkmalen :
        a ) Gehalt an freien Fettsäuren , berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
        b ) Extinktionskoeffizient K270 ( Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan ( 2,2,4­
            Trimethylpentan ) bei einer Schichtdicke von 1 cm und im Wellenlängenbereich von 270 nm ) größer als
            0,25 , höchstens jedoch 1,10 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid größer als
            0,11 ;
        c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Wellenlängenbereich von 270 nm größer als 0,01 , jedoch
            höchstens 0,16.
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      67
                                                                                                                     15.01
                 Diese Schwankung ist definiert durch den Ausdruck :
                                                  A K — Km          0,5 (Km - 4 ~f~ Km + i)
                 Dabei bezeichnet Km den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge,
                 die im Maximum der Absorptionskurve liegt .
                 Km -4 und Km + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende
                 Wellenlänge als Km ;
          d ) keine positive Reaktion auf Tresteröl.
O      C. Zur Tarifstelle 15.07 Alb ) gehört Olivenöl, das entweder :
           a ) die in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstaben a ) bis c) aufgeführten Merkmale und eine positive Reaktion
                 auf Tresteröl aufweist oder
           b ) das in der Ztfsätzlichen Vorschrift 2 B Buchstabe a ) beschriebene Merkmal und einen Extinktionskoeffi­
                 zienten K270 von mehr als 1,10, höchstens jedoch 2,00 besitzt sowie eine Schwankung des Extinktionskoeffi­
                 zienten im Bereich von 270 nm von höchstens 0,20 aufweist.
O     D. Als „naturreines Olivenöl'' 1 im Sinne der Tarifstellen 15.07 A 1 a) und 15.07 A II a) gilt natürliches Olivenöl, das
          nur durch mechanische Verfahren, einschließlich Pressung, gewonnen ist, ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl,
          das auf andere Weise gewonnen ist. Dieses natürliche Olivenöl muß folgende Merkmale aufweisen :
          a ) Extinktionskoeffizient X270 nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid höchstens 0,11 .
                In Ausnahmefällen können gewisse Öle mit hohem Gehalt an freien Fettsäuren nach Behandlung mit aktiviertem
                Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270 von mehr als 0,11 aufweisen . In diesem Fall müssen sie
                nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium die Merkmale von Ölen der Tarifstelle 15.07 A 1 a) auf­
                weisen ;
          b ) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01 ;
          c) keine positive Reaktion auf Tresteröl.
  j . Nicht zu Tarifstelle 15.17 A gehören :
      a ) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs
          ohne Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist ;
      b ) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt,
          bei dem jedoch die Fläche des Peaks , der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemäß
          Anhang II der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist,
          weniger als 93 % der Gesamtfläche der Sterinpeaks ausmacht .
  4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen I und II der Verordnung
      ( EWG ) Nr. 618/ 72 beschriebenen Analysenmethoden anzuwenden .
     NIMEXE­         Hinweis auf GZT Statistische                                                           CST­  Besondere
                                                                          Warenbenennung
     Kennziffer                      Unterteilung                                                         Nummer  Maßeinheit
                    15.01                         Schweineschmalz , anderes Schweinefett und Geflü­
                                                  gelfett , ausgepreßt , ausgeschmolzen oder mit Lösungs­
                                                  mitteln ausgezogen :
                    A                                Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
     15.01-11          I                                zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum
                                                        Herstellen von Lebensmitteln                      091.30     —
     15.01-19          II                               anderes                                           091.30     —
     15.01-30       B                                Geflügelfett                                         091.30
                    15.02                         Talg (von Rindern , Schafen oder Ziegen), roh , aus­
                                                  geschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen ,
                                                  einschließlich Premier Jus :
     15.02-10       A                                zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Her­
                                                     stellen von Lebensmitteln                            411.32     —
 ---pagebreak--- 68                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
15.02
  NIMEXE­                        Statistische                                                               CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
              15.02
              ( Fortsetzung)
              B                                  anderer :
   15.02-60      I                                 Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus           411.32      —
   15.02-70      II                                Talg von Schafen , einschließlich Premier Jus . .      411.32      —
   15.02-80      III                                anderer                                               411.32
              15.03                           Schmalzstearin ; Oleostearin ; Schmalzöl , Oleomar­
                                              garin und Talgöl , weder emulgiert, vermischt noch an­
                                              ders verarbeitet :
              A                                  Schmalzstearin und Oleostearin :
   15.03-11      I                                 zu industriellen Zwecken                               411.33      —
   15.03-19      II                                 andere                                                411.33      —
   15.03-91   B                                  Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum
                                                 Herstellen von Lebensmitteln                             411.33
   15.03-99   C                                  andere                                                   411.33
              15.04                           Fette und Öle von Fischen oder Meeressäugetieren , auch
                                              raffiniert :
              A                                  Leberöle von Fischen :
   15.04-11      I                                  mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 inter­
                                                   nationalen Einheiten je Gramm oder weniger             411.10      —
   15.04-19      II                                 andere                                                411.10      —
   15.04-51   B                                  Walöl ( öl von Cetaceen)                                 411.10      —
              C                                  andere :
   15.04-55                    I                    Fette und Öle von Fischen , ausgenommen Leberöle      411.10      —
   15.04-59                    II                  andere Fette und Öle von Meeressäugetieren . . .       411.10
              15.05                           Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschließ­
                                              lich Lanolin :
   15.05-10   A                                  Wollfett, roh                                            411.34      —
   15.05-90   B                                  andere                                                   411.34      —
   15.06-00   15.06                           Andere tierische Fette und Öle (z.B. Klauenöl , Kno­
                                              chenfett , Abfallfett)                                      411.39
              15.07                           Fette pflanzliche Öle , flüssig oder fest , roh , gereinigt
                                              oder raffiniert :
              A                                  Olivenöl :
                 I                                 raffiniert :
                    a                                 durch     Raffinieren  von   naturreinem  Olivenöl
                                                      gewonnen, auch mit naturreinem Olivenöl ver­
                                                      schnitten :
  15.07-01                     1                          in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                          Gewicht des Inhalts von 20 kg oder weniger      421.50
  15.07-02                     2                          in anderen Aufmachungen                         421.50
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         69
                                                                                                                   15.07
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT    Statistische                                                              CST­  Besondere
                                                                     Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
             15.07 A I
             ( Fortsetzung)
                    b                                 anderes :
  15.07-03                     1                        in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                        Gewicht des Inhalts von 20 kg oder weniger . . . 421.50     —
  15.07-04                    2                         in anderen Aufmachungen                          421.50     —
                II                                 anderes :
  15.07-06         a                                 naturreines Olivenöl                                421.50     —
                   b                                  anderes :
  15.07-07                    1                         in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                        Gewicht des Inhalts von 20 kg oder weniger . .   421.50     —
  15.07-08                    2                         in anderen Aufmachungen                          421.50     —
  15.07-10   B                                  Holzöl ( Chinaöl, Tungöl , Abrasinöl, Elaeococcaöl),
                                                Oiticicaöl ; Myrtenwachs und Japanwachs                  422.90     —
             C                                  Rizinusöl :
  15.07-15      I                                  zum Herstellen von Aminoundecansäure für die
                                                   Erzeugung von synthetischen Spinnstoffen oder
                                                   Kunststoffen                                          422.50     —
  15.07-17      II                                 anderes                                               422.50     —
             D                                  andere Öle :
                I                                  zu technischen oder industriellen Zwecken , aus­
                                                   genommen zum Herstellen von Lebensmitteln :
                   a                                 roh :
  15.07-19            1                                 Palmöl                                           422.20     —
  15.07-22            2                                 Tabaksamenöl                                     422.90     —
                      3                                 andere :
  15.07-26                    aa                           Sojaöl                                        421.20     —
  15.07-27                    bb                           Raps-, Rüb- und Senfsaatöl                    421.70     —
  15.07-28                    cc                           Leinöl                                        422.10    —
  15.07-29                    dd                           Kokosöl (Kopraöl)                             422.30    —
  15.07-31                    ee                           Palmkernöl                                    422.40    —
  15.07-39                    ff                           andere                                        422.90    —
                   b                                 andere :
  15.07-51            1                                Tabaksamenöl                                      422.90    —
                      2                                 andere :
  15.07-54                    aa                           Sojaöl                                        421.20    —
  15.07-57                    bb                           Leinöl                                        422.10    —
  15.07-58                    cc                           andere                                        422.90    —
                II                                 andere :
                   a                                 Palmöl :
  15.07-61            1                                 roh                                              422.20    —
  15.07-63            2                                 anderes                                          422.20
 ---pagebreak--- 70                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
15 .07
  NIMEXE­       Hinweis auf GZT   Statistische                                                            CST­  Besondere
                                                                       Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               15.07 D II
               ( Fortsetzung )
                    b                                  andere :
   15.07-65            1                                  fest, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                          einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                                                          weniger                                       422.90      —
                       2                                 fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                         aa                                 roh :
   15.07-72                      U                             Baumwollsaatöl                           421.30      —
   15.07-73                     22                             Sojaöl                                   421.20      —
   15.07-74                     33                             Erdnußöl                                 421.40      —
   15.07-75                     44                             Sonnenblumenöl                           421.60      —'
   15.07-76                     55                             Raps-, Rüb - und Senfsaatöl              421.70      —
   15.07-77                     66                             Kokosöl (Kopraöl)                        422.30      —
   15.07-78                      77                            Palmkernöl                               422.40      —
   15.07-79                     88                              Maisöl (Maiskeimöl)                     422.90      —
   15.07-82                     99                             andere                                   422.90      —
                         bb                                  andere :
   15.07-85                     11                             Baumwollsaatöl                           421.30      —
   15.07-86                     22                             Sojaöl                                   421.20      —
   15.07-87                     33                             Erdnußöl                                 421.40      —
   15.07-88                     44                             Sonnenblumenöl                           421.60      —
   15.07-89                     55                             Raps-, Riib- und Senfsaatöl              421.70      —
  15.07-92                      66                             Kokosöl (Kopraöl)                        422.30      —
   15.07-93                     77                             Palmkernöl                               422.40      —
   15.07-94                     88                             Maisöl (Maiskeimöl)                      422.90      —
   15.07-98                     99                             andere                                   422.90      —
  15.08-00    15.08                            Tierische und pflanzliche Öle , gekocht , oxidiert ,
                                               dehydratisiert , geschwefelt , geblasen , durch Hitze
                                               im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder
                                               anders modifiziert                                       431.10      —
  15.09-00    15.09                                                                                     411.35      —
              15.10                            Technische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ;
                                               technische Fettalkohole :
  15.10-10    A                                   Stearinsäure                                          431.31      —
  15.10-30    B                                   Ölsäure                                               431.31      —
              C                                   andere technische Fettsäuren ; saure Öle aus der
                                                  Raffination :
  15.10-51                      I                    andere technische Fettsäuren                       431.31      —
  15.10-55                      II                   saure Öle aus der Raffination                      431.31      —
  15.10-70    ■D                                  technische    Fettalkohole                            512.25      —
              15.11                            Glyzerin , einschließlich     Glyzerinwasser und -unter­
                                               laugen :
  15.11-10    A                                   Glyzerin , roh , einschließlich Glyzerinwasser und
                                                 - unterlaugen                                          512.26     —
  15.11-90    B                                   anderes , einschließlich synthetisches Glyzerin . . . 512.26     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            71
                                                                                                                   15 . 12
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                                                                 CST­  Besondere
                                                                    Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
              15.12                        Tierische und pflanzliche Öle und Fette , ganz oder
                                            teilweise hydriert oder durch beliebige andere Ver­
                                            fahren gehärtet , auch raffiniert      jedoch
                                                                                       ,    nicht verar­
                                            beitet :
   15.12-10   A                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                               wicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                   431.20     —
              B                                in anderer Aufmachung :
                              I                   tierische öle und Fette :
   15.12-92                      a                   Walöl                                               431.20     —
    15.12-94                     b                   andere                                              431.20     —
    15.12-95                  II                  pflanzliche Öle und Fette                              431.20
              15.13                         Margarine , Kunstspeisefett und andere genießbare
                                            verarbeitete Fette :
    15.13-10                  A                 Margarine                                                091.40     —
    15.13-90                  B                andere                                                    091.40     —
    15.14-00  15.14                          Walrat , roh , gepreßt oder raffiniert  auch, gefärbt . . . 431.41
              15.15                          Bienenwachs und anderes Insektenwachs , auch ge­
                                            färbt :
    15.15-10  A                                                                                          431.42     —
    15.15-90  B                                 andere                                                   431.42
              15.16                          Pflanzenwachs , auch gefärbt :
    15.16-10  A                                                                                          431.43     —
    15.16-90  B                                 anderes                                                  431.43
              15.17                          Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder
                                            von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :
               A                                öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl auf­
                                                weist :
    15.17-20     I                                Soapstock                                              431.32     —
    15.17-30     II                               andere                                                 431.32     —
               B                                andere :
    15.17-40     I                                 öldraß und Soapstock                                   431.32     —
    15.17-50     II                                andere                                                 431.32     —
     15.98-00                                Waren des Kapitels 15 , als Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet                                        091.40
 ---pagebreak--- 72                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         13 . 12 . 76
16.01
                                                                  ABSCHNITT IV
                                            WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                             GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                      KAPITEL 16
                      ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch , Schlachtabfall , Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln),
zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind .
     NIMEXE­        Hinweis auf GZT     Statistische                                                                       CST­   Besondere
                                                                                 Warenbenennung
     Kennziffer                        Unterteilung                                                                      Nummer  Maßeinheit
                    16.01                              Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus Schlacht­
                                                       abfall oder aus Tierblut :
     16.01-10       A                                     aus Lebern                                                     013.40      —
                    B                                     andere :
     16.01-92          I                                      Rohwürste , nicht gekocht                                  013.40      —
     16.01-98         II                                      andere                                                     013.40      —
                    16.02                              Fleisch und Schlachtabfall ,         anders zubereitet oder
                                                       haltbar gemacht :
                    A                                     aus Lebern :
     16.02-11          I                                     von Gänsen oder Enten                                       013.80      —
     16.02-19         II                                     andere                                                      013.80      —
                    B                                     andere :
                       I                                      von Geflügel :
     16.02-22             a                                      mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen
                                                                 oder mehr an Fleisch von Geflügel (a ) . . . .          013.80      —
     16.02-23             b                                      mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen
                                                                 oder mehr, jedoch weniger als 57 Gewichtshun­
                                                                 dertteilen, an Fleisch von Geflügel (a)                 013.80       —
     16.02-24              c                                     andere                                                  013.80       —
     16.02-25          II                                    von Wild oder Kaninchen                                     013.80       —
                       III                                    andere :
                          a                                      Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                                                 von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                                                 Gehalt an :
                             1                                      Fleisch   oder Schlachtabfall aller        Art, ein­
                                                                   schließlich    Schweinespeck und         Fette jeder
                                                                   Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundert­
                                                                   teilen oder mehr :
                               aa                                     Schinken , Filets und Koteletts , auch Teil­
                                                                      stücke davon :
     16.02-31                          U                                 Schinken , auch Teilstücke davon ....            013.80      —
     16.02-33                          22                                Filets und Koteletts, auch Teilstücke davon      013.80      —
 (a)   Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet .
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      73
                                                                                                              16.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennzifïer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             16.02 B III a 1
             (Fortsetzung)
   16.02-37             bb                                Schultern , auch Teilstücke davon         013.80     —
   16.02-39            cc                                 anderes                                    013.80    —
   16.02-41          2                                 Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                       schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                       Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch
                                                       weniger als 80 Gewichtshundertteilen ....    013.80     —
   16.02-43          3                                 Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                       schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                       Art und Herkunft, von weniger als 40 Ge­
                                                       wichtshundertteilen                           013.80    —
                   b                                 andere :
   16.02-51          1                                 Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern
                                                       enthaltend                                    013.80    —
                     2                                 andere :
   16.02-55             aa                                von Schafen                                013.80    —
   16.02-59             bb                                andere                                     013.80    —
             16.03                           Fleischextrakte , Fleischsäfte und Fischextrakte , in
                                            unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                            des Inhalts :
             A                                 von 20 kg oder mehr :
  16.03-11                    /                  von Rindern                                         013.30    —
   16.03-19                   II                 andere                                             .013.30    —
   16.03-30  B                                 von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg           013.30    —
   16.03-50  C                                 von 1 kg oder weniger                                 013.30    —
             16.04                           Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschließ­
                                            lich Kaviar und Kaviarersatz :
             A                                  Kaviar und Kaviarersatz :
   16.04-11     I                                 Kaviar ( Störrogen )                               032.01    —
   16.04-19     II                                andere                                             032.01    —
   16.04-30  B                                 Salmoniden                                            032.01    —
             C                                 Heringe :
   16.04-51     I                                 Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                                  Paniermehl bestreut (paniert), gefroren            032.01    —
   16.04-59     II                                andere                                             032.01    —
  16.04-71   D                                 Sardinen                                              032.01    —
   16.04-75  E                                 Thunfische                                            032.01    —
             F                                 Boniten , Makrelen und Sardellen :
  16.04-82                    I                   Boniten                                            032.01    —
   16.04-83                   II                  Makrelen                                           032.01    —
  16.04-85                    III                 Sardellen                                          032.01
 ---pagebreak--- 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
16 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              16.04
              ( Fortsetzung)
              G                                andere :
   16.04-92      I                                Filets , roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                                  Paniermehl bestreut (paniert), gefroren            032.01     —
                 II                               andere :
   16.04-94                    a                    Köhler ( Pollachius virens oder Gadus virens). . 032.01     —
   16.04-98                    b                    andere                                           032.01
              16.05                          Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder haltbar
                                             gemacht :
   16.05-20   A                                Krabben                                               032.02     —
              B                                andere :
   16.05-30                    1                  andere Krebstiere                                  032.02     —
   16.05-50                    II                 Weichtiere                                         032.02     —
   16.98-00                                  Waren des Kapitels 16, als Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet                                   013.80     —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     75
                                                                                                               17 .01
                                                            KAPITEL 17
                                              ZUCKER UND ZUCKERWAREN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
      a ) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
      b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
      c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
  2 . Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu Tarifnr.
      17.01 .
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
      — Weißzucker, Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von mindestens
          99,5 Gewichtshundertteilen , auf den Trockenstoff bezogen ;
      — Rohzucker, Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von weniger
          als 99,5 Gewichtshundertteilen , auf den Trockenstoff bezogen.
  2 . Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Zusammenstellungen ( Sortimenten ) gestellt werden, sind nach
      dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu tarifieren.
     NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                                                          CST­  Besondere
     Kennziffer
                                                                    Warenbenennung
                                 Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
                17.01                         Rüben- und Rohrzucker , fest :
O    17.01-20   A                                Weißzucker                                           061.20    —
o               B                                Rohzucker :
o    17.01-71      I                               zur Raffination bestimmt                           061.10    —
o    17.01-99     II                               anderer                                            061.10
                17.02                         Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                              lichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen , ka­
                                              ramelisiert :
                A                                Laktose und Laktosesirup :
     17.02-11     I                                mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                                   dertteilen oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff 061.90    —
     17.02-19     II                               andere                                             061.90
 ---pagebreak--- 76                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
17.02
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT  Statistische                                                              CST­  Besondere
                                                                    Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             17.02
             ( Fortsetzung)
             B                                 Glukose und Glukosesirup :
                 I                                mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                                  dertteilen oder mehr, bezogen auf den Trocken­
                                                  stoff :
   17.02-23         a                                Glukose ( Dextrose) als       weißes , kristallines
                                                     Pulver , auch agglomeriert                          061.90     —
   17.02-23         b                                andere                                              061.90
                 II                               andere :
   17.02-28         a                                Glukose ( Dextrose) als weißes , kristallines
                                                     Pulver, auch agglomeriert                           061.90     —
   17.02-28         b                                andere                                              061.90
   17.02-30  C                                  Ahornzucker und Ahornsirup                               061.90     —
   17.02-40  D                                  andere Zucker und Sirupe                                 061.90     —
   17.02-50   E                                 Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig gemischt         061.90     —
   17.02-60   F                                Zucker und Melassen , karamelisiert                       061.90     —
   17.03-00  17.03                           Melassen , auch entfärbt                                    061.50     —
             17.04                           Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
   17.04-10   A                                 Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose
                                               von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz
                                               anderer Stoffe                                            062.01
   17.04-30   B                                 Kaugummi                                                 062.01     —
   17.04-35   C                                sogenannte „ weiße Schokolade"                            062.01     —
              D                                andere :
   17.04-40                    I                  Fondantmassen und andere Rohmassen                     062.01
   17.04-50                    n                  Dragees                                                062.01
   17.04-60                    III                Gummibonbons und Lakritzwaren                          062.01     —
   17.04-70                     IV                 Waren aus weißem Nugat, Türkischer Honig,
                                                  Marzipan- und Persipanwaren                            062.01
   17.04-80                    v                  Hartkaramellen, Weichkaramellen, Komprimate und
                                                  gestochene Pastillen                                   062.01
   17.04-90                    V/                 andere                                                 062.01
             17.05                           Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder ge­
                                             färbt (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker) , aus­
                                             genommen Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von
                                             Zucker :
   17.05-20   A                                 Laktose und Laktosesirup                                 062.02
              B                                 Glukose und Glukosesirup :
   17.05-40      I                                 Glukose ( Dextrose) als weißes kristallines Pul­
                                                  ver , auch agglomeriert                                062.02     —
   17.05-40      II                                                                                      062.02     —
   17.05-80   C                                                                                          062.02     —
   17.98-00                                  Waren des Kapitels 17, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                                                                                         061.20     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      77
                                                                                                              18.01
                                                         KAPITEL 18
                                    KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in der Tarifnr. 19.02, 19.08 ,
     22.02 , 22.09 oder 30.03 erfaßt sind .
2 . Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzube­
     reitungen gehören zu Tarifnr . 18.06 .
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Zusammenstellungen ( Sortimenten ) gestellt werden, sind nach dem
durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren .
   NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
    18.01-00    18.01                        Kakaobohnen , auch Bruch , roh oder geröstet            072.10    —
    18.02-00    18.02                        Kakaoschalen , Kakaohäutchen und anderer Kakao­
                                                                                                     081.92    —
                18.03                        Kakaomasse , auch entfettet :
    18.03-10                    A               nicht entfettet                                      072.31    —
    18.03-30                    B              ganz oder teilweise entfettet                         072.31    —
    18.04-00    18.04                        Kakaobutter , einschließlich Kakaofett                  072.32    —
    18.05-00    18.05                        Kakaopulver , nicht gezuckert                           072.20
                18.06                        Schokolade und andere kakaohaltige        Lebensmittel­
                                             zubereitungen :
                A                               Kakaopulver , nur durch Zusatz von Saccharose ge­
                                               zuckert , mit einem Gehalt an Saccharose :
    18.06-12       I                              von weniger als 65 Gewichtshundertteilen . . .     073.00    —
    18.06-14       II                             von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                073.00    —
    18.06-18       Iii                            von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr ....        073.00    —
                B                               Speiseeis :
    18.06-54       I                              kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                  an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundert­
                   II                             teilen                                             073.00    —
                                                  mit einem Gehalt an Milchfett :
    18.06-54          a                              von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Ge­
                                                     wichtshundertteilen                             073.00
    18.06-56          b                              von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr ....      073.00
 ---pagebreak--- 78                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
18.06
   NIMEXF.-    Hinweis auf GZT  Statistische                                                           CST­  Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                        Warenbenennung
                                                                                                      Nummer Maßeinheit
              18.06
              ( Fortsetzung )
              C                                 Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt ;
                                               kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakao­
                                               haltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker­
                                                austauschstoffen :
                               /                  Schokolade und Schokoladewaren , ungefüllt :
                                  a                  Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) :
   18.06-61                           1                aus Milchschokolade                            073.00     —
   18.06-62                           2                aus anderer Schokolade                         073.00     —
   18.06-65                       b                  Tafelschokolade, massiv (auch Riegel) ....       073.00     —
   18.06-70                       c                  andere                                           073.00     —
                               II                 Schokolade und Schokoladewaren , gefüllt :
    18.06-81                      a                  Tafelschokolade, gefüllt (auch Riegel)           073.00     —
    18.06-85                      b                  Pralinen und andere gefüllte Schokoladewaren . . 073.00     —
    18.06-89                   III                andere                                              073.00     —
    18.06-99   D                                                                                      073.00      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      79
                                                                                                                19.01
                                                           KAPITEL 19
                              ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE ,
                                            MEHL ODER STÄRKE : BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
     a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von
        Mehl , Stärke oder Malz - Extrakt , mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
        (Tarifnr . 18.06);
     b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
     c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten) ;
     Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der
     Grundlage von Getreidemehl tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Zusammenstellungen ( Sortimenten ) gestellt werden, sind nach dem
durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
   NIMEXE­      Hinweis auf GZT  Statistische                                                            CST­ Besondere
                                                                     Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
    19.01-00   19.01                           Malz- Extrakt                                           048.81   —
    19.02-00   19.02                           Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder
                                              zum Diät- oder Küchengebrauch , auf der Grundlage
                                              von Mehl , Grieß , Stärke oder Malz-Extrakt , auch
                                              mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Ge­
                                              wichtshundertteilen                                      048.82   —
               19.03                          Teigwaren :
   19.03-10    A                                 Ei enthaltend                                         048.30   —
               B                                 andere :
   19.03-90       I                                 keinen Weichweizengrieß oder kein Weichwei­
                                                    zenmehl enthaltend                                 048.30
   19.03-90       II                                andere                                             048.30   —
   19.04-00    19.04                          Sago (Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffel­
                                              sago und anderer )                                       055.45   —
              19.05                           Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Ge­
                                              treide hergestellt ( Puffreis , Corn Flakes und derglei­
                                              chen ) :
   19.05-10    A                                 auf der Grundlage von Mais                            048.12   —
   19.05-30   B                                  auf der Grundlage von Reis                            048.12   —
   19.05-90   C                                  andere                                                048.12   —
   19.06-00    19.06                          Hostien , Oblatenkapseln für Arzneiwaren , Siegelobla­
                                              ten und dergleichen                                      048.83   —
 ---pagebreak--- 80                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
19 .07
  NIMEXE­                     Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              19.07                        Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Back­
                                           waren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett ,
                                           Käse oder Früchten :
   19.07-10   A                               Knäckebrot                                           048.41     —
   19.07-20   B                               ungesäuertes Brot ( Matzen )                         048.41     —
   19.07-30   C                               Glutenbrot für Diabetiker                            048.41     —
              D                               andere , mit einem Gehalt an Stärke :
   19.07-70     I                                von weniger als 50 Gewichtshundertteilen . . .    048.41     —
   19.07-70      II                              von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr ....       048.41
              19.08                        Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Ka­
                                           kao :
   19.08-10   A                               Honigkuchen und ähnliche Backwaren                   048.42     —
              B                               andere :
   19.08-20                   /                  Zwieback                                          048.42     —
   19.08-30                   II                 Waffeln                                           048.42     —
                              III                andere :
   19.08-91                      a                 gezuckert                                       048.42     —
   19.08-99                      b                 nicht gezuckert                                 048.42     —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      81
                                                                                                                  20 .oi
                                                              KAPITEL 20
                         ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FRÜCHTEN UND
                                      ANDEREN        PFLANZEN ODER         PFLANZENTEILEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
       a ) Gemüse , Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren , die in den
            Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind ;
       b ) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen , in Form von Zuckerwaren (Tarifnr . 17.04) oder von Schoko­
            ladewaren (Tarifnr . 18.06 ).
  2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn . 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn . 07.01
        bis 07.05 gehören , wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden , die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist .
  3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile , in Sirup haltbar gemacht , z.B. Ingwer oder Angelika , gehören zu Tarifnr .
       20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06 .
  4 . Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr .
        20.02 .
  Zusätzliche Vorschriften
   1 . Als Geb alt an verschiedenen Zuckern , berechnet als Saccharose („ Zuckergehalt "), der Waren dieses Kapitels
        gilt der bei 20° C refraktometrisch — nach der im Anhang III der Verordnung ( EWG ) Nr. 865/ 68 des Rates
        vom 28 . Juni 1968 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor :
        — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
        — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern .
  2 . Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „ Früchte mit Zusatz von Zucker wenn ihr „ Zuckergehalt" höher ist als
       die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
        — Ananas , Weintrauben                                                                                      13 v.H.
        — andere Früchte , einschließlich Gemische von Früchten                                                      9 v.H.
   3 . Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „ Zuckergehalt ", vermindert um die folgenden
        für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
        — Säfte aus Zitronen oder Tomaten                                                                                    3
        — Säfte aus Äpfeln                                                                                                  11
        — Säfte aus Weintrauben                                                                                             15
        — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen , einschließlich Gemische von Säften                                      13
O 4 . Als konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost ) (Tarifstellen 20.07 B 1 a ) 1 aa ) und 20.07 B 1 b ) 1 aa)
        gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost ), dessen Dichte bei 20 °C nicht unter 1,240 liegt.
      NIMEXE­       Hinweis auf GZT   Statistische                                                          CST­ Besondere
       Kennziffer
                                                                        Warenbenennung
                                     Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
                   20.01                           Gemüse , Küchenkräuter und Früchte , mit Essig zu­
                                                   bereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz von
                                                   Salz , Gewürzen , Senf oder Zucker :
       20.01-10    A                                 Mango-Chutney                                        055.51    —
       20.01-90    B                                 andere                                               055.51    —
 ---pagebreak--- 82                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     13 . 12 . 76
20 .02
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT  Statistische                                                             CST­
                                                                    Warenbenennung                              Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Numraer Maßeinheit
              20.02                          Gemüse und Küchenkräuter , ohne Essig zubereitet
                                             oder haltbar gemacht :
   20.02-10   A                                                                                         055.52      —
   20.02-20   B                                 Trüffeln                                                055.52      _
   20.02-30   C                                 Tomaten                                                 055.52      —
   20.02-40   D                                 Spargel                                                 055.52      —
   20.02-50   E                                 Sauerkraut                                              055.52      —
   20.02-60   F                                 Kapern und Oliven                                       055.52      —
              G                                 Erbsen und grüne Bohnen ( Phaseolus-Arten) :
   20.02-91                    I                   Erbsen                                               055.52      —
   20.02-95                    ¡I                 grüne Bohnen ( Phaseolus-Arten )                      055.52      —
   20.02-98   H                                 andere , einschließlich Gemische                        055.52
              20.03                           Früchte , gefroren , mit Zusatz von Zucker :
   20.03-00   A                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                                hundertteilen                                           053.62
   20.03-00   B                                 andere                                                  053.62
              20.04                          Früchte , Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzenteile , mit
                                             Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft ,
                                             glasiert oder kandiert ) :
   20.04-10   A                                 Ingwer                                                  053.20      —
              B                                 andere :
   20.04-90      I                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                   053.20
   20.04-90      11                                andere                                               053.20
              20.05                          Konfitüren , Marmeladen , Fruchtgelees , Fruchtpa­
                                             sten und Fruchtmuse , durch Kochen hergestellt , auch
                                             mit Zusatz von Zucker :
              A                                 Maronenpaste und Maronenmus :
   20.05-21      I                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                   053.31      —
   20.05-29      II                               andere                                                053.32      —
              B                                 Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
   20.05-31      I                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                   053.31      —
  20.05-31       II                               mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30
                                                  Gewichtshundertteilen                                 053.31      —
  20.05-39       III                              andere                                                053.32
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      83
                                                                                                             20 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                          CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer  Maßeinheit
             20.05
             ( Fortsetzung)
             C                               andere :                                                    t
                I                              mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Ge­
                                               wichtshundertteilen :
  20.05-41         a                              Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmit­
                                                  telbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                  des Inhalts von mehr als 100 kg, zur indu­
                                                  striellen Verarbeitung                          053.31
  20.05-41         b                              andere                            *             053.31      —
  20.05-41      II                             mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30
                                               Gewichtshundertteilen                              053.31
  20.05-49      III                            andere                                             053.32
             20.06                         Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar ge­
                                           macht , auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol :
             A                               Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittel­
                                             baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
  20.06-01      I                              von mehr als 1 kg                                  053.90      —
  20.06-03      II                             von 1 kg oder weniger                              053.90
             B                               andere :
                I                              mit Zusatz von Alkohol :
  20.06-05         a                              Ingwer                                          053.90
                   b                              Ananas , in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts :
                     1                               von mehr als 1 kg :
  20.06-07             aa                               mit einem Zuckergehalt    von  mehr   als
                                                        17 Gewichtshundertteilen                  053.90
  20.06-09             bb                               andere                                    053.90      —
                     2                               von 1 kg oder weniger :
  20.06-11             aa                               mit einem Zuckergehalt von mehr als 19
                                                        Gewichtshundertteilen                     053.90
  20.06-13             bb                               andere                                    053.90      —
                   c                              Weintrauben :
  20.06-15           1                               mit einem Zuckergehalt von mehr als 13
                                                     Gewichtshundertteilen                        053.90
  20.06-17           2                               andere                                       053.90
                   d                              Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittel­
                                                  baren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                  Inhalts :
                     1                               von mehr als 1 kg :
  20.06-18             aa                               mit einem Zuckergehalt    von  mehr   als
                                                        13 Gewichtshundertteilen                  053.90
  20.06-19             bb                               andere                                    053.90
 ---pagebreak--- 84                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
20.06
  NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              20.06 B I d
              ( Fortsetzung)
                      2                              von 1 kg oder weniger :
   20.06-21             aa                              mit einem Zuckergehalt       von   mehr  als
                                                        15 Gewichtshundertteilen                     053.90
   20.06-23             bb                              andere                                       053.90     —
                    e                              andere Früchte :
   20.06-25           1                              mit     einem    Zuckergehalt  von   mehr   als
                                                     9 Gewichtshundertteilen                         053.90
   20.06-27           2                              andere                                          053.90     —
                    f                              Gemische von Früchten :
   20.06-28           1                              mit einem Zuckergehalt von         mehr als   9
                                                     Gewichtshundertteilen                           053.90
   20.06-29           2                              andere                                          053.90
                 II                              ohne Zusatz von Alkohol :
                    a                              mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Um­
                                                   schließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                   von mehr als 1 kg :
   20.06-31           1                              Ingwer                                          053.90     —
   20.06-33           2                               Segmente     von    Pampelmusen   und  Grape­
                                                     fruits                                          053.90
   20.06-35           3                              Mandarinen, einschließlich Tangerinen und
                                                     Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere
                                                     ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten . .      053.90
   20.06-37           4                              Weintrauben                                     053.90     —
                      5                               Ananas :
   20.06-38              aa                             mit    einem Zuckergehalt    von   mehr  als
                                                         17 Gewichtshundertteilen                    053.90     _
   20.06-39              bb                             andere                                       053.90     —
                      6                              Birnen :
   20.06-41             aa                              mit einem Zuckergehalt       von   mehr  als
                                                        13 Gewichtshundertteilen                     053.90
   20.06-43             bb                              andere                                       053.90
                      7                               Pfirsiche und Aprikosen :
                        aa                              mit einem Zuckergehalt       von   mehr  als
                                                        13 Gewichtshundertteilen :
   20.06-45                    11                          Pfirsiche                                 053.90     —
   20.06-47                    22                          Aprikosen                                 053.90     —
   20.06-49             bb                              andere                                       053.90     —
  20.06-51            8                              andere Früchte                                  053.90     —
                      9                               Gemische von Früchten :
  20.06-53              aa                              Gemische, bei denen das Gewicht keines
                                                        Fruchtanteils mehr als 50 v. H. des Ge­
                                                        samtgewichts der Früchte beträgt             053.90
  20.06-55              bb                              andere                                       053.90
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         85
                                                                                                                20.06
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             20.06 B II
             (Fortsetzung)
                  b                               mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Um­
                                                  schließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                  von 1 kg oder weniger :
  20.06-57           1                              Ingwer                                             053.90    —
  20.06-58           2                               Segmente     von   Pampelmusen      und   Grape­
                                                    fruits                                             053.90
  20.06-61           3                              Mandarinen , einschließlich Tangerinen und
                                                    Satsumas ; Clementinen , Wilkings und andere
                                                    ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten . .         053.90
  20.06-63           4                              Weintrauben                                        053.90
                     5                              Ananas :
  20.06-65             aa                              mit    einem Zuckergehalt      von   mehr   als
                                                       19 Gewichtshundertteilen                        053.90
  20.06-67             bb                              andere                                          053.90    —
                     6                              Birnen :
  20.06-68             aa                              mit    einem Zuckergehalt      von   mehr   als
                                                        15 Gewichtshundertteilen                       053.90
  20.06-69             bb                              andere                                          053.90
                     7                              Pfirsiche und Aprikosen :
                       aa                              mit einem Zuckergehalt         von   mehr   als
                                                       15 Gewichtshundertteilen :
  20.06-76                    11                          Pfirsiche                                    053.90    —
  20.06-77                    22                          Aprikosen                                    053.90    —
  20.06-79             bb                              andere                                          053.90   —
  20.06-82           8                              andere Früchte                                     053.90    —
                     9                              Gemische von Früchten :
  20.06-83             aa                               Gemische , bei denen das Gewicht keines
                                                        Fruchtanteils   mehr als 50 v.H.     des  Ge­
                                                       samtgewichts der Früchte beträgt ....           053.90
  20.06-84             bb                              andere                                          053.90
                  c                               ohne    Zusatz    von   Zucker , in   unmittelbaren
                                                  Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                  halts :
                     1                              von 4,5 kg oder mehr :
  20.06-87             aa                              Aprikosen                                       053.90    —
  20.06-88             bb                              Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nek­
                                                       tarinen ) und Pflaumen                          053.90
  20.06-91             cc                              Birnen                                          053.90    —
  20.06-93             dd                              andere Früchte                                  053.90    —
  20.06-94             ee                              Gemische von Früchten                           053.90    —
                    2                               von weniger als 4,5 kg :
  20.06-95             aa                               Birnen                                         053.90
                       bb                               andere Früchte und Gemische von Früch­
                                                        ten :
  20.06-96                    11                          Aprikosen                                    053.90    —
  20.06-99                    22                          andere                                       053.90
 ---pagebreak--- 86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
20 .07
  NIMEXE­                        Statistische                                                           CST­ Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              20.07                           Fruchtsäfte ( einschließlich Traubenmost ) und Gemüse­
                                           *
                                              säfte , nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , auch
                                              mit Zusatz von Zucker :
              A                                  mit einer Dichte bei 15° C von mehr als 1,33 :
                I                                  Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
  20.07-01         a                                  mit einem Wert von mehr als 22 R. E. für 100
                                                      kg Eigengewicht                                 053.50     —
                    b                                 mit einem Wert von 22 R. E. oder weniger für
                                                      100 kg Eigengewicht :
  20.07-01            1                                 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . . .   053.50
  20.07-01            2                                 andere                                        053.50
                II                                 aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und
                                                   Birnensaft :
  20.07-06         a                                  mit einem Wert von mehr als 22 R. E. für 100 kg
                                                      Eigengewicht                                    053.50     —
                   b                                  mit einem Wert von 22 R. E. oder weniger für
                                                      100 kg Eigengewicht :
  20.07-06            1                                 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .   . . 053.50
  20.07-06            2                                 andere                                        053.50
                III                                andere :
                   a                                  mit einem Wert von mehr als 30 R. E. für 100 kg
                                                      Eigengewicht :
                               /                        aus Zitrusfrüchten , ausgenommen Gemische :
  20.07-07                        aa                      aus Orangen                                 053.50     —
  20.07-08                        h !J                    andere                                      053.50     —
  20.07-09                     2                        andere                                        053.50
                   b                                  mit einem Wert von 30 R. E. oder weniger für
                                                      100 kg Eigengewicht :
                      1                                 mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                               aa '                       aus Zitrusfrüchten , ausgenommen Gemische :
  20.07-12                        U                          aus Orangen                              053.50     —
  20.07-13                        22                         andere                                   053.50    —
  20.07-14                     bb                         andere                                      053.50
                      2                                 andere :
                               aa                         aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische :
  20.07-16                        ÎÎ                         aus Orangen                              053.50    —
  20.07-17                        22                         andere                                   053.50    —
  20.07-18                     bb                         andere                                      053.50
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         87
                                                                                                                  20 .07
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               20.07
               ( Fortsetzung)
               B                                mit einer Dichte bei 15 °C von 1,33 oder weniger :
o                  I                              Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost),
                                                  Äpfeln , Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                      a                             mit einem Wert von mehr als 18 R. E. für 100 kg
                                                    Eigengewicht :
o                       1                              Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
o                         aa                             konzentriert :
o   20.07-19                 11                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen        053.50    —
o   20.07-19                 22                             andere                                       053.50    —
o                         bb                             andere :
o   20.07-21                 11                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      053.50    —
o   20.07-21                 22                             andere                                       053.50    —
o                       2                              Saft aus Äpfeln oder Birnen :
    20.07-23              aa                             zugesetzten Zucker enthaltend                   053.50    —
    20.07-23              bb                             andere                                          053.50    —
    20.07-25            3                              Gemische aus Apfel- und Birnensaft ....           053.50    —
                      b                             mit einem Wert von 18 R. E. oder weniger für
                                                    100 kg Eigengewicht :
o                       1                              Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
o                         aa                             konzentriert :
o   20.07-28                 11                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      053.50    —
o   20.07-28                 22                             andere                                       053.50    —
o                         bb                             andere :
o   20.07-31                 11                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      053.50    —
o   20.07-31                 22                             andere                                       053.50    —
                        2                              aus Äpfeln :
o   20.07-34              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von mehr als 30 Gewichtshundertteilen        .  053.50    —
o   20.07-34              bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger       053.50    —
o   20.07-34              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . .      053.50    —
                        3                              aus Birnen :
o   20.07-36              aa                              mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . .       053.50    —
o   20.07-36              bb                              mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger       053.50    —
o   20.07-36              cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .        053.50    —
                        4                              Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
o   20.07-37              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von mehr als 30 Gewichtshundertteilen        .  053.50    —
o   20.07-37              bb                             andere                                          053.50    —
                   II                             andere :
                      a                             mit einem Wert von mehr als 30 R. E. für 100 kg
                                                    Eigengewicht :
o   20.07-41            1                              aus Orangen                                       053.50    —
 ---pagebreak---   88                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
  20 .07
     NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                           CST­ Besondere
                                                                     Warenbenennung
     Kennziffer                   Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
                20.07 B II a
                ( Fortsetzung)
O    20.07-43            2                              aus Pampelmusen und Grapefruits                053.50     —
                         3                              aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
o    20.07-47              aa                             zugesetzten Zucker enthaltend                053.50     —
o    20.07-47              bb                             andere                                       053.50     —
                         4                              aus Ananas :
o    20.07-48              aa                             zugesetzten Zucker enthaltend                053.50     —
o    20.07-48              bb                             andere                                       053.50     —
                         5                              aus Tomaten :
0   20.07-49               aa                             zugesetzten Zucker enthaltend                053.50     —
o   20.07-49               bb                             andere                                       053.50     —
                         6                              aus anderen Früchten und Gemüsen :
o   20.07-52               aa                             zugesetzten Zucker enthaltend                053.50     —
o    20.07-52              bb                             andere                                       053.50
                         7                              Gemische :
                           aa                             aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
o    20.07-54                  11                           zugesetzten Zucker enthaltend              053.50     —
0   20.07-54                   22                           andere                                     053.50     —
                           bb                             andere :
0   20.07-56                   11                           zugesetzten Zucker enthaltend              053.50     —
o   20.07-56                   22                           andere                                     053.50
                      b                              mit einem Wert von 30 R. E. oder weniger für
                                                     100 kg Eigengewicht :
                         1                             aus Orangen :
o   20.07-58               aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen     .  053.50
o    20.07-58              bb                             andere                                       053.50     —
                         2                             aus Pampelmusen und Grapefruits :
o   20.07-59               aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .   .  053.50
o    20.07-59               bb                            andere                                       053.50     —
                         3                             aus Zitronen :
o    20.07-62              aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .    . 053.50
o   20.07-62               bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger .  053.50
o   20.07-62               cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .     053.50     —
                         4                              aus anderen Zitrusfrüchten :
o   20.07-63               aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .   .  053.50
o   20.07-63               bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger .  053.50     —
o   20.07-63                cc
                                                          keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . .   053.50
                         5                             aus Ananas :
o   20.07-64               aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .    . 053.50     —
o   20.07-64               bb                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger .  053.50     —
o   20.07-64               cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .     053.50     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         89
                                                                                                              20 .07
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                                                              CST­ Besondere
                                                                W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             20.07 B II b
             ( Fortsetzung)
                     6                              aus Tomaten :
  20.07-65              aa                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                      von mehr als 30 Gewichtshundertteilen         . 053.50
   20.07-65             bb                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                      von   30  Gewichtshundertteilen     oder  we­
                                                      niger                                           053.50
  20.07-65              cc                            keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . .      053.50    —
                     7                              aus anderen Früchten und Gemüsen :
  20.07-69             aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                      von mehr als 30 Gewichtshundertteilen .      .  053.50     _
  20.07-69              bb                            mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                      von   30  Gewichtshundertteilen     oder  we­
                                                      niger                                           053.50
  20.07-69             cc                             keinen zugesetzten Zucker enthaltend . .        053.50
                     8                              Gemische :
                       aa                             aus Zitrusfrucht - und Ananassaft :
  20.07-71                 11                           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30       Gewichtshundertteilen   053.50
  20.07-71                 22                           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von 30    Gewichtshundertteilen oder we­
                                                        niger                                         053.50
  20.07-71                 33                           keinen zugesetzten Zucker enthaltend .        053.50
                       bb                             andere :
  20.07-79                 11                           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von mehr als 30       Gewichtshundertteilen   053.50
  20.07-79                 22                           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                        von 30    Gewichtshundertteilen oder we­
                                                        niger                                         053.50
  20.07-79                 33                           keinen zugesetzten Zucker enthaltend .        053.50
  20.98-00                                 Waren des Kapitels 20, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                          055.52   —
 ---pagebreak--- 90                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        13 . 12 . 76
21.01
                                                         KAPITEL 21
                                VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
    a ) Gemüsegemische der Tarifnr . 07.04 ;
    h ) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr . 09.01 );
    c) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
    d) Hefen , als Arznei waren aufgemacht , und andere Waren der Tarifnr. 30.03 .
2 . Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b ) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr . 21.02 .
3 . Als „ zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen " im Sinne der Tarifnr . 21.05 gelten Zube­
    reitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer
    Grundstoffe wie Fleisch ( einschließlich Schlachtabfall ), Fisch , Gemüse , Früchte . Bei Anwendung dieser Be­
    griffsbestimmung bleiben Zutaten , die der Mischung eventuell zum Würzen , Haltbarmachen oder zu anderen
    Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind , außer Betracht . Diese Zubereitungen können in geringer Menge
    sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch , Schlachtabfall oder Fisch enthalten .
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Käsefondue " im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milch­
fett von 12 oder mehr, jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen , zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten
als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen,
in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von
den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
   NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                       CST­  Besondere
   Kennziffer
                                                                   Warenbenennung
                                Unterteilung                                                      Nummer Maßeinheit
               21.01                         Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaf­
                                             feemittel sowie Auszüge hieraus :
               A                                geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
                                                Kaffeemittel :
   21.01-10       I                                geröstete Zichorienwurzeln                     099.01     —
   21.01-10       II                               andere                                         099.01     —
               B                                Auszüge :
   21.01-30       I                                aus gerösteten Zichorienwurzeln                099.01     —
   21.01-30       II                               andere                                         099.01
               21.02                         Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate ;
                                             Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge oder
                                             Essenzen :
   21.02-10    A                                Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen
                                                auf der Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen   071.30     —
   21.02-30    B                                Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zube­
                                                reitungen auf der Grundlage solcher Auszüge oder
                                                Essenzen                                          099.02     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         91
                                                                                                                  21 .03
  NIMEXE­       Hinweis auf GZT  Statistische                                                              CST­ Besondere
                                                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
               21.03                           Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senf­
                                               mehl) :
               A                                  Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts :
  21.03-11        I                                 von 1 kg oder weniger                               099.03     —
  21.03-15        II                                 von mehr als 1 kg                                  099.03     —
  21.03-30     B                                  Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) ....      099.03     —
               21.04                           Gewürzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
  21.04-05     A                                  Mango-Chutney , flüssig                               099.04     —
               B                                  andere :
  21.04-10                      I                   Gewürzsoßen                                         099.04     —
  21.04-40                      II                   zusammengesetzte Würzmittel                         099.04
              21.05                            Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brü­
                                              hen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetzte homo­
                                               genisierte Lebensmittelzubereitungen :
  21.05-10     A                                 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder
                                                  Brühen ; Suppen und Brühen                            0 99.05
  21.05-30    B                                  zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzu­
                                                  bereitungen                                           099.05    —
              21.06                           Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche
                                               Backtriebmittel :
               A                                 Hefen , lebend :
  21.06-11       I                                  ausgewählte Mutterhefen ( Hefekulturen)      . . .  099.06    —
                 II                                 Backhefen :
  21.06-15           a                                 getrocknet                                  ». . 099.06     —
  21.06-15           b                                 andere                                           099.06     —
  21.06-17       III                                andere                                              099.06     —
              B                                  Hefen , nicht lebend :
  21.06-31       I                                  in Form von Tabletten , Würfeln oder ähnlichen
                                                    Aufmachungen , oder in unmittelbaren Um­
                                                    schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                    1 kg oder weniger                                   099.06
  21.06-39       II                                 andere                                              099.06    —
  21.06-50    C                                  zubereitete künstliche Backtriebmittel                 099.06
              21.07                           Lebensmittelzubereitungen ,    anderweit weder genannt
                                              noch inbegriffen :
  21.07-10    A                                  Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder
                                                 anders zubereitet                                      099.09    —
  21.07-20    B                                  Teigwaren , nicht gefüllt, gekocht ; Teigwaren , ge­
                                                 füllt                                                  099.09
 ---pagebreak--- 92                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
21 .07
   NIMEXE­                     Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
              21.07
              ( Fortsetzung)
              C                                Speiseeis :
   21.07-31      I                               kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                 an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundert­
                                                 teilen                                            099.09     —
                 II                              mit einem Gehalt an Milchfett :
   21.07-31          a                              von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Ge­
                                                    wichtshundertteilen                            099.09
   21.07-35          b                              von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr ....     099.09
               D                               zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur
                                               Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchen­
                                               gebrauch :
   21.07-41      I                                zubereitetes Joghurt                             099.09     —
    21.07-45      II                              andere                                           099.09     —
    21.07-70   E                               „ Käsefondue " genannte Zubereitungen               099.09     —
    21.07-80   F                               andere                                              099.09     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    93
                                                       KAPITEL 22
                            GETRANKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
    a ) Meerwasser (Tarifnr . 25.01 );
    b ) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58 );
    c) Lösungen von Essigsäure in Wasser , mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
        (Tarifnr . 29.14);
    d) Arznei waren der Tarifnr . 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ( Kapitel 33 ).
2 . Die in den Tarifnrn . 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die , die sich bei Verwendung der Gay­
    Lussac-Spindel bei einer Temperatur von 15° C ergeben .
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man unter :
    a ) vorhandenem Alkoholgehalt : die Anzahl der Liter Alhohol, die in 100 Liter des Erzeugnisses enthalten sind ;
    b ) potentiellem Alkoholgehalt : die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 Litern des
        Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
    c ) Gesamtalkoholgehalt : die Summe des vorhandenen und potentiellen Alkoholgehalts ;
    d) Grad Alkohol : den vorhandenen Alkoholgehalt.
        Der Grad Alkohol ist bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln .
2 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost der Traubenmost mit einem vor­
    handenen Alkoholgehalt von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts .
3 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein (Tarifstelle 22.05 A ) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weniger
        als 8,5° :
        — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben , Most von Weintrauben oder
            Wein gewonnen ist und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der Gärung
            stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;
        — das aus Wein gewonnen ist, beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekennzeichnet
            ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
        und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen Druck von mindestens 3 atü aufweist.
    B. versteht man unter „ Gesamttrockenstoff'' ' die Summe an Stoffen , ausgedrückt in Gramm und bezogen auf ein
        Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen .
        Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln .
    C. a ) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vohandene Gesamttrocken­
           stoff, bezogen auf ein Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
              I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von höchstens 13° ;
 ---pagebreak--- 94                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
                II. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 13°,
                     aber nicht mehr als 15° ;
              III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15°,
                     aber nicht mehr als 18° ;
               IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18°,
                     aber nicht mehr als 22° .
              Waren , deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern 1, 11, III und IV ) entsprechend
              dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle
              zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle
              22.05 C V zugewiesen .
          b ) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a ) 1 , C III b ) 1 und
               C III b ) 2 sowie 22.05 C IV a ) 1 , C IV b ) 1 und C IV b ) 2 .
4 . Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z.B. :
    a ) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d.h . das Erzeugnis, das
         — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12° und weniger als 15 0 aufweist, und
         — durch Zusatz eines Erzeugnisses , das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem ungegorenen
              Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5° gewonnen wird ;
    b ) Brennwein , d.h . das Erzeugnis , das
         — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 24° aufweist,
         — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der
              Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
              86° zugesetzt wird, und
         — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist ;
     c ) Likörwein, d.h . das Erzeugnis, das
         — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 15°
              und höchstens 22° aufweist,
         — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten , die in dem Drittland
              ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkohol­
              gehalt von mindestens 12° aufweisen müssen :
              — durch Anwendung von Kälte oder
              — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung :
                     i ) eines Erzeugnisses , das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,
                    ii) eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch fest­
                         zulegenden Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes ,
                         der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, abgesehen von
                         diesem Vorgang, der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht,
                   iii) einer Mischung dieser Erzeugnisse.
         Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem , ungegorenem
         Traubenmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Mindestalkoholgehalt von 12° aufweisen
         muß.
5 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis , das durch die Gärung von nicht
    behandeltem , in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslagen von gegorenem Traubentrester
    mit Wasser gewonnen wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als „ schäumend" :
    — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ;
    — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Druck von 1,5 atü oder mehr, gemessen bei einer Tempe­
         ratur von 20° C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
    aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      95
                                                                                                               22.01
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                        Warenbenennung                     CST­ Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              22.01                            Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee :
  22.01-10    A                                  Mineralwasser , natürlich oder künstlich             111.01    —
  22.01-90    B                                  andere                                               111.01
              22.02                           Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser
                                              hergestellten) und andere nichtalkoholische Getränke ,
                                              ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Tarifnr.
                                              20.07 :
  22.02-05    A                                  keine Milch oder kein Milchfett enthaltend ....      111.02      1
              B                                  andere , mit einem Gehalt an Milchfett :
  22.02-10      1                                  von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen . . .    111.02      1
  22.02-10      II                                  von 0,2 oder mehr , jedoch weniger als 2 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                                111.02      1
  22.02-10      III                                von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr              111.02       1
              22.03                           Bier :
  22.03-10                     A                 in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 10 /   112.30     1
  22.03-90                     B                 andere                                               112.30     1
  22.04-00    22.04                           Traubenmost , teilweise gegoren , auch ohne Alkohol
                                              stummgemacht                                            112.11      1
              22.05                           Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stumm­
                                              gemachter Most aus frischen Weintrauben :
              A                                  Schaumwein :
  22.05-01                     1                   Champagner                                         112.12     1
  22.05-09                     II                  anderer                                            112.12      ]
  22.05-15    B                                  Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch
                                                 besondere Haltevorrichtungen befestigt sind, sowie
                                                Wein in anderen Umschließungen, mit einem Druck
                                                 von mindestens 1 atü und weniger als 3 atü, gemessen
                                                 bei einer Temperatur von 20° C                       112.12     I
              C                                  andere :
                I                                  mit   einem   Gehalt  an   Alkohol von   13°  oder
                                                   weniger und in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.05-21         a                                  von 2 Liter oder weniger                        112.12     1
  22.05-25         b                                  von mehr als 2 Liter                            112.12     I
 ---pagebreak--- 96                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
22 .05
  NIMEXE­                      Statistische                          Warenbenennung                    CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              22.05 C
              ( Fortsetzung)
                 II                              mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 13°
                                                 bis 15° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.05-31         a                                 von 2 Liter oder weniger                        112.12      1
   22.05-35         b                                 von mehr als 2 Liter                            112.12      1
                 III                             mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15°
                                                 bis 18° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                    a                                 von 2 Liter oder weniger :                                   1
   22.05-37           1                                 Port , Madeira , Sherry , Tokayer ( Aszu und
                                                        Szamorodni ) und Moscatel de Setúbal ....     112.12       1
   22.05-39           2                                 andere                                        112.12       1
                    b                                 von mehr als 2 Liter :
   22.05-42           1                                 Port , Madeira , Sherry und Moscatel de Setú­
                                                        bal                                           112.12       1
   22.05-43           2                                 Tokayer ( Aszu und Szamorodni)                112.12       1
   22.05-49           3                                 andere                                        112.12       1
                 IV                               mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18°
                                                  bis 22° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                    a                                 von 2 Liter oder weniger :
   22.05-52           1                                 Port, Madeira , Sherry, Tokayer ( Aszu und
                                                        Szamorodni ) und Moscatel de Setúbal . . .    112.12       1
   22.05-54           2                                 andere                                        112.12       1
                    b                                 von mehr als 2 Liter :
   22.05-56           1                                 Port, Madeira , Sherry und Moscatel de Setú­
                                                        bal                                           112.12       1
   22.05-62           2                                 Tokayer ( Aszu und Szamorodni)                112.12       1
   22.05-68           3                                 andere                                        112.12       1
                 V                                mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22° ,
                                                 in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.05-91         a                                 von 2 Liter oder weniger                        112.12       1
   22.05-98         b                                 von mehr als 2 Liter                            112.12       1
              22.06                         Wermutwein und andere            Weine aus frischen Wein­
                                            trauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen aroma­
                                            tisiert :
              A                                mit einem Gehalt an Alkohol von 18° oder weniger
                                               und in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.06-11      I                                von 2 Liter oder weniger                            112.13     1
   22.06-15      II                              von mehr als 2 Liter                                 112.13     1
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           97
                                                                                                                    22.06
  NIMEXE­       Hinweis auf GZT Statistische                                                              CST­    Besondere
                                                                      Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              22.06
              ( Fortsetzung)
              B                                 mit einem Inhalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22°
                                                und in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.06-31       I                                von 2 Liter oder weniger                              112.13       1
   22.06-35       II                               von mehr als 2 Liter                                  112.13       1
              C                                 mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22°, in
                                                Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.06-51       I                                von 2 Liter oder weniger                              112.13       1
   22.06-59       II                               von mehr als 2 Liter                                  112.13        1
              22.07                          Apfelwein , Birnenwein , Met und andere gegorene Ge­
                                             tränke :
   22.07-10    A                               Tresterwein                                               112.20        1
               B                                andere :
   22.07-20       I                                schäumend                                             112.20        1
                  II                               andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.07-41          a                                von 2 Liter oder weniger                           112.20       1
   22.07-45          b                                von mehr als 2 Liter                               112.20        1
              22.08                          Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthyl­
                                             alkohol von 80° oder mehr , unvergällt ; Äthylalkohol
                                             und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthylalkohol , ver­
                                             gällt :
   22.08-10    A                                Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an
                                                Äthylalkohol, vergällt                                   512.24        1
   22.08-30    B                                Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthyl­
                                                alkohol von 80° oder mehr, unvergällt                    512.24       1
              22.09                          Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger
                                             als 80° , unvergällt ; Branntwein , Likör und andere al­
                                             koholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische
                                             Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
               A                                Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger
                                                als 80° , unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.09-10       I                                von 2 Liter oder weniger                              112.40  1 r. Alk .
   22.09-10       II                               von mehr als 2 Liter                                  112.40 1 r. Alk .
               B                                zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
   22.09-31       I                                aromatische Bitter, mit einem Gehalt an Äthyl­
                                                   alkohol von 44° bis 49°, zubereitet unter Ver­
                                                   wendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundertteilen
                                                   Enzian , Gewürzen und anderen Zutaten sowie
                                                   4 bis 10 Gewichtshundertteile Zucker enthaltend ,
                                                   in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 Liter oder
                                                   weniger                                               112.40 1 r. Alk .
 ---pagebreak--- 98                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
22 .09
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT Statistische                                                             CST­     Besondere
                                                                  Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinheit
              22.09 B
              ( Fortsetzung)
   22.09-39      II                              andere                                               112.40   1 r. Alk .
              C                               alkoholische Getränke :
                 I                               Rum , Taffia   Arrak
                                                                    , , in Behältnissen mit einem
                                                 Inhalt :
   22.09-52         a                              von 2 Liter oder weniger                           112.40   1 r. Alk .
   22.09-53         b                              von mehr als 2 Liter                               112.40   1 r. Alk .
                 II                              Gin , in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.09-56         a                              von 2 Liter oder weniger                           112.40   1 r. Alk.
   22.09-57         b                              von mehr als 2 Liter                               112.40   1 r. Alk .
                 III                             Whisky :
                    a                              sogenannter „ Bourbon"-Whisky, in Behältnis­
                                                   sen mit einem Inhalt :
   22.09-62            1                              von 2 Liter oder weniger                        112.40   1 r. Alk .
   22.09-64            2                              von mehr als 2 Liter                            112.40   1 r. Alk .
                    b                              anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.09-66            1                              von 2 Liter oder weniger                        112.40   1 r. Alk .
   22.09-68            2                              von mehr als 2 Liter                            112.40   1 r. Alk .
                  IV                             Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol von
                                                 45,2° oder weniger sowie Pflaumenbranntwein ,
                                                 Birnenbranntwein und Kirschbranntwein , in Be­
                                                 hältnissen mit einem Inhalt :
                    a                              von 2 Liter oder weniger :
   22.09-71                    1                      Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                                      von 45,2° oder* weniger                          112.40   1 r. Alk .
   22.09-72                    2                      Pflaumenbranntwein , Birnenbranntwein und
                                                      Kirschbranntwein                                 112.40   1 r. Alk .
                     b                             von mehr als 2 Liter :
   22.09-74                    1                      Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                                      von 45,2° oder weniger                           112.40   1 r. Alk .
   22.09-75                    2                      Pflaumenbranntwein ,    Birnenbranntwein und
                                                      Kirschbranntwein                                 112.40   1 r. Alk.
                  V                              andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
                     a                             von 2 Liter oder weniger :
   22.09-81                    1                      Branntwein aus Wein oder Traubentrester .        112.40   1 r. Alk.
   22.09-83                    2                      anderer Obstbranntwein                           112.40   1 r. Alk.
   22.09-85                    3                      andere Branntweine, anderweit nicht genannt      112.40    1 r. Alk .
   22.09-89                    4                      Likör und andere alkoholische Getränke     .  .   112.40  1 r. Alk.
                     b                             von mehr als 2 Liter :
   22.09-91                    1                      Branntwein aus Wein oder Traubentrester . .      112.40    1 r. Alk.
   22.09-93                    2                      anderer Obstbranntwein                           112.40    1 r. Alk.
   22.09-95                    3                      andere Branntweine, anderweit nicht genannt .    112.40    1 r. Alk.
   22.09-99                    4                      Likör und andere alkoholische Getränke . .       112.40    1 r. Alk.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     99
                                                                                                            22.10
  NIMEXE­                      Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
              22.10                         Speiseessig :
              A                               Weinessig , in Behältnissen mit einem Inhalt :
  22.10-41       I                              von 2 Liter oder weniger                           099.07     1
  22.10-45       II                             von mehr als 2 Liter                               099.07     1
              B                               anderer , in Behältnissen mit einem Inhalt :
   22.10-51      I                              von 2 Liter oder weniger                           099.07     1
   22.10-55      II                             von mehr als 2 Liter                               099.07     1
   22.98-00                                 Waren des Kapitels 22 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                      112.12    —
 ---pagebreak---   100                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
  23 .01
                                                             KAPITEL 23
                                 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                                                    ZUBEREITETES FUTTER
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter :
       — Gesamtalkoholgehalt die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;
       — vorhandenem Alkoholgehalt die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 kg des Erzeugnisses enthalten sind ;
       — potentiellem Alkoholgehalt die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 kg des Er­
           zeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden kann .
  2 . Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn . 04.01 , 04.02 ,
       04.03 , 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 17.05 A.
     NIMEXE­                         Statistische                                                         CST­   Besondere
                   Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
      Kennziffer                    Unterteilung                                                        Nummer  Maßeinheit
                  23.01                           Mehl von Fleisch , von Schlachtabfall , von Fischen ,
                                                  von Krebstieren oder von Weichtieren , ungenießbar ;
                                                  Grieben :
      23.01-10    A                                 Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben   081.40       —
      23.01-30    B                                 Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weich­
                                                                                                        081.40
                  23.02                           Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen
                                                  oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hül­
                                                  senfrüchten :
                  A                                 von Getreide :
                     I                                 von Mais oder Reis :
O     23.02-01          a                                mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                                                         hundertteilen oder weniger                     081.20
o     23.02-09          b                                andere                                          081.20      —
                     II                                von anderem Getreide :
o      23.02-21         a                                mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichts­
                                                         hundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß
                                                         entweder nicht mehr als 10 Gewichtshun­
                                                         dertteile der Ware durch ein Sieb mit einer
                                                         Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder
                                                         bei einem Siebdurchgang von mehr als 10
                                                         Gewichtshundertteilen    der auf den  Trocken­
                                                         stoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                                                         1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt . .  081.20
o      23.02-29         b                                andere                                          081.20      —
      23.02-30     B                                 von Hülsenfrüchten                                  081.20
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    101
                                                                                                               23 .03
  NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              23.03                           Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und Ab­
                                              fälle von der Zuckergewinnung ; Treber , Schlempen
                                              und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien ; Rück­
                                              stände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rück­
                                               stände :
               A                                  Rückstände von der Maisstärkegewinnung ( aus­
                                                 genommen eingedicktes Maisquellwasser), mit einem
                                                  auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von :
  23.03-11        I                                  mehr als 40 Gewichtshundertteilen               081.93     —
  23.03-15        II                                40 Gewichtshundertteilen oder weniger             081.93
              B                                  andere :
                 I                                  ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und
                                                     Abfälle von der Zuckergewinnung :
  23.03-81                     a                       ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel              081.93     —
  23.03-88                     b                       andere                                        081.93     —
  23.03-90       II                                 andere                                           081.93
              23.04                           Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung
                                              pflanzlicher Öle , ausgenommen Öldraß :
  23.04-05    A                                  Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Ge­
                                                 winnung von Olivenöl                                081.30     —
              B                                  andere :
                               I                    aus Maiskeimen , mit einem auf den Trockenstoff
                                                    bezogenen Fettgehalt :
  23.04-06                        a                   von weniger als 3 Gewichtshundertteilen ....   081.30     —
  23.04-08                        b                   von 3 bis 8 Gewichtshundertteilen              081.30     —
  23.04-10                     II                   aus Erdnüssen                                    081.30     —
  23.04-15                     III                 aus Leinsamen                                     081.30     —
  23.04-20                     IV                   aus Kokosnüssen (Kopra )                         081.30    —
  23.04-30                     v                    aus Palmkernen                                   081.30    —
  23.04-40                     VI                  aus Sojabohnen                                    081.30    —
  23.04-50                     VII                 aus Baumwollsamen                                 081.30    —
  23.04-60                     VIII                aus Raps- oder Rübsensamen                        081.30    —
  23.04-70                     IX                  aus Sonnenblumenkernen                            081.30    —
  23.04-80                     x                   aus Sesamsamen                                    081.30    —
  23.04-99                     XI                  andere                                            081.30
              23.05                           Weintrub ; Weinstein , roh :
              A                                  Weintrub :
  23.05-10       I                                  mit einem Gesamtalkoholgehalt von 10 1 reinem
                                                    Alkohol je 100 kg oder weniger, und einem Trok­
                                                    kenstoffgehalt von 25 Gewichtshundertteilen oder
                                                    mehr                                             081.94
  23.05-10       II                                 andere                                           081.94    —
  23.05-30    B                                  Weinstein , roh                                     081.94
 ---pagebreak--- 102                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
23 .06
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT Statistische                        Warenbenennung                     CST­  Besondere
  Kenn7iffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             23.06                         Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwen­
                                           deten Art , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             A                               Eicheln , Roßkastanien und Trester :
                I                               Traubentrester :
  23.06-20          a                              mit einem Gesamtalkoholgehalt von 5,50 1
                                                   reinem Alkohol je 100 kg oder weniger ; und
                                                   einem Trockenstoffgehalt von 40 Gewichts­
                                                   hundertteilen oder mehr                          081.19
  23.06-20          b                              andere                                           081.19     —
  23.06-50      II                              andere                                              081.19     —
  23.06-90   B                               andere                                                 081.19
             23.07                         Futter , melassiert oder gezuckert ; andere Zuberei­
                                           tungen der bei der Fütterung verwendeten Art :
  23.07-10   A                                Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren . . .     081.99
             B                                andere , Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle
                                              17.02 B und 17.05 B oder Stärke oder Milcherzeugnisse
                                              enthaltend , auch gemischt mit anderen Erzeugnissen :
  23.07-30      I                               Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend    081.99     —
   23.07-50      II                             weder Stärke , Glukose noch Glukosesirup , jedoch
                                                 Milcherzeugnisse enthaltend                        081.99      —
   23.07-90   C                               andere .                                              081.99     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     103
                                                                                                              24 .01
                                                          KAPITEL 24
                                                              TABAK
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             24.01                          Tabak , unverarbeitet ; Tabakabfälle :
             A                                 Tabak mit einem Wert je Packstück von 280 R. E.
                                               oder mehr für 100 kg Eigengewicht :
                I                                „ flue cured" Virginia und „ light air cured" Bur­
                                                 ley, einschließlich Burleyhybriden :
                              a                      Virginia , heißluftgetrocknet (flue cured):
  24.01-01                       1                     nicht entrippt                                121.00    —
  24.01-05                       2                     teilweise oder ganz entrippt                  121.00    —
                              b                      Burley, hell, luftgetrocknet (light air cured),
                                                    einschließlich Burleyhybriden :
  24.01-11                       1                     nicht entrippt                                121.00    —
  24.01-15                       2                     teilweise oder ganz entrippt                  121.00    —
                II                               anderer :
  24.01-22                    a                     nicht entrippt                                   121.00    —
  24.01-23                    b                     teilweise oder ganz entrippt                     121.00    —
             B                                 andere :
                              I                  Virginia , heißluftgetrocknet (flue cured):
  24.01-32                       a                  nicht entrippt                                   121.00    —
  24.01-33                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.00    —
                              II                 Tabak , hell, luftgetrocknet (light air cured):
                                 a                   Burley, einschließlich Burleyhybriden :
  24.01-34                           1                 nicht entrippt                                121.00    —
  24.01-35                           2                 teilweise oder ganz entrippt                  121.00    —
                                 b                   andere :
  24.01-36                           1                 nicht entrippt                                121.00    —
  24.01-37                           2                 teilweise oder ganz entrippt                  121.00    —
                              III                Orient, sonnengetrocknet (sun cured):
  24.01-38                       a                  nicht entrippt                                   121.00    —
  24.01-39                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.00    —
                              IV                 Kentucky, feuergetrocknet (fire cured):
  24.01-42                       a                  nicht entrippt                                   121.00    —
  24.01-43                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.00    —
                              V                  Tabak, dunkel, luftgetrocknet (dark air cured):
  24.01-44                       a                  nicht entrippt                                   121.00    —
  24.01-46                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.00    —
                              VI                 anderer Tabak :
  24.01-48                       a                  nicht entrippt                                   121.00    —
  24.01-68                       b                  teilweise oder ganz entrippt                     121.00    —
  24.01-80                    VII                Tabakabfälle                                        121.00
 ---pagebreak--- 104                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
24 .02
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             24.02                         Tabak , verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
  24.02-10   A                               Zigaretten                                              122.20  1 000 St.
  24.02-20   B                               Zigarren und Zigarillos                                 122.10   100 St.
  24.02-30   C                               Rauchtabak                                              122.30      —
  24.02-40   D                               Kautabak und Schnupftabak                               122.30      —
             E                               andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form
                                             von Folien :
  24.02-91                    1                homogenisierter Tabak in Form von Folien ....          122.30      —
  24.02-99                    u                andere                                                122.30
  24.98-10                                 klaren des Kapitels 24, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet, nicht in 24.98-90 enthalten             122.20
  24.98-90                                 Nahrungs- und Genußmittel, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet , anderweit nicht inbegriffen           931.03       —
  24.99-00                                 Nahrungs- und Genußmittel, unvollständig angemeldet .      931.02      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       105
                                                                                                                   25 .01
                                                           ABSCHNITT V
                                                  MINERALISCHE STOFFE
                                                              KAPITEL 25
                          SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand
     sowie Stoffe , die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden , ohne die
     Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magne­
     tische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert
     sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben,
     als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2 . Zu Kapitel 25 gehören nicht :
     a) sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
      b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechnet als Fe2 03 ,
         von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr . 28.23 );
     c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
     d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
     e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr . 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr. 68.02),
         Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr . 68.03 );
      f) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr . 71.02);
     g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
         oder mehr der Tarifnr . 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid (Tarifnr. 90.01 );
     h ) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide , Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
    NIMEXE­                        Statistische                                                             CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
    Kennziffer                     Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
                25.01                           Steinsalz , Siedesalz , Seesalz , präpariertes Speise­
                                                salz ; reines Natriumchlorid ; Salinen-Mutterlauge , Meer­
                                                wasser :
                A                                  Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz
                                                   und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung :
    25.01-12       I                                   zur chemischen Umwandlung ( Spaltung in Na
                                                      und Cl ) zum Herstellen anderer Erzeugnisse . .      276.30     —
                   II                                 anderes :
    25.01-14          a                                  vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken
                                                         ( einschließlich Raffinage),   ausgenommen das
                                                         Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebens­
                                                         mitteln                                           276.30     —
                      b                                  anderes :
    25.01-16                      1                          Speisesalz                                    276.30     —
    25.01-18                      2                         anderes                                        276.30     —
    25.01-50    B                                  Salinen-Mutterlauge ; Meerwasser                        276.30
 ---pagebreak--- 106                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
25 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                             Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer   Maßeinheit
  25.02-00   25.02                          Schwefelkies , nicht geröstet                            274.20       —
             25.03                          Schwefel aller Art , ausgenommen sublimierter Schwefel ,
                                            gefällter Schwefel und kolloider Schwefel :
  25.03-10   A                                  roh                                                  274.10       —
  25.03-90   B                                  anderer                                              274.10       —
             25.04                          Natürlicher Graphit :
  25.04-10                    A                 kristallin                                           276.22
  25.04-50                    B                 anderer                                              2 76.22
             25.05                          Natürliche Sande aller Art , auch gefärbt , ausge­
                                            nommen metallhaltige Sande der Tarifnr. 26.01 :
  25.05-10                    A               . natürliche Sande für industrielle Zwecke (Formsand,
                                               Klebsand, Glassand und dergleichen)                   273.30
  25.05-90                    B                 andere                                               273.30
             25.06                          Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite , auch
                                            roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
                                            zerteilt :
  25.06-10                    A                 roh oder roh behauen                                 276.51       —
  25.06-90                    B                 andere                                               276.51
             25.07                          Lehm und Ton (z.B. Bentonit , Kaolin) — ausgenom­
                                            men geblähter Ton der Tarifnr. 68.07 —, Andalusit ,
                                            Cyanit , Sillimanit , auch gebrannt ; Mullit ; Scha­
                                            motte-Körnungen und Ton-Dinasmassen :
                              A                 Kaolin und kaolinhaltiger Ton :
  25.07-11                       I                 roh                                               276 . 21     —
  25.07-19                       II                anderer                                           276.21       —
                              B                 Andalusit , Cyanit, Sillimanit und Mullit :
  25.07-21                       I                 roh                                               276.21        —
  25.07-29                        U                anderer                                           276.21       —
  25.07-40                    C                 Schamotte-Körnungen                                  276.21       —
  25.07-50                    D                 Ton-Dinasmassen                                      276.21        —
  25.07-60                    E                 Bentonit                                             276.21       —
                              F                 andere :
  25.07-70                       I                 Bleich - und Walkerden                            276.21        —
  25.07-80                       II                andere                                            276.21        —
  25.08-00   25.08                          Kreide                                                    276.91
             25.09                          Farberden , auch gebrannt oder untereinander gemischt ;
                                            natürlicher Eisenglimmer :
             A                                   Farberden :
  25.09-12      I                                  weder gebrannt noch gemischt                       276.92       —
  25.09-19      II                                 andere                                             276.92       —
  25.09-30   B                                  natürlicher Eisenglimmer                              276,92
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      107
                                                                                                                 25 . 10
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                             Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             25.10                           Natürliche Kalziumphosphate , natürliche Kalzium­
                                             aluminiumphosphate , Apatit und Phosphatkreide :
  25.10-10                    A                 nicht gemahlen                                         271.30      —
 25.10-90                     B                 gemahlen                                               271.30
             25.11                           Natürliches Bariumsulfat ( Baryt); natürliches Ba­
                                             riumkarbonat ( Witherit), auch gebrannt , ausgenom­
                                             men reines Bariumoxid :
  25.11-10   A                                  Bariumsulfat                                           276.93      —
 25.11-30    B                                  Bariumkarbonat, auch gebrannt                          2 76.93     —
  25.12-00   25.12                           Kieselgur , Tripel und dergleichen mit einem Schütt­
                                             gewicht von 1 oder weniger , auch gebrannt                275.22      —
             25.13                           Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund , natür­
                                             licher Granat und andere natürliche Schleifstoffe , auch
                                             wärmebehandelt :
             A                                  roh oder in ungleichmäßigen Stücken :
  25.13-21                    I                    Bimsstein (einschließlich Bimskies)                 275.23      —
  25.13-29                    II                   andere                                               275.23     —
             B                                  andere :
  25.13-91                    I                    Bimsstein                                            275.23     —
  25.13-99                    U                    andere                                               275.23     —
  25.14-00   25.14                           Tonschiefer , auch gespalten , roh behauen oder durch
                                              Sägen lediglich zerteilt                                  273.11
             25.15                           Marmor , Travertin , Ecaussine und andere Werk­
                                             steine aus Kalkstein mit einer augenscheinlichen Dichte
                                             von 2,5 oder mehr und Alabaster , auch roh behauen
                                             oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
             A                                  roh , roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich
                                                zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
  25.15-11                    I                    Marmor und Travertin                                273.12      —
  25.15-13                    II                   Ecaussine                                           273.12      —
  25.15-19                    III                  andere                                              273.12
             B                                  durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                                 Dicke von 25 cm oder weniger :
  25.15-31      I                                  Alabaster                                           273.12      —
                II                                 andere :
  25.15-41                    a                       Marmor und Travertin                              273.12     —
  25.15-43                    b                       Ecaussine                                        273.12      —
  25.15-49                    c                       andere                                            273.12
 ---pagebreak--- 108                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
25 . 16
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                           Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              25.16                          Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk­
                                             steine , auch roh behauen oder durch Spalten oder
                                             Sägen lediglich zerteilt :
              A                                 roh , roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich
                                                zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
  25.16-11                     /                   Granit                                              273.13     —
  25.16-13                     II                  Porphyr und Basalt                                  273.13     —
  25.16-15                     III                 Sandstein                                           273.13     —
  25.16-19                     IV                  andere                                              273.13
              B                                 durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                                Dicke von 25 cm oder weniger :
  25.16-31      I                                  Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis ,
                                                   Trachyt und ähnliche harte Steine ; Sandstein . .   273.13     —
                 II                                andere Werksteine :
  25.16-35          a                                 Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte
                                                      von weniger als 2,5                              273.13     _
  25.16-39          b                                 andere                                           273.13
              25.17                          Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebe­
                                             handelt), Kies , Makadam ( Schotter) und Teermaka­
                                             dam , wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als Stein­
                                             material im Wege- und Bahnbau verwendet werden ;
                                             Feuerstein ( Flintstein ) und Kiesel , auch wärmebehan­
                                             delt ; Körnungen und Splitter ( auch wärmebehandelt)
                                             und    Steinmehl von     Steinen der Tarifnrn . 25.15 und
                                             25.16 :
  25.17-10                     A                Feldsteine , Kies , Feuerstein und Kiesel              273.40     —
  25.17-30                     B                Makadam und Teermakadam aus Hochofenschlacke           273.40     —
  25.17-50                     C                anderer Teermakadam                                    273.40     —
  25.17-90                     D                andere                                                 273.40
              25.18                          Dolomit , naturroh , auch roh behauen oder durch
                                             Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Dolomit , ge­
                                             sintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse :
  25.18-10    A                                 Dolomit, naturroh                                      Z76.23     —
  25.18-30    B                                 Dolomit, gesintert oder gebrannt                       276.23     —
  25.18-50    C                                 Dolomitstampfmasse                                     276.23
              25.19                          Natürliches Magnesiumkarbonat ( Magnesit ), auch
                                             gebrannt , ausgenommen reines Magnesiumoxid :
  25.19-10                     A                nicht gebrannt                                         276.24     —
                               B                gebrannt :
  25.19-51                        I                Sintermagnesit                                      276.24     —
  25.19-59                         II              anderer                                             276.24
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     109
                                                                                                              25 .20
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             25.20                           Gipsstein ; Anhydrit ; Gips , auch gefärbt oder mit ge­
                                            ringen Zusätzen von Anregern oder Abbindeverzöge­
                                             rern , ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken be­
                                            sonders zubereiteter Gips :
  25.20-10                    A                 Gipsstein und Anhydrit                               273.21    —
                              B                 Gips :
  25.20-51                       I                 Baugips                                           273.21    —
  25.20-59                       II                anderer                                           273.21    —
 25.21-00    25.21                           Kalksteine ,   wie   sie  üblicherweise als  Hochofen­
                                            zuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement
                                            verwendet werden                                         273.22     —
             25.22                           Luftkalk , auch gelöscht ; Wasserkalk , ausgenommen
                                            reines Kalziumoxid und Kalziumhydroxid :
 25.22-10                     A                 Luftkalk , ungelöscht                                661.10     —
 25.22-30                     B                Luftkalk, gelöscht                                    661.10     —
 25.22-50                     C                 Wasserkalk                                           661.10
             25.23                          Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt :
 25.23-10                     A                 Zementklinker                                        661.20    —
 25.23-20                     B                 weißer Portlandzement , auch gefärbt                 661.20    —
                              C                 anderer :
 25.23-30                        I                 Portlandzement                                    661.20    —
 25.23-40                        II               Hochofen- und Traßzement, ausgenommen Sul­
                                                   fathüttenzement . ".                              661.20
 25.23-70                        III               Tonerdeschmelzzement                              661.20    —
 25.23-90                        IV                anderer Zement                                    661.20
             25.24                          Asbest :
 25.24-10                     A                Asbestgesteine , auch angereichert                    276.40    —
 25.24-50                     B                Asbest in Form von Fasern , Flocken oder Pulver . .   276.40    —
 25.24-90                     C                in anderen Formen                                     276.40    —
 25.25-00    25.25                          Natürlicher Meerschaum ( auch in polierten Stücken)
                                            und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener Meer­
                                            schaum und wiedergewonnener Bernstein , in Platten ,
                                            Stäben , Stangen und ähnlichen Formen , nicht weiter
                                            bearbeitet ; Jett                                        276.94    —
             25.26                          Glimmer , auch in ungleichmäßige Scheiben gespal­
                                            ten , und Abfall :
 25.26-20                     A                roh oder in ungleichmäßige Scheiben gespalten . .     276.52    —
 25.26-30                     B                Glimmerpulver                                         276.52    —
 25.26-50                     C                Glimmerabfall                                         276.52
 ---pagebreak--- 110                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
25 ,27
  NIMEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
             25.27                         Natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen
                                           oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Talkum :
  25.27-10   A                                natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen
                                              oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt . .      276.95         -
             B                                natürlicher Speckstein und Talk , gemahlen oder sonst
                                              zerkleinert :
  25.27-31      I                                 Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       276.95       —
  25.27-39      II                                andere                                                276.95       —
  25.28-00   25.28                         Natürlicher Kryolith und Chiolith                             276.53      —
  25.29-00   25.29                         Natürliche Arsensulfide                                       276.96      —
             25.30                         Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch
                                           kalziniert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausge­
                                           schiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure mit einem
                                            Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen
                                            H3BO3 in der Trockensubstanz :
  25.30-10                    A               natürliche rohe Natriumborate                              276.97      —
  25.30-90                    B               andere                                                     276.97      —
             25.31                          Feldspate ;    Leuzit ,   Nephelin     und Nephelinsyenit ;
                                            Flußspat :
              A                                Flußspat :
  25.31-11                    1                   mit einem Gehalt an Kalziumfluorid von mehr
                                                  als 97 Gewichtshundertteilen                           276.54      —
  25.31-15                    II                  mit einem Gehalt an Kalziumfluorid von 97 Ge­
                                                  wichtshundertteilen oder weniger                       276.54      —
              B                               andere :
  25.31-91                    I                    Feldspate                                             276.54      —
  25.31-99                    II                   andere                                                276.54      -
              25.32                         Strontiumkarbonat ( Strontianit), auch gebrannt , ausge­
                                            nommen reines Strontiumoxid ; mineralische Stoffe ,
                                            anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Scherben
                                            und Bruch von keramisch hergestellten Waren :
  25.32-10                    A                lithiumhaltige mineralische Stoffe                        276.99      —
  25.32-30                    B                Vermiculit, Perlit und Chlorit (nicht gebläht) . . .      276.99          -
   25.32-50                    C              Kieserit (natürliches Magnesiumsulfat)                     276.99      —
                              D               andere :
   25.32-91                      I                 Scherben und Bruch von keramisch hergestellten
                                                   Waren                                                 276.99      —
   25.32-99                      II                andere                                                276.99      —
  25.98-00                                  Waren des Kapitels 25 , als Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                        276.30
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          111
                                                                                                                        26.01
                                                               KAPITEL 26
                               METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
       a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam ( Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
       b) natürliches Magnesiumkarbonat ( Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
       c) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;
       d) Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
O      e) Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11) ;
       f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten ( Abschnitt XV).
  2. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Queck­
       silber, von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet. Derartige
       Mineralien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Sie dürfen
       jedoch nicht anders aufbereitet sein , als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist .
  3 . Zu Tarifnr 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände , die Metalle oder Metallverbindungen enthalten und
       von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden.
     NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
      Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummer Maßeinheit
                 26.01                           Metallurgische Erze , auch angereichert ; Schwefelkies­
                                                 abbrände :
                 A                                  Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
                    I                                   Schwefelkiesabbrände :
     26.01-12                     a                       mit einem Gehalt an Kupfer von 0,5 Gewichts­
                                                          hundertteilen oder mehr                              281.40
     26.01-14                     b                       andere                                               281.40
                    II                                 andere ( EGKS) :
                                  a                       Eisenerze, nicht agglomeriert :
     26.01-15                         1                     mit einem Gehalt an Eisen von 42 Gewichts­
                                                            hundertteilen oder mehr                            281.30
     26.01-18                         2                     andere                                             281.30     —
     26.01-19                     b                       Eisenerze, agglomeriert     ( Sinter, Pellets , Bri­
                                                          ketts usw. )                                         281.30     —
                 B                                  Manganerze , einschließlich manganhaltige Eisenerze
                                                    mit einem Gehalt an Mangan von 20 Gewichtshundert­
                                                    teilen oder mehr ( EGKS ) :
     26.01-21                     1                    mit einem Gehalt an Mangan von 20 oder mehr,
                                                       jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen ....        283.70
     26.01-29                     U                    andere                                                  283.70
                 C                                  Uranerze :
     26.01-31      I                                    Uranerze und Pechblende , mit einem Gehalt an
                                                       Uran    von    mehr   als  5    Gewichtshundertteilen
                                                       ( EURATOM )                                             286.00
     26.01-39      II                                  andere                                                  286.00
 ---pagebreak--- 112                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
26.01
  NIMEXE­                       Statistische                                                       CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer Maßeinheit
             26.01
             [ Fortsetzung)
             D                                  Thoriumerze :
  26.01-41       I                                Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thorium­
                                                  erze mit einem Gehalt an Thorium von mehr als
                                                  20 Gewichtshundertteilen (EURATOM) ....         286.00
  26.01-49       II                               andere                                          286.00     —
             E                                  andere Erze :
  26.01-50                      1                 Bleierze                                        283.40     —
  26.01-60                     II                 Zinkerze                                        283.50     —
  26.01-71                     III                Kupfererze                                      283.11     —
  26.01-73                     IV                 Aluminiumerze                                   283.30     —
  26.01-75                     v                  Zinnerze                                        283.60     —
  26.01-77                     VI                 Chromerze                                       283.91     —
  26.01-81                     vu                 Wolframerze                                     283.92     —
                               VIII               Titanerze :
  26.01-82                        a                  Ilmenit                                      283.93     —
  26.01-84                        b                 andere                                        283.93     —
  26.01-85                     IX                 Niobium-, Tantal- und Vanadiumerze              283.93     —
  26.01-87                     x                  Edelmetallerze                                  285.01     —
  26.01-91                     XI                 Antimonerze                                     283.99     —
  26.01-93                     XII                Molybdänerze                                    283.93     —
  26.01-94                     XIII               Zirkonerze                                      283.93     —
  26.01-95                     XIV                Nickelerze                                      283.21     —
  26.01-98                     XV                 andere                                          283.99
             26.02                           Schlacken , Zunder und andere Abfälle der Eisen­
                                             und Stahlherstellung :
  26.02-10   A                                  Hochofenstaub ( Gichtstaub) (EGKS)                276.68     —
             B                                  andere :
  26.02-91                     I                  Abfälle, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen
                                                  oder Mangan                                     276.69
  26.02-93                     II                 gekörnte Schlacken ( Schlackensand)             276.69     —
  26.02-95                     III                andere                                          276.69
             26.03                           Aschen und Rückstände , die Metall oder Metallver­
                                             bindungen enthalten (ausgenommen solche der Tarif­
                                             nr. 26.02 ):
                               A                überwiegend zinkhaltig :
  26.03-11                        I               Zinkmatte                                       284.01     __
  26.03-1 6                       II              andere                                          284.01     —
  26.03-30                     B                überwiegend bleihaltig                            284.01     —
  26.03-41                     c                überwiegend kupferhaltig                          284.01     —
  26.03-45                     D                überwiegend aluminiumhaitig                       284.01     —
  26-03-51                     E                überwiegend nickelhaltig                          284.01
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      113
                                                                                                               26 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              26.03
              ( Fortsetzung )
  26.03-55                     F               überwiegend molybdän-, niob-, tantal- oder titanbaltig 284.01
  26.03-61                     G               überwiegend wolframhaltig                              284.01
  26.03-65                     H               überwiegend vanadinbaltig                              284.01
  26.03-71                     IJ              überwiegend zinnhaltig                                 284.01
  26.03-90                     K               andere                                                 284.01     —
  26.04-00    26.04                          Andere Schlacken und Aschen ,      einschließlich  See­
                                             tangasche                                                276.62     —
 ---pagebreak---  114                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
                                                           KAPITEL 27
           MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                          BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
 Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
      a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und Propan,
          die zu Tarifnr . 27.11 gehören ;
      b) Arznei waren der Tarifnr . 30.03 ;
      c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr . 33.01 , 33.02, 33.04 oder 38.07.
 2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch
      ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren , der Cyclisierung
      von Erdöl oder eines anderen Verfahrens , in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den
      nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen .
  3 . Unter den Bezeichnungen „ Erdöl " und „ Öl aus bituminösen Mineralien " in Tarifnr . 27.10 sind neben Erdöl und
      Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende
      Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen , in denen die nichtaromatischen Bestandteile im
      Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen.
  4. Zu Tarifnr . 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche , durch Synthese oder nach einem
      anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse .
  Zusätzliche Vorschriften (a )
  1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
      A. Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A ) die Öle und Zubereitungen , bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C
           einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;
      B. Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 A III a ) ) die Leichtöle nach Absatz A , die keine Antiklopfmittel enthalten, mit
           einer Spanne von höchstens 60° C zwischen den beiden Temperaturen , bei denen einschließlich der Destillations­
           verluste 5 und 90 Raumhundertteile übergehen ;
       C. Testbenzin — white spirit — (Tarifstelle 27.10 A III a ) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flamm­
           punkt nach Abel-Pensky (b ) über 21° C ;
      D. mittelschwere Öle (Tarifstelle 27.10 B ) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
           210° C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der Destilla­
           tionsverluste übergehen ;
       E. Leuchtöle (Tarifstelle 27.10 B III a)) die mittelschweren Öle nach Absatz D mit einem Flammpunkt nach Abel­
            Pensky (b) über 21° C ;
      F. Schweröle (Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250° C
           einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundertsatz
           der Destillation bei 250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
      G. Gasöl (Taufstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz F, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350° C
           einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
O ( a) Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden , die die „ American Society for Testingand Materials"
        festgelegt hat und die in der Ausgabe 1975 über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und
        Schmieröle veröffentlicht worden sind.
O (b) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß ( DNA), Berlin 15 , veröffentlichte Methode nach DIN 51755
        — März 1974 ( Deutsche Industrienormen ).
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       115
      H. Heizöl (Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz F , ausgenommen das Gasöl nach Absatz G, derenVisko­
           sität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
O           — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt , wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874
               unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939~54 unter 4 liegen ;
            — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt ;
            — zwischen den Werten der Zeilen 1 und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist , wenn bei ihrer Destillation
               nach ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei weniger als 25 Raum­
               hundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C liegt. Dies gilt nur für
               Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2 .
                                     Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
           Farbe C              0    0,5     1   1,5   2   2,5   3    3,5   4   4,5    5    5,5    6   6,5    7   7,5 und mehr
          Viskosität      I     4    4       4   5,4   9   15,1 25,3 42,4 71,1  119   200   335  5 62  943   1580      2650
               V         II     7    7       7   7     9   15,1 25,3 42,4 71,1  119   200   335  562   943  1580       2650
        1 . Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50° C in Centistokes nach ASTM
            D 445 .
            Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines
            Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar
            nach der Verdünnung ermittelt werden .
            Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
            Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz F, bei denen sich nicht ermitteln läßt
            — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz ) ;
            — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
            — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
            Diese Erzeugnisse gehören zu Taufstelle 27.10 C III .
   2 . Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gehen als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 B I ) die
       Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von höchstens
       24,5 bar .
   3 . Im Sinne der Tarifnr. 27.12 gilt als rohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A ) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler
       als 4,5 nach ASTM D 1500.
   4 . Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse,
       a ) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
            unter 9 Centistokes liegt , oder
       b ) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
            mindestens 9 Centistokes beträgt.
   5 . Als „ begünstigte Verfahren " im Sinne der Tarifnrn . 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
       a ) die Vakuumdestillation ;
       b ) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;
        c ) das Kracken ;
       d) das Reformieren ;
 ---pagebreak---   116                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   13 . 12 . 76
      e ) die Raffination mit Selektiv- Lösungsmitteln ;
      f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutra­
           lisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden , mit Bleicherde oder Aktivkohle
           oder Bauxit ;
      g ) die Polymerisation ;
      h ) die Alkylierung ;
      ij) die Isomerisation ;
O     k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der
            Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266~b9T );
       l) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10 : das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
      m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü und bei
           einer Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei
           der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tauf­
           stelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing : z.B. Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder
           der Stabilität gilt nicht als „ begünstigtes Verfahren " ;
      n ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeug
           nisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste über­
           gehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile einschließlich der
           Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Taufstelle 27.10 A
           oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse
           gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
           und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c ) zu verzollen . In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse
           werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden
           festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren
            chemisch umgewandelt werden ;
       o ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz- Entladung.
       Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich , so gilt die Zollfreiheit nur für die
       Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ; etivaige bei der Vorbe­
       handlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
  6 . Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarif-
       stelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12 , der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I, 29.01 B II a ) oder
       29.01 Dia ) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach
       der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz „zu
       anderer Verwendung" zu verzollen . In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Tarifnrn . 27.10, 27.11 , 27.12
       und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden
       festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Um­
       wandlung unterworfen werden .
   7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14
       oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Der
        Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit Motoren­
       antrieb , gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den erforderlichen
       Konditionierungsgeräten ausgestattet sein. Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durch­
       geführt wird, sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich .
        Die Tarifstelle 27.10 C III c ) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung
       in „begünstigten Verfahren " (Zusätzliche Vorschrift 5 ) in Anspruch nehmen können .
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        117
                                                                                                                 27 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             27.01                           Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche         aus
                                             Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe :
             A                                 Steinkohle (EGKS):
  27.01-11                    1                   Anthrazit                                            321.40     —
  27.01-19                    II                  andere                                               321.40     —
  27.01-90   B                                 andere (EGKS)                                           321.50     —
             27.02                          Braunkohle , auch agglomeriert :
  27.02-10   A                                 Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS)                   321.61     —
  27.02-30   B                                 Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus
                                               Braunkohle (EGKS)                                       321.62     —
             27.03                          Torf , einschließlich Torfstreu , und Torfbriketts :
  27.03-10   A                                 Torf                                                    321.70     —
  27.03-30   B                                 Torfbriketts                                            321.70
             27.04                          Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle , Braunkohle
                                             oder Torf :
             A                                 aus Steinkohle :
  27.04-11      I                                 zur Herstellung von Elektroden                       321.81     —
  27.04-19      II                                andere (EGKS )                                       321.82     —
  27.04-30   B                                 aus Braunkohle (EGKS)                                   321.83     —
  27.04-90   C                                 andere                                                  321.84     —
  27.05-00   27.05                           Retortenkohle                                             513.28     —
  27.18-00   27.05 bis                       Stadtgas , Ferngas , Wassergas , Generatorgas und
                                             ähnliche Gase                                             341.20 1 000 m3
  27.06-00   27.06                          Teer aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf und andere
                                             Mineralteere , einschließlich der destillierten und prä­
                                             parierten Teere                                           521.10     —
             27.07                           Öle und andere Erzeugnisse der Destillation von
                                             Steinkohlenteer ; ähnliche Erzeugnisse im Sinne der
                                             Vorschrift 2 zu Kapitel 27 :
             A                                 rohe öle :
  27.07-11      I                                 rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raum­
                                                  hundertteile oder mehr bis 200° C übergehen . .      521.40     —
  27.07-19      II                                andere                                               521.40
             B                                 Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha ( Schwer­
                                               benzol); ähnliche aromatenreiche Öle im Sinne der
                                               Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destillation min­
                                               destens 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen
                                               (einschließlich Benzin-Benzol- Gemische) ; schwefelhal­
                                               tige Kopfprodukte :
                I                                 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe :
  27.07-21                    a                     Benzole                                            521.40
 ---pagebreak--- 118                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
27 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung
                                                                                                    Nummer Maßeinheit
             27.07 B I
             f Fortsetzung )
  27.07-23                    b                    Toluole                                          521.40     —
  27.07-25                    c                    Xylole                                           521.40     —
  27.07-28                    d                    andere                                           521.40     —
                II                               zu anderer Verwendung :
  27.07-31                    a                    Benzole                                          521.40     —
  27.07-33                    b                    Toluole                                          521.40     —
  27.07-35                    c                    Xylole                                           521.40     —
  27.07-37                    d                    Solventnaphtha                                   521.40     —
  27.07-39                    e                    andere                                           521.40     —
  27.07-40   C                                basische Erzeugnisse                                  521.40     —
             D                                Phenole :
  27.07-53                    I                  Kresole                                            521.40
  27.07-55                    II                 Xylenole                                           521.40     —
  27.07-59                    III                andere, einschließlich Gemische von Phenolen . . . 521.40     —
  27.07-60   E                                Naphthalin                                            521.40     —
  27.07-70   F                                Anthrazen                                             521.40     —
             G                                andere :
 27.07-91       I                                zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 . .    521.40     —
                II                               andere :
  27.07-95                    a                    Kreosotöle                                       521.40     —
  27.07-98                    b                    andere                                           521.40     —
             27.08                          Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen
                                            Mineralteeren :
  27.08-10                    A               Pech aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren   332.92     —
 27.08-30                     B               Pechkoks                                              332.93     —
  27.09-00   27.09                          Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh ....       331.01     —
             27.10                          Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , ausge­
                                            nommen rohe Öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt
                                            an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70
                                            Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese Öle
                                            den Charakter der Waren bestimmen , anderweit weder
                                            genannt noch inbegriffen :
             A                                Leichtöle :
 27.10-11       1                                zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . .    332.10     —
 27.10-13       II                              zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                fahren als denen nach Absatz AI                     332.10
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     119
                                                                                                               27.io
  NIMEXE­                       Statistische
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                    CST­  Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             27.10 A
             C Fortsetzung)
                III                               zu anderer Verwendung :
                   a                                 Spezialbenzine :
  27.10-15           1                                 Testbenzin (white spirit)                      332.20    —
  27.10-17           2                                  andere                                        332.91    —
                   b                                 andere :
  27.10-21                    1                        Motorenbenzin, einschließlich Flugbenzin . . . 332.10    —
  27.10-25                    2                         leichter Flugturbinenkraftstoff               332.10    —
  27.10-29                    3                         andere Leichtöle                              332.10    —
             B                                  mittelschwere Öle :
  27.10-31      I                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren ....      332.20    —
  27.10-33      II                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                  fahren als denen nach Absatz Bí                     332.20    —
                III                               zu anderer Verwendung :
                   a                                 Leuchtöl :
  27.10-34                    1                         Flugturbinenkraftstoff                        332.20    —
  27.10-38                    2                         anderes                                       332.20    —
  27.10-39         b                                 andere                                           332.20
             C                                  Schweröle :
                I                                 Gasöl :
  27.10-51         a                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .    332.30    —
  27.10-53         b                                 zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                     fahren als denen nach Absatz C I a)              332.30
  27.10-59         c                                 zu anderer Verwendung                            332.30
                II                                Heizöl :
  27.10-61         a                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .    332.40    —
  27.10-63         b                                 zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                     fahren als denen nach Absatz C II a)             332.40
  27.10-69         c                                 zu anderer Verwendung                            332.40    —
                III                               Schmieröle und andere :
  27.10-71         a                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . .  332.51    —
  27.10-73         b                                 zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                     fahren als denen nach Absatz C III a)            332.51
  27.10-75         c                                 zum Mischen unter den Bedingungen der Zu­
                                                     sätzlichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27            332.51
  27.10-79         d                                 zu anderer Verwendung                            332.51
 ---pagebreak--- 120                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
27 . 11
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             27.11                         Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
             A                                Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichts­
                                              hundertteilen oder mehr :
  27.11-03      I                               zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe ....      341.10     —
  27.11-05      II                              zu anderer Verwendung                               341.10
             B                                andere :
                I                               handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
 27.11-11          a                                zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . . . 341.10     —
  27.11-13         b                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                    fahren als denen nach Absatz Bla)               341.10
 27.11-19          c                                zu anderer Verwendung                           341.10     —
                II                              andere :
 27.11-91          a                                in gasförmigem Zustand                          341.10     —
 27.11-99          b                                andere                                          341.10
             27.12                         Vaselin :
             A                                roh :
 27.12-11       I                               zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .       332.61     —
 27.12-13       II                              zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                fahren als denen nach Absatz AI                     332.61
 27.12-19      III                              zu anderer Verwendung                               332.61     —
 27.12-90    B                                andere                                                332.61
             27.13                         Paraffin , Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mine­
                                           ralien , Ozokerit , Montanwachs , Torfwachs , paraffi­
                                           nische Rückstände (z.B. Gatsch , slack wax), auch
                                           gefärbt :
             A                                Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche
                                              Erzeugnisse) :
 27.13-11       I                               roh                                                 332.62     —
 27.13-19      II                               andere                                              332.62
             B                                andere :
               I                                roh :
 27.13-81          a                                zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .   332.62    —
 27.13-83          b                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                    fahren als denen nach Absatz Bla)               332.62
 27.13-89          c                                zu anderer Verwendung                           332.62    —
 27.13-90      II                               andere                                              332.62
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       121
                                                                                                               27 .14
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
             27.14                          Bitumen ,   Petrolkoks    und  andere Rückstände   aus
                                            Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien :
  27.14-10   A                                 Bitumen                                              332.95      —
  27.14-30   B                                 Petrolkoks                                           332.94      —
             C                                 andere :
  27.14-91      I                                zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 28.03 .   . 332.95      —
  27.14-99      II                               andere                                             332.95      —
  27.15-00   27.15                          Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphalt­
                                                                                                    276.10     —
  27.16-00   27.16                          Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Natur­
                                            asphalt , Bitumen , Mineralteer oder Mineralteerpech
                                            (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)                 332.96
  27.17-00   27.17                          Elektrischer Strom                                      351.00 1 000 kWh
  27.18-00                                   Siehe Tarifnr. 27.05 bis.
  27.98-00                                   Waren des Kapitels 27, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                       332.00      —
 ---pagebreak--- 122                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     13 . 12 . 76
                                                       ABSCHNITT VI
            ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a ) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr . 28.50 oder 28.51 ent­
        sprechen, gehören zu diesen Tarifnummern , auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
    b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse , die der Warenbeschreibung in Tarifnr . 28.49 oder 28.52
        entsprechen , zu diesen Tarifnummern , auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen.
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren , die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Ein­
    zelverkauf zu den Tarifnrn . 30.03 , 30.04, 30.05 , 32.09 , 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören , diesen Tarifnummern
    zuzuweisen, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
                                                          KAPITEL 28
              ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE
                              VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN , RADIOAKTIVEN
                         ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapi­
    tel 28 nur :
    a ) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen
        enthalten ;
    b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
    c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse , sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
        gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits - oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
        Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken
        erhalten haben ;
    d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
        notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse , denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder
        aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist , vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis
        nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch .
2 . Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr . 28.36),
    den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr . 28.42), den einfachen oder komplexen Cyaniden
    anorganischer Basen (Tarifnr . 28.43 ), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen (Tarifnr .
    28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nichtmetalle oder Metalle
    (Tarifnr . 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
    a) Kohlenoxide , Blausäure , Knallsäure , Isocyansäure , Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe
        Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr . 28.13 );
    b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr . 28.14);
    c) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr . 28.15 );
    d) Thiokarbonate , Selenokarbonate und Tellurokarbonate , Selenocyanate und Tellurocyanate , Tetrathiocyanato­
        diamminochromate ( Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48 );
    e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr . 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyan­
        halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58 ), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem
        Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes ( Kapitel 31 ).
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     123
3 . Zu Kapitel 28 gehören nicht :
    a ) Natriumchlorid und andere mineralische Stoffe des Abschnitts V ;
    b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die
         vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
    c) die in den Vorschriften 1 bis 4 Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
    d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
    e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als
         Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf
         der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle oder aus Magnesium­
         oxid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ;
    f) Edelsteine , Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen
         oder synthetischen Steinen (Tarifnr. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle des Kapitels 71 ;
    g) Metalle des Abschnitts XV, auch chemisch rein ;
    h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali - und Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (Tarifnr.
         90.01 ).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren , die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metal­
    lischen Säure des Teilkapitels IV bestehen , gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5 . Zu den Tarifnrn . 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium .
    Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist , gehören Doppel- oder Komplexsalze zu Tarifnr.
    28.48 .
6 . Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
    a ) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235 ,
         Plutonium und seine Isotope ;
    b ) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium , Promethium , Polonium, Astatin , Radon , Francium,
         Radium, Actinium, Protactinium, Neptunium , Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
    c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der
         unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
    d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht
         einheitlich sind, auch untereinander gemischt ;
    e) Legierungen ( ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets , die diese Elemente oder diese Isotope oder
         ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
    f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z.B. Stäbe) von Kernreaktoren.
    Der vorstehend und in den Tarifnrn . 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „ Isotope" bezieht sich auch auf „ ange­
    reicherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen , auch
    nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran .
7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer mit
    einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr . 28.55 .
8 . Chemische Elemente, z.B. Silizium und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem
    Kapitel , wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben,
    Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19 .
Zusätzliche Vorschrift
 Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und basischen
 Salze .
 ---pagebreak--- 124                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
28.01
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummér Maßeinheit
                                                    I. CHEMISCHE         ELEMENTE
             28.01                          Halogene ( Fluor, Chlor, Brom , Jod):
  28.01-10    A                                Fluor                                                   513.22     —
  28.01-30    B                                Chlor                                                   513.21     —
  28.01-50    C                                Brom                                                    513.22     —
  28.01-70    D                                Jod                                                     513.22     —
  28.02-00   28.02                           Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel 513.23     —
             28.03                          Kohlenstoff (insbesondere Ruß) :
  28.03-10                    A                Gasruß                                                  513.27     —
  28.03-20                     B               Acetylenruß                                             513.27     —
  28.03-30                    C                Antbrazenruß                                            513.27     —
  28.03-80                    D                anderer                                                 513.27
             28.04                          Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
  28.04-10   A                                Wasserstoff                                              513.13     —
  28.04-30   B                                 Edelgase                                                513.13     —
             C                                 andere Nichtmetalle :
  28.04-40       I                               Sauerstoff                                            513.11     —
  28.04-50       II                              Selen                                                 513.24     —
  28.04-60       III                             Tellur und Arsen                                      513.24     —
  28.04-70       IV                              Phosphor                                              513.24     —
                 V                               andere :
  28.04-91                    a                     Stickstoff                                         513.12     —
  28.04-93                    b                     Silizium mit einem Gehalt an Si von 99,99
                                                   Gewichtshundertteilen oder mehr                     513.24
  28.04-95                    c                    anderes Silizium                                    513.24     —
  28.04-97                    d                    Bor                                                 513.24
             28.05                          Alkali- und Erdalkalimetalle ; Metalle der seltenen
                                            Erden , Yttrium und Scandium , auch untereinander
                                            gemischt oder legiert ; Quecksilber :
             A                                Alkalimetalle :
  28.05-11      I                                Natrium                                               513.26     —
 28.05-13       II                               Kalium                                                513.26     —
 28.05-15       III                              Lithium                                               513.26     —
 28.05-17       IV                               Cäsium und Rubidium                                   513.26     —
 28.05-30    B                                Erdalkalimetalle                                         513.26
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       125
                                                                                                               28 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             28.05
             ( ForSetzung)
             C                                 Metalle der seltenen Erden , Yttrium und Scandium :
  28.05-40      I                                untereinander gemischt oder legiert                  513.26    —
  28.05-50      II                               andere                                               513.26    —
             D                                 Quecksilber :
  28.05-71      I                                in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                 34,5 kg ( Standard-Gewicht) und mit einem fob­
                                                 Wert von 224 R. E. oder weniger für 1 Flasche . .    513.25
  28.05-79      II                               anderes                                              513.25
                                                        II . ANORGANISCHE SÄUREN
                                                   UND       SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                                              DER NICHTMETALLE
             28.06                          Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure );    Chlorsulfonsäure
                                            ( Chlorschwefelsäure) :
  28.06-10                    A                Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure)                     513.31    —
  28.06-90                    B                Chlorsulfonsäure ( Chlorschwefelsäure)                 513.31    —
  28.07-00   28.07                         Schwefligsäureanhydrid ( Schwefeldioxid )                  513.32
             28.08                          Schwefelsäure ; Oleum :
                              A                Schwefelsäure :
  28.08-10                      1                von 60° Baume oder weniger                           513.33    —
  28.08-20                      U                andere                                               513.33    —
  28.08-30                    B                Oleum                                                  513.33
             28.09                          Salpetersäure ; Nitriersäuren :
  28.09-10                    A                Salpetersäure . . . .·                                 513.34    —
  28.09-90                    B                Nitriersäuren                                          513.34    —
  28.10-00   28.10                          Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren         ( Meta-,
                                            Ortho- und Pyrophosphorsäure)                             513.35 kg P2 05
             28.11                          Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäureanhydrid und Arsen­
                                            säuren :
  28.11-10    A                                Arsenigsäureanhydrid                                   513.36    —
  28.11-40   B                                 Arsensäureanhydrid und Arsensäuren                     513.36    —
  28.12-00   28.12                          Borsäure und Borsäureanhydrid                             513.37
             28.13                          Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindun­
                                            gen der Nichtmetalle :
  28.13-10    A                                Flußsäure ( Fluorwasserstoffsäure)                     513.39    —
  28.13-20    B                                Schwefelsäureanhydrid                                  513.39    —
  28.13-30    C                                Stickstoffoxide                                        513.39
 ---pagebreak--- 126                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
28 . 13
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nuramer  Maßeinheit
             28.13
             ( Fortsetzung)
  28.13-40    D                                Kohlensäureanhydrid                                      513.39       —
  28.13-50    E                                Kieselsäureanhydrid                                      513.39       —
              F                                andere :
  28.13-91                    /                   Phosphorverbindungen                                  513.39       —
  28.13-93                    II                 Schwefelverbindungen (ausgenommen Schwefelsäu­
                                                 reanhydrid der Warenposition 28.13-20)                 513.39       —
  28.13-99                    III                andere                                                 513.39       —
                                                        III . HALOGEN-, OXYHALOGEN­
                                                      UND      SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                                               DER NICHTMETALLE
             28.14                          Chloride , Oxychloride und andere Halogen- und Oxy­
                                            halogenverbindungen der Nichtmetalle :
              A                                Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle :
  28.14-20      I                                 Schwefelchloride                                      513.41       —
                II                                andere :
  28.14-41                    a                      Phosphorchloride und Phosphoroxychlorid . . .      513.41       —
  28.14-48                    b                      andere                                             513.41       —
  28.14-90    B                                andere Halogen - und Oxyhalogenverbindungen der
                                               Nichtmetalle                                             513.41       —
             28.15                          Sulfide     der    Nichtmetalle ,  einschließlich Phosphor­
                                            trisulfid :
  28.15-10    A                                Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid .      513.42       —
  28.15-30    B                                 Schwefelkohlenstoff                                     513.42       —
  28.15-90    C                                andere                                                   513.42       —
                                                          IV . ANORGANISCHE           BASEN
                                                   SOWIE METALLOXIDE , - HYDROXIDE
                                                                  UND   - PEROXIDE
             28.16                          Ammoniak , verflüssigt oder gelöst ( Salmiakgeist) :
  28.16-10                    A                verflüssigt                                              513.61       —
  28.16-30                    B                in wäßriger Lösung ( Salmiakgeist)                       513.61       —
             28.17                          Natriumhydroxid ( Ätznatron) ; Kaliumhydroxid ( Ätzkali) ;
                                            Natrium - und Kaliumperoxid :
              A                                Natriumhydroxid ( Ätznatron ):
  28.17-11                    I                  Ätznatron , fest                                       513.62       —
  28.17-15                    II                  Natronlauge                                           513.62  kg NaOH
             B                                 Kaliumhydroxid ( Ätzkali ):
  28.17-31                    I                   Ätzkali, fest                                         513.63       —
  28.17-35                    II                  Kalilauge                                             513.63   kg KOH
  28.17-50   C                                 Natrium - und Kaliumperoxid                              513.63       —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      127
                                                                                                                28.18
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             28.18                            Strontium-, Barium- und Magnesiumoxid , -hydroxid
                                             und -peroxid :
  28.18-10    A                                  Strontiumoxid , -hydroxid und -peroxid                513.64    —
  28.18-30    B                                  Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid                    513.64    —
  28.18-50    C                                  Magnesiumoxid , -hydroxid und -peroxid ....           513.64    —
  28.19-00   28.19                           Zinkoxid ; Zinkperoxid                                    513.51    —
             28.20                           Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund :
             A                                   Aluminiumoxid und -hydroxid :
  28.20-11                    /                     Aluminiumoxid (wasserfreie Tonerde)                513.65    —
  28.20-15                    II                    Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat )                 513.65
  28.20-30   B                                  künstlicher Korund                                     513.66
             28.21                           Chromoxide und -hydroxide :
  28.21-10                    A                  Chromtrioxid                                          513.67
  28.21-30                    B                 andere Chromoxide und -hydroxide                       513.67    —
             28.22                           Manganoxide :
  28.22-10   A                                   Mangandioxid                                          513.52    —
  28.22-90   B                                  andere                                                 513.52
             28.23                           Eisenoxide und -hydroxide , einschließlich Farberden
                                             auf der Grundlage von natürlichem Eisenoxid mit
                                             einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechnet als
                                             Fe20 3 , von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  28.23-10                    A                 künstliche Eisenoxide                                  513.53    —
  28.23-90                    B                 andere                                                 513.53
  28.24-00   28.24                           Kobaltoxide und -hydroxide                                513.54    —
  28.25-00   28.25                           Titanoxide                                                513.55    —
  28.26-00   28.26                           Zinnoxide : Stannooxid ( Braunoxid ) und      Stannioxid
                                             ( Zinnsäureanhydrid)                                      513.68   —
             28.27                           Bleioxide ,  einschließlich  Mennige und Orangemen­
                                             nige :
  28.27-20                    A                 Bleimennige und Orangemennige                          513.56
 28.27-80                     B                 andere                                                 513.56   —
             28.28                           Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen
                                             Salze ; andere anorganische Basen , Metalloxide , -hydro­
                                             xide und -peroxide :
 28.28-05    A                                  Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen
                                                Salze                                                  513.69   —
 28.28-10    B                                  Lithiumoxid und -hydroxid                              513.69
 ---pagebreak--- 128                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
28 .28
  NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              28.28
              ( Fortsetzung)
               C                                 Kalziumoxid, -hydroxid und -peroxid :
  28.28-21        I                                Kalziumoxid und -hydroxid                            513.69     —
  28.28-25        II                               Kalziumperoxid                                       513.69     —
  28.28-30    D                                 Berylliumoxid und -hydroxid                             513.69     —
  28.28-40     E                                 Nickeloxide und -hydroxide                             513.69     —
  28.28-50     F                                 Molybdänoxide und -hydroxide                           513.69
  28.28-60     G                                 Wolframoxide und -hydroxide                            513.69
               H                                 Vanadiumoxide und -hydroxide :
  28.28-71        I                                Vanadiumpentoxid (Vanadinsäureanhydrid) . . .        513.69     -
  28.28-79        II                               andere                                               513.69     —
  28.28-81     U                                Zirkonoxid und Germaniumoxide                           513.69     —
               K                                 Kupferoxide und -hydroxide :
  28.28-83        I                                Kupferoxide                                          513.69     —
  28.28-85        II                               Kupferhydroxide                                      513.69     —
  28.28-87     L                                 Quecksilberoxide                                       513.69     —
              M                                  andere :
  28.28-91                      /                  Antimonoxide                                         513.69     —
  28.28-99                      //                 andere                                               513.69     —
                                                    V. METALLSALZE            UND    - PERSALZE
                                                        DER ANORGANISCHEN SÄUREN
              28.29                           Fluoride ; Fluorosilikate , Fluoroborate und andere Fluo­
                                              rosalze :
              A                                  Fluoride :
  28.29-20       I                                 Ammoniumfluoride , Natriumfluoride                   514.11     —
                  II                               andere :
  29.29-41                     a                     Aluminiumfluorid                                   514.11     —
  28.29-48                     b                     andere                                             514.11     —
              B                                 Fluorosilikate , Fluoroborate und andere Fluorosalze :
  28.29-50       I                                 Natriumfluorosilikat, Kaliumfluorosilikat ....       514.11     —
  28.29-60       II                                Kaliumfluorozirkonat                                 514.11     —
  28.29-70       III                               Natriumfluoroaluminat                                514.11     —
  28.29-80       IV                                andere                                               514.11     —
              28.30                           Chloride und Oxychloride :
              A                                 Chloride :
                 I                                 Ammoniumchlorid , Aluminiumchlorid :
  28.30-12                     a                     Ammoniumchlorid                                    514.12     —
 28.30-16                      b                     Aluminiumchlorid                                   514.12     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              129
                                                                                                       28 .30
  NIMEXE­                      Statistische                                                    CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                    Nummer Maßeinheit
             28.30 A
             C Fortsetzung)
  28.30-20      II                               Bariumchlorid                                514.12    —
                III                              Kalziumchlorid, Magnesiumchlorid :
  28.30-31                    a                    Kalziumchlorid                             514.12    —
  28.30-35                    b                    Magnesiumchlorid                           514.12    —
  28.30-40      IV                               Eisenchloride                                514.12    —
                v                                Kobaltchloride , Nickelchloride :
  28.30-51                    a                    Kobaltchloride                             514.12    —
  28.30-55                    b                    Nickelchloride                             514.12    —
  28.30-60      VI                               Zinnchloride                                 514.12    —
                VII                              andere :
  28.30-71                    a                    Zinkchlorid                                514.12    —
  28.30-79                    b                    andere                                     514.12    —
             B                                 Oxychloride :
  28.30-80      I                                Kupferoxychlorid, Bleioxychlorid             514.12    —
  28.30-90      II                               andere                                       514.12    —
             28.31                          Chlorite und Hypochlorite :
  28.31-10   A                                 Chlorite    .                                  514.13    —
             B                                 Hypochlorite :
  28.31-31      I                                Natriumhypochlorit, Kaliumhypochlorit ....   514.13    —
  28.31-39      II                               andere                                       514.13    —
             28.32                          Chlorate und Perchlorate :
             A                                 Chlorate :
                I                                Ammoniumchlorat, Natriumchlorat,    Kalium­
                                                 chlorat :
  28.32-14                    a                    Natriumchlorat                             514.14    —
  28.32-18                    b                    Ammoniumchlorat, Kaliumchlorat             514.14    —
  28.32-20      II                               Bariumchlorat                                514.14    —
  28.32-30      III                              andere                                       514.14    —
             B                                 Perchlorate :
  28.32-40      I                                Ammoniumperchlorat                           514.14    —
  28.32-50      II                               Natriumperchlorat                            514.14    —
  28.32-60      III                              Kaliumperchlorat                             514.14    —
  28.32-70      IV                               andere                                       514.14    —
             28.33                          Bromide und Oxybromide ; Bromate und Perbromate ;
                                            Hypobromite :
  28.33-10                    A                Natriumbromid, Kaliumbromid                    514.15   —
  28.33-90                    B                andere                                         514.15   —
  28.34-00   28.34                          Jodide und Oxyjodide ; Jodate und Perjodate ....  514.16    —
 ---pagebreak---   130                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12. 76
  28 .35
    NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                          Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
               28.35                          Sulfide , einschließlich Polysulfide :
               A                                 Sulfide :
o   28.35-10      I                                Kaliumsulfide, Bariumsulfid, Zinnsulfide, Quecksil­
                                                   bersulfid                                            514.21
o   28.35-20      II                               Kalziumsulfid , Antimonsul t Je , Eisensulfide ....  514.21     —
                  III                              andere :
    28.35-41                    a                     Natriumsulfid                                     514.21     —
    28.35-43                    b                     Zinksulfid                                        514.21     —
    28.35-45                    C                     Cadmiumsulfid                                     514.21     —
    28.35-47                    d                     andere                                            514.21
               B                                 Polysulfide :
o   28.35-51      I                                Kaliumpolysulfide, Kalziumpolysulfide, Bariumpoly­
                                                   sulfide , Eisehpolysulfide , Zinnpolysulfide         514.21     —
    28.35-59      II                               andere                                               514.21     —
    28.36-00   28.36                          Dithionite ( Hydrosulfite ), auch durch organische Stoffe
                                              stabilisiert ; Sulfoxylate                                514.22     —
               28.37                          Sulfite und Thiosulfate :
                                A                Sulfite :
    28.37-11                       1               Natriumbisulfit                                      514.23     —
    28.37-19                       II              andere                                               514.23     —
    28.37-30                    B                Thiosulfate                                            514.23
               28.38                          Sulfate und Alaune ; Persulfate :
               A                                 Sulfate :
o                 I                                Natriumsulfate , Cadmiumsulfat :
o   28.38-21                    a                     Natriumsulfate . . . .                            514.24     —
    28.38-23                    b                      Cadmiumsulfat                                    514.24     —
o                 II                               Kaliumsulfate , Kupfersulfate :
o   28.38-25                    a                     Kaliumsulfate                                     514.24     —
o   28.38-27                    b                     Kupfersulfate                                     514.24
                  III                              Bariumsulfat, Zinksulfat :
    28.38-41                    a                     Bariumsulfat                                      514.24     —
    28.38-43                    b                     Zinksulfat                                        514.24     —
o                 IV                               Magnesiumsulfate, Aluminiumsulfat, Chromsulfate :
o   28.38-45                    a                     Magnesiumsulfate                                  514.24     —
    28.38-47                    b                     Aluminiumsulfat                                   514.24     —
o   28.38-49                    c                     Chromsulfate                                      514.24     —
o   28.38-50      V                                Kobaltsulfate , Titansulfate                         514.24     —
o                 VI                               Eisensulfate , Nickelsulfate :
o   28.38-61                    a                     Eisensulfate                                      514.24     —
o   28.38-65                    b                     Nickelsulfate                                     514.24     —
o   28.38-71      VII                              Quecksilbersulfate , Bleisulfate                     514.24     —
    28.38-75      VIII                             andere                                               514.24     —
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      131
                                                                                                               28 . 38
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                            Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer
             28.38
             ( Fortsetzung)
             B                                 Alaune :
  28.38-81      I                                 Aluminiumammoniumalaun                              514.24    —
  28.38-82      II                                Aluminiumkaliumalaun                                514.24    —
  28.38-83      III                              Chromkaliumalaun                                     514.24    —
  28.38-89      IV                               andere                                               514.24    —
  28.38-90   C                                 Persulfate                V                            514.24    —
             28.39                          Nitrite und Nitrate :
  28.39-10   A                                 Nitrite                                                514.25    —
             B                                 Nitrate :
  28.39-29      I                                Natriumnitrate                                       514.25    —
  28.39-30      II                               Kaliumnitrate                                        514.25    —
                III                              Bariumnitrat,     Berylliumnitrat,   Cadmiumnitrat,
                                                 Kçbaltnitrate, Nickelnitrate :
  28.39-51                    a                     Bariumnitrat                                      514.25    —
  28.39-59                    b                     Berylliumnitrat,   Cadmiumnitrat,   Kobaltnitrat,
                                                    Nickelnitrate                                     514.25    —
  28.39-60      IV                               Kupfernitrate , Quecksilbernitrate                   514.25    —
  28.39-70      V                                Bleinitrat                                           514.25    —
                VI                               andere :
  28.39-91                    a                     Wismutnitrat                                      514.25    —
  28.39-98                    b                     andere                                            514.25    —
             28.40                           Phosphite , Hypophosphite und Phosphate :
  28.40-10   A                                 Phosphite und Hypophosphite                            514.26    —
             B                                 Phosphate (einschließlich Polyphosphate) :
                I                                Ammoniumphosphate :
  28.40-21         a                                Polyphosphate                                     514.26    —
  28.40-29         b                                andere                                            514.26    —
      "N        II                               andere :
  28.40-30                    a                     Polyphosphate                                     514.26    —
                              b                     andere Phosphate :
                                 1                     Kalziumphosphate:
  28.40-62                           aa                  Dikalziumphosphat                            514.26    —
  28.40-65                           bb                  andere                                       514.26    —
                                 2                     Natriumphosphate :
  28.40-71                           aa                  Trinatriumphosphat                           514.26    —
  28.40-79                           bb                  andere                                       514.26    —
  28.40-81                       3                     Kaliumphosphate                                514.26    —
  28.40-85                       4                     andere                                         514.26
 ---pagebreak---   132                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
  28 .41
    NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­   Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                        Warenbenennung
                                                                                                        Nummer  Maßeinheit
               28.41                           Arsenite und Arsenate :
    28.41-10   A                                  Arsenite                                               514.27     —
    28.41-30   B                                  Arsenate                                               514.27
               28.42                           Karbonate und Perkarbonate , einschließlich des handels­
                                               üblichen Ammoniumkarbonats :
               A                                  Karbonate :
O   28.42-20      I                                 Ammoniumkarbonate , einschließlich des handels­
                                                    üblichen Ammoniumkarbonats                          514.29
o                 II                                Natriumkarbonate :
    28.42-31                    a                     Natriumkarbonat, neutral ( Soda)                   514.28     —
o   28.42-35                    b                     andere                                             514.29     —
o   28.42-40      III                               Kalziumkarbonate                                     514.29     —
o                 IV                                Magnesiumkarbonate , Kupferkarbonate :
o   28.42-51                    a                     Magnesiumkarbonate                                 514.29     —
o   28.42-55 '                  b                     Kupferkarbonate                                   514.29      —
o                 v                                 Berylliumkarbonate , Kobaltkarbonate , Wismutkar­
                                                    bonate :
o   28.42-61                    a                     Berylliumkarbonate, Kobaltkarbonate               514.29      —
o   28.42-65                    b                     Wismutkarbonate                                   514.29      —
o   28.42-68     VI                                 Lithiumkarbonate                                    514.29      —
                 VII                                andere :
o   28.42-71                    a                     Kaliumkarbonate                                   514.29      —
    28.42-72                    b                     Bariumkarbonat                                    514.29      —
o   28.42-74                    c                     Bleikarbonate (z.B. Bleiweiß)                     514.29      —
    28.42-79                    d                     andere                                            514.29      —
    28.42-90   B                                 Perkarbonate                                           514.29
               28.43                           Einfache und komplexe Cyanide :
               A                                 einfache Cyanide :
                 1                                  Natriumcyanid , Kaliumcyanid ,    Kalziumcyanid :
   28.43-21                     a                     Natriumcyanid                                     514.31      —
   28.43-25                     b                     Kaliumcyanid , Kalziumcyanid                      514.31      —
   28.43-30      II                                 Cadmiumcyanid                                       514.31      —
   28.43-40      III                                andere                                              514.31      —
               B                                 komplexe Cyanide :
   28.43-91                     I                   Ferro- und Ferricyanide                             514.31      —
   28.43-99                     II                  andere                                              514.31
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   133
                                                                                                            28 *44
  NIMEXE­                      Statistische                                                         CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          W arenbenennung                Nummer Maßeinheit
             28.44                          Fulminate , Cyanate und Rhodanide :
  28.44-10   A                                 Fulminate                                           514.32    —
  28.44-30   B                                 Cyanate                                             514.32    —
  28.44-50   C                                 Rhodanide                                           514.32    —
             28.45                          Silikate , einschließlich der handelsüblichen Natrium­
                                            und Kalium silikate :
  28.45-10   A                                 Zirkonsilikat                                       514.33    —
             B                                 andere :
                              /                  Natriumsilikate :
  28.45-81                       a                  Natriummetasilikat                             514.33    —
  28.45-89                       b                  andere                                         514.33    —
  28.45-93                    II                 Kaliumsilikat                                     514.33    —
  28.45-98                    III                andere                                            514.33    —
             28.46                           Borate und Perborate :
             A                                 Borate :
                I                                wasserfreie Natriumborate :
 28.46-11          a                                zum Herstellen von Natriumperborat . . . ,     514.34    —
  28.46-13         b                                andere                                         514.34    —
                II                               andere :
  28.46-15                    a                     wasserhaltige Natriumborate                    514.34    —
  28.46-19                    b                     andere                                         514.34    —
             B                                 Perborate :
  28.46-91                    I                  Natriumperborat                                   514.34    —
  28.46-99                    II                 andere                                            514.34    —
             28.47                          Salze der Säuren der Metalloxide (z.B. Chromate , Per­
                                            manganate , Stannate):
  28.47-10   A                                 Aluminate                                           514.35    —
             B                                 Chromate , Dichromate und Perchromate :
                I                                Chromate :
  28.47-31                    a                     Bleichromat, Zinkchromat                       514.35    —
  28.47-39                    b                    andere                                          514.35    —
               II                                andere :
  28.47-41                    a                    Natriumdichromat                                514.35    —
  28.47-43                    b                    Kaliumdichromat                                 514.35    —
  28.47-49                    c                    andere Dichromate und Perchromate               514.35    —
  28.47-60   C                                 Manganite, Manganate und Permanganate               514.35    —
  28.47-70   D                                 Antimonate, Molybdate                               514.35    —
  28.47-80   E                                Zinkate, Vanadate                                    514.35    —
  28.47-90   F                                 andere                                              514.35
 ---pagebreak--- 134                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12. 76
28 .49
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             28.48                          Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren,
                                            ausgenommen Azide :
  28.48-10   A                                 Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des
                                               Selens oder des Tellurs                                 514.36
             B                                 andere :
  28.48-63      I                                Doppelphosphate und komplexe Phosphate ....           514.36
  28.48-65      II                                Doppelkarbonate und komplexe Karbonate ....          514.36
  28.48-71      III                              Doppelsilikate und komplexe Silikate                  514.36
                IV                               andere :
  28.48-81                    a                     Zinkammoniumchlorid                                514.36
  28.48-89                    b                     andere                                             514.36
                                                              VI . VERSCHIEDENES
             28.49                          Edelmetalle in kolloidem Zustand ;        Edelmetallamal­
                                            game ; Salze und andere anorganische oder orga­
                                            nische Verbindungen der Edelmetalle , auch che­
                                            misch nicht einheitlich :
             A                                 Edelmetalle in kolloidem Zustand :
  28.49-10      I                                 Silber                                               514.37
  28.49-19      II                               andere                                                514.37
  28.49-30   B                                 Edelmetallamalgame                                      514.37
             C                                 Salze und andere anorganische oder organische Verbin­
                                               dungen der Edelmetalle :
                I                                 des Silbers :
  28.49-52                    a                      Silbernitrat                                      514.37
  28.49-54                    b                     andere                                             514.37
  28.49-59      II                                anderer Edelmetalle                                  514.37      g
             28.50                          Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;
                                            andere    radioaktive   chemische    Elemente und   radio­
                                            aktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen
                                            Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich ; Legie­
                                            rungen , Dispersionen und Cermets , die diese Elemente
                                            oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder orga­
                                            nischen Verbindungen enthalten :
             A                                 spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;
                                               ihre Verbindungen, Legierungen, Dispersionen und
                                               Cermets , einschließlich der gebrauchten (bestrahlten)
                                               Brennstoffelemente von Kernreaktoren (EURATOM):
  28.50-20                    I                  natürliches Urpn                                      515.10      g
  28.50-30                    II                  Verbindungen des natürlichen sowie des angerei­
                                                  cherten   Urans                                      515.10      g
  28.50-50                    III                 andere                                               515.10      g
  28.50-80   B                                 andere                                                  515.10     Ci
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     135
                                                                                                               28 .51
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennzifier                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             28.51                           Isotope chemischer Elemente , soweit nicht in Ta­
                                            rifnr. 28.50 genannt ; ihre anorganischen oder orga­
                                            nischen Verbindungen , auch chemisch nicht einheitlich :
  28.51-10   A                                 Deuterium , schweres Wasser und andere Deuterium­
                                               verbindungen ; Wasserstoff und seine Verbindungen,
                                               mit Deuterium angereichert ; Mischungen und Lösun­
                                               gen , die diese Erzeugnisse enthalten ( EURATOM ) .    515.20
  28.51-90   B                                  andere                                                515.20
             28.52                          Anorganische oder organische Verbindungen des
                                            Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans
                                            und der Metalle der seltenen Erden , des Yttriums
                                            und des Scandiums , auch untereinander gemischt :
  28.52-20   A                                  des Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans ,
                                                auch untereinander gemischt (EURATOM ) . . .          515.30    —
             B                                  andere :
  28.52-81                    I                   Cerverbindungen                                     515.30    —
  28.52-89                    II                   andere                                             515.30    —
  28.53-00   28.53                           Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen be­
                                            freiten flüssigen Luft); Preßluft                         514.91    —
             28.54                           Wasserstoffperoxid , auch fest :
  28.54-10   A                                                                                        514.92    —
  28.54-90   B                                  anderes                                               514.92
             28.55                           Phosphide :
  28.55-30   A                                  Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von
                                                15 Gewichtshundertteilen oder mehr                    514.93    —
             B                                  andere :
  28.55-91                    1                   Kupferpbosphid                                      514.93    —
  28.55-98                    II                  andere                                              514.93
             28.56                           Karbide (z.B. Siliziumkarbid , Borkarbid , Metallkar­
                                             bide) :
  28.56-10   A                                  Siliziumkarbid                                        514.95    —
  28.56-30   B                                  Borkarbid                                             514.95    —
  28.56-50   C                                  Kalziumkarbid                                         514.94    —
  28.56-70   D                                  Aluminiumkarbid , Chromkarbid , Molybdänkarbid ,
                                                Wolframkarbid , Vanadiumkarbid, Tantalkarbid , Ti­
                                                tankarbid                                             514.95
   28.56-90  E                                  andere                                                514.95
 ---pagebreak--- 136                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12. 76
28 .57
  NIMEXE­                    Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                     N ummer Maßeinheit
  Kennziffer                 Unterteilung
             28.57                        Hydride , Nitride , Azide , Silicide und Boride :
  28.57-10   A                               Hydride                                                514.96      —
  28.57-20   B                               Nitride                                                514.96      —
  28.57-30   C                               Azide                                                  514.96      —
  28.57-40   D                               Silicide                                               514.96      —
  28.57-50   E                               Boride                                                 514.96
             28.58                        Andere anorganische Verbindungen , einschließlich des
                                          destillierten Wassers , Leitfähigkeitswassers oder Was­
                                          sers von gleicher Reinheit und der Amalgame von
                                          anderen Metallen als Edelmetallen :
  28.58-10   A                               destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser
                                             von gleicher Reinheit                                  514.99      —
  28.58-80   B                               andere                                                 514.99      —
 ---pagebreak---  13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        137
                                                            KAPITEL 29
                                         ORGANISCHE        CHEMISCHE       ERZEUGNISSE
 Vorschriften
 1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
      a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
      b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenom­
           men Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe
           ( Kapitel 27);
      c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43 und
           die Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
      d)   wäßrige Lösungen der vorstehend in a ) bis c) genannten Erzeugnisse ;
      e)   andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen
           Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits - oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
           Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken
          erhalten haben ;
     f)   die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
          notwendigen Stabilisierungsmittels ;
      g)  die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder
          aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze
          das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch ;
      h)  standardisierte Diazoniumsalze und als Kupplungskomponenten für diese Salze dienende standardisierte Arylide
          sowie standardisierte Echtfarbbasen für Azofarbstoffe .
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht :
      a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glyzerin (Tarifnr. 15.11 );
      b) Äthylalkohol (Tarifnr . 22.08 oder 22.09);
     c)   Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
     d)   die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
     e)   Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05);
     f)   pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische organische
          Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller und natür­
          licher Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr.
          32.09) ;
     g) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
          aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feuer­
          anzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ccm oder weniger (Tarifnr. 36.08);
     h) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben
          der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
     ij ) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
     Tarifnummern zuzuweisen.
4. Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn. 29.03 bis 29.05 , 29.07 bis 29.10, 29.12
     bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die Mischderivate
     (z.B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
     Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „ Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30 .
5 . a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der
          gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer
          Komponenten in Betracht kommt ;
 ---pagebreak--- 138                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
29 .01
   b) aus Äthylalkohol oder Glyzerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII
       gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
   c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden Ester
       zu tarifieren ;
   d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit
       anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunktion
       oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
   e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.                *
6. Die Verbindungen der Tarifnrn . 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekel außer Wasserstoff-,
   Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder Metallatome
   (z. B. Schwefel , Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
   Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen)
   umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff,
   Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome ent­
   halten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.
7. Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylenäther
   der zweiwertigen Orthophenole, Epoxide mit drei - oder viergliedrigem Ring , cyclische Acetale, cyclische Polymere
   der Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester mehrwertiger
   Alkohole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehrbasischer Säuren,
   Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder Gruppe
chemischer Verbindungen ), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern in der gleichen Serie
von Tarifstellen eine Endtarifstelle „ andere" (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine solche vorhanden ist,
gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „ andere".
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                       CST­     Besondere
  Kennziffer                    Unterteilung
                                                                   Warenbenennung                  Nummer    Maßeinheit
                                                      I. KOHLENWASSERSTOFFE , IHRE
                                                     HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                               NITROSODERIVATE
              29.01                           Kohlenwasserstoffe :
              A                                 acyclische :
  29.01-11       I                                 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . . 512.12        —
                 II                                zu anderer Verwendung :
  29.01-14                      a                    gesättigt                                     512.12        —
                               b                     ungesättigt :
  29.01-22                         1                    Äthylen                                    512.12        —
  29.01-24                         2                    Propylen                                   512.12        —
  29.01-25                         3                    Butylene, Butadiene, Methylbutadiene ....  512.12        —
  29.01-29                         4                    andere                                     512.12
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      139
                                                                                                              29 .01
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer   Maßeinheit
             29.01
             ( Fortsetzung)
             B                                alicyclische, ausgenommen Cycloterpene :
  29.01-31      I                                Azulene                                           512.12      —
                II                               andere :
  29.01-33         a                               zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . . 512.12      —
                   b                               zu anderer Verwendung :
  29.01-36                    1                       Cyclohexan                                   512.12      —
  29.01-39                    2                       andere                                       512.12      —
             C                                Cycloterpene :
  29.01-51      I                                Pinene , Camphen , Dipenten                       512.12      —
  29.01-59      II                               andere                                            512.12      —
             D                                aromatische :
                I                                Benzol, Toluol, Xylole :
  29.01-61         a                               zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . . 512.12      —
                   b                                zu anderer Verwendung :
  29.01-63                    1                       Benzol                                       512.12      —
  29.01-64                    2                       Toluol                                        512.12     __
                              3                       Xylole :
   29.01-65                      aa                      Orthoxylol                                512.12      —
  29.01-66                       bb                      Metaxylol                                 512.12      —
   29.01-67                      cc                       Paraxylol                                512.12       —
  29.01-68                       dd                      Isomerengemische                          512.12      —
                II                               Styrol, Äthylbenzol :
  29.01-71                    a                     Styrol                                         512.11      —
   29.01-73                   b                     Äthylbenzol                                    512.12      —
   29.01-75     III                              Isopropylbenzol (Cumol)                           512.12      —
                IV                               Naphthalin, Anthrazen :
   29.01-77                   a                    Naphthalin                                      512.12      —
   29.01-79                   b                     Anthrazen                                      512.12      —
   29.01-81     v                                Biphenyl, Terphenyle                              512.12      —
   29.01-99     VI                               andere                                            512.12      —
             29.02                          Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
             A                                Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
   29.02-10     I                                 Fluoride und Polyfluoride                        512.13      —
                II                               Chloride und Polychloride :
                   a                                gesättigte :
   29.02-21          1                                 Methylchlorid, Äthylchlorid                 512.13 '    —
                     2                                 andere :
   29.02-23                   aa                          Dichlormethan ( Methylenchlorid)         512.13      —
  29.02-24                    bb                          Trichlormethan ( Chloroform )            512.13
 ---pagebreak--- 140                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
29 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         W arenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              29.02 A II a 2
              ( Fortsetzung)
  29.02-25                     cc                           Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff) .    512.13
  29.02-26                     dd                           1 , 2- Dichloräthan (Äthylenchlorid) . . . .  512.13
  29.02-29                     ee                           andere                                       512.13
                     b                                ungesättigte :
  29.02-31                     1                         Vinylchlorid                                    512.13
  29.02-33                     2                         Trichloräthylen                                 512.13
  29.02-35                     3                         Tetrachloräthylen (Perchloräthylen)             512.13
  29.02-36                     4                         Allylchlorid, Methallylchlorid (beta-Methyl­
                                                         allylchlorid)                                   512.13
  29.02-38                     5                         andere                                          512.13
  29.02-40        III                              Bromide und Polybromide                               512.13
  29.02-60        IV                               Jodide und Polyjodide                                 512.13
  29.02-70        V                                Mischderivate                                         512.13
              B                                 Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasser­
                                                stoffe :
  29.02-81                     1                   Hexachlorcyclohexan                                   512.13
  29.02-89                     II                  andere                                                512.13
             C                                  Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasser­
                                                stoffe :
  29.02-91                     I                   Mono chlorbenzol                                      512.13
  29.02-93                     II                  Paradichlorbenzol                                     512.13
  29.02-95                     III                 Dichlordiphenyltrichloräthan ( DDT)                   512.13
  29.02-98                     IV                  andere                                                512.13
             29.03                           Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwas­
                                             serstoffe :
  29.03-10   A                                  Sulfoderivate                                            512.14
             B                                  Nitro- und Nitrosoderivate :
 29.03-31        I                                Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                    512.14
 29.03-39        II                                andere                                                512.14
             C                                  Mischderivate :
 29.03-51        I                                 Sulfohalogenderivate                                  512.14
 29.03-59        II                               andere                                                 512.14
                                                     II . ALKOHOLE , IHRE HALOGEN-,
                                               SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
             29.04                           Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                             und Nittosoderivate :
              A                                einwertige gesättigte Alkohole :
 29.04-11        I                                Methylalkohol ( Methanol)                              512.21
 29.04-12        II                               Propyl- und Isopropylalkohol                           512.22
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          141
                                                                                                                    29 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
             29.04 A
             ( Fortsetzung)
                 III                               Butylalkohole :
  29.04-14          a                                 tertiärer Butylalkohol                               512.22    —
                    b                                 andere Butylalkohole :
  29.04-16                     1                         Normal-Butylalkohol (Butanol-1 )                  512.22    —
  29.04-18                    2                         andere Butylalkohole                               512.22    —
  29.04-21       IV                                Pentylalkohole ( Amylalkohole)                          512.22
                 v                                 andere :
                              a                       Octylalkohole :
  29.04-22                        1                     2-Äthylhexanol                                     512.22    —
  29.04-24                        2                     andere                                            512.22     —
  29.04-25                    b                       Laurylalkohol, Stearylalkohol, Cetylalkohol . .      512.22    —
  29.04-27                    c                       andere                                              512.22
             B                                  einwertige ungesättigte Alkohole :
  29.04-31       I                                 Allylalkohol                                           512.22     —
                II                                andere :
  29.04-35                    a                       Citronellol, Geraniol, Linalool, Nerol, Rbodinol    512.22    —
 29.04-39                     b                      andere                                               512.22
             C                                 mehrwertige Alkohole :
                I                                 zweiwertige,     dreiwertige    und  vierwertige    Al­
                                                  kohole :
 29.04-61                     a                      Ätbylenglykol                                        512.22    —
 29.04-62                     b                       Propylenglykol                                      512.22    —
 29.04-64                     c                      Hexylenglykol                                        512.22    —
 29.04-65                     d                      andere Diole                                         512.22    —
 29.04-66                     e                      Pentaerytbrit                                        512.22    —
 29.04-67                     f                      Trióle und andere Tetrole                            512.22    —
 29.04-71       II                                Mannit                                                  512.22
                III                               Sorbit :
                   a                                 in wäßriger Lösung :
 29.04-73             1                                 mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                        hundertteilen    oder   weniger ,   bezogen   auf
                                                        den Gehalt an Sorbit                              512.22
 29.04-75             2                                 anderer                                           512.22    —
                   b                                 anderer :
 29.04-77             1                                 mit einem     Gehalt an     Mannit von 2      Ge­
                                                        wichtshundertteilen oder weniger, bezogen
                                                        auf den Gehalt an Sorbit                          512.22
 29.04-79             2                                 anderer                                           512.22    —
 29.04-80       IV                                andere mehrwertige Alkohole                             512.22    —
 29.04-90       V                                 Halogen-, Sulfo -, Nitro - und          Nitrosoderivate
                                                  der mehrwertigen Alkohole                               512.22
 ---pagebreak--- 142                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
29 .05
   NIMEXE­
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                   Statistische
                                  Unterteilung
                                                                  ^       Warenbenennung                    CST­
                                                                                                           Nummer
                                                                                                                   Besondere
                                                                                                                  Maßeinheit
               29.05                            Cyclische Alkohole , ihre Halogen-,       Sulfo-, Nitro­
                                                und Nitrosoderivate :
               A                                   alicyclische :
  29.05-11         I                                  Cyclohexanol , Methyl- und Dimethylcyclohexa­
                                                      nol                                                  512.23     —
  29.05-13         II                                 Menthol                                              512.23     —
                  III                                 Sterine , Inosite :
  29.05-15                       a                       Sterine                                          512.23     —
  29.05-16                       b                       Inosite                                          512.23     —
  29.05-19        IV                                 andere                                               512.23     —
               B                                   aromatische :
  29.05-31         I                                  Zimtalkohol                                         512.23      —
                  II                                 andere :
 29.05-51                       a                       Benzylalkohol                                     512.23     —
  29.05-55                      b                        Phenyläthylalkohol                               512.23     —
 29.05-59                       c                       andere                                            512.23     —
                                                        III . PHENOLE , PHENOLALKOHOLE ;
                                                        IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO­
                                                               UND     NITROSODERIVATE
              29.06                             Phenole und Phenolalkohole :
              A                                   einwertige Phenole :
 29.06-11        I                                   Phenol und seine Salze                              512.27     —
                 II                                  Kresole , Xylenole, und ihre Salze :
 20.06-12                       a                       Kresole und ihre Salze                           512.27     —
 29.06-14                       b                       Xylenole und ihre Salze                          512.27     —
 29.06-15        III                                 Naphthole und ihre Salze                            512.27     —
                 IV                                  andere :
 29.06-17                       a                       Octylphenol, Nonylphenol, und ihre Salze . .     512.27     —
 29.06-18                       b                       andere                                           512.27     —
              B                                   mehrwertige Phenole :
 29.06-31        I                                   Resorcin und seine Salze                            512.27     —
 29.06-33        II                                  Hydrochinon                                         512.27     —
 29.06-35        III                                 Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                 512.27     —
 29.06-37        IV                                 2,2-Bis-(4-hydroxyphenyl)-propan .                   512.27     —
 29.06-38        V                                  andere                                               512.27     —
 29.06-50     C                                  Phenolalkohole                                          512.27
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      143
                                                                                                               29 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                     Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
             29.07                          Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phe­
                                            nole und Phenol alkohole :
  29.07-10   A                                 Halogenderivate                                        512.28    —
  29.07-30   B                                 Sulfoderivate                                          512.28    —
             C                                 Nitro - und Nitrosoderivate :
  29.07-51      I                                Trinitrophenol ( Pikrinsäure); Bleitrinitroresor­
                                                 cinat ; Trinitroxylenole und ihre Salze              512.28    —
  29.07-55      II                                Dinitrokresole , Trinitro-meta-kresol               512.28    —
  29.07-59      III                              andere                                               512.28    —
  29.07-70   D                                 Mischderivate                                          512.28
                                                      IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE ,
                                                 ÄTHERPEROXIDE. EPOXIDE MIT DREI­
                                              ODER VIERGLIEDRIGEM RING , ACETALE
                                                 UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN-,
                                              SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
             29.08                          Äther , Ätheralkohole , Ätherphenole , Ätherphenol­
                                            alkohole , Alkoholperoxide und Ätherperoxide ; ihre
                                            Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A                                 Äther :
                I                                acyclische :
  29.08-11         a                                 Äthyläther, Dichlordiäthyläther                  512.31    —
  29.08-12         b                                 andere                                           512.31    —
  29.08-14      II                                alicyclische                                        512.31    —
                III                              aromatische :
  29.08-15         a                                 4-tert/¿'r-Butyl-3-methoxy-l-methyl-2,6-dinitro­
                                                     benzol ( Ambrettemoschus )                       512.31
  29.08-16         b                                 Diphenyläther                                    512.31    —
  29.08-18         c                                 andere                                           512.31
             B                                 Ätheralkohole :
                I                                 acyclische :
  29.08-32                    a                      Diäthylenglykol                                  512.31
                              b                      Monoäther des Äthylenglykols und des Diäthy­
                                                     lenglykols :
  29.08-33                       1                      Monomethyläther                               512.31    —
  29.08-35                       2                      Monobutyläther                                512.31    —
  29.08-37                       3                      andere                                        512.31    —
  29.08-39                    c                      andere                                           512.31    —
  29.08-40      II                               cyclische                                            512.31    —
             C                                 Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :
  29.08-51      I                                 Guajacol , Kaliumguajacolsulfonat                   512.31    —
  29.08-59      II                               andere                                               512.31    —
  29.08-70   D                                 Alkoholperoxide und Ätherperoxide                      512.31
 ---pagebreak--- 144                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12. 76
29 .09
  NIMEXE­                     Statistische                                                            CST­  Besondere
  Kennziffer
             Hinweis auf GZT
                             Unterteilung                        Waren benennung                     Nummer Maßeinheit
             29.09                         Epoxide , Epoxyalkohole , Epoxyphenole und Epoxy­
                                           äther mit drei- oder viergliedrigem Ring ; ihre Halogen-,
                                           Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.09-10                   A                Äthylenoxid                                            512.32     —
  29.09-30                   B                Propylenoxid                                           512.32     —
  29.09-50                   C                Epichlorhydrin                                         512.32     —
  29.09-80                   D                andere                                                 512.32
             29.10                         Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder
                                           komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sul­
                                           fo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.10-10   A                                Piperonylbutoxid                                       512.33     —
  29.10-90   B                                andere                                                 512.33
                                                            V. VERBINDUNGEN
                                                         MIT ALDEHYDFUNKTION
             29.11                         Aldehyde , Aldehydalkohole , Aldehydäther, Aldehyd­
                                           phenole und andere Aldehyde mit einfachen oder kom­
                                           plexen Sauerstofhmktionen ; cyclische Polymere der
                                           Aldehyde ; Paraformaldehyd :
             A                                acyclische Aldehyde :
  29.11-12     I                                Methanal ( Formaldehyd)                              512.41     —
  29.11-13     II                               Äthanal ( Acetaldehyd)                               512.41     —
  29.11-17     III                              Butanal ( Butyraldehyd)                              512.41     —
  29.11-18     IV                               andere                                               512.41     —
  29.11-30   B                               alicyclische Aldehyde                                   512.41     —
             C                                aromatische Aldehyde :
  29.11-51     1                                Zimtaldehyd                                          512.41     —
               II                               andere :
  29.11-53                   a                     Benzaldehyd                                       512.41     —
  29.11-59                   b                    andere                                             512.41     —
  29.11-70   D                                Aldehydalkohole                                        512.41
             E                                Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde
                                              mit einfachen oder komplexen Sauerstofiunktionen :
               I                                4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd (Vanillin) und
                                                3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd ( Äthylvanillin) :
  29.11-81                   a                    4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd ( Vanillin) . .     512.41     —
  29.11-83                   b                    3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd (Äthylvanillin) .    512.41     —
  29.11-85     II                               andere                                               512.41
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       145
                                                                                                                 29 .11
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              29.11
              C Fortsetzung)
              F                                cyclische Polymere der Aldehyde :
  29.11-91       I                               Trioxymethylen                                         512.41    —
  29.11-93       II                               andere                                                512.41    —
  29.11-97    G                                Paraformaldehyd                                          512.41    —
  29.12-00    29.12                          Halogen-, Sulfo-, Nitro- und           Nitrosoderivate der
                                             Erzeugnisse der Tarifnr. 29.11                             512.42
                                                      VI . VERBINDUNGEN MIT KETON­
                                                          ODER CHINONFUNKTION
              29.13                          Ketone , Ketonalkohole , Ketonphenole , Ketonaldehyde ,
                                             Chinone , Chinonalkohole , Chinonphenole , Chinon al­
                                             dehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen
                                             oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-,
                                             Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
              A                                acyclische Ketone :
                 I                                Monoketone :
  29.13-11                     a                     Aceton                                             512.43    —
  29.13-12                     b                     Methyläthylketon                                   512.43    —
  29.13-13                     C                     Methylisobutylketon                                512.43    —
  29.13-16                     d                    andere                                              512.43    —
  29.13-18       II                               Polyketone                                            512.43    —
              B                                alicyclische Ketone :
                 I                                Kampfer :
  29.13-21          a                                natürlicher , roh                                  512.43    —
  29.13-23          b                                anderer ( natürlicher , raffiniert      , synthe­
                                                                                          sowie
                                                    tischer)                                            512.43    —
                 II                               andere :
  29.13-25                     a                     Cyclobexanon, Methylcyclohexanone                  512.43    —
  29.13-26                     b                     Jonone und Methyljonone                            512.43    —
  29.13-28                     c                     andere                                             512.43    —
              C                                aromatische Ketone :
  29.13-31       I                                Methylnaphthylketone ( Acetonaphthone) ....           512.43    —
  29.13-33       II                               Benzylidenaceton                                      512.43    —
  29.13-39       III                              andere                                                512.43    —
              D                                Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
                 I                                acyclische und alicyclische :
  29.13-42                     a                     Diacetonalkohol                                    512.43    —
  29.13-43                     b                    andere                                              512.43    —
  29.13-45       II                               aromatische                                           512.43    —
  29.13-50    E                                Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder
                                               komplexen Sauerstoffunktionen                            512.43    —
 ---pagebreak--- 146                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12. 76
29 .13
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                   Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
             29.13
             (Fortsetzung)
             F                                 Chinone , Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinon­
                                               aldehyde und andere Chinone mit einfachen oder
                                              komplexen Sauerstoffunktionen :
  29.13-61                    /                   Anthrachinon                                          512.43     —
  29.13-69                    U                  andere                                                 512.43     —
             G                                 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.13-71      I                                 Ketonmoschus                                          512.43     —
  29.13-78      II                                andere                                                512.43     —
                                               VII . CARBONSÄUREN , IHRE ANHYDRIDE ,
                                            HALOGENIDE , PEROXIDE UND PERSÄUREN ;
                                               IHRE HALOGEN-,           SULFO-, NITRO- UND
                                                              NITROSODERIVATE
             29.14                          Einbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halo­
                                            genide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-,
                                            Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A                                gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                I                                 Ameisensäure , ihre Salze und Ester :
  29.14-12                    a                     Ameisensäure                                        512.51     —
  29.14-13                    b                     Salze der Ameisensäure                              512.51     —
  29.14-14                    c                     Ester der Ameisensäure                              512.51     —.
                II                               Essigsäure, ihre Salze und Ester :
  29.14-17         a                                Essigsäure                                          512.51     —
                   b                                Salze der Essigsäure :
  29.14-21           1                                Pyrolignite (z.B. Kalziumpyrolignit)              512.51     —
  29.14-23           2                                Natriumacetat                                     512.51     —
  29.14-25           3                                Kobaltacetat                                      512.51     —
  29.14-29           4                                andere                                            512.51     —
                   c                                Ester der Essigsäure :
                     1                                Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat :
  29.14-31                    aa                         Athylacetat                                    512.51     —
  29.14-32                    bb                         Vinylacetat                                    512.51     —
  29.14-33                    cc                         Propyl-, Isopropylacetat                       512.51     —
                     2                                Methylacetat , Butylacetat , Isobutylacetat, Pen­
                                                      tylacetat ( Amylacetat), Isopentylacetat ( Iso­
                                                      amylacetat), Glyzerinacetat :
  29.14-35                    aa                         Methylacetat                                   512.51     —
  29.14-37                    bb                         Butylacetat                                    512.51     —
  29.14-38                    cc                         Isobutylacetat                                 512.51     —
  29.14-39                    dd                         Pentylacetat (Amylacetat), Isopentylacetat
                                                         (lsoamylacetatJ, Glyzerinacetat                512.51
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      147
                                                                                                               29 . 14
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             29.14 A II c
             (Fortsetzung)
  29.14-41           3                                para-Tolyl-, Phenylpropyl-, Benzyl-, Rhodinyl-,
                                                       Santalyl-, Phenyläthan-l,2-diolacetat ....     512.51    —
                     4                                andere :
  29.14-43                    aa                         Äthylglykolacetat                            512.51    —
  29.14-45                    bb                         andere                                       512.51    —
  29.14-47      III                              Essigsäureanhydrid                                   512.51    —
  29.14-49      IV                               Halogenide der Essigsäure                            512.51    —
  29.14-53      v                                Bromessigsäuren , ihre Salze und Ester               512.51    —
  29.14-55      VI                               Propionsäure, ihre Salze und Ester                   512.51    —
  29.14-57      VII                              Buttersäuren , ihre Salze und Ester                  512.51    —
  29.14-59      VIII                             Valeriansäuren , ihre Salze und Ester                512.51    —
                IX                               Palmitinsäure, ihre Salze und Ester :
  29.14-61         a                               Palmitinsäure                                      512.51    —
  29.14-62         b                               Salze und Ester der Palmitinsäure                  512.51    —
                X                                Stearinsäure , ihre Salze und Ester :
  29.14-64         a                               Stearinsäure                                       512.51    —
                   b                               Salze und Ester der Stearinsäure :
  29.14-65           1                                Zinkstearat, Magnesiumstearat                   512.51    —
                     2                                andere :
  29.14-66                    aa                         Salze der Stearinsäure                       512.51    —
  29.14-67                    bb                         Ester der Stearinsäure                       512.51    —
               XI                                andere :
  29.14-68                    a                    Chloressigsäuren, ihre Salze und Ester             512.51    —
  29.14-69                    b                    andere                                             512.51    —
             B                                ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
  29.14-71      I                                Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                 512.51    —
                II                               Undecensäuren, ihre Salze und Ester :
  29.14-73         a                               Undecensäuren                                      512.51    —
  29.14-74         b                               Salze und Ester der Undecensäuren                  512.51   —
                III                              Ölsäure, ihre Salze und Ester :
  29.14-76         á                               Ölsäure                                            512.51   —
  29.14-77         b                               Salze und Ester der Ölsäure                        512.51   —
               IV                                andere :
  29.14-81         a                               Sorbinsäure , Acrylsäure                           512.51   —
  29.14-83         b                               andere                                             512.51   —
  29.14-86   C                                alicyclische einbasische Carbonsäuren                   512.51
 ---pagebreak--- 148                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
29 . 14
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­ Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
             29.14
             ( Fortsetzung)
             D                                aromatische einbasische Carbonsäuren :
  29.14-91      I                                Benzoesäure , ihre Salze und Ester                   512.51     —
  29.14-93      II                               Benzoylchlorid                                       512.51     —
  29.14-95      III                              Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester               512.51     —
                IV                               andere :
  29.14-96                    a                     Benzoylperoxid                                    512.51     —
  29.14-98                    b                     andere                                            512.51
             29.15                          Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halo­
                                            genide , Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-,
                                            Nitro- und Nitrosoderivate :
             A                                acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
  29.15-11      I                                Oxalsäure , ihre Salze und Ester                     512.52     —
                II                               Malonsäure , Adipinsäure, ihre Salze und Ester :
  29.15-12                    a                     Malonsäure, ihre Salze und Ester                  512.52     —
  29.15-14                    b                     Adipinsäure und ihre Salze                        512.52     —
  29.15-16                    c                     Ester der Adipinsäure                             512.52     —
  29.15-17      III                              Maleinsäureanhydrid                                  512.52     —
                IV                               Azelainsäure , Sebacinsäure , ihre Salze und Ester :
  29.15-21         a                                Azelainsäure , Sebacinsäure                       512.52     —
  29.15-23         b                                Salze und Ester der Azelain- und Sebacinsäure     512.52     —
  29.15-27      V                                andere                                               512.52     —
  29.15-30   B                                alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                  512.52     —
             C                                aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
  29.15-40      I                                Phthalsäureanhydrid                                  512.52     —
                II                               Terephthalsäure, ihre Salze und Ester :
  29.15-51                    a                     Terephthalsäure und ihre Salze                    512.52     —
  29.15-59                    b                     Ester der Terephthalsäure                         512.52
                III                              andere :
  29.15-61                    a                     Dibutylphthalat                                   512.52     —
  29.15-63                    b                     Dioctylphthalate                                  512.52     —
  29.15-65                    c                     Diisooctyl-, Diisononyl-, Diisodecylphthalate . . 512.52     —
  29.15-71                    d                     andere Ester der Phthalsäure                      512.52     —
  29.15-75                    e                     andere                                            512.52
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         149
                                                                                                                 29 . 16
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              29.16                         Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder
                                            Ketonfunktion      und   andere    Carbonsäuren mit   ein­
                                            fachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhy­
                                            dride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre
                                            Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
              A                                Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
   29.16-11      I                                Milchsäure , ihre Salze und Ester                    512.53
   29.16-13      II                               Apfelsäure, ihre Salze und Ester                     512.53
                 III                              Weinsäure , ihre Salze und Ester :
   29.16-15          a                               rohes Kalziumtartrat                              512.53
                     b                               andere :
   29.16-16                    1                        W einsäure                                     512.53
   29.16-18                    2                        andere                                         512.53
                 IV                               Zitronensäure , ihre Salze und Ester :
   29.16-21          a                               Zitronensäure                                     512.53
    29.16-23         b                               rohes Kalziumzitrat                               512.53
    29.16-29         c                               andere                                            512.53
    29.16-31     V                                Gluconsäure , ihre Salze und Ester . .               512.53
    29.16-33     VI                               Phenylglykolsäure ( Mandelsäure), ihre Salze und
                                                  Ester                                                512.53
    29.16-36      VII                              Cholsäure , Desoxycholsäure , ihre Salze und Ester   512.53
                 VIII                              andere :
    29.16-41         a                               acyclische                                         512.53
    29.16-45         b                               cyclische                                          512.53
               B                               Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                  I                                Salicylsäure, Acetylsalicylsäure, ihre Salze und
                                                   Ester :
    29.16-51         a                                Salicylsäure                                      512.53
    29.16-53         b                                Salze der Salicylsäure                            512.53
                     c                                Ester der Salicylsäure :
    29.16-55            1                               Methylsalicylat, Phenylsalicylat ( Salol)  .    512.53
    29.16-57            2                                andere                                         512.53
    29.16-59          d                               Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester . . .    512.53
    29.16-61      II                               Sulfosalicylsäuren , ihre Salze und Ester . . . .    512.53
    29.16-63      III                              4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester . .       512.53
                  IV                               Gallussäure ( 3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre
                                                   Salze und Ester :
    29.16-65          a                               Gallussäure ( 3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) . .    512.53
     29.16-67         b                               Salze und Ester der Gallussäure ( 3,4,5-Tri­
                                                      hydroxybenzoesäure )                              512.53
 ---pagebreak--- 150                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
29 . 16
  NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­ Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                          Waren benennung                    Nummer Maßeinheit
               29.16 B
               ( Fortsetzung )
  29.16-71        V                                  Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester          512.53     —
  29.16-75        VI                                 andere                                               512.53     —
               C                                  Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :
  29.16-81        I                                  Dehydrocholsäure ( 3,7,12-Trioxo-5-beiö-cholan­
                                                     säure) und ihre Salze                                512.53     —
  29.16-85        II                                 Acetessigester ( Äthylacetylacetat) und seine Salze  512.53     —
  29.16-89        III                                andere                                               512.53     —
  29.16-90     D                                  andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen
                                                   Sauerstoffunktionen                                    512.53
                                                      VIII . ESTER DER MINERALSÄUREN ,
                                                     IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN-,
                                                 SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
  29.17-00    29.17                             Ester der Schwefelsäure , ihre Salze und ihre Halo­
                                               gen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                   512.61     —
              29.18                             Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure ,
                                               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
  29.18-20    A                                   Äthan-l,2-dioldinitrat ( Äthylenglykoldinitrat), Man­
                                                  nithexanitrat, Glyzerintrinitrat, Pentaerythrittetrani­
                                                  trat ( Pentrit)                                         512.62
  29.18-50    B                                   3-Oxapentan-l,5-dioldinitrat ( Diäthylenglykoldini­
                                                  trat)                                                   512.62    —
  29.18-90    C                                   andere                                                  512.62
              29.19                            Ester der Phosphorsäuren , ihre Salze (einschließ­
                                               lich Laktophosphate ) und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                               und Nitrosoderivate :
  29.19-10    A                                   Inosithexaphosphorsäure ( Phytinsäure), Inosithexa­
                                                  phosphate ( Phytate), Laktophosphate                    512.63    —
              B                                   Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphos­
                                                  phate, Trixylylphosphate, Trichloräthylphosphate :
  29.19-31                      I                    Tritolylphospbate                                    512.63    —
  29.19-39                      II                   Tributylphosphate, Triphenylphosphat,     Trixylyl­
                                                    phosphate, Trichloräthylphosphate                     512.63    —
              C                                   andere :
 29.19-91                       1                    Glyzerophosphorsäure und -phosphate, Guajakol­
                                                    phosphat                                              512.63
 29.19-99                       II                  andere                                                512.63    —
 29.20-00     29.20                            Ester der Kohlensäure , ihre Salze und ihre Halogen-,
                                               Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                         512.64
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      151
                                                                                                              29 .21
  NIMEXE­                     Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
  29.21-00   29.21                         Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester
                                           der Halogenwasserstoffsäuren ), ihre Salze und ihre
                                            Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate ....        512.69    —
                                                              IX . VERBINDUNGEN
                                                          MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
             29.22                          Verbindungen mit Aminofunktion :
             A                                acyclische Monoamine :
  29.22-11       I                                Mono-, Di- und Trimethylamin und ihre Salze . .    512.71    —
  29.22-13       II                              Diäthylamin und seine Salze                         512.71    —
                III                              andere :
  29.22-14                    a                     Triäthylamin und seine Salze                     512.71    —
  29.22-16                    b                     Isopropylamin und seine Salze                    512.71    —
  29.22-18                    c                     andere                                           512.71    —
              B                               acyclische Polyamine :
  29.22-21      I                                Hexamethylendiamin und seine Salze                  512.71    —
                II                               andere :
  29.22-25                    a                     Ätbylendiamin (Diaminomethan) und seine Salze    512.71    —
  29.22-29                    b                     andere                                           512.71    —
             c                                alicyclische Mono- und Polyamine :
   29.22-31      I                               Cyclohexylamin , N-Dimethylcyclohexylamin und
                                                 ihre Salze                                          512.71    —
  29.22-39       II                              andere                                              512.71    —
              D                               aromatische Monoamine :
                 I                               Anilin , seine Halogen-, Sulfo -, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate, und ihre Salze :
  29.22-43                    a                     Anilin und seine Salze                           512.71    —
  29.22-49                    b                     andere                                           512.71    —
  29.22-51       II                              N-Methyl-N-2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl) ....     512.71    —
                 III                             Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate , und ihre Salze :
  29.22-52                    a                     Toluidine und ihre Salze                         512.71    —
  29.22-54                    b                    andere                                            512.71    —
  29.22-55       IV                              Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                 soderivate , und ihre Salze                         512.71
 ---pagebreak--- 152                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
29 .22
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             29.22 D
             ( Fortsetzung)
                V                                Diphenylamin , seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                                 Nitrosoderivate , und ihre Salze :
  29.22-61          a                              2,2',4,4'6,6'-Hexanitrodiphenylamin (Hexyl) . .     512.71     —
  29.22-69          b                              andere                                              512.71
                VI                               1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, ihre Halogen-,
                                                 Sulfo , Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre Salze :
  29.22-71          a                              2-Naphthylamin und seine Salze                      512.71     —
  29.22-79          b                              andere                                              512.71     —
  29.22-80      VII                              andere                                                512.71     —
             E                                aromatische Polyamine :
  29.22-91      I                                Phenylendiamine und Diaminotoluole , ihre Halo­
                                                 gen-, Sulfo, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                                                 Salze                                                 512.71
  29.22-99      II                               andere                                                512.71
             29.23                          Amine mit       einfachen oder     komplexen   Sauerstoff­
                                            funktionen :
             A                                Aminoalkohole ; Aminoäther ; Aminoester :
  29.23-11      I                                Äthanolamin und seine Salze                           512.72     —
                II                               andere :
  29.23-14                    a                    Diäthanolamin und seine Salze                       512.72     —
  29.23-16                    b                    Triäthanolamin und seine Salze                      512.72     —
  29.23-17                    c                    Aryläthanolamine und ihre Salze                     512.72     —
  29.23-19                    d                    andere                                              512.72
             B                                Aminonaphthole und andere Aminophenole ; Amino­
                                              aryläther ; Aminoarylester :
  29.23-31      I                                Anisidine, Dianisidine , Phenetidine, und ihre Salze  512.72    —
  29.23-39      II                               andere                                                512.72    —
  29.23-50   c                                Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone . . .         512.72    —
             D                                Aminosäuren :
  29.23-71      I                                Lysin, seine Ester, und ihre Salze                    512.72    —
  29.23-73      II                               Sarkosin und seine Salze                              512.72    —
  29.23-75      III                              Glutaminsäure und ihre Salze                          512.72    —
  29.23-77      IV                               Glycin                                                512.72    —
                v                                andere :
  29.23-78                    a                    para-Aminobenzoesäure, ihre Salze und Ester .       512.72    —
  29.23-79                    b                    andere                                              512.72
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           153
                                                                                                                   29 .23
  NIMEXE­                     Statistische                                                                 CST­  Besondere
  Kennziffcr
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
             29.23
             CFortsetzung)
             E                                 Aminoalkoholphenole ; Aminophenolsäuren ; andere
                                               Aminoverbindungen mit einfachen oder komplexen
                                              Sauerstoffunktionen :
  29.23-81                    1                   4-Aminosalicylsäure (para-Aminosalicylsäure), ihre
                                                  Salze und Ester                                        512.72
   29.23-89                   II                  andere                                                 512.72
             29.24                         Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydro­
                                            xide , einschließlich der Lecithine und anderer Phospho­
                                            aminolipoide :
  29.24-10   A                                 Lecithine und andere Phosphoaminolipoide . . .            512.73     —
  29.24-90   B                                 andere                                                    512.73
             29.25                          Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion ; Verbin­
                                           dungen mit Kohlensäureamidfunktion :
             A                                acyclische-Amide :
                I                                 Asparagin und seine Salze :
  29.25-13         a                                 Asparagin                                           512.74     —
  29.25-15         b                                 Salze des Asparagins                                512.74     —
  29.25-19      II                                andere                                                 512.74
             B                                 cyclische Amide :
                I                                 Ureine :
  29.25-31         a                                4-Äthoxyphenylharnstoff ( Dulcin)                    512.74     —
  29.25-39         b                                 andere                                              512.74
                II                                Ureide :
  29.25-41         a                                5-Äthyl-5-phenylbarbitursäure       ( Phénobarbital)
                                                     und ihre Salze                                      512.74
  29.25-45         b                                5,5-Diäthylbarbitursäure    ( Barbital)   und   ihre
                                                     Salze                                               512.74     -—.
  29.25-49         c                                 andere                                              512.74
                III                               andere cyclische Amide :
  29.25-51         a                                 Diäthylaminoaceto-2',6'-xylidid ( Lidocain) . . .   512.74     —
  29.25-59         b                                andere                                                512.74
             29.26                          Verbindungen mit         Carbonsäureimidfunktion       (ein­
                                            schließlich ortho- Benzoesäuresulfimid und seine Salze )
                                           oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich
                                            Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin ) :
             A                                 Imide :
  29.26-11      I                                 ortho-Benzoesäuresulfimid ( Saccharin) und seine
                                                  Salze                                                  512.75
  29.26-19      II                                andere                                                 512.75
             B                                 Imine :
  29.26-31      I                                 Aldimine                                               512.75
 ---pagebreak--- 154                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
29 .26
  NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer  Maßeinheit
              29.26 B
              ( Fortsetzung)
                 II                                andere Imine :
  29.26-35          a                                  Hexamethylentetramin                           512.75     —
  29.26-37          b                                  Trimethylentrinitramin (Hexogen)               512.75     —
                    c                                  andere :
  29.26-38                      1                        Guanidin und seine Salze                     512.75     —
  29.26-39                      2                        andere                                       512.75     —
             29.27                             Verbindungen mit Nitrilfunktion :
  29.27-10                      A                Acrylnitril                                         512.76     —
  29.27-50                      B                Acetoncyanhydrin                                    512.76     —
  29.27-90                      C                andere                                               512.76    —
  29.28-00   29.28                            Diazo-, Azo- und AzoxyVerbindungen                      512.77    —
  29.29-00   29.29                             Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydro­
                                              xylamins                                               512.78     —
  29.30-00   29.30                            Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen ....      512.79     —
                                                        X. ORGANISCH-ANORGANISCHE
                                                                VERBINDUNGEN UND
                                                    HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
             29.31                            Organische Thioverbindungen :
  29.31-10   A                                   Xanthogenate                                        512.81     —
             B                                   andere :
  29.31-30                     I                   Thiocarbamate und Dithiocarbamate                 512.81     —
  29.31-50                     II                  Thiuramsulfide                                    512.81     —
  29.31-80                     III                 andere                                            512.81     —
 29.32-00    29.32                            Organische Arsenverbindungen                           512.82     —
 29.33-00    29.33                            Organische Quecksilberverbindungen                     512.83    —
             29.34                            Andere organisch-anorganische Verbindungen :
 29.34-10    A                                  Tetraäthylblei                                       512.84    —
 29.34-90    B                                                                                       512.84    —
             29.35                            Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nuclein­
                                              säuren :
             A                                  Furfurol und Cumaron :
 29.35-11                      I                   Furfurol                                          512.85    —
 29.35-13                      II                  Cumaron                                           512.85    —
 29.35-15    B                                  Furfuryl- und Tetrahydrofurfurylalkohol              512.85    —
 29.35-17    C                                  Thiophen                                             512.85
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       155
                                                                                                                               29 .35
  NIMEXE­                      Statistische                                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                                          Nummer  Maßeinheit
              29.35
              ( Fortsetzung)
   29.35-25   D                               Pyridin und seine Salze                                                512.85
   29.35-27   E                               Indol und Skatol (beta-Methylindol) und ihre Salze                     512.85
   29.35-31   F                               Ester der Pyridin-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure) ;
                                              Nikotinsäurediäthylamid ( Nikethamid) und seine
                                              Salze                                                                  512.85
   29.35-3 5  G                               Chinolin und seine Salze                                               512.85
              H                               2,3-Dimethyl-l-phenyl-5-pyrazolon ( Phenazon) und 4­
                                              Dimethylamino - 2,3 - dimethyl - 1 - phenyl - 5 - pyrazolon
                                              ( Amidopyrin) und ihre Derivate :
   29.35-41      I                                4 - Isopropyl - 2,3 - dimethyl - 1 - phenyl - 5 - pyrazolon
                                                   ( Propyphenazon)                                                  512.85
                 II                               andere :
   29.35-47                    a                      2,3-Dimethyl-l-phenyl-5-pyrazolon ( Phenazon) und
                                                      4-Dimethylamino-2,3-ditnethyl-l-phenyl-5 -pyrazo­
                                                      lon (Amidopyrin) und ihre Salze                                512.85
   29.35-49                    b                      andere                                                         512.85
   29.35-51   U                               Nucleinsäuren und ihre Salze                                           512.85
   29.35-55   K                               3-Picolin                                                              512.85
              L                               Bis- (benzthiazol-2-yl) -disulfid ; Mercaptobenzimidazol ;
                                              Mercaptobenzthiazol und seine Salze :
   29.35-61                    /                  Mercaptobenzimidazol                                               512.85
   29.35-63                    II                 Bis-(benzthiazol-2-yl)-disulfid                                    512.85
   29.35-67                    III                Mercaptobenzthiazol und seine Salze                                 512.85
    29.35-71   M                               Santonin                                                              512.85
    29.35-76  N                               Cumarin, Methylcumarin und Äthylcumarin ....                           512.85
    29.35-85   O                               Phenolphthalein                                                       512.85
               P                              1-Methyl-4-(N-phenyl-2-thenylamino)-piperidin (The­
                                              nalidin), seine Tartrate und Maleinate ;
                                               1 0 - [2 - ( 1 - Methyl - 2 - piperidyl) - äthyl] -2 - methylthiophe­
                                              nothiazin (Thioridazin) und seine Salze ;
                                              4-(3-Hydroxyphenyl)-l-methyl-4-propionylpiperidin­
                                              hydrochlorid ( Ketobemidonhydrochlorid) ;
                                              2-(l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinhydrochlorid (Na­
                                              phazolinhydrochlorid) und 2-(l-Naphthylmethyl)-2­
                                              imidazolinnitrat (Naphazolinnitrat) ;
                                              2 - [N - (3 - Hydroxyphenyl) - para - toluidinomethyl] -2­
                                               imidazoline ( Phentolamin ) ;
                                              4-Butyl-l,2-diphenylpyrazolidin-3,5-dion ( Phenylbuta­
                                              zon) ;
                                              5 -(3 - Dimethylaminopropyl) - 10,11 - dihydrodibenz [b ,
                                               /]-azepinhydrochlorid ( Imipraminhydrochlorid) ;
                                               0,0 - Diäthyl-O - 6-methyl-2-isopropylpyrimidin-4­
                                               ylphosphorthioat ( Diazinon) ;
                                               4,6-Bis-(äthylamino)-2-chlor-l,3,5-triazin ( Simazin) ;
                                               4-Äthylamino-2-chlor-6-isopropylamino-l,3,5-triazin
                                               ( Atrazin) ;
 ---pagebreak--- 156                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          13 . 12 . 76
29 .35
  NIMEXE­                     Statistische                                                                         CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                          W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                        Nummer Maßeinheit
             29.35 P
             (Fortsetzung)
                                              ( + )-3-Methoxy-N- methylmorphinan ( Dextromethor­
                                             phan) und seine Salze ;
                                             6-Allyl-5,7-dihydrobenz[c,e]azepin ( Azapetin) und
                                             seine Salze ;
                                             7-Chlor-2-methylamino-5-phenylbenzo-3H-l,4-diaze­
                                             pin-4-oxid ( Chlordiazepoxid) und seine Salze ;
                                             N-Isonicotinoyl-N'-isopropylhydrazin ( Iproniazid) ;
                                              1 ,2,3 ,4 - Tetrahydro - 2 - methyl - 9 - phenyl - 2 - azafluoren
                                              ( Phenindamin ) und seine Salze ;
                                             3 - Dimethylcarbamoyloxy - 1 - methylpyridiniumbromid
                                              ( Pyridostigminbromid) ;
                                             2 - Chlor - 10 - (3 - dimethylaminopropyliden) - 9 - thiaan­
                                             thracen ( Chlorprothixen) ;
                                             2-Benzyl-2-imidazolinhydrochlorid (Tolazolinhydro­
                                             chlorid) ;
                                             2-Chlor-4,6-bis-(isopropylamino)-l,3,5-triazin ( Propa­
                                             zin) ;
                                             2 - Äthylthio - 1 0- [3 - (4 - methylpiperazin - 1 - yl) - propyl] -
                                             phenothiazin (Thiäthylperazin) ;
                                              Halogenderivate des Chinolins ;
                                              Chinolincarbonsäurederivate :
  29.35-86                    /                   Halogenderivate        des   Chinolins ;   Chinolincarbon­
                                                  säurederivate                                                   512.85     —
  29.35-87                    II                  andere                                                          512.85     —
             Q                                andere :
  29.35-88                    I                   Furazolidon                                                     512.85     —
  29.35-89                    II                  Äthoxychinoline ; Nitrofurazon                                  512.85     —
  29.35-91                    III                 Laktame                                                         512.85     —
  29.35-93                    IV                  Diäthylendiamin, Dimethyl-2,5-diäthylendiamin und
                                                  ihre Salze                                                      512.85     —
  29.35-94                    v                   Tetrahydrofuran                                                 512.85     —
  29.35-96                    VI                  Cocarboxylase                                                   512 85     —
  29.35-97                    VII                 Derivate des Mercaptobenzthiazols, ausgenommen
                                                  Salze des Mercaptobenzthiazols                                  512.85     —
  29.35-98                    VIII                andere                                                          512.85     —
  29.36-00   29.36                         Sulfamide                                                              512.86     —
  29.37-00   29.37                         Sultone und Sultame                                                    512.87     —
                                                 XI. NATÜRLICHE , AUCH SYNTHETISCH
                                           HERGESTELLTE                 PROVITAMINE ,           VITAMINE ,
                                                            HORMONE UND ENZYME
             29.38                         Natürliche , auch synthetisch hergestellte Provita­
                                           mine und Vitamine (einschließlich natürlicher Kon­
                                           zentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine ge­
                                           brauchten Derivate , auch untereinander gemischt ,
                                           auch in Lösungsmitteln aller Art :
  29.38-10   A                                Provitamine , ungemischt, auch in wäßriger Lösung . .               541.10
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      157
                                                                                                               29 .38
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          W arenbenennung                   Nummer Maßeinheit
             29.38
             ( Fortsetzung)
             B                                 Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung :
  29.38-21      I                                 Vitamin A                                           541.10    —
                 II                               Vitamine B2 , B3 , B6 , B12 und H :
  29.38-25                    a                      Vitamin B12                                      541.10    —
  29.38-31                    b                      Vitamin ß2                                       541.10    —
  29.38-33                    C                      Vitamin B3                                       541.10    —
  29.38-35                    d                      Vitamine ß6 und H                                541.10    —
  29.38-40       III                              Vitamin B 9                                         541.10    —
  29.38-50      IV                                Vitamin C                                           541.10    —
  29.38-60      V                                 andere Vitamine                                     541.10    —
             C                                 natürliche Konzentrate von Vitaminen :
  29.38-71       I                                natürliche A + D-Konzentrate                        541.10    —
  29.38-79      II                                andere                                              541.10    —
  29.38-80   D                                 Mischungen , auch in Lösungsmitteln aller Art ; nicht­
                                               wäßrige Lösungen von Provitaminen oder Vitaminen       541.10
             29.39                          Natürliche , auch synthetisch hergestellte Hormone ;
                                            ihre hauptsächlich als Hprmone gebrauchten Deri­
                                            vate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte
                                             Steroide :
  29.39-10   A                                 Adrenalin                                              541.50    g
  29.39-30   B                                 Insulin                                                541.50    g
             C                                 Hormone des Hypophysenvorderlappens und der­
                                               gleichen :
  29.39-51      I                                 gonadotrope Hormone                                 541.50    g
  29.39-59      II                                andere                                              541.50    g
             D                                 Hormone der Nebennierenrinde :
  29.39-71      I                                 Cortison , Hydrocortison , und ihre Acetate ; Pred­
                                                  nison , Prednisolon                                 541.50    g
                II                                andere :
  29.39-75                    a                      Halogenderivate der Hormone der Nebennieren­
                                                     rinde                                            541.50    g
  29.39-78                    b                      andere                                           541.50    g
  29.39-91   E                                 andere Hormone und andere Steroide                     541.50    g
             29.40                          Enzyme :
                              A                Lab :
  29.40-11                       1                flüssig                                             512.91    —
  29.40-19                       II               anderes                                             512.91    —
  29.40-90                    B                andere                                                 512.91
 ---pagebreak--- 158                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
29 .41
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                                                XII . NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH
                                                      HERGESTELLTE GLYKOSIDE            UND
                                               PFLANZLICHE ALKALOÏDE , IHRE SALZE ,
                                              ÄTHER , ESTER UND ANDEREN DERIVATE
             29.41                          Natürliche , auch synthetisch hergestellte Glykoside ,
                                            ihre Salze , Äther, Ester und anderen Derivate :
  29.41-10    A                                Digitalis- Glykoside                                 541.61     —
  29.41-30    B                                Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                     541.61     —
  29.41-50    C                                Rutin und seine Derivate                             541.61     —
  29.41-90    D                                andere                                               541.61
             29.42                          Natürliche , auch synthetisch hergestellte pflanzliche
                                            Alkaloïde , ihre Salze , Äther, Ester und anderen Deri­
                                            vate :
             A                                 Opiumalkaloide :
  29.42-11      I                                 Thebain und seine Salze                           541.40     g
  29.42-19      II                                 andere                                           541.40     g
             B                                 Chinaalkaloide :
  29.42-21      I                                  Chinin und Chininsulfat                          541.40     —
  29.42-29      II                                 andere                                           541.40     —
             C                                 andere Alkaloïde :
  29.42-30      I                                  Koffein und seine Salze                          541.40     —
                II                                Kokain und seine Salze :
  29.42-41         a                                 Kokain, roh                                    541.40     g
  29.42-49         b                                 andere                                         541.40     g
  29.42-51      III                                Emetin und seine Salze                           541.40    —
  29.42-55      IV                                 Ephedrine und ihre Salze                         541.40    —
  29.42-64      V                                 Theobromin und seine Derivate                     541.40    —
  29.42-70      VI                               Theophyllin, Theophyllin- Diaminoäthan      ( Ami­
                                                  nophyllin), und ihre Salze                        541.40    —
                VII                               andere :
  29.42-81                    a                      Mutterkornalkaloide                            541.40    —
  29.42-89                    b                      andere                                         541.40
                                                         XIII . ANDERE ORGANISCHE
                                                                 VERBINDUNGEN
             29.43                          Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose ,
                                            Glukose und Laktose ; Äther und Ester von Zuckern
                                            und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn .
                                            29.39 , 29.41 und 29.42 :
  29.43-50   A                                 Rhamnose , Raffinose, Mannose                        512.92
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             159
                                                                                                    29 .43
  NIMEXE­                     Statistische                                                  CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                 Warenbenennung            Nummer Maßeinheit
   Kennziffer
              29.43
              CFortsetzung)
              B                              andere :
   29.43-91                   /                 Lävulose                                   512.92    —
   29.43-93                   II                Maltose                                    512.92    —
   29.43-99                   III               andere                                     512.92    —
              29.44                        Antibiotika :
   29.44-10   A                               Penicilline                                  541.30    —
   29.44-20   B                               Chloramphenicol                              541.30    —
              C                               andere Antibiotika :
                              1                 Streptomycine :
   29.44-35                      a                 Dihydrostreptomycin                     541.30    —
   29.44-39                      b                andere Streptomycine                     541.30    —
   29.44-91                   II                Tetracycline                               541.30    —
   29.44-99                   III               andere Antibiotika                         541.30    —
   29.45-00   29.45                        Andere organische Verbindungen                  512.99    —
   29.97-00                                Waren des Kapitels 29, im Postverkehr befördert 512.00    -
 ---pagebreak---  160                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
                                                       KAPITEL 30
                                          PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „ Arzneiwaren" im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind :
     a) Erzeugnisse , die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
     b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu thera­
        peutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind .
     Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel, ange­
    reicherte Lebensmittel, Lebensrnittel für Diabetiker, „tonische " Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeugnisse
     der Tarifnrn . 30.02 und 30.04 .
     Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
     A. als ungemischte Erzeugnisse :
         1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
         2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
         3 ) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03 , nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
             einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
     B. als gemischte Erzeugnisse :
         1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel);
         2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
         3 ) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
2. Zu Kapitel 30 gehören nicht :
    a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
        33.05) ;
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ;
        sie gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
    c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen.
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
    a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
    b) sterile Laminariastifte ;
    c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
    d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der Tarifnr.
        30.02), dosiert oder hierzu gemischt ;
    e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
    f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
    g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         161
                                                                                                                  30 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
              30.01                          Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen
                                             Zwecken , getrocknet , auch als Pulver ; Auszüge aus
                                             Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonde­
                                             rungen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere
                                             zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken
                                             zubereitete tierische Stoffe , anderweit weder genannt
                                             noch inbegriffen :
              A                                 Drüsen und andere Organe, getrocknet :
   30.01-10      I                                 als Pulver                                            541.62    —
   30.01-30      II                                andere                                                541.62    —
              B                                 andere :
   30.01-91                    /                   Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder
                                                  ihren Absonderungen                                    541.62
   30.01-99                    II                  andere                                                541.62
              30.02                          Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikro­
                                             biologische Vaccine , Toxine , Mikrobenkulturen (ein­
                                             schließlich der lebenden Enzymbildner , ausgenommen
                                             Hefen) und ähnliche Erzeugnisse :
              A                                 Sera und Vaccine :
   30.02-11                    I                   Sera                                                  541.63    —
                               II                  Vaccine :
   30.02-13                       a                   Maul- und Klauenseuche-Vaccine                     541.63    —
                                  b                   andere :
   30.02-17                           1                 für die Veterinärmedizin                         541.63    —
   30.02-19                           2                 andere                                           541 63    —
    30.02-40  B                                 Mikrobenkulturen                                         541.63    —
   30.02-90   C                                 andere                                                   541.63
              30.03                          Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin :
              A                                 nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
    30.03-11     I                                Jod oder Jodverbindungen enthaltend                    541.70
                 II                               andere :
                    a                                 Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser
                                                      Erzeugnisse enthaltend :
                       1                                Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend :
    30.03-13                   au                          Penicillin oder dessen Derivate und Strepto­
                                                          mycin oder dessen Derivate in Mischungen
                                                          enthaltend                                     541.70
    30.03-15                   bb                         andere                                         541.70    —
   30.03-17           2                                 andere                                           541.70    —
                    b                                 andere :
   30.03-21                    1                        Antibiotika oder deren Derivate enthaltend,
                                                        ausgenommen solche der Tarifstelle 30.03 All a)  541.70    —
                               2                        andere :
   30.03-23                       aa                      Hormone oder Hormonersatzstoffe enthal­
                                                          tend                                           541.70    —
                                  bb                      andere :
   30.03-25                           11                      Alkaloïde   oder   deren Derivate  enthal­
                                                             tend                                        541.70    —
   30.03-29                          22                      andere                                      541.70    __
 ---pagebreak--- 162                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    13 . 12 . 76
30 .03
  NIMEXE­                     Statistische                                                                   CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummer  Maßeinheit
             30.03
             ( Fortsetzung)
             B                                in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  30.03-31      I                                Jod oder Jodverbindungen enthaltend                       541.70
                II                               andere :
                   a                                Penicillin, Streptomycin oder Derivate          dieser
                                                    Erzeugnisse enthaltend :
  30.03-32                    1                         Penicillin oder dessen Derivate und Strepto­
                                                       mycin oder dessen Derivate in Mischungen
                                                       enthaltend                                          541.70    —
                              2                        andere :
  30.03-34                       aa                       Penicillin oder dessen Derivate enthaltend .     541 70      —
  30.03-36                      bb                        Streptomycin     oder   dessen   Derivate ent­
                                                          haltend                                          541.70      —
                   b                                andere :
  30.03-41                    1                        Antibiotika oder deren Derivate enthaltend, aus­
                                                       genommen solche der Tarifstelle 30.03 B II a ).     541.70      —
                              2                        andere :
  30.03-43                       aa                       Hormone oder Hormonersatzstoffe enthal­
                                                          tend                                             541.70      —
                                 bb                       andere :
  30.03-45                           11                      Alkaloïde oder deren Derivate enthaltend .     541.70     —
  30.03-49                           22                      andere                                        541.70      —
  30.04-00   30.04                          Watte , Gaze , Binden und dergleichen (z.B. Verband­
                                           zeug , Pflaster zum Heilgebrauch , Senfpflaster), mit
                                            medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
                                            für den     Einzelverkauf zu medizinischen oder chirur­
                                            gischen Zwecken aufgemacht , ausgenommen die in
                                           der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse            541 91      —
             30.05                          Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren :
  30.05-10                    A               steriles Katgut                                              541.99      —
  30.05-20                    B               andere chirurgische Nähmittel sowie Laminariastifte,
                                              steril ; sterile resorbierbare blutstillende Einlagen . . .  541.99
  30.05-25                    C               Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blut­
                                              faktoren                                                     541.99      —
  30.05-30                    D               Röntgenkontrastmittel und diagnostische Mittel ....          541.99      —
  30.05-40                    E               Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe                         541.99      —
  30.05-90                    F               Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstat­
                                              tung für Erste Hilfe                                         541.99      —
  30.97-00                                  Waren des Kapitels 30 , im Postverkehr befördert ....          541.00      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   163
                                                       KAPITEL 31
                                                     DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Tarifnr . 31.02 gehören — vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
     sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         2) Ammonsalpeter, auch rein ;
         3 ) Ammonsulfatsalpeter , auch rein ;
         4) Ammoniumsulfat , auch rein ;
         5 ) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         6) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
         7) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger , auch mit Öl
             getränkt ;
         8) Harnstoff, auch rein.
     B. Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
         werte bleiben außer Betracht) ;
     C. Düngemittel , die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B (eben­
         falls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden
         anorganischen Stoffen bestehen ;
     D. flüssige Düngemittel , die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A 2)
         oder des Absatzes 1 A 8 ) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen .
2 . Zu Tarifnr . 31.03 gehören - vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr . 31.05 vorgesehen aufgemacht
     sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) Thomasphosphatschlacken ;
         2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate          und geschmolzene Phosphate) und
             durch Glühen behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate ;
         3 ) Superphosphate ( einfache, doppelte oder dreifache) ;
         4) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2          Gewichtshundertteilen ;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes    A bestehen (die angegebenen Grenz­
         werte bleiben außer Betracht) ;
      C. Düngemittel , die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und        B (ebenfalls ohne Berücksichtigung
         der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen
         bestehen .
 3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt , daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
     sind — nur :
      A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) natürliche rohe Kalisalze (z.B. Karnallit, Kainit, Sylvinit) ;
         2) Schlempekohle ;
         3) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c) ;
         4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2 0 von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K20 von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
      B. Düngemittel , die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen ( die angegebenen Grenz­
         werte bleiben außer Betracht).
4. Mono-und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören
      zu Tarifnr . 31.05 .
 5 . Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff .
 ---pagebreak--- 164                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
31 .01
6 . Zu Kapitel 31 gehören nicht :
     a) Tierblut der Tarifnr . 05.15 ;
     b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 genann­
        ten Erzeugnisse ;
     c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
        oder mehr der Tarifnr . 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr . 90.01 ).
    NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
    31.01-00    31.01                           Guano und andere natürliche tierische oder pflanz­
                                                liche Düngemittel , auch untereinander gemischt , je­
                                                doch nicht chemisch bearbeitet                               271.10      —
                31.02                           Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
    31.02-10    A                                  natürlicher Natronsalpeter                                271.20      —
    31.02-15     B                                 Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                   45 Gewichtshundertteilen , bezogen auf das Gewicht
                                                   des wasserfreien Stoffes                                  561.10     kg N
                C                                  andere :
    31.02-20                      1                   Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat)                         561.10     kg N
    31.02-30                      n                   Kalkammonsalpeter                                      561.10     kg N
    31.02-40                      III                 Ammonsulfatsalpeter                                    561.10     kg N
    31.02-50                      IV                  Ammoniumsulfat                                         561.10     kg N
    31.02-60                       v                  Kalksalpeter (Kalziumnitrat) mit einem Gebalt an
                                                      Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
                                                      Kalkmagnesiumsalpeter (Kalziummagnesiumnitrat) .        561.10    kg N
    31.02-70                       VI                 Kalkstickstoff (Kalziumcyanamid) mit einem Ge­
                                                      halt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder
                                                      weniger                                                561.10     kg N
    31.02-80                       VII                Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von
                                                      45 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf
                                                      das Gewicht des wasserfreien Stoffes                   561.10     kg N
    31.02-90                       VIII               andere                                                  561.10    kg N
                31.03                           Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
                 A                                 des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
    31.03-15       I                                   Superphosphate                                         561.29  kg P2 0 5
                   II                                 andere :
    31.03-17                      a                      Thomasphosphatschlacken                              561.21  kg P2 0 5
    31.03-19                      b                      andere                                               561.29  kg P2 0 5
    31.03-30     B                                 der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31         561.29  kg P2 0 5
                31.04                            Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
                 A                                  des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 :
    31.04-11                       I                   natürliche rohe Kalisalze (Karnallit, Kainit , Syl­
                                                      vinit und andere )                                      271.40   kg κ2 ο
    31.04-13                       II                  Schlempekohle                                          561.31  kg κ 2 ο
                                   III                Kaliumchlorid mit einem Gehalt an K2 0 :
    31.04-14                          a                  von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger . .        561.31  kg K 2 0
    31.04-16                          b                  von mehr als 40 bis 60 Gewichtshundertteilen         561.31  kg κ 2ο
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 65
                                                                                                                   31 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              31.04 A          III
              ( Fortsetzung )
   31.04-18                        c                 von mehr als 60 Gewichtshundertteilen ....          561.31  kg K20
   31.04-21                    IV                 Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2 0 von 52 Ge­
                                                  wichtshundertteilen oder weniger                       561.31  kg K2 0
   31.04-23                    V                  Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K2 0
                                                  von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger . . .        561.31  kg K2 0
   31.04-30   B                                des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 . .         561.32  kg K20
              31.05                          Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in
                                             Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen oder in
                                             Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
               A                               andere Düngemittel :
                 I                                die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und
                                                  Kalium enthaltend :
   31.05-04                    a                    mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                     10   Gewichtshundertteilen                          561.90     —
   31.05-06                    b                     andere                                              561.90     —
                 II                               die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor
                                                  enthaltend :
   31.05-12         a                                Monoammoniumorthophosphat und Diammo­
                                                     niumorthophosphat und Mischungen dieser Er­
                                                     zeugnisse                                           561.90     —
   31.05-14         b                                Phosphate und Nitrate enthaltend                    561.90     —
                    c                                andere :
   31.05-16            1                                mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                        10 Gewichtshundertteilen                         561.90     —
   31.05-19           2                                 andere                                            561.90    —
                 III                              die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium
                                                  enthaltend :
   31.05-21         a                                natürliches Kaliumnatriumnitrat , bestehend aus
                                                     natürlichen Mischungen von Natriumnitrat und
                                                     Kaliumnitrat ( mit einem Anteil an Kaliumnitrat
                                                     bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit einem
                                                     Gesamtgehalt an Stickstoff von nicht mehr als
                                                     16,3 Gewichtshundertteilen                          561.90     —
                    b                                andere :
    31.05-23           1                                mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                        10 Gewichtshundertteilen                         561.90     —
   31.05-25           2                                 andere                                           561.90     —
                 IV                               andere :
    31.05-41        a                                mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                     10 Gewichtshundertteilen                            561.90     —
                    b                                andere :
   31.05-46                     1                       Kalisuperphosphat                                561.90     —
   31.05-48                    2                        andere                                           561.90     —
    31.05-50   B                               Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder
                                               ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem
                                               Gewicht von 10 kg oder weniger                            561.90     ~
 ---pagebreak--- 166                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
32 .01
                                                           KAPITEL 32
                GERB - UND FARBSTOFFAUSZUGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE ,
                      FARBEN , ANSTRICHFARBEN , LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
     a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse , ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05 , anorganische
         Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr . 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen
        für den Einzelverkauf der Tarifnr . 32.09 ;
     b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn . 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
         Erzeugnisse .
2 . Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen mit Kupplungskomponenten , die zum Erzeugen unlöslicher
     Azofarbstoffe auf der Faser dienen sollen, gehören zu Tarifnr . 32.05 .
3 . Zu den Tarifnrn . 32.05 , 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen organi­
     schen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln , die zum Färben von Kunststoffen, Kautschuk und ähnli­
     chen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden. Zu diesen
     Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr . 32.09 .
4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen
     Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung
     übersteigt.
5 . Zu den „ Farbmitteln " im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet
     werden , auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien , wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hut­
     schweißledern verwendet werden , bestehend :
     a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder
        andere Bindemittel zusammengehalten werden , oder
     b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage
        aufgebracht sind.
   NIMEXE­                        Statistische                                                             CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                     W arenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
                32.01                          Pflanzliche Gerbstoffauszüge :
   32.01-10     A                                Mimosaauszug                                             532.40    —
   32.01-30     B                                Quebrachoauszug                                          532.40
                C                                 Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und
                                                  Kastanienauszug :
   32.01-91                      I                  Eichen - und Kastanienauszug                          532.40     —
   32.01-95                      II                 Sumach - und Valoneaauszug                            532.40     —
   32.01-99     D                                andere                                                   532.40     —
   32.02-00     32.02                          Tannine ( Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser
                                               ausgezogenen     Galläpfeltannins ,   ihre Salze , Äther ,
                                               Ester und anderen Derivate                                 532.50     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      167
                                                                                                              32 .03
  NIM EX E­                   Statistische                                                             CST­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             32.03                         Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische
                                           Gerbstoffe ; Gerbstoffzubereitungen , auch natürliche
                                           Gerbstoffe enthaltend ; Enzymzubereitungen für die
                                           Gerberei (z.B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen ) :
  32.03-10                    A               synthetische organische Gerbstoffe und anorganische
                                              Gerbstoffe ; GerbstoffZubereitungen, auch natürliche
                                              Gerbstoffe enthaltend                                  532.30
  32.03-30                    B               Enzymzubereitungen für die Gerberei (z.B. Enzym-,
                                              Pankreas- oder Bakterienbeizen)                        532.30
             32.04                         Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farb­
                                           hölzern und anderen färbenden pflanzlichen Stoffen ,
                                           ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe :
             A                                pflanzliche Farbstoffe :
  32.04-11      I                                Katechu                                             532.10    —
  32.04-13      II                               Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färber­
                                                 waid                                                532.10
  32.04-15      III                               Lackmus                                            532.10    —
  32.04-19      IV                               andere                                              532.10    —
  32.04-30   B                                tierische Farbstoffe                                   532.10
             32.05                         Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische orga­
                                           nische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet
                                           werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ;
                                           natürlicher Indigo :
  32.05-10   A                                synthetische organische Farbstoffe                     531.01    —
  32.05-20   B                                Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32  531.01    —
  32.05-30   C                                synthetische organische Erzeugnisse, die als Lumino­
                                              phore verwendet werden                                 531.01    —
  32.05-40   D                                auf die Faser aufziehende optische Aufheller . . .     531.01    —
  32.05-50   E                                natürlicher Indigo                                     531.01    —
  32.06-00   32.06                         Farblacke                                                 531.02
             32.07                         Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse , die als
                                           Luminophore verwendet werden :
             A                                andere Farbmittel :
  32.07-10      I                                Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch
                                                 inbegriffen                                         533.10
 ---pagebreak--- 168                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
32 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             32.07 A
             ( Fortsetzung)
  32.07-20      II                                Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeug­
                                                  nisse                                               533.10
  32.07-30      III                               Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid
                                                  ( Lithopone und dergleichen)                        533.10     —
  32.07-40      IV                                Titanoxidpigmente                                   533.10
                v                                 Farbpigmente     auf   der   Grundlage von   Blei-,
                                                  Barium -, Zink- oder Strontiumchromat :
  32.07-55         a                                 Molybdatrot                                      533.10     —
  32.07-65         b                                 andere                                           533.10
                VI                                andere :
  32.07-71         a                                 Magnetit                                         533.10
                   b                                 andere :
  32.07-75                    1                         Ultramarin                                    533.10     —
  32.07-76                    2                         Farbpigmente auf der Grundlage von Cad­
                                                       miumsalzen                                     533.10
  32.07-77                    3                         Farbpigmente auf der Grundlage von Ferro­
                                                       oder Ferricyaniden                             533.10
  32.07-79                    4                         andere                                        533.10     —
  32.07-80   B                                Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32   533.10     —
  32.07-90   C                                 anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore ver­
                                               wendet     werden                                      533.10
             32.08                          Zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und
                                            zubereitete Farben , Schmelzglasuren und andere ver­
                                            glasbare Massen , flüssige Glanzmittel und ähnliche
                                            Zubereitungen für die keramische , Emaillier- oder
                                            Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes Glas
                                            in Form von Pulver , Gran alien , Schuppen oder Flocken :
             A                                 zubereitete Pigmente , zubereitete Trübungsmittel und
                                               zubereitete Farben :
  32.08-11                    1                   Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthal­
                                                  tend                                                533.31
  32.08-19                    II                  andere                                              533.31     —
  32.08-30   B                                 Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen .        533.31     —
  32.08-50   C                                 flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; En­
                                               goben                                                  533.31     —
             D                                 Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver , Gra­
                                               nalien , Schuppen oder Flocken :
  32.08-71                    I                    Überfangglas, ausgenommen solches der Tarifnr.
                                                  70.02                                               533.31
  32.08-79                    II                  anderes                                             533.31
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           169
                                                                                                                  32 .09
  NIMEXE­                     Statistische                                                               CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
              32.09                        Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigment­
                                           farben nach Art der für die Lederendbearbeitung
                                           gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Test­
                                           benzin (white spirit), Terpentinöl , einem Lack oder
                                           anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden
                                           Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolien ; Färbe­
                                           mittel in Formen oder Packungen für den Einzelver­
                                           kauf :
              A                               Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigment­
                                              farben nach Art der für die Lederendbearbeitung
                                              gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl ,
                                              Testbenzin ( white spirit), Terpentinöl , einem Lack
                                              oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben die­
                                              nenden Mitteln angeriebene Pigmente :
    32.09-11     I                               Perlenessenz                                           533.32     —
                 II                              andere :
    32.09-15                  a                    Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 dieses
                                                   Kapitels                                             533.32
    32.09-20                  b                    Wasserfarben ; wasserverdünnbare Anstrichfarben      533.32      —
                              C                    andere :
    32.09-30                      1                   Lacke tmd andere Anstrichfarben auf der Grund­
                                                      lage von Nitrozellulose oder anderen Zellulose­
                                                      erzeugnissen                                      533.32
    32.09-40                      2                   Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                      Grundlage von synthetischen Harzen ....           533.32
    32.09-50                      3                   Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                      Grundlage von trocknenden Ölen                    533.3 2     —
                                  4                    Pigmente, nur angerieben, zum Herstellen
                                                      von Anstrichfarben :
    32.09-61                         aa                  auf der Grundlage von Aluminiumpulver . .      533.32      —
    32.09-69                         bb                  andere                                         533.32      —
    32.09-75                      5                   andere                                            533.32
               B                               Prägefolien :
    32.09-81                   /                 auf der Grundlage von unedlen Metallen                 533.32
    32.09-89                   II                andere                                                 533.32
    32.09-90   C                               Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzel­
                                               verkauf                                                  533.32
               32.10                        Farben für Kunstmaler , für den Unterricht , für die
                                            Plakatmalerei , für Farbtönungen oder zur Unter­
                                            haltung , in Tuben , Töpfen , Fläschchen , Näpfchen
                                            und ähnlichen Aufmachungen , auch in Täfelchen ;
                                            alle diese in Zusammenstellungen , auch mit Pinseln ,
                                            Wischern , Näpfchen oder anderem Zubehör :
    32.10-10                   A               gefüllte Farbkästen                                      533.33      -
    32.10-90                   B               andere                                                   533.33      —
    32.11-00   32.11                        Zubereitete Sikkative                                        533.34
               32.12                        Kitte ( einschließlich Harzkitt und Harzzement ) ; Spach­
                                            telmassen für Anstreicherarbeiten ; nichtfeuerfeste Spach­
                                            tel- und Verputzmassen für Mauerwerk und dergleichen :
    32.12-10                   A               Glaserkitt                                               533.35      —
    32.12-30                   B               andere Kitte , einschließlich Harzkitt und Harzzement     533 35      —
 ---pagebreak--- 170                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
32 .12
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
             32.12
             f Fortsetzung)
  32.12-50                    C                Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten               533.35
  32.12-90                    D                andere                                               533.35     —
             32.13                          Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder
                                            Zeichnen und andere Tinten und Tuschen :
             A                                Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen :
  32.13-11                    I                  Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                 895.91     —
  32.13-19                    II                 andere                                             895.91
             B                                 Druckfarben :
  32.13-31                    I                  schwarze                                           533.20     —
  32.13-39                    II                 andere                                             533.20
             C                                andere Tinten und Tuschen :
  32.13-50                    I                  Kopiertinten und Hektographentinten ; Farben für
                                                 Vervielfältigungsapparate, Stempelkissen und Farb­
                                                 bänder                                             895.91
                              II                 andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
  32.13-91                       a                 von 1 / oder weniger                             895.91     —
  32.13-99                       b                 von mehr als 11                                  895.91
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      171
                                                                                                                33 .01
                                                          KAPITEL 33
                         ÄTHERISCHE OLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND
                                                    SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
     a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
     b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
     c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr . 38.07.
2 . Zu Tarifnr. 33.06 gehören auch :
     a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel , auch nicht parfümiert ;
     b) Erzeugnisse ( ausgenommen solche der Tarifnr . 33.05 ), auch ungemischt, die zur Verwendung als Riech-, Kör­
        perpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel geeignet und zu diesem Zweck für den
        Einzelverkauf aufgemacht sind .
   NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                          Niimmer Maßeinheit
               33.01                          Ätherische Öle ( auch terpenfrei gemacht), flüssig
                                              oder fest ( konkret); Resinoide :
               A                                ätherische Öle , nicht terpenfrei gemacht :
                  I                               von Zitrusfrüchten :
   33.01-12                     a                    Süß- und Bitterorangenöl                         551.10     —
   33.01-15                     b                    Zitronenöl                                       551.10
   33.01-17                     c                    Bergamotteöl                                     551.10
   33.01-19                     d                    andere                                           551 10
                  II                               andere :
                     a                               Geraniumöl , Gewürznelkenöl , Niaouliöl , Ylang­
                                                     Ylang-Öl :
   33.01-22                     1                      Geraniumöl                                     551.10       -
   33.01-23                     2                      Ylang-Ylang-Öl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl .    551.10     —
                     b                               andere :
   33.01-25                     1                       Pfefferminzöl                                 551.10     —
   33.01-33                     2                       Vetiveröl                                     551.10     —
   33.01-37                     3                      Citronellöl                                    551.10     __
   33.01-41                     4                      Eukalyptusöl                                   551.10     —
   33.01-42                     5                      Jasminblütenöl                                 551.10
   33.01-43                     6                      Lavendelöl, Lavandinöl                         551.10
   33.01-44                     7                      Rosenöl                                        551.10     -
   33.01-45                     8                      Koniferennadelöl                               551.10     —
   33.01-47                     9                      andere                                         551 10
               B                                ätherische Öle , terpenfrei gemacht :
   33.01-48       I                                von Zitrusfrüchten                                 551.10     —
   33.01-49       II                               andere                                             5^1 10     —
   33.01-50    C                                Resinoide                                             S51 10     —
 ---pagebreak---   172                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
  33 .02
    NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
    33.02-00   33.02                          Terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen           551.21      —
    33.03-00   33.03                          Konzentrate ätherischer Öle in Fetten , nichtflüch­
                                              tigen Ölen , Wachsen oder ähnlichen Stoffen , durch
                                              Enfleurage oder Mazeration gewonnen                           551.22      —
               33.04                          Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder
                                              künstlichen Riech- oder Aromastoffen und Mischun­
                                              gen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser
                                              Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die
                                              Rohstoffe für die Riechmittel-, Lebensmittel- oder
                                              andere Industrien sind :
    33.04-10                    A                für Lebensmittel und Getränke                              551.23      —
    33.04-90                    B                andere                                                     551.23      —
    33.05-00   33.05                          Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lö­
                                              sungen ätherischer Öle , auch zu medizinischen Zwecken        551.24      —
               33.06                          Zubereitete      Riech-,  Körperpflege- und      Schönheits­
                                              mittel :
o   33.06-01   A                                 Rasiercreme                                                553.00      —
               B                                 andere :
o   33.06-11                    I                  Zusammenstellungen verschiedener Waren der Tauf­
                                                   stelle 33.06 B in gemeinsamer Umschließung für
                                                   den Einzelverkauf                                        553.00
o                               II                 andere :
o                                  a                   Parfüms , Duftwässer und dergleichen (einschließlich
                                                       Haarwässer) :
o   33.06-21                           1                 Parfüms, flüssig oder fest                         553.00      —
o   33.06-29                           2                 andere                                             553.00      —
o                                  b                   Mundpflegemittel :
o   33.06-31                           1                 Zahnpflegemittel                                   553.00      —
o   33.06-39                           2                 andere                                             553.00      —
o                                  c                   Haarpflegemittel, ausgenommen Haarwässer :
o   33.06-41                           1                 Haarwaschmittel                                    553.00      __
o   33.06-43                           2                 Dauerwellpräparate                                 553.00      —
o   33.06-48                           3                 andere                                             553.00      —
o   33.06-60                       d                   Raumdesodorierungsmittel (Raumluftverbesserer) .      553 00     —
o   33.06-70                       e                   Körperdesodorierungsmittel                            553.00     —
o   33.06-80                       f                   Badezusatzmittel                                     553.00      —
o                                  g                   andere :
o   33.06-9 1                          1                 Puder, lose oder fest                              553.00      —
o   33.06-93                           2                 Cremes, Emulsionen und Öle                         553.00      —
o   33.06-98                           3                 andere                                             553.00
    33.97-01                                  Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel, im Postver­
                                              kehr befördert                                                553.00
o   33.97-02                                  Waren des Kapitels 33 , andere als Riechmittel und
                                              Schönheitsmittel , im Postverkehr befördert                   551.00      —
o   33.98-00                                  Waren des Kapitels 33 , als Schiffs- und Luftfahr­
                                              zeugbedarf angemeldet                                         553.00      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      173
                                                                                                                 34 .01
                                                           KAPITEL 34
           SEIFEN , ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE                     STOFFE , ZUBEREITETE WASCHMITTEL
               UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL , KÜNSTLICHE WACHSE ,
          ZUBEREITETE WACHSE , SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN , KERZEN
                     UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND „ DENTALWACHS "
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel , Rasiercreme und Haarwaschmittel , auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe ent­
        halten (Tarifnr. 33.06).
2. Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen . Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer
    können auch Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften , Füllstoffe , Heil­
    mittel). Erzeugnisse , die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu dieser
    Tarifnummer , wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen. In anderen
     Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr . 34.05 zuzuweisen .
3 . „ Erdöl " oder „Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27
     beschriebenen Erzeugnisse .
4. „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel " im Sinne der Tarifnr . 34.04 sind nur :
     A. Mischungen tierischer Wachse untereinander , pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
         untereinander ;
     B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer , pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) unter­
         einander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
     C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem Fette ,
         Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten , sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungs­
         mittel enthalten .
     Zu Tarifnr . 34.04 gehören nicht :
     a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
     b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
    NIMEXE­                       Statistische                                                         CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer    Maßeinheit
                34.01                          Seifen ; als Seife verwendbare organische grenz­
                                               flächenaktive Stoffe und Zubereitungen in Form von
                                               Tafeln , Riegeln , geformten Stücken oder Figuren ,
                                               auch ohne Gehalt an Seife :
    34.01-20                     A                zu kosmetischen und medizinischen Zwecken . . .     554.10       —
                                  B               andere :
    34.01-40                         I              fest                                              554.10       —
    34.01-80                         II             andere                                            554.10
                34.02                          Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächen­
                                               aktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel
                                               und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
                                 A                organische grenzflächenaktive Stoffe :
    34.02-11                         I              anionaktiv                                        554.20       —
    34.02-13                         II             kationaktiv                                       554.20       —
    34.02-15                         III            nicht ionogen                                     554.20       —
 ---pagebreak--- 174                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
34 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             34.02            A
             ( Fortsetzung)
  34.02-19                       IV               andere                                              554.20      —
  34.02-50                    B                grenzflächenaktive Zubereitungen                       554.20      —
  34.02-70                    C                zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel . . .     554.20
             34.03                          Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach
                                            Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel
                                            zum Ölen oder Fetten von Leder oder anderen Stoffen ,
                                            ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder
                                             Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshun­
                                            dertteilen oder mehr :
             A                                 Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthal­
                                               tend :
  34.03-11                    I                   Zubereitungen für die Textilindustrie, zum Ölen
                                                 oder Fetten von Leder                                332.52
  34.03-15                    II                  Zubereitungen zum      Schmieren von    Maschinen
                                                  oder dergleichen                                    332.52      ,
  34.03-19                    III                 andere zubereitete Schmiermittel                    332.52      —
             B                                 andere :
  34.03-91                    I                   Zubereitungen für die Textilindustrie, zum Ölen
                                                  oder Fetten von Leder                               332.52
  34.03-95                    II                  Zubereitungen zum      Schmieren von    Maschinen
                                                  oder dergleichen                                    332.52
  34.03-99                    III                 andere zubereitete Schmiermittel                    332.52
             34.04                          Künstliche Wachse , einschließlich wasserlösliche ; zube­
                                            reitete Wachse , nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel :
                              A                künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche :
  34.04-11                       I                Polyätkylenglykolwachs                              599.71      —
  34.04-15                       II               chemisch modifiziertes Montanwachs                  599.71      —
  34.04-19                       III              andere                                              599.71      —
  34.04-30                    B                zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungs­
                                               mittel                                                 599.71
             34.05                          Schuhcreme , Möbel - und Bohnerwachs , Poliermittel
                                            für Metall , Scheuerpasten und -pulver und ähnliche
                                            Zubereitungen , ausgenommen zubereitete Wachse der
                                            Tarifnr . 34.04 :
  34.05-11                    A                Schuhcreme und andere Schuhpflegemittel                554.30     —
  34.05-15                    B                Möbel- und Bohnerwachs                                 554.30     —
  34.05-91                    C                Autopflegemittel                                       554.30     —
  34.05-93                    D                Scheuerpulver und -pasten                              554.30     .—-
                              E                andere :
  34.05-95                       1               zum Polieren von Metall                              554 30     —
  34.05-99                       II              andere                                               554.30
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     175
                                                                                                             34 .06
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             34.06                          Kerzen ( Lichte ) aller Art , Wachsstöcke , Nachtlichte
                                            und dergleichen :
                              A               Kerzen aller Art :
  34.06-11                      I                glatt, nicht parfümiert                            899.31    —
  34.06-19                      II               andere Kerzen                                      899.31    —
  34.06-50                    B               Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen ....         899.31
             34.07                          Modelliermassen , auch in Zusammenstellungen oder
                                           zur Unterhaltung für Kinder ; zubereitetes Dental­
                                           wachs in Tafeln , Hufeisenform , Stäben oder ähnli­
                                            chen Formen :
  34.07-10                    A               Modelliermassen                                       599.91    —
  34.07-90                    B               zubereitetes Dentalwachs                              599.91    —
 ---pagebreak--- 176                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
35 .01
                                                            KAPITEL 35
                                             EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
     a) als Arzneiwaren aufgemachte Eiweißstoffe (Tarifnr. 30.03);
     b) Gelatinepostkarten und andere Druckerzeugnisse ( Kapitel 49).
2 . „ Dextrine" im Sinne der Tarifnr . 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern ,
     berechnet als Dextrose, von 10 % oder weniger , bezogen auf den Trockenstoff .
     Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02 .
   NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung                    Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               35.01                            Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Ka­
                                                seinleime :
               A                                   Kasein :
    35.01-11      I                                  zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen . .     599.53     —
    35.01-15      II                                 zur gewerblichen       Verwendung ,  ausgenommen
                                                     zum Herstellen von Lebens - und       Futtermitteln 599.53     —
    35.01-19      III                                anderes                                             599.53     —
    35.01-30   B                                   Kaseinleime                                           599.53     —
    35.01-90   C                                   andere                                                599.53
               35.02                           Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate :
               A                                   Albumine :
    35.02-11      I                                  ungenießbar oder ungenießbar gemacht ....           599.54
                  II                                 andere :
                     a                                  Eieralbumin und Milchalbumin :
    35.02-21           1                                  getrocknet ( in Blättern ,  Flocken , Kristal­
                                                          len , Pulver usw. )                            599.54
    35.02-29           2                                   anderes                                       599.54     —
    35.02-40         b                                  andere                                           599.54     —
    35.02-50   B                                   Albuminate und andere Albuminderivate        ....     599.54
               35.03                           Gelatine ( auch in quadratischen oder rechteckigen
                                               Blättern , auch an der Oberfläche bearbeitet oder
                                               gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z.B. Kno­
                                               chenleim , Hautleim , Sehnenleim ), Fischleim ; Hau­
                                               senblase :
   35.03-10    A                                  Hausenblase                                            599.55
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       177
                                                                                                                 35 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                   Unterteilung
             35.03
             ( Fortsetzung)
              B                                  andere :
  35.03-91                      /                   Gelatine und ihre Derivate                          599.55    —
  35.03-93                      II                  Knochenleim                                         599.55    —
  35.03-98                      III                 andere Leime                                        599.55    —
  35.04-00   35.04                            Peptone und andere Eiweißstoffe , ihre Derivate ; Haut­
                                             pulver , auch chromiert                                    599 56   —
             35.05                            Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete
                                              Stärke ; Klebstoffe aus Stärke :
             A                                   Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke :
  35.05-11                     I                    Dextrine                                            599.57    —
  35.05-15                     II                  lösliche oder geröstete Stärke                       599.57
             B                                   Dextrinleime , Klebstoffe aus Stärke , mit einem Ge­
                                                 halt an Stärke oder Dextrinen :
  35.05-60       I                                 von weniger als 25 Gewichtshundertteilen . . .       599.57   —
  35.05-70       II                                von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                                  599.57
  35.05-80       III                               von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                                 599.57
  35.05-90       IV                                von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr .       .  . 599.57
             35.06                           Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur Verwendung
                                             als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                             in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                             1 kg oder weniger :
             A                                  zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch
                                                inbegriffen :
                I                                  pflanzliche Klebstoffe :
 35.06-11           a                                 aus pflanzlichen Gummen                          599.59    —
                    b                                andere :
 35.06-12                     1                         aus natürlichen Harzen                         599.59    —
 35.06-14                     2                         andere                                         599.59    —
 35.06-15       II                                 andere                                              599.59
             B                                  Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff
                                                in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behält­
                                                nissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                                                weniger :
 35.06-31                     I                    Zelluloseklebstoffe                                 599.59    —
 35.06-39                     II                  andere                                               599.59    —
 ---pagebreak--- 178                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12. 76
36 .01
                                                            KAPITEL 36
                     PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                             ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden
     Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse .
2. Zu Tarifnr. 36.08 gehören nur :
     a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen ,
         aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche
         zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
     b) flüssige Brennstoffe (z. B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungs­
         vermögen von 300 cm3 oder weniger ;
     c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
   NIMEXE­                         Statistische                                                        CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
                36.01                            Schießpulver :
   36.01-10     A                                  Schwarzpulver                                      571.11    —
   36.01-90     B                                  anderes                                            571.11    —
   36.02-00     36.02                           Zubereitete Sprengstoffe                              571.12    —
   36.03-00    36.03                            Zündschnüre ; Sprengzündschnüre                       571.21    —
   36.04-00    36.04                            Zündhütchen , Sprengkapseln ; Zünder ;   Sprengzünder 571.22
               36.05                            Pyrotechnische Artikel ( Feuerwerkskörper , Knallkör­
                                                per , Zündplättchen , Raketen zum Wetterschießen
                                                und dergleichen) :
   36.05-10    A                                  Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge , Gruben­
                                                  lampen und dergleichen                              571.30   —
               B                                  andere :
   36.05-50                      /                   Artikel für Unterhaltung und Lichtsignale . . .  571.30   —
   36.05-80                      II                  andere                                           571.30   —
  36.06-00     36.06                            Zündhölzer                                            899.32   —
  36.07-00     36.07                            Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder
                                                                                                      599.93   —
               36.08                            Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
  36.08-10                       A                flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueran­
                                                                                                      899.33
  36.08-90                       B                andere                                              899.33   —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        179
                                                                                                                       37 .01
                                                              KAPITEL 37
               ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren .
2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
     a ) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler , Fixiersalze, Toner ,
         Emulsionen) ;
     b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
         macht .
     Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen , die nach ihrer Beschaffenheit
     tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen , die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit
     zu behandeln .
2 . Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B I gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die
     aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen , sportlichen, militärischen , wissen­
     schaftlichen, literarischen , volkskundlichen , touristischen oder gesellschaftlichen Charakters , darstellen .
    NIMEXE­                          Statistische                                                            CST­    Besondere
                  Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                              Maßeinheit
    Kennziffer                      Unterteilung                                                           Nummer
                 37.01                            Lichtempfindliche photographische Platten und Plan­
                                                  filme ( ausgenommen Papiere , Karten oder Gewebe),
                                                  nicht belichtet :
    37.01-10                        A                für Röntgenaufnahmen                                  862.41       m2
    37.01-20                        B                für graphische Zwecke                                 862.41       —
                                    C                andere :
    37.01-92                           I                für mehrfarbige Aufnahmen                          862.41       —
    37.01-96                           11              für einfarbige Aufnahmen                            862.41
                 37.02                            Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen , auch
                                                  gelocht, nicht belichtet :
                 A                                   mit einer Breite von 35 mm oder weniger :
                    I                                  Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen oder
                                                       für graphische Zwecke :
    37.02-01                        a                     Mikrofilme                                       862.42       —
    37.02-03                        b                     für Röntgenaufnahmen                              862.42      m2
    37.02-05                        c                     für graphische Zwecke                            862.42
                    II                                 andere :
                                    a                     für mehrfarbige Aufnahmen :
                                       1                    mit einer Breite von 16 mm oder weniger:
    37.02-32                               aa                  mit einer Länge von 30 m oder weniger . . .  862.42      —
    37.02-38                               bb                  mit einer Länge von mehr als 30 m           862.42
 ---pagebreak--- 180                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
37 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                     W arenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
             37.02 A II       a
             ( Fortsetzung)
                                 2                      mit einer   Breite von mehr als    16 mm bis
                                                        35 mm :
                                     aa                  mit einer Länge von 30 m oder weniger:
  37.02-41                               11                  Umkehrfilme                                 862.42     —
  37.02-43                              22                   andere                                      862.42     —
  37.02-48                           bb                   mit einer Länge von mehr als 30 m              862.42     —
                              b                      für einfarbige Aufnahmen :
                                 1                      mit einer Breite von 16 mm oder weniger:
  37.02-72                           aa                   mit einer Länge von 30 m oder weniger . . .    862.42     —
  37.02-78                           bb                   mit einer Länge von mehr als 30 m              862.42     —
                                 2                      mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm :
  37.02-82                           aa                   mit einer Länge von 30 m oder weniger . . .    862.42     —
  37.02-88                           bb                   mit einer Länge von mehr als 30 m . . . .      862.42     —
             B                                 mit einer Breite von mehr als 35 mm :
  37.02-91                    I                   Mikrofilme                                            862.42      —
  37.02-93                    II                  für Röntgenaufnahmen                                   862.42     m2
  37.02-95                    III                 für graphische Zwecke                                  862 42     —
                              IV                  andere :
  37.02-97                       a                  für mehrfarbige Aufnahmen                           862 42      —
  37.02-98                       b                  für einfarbige Aufnahmen                            862.42      —
             37.03                           Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe , auch
                                            belichtet , nicht entwickelt :
                              A                für die Reproduktion von Dokumenten , technischen
                                               Zeichnungen und dergleichen :
  37.03-11                       I                Lichtpauspapier                                       862.43      —
  37.03-19                       II               andere                                                862.43     —
                              B                andere :
  37.03-91                       I                für mehrfarbige Aufnahmen                             862.43     —
                                 II               für einfarbige Aufnahmen :
  37.03-95                           a               lichtempfindlich gemacht mit Silber- oder Platin­
                                                     salzen                                             862.43     —
  37.03-99                          b                andere                                             862.43     —
             37.04                          Lichtempfindliche photographische Platten und Fil­
                                            me , belichtet , nicht entwickelt (Negative oder Posi­
                                            tive) :
             A                                 kinematographische Filme :
  37.04-11      I                                 Negative ; Zwischenpositive                           862.44      m
  37.04-15      II                                andere Positive                                       862.44      m
  37.04-90   B                                 andere                                                   862 44     —
             37.05                          Photographische Platten ; Filme , auch gelocht , nicht
                                            zu kinematographischen Zwecken ; alle diese belich­
                                            tet und entwickelt (Negative oder Positive ):
  37.05-10   A                                 Mikrofilme                                               862.45
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   181
                                                                                                            37 .05
  NIMEXE­                       Statistische                                                        CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
              37.05
              ( Fortsetzung)
              B                                andere :
  37.05-91                     I                  kopierfähige Offsetreproduktionen                862.45    —
  37.05-99                     II                 andere                                           862.45    —
  37.06-00    37.06                          Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung ,
                                             belichtet und entwickelt (Negative oder Positive) . . 863.01    m
              37.07                          Andere kinematographische Filme , belichtet und ent­
                                             wickelt , Stummfilme und Tonfilme (Negative oder
                                             Positive ) :
   37.07-10   A                                 Negative ; Zwischenpositive                        863.09     m
              B                                 andere Positive :
   37.07-30      I                                 Wochenschaufilme                                863.09    m
                 II                                andere , mit einer Breite :
   37.07-51         a                                von weniger als 10 mm                         863.09    m
   37.07-53         b                                von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als
                                                     34 mm                                         863.09    m
   37.07-55         c                                von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als
                                                     54 mm                                         863.09    m
   37.07-57         d                                von 54 mm oder mehr                           863.09    m
              37.08                          Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwek­
                                             ken , einschließlich der Erzeugnisse für Blitzlicht :
  37.08-10                     A               Emulsionen für lichtempfindliche Schichten ....     862.30    —
                               B                andere :
   37.08-91                        I               in Aufmachungen für den Einzelverkauf ....      862.30    —
   37.08-99                        U               andere                                          862.30    —
   37.97-00                                   Waren des Kapitels 37, im Postverkehr befördert      862.00    —
 ---pagebreak--- 182                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
38 .01
                                                             KAPITEL 38
                               VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
        1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01);
        2) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide, Herbicide, Keimhemmungsmittel, Mittel gegen Nagetiere,
              Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11 be­
              schriebenen Art ;
        3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben
              (Tarifnr. 38.17);
        4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
        menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr . 30.03).
2. Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
    a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausgenom­
        men optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
    b) Fuselöle ;
    c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    d) Korrekturlacke für DauerSchablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel);
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
    g) chemische Elemente des Kapitels 28 , z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in
        Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen , auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
   NIMEXE­                          Statistische                                                          CST­  Besondere
   Kennziffer
                  Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                      Warenbenennung                      Nummer Maßeinheit
                 38.01                           Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger
                                                 Suspension ) :
                 A                                 künstlicher Graphit :
   38.01-11         I                                 in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger . .      599.72    —
   38.01-19         II                                anderer                                            599.72    —
   38.01-30      B                                 natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit . .    599.72    —
   38.02-00      38.02                           Tierisches Schwarz (z.B. Beinschwarz ,      Elfenbein­
                                                 schwarz), auch ausgebraucht                             599.73    —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         183
                                                                                                                  38 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
             38.03                           Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsor­
                                            bierend); aktivierte Kieselgur , aktivierter Ton , akti­
                                            vierter Bauxit und andere aktivierte natürliche mine­
                                            ralische Stoffe :
  38.03-10   A                                 Aktivkohle                                                599.92    —
  38.03-90   B                                 andere                                                    599.92    —
  38.04-00   38.04                           Ammoniakwasser und ausgebrauchte             Gasreinigungs­
                                            masse aus der Leuchtgasreinigung                             521.30    —
             38.05                           Tallöl :
  38.05-10   A                                                                                           599.61    —
  38.05-90   B                                 anderes                                                   599.61    —
  38.06-00   38.06                           Sulfitablaugen                                              599.61
             38.07                           Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl , Sulfatterpentin­
                                            öl und andere terpenhaltige Lösungsmittel aus der
                                             Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadel­
                                            hölzer ; Dipenten , roh ; Sulfitterpentinöl ; Pine- Öl :
  38.07-10   A                                 Balsamterpentinöl                                         599.63    —
  38.07-91   B                                 Sulfatterpentinöl ; Dipenten , roh                        599.63    —
  38.07-99   C                                 andere                                                    599.63
             38.08                           Kolophonium , Harzsäuren , ihre Derivate (ausgenom­
                                            men Harzester der Tarifnr . 39.05 ); leichte und schwere
                                             Harzöle :
             A                                 Kolophonium , einschließlich „ Brais résineux ":
  38.08-11                    /                   Balsamharz                                             599.64    —
  38.08-15                    II                  Wurzelharz                                             599.64    —
  38.08-19                    III                 anderes                                                599.64    —
  38.08-30   B                                 leichte und schwere Harzöle                               599.64
             C                                 andere :
                              I                   Salze der Harzsäuren :
  38.08-51                        a                   Alkaliresinate                                     599.64
  38.08-55                       b                    Kalziumresinat                                     599.64    —
  38.08-59                       c                    andere                                             599.64    —
                              II                  andere :
  38.08-91                       a                    Kolophoniumderivate                                599.64    —
  38.08-99                       b                    andere                                             599.64
             38.09                           Holzteere , Holzteeröle ( ausgenommen zusammenge­
                                            setzte Lösungs- und Verdünnungsmittel der Tarifnr .
                                            38.18 ); Kreosot ; Holzgeist , Acetonöl :
  38.09-10   A                                 Holzteere                                                 599.65    —
  39.09-50   B                                 Holzgeist                                                 599.65    —
  38.09-80   C                                 andere                                                    599.65
 ---pagebreak--- 184                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
38.io
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
  38.10-00   38.10                           Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähn­
                                             liche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolopho­
                                             nium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel auf
                                             der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen . . .        599.66
             38.11                           Desinfektionsmittel , Insecticide , Fungicide , Herbicide ,
                                             Keimhemmungsmittel , Mittel gegen Nagetiere , Schäd­
                                             lingsbekämpfungsmittel und dergleichen , in Zubereitun­
                                             gen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzel­
                                            verkauf oder als Waren (z.B. Schwefelbänder , Schwe­
                                             felfäden , Schwefelkerzen und Fliegenfänger):
  38.11-10    A                                  Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in
                                                 unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                des Inhalts von 1 kg oder weniger                        599.20
  38.11-30    B                                 Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbin­
                                                 dungen                                                  599.20
             C                                  andere :
  38.11-40                    I                    Desinfektionsmittel                                   599.20
  38.11-50                    II                   lnsecticide                                           599.20
  38.11-60                    III                  Fungicide                                             599.20
  38.11-70                    IV                   Herbicide                                             599.20
  38.11-80                    V                    andere                                                599.20
             38.12                           Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und
                                            zubereitete Beizmittel aller Art , wie sie in der Textil­
                                            industrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnli­
                                            chen Industrien gebraucht werden :
             A                                  zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appre­
                                                turen :
                I                                  auf der Grundlage von Stärke , mit einem Gehalt
                                                   an Stärke oder Dextrinen :
  38.12-11         a                                 von weniger als 55 Gewichtshundertteilen . .        599.74
  38.12-11         b                                 von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Ge­
                                                     wichtshundertteilen                                 599.74
  38.12-11         c                                 von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Ge­
                                                     wichtshundertteilen                                 599.74
  38.12-11         d                                 von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr .         .  599.74
                II                                 andere :
  38.12-21                    a                      für die Textilindustrie                             599.74
  38.12-25                    b                      für die Lederindustrie                              599.74
  38.12-29                    c                      für andere Industrien                               599.74
  38.12-30   B                                  zubereitete   Beizmittel                                 599.74
             38.13                          Abbeizmittel für Metalle : Flußmittel und andere Hilfs­
                                            mittel zum Schweißen oder Löten von Metallen ; Pasten
                                            und Pulver zum       Löten oder Schweißen aus Metall
                                            und anderen Stoffen ; Überzugsmassen und Füllmassen
                                            für Schweißelektroden und Schweißstäbe :
 38.13-10    A                                  Abbeizmittel für Metalle ; Löt- und Schweißpasten
                                                und -pulver, die aus Metall mit anderen Zusätzen be­
                                                stehen                                                   599.94
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          185
                                                                                                                   38 . 13
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             38.13
             ( Fortsetzung)
  38.13-91    B                                  Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektro­
                                                den und Schweißstäbe                                      599.94    —
             C                                  andere :
  38.13-93                    1                    Flußmittel zum Schweißen oder Löten                    599.94    —
  38.13-98                    II                   andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von
                                                   Metallen                                               599.94    —
             38.14                           Antiklopfmittel ,     Antioxidantien ,  Antigums ,   Visko­
                                             sitätsverbesserer ,   Antikorrosivadditives und    ähnliche
                                            zubereitete Additives für Mineralöle :
  38.14-10   A                                  Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthyl­
                                                blei ( Äthylfluid)                                       599.75     —
             B                                  andere :
                I                                  für Schmierstoffe :
  38.14-31          a                                Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                                                     enthaltend                                          599.75
  38.14-33          b                                andere                                              599.75     —
  38.14-37      II                                 Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetra­
                                                   methylblei , von Äthylmethylblei und von Mi­
                                                   schungen von Tetraäthyl- und Tetramethylblei          599.75
  38.14-39      III                               andere                                                 599.75    —
  38.15-00   38.15                          Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger          . . .  599.76    —
  38.16-00   38.16                          Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikro­
                                            benkulturen                                                  599.77    —
  38.17-00   38.17                          Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuer­
                                            löschgranaten und Feuerlöschbomben                           599.78    —
             38.18                          Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel
                                            für Lacke und ähnliche Erzeugnisse :
  38.18-10                    A                auf der Grundlage von Butylacetat                         599.95    —
  38.18-90                    B                 andere                                                   599.95
             38.19                          Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der che­
                                            mischen Industrie oder verwandter Industrien (ein­
                                            schließlich Mischungen von Naturprodukten), ander­
                                            weit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der
                                            chemischen Industrie oder verwandter Industrien , ander­
                                            weit weder genannt noch inbegriffen :
  38.19-01   A                                  Fuselöle ; Dippelöl                                      599.98    —
  38.19-03   B                                 Naphthensäuren                                            599.98    —
  38.19-04   C                                 wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester
                                               der Naphthensäuren                                        599.98    —
 38.19-06    D                                 Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammo­
                                               niums, der Alkalimetalle oder der Athanolamine ;
                                               thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus bituminösen
                                               Mineralien und ihre Salze                                 599.98    —
 ---pagebreak--- 186                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
38 .19
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             38.19
             (Fortsetzung)
             E                                 Alkylbenzol- Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische :
  38.19-07                    /                   Dodecylbenzol                                          599.98     —
  38.19-09                    II                  andere                                                 599.98
             F                                 Ionenaustauscher :
  38.19-12      I                                 auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder
                                                  aus natürlichen mineralischen Stoffen                  599.98     —
  38.19-14      II                                andere                                                 599.98     —
  38.19-16   G                                 Katalysatoren                                             599.97     —
  38.19-18   H                                 Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in
                                               elektrischen Röhren                                       599.98     —
  38.19-22   IJ                                Hartmetallmischungen, nicht gesintert                     599.98     —
  38.19-24   K                                 feuerfeste Zemente , feuerfeste Mörtel und ähnliche
                                               feuerfeste    Massen                                      662.33     —
  38.19-26   L                                 Gasreinigungsmasse                                        599.98     —
  38.19-28   M                                 Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoff­
                                               haltigen Stoffen                                          599.98     —
  38.19-32   N                                 Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cad­
                                               miumoxid oder Nickelhydroxid                              599.98     —
  38.19-33   O                                 graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere
                                               Kohlen , in Form von Platten, Stangen oder anderen
                                               Zwischenerzeugnissen, ausgenommen Waren der Ta­
                                               rifstelle 38.01 A                                         599.98
  38.19-35    P                                sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                                               für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                                               an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von
                                               weniger als 70 Gewichtshundertteilen                      599.98
  38.19-37   Q                                  Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von
                                                Kunstharzen                                              599.98     —
  38.19-39    R                                Rostschutzmittel , mit Aminen als wirksamen Be­
                                               standteilen                                               599.98     —
              S                                chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu
                                                Kapitel 38 :
  38.19-41                    I                   dotiertes   Silizium                                   599.98     —
  38.19-43                    II                  andere                                                 599.98
             T                                 Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                 I                                in wäßriger Lösung :
  38.19-45         a                                 mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder weniger, bezogen auf den
                                                     Gehalt an Sorbit                                    599.98
  38.19-46         b                                 anderer                                             599.98
                II                                anderer :
  38.19-48         a                                 mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder weniger, bezogen auf den
                                                     Gehalt an Sorbit                                    599.98
  38.19-51         b                                 anderer                                             599.98
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          187
                                                                                                                   38 . 19
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­   Besondere
  Kennzifïer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                   Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
             38.19
             ( Fortsetzung)
              U                                andere :
  38.19-52                    1                  zusammengesetzte Gefrierschutzmittel                    599.98     —
  38.19-54                    u                  Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen     . . .  599.98     —
  38.19-56                    III                Kautschukhilfsmittel                                    599.98     —
  38.19-58                    /V                 zusammengesetzte Weichmacher, Härter und Stabi­
                                                 lisatoren für Kunststoffe                               599.98     —
  38.19-62                    v                  zubereitete Laborreagenzien, ausgenommen Reagen­
                                                 zien zum Bestimmen der Blutgruppen oder der Blut­
                                                 faktoren (Tarifnr. 30.05 )                              599.98
  38.19-64                    VI                 Erzeugnisse zum Klären von Wein und anderen
                                                 Getränken der Gärungsindustrie                          599.98     —
  38.19-66                    VII                Zubereitungen für die Galvanotechnik                    599.98     —
  38.19-68                    VIII               flüssige Polychlordiphenyle, flüssige Chlorparaffine,
                                                  Polyäthylenglykolgemische                              599.98     —
  38.19-72                    IX                 Gemische von Glyzerinmono-, -di- und -tristearaten
                                                 (Emulgiermittel für Fettstoffe)                         599.98     —
  38.19-74                    x                  Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeu­
                                                 tischen und chirurgischen Zwecken, einschließlich
                                                 zubereiteter Dentalgips                                 599.98
  38.19-76                    XI                 Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Textilindustrie
                                                 verwendet werden                                        599.98
  38.19-78                    XII                Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Leder- und
                                                  Pelzindustrie verwendet werden                         599.98
  38.19-82                    XIII               Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Papier­
                                                 industrie verwendet werden                              599.9 8
  38.19-84                    XIV                Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Gießerei­
                                                 industrie verwendet werden (ausgenommen solche
                                                 der Warenposition 38.19-37)                             599.98
  38.19-86                    XV                 Frischbeton                                             599.98     —
  38.19-88                    XVI                Mörtelmischungen, nicht feuerfest                       599.98     —
  38.19-96                    XVII               Hilfsmittel für Beton, Zement und Mörtel; Flamm­
                                                 schutz-, Wasserschutzmittel und andere Zuberei­
                                                 tungen für den Schutz von Bauwerken                     599.98
  38.19-99                    XVIII              andere                                                  599.98     —
 ---pagebreak--- 188                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
                                                    ABSCHNITT vll
        KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UND - ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
(NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
                                                      KAPITEL 39
                       KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEATHER UND - ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
    c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
    d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01 ), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
    e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
    f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse ( Spinnstoffe und Waren daraus) ;
    g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peit­
         schen , Reitpeitschen, Teile davon, Fächer und andere Waren des Abschnitts XII ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij ) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    k) Teile von Beförderungsmitteln ( Abschnitt XVII);
    1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
    m) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
    o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
    p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
    q) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
    r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
         Zigarettenspitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
         Kapitels 98 .
2. Zu den Tarifnrn. 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
    a) Kunststoffe ;
    b) Silikone ;
    c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse.
3 . Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
    a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen , Dispersionen und Lösungen ;
    b) Blöcke, Stücke, Krümel , Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile,
         auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       189
                                                                                                                   39 .01
    d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen ( andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der Tarifnr.
       51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich quadratisch
       oder rechteckig geschnitten ( auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben) ;
    e) Abfälle und Bruch .
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C 1 gehört auch Polyäthylen , das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
  NIMEXE­                         Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung
                                                                       Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
              39.01                             Kondensations-, Polykondensations- und Polyaddi­
                                               tionserzeugnisse , auch modifiziert , auch polymerisiert ,
                                               linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste , Aminoplaste ,
                                                Alkyde , Allylpolyester und andere ungesättigte Poly­
                                                ester , Silikone ):
  39.01-05    A                                    Ionenaustauscher                                       581.10    —
  39.01-07    B                                    Klebebänder ( Klebestreifen ), mit einer Breite von
                                                   10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                                  kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                                   Kautschuk bestrichen                                   581.10    —
              C                                    andere :
                 I                                    Phenoplaste :
                    a                                   in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                        b ) zu Kapitel 39 :
  39.01-11                       1                          Formmassen                                    581.10    —
  39.01-13                       2                         andere                                         581.10    —
                    b                                   in anderen Formen :
  39.01-16                       1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                           Kapitel 39                                     581.10
  39.01-18                      2                          in anderen Formen                              581.10
                 II                                  Aminoplaste :
                    a                                   in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                        b) zu Kapitel 39 :
                                 1                         Harnstoffharze :
   39.01-24                         aa                        Formmassen                                  581.10    —
   39.01-25                         bb                        andere                                      581.10    —
                                 2                         andere Aminoplaste :
   39.01-32                         aa                        Formmassen                                  581.10    —
   39.01-35                         bb                        andere                                      581.10    —
                    b                                   in anderen Formen :
   39.01-36                      1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                           Kapitel 39                                     581.10
   39.01-38                      2                         in anderen Formen                              581.10
 ---pagebreak--- 190                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
39 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             39.01 C
             ( Fortsetzung)
                III                              Alkyde und andere Polyester :
  39.01-41                    a                     Alkyde                                              581.10
                              b                     andere Polyester :
                                 1                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b ) zu Kapitel 39 :
  39.01-42                           aa                   Formmassen                                    581.10     —
  39.01-44                           bb                   andere                                        581.10
                                 2                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                       Kapitel 39 :
  39.01-45                           aa                   gewellte Folien und Platten                   581.10
  39.01-46                           bb                   Kopierfolien mit Karbonschicht                581.10
  39.01-48                           cc                   andere                                        581.10
  39.01-49                       3                    in anderen Formen                                 581.10
                IV                               Polyamide :
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                   b ) zu Kapitel 39 :
  39.01-51                       1                     Formmassen                                       581.10     —
  39.01-59                       2                    andere                                            581.10    —
  39.01-63                    b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                    Kapitel 39                                          581.10
  39.01-69                    c                    in anderen Formen                                    581.10
                v                                Polyurethane :
  39.01-71                    a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b )
                                                    zu Kapitel 39                                       581.10    —
                              b                     in anderen Formen :
  39.01-75                       1                    schäum-, schwamm- oder zellförmig                 581.10    —
  39.01-79                       2                    andere                                            581.10    —
  39.01-80      VI                               Silikone                                               581.10
                VII                              andere :
                              a                     Epoxyharze (Äthoxylinharze):
  39.01-85                       1                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b ) zu Kapitel 39                                 581.10    —
  39.01-87                       2                    in anderen Formen                                 581.10    —
                              b                    andere :
  39.01-91                       1                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b ) zu Kapitel 39                                 581.10    —
  39.01-99                       2                    in anderen Formen                                 581.10
             39.02                          Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
                                            (z.B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthylen , Polyisobutylen ,
                                            Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat, Polyvi­
                                            nylchloracetat und andere Polyvinylderivate , Polyacryl­
                                            und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden-Harze) :
  39.02-01   A                                 Ionenaustauscher                                         581.20    —
  39.02-02   B                                 Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von
                                               10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                               kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                               Kautschuk bestrichen                                     581.20    —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    191
                                                                                                                39 .02
  NIMEXE­                         Statistische                                                          CST­  Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                         W arenbenennung                 Nummer  Maßeinheit
              39.02
              ( Fortsetzung)
              C                                 andere :
                 I                                 Polyäthylen :
                     a                               in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b J zu Kapitel 39 :
                                1                      Formmassen :
  39.02-03                          aa                     mit einem spezifischen Gewicht von weniger
                                                           als 0,94                                   581.20
  39.02-04                          bb                     mit einem spezifischen Gewicht von 0,94
                                                           oder mehr                                  581.20
  39.02-05                      2                        andere                                       581.20
                     b                               in anderen Formen :
                                1                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                         Kapitel 39 :
  39.02-06                          aa                     nahtlose Schläuche und Rohre               581.20     —
  39.02-07                          bb                     andere                                     581.20    —
  39.02-08                      2                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                        Kapitel 39                                    581.20
  39.02-13                      3                        Abfälle und Bruch                            581.20
                  II                               Polytetrahaloäthylene :
                                a                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder
                                                     b) zu Kapitel 39 :
  39.02-14                          1                    Formmassen                                    581.20   —
  39.02-15                          2                   andere                                        581.20    —
  39.02-16                      b                    in anderen Formen                                581.20    —
  39.02-18       III                               Polysulfohaloäthylene                              581.20
                  IV                               Polypropylen :
                                a                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b ) zu Kapitel 39 :
  39.02-21                          1                  Formmassen                                     581.20    —
  39.02-22                          2                  andere                                         581.20
                                b                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Ka­
                                                     pitel 39 :
  39.02-23                          1                   Kopierfolien mit Karbonschicht                581.20    —
  39.02-24                          2                   andere                                        581.20    —
  39.02-28                      c                    in anderen Formen                                581.20    —
  39.02-29       v                                 Polyisobutylen                                     581.20
                 VI                                Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                     a                               in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b) zu Kapitel 39 :
  39.02-32                      1                        Polystyrol                                   581.20    —
  39.02-35                      2                       Mischpolymerisate von Polystyrol              581.20    ""
                     b                               in anderen Formen :
  39.02-36                      1                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                        Kapitel 39                                    581.20    —
  39.02-37                      2                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                        Kapitel 39                                    581.20    —
  39.02-39                      3                       Abfälle und Bruch                             581.20    —
 ---pagebreak--- 192                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
39 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                            Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffer
             39.02 C
             ( Fortsetzung)
                VII                              Polyvinylchlorid :
                 a                                  in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
  39.02-41                    1                         Formmassen                                       581.20     —
  39.02-43                    2                        andere                                            581.20
                 b                                  in anderen Formen :
                              1                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c ) zu
                                                       Kapitel 39 :
  39.02-45                       aa                       nahtlose Schläuche in Rollen                   581.20     —
  39.02-46                       bb                       andere nahtlose Schläuche und Rohre      . . . 581.20     —
  39.02-47                       cc                       in anderen Formen                              581.20
                              2                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                       Kapitel 39 :
                                 aa                       Boden- und Wandbelag in Tafeln , Platten
                                                          oder Bahnen :
  39.02-51                           11                     hergestellt aus einem Träger mit Polyvi­
                                                            nylchlorid getränkt, bestrichen oder über­
                                                            zogen                                        581.20     m2
  39.02-52                           22                      andere                                      581.20     m2
                                 bb                       andere :
  39.02-53                           U                       hergestellt aus einem Träger mit Poly­
                                                            vinylchlorid getränkt, bestrichen oder über­
                                                            zogen                                        581.20     —
                                     22                      andere :
                                        aaa                    nicht weichgemacht, mit einer Dicke :
  39.02-54                               111                     von 1 mm oder weniger                   581.20     —
  39.02-57                              222                      von mehr als 1 mm                       581.20
                                        bbb                    weichgemacht , mit einer Dicke :
  39.02-59                               111                     von 1 mm oder weniger                   581.20     —
  39.02-61                              222                      von mehr als 1 mm                       581.20     —
  39.02-66                    3                        Abfälle und Bruch                                 581.20
                VIII                             Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlo­
                                                 rid-Mischpolymerisate :
  39.02-67                    a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b) zu Kapitel 39                                     581.20
  39.02-69                    b                     in anderen Formen                                    581.20
                IX                               Polyvinylacetat :
  39.02-71                    a                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) zu Kapitel 39  581.20     —
  39.02-72                    b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b ) zu Ka­
                                                   pitel 39                                              581.20
  39.02-73                    c                    in anderen Formen                                     581.20
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    193
                                                                                                              39 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung                  Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             39.02 C
             ( Fortsetzung)
                X                                 Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate :
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
  39.02-74                       1                      Formmassen                                   581.20    —
  39.02-75                       2                      andere                                       581.20    —
  39.02-78                    b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu Ka­
                                                    pitel 39                                         581.20    —
                              c                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Ka­
                                                    pitel 39 :
   39.02-81                      1                      Boden- und Wandbelag in Tafeln, Platten oder
                                                        Bahnen                                       581.20    m2
  39.02-83                       2                     andere                                        581.20    —
   39.02-84                   d                     Abfälle und Bruch                                581.20    —
                XI                                Polyvinylalkohole, -acetate und -äther :
   39.02-85                   a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39                                581.20    —
   39.02-87                   b                     in anderen Formen                                581.20    —
                XII                               Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate, Acryl­
                                                  Methacryl-Mischpolymerisate :
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
   39.02-88                      1                      Formmassen                                   581.20
  39.02-89                       2                      andere                                       581.20
   39.02-91                   b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Ka­
                                                    pitel 39                                         581.20
   39.02-92                   c                     in anderen Formen                                581.20    —
   39.02-94     XIII                              Cumaron-Harze ,      Inden-Harze    und   Cumaron­
                                                  Inden-Harze                                        581.20    —
                XIV                               andere Polymerisations- und Mischpolymerisations­
                                                  erzeugnisse :
   39.02-96        a                                in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39                                581.20    —
   39.02-98        b                                in anderen Formen                                581.20    —
             39.03                           Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate , Zellulose­
                                             acetate und andere Zelluloseester , Zelluloseäther und
                                             andere chemische Zellulosederivate , auch weichgemacht
                                             (z.B. Zelloidin , Kollodium , Zelluloid); Vulkanfiber :
   39.03-05  A                                  Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von
                                                10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                                kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                                Kautschuk bestrichen                                 581.32    —
              B                                 andere :
                I                                 regenerierte Zellulose :
   39.03-07        a                                schäum-, schwamm- oder zellförmig                581.32
 ---pagebreak--- 194                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
39 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             39.03 B I
             (Fortsetzung)
                   b                               andere :
                     1                                Folien , Filme, Bänder oder Streifen , auch
                                                      aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                      0,75 mm :
  39.03-08                    aa                         Verbundfolien                              581.32     —
                              bb                         andere :
  39.03-12                       U                         nicht bedruckt                           581.32     —
  39.03-14                       22                        bedruckt                                 581.32     —
  39.03-15           2                                andere                                        581.32     —
  39.03-17         c                                Abfälle und Bruch                               581.32     —
                II                               Zellulosenitrate :
                   a                               nicht weichgemacht :
  39.03-21           1                                Kollodium und Zelloidin                       581.32     —
  39.03-23           2                                andere                                        581.32     —
                   b                               weichgemacht :
                     1                                mit Kampfer oder anders weichgemacht
                                                      (z.B. Zelluloid ):
  39.03-25              aa                               Filmunterlagen in Rollen oder Streifen . . 581.32     —
  39.03-27              bb                               andere                                     581.32     —
  39.03-29           2                                Abfälle und Bruch                             581.32     —
                III                             Zelluloseacetate :
  39.03-31         a                               nicht weichgemacht                               581.32     —
                   b                                weichgemacht :
  39.03-33           1                                Formmassen                                    581.32     —
  39.03-34           2                                Filmunterlagen in Rollen oder Streifen ....   581.32     —
  39.03-36           3                                Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch
                                                      aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                      0,75 mm                                       581.32     —
                     4                                andere :
  39.03-37              aa                              Abfälle und Bruch                           581.32     —
  39.03-39              bb                             andere                                       581.32     —
                IV                               andere Zelluloseester :
  39.03-41         a                               nicht weichgemacht                               581.32     —
                   b                               weichgemacht :
  39.03-43           1                                Formmassen                                    581.32     —
  39.03-44           2                                 Filmunterlagen in Rollen oder Streifen ....  581.32     —
  39.03-46           3                                Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch
                                                      aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                      0,75 mm                                       581.32     —
                     4                                andere :
  39.03-47              aa                               Abfälle und Bruch                          581.32     —
  39.03-49              bb                               andere                                     581.32
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        195
                                                                                                                 39 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             39.03 B
             ( Fortsetzung)
                V                                  Zelluloseäther   und   andere   chemische Zellulose­
                                                   derivate :
                  a                                  nicht weichgemacht :
  39.03-51           1                                  Äthylzellulose                                  581.32    —
  39.03-53           2                                   andere                                         581.32    —
                   b                                 weichgemacht :
  39.03-55           1                                  Abfälle und Bruch                               581.32    —
                     2                                  andere :
  39.03-57              aa                                 Äthylzellulose                               581.32    —
  39.03-59              bb                                 andere                                       581.32    —
  39.03-60      VI                                 Vulkanfiber                                          581.31
             39.04                           Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein , ge­
                                            härtete Gelatine ):
  39.04-10                    A                 Kunstdärme                                              581.91    —
  39.04-90                    B                 andere                                                  581.91
             39.05                           Durch      Schmelzen     modifizierte   natürliche  Harze
                                             ( Schmelzharze); durch Veresterung von natürlichen
                                             Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze ( Harz­
                                             ester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z.B.
                                             Chlorkautschuk , Kautschukchlorhydrat , cyclischer Kau­
                                            tschuk , oxidierter Kautschuk ):
  39.05-10   A                                  Schmelzharze                                            581.92    —
             B                                   andere :
  39.05-20                    I                    Harzester                                            581.92    —
  39.05-30                    II                   chemische Derivate des Naturkautschuks ....          581.92
             39.06                           Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschließlich
                                             Alginsäure , ihre Salze und Ester ; Linoxyn :
  39.06-10   A                                  Alginsäure , ihre Salze und Ester                       581.99    —
  39.06-90   B                                  andere                                                  581.99
             39.07                           Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
             A                                  aus regenerierter Zellulose :
                              I                    Transport- und Verpackungsmittel ; Stopfen, Deckel,
                                                   Kapseln und andere Verschlüsse :
  39.07-11                       a                   Kunstdärme                                         893.00    —
  39.07-13                       b                   andere                                             893.00    —
                              II                   andere :
  39.07-15                       a                   Schwämme                                           893.00    —
  39.07-18                       b                   andere                                             893.00    —
  39.07-21   B                                  aus Vulkanfiber                                         893.00
 ---pagebreak--- 196                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
39.07
  NIMEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             39.07
             (Fortsetzung)
  39.07-26   C                               aus gehärteten Eiweißstoffen                              893.00     —
  39.07-28   D                               aus chemischen Kautschukderivaten                         893.00     —
             E                               aus anderen Stoffen :
  39.07-31      I                               Spulen und ähnliche Unterlagen für photogra­
                                                phische und kinematographische Filme oder für
                                                Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr. 92.12 .     893.00     —
                II                              andere :
  39.07-33                    a                   Tafel- und Küchengeräte                              893.00     —
                              b                   sanitäre und hygienische Artikel, Toilettenartikel :
  39.07-35                       1                   Klosettsitze und -deckel                          893.00     —
  39.07-37                      2                    Waschbecken,       Bidets,   Badewannen     und
                                                     Duschen                                           893.00     —
  39.07-39                       3                   andere                                            893.00     —
  39.07-41                    c                   Schmuckwaren und Ziergegenstände                     893.00     —
                              d                   Büro- und Schulartikel :
  39.07-42                       1                   Kopierfolien mit Karbonschicht                    893.00     —
  39.07-44                       2                   andere                                            893.00     —
  39.07-45                    e                   Bekleidung und Bekleidungszubehör                    893.00     —
                              f                   elektrische Leuchten :
  39.07-46                       1                   Raster und Wannen für Leuchtstoffröhren . .       893.00     —
                                 2                   andere :
  39.07-47                          aa                  Innenleuchten                                  893.00     —
  39.07-48                          bb                 andere                                          893.00     —
                              g                   Transport- und Verpackungsmittel; Stopfen ,
                                                  Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse :
  39.07-51                       1                   Kunstdärme                                        893.00     —
                                2                    Säcke, Beutel und ähnliche Verpackungsmittel:
  39.07-53                          aa                 aus Polyäthylen                                 893.00     —
  39.07-61                          bb                 aus Polyvinylchlorid                            893.00     —
  39.07-63                          cc                 aus anderen Stoffen                             893.00     —
  39.07-65                      3                    gespritzte Netze in Schlauchform                  893.00     —
  39.07-66                      4                    Dosen, Töpfe, Kästen, Kisten und ähnliche
                                                     Waren                                             893.00     —
                                S                    Flaschen, Ballons , Flakons und andere Behälter
                                                    mit einem Fassungsvermögen :
  39.07-67                          aa                 von 2 / oder weniger                            893.00     —
  39.07-68                          bb                 von mehr als 2 1                                893.00     —
                                6                    Stopfen, Deckel, Kapseln und andere Ver­
                                                     schlüsse :
  39.07-71                          aa                  Verschluß- oder Flaschenkapseln                893.00     —
  39.07-73                          bb                 andere                                          893.00     —
  39.07-74                       7                   andere                                            893.00     —
  39.07-77                    h                   Rolläden, sogenannte venezianische Vorhänge,
                                                  Jalousien und ähnliche Waren, und Teile davon .      893.00
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   197
                                                                                                             39 .07
  NIMEXE­                       Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              39.07 E II
              ( Fortsetzung)
   39.07-82                    '7                   Rohrformstücke,      Rohrverbindungsstücke  und
                                                    Rohrverschlußstücke                             893.00    —
   39.07-84                    k                    Spulen, Spindeln, Garnrollen und ähnliche Waren
                                                    für die Textilindustrie                         893.00
   39.07-86                    1                    Beschläge für Möbel, Fenster, Karosserien usw.  893.00    —
                               m                    andere Waren :
   39.07-91                        1                  aus Folien hergestellt                        893.00    —
   39.07-99                       2                   andere                                        893.00    —
 ---pagebreak--- 198                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12. 76
                                                        KAPITEL 40
                KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK , SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )
                                                UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „ Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist , an allen Stellen des Zolltarifs , an denen dieser Ausdruck
    gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata , Guttapercha,
    ähnliche natürliche Kautschukarten , synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeug­
    nisse , die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
    a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen
        aus kautschutierten Gewirken, der Tarifnr . 40.10) sowie gummi elastische Gewebe und Waren daraus ;
    b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder beschichtet
        (Tarifnr . 59.15 );
    c) andere mit Kautschuk getränkte , bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe
        (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10)
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
             Gewichtshundertteilen
        und Waren daraus ;
    d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichts­
        hundertteilen und Waren daraus ;
    e) Vliesstoffe , mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne Rücksicht
        auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
        Spinnstoffen , ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht , und Waren daraus .
    Blätter , Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken ,
    Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen , sowie Waren daraus , gehören zu Kapitel 40, sofern
    der Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile
        aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken , die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
    e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe , Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4 . Unter „ synthetischem Kautschuk " im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn . 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
    a) ungesättigte synthetische Stoffe , die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermoplastischen
       Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zur
        Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so müssen sie bei einer
       Temperatur zwischen 18 und 29° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten,
        ohne zu reißen . Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge müssen sie sich ferner inner­
        halb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen.
        Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. c/s-Polyisopren ( IR), Polybutadien ( BR), Polychlorbutadien ( CR),
        Polybutadien-Styrol ( SBR), Polychlorbutadien- Acrylnitril (NCR), Polybutadien- Acrylnitril (NBR) und Butyl­
        kautschuk ( HR) ;
    b) Thioplaste (TM) ;
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     199
                                                                                                                 40 .01
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen , depolymerisierter Naturkautschuk
         sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren,
         wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der
         Kontraktionsfähigkeit entsprechen.
5 . Zu den Tarifnrn. 40.01 und 40.02 gehören nicht :
    a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von Vulka­
         nisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern, Farb­
         stoffen (ausgenommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex, nur
         stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch, je nach
         Beschaffenheit , in Tarifnr . 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl)
         zugesetzt ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
    c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen, gleichgültig , ob ihnen
         weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht .
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt, gehören
    zu Tarifnr . 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
    oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche , die unter Verwendung von mit Kau­
    tschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt .
    Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata , Guttapercha , ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis
    und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk , auch wenn sie nicht vulkanisiert sind.
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn. 40.05 , 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten sind
    oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn sie dadurch
    zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung
    (z . B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.
    Profile und Schnüre der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte
    Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiter bearbeitet
    sein .
   NIMEXE­                        Statistische                                                           CST­  Besondere
   Kennziffer
                  Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                                                                I. ROHKAUTSCHUK
                 40.01                         Latex von Naturkautschuk , auch mit Zusatz von Latex
                                               von synthetischem Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex
                                               von Naturkautschuk ; Naturkautschuk , Balata , Gutta­
                                               percha und ähnliche natürliche Kautschukarten :
   40.01-20                       A              Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex
                                                 von synthetischem Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex
                                                 von Naturkautschuk                                     231.10    —
                                  B              Naturkautschuk :
                                    I               Krepp (crepe sheets):
   40.01-31                             a              Sohlenkrepp                                      231.10    —
   40.01-39                            b              anderer                                           231.10    —
   40.01-40                         II              geräucherte Blätter (smoked sheets)                 231.10    —
   40.01-50                         III             anderer                                             231.10    —
   40.01-60                       C              Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschuk­
                                                 arten                                                  231.10    —
 ---pagebreak--- 200                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
40 .02
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                   Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
             40.02                         Latex von synthetischem Kautschuk , vorvulkanisierter
                                           Latex von synthetischem Kautschuk ; synthetischer
                                           Kautschuk ; Faktis :
  40.02-20   A                                Faktis                                                 231.20      —
  40.02-30   B                                durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeug­
                                                                                                     231.20      —
             C                                andere :
                              /                  Latex von synthetischem Kautschuk, auch vor­
                                                 vulkanisiert :
  40.02-41                       a                  Polybutadien- Styrol-Latex                       231.20      —
  40.02-49                       b                 anderer Latex                                     231.20      —
                              11                 andere :
  40.02-61                       a                 Polybutadien- Styrol                              231.20      —
  40.02-63                       b                 Polybutadien                                      231.20      —
  40.02-65                       c                 Polychlorbutadien                                 231.20      —
  40.02-67                       d                 Polybutadien-Acrylnitril                           231.20     —
  40.02-70                       e                 Butylkautschuk                                    231.20      —
  40.02-80                       f                 cis-Polyisopren                                   231.20      —
  40.02-90                       g                 andere                                            231.20      —
  40.03-00   40.03                         Regenerierter Kautschuk                                    231.30     —
  40.04-00   40.04                         Abfälle und Schnitzel von Kautschuk , ausgenommen
                                           Hartkautschuk ; Altwaren und Teile davon , aus Kau­
                                           tschuk , ausgenommen Hartkautschuk , nur zum Wieder­
                                           nutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar ; Staub
                                           aus Kautschukabfällen oder -altwaren , ausgenommen
                                           aus Hartkautschuk                                          231.40     —
                                                          II . NICHTVULKANISIERTER
                                                                   KAUTSCHUK
             40.05                          Platten , Blätter und Streifen , aus nichtvulkanisiertem
                                           Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                           Kautschuk , ausgenommen „smoked sheets " und „crepe
                                           sheets " der Tarifnrn . 40.01 und 40.02 ; Granalien aus
                                           vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk
                                           oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte Masterbat­
                                           ches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                           vulkanisiertem synthetischem Kautschuk , dem vor
                                           oder nach der Koagulation Ruß ( auch mit Mineralöl )
                                           oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zuge­
                                           setzt ist , in beliebigen Formen :
  40.05-10   A                                Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäure­
                                              anhydrid ( sogenannte Masterbatches)                    621.01     —
  40.05-30   B                                Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen
                                              von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk         621.01     —
  40.05-90   C                                andere                                                  621.01
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      201
                                                                                                                40 .06
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              40.06                          Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , La­
                                             tex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kau­
                                             tschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in
                                             anderem Zustand (z.B. Lösungen und Dispersionen ,
                                             Rohre , Stäbe , Profile ); Waren aus nichtvulkanisiertem
                                             Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                             Kautschuk (z.B. überzogene oder imprägnierte Garne
                                             aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe):
  40.06-10    A                                 Lösungen und Dispersionen                              621.02    —
              B                                 andere :
  40.06-91                     /                   Rohlaufprofile                                      621.02    —
  40.06-93                     II                  mit Kautschuk überzogene oder imprägnierte Garne
                                                   aus Spinnstoffen                                    621.02
  40.06-98                     III                 andere                                              621.02
                                                         III . WEICHKAUTSCHUKWAREN
                                                                ( VULKANISIERT)
              40.07                          Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit
                                             Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne aus Spinn­
                                             stoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
              A                                 Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit
                                                Spinnstofferzeugnissen überzogen :
   40.07-11                    I                   nicht überzogen                                     621.03    —
   40.07-15                    II                  mit Spinnstofferzeugnissen überzogen                621.03    —
   40.07-20   B                                 Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk ge­
                                                tränkt oder überzogen                                  621.03
              40.08                           Platten , Blätter , Streifen , Profile und Schnüre , aus
                                              Weichkautschuk :
              A                                 Platten , Blätter und Streifen :
                 I                                 aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk :
   40.08-05                    a                      Sohlenplatten                                    621.04    —
   40.08-09                    b                      andere                                           621.04
                 II                                andere :
   40.08-13                    a                      Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren
                                                     der Tarifnr. 40.14                                621.04    m2
   40.08-15                    b                      Sohlenplatten                                    621.04    —
   40.08-17                    c                      andere                                           621.04    —
   40.08-20   B                                 Profile und Schnüre                                    621.04
              40.09                          Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk :
   40.09-20                    A                Bezüge für Walzen von Textilmaschinen, Schreibma­
                                                schinen usw                                            621.05     -
                               B                andere :
   40.09-40                       I                nicht in Verbindung mit anderen Stoffen ....        621.05
                                  II               in Verbindung mit anderen Stoffen :
   40.09-51                           a               metallbewehrt                                    621.05    —
   40.09-59                           b               andere                                           621.05
 ---pagebreak--- 202                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
40 . 10
  NIMEXE­                     Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                  Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             40.10                         Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk :
  40.10-10                    A               Förderbänder                                        629.40      —
  40.10-30                    B               Keilriemen                                          629.40      —
  40.10-90                    C               andere                                              629.40
             40.11                         Reifen , auswechselbare Uberreifen , Luftschläuche und
                                           Felgenbänder , aus Weichkautschuk , für Räder aller
                                           Art :
  40.11-10   A                                Vollreifen , Hohlkam merreifen und auswechselbare
                                              Überreifen                                          629.10      —
             B                                andere :
                              J                  Luftschläuche :
  40.11-21                       a                 für Fahrräder und Mopeds                        629.10   Stück
  40.11-23                       b                 für Motorräder und Motorroller                  629.10   Stück
  40.11-25                       c                 für Personenkraftwagen                         629.10    Stück
  40.11-27                       d                 für Lastkraftwagen und Omnibusse                629.10   Stück
  40.11-29                       e                 andere                                          629.10   Stück
  40.11-40                    II                 Felgenbänder (allein ein- oder ausgehend)        629.10      —
  40.11-45                    III                Schlauchreifen                                    629.10   Stück
                              IV                 Laufdecken und schlauchlose Reifen :
                                 a                 neu :
  40.11-52                           1                für Fahrräder und Mopeds                     629.10   Stück
  40.11-53                          2                 für Motorräder und Motorroller               629.10   Stück
  40.11-55                          3                  für Personenkraftwagen                      629.10   Stück
  40.11-57                           4                 für Lastkraftwagen und Omnibusse ....       629.10   Stück
  40.11-61                          5                  für Luftfahrzeuge                          629.10    Stück
  40.11-63                           6                 andere                                     629.10      —
  40.11-80                       b                  gebraucht                                     629.10
             40.12                         Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen
                                           Zwecken (einschließlich Sauger), auch in Verbindung
                                           mit Hartkautschukteilen :
  40.12-10                    A               Schutzmittel                                        629.30      —
  40.12-20                    B               Sauger, Brusthütchen und ähnliche *Waren für Klein­
                                              kinder                                              629 30
  40.12-30                    C               Bälle und Birnen für Spritzen, Tropfenzähler, Zer­
                                              stäuber oder andere Zwecke                          629.30
  40.12-80                    D               andere                                              629.30
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      203
                                                                                                              40 . 13
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                    Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
             40.13                          Bekleidung , Handschuhe und Bekleidungszubehör , aus
                                            Weichkautschuk , zu allen Zwecken :
             A                                Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe :
  40.13-11                    1                   für den Haushalt                                    841.60   Paar
   40.13-13                   II                  für chirurgische Zwecke                             841.60   Paar
   40.13-18                   III                 andere                                              841.60   Paar
   40.13-30  B                                 Bekleidung und Bekleidungszubehör                      841.60
             40.14                          Andere Weichkautschukwaren :
   40.14-10  A                                aus Schaum -, Schwamm- oder Zellkautschuk ....          629.98    —
             B                                andere :
   40.14-93                   I                   Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren
                                                 der Tarifnr. 40.08                                   629.98
   40.14-95                   II                  Kadiergummi                                         629.98    —
   40.14-98                   III                 andere                                              629.98
                                                              IV . HARTKAUTSCHUK
                                                        UND HARTKAUTSCHUKWAREN
             40.15                          Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Strei­
                                            fen , Stäben , Profilen oder Rohren ; Abfälle , Staub und
                                            Bruch :
   40.15-10   A                                Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Strei­
                                               fen , Stäben , Profilen oder Rohren                    621.06    —
   40.15-20   B                                Abfälle , Staub und Bruch , aus Hartkautschuk . .      621.06    —
   40.16-00  40.16                          Hartkautschukwaren                                        629.99    —
    40.97-00                                 Waren des Kapitels 40, im Postverkehr befördert          629.00    —
 ---pagebreak--- 204                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
41 .01
                                                      ABSCHNITT VIII
                            HÄUTE , FELLE , LEDER , PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
            SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                  WAREN AUS DÄRMEN
                                                           KAPITEL 41
                                               HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
    a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.06);
    b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
    c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle ( Kapitel 43 ). Jedoch gehören zu Tarifnr . 41.01
       rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen
       Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
       — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibeta­
       nischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln ( ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Yemen
       oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von
        Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden .
2 . Der Begriff „ Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art .
   NIMEXE­                       Statistische                                                        CST­   Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                          Warenbenennung                Nummer  Maßeinheit
               41.01                          Rohe Häute und Felle (frisch , gesalzen , getrocknet,
                                              geäschert oder gepickelt):
                                A               frisch, gesalzen oder getrocknet:
                                   1               von Schafen und Lämmern :
                                       a             von Lämmern :
   41.01-11                                1            nichtentbaart                               211.60    Stück
   41.01-13                                2            andere                                      211.70    Stück
                                       b             von Schafen :
   41.01-15                                1            nichtentbaart                               211.60    Stück
   41.01-18                                2            andere                                      211.70   Stück
                                   II              von Rindern und Kälbern :
                                       a             von Kälbern :
   41.01-31                                1            frisch oder naß gesalzen                    211.20      —
   41.01-35                               2             getrocknet oder trocken gesalzen            211.20      —
                                       b             von Rindern :
                                           1            frisch oder naß gesalzen :
   41.01-42                                aa              ganze Häute                              211.10      —
                                          bb               Teile von Häuten :
   41.01-43                                11                 Croupons und Halbcroupons             211.10      —
   41.01-44                               22                 andere                                 211.10      —
   41.01-45                                2            getrocknet oder trocken gesalzen            211.10
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     205
                                                                                                               41 .01
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                           Warenbenennung
                                                                                                     Nummer  Maßeinheit
             41.01            Λ
             ( Fortsetzung )
                                 III              von Einhufern :
  41.01-51                           a              frisch oder naß gesalzen                         211.10     —
  41.01-55                           b              getrocknet oder trocken gesalzen                 211.10     —
                                 /V               von Ziegen und Zickeln :
  41.01-62                           a              von Zickeln                                      211.40   Stück
  41.01-63                           b              von Ziegen                                       211.40   Stück
  41.01-66                       V                von Kriechtieren und Fischen                       211.90     —
  41.01-68                       V/               von anderen Tteren                                 211.90     —
                              B                geäschert oder gepickelt :
                                 I                von Schafen und Lämmern :
  41.01-71                           a              von    Lämmern                                   211.70   Stück
  41.01-79                           b              von Schafen                                      211.70   Stück
  41.01-80                       II               von Rindern und Kälbern                            211.10     —
  41.01-91                       III              von Ziegen und Zickeln                             211.40   Stück
  41.01-95                       IV               von anderen Tieren                                 211.90     —
             41.02                           Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roß­
                                             leder und Leder von anderen Einhufern , ausgenommen
                                             Leder der Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 :
   41.02-05  A                                 indische Kipsleder , ganz , auch ohne Kopf und Füße,
                                               mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur
                                               pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch au­
                                               genscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Le­
                                               derwaren nicht verwendbar                             611.40     —
              B                                 anderes Leder :
                              I                   nur gegerbt :
  41.02-11                       a                  Kalbleder                                         611.30    —
  41.02-16                       b                  Rindleder und Leder von Einhufern                 611.40    —
                              II                  anders bearbeitet :
                                  a                  Kalbleder :
  41.02-21                           1                 Boxcalf                                        611.30    m2
  41.02-29                           2                  anderes Kalbleder                             611.30    m2
                                 b                   Rindleder :
                                      1                 nicht gespalten :
   41.02-31                              aa                Unterleder                                611.40     —
   41.02-33                              bb               anderes                                     611.40    —
                                     2                 gespalten :
   41.02-35                              aa               Narbenspaltleder                           611.40      m2
   41.02-37                              bb               anderes                                    611.40     m2
   41.02-50                      c                  Leder von Einhufern                              611.40     m2
 ---pagebreak--- 206                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
41 .03
 NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          W arenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
             41.03                          Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Ta­
                                            rifnrn . 41.06 bis 41.08 :
  41.03-10   A                                 von indischen Metis , nur pflanzlich gegerbt, auch
                                               weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittel­
                                               baren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar .      611.91      —
             B                                 anderes Leder :
                I                                 nur gegerbt :
  41.03-30                    a                      Lammleder                                         611.91     —
                              b                      Schafleder :
  41.03-40                       1                     nicht gespalten                                 611 91     —
  41.03-50                       2                     anderes                                         611.91     —
  41.03-99      II                                anderes                                              611.91     m2
             41.04                          Ziegen- und Zickelleder , ausgenommen Leder der Ta­
                                            rifnrn . 41.06 bis 41.08 :
  41.04-10   A                                 von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch
                                               weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittel­
                                               baren    Herstellen von     Lederwaren  nicht verwend­
                                                                                                       611.92     —
             B                                 anderes    Leder :
  41.04-91      I                                 nur gegerbt                                           611.92     —
  41.04-99      II                                anderes                                               611.92    m2
             41.05                           Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren ,
                                            ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
  41.05-20    A                                von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiter­
                                               bearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren
                                               Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar ....          611.99     —
             B                                 anderes Leder :
                 I                                nur gegerbt :
  41.05-31                    a                      von Schweinen                                      611.99     —
  41.05-39                    b                      von anderen Tieren                                 611.99     —
                 II                               anderes :
  41.05-91                    a                      von Schweinen                                      611.99     m2
  41.05-93                    b                      von Kriechtieren und Fischen                       611.99     —
  41.05-99                    c                      von anderen Tieren                                 611.99     m2
              41.06                          Sämischleder ( Chamoisleder ) :
  41.06-20                     A                von Schafen und Lämmern                                 611.93     —
  41.06-80                     B                von anderen Tieren                                      611.93     —
   41.07-00   41.07                          Pergament- und Rohhautleder                                611.94
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      207
                                                                                                              41 .08
  NIMEXE­                    Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             41.08                         Lackleder und metallisiertes Leder :
   41.08-20                  Λ               von Kälbern                                             611.95    m2
   41.08-30                  B               von Rindern                                             611.95    m2
   41.08-40                  C               von Schafen, Lämmern, Ziegen und Zickeln . . .          611.95    m2
   41.08-80                  D               von anderen Tieren                                      611.95    m2
   41.09-00  41.09                         Schnitzel und andere Abfälle von Leder , Kunstleder ,
                                           Pergament- und Rohhautleder, nicht zum Herstellen
                                          von Waren aus Leder verwendbar ; Lederspäne , Leder­
                                           pulver und Ledermehl                                      211.80
   41.10-00  41.10                         Kunstleder , auf der Grundlage von unzerfasertem oder
                                           zerfasertem Leder hergestellt , in Platten oder Blättern,
                                           auch aufgerollt                                           611.20    —
    41.97-00                                Waren des Kapitels 41 , int Postverkehr befördert        611.00    —
 ---pagebreak--- 208                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
42 .01
                                                           KAPITEL 42
     LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND AHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                     WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
    a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr . 30.05 );
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künst­
         lichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile
         über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
    c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Peitschen , Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr . 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente , Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musik­
         instrumenten (Tarifnr. 92.09 oder 92.10);
    h) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94);
    ij ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw . der Tarifnr . 98.01 oder des Kapitels 71 .
2. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe,
    Hosenträger , Gürtel , Koppel aller Art , Schulterriemen, Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder oder
    Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
   NIMEXE­                        Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                         Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
   42.01-00     42.01                          Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel , Geschirre ,
                                               Kumte , Zugtaue , Kniekappen ), aus Stoffen aller Art       612.20     —
                42.02                          Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln ,
                                               Reisetaschen , Rucksäcke usw. ), Einkaufstaschen , Hand­
                                               taschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geld­
                                               beutel , Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel ,
                                               Futterale , Etuis oder Schachteln (für Waffen , Musikin­
                                               strumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons , Kragen ,
                                               Schuhe , Bürsten usw. ) und ähnliche Behältnisse , aus
                                               Leder, Kunstleder , Vulkanfiber, Kunststoffolien , Pappe
                                               oder Geweben :
                A                                 aus Kunststoffolien :
                                 /                   Reiseartikel und Necessaires :
   42.02-12                         a                  Koffer aller Art                                    831.00     —
   42.02-14                         b                  andere                                              831.00     —
   42.02-16                      II                 Handtaschen                                            831.00  Stück
   42.02-17                      III                Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen . . .        831.00  Stück
   42.02-18                      IV                 andere Behältnisse                                     831.00
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                209
                                                                                                         42 .02
  NIMEXE­                     Statistische                                                       CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                     Nummer  Maßeinheit
             42.02
             ( Fortsetzung)                                                                  *
             B                                aus anderen Stoffen :
                              I                  Reiseartikel und Necessaires :
                                  a                 Koffer aller Art :
   42.02-21                          1                aus Leder oder Kunstleder                831.00     —
   42.02-23                         2                 aus Vulkanfiber oder Pappe               831.00     —
   42.02-25                         3                 aus Geweben                              831.00     —
                                  b                 andere :
   42.02-31                          1                aus Leder oder Kunstleder                831.00     —
   42.02-35                         2                 aus anderen Stoffen                      831.00     —
                              II                 Handtaschen :
   42.02-41                       a                 aus Leder oder Kunstleder                   831.00   Stück
   42.02-49                       b                 aus anderen Stoffen                         831.00  Stück
                              III                Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen :
   42.02-51                       a                 aus Leder oder Kunstleder                   831.00  Stück
   42.02-59                       b                 aus anderen Stoffen                         831.00   Stück
                              IV                 andere Behältnisse :
   42.02-81                       a                 aus Leder oder Kunstleder                   831.00    —
   42.02-89                       b                 aus anderen Stoffen                         831.00    —
             42.03                          Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder oder
                                            Kunstleder :
   42.03-10   A                               Bekleidung                                        841.30    —
              B                               Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe :
    42.03-21     I                               Schutzhandschuhe für alle Berufe               841.30   Paar
    42.03-25     II                              Spezialsporthandschuhe                         841.30   Paar
                 III                             andere :
    42.03-27                  a                     für Männer und Knaben                       841.30   Paar
    42.03-28                   b                    andere                                      841.30   Paar
              C                                anderes Bekleidungszubehör :
    42.03-51                   I                 Gürtel, Koppel und Schulterriemen              841.30    —
    42.03-59                   II                anderes                                        841.30     —
              42.04                         Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunst­
                                            leder :
    42.04-10  A                               Treibriemen und Förderbänder                      612.10     —
              B                                andere :
    42.04-81                   I                  Erzeugnisse für die Textilindustrie           612.10     —
    42.04-89                   II                andere                                        612.10
 ---pagebreak--- 210                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
42 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                        CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
  42.05-00   42.05                         Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                612.90     —
             42.06                         Waren aus Därmen , Goldschlägerhäutchen , Blasen oder
                                           Sehnen :
  42.06-10                    A              Darmschnüre                                         899.91     —
  42.06-90                    B                                                                  899.91     —
  42.97-01                                 Waren des Kapitels 42 , andere als Handschuhe aus
                                           Leder , im Postverkehr befördert                      831.00     —
  42.97-02                                 Handschuhe aus Leder, im Postverkehr befördert ....   841.30     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      211
                                                                                                                   43 .01
                                                             KAPITEL 43
                             PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als „ Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die mit
     dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art .
2. Zu Kapitel 43 gehören nicht :
     a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit)
     b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 )
     c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr . 42.03 )
     d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     f) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „ Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon
     (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten,
     Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind . Dagegen gehören andere Verbindungen,
     die ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon ,
     die zu Bekleidung , Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu
    Tarifnr . 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenommen
     sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert , gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr. 43.03
     oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künst­
     lichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
5 . „ Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen Tier­
     haaren oder anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw . Nachahmungen,
     die durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z . B. Samt, Plüsch,
     Schlingengewebe) eingereiht .
   NIMEXE­                         Statistische                                                           CST­    Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
    Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
                43.01                           Rohe Pelzfelle :
                                  A               ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen :
    43.01-11                         /              von Kaninchen und Hasen                              212.00      —
    43.01-15                         II              von   Nerzen                                        212.00    Stück
    43.01-21                         III            von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
                                                     ( Persianer, Breitschwanz und dergleichen) und
                                                    von indischen, chinesischen, mongolischen oder
                                                     tibetanischen Lämmern                               212.00    Stück
    43.01-23                         IV             von Hundsrobben und Ohrenrobben                      212.00    Stück
    43.01-27                         v              von Seeottern , Nutrias und Bibern                   212.00    Stück
    43.01-31                         VI              von Bisamratten und Murmeltieren                    212.00    Stück
    43.01-35                         VII             von Wildkatzen aller Art                            212.00    Stück
    43.01-50                         VIII            von anderen Tieren                                  212.00      —
    43.01-70                       B              Teile von Pelzfellen                                   212.00
 ---pagebreak--- 212                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
43 .02
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                  W arenbenennung                     Nummer Maßeinheit
  Kennziffer
             43.02                         Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten ,
                                           Säcken , Vierecken , Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                           zusammengesetzt ; Abfälle und Uberreste davon , nicht
                                           genäht :
             A                               gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten,
                                              Säcken , Vierecken , Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                             zusammengesetzt :
  43.02-11                    I                 von Kaninchen und Hasen                               613.00   Stück
  43.02-15                    II                von Nerzen                                            613.00   Stück
  43.02-21                    III               von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
                                                ( Persianer, Breitschwanz und dergleichen) und von
                                                indischen, chinesischen, mongolischen oder tibeta­
                                                nischen Lämmern                                       613.00   Stück
  43.02-23                    IV                von Hundsrobben und Ohrenrobben                       613.00   Stück
  43.02-27                    v                 von Seeottern, Nutrias und Bibern                     613.00   Stück
  43.02-31                    VI                von Bisamratten und Murmeltieren                      613.00   Stück
  43.02-35                    VII               von Wildkatzen aller Art                              613.00   Stück
  43.02-50                    VIII              von anderen Tieren                                    613.00     —
  43.02-70   B                                Abfälle und Überreste , nicht genäht, von Waren des
                                             Absatzes    A                                            613.00     —
             43.03                         Waren aus Pelzfellen :
  43.03-20   A                                Waren zu technischen Zwecken                            842.01     —
             B                                andere :
  43.03-30                    I                  Bekleidung und Bekleidungszubehör                    842.01     —
  43.03-90                    II                 andere                                               842.01
             43.04                         Künstliches Pelzwerk und Waren daraus :
  43.04-10                    A               als Meterware                                           842.02     —
  43.04-30                    B               Waren daraus                                            842.02     —
  43.97-00                                  Waren des Kapitels 43 , im          Postverkehr befördert 842.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   213
                                                    ABSCHNITT IX
                      HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                    FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                      KAPITEL 44
                                       HOLZ , HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
     a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
          lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
     b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 13.01 );
     c ) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03);
     d) Waren des Kapitels 46 ;
     e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
     f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen ( Kapitel 66);
     g) Waren der Tarifnr . 68.09 ;
     h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
     ij ) Waren des Abschnitts XVII , insbesondere Stellmacherarbeiten ;
     k) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
     1) Musikinstrumente und Teile davon ( Kapitel 92);
     m) Waffenteile (Tarifnr . 93.06);
     n) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94);
     o) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
     p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Kapitels 98 .
 2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder
     physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen guten
     Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte , Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder
      elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
 3 . Zu den Tarifnrn . 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus furniertem Holz , aus Sperrholz, aus
      Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunstholz .
 4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen , wenn diese Teile nicht die Klinge oder
      den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
 Zusätzliche Vorschrift
 Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichtshundertteilen
 ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
 ---pagebreak--- 214                                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
 44 .01
   NIMEXE­                                   Statistische                                                                 CST­ Besondere
                    Hinweis auf GZT                                                   Warenbenennung
   Kennziffer                              Unterteilung                                                                 Nummer Maßeinheit
                   44.01                                    Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten , Zwei­
                                                           gen oder Reisigbündeln ; Holzabfälle , einschließlich
                                                            Sägespäne :
   44.01-10                                A                   Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten , Zweigen
                                                              oder Reisigbündeln                                        241.10
   44.01-20                                 B                  Flachsschäben                                            241.10     —
   44.01-40                                 C                  Sägespäne                                                241.10     —
   44.01-90                                D                  andere Abfälle                                            241.10     —
   44.02-00        44.02                                   Holzkohle (einschließlich Kohle             aus Schalen oder
                                                           Nüssen), auch zusammengepreßt                                241.20     —
                   44.03                                   Rohholz , auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
   44.03-20        A                                          Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m
                                                              bis 18 m und mit einem Umfang am dickeren Ende von
                                                              mehr als 45 cm , jedoch nicht mehr als 90 cm , in
                                                              beliebigem Grade imprägniert                              242.90    m3
                   B                                          anderes :
                                           I                     tropisches Laubholz:
   44.03-21                                    a                    Okumé                                               242.31    m3
   44.03-22                                    b                    Limba                                               242.31    m3
   44.03-23                                    c                    Obéché                                              242.31    m3
   44.03-24                                    d                    Sipo                                                242.31    m3
   44.03-25                                    e                    Makoré                                              242.31    m3
   44.03-28                                    f                    anderes                                             242.31    m3
                                           II                    anderes :
                                               a                    Nadelholz :
   44.03-30                                        1                  Faserholz                                         242.10  m3 i1)
   44.03-40                                       2                   Holz zum Sägen, Messern oder Schälen ....         242.21   m3
   44.03-51                                       3                   Grubenholz                                        242.40   m3
   44.03-52                                       4                   Leitungsmaste, ausgenommen solche der Wa­
                                                                      renposition 44.03-20                              242.90   m3
   44.03-54                                       5                   Rammpfähle                                        242.90   m3
   44.03-58                                       6                   anderes                                           242.90    m3
                                              b                     anderes :
   44.03-60                                       1                   Faserholz                                         242.10 m3 i1)
                                                  2                   Holz zum Sägen , Messern oder Schälen :
   44.03-71                                           aa                 Eichenholz                                     242.31   m3
   44.03-73                                           bb                 Buchenholz ( Fagus silvatica)                  242.31   m®
   44.03-74                                           cc                 Pappelholz                                     242.31   m3
') Hier ist nicht das tatsächliche Volumen des Holzes, sondern das Volumen des Holzstapels anzumelden.
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       215
                                                                                                                  44 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
              44.03 B          II b 2
              ( Fortsetzung)
  44.03-75                               dd                Nußbaumholz                                  242.31     m3
  44.03-79                                ee               anderes Laubholz                             242.31     m3
  44.03-91                            3                  Grubenholz                                     242.40     m3
   44.03-99                           4                  anderes                                        242.90     m3
              44.04                           Holz , vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber
                                              nicht weiterbearbeitet :
   44.04-20                    A                 tropisches Laubholz                                    242.32     m3
                               B                 anderes :
   44.04-91                        I                Nadelholz                                           242.22     m3
   44.04-98                       II                anderes                                             242.32     m3
              44.05                           Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder
                                              geschält , aber nicht weiterbearbeitet, mit einer Dicke
                                              von mehr als 5 mm :
   44.05-10   A                                  Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farb­
                                                 stiften, Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten
                                                 Stiften                                                243.21     m8
   44.05-20    B                                 Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger
                                                 und einer Dicke von weniger als 12,5 mm                243.21     m3
              C                                  anderes :
                               I                    tropisches Laubholz :
   44.05-31                        a                   Limba                                            243.31     m3
   44.05-33                       b                    Sipo                                             243.31     m3
   44.05-39                        c                   anderes                                          243.31     m3
                               II                   anderes :
   44.05-40                        a                   Nadelholz                                        243.21     m3
                                   b                   anderes :
   44.05-71                           1                  Eichenholz                                     243.31     m3
   44.05-73                           2                  Buchenholz ( Fagus silvatica)                  243.31     m3
   44.05-74                           3                   Pappelholz                                    243.31     m8
   44.05-75                           4                  Nußbaumholz                                    243.31     m3
   44.05-79                           5                  anderes                                        243.31     m3
   44.06-00   44.06                           Holzpflasterklötze                                        631.81     —
              44.07                           Bahnschwellen aus Holz :
   44.07-10    A                                 in beliebigem Grade imprägniert                        243.10     m3
   44.07-90    B                                 andere                                                 243.10     m3
   44.08-00   44.08                           Faßstäbe aus Holz , durch Spalten hergestellt , auch
                                              auf einer Hauptfläche gesägt , aber nicht weiterbe­
                                               arbeitet ; Faßstäbe aus Holz , durch Sägen hergestellt ,
                                              mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge
                                              bearbeitet , aber nicht weiterbearbeitet                   631.82    —
 ---pagebreak--- 216                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
44 .09
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­   Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          Warenbenennung                     Nuramer Maßeinheit
             44.09                          Holz für Faßreifen ; Holzpfähle , gespalten ; Pfähle und
                                            Pflöcke , aus Holz , gespitzt , nicht in der Längsrichtung
                                            gesägt ; Holzspan aller Art ; Holz zum Zerfasern , in
                                            Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der
                                            bei der Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkei­
                                            ten verwendeten Art :
  44.09-10   A                                 Holz zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder
                                               Schnitzeln                                              631.83
  44.09-90   B                                 andere                                                  631.83      —
  44.10-00   44.10                          Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder
                                            gedrechselt , gebogen noch sonst bearbeitet, für Geh­
                                            stöcke , Regenschirme , Peitschen , Werkzeuggriffe , Werk­
                                            zeugstiele und dergleichen                                 631.84
  44.11-00   44.11                          Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holz­
                                            nägel für Schuhe                                           631.85      —
             44.12                          Holzwolle ; Holzmehl :
  44.12-10                    A                Holzwolle                                               631.86      —
  44.12-30                    B                Holzmehl                                                631.86
             44.13                          Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett ,
                                            nicht zusammengesetzt) , gehobelt , genutet , gefedert ,
                                            gekehlt , gefalzt , abgeschrägt oder in ähnlicher Weise
                                            bearbeitet :
  44.13-10                    A                 Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt    243.32      m2
                              B                anderes :
  44.13-30                       I                Nadelholz                                            243.22      —
  44.13-50                        U               anderes                                              243.32
             44.14                          Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder
                                            geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit einer Dicke
                                            von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für
                                            Sperrholz , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger :
  44.14-30   A                                 Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farb­
                                               stiften , Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten
                                                                                                       631.10      —
             B                                 andere :
                              1                   tropisches Laubholz :
  44.14-51                       a                   mit einer Dicke von 1 mm oder weniger             631.10      —
  44.14-55                       b                   mit einer Dicke von mehr als 1 mm                 631.10      —
                              II                  andere :
  44.14-61                       a                   mit einer Dicke von 1 mm oder weniger             631.10      —
  44.14-65                       b                   mit einer Dicke von mehr als 1 mm                 631.10
             44.15                          Furniertes Holz und Sperrholz , auch in Verbindung
                                            mit anderen Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intar­
                                            sien oder Marketerie ):
  44.15-20                    A                 Sperrholz, nur aus Furnieren bestehend                 631.21      m3
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      217
                                                                                                               44 . 15
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             44.15
             ( Fortsetzung)
                              B               Sperrholz mit Mittellage :
  44.15-31                      1               mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittel­
                                                lagen                                                 631.21    m3
  44.15-39                      II              anderes                                               631.21    m3
  44.15-80                    C               andere                                                  631.21    m3
  44.16-00   44.16                         Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen , aus Holz ,
                                           auch mit Blättern aus unedlem Metall belegt ....           631.22    —
  44.17-00   44.17                         Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken
                                           und dergleichen                                            631.41
             44.18                         Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespä­
                                           nen , Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe
                                           unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
                                           anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt ,
                                           in Form von Platten , Tafeln , Blöcken und dergleichen :
                              A               aus Holzwolle, Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl
                                              oder anderen Holzabfällen :
  44.18-11                      I                roh oder nur geschliffen                             631.42    m3
  44.18-19                      II              anderes                                               631.42    m3
  44.18-30                    B               Flachsschäbenplatten                                    631.42    m3
  44.18-90                    C               anderes                                                 631.42    m3
             44.19                         Holzleisten und Holzfriese für Möbel , Rahmen , Innen­
                                           ausstattungen , elektrische Leitungen und dergleichen :
  44.19-20                    A               mit Metallfolien überzogen                              631.87    —
  44.19-80                    B               andere                                                  631.87    —
  44.20-00   44.20                         Holzrahmen für Bilder , Spiegel und dergleichen . .        632.71
             44.21                         Kisten , Kistchen , Verschläge, Trommeln und ähn­
                                           liche Verpackungsmittel , aus Holz , vollständig :
  44.21-10   A                                hergestellt ( auch teilweise) aus furniertem Holz oder
                                              Sperrholz                                               632.10    —
  44.21-90   B                                andere                                                  632.10
             44.22                         Fässer , Tröge , Bottiche , Eimer und andere Böttcher­
                                           waren , aus Holz , und Teile davon , ausgenommen
                                           solche der Tarifnr . 44.08 :
  44.22-10                    A               nicht zerlegt                                           632.20    —
  44.22-30                    B               zerlegt, einschließlich Teile                           632.20
             44.23                         Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich
                                           zerlegbare Holzkonstruktionen und hölzerne Parkett­
                                           tafeln :
  44.23-10   A                                Verschalungen für Betonarbeiten                         632.40
 ---pagebreak--- 218                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
44 .23
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
             44.23
             (Fortsetzung)
             B                                 andere :
  44.23-30                    I                   zerlegbare Holzkonstruktionen                       632.40      —
  44.23-51                    u                   Türen , ausgenommen Fenstertüren                    632.40    Stück
  44.23-55                    III                 Fenster und Fenstertüren                            632.40    Stück
                              IV                  Parkettafein :
  44.23-71                        a                  Mosaikparkett                                    632.40      m2
  44.23-79                        b                  andere                                           632.40      m2
  44.23-80                    V                   andere                                              632.40      —
  44.24-00   44.24                          Haushaltsgeräte aus Holz                                  632.72      —
             44.25                          Werkzeuge , Werkzeugfassungen , Werkzeuggriffe und
                                            Werkzeugstiele , Fassungen und Griffe für Besen , Bür­
                                            sten und Pinsel , aus Holz ; Schuhformen , Schuhleisten
                                            und Schuhspanner , aus Holz :
  44.25-10    A                                 Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ;
                                                Fassungen für Besen , Bürsten und Pinsel ....          632.81     —
              B                                 andere :
  44.25-91                     I                   Werkzeuge, Werkzeugfassungen,      Werkzeuggriffe
                                                  und Werkzeugstiele                                   632.81     —
  44.25-99                     II                 andere                                               632.81     —
              44.26                         Spulen , Spindeln , Nähgarnrollen und ähnliche Wa­
                                            ren , aus gedrechseltem Holz :
   44.26-10   A                                 kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn , Stick­
                                                garn und dergleichen                                   632.82     —
   44.26-90   B                                                                                        632.82     —
              44.27                          Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ;
                                             Innenausstattungsgegenstände aus Holz , nicht zu Kapi­
                                             tel 94 gehörig ; Kästchen , Zigarettenbehälter , Präsen­
                                             tierbretter , Obstschalen , Schmuck- und Ziergegen­
                                             stände , aus Holz ; Kästen für Bestecke , für Zeichen­
                                             geräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse , aus
                                             Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch
                                            oder Schmuck , wie sie in Taschen usw. mitgeführt
                                            werden ; hölzerne Teile dieser Waren :
   44.27-10                    A                Beleuchtungskörper, auch mit elektrischer Ausrüstung   632.73      —
   44.27-30                     B               Innenausstattungs-, Schmuck- und Ziergegenstände
                                                aus Holz ; Holzgegenstände und Holzschmuck zum
                                                persönlichen Gebrauch                                  632.73      —
   44.27-90                     C               andere                                                 632.73      —
              44.28                          Andere Holzwaren :
   44.28-10    A                                Gießerei- Modelle                                      632.89      —
   44.28-30   B                                 Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzug­
                                                vorrichtung                                            632.89      —
              C                                 andere :
   44.28-71                     I                  Kleiderbügel                                        632.89    Stück
   44.28-79                     II                 andere                                              632.89     —
   44.98-00                                   Waren des Kapitels 44, als Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet                                     632.89
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      219
                                                                                                                 45 .01
                                                          KAPITEL 45
                                                KORK      UND    KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
    a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    c) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet , gehört zu Tarifnr. 45.02.
   NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              45.01                          Naturkork ,    unbearbeitet ,  und    Korkabfälle ; Kork­
                                              schrot , Korkmehl :
   45.01-20                    A                 Naturkork , unbearbeitet                               244.01    —
   45.01-40                    B                 Korkabfälle                                            244 01    —
   45.01-60                    C                Korkschrot und Korkmehl                                 244.01    —
   45.02-00   45.02                           Würfel , Platten , Blätter und Streifen , aus Naturkork ,
                                              einschließlich Würfel oder Quader zum Herstellen
                                             von Stopfen                                                244.02    —
              45.03                           Waren aus Naturkork :
   45.03-10                    A                 Stopfen                                                633.01    —
   45.03-90                    B                 andere Waren                                           633.01
              45.04                          Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und
                                             Waren aus Preßkork :
   45.04-10   A                                  Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen
                                                 bestimmt                                               633.02    —
              B                                 andere :
   45.04-91                    I                   Würfel, Ziegel, Platten, Blätter, Tafeln, Streifen
                                                   und Fliesen                                          633.02
   45.04-99                    II                  andere                                               633.02    —
 ---pagebreak--- 220                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
46 .01
                                                             KAPITEL 46
                                      FLECHTWAREN            UND    KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen,
     nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen
     aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen, Streifen aus Leder
     oder Kunstleder , Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Kapitels 51 .
2 . Zu Kapitel 46 gehören nicht :
     a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
     b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
     c) Fahrzeuge und Fahrzeug- Aufbauten , aus Korbgeflecht ( Kapitel 87);
     d) Möbel und Teile davon ( Kapitel 94).
3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und durch
     Bindematerial , auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind.
   NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung                          Maßeinheit
    Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer
               46.01                           Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu
                                               allen Verwendungszwecken , auch miteinander zu Bän­
                                               dern verbunden :
   46.01-10    A                                   aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen . . .      899.21     —
    46.01-80   B                                   andere                                                899.21
               46.02                            Flechtstoffe , in Flächenform verwebt oder parallel
                                               aneinandergefügt , einschließlich Chinamatten , grobe
                                               Strohmatten und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen aus
                                                Stroh :
    46.02-10   A                                  grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh , Gitter­
                                                  geflechte und andere grobe Waren zu Verpackungs­
                                                  oder    Schutzzwecken                                  657.80
   46.02-20    B                                  Chinamatten und ähnliche Matten                        657.80
               C                                  andere Waren :
                  I                                  aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen :
   46.02-91          a                                  nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt ....      657.80    —
   46.02-92          b                                  mit Papier oder Gewebe unterlegt                 657.80    —
   46.02-95       II                                 aus Papierstreifen , auch in beliebigem Verhältnis
                                                     mit pflanzlichen Stoffen gemischt                   657.80    —
    46.02-99      III                                aus anderen Flechtstoffen                           657.80
               46.03                           Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar
                                               aus Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der Ta­
                                               rifnr . 46.01 oder 46.02 gefertigt ; Waren aus Luffa :
   46.03-10                     A                 Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus
                                                  Flechtstoffen hergestellt                              899.22    —
   46.03-90                      B                                                                       899.22    —
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           221
                                                                                                                      47 .01
                                                       ABSCHNITT X
                               AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                        PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                          KAPITEL 47
                                 AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
  NIMEXE­                        Statistische                                                               CST­    Besondere
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummet  Maßeinheit
              47.01                           Halbstoffe    ( Massen aus mechanisch oder chemisch
                                              aufbereiteten pflanzlichen Faserstoffen) :
                                 A              Halbstoffe aus Holz :
  47.01-02                         I              mechanische                                              251.20 kg tr. 90 %
  47.01-12                         II             halbchemische                                            251.90 kg tr. 90 %
                                   III            chemische :
  47.01-20                             a             mit einem Gehalt an Alphazellulose von 90 Ge­
                                                     wichtshundertteilen oder mehr                         251.60 kg tr. 90 %
                                       b             andere :
                                           1             Sulfitzellstoff :
                                          aa              ungebleicht :
   47.01-32                                11                 aus Nadelholz                                251.81 kg tr. 90 %
  47.01-34                                22                  aus anderem Holz                             251.81 kg tr. 90 %
                                          bb               anderer :
   47.01-36                                11                 aus Nadelholz                                251.82 kg tr. 90 %
  47.01-38                                22                  aus anderem Holz                             251.82 kg tr. 90 %
                                           2            andere :
                                           aa              ungebleicht :
   47.01-61                                11                 aus Nadelholz                                251.71 kg tr. 90 %
   47.01-69                                22                 aus anderem Holz                             251.71 kg tr. 90 %
                                          bb               andere :
   47.01-71                                11                 aus Nadelholz                                251.72 kg tr. 90 %
   47.01-79                                22                 aus anderem Holz                             251.72 kg tr. 90 %
                                 B              andere :
   47.01-91                        I              aus Baumwollinters                                       251.50      —
   47.01-95                        II             aus anderen pflanzlichen Fasern, gebleicht ....          251.50 kg tr. 90 %
   47.01-99                        III            andere                                                   251.50 kg tr. 90 %
              47.02                           Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Papp­
                                              waren , alt , nur zur Papierherstellung verwendbar :
              A                                 Papierabfälle und Pappabfälle :
   47.02-11      I                                augenscheinlich nur zur           Papierherstellung ver­
                                                  wendbar                                                  251.10
 ---pagebreak--- 222                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
47 .02
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             47.02 A
             ( Fortsetzung)
                II                              andere :
  47.02-15         a                               ausschließlich zur    Papierherstellung verwend­
                                                  bar gemacht                                       251.10     —
  47.02-19         b                               andere                                           251.10     —
  47.02-20   B                                Papierwaren und Pappwaren , alt , nur zur Papierher­
                                             stellung verwendbar                                    251.10     -
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    223
                                                        KAPITEL 48
                                                  PAPIER UND PAPPE ;
                                WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder über­
         zogen (Tarifnr. 34.02) und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw. getränkt (Tarifnr. 34.05);
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
         (Tarifnr. 39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z . B. Reiseartikel);
    g) Waren des Kapitels 46 ( Flechtwaren und Korbmacherwaren);
    h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen ( Abschnitt XI);
    ij ) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufge­
         bracht (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage ( Abschnitt XV) ;
    1) Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 ( Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z . B. Knöpfe).
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu den Tarifnrn . 48.01 und 48.02 auch Papiere und Pappen, die durch
    Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten
    Wasserzeichen versehen sind, sowie Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem
    Verfahren gefärbt oder marmoriert sind. Zu den Tarifnrn. 48.01 und 48.02 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen,
    die hierüber hinaus bearbeitet, z. B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3 . Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören zu
    der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden Formen :
    a ) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
    b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen , die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
    c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr . 48.02 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
    Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
5 . „ Papiertapeten und Linkrusta " im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
    a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren Merk­
         malen :
         — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
         — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, velourartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit
            einer Breite von 60 cm oder weniger ;
    b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6. Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen, auch
    gefaltet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken , Toilettenpapier in Rollen, auch perforiert, in
    Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
 ---pagebreak--- 224                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
48 .01
7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für Jac­
     quardvorrichtungen , Papierborten für Wandbretter , Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher
     aus Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
     geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster ( Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8 . Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher
     Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49
     verleihen, bleiben im Kapitel 48 . Schnittmuster ( Schablonen ) und Modelle aus Papier oder Pappe, beliebig bedruckt,
     gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem
Anteil an Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge ) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer Glättezahl nach
Bekk von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57 g, mit Wasserlinien , deren
Abstand voneinander mindestens 4 cm , aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder
mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen ,
Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Tarifnr. 49.02 , die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen,
bestimmt .
Statistische Anmerkung
Als Pappe gelten Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr. Erzeugnisse mit einem Quadrat­
metergewicht von weniger als 225 g sind Papier.
   NIMEXE­                        Statistische                                                           CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
                                                               I. PAPIER      UND     PAPPE ,
                                                             IN ROLLEN         ODER    BOGEN
                48.01                          Maschinenpapier und Maschinenpappe , einschließ­
                                               lich Zellstoffwatte , in Rollen oder Bogen :
   48.01-01     A                                 Zeitungsdruckpapier                                   641.10     —
    48.01-05    B                                 Zigarettenpapier                                      641.40     —
                C                                 Kraftpapier und Kraftpappe :
    48.01-06       I                                zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr.
                                                    57.08 oder von Papiergarnen , mit Metall ver­
                                                    stärkt , der Tarifnr . 59.04                        641.30     —
                   II                               andere :
    48.01-08                     a                     Kondensatorkraftpapier                           641.30     —
    48.01-09                     b                     1solierrohkraftpapier und Kabelkraftpapier . . . 641.30     —
    48.01-11                     c                     Schmirgelroh- und Schleifbandroh-Kraftpapier     641.30     —
    48.01-12                     d                     Lochkartenkraftpapier                            641.30     —
                                 e                     anderes Kraftpapier :
    48.01-13                        1                     Kraftpapier mit einem Quadratmetergewicht
                                                         von weniger als 35 g                           641.30
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    225
                                                                                                             48.oi
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             48.01 C II       e
             ( Fortsetzung)
                                 2                     Kraftpapier mit einem Quadratmetergewicht
                                                       von 35 g oder mehr:
                                     aa                  ungebleicht, nicht in der Masse gefärbt:
  48.01-15                              11                  Kraftliner                              641.30    —
  48.01-16                              22                  Kraftsackpapier                         641.30    —
  48.01-17                              33                  Kraftpackpapier                         641.30    —
  48.01-19                              44                  anderes                                 641.30    —
                                    bb                   vollgebleicht, nicht in der Masse gefärbt:
  48.01-21                              11                  Kraftliner                              641.30    —
  48.01-23                              22                  Kraftsackpapier                         641.30    —
  48.01-25                              33                  Kraftpackpapier                         641.30    —
  48.01-26                              44                  anderes                                 641.30    —
                                     cc                  halbgebleicht oder in der Masse gefärbt :
  48.01-27                              11                  Kraftliner                              641.30    —
  48.01-28                              22                  Kraftsackpapier                         641.30    —
  48.01-29                              33                  anderes                                 641.30    —
                              f                     Kraftpappe :
  48.01-31                       1                     Kraftliner                                   641.30    —
  48.01-33                       2                     andere                                       641.30    —
  48.01-35   D                                 Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g
                                               oder weniger, zur Verwendung als Schichtträger beim
                                               Herstellen von Dauerschablonen                       641.50    —
             E                                 andere :
  48.01-41                    /                  Kondensatorpapier                                  641.50    —
  48.01-43                    II                 Filzpapier und -pappe, sogenanntes Wollfilzpapier
                                                 und sogenannte Wollfilzpappe                       641.50
  48.01-45                    III                Filtrierpapier und -pappe                          641.50    —
  48.01-47                    IV                 Zellstoffwatte                                     641.50    —
  48.01-49                    v                  Vliese aus Zellstoffasern, sogenanntes Tissue .... 641.50    —
  48.01-52                    VI                 Photorohpapier                                     641.50    —
  48.01-53                    VII                Tapetenrohpapier                                   641.50    —
  48.01-54                    VIII               Lichtpausrohpapier                                 641.50    —
  48.01-55                    IX                 Kohlerohpapier                                     641.50    —
  48.01-56                    x                  Lochkartenpapier                                   641.50    —
                              Xl                 Druck- und Schreibpapiere :
  48.01-58                       a                  Bibeldruckpapier                                641.21    —
  48.01-61                       b                 Durchschlagpapier                                641.21    —
                                 c                 Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger:
  48.01-62                           1                ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an
                                                      Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundert­
                                                      teilen                                        641.21
  48.01-64                          2                 anderes                                       641.21
 ---pagebreak--- 226                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
48 .01
  NIMEXE­                     Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             48.01 E          XI
             (Fortsetzung)
                                d                  andere Druck- und Schreibpapiere :
  48.01-66                          1                ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an
                                                      Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundert­
                                                     teilen                                          641.21
  48.01-69                          2                andere                                          641.21     —
                              XII               Sulfitpackpapier mit einem Quadratmetergewicht:
  48.01-71                      a                  von weniger als 30 g                              641.50     —
  48.01-73                      b                  von 30 g oder mehr                                641.50     —
  48.01-75                    XIII              Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe,
                                                sogenanntes ,,fluting "                              641.50
  48.01-77                    XIV               Strohpapier                                          641.50     —
  48.01-82                    XV                Papier aus Altpapier, für Verpackungszwecke . . .    641.50     —
  48.01-84                    XVI               sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex- Papier
                                                und - Pappe, aus mindestens zwei Lagen Papier oder
                                                Pappe verschiedener Qualität gegautscht              641.50
  48.01-86                    XVII               Strohpappe                                          641.50     —
  48.01-88                    XVIII             Pappe aus Altpapier, für Verpackungszwecke ....      641.50     —
  48.01-91                    XIX               Preßspan, gegautscht                                 641.50     —
  48.01-93                    XX                andere Papiere                                       641.50
                              XXI               andere Pappen :
  48.01-95                      a                  ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an Holz­
                                                   schliff von höchstens 5 Gewichtshundertteilen . . 641.50
  48.01-97                      b                  andere                                            641.50     —
  48.02-00   48.02                         Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) . . .        641.70
             48.03                         Pergamentpapier , Pergamentpappe und Nachahmun­
                                           gen davon , einschließlich sogenanntes Pergaminpapier ,
                                           in Rollen oder Bogen :
  48.03-10                    A               Pergamentpapier und -pappe                             641.91     —
  48.03-30                    B               Pergaminpapier                                         641.91     —
  48.03-50                    C               Pergamentersatzpapier                                  641.91     —
  48.03-60                    D               Naturpauspapier                                        641.91     —
  48.03-80                    E               andere                                                 641.91
             48.04                         Papier und Pappe , zusammengeklebt , auf der Ober­
                                           fläche weder getränkt noch überzogen , auch mit Innen­
                                           verstärkung , in Rollen oder Bogen :
  48.04-10                    A               Bristolpapier und -pappe                               641.92     —
                              B               Doppelbitumenpapier und -pappe :
  48.04-21                       I               innenverstärkt                                      641.92     —
  48.04-25                       II              nicht innenverstärkt                                641.92     —
  48.04-40                    C               Doppelwachspapier                                      641.92     —
  48.04-50                    D               Strohpappe, auch beklebt                               641.92     —
  48.04-60                    E               Pappe aus Altpapier, auch beklebt                      641.92     —
  48.04-70                    F               Preßspan                                               641.92     —
  48.04-80                    G               andere                                                 641.92
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       227
                                                                                                                 48 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             48.05                           Papier und Pappe , gewellt ( auch mit aufgeklebter
                                             Decke ), gekreppt , gefältelt , durch Pressen oder Prä­
                                             gen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen :
  48.05-10   A                                 Papier und Pappe , gewellt                              641.93
             B                                  andere :
                              /                   gekrepptes oder gefälteltes Papier :
                                 a                   Kraftpapier :
   48.05-21                          1                 Kraftsackpapier                                 641.93     —
   48.05-29                          2                 anderes                                         641.93     —
                                 b                  anderes :
   48.05-30                          1                 Hygiene-, Haushalt- und Toilettenpapier . . .   641.93     —
   48.05-50                          2                 anderes                                         641.93     —
   48.05-80                   II                  andere                                               641.93     —
   48.06-00  48.06                           Papier und Pappe , liniiert oder kariert , jedoch nicht
                                             anderweit bedruckt , in Rollen oder Bogen                 641.94
             48.07                           Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt
                                             oder auf der Oberfläche gefärbt (marmoriert , gemu­
                                             stert oder dergleichen) oder bedruckt ( andere als
                                             solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen
                                             oder Bogen :
   48.07-30  A                                  mit Glimmerstaub überzogen                             641.95      —
              B                                 andere :
   48.07-55                   I                   mit bituminösen Stoffen jeder Art getränkt oder
                                                  einseitig überzogen                                  641.95     —
                              II                  Papier und Pappe, gestrichen :
   48.07-56                       a                  Pappe für Druckmatern                              641.95
                                 b                   Druck- und Schreibpapier :
   48.07-57                           1                sogenanntes LW C- Papier                         641.22    —
   48.07-58                          2                 präpariertes Durchschreibepapier                 641.22    —
   48.07-59                           3                 anderes                                         641.22    —
   48.07-64                       c                  Papier und Pappe für photographische Zwecke .      641.95    —
   48.07-65                       d                  sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex­
                                                     Papier und - Pappe, aus mindestens zwei Lagen
                                                     Papier oder Pappe verschiedener Qualität ge­
                                                     gautscht                                           641.95    —
                                  e                  andere :
   48.07-66                           1                  Papier                                         641.95    —
   48.07-68                           2                  Pappe                                          641.95     —
   48.07-70                   III                 auf der Oberfläche gefärbte Papiere und Pappen . .    641.95     —
   48.07-81                   /V                  mit Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder
                                                  getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen Selbst­
                                                  klebepapiere und -pappen                              641.95
   48.07-85                   v                   mit Wachs , Paraffin, Öl, Glycerin oder dergleichen   641.95
                                                  überzogene oder getränkte Papiere und Pappen . . .    641.95
   48.07-91                   VI                  gummierte oder selbstklebende Papiere und Pappen .    641.95     —
   48.07-97                   VII                 Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier     641.95     —
   48.07-99                   VIII                andere                                                641.95
 ---pagebreak--- 228                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
48 .08
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis .iuf GZT
                               Unterteilung                       Warenbenennung
  Kennziffer                                                                                           Nummer  Maßeinheit
  48.08-00   48.08                          Filterblöcke und Filterplatten , aus Papierhalbstoff       641.96      —
             48.09                          Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz
                                            oder von anderen pflanzlichen Stoffen , auch mit natür­
                                            lichen oder künstlichen Harzen oder ähnlichen Binde­
                                            mitteln hergestellt :
  48.09-10                     A               Hartplatten, nicht bearbeitet                           641.60      m2
  48.09-20                     B               Hartplatten , bearbeitet                                641.60      m2
  48.09-30                     C               andere Bauplatten , nicht bearbeitet                    641.60      m2
  48.09-90                     D               andere Bauplatten , bearbeitet                          641.60      m2
                                                     II . PAPIER UND PAPPE , ZU EINEM
                                                BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ;
                                                     WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
             48.10                          Zigarettenpapier , zugeschnitten ,   auch in    Päckchen
                                            oder Hülsen :
  48.10-10                     A               in Päckchen oder Hülsen                                 642.91      —
  48.10-90                     B               anderes                                                 642.91
              48.11                          Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier :
                               A               Papiertapeten :
  48.11-21                        /              abwaschbar                                            641.97      —
  48.11-29                        II             andere                                                641.97      —
  48.11-40                     B               Linkrusta und Buntglaspapier                            641.97      —
  48.12-00   48.12                          Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage , auch
                                            mit Linoleumschicht , auch zugeschnitten                    657.41     m2
             48.13                          Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zuge­
                                            schnitten , auch in Behältnissen ( Kohlepapier , voll­
                                            ständige Dauerschablonen und dergleichen ) :
  48.13-10                     A               vollständige Όauerschablonen                            642.92      —
  48.13-30                     B               präpariertes Durchschreibepapier                        642.92      —
  48.13-50                     C               Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier .      642.92     —
  48.13-90                     D               anderes                                                 642.92
             48.14                          Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge , Einstück­
                                            briefe , Postkarten (ohne Bilder) und Briefkarten ;
                                            Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus
                                             Papier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung sol­
                                            cher Schreibwaren :
  48.14-10                     A               Briefumschläge                                           642.20     —
  48.14-30                     B               Briefblocke, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bilder)
                                               und Briefkarten , nicht in Zusammenstellungen . .        642.20
  48.14-90                     C               Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Pa­
                                               pier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung solcher
                                               Schreibwaren                                            642.20      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     229
                                                                                                                48 .15
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              48.15                           Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten
                                              Zweck zugeschnitten :
  48.15-05    A                                 Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                                                mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                                vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen     642.93     —
              B                                 andere :
   48.15-10                    /                    Filtrierpapier und -pappe                         642.93     —
                               II                  Toilettenpapier :
   48.15-21                       a                   aus Zellstoffwatte oder Tissue                  642.93     —
   48.15-29                       b                   anderes                                         642.93     —
   48.15-30                    III                 Kondensatorpapier                                  642.93     —
   48.15-40                    /V                   Papierstreifen für Büromaschinen und ähnliche
                                                   Geräte, auch aufgerollt                            642.93
   48.15-50                    v                   Klebebänder, auch aufgerollt, ausgenommen solche
                                                   der Tarifstelle 48.15 A                            642.93     —
                               V/                   andere :
   48.15-61                       a                   Durchschlagpapier                               642.93     —
   48.15-65                       b                   Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger ....   642.93    —
   48.15-95                       c                    Schreibmaschinenpapier                          642.93    —
   48.15-99                       d                   andere                                          642.93
              48.16                           Schachteln , Säcke , Beutel , Tüten und andere Verpak­
                                              kungsmittel , aus Papier oder Pappe :
   48.16-10                    A                aus Wellpapier oder Wellpappe                         642.11     —
                                B                andere :
   48.16-91                        1                 Säcke mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr  642.11     —
    48.16-95                       II               andere Säcke -, Beutel und Tüten                   642.11    —
   48.16-96                        III               Faltschachteln                                   642.11     —
    48.16-98                       /V               andere V erpackungsmittel                          642.11    —
    48.17-00  48.17                           Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen ver­
                                              wendeten Art                                            642.12
              48.18                           Register , Hefte , Quittungsbücher und dergleichen ,
                                              Merkbücher , Notizblöcke , Notiz- und Tagebücher ,
                                              auch mit Kalendarium (z.B. Terminkalender), Schreib­
                                              unterlagen , Ordner , Einbände (für Lose-Blatt-Systeme
                                              oder andere) und andere Waren des Papierhandels , aus
                                              Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für Samm­
                                              lungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder Pappe :
    48.18-10                    Λ                Register, Geschäftsbücher, Quittungsbücher und ähn­
                                                 liche Bücher                                         642.30     —
                                B                Notizblöcke :
    48.18-21                       I                 mit   Kalendarium                                 642.30    —
    48.18-29                       II               ohne Kalendarium                                   642.30
 ---pagebreak--- 230                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
48 . 18
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kermziffer                  Unterteilung                                                          Numraer Maßeinheit
             48.18
             ( Fortsetzung)
  48.18-30                    C               Hefte                                                 642.30      —
  48.18-40                    D               Ordner, Schnellhefter, Aktendeckel·, Einbände . . .   642.30      —
  48.18-50                    E               Alben für Muster oder für Sammlungen                  642.30      —
                              F               Notiz- und Tagebücher:
  48.18-61                       I               Taschenkalender                                    642.30      —
  48.18-69                       II              andere                                             642.30      —
  48.18-80                    G               andere                                                642.30      —
  48.19-00   48.19                          Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder
                                            ohne Aufdruck oder Bilder , auch gummiert               892.91      —
             48.20                          Rollen , Spulen , Spindeln und ähnliche Unterlagen ,
                                            aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe , auch gelocht
                                            oder gehärtet :
  48.20-10                    A               für die Textilindustrie                               642.94      —
  48.20-90                    B               andere                                                642.94
             48.21                          Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe
                                            oder Zellstoffwatte :
  48.21-01   A                                Papiere und Pappen , gelocht, für Jacquardvorrichtun­
                                              gen und dergleichen                                   642.99      —
  48.21-11   B                                Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder , in Auf­
                                              machungen für den Einzelverkauf                       642.99      —
             C                                andere :
  48.21-15                    I                  Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder,
                                                 nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf . .    642.99
  48.21-21                    II                 hygienische Binden und Tampons                     642.99      —
  48.21-25                    III                Handtücher                                         642.99      —
  48.21-31                    IV                 Taschentücher, Abschminktücher und andere Tü­
                                                 cher für die Körperpflege                          642.99
  48.21-33                    V                  Tischtücher, Vorlagedeckchen und Servietten . .    642.99      —
  48.21-37                    V/                 andere Papierwäsche, einschließlich Leibwäsche . . 642.99      —
  48.21-40                    VII                Schüsseln , Teller und ähnliche Waren              642.99      —
  48.21-50                    VIII               Höckerpappe zur Eierverpackung                     642.99      —
  48.21-60                    IX                 Lochkarten und Lochstreifenkarten                  642.99      —
  48.21-70                    x                  Diagrammpapier für Registriergeräte                642.99      —
  48.21-80                    XI                 Türplatten , bestehend aus einem Rahmen , der
                                                 beidseitig mit Holzfaserhartplatten abgedeckt ist  642.99   Stück
  48.21-91                    XII                andere                                             642.99      —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      231
                                                                                                                      49 .01
                                                               KAPITEL 49
                                       WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
                                                   DES GRAPHISCHEN GEWERBES
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
       a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
          licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des
          Kapitels 49 verleihen ( Kapitel 48 );
       b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
       c) Originalstiche , -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken , Stempelmarken , Steuer­
          zeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99 .
  2. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer
       Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
  3 . Zu Tarifnr . 49.01 gehören ferner :
       a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk
          mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten , der
          sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
       b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
       c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk
          oder ein Teil davon und zum Broschieren , Kartonieren oder Binden bestimmt sind.
       Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen , ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats , zu Tarifnr.
       49.11 .
  4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden ,
       und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den Tarifnrn .
       49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
O 5 . Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren
       Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt .
  6 . Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schrift­
       stücken gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte
       Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert .
  7. Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern , die zum Gebrauch einen oder mehrere
       Aufdrucke tragen .
                                                                                                                                I
      NIMEXE­                         Statistische                                                            CST­  Besondere
      Kennziffer
                   Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung                            Maßeinheit
                                     Unterteilung                                                           Nummer
      49.01-00    49.01                            Bücher , Broschüren und ähnliche Drucke , auch in
                                                   losen Bogen oder Blättern                                892.11     —
      49.02-00    49.02                            Zeitungen und andere periodische Druckschriften , auch
                                                   mit Bildern                                              892.20     —
      49.03-00    49.03                            Bilder alben , Bilderbücher und Zeichen- oder Mal­
                                                   bücher , broschiert , kartoniert oder gebunden , für
                                                                                                            892.12
      49.04-00    49.04                            Noten , handgeschrieben oder         gedruckt , mit oder
                                                   ohne Bilder , auch gebunden                               892.30    —
 ---pagebreak--- 232                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
49 .05
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
             49.05                           Kartographische Erzeugnisse aller Art , einschließ­
                                             lich Wandkarten und topographische Pläne , gedruckt ;
                                             gedruckte Erd- und Himmelsgloben :
  49.05-10   A                                  gedruckte Erd- und Himmelsgloben                          892.13     —
  49.05-90   B                                   andere                                                  892.13      —
  49.06-00   49.06                           Baupläne , technische Zeichnungen und andere Pläne
                                             und Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels- oder ähn­
                                             lichen Zwecken , mit der Hand oder durch photogra­
                                             phische Reproduktion auf lichtempfindlichem Papier
                                             hergestellt ; hand- oder maschinegeschriebene Schrift­
                                                                                                         892.92      —
             49.07                            Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und der­
                                             gleichen , nicht entwertet , im Bestimmungsland gültig
                                             oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel ,
                                             Banknoten , Aktien , Schuldverschreibungen und ähn­
                                             liche Wertpapiere , einschließlich Scheckhefte und
                                             dergleichen :
  49.07-10   A                                   Briefmarken ,     Stempelmarken ,   Steuerzeichen  und
                                                dergleichen                                              892.93      —
  49.07-20   B                                  Banknoten                                                892.93      —
             C                                  andere :
  49.07-91      I                                   unterschrieben    und  numeriert                     892.93      —
  49.07-99      II                                  andere                                               892.93      —
  49.08-00   49.08                           Abziehbilder aller Art                                      892.41      —
  49.09-00   49.09                           Postkarten ,     Glückwunschkarten ,      Weihnachtskarten
                                             und dergleichen , mit Bildern , in beliebigem Druck
                                             hergestellt , auch mit Verzierungen aller Art               892.42      —
  49.10-00   49.10                           Kalender aller Art , aus Papier oder Pappe , einschließ­
                                             lich Blöcke von Abreißkalendern                             892.94      —
             49.11                           Bilder , Bilddrucke , Photographien und andere Drucke ,
                                             in beliebigen Verfahren hergestellt :
  49.11-10   A                                  ungefalzte Druckbogen , nur mit Bilddrucken oder
                                                Illustrationen , jedoch ohne Text oder Beschriftung, für
                                                gemeinschaftliche Verlagsausgaben                        892.99      —
             B                                  andere :
  49.11-92                    I                    Photographien                                         892.99      —
  49.11-93                    II                   Bilder und Bilddrucke                                 892.99      —
  49.11-95                    III                  Werbedrucke und Werbeschriften , Verkaufskataloge
                                                   und dergleichen                                       892.99      —
  49.11-99                    IV                   andere                                                892.99      —
  49.97-00                                   Waren des Kapitels 49 , im Postverkehr befördert . .        892.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     233
                                                      ABSCHNITT XI
                                         SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
    a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roß­
         haarabfälle (Tarifnr . 05.03 );
    b ) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn . 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus Men­
         schenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
         werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
    c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
    d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn . 68.13 und 68.14 ;
    e) Waren der Tarifnrn . 30.04 und 30.05 (z.B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder chirur­
         gischen Zwecken , sterile chirurgische Nähmittel) ;
    f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr . 37.03 );
    g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und dergleichen),
         mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen ( Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen ( Kapitel 46) ;
    h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen , überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
         versehen , sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
    ij ) nichtenthaarte Häute und Felle ( Kapitel 41 und 43 ) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der
         Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
    k)   Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn. 42.01 und 42.02 ;
    1)   Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte);
    m)   Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
    n)   Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    o)   Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
    p)   Waren des Kapitels 67 ;
    q)   Garne, Schnüre oder Gewebe, mit Schleifstoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
    r)   Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stick­
         fäden aus Glasfasern bestehen ( Kapitel 70);
    s) Waren des Kapitels 94 ( Möbel , Bettausstattungen und ähnliche Waren) ;
    t) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele , Sportgeräte usw.).
2 . Mischwaren :
     A. Allgemeine Bestimmungen
          Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen ( Mischwaren), sind wie folgt zu
         tarifieren :
         a ) Mischwaren , die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Spinnstoffen des Kapitels 50 ( Seide, Schappe­
             seide, Bourretteseide) enthalten , gehören zu Kapitel 50, und zwar zu der Tarifnummer, die dem Spinnstoff
             entspricht , der dem Gewicht nach vorherrscht ;
         b) andere Mischwaren werden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert, der dem Gewicht nach vorherrscht.
    B. Besondere Bestimmungen
         a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden,
             die in Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
         b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappeseide , Kammwolle und
             Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt ;
         c) andere Stoffe als Spinnstoffe , die in Mischwaren enthalten sind, bleiben — ausgenommen im Fall des
             Absatzes B a) — außer Betracht.
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4 aufge­
         führten Garne anzuwenden .
 ---pagebreak--- 234                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
3 . A. Als „ Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen
       Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
       a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2 000 tex) ;
       b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Mono­
          filen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (1 000 tex);
       c) aus Hanf oder Flachs :
          — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger
               als 7000 m beträgt ;
          — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig ;
       e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
       f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „ Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
       a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie
          nicht mit Metall verstärkt sind ;
       b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne Drehung
          oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
       c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
          Monofile des Kapitels 51 ;
       d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall um­
          sponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr . 52.01 ; Garne aus
           Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
       e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07.
4. A. Als „ Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53 , 54, 55 und 56 — vorbe­
       haltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
       a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht (ein­
           schließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
          200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
          85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
          85 g bei Garnen aus Seide , Schappeseide , Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare
          Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
          85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide , Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
          125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als „ Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf " gelten nicht :
       a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art , ausgenommen :
          — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
          — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge von
               weniger als 2000 m je kg ;
       b) gezwirnte Garne, roh :
          — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
          — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
       c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer
           Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
       d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
          — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
          — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen
               (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [ Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für
               Stickmaschinen).
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      235
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf.
5 . Es gelten :
 O a) als „ Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 und der Tarifstelle 56.07 A I Gewebe , deren Kette ganz oder
        teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung,
        eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schußfäden einge­
        schlossen werden ;
    b) als „ ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe " im Sinne der Tarifnr . 58.08 solche, die über die ganze Ge­
        webefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder
        ein Muster noch eine Zellenfüllung ausweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den Bindungs­
        punkten entstanden sind, bleiben außer Betracht .
6. Als „konfektioniert " im Sinne des Abschnitts XI gelten :
    a) Waren , in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren , die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden , ohne Nähen
        oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher , Hals­
        tücher und Decken ;
    c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art , auch Rollsäume , oder durch geknüpfte Fransen aus
        den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren , deren
        Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht
        als konfektioniert ;
    d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ;
    e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
        — Meterwaren , die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen , die an ihren Enden zu einem
            Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
        — Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander
            verbundenen Gewebelagen bestehen , auch mit Zwischenlagen aus Watte .
7. Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus dem
    Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 57
    gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 2 sind innerhalb der Tarifnummern der
    Kapitel 58 bis 63 Waren , die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, gegebenenfalls nach den folgenden Bestim­
    mungen zu tarifieren :
    a ) Mischwaren, die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Seide, Schappeseide oder Bourretteseide enthalten ,
        gelten als Waren aus dem von diesen Spinnstoffen, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
    b ) andere Mischwaren werden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
    c) die Bestimmungen der Vorschrift 2 B des Abschnitts XI sind anzuwenden .
2 . a ) Bei Waren der Tarifnrn. 58.01 bis 58.05 , die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecke haben oder deren
        Oberfläche aus Musterfäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung außer Betracht ;
    b ) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifierung außer Betracht ;
    c ) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien und Sticke­
        reien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden ;
    d ) bei Waren der Kapitel 59 bis 63 , die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geweben, Gewirken,
        Filzen, Geflechten usw. bestehen, ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift nur der Bestandteil zu berück­
        sichtigen, der nach der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 entscheidend ist. Dies gilt auch , wenn Bestandteile
        vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen , wie Futter, Verstärkungen , Kragen , Manschetten, Aufschläge, Bänder
        oder andere Ausstattungen (auch verzierende ).
 ---pagebreak--- 236                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
50 .01
                                                         KAPITEL 50
                              SEIDE ,      SCHAPPESEIDE          UND      BOURRETTESEIDE
  NIMEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
  50.01-00   50.01                           Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet ....         261.10      —
  50.02-00   50.02                           Grège , weder gedreht noch gezwirnt                      261.30
             50.03                          Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
                                            Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff) ; Schappe­
                                             seide , Bourretteseide und Kämmlinge :
  50.03-10                    A                 weder gekrempelt noch gekämmt                         261 20      —
  50.03-90                    B                 andere                                                261.20
             50.04                           Seidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                            verkauf :
  50.04-10                    A                 roh, abgekocht oder gebleicht                         651.11      —
  50.04-90                    B                 andere                                                651.11
             50.05                           Schappeseidengarne , nicht in Aufmachungen für den
                                             Einzelverkauf :
  50.05-10                    A                 roh , abgekocht oder gebleicht                        651.12      —
  50.05-90                    B                 andere                                                651.12      —
  50.06-00   50.06                           Bourretteseidengarne , nicht in Aufmachungen für den
                                             Einzelverkauf                                            651.13      —
             50.07                           Seidengarne , Schappeseidengarne und Bourretteseiden­
                                             garne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  50.07-10   A                                  Seidengarne                                           651.14      —
  50.07-90   B                                  andere                                                651.14      —
  50.08-00   50.08                           Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide ....          651.15
             50.09                           Gewebe aus Seide oder Schappeseide :
             A                                  Kreppgewebe :
  50.09-11                    1                    mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr                 653.11
  50.09-15                    II                   mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                   weniger als 85 Gewichtshundertteilen                653.11     —
  50.09-20   B                                  Pongée -, Habutai -, Honan -, Shantung- oder Corah­
                                                gewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus
                                                Seide ( nicht mit Schappeseide oder anderen Spinn­
                                                stoffen gemischt), taftbindig, roh oder nur abgekocht 653.11      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        237
                                                                                                                  50 .09
  NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung
                                                                     W arenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
              50.09
              ( Fortsetzung)
              C                                andere :
                 I                                Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder
                                                  Corahgewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe,
                                                 ganz aus Seide ( nicht mit Schappeseide oder
                                                 anderen Spinnstoffen gemischt) :
   50.09-31                    a                    taftbindig, anders als roh oder nur abgekocht .     653.11     —
   50.09-39                    b                    andere                                              653.11
                 II                              andere :
                               a                    mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                    85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
   50.09-41                       1                    undichte Gewebe                                   653.11    —
                                  2                    andere :
   50.09-42                           aa                 roh , abgekocht oder gebleicht                 653.11     —
   50.09-44                           bb                 gefärbt                                        653.11     —
                                      cc                 buntgewebt :
   50.09-45                               11                 mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm 653.11     —
   50.09-47                               22                 andere                                     653.11     —
   50.09-48                           dd                 bedruckt                                       653.11
                               b                    mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide
                                                    von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
   50.09-61                        1                   undichte Gewebe                                  653.11     —
                                   2                   andere :
   50.09-62                           aa                  roh , abgekocht oder gebleicht                 653.11    —
   50.09-64                           bb                  gefärbt                                       653.11     —
                                      cc                 buntgewebt :
    50.09-65                              11              ** mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm  653.11    —
    50.09-67                              22                 andere                                      653.11    —
    50.09-68                          dd                  bedruckt                                       653.11    —
    50.10-00   50.10                         Gewebe aus Bourretteseide                                   653.12    —
    50.97-00                                 Waren des Kapitels 50, im Postverkehr befördert . .         653.00     —
 ---pagebreak---   238                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
  51.oi
                                                              KAPITEL 51
                                      SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
  Vorschriften
  1 . Als „ synthetische oder künstliche Spinnstoffe " gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinn­
      fasern aus organischen Polymeren , die hergestellt sind :
O      a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z.B. Polyamide, Polyester, Polyure­
          thane, Polyvinylderivate — (synthetische Spinnstoffe) ;
       b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein , Protein, Alginat
          usw.), z.B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden , Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
  2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden , die in Kapitel 56
       erfaßt sind .
  3 . Garne, deren Spinnfäden ( Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen
      sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden ( Kapitel 56).
  4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als 1 mm,
      gehören zu :
      — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (6,6 tex) beträgt ;
      — Tarifnr . 51.02 im anderen Falle .
       Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm , gehören zu Kapitel 39 .
       Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger
       breit , gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle .
     NIMEXE­                         Statistische                                                           CST­  Besondere
      Kennziffer
                   Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung
                                                                         Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
                  51.01                            Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in Auf­
                                                   machungen für den Einzelverkauf :
                   A                                 synthetische Spinnfäden :
     51.01-05                       /                  Elastomere                                          651.61
                                    II                 andere :
                                       a                  Polyamid- Spinnfäden :
O    51.01-07                              1                hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                            nische Zwecke                                  651.61     —
                                           2                andere :
o                                             aa              texturierte Garne :
o    51.01-08                                 11                 von 7 tex oder weniger                    651.61     —
o    51.01-09                                 22                 von mehr als 7 tex bis 33 tex             651.61     —
o    51.01-11                                 33                 von mehr als 33 tex bis 80 tex    ....    651.61     —
o    51.01-13                                 44                 von mehr als 80 tex                       651.61
                                              bb               nicht texturierte Garne :
                                               11                ungezwirnt :
     51.01-14                                  aaa                  ungedreht oder mit 50 Drehungen oder
                                                                    weniger je m                           651.61     _
     51.01-16                                 bbb                   mit mehr als 50 Drehungen je m . . . . 651.61     —
     51.01-18                                 22                 gezwirnt                                  651.61
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       239
                                                                                                                 51.oi
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              51.01 A          U
              (Fortsetzung)
                                 b                  Polyester- Spinnfäden :
  51.01-21                           1                hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                      nische Zwecke                                     651.61    —
                                     2                andere :
   51.01-23                              aa              texturierte Garne                             651.61     —
                                        bb               nicht texturierte Garne :
                                         11                 ungezwirnt :
   51.01-25                              aaa                  ungedreht oder mit 50 Drehungen oder
                                                               weniger je m                            651.61     —
   51.01-26                              bbb                   mit mehr als 50 Drehungen je m . . .    651.61     —
   51.01-28                              22                 gezwirnt                                   651.61     —
                                 c                   andere synthetische Spinnfäden :
   51.01-32                          1                hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                      nische Zwecke                                    651.61     —
                                     2                andere :
                                         aa               Polyacryl- Spinnfäden :
   51.01-34                              11                 texturierte   Garne                        651.61     —
   51.01-38                              22                 nicht texturierte Garne                     651.61    —
   51.01-42                              bb               Chloro - Spinnfäden                           651.61    —
   51.01-44                              cc               Polyäthylen- oder Polypropylen- Spinnfäden    651.61    —
   51.01-48                              dd              andere synthetische Spinnfäden                 651.61    —
              B                                künstliche    Spinnfäden :
   51.01-50      I                                mit Lufteinschlüssen                                  651.71    —
                 II                               andere :
                               a                    Viskose- Spinnfäden :
   51.01-61                       1                   hochfeste Garne für Reifen und andere technische
                                                      Zwecke                                           651.71     —
                                 2                    andere :
                                     aa                  ungezwirnt :
   51.01-62                              11                 ungedreht oder mit 250 Drehungen oder
                                                            weniger je m                               651.71     —
   51.01-64                              22                 mit mehr als 250 Drehungen je m . . . .     651.71    —
   51.01-66                          bb                  gezwirnt                                      651.71     —
                               b                    Acetat- Spinnfäden aller Art :
   51.01-71                       1                   texturierte Garne                                651.71     —
                                  2                   nicht texturierte Garne :
   51.01-73                          aa                  ungezwirnt                                     651.71    —
   51.01-76                          bb                  gezwirnt                                       651.71    —
   51.01-80                    c                    andere künstliche Spinnfäden                        651.71
 ---pagebreak--- 240                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12. 76
51 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     Nummer
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                    Maßeinheit
             51.02                          Monofile , Streifen (künstliches Stroh und derglei­
                                            chen) und Katgutnachahmungen , aus synthetischer
                                            oder künstlicher Spinnmasse :
             A                                aus synthetischer Spinnmasse :
                I                                Monofile :
  51.02-12                    a                     Elastomere                                         651.62     —
                              b                    andere :
  51.02-13                       1                    auf Längen geschnitten, zur Herstellung von
                                                      Bürstenwaren                                     651.62     —
  51.02-15                       2                    andere                                           651.62     —
                II                               andere :
  51.02-22                    a                    aus Polyäthylen                                     651.62     —
  51.02-24                    b                    aus Polypropylen                                    651.62     —
  51.02-28                    c                    andere                                              651.62     —
             B                                aus künstlicher Spinnmasse :
  51.02-41      I                                Monofile                                              651.72    —
  51.02-49      II                               andere                                                651.72     —
             51.03                          Synthetische und künstliche Spinnfäden , in Aufmachun­
                                            gen für den Einzelverkauf :
  51.03-10   A                                synthetische Spinnfäden                                  651.63     —
  51.03-20   B                                künstliche Spinnfäden                                    651.73     —
             51.04                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfä­
                                            den (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen
                                            der Tarifnr . 51.01 oder 51.02):
             A                                Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
  51.04-03                    I                  Cordgewebe für die Reifenherstellung                  653.51     —
  51.04-05                    II                 Gewebe mit Elastomer- Fäden                           653.51     —
  51.04-07                    III                Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Poly­
                                                äthylen oder Polypropylen                              653.51     —
                              /V                 andere :
                                 a                 mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  51.04-11                           1               undichte Gewebe für Gardinen                      653.51     —
                                     2               andere undichte Gewebe :
  51.04-13                              aa               roh oder gebleicht                            653.51     —
  51.04-15                              bb               gefärbt                                       653.51     —
  51.04-17                              cc              buntgewebt                                     653.51
  51.04-18                              dd              bedruckt                                       653.51     -
                                     3               andere :
  51.04-21                              aa              roh oder gebleicht                             653.51
                                        bb               gefärbt :
  51.04-23                              11                 mit einer Breite von 57 cm oder weniger . . 653.51     —
  51.04-25                              22                 andere                                      653.51
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         241
                                                                                                                    51 .04
  NIMEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                           W arenbenennung                      Nummer Maßeinheit
              51.04 A          IV a 3                                         >
              ( Fortsetzung)
                                         cc              buntgewebt :
  51.04-26                               U                   Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                             mehr als 115 bis weniger als 140 cm und
                                                             einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                             250 g                                         653.51    —
                                          22                 andere :
  51.04-27                                aaa                   mit einer Breite von mehr als 57 bis 75 cm 653.51    —
  51.04-28                               bbb                    andere                                     653.51    —
                                         dd              bedruckt :
  51.04-32                                11                 mit einer Breite von 57 cm oder weniger       653.51    —
  51.04-34                               22                  andere                                        653.51
                                  b                 mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden
                                                    von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
  51.04-36                            1               roh oder gebleicht                                   653.51    —
  51.04-42                            2               gefärbt                                              653.51    —
                                      3               buntgewebt :
  51.04-44                               aa               Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                          als 115 bis weniger als 140 cm und einem
                                                         Quadratmetergewicht von mehr als 250 g            653.51
  51.04-46                               bb              andere                                            653.51    —
  51.04-48                            4               bedruckt                                             653.51    —
              B                                 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
  51.04-52                     I                  Cordgewebe für die Reifenherstellung                     653.61    —
  51.04-54                     II                 Gewebe mit Elastomer- Fäden                              653.61
                               III                andere :
                                  a                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von
                                                    85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                      1               undichte Gewebe :
  51.04-56                               aa              roh oder gebleicht                                653.61    —
  51.04-58                               bb              gefärbt                                           653.61    —
  51.04-62                               cc              buntgewebt                                        653.61    —
  51.04-64                               dd              bedruckt                                          653.61    —
                                      2               andere :
  51.04-66                               aa              roh oder gebleicht                                653.61    —
                                         bb              gefärbt :
  51.04-72                               11                 mit einer Breite von 57 cm oder weniger        653.61    —
  51.04-74                               22                 mit einer Breite von mehr als 135 bis 145 cm ,
                                                            in Taft-, Serge- oder Satinbindung ....        653.61    —
  51.04-76                               33                 andere                                         653.61    —
                                         cc              buntgewebt :
  51.04-82                               11                 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                            mehr als 115 bis weniger als 140 cm und
                                                            einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                            250 g                                          653.61
  51.04-84                               22                 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden von
                                                            21,6 tex oder mehr und einer Breite von
                                                            140 cm oder mehr (Matratzendreile) . . .       653.61     —
 ---pagebreak--- 242                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
51 .04
  N1MEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             51.04 B          III a 2 cc
             ( Fortsetzung)
                                         33               andere :
  51.04-86                               aaa                mit einer Breite von mehr als 57 bis
                                                             75 cm                                  653.61     —
  51.04-88                               bbb                andere                                  653.61     —
                                        dá             bedruckt :
  51.04-91                               11               mit einer Breite von 57 cm oder weniger . 653.61     —
  51.04-92                              22                andere                                    653.61     —
                                 b                mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden von
                                                  weniger als 85 Gewichtsbundertteilen :
  51.04-93                           1               rob oder gebleicht                             653.61     —
  51.04-94                           2               gefärbt                                        653.61     —
                                     3              buntgewebt :
  51.04-95                              aa             Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                       als 11 5 bis weniger als 140 cm und einem
                                                       Quadratmetergewicht von mehr als 250 g . .   653.61     —
  51.04-96                              bb             Gewebe aus künstlichen Spinnfäden von
                                                       21,6 tex oder mehr und einer Breite von
                                                       140 cm oder mehr (Matratzendrelle) ....      653.61     —
  51.04-97                              cc             andere                                       653.61     —
  51.04-98                           4               bedruckt                                       653.61     —
  51.97-00                                   Waren des Kapitels 51 , im Postverkehr befördert . .   653.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     243
                                                                                                             52 .01
                                                      KAPITEL 52
                                                    METALLGARNE
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              52.01                        Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstof­
                                           fen ( Metallgarne), einschließlich mit Metallfäden
                                           umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; metallisierte Garne
                                           aus Spinnstoffen :
   52.01-10                   Λ               mit Edelmetallen                                      651.91    —
   52.01-90                   B               andere                                                651.91    —
   52.02-00   52.02                        Gewebe aus Metallfäden , Gewebe aus Metallgarnen
                                           oder aus metallisierten Garnen der Tarifnr . 52.01 , zur
                                           Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwek­
                                           ken                                                      653.91
 ---pagebreak--- 244                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
53 .01
                                                          KAPITEL 53
                              WOLLE , FEINE UND GROBE TIERHAARE , ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka , Lama , Vikunja , Jak , Kamel, Angora -, Tibet-, Kasch­
mir* und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria­
und Bisamratten .
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             53.01                           Wolle , weder gekrempelt noch gekämmt :
  53.01-10                     A               im Schweiß                                              262.10     —
  53.01-20                     B               auf dem Rücken gewaschen                                262.10     —
                               C               andere :
  53.01-30                        I               nicht karbonisiert                                   262.20    —
  53.01-40                        II              karbonisiert                                         262.20
             53.02                           Feine und grobe Tierhaare , weder gekrempelt noch ge­
                                             kämmt :
  53.02-10   A                                 grobe Tierhaare , bearbeitet ( z.B. gebleicht, gefärbt)
                                               und gekrollt                                            262.59     —
             B                                 andere :
                               I                  grobe Tierhaare, andere als bearbeitete und ge­
                                                  krollte :
  53.02-51                        a                  Haare der gemeinen Ziegen                         262.59     —
  53.02-59                        b                  andere                                            262.59     —
                               II                 feine Tierhaare :
  53.02-93                        a                  Angorakaninchenhaare                              262.30     —
  53.02-95                        b                  Alpaka-, Lama-, Vikunja-, Jak- und Kamel­
                                                     haare ; Angora-, Tibet-, Kaschmirziegenhaare und
                                                     ähnliche Ziegenhaare                              262.30
  53.02-97                        c                  Kaninchenhaare (andere als Angorakaninchen­
                                                    haare ), Hasenhaare , Biber-, Nutria - und Bisam­
                                                     rattenhaare                                       262.30     —
             53.03                           Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren ,
                                             ausgenommen Reißspinnstoff :
                               A               Kämmlinge :
                                  I               von Wolle :
  53.03-01                            a              nicht karbonisiert                                262.90     —
  53.03-05                            b              karbonisiert                                      262.90     —
  53.03-20                        II              von feinen oder groben Tierhaaren                    262.90     —
  53.03-30                     B               Garnabfälle                                             262.90     —
                               C               andere :
  53.03-91                        I               nicht karbonisiert                                   262.90     —
  53.03-95                        II              karbonisiert                                         262.90     —
  53.04-00   53.04                           Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tier­
                                                                                                       262.60     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     245
                                                                                                               53 .05
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                        W arenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
              53.05                          Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt oder ge­
                                             kämmt :
  53.05-10                     A               gekrempelte Wolle                                     262.70     —
                               B               gekämmte Wolle :
  53.05-22                        1               in Form von Kammzugwickeln (tops )                 262.80     —
   53.05-29                       II              andere                                             262.70     —
                               C               feine Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt):
  53.05-32                        1              in Form von Kammzugwickeln (tops )                  262.70     —
   53.05-39                       II             andere                                              262.70     —
   53.05-50                    D               grobe Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt) . . .       262.70     —
              53.06                          Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für
                                             den Einzelverkauf :
              A                                mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen
                                               Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                               1                  roh :
   53.06-21                       a                  ungezwirnt                                      651.21     —
   53.06-25                       b                  gezwirnt                                        651.21     —
                               II                 andere :
   53.06-31                       a                  ungezwirnt                                      651.21     —
   53.06-35                       b                  gezwirnt                                        651.21     —
              B                                 andere :
                               I                   roh :
   53.06-51                       a                  ungezwirnt                                      651.21     —
   53.06-55                       b                  gezwirnt                                        651.21     —
                               II                 andere :
   53.06-71                        a                 ungezwirnt                                       651.21    —
   53.06-75                       b                  gezwirnt                                        651.21     —
              53.07                          Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den
                                             Einzelverkauf :
               A                                mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen
                                                Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                               I                   roh :
    53.07-01                       a                 ungezwirnt                                       651.22    —
    53.07-09                       b                 gezwirnt                                         651.22    —
                               II                  andere :
   53.07-21                        a                 ungezwirnt                                      651.22     —
    53.07-29                       b                 gezwirnt                                         651.22    —
               B                                andere :
                               I                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinn­
                                                   fasern gemischt :
    53.07-51                       a                 roh                                              651.22    —
    53.07-59                       b                 andere                                           651.22    —
                               II                  anders gemischt :
    53.07-81                       a                  roh                                             651.22    —
    53.07-89                      b                  andere                                           651.22
 ---pagebreak---   246                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
  53 .08
    NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
               53.08                          Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen
                                              für den Einzelverkauf :
                                A                Streichgarne :
    53.08-11                        I              ungezwirnt                                          651.23     —
    53.08-15                        II             gezwirnt                                            651.23     —
                                B                Kammgarne :
    53.08-21                        I              ungezwirnt                                          651.23     —
    53.08-25                        U              gezwirnt                                            651.23
               53.09                          Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , nicht
                                              in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
    53.09-10                    A               aus groben Tierhaaren                                  651.24     —
    53.09-20                    B                aus Roßhaar                                           651.24
               53.10                          Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tierhaaren
                                              oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für den Einzel­
                                              verkauf :
                                A               aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
    53.10-11                        I              mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85
                                                   Gewichtshundertteilen oder mehr                     651.25
    53.10-15                        II             mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von we­
                                                   niger als 85 Gewichtshundertteilen                  651.25
    53.10-20                    B               aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                 651.25
               53.11                          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
               A                                mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Ge­
                                                wichtshundertteilen oder mehr :
O                               I                  Streichgarngewebe,     mit    einem Quadratmeterge­
                                                   wicht :
o   53.11-01                       a                 von mehr als 450 g                                653.21     —
o   53.11-03                       b                 von 275 g bis 450 g                               653.21     —
o   53.11-07                       c                 von weniger als 275 g                             653.21     —
o                               II                 Kammgarngewebe, mit          einem  Quadratmeterge­
                                                   wicht :
o   53.11-11                       a                 von mehr als 375 g                                653.21     —
o   53.11-13                       b                 von 200 g bis 375 g                               653.21     —
o   53.11-17                       c                 von weniger als 200 g                             653.21
               B                                andere :
o   53.11-30                    I                  Gewebe, hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                   Spinnfäden gemischt                                 653.21
o   53.11-40                    II                 Gewebe, hauptsächlich oder nur mit künstlichen
                                                   Spinnfäden gemischt                                 653.21     —
o                               III                Gewebe, hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                   Spinnfasern gemischt :                                         —
                                   a                 Streichgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
o                                                    wicht :
o   53.11-52                           1                von mehr als 450 g                             653.21     —
o   53.11-54                           2                von 275 g bis 450 g                            653.21     —
o   53.11-58                           3                von weniger als 275 g                          653.21
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 247
                                                                                                             53 . 11
    NIMEXE­                      Statistische                                                        CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                     W arenbenennung                 Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               53.11 B          III
               (Fortsetzung)
o                                 b                  Kammgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                     wicht :
o   53.11-72                           1               von mehr als 375 g                           653.21    —
o   53.11-74                          2                von 200 g bis 375 g                          653.21    —
o   53.11-75                          3                von weniger als 200 g                        653.21    —
o                               IV                 anders gemischte Gewebe :
o                                 a                  Streichgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                     wicht :
o   53.11-82                           1               von mehr als 450 g                           653.21    —
o   53.11-84                           2                von 275 g bis 450 g                         653.21    —
o   53.11-88                          3                von weniger als 275 g                        653.21    —
o                                 b                  Kammgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                     wicht :
o   53.11-91                          1                von mehr als 375 g                           653.21    —
o   53.11-93                          2                von 200 g bis 375 g                          653.21    —
o   53.11-97                          3                von weniger als 200 g                        653.21    —
    53.12-00   53.12                          Gewebe aus groben Tierhaaren                          653.92   —
o   53.13-00   53.13                          Gewebe aus Roßhaar                                    653.93    —
o   53.97-00                                  klaren des Kapitels 53 , im Postverkehr befördert . . 653.00   —
 ---pagebreak--- 248                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
54 .01
                                                         KAPITEL 54
                                                 FLACHS       UND    RAMIE
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             54.01                         Flachs , roh , geröstet , geschwungen , gehechelt oder
                                           anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                           Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Flachs :
  54.01-10                    A               roh oder geröstet                                      265.11      —
  54.01-21                    B               gebrochen                                              265.12      —
  54.01-25                    C               geschwungen                                            265.12      —
  54.01-30                    D               gehechelt oder anders bearbeitet                       265.12      —
  54.01-40                    E               Werg                                                   265.13      —
  54.01-70                    F               Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff                 265.13      —
  54.02-00   54.02                         Ramie , roh , entholzt , degummiert , gehechelt oder
                                           anders bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                           Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) , aus Ramie . . .  265.30     —
             54.03                         Leinengarne und Ramiegarne , nicht in Aufmachungen
                                           für den Einzelverkauf :
  54.03-10   A                                Leinengarne , geglättet (poliert)                       651.51
             B                               andere :
                I                               ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg :
                   a                               von 45 000 m oder weniger :
                              1                        roh :
  54.03-31                      aa                       mit einer Lauflänge von 15 000 m oder
                                                         weniger je kg                               651.51      —
  54.03-35                      bb                       mit tiner Lauflänge von mehr als 15 000 bis
                                                         45 000 m je kg                              651.51      —
                              2                        andere :
  54.03-37                      Ctß                      mit einer Lauflänge von 15 000 m oder
                                                         weniger je kg                                651.51     —
  54.03-39                      bb                       mit einer Lauflänge von mehr als 15 000 bis
                                                         45 000 m je kg                              651.51      —
  54.03-50         b                               von mehr als 45 000 m                             651.51
                II                              gezwirnt :
  54.03-61                    a                    roh                                                651.51     —
  54.03-69                    b                    andere                                             651.51
             54.04                          Leinengarne und Ramiegarne , in Aufmachungen für
                                           den    Einzelverkauf :
  54.04-10   A                                Leinengarne , geglättet (poliert)                       651.52     —
  54.04-90   B                                andere                                                  651.52
             54.05                          Gewebe aus Flachs oder Ramie :
                              A               mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von 85 Gewichts­
                                              hundertteilen oder mehr :
                                 I               roh :
  54.05-21                          a              mit einem Quadratmetergewicht von 400 g oder
                                                   weniger                                            653.31     —
  54.05-25                          b              mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                   400 g                                              653.31     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 249
                                                                                                         54 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                       CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                      W arenbenennung                 Nummer Maßeinheit
             54.05            Λ
             ( Fortsetzung)
  54.05-31                      II              gebleicht                                       653.31    —
  54.05-39                      III             andere                                          653.31
                              B              mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von weniger
                                             als 85 Gewichtshundertteilen :
  54.05-51                      1               roh                                             653.31    —
  54.05-55                      II              gebleicht                                       653.31    —
  54.05-57                      III             andere                                          653.31    —
  54.97-00                                 Waren des Kapitels 54, im Postverkehr befördert .... 653.00    —
 ---pagebreak--- 250                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
55 .0t
                                                        KAPITEL 55
                                                      BAUMWOLLE
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                    Nuramer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             55.01                         Baumwolle , weder gekrempelt noch gekämmt :
  55.01-10                    A              hydrophil oder gebleicht                              263.10      —
  55.01-90                    B                                                                    263.10      —
             55.02                         Baumwoll- Linters :
  55.02-10                    A                                                                    263 20      —
  55.02-90                    B                                                                    263.20      —
             55.03                         Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff) ,
                                           weder gekrempelt noch gekämmt :
  55.03-10                    A               Putzwolle                                            263.30      —
  55.03-30                    B               Garnabfälle                                          263.30      —
  55.03-50                    C               Reißbaumwolle                                        263.30      —
  55.03-90                    D               andere                                               263.30      —
  55.04-00   55.04                         Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt                     263.40      —
             55.05                         Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Ein­
                                           zelverkauf :
             A                                gezwirnt und appretiert, auf Karten, Rollen, Spulen
                                              oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln
                                              aufgemacht, mit einem Höchstgewicht einschließlich
                                              Unterlage) von 900 g je Stück :
  55.05-13                    I                                                                     651.30     —
  55.05-19                    II                andere                                              651.41     —
             B                                andere :
                I                               mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m
                                                oder mehr je kg :
                   a                              ungezwirnt :
  55.05-21                    1                      roh                                            651.30     —
  55.05-25                    2                      andere                                         651.41     —
                   b                              andere :
  55.05-27                    1                      roh                                            651.30     —
  55.05-29                    2                      andere                                         651.41
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     251
                                                                                                              55 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
             55.05 B
             ( Fortsetzung)
                II                               andere :
                              a                    ungezwirnt, mit einer Lauflänge :
                                 1                   von 14 000 m oder weniger je kg :
  55.05-33                           aa                 roh                                          651.30    —
  55.05-35                           bb                 gebleicht                                    651.41    —
  55.05-37                           cc                 andere                                       651.41    —
                                 2                   von mehr als 14 000 m bis 40 000 m je kg :
  55.05-41                           aa                 roh                                          651.30    —
  55.05-45                          bb                  andere                                       651.41    —
                                 3                   von mehr als 40 000 m bis weniger als 80 000 m
                                                     je kg :
  55.05-46                           aa                 roh                                          651.30    —
  55.05-48                          bb                  andere                                       651.41    —
                                 4                   von 80 000 m bis weniger als 120 000 m je kg :
  55.05-52                          aa                  roh                                          651.30    —
  55.05-58                          bb                  andere                                       651.41    —
                              b                    andere (gezwirnt), mit einer Lauflänge der Ein­
                                                   fachfäden :
                                 1                   von 14 000 m oder weniger je kg :
  55.05-61                          aa                  roh                                          651.30    —
  55.05-65                          bb                  andere                                       651.41    —
                                 2                   von mehr als 14 000 m bis 40 000 m je kg :
  55.05-67                          aa                  roh                                          651.30    —
  55.05-69                          bb                  andere                                       651.41    —
                                 3                   von mehr als 40 000 m bis weniger als 80 000 m
                                                     je kg :
  55.05-72                          aa                  roh                                          651.30    —
  55.05-78                          bb                  andere                                       651.41    —
                                 4                   von 80 000 m bis weniger als 120 000 m je kg :
  55.05-92                          aa                  roh                                          651.30    —
  55.05-98                          bb                  andere                                       651.41    —
             55.06                          Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelver­
                                            kauf :
  55.06-10                    A               auf Karten , Rollen , Spulen oder ähnlichen Unterlagen 651.42    —
  55.06-90                    B               andere                                                 651.42
 ---pagebreak--- 252                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
55 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
             55.07                           Drehergewebe aus Baumwolle :
  55.07-10                    A                                                                           652.11      —
  55.07-90                    B                andere                                                     652.21
             55.08                           Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle :
  55.08-10                    A                                                                           652.12      —
  55.08-30                    B                bedruckt                                                   652.22      —
  55.08-50                    C                buntgewebt                                                 652.22      —
  55.08-80                    D                andere                                                     652.22
             55.09                           Andere Gewebe aus Baumwolle :
             A                                 mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichts­
                                               hundertteilen oder mehr :
                I                                 mit einer Breite von weniger als 85 cm :
  55.09-01                    a                     roh                                                   652.13      —
  55.09-02                    b                     gebleicht                                             652.29      —
  55.09-03                    c                     gefärbt                                               652.29      —
  55.09-04                    d                     buntgewebt                                            652.29      —
  55.09-05                    e                     bedruckt                                              652.29
                II                                andere :
                              a                     roh :
                                 1                    in Leinwandbindung :
                                     aa                   mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                          oder weniger :
  55.09-11                               11                  mit einer Breite von 85 bis 115 cm .   . . . 65 2.13
                                         22                  mit einer Breite von mehr als 115 bis
                                                             165 cm :
  55.09-12                               ßdß                   aus Garnen mit einer Lauflänge der
                                                               Einfachfäden von weniger als 55 000 m
                                                               je kg                                      652.13
  55.09-13                               bbb                   andere                                     652.13      —
  55.09-14                               33                  mit einer Breite von mehr als 165 cm ....     652.13
                                     bb                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                          als 130 bis 200 g :
  55.09-15                               11                  mit einer Breite von 85 bis 115 cm .   . . . 652.13      —
  55.09-16                               22                  mit einer   Breite von mehr als      115 bis
                                                             165   cm                                      652.13
  55.09-17                               33                  mit einer Breite von mehr als 165 cm .   . .  652.13     —
  55.09-19                           cc                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                          als 200 g                                        652.13     —
                                 2                    in anderen Bindungen :
  55.09-21                           aa                   mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                          oder weniger                                     652.13     —
  55.09-29                           bb                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                          als 200 g                                        652.13
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         253
                                                                                                                    55 .09
  NIMEXE­                        Statistische                                                               CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
              55.09 A II
              ( Fortsetzung)
                               b                    gebleicht :
                                   1                   in Leinwandbindung :
                                       aa                 mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                          oder weniger :
  55.09-31                                11                 mit einer Breite von 85 bis 115 cm .  .  .  . 652.29    —
  55.09-33                                22                 mit einer Breite von mehr als 115 cm .   .  . 652.29
                                      bb                  mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                          als 130 bis 200 g :
  55.09-35                                11                 mit einer Breite von 85 bis 115 cm . .   .  . 652.29    —
  55.09-37                                22                 mit einer Breite von mehr als 115 bis
                                                             165  cm                                       652.29    _
  55.09-38                                33                 mit einer Breite von mehr als 165 cm .   .  . 652.29    —
  55.09-39                            cc                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                         652.29    —
                                   2                  in anderen Bindungen :
  55.09-41                            aa                 mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                         oder weniger                                      652.29
  55.09-49                            bb                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                          als 200 g                                        652.29
                               c                    gefärbt :
                                   1                  in Leinwandbindung :
                                      aa                 mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                         oder weniger:
  55.09-51                                11                mit einer Breite von 85 bis 115 cm .  .  .  .  652.29    —
  55.09-52                                22                 mit einer Breite von mehr als 115 cm .  .  .  652.29
                                      bb                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 130 bis 200 g :
  55.09-53                                11                 mit einer Breite von 85 bis 115 cm . .  .  .  652.29    —
  55.09-54                                22                 mit einer   Breite von mehr als    115 bis
                                                             1 65 cm                                       652.29
  55.09-55                                33                mit einer Breite von mehr als 165 cm .   .  .  652.29    —
  55.09-56                            cc                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                         652.29    —
                                  2                   in anderen Bindungen :
  55.09-57                            aa                 mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                         oder weniger                                      652.29   —
  55.09-59                            bb                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                         652.29   —
                               d                    buntgewebt :
  55.09-61                        1                   Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                      als 115 bis weniger als 140 cm und einem
                                                      Quadratmetergewicht von mehr als 250 g . .           652.29   —
                                  2                   andere :
  55.09-63                            aa                 mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                         oder weniger                                      652.29
  55.09-64                            bb                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                         als 200 g                                         652.29   —
                               e                    bedruckt :
 55.09-65                         1                   mit einem Quadratmetergewicht von 130 g oder
                                                      weniger                                              652.29   —
 55.09-66                         2                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                      130 bis 200 g                                        652.29
 55.09-67                         3                   mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g     652.29   —
 ---pagebreak--- 254                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
55 .09
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer  Maßeinheit
             55.09
             (Fortsetzung)
             B                                andere :
                I                                mit einer Breite von weniger als 85 cm :
  55.09-68                    a                    roh                                              652.13      —
  55.09-69                    b                    bedruckt                                         652.29      —
  55.09-71                    C                    andere                                           652.29
                II                               andere :
                              a                    roh :
  55.09-72                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                652.13
  55.09-73                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt               652.13
  55.09-74                       3                   anders gemischt                                652.13      —
                              b                    gebleicht :
  55.09-76                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                652.29
  55.09-77                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt               652.29
  55.09-78                       3                   anders gemischt                                652.29      —
                              c                    gefärbt :
  55.09-81                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                65 2.29
  55.09-82                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt               652.29
  55.09-83                       3                   anders gemischt                                652.29      —
                              d                    buntgewebt :
  55.09-84                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                652.29
  55.09-86                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen  oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt               652.29
  55.09-87                       3                   anders gemischt                                652.29      —
                              e                    bedruckt :
  55.09-92                       1                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt                652.29
  55.09-93                       2                   hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfasern gemischt               652.29      —
  55.09-97                       3                   anders gemischt                                652.29      —
  55.97-00                                  Waren des Kapitels 55 , im Postverkehr befördert ....   652.00      —
  55.98-00                                  Waren des Kapitels 55 , als Schiffs- und Luftfahr­
                                            zeugbedarf angemeldet                                   263.30      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   255
                                                                                                                56 .01
                                                             KAPITEL 56
                                   SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „ Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender Spinnfäden
( Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b ) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens ( Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (6,6 tex);
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d.h. sie dürfen nicht auf mehr als das Doppelte
    ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2 000 tex).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
   NIMEXE­                         Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              56.01                             Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder ge­
                                                krempelt noch gekämmt :
              A                                    synthetische Spinnfasern :
   56.01-11                      /                   Polyamid- Spinnfasern                             266.21    —
   56.01-13                      II                  Polyester- Spinnfasern                            266.21    —
   56.01-15                      III                 Polyacryl- Spinnfasern                            266.21    —
   56.01-16                      IV                  Chloro- Spinnfasern                               266.21    —
   56.01-17                        v                 Polyäthylen- oder Polypropylen- Spinnfasern . . . 266.21    —
   56.01-18                      V/                  andere                                            266.21    —
              B                                   künstliche Spinnfasern :
   56.01-21                      I                   Viskose- Spinnfasern                              266.31    —
   56.01-23                      II                  Acetat- Spinnfasern aller Art                     266.31    —
   56.01-25                      III                 Cupra- Spinnfasern                                266.31    —
   56.01-29                      /V                  andere                                            266.31    —
              56.02                             Spinnkabel :
              A                                   aus synthetischen Spinnfäden :
   56.02-11                      /                   aus Polyamid- Spinnfäden                          266.22    —
   56.02-13                      II                  aus Polyester- Spinnfäden                         266.22    —
   56.02-15                      III                 aus Polyacryl- Spinnfäden                         266.22    —
   56.02-19                      IV                  andere                                            266.22    —
              B                                    aus künstlichen Spinnfäden :
   56.02-21                     I                    aus Viskose- Spinnfäden                           266.32    —
   56.02-23                      II                  aus Acetat- Spinnfäden aller Art                  266.32    —
   56.02-25                      III                 aus Cupra- Spinnfäden                             266.32    —
   56.02-29                     IV                   andere                                            266.32
 ---pagebreak--- 256                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
56 .03
  NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              56.03                             Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                fen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff),
                                                weder gekrempelt noch gekämmt :
               A                                   von synthetischen Spinnstoffen :
  56.03-11                      ƒ                    von Polyamid- Spinnstoffen                            266.40     —
  56.03-13                      II                   von Polyester- Spinnstoffen                           266.40     —
  56.03-15                      III                  von Polyacryl- Spinnstoffen                          266.40      —
  56.03-19                      IV                   andere                                               266.40      —
              B                                    von künstlichen Spinnstoffen :
  56.03-21                      I                    von Viskose- Spinnstoffen                            266.40      —
  56.03-23                      II                   von Acetat- Spinnstoffen aller Art                   266.40      —
  56.03-25                      III                  von Cupra- Spinnstoffen                              266.40     —
  56.03-29                      IV                   andere                                               266.40
              56.04                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle
                                               von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , ge­
                                               krempelt , gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbe­
                                               reitet :
              A                                   synthetische Spinnstoffe :
  56.04-11                     I                     Polyamid- Spinnfasern                                266.23     —
  56.04-13                     II                    Polyester- Spinnfasern                               266.23       -
  56.04-15                     III                   Polyacryl- Spinnfasern                               266.23     —
  56.04-16                     IV                    Chloro- Spinnfasern                                  266.23     —
  56.04-17                     v                     Polyäthylen- oder Polypropylen- Spinnfasern ....     266.23     —
  56.04-18                     VI                   andere                                                266.23     "
              B                                   künstliche Spinnstoffe :
  56.04-21                     I                     Viskose- Spinnfasern                                 266.33     —
  56.04-23                     II                   Acetat- Spinnfasern aller Art                         266.33
  56.04-25                     III                   Cupra- Spinnfasern                                   266.33
  56.04-29                     IV                   andere                                                266.33
              56.05                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                                               (oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                                               Spinnstoffen ), nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                               verkauf :
              A                                   aus synthetischen Spinnfasern :
                               1                    mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                    85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                   a                    roh oder gebleicht :
                                       1                  ungezwirnt :
 56.05-12                                  ¿za              mit einer Lauflänge von 14 000 m oder
                                                            weniger je kg                                 651.64    —
 56.05-14                                 bb                mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 m
                                                            je kg                                         651.64    —
                                       2                  andere :
 56.05-22                                  aa               mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                            14 000 m oder weniger je kg                   651.64
 56.05-24                                 bb                mit einer Lauflänge der Einfachfäden von mehr
                                                            als 14 000 m je kg                            651.64    —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  257
                                                                                                           56 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                        CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     W arenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer Maßeinheit
             56.05 A           /
             ( Fortsetzung)
                                  b                andere :
                                     1               ungezwirnt :
  56.05-31                               aa             mit einer Lauflänge von 14 000 m oder
                                                        weniger je kg                             651.64
  56.05-33                              bb              mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 m
                                                        je kg                                     651.64    —
                                     2               andere :
  56.05-35                              aa             mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                        14 000 m oder weniger je kg               651.64
  56.05-37                              bb             mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                       mehr als 14 000 m je kg                    651.64    —
                              11                mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
  56.05-41                        a               hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                  Tierhaaren gemischt                             651.64    _
  56.05-43                       b                hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt   651.64    —
  56.05-49                        c               andere                                          651.64
             B                                aus künstlichen Spinnfasern :
                              I                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                 a                roh oder gebleicht :
                                     1               ungezwirnt :
  56.05-51                              aa             mit einer Lauflänge von 14 000 m oder
                                                       weniger je kg                              651.74
  56.05-55                              bb             mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 m
                                                       je kg                                      651.74    —
                                    2                andere :
  56.05-61                              aa             mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                       14 000 m oder weniger je kg                651.74
  56.05-65                              bb             mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                       mehr als 14 000 m je kg                    651.74   —
                                 b                andere :
                                    1                ungezwirnt :
  56.05-71                              aa             mit einer Lauflänge von 14 000 m oder
                                                       weniger je kg                              651.74
  56.05-75                              bb             mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 m
                                                       je kg                                      651.74   —
                                    2                andere :
  56.05-81                              aa             mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                       14 000 m oder weniger je kg                651.74
 56.05-85                               bb             mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                       mehr als 14 000 m je kg                    651.74   —
                              II                mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
 56.05-91                        a                hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                  Tierhaaren gemischt                             651.74
 56.05-95                        b                hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt   651.74   —
 56.05-99                        c                anders gemischt                                 651.74
 ---pagebreak---   258                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12. 76
  56 .06
    NIMEXE­                      Stàtistische                                                            CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
               56.06                          Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa­
                                              sern (oder aus Abfällen von synthetischen oder künst­
                                              lichen Spinnstoffen) in Aufmachungen für den Einzel­
                                              verkauf :
                                A                aus synthetischen Spinnfasern :
    56.06-11                       1               mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr                   651.65
    56.06-15                       U               mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                   weniger als 85 Gewichtshundertteilen                 651.65
    56.06-20                    B                aus künstlichen Spinnfasern                            651.75
               56.07                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                              fasern :
               A                                 aus synthetischen Spinnfasern :
    56.07-01      I                                Drehergewebe mit       einem     Quadratmetergewicht
                                                   von 80 g bis 120 g                                   653.52      —
                  II                               andere :
O                               a                     mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern
                                                     von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
o   56.07-04                       1                     roh oder gebleicht                             653.5 2     —
o   56.07-05                       2                    bedruckt                                        653.52      —
o   56.07-07                       3                    gefärbt                                         653.52      —
o   56.07-08                       4                    buntgewebt                                      653.52      —
o                               b                     mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern
                                                     von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
o                                  1                    hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                        Tierhaaren gemischt :
O   56.07-11                           aa                  roh oder gebleicht                           653.52      —
o   56.07-13                           bb                  bedruckt                                     653.52      —
o   56.07-14                           cc                  gefärbt                                      653.52      —
o   56.07-16                           dd                  buntgewebt                                   653.52      —
o                                  2                   hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt :
o   56.07-17                           aa                  roh oder gebleicht                           653.52      —
O   56.07-18                           bb                  bedruckt                                     653.52      —
o   56.07-21                           cc                  gefärbt                                      653.52      —
o   56.07-23                           dd                  buntgewebt                                   653.52      —
O                                  3                    hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                        künstlichen Spinnfäden gemischt :
o   56.07-24                           aa                  roh oder gebleicht                           653.52      —
o   56.07-26                           bb                  bedruckt                                     653.52      —
o   56.07-27                           cc                  gefärbt                                      653.52      —
o   56.07-28                           dd                  buntgewebt                                   653.52      —
o                                  4                    anders gemischt :
o   56.07-32                           aa                  roh oder gebleicht                           653.52      —
o   56.07-33                           bb                  bedruckt                                     653.52      —
O   56.07-34                           cc                  gefärbt                                      653.52      —
o   56.07-36                           dd                  buntgewebt                                   653.52
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      259
                                                                                                               56 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
             56.07
             ( Fortsetzung)
             B                                 aus künstlichen Spinnfasern :
  56.07-37                    /                  Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als
                                                 115 cm bis weniger als 140 cm und einem Quadrat­
                                                 metergewicht von mehr als 250 g                     653.62     —
                              U                  andere :
                                 a                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
  56.07-42                           1                roh oder gebleicht                             65 3.62    —
  56.07-44                           2               bedruckt                                        653.62     —
  56.07-48                           3               gefärbt                                         653.62     —
  56.07-52                           4               buntgewebt                                      653.62
                                 b                 mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern
                                                   von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
                                     1               hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                     Tierhaaren gemischt :
  56.07-53                              aa               roh oder gebleicht                          653.62     —
  56.07-54                              bb              bedruckt                                     653 62     —
  56.07-57                              cc              gefärbt                                      653.62     —
  56.07-58                              dd              buntgewebt                                   653.62     —
                                     2               hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt :
  56.07-62                              aa              roh oder gebleicht                           653.62     —
  56.07-63                              bb              bedruckt                                     653.62     —
  56.07-64                              cc              gefärbt                                      653 62     —
  56.07-66                              dd              buntgewebt                                   653.62
                                     3               hauptsächlich oder nur mit synthetischen oder
                                                     künstlichen Spinnfäden gemischt :
  56.07-72                              aa              roh oder gebleicht                           653.62    —
  56.07-73                              bb              bedruckt                                     653.62     —
  56.07-74                              cc              gefärbt                                      653.62     —
                                        dd              buntgewebt :
  56.07-77                              11                 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                           140 cm oder mehr (Matratzendrelle) . .    653.62
  56.07-78                              22                 andere                                    653.62     —
                                    4                anders gemischt :
  56.07-82                              aa              roh oder gebleicht                           653.62     —
 56.07-83                               bb              bedruckt                                     653.62     —
 56.07-84                               cc              gefärbt                                      653.62     —
 56.07-87                               dd              buntgewebt                                   653.62     —
  56.97-00                                  Waren des Kapitels 56, im Postverkehr befördert ....     653.00    —
 ---pagebreak--- 260                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
57 .01
                                                          KAPITEL 57
                     ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE
                                                    AUS    PAPIERGARNEN
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             57.01                          Hanf ( Cannabis sativa), roh , geröstet , geschwungen ,
                                            gehechelt oder anders bearbeitet , jedoch nicht ver­
                                            sponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinn­
                                            stoff), aus Hanf :
  57.01-20                    A                 roh , geröstet , gebrochen , geschwungen, gehechelt
                                                oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen . . .   265.20     —
  57.01-50                    B                  Werg und Abfälle, einschließlich Reißspinnstoff . . .  265.20
  57.02-00   57.02                          Manilahanf ( Abaca oder Musa textilis), roh oder
                                            bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Ab­
                                            fälle (einschließlich Reißspinnstoff) , aus Manila­
                                                                                                        265.50     —
             57.03                           Jute und andere textile Bastfasern , anderweit weder
                                            genannt noch inbegriffen , roh , geschält oder anders
                                            bearbeitet , jedoch nicht versponnen ; Werg und Ab­
                                            fälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinn­
                                             stoffen :
  57.03-10                    A                 roh , geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht
                                               versponnen                                               264.00
  57.03-30                    B                 Reißspinnstoff                                          264.00
  57.03-50                    C                 Werg und Abfälle                                        264.00     —
             57.04                          Andere pflanzliche Spinnstoffe , roh oder bearbeitet ,
                                            jedoch nicht versponnen ; Abfälle (einschließlich Reiß­
                                            spinnstoff) aus diesen Spinnstoffen :
  57.04-10                    A                 Sisal und andere Agavefasern, einschließlich Abfälle
                                               und Reißspinnstoff                                       265.40
  57.04-30                    B                Kokosfasern , einschließlich Abfälle und Reißspinn­
                                                stoff                                                   265.80
  57.04-50                    C                 andere pflanzliche Spinnstoffe, einschließlich Abfälle
                                               und Reißspinnstoff                                       265.80     —
             57.05                          Hanfgarne :
             A                                  nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
  57.05-11     I                                   geglättet ( poliert )                                651.53     —
  57.05-19      II                                 andere                                               651.53     —
  57.05-20   B                                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf                   651.53
             57.06                          Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                            Tarifnr . 57.03 :
                              A                ungezwirnt :
  57.06-11                       I                 mit einer Lauflänge von 1 000 m oder weniger je kg . 651.92
  57.06-15                       II                mit einer Lauflänge von mehr als 1 000 m je kg . . . 651.92     —
  57.06-30                    B                gezwirnt                                                 651.92
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      261
                                                                                                                57 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             57.07                          Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen :
  57.07-10   A                                 Kokosgarne                                              651.93    —
             B                                 andere :
  57.07-91                    /                   Sisalgarne                                           651.93    —
  57.07-99                    II                 andere                                                651.93    —
  57.08-00   57.08                           Papiergarne                                               651.94    —
   57.09-00  57.09                           Gewebe aus Hanf                                           653.32
             57.10                           Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                            Tarifnr . 57.03 :
             A                                 mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem
                                               Quadratmetergewicht :
                I                                von weniger als 310 g :
   57.10-21                   a                     roh                                                653.40    —
   57.10-29                   b                     andere                                             653.40    —
                II                               von 310 g bis 500 g :
   57.10-31                   a                     roh                                                653.40    —
   57.10-39                   b                     andere                                             653.40    —
   57.10-50     III                              von mehr als 500 g                                    653.40
             B                                 mit einer Breite von mehr als 150 cm :
                              I                  roh :
   57.10-61                      a                  mit einer Breite von mehr als 150 bis 230 cm . . . 653.40    —
  57.10-65                       b                  mit einer Breite von mehr als 230 cm               653.40
   57.10-70                   II                 andere                                                653.40
   57.11-00  57.11                           Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ....         653.94
   57.12-00  57.12                           Gewebe aus Papiergarnen                                   653.95    —
 ---pagebreak--- 262                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
58 .01
                                                            KAPITEL 58
                            TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE
                 UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER, POSAMENTIER WAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE
                                              NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische
     Posamentierwaren , Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf einem
     beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10 .
2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen auch ähnliche Waren,
     die die gleichen charakteristischen Merkmale wie Fußbodenteppiche aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt
     sind. Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59.
3 . Als „ Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
     a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webe­
               kanten ;
         — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten , nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten (gewebten ,
               geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
     b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
     c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
     Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören zu
    Tarifnr . 59.05 .
5 . Als „ Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen ( Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Füttern,
     Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden
     ausgeführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr . 58.03 ).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z.B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
     ähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien Kopf­
enden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
   NIMEXE­                          Statistische                                                          CST­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
    Kennziffer                     Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                  58.01                          Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert :
                  A                                aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
   58.01-11                        I                  mit 350 Knotenreihen oder weniger je m Kette . . . 657.51     m2
   58.01-15                        II                 mit mehr als 350 Knotenreihen je m Kette           657.51     m2
   58.01-20       B                                aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen ,
                                                   Metallgarnen oder metallisierten Garnen der Tarifnr.
                                                   52.01 oder aus Metallfäden                            657.52     m2
   58.01-90       C                                aus anderen Spinnstoffen                              657.52     m2
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           263
                                                                                                                     58 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                       Nummer   Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              58.02                          Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Su­
                                             mak , Karamanie und dergleichen , auch konfektioniert :
              A                                Teppiche :
                 I                                Nadelflorteppiche und Teppiche aus Kokosfasern :
   58.02-11                    a                     Teppiche aus Kokosfasern, ausgenommen Nadel­
                                                     florteppiche                                         657.60      m2
                               b                     Nadelflorteppiche :
   58.02-12                        1                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   657.60      m2
   58.02-14                       2                     aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  657.60      m2
   58.02-17                       3                     aus anderen Spinnstoffen                           657.60      m2
                 II                               andere :
                               a                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
   58.02-18                        1                    nicht gewebt                                       657.60      m2
   58.02-19                       2                     gewebt                                             657.60      m2
    58.02-20                   b                     aus groben Tierhaaren                                 657.60      m2
    58.02-30                   c                     aus Baumwolle                                         657.60      m2
                               d                     aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
    58.02-43                       1                     nicht gewebt                                      657.60      m2
    58.02-49                       2                     gewebt                                            657.60      m2
    58.02-50                   e                      aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                                      Tarifnr. 57.03                                       657.60      m2
    58.02-60                   f                      aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manilahanf       657.60      m2
    58.02-80                   g                      aus anderen Spinnstoffen                             657.60      m2
    58.02-90   B                                Kelim , Sumak, Karamanie und dergleichen                   657.60      —
    58.03-00   58.03                         Tapisserien , handgewebt (Gobelins , Flandrische Go­
                                             belins , Aubusson , Beauvais und ähnliche) und Tapis­
                                             serien als Nadelarbeit (z.B. Petit- Point-, Kreuzstich ),
                                             auch konfektioniert                                           657.70      —
               58.04                          Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewe­
                                             be , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn . 55.08 und
                                             58.05 :
    58.04-05                    A               aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                 653.13     —
                                B               aus synthetischen Spinnstoffen :
    58.04-07                        I              Nadelflorgewebe                                         653.53      —
     58.04-11                       II             Epinglé                                                  653.53     —
                                    III            andere :
    58.04-15                            a              Flor aus dem Schuß gebildet                         653.53      —
     58.04-18                           b              andere                                               653.53     —
                                 C              aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
     58.04-41                       1              Epinglé                                                  653.22     —
                                     II            andere :
     58.04-43                           a              Flor aus dem Schuß gebildet                          653.22     —
     58.04-45                           b              andere                                               653.22
 ---pagebreak--- 264                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
58 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             58.04
             ( Fortsetzung)
                              D               aus Baumwolle :
  58.04-61                       I               Epinglé                                            652.23
                                 II              andere :
                                     a             Flor aus dem Schuß gebildet :
  58.04-63                              1            Rippensamt                                     652.23     —
  58.04-67                              2            andere                                         652.23     —
  58.04-69                           b             andere                                           652.23     —
                              E               aus künstlichen Spinnstoffen :
  58.04-71                       I               Epinglé                                            653.63     —
                                 II              andere :
  58.04-75                           a             Flor aus dem Schuß gebildet                      653.63     —
                                     b             andere :
  58.04-77                              1            aus künstlichen Spinnfäden                     653.63     —
  58.04-78                              2            aus künstlichen Spinnfasern                    653.63     —
  58.04-80                    F               aus anderen Spinnstoffen                              653.96
             58.05                          Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten
                                            und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bolducs),
                                            ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
             A                                Bänder :
                I                                aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillege­
                                                 weben :
                   a                               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                   oder aus Baumwolle :
  58.05-12                    1                      aus synthetischen     oder  künstlichen Spinn­
                                                     stoffen                                        654.01       -
  58.05-14                    2                      aus Baumwolle                                  654.01
  58.05-16         b                               aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide      654.01     —
  58.05-17         c                               aus anderen Spinnstoffen                         654.01     —
                II                               andere :
  58.05-40                    a                    mit Elastomer- Fäden                             654.01     —
                              b                    andere :
                                 1                   aus Baumwolle :
  58.05-51                           aa                 mit echten Webekanten                       654.01     —
  58.05-59                           bb                 andere                                      654.01     —
                                 2                   aus synthetischen Spinnstoffen :
  58.05-61                           aa                 mit echten Webekanten                       654.01     —
  58.05-69                           bb                 andere                                      654.01
                                 3                   aus künstlichen Spinnstoffen :
  58.05-73                           aa                 mit echten Webekanten                       654.01     -
  58.05-77                           bb                 andere                                      654.01
  58.05-79                       4                   aus anderen Spinnstoffen                       654.01     —
  58.05-90   B                                schußlose Bänder ( bolducs )                          654.01
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       265
                                                                                                                  58 .06
  NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
              58.06                          Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , gewebt ,
                                             nicht bestickt , als Meterware oder zugeschnitten :
  58.06-10                     A                 mit eingewebten Inschriften oder Motiven                654.02    —
  58.06-90                     B                 andere                                                  654.02
              58.07                          Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene Garne
                                             der Tarifnr. 52.01 und als umsponnene Garne aus
                                             Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamentierwaren ,
                                              als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven , Nüsse ,
                                              Pompons und dergleichen :
   58.07-31   A                                  Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger,
                                                 aus Monofilen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 oder
                                                 aus Streifen (künstlichem Stroh und dergleichen)
                                                 der Tarifnr. 51.02 , aus synthetischen oder künstlichen
                                                 Spinnstoffen , aus Flachs , Ramie oder pflanz­
                                                 lichen Spinnstoffen des Kapitels 57                     654.03    —
              B                                  andere :
   58.07-39                    I                    Geflechte                                            654.03    —
   58.07-50                    II                   Gimpen                                               654.03    —
   58.07-80                    III                  andere                                               654.03
              58.08                          Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert :
              A                                  Tülle :
   58.08-11                    I                    aus Baumwolle                                        654.04    —
   58.08-15                    II                   aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .  654.04    —
   58.08-19                    III                  aus anderen Spinnstoffen                             654.04
              B                                  geknüpfte Netzstoffe :
   58.08-21                    I                    aus Baumwolle                                        654.04    —
   58.08-29                    II                   aus anderen Spinnstoffen                             654.04
              58.09                           Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe ,
                                              gemustert ; Spitzen (maschinen- oder handgefertigt),
                                              als Meterware oder als Motiv :
              A                                  Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinen­
                                                 stoffe :
   58.09-11                    I                    aus Baumwolle                                        654.05    —
   58.09-19                    II                   aus anderen Spinnstoffen                             654.05
              B                                  Spitzen :
   58.09-21      I                                  handgefertigt                                        654.05
                 II                                 maschinengefertigt :
                               a                       Flecht- und Klöppelspitzen :
   58.09-31                        1                      aus Baumwolle                                  654.05    —
   58.09-35                       2                       aus synthetischen Spinnstoffen                 654.05    —
   58.09-39                       3                       aus anderen Spinnstoffen                       654.05
                               b                      andere Maschinenspitzen :
   58.09-91                       1                       aus Baumwolle                                  654.05    —
   58.09-95                       2                       aus synthetischen Spinnstoffen                 654.05    —
   58.09-99                       3                       aus anderen Spinnstoffen                       654.05
 ---pagebreak--- 266                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
58 .10
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                      Nuramer Maßeinheit
  Kennziffer                 Unterteilung
             58.10                         Stickereien als Meterware oder als Motiv :
             A                                Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit heraus­
                                              geschnittenem Grund :
  58.10-21     I                                mit einem Wert von mehr als 35 R. E. je kg Eigen­
                                                gewicht                                              654.06      —
  58.10-29     II                               andere                                               654.06
             B                               andere :
               I                                mit einem Wert von mehr als 17,50 R. E. je kg
                                                Eigengewicht :
  58.10-41                   a                    aus Baumwolle                                      654.06      —
  58.10-45                   b                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen    654.06      —
  58.10-49                   C                    aus anderen Spinnstoffen                           654.06
               II                               andere :
  58.10-51                   a                    aus Baumwolle                                      654.06      —
  58.10-55                   b                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen     654.06     —
  58.10-59                   c                    aus anderen Spinnstoffen                           654.06      —
  58.97-00                                 Waren des Kapitels 58, im Postverkehr befördert         .  654.00     —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  267
                                                       KAPITEL 59
                            WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
                SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                   TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN
 Vorschriften
 1 . Als „ Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04 und 58.05 ,
      Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte Netzstoffe der
     Tarifnrn. 58.08 und 58.09 , Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
 2 . A. Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder
          überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die
          Beschaffenheit des Kunststoffs (fest , schäum-, schwamm- oder zellförmig).
         Hierher gehören jedoch nicht :
         a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist
             (im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervor­
             gerufen sind, außer Betracht ;
         b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C nicht auf einen Dorn von 7 mm
             Durchmesser aufgerollt werden können , ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39) ;
         c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunststoff
             überzogen ist ( Kapitel 39).
     B. Zu Tarifnr . 59.12 gehören nicht :
         a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben
            Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht ;
         b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen) ;
         c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub , Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
         d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet .
3 . Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr . 59.11 gelten :
    a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
            Gewichtshundertteilen ;
    b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
        Spinnstoffen ;
    c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben, soweit
        sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören .
4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen ge­
       schnitten ;
    b) Förderbänder und Treibriemen , aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
       Lagen aus Kautschuk versehen , sowie Förderbänder und Treibriemen , aus mit Kautschuk getränkten oder
       bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr . 40.10).
 ---pagebreak--- 268                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
59 .01
5 . Zu Tarifnr . 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI , gehören die folgenden Waren :
     a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen , ausgenommen Waren der Tarifnrn . 59.14
        bis 59.16 :
        — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe , alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen
               aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen , wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren
               verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
        — Müllergaze ;
        — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
               werden, auch aus Menschenhaaren ;
         — gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht , auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise
               auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder sonst
               endlos , mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher
               oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach , mit mehrfacher Kette oder
               mehrfachem Schuß ( oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß ) ;
        — Gewebe mit Metalleinlagen , wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
        — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr . 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu anderen
               technischen Zwecken verwendet werden ;
        — Schnüre, Seile , Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier­
               oder Dichtungsmaterial verwendet werden , auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
     b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn . 59.14 bis 59.16),
        insbesondere Polierscheiben , Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten .
        Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs , aus Spinnstoffen, gelten Gewebe, Watte , Filze und Vliesstoffe ,
        als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten .
   NIMEXE­                            Statistische                                                         CST­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
    Kennziffer                        Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
                  59.01                            Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten und
                                                   Noppen , aus Spinnstoffen :
                   A                                 Watte und Waren daraus :
                     I                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
   59.01-07             a                                 Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm
                                                          oder weniger                                    655.81     —
                        b                                 andere :
   59.01-12                          1                      aus synthetischen Spinnstoffen                655.81     —
   59.01-14                          2                      aus künstlichen Spinnstoffen                  655.81     —
                     II                                 aus anderen Spinnstoffen :
                                     a                    aus Baumwolle :
   59.01-15                             1                   hydrophil                                     655.81     —
   59.01-16                             2                   andere                                        655.81     —
   59.01-18                          b                    aus anderen Spinnstoffen                        655.81     —
                  B                                  Scherstaub , Knoten und Noppen :
   59.01-21          I                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 655.81    —
   59.01-29          II                                 aus anderen Spinnstoffen                          655.81
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         269
                                                                                                                     59 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                                 CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                      Nummer
   Kennziffer                  Unterteilung                                                                        Maßeinheit
              59.02                            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestri­
                                              chen :
              A                                   Filze als Meterware oder nur quadratisch oder recht­
                                                  eckig zugeschnitten :
                               /                     Bodenbeläge :
   59.02-01                        a                   Fliesenware                                         655.10      m2
   59.02-09                        b                   andere                                              655.10      m2
                               II                    andere :
                                   a                   weder getränkt noch bestrichen :
                                       1                  genadelt :
   59.02-31                               aa                 aus Jute oder anderen textilen Bastfasern
                                                            der Tarifnr. 57.03                             655.10     —
   59.02-35                               bb                 aus anderen Spinnstoffen                      655.10     —
                                       2                  gefilzt :
   59.02-41                               aa                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren              655.10     —
   59.02-45                               bb                 aus groben Tierhaaren                          655.10    —
   59.02-47                               cc                 aus anderen Spinnstoffen                       655.10    —
                                   b                   getränkt oder bestrichen :
   59.02-51                            1                  mit Asphalt, Teer oder ähnlichen Stoffen . . . .  655.10    —
    59.02-57                           2                  mit Kautschuk                                     655.10    —
    59.02-59                           3                  mit anderen Stoffen                               655.10    —
              B                                   andere :
                               I                     weder getränkt noch bestrichen :
    59.02-91                       a                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     655.10    —
    59.02-95                       b                   aus anderen Spinnstoffen                             655.10    —
    59.02-97                    II                   getränkt oder bestrichen                               655.10     —
              59.03                            Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt oder
                                               bestrichen :
                               A                   Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                                                   rechteckig zugeschnitten :
    59.03-11                       I                 bestrichen                                             655.41     —
    59.03-19                        II               andere                                                 655,41     —
    59.03-30                    B                  andere                                                   655.41     —
               59.04                            Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                                A                  aus synthetischen Spinnstoffen :
    59.04-11                        I                Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche
                                                     Maschinen                                              655.61     —
                                    II               andere :
                                       a                aus Polyamid oder Polyester:
    59.04-13                               1               mit einem Gewicht von mehr als 5 g je m . . .    655.61     —
    59.04-15                               2              andere                                            655.61     —
    59.04-17                           b                aus Polyäthylen oder Polypropylen                   655.61     —
    59.04-18                            c               aus anderen synthetischen Spinnstoffen              655.61     —
    59.04-20                    B                  aus Manilahanf                                           655.61
 ---pagebreak--- 270                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
59 .04
  NIMEXE­                     Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             59.04
             ( Fortsetzung)
                              C               aus Sisal oder anderen Agavefasern :
  59.04-31                      /                Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaft­
                                                 liche  Maschinen                                    655.61     —
                                II               andere :
  59.04-35                          a               mit einem Gewicht von mehr als 10 g je m . . . . 655.61     —
  59.04-38                          b               andere                                           655.61     —
  59.04-50                    D               aus Hanf                                               655.61     —
  59.04-60                    E               aus Flachs oder Ramie                                  655.61     —
  59.04-90                    F               aus anèeren Spinnstoffen                               655.61
             59.05                         Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04 , in Stücken , als
                                           Meterware oder abgepaßt ; abgepaßte Fischernetze
                                           aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
             A                                Fischernetze , auch abgepaßt :
  59.05-11      I                                aus pflanzlichen Spinnstoffen                       655.62     —
                II                               aus anderen Spinnstoffen :
  59.05-21                      a                   aus Polyamid                                     655.62     —
  59.05-29                      b                   aus anderen Spinnstoffen                         655.62
             B                                andere :
  59.05-91      I                                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen     655.62     —
  59.05-99      II                               aus anderen Spinnstoffen                            655.62     —
  59.06-00   59.06                         Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                           Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraus . . .         655.63
             59.07                         Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestof­
                                           fen bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum Her­
                                           stellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder
                                           zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte
                                           Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
                                           für die Hutmacherei :
  59.07-10                    A               Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen
                                             bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen
                                             von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähn­
                                              lichen Zwecken                                         655.42
  59.07-90                    B               andere                                                 655.42
             59.08                         Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunst­
                                           stoffen getränkt , bestrichen oder überzogen oder mit
                                           Lagen aus diesen Stoffen versehen :
  59.08-10                    A               getränkt                                               655.43     —
                              B               bestrichen oder überzogen mit oder mit Lagen aus :
  59.08-51                      I                Polyvinylchlorid                                    655.43
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      271
                                                                                                                 59.08
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         W arenbenennung                     Nummer Maßeinheit
              59.08            B
              ( Fortsetzung)
                                  U               Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen :
  59.08-53                            a              mit Schauseite aus Spinnstoffen                    655.43    —
  59.08-57                            b              andere                                             655.43
              59.09                           Wachstuch und andere geölte oder mit einem Über­
                                             zug auf der Grundlage von Öl versehene Gewebe :
  59.09-10    A                                 Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der
                                                Grundlage von Öl versehene Gewebe                       655.44
  59.09-20    B                                 geölte Gewebe                                           655.44
              59.10                           Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus
                                             einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener Deck­
                                             schicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten :
  59.10-10                     A                Linoleum                                                657.42    m2
                               B                Fußbodenbelag mit aufgetragener Deckschicht :
   59.10-31                       I               auf Nadelfilz                                         657.42    m2
  59.10-39                        II              auf anderen Spinnstoffunterlagen                      657.42    m2
              59.11                          Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke :
              A                                 kautschutierte Gewebe ( ausgenommen Erzeugnisse
                                                des Absatzes B) :
  59.11-11       I                                 Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite
                                                  von 10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem
                                                  Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                                                  thetischem Kautschuk bestrichen                       655.45
  59.11-14       II                                Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm­
                                                  oder Zellkautschuk                                    655.45    —
                 III                              andere :
  59.11-15                     a                     für die Reifenherstellung                          655.45    —
  59.11-17                     b                     andere                                             655.45    —
  59.11-20    B                                 gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift
                                                3 b) zu Kapitel 59                                      655.45    —
              59.12                           Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte
                                              Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe
                                             und dergleichen :
  59.12-10                     A                Gewebe, mit wachshaltigen Stoffen getränkt oder bestri­
                                                chen                                                    655.46
 ---pagebreak--- 272                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
59 . 12
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             59.12
             (Fortsetzung)
  59.12-30                    B               Gewebe, mit Asphalt, Teer oder ähnlichen Stoffen ge­
                                              tränkt oder bestrichen                                  655.46
  59.12-90                    C               andere                                                  655.46
             59.13                         Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke :
                              A               mit einer Breite von 15 cm oder weniger :
  59.13-01                      I                aus synthetischen Spinnstoffen                       655.50     —
                                II               aus künstlichen Spinnstoffen :
  59.13-11                          a              geflochten                                         655.50     —
  59.13-13                         b               andere                                             655.50     —
  59.13-15                      III              aus Baumwolle                                        655.50     —
  59.13-19                      IV               aus anderen Spinnstoffen                             655.50     —
                              B               mit einer Breite von mehr als 15 cm :
  59.13-32                      I                aus synthetischen Spinnstoffen                       655.50     —
  59.13-34                      II               aus künstlichen Spinnstoffen                         655.50     —
  59.13-35                      III              aus Baumwolle                                        655.50     —
  59.13-39                      IV               aus anderen Spinnstoffen                             655.50     —
  59.14-00   59.14                         Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinn­
                                           stoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und dergleichen ;
                                           Glühstrümpfe , auch getränkt , und schlauchförmige
                                           Gewirke für Glühstrümpfe                                   655.82     —
             59.15                         Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus Spinn­
                                           stoffen , auch mit Armaturen oder Zubehörteilen aus
                                           anderen Stoffen :
  59.15-10                    A               aus synthetischen Spinnstoffen                          655.91     —
  59.15-90                    B               aus anderen Spinnstoffen                                655.91     —
  59.16-00   59.16                         Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen , auch
                                           verstärkt                                                  655.92     —
             59.17                         Technische Gewebe und Gegenstände des technischen
                                           Bedarfs , aus Spinnstoffen :
  59.17-10   A                                Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese
                                              in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen
                                              aus Kautschuk , Leder oder anderen Stoffen , wie sie
                                              üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren
                                              verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen
                                              technischen Zwecken                                     655.83     —
             B                                Müllergaze , auch konfektioniert :
  59.17-21     I                                 aus Seide oder Schappeseide                          655.83     —
  59.17-29      II                               aus anderen Spinnstoffen                             655.83
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      273
                                                                                                                  59 . 17
  NIMEXE­                        Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis  auf GZT                                         W arenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              59.17
              ( Fortsetzung )
              C                                  gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder unge­
                                                 rauht, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicher­
                                                 weise auf Papiermaschinen oder zu anderen tech­
                                                 nischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig
                                                 oder sonst endlos , mit einfacher oder mehrfacher
                                                 Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß
                                                 (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit
                                                 einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit
                                                 mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit
                                                 mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß) :
                 I                                 aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                    Spinnstoffen :
  59.17-41                      a                      für Papiermaschinen                               655.83    —
  59.17-49                      b                      für andere technische Zwecke                      655.83    —
                 II                                 aus anderen Spinnstoffen :
                                a                      aus Wolle :
   59.17-51                        1                       für Papiermaschinen                           655.83    —
   59.17-59                        2                       für andere technische Zwecke                  655.83    —
                                b                      andere :
   59.17-71                        1                      für Papiermaschinen                            655.83    —
   59.17-79                        2                      für andere technische Zwecke                   655.83    —
               D                                 andere :
   59.17-91                     I                   Filtertücher zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen
                                                    technischen   Zwecken                                655.83    —
   59.17-93                     II                  Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse,
                                                   wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
                                                    Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden,
                                                   auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen     655.83    —
                                III                 andere :
   59.17-95                        a                   aus Filz (z.B. Polierscheiben, Dichtungen, Un­
                                                       terlegscheiben )                                  655.83    —
   59.17-99                        b                   andere                                            655.83    —
   59.98-00                                    Waren des Kapitels 59, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                               bedarf angemeldet                                         655.61    —
 ---pagebreak--- 274                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       13 . 12 . 76
60.01
                                                           KAPITEL 60
                                                             GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
     a) Häkelspitzen der Tarifnr . 58.09 ;
     b ) Gewirke des Kapitels 59 ;
     c) Korsette, Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und
         ähnliche Waren (Tarifnr . 61.09 );
     d) Altwaren der Tarifnr . 63.01 ;
     e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen , z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
         Gürtel (Tarifnr . 90.19).
2 . Zu den Tarifnrn . 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
     a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware , mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem gummi­
     elastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4 . Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen
    Zwecken verwendet werden .
5 . In Kapitel 60 gelten :
     a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
     b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
         oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten,
         bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
   NIMEXE­                         Statistische                                                      CST­  Besondere
    Kennziffer
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung               Nummer Maßeinheit
                                   Unterteilung
                60.01                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch
                                                kautschutiert :
   60.01-10     A                                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  653.70
                B                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                  1                  aus synthetischen Spinnstoffen :
   60.01-30                          a                 mit  Elastomer- Fäden                        653.70
                                     b                 andere :
   60.01-40                              1               für Vorhänge und Gardinen                  653.70     —
   60.01-51                              2               Raschelspitzen                             653.70    —
   60.01-55                              3               hochflorige Gewirke ( Pelzcharakter)       653.70
                                         4               andere :
                                            aa             Kettengewirke :
   60.01-62                                 U                  roh oder gebleicht .                 653.70    —
   60.01-64                                 22                gefärbt                               653.70    -—.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  275
                                                                                                              60.01
  NIMEXE­                        Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              60.01 B          1 b 4 aa
              ( Fortsetzung)
  60.01-65                                33                 bedruckt                                653.70    —
  60.01-68                                44                 buntgewirkt                             653.70    —
                                          bb              andere Gewirke :
  60.01-72                                11                 roh oder gebleicht                      653.70    —
  60.01-74                                22                 gefärbt                                 653.70    —
  60.01-75                                33                 bedruckt                                653.70    —
  60.01-78                                44                 buntgewirkt                             653.70    —
                               II                  aus künstlichen Spinnstoffen :
  60.01-81                         a                 für Vorhänge und Gardinen                       653.70    —
  60.01-89                         b                 andere                                          653.70     -
              C                                  aus anderen Spinnstoffen :
  60.01-91                     I                   aus Baumwolle                                     653.70    —
  60.01-99                     II                  aus anderen Spinnstoffen                          653.70    —
              60.02                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch
                                              kautschutiert :
  60.02-40                     A                 Handschuhe, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen 841.41   Paar
                               B                 andere :
  60.02-50                         I               aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.41   Paar
  60.02-60                         II              aus synthetischen Spinnstoffen                    841.41   Paar
  60.02-70                         III             aus Baumwolle                                     841.41   Paar
  60.02-80                         IV              aus anderen Spinnstoffen                          841.41   Paar
              60.03                           Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken ,     Söckchen ,
                                              Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren , weder gum­
                                              mielastisch noch kautschutiert :
                               A                aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
  60.03-11                         I               Kniestrümpfe                                      841.42   Paar
  60.03-19                         II              andere                                            841.42   Paar
                               B                 aus synthetischen Spinnstoffen :
                                   I               Damenstrümpfe :
  60.03-21                            a              nahtlos                                         841.42   Paar
  60.03-23                            b              andere                                          841.42   Paar
                                   II              andere Waren :
  60.03-25                            a              Kniestrümpfe                                    841.42   Paar
  60.03-27                            b              andere                                          841.42   Paar
  60.03-30                     C                aus Baumwolle                                        841.42   Paar
  60.03-90                     D                aus anderen Spinnstoffen                             841.42   Paar
 ---pagebreak---   276                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12. 76
  60 .04
    NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung
                                                                       Warenbenennung
                                                                                                         Nummer  Maßeinheit
               60.04                          Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch
                                              noch kautschutiert :
               A                                aus Baumwolle :
    60.04-11                    1                  für Säuglinge                                         841.43      —
                                II                 für Männer und Knaben :
    60.04-13                       a                  Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden          841.43   Stück
    60.04-15                       b                  Schlafanzüge                                       841.43   Stück
o   60.04-17                       c                  Unterhosen                                         841.43   Stück
o   60.04-19                       d                  andere                                             841.43      —
                                III                für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
o   60.04-21                       a                  Schlafanzüge                                       841.43   Stück
o   60.04-25                       b                  Nachthemden                                        841.43   Stück
o   60.04-27                       c                  Schlüpfer und dergleichen                          841.43   Stück
o   60.04-29                       d                  andere                                             841.43      —
               B                                aus anderen Spinnstoffen :
                                I                   Strumpfhosen :
                                   a                  aus synthetischen Spinnstoffen :
    60.04-31                           1                 aus Garnen von 6,6 tex oder weniger             841.43   Stück
    60.04-33                           2                 andere                                          841.33   Stück
    60.04-34                       b                  aus anderen Spinnstoffen                           841.43   Stück
                                II                 andere :
    60.04-35                       a                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   841.43      —
                                   b                  aus synthetischen Spinnstoffen :
                                       1                 für Männer und Knaben :
    60.04-41                               aa               Oberhemden , auch Sport-       und  Arbeits­
                                                           hemden                                        841.43   Stück
o   60.04-47                              bb                Schlafanzüge                                 841.43   Stück
o   60.04-49                               cc               andere                                       841.43      —
                                       2                 für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
o   60.04-51                              aa                Schlafanzüge                                 841.43   Stück
o   60.04-53                              bb               Nachthemden                                   841.43   Stück
o   60.04-54                               cc               Unterkleider und Unterröcke                  841.43   Stück
o   60.04-56                              dd                Schlüpfer und dergleichen                    841.43   Stück
o   60.04-59                              ee                andere                                       841.43      —
    60.04-70                       c                  aus künstlichen Spinnstoffen                       841.43      —
    60.04-80                       d                  aus anderen Spinnstoffen                           841.43      —
               60.05                          Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirk­
                                              waren , weder gummielastisch noch kautschutiert :
               A                                Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
    60.05-01      I                                Pullover mit einem Anteil an Wolle von min­
                                                   destens 50 Gewichtshundertteilen und einem
                                                   Stückgewicht von 600 g oder mehr                      841.44      —
                  II                               andere :
o   60.05-04                    a                     Oberkleidung aus mit Kunststoff getränkten oder
                                                      einseitig bestrichenen oder überzogenen Gewirken .  841.44
 ---pagebreak---   13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     277
                                                                                                                  60 .05
    NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                           Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
               60.05 A II
               ( Fortsetzung)
o                               b                     andere :
o                                   1                    Säuglingskleidung:
o   60.05-06                            aa                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren              841.44    —
o   60.05-07                            bb                 aus synthetischen Spinnstoffen                841.44    —
o   60.05-08                            cc                 aus Baumwolle                                 841.44    —
o   60.05-09                            dd                aus anderen Spinnstoffen                       841.44    —
o                                   2                   Badeanzüge und -hosen :
o   60.05-11                            aa                 aus synthetischen Spinnstoffen                841.44  St lick
o   60.05-13                            bb                 aus Baumwolle                                 841.44  Stück
o   60.05-15                            cc                aus anderen Spinnstoffen                       841.44  Stück
o                                   3                   Trainingsanzüge :
o   60.05-16                            aa                aus synthetischen Spinnstoffen                 841.44  Stück
o   60.05-17                            bb                aus Baumwolle                                  841.44  Stück
o   60.05-19                            cc                 aus anderen Spinnstoffen                      841.44  Stück
o                                   4                   andere Oberkleidung :
o                                       aa                 Pullover, Slipover, Twinsets, Westen, Blusen
                                                          und dergleichen :
o                                          U                  für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
o   60.05-21                               aaa                  aus Seide , Schappeseide oder Bourrette­
                                                                 seide                                   841.44  Stück
o   60.05-22                               bbb                   aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....   841.44  Stück
o   60.05-23                               ccc                  aus synthetischen Spinnstoffen           841.44  Stück
o   60.05-26                               ddd                  aus künstlichen Spinnstoffen             841.44  Stück
o   60.05-27                               eee                  aus Baumwolle                            841.44  Stück
o   60.05-29                               fff                  aus anderen Spinnstoffen                 841.44  Stück
o                                          22                 für Männer und Knaben :
o   60.05-31                               aaa                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren . . .   841.44  Stück
o   60.05-32                               bbb                   aus synthetischen Spinnstoffen ....     841.44  Stück
o   60.05-35                               ccc                  aus künstlichen Spinnstoffen             841.44  Stück
o   60.05-37                               ddd                  aus Baumwolle                            841.44  Stück
o   60.05-39                               eee                  aus anderen Spinnstoffen                 841.44  Stück
o                                       bb                Kleider :
o   60.05-4 1                              11                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....      841.44  Stück
o   60.05-42                               22                 aus synthetischen Spinnstoffen             841.44  Stück
o   60.05-43                               33                 aus künstlichen Spinnstoffen               841.44  Stück
o   60.05-44                               44                 aus Baumwolle                              841.44  Stück
o   60.05-49                               55                 aus anderen Spinnstoffen                   841.44  Stück
o                                       cc                 Röcke :
o   60.05-51                               11                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....      841.44  Stück
o   60.05-52                               22                 aus synthetischen Spinnstoffen             841.44  Stück
o   60.05-54                               33                 aus Baumwolle                              841.44  Stück
o   60.05-58                               44                 aus anderen Spinnstoffen                   841.44  Stück
o                                      dd                 Hosen :
o   60.05-61                               11                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren           841.44  Stück
o   60.05-62                               22                aus synthetischen Spinnstoffen              841.44  Stück
o   60.05-69                               33                aus anderen Spinnstoffen                    841.44  Stück
 ---pagebreak---   278                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
  60 .05
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                  Unterteilung
               60.05 A II       b 4
               ( Fortsetzung )
O                                      ee                  Kostüme     und   Hosenanzüge     für Frauen,
                                                           Mädchen und Kleinkinder :
o   60.05-71                               11                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....      841.44   Stück
o   60.05-72                               22                 aus synthetischen Spinnstoffen             841.44    Stück
o   60.05-73                              33                  aus künstlichen Spinnstoffen               841.44    Stück
o   60.05-74                               44                 aus Baumwolle                              841.44   Stück
o   60.05-75                              55                  aus anderen Spinnstoffen                   841.44   Stück
O                                      ff                  Anzüge für Männer und Knaben :
o   60.05-78                               11                 aus synthetischen Spinnstoffen             841.44    Stück
o   60.05-79                              22                  aus anderen Spinnstoffen                   841.44    Stück
o                                      gg                   andere Oberkleidung :
o   60.05-81                               11                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren           841.44      —
o   60.05-82                              22                  aus synthetischen Spinnstoffen             841.44      —
o   60.05-83                              33                  aus künstlichen Spinnstoffen               841.44      —
o   60.05-84                              44                  aus Baumwolle                              841.44      —
O   60.05-85                              55                  aus anderen Spinnstoffen                   841.44      —
o                                   5                    Bekleidungszubehör:
o   60.05-86                           aa                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren               841.44      —
o   60.05-87                           bb                  aus synthetischen Spinnstoffen                841.44      —
o   60.05-89                           cc                  aus anderen Spinnstoffen                      841.44
               B                                 andere :
    60.05-91                    I                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                      841.44      —
    60.05-95                    II                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .   841.44      —
    60.05-98                    III                aus anderen Spinnstoffen                              841.44
               60.06                          Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke ,
                                              als Meterware , sowie Waren daraus ( einschließlich
                                              Knieschützer und Gummistrümpfe ) :
                A                                Meterware :
o   60.06-11                    I                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .   841.45      —
o   60.06-18                     II                aus anderen Spinnstoffen                              841.45
               B                                 andere Waren :
    60.06-91                    I                  Badeanzüge                                            841.45      —
o   60.06-92                    II                 Krampfaderstrümpfe                                    841.45      —
o                               III                andere :
o   60.06-96                        a                aus Baumwolle                                       841.45.     —
o   60.06-98                        b                aus anderen Spinnstoffen                            841.45      —
o   60.97-00                                  Waren des Kapitels 60, im Postverkehr befördert .          841.00      —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     279
                                                                                                                    61.01
                                                             KAPITEL 61
                               BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHOR , AUS GEWEBEN
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen. Wirkwaren gehören zu
       diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr . 61.09 sind .
  2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
       a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
       b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
           Gürtel (Tarifnr. 90.19).
  3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn . 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
       a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar ist,
          wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr . 61.02 oder 61.04).
       b) Die Begriffe „ Oberkleidung für Kleinkinder " (Tarifnr . 61.02) und „ Unterkleidung für Kleinkinder " (Tarifnr.
          61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die erkennbar
          für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist , fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch auf Windeln und
           Säuglingswäsche.
  4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei
       denen keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr . 61.05 behandelt . Taschentücher
       und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt , gehören zu Tarifnr. 61.06.
  5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Herstellung
       von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind .
       Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt
       sind, sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren , die mehrere Einheiten umfassen .
      NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung
      Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                 61.01                           Oberkleidung für Männer und Knaben :
O                                   A              Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08 , 59.09 ,
                                                   59.11 oder 59.12 :
o     61.01-01                        I              Mäntel                                               841.11  Stück
o     61.01-09                        II             andere                                               841.11  Stück
o                                   B              andere :
o                                     I               Arbeits- und Berufskleidung :
o                                         a             Overalls und Latzhosen :
o    61.01-13                                1            aus    Baumwolle                                841.11   Stück
o    61.01-15                                2            aus anderen Spinnstoffen                        841.11   Stück
o                                        b              andere :
o     61.01-17                               1            aus Baumwolle                                   841.11    —
o     61.01-19                               2            aus anderen Spinnstoffen                        841.11    —
o                                     II              Badehosen und -anzüge :
o    61.01-22                            a              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11   Stück
o     61.01-23                           b              aus anderen Spinnstoffen                          841.11   Stück
o                                     III            Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Hausjacken
                                                     und ähnliche Hauskleidung:
o     61.01-24                           a              aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11    —
o     61.01-25                           b              aus Baumwolle                                     841.11    —
o    61.01-26                            c             aus anderen Spinnstoffen                           841.11
 ---pagebreak---   280                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
  61.01
    NIMEXE­                        Statistische                                                               CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                          W arenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
     Kennziffer
                61.01             B
                ( Fortsetzung )
o                                    IV             Anoraks, Windjacken und dergleichen :
o   61.01-27                             a             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .     841.11   Stück
o   61.01-28                             b             aus Baumwolle                                        841.11    Stück
o   61.01-32                             c             aus anderen Spinnstoffen                             841.11    Stück
o                                    V              andere :
o                                        a              Sakkos und Jacken :
o   61.01-34                                1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.11    Stück
o   61.01-36                                2             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11    Stück
o   61.01-37                                3             aus Baumwolle                                     841.11    Stück
o   61.01-38                                4             aus anderen Spinnstoffen                          841.11    Stück
o                                       b              Mäntel und Umhänge :
o   61.01-41                                1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.11   Stück
o   61.01-43                                2             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11    Stück
o   61.01-45                                3             aus  Baumwolle                                    841.11   Stück
o   61.01-48                                4             aus anderen Spinnstoffen                          841.11   Stück
o                                        c             Anzüge, ausgenommen Skianzüge :
o   61.01-51                                1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.11   Stück
o   61.01-54                                2             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11    Stück
o   61.01-57                                3             aus Baumwolle                                     841.11   Stück
o   61.01-58                                4             aus anderen Spinnstoffen                          841.11    Stück
o                                       d              Shorts und andere kurze Hosen :
o   61.01-62                                1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.11   Stück
O   61.01-64                                2             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11    Stück
o   61.01-66                                3             aus Baumwolle                                     841.11   Stück
o   61.01-68                                4             aus  anderen Spinnstoffen                         841.11    Stück
o                                       e              lange   Hosen :
o   61.01-72                                1             aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.11   Stück
o   61.01-74                                2            aus  synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . 841.11   Stück
o   61.01-76                                3             aus Baumwolle                                     841.11   Stück
o   61.01-78                                4             aus anderen Spinnstoffen                          841.11    Stück
o                                       f              andere Oberkleidung:
o   61.01-92                                1            aus Wolle oder feinen Tierhaaren                   841.11     —
o   61.01-94                                2            aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .  841.11     —
o   61.01-96                                3             aus Baumwolle                                     841.11     —
o   61.01-98                                4            aus anderen Spinnstoffen                           841.11     —
                61.02                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                A                                 Säuglingskleidung :
    61.02-01                     1                  aus Baumwolle                                           841.12     —
o   61.02-03                     II                 aus anderen Spinnstoffen                                841.12     —
                B                                 andere :
o                                I                  Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08, 59.09,
                                                    59.11 oder 59.12 :
o   61.02-05                        a                 Mäntel                                                841.12   Stück
o  61.02-07                         b                 andere                                                841.12  Stück
 ---pagebreak---     13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         281
                                                                                                                       61.02
      NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
      Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
                 61.02 B
                 ( Fortsetzung)
  o                               Ii                 andere :
  o                                  a                 Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufs­
                                                       kleidung :
  o   61.02-12                           1               aus Baumwolle                                       841.12     —
  o   61.02-14                           2               aus anderen Spinnstoffen                            841.12     —
  o                                  b                 Badeanzüge :
  o   61.02-16                           1               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen     841.12   Stück
  o   61.02-18                           2               aus anderen Spinnstoffen                            841.12   Stück
  o                                  c                 Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Bettjäckchen
                                                       und ähnliche Hauskleidung :
  O   61.02-22                           1               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen     841.12     —
■ o    61.02-23                          2                aus Baumwolle                                      841.12     —
  o    61.02-24                          3                aus anderen Spinnstoffen                           841.12     —
  o                                  d                 Anoraks, Windjacken und dergleichen :
  o    61.02-26                          1               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen     841.12   Stück
  o    61.02-27                          2                aus Baumwolle                                      841.12   Stück
  o    61.02-28                          3               aus anderen Spinnstoffen                            841.12   Stück
  o                                  e                 andere :
  o                                      1                Jacken :
■ o    61.02-31                              aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren               841.12   Stück
■ o    61.02-32                             bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  841.12  Stück
  o    61.02-33                              cc              aus Baumwolle                                   841.12   Stück
■ o    61.02-34                             dd               aus anderen Spinnstoffen                        841.12   Stück
  o                                      2                Mäntel und Umhänge :
  o    61.02-36                              aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren               841.12   Stück
■ o    61.02-37                             bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  841.12  Stück
■ o    61.02-38                              cc               aus Baumwolle                                  841.12   Stück
  o    61.02-39                              dd               aus anderen Spinnstoffen                       841.12   Stück
  o                                      3                Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen
                                                          Skianzüge :
  o    61.02-42                              aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren               841.12   Stück
■ o    61.02-43                             bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  841.12  Stück
  o    61.02-44                              cc               aus   Baumwolle                                841.12   Stück
■ o    61.02-45                             dd               aus anderen Spinnstoffen                        841.12   Stück
  o                                      4                Kleider :
■ o    61.02-47                              aa              aus  Seide, Schappeseide oder Bourretteseide .  841.12   Stück
  o    61.02-48                              bb               aus Wolle oder feinen Tierhaaren               841.12   Stück
  o    61.02-52                              cc               aus synthetischen Spinnstoffen                 841.12   Stück
■ o    61.02-53                             dd                aus künstlichen Spinnstoffen                   841.12   Stück
  o    61.02-54                              ee               aus Baumwolle                                  841.12   Stück
■ o    61.02-55                              ff               aus anderen Spinnstoffen                       841.12   Stück
 ---pagebreak---      282                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
     61.02
       NIMEXE­                    Statistische                                                                 CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
       Kennziffer                 Unterteilung
                  61.02 B         II e
                  ( Fortsetzung)
   o                                     5                Röcke :
■  o   61.02-57                             aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 841.12   Stück
   o   61.02-58                            bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   841.12   Stück
   O   61.02-62                             cc              aus Baumwolle                                     841.12   Stück
   o   61.02-64                             dd              aus anderen Spinnstoffen                          841.12   Stück
   o                                     6                lange Hosen :
 ■ o    61.02-66                            aa               aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 841.12   Stück
   o   61.02-68                            bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   841.12   Stück
   o    61.02-72                            cc              aus Baumwolle                                     841.12   Stück
   o   61.02-74                             dd              aus anderen Spinnstoffen                          841.12   Stück
   o                                     7                Blusen :
   o   61.02-76                             aa              aus    Seide,   Schappeseide oder     Bourrette­
                                                            seide                                             841.12   Stück
   o   61.02-78                            bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   841.12   Stück
   o   61.02-82                             cc              aus Baumwolle                                     841.12   Stück
   o   61.02-84                            dd               aus anderen Spinnstoffen                         841.12   Stück
   o                                    8                andere Oberkleidung:
   o   61.02-86                             aa              aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  841.12     —
   o   61.02-88                             bb               aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  841.12     —
   o   61.02-92                             cc              aus Baumwolle                                     841.12     —
   o   61.02-94                            dd               aus anderen Spinnstoffen                         841.12
                  61.03                        Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und Knaben ,
                                               auch Kragen , Vorhemden und Manschetten :
                                  A              Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden :
        61.03-11                     I              aus synthetischen Spinnstoffen                            841.13   Stück
       61.03-15                      II             aus Baumwolle                                             841.13   Stück
       61.03-19                      III            aus anderen Spinnstoffen                                 841.13   Stück
                                  B              andere :
       61.03-31                      I              aus synthetischen Spinnstoffen                           841.13      —
       61.03-35                      II             aus Baumwolle                                            841.13      —
       61.03-39                      HI             aus anderen Spinnstoffen                                 841.13
                  61.04                        Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und
                                               Kleinkinder :
                                  A               Schlafanzüge und Nachthemden :
       61.04-11                      I              aus synthetischen Spinnstoffen                            841.14  Stück
       61.04-15                      II             aus Baumwolle                                            841.14   Stück
       61.04-19                      III            aus anderen Spinnstoffen                                 841.14   Stück
                                  B              andere :
       61.04-91                      I              aus synthetischen Spinnstoffen                           841.14      —
       61.04-95                      II             aus Baumwolle                                            841.14      —
       61.04-99                      III            aus anderen Spinnstoffen                                 841.14
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       283
                                                                                                                    61 .05
  NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                           W arenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
              61.05                            Taschentücher und Ziert^schentücher :
   61.05-20   A                                    aus Baumwolle und mit einem "Wert von mehr als
                                                   15 R. E. je kg Eigengewicht                            841.21   Stück
              B                                    andere :
   61.05-30                      I                   aus Baumwolle                                        841.21   Stück
  61.05-91                       II                  aus Seide, Scbappeseide oder Bourretteseide . . .    841.21   Stück
  61.05-99                       III                 aus anderen Spinnstoffen                             841.21   Stück
              61.06                             Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner ,
                                               Kopftücher , Schleier und ähnliche Waren :
   61.06-10                      A                 aus  Seide , Scbappeseide oder Bourretteseide          841.22     —
   61.06-30                      B                 aus synthetischen Spinnstoffen                         841.22     —
   61.06-40                      C                 aus künstlichen Spinnstoffen                           841.22     —
   61.06-50                      D                 aus   Wolle oder feinen Tierhaaren                     841.22     —
  61.06-60                       E                aus Baumwolle                                           841.22     —
   61.06-90                      F                 aus anderen Spinnstoffen                               841.22
              61.07                             Krawatten :
   61.07-10                      A                 aus  Seide, Scbappeseide oder Bourretteseide ....      841.23   Stück
   61.07-30                      B                 aus synthetischen Spinnstoffen                         841.23   Stück
   61.07-40                      C                 aus  künstlichen Spinnstoffen                          841.23   Stück
   61.07-90                      D                 aus  anderen Spinnstoffen                              841.23   Stück
   61.08-00   61.08                             Kragen , Hemdeinsätze , Bluseneinsätze , Jabots , Man­
                                               schetten und ähnliche Putzwaren für Ober- und Unter­
                                                kleidung für Frauen und Mädchen                           841.24     —
              61.09                             Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Hosen­
                                                träger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhal­
                                               ter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , auch ge­
                                               wirkt , auch gummielastisch :
   61.09-20                      A                 Korseletts                                             841.25   Stück
   61.09-30                      B                 Korsette                                               841.25   Stück
    61.09-40                      C                 Elastikschlüpfer und Miederhöschen                     841.25  Stück
   61.09-50                      D                 Büstenhalter                                           841.25   Stück
   61.09-80                      E                 andere, einschließlich Teile von Waren der Tarifnummer
                                                   61.09                                                  841.25     —
   61.10-00   61.10                             Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht
                                                                                                          841.26     —
   61.11-00   61.11                             Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B.
                                                Schweißblätter , Schulterpolster und andere Polster
                                               für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe , Schutzärmel . .    841.29    —
                               S
   61.97-00                                     Waren des Kapitels 61 , im Postverkehr befördert . .      841.00     —
 ---pagebreak--- 284                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
62.01
                                                            KAPITEL 62
                                ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben , anderen als Gewirken .
2. Zu Kapitel 62 gehören nicht :
     a ) Waren, die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfaßt sind ;
     b) Altwaren der Tarifnr . 63.01 .
   NIMEXE­                        Statistische                                                        CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer  Maßeinheit
               62.01                           Decken :
   62.01-10    A                                 mit elektrischer Heizvorrichtung                   656.69   Stück
               B                                 andere :
   62.01-20       I                                 aus Baumwolle                                    656.62  Stück
                  II                                aus anderen Spinnstoffen :
                                a                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
   62.01-81                          1                   ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....  656.61  Stück
   62.01-85                          2                   andere                                     656.61   Stück
   62.01-93                     b                     aus synthetischen Spinnstoffen                 656.69  Stück
   62.01-95                      c                     aus künstlichen Spinnstoffen                  656.69  Stück
    62.01-99                    d                      aus anderen Spinnstoffen                      656.69  Stück
               62.02                           Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege
                                               und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und
                                               andere Gegenstände zur Innenausstattung :
   62.02-05    A                                 Gardinen                                           656.91     —
               B                                 andere :
                                I                  Bettwäsche :
   62.02-11                         a                 aus Baumwolle                                 656.91     —
   62.02-17                         b                 aus anderen Spinnstoffen                      656.91     —
                                 II                Tischwäsche :
                                    a                 aus Baumwolle :
   62.02-41                            1                 buntgewebt                                 656.91     —
   62.02-43                            2                 bedruckt                                   656.91    —
   62.02-47                            3                 andere                                     656.91     —
   62.02-61                         b                 aus Flachs                                    656.91     —
   62.02-65                         c                 aus anderen Spinnstoffen                      656.91     —
                                III                Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                                                   wäsche :
                                    a                 aus Baumwolle :
   62.02-71                            1                 aus Frottiergeweben                        656.91    —
   62.02-73                            2                 andere                                     656.91    —
   62.02-75                         b                 aus Flachs                                    656.91    —
   62.02-77                         c                 aus anderen Spinnstoffen                      656.91    —
                                IV                 Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                   stattung :
   62.02-81                         a                 aus Baumwolle                                 656.91    —
   62.02-85                         b                 aus anderen Spinnstoffen                      656.91    ~
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        285
                                                                                                                    62 .03
  NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
               62.03                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
               A                                    aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen tex­
                                                   tilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 :
  62.03-11        I                                   gebraucht                                            656.10    —
                  II                                  andere, aus Geweben mit einem Quadratmeter­
                                                      gewicht :
  62.03-13           a                                   von weniger als 310 g                             656.10    —
  62.03-15           b                                   von 310 g bis 500 g                               656.10    —
  62.03-17           c                                   von mehr als 500 g                                656.10    —
               B                                   aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                 I                                    gebraucht :
  62.03-91           a                                  aus Flachs- oder Sisalgewebe                       656.10    —
  62.03-93           b                                   andere                                            656.10    —
                  II                                  andere :
  62.03-95                      a                       aus Baumwollgewebe                                 656.10    —
                                b                       aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :
  62.03-96                          1                      aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthy­
                                                           len oder Polypropylen                           656.10    —
  62.03-97                          2                      andere                                          656.10    —
  62.03-98                      c                       aus Geweben aus anderen Spinnstoffen               656.10    —
              62.04                             Planen ,    Segel , Markisen ,   Zelte und Zeltlageraus­
                                               rüstungen :
              A                                    aus Baumwolle :
  62.04-21                      1                     Planen, Segel und Markisen                           656.20    —
 62.04-23                       II                    Zelte                                               656.20     —
  62.04-25                      III                   Luftmatratzen                                        656.20  Stück
 62.04-29                       IV                    andere Zeltlagerausrüstungen                        656.20    —
              B                                    aus anderen Spinnstoffen :
                                1                     Planen, Segel und Markisen :
 62.04-61                          a                    aus synthetischen Spinnstoffen                    656.20    —
 62.04-69                          b                    aus anderen Spinnstoffen                          656.20    —
 62.04-73                       II                    Zelte                                               656.20    —
 62.04-75                       III                   Luftmatratzen                                       656.20   Stück
 62.04-79                       IV                   andere Zeltlagerausrüstungen                         656.20    —
              62.05                            Andere      konfektionierte  Waren     aus  Geweben , ein­
                                               schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
 62.05-10     A                                    Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis
                                                  102 mm , bestehend aus zwei aufeinander geklebten
                                                  Gewebestreifen     aus   Baumwolle     oder künstlichen
                                                   Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren
                                                  Streifens , der durch Tränken mit Kunstharz gesteift
                                                  ist, durch die gefalzten Ränder des breiteren Streifens
                                                  überdeckt sind                                          656.92
 ---pagebreak--- 286                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
62.os
  NIMEXE­                      Statistische                                                         CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             62.05
             ( Fortsetzung)
  62.05-20   B                                 Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staub­
                                              tücher                                               656.92     —
             C                                 andere :
  62.05-91                    I                  Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung . . . 656.92     —
  62.05-93                    11                 Schnürsenkel und Uhrarmbänder                     656.92     —
  62.05-99                    III                andere                                            656.92     —
  62.97-00                                  Waren des Kapitels 62 , im Postverkehr befördert . .   656.00     —
  62.98-00                                  Waren des Kapitels 62 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                            bedarf angemeldet                                      656.91     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       287
                                                                                                                63 .01
                                                         KAPITEL 63
                                                  ALTWAREN : LUMPEN
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
             63.01                          Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken , Haus­
                                            haltswäsche und Waren zur Innenausstattung ( ausge­
                                            nommen Waren der Tarifnr . 58.01 , 58.02 und 58.03 ),
                                            aus Spinnstoffen , Schuhe und Kopfbedeckungen , aus
                                            Stoffen aller Art , alle diese augenscheinlich gebraucht ,
                                            in Massenladungen , lose oder in Ballen , Säcken oder
                                            ähnlichen Verpackungen :
  63.01-10   A                                 gebrauchte Kleidung                                     267.01    —
  63.01-90   B                                 andere                                                  267.01
             63.02                          Lumpen ; Abfälle von Bindfäden , Seilen oder Tauen ,
                                            unbrauchbar gewordene Bindfäden , Seile oder Taue
                                            sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus :
                              A               sortiert :
  63.02-11                       I               aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren              267.02   —
  63.02-15                       II              aus Flachs oder Baumwolle                             267.02   —
  63.02-19                      III              aus anderen Spinnstoffen                              267.02   —
  63.02-50                    B               nicht sortiert .                                         267.02   —
 ---pagebreak--- 288                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12. 76
64.oi
                                                      ABSCHNITT XU
                         SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
               ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                    WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
                                                            KAPITEL 64
                              SCHUHE , GAMASCHEN UND AHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
     a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr . 60.03 ) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder
        Vliesstoffe (Tarifnr . 62.05 ), ohne angebrachte Sohlen ;
     b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr . 63.01 ;
     c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13 );
     d) orthopädische Schuhe , orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Tarifnr.
        90.19 );
     e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Roll­
        schuhen ( Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen,
     Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren)
     und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinnstoffen,
     mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff .
   NIMEXE­                         Statistische                                                           CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                     Warenbentmiung                     Nummer Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
                 64.01                          Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk
                                                oder Kunststoff :
                                  A               mit Oberteil aus Kautschuk :
    64.01-21                         I               Halbstiefel,  Schaftstiefel,  Hochschaftstiefel und
                                                     Überschuhe                                          851.01   Paar
    64.01-25                         II              Sandalen , Sandaletten und Badeschuhe . . . .       851.01   Paar
    64.01-29                         III             andere                                              851.01   Paar
                                  B               mit Oberteil aus Kunststoff :
    64.01-61                         I               Halbstiefel, Schaftstiefel,   Hochschaftstiefel und
                                                     Überschuhe                                          851.01   Paar
    64.01-63                         II              Sandalen , Sandaletten und Badeschuhe . . .         851.01    Paar
    64.01-65                         III             Pantoffeln und andere Hausschuhe                    851.01   Paar
    64.01-69                         IV              andere                                              851.01   Paar
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     289
                                                                                                               64 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             64.02                          Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ;
                                            Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff
                                            (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
             A                                 Schuhe mit Oberteil aus Leder :
  64.02-10                    1                  grobe Schnür- und Schaftstiefel                      851.02   Paar
                              II                  Turn- und Sportschuhe:
  64.02-21                       a                  Skistiefel                                        851.02   Paar
  64.02-29                       b                  andere                                            851.02   Paar
                              III                 Sandaltn und Sandaletten :
  64.02-31                       a                  mit einer Länge der Innensohle von weniger
                                                    als 24 cm                                         851.02   Paar
                                 b                  mit einer Länge der Innensohle von 24 cm oder
                                                    mehr :
  64.02-35                           1                 für Männer                                     851.02   Paar
  64.02-37                           2                 für Frauen                                     851.02   Paar
  64.02-40                    IV                  Pantoffeln und andere Hausschuhe                    851.02   Paar
                              V                   andere:
  64.02-51                       a                  mit einer Länge der Innensohle von weniger
                                                    als 24 cm                                         851.02   Paar
                                 b                  mit einer Länge der Innensohle von 24 cm oder
                                                    mehr :
  64.02-55                           1                 für Männer                                     851.02   Paar
  64.02-57                           2                 für Frauen                                     851.02   Paar
             B                                 andere :
                              I                   Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoff :
  64.02-61                       a                  Turn- und Sportschuhe                             851.02   Paar
  64.02-65                       b                  Pantoffeln und andere Hausschuhe                  851.02   Paar
  64.02-69                       c                  andere                                            851.02   Paar
                              U                   Schuhe mit Oberteil aus Kunststoff:
  64.02-71                       a                  Pantoffeln und andere Hausschuhe                  851.02   Paar
  64.02-79                       b                  andere                                            851.02   Paar
  64.02-80                    III                 Schuhe mit Oberteil aus Pelz oder aus künstlichem
                                                  Pelzwerk                                            851.02   Paar
  64.02-90                    /V                 andere Schuhe                                        851.02   Paar
  64.03-00   64.03                          Schuhe aus Holz , Schuhe mit Laufsohlen aus Holz
                                            oder Kork                                                 851.03   Paar
             64.04                           Schuhe mit Laufsohlen      aus   anderen  Stoffen  (z.B.
                                             Schnüre, Pappe, Gewebe, Filz, Geflecht):
  64.04-10                    A                Pantoffeln und andere Hausschuhe                       851.04   Paar
  64.04-90                    B                andere                                                 851.04   Paar
             64.05                          Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersen­
                                            stücke) aus Stoffen aller Art, ausgenommen Metall :
  64.05-10   A                                 Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhober­
                                               teilen , die mit einer Brandsohle oder anderen Bo­
                                               denteilen (ausgenommen Laufsohle) verbunden sind       612.30   Paar
 ---pagebreak--- 290                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
64 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                        CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
             64.05
             C Fortsetzung)
             B                                 andere :
  64.05-20                    /                  Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zu­
                                                 behör                                            612.30      —
                              U                  Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen
                                                 Verstärkungen :
  64.05-31                       a                 aus Leder                                      612.30     —
  64.05-39                       b                 aus anderen Stoffen                            612.30     —
                              III                andere :
  64.05-94                       a                 aus Leder oder Kunstleder                      612.30     —
  64.05-96                       b                 aus    Kautschuk                               612.30     —
  64.05-98                        c                aus anderen Stoffen                            612.30     —
  64.06-00   64.06                          Gamaschen , Schienbeinschützer und ähnliche Waren
                                            sowie Teile davon                                     851.05     —
  64.97-00                                  Waren des Kapitels 64, im Postverkehr befördert . . . 851.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     291
                                                                                                               65 .01
                                                          KAPITEL 65
                                        KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b ) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13 );
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel ( Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen , gewebten oder anderen
    Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge
    gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
   NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              65.01                          Hutstumpen aus Filz , nicht geformt ; Hutplatten ,
                                             Bandeaux ( auch aufgeschnitten), aus Filz , zum Her­
                                             stellen von Hüten :
   65.01-10   A                                 aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                   655.71  Stück
   65.01-90   B                                  andere                                               655.71  Stück
              65.02                          Hutstumpen oder Hutrohlinge , geflochten oder durch
                                             Verbindung geflochtener , gewebter oder anderer Streifen
                                             hergestellt, aus Stoffen aller Art, nicht geformt :
   65.02-10   A                                 aus Holzspan , Stroh , Bast , Esparto , Aloe , Mani­
                                                lahanf, Sisal oder anderen nichtversponnenen pflanz­
                                                lichen Fasern                                         655.72  Stück
   65.02-80   B                                 andere                                                655.72  Stück
              65.03                          Hüte und andere Kopfbedeckungen , aus Filz , aus
                                             Hutstumpen oder Hutplatten der Tarifnr . 65.01 her­
                                             gestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
              A                                 nicht ausgestattet :
   65.03-11      I                                 aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                841.51  Stück
   65.03-19      II                                andere                                             841.51  Stück
              B                                 ausgestattet :
                 I                                 aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz :
   65.03-23                    a                     für Männer                                       841.51  Stück
   65.03-25                    b                     für Frauen und Kinder                            841.51  Stück
                 II                                andere :
   65.03-26                    a                     für Männer                                       841.51  Stück
   65.03-28                    b                     für Frauen und Kinder                            841.51  Stück
 ---pagebreak--- 292                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12. 76
65 .04
  NIMEXE­                     Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             65.04                         Hüte und andere Kopfbedeckungen , geflochten oder
                                           durch Verbindung geflochtener , gewebter oder anderer
                                           Streifen hergestellt , aus Stoffen aller Art , ausgestattet
                                           oder nicht ausgestattet :
             A                                nicht ausgestattet :
  65.04-11      I                                aus Holzspan , Stroh , Bast , Esparto , Aloe, Ma­
                                                 nilahanf , Sisal oder anderen nichtversponnenen
                                                 pflanzlichen Fasern                                   841.52    Stück
  65.04-19      II                               aus anderen Stoffen                                   841.52    Stück
             B                                ausgestattet :
  65.04-21                    1                  für Männer                                            841.52    Stück
  65.04-23                    II                 für Frauen und Kinder                                 841.52    Stück
             65.05                         Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich
                                           Haarnetze), gewirkt oder aus Stücken (ausgenommen
                                           Streifen ) von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz oder
                                           anderen Spinnstoffwaren hergestellt , ausgestattet oder
                                           nicht ausgestattet :
                              A               Baskenmützen, Uniformmützen ohne Schirm , Strick­
                                              mützen, Fez, Chéchias und ähnliche schirmlose Kopfbe­
                                              deckungen :
  65.05-11                       1               aus gewalkten oder gefilzten Gewirken                  841.53   Stück
  65.05-19                       II              andere                                                841.53    Stück
  65.05-30                    B               Mützen, Uniformkappen und dergleichen, mit Schirm         841.53   Stück
  65.05-50                    C               Haarnetze (ausgenommen Haarnetze aus Menschen­
                                              haaren : Tarifnr. 67.04 )                                841.53
  65.05-90                    D               andere                                                   841.53
             65.06                         Andere Hüte und Kopfbedeckungen , ausgestattet oder
                                           nicht    ausgestattet :
  65.06-10                    A               aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk                  841.59   Stück
  65.06-30                    B               aus   Kautschuk                                           841.59   Stück
  65.06-50                    C               aus Kunststoffen                                          841.59   Stück
  65.06-70                    D               aus Metallen                                             841.59    Stück
  65.06-90                    E               aus anderen Stoffen                                       841.59   Stück
             65.07                         Bänder zu Innenausrüstung , Innenfutter , Bezüge , Ge­
                                           stelle ( einschließlich Federgestelle für Klapphüte ),
                                           Schirme und Kinnbänder , für Kopfbedeckungen :
  65.07-10    A                               Bänder zur Innenausrüstung                               841.54      —
  65.07-90    B                               andere                                                   841.54      —
  65.97-01                                 Waren des Kapitels 65 , andere als Hutstumpen, im
                                            Postverkehr befördert                                      841.00      —
  65.97-02                                 Hutstumpen, im Postverkehr befördert                        655.00      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   293
                                                                                                                66.01
                                                             KAPITEL 66
                            REGENSCHIRME , SONNENSCHIRME , GEHSTÖCKE , PEITSCHEN,
                                             REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
     a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr . 90.16);
     b) Stockflinten , Stockdegen , Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen ( Kapitel 93 );
     c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind,
         Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und der­
     gleichen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu Tarifnr.
     66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie
     bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind .
   NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung
    Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
               66.01                            Regenschirme und Sonnenschirme , einschließlich Stock­
                                                schirme , Schirmzelte und dergleichen :
   66.01-10                       A                Terrassenschirme, Gartenschirme, Schirmzelte und
                                                   dergleichen                                         899.41  Stück
   66.01-90                       B                andere Regenschirme und Sonnenschirme               899.41  Stück
   66.02-00    66.02                            Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke),
                                                 Peitschen , Reitpeitschen und dergleichen             899.42    —
               66.03                            Teile , Ausstattungen und Zubehör für Waren der Ta­
                                                rifnrn . 66.01 und 66.02 :
   66.03 - 10  A                                   Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                      899.43    —
   66.03-20     B                                  Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unter­
                                                   stock oder Griffstock                               899.43    —
   66.03-90     C                                  andere Teile, Ausstattungen und Zubehör             899.43    —
   66.97-00                                     Waren des Kapitels 66, im Postverkehr befördert ....   899.00    —
 ---pagebreak--- 294                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
67 .01
                                                          KAPITEL 67
               ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                          KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHERHAAREN ; FÄCHER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
     a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
     b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren ( Abschnitt XI);
     c) Schuhe ( Kapitel 64);
     d) Kopfbedeckungen ( Kapitel 65);
     e) Staubwedel (Tarifnr. 96.04), Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr.
        96.06) ;
     f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben , Karnevalsartikel , Christbaumschmuck und
        Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) ( Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr . 67.01 gehören nicht :
     a) Waren , bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettausstat­
        tungen der Tarifnr. 94.04 ;
     b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspol­
        sterungen sind ;
     c) Blumen, Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02 ;
     d) Fächer der Tarifnr. 67.05 .
3 . Zu Tarifnr . 67.02 gehören nicht :
     a) Waren aus Glas ( Kapitel 70);
     b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen , Stein , Metall , Holz usw ., die durch Gießen ,
         Schmieden , Behauen , Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren
        Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind .
   NIMEXE­                       Statistische                                                         CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                    W arenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer     Maßeinheit
                67.01                         Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                              oder Daunen , Federn , Teile von Federn , Daunen und
                                              Waren daraus ( ausgenommen Waren der Tarifnr. 05.07
                                              und bearbeitete Federspulen und -kiele) :
                 A                              Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                                oder Daunen :
    67.01-11       I                               zugerichtete Gänsebälge ohne Deckfedern , aber
                                                   mit ihren Daunen ( sogenannte Gänsefelle) . . .  899.92         —
    67.01-19       II                              andere                                           899.92         —
    67.01-20     B                               Federn , Teile von Federn , Daunen                 899.92         —
    67.01-30     C                              Waren aus Vogelbälgen , anderen Vogelteilen, Fe­
                                                dern , Teilen von Federn oder Daunen                899.92
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        295
                                                                                                                 67 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
              67.02                         Künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile
                                            davon ; Waren aus künstlichen Blumen , Blättern oder
                                            Früchten :
              A                                künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile
                                               davon :
   67.02-11      I                               Teile                                                  899.93    —
   67.02-19      II                               andere                                                899.93    —
   67.02-20   B                               Waren aus künstlichen Blumen, Blättern oder Früch­
                                                                                                        899.93    —
              67.03                         Menschenhaare , gleichgerichtet oder in anderer Weise
                                            zugerichtet ; Wolle und andere Tierhaare , für Haar­
                                            arbeiten zugerichtet :
   67.03-10   A                                lediglich gleichgerichtete Menschenhaare ....            899.94    —
   67.03-90   B                                andere                                                   899.94
              67.04                         Haarersatz (z.B. Perücken , falsche Bärte , Augenbrauen ,
                                            Augenwimpern und Locken) und dergleichen , aus
                                            Menschenhaaren ,       Tierhaaren      oder  Spinnstoffen ;
                                            andere Waren aus Menschenhaaren (einschließlich
                                            Haarnetze) :
                               A               Haarersatz (z.B. Perücken, falsche Bärte, Augenbrauen,
                                               Augenwimpern und Locken) und dergleichen :
   67.04-20                       I               aus Menschenhaaren                                    899.95    —
   67.04-30                       II             aus synthetischen Spinnstoffen                         899.95
   67.04-50                       III            aus anderen Spinnstoffen oder aus Tierhaaren . . .     899.95
   67.04-90                    B               andere Waren aus Menschenhaaren                          899.95
   67.05-00   67.05                         Klappfächer und starre Fächer , Fächergestelle und
                                            Fächergriffe , Teile von Fächergestellen und Fächer­
                                            griffen , aus Stoffen aller Art                             899.96    —
    67.97-00                                 Waren des Kapitels 67, im Postverkehr befördert ....       899.00    —
 ---pagebreak--- 296                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
68.01
                                                          ABSCHNITT XIII
                        WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER
                   ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN : GLAS UND GLAS WAREN
                                                              KAPITEL 68
                                WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER
                                                ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 25 ;
     b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder
          Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) ;
     c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder
          Asphalt getränkte Gewebe) ;
     d) Waren des Kapitels 71 ;
     e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
     f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
     g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
     h) kleine Schleifscheiben , Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr . 90.17);
     ij ) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
     k) Waren der Tarifnr. 95.07 ;
     1) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele, Sportgeräte usw.);
     m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05 ); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum
          Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
     n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten ( Kapitel 99).
2. Der Begriff „ bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn . 25.15
     und 25.16 erfaßten Arten , sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und
     Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
   NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
    Kennziffer
                  Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                                   Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
   68.01-00      68.01                           Pflastersteine , Bordsteine   und    Pilasterplatten , aus
                                                 Naturstein ( ausgenommen Schiefer)                         661.31     —
                68.02                            Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließ­
                                                 lich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenom­
                                                 men Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapitels 69 :
                 A                                  bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausge­
                                                    nommen Waren des Abs. B):
                    I                                 lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten
                                                      Flächen :
   68.02-11           a                                  aus Kalksteinen oder Alabaster                     661.32     —
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      297
                                                                                                               68.02
  NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             68.02 A I
             C Fortsetzung)
                   b                               aus anderen Steinen :
  68.02-15           1                                Silexsteine zur Innenausstattung von Brech­
                                                      maschinen (sogenannte Silexfuttersteine) . .    661.32
  68.02-19           2                                andere                                          661.32
                II                               profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbe­
                                                 arbeitet :
  68.02-21         a                               aus Kalksteinen oder Alabaster                     661.32    —
  68.02-29         b                                aus anderen Steinen                               661.32
                III                              poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne
                                                 Bildhauerarbeit :
  68.02-31         a                                aus Kalksteinen oder Alabaster                    661.32    —
                   b                               aus anderen Steinen :
  68.02-35           1                                mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg    661.32    —
  68.02-38           2                                andere                                          661.32    —
  68.02-40      IV                               mit Bildhauerarbeit                                  661.32    —
  68.02-50   B                                Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und
                                              Körnungen oder Splitter von Steinen, künstlich ge­
                                              färbt                                                   661.32    —
             68.03                          Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer,
                                           einschließlich Waren aus Preßschiefer :
  68.03-11                    A                Schiefer für Dächer oder Fassaden                      661.33    —
                              B               andere :
  68.03-16                      I                Blöcke, Platten und Tafeln                           661.33    —
  68.03-90                       U               andere                                               661.33
             68.04                         Mühlsteine , Schleifsteine , Walzen , Scheiben und der­
                                           gleichen , zum Mahlen , Zerfasern , Schleifen , Polieren ,
                                           Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen ,
                                           auch agglomeriert , aus agglomerierten natürlichen
                                           oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch herge­
                                           stellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser
                                           Waren , aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen
                                           (z.B. Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen) aus anderen
                                            Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen :
             A                                aus agglomerierten Schleifstoffen :
  68.04-11      I                                aus natürlichen oder synthetischen Diamanten         663.11    —
                II                               andere :
  68.04-15                    a                    Mühlsteine und Steine zum Zerfasern (aus anderen
                                                   agglomerierten Schleifstoffen als Diamant) sowie
                                                   Teile davon                                        663.11    —
                              b                    andere :
  68.04-16                      1                     aus künstlichen Schleifstoffen                  663.11    —
  68.04-18                      2                     aus natürlichen Schleifstoffen                  663.11
 ---pagebreak--- 298                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
68 .04
  NIMEXE­     Hinweis auf GZT  Statistische                                                            CST­  Besondere
                              Unterteilung
                                                                    Warenbenennung
  Kennziffer                                                                                          Nummer Maßeinheit
             68.04
             (Fortsetzung)                                                        j
             B                                 andere :
  68.04-91                    1                  Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile
                                                 davon                                                663.11
  68.04-99                    II                 andere                                               663.11
             68.05                          Poliersteine , Wetzsteine und dergleichen , zum Hand­
                                            gebrauch , aus Natursteinen , aus agglomerierten Schleif-
                                            stoffen oder keramisch hergestellt :
  68.05-10   A                                 aus agglomerierten Schleifstoffen                      663.12     —
  68.05-90   B                                 andere                                                 663.12
             68.06                          Natürliche oder künstliche Schleifstofife , in Pulver­
                                            oder Körnerform , auf Gewebe , Papier, Pappe oder
                                            andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschnitten , ge­
                                            näht oder anders zusammengefügt :
  68.06-15                    A                nur auf Gewebe aufgebracht                             663.20     —
  68.06-30                    B                nur auf Papier oder Pappe aufgebracht                  663.20     —
  68.06-40                    C                auf Gewebe in Verbindung mit Papier oder Pappe aufge­
                                               bracht                                                 663.20
  68.06-50                    D                auf andere Stoffe aufgebracht                          663.20
             68.07                          Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische
                                            Wollen ; geblähter Vermiculit , geblähter Ton , Schaum­
                                            schlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeug­
                                            nisse ; Gemische und Waren aus mineralischen Stof­
                                            fen zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken ,
                                            ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn . 68.12
                                            und 68.13 und des Kapitels 69 :
  68.07-10   A                                 Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische
                                               Wollen                                                 663.50
             B                                 andere :
                              I                  geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaum­
                                                 schlacke und ähnliche geblähte mineralische Er­
                                                 zeugnisse :
  68.07-20                       a                  geblähter Ton                                     663.50     —
  68.07-30                       b                  andere                                            663.50
                              II                 Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen
                                                 zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken :
  68.07-81                       a                  auf der Grundlage von Kieselgur oder ähnlichen
                                                    kieselsäurehaltigen Erden                         663.50
  68.07-89                       b                  andere                                            663.50
             68.08                          Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B.
                                            Erdölpech , Kohlenteerpech) :
                              A               Dach- und Dichtungsbahnen in Rollen, mit einer Zwi­
                                              schenlage:
  68.08-11                       I               aus Papier oder Pappe                                661.81     m2
  68.08-19                       II              aus anderen Stoffen                                  661.81     m2
  68.08-90                    B                andere                                                 661.81
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        299
                                                                                                                     68 .09
    NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
    68.09-00    68.09                           Platten , Dielen , Fliesen , Blöcke und dergleichen , aus
                                                Pflanzenfasern , Holzfasern , Stroh , Holzspänen oder
                                               Holzabfällen , mit Zement , Gips oder anderen mine­
                                               ralischen Bindemitteln hergestellt                           661.82    —
                68.10                          Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grund­
                                               lage von Gips :
    68.10-10    A                                  Platten , Tafeln , Dielen , Fliesen und ähnliche Waren ,
                                                  nicht verziert                                            663.61    m2
    68.10-90    B                                  andere                                                   663.61
                68.11                           Waren aus Zement oder Beton , Betonwerksteine und
                                               dergleichen (einschließlich Waren aus Hüttenzement
                                               oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmischung , auch
                                               bewehrt :
    68.11-10                     A                 Waren aus Leichtbeton (auf Basis von Bims, granulierter
                                                   Schlacke usw. )                                          663.62
O                                B                andere :
o   68.11-20                        1                Dachsteine                                             663.62    —
o   68.11-30                        II               Wand- und Bodenplatten                                 663.62    m2
o   68.11-80                        III              andere                                                 663.62
                68.12                           Waren aus Asbestzement , Zellulosezement oder der­
                                                gleichen :
                A                                  Baumaterial :
    68.12-11                     I                   Wellplatten                                            661.83    —
                                 II                  andere    Platten :
o   68.12-12                        a                   Platten aus Asbestzement für Dachdeckung und
                                                        Fassadenverkleidung, mit einer größten Abmessung
                                                       von 40 cm X 60 cm                                    661.83    m2
    68.12-14                        b                   andere                                              661.83    —
    68.12-15                     III                 Rohre, Rohrformstücke und Rohrverbindungsstücke        661.83    —
    68.12-19                     IV                  anderes    Baumaterial                                 661.83    —
    68.12-90    B                                 andere                                                    661.83
                68.13                           Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z.B. Pappe , Fä­
                                               den , Gewebe , Bekleidung , Kopfbedeckungen , Schuhe),
                                               auch bewehrt , ausgenommen Waren der Tarifnr . 68.14 ;
                                                Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                               Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und
                                                Waren daraus :
    68.13-10    A                                 bearbeiteter Asbest (z.B. gekrempelte Fasern, ge­
                                                  färbter Asbest)                                           663.81    —
                B                                 Waren aus Asbest :
                   I                                 Fäden :
    68.13-33                     a                      mit Stahldrahtseele                                 663.81
    68.13-35                     b                      andere                                          ".  663.81    —
    68.13-36       II                                Gewebe                                                 663.81
 ---pagebreak--- 300                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
68 .13
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            N um m er Maßeinheit
             68.13 B
             ( Fortsetzung)
                III                               andere :
  68.13-37                    a                     Schnüre und Seile, auch geflochten                663.81        —
                              b                     Papier, Pappe und Filz, aus Asbest :
  68.13-41                        1                    mit  Kautschukzusatz                           663.81        —
  68.13-43                       2                     ohne Kautschukzusatz                           663.81        —
  68.13-47                    c                     andere Waren aus Asbest                           663.81
             C                                 Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                               Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und
                                               Waren daraus :
  68.13-51      I                                 Gemische                                            663.81        —
  68.13-55      II                               Waren                                                663.81        —
  68.14-00   68.14                          Reibungsbeläge (z.B. Segmente , Scheiben , Ringe ,
                                            Streifen , Tafeln , Platten , Rollen) für Bremsen , Kupp­
                                            lungen usw. , auf der Grundlage von Asbest , anderen
                                            mineralischen Stoffen oder Zellstoff , auch in Verbindung
                                            mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen                     663.82        —
             68.15                           Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren , einschließ­
                                            lich Glimmer auf Papier oder Geweben (z.B. Mikanit­
                                            platten , Mikafolien):
  68.15-10   A                                 Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                   663.40        —
  68.15-20   B                                 Platten , Blätter oder Streifen , aus Glimmerblätt­
                                               chen, Glimmerschuppen oder Glimmerpulver her­
                                               gestellt, auch auf Unterlagen                          663.40
  68.15-90   C                                 andere                                                 663.40
             68.16                          Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stof­
                                            fen (einschließlich Waren aus Torf), anderweit weder
                                            genannt noch inbegriffen :
  68.16-05   A                                 Chromitsteine, nicht gebrannt                          663.63       —
             B                                 andere :
  68.16-20                    1                  feuerfeste Waren, nur chemisch gebunden, aber
                                                 nicht gebrannt , magnesit-, dolomit- oder chromit­
                                                 haltig                                               663.63
  68.16-30                    II                 andere feuerfeste Waren, nur chemisch gebunden,
                                                 aber nicht gebrannt                                  663.63
  68.16-90                    III                andere (aus mineralischen Stoffen, anderweit nicht
                                                 genannt, einschließlich Waren aus Torf)              663.63        —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        301
                                                                                                                    69 .01
                                                           KAPITEL 69
                                                    KERAMISCHE         WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren , die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind . Die Tarifnrn . 69.04
    bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierende oder feuerfeste Waren .
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     b)  Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
     c)  Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
     d)  künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
     e)  Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere         Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
     f)  Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele, Sportgeräte         usw .);
     g)  Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels             98 ;
     h)  Kunstgegenstände , Sammlungsstücke und Antiquitäten             ( Kapitel 99).
    NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                       Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                    Unterteilung
                                                              I. WÄRMEISOLIERENDE
                                                             UND FEUERFESTE WAREN
                69.01                          Wärmeisolierende Steine , Platten , Fliesen und andere
                                               wärmeisolierende Waren aus Kieselgur , Tripel oder
                                               dergleichen :
    69.01-10     A                                Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3      662.31     —
    69.01-90     B                                andere                                                   662.31
                 69.02                         Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuer­
                                               feste Bauteile :
    69.02-10     A                                auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder
                                                  Chromit                                                  662.32     —
                 B                                andere :
    69.02-30                      /                 kieselsäurehaltig, mit einem Kieselsäuregehalt ( Si02)
                                                    von 93 Gewichtshundertteilen oder mehr                  662.32    —
                                  II                tonerdehaltig oder tonerdekieselsäurehaltig:
    69.02-51                          a                mit einem Tonerdegehalt (Al20 3 ) von mehr als
                                                       7, jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen .     662.32
    69.02-55                         b                 mit einem Tonerdegehalt (Al20 3) von 45 Ge­
                                                       wichtshundertteilen oder mehr                        662.32
     69.02-80                      III              andere                                                  662.32
 ---pagebreak--- 302                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
69 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                          Nummer  Maßeinheit
             69.03                            Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten , Schmelztiegel ,
                                              Muffeln , Ausgüsse , Stopfen , Stützen , Kapellen , Rohre ,
                                              Schutzrohre , Stäbe):
  69.03-10    A                                 auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff
                                                in anderer Form                                            663.70
  69.03-20    B                                 auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder
                                                Chromit                                                    663.70     —
              C                                 andere :
  69.03-30                     /                    metalloxidhaltig, mit mehr als 90 Gewichtshun­
                                                   dertteilen Metalloxiden                                 663.70    —
                               II                   andere :
                                  a                   tonerdehaltig oder tonerdekieselsäurehaltig :
  69.03-51                            1                 mit einem Tonerdegehalt (Al203) von weniger
                                                        als 45 Gewichtshundertteilen                       663.70
  69.03-55                            2                 mit einem Tonerdegehalt (Al203 ) von 45 bis 90
                                                        Gewichtshundertteilen                              663.70    _
  69.03-80                        b                   andere                                              663.70
                                                          II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
             69.04                           Mauerziegel ( einschließlich Hourdis , andere Decken­
                                             ziegel und dergleichen) :
             A                                  aus gewöhnlichem Ton :
  69.04-11                    I                     Mauerziegel (Voll- und Lochziegel )                   662.41   Stück
  69.04-13                    II                   andere                                                 662.41     —
  69.04-90   B                                  aus anderen keramischen Stoffen                           662.41
             69.05                           Dachziegel , Bauzierate (z.B. Gesimse , Friese) und
                                             andere Baukeramik (z.B. Schornsteinaufsätze , Schorn­
                                             steinrohre) :
  69.05-10   A                                  Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                           662.42   Stück
  69.05-90   B                                  andere                                                    662.42
             69.06                           Rohre , Rohrverbindungsstücke und andere Teile , für
                                             Kanalisation , Entwässerung oder zu ähnlichen Zwek­
                                             ken :
 69.06-10    A                                  aus gewöhnlichem Ton                                      662.43    —
 69.06-90    B                                  aus anderen keramischen Stoffen                           662.43
             69.07                           Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wand­
                                             platten , unglasiert :
 69.07-20    A                                  Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für
                                               Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                               eckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5x5
                                               cm passend                                                 662.44     m2
             B                                 andere :
                I                                  aus gewöhnlichem Ton :
 69.07-30                     a                       Spaltplatten                                        662.44     m2
 69.07-40                     b                       andere                                              662.44     m2
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          303
                                                                                                                    69 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­   Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                     N um mer Maßeinheit
             69.07 B
                      I
             ( Fortsetzung)
                II                                aus anderen keramischen Stoffen :
  69.07-50                    a                      Spaltplatten                                        662.44      m2
                              b                      andere :
  69.07-60                       1                     aus Steinzeug                                     662.44      m2
  69.07-70                       2                     aus Steingut oder feinen Erden                    662.44       m2
  69.07-80                       3                     andere                                            662.44       m2
             69.08                           Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wand­
     ,
                                            platten , glasiert :
  69.08-20   A                                  Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für
                                                Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                               eckiger Form, in ein Quadrat von höchstens 5x5 cm
                                               passend                                                    662.45      m2
              B                                 andere :
                I                                 aus gewöhnlichem Ton :
  69.08-30                    a                      Spaltplatten                                         662.45      m2
  69.08-40                    b                      andere                                               662.45      m2
                II                                aus anderen keramischen Stoffen :
  69.08-50                    a                      Spaltplatten                                         662.45      m2
                              b                      andere :
  69.08-63                       1                     mit einer Oberfläche von nicht mehr als 90 cm2     662.45      m2
                                 2                     andere :
  69.08-75                           aa                   aus Steinzeug                                   662.45      m2
  69.08-85                           bb                   aus Steingut oder feinen Erden                  662.45      m2
  69.08-99                           cc                   andere                                          662.45      m2
             69.09                           Waren zu chemischen und anderen technischen Zwek­
                                             ken ; Tröge , Wannen und ähnliche Behältnisse für
                                             die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Behältnisse
                                            zu Transport- oder Verpackungszwecken :
              A                                aus    Porzellan :
                              I                    Waren zu       chemischen   und   anderen technischen
                                                   Zwecken :
  69.09-12                       a                   Laboratoriumsbedarf                                  663.91      —
  69.09-14                       b                   andere                                               663.91      —
  69.09-19                    II                  andere                                                  663.91      —
              B                                 aus anderen keramischen Stoffen :
                              I                    'Waren   zu    chemischen   und   anderen technischen
                                                   Zwecken :
   69.09-81                      a                   aus feuerfesten Stoffen, ausgenommen Waren der
                                                     Tarifnr. 69.03                                       663.91      —
  69.09-89                       b                   andere                                               663.91      —
   69.09-93                   II                  andere                                                  663.91
 ---pagebreak--- 304                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
69 .10
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                       Warenbenennung                      Nummer Maßeinheit
             69.10                          Ausgüsse , Waschbecken , Bidets , Klosettbecken , Ba­
                                            dewannen und ähnliche Installationsgegenstände , zu
                                            sanitären oder hygienischen Zwecken :
  69.10-10                    A               aus Porzellan                                          812.20     —
  69.10-90                    B               aus anderen keramischen Stoffen                        812.20
             69.11                          Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände , aus
                                            Porzellan :
  69.11-10   A                                weiß oder einfarbig                                    666.40     —
  69.11-90   B                                 andere                                                666.40
             69.12                          Geschirr , Haushalts- und Toilettengegenstände , aus
                                            anderen keramischen Stoffen :
  69.12-10   A                                aus gewöhnlichem Ton                                   666.50     —
  69.12-20   B                                 aus Steinzeug                                         666.50     —
             C                                 aus Steingut oder feinen Erden :
  69.12-31      I                                weiß oder einfarbig                                 666.50     —
  69.12-39      II                               andere                                              666.50     —
  69.12-90   D                                 aus anderen keramischen Stoffen                       666.50
             69.13                          Figuren , Phantasiegegenstände ,    Einrichtungs-, Zier­
                                            und Schmuckgegenstände :
  69.13-10   A                                aus gewöhnlichem Ton                                   666.60     —
  69.13-20   B                                aus Porzellan                                          666.60     —
             C                                aus anderen keramischen Stoffen :
  69.13-91                    I                  aus Steinzeug                                       666.60     —
  69.13-93                    II                 aus Steingut oder feinen Erden                      666.60     —
  69.13-95                    III                aus anderen keramischen Stoffen                     666.60
             69.14                          Andere Waren aus keramischen Stoffen :
  69.14-20   A                                aus Porzellan                                          663.92     —
             B                                aus anderen keramischen Stoffen :
  69.14-40                    1                  aus gewöhnlichem Ton                                663.92     —
  69.14-90                    II                 andere                                              663.92     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   305
                                                                                                               70 .01
                                                            KAPITEL 70
                                                   GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
    a ) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr . 32.08 );
    b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
    d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen , künstliche Augen , Thermometer , Barometer, Dichte­
        messer und andere "Waren des Kapitels 90 ;
    e) Spielzeug, Spiele , Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne Mecha­
        nismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
    f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen , Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas ' ( auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch
    oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern , graviert)"
    im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren , vorausgesetzt , daß sie nicht mit
    anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind .
3 . Als „ Glaswolle" im Sinne der Tarifnr . 70.20 gelten :
    a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid ( SiOa) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
    b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen , aber mit
        einem Gehalt an Alkalioxiden (Ka O und/oder NaäO ) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem
        Gehalt an Bortrioxid (B203) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen .
    Mineralische Wollen , die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr . 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als „ Glas " behandelt.
   NIMEXE­                        Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              70.01                            Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scher­
                                               ben von Glas ; Glas in Brocken ( ausgenommen optisches
                                               Glas ):
   70.01-10   A                                   Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und
                                                  Scherben von Glas                                   664.11    —
   70.01-20   B                                   Glas in Brocken ( ausgenommen optisches Glas ) . .  664.11    —
   70.02-00   70.02                            Überfangglas in Brocken , Stangen , Stäben oder Röh­
                                               ren                                                    664.12    —
              70.03                            Glas in Stangen , Stäben , Röhren oder massiven Ku­
                                               geln , nicht bearbeitet (ausgenommen optisches Glas):
   70.03-11                      A               Glasstangen und -stäbe . '                           664.13    —
   70.03-15                      B               massive Glaskugeln                                   664.13    —
                                 C               Glasröhren :
   70.03-21                         I               aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                     zenem Quarz                              , . . . 664.13    —
   70.03-23                         II              aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten   664.13    —
   70.03-25                         III             aus Bleikristall                                  664.13    —
   70.03-29                         IV              aus anderem Glas                                  664 13    ~
 ---pagebreak--- 306                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
70 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             70.04                          Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der
                                            Herstellung bereits überfangen oder mit Drahtein­
                                            lagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet ,
                                            in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Schei­
                                            ben :
             A                                 mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
  70.04-11                    /                   Spiegelrohglas                                     664.50     —
  70.04-19                    II                  anderes gegossenes oder gewalztes Flachglas ....   664.50
             B                                 anderes :
  70.04-30                    1                   Spiegelrohglas                                     664.50     —
                              II                  anderes gegossenes oder gewalztes Flachglas :
  70.04-40                       a                  Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas
                                                    mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten           664.50
                                 b                  anderes :
  70.04-50                           1                 opak oder überfangen                          664.50     —
                                     2                 anderes :
  70.04-81                               aa              naturfarbig                                 664.50     —
  70.04-85                              bb               gefärbt                                     664.50
             70.05                          Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes
                                            „Tafelglas" ( auch bei der Herstellung bereits über­
                                            fangen), nicht bearbeitet , in quadratischen oder recht­
                                            eckigen Platten oder Scheiben :
  70.05-10                    A                sogenanntes Gartenblankglas                           664.30     —
  70.05-30                    B                Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas mit
                                               niedrigem Ausdehnungskoeffizienten                    664.30     —
                   !          C                anderes :
                                 I                gefärbt, opak oder überfangen :
  70.05-41                           a              Antikglas                                        664.30     —
  70.05-49                           b              anderes                                          664.30     —
                                 II               anderes :
  70.05-91                           a              mit einer Dicke von mehr als 4 mm                664.30
  70.05-95                           b              mit einer Dicke von 4 mm oder weniger            664.30
             70.06                          Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas"
                                            ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
                                            Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer
                                            oder beiden Seiten geschliffen oder poliert , in qua­
                                            dratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
  70.06-10                    A                mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt          664.40     —
                              B                nicht verstärkt :
  70.06-20                       I                nur geschliffen                                    664.40     —
                                 II               anderes :
  70.06-30                           a              Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas
                                                    mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten ....      664.40     —
                                     b              anderes :
  70.06-91                               1             gefärbt, opak oder überfangen                 664.40     —
  70.06-99                               2             anderes                                       664.40
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     307
                                                                                                               70 .07
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              70.07                           Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafel­
                                             glas" (auch geschliffen oder poliert), anders als qua­
                                             dratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
                                             oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern ,
                                             graviert); Isolierflachglas aus mehreren Schichten ;
                                              Kunstverglasungen :
  70.07-10                     A                 Kunstverglasungen                                    664.91    —
  70.07-30                      B                Isolierflachglas aus mehreren Schichten              664.91    —
                               C                 anderes :
  70.07-9 1                        I               graviert, bemalt oder anders verziert              664.91    —
  70.07-99                         II              anderes                                            664.91    —
              70.08                           Vorgespanntes Einschichten- Sicherheitsglas und Mehr­
                                             schichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas), auch fasso­
                                             niert :                                                                    /
                               A                vorgespanntes Sicherheitsglas :
  70.08-11                         1               emailliert                                         664.70    —
  70.08-19                        II               anderes                                            664.70    —
  70.08-30                     B                 Verbundglas (Mehrschichten- Sicherheitsglas ) ....   664.70    —
              70.09                          Spiegel aus Glas , auch gerahmt , einschließlich Rück­
                                             spiegel :
  70.09-20                     A                 Rückspiegel für Fahrzeuge                            664.80    —
                               B                 andere :
  70.09-41                         I                nicht gerahmt                                     664.80    —
  70.09-45                        II                gerahmt                                           664.80    —
              70.10                          Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Indu­
                                             striekonservengläser , Töpfe , Tablettengläser und ähn­
                                             liche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungs­
                                             zwecken , aus Glas ; Stopfen , Deckel und andere Ver­
                                             schlüsse , aus Glas :
                               A                Flaschen , Glasballons, Korbflaschen , Flakons :
                                  I                nicht bearbeitet :
  70.10-11                            a               mit einem Inhalt von mehr als 2,5 1             665.11    —
                                      b               mit einem Inhalt von mehr als 0,25 bis 2,5 1 :
  70.10-13                               1               aus gefärbtem Glas                           665.11    —
  70.10-15                               2               aus anderem Glas                             665.11    —
                                      c               mit einem Inhalt von 0,25 1 oder weniger :
  70.10-17                               1               aus gefärbtem Glas                           665.11    —
  70.10-19                               2              aus anderem Glas                              665.11    —
  70.10-30                        II               bearbeitet                                         665.11   —
  70.10-50                     B                Industriekonservengläser, Töpfe und ähnliche Be­
                                               hältnisse, ausgenommen Haushaltseinmachgläser der
                                                                                                      665.11   —
 70.10-90                      C                andere (z.B. Tablettengläser aus Röhren )             665.11
 ---pagebreak--- 308                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
70 . 11
  NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             70.11                         Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete
                                           Glasröhren , ohne Ausrüstung , für elektrische Lam­
                                           pen , elektrische Röhren und dergleichen :
  70.11-10                    Λ              für Fernsehbildröhren                                  664.92     —
  70.11-30                    B               für elektrische Beleuchtung (Glüh- und Entladungs­
                                             lampen)                                                664.92     _
  70.11-90                    C              andere                                                 664.92
             70.12                         Glaskolben für Isolierbehälter :
  70.12-10   A                               unfertig                                               665.12     —
  70.12-20   B                                fertig                                                665.12
             70.13                         Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche ,
                                           bei der Toilette , im Büro , zum Ausschmücken von
                                           Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen
                                           Waren der Tarifnr . 70.19 :
  70.13-10                    A              Haushaltseinmachgläser, ausgenommen Industriekonser­
                                             vengläser der Tarifnr. 70.10                           665.20     .
  70.13-20                    B               Waren aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten 665.20
                              C               Waren aus Bleikristall (mit einem PbO-Gehalt von
                                             24 Gewichtshundertteilen oder mehr):
                                I               handgefertigt (manuelle Glasentnahme):
  70.13-31                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20     —
  70.13-39                          b              andere                                           665.20     —
                                II              mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
  70.13-41                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20     —
  70.13-49                          b              andere                                           665.20
                              D               Waren aus anderem Glas :
                                I               handgefertigt (manuelle Glasentnahme) :
  70.13-71                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20     —
  70.13-79                          b              andere                                           665.20     —
                                II              mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme):
  70.13-81                          a              geschliffen oder anders bearbeitet               665.20     —
  70.13-89                          b              andere                                           665.20
             70.14                         Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen
                                           oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas ,
                                           nicht optisch bearbeitet :
             A                               Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungs­
                                             körpern :
  70.14-11      I                               facettiertes Glas, Plättchen , Kugeln, Tropfen­
                                                oder Blumenformen, Gehänge und ähnliche Wa­
                                                ren für die Ausstattung von Lüstern                 812.41
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     309
                                                                                                              70 .14
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              70.14 A
              (Fortsetzung)
  70.14-19       II                               andere (z.B. Zerstreuer, Schalen für Decken­
                                                 leuchten , andere Schalen , Schirme , Glocken,
                                                 Tulpen)                                             812.41    —
              B                                andere :
   70.14-91                    1                  Glaswaren für Beleuchtung, andere als unter den
                                                  Warenpositionen 70.14-11 und 70.14-19 genannt .    812.41
   70.14-95                    II                 Glaswaren für Signalvorrichtungen oder zu op­
                                                  tischen Zwecken                                    812.41    —
   70.15-00   70.15                         Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche
                                            Gläser , gewölbt , gebogen und dergleichen , einschließ­
                                            lich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente                    664.93    —
              70.16                         Betongläser , Glasbausteine , Glasfliesen , Glasdach­
                                            ziegel und andere Waren für Bauten und zu ähnlichen
                                            Zwecken , aus gegossenem oder geformtem Glas ,
                                            auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ;
                                            sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas in Form
                                            von Blöcken , Tafeln , Platten und Isolierschalen :
   70.16-10                    A               sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas ....    664.60    —
   70.16-90                    B               andere                                                664.60
              70.17                         Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medi­
                                            zinische Bedarfsartikel aus Glas , auch mit Skalen
                                            oder Eichzeichen ; Glasampullen :
              A                                Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medi­
                                               zinische Bedarfsartikel :
   70.17-11      I                                aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                  zenem Quarz                                        665.81    —
                 II                               andere :
   70.17-15                    a                     aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizien­
                                                     ten                                             665.81
   70.17-17                    b                     aus anderem Glas                                665.81    —
   70.17-20   B                                Glasampullen                                          665.81
              70.18                         Optisches Glas und optische Elemente aus optischem
                                            Glas , nicht optisch bearbeitet ; Rohlinge für medizi­
                                            nische Brillengläser :
   70.18-10                    A               Rohlinge für medizinische Brillengläser               664.20    —
  70.18-90                     B               andere                                                664.20
 ---pagebreak--- 310                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
70 . 19
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                            Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
             70.19                          Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edel­
                                            steinen ,    Schmucksteinen      und     ähnliche  Glaskurz­
                                            waren ; Würfel , Steinchen , Plättchen , Bruch und Split­
                                            ter , aus Glas ( auch auf Unterlagen), für Mosaike und
                                            zu ähnlichen Zierzwecken ; Glasaugen (einschließlich
                                            Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen ; Er­
                                            zeugnisse     aus   Glaskurzwaren ;      Phantasiewaren  aus
                                            lampengeblasenem        (gesponnenem)      Glas :
             A                                 Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edel­
                                               steinen , Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren :
                I                                 Glasperlen :
  70.19-11         a                                 geschliffen und mechanisch poliert                  665.82     —
  70.19-12         b                                 andere                                              665.82      -
  70.19-13      II                                Nachahmungen von echten Perlen                         665.82     —
                III                               Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck­
                                                  steinen :
  70.19-15         a                                 geschliffen und mechanisch poliert                  665.82     —
  70.19-16         b                                 andere                                              665.82     —
                IV                                ähnliche Glaskurzwaren :
  70.19-17         a                                 Bailotini                                           665.82     —
  70.19-19         b                                 andere                                              665.82     —
  70.19-30   B                                 Glasaugen                                                 665.82     —
  70.19-50   C                                 Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                             665.82     —
             D                                 andere :
  70.19-91                    /                   Glas für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken,
                                                  auch auf Unterlagen                                    665.82     —
  70.19-99                    II                  andere                                                 665.82     —
             70.20                          Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
             A                                 nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
  70.20-30                    I                   nicht textile Glasfasern in Flocken oder lose ....     664.94     —
  70.20-35                    II                  Matten , Rollfilze , Matratzen und Platten             664.94     —
  70.20-40                    III                 Schnüre und Schalen (Kokillen)                         664.94     —
  70.20-45                    IV                  Vliese                                                 664.94     —
  70.20-50                    v                   andere                                                 664.94     —
             B                                 textile Glasfasern und Waren daraus :
                              I                   Glasseide und Waren daraus :
                                 a                  Garne und Zwirne, ausgenommen Glasseiden­
                                                    stränge (Kovings ):
  70.20-61                           1                 gummifreudig behandelt                            651.80     —
  70.20-69                          2                  andere (einschließlich Gewebeketten)              651.80    —
  70.20-70                       b                  Glasseidenstränge (Rovings )                         651.80    —
  70.20-75                       c                   Gewebe und Bänder                                   653.80    —
  70.20-80                       d                   Matten                                              664.94    —
  70.20-85                       e                  andere                                               664.94
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     311
                                                                                                               70 .20
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffcr                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              70.20 B
              ( Fortsetzung)
                               II                 Stapelfasern und Waren daraus :
   70.20-91                       a                 Vorgarne, Garne und Zwirne                        651.80    —
   70.20-95                       b                 Gewebe und Bänder                                 653.80    —
   70.20-99                       c                 andere                                            664.94    —
              70.21                          Andere Glaswaren :
                               A               Glaswaren zu industriellen Zwecken , anderweit weder
                                               genannt noch inbegriffen :
   70.21-20                       I               aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                  zenem Quarz                                         665.89    —
                                  II              andere :
  70.21-51                            a             aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten . 665.89    —
   70.21-59                           b             aus anderem Glas                                  665.89    —        i
  70.21-90                     B               andere Waren aus Glas                                  665.89    —
 ---pagebreak--- 312                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
                                                     ABSCHNITT XIV
                    ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
                      EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIER UNGEN, WAREN DARAUS ;
                                            PHANTASIESCHMUCK : MÜNZEN
                                                        KAPITEL 71
                        ECHTE PERLEN , EDELSTEINE , SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN ,
                          EDELMETALLE , EDELMETALLPLATTIERUNGEN , WAREN DARAUS ;
                                                   PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71 alle
     Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
     a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen oder
     b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
2. a) Zu den Tarifnrn . 71.12 , 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren , die Edelmetalle oder Edelmetallplattierun­
         gen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten ;
         auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung .
     b ) Zu Tarifnr . 71.15 gehören nur Waren , die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als unwesent­
         liche Verzierungen oder Zutaten enthalten .
3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
     a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr . 28.49);
     b) sterile chirurgische Nähmittel , Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
    c) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel );
    d) Waren der Tarifnrn . 42.02 und 42.03 ;
    e) Waren der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
    f) Waren des Abschnitts XI ( Spinnstoffe und Waren daraus );
    g) Waren der Kapitel 64 ( Schuhe) und 65 ( Kopfbedeckungen);
    h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
    ij ) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05);
    k) Münzen ( Kapitel 72 oder 99);
    1) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn . 68.04 bis 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von Edel­
         steinen , Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82
         mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf
         einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen , Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon des
         Abschnitts XVI , soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten
         Steinen bestehen ;
    m) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente , Uhrmacherwaren und Musikinstrumente) ;
    n) Waffen und Teile davon ( Kapitel 93 );
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     313
     o) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
     p) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
     q) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03 ), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten,
         mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in Kapitel 71 .
 4. a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert.
      b) Als „ Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle.
      c ) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium , Rhodium und Ruthenium .
  5. Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische), die
      ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht des Edelmetalls oder eines der Edel­
      metalle mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
      a ) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
      b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichts­
           hundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
      c) alle anderen Legierungen , die zu Kapitel 71 gehören , als Silberlegierungen.
      Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
   6. Der Begriff „ Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt
      ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen , die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder als
      Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle
      und Nichtmetalle, die platiniert {auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen überzogen ),
      vergoldet oder versilbert sind .
  7. „ Edelmetallplattierungen " sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren
       Seiten Edelmetalle durch Schweißen , Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind .
      Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren .
  8 . „ Schmuckwaren" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind :
      a) kleine Gegenstände , die als Schmuck dienen , z.B. Fingerringe , Armbänder , Kolliers , Broschen , Ohrringe ,
           Uhrketten , Uhrgehänge, Anhänger , Krawattennadeln, Manschettenknöpfe , leligiöse oder andere Medaillen
           oder Abzeichen ;
       b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden , sowie Taschen­
           und Handtaschenartikel , z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis , Schnupftabakdosen , Bonbonnieren und Puder­
           dosen , Panzertäschchen , Rosenkränze .
       „ Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen " im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche ,
       die echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen , Edelsteine oder Schmucksteine , Edelstein- oder
       Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt ,
       Perlmutter, Elfenbein , natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein , Jett oder Korallen haben .
  9. „ Gold- und Silberschmiedewaren " im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren,
       Schreibtischgarnituren , Rauchservice , Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte .
 10. „ Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr . 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a ) genannten Art ( ausge­
       nommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme , Haarspangen und ähn­
       liche Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekon­
       stituierte Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetall­
       plattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
       a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen , auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
       b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall ( z.B. Holz und Glas , Bein und Bernstein ,
           Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel , die nur zum Zusammenhalten dienen ( Aufreihfäden und
           dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
 ---pagebreak---   314                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12. 76
  7t.oi
  11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen "Waren gestellt werden,
       sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
       werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .
  Zusätzliche Vorschrift
O Als „ Edelmetallascbe und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen" im Sinne der
  Tarifnr. 71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen
  chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
    NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                          Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
                                                          I. ECHTE PERLEN , EDELSTEINE ,
                                                     SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN
               71.01                             Echte Perlen , roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch
                                                montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                                                sendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht ein­
                                                heitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind :
    71.01-10                      A                 Zuchtperlen                                           667.10      g
                                  B                andere :
    71.01-21                         1                roh                                                 667.10      g
    71.01-23                         II               bearbeitet                                          667.10      g
               71.02                            Edelsteine und Schmucksteine , roh , geschliffen oder
                                                anders bearbeitet , weder gefaßt noch montiert , auch
                                                wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüber­
                                                gehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
                                                fertig zusammengestellt sind :
               A                                   roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen
                                                   oder gerieben :
O                                 I                   Diamanten :
0   71.02-01                         a                  nicht sortiert                                    275.10  Karat
o                                    b                  sortiert :
0   71.02-03                             1                 zu technischen Zwecken                         275.10  Karat
o   71.02-09                             2                 zu anderen Zwecken                             667.20  Karat
o   71.02-15                      II                 andere Edelsteine und Schmucksteine                  667.30
               B                                   andere :
                  I                                   zu technischen Zwecken :
    71.02-91         a                                  aus piezoelektrischem Quarz                       667.30     g
                     b                                  andere :
o   71.02-93                      1                        Diamanten                                      275.10  Karat
    71.02-96                     2                         andere Edelsteine und Schmucksteine            667.30     g
                  II                                  zu anderen Zwecken :
o   71.02-97                      a                     Diamanten                                         667.20  Karat
    71.02-98                     b                      andere Edelsteine und Schmucksteine               667.30     g
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            315
                                                                                                                      71 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer   Maßeinheit
             71.03                           Synthetische und rekonstituierte Steine , roh, geschlif­
                                            fen oder anders bearbeitet , weder gefaßt noch montiert ,
                                             auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor­
                                            übergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                                            brauchsfertig zusammengestellt sind :
  71.03-10   A                                 roh oder lediglich gesägt, gespalten , rauh geschliffen
                                                oder gerieben                                             667.40        g
              B                                 andere :
  71.03-91      I                                 zu technischen Zwecken                                  667.40        g
  71.03-99      II                                zu anderen Zwecken                                      667.40        g
  71.04-00   71.04                          Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder syn­
                                            thetischen Steinen                                            275.21        g
                                                            II . EDELMETALLE UND
                                                       EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,
                                                UNBEARBEITET           ODER        ALS    HALBZEUG
             71.05                           Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet oder als
                                            Halbzeug , auch vergoldet oder platiniert :
             A                                 unbearbeitet :
  71.05-01                    /                   mit einem Feingebalt an Silber von 999 °/0o oder
                                                  mehr                                                    681.11    1 000 g
  71.05-03                    II                  mit einem Feingehalt an Silber von iveniger als
                                                  999 %o                                                  681.11    1 000 g
             B                                 massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten , Blätter
                                               und Bänder :
  71.05-13                    I                   mit einem Feingehalt an Silber von 750 °/oo oder
                                                  mehr                                                    681.11    1 000 g
  71.05-19                    II                  mit einem Feingehalt an Silber von weniger als
                                                  750 °/oo                                                681.11    1 000 g
  71.05-30   C                                 Rohre und Hohlstäbe                                        681.11    1 000 g
                                                                                                             r
  71.05-40   D                                  Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                                               oder weniger                                               681 . 11  1 000 g
  71.05-50   E                                 Pulver , Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere . . 681.11    1 000 g
             71.06                          Silberplattierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug :
  71.06-10   A                                 unbearbeitet                                               681.12      —
  71.06-20   B                                 als Halbzeug                                               681.12
             71.07                          Gold und Goldlegierungen , unbearbeitet oder als Halb­
                                            zeug , auch platiniert :
  71.07-10   A                                 unbearbeitet                                               xOO.21      g
  71.07-20   B                                 massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten , Blätter
                                               und   Bänder                                               x00.22      g
 ---pagebreak--- 316                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
71 .07
 NIMEXE­                      Statistische
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                       CST­    Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer   Maßeinheit
             71.07
             C Fortsetzung)
  71.07-30   C                                 Rohre und Hohlstäbe                                      x00. 22        g
  71.07-40   D                                 Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                                               oder weniger                                             x00 . 22       g
  71.07-50   E                                 Pulver , Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere . x00 . 22       g
  71.08-00   71.08                          Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Sil­
                                           ber), unbearbeitet oder als Halbzeug                         xOO.30     —
             71.09                          Platin , Platinbeimetalle , ihre Legierungen , unbear­
                                           beitet oder als Halbzeug :
             A                                 Platin und Platinlegierungen :
  71.09-01      I                                Pulver                                                 681.21        g
                II                               andere :
  71.09-11         a                                unbearbeitet                                        681.21         g
                   b                                als Halbzeug :
  71.09-13           1                                 massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten ,
                                                       Blätter und Bänder                               681.21         g
  71.09-15           2                                 Rohre und Hohlstäbe                              681.21         g
  71.09-1 7          3                                 Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                                       0,15 mm oder weniger                             681.21        g
  71.09-18           4                                 andere                                           681.21         g
             B                                 Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
  71.09-22      I                                Pulver                                                 681.21         g
                II                               andere :
  71.09-23         a                                unbearbeitet                                        681.21        g
  71.09-25         b                                als Halbzeug                                        681.21         g
  71.10-00   71.10                          Platin- und Platinbeimetallplattierungen ( auf uned­
                                           len Metallen oder auf Edelmetallen), unbearbeitet oder
                                            als Halbzeug                                                681.22      —
             71.11                          Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungs­
                                            abfälle und Schrott , von Edelmetallen :
  71.11-10                    A                von Gold                                                 xOO.50      —
  71.11-50                    B                von anderen Edelmetallen                                 285.02
                                                                                                                     t
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        317
                                                                                                                71 .12
  NIMEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
                                                     III . SCHMUCKWAREN , GOLD- UND
                                                            SILBERSCHMIEDEWAREN
                                                              UND ANDERE WAREN
             71.12                          Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder
                                            Edelmetallplattierungen :
             A                                 aus Edelmetallen :
  71.12-11                    /                  aus Silber                                            897.11    —
  71.12-19                    II                 aus anderen Edelmetallen                              897.11    —
   71.12-20  B                                 aus Edelmetallplattierungen                             897.11
             71.13                          Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon , aus
                                            Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
  71.13-10   A                                 aus Edelmetallen                                        897.12    —
  71.13-20   B                                 aus Edelmetallplattierungen                             897.12
             71.14                          Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplat­
                                            tierungen :
  71.14-10   A                                 aus   Edelmetallen                                      897.13    —
  71.14-20   B                                 aus Edelmetallplattierungen ,                           897.13
             71.15                          Waren aus echten Perlen , Edelsteinen , Schmuck­
                                            steinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen :
             A                                 Waren aus echten Perlen :
  71.15-11      I                                Kolliers, Armbänder und andere Waren, ledig­
                                                 lich aufgereiht, ohne Verschlußvorrichtung oder
                                                 anderes Zubehör                                       897.14     g
  71.15-19      II                               andere                                                897.14     g
             B                                 Waren aus Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen
                                               oder rekonstituierten Steinen :
                I                                ausschließlich   aus   Edelsteinen oder   Schmuck­
                                                 steinen :
  71.15-21         a                                Kolliers , Armbänder oder andere Waren , lediglich
                                                    aufgereiht, ohne Verschlußvorrichtung oder an­
                                                    deres Zubehör                                      897.14     g
  71.15-25         b                                andere                                             897.14     g
  71.15-29      II                               andere                                                897.14     g
 ---pagebreak--- 318                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
71 . 16
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             71.16                          Phantasieschmuck :
             A                                aus unedlen Metallen :
  71.16-11                    1                  Uhrarmbänder                                       897.20
                              11                 anderer :
  71.16-21                       a                  in Verbindung mit Glas                          897.20     —
                                 b                  nicht in Verbindung mit Glas :
  71.16-25                           1                vergoldet, versilbert oder platiniert         897.20
  71.16-29                           2                anderer                                       897.20
             B                                anderer :
  71.16-51                    I                  in Verbindung mit Glas                             897.20     —
  71.16-59                    II                 nicht in Verbindung mit Glas                       897.20
  71.97-01                                  Echte Perlen , im Postverkehr befördert                 667.10     —
  71.97-02                                  Edel- und Schmucksteine, im Postverkehr befördert . . . 667 00     —
  71.97-03                                  Andere Waren des Kapitels 71 , im Postverkehr be­
                                                                                                    897.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        319
                                                                                                        72.oi
                                                               KAPITEL 72
                                                                 MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
     NIMEXE­                         Statistische                                               CST­  Besondere
                     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
      Kennziffer                     Unterteilung                                              Nummer Maßeinheit
                    72.01                          Münzen :
      72.01-11                       A               Goldmünzen                                xOO.40     g
                                     B               andere Münzen :
      72.01-51      (x)                I                gesetzliche Zahlungsmittel             xlO.OO    —
                                       II               andere als gesetzliche Zahlungsmittel:
      72.01-55                             a              aus    Silber                        961.00     g
      72.01-59                             b              andere                               961.00    —
i 1 ) Siehe Ergänzung 00.50.
 ---pagebreak--- 320                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
                                                       ABSCHNITT XV
                                         UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
     a) Farben und Tinten , die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien
          (Tarifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13 );
     b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.07);
     c) Kopfbedeckungen und Teile davon , aus Metall , der Tarifnr . 65.06 oder 65.07 ;
     d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr . 66.03 ;
     e) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen , Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen und
          Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
     f) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
     g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
     h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern ;
     ij ) Jagdschrot (Tarifnr . 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX ( Waffen und Munition);
     k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel , Sprungrahmen );
     1) Handsiebe (Tarifnr . 96.06);
     m) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw.);
     n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte , Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene
          Waren).
 2 . Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zolltarifs
     zu verstehen :
      a ) Waren der Tarifnrn . 73.20, 73.25 , 73.29 , 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
      b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen , andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
      c) Waren der Tarifnrn . 83.01 , 83.02, 83.07 , 83.09 , 83.12 und 83.14 .
      In den Kapiteln 73 bis 82 ( ausgenommen die Tarifnrn . 73.29 und 74.13) bezieht sich die Bezeichnung „Teile" nicht
      auf „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit ".
      Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des vorste­
      henden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden .
 3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des
      Kapitels 74) :
      a ) Legierungen unedler Metalle, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Nickel enthalten, werden wie Nickel be­
           handelt . Dies gilt jedoch nicht, wenn das Gewicht des Eisens oder Stahls größer ist als das jedes anderen Legie­
           rungselements ;
      b) andere Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherr­
           schende Metall behandelt ;
      c) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen
           unedler Metalle des Abschnitts XV behandelt , wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder größer ist als
           das Gesamtgewicht der anderen Stoffe ;
      d ) gesinterte Gemische von Metallpulver und innige heterogene Gemische (ausgenommen Cermets), die durch
           Verschmelzen hergestellt sind , gelten als Legierungen .
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    321
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt ist,
     auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind.
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
     "Waren , die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen, werden, wenn nichts anderes
     bestimmt ist, wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
      Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
      a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen ;
      b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall , das für die Tarifierung nach Vorschrift 3
         maßgebend ist ;
      c) Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen .
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände , die nur noch zum Wiedergewinnen des
      Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die Waren des
Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind auf die Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß.
                                                           KAPITEL 73
                                                      EISEN UND    STAHL
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Roheisen (Tarifnr. 73.01 ):
         Roheisen ist Eisen , das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder mehrere
         der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
         weniger als 15 v.H. Phosphor,
         8 v.H. oder weniger Silizium,
         6 v.H. oder weniger Mangan ,
         30 v.H. oder weniger Chrom,
         40 v.H. oder weniger Wolfram,
         10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel , Kupfer , Aluminium, Titan, Vanadin , Molybdän)
         insgesamt.
         Eisenlegierungen , die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
         Merkmale von Stahl aufweisen (sogen , nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu
         tarifieren .
         ( EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
      b)    I. Spiegeleisen (Tarifnr . 73.01 ):
               Spiegeleisen ist Roheisen , das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtshundertteile
               Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht .
          II. (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen ) — (Tarifnr. 73.01 ):
               Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silizium und
               Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a ) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
         III . (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — (Tarifnr. 73.01 ):
               Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15 Gewichts­
               hundertteile Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a ) angegebenen Höchstmengen
               enthalten kann .
 ---pagebreak--- 322                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
        Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden Legierungs­
        elemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
        0,30 v.H. Nickel,
        0,20 v.H.Chrom ,
        0,30 v.H. Kupfer,
        0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium , Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram ).
        Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundert­
        teilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 ( Phosphide ).
   c) Ferrolegierungen (Tarifnr . 73.02) :
         Ferrolegierungen ( ausgenommen „ Kupfervorlegierungen " im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind rohe
         Gußwaren, die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei der Stahl­
        herstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angege­
        benen Gewichtshundertteilen enthalten :
        mehr als 8 v.H. Silizium,
        mehr als 30 v.H. Mangan ,
        mehr als 30 v.H. Chrom,
        mehr als 40 v.H. Wolfram,
        mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente ( Aluminium, Titan, Vanadin , Kupfer, Molybdän, Niob
        usw., jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
         Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen , die Silizium enthalten, nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile,
        bei Ferrolegierungen , die Mangan , aber kein Silizium enthalten , nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile, bei
        anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen .
   d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15 ):
        Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
        Gewichtshundertteilen enthält :
        mehr als 2. v.H. Mangan und Silizium insgesamt ,
        2 v.H. oder mehr Mangan,
        2 v.H. oder mehr Silizium,
        0,50   v. H. oder mehr  Nickel,
        0,50   v. H. oder mehr  Chrom,
        0,10   v. H. oder mehr  Molybdän,
        0,10   v.H.  oder mehr  Vanadin ,
        0,30   v. H. oder mehr  Wolfram,
        0,30   v.H.  oder mehr  Kobalt,
        0,30   v.H.  oder mehr  Aluminium ,
        0,40   v.H.  oder mehr  Kupfer,
        0,10   v.H.  oder mehr  Blei ,
        0,12   v.H.  oder mehr  Phosphor,
        0,10   v.H.  oder mehr  Schwefel,
        0,20   v.H.  oder mehr  Phosphor und Schwefel insgesamt,
        0,10   v.H.  oder mehr  von jedem anderen Legierungselement .
   e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr . 73.15 ):
        Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl , der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
        0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und
        Phosphor insgesamt enthält.
   f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
        Rohluppen und Rohschienen sind Waren , die zum Walzen , Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
        — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
        — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher Tempe­
             ratur zusammengeschweißt sind .
   g) Rohblöcke ( Ingots) (Tarifnr. 73.06):
        Rohblöcke ( Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren , die zum Walzen oder
        Schmieden bestimmt sind .
        (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
   h) Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
        Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren Quer­
        schnittsfläche größer als 1 225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
   ij ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
        Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm,
        deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/4 der Breite beträgt.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    323
    k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr . 73.08):
        Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Mindest­
        dicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle ( Bobine) von 500 kg
        oder mehr .
    1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
        Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
        Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als
        150 bis 1 200 mm .
    m) Bandstahl (Tarifnr . 73.12):
        Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern , Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder unbe­
        schnittenen Kanten , mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke, die
        höchstens 6 mm , jedoch nicht mehr als 1/ 10 der Breite beträgt .
    n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13 ):
        Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form , mehr als 500 mm breit
        (ausgenommen Warmbreitband in Rollen , wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
        (EGKS ) Elektrobleche (Tarifnrn. 73.13 und 73.15 ) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von :
        — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ;
        — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm , jedoch weniger als 0,60 mm ;
        — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm ;
        ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 Tesla.
        Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte ,
        gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
        Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
        ( EGKS ) Die in beliebigen Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche.
    o ) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
        Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte Abmessung
        nicht mehr als 13 mm beträgt . Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht
        mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein .
    p ) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
        Stabstähle sind massive Waren , deren Querschnitt ein Kreis , Kreisabschnitt , Oval , eine Ellipse, ein gleich­
        schenkliges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den Be­
        griffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij ), k ), 1 ), m), n) und o ) nicht voll entsprechen.
        Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton , die der vorstehenden Begriffsbestimmung ent­
        sprechen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhö­
        hungen geringen Umfanges aufweisen .
        ( EGKS ) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt.
        Als Walzdraht gelten :
        1 . Waren mit rundem oder quadratischem Querschnitt, deren Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt ;
        2 . Waren mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift Im ) gegebenen Begriffs­
            bestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
        Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl , zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
        geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm , jedoch nicht
        mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
        Hohlstäbe aus Stahl , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
        Tarifnr . 73.18 .
    r) Profile aus Stahl (Tarifnr . 73.11 ):
        Profile aus Stahl sind massive Waren , die nicht zu Tarifnr . 73.16 gehören , den in den vorstehenden Vorschriften
        h), ij ), k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen als den
        in der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben .
 ---pagebreak--- 324                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
73 .01
     s) ( EGKS) Weißband und Weißblech (Tarifnrn . 73.12 und 73.13 ):
        Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem Gehalt
        an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht verniert sind.
2. Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl
     (Tarifnr. 73.15 ).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn . 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus der
     Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht .
4 . Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarif -
     nummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen .
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr . 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke)
     mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von mehr
     als 10,5 mm .
   NIMEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                         Warenbenennung                         Nummer Maßeinheit
                73.01                         Roheisen ( einschließlich Spiegeleisen) in Barren , Masseln ,
                                              Flossen oder dergleichen , auch in formlosen Stücken :
    73.01-10    A                                Spiegeleisen ( EGKS)                                       671.10     —
               B                                Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) ( EGKS):
                                /                  mit einem Gebalt an Mangan von 0,4 Gewichts­
                                                   hundertteilen oder mehr :
    73.01-21                       a                  mit einem Gehalt an Silizium von 1          Gewichts­
                                                      hundertteil oder weniger                              671.20     —
    73.01-23                       b                  mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 1 Ge­
                                                      wichtshundertteil                                     671.20     —
    73.01-25                    II                 mit einem Gehalt an Mangan von 0,1 oder mehr,
                                                   jedoch weniger als 0,4 Gewichtshundertteilen . . .       671.20     —
    73.01-27                    III                mit einem Gehalt an Mangan von weniger als 0,1 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                                      671.20     —
                C                               phosphorhaltiges Roheisen          (einschließlich  Ferro­
                                                 phosphor) ( EGKS):
    73.01-31                    I                  mit einem Gehalt an Silizium von 1 Gewichtshun­
                                                   dertteil oder weniger                                    671.20     —
    73.01-35                    II                 mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 1 Ge­
                                                   wichtshundertteil                                        671.20     —
                D                                anderes :
    73.01-41      I                                mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Ge­
                                                   wichtshundertteil und an Vanadin von 0,50 bis
                                                   1 Gewichtshundertteil ( EGKS )                           671.20     —
    73.01-49      II                               anderes ( EGKS )                                         671.20     —
               73.02                          Ferrolegierungen :
                A                                Ferromangan :
    73.02-11      I                                mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als
                                                   2 Gewichtshundertteilen       ( hochgekohltes    Ferro­
                                                   mangan ) ( EGKS )                                        671.40     —
    73.02-19      II                               anderes                                                  671.40     —
    73.02-20    B                                Ferroaluminium , Ferrosiliziumaluminium und Ferro­
                                                siliziummanganaluminium                                     671.50     —
    73.02-30    C                                Ferrosilizium                                              671.50     —
    73.02-40    D                                Ferrosiliziummangan                                        671.50     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      325
                                                                                                                73 .02
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             73.02
             ( Fortsetzung)
             E                                  Ferrochrom und Ferrosilizi umchrom :
  73.02-51      I                                 Ferrochrom                                           671.50    —
  73.02-55      II                                Ferrosiliziumchrom                                   671.50    —
  73.02-57    F                                 Ferronickel                                            671.50    —
             G                                 andere :
  73.02-60                    /                   Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan                    671.50    —
  73.02-70                    II                  Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram                671.50    —
  73.02-81                    III                 Ferromolybdän                                        671.50    —
  73.02-83                    IV                  Ferrovanadin                                         671.50    —
  73.02-98                    v                   andere                                               671.50
             73.03                           Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Eisen oder Stahl
                                             (EGKS) :
  73.03-10                    A                weder sortiert noch klassiert                           282.01    —
                              B                sortiert oder klassiert :
  73.03-20                       I                aus Gußeisen                                         282.02    —
  73.03-30                       II               aus verzinntem Stahl                                 282.03
                                 III              andere :
                                     a              legiert:
  73.03-41                               1             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . 282.04    —
  73.03-49                               2             aus anderem legiertem Stahl                     282.04    —
                                     b              andere :
  73.03-51                               1              Späne                                          282.04    —
                                         2             Pakete :
                                         aa               „schwarze Pakete" ( Schrott, auch mit Cad­
  73.03-53                                               mium überzogen, aber ohne Überzug aus
                                                         anderen Metallen oder Emaille)                282.04
  73.03-55                              bb                andere                                       282.04    —
  73.03-59                               3             andere                                          282.04
             73.04                           Eisen und Stahl , gekörnt, auch zerkleinert oder nach
                                            Korngröße sortiert :
  73.04-10                    A                aus Eisen- oder Stahldraht (einschließlich Walz­
                                               draht)                                                  671.31
  73.04-90                    B                andere                                                  671.31
             73.05                           Eisenpulver und Stahlpulver ; Eisenschwamm und Stahl­
                                            schwamm :
  73.05-10   A                                 Eisenpulver und Stahlpulver                             671.32    —
  73.05-20   B                                  Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS ) . . .            671.33
 ---pagebreak---   326                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
  73 .06
    NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                          Waren benenn ung                  Nummer  Maßeinheit
               73.06                           Rohluppen , Rohschienen , Rohblöcke ( Ingots), auch
                                               formlose Stücke , aus Eisen oder Stahl (EGKS):
    73.06-10                    A                 Robluppen, Rohschienen                                 672.10     —
    73.06-20                     B                Rohblöcke (Ingots)                                     672.31     —
     73.06-30                    C                formlose Stücke                                        672.10
               73.07                           Vorblöcke ( Blooms), Knüppel , Brammen und Plati­
                                               nen , aus Stahl ; Stahl , nur vorgeschmiedet oder gehäm­
                                               mert ( Schmiedehalbzeug) :
               A                                 Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel :
    73.07-12      I                                  gewalzt (EGKS)                                     672.51      —
    73.07-15      II                                 geschmiedet                                         672.51
               B                                  Brammen und Platinen :
                  I                                 gewalzt ( EGKS):
    73.07-21                    a                      mit einer Dicke von mehr als 50 mm               672.51      —
    73.07-24                    b                      mit einer Dicke von 50 mm oder weniger           672.51      —
    73.07-25      II                                geschmiedet                                         672.51      —
    73.07-30   C                                  Schmiedehalbzeug                                      672.51
               73.08                           Warmbreitband aus Stahl , in Rollen :
               A                                 mit einer Breite von weniger als 1,50 m , zum Wieder­
                                                 auswalzen bestimmt ( EGKS):
    73.08-01                    I                   für Elektroblecbe                                   672.71      —
o                               II                  anderes, mit einer Dicke :
o   73.08-03                        a                 von mehr als 4,75 mm                              672.71     —
o   73.08-05                        b                  von 3 mm bis 4,75 mm                             672.71     —
o   73.08-07                        c                  von weniger als 3 mm                             672.71
               B                                 anderes (EGKS):
o                               I                   mit einer Breite von weniger als 1,50 m , nicht zum
                                                    Wiederauswalzen bestimmt, und mit einer Dicke :
o   73.08-21                           a              von mehr als 4,75 mm                              672.71      —
o   73 > 08-25                         b              von 3 mm bis 4,75 mm                              672.71     —
o   73.08-29                           c              von weniger als 3 mm                              672.71     —
o                               II                  mit einer Breite von 1,50 m oder mehr und mit
                                                    einer Dicke :
o   73.08-41                           a              von mehr als 4,75 mm                              672.71     —
o   73.08-45                           b              von 3 mm bis 4,75 mm                              672.71     —
o   73.08-49                           c              von weniger als 3 mm                              672.71
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         327
                                                                                                                               73 .09
   NIMEXE­                                 Statistische                                                               CST­   Besondere
                  Hinweis auf GZT
                                          Unterteilung                             Warenbenennung                    Numraer Maßeinheit
   Kennziffer
   73.09-00      73.09                                   Breitflachstahl (EGKS )                                     674.14     —
                 73.10                                   Stabstahl , warm gewalzt , warm stranggepreßt oder
                                                        geschmiedet (einschließlich Walzdraht); Stabstahl ,
                                                        kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrer­
                                                        stäbe aus Stahl für den Bergbau :
                  A                                        nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
   73.10-11          I                                        Walzdraht ( EGKS )                                     673.11     —
                    II                                        Stabstahl , massiv ( EGKS):
   73.10-13                               a                      Armierungsstähle für Beton, mit vom Walzen
                                                                 herrührenden Einschnitten, Rippen ( Wülsten),
                                                                 Vertiefungen oder Erhöhungen geringen Omfanges,
                                                                 auch nach dem Walzen verwunden                      673.21     —
   73.10-16                               b                      anderer                                             673.21     —
   73.10-18          III                                      Hohlbohrerstäbe ( EGKS)                                673.21     —
   73.10-20       B                                        nur geschmiedet                                           673.21     —
   73.10-30       C                                        nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . . » . . . 673.21     —
                  D                                        plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. po­
                                                           liert, überzogen) :                           ··
                     I                                        nur plattiert :
   73.10-42             a                                        warm gewalzt oder warm stranggepreßt ( EGKS)        673.21     —
   73.10-45             b                                        kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt           673.21     —
   73.10-49          II                                       andere                                                 673.21     —
                  73.11                                  Profile aus Stahl , warm gewalzt , warm stranggepreßt ,
                                                         geschmiedet , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ;
                                                         Spundwandstahl , auch gelocht oder aus zusammenge­
                                                         setzten Elementen hergestellt :
                  A                                         Profile :
                     I                                        nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt
                                                              ( EGKS):
                                          a                       U-, I- oder H- Profile, mit einer Höhe von :
   73.11-11                                   1                     weniger als 80 mm                                673.51     —
       (a )
                                              2                      80 mm oder mehr :
    73.11-12                                      aa                   Η-Profile ( Breitflanschträger)               673.41     —
       (a)
                                                 bb                    U- oder I- Profile :
    73.11-14                                         11                  mit Flansche, deren Flächen parallel ver­
       (a)                                                               laufen                                      673.41
(a) Bei den U-, I- und H-Profilen ist die Höhe der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen der beiden Flansche.
 ---pagebreak--- 328                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
73.li
   NIMEXE­                                  Statistische                                                               CST­  Besondere
                   Hinweis auf GZT
                                           Unterteilung                             Warenbenennung
   Kennziffer                                                                                                         Nummer Maßeinheit
                  73.11 A I                a 2 bb
                  ( Fortsetzung)
   73.11-16                                           22                  andere                                      673.41     —
       ( a)
   73.11-19                                b                      andere Profile                                      673.51     —
       (b)
   73.11-20          II                                        nur geschmiedet                                        673.41     —
       (c)
                     III                                       nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
   73.11-31                                a                      aus Warmbreitband, Breitflachstahl, Bandstahl
       (b)                                                        oder Blechen                                        673.51     —
   73.11-39                                b                      andere                                              673.51     —
       (b)
                     IV                                        plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
                                                               poliert, überzogen):
                        a                                         nur plattiert :
   73.11-41                1                                         warm gewalzt oder warm stranggepreßt ( EGKS)     673.51     —
       ( b)
   73.11-43                2                                         kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ....   673.51     —
      (b)
    73.11-49             b                                        andere                                              673.51     —
        ( b)
   73.11-50       B                                          Spundwandstahl (EGKS)                                    673.41     —
                  73.12                                  Bandstahl , warm oder kalt gewalzt :
                  A                                         nur warm gewalzt ( EGKS ) :
   73.12-11                                I                   Elektrobandstahl                                       675.01     —
   73.12-19                                II                  anderer                                                675.01     —
                  B                                         nur kalt gewalzt :
   73.12-21          I                                         in Rollen , zum Herstellen von Weißband ( EGKS) .      675.01     —
                     II                                        anderer :
   73.12-25                                a                      Elektrobandstahl                                    675.01     —
    73.12-29                               b                      anderer                                             675.01     —
                  C                                         plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbe­
                                                            arbeitung :
    73.12-30         I                                         versilbert, vergoldet oder platiniert                  675.01     —
   73.12-40          II                                        emailliert                                             675.01     —
                     III                                       verzinnt :
    73.12-51             a                                        Weißband ( EGKS )                                   675.01     —
   73.12-59             b                                         anderer                                             675.01     —
                     IV                                        verzinkt oder verbleit :
    73.12-61                               a                      elektrolytisch verzinkt                             675.01     —
    73.12-63                               b                      anders verzinkt                                     675.01     —
   73.12-65                                c                      verbleit                                            675.01
(a) Bei den U-, I- und H-Profilen ist die Höhe der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen der beiden Flansche .
(b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden .
(c) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von 80 mm oder mehr angesehen werden .
 ---pagebreak---   13 . 12. 76                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          329
                                                                                                                                 73 . 12
     NIMEXE­                                 Statistische                                                                CST­  Besondere
     Kennziffer
                   Hinweis auf GZT
                                            Unterteilung                            W arenbenennung                     Nummer Maßeinheit
                  73.12 C
                  ( Fortsetzung)
                     V                                          anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert,
                                                                vernickelt, verniert, plattiert, parkerisiert, be­
                                                                druckt) :
                        a                                          nur plattiert :
     73.12-71              1                                          warm gewalzt (EGKS)                               675.01    —
     73.12-75              2                                          kalt gewalzt                                      675.01    —
                        b                                          anderer :
     73.12-77                               1                         mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und
                                                                      einer elektrolytisch aufgebrachten Überzugs­
                                                                      schicht von nicht mehr als 0,05 Mikron aus
                                                                      Chromoxid oder Chrom und Chromoxid, auch
                                                                      verniert, lackiert und/oder bedruckt              675.01    —
O                                          2                          anderer :
o    73.12-81                                  aa                       verkupfert                                      675.01    —
o    73.12-85                                  bb                       vernickelt oder verchromt                       675.01    —
o    73.12-87                                  cc                       aluminiert                                      675.01    —
o    73.12-88                                  dd                       lackiert , verniert , mit Farbe bestrichen oder
                                                                        mit Kunststoff beschichtet                      675.01    —
o    73.12-89                                  ee                       anderer                                         675.01    —
o    73.12-90     D                                           anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, ge­
                                                              bördelt)                                                  675.01    —
                  73.13                                    Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt :
                   A                                          Elektrobleche :
     73.13-11        I                                           mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75
        (a)                                                      Watt oder weniger je kg, unabhängig von ihrer
                                                                 Dicke ( EGKS )                                         674.31    —
o    73.13-16        II                                          andere ( EGKS )                                        674.31    —
        ( a)
                   B                                          andere Bleche :
                     I                                           nur warm gewalzt, mit einer Dicke :
                        a                                          von 2 mm oder mehr ( EGKS ):
o                                           1                         von mehr als 4,75 mm :
o    73.13-17                                  aa                       mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen    674.11    —
o    73.13-19                                  bb                       andere                                          674.11    —
o                                          2                          von 3 mm bis 4,75 mm :
o    73.13-21                                  aa                       mit eingewalzten Vertiefungen und Erhöhungen    674.21    —
o    73.13-23                                  bb                       andere                                          674.21    —
     73.13-26                               3                         von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm .     674.31    —
                        b                                          von weniger als 2 mm ( EGKS) :
     73.13-32                               1                         von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 2 mm       674.31    —
     73.13-34                               2                         von 0,50 mm bis 1 mm                              674.31    —
     73.13-36                               3                         von weniger als 0,50 mm                           674.31    —
                     II                                          nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
     73.13-41           a                                          von 3 mm oder mehr                                   674.21    —
        ( b)
                        b                                          von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm
                                                                   ( EGKS) :
     73.13-43                               1                         von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm .     674.31    —
     73.13-45                               2                         von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 2 mm       674.31    —
  (a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
  (b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm einschließlich angesehen werden.
 ---pagebreak---    330                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
   73 . 13
      NIMEXE­                                 Statistische                                                             CST­   Besondere
      Kennziffer
                    Hinweis auf GZT
                                             Unterteilung                           Warenbenennung                    Nuramer Maßeinheit
                   73.13 B II
                   (Fortsetzung)
                         c                                         von 1 mm oder weniger (EGKS) :
      73.13-47                              1                         von 0,50 mm bis 1 mm                            674.31      —
      73.13-49                              2                         von weniger als 0,50 mm                         674.31      —
      73.13-50        III                                        nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanz­
          (a)                                                    poliert (EGKS)                                       674.31
                      IV                                         plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächen­
                                                                 bearbeitung :
      73.13-62           a                                         versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert  674.81      —
          (a)
                         b                                         verzinnt :
      73.13-64              1                                         Weißblech ( EGKS)                               674.70      —
      73.13-65              2                                         andere ( EGKS)                                  674.70      —
                         c                                         verzinkt oder verbleit (EGKS) :
o     73.13-67                              1                         elektrolytisch verzinkt                         674.81      —
                                            2                         anders verzinkt :
o     73.13-68                                  aa                       gewellt                                      674.81      —
o     73.13-72                                  bb                       andere                                       674.81      —
o     73.13-74                              3                         verbleit                                        674.81
                         d                                         andere (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert,
                                                                   lackiert, vernickelt, vernieri, plattiert, parke­
                                                                   risiert, bedruckt) (EGKS) :
o     73.13-76                              1                         verzinnt und bedruckt                           674.70      —
                                            2                         plattiert, mit einer Dicke:
o     73.13-78                                 aa                       von 3 mm oder mehr                            674.21      —
          (b )
o     73.13-79                                 bb                        von weniger als 3 mm                         674.81      —
                                            3                         andere :
o     73.13-82                                 aa                       mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm
                                                                        und einer elektrolytisch aufgebrachten Über­
                                                                        zugsschicht von nicht mehr als 0,05 Mikron
                                                                        aus Chromoxid oder Chrom und Chromoxid,
                                                                        auch vernieri, lackiert und/oder bedruckt . . 674.81
o                                              bb                       andere :
o     73.13-84                                     U                       verkupfert                                 674.81
         (a )
o     73.13-86                                     22                      vernickelt oder verchromt                  674.81
         (a)
o     73.13-91                                     33                      aluminiert                                 674.81
         (a)
o    73.13-93                                      44                      lackiert, vernieri, mit Farbe bestrichen
         (a)                                                               oder mit Kunststoff beschichtet            674.81     —
o    73.13-94                                      55                      andere                                     674.81
         (a)
  (a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
  (b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm einschließlich angesehen werden.
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         331
                                                                                                                              73 . 13
    NIMEXE­                                Statistische                                                               CST­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
     Kennziffer                            Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
                  73.13 B
                  ( Fortsetzung)
                      V                                        anders bearbeitet :
                         a                                        nur anders als quadratisch oder rechteckig
                                                                  zugeschnitten :
    73.13-96                1                                        versilbert, vergoldet, platiniert oder email­
         ( a)                                                        liert                                           674.81    —
    73.13-98               2                                         andere ( EGKS)                                  674.31    —
        (\ aa l)
    73.13-99             b                                        andere, ausgenommen nur durch Walzen ver­
         (a)                                                      formte Bleche                                      674.31      -
                 73.14                                   Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen iso­
                                                         lierte Drähte für die Elektrotechnik :
                                          A                 mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 Gewichtshundert­
                                                            teilen oder weniger, mit einer größten Querschnittsab­
                                                            messung :
                                             /                 von weniger als 0,80 mm :
    73.14-01                                     a                nicht überzogen                                    677.01    —
                                                b                 anderer :
    73.14-11                                        1                verzinkt                                        677.01    —
    73.14-13                                        2                verkupfert                                      677.01    —
    73.14-15                                        3               mit Kunststoff überzogen                         677.01    —
    73.14-19                                        4                anders überzogen                                677.01    —
                                               U               von 0,80 mm oder mehr :
    73.14-21                                    a                 nicht überzogen                                    677.01    —
                                                b                 anderer :
    73.14-41                                        1                verzinkt                                        677.01    —
    73.14-43                                        2               verkupfert                                       677.01    —
    73.14-45                                        3               mit Kunststoff überzogen                         677.01    —
    73.14-49                                        4               anders überzogen                                 677.01    —
                                          B                  mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,25 Gewichts­
                                                             hundertteilen :
    73.14-81                                 I                 nicht überzogen                                       677.01    —
                                             U                 anderer :
    73.14-91                                    a                verzinkt                                            677.01    —
    73.14-99                                    b                anders überzogen                                    677.01    —
                 73.15                                   Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den
                                                        in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen :
                 A                                          Qualitätskohlenstoffstahl :
                     I                                         Rohblöcke ( Ingots), Vorblöcke ( Blooms), Knüp­
                                                              pel , Brammen , Platinen :
   73.61-10             a                                        geschmiedet                                         672.52   —
                        b                                        andere :
    73.61-20               1                                        Rohblöcke ( Ingots ) ( EGKS )                    672.32   —
    73.61-50               2                                        Vorblöcke ( Blooms),         Knüppel , Brammen,
                                                                    Platinen ( EGKS)                                 672.52   —
   73.61-90          II                                       Schmiedehalbzeug                                       672.52   —
   73.62-10          III                                      Warmbreitband in Rollen ( EGKS)                        672.72   —
       ( b)
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
(b) Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Warmbreitband von weniger als 3 mm angesehen werden.
 ---pagebreak---   332                                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12. 76
  73 . 15
      NIMEXE­                                  Statistische                                                                 CST­  Besondere
                    Hinweis    auf GZT                                                Warenbenennung
       Kennziffer                             Unterteilung                                                                 Nummer Maßeinheit
                  73.15 A
                   ( Fortsetzung)
      73.62-30        IV                                          Breitflachstahl ( EGKS)                                  674.12     —
                      V                                            Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                                  bohrerstäbe für den Bergbau) und Profile :
      73.63-10           a                                           nur geschmiedet                                       673.22     —
           ( a)
                         b                                           nur warm gewalzt oder nur warm strangge­
                                                                     preßt :
      73.63-21               1                                          Walzdraht (EGKS)                                   673.12     —
      73.63-29              2                                           andere ( EGKS)                                     673.22     —
         (a )
      73.63-50           c                                           nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ....    673.22     —
          ( a)
                         d                                           plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
                                                                     poliert, überzogen) :
                             1                                          nur plattiert :
      73.63-72                  aa                                         warm gewalzt oder warm stranggepreßt
          (a)                                                              ( EGKS )                                        673.22     —
      73.63-74                  bb                                        kalt    hergestellt  oder  kalt   fertiggestellt 673.22     —
          k)
      73.63-79              2                                           andere                                             673.22     —
          ( a)
                      VI                                          Bandstahl :
      73.64-20           a                                           nur warm gewalzt ( EGKS)                              675.02    —
      73.64-50           b                                           nur kalt gewalzt                                      675.02     —
                        c                                            plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflä­
                                                                     chenbearbeitung :
                             1                                         nur plattiert :
      73.64-72                  aa                                        warm gewalzt ( EGK S )                           675.02    —
      73.64-75                  bb                                        kalt gewalzt                                     675.02    —
      73.64-79              2                                          anderer                                             675.02    __
      73.64-90          d                                            anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
                                                                    gebördelt)                                             675.02    —
                      VII                                         Bleche :
                        a                                            nur warm gewalzt ( EGKS):
     73.65-21                                1                         mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm                674.12    —
     73.65-23                                2                         mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm ....           674.22    —
      73.65-25                               3                         mit einer Dicke von weniger als 3 mm                674.32
( a ) Kann für gewisse statistische Unter : uchungen als Stabstahl angesehen werden.
 ---pagebreak---  13 . 12 . 76                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                              333
                                                                                                                                                     73 . 15
    NIMEXE­                                 Statistische                                                                             CST­         Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
     Kennziffer                            Unterteilung                                                                            Nummer        Maßeinheit
                  73.15 A VII
                  ( Fortsetzung)
                        b                                         nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
    73.65-53               1                                          von 3 mm oder mehr                                           674.22              —
        ( a)
    73.65-55               2                                           von weniger als 3 mm ( EGKS )                                674.32             —
    73.65-70            c                                         plattiert, überzogen , poliert oder mit anderer
        (b)                                                       Oberflächenbearbeitung ( EGKS)                                   674.82              —
                        d                                         anders bearbeitet :
    73.65-81               1                                          nur anders als quadratisch oder rechteckig
        ( b)                                                          zugeschnitten ( EGKS )                                        674.32             —
    73.65-83               2                                           andere , ausgenommen nur durch Walzen
        (b)                                                           verformte Bleche                                              674.32             —
                     VIII                                       Draht, auch überzogen , ausgenommen isolierte
                                                                Drähte für die Elektrotechnik :
    73.66-40                               a                      nicht überzogen                                                   677.02             —
                                           b                      anderer :
                                              1                       mit Metall überzogen :
    73.66-81                                      aa                     verzinkt                                                   677.02             —
    73.66-86                                     bb                      anderer                                                    677.02             —
    73.66-89                                  2                       anders überzogen                                              677.02             —
                  B                                          legierter Stahl :
                     I                                          Rohblöcke ( Ingots), Vorblöcke ( Blooms), Knüp­
                                                                pel , Brammen , Platinen :
                        a                                         geschmiedet :
    73.71-13                               1                          aus korrosions- oder bitzebeständigem Stahl                   672.53             —
    73.71-14                               2                          aus Schnellarbeitsstahl                                       672.53             —
    73.71-19                               3                          aus anderem legierten Stahl                                   672.53             —
        (c)
                        b                                         andere :
                           1                                           Rohblöcke ( Ingots ) :
    73.71-21                  aa                                         Abfallblöcke (EGKS)                                       282.04              —
        ( d)
                              bb                                         andere ( EGKS):
    73.71-23                               11                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              672.33             —
    73.71-24                               22                              aus Schnellarbeitsstahl                                  672.33             —
    73.71-29                               33                              aus anderem legierten Stahl                              672.33             —
        (c )
                          2                                           Vorblöcke ( Blooms), Knüppel , Brammen , Pla­
                                                                      tinen ( EGKS):
    73.71-53                               aa                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                672.53             —
    73.71-54                               bb                            aus Schnellarbeitsstahl                                    672.53             —
    73.71-55                               cc                            aus   Schwefel-,    Blei-, Phosphorstahl (Au­
                                                                         tomatenstahl und anderer)                                  672.53             —
    73.71-56                               dd                            aus Mangan- Silizium- Stahl                                672.53             —
    73.71-59                               ee                            aus anderem legierten Stahl                                672.53             —
(a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden.
(b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
(c) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der leg. Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmer­
     kung der EGKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
(d) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Schrott aus legiertem Stahl angesehen werden.
 ---pagebreak---   334                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          13 . 12 . 76
  73 . 15
     NIMEXE­                                Statistische                                                                                  CST­          Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
      Kennziffer                           Unterteilung                                                                                 Nummer         Maßeinheit
                  73.15 B
                  ( Fortsetzung )
                     II                                         Schmiedehalbzeug :
     73.71-93                              a                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                     672.53             —
     73.71-94                             b                        aus Schnellarbeitsstahl                                               672.53             —
     73.71-99                             c                        aus anderem legierten Stahl                                           672.53             —
           ( a)
                     III                                       Warmbreitband in Rollen ( EGKS):
     73.72-11                             a                        für Elektrobleche                                                     672.73             —
     73.72-13                             b                        aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                     672.73             —
     73.72-19                             c                        aus anderem legierten Stahl                                           672.73            —
           ( a)
                     IV                                         Breitflachstahl ( EGKS):
     73.72-33                             a                        aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                     674.13            —
     73.72-39                             b                        aus anderem legierten Stahl                                           674.13            —
          (a)
                     V                                         Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                               bohrerstäbe für den Bergbau) und Profile :
                        a                                          nur geschmiedet :
     73.73-13                             1                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .                    673.23            —
           (b )
     73.73-14                             2                           aus Schnellarbeitsstahl                                           673.23             —
          (b)
     73.73-19                             3                           aus anderem legierten Stahl                                       673.23             —
      ( a) ( b)
                        b                                          nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                          1                                           Walzdraht ( EGKS) :
     73.73-23                             aa                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                    673.13             —
     73.73-24                             bb                             aus Schnellarbeitsstahl                                        673.13             —
     73.73-25                             cc                             aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl                    {Au­
                                                                         tomatenstahl und anderer)                                      673.13             —
     73.73-26                             dd                             aus Mangan- Silizium- Stahl                                    673.13             —
     73.73-29                             ee                             aus anderem legierten Stahl                                    673.13             —
                          2                                           andere ( EGKS):
     73.73-33                             aa                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                    673.23             —
          ( b)
     73.73-34                             bb                             aus Schnellarbeitsstahl                                        673.23             —
         (b )
     73.73-35                             cc                             aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Au­
         (b )                                                            tomatenstahl und anderer)                                      673.23             —
     73.73-36                            dd                              aus Mangan- Silizium- Stahl                                    673.23             —
         ( b)
     73.73-39                             ee                             aus anderem legierten Stahl                                    673 23             —
         (b)
( a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der leg . Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische Anmer­
     kung der EGKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
( b) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                              335
                                                                                                                                                   73 . 15
   NIMEXE­                                 Statistische                                                                               CST­       Besondere
                  Hinweis auf GZT                                                    W arenbenennung
    Kennziffer                            Unterteilung                                                                              Nummer      Maßeinheit
                 73.15 B V
                 ( Fortsetzung)            *
                       c                                           nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
                                          1                           Profile, hergestellt aus Warmbreitband, Breit­
                                                                     flachstahl, Bandstahl oder Blechen :
   73.73-43                                  aa                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                 673.53         —
    73.73-49                                 bb                          aus anderem legierten Stahl                                 673.53         —
                                          2                           andere Profile ; Stabstahl:
    73.73-53                                 aa                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                 673.23         —
          ( a)
    73.73-54                                 bb                          aus Schnellarbeitsstahl                                     673.23         —
          (a)
    73.73-55                                  cc                         aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Au­
          ( a)                                                           tomatenstahl und anderer)                                   673.23         —
    73.73-59                                 dd                          aus anderem legierten Stahl                                 673.23         —
          ( a)
                       d                                           plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B.
                                                                   poliert, überzogen) :
                          1                                           nur plattiert :
     73.73-72                 aa                                         warm gewalzt oder warm stranggepreßt
      (a) (b)                                                             ( EGKS)                                                    673.23         —
     73.73-74                 bb                                         kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . . .             673.23         —
      ( a ) (b)
                          2                                            andere :
     73.73-83                              aa                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .               673.23         —
           ( a)
     73.73-89                             bb                              aus anderem legierten Stahl                                673.23         —
      (a) (b)
                    VI                                          Bandstahl :
                       a                                            nur warm gewalzt ( EGKS ):
     73.74-21                              1                          Elektrobandstahl                                               675.03          —
     73.74-23                             1                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl                    675.03          —
     73.74-29                              3                          aus anderem legierten Stahl                                    675.03          —
           (b)
                        b                                           nur kalt gewalzt :
                                           1                           Elektrobandstahl :
     73.74-51                                 aa                          mit einem Ummagnetisierungsverlust von
                                                                          0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
                                                                          von der Dicke                                              675.03
     73.74-52                                 bb                          anderer                                                     675.03         —
     73.74-53                              2                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .                675.03         —
     73.74-54                              3                          aus Schnellarbeitsstahl                                         675.03         —
     73.74-59                              4                           aus anderem legierten Stahl                                    675.03         —
            ( b)
 (a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden .
 (b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere " Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische
      Anmerkung der EGKS 1 e) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---   336                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  13 . 12 . 76
  73 . 15
     NIMEXE­                                Statistische                                                                            CST­       Besondere
      Kennziffer
                     Hinweis auf GZT
                                           Unterteilung                             Warenbenennung                                 Nummer     Maßeinheit
                   73.15 B VI
                   ( Fortsetzung)
                         c                                       plattiert, überzogen oder mit anderer Ober­
                                                                 flächenbearbeitung :
                             1                                      nur plattiert :
     73.74-72                   aa                                     warm gewalzt ( EGKS)                                        675.03          —
           (a)
     73.74-74                   bb                                     kalt gewalzt                                                675.03          —
           (\ Ά
              Λ ))
                            2                                      anderer :
     73.74-83                              aa                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .               675.03          —
     73.74-89                             bb                           aus anderem legierten Stahl                                 675.03          —
           (a)
     73.74-90            d                                       anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt,
          (a)                                                    gebördelt)                                                        675.03          —
                      VII                                     Bleche :
                         a                                       Elektrobleche :
     73.75-11               1                                       mit einem Ummagnetisierungsverlust von
                                                                    0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
                                                                    von ihrer Dicke (EGKS)                                        674.33          —
     73.75-19               2                                      andere ( EGKS)                                                 674.33          —
                         b                                      andere Bleche :
                            1                                       nur warm gewalzt ( EGKS):
                                          aa                          mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm :
    73.75-23                                 11                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              674.13          —
    73.75-24                                 22                          aus    Schnellarbeitsstahl                               674.13          —
    73.75-29                                 33                          aus anderem legierten Stahl                              674.13          —
         (a)
                                          bb                          mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm :
    73.75-33                                 11                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              674.23          —
    73.75-34                                 22                          aus Schnellarbeitsstahl                                  674.23          —
    73.75-39                                 33                          aus anderem legierten Stahl                              674.23          —
         ( a)
                                          cc                          mit einer Dicke von weniger als 3 mm :
    73.75-43                                 11                          aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              674.33          —
    73.75-44                                 22                          aus Schnellarbeitsstahl                                  674 33          —
    73.75-49                                 33                          aus anderem legierten Stahl                              674.33          —
        (a)
                           2                                       nur kalt gewalzt mit einer Dicke :
                               aa                                     von 3 mm oder mehr :
    73.75-53                             11                             aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl               674.23          —
        ( b)
    73.75-54                             22                             aus Schnellarbeitsstahl                                   674.23          —
        (b)
    73.75-59                             33                             aus anderem legierten Stahl                              674.23           —
     (a) (b)
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statistische
    Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
(b) Können für gewisse Statistiken als Bleche von 3 bis 4.75 mm angesehen werden .
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             337
                                                                                                                                                 73 .15
   NIMEXE­                                 Statistische                                                                             CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                     Warenbenennung
    Kennziffer                            Unterteilung                                                                            Nummer      Maßeinheit
                73.15 B VII b 2
                (Fortsetzung)
                             bb                                        von weniger als 3 mm ( EGKS) :
   73.75-63                               11                              aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              674.33          —
   73.75-64                              22                               aus Schnellarbeitsstahl                                  674.33          —
   73.75-69                              33                               aus anderem legierten Stahl                              674.33          —
      (\ Ά
         Λ )Ι
                         3                                          plattiert, überzogen , poliert oder mit anderer
                                                                    Oberflächenbearbeitung (EGKS):
   73.75-73                              aa                            aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .               674.83          —
         ( b)
   73.75-79                              bb                            aus anderem legierten Stahl                                674.83           —
     (a) ( b)
                         4                                          anders bearbeitet :
                             aa                                         nur anders als quadratisch oder rechteckig
                                                                       zugeschnitten (EGKS) :
   73.75-83                              11                               aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              674.33          —
         (b)
   73.75-84                              22                               aus Schnellarbeitsstahl                                  674.33          —
         (b)
   73.75-89                              33                               aus anderem legierten Stahl                              674.33          —
     (a) (b)
                             bb                                        andere , ausgenommen nur durch Walzen
                                                                       verformte Bleche :
   73.75-93                               U                               aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl              674.33          —
         (b)
   73.75-99                              22                               aus anderem legierten Stahl                              674.33          —
     (a) (b)
                   VIII                                        Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte
                                                               Drähte für die Elektrotechnik :
   73.76-13                              a                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . . .                 677.03          —
   73.76-14                              b                       aus Schnellarbeitsstahl                                           677.03          —
   73.76-15                               c                      aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automa­
                                                                 tenstahl und anderer)                                             677.03          —
   73.76-16                              d                       aus Mangan- Silizium- Stahl                                       677.03          —
    73.76-19                              e                      aus anderem legierten Stahl                                       677.03          —
                73.16                                    Oberbaumaterial für Bahnen , aus Eisen oder Stahl :
                                                         Schienen , Leitschienen , Weichenzungen , Herzstücke ,
                                                         Kreuzungen , Weichen , Zungenverbindungsstangen , Zahn­
                                                         stangen , Bahnschwellen , Laschen , Schienenstühle und
                                                         Winkel , Unterlagsplatten , Klemmplatten , Spurplat­
                                                         ten und Spurstangen und anderes speziell für das Ver­
                                                         legen , Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
                                                         hergestelltes Material :
                 A                                          Schienen :
   73-16-11        I                                           Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                        676.10
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als „ andere" Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen werden ( Statische
    Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
(b) Können für gewisse Statistiken als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden.
 ---pagebreak--- 338                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                           13 . 12 . 76
73 .16
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             73.16 A
             (Fortsetzung)
                II                               andere :
                   a                                neu ( EGKS):
  73.16-14                    1                       mit einem Gewicht pro lfd. Meter von 20 kg
                                                      oder mehr                                     676.10
  73.16-16                    2                       mit einem Gewicht pro lfd. Meter von weniger
                                                      als 20 kg                                     676.10
  73.16-17         b                                gebraucht ( EGKS)                               676.10     —
  73.16-20   B                                 Leitschienen ( EGKS)                                 676.20     —
  73.16-40   C                                 Bahnschwellen (EGKS)                                 676.20     —
             D                                 Laschen und Unterlagsplatten :
  73.16-51      I                                gewalzt (EGKS)                                     676.20     —
  73.16-59      II                               andere                                             676.20
             E                                andere :
                              1                  Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen,
                                                 Zungenverbindungsstangen :
  73.16-91                       a                 aus Gußstahl                                     676.20     —
  73.16-93                       b                 andere                                           676.20     —
                              II                 andere :
  73.16-95                       a                 Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen . . .  676.20     —
  73.16-99                       b                 andere                                           676.20
             73.17                          Rohre aus Gußeisen :
  73.17-10                    A                Druckrohre                                           678.10     —
  73.17-80                    B               andere                                                678.10
             73.18                          Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausge­
                                            nommen Waren der Tarifnr . 73.19 :
             A                                gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, naht­
                                              los, mit kreisrundem Querschnitt, ausschließlich zum
                                              Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt oder
                                              anderer Wanddicke bestimmt :
  73.18-01                    I                  aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl  . . . 672.90     —
  73.18-05                    II                 aus anderem legierten Stahl                        672.90     —
  73.18-13                    III                andere                                             672.90     —
  73.18-15   B                                gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als
                                              die des Absatzes A, mit einer Länge von höchstens
                                              4,50 m, aus legiertem Stahl, mit einem Gehalt an
                                               Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen
                                              und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen ,
                                              auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Ge­
                                              wichtshundertteilen oder weniger                      678.20     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     339
                                                                                                              73 . 18
  NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
              73.18
              C Fortsetzung)
              C                                andere :
  73.18-21                     /                 Rohre des Absatzes B, jedoch mit einer Länge von
                                                 mehr als 4,50 m                                     678.20
  73.18-22                     II                 Elektrorohre                                       678.30
                               III               nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem
                                                 Querschnitt, mit einem äußeren Durchmesser von
                                                 mehr als 406,4 mm :
  73.18-23                         a                nahtlos                                          678.20    —
  73.18-24                         b                längsnahtgeschweißt                              678.30    —
  73.18-26                         c                schraubenliniennahtgeschweißt                    678.30
                               /V                nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem
                                                 Querschnitt , mit einem äußeren Durchmesser von
                                                 406,4 mm oder weniger :
                                  a                 Erdölrohre und Gashochdruckrohre (line pipes):
                                      1               nahtlos :
  73.18-27                               aa              mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                678.20
  73.18-28                               bb              mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                         als 168,3 mm bis 406,4 mm                   678.20    —
                                      2               längsnahtgeschweißt :
  73.18-32                               aa              mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                678.30
  73.18-34                               bb              mit einem äußeren Durchmesser von mehr als
                                                         168,3 mm bis 406,4 mm                       678.30
  73.18-36                            3                schraubenliniennahtgeschweißt                 678.30    —
                                  b                 Muffen- und Flanschenrohre :
  73.18-38                            1               nahtlos                                        678.20    —
  73.18-41                           2                geschweißt                                     678.30    —
  73.18-42                        c                ölfeld- und Brunnenrohre (Casings und Tubings)    678.20    —
                                  d                nahtlose     Präzisionsstahlrohre :
  73.18-44                           1                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .  678.20    —
  73.18-46                           2                aus anderem legierten Stahl                    678.20    —
  73.18-48                           3                andere                                         678.20
                                  e                geschweißte Präzisionsstahlrohre und dünnwandige
                                                    geschweißte Rohre :
  73.18-51                           1                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl. . 678.30    —
  73.18-52                           2                aus anderem legierten Stahl                    678.30    —
  73.18-54                           3                andere                                         678.30
                                  t                Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde):
                                     1                nahtlos :
  73.18-56                               aa              verzinkt                                    678.20    —
  73.18-58                               bb              andere                                      678.20    —
                                     2                geschweißt:
  73.18-62                               aa              verzinkt                                    678.30    —
  73.18-64                               bb              andere                                      678.30
                                  g                andere nahtlose Rohre mit kreisrundem Quer­
                                                   schnitt :
  73.18-66                           1                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .  678.20
 ---pagebreak--- 340                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
73 . 18
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                          W arenbenennung                     Nummer Maßeinheit
             73.18 C          IV g
             ( Fortsetzung)
                                     2                 aus anderem legierten Stahl :
  73.18-67                              aa               mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                   678.20
  73.18-68                              bb               mit einem äußeren Durchmesser von mehr als
                                                         168,3 mm bis 406,4 mm                          678.20     —
                                     3                andere :
  73.18-72                              aa               mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                   678.20
  73.18-74                              bb               mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                         als 168,3 mm bis 406,4 mm                      678.20     —
                                 h                  andere geschweißte Rohre mit kreisrundem
                                                    Querschnitt :
  73.18-76                           1                aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .   678.30     —
  73.18-78                          2                 aus anderem legierten Stahl                       678.30     —
                                    3                 andere :
  73.18-82                              aa               mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm
                                                         oder weniger                                   678.30     —
  73.18-84                              bb               mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                         als 168,3 mm bis 406,4 mm                      678.30     —
                              V                  nahtlose oder geschweißte Rohre mit anderem als
                                                 kreisrundem Querschnitt :
                                 a                  mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt:
  73.18-86                           1                mit einer Wanddicke von 2,5 mm oder weniger       678.30     —
  73.18-88                           2                mit einer Wanddicke von mehr als 2,5 mm .         678.30     —
  73.18-97                       b                  mit anderem Querschnitt                             678.30     —
  73.18-99                    VI                 andere Rohre (genietet, genagelt, gehakt, gelötet, mit
                                                 einfach aneinandergelegten Rändern usw. )              678.30     —
             73.19                          Druckrohrleitungen aus Stahl , auch mit Eisenringen
                                            verstärkt , von der Art , wie sie für Wasserkraftwerke
                                            verwendet werden :
  73.19-10                    A                nahtlos                                                  678.40     —
  73.19-30                    B                längsnahtgeschweißt                                      678.40     —
  73.19-50                    C                schraubenliniennahtgeschweißt                            678.40     —
  73.19-90                    D                andere                                                   678.40
             73.20                          Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                            bindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                                            Muffen , Flansche und dergleichen), aus Eisen oder
                                            Stahl :
                              A                aus Gußeisen , nicht schmiedbar :
  73.20-11                       1                für Druckleitungen                                    678.50     —
  73.20-19                       U                andere                                                678.50     —
  73.20-30                    B                aus Temperguß                                            678.50     —
                              C                aus Stahl :
  73.20-41                       I                Flansche und Bunde                                    678.50     —
  73.20-43                       II               Winkel, Bogen , Abzweige und Muffen, mit Ge­
                                                  winde                                                 678.50
  73.20-45                       III              Rohrbogen zum Einschweißen                            678.50     —
  73.20-49                       /V               andere                                                678.50     —
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       341
                                                                                                                73 .21
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              73.21                         Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.
                                             Schuppen , Brücken und Brückenteile , Schleusentore ,
                                            Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachun­
                                            gen , Tür- und Fensterrahmen , Läden , Geländer , Git­
                                            ter), aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken
                                            vorgearbeitete Bleche , Bänder , Stäbe , Profile , Rohre
                                            usw. , aus Eisen oder Stahl :
   73.21-10                    A               Brücken und Brückenteile                               691.10     —
   73.21-20                    B               Masten und Türme                                       691.10     —
   73.21-30                    C               Tore, Türen , einschließlich Zargen , Fenster ....     691.10     —
   73.21-40                    D               Hallen , Wohnhäuser und ähnliche Konstruktionen        691.10     —
   73.21-50                    E                Stempel, Streben und ähnliches Material zum Tunnel-,
                                               Schacht- und Grubenausbau ; Schalungsmaterial . . .    691.10
   73.21-60                    F                Schützen , Wehre, Schleusentore, ortsfeste Docks,
                                               Landebrücken und andere Konstruktionen für den
                                               Wasserbau                                              691.10
   73.21-80                    G               andere                                                 691.10
              73.22                          Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Be­
                                            hälter , für Stoffe aller Art ( ausgenommen verdichtete
                                            oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl , mit einem
                                             Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mecha­
                                            nische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit
                                             Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung :
   73.22-05                    A               für gasförmige Stoffe (ausgenommen verdichtete oder
                                               verflüssigte Gase )                                    692.11     —
                               B               für flüssige Stoffe :
   73.22-20                       I               mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverklei­
                                                  dung                                                692.11     —
                                  II              andere :
   73.22-31                          a               mit einem     Fassungsvermögen von mehr als
                                                     100 m3                                           692.11
   73.22-39                          b               andere                                           692.11     —
   73.22-50                    C               für feste Stoffe                                       692.11
              73.23                          Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Be­
                                             hälter zu Transport- oder Verpackungszwecken , aus
                                             Stahlblech , mit einem Fassungsvermögen :
   73.23-10   A                                von 50 1 oder mehr                                     692.21     —
              B                                von weniger als 50 1 :
   73.23-21                    I                  Milchtransportkannen                                 692.21    —
   73.23-23                    II                 Konservendosen                                       692.21    —
                               III                andere :
   73.23-25                       a                  mit einer Blechdicke von weniger als 0,5 mm      692.21     —
   73.23-27                       b                  mit einer Blechdicke von 0,5 mm oder mehr . .     692.21
 ---pagebreak---   342                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12. 76
  73 .24
    NIMEXE­                       Statistische                                                             GST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
                73.24                          Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder ver­
                                               flüssigte Gase :
    73.24-10                     Λ                nahtlos                                                 692.31     —
                                 B                andere :
    73.24-21                        1               mit einem Fassungsvermögen von weniger als 1 000 1    692.31     —
    73.24-25                        U               mit einem Fassungsvermögen von 1 000 1 oder mehr      692.31
                73.25                          Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Wa­
                                               ren , aus Stahldraht , ausgenommen isolierte Draht­
                                               waren für die       Elektrotechnik :
o   73.25-11                     A               aus rostfreiem Stahl                                    693.11      —
o                                B               andere :
o   73.24-21                        1               Seile und Litzen, deren größte Querschnittsabmessung
                                                    3 mm oder weniger beträgt                            693.11
o                                   11              Litzen, deren größte Querschnittsabmessung mehr
                                                    als 3 mm beträgt :
o   73.25-31                            a              nicht überzogen                                   693.11      —
o   73.25-35                            b              verzinkt                                          693.11      —
o   73.25-39                            c              anders überzogen                                  693.11      —
o                                   UI              Seile, deren größte Querschnittsabmessung mehr als
                                                    3 mm beträgt (einschließlich verschlossene Seile):
o   73.25-51                           a               nicht überzogen                                   693.11      —
o   73.25-55                           b               verzinkt                                          693.11
o   73.25-59                           c               anders überzogen                                  693.11
o   73.25-99                        IV              andere                                               693.11       -
    73.26-00    73.26                          Stacheldraht ; verwundener Runddraht        oder   Flach­
                                               draht , aus Stahl , auch mit Stacheln                     693.20     —
                73.27                          Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht :
                                 A               Gewebe :
    73.27-11                        I               endlose Gewebe für Maschinen                         693.31     —
                                    U               andere :
    73.27-14                           a               aus rostfreiem Stahl                              693.31     —
    73.27-18                           b               andere                                            693.31
                                 B               Gitter und Geflechte :
                                   I                an den Kreuzungspunkten verschweißt :
    73.27-20                           a               aus Draht, dessen größte Querschnittsabmessung
                                                       3 mm oder mehr beträgt                            693.31     —
                                       b               andere :
   73.27-31                                1             verzinkt                                        693.31     —
   73.27-39                                2             andere                                          693.31
                                   11               andere :
                                       a               mit sechseckiger Maschenform :
   73.27-41                                1             verzinkt                                        693.31     —
   73.27-49                                2             andere                                          693.31     —
                                       b               andere :
   73.27-91                                1             verzinkt                                        693.31
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          343
                                                                                                                     73 .27
  NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                           Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
              73.27             B II b
              ( Fortsetzung)
  73.27-95                                2              mit Kunststoff überzogen                           693.31    —
  73.27-99                                3              andere                                             693.31    —
  73.28-00    73.28                           Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines einge­
                                              schnittenen Bleches oder Bandes gitterartig hergestellt)      693.41    —
              73.29                           Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder
                                              Stahl :
                               A                 Gelenkketten :
                                   I                Rollenketten :
  73.29-11                            a                für Fahrräder, Mopeds und Krafträder                 698.30    —
  73.29-13                            b                andere                                               698.30    —
  73.29-19                         II              andere Gelenkketten                                      698.30    —
                               B                 andere Ketten :
  73.29-30                         1                Gleitschutzketten                                       698.30    —
                                   II               andere :
                                      a                geschweißt :
  73.29-41                                1               Stegketten                                        698.30    —
                                          2              steglose Ketten, mit einer größten Querschnittsäb­
                                                          messung des Materials :
  73.29-44                                aa               von 16 mm oder weniger                           698.30    —
  73.29-46                                bb               von mehr als 16 mm                               698.30    —
  73.29-49                            b                andere                                               698.30    —
                                C                Teile :
  73.29-91                         I               von Gelenkketten                                         698.30    —
  73.29-99                         II              von anderen Ketten                                       698.30    —
  73.30-00    73.30                           Schiffsanker, Draggen , Teile davon , aus Eisen oder
                                               Stahl .                                                      698.40    —
              73.31                           Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte und ab­
                                              geschrägte Klammern , Ringnägel , Haken und Reiß­
                                              nägel , aus Eisen oder Stahl , auch mit Kopf aus ande­
                                              ren Stoffen , ausgenommen solche mit Kupferköpf :
  73.31-10    A                                  Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung
                                                 von Spinnstoffen                                           694.11    —
              B                                  andere :
  73.31-91                     I                   Reißbrettstifte                                          694.11    —
  73.31-92                     II                   Stifte, Nägel und Krampen aller Art für Schuhe . . .    694.11    —
  73.31-94                     III                 Zier- und Schmucknägel                                   694.11    —
  73.31-95                     IV                  Heftklammern für Heftzangen, -pistolen und -ma­
                                                   schinen, ausgenommen solche für Büroheftgeräte
                                                   (Tarifnr. 83.05 )                                        694.11    —
                               v                  andere Stifte, Nägel und dergleichen :
  73.31-96                        a                    aus Draht                                            694.11    —
                                  b                    andere :
  73.31-97                            1                  geschmiedet oder gestanzt                          694.11    —
  73.31-98                            2                  andere                                             694.11
 ---pagebreak--- 344                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
73 .32
  NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                  Unterteilung                          Warenbenennung                     Nummer Maßeinheit
               73.32                            Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde ), Schwellen­
                                                schrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraub­
                                               haken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der
                                                Schrauben- und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ;
                                                Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben
                                                und Federringscheiben) aus Stahl :
               A                                  ohne    Gewinde :
  73.32-10        I                                 aus vollem Material gedrehte Schrauben, Mut­
                                                    tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stift­
                                                    dicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm . .       694.21     —
                  II                                 andere :
  73.32-31                      a                       Zahnscheiben , Fächerscheiben, Federscheiben ; Fe­
                                                       derringe                                            694.21
  73.32-33                      b                      andere Unterlegscheiben                             694.21     —
  73.32-35                       c                     Bolzen und Niete                                    694.21     —
  73.32-37                      d                      Splinte, Stifte, Keile                              694.21    —
  73.32-39                      e                      andere                                              694.21
               B                                  mit Gewinde :
  73.32-50       I                                  aus vollem Material gedrehte         Schrauben und
                                                    Muttern , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von
                                                    nicht mehr als 6 mm                                    694.21    —
                 II                                 andere :
  73.32-60                      a                      Schwellenschrauben                                  694.21    —
  73.32-65                      b                      Ringschrauben, Schraubhaken und andere Draht­
                                                      schraubwaren                                         694.21
  73.32-70                      c                      Schrauben mit selbstschneidendem Gewinde .      . . 694.21    —
  73.32-75                      d                      Schrauben mit Holzgewinde                           694.21
                                e                      Schrauben mit Metallgewinde und Schraubbolzen,
                                                       auch mit aufgesetzter Mutter :
  73.32-82                          1                     hochfest (80 kg/mm2 und mehr)                    694.21    —
  73.32-84                         2                      andere                                           694.21    —
  73.32-85                      f                      lose Muttern                                        694.21    —
  73.32-90                      g                      andere                                              694.21
              73.33                            Handnähnadeln , Häkelnadeln , Ahlen , Durchziehna­
                                               deln und ähnliche Waren für Näh-, Stick-, Filet- und
                                               andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken , aus Stahl :
 73.33-10     A                                   Näh -, Stopf- und Sticknadeln                            698.51    —
 73.33-90     B                                   andere                                                   698.51
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      345
                                                                                                              73 .34
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             73.34                          Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche
                                            Waren , ausgenommen Schmucknadeln , aus Stahl :
  73.34-10                    A                Sicherheitsnadeln                                     698.52    —
  73.34-20                    B                Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren . .       698.52    —
  73.34-90                    C               andere    Nadeln                                       698.52
             73.35                          Federn und Federblätter , aus Stahl :
  73.35-10                    A               Blattfedern mit einfachen oder übereinandergeschich­
                                              teten Blättern                                         698.61
  73.35-20                    B                Spiralflachfedern                                     698.61    —
  73.35-30                    C                Matratzen- und Polsterfedern                          698.61    —
  73.35-90                    D               andere Federn                                          698.61
             73.36                          Raumheizöfen , Heizapparate ,         Küchenherde  (ein­
                                            schließlich auch für Zentralheizung verwendbare Küchen­
                                            herde), Kochgeräte , Kesselöfen , Warmhalteplatten
                                            und ähnliche Geräte , wie sie üblicherweise im Haus­
                                            halt verwendet werden , nicht elektrisch , Teile davon ,
                                            aus Eisen oder Stahl :
                              A               für Feuerung mit festen Brennstoffen :
  73.36-13                       I               Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zube­
                                                 reiten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                 platten und ähnliche Geräte                         697.11   Stück
  73.36-19                       II              andere Geräte                                       697.11    Stück
                              B               für Feuerung mit flüssigen Brennstoffen :
  73.36-31                       1               Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zuberei­
                                                 ten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                 platten und ähnliche Geräte                         697.11    Stück
                                 II              andere Geräte :
  73.36-35                           a              mit eigener Abgasführung                         697.11   Stück
  73.36-37                           b              andere                                           697.11   Stück
                              C               für Feuerung mit Gas, auch kombiniert mit Feuerungen
                                              für andere Brennstoffe :
                                 I               Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zuberei­
                                                 ten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                 platten und ähnliche Geräte :
  73.36-55                          a              mit Backofen , einschließlich Einbau-Gasback­
                                                   öfen                                              697.11   Stück
  73.36-57                          b               andere (ohne Backofen )                          697.11   Stück
                                 II              andere Geräte :
  73.36-61                          a               mit eigener Abgasführung                         697.11   Stück
  73.36-69                          b               andere                                           697.11   Stück
  73.36-90                    D               Teile davon                                            697.11
 ---pagebreak---   346                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
  73 .37
    NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
               73.37                           Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01 )
                                               und Heizkörper , für Zentralheizung , nicht elektrisch
                                               beheizt , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heißluft­
                                               erzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher , die
                                               auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft
                                               dienen können), nicht elektrisch beheizt , mit motor­
                                               betriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon ,
                                               aus Eisen oder Stahl :
                                A                 Heizkessel für Zentralheizung und Teile davon :
    73.37-11                        I               aus Gußeisen                                           812.10     —
    73.37-19                        II               andere                                                812.10     —
                                  B               Heizkörper für Zentralheizung und Teile davon :
    73.37-51                        I               aus Gußeisen                                           812.10     —
    73.37-59                        II               andere                                                812.10     —
    73.37-90                    C                 andere                                                   812.10
               73.38                           Haushaltsartikel ,      Hauswirtschaftsartikel ,   sanitäre
                                               und hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder
                                               Stahl :
    73.38-10   A                                  Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon, aus
                                                 rostfreiem Stahl                                          812.30     —
               B                                  andere :
o                               I                   Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon :
o   73.38-21                        a                  Artikel für den Tischgebrauch                       697.21     —
o                                   b                  andere Artikel :
o   73.38-37                            1                aus Gußeisen                                      697.21     —
o   73.38-47                            2                aus rostfreiem Stahl                              697.21     —
o                                       3                aus anderem Stahl :
o                                          aa              aus Blechen oder Bandstahl :
o   73.38-52                                11                emailliert                                   697.21     —
o   73.38-54                               22                 lackiert, vernieri oder mit Farbe bestrichen 697.21     —
o   73.38-59                               33                 andere                                       697.21     —
o   73.38-69                               bb               aus Draht, Drahtgeflechten, Drahtgeweben,
                                                            Stäben , Rohren usw                            697.21
o                               II                  Sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon :
o                                   a                  Badewannen :
o   73.38-71                            1                aus Gußeisen                                      812.30    Stück
o   73.38-79                           2                 andere                                            812.30   Stück
o                                   b                  andere Artikel :
o   73.38-81                            1                aus rostfreiem Stahl                              812.30    —
o                                      2                 andere :
o   73.38-91                               aa               emailliert                                     812.30    —
o   73.38-99                               bb              andere                                          812.30
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     347
                                                                                                                73 . 39
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
  73.39-00    73.39                          Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und
                                             ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen ,
                                             aus Eisen oder Stahl                                      697.91    —
              73.40                          Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
              A                                 aus Gußeisen :
                               1                  aus Grauguß :
   73.40-12                       a                   Erzeugnisse für die Kanalisation                 679.10    —
                                  b                  andere :
  73.40-15                            1                 roh                                            679.10    —
  73.40-17                            2                 bearbeitet                                     698.91    —
                               II                 aus Temperguß :
  73.40-21                        a                   roh                                              679.10    —
  73.40-25                        b                  bearbeitet                                        698.91    —
              B                                andere :
  73.40-31                     I                  Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippen­
                                                  stifthülsen und ähnliche Gegenstände für den Ta­
                                                  schengebrauch                                        698.91
  73.40-33                     II                 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und andere Be­
                                                  hälter von der unter der Tarifnr. 73.22 genannten
                                                  Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder
                                                  weniger                                              698.91
  73.40-37                     III                Leitern und Trittschemel                             698.91    —
  73.40-41                     IV                 Kiemen- und Transportbandverbinder                   698.91    —
  73.40-43                     V                  Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke . . .      698.91    —
  73.40-47                     V/                 Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel   698.91    —
  73.40-51                     VII                Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige                 698.91    —
  73.40-53                     VIII               Drahtkörbe                                           698.91    —
  73.40-57                     IX                 Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen für die
                                                  Textilindustrie                                      698.91    _
  73.40-61                     x                  Stahlmahlkörper aller Art                            679.20    —
  73.40-63                     XI                 nicht kalibrierte Stahlkugeln, die nicht der Vor­
                                                  schrift 4 des Kapitels 84 entsprechen                698.91
  73.40-71                     XII                Rollen und Trommeln für Kabel, Schläuche und
                                                  dergleichen                                          698.91
  73.40-73                     XIII               nichtmechanische Dachentlüfter, Dachrinnen, Ha­
                                                  ken für Dachziegel und andere Bauartikel             698.91    —
                               XIV                andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                                  a                  aus Stahlguß :
  73.40-82                            1                 roh                                            679.20    —
  73.40-84                            2                 bearbeitet                                     698.91
 ---pagebreak--- 348                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13, 12 . 76
73 .40
  NIMEXE­                     Statistische                                                         CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                      Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
             73.40 B          XIV
             ( Fortsetzung)
                                b                 freiformgescbmiedet :
  73.40-86                          1                roh                                          679.30    —
  73.40-88                          2                bearbeitet                                   698.91    —
                                c                 gesenkgeschmiedet ;
  73.40-92                          1                roh                                          679.30    —
  73.40-94                          2                bearbeitet                                   698.91    —
  73.40-99                      d                 andere                                          698.91    —
  73.61 bis                                Siehe Tarifnr. 73.15
   73.76
  73.98-00                                 Waren des Kapitels 73 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                      693.11    —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     349
                                                                                                                   74 .01
                                                              KAPITEL 74
                                                                KUPFER
  Vorschriften
  1 . „ Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Kupfer
      sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und
      entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel , Entschwefelungsmittel
      oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden . Jedoch gehören Verbin­
      dungen von Phosphor und Kupfer ( Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten ,
      zu Tarifnr . 28.55 .
  2. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 74.03) :
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive "Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03):
           Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und
          Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne
          dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen , die
          nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch
          diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
          sind.
          Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr . 74.01 Drahtbarren und Knüppel, die an den Enden zugespitzt oder
          anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht oder Rohren
          einführen zu können .
       c) Bleche , Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr . 74.01 ), auch auf­
           gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm , jedoch
           nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
           Zu Tarifnr . 74.04 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr
           als 0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt , geriffelt, poliert
           oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die
           an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
  3 . Zu den Tarifnrn . 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen ,
       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
       Rohre, Schlangenrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder
       konische Rohre , Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
     NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­    Besondere
                   Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
      Kennziffer                   Unterteilung                                                         Nummer  Maßeinheit
                  74.01                         Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und
                                                raffiniertes Kupfer); Bearbeitungsabfälle und Schrott ,
                                                 aus Kupfer :
O    74.01-01                      A               Kupfermatte ; Zementkupfer                           283.12      —
o    74.01-11                      B               Kupfer zum Raffinieren                               682.11      "
                                   C               raffiniertes Kupfer:
     74.01-30                        I                nicht legiert                                     682.12
                                     II               legiert :
     74.01-41                            a              mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink ,
                                                        auch mit anderen Metallen                       682.12
     74.01-45                            b              mit Zinn, ohne Zink                             682.12      —
     74.01-49                            c               anderes legiertes Kupfer                       682.12
 ---pagebreak--- 350                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12. 76
74 .01
  NIMEXE­                        Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              74.01
              ( Fortsetzung)
                               D                 Bearbeitungsabfälle und Schrott:
  74.01-91                          /               aus nicht legiertem Kupfer                           284.02     —
  74.01-95                         II               aus legiertem Kupfer                                 284.02      —
  74.02-00    74.02                            Kupfervorlegierungen                                       682.13     —
              74.03                            Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv :
                               A                 Stäbe und Profile :
                                   I               aus nicht legiertem Kupfer:
  74.03-11                             a              in Ringen                                          682.21      —
  74.03-19                             b              andere                                             682.21      —
                                   II              aus legiertem Kupfer :
  74.03-21                             a              mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink,
                                                      auch mit anderen Metallen                          682.21      —
  74.03-29                            b               aus anderem legierten Kupfer                       682.21      —
                               B                 Draht :
  74.03-40                         I               aus nicht legiertem Kupfer                            682.21      —
                                   II              aus legiertem Kupfer :
  74.03-51                             a              mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink,
                                                      auch mit anderen Metallen                          682.21      —
  74.03-59                            b               aus anderem legierten Kupfer                       682.21      —
              74.04                           Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer , mit
                                              einer Dicke von mehr als 0,15 mm :
  74.04-10                     A                 aus nicht legiertem Kupfer                              682.22     —
                               B                 aus legiertem Kupfer:
  74.04-21                         I               mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen         Zink,
                                                   auch mit anderen Metallen                             682.22     —
  74.04-29                         II              aus anderem legierten Kupfer                          682.22     —
              74.05                           Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Kupfer
                                              (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht , überzogen , be­
                                              druckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähn­
                                              lichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne
                                              Unterlage) von 0,15 mm oder weniger :
                               A                 auf Unterlage :
  74.05-11                         I               aus nicht legiertem Kupfer                            682.23     —
  74.05-19                         II              aus legiertem Kupfer                                  682.23     —
  74.05-90                     B                 andere                                                  682.23     —
              74.06                           Pulver und Flitter, aus Kupfer :
              A                                  Pulver   mit   Lamellenstruktur und     Flitter :
  74.06-11                     I                   aus nicht legiertem Kupfer                            682.24     —
  74.06-15                     II                  aus legiertem Kupfer                                  682.24     —
  74.06-20    B                                  andere                                                  682.24
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    351
                                                                                                               74 .07
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                           Warenbenennung                  Nummer
   Kennziffer                                                                                                Maßeinheit
              74.07                          Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen , aus
                                             Kupfer :
                               Λ                mit einheitlicher Wanddicke, nicht besonders geformt:
  74.07-10                        /                aus nicht legiertem Kupfer                         682.25    —
                                  II               aus legiertem Kupfer:
  74.07-21                            a                mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink,
                                                       auch mit anderen Metallen                      682.25    _
  74.07-29                            b                aus anderem legierten Kupfer                   682.25    —
  74.07-90                     B                andere                                                682.25
              74.08                          Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohr­
                                             verbindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                                             Muffen , Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer :
  74.08-10                     A                aus nicht legiertem Kupfer                            682.26    —
  74.08-90                     B                aus legiertem Kupfer                                  682.26    —
  74.09-00    74.09                           Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Be­
                                             hälter , für Stoffe aller Art ( ausgenommen verdichtete
                                             oder verflüssigte Gase), aus Kupfer , mit einem Fas­
                                             sungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische
                                             oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innen­
                                             auskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                  692.12    —
              74.10                          Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Kupfer­
                                             draht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elek­
                                             trotechnik :
  74.10-10                     A                aus nicht legiertem Kupfer                            693.12    —
  74.10-90                     B                aus legiertem Kupfer                                  693.12
              74.11                          Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und
                                             Geflechte , aus Kupferdraht :
  74.11-10                     A                endlose Metalltücher für Maschinen                    693.32    —
  74.11-30                     B                andere Gewebe                                         693.32    —
  74.11-50                     C                Gitter und Geflechte                                  693.32    —
  74.12-00    74.12                          Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines einge­
                                             schnittenen Bleches oder Bandes gitterartig hergestellt) 693.42    —
  74.13-00    74.13                          Ketten jeder Größe , Teile davon , aus Kupfer            698.81    —
  74.14-00    74.14                           Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reiß­
                                             nägel , aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl
                                             mit Kupferkopf                                           694.12
 ---pagebreak--- 352                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12. 76
74 . 15
  NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung
                                                                    Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
   Kennziffer
              74.15                          Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben ,
                                             Ringschrauben und        Schraubhaken , Niete ,   Splinte ,
                                             Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nie­
                                             tenindustrie , aus Kupfer ; Unterlegscheiben (auch ge­
                                             schlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben)
                                             aus Kupfer :
  74.15-10    A                                 aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern,
                                                Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder
                                                Lochweite von nicht mehr als 6 mm                        694.22     —
              B                                 andere :
  74.15-91                     /                   mit Holzgewinde                                       694.22     —
  74.15-95                     II                  mit Metallgewinde                                     694.22     —
  74.15-99                     III                 andere                                                694.22     —
  74.16-00    74.16                          Federn aus Kupfer                                           698.62
              74.17                          Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte , wie sie üblicher­
                                             weise im Haushalt verwendet werden , Teile davon ,
                                             aus Kupfer :
  74.17-10    A                                 Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon        697.12     —
  74.17-90    B                                 andere                                                   697.12
              74.18                          Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und
                                             hygienische Artikel , Teile davon , aus Kupfer :
  74.18-20                     A                Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon       697.22     —
  74.18-90                     B               sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon . . .       697.22
              74.19                          Andere Waren aus Kupfer :
                               A               roh :
  74.19-11                        I                gegossen                                              698.92     —
  74.19-19                        II               andere                                                698.92
                               B               bearbeitet :
                                  I               Tabakdosen, Zigarettenetuis , Puderdosen, Lippen­
                                                  stifthiilsen und ähnliche Gegenstände für den Ta­
                                                  schengebrauch :
  74.19-31                           a               vergoldet oder versilbert                           698.92    —
  74.19-39                           b               andere                                              698.92    —
  74.19-50                        II              Stecknadeln und Sicherheitsnadeln                      698.92    —
  74.19-90                        III             andere                                                 698.92    —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          353
                                                                                                                        75 .01
                                                             KAPITEL 75
                                                               NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a ) Draht (Tarifnr . 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
     b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile (Tarifnr . 75.02):
         Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
         haben .
    c ) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr . 75.03 ):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch auf­
         gerollt , deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der
         Breite beträgt .
         Zu Tarifnr . 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, anders als quadratisch
         oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt , geriffelt , poliert oder überzogen , wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
2 . Zu Tarifnr . 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke ,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre , Schlan­
    genrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre ,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
   NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­    Besondere
                  Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nummer   Maßeinheit
                75.01                           Nickelmatte , Nickelspeise und andere Zwischener­
                                                zeugnisse der Nickelherstellung ; Rohnickel ( ausge­
                                                nommen Anoden der Tarifnr . 75.05 ); Bearbeitungs­
                                                abfälle und Schrott , aus Nickel :
   75.01-10                       Λ               Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeug­
                                                  nisse der Nickelherstellung                               283.22      —
                                  B               Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05 ):
   75.01-21                          I               nicht legiert                                          683.10      —
   75.01-25                          II              legiert                                                683.10
                                  C               Bearbeitungsabfälle und Schrott :
   75.01-31                          I               nicht legiert                                          284.03      —
   75.01-35                          II              legiert                                                284.03
                75.02                           Stäbe , Profile und Draht , aus Nickel , massiv :
   75.02-10                       A               aus nicht legiertem Nickel                                683.21      —
                                  B               aus legiertem Nickel :
   75.02-51                          I               mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10, jedoch
                                                     weniger als 50 Gewichtshundertteilen                   683 21      —-
   75.02-55                          II              mit einem Gehalt an Nickel von 50 Gewichtshun­
                                                    dertteilen oder mehr                                    683.21
 ---pagebreak--- 354                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
75 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßeinheit
             75.03                          Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , von beliebiger
                                            Dicke , aus Nickel ; Pulver , Flitter , aus Nickel :
             A                                 Bleche , Platten , Tafeln und Bänder :
  75.03-11                    1                  aus nicht legiertem Nickel                               683.22
                              u                  aus legiertem Nickel:
  75.03-13                        a                  mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10,
                                                     jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen . . .    683.22      —
  75.03-15                        b                  mit einem Gehalt an Nickel von 50 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder mehr                              683.22
  75.03-20   B                                 Pulver und Flitter                                          683.22
             75.04                          Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                            formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                            stücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,           Muffen ,
                                            Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel :
             A                                 Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen :
  75.04-11                    I                   aus nicht legiertem Nickel                               683.23     —
                              II                  aus legiertem Nickel:
  75.04-13                        a                   mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10,
                                                      jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen . .      683.23
  75.04-15                        b                   mit einem Gehalt an Nickel von 50 Gewichts­
                                                     hundertteilen oder mehr                               683.23
  75.04-20    B                                Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                              bindungsstücke                                               683.23     —
             75.05                          Anoden zum Vernickeln , auch elektrolytisch herge­
                                            stellt , roh oder bearbeitet :
  75.05-10    A                                roh vom Gießen                                              683.24     —
              B                                andere :
  75.05-20                    I                   in nur gewalzten oder nur stranggepreßten Stäben         683.24
  75.05-90                     II                 andere                                                   683.24     —
             75.06                           Andere Waren aus Nickel :
              A                                Stifte, Nägel , Krampen , Haken und dergleichen ;
                                               Waren der Schrauben- und Nietenindustrie ; Unterleg­
                                               scheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Fe­
                                               derringscheiben) :
  75.06-11      I                                  aus vollem Material gedrehte Schrauben , Mut­
                                                   tern, Niete und Unterlegscheiben, mit einer
                                                   Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                                                   6 mm                                                    698.93
   75.06-19      II                                andere                                                  698.93     —
   75.06-90   B                                 andere                                                     698.93     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      355
                                                                                                                  76 .01
                                                           KAPITEL 76
                                                           ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr . 76.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
        dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
        Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
        einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen)
        und Profile nur , wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
        Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
        gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende
        Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch auf­
        gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm, jedoch
        nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
        Zu Tarifnr . 76.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr
        als 0,20 mm , anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht , gewellt , gerillt, geriffelt , poliert
        oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an
        anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu den Tarifnrn . 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen ,
    Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­    Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                       Waren benennung                    Nummer  Maßeinheit
               76.01                          Roh aluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus
                                               Aluminium :
               A                                 Rohaluminium :
   76.01-11                     1                  nicht legiert                                       684.10       —
   76.01-15                     II                 legiert                                             684.10
               B                                 Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                 I                                 Bearbeitungsabfälle :
   76.01-31         a                                 Drehspäne , Frässpäne, Hobelspäne, Schleif­
                                                     späne , Sägespäne und Feilspäne ; Abfälle von
                                                     bunten , beschichteten oder kaschierten Folien
                                                     und dünnen Bändern , mit einer Dicke , ohne
                                                     Unterlage, von 0,20 mm oder weniger               284.04
   76.01-33         b                                andere ( einschließlich der fehlerhaften oder bei
                                                     der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar geworde­
                                                     nen Werkstücke)                                   284.04
   76.01-35      II                                Schrott                                             284.04
 ---pagebreak--- 356                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   13 . 12 . 76
76 .02
  NIMEXE­                     Statistische                                                                 CST­
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                                Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer    Maßeinheit
             76.02                          Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
                              A                Stäbe und Profile :
                                /                 aus nicht legiertem Aluminium :
  76.02-12                           a               in Ringen                                           684.21        —
  76.02-14                           b               andere                                               684.21       —
                                II                aus legiertem Aluminium :
  76.02-16                           a               in Ringen                                            684.21       —
  76.02-18                           b               andere                                               684.21       —
                              B                Draht :
  76.02-21                       I                aus nicht legiertem Aluminium                           684.21       —
  76.02-25                       II               aus legiertem Aluminium                                 684.21       —
             76.03                          Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium ,
                                            mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
  76.03-10                    A                Aluminiumbänder für Jalousien                              684.22       —
                              B                andere :
                                 I                in quadratischer oder rechteckiger Form :
                                     a               aus nicht legiertem Aluminium , mit einer Dicke :
  76.03-21                               1              von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als
                                                        0,35 mm                                           684.22       —
  76.03-25                               2              von 0,35 mm oder mehr                             684.22       —
                                     b               aus legiertem Aluminium , mit einer Dicke :
   76.03-31                              1              von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,35 mm  684.22        —
   76.03-35                              2              von 0,35 mm oder mehr                              684.22       —
                                 II               in anderer Form :
   76.03-51                           a               aus nicht legiertem Aluminium                        684.22       —
   76.03-55                           b               aus legiertem Aluminium                              684.22       —
              76.04                          Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium
                                             (auch geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , be­
                                             druckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnli­
                                             chen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Un­
                                             terlage) von 0,20 mm oder weniger :
                              A                 auf Unterlage, mit einer Dicke (ohne Unterlage) :
   76.04-11                       I                von weniger als 0,021 mm                                684.23       —
   76.04-18                       II               von 0,021 mm bis 0,20 mm                                684.23       —
                               B                nicht auf Unterlage :
   76.04-50                        I               geschlagen ( Blattmetall)                               684.23       —
                                   II              nur gewalzt, mit einer Dicke :
   76.04-71                           a               von weniger als 0,021 mm                             684.23       —
   76.04-78                           b               von 0,021 mm bis 0,20 mm                             684.23       —
                                   III             bearbeitet, mit einer Dicke :
   76.04-81                            a               von weniger als 0,021 mm                            684.23       —
    76.04-88                           b               von 0,021 mm bis 0,20 mm                             684.23
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       357
                                                                                                                   76 .05
  NIMEXE­                        Statistische                                                             CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              76.05                            Pulver und Flitter , aus Aluminium :
  76.05-10     A                                 Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                 684.24       -
  76.05-20     B                                 andere                                                  684.24     —
              76.06                            Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus
                                               Aluminium :
  76.06-10                     A                 Bewässerungsrohre                                       684.25     —
                                B                andere :
  76.06-20                         I                aus nicht legiertem Aluminium                        684.25
  76.06-30                         II               aus legiertem Aluminium                              684.25
  76.07-00    76.07                            Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                              bindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                                               Muffen , Flansche und ähnliche Waren ), aus Alumi­
                                              nium                                                       684.26    -
              76.08                            Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B.
                                               Schuppen , Brücken und Brückenteile , Türme , Masten ,
                                               Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fen­
                                              sterrahmen , Geländer ), aus Aluminium ; zu Konstruk­
                                              tionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile ,
                                               Rohre usw. , aus Aluminium :
  76.08-10                     A                 Tore , Türen , einschließlich Zargen , Fenster ....     691.20
  76.08-20                     B                 Brücken und Brückenteile , Masten und Türme , Hallen ,
                                                 Wohnhäuser und ähnliche Konstruktionen und ihre
                                                                                                         691.20     —
  76.08-90                     C                 andere                                                  691.20
  76.09-00    76.09                            Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Be­
                                              hälter , für Stoffe aller Art ( ausgenommen verdichtete
                                              oder verflüssigte Gase ), aus Aluminium , mit einem
                                               Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mecha­
                                              nische oder wärmetechnische Einrichtung , auch mit
                                               Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung . . .        692.13     —
              76.10                            Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Be­
                                              hälter zu Transport - oder Verpackungszwecken , aus
                                              Aluminium , einschließlich Verpackungsröhrchen und
                                              Tuben :
              A                                  Verpackungsröhrchen und Tuben :
  76.10-41                     1                    Verpackungsröhrchen                                  692.22     —
  76.10-45                     U                    Tuben                                                692.22
              B                                  andere :
  76.10-50                     I                    Milchtransportkannen                                 69 ? 22
                               II                   andere    Behälter,  mit    einem Fassungsvermögen :
  76.10-91                        a                   von 50 1 oder mehr                                 692.22
  76.10-95                        b                   von weniger als 50 1                               692.22
 ---pagebreak--- 358                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
76 . 11
  NIMEXE­                     Statistische                                                               CST­
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung                                Besondere
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer   Maßeinheit
  76.11-00   76.11                         Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüs­
                                           sigte Gase                                                  692.32        -
             76.12                         Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Alumi­
                                           niumdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die
                                           Elektrotechnik :
  76.12-10                    A               mit einer Seele aus Stahl                                 693.13
  76.12-90                    B               andere                                                    693.13      —
  76.13-00   76.13                         Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Aluminiumdraht           693.33      —
  76.14-00   76.14                          Streckblech aus Aluminium (durch Strecken eines ein­
                                           geschnittenen Bleches oder Bandes gitterartig herge­
                                           stellt)                                                      693.43      —
             76.15                          Haushaltsartikel ,    Hauswirtschaftsartikel ,   sanitäre
                                           und hygienische Artikel , Teile davon , aus Aluminium :
                              A               Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon :
   76.15-11                       I              gegossen                                               697.23       —
   76.15-19                       II             anders hergestellt                                     697.23       —
   76.15-50                    B               sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon ....       697.23       —
              76.16                         Andere Waren aus Aluminium :
   76.16-10   A                                Spulen, Spindeln , Garnrollen und dergleichen , zum
                                               Spinnen oder Weben                                       698.94       —
   76.16-15   B                                Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische
                                               und kinematographische Filme oder für Bänder , Filme
                                               und dergleichen der Tarifnr. 92.12                        698.94      —
              C                                Stifte , Nägel , Krampen , Haken und dergleichen ;
                                               Waren der Schrauben - und Nietenindustrie ; Unter­
                                               legscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                                               Federringscheiben ) :
   76.16-21      I                                aus vollem Material gedrehte Schrauben , Mut­
                                                  tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stift­
                                                  dicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm       .   698.94      —
   76.16-29      II                              andere                                                  698.94      —
               D                               andere :
                               I                  roh :
    76.16-51                       a                 gegossen                                            698.94      —
    76.16-59                       b                 anders hergestellt                                  698.94      —
                               II                 bearbeitet :
    76.16-91                       a                Strick- und Häkelnadeln                              698.94      —
    76.16-98                       b                andere                                               698.94      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        359
                                                                                                                 77 .01
                                                          KAPITEL 77
                                     MAGNESIUM ,          BERYLLIUM       ( GLUCINIUM )
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             77.01                           Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (ein­
                                             schließlich Drehspäne , nicht nach Größe sortiert), aus
                                             Magnesium :
             A                                  Rohmagnesium :
  77.01-11                    I                   nicht legiert                                         689.31    —
  77.01-13                    II                  legiert                                               689.31    —
             B                                  Bearbeitungsabfälle und Schrott :
  77.01-31      I                                 Bearbeitungsabfälle                                   284.05    —
  77.01-35      II                                Schrott                                               284.05
             77.02                           Stäbe ( Stangen), Profile , Draht , Bleche , Tafeln , Bän­
                                            der , Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen ,
                                             Pulver , Flitter , aus Magnesium ; Drehspäne , nach
                                             Größe sortiert , aus Magnesium :
  77.02-15                    A                 Stäbe ( Stangen ), Profile, Draht, Bleche, Tafeln,
                                               Bänder ; Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstan­
                                               gen ; Drehspäne , nach Größe sortiert                    689.32
  77.02-30                    B                Pulver und Flitter                                       689.32    —
  77.03-00   77.03                          Andere Waren aus Magnesium                                  698.95    —
             77.04                          Beryllium ( Glucinium), roh oder verarbeitet :
  77.04-10   A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                    689.33    —
  77.04-20   B                                 verarbeitet                                              689.33    —
 ---pagebreak--- 360                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
78 .01
                                                              KAPITEL 78
                                                                 BLEI
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a ) Draht (Tarifnr . 78.02):
         Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr . 78.02):
         Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren
         mit einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen)
         und Profile nur , wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
          Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende
          Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
      c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
          Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 78.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der
          Breite beträgt , ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger .
         Zu Tarifnr . 78.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmeter­
          gewicht von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt,
          geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
          haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
 2 . Zu Tarifnr . 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke,
      Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre , Schlan­
      genrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre ,
      Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
    NIMEXE­                          Statistische                                                         CST­   Besondere
     Kennziffer
                  Hinweis auf GZT
                                    Unterteilung                          Warenbenennung                Nummer  Maßeinheit
                  78.01                           Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und
                                                  Schrott , aus Blei :
                  A                                  Rohblei :
     78.01-01        I                                 mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichts­
                                                       hundertteilen oder mehr, zum Raffinieren ( Werk­
                                                       blei)                                            685.10       —
                     II                                anderes :
     78.01-12                       a                     nicht raffiniertes Blei                        685.10      —
                                    b                     raffiniertes Blei :
     78.01-13                           1                    nicht legiert                               685.10      —
                                       2                     legiert :
     78.01-15                              aa                   Blei-Antimon-Legierungen                 685.10      —
     78.01-19                              bb                   andere Legierungen                       685.10      —
     78.01-30     B                                  Bearbeitungsabfälle und Schrott                    284.06       —
     78.02-00     78.02                           Stäbe , Profile und Draht, aus Blei , massiv           685.21
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   361
                                                                                                             78 .03
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
   78.03-00   78.03                          Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Blei , mit
                                            einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg . . .     685.22
              78.04                          Folien und dünne Bänder , aus Blei (auch geprägt , zu­
                                             geschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf
                                             Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen
                                            befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Un­
                                            terlage) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver und Flitter ,
                                             aus Blei :
              A                                 Folien und dünne Bänder :
   78.04-11      I                                auf Unterlage                                     685.23    —
   78.04-19      II                               andere                                            685.23    —
   78.04-20   B                                 Pulver und Flitter                                  685.23    —
   78.05-00   78.05                          Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                            formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                             stücke (Nippel , Kniestücke , S-förmig gebogene Rohre
                                            für Geruchverschlüsse , Kupplungen , Muffen , Flansche
                                             und ähnliche Waren ), aus Blei                         685.24    —
              78.06                          Andere Waren aus Blei :
   78.06-10   A                                 Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen
                                                Strahlung zum Befördern oder Lagern radioaktiver
                                                Stoffe (EURATOM )                                   698.96
   78.06-90   B                                 andere                                              698.96    —
 ---pagebreak--- 362                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12. 76
79 .01
                                                               KAPITEL 79
                                                                   ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a ) Draht (Tarifnr . 79.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b ) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr . 79.02):
         Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und
         Profile nur , wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
         Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
     c) Bleche , Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03 ):
         Bleche , Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 79.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/ 10 der
         Breite beträgt .
         Zu Tarifnr . 79.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , anders als quadratisch
         oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
2 . Zu Tarifnr . 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
     genrohre , Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre ,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
   NIMEXE­                          Statistische                                                            CST­  Besondere
    Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung
                                                                         Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
                79.01                            Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zink :
                A                                   Rohzink :
   79.01-11                        1                   nicht legiert                                       686.10     —
   79.01-15                        II                  legiert                                             686.10     —
   79.01-30     B                                   Bearbeitungsabfälle und Schrott                        284.07     —
   79.02-00     79.02                             Stäbe , Profile und Draht, aus Zink, massiv              686.21     —
                79.03                             Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zink, in be­
                                                 liebiger Dicke ; Pulver und Flitter , aus Zink :
                A                                   Bleche , Platten , Tafeln und Bänder :
                                   I                  weder poliert, noch überzogen oder mit anderer Ober­
                                                      flächenbearbeitung, mit einer Dicke :
   79.03-12                           a                   von weniger als 5 mm                             686.22     —
   79.03-16                           b                   von 5 mm oder mehr                               686.22     —
   79.03-19                        II                 andere                                               686.22     —
                B                                   Pulver (einschließlich Staub) und Flitter :
   79.03-21                        I                  Zinkstaub                                            284.08     —
   79.03-25                        II                  Pulver und Flitter                                  686.22
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  363
                                                                                                           79 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                        CST­  Besondere
               Hinweis aui GZT                                    Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                       Nummer Maßeinheit
  79.04-00    79.04                         Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                            formstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                                            stücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
                                             Flansche und ähnliche Waren ), aus Zink              686.23
  79.05-00    79.05                         Dachrinnen , Firstbleche , Dachfenster und andere ge­
                                            formte Waren zu Bauzwecken , aus Zink                 691.30    —
  79.06-00    79.06                         Andere Waren aus Zink                                 698.97    —
 ---pagebreak--- 364                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
8O.01
                                                              KAPITEL 80
                                                                  ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a ) Draht (Tarifnr . 80.02):
         Draht ist eine gewalzte , stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
     b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr . 80.02):
         Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte , gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen )
         und Profile nur , wenn außerdem die Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
         haben .
     c) Bleche , Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03 ):
         Bleche , Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren ( andere als Rohwaren der Tarifnr . 80.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der
         Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
         Zu Tarifnr . 80.03 gehören insbesondere auch Bleche , Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmeter­
         gewicht von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt,
         geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
          haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr . 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke ,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
     genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
    NIMEXE­                         Statistische                                                           CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                           Maßeinheit
    Kennziffer                     Unterteilung                                                           Nummer
                 80.01                           Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zinn :
                                   A                Rohzinn :
    80.01-11                          /               nicht legiert                                       687.10     —
    80.01-15                          II              legiert                                             687.10     —
    80.01-50                       B                Bearbeitungsabfälle und Schrott                       284.09     —
    80.02-00     80.02                           Stäbe , Profile und Draht , aus Zinn , massiv            687.21     —
   80.03-00      80.03                           Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zinn , mit
                                                 einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg . . . .      687.22
                 80.04                           Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Zinn ( auch
                                                 geprägt , zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt
                                                 oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen
                                                 Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmeterge­
                                                 wicht (ohne Unterlage ) von 1 kg oder weniger ; Pulver
                                                 und Flitter , aus Zinn :
                 A                                  Blattmetall , Folien und dünne Bänder :
   80.04-11         I                                 auf Unterlage                                       687.23     —
   80.04-19         II                                andere                                              687.23     —
   80.04-20      B                                  Pulver und Flitter                                    687.23     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   365
                                                                                                             80 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              80.05                          Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen , Rohr­
                                            formstücke ,    Rohrverschlußstücke    und  Rohrverbin­
                                            dungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muf­
                                             fen , Flansche und ähnliche Waren ), aus Zinn :
   80.05-10   A                                 Rohre ( einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen    687.24    —
   80.05-20   B                                 Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                                bindungsstücke                                      687.24    —
   80.06-00   80.06                          Andere Waren aus Zinn                                  698.98    —
 ---pagebreak--- 366                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
81.01
                                                         KAPITEL 81
                                            ANDERE       UNEDLE       METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr . 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon , Cadmium, Chrom, Gallium , Germanium , Hafnium ( Celtium), Indium , Kobalt, Mangan , Niob ( Colum­
bium), Rhenium , Thallium , Thorium , Titan , an Uran 235 abgereichertes Uran , Vanadin , Wismut und Zirkonium .
Hierher gehören auch Matten , Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets .-
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             81.01                           Wolfram , roh oder verarbeitet :
  81.01-10   A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                   689.41
             B                                 gehämmerte Stäbe ( Stangen); Profile , Draht, Fäden ,
                                               Bleche , Platten und Bänder :
  81.01-21                    /                  Draht und Fäden                                       689.41     —
  81.01-25                    Ii                 gehämmerte       Stäbe  ( Stangen);  Profile, Bleche,
                                                 Platten und Bänder                                    689.41     —
  81.01-90   C                                 anderes                                                 689.41
             81.02                           Molybdän , roh oder verarbeitet :
             A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
  81.02-11      I                                roh , in Pulverform                                   689.42     —
  81.02-19      II                               andere                                                689.42
             B                                 gehämmerte Stäbe ( Stangen ); Profile, Draht, Fäden ,
                                               Bleche , Platten und Bänder :
  81.02-21                    1                  Draht und Fäden                                       689.42     —
  81.02-25                    II                 gehämmerte       Stäbe   ( Stangen); Profile, Bleche,
                                                 Platten und Bänder                                    689.42     —
  81.02-90   C                                 anderes                                                 689.42     "
             81.03                           Tantal , roh oder verarbeitet :
  81.03-10   A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                   689.43     —
  81.03-20   B                                 gehämmerte Stäbe ( Stangen); Profile, Draht, Fäden ,
                                               Bleche , Platten , und Bänder                           689.43
  81.03-90   C                                 anderes                                                 689.43
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    367
                                                                                                             81 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     W arenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              81.04                         Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets ,
                                            roh oder verarbeitet :
              A                               Wismut :
   81.04-11       I                              roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-13       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              B                               Cadmium :
  81.04-16       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-18       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              C                               Kobalt :
  81.04-21        I                              roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-23       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              D                               Chrom :
  81.04-26       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-28       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              E                               Germanium :
  81.04-31        I                             roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott               689.50    —
  81.04-33       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              F                               Hafnium ( Celtium) :
  81.04-36       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-38       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              G                               Mangan :
  81.04-41       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-43       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              H                               Niob ( Columbium):
  81.04-46       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-48       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              IJ                              Antimon :
  81.04-51       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-53       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              K                               Titan :
  81.04-56       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-58       II                              verarbeitet                                        689.50    —
              L                               Vanadin :
  81.04-61       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50    —
  81.04-63       II                             verarbeitet                                         689.50
 ---pagebreak--- 368                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
81 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                    W arenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
             81.04
             ( Fortsetzung )
  81.04-69   M                                an Uran 235 abgereichertes Uran                      688.00     —
             N                                Thorium :
  81.04-72       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott ( EURA­
                                                 TOM )                                             688.00     —
                 II                             verarbeitet :
  81.04-74          a                              Stäbe ( Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blät­
                                                   ter und Bänder ( EURATOM )                      688.00
  81.04-76          b                              anderes ( EURATOM )                             688.00     —
             O                                Zirkonium :
  81.04-81       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott             689.50     —
  81.04-83       II                              verarbeitet                                       689.50     —
             P                                Rhenium :
  81.04-91       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott             689.50     —
  81.04-93       II                              verarbeitet                                       689.50     —
             Q                                Gallium , Indium , Thallium :
  81.04-94       I                               roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott             689.50     —
  81.04-95       II                             verarbeitet                                        689.50     —
             R                                Cermets :
  81.04-97       I                              roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott              689.50     —
  81.04-98       II                             verarbeitet                                        689.50     —
  81.97-00                                  Waren des Kapitels 81 , im Postverkehr befördert ....  689.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     369
                                                                                                                 82.01
                                                          KAPITEL 82
                           WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ,
                                                 AUS    UNEDLEN       METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand­
    und Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn . 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil
    aus folgenen Stoffen erfaßt :
    a ) aus unedlem Metall ;
    b ) aus Hartmetallen ;
    c) aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
        unedlem Metall ;
    d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall , sofern es sich um Werkzeuge handelt , deren Zähne,
        Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre
        eigentliche Funktion beibehalten .
2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert , ausge­
    nommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr . 84.48 . Teile mit all­
    gemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu
    Kapitel 82 .
    Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art , auch für elektrische , gehören zu
    Tarifnr . 82.11 oder 82.13 .
3 . Waren des Kapitels 82 , die in Zusammenstellungen ( Sortimenten) — in Etuis , Kästen , Futteralen oder dergleichen —
    gestellt werden und bei verschiedenen Tarifnummern erfaßt sind , sind insgesamt wie der mit dem höchsten
    Zollsatz belegte Gegenstand aus der Zusammenstellung zu tarifieren .
    Jedoch gehören alle Zusammenstellungen zur Handpflege , Fußpflege oder dergleichen , auch mit Scheren , zu
    Tarifnr . 82.13 .
4 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind
    wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert .
   NIMEXE­                        Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              82.01                             Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen
                                               und Schaber ; Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge
                                               zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu­
                                               und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes
                                                Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau
                                               und die Forstwirtschaft :
   82.01-10                      A                Spaten und Schaufeln                                  695.10    —
   82.01-20                      B                Hacken aller Art , Rechen , ausgenommen Zinken­
                                                  hacken                                                695.10
   82.01-40                      C                Gabeln und.    Zinkenhacken                           695.10    —
   82.01-50                      D                Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder
                                                  Spalten                                               695.10    —
   82.01-70                      E                Sensen und Sicheln , Heu - und Strohmesser , aller
                                                  Art                                                   695.10    —
   82.01-80                      F                Heckenscheren und ähnliche mit heiden Händen zu
                                                  bedienende   Scheren                                  695.10    —
   82.01-90                      G                anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den
                                                  Gartenbau und die Forstwirtschaft                     695.10    —
 ---pagebreak--- 370                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
82.02
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             82.02                          Handsägen aller Art , Sägeblätter aller Art (einschließ­
                                            lich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter) :
             A                                 Handsägen aller Art :
  82.02-11      I                                 Rückensägen und Brettsägen                            695.21      —
  82.02-19      II                                andere                                                695.21
             B                                 Sägeblätter :
                I                                 Bandsägeblätter :
  82.02-22                    a                     für die Bearbeitung von Metall                      695.21      —
  82.02-24                    b                     für die Bearbeitung anderer Werkstoffe              695.21      —
  82.02-30      II                                Sägeketten                                            695.21
                III                               andere :
                              a                     Kreissägeblätter, einschließlich   Frässägeblätter:
                                 1                     Segmentsägeblätter :
  82.02-41                           aa                  mit einem arbeitenden Teil aus Stahl ....      695.21      —
  82.02-45                           bb                  mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen 695.21
                                 2                     andere :
                                     aa                  mit einem arbeitenden Teil aus Stahl :
  82.02-51                               11                 für die Bearbeitung von Metall              695.21      —
  82.02-53                               22                 für die Bearbeitung anderer Werkstoffe . .  695.21      —
  82.02-55                           bb                  mit    einem  arbeitenden  Teil  aus   anderen
                                                         Stoffen                                        695.21      —
                              b                      andere :
                                 1                     mit einem arbeitenden Teil aus Stahl :
  82.02-91                           aa                  für die Bearbeitung von Metall                 695.21      —
  82.02-93                           bb                  für die Bearbeitung anderer Werkstoffe . . .   695.21      —
  82.02-95                       2                     mit einem arbeitenden Teil aus anderen Stoffen   695.21
             82.03                          Kneifzangen und andere Zangen aller Art , auch zum
                                            Schneiden , Pinzetten ; Schrauben- und Spannschlüs­
                                            sel ; Locheisen und Lochzangen , Rohrschneider , Bol­
                                            zenschneider und dergleichen , Scheren zum Schneiden
                                            von Metallen , Feilen und Raspeln , zum Handgebrauch :
  82.03-10   A                                  Feilen und Raspeln                                      695.22      —
             B                                 andere :
  82.03-91                    I                   Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch
                                                  zum Schneiden ; Pinzetten                             695.22      —
                              II                  Schrauben- und Spannschlüssel :
  82.03-93                       a                   mit unveränderlicher Spannweite                    695.22      —
  82.03-95                       b                   andere                                             695.22      —
  82.03-97                    III                 Locheisen und Lochzangen , Rohrschneider, Bolzen­
                                                  schneider und dergleichen                             695.22
  82.03-99                    IV                   Scheren zum Schneiden von Metallen                    695.22
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       371
                                                                                                                  82 .04
  NIMEXE­                        Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                   Nummer
   Kennziffer                  Unterteilung                                                                     Maßeinheit
              82.04                           Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in an­
                                              deren Tarifnummern dieses Kapitels erfaßten Waren ;
                                              Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmieden ,
                                              Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glas­
                                              schneidediamanten :
  82.04-10                     A                 Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Spann­
                                                 zeuge                                                   695.23
  82.04-20                     B                 Lötlampen, Lampen zum Abbrennen von Farben und
                                                 ähnliche Lampen                                        695.23
  82.04-30                     C                 Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb               695.23    —
  82.04-40                     D                 Bohrwerkzeuge, Gewindeschneid- und Gewindebohr­
                                                 werkzeuge                                              695.23
  82.04-50                     E                 Hämmer und Fäustel aller Art                           695.23     —
  82.04-60                     F                 Hobel, Beitel und andere schneidende Werkzeuge für
                                                 die Holzbearbeitung                                    695.23
  82.04-70                     G                  Schraubenzieher ( Schraubendreher)                    695.23     —
  82.04-72                     H                 Glasschneider                                          695.23     —
  82.04-74                     IJ                 Werkzeuge für Maurer, Former und Gießer, Zement­
                                                 arbeiter, Gipser und Maler                             695.23
  82.04-76                     K                  Uhrmacherspezialwerkzeuge                             695.23     —
  82.04-78                     L                 mit Patronen betriebene Werkzeuge zum Nieten, Be­
                                                 festigen von Bolzen, Dübeln usw                        695.23     _
  82.04-80                     M                 nichtmechanische Haushaltsgeräte mit Werkzeugcha­
                                                 rakter                                                 695.23     _
  82.04-99                     N                 anderes Handwerkszeug                                  695.23
              82.05                           Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werk­
                                              zeugmaschinen und mechanischem oder nichtmecha­
                                              nischem Handwerkszeug (z.B. zum Treiben , Stanzen ,
                                              Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen ,
                                              Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ), einschließ­
                                              lich Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen
                                              von Metallen , Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge ,
                                              mit arbeitendem Teil :
              A                                  aus unedlen Metallen :
  82.05-11                     I                    Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge                695.24     —
                               II                  für die Bearbeitung von Metall :
  82.05-21                         a                   Bohrer                                           695.24     —
  82.05-23                         b                   Fräser und Messerköpfe                           695.24     —
  82.05-25                         c                   Reibahlen und Räumwerkzeuge                      695.24     —
  82.05-27                         d                   Drehwerkzeuge und Schneidstähle                  695.24     —
  82.05-31                         e                   Verzahnwerkzeuge                                 695.24     —
  82.05-33                         f                   Gewindewerkzeuge                                 695.24     —
  82.05-35                         g                   Schnitt-, Stanz- und Formwerkzeuge               695.24     __
  82.05-39                         h                   andere                                           695.24     —
                               III                  andere Werkzeuge :
  82.05-41                         a                   Bohrer                                           695.24       -
  82.05-45                         b                   Fräser und Messerköpfe                           695.24     —
  82.05-49                         c                  andere                                            695.24
 ---pagebreak--- 372                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
82 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                  Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung
             82.05
             ( Fortsetzung)
             B                                 aus   Hartmetallen :
  82.05-61                    I                  Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge               695.24     —
  82.05-63                    II                 Drehwerkzeuge und Schneidstähle                    695.24     —
  82.05-66                    III                Ziehwerkzeuge                                      695.24     —
                              IV                 andere :
  82.05-71                       a                 rundlaufende Maschinenwerkzeuge                  695.24     —
  82.05-79                       b                  andere                                          695.24     —
  82.05-80   C                                 aus Diamant oder Preßdiamant                         695.24     —
  82.05-90   D                                 aus anderen Stoffen                                  695.24
             82.06                          Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder me­
                                            chanische Geräte :
                              A                Kreismesser :
  82.06-11                       I               für Küchenmaschinen und Maschinen der Nah­
                                                 rungsmittelindustrie                               695.25     —
  82.06-19                       II              für andere Maschinen und Apparate                  695.15
                              B                andere Messer und Schneidklingen :
  82.06-91                       I               für landwirtschaftliche Maschinen                  695.25     —
  82.06-93                       II              für Küchenmaschinen und Maschinen der Nah­
                                                 rungsmittelindustrie                               695.25     —
                                 III             für andere Maschinen und Apparate :
  82.06-95                           a              für die Bearbeitung von Metall                  695.25     —
  82.06-99                           b              für andere Zwecke                               695.25     —
  82.07-00   82.07                          Plättchen , Stäbchen , Spitzen und ähnliche Formstücke
                                            für Werkzeuge , nicht gefaßt , aus gesinterten Hart­
                                            metallen (z.B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin­
                                            Karbiden)                                               695.26     —
             82.08                          Kaffeemühlen ,     Fleischhackmaschinen , Püreepressen
                                            und andere mechanische Geräte , wie sie üblicherweise
                                            im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten , Zu­
                                            bereiten und Anrichten von Speisen und Getränken ,
                                            mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
  82.08-10                    A                Kaffeemühlen ; Pfeffermühlen und ähnliche Körner­
                                               mühlen                                               719.41
  82.08-30                    B                Fleischhackmaschinen , Pressen , Püreepressen , Pom­
                                               mes-frites- Schneider, Gemüseschneider und ähnliche
                                               Lebensmittelzerkleinerungsgeräte                     719.41
  82.08-90                    C                andere                                               719.41
             82.09                          Messer ( andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schnei­
                                            dender oder gezahnter Klinge , einschließlich Klapp­
                                            messer für den Gartenbau :
                              A                Messer mit feststehender Klinge :
  82.09-11                       I               Tischmesser                                        696.01     —
  82.09-19                       II              andere                                             696.01     —
  82.09-50                    B                Klappmesser aller Art                                696.01
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        373
                                                                                                                 82.10
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            N ummer Maßeinheit
   82.10-00   82.10                         Klingen für Messer der Tarifnr. 82.09                      696.02     —
              82.11                         Rasiermesser , Rasierapparate und Rasierklingen (ein­
                                            schließlich Klingenrohlinge im Band):
              A                                Rasiermesser und Rasierapparate :
   82.11-11      I                                Rasiermesser                                         696.03     —
   82.11-16      II                               andere                                               696.03
              B                                Klingen und Schneidblätter :
   82.11-22      I                                Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierappa­
                                                  rate                                                 696.03
   82.11-29      II                               Klingen und Schneidblätter für andere Rasier­
                                                  apparate ; Klingen für Rasiermesser                  696.03      -
   82.11-90   c                                andere Teile                                            696.03     —
   82.12-00   82.12                         Scheren und Scherenblätter                                 696.04     —
              82.13                         Andere     Messerschmiedewaren      ( einschließlich Baum­
                                            scheren , Scherapparate , Hackmesser für Metzger
                                            und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser) ; Mes­
                                            serschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und der­
                                            gleichen (einschließlich Nagelfeilen) und Zusammen­
                                            stellungen solcher Waren :
   82.13-10                    A               Garten-, Rosen-, Baum-, Geflügelscheren und ähnliche
                                              mit einer Hand zu bedienende Scheren                      696.05    —
   82.13-20                    B               Handscherapparate, nicht elektrisch ; Messerschmiede­
                                              waren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen und
                                               Zusammenstellungen solcher Waren                         696.05    —
    82.13-30                   C               Messerschmiedewaren , wie sie hauptsächlich im Büro
                                               verwendet werden (z.B. Papiermesser, Brieföffner,
                                               Radiermesser, Bleistiftspitzer und Klingen dazu ) . . .  696.05    —
    82.13-90                   D               andere Messerschmiedewaren                               696.05    —
              82.14                         Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fisch­
                                            messer , Buttermesser , Zuckerzangen und ähnliche Tisch­
                                            geräte :
    82.14-10  A                                aus rostfreiem Stahl                                     696.06    —
              B                                andere :
    82.14-91                   I                  vergoldet oder versilbert                             696.06    —
    82.14-99                   U                  andere                                                696.06    —
    82.15-00  82.15                         Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn .
                                            82.09 , 82.13 und 82.14                                     696.07    —
   82.97-00                                 Waren des Kapitels 82 , im Postverkehr befördert . .       695.00     —
 ---pagebreak--- 374                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
83 .01
                                                         KAPITEL 83
                               VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn . 73.25 , 73.29 , 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus anderen
unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                           W arenbenennung                   Nummer Maßeinheit
             83.01                           Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschluß­
                                            bügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und Vorhänge­
                                            schlösser , alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als
                                            Geheimschlösser oder elektrische Schlösser , auch
                                            Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese
                                            Waren , aus unedlen Metallen :
  83.01-10                    A                Vorhängeschlösser                                       698.11     —
  83.01-20                    Ii               Fahrzeugschlösser                                       698.11     —
  83.01-30                    C                Möbelschlösser                                          698.11     —
  83.01-40                    D                andere Schlösser; Sicherheitsriegel                     698.11     —
  83.01-60                    E                Schlüssel, allein ein- oder ausgehend                   698.11     —
  83.01-90                    F                Teile von Schlössern , Sicherheitsriegeln und Vor­
                                               hängeschlössern                                         698.11
             83.02                          Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metal­
                                            len , für Möbel , Türen , Treppen , Fenster , Fensterlä­
                                            den , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer , Reisekisten
                                            oder andere derartige Waren ; Kleiderhaken , Hutha­
                                            ken , Hutablagen , Stützen , Konsolen und ähnliche Wa­
                                            ren , aus unedlen Metallen (einschließlich automatische
                                            Türschließer) :
  83.02-10                    A               automatische Türschließer                                698.12    —
  83.02-20                    B                Scharniere aller Art ( Scharniere, Bänder, Fitschen und
                                              Gehänge)                                                 698.12
 83.02-30                     C                Schnappschlösser ohne Schlüssel                         698.12    —
  83.02-40                    D                Laufrädchen und Rollen                                  698.12    —
  83.02-50                    E                Befestigungsvorrichtungen und Zubehör für Fenster­
                                              und Türvorhänge                                          698.12
 83.02-60                     F               Kleiderhaken, Huthaken , Stützen , Konsolen und ähn­
                                              liche Waren                                              698.12
 83.02-70                     G               Drehriegel und ähnliche Riegel für Fenster- und Tür­
                                              verschlüsse , einschließlich Zubehör                     698.12    —
                              H               andere Beschläge und ähnliche Waren :
 83.02-91                        I                Baubeschläge für Türen, Fenster, Fensterläden,
                                                 Rolläden, Jalousien, Markisen, Treppen usw            698.12
 83.02-93                        II              für Möbel                                             698.12    —
 83.02-95                        III             für Koffer, Reisekisten, Täschnerwaren und ähn­
                                                 liche Erzeugnisse                                     698.12
 83.02-99                        /V              andere                                                698.12
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     375
                                                                                                               83 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
              83.03                           Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkam­
                                             mern ; Sicherheitskassetten und dergleichen , aus uned­
                                              len Metallen :
  83.03-10                     Λ                 Panzerschränke                                       698.20  Stück
  83.03-50                     Ii                Türen und Fächer für Stahlkammern                    698.20    —
  83.03-90                     <;                Sicherheitskassetten und dergleichen                 698.20    —
  83.04-00    83.04                           Sortierkästen , Ablegekästen , Karteikästen , Manu­
                                             skriptständerund ähnliche Bürogegenstände , aus unedlen
                                              Metallen , ausgenommen Büromöbel der Tarifnr. 94.03     895.11    —
              83.05                           Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner , Brief­
                                              klemmen , Musterklammern , Büroklammern , Heft­
                                             klammern , Heftecken , Karteireiter und ähnliche Büro­
                                             materialien , aus unedlen Metallen :
  83.05-20                     A                 Heftklammern von der Art, wie sie für Büroheftge­
                                                 räte verwendet werden                                895.12
  83.05-90                     Ii                andere                                               895.12
              83.06                           Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenaus­
                                             stattung , aus unedlen Metallen :
  83.06-10                     A                 vergoldet oder versilbert                            697.92    —
                               B                 andere :
  83.06-91                        I                 aus Kupfer                                        697.92    —
  83.06-99                        II                aus anderen unedlen Metallen                      697.92
              83.07                           Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und Teile da­
                                             von , ausgenommen elektrotechnische Teile , aus uned­
                                             len Metallen :
                               A                 nicht elektrisch :
  83.07-31                        I                 Sturmlaternen                                     812.42  Stück
  83.07-35                        II                Starklichtlampen und Starklichtlaternen           812.42    —
  83.07-38                        III               andere                                            817.42    —
                               B                 elektrisch :
  83.07-41                        I                 Innenleuchten                                     812.42    —
  83.07-45                        II                Zweckleuchten für Außenbeleuchtung                812.42    —
  83.07-49                        III              andere (z.B. Handleuchten , Spezialleuchten) . . . 812.42    —
  83.07-80                     C                                                                      812.42
              83.08                          Schläuche aus unedlen Metallen :
  83.08-10                     A                aus Eisen oder Stahl                                  698.82    —
  83.08-90                     B                aus anderen unedlen Metallen                          698.82
 ---pagebreak--- 376                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
83 .09
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             83.09                          Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen , Klam­
                                            mern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen
                                            Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschner­
                                            waren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Wa­
                                            ren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen Me­
                                            tallen :
                              A                Klammern , Haken, Ösen und dergleichen :
  83.09-10                       1                auf Bändern aus Spinnstoffen befestigt                698.53     —
  83.09-30                       II               andere                                                698.53     —
  83.09-50                    B                Hohlniete, einschließlich Blindniete                     698.53     —
  83.09-60                    C                 Zweispitzniete                                          698.53     —
  83.09-90                    D                andere                                                   698.53     —
  83.10-00   83.10                          Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                    698.83     —
  83.11-00   83.11                          Glocken , Klingeln , Schellen und dergleichen , nicht elek­
                                            trisch , Teile davon , aus unedlen Metallen                 698.84     —
  83.12-00   83.12                          Rahmen aus unedlen Metallen für Photographien , Bil­
                                            der und ähnliche Waren ; Spiegel aus unedlen Me­
                                                                                                        697.93     —
             83.13                          Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche ,
                                            Flaschenkapseln , Abreißkapseln , Gießpfropfen , Plom­
                                            ben und ähnliches Verpackungszubehör , aus unedlen
                                             Metallen :
             A                                 Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium
                                                oder Blei :
  83.13-21      I                                 aus Aluminium , mit einem Durchmesser von
                                                  21 mm oder weniger, auch mit einer Dichtungs­
                                                  einlage aus Kautschuk , jedoch ohne Verbindung
                                                  mit anderen Stoffen                                   698.85
  83.13-29      II                                andere                                                698.85     —
             B                                  andere :
  83.13-30                    I                   Kronenverschlüsse                                     698.85     —
  83.13-50                    II                  Stopfensicherungen aus Draht (für Flaschen und
                                                  Einmachgefäße)                                        698.85
  83.13-90                    III                 andere                                                698.85
             83.14                          Aushängeschilder , Hinweisschilder , Werbeschilder , Na­
                                            mensschilder und andere derartige Schilder , Zahlen ,
                                            Buchstaben und andere Zeichen , aus unedlen Metal­
                                            len :
                              A                 aus Eisen oder Stahl :
  83.14-21                       I                emailliert                                            698.86     —
  83.14-29                       II               andere                                                698.86     —
                              B                aus anderen unedlen Metallen :
  83.14-81                       I                geätzt oder graviert                                  698.86     —
  83.14-89                       II               andere                                                698.86
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       377
                                                                                                                83 . 15
  NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
             83.15                           Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kiigelchen , Elektroden
                                            und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen oder Hart­
                                            metallen , mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen
                                            oder gefüllt , zum Schweißen oder Löten von Metall
                                            oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe , aus gepulverten
                                            unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im
                                             Aufspritzverfahren :
   83.15-20  A                                 Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer
                                               Umhüllung aus feuerfestem Material                      698.87    —
             B                                 andere :
   83.15-30                   /                   aus Gußeisen, Eisen oder Stahl                       698.87    —
   83.15-50                   II                 aus anderen unedlen Metallen oder aus Hartmetallen    698.87
 ---pagebreak--- 378                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
                                                     ABSCHNITT XVI
                             MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                           ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus Weich­
         kautschuk (Tarifnr . 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk, z.B.Ringe , Dichtun­
         gen , Ventile und dergleichen (Tarifnr . 40.14);
    b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr . 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr.
         43.03 );
    c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder
         Abschnitt XV) ;
    d) Jacquardkarten , Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr . 48.21 );
    e) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs
         aus Spinnstoffen (Tarifnr . 59.17);
    f) Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr . 71.02 oder 71.03 sowie
         Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
    g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    h) endlose Gewebe und Bänder , aus Metalldraht oder - streifen ( Abschnitt XV);
    ii ) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
    k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
    1) Waren des Kapitels 90 ;
    m) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
    n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr . 82.05 und Bürsten , die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.02,
         sowie ähnliche , nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge
         (z.B. Kapitel 40, 42, 43 , 45 oder 59 bzw . Tarifnr . 68.04 oder 69.09);
    o) Waren des Kapitels 97.
2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn . 84.64, 85.23 , 85.24 , 85.25 und 85.27), die nicht
    durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI , Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von
    Abschnitt XVI ausgenommen sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren :
    a ) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn. 84.65 und
         85.28 ) darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf , für welche Maschine sie be­
         stimmt sind ;
    b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
         für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr . 84.59
         oder Tarifnr . 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder
         Maschinenarten , oder gegebenenfalls der Tarifnr. 84.38 , 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile , die ihrer Be­
         schaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15
         bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
    c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr . 84.65 oder 85.28 zuzuweisen .
3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art , die zusammen
    arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen , die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene ,
    sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind , wenn nichts anderes bestimmt ist ,
    nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren .
4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen , sind wie die Arbeitsmaschinen zu
    tarifieren , zu deren Antrieb sie bestimmt sind . Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen , die mit Arbeitsmaschinen
 ---pagebreak---  13 . 12 . 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     379
     nicht fest verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden , sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Auf­
     nahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind ( durch gemeinsame Grundplatte , im Maschinenkörper dazu
     vorgesehenen Platz , mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen).
      Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen , die an Maschinen angebracht sind oder lose mit den Maschinen,
      an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen , gestellt werden . Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen,
      Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzurechnen, wenn diese nach dem Stück­
     gewicht zu tarifieren sind.
 5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „ Maschinen "
      auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts .
 Zusätzliche Vorschriften
 1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu tarifieren
     zu denen sie gehören , wenn sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie
     mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen , gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft
      werden .
 2 . Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen
      (z.B. eine Warenbeschreibung, Prospekte , Katalogauszüge, Photographien ) beizufügen, aus denen die geläufige
      Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen . Bei zerlegten Maschinen
     hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der
      einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen .
 3 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
      werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2 a ) auch auf Maschinen angewendet, die in
      Teilsendungen eingehen .
 4 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
      wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
      nach Beschaffenheit tarifiert.
 5 . Zugmaschinen , die, auch durch besondere Vorrichtungen , an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnits XVI
      angekuppelt sind, werden stets für sich tarifiert (Tarifnr. 87.01 ).
                                                        KAPITEL 84
                        KESSEL , MASCHINEN , "APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
      a) Mühlsteine , Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
      b ) Maschinen , Apparate und Geräte ( z.B. Pumpen) sowie Teile davon , aus keramischen Stoffen ( Kapitel 69);
      c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr . 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr . 70.20 oder
          70.21 );
      d) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ( Kapitel 74 bis 81 ) ;
      e ) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
          Tarifnr . 85.06 .
2 . Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen , Apparate und Geräte , die sowohl
     unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können,
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
      — Zu Tarifnr . 84.17 gehören jedoch nicht :
          a ) Brutapparate und Aufzuchtapparate , für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr . 84.28 );
 ---pagebreak--- 380                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
        b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
        c ) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr . 84.30);
        d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
             (Tarifnr . 84.40);
        e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten , bei der eine Temperaturänderung
             zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist .
     — Zu Tarifnr . 84.19 gehören jedoch nicht :
        a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr . 84.41 );
        b) Büromaschinen und - apparate der Tarifnr . 84.54.
3 . A. „ Automatische Datenverarbeitungsmaschinen " im Sinne der Tarifnr . 84.53 sind :
         a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu
             verarbeitenden Daten aufnehmen können , sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen
             Programmsprache, in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache . Diese Maschinen
             müssen einen Hauptspeicher haben , der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
             und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht , die Teile des Verarbeitungs - und Übersetzungsprogramms
             und die Daten zu speichern, die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt werden .
             Sie müssen auch in der Lage sein , durch logische Entscheidung auf Grund von im Ausgangsprogramm
             enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang selbst
             zu ändern ;
         b) analoge Maschinen , die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens zu
             besitzen : analoge Rechenelemente , Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
         c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine , kombiniert mit analogen Elementen,
             oder aus einer analogen Maschine , kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen .
     B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen , die aus einer
        veränderlichen Anzahl von bestimmten , jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten
        bestehen . Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen , wenn sie
        alle folgenden Voraussetzungen erfüllt :
         a ) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden
              kann ;
         b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist ( sie muß , sofern es sich nicht um
             eine Stromversorgungseinheit handelt , insbesondere in der Lage sein , Daten in einer Form — als Code
             oder als Signale — zu empfangen oder zu liefern , die vom System verwendet werden kann).
         Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr . 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden .
4 . Zu Tarifnr . 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln , deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v.H. vom angege­
     benen Durchmesser ( Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt .
     Stahlkugeln , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören zu Tarifnr . 73.40 .
5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören , wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbe­
     haltlich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer , die ihrem
     Hauptverwendungszweck entspricht . Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungs­
     zweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr . 84.59 .
     Zu Tarifnr . 84.59 gehören auch alle Maschinen , die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel
     herstellen (z.B. Litzenschlagmaschinen , Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
 1 . Als „ Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft " der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren , die zur Anbringung
     einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     381
                                                                                                                  84 .01
2 . Für Tarifstelle 84.45 C VI a ) gilt als „ mikrometrische Feineinstellung " jede Vorrichtung, die es ermöglicht, dz'e
    Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z.B. Tisch , Spindelstock, Schleifköpf, auf mindestens 1 / 100 mm
    (0,01 mm ) genau zu messen oder nachzustellen .
3 . Als „ Koordinatenmaschinen " der Tarifstelle 84.45 C Vll gelten nur solche Werkzeugmaschinen , die die nachste­
    henden Voraussetzungen erfüllen :
    a ) Werkstückbearbeitung „ nach Koordinaten " ;
    b ) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens ; die VerStellgenauigkeit
        ( Einfahrtoleranz ) beträgt mindestens 0,005 mm .
4. ( EURATOM ) Die Bezeichung „ Kernreaktoren " ( Tarifstelle 84.59 B ) umfaßt sämtliche von einem biologischen
    Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen , gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die Vorrich­
    tungen, die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs­
    und Steuerungsvorrichtungen , insoweit diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes
    ein Ganzes bilden ).
   NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               84.01                            Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampf­
                                                kessel ); Kessel für überhitztes Wasser :
                                 Λ                 Wasserroh rkessel :
   84.01-11                         /               mit einer Dampfleistung von mehr als 45 t/h ....     711.10    —
   84.01-19                         11              andere                                               711.10    —
   84.01-20                      B                Flammrohr-, Rauchrohrkessel                            711.10    —
   84.01-50                      C                andere Dampfkessel ; Kessel für überhitztes Wasser . . 711.10    —
   84.01-80                      D                Teile                                                  711.10
               84.02                            Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr . 84.01 (z.B. Vor­
                                               wärmer , Überhitzer , Dampfspeicher , Rußbläser , Rauch­
                                               gasrückführungen ) ; Kondensatoren für Dampfkraft­
                                               maschinen :
   84.02-10                      A                Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01            711.20    —
   84.02-30                      B                Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen                  711.20      -
   84.02-90                      C                Teile                                                  711.20    —
   84.03-00    84.03                            Gaserzeuger ( Generatoren) für Wassergas oder Ge­
                                               neratorgas , auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von Ace­
                                               tylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger ,
                                                auch mit Gasreinigern                                    719.11
   84.04-00    84.04                            Kesseldampfmaschinen , auch beweglich ( ausgenommen
                                                Dampftraktoren der Tarifnr . 87.01 )                     711.31
               84.05                            Dampfkraftmaschinen ohne Kessel , für Wasserdampf
                                               oder anderen Dampf :
                                 A                Dampfturbinen für den Antrieb von elektrischen Gene­
                                                  ratoren , mit einer Leistung :
   84.05-11                         I                von 10 000 kW oder weniger                          711.32    —
   84.05-13                         II               von mehr als 10 000 kW bis 40 000 kW                711.32
 ---pagebreak--- 382                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
84 .05
  NIMEXE­                     Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
             84.05            A
             C Fortsetzung)
  84.05-15                      III             von mehr als 40 000 kW bis 100 000 kW                   711.32     —
  84.05-19                      IV              von mehr als 100 000 kW                                 711.32     —
  84.05-30                    B              Dampfturbinen für Schiffsantrieb                           711.32     —
  84.05-50                    C              andere Dampfkraftmaschinen                                 711.32     —
  84.05-90                    D              Teile                                                      711.32
             84.06                         Kolbenverbrennungsmotoren :
             A                               Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der
                                             Begriffsbestimmung der Zusätzlichen Vorschrift 1
                                             zu Kapitel 84 entsprechen , mit einer Leistung :
  84.06-01      I                               von 300 kW oder weniger                                 711.41   Stück
  84.06-02      II                              von mehr als 300 kW                                     711.41   Stück
             B                               Außenbordmotoren , mit einem Hubraum :
  84.06-04      I                               von 325 cm3 oder weniger                                711.50   Stück
  84.06-05      II                              von mehr als 325 cm3                                    711.50   Stück
             C                               andere    Motoren :
                I                               Verbrennungsmotoren        mit    Fremdzündung ,    mit
                                                einem    Hubraum :
                   a                               von 250 cm3 oder weniger :
                              1                      Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels 87 :
  84.06-07                       aa                     von 50 cm3 oder weniger                         711.50   Stück
  84.06-08                       bb                     von mehr als 50 cm3 bis 250 cm3                 711.50   Stück
  84.06-11                    2                      Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge                711.50   Stück
  84.06-13                    3                      andere                                             711.50   Stück
                   b                               von mehr als 250 cm 3 :
  84.06-15           1                               für Montagebetriebe , zum Zusammenbau :
                                                     von Einachs - Ackerschleppern der Tarifstelle
                                                     87.01 A ;
                                                     von Kraftwagen zum Befördern von Personen
                                                     (einschließlich Kombinationskraftwagen ), mit
                                                     weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                                     von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,
                                                     mit Motor mit einem Hubraum von weniger
                                                     als 2 800 cm 3 ;
                                                     von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der
                                                     Tarifnr. 87.03                                     711.50   Stück
                     2                               andere :
                              aa                        Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels
                                                        87 :
  84.06-17                       11                       von mehr als 250 cm3 bis 1 000 cm3 .      . . 711.50   Stück
  84.06-21                       22                       von mehr als 1 000 cm 3 bis 1 5 00 cm 3 . . . 711.50   Stück
  84.06-23                       33                       von mehr als 1 500 cm3                        711.50   Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      383
                                                                                                                 84 .06
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              84.06 C I b 2
              ( Fortsetzung)
                               bb                       Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge, mit
                                                        einer Leistung :
   84.06-25                         11                     von 10 kW oder weniger                      711.50   Stück
   84.06-27                        22                      von mehr als 10 kW bis 50 kW                711.50   Stück
   84.06-32                         33                     von mehr als 50 kW                          711.50   Stück
                               cc                       andere, mit einer Leistung :
   84.06-35                         11                     von 10 kW oder weniger                      711.50   Stück
   84.06-38                        22                      von mehr als 10 kW bis 50 kW                711.50   Stück
   84.06-39                         33                     von mehr als 50 kW                          711.50   Stück
                 II                               Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                    a                               Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                      1                               für "Wasserfahrzeuge der Tarifstellen 89.01 A ,
                                                      89.01 B I , 89.02 A , 89.02 B I und 89.03 A :
   84.06-42                    aa                       mit einer Leistung von 15 kW oder weniger      711.50   Stück
   84.06-44                    bb                       mit einer Leistungvon mehr als 15 kW bis 50 kW 711.50   Stück
   84.06-46                    cc                       mit einer Leistung von mehr als 50 kW bis
                                                         100 kW                                        711.50   Stück
   84.06-48                    dd                       mit einer Leistung von mehr als 100 kW bis
                                                        200 kW                                         711.50   Stück
   84.06-52                    ee                       mit einer Leistung von mehr als 200 kW bis
                                                        300 kW                                         711.50   Stück
   84.06-53                    ff                        mit einer Leistung von mehr als 300 kW bis
                                                        500 kW                                         711.50   Stück
   84.06-54                    gg                       mit einer Leistung von mehr als 500 kW bis
                                                         1 000 kW                                      711.50   Stück
   84.06-55                    hh                        mit einer Leistung von mehr als 1 000 kW
                                                        bis 5 000 kW                                   711.50   Stück
   84.06-56                    ijij                     mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW       711.50   Stück
                      2                               andere :
   84.06-57                    uu                        mit einer Leistung von 15 kW oder weniger     711.50    Stück
   84.06-58                    bb                        mit einer Leistung von mehr als 15 kW bis
                                                        50 kW                                          711.50    Stück
   84.06-61                     cc                       mit einer Leistung von mehr als 50 kW bis
                                                         100 kW                                        711.50    Stück
   84.06-62                    dd                        mit einer Leistung von mehr als 100 kW bis
                                                         200 kW                                        711.50    Stück
   84.06-63                    ee                        mit einer Leistung von mehr als 200 kW bis
                                                         300 kW                                         711.50   Stück
   84.06-64                    ff                        mit einer Leistung von mehr als 300 kW bis
                                                         500 kW                                        711.50    Stück
   84.06-66                    gg                        mit einer Leistung von mehr als 500 kW
                                                         bis 1 000 kW                                  711.50    Stück
   84.06-67                    bb                        mit einer Leistung von mehr als 1 000 kW
                                                        bis 5 000 kW                                   711.50    Stück
   84.06-69                    ijij                     mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW       711.50    Stück
 ---pagebreak--- 384                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
84 .06
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       W arenbenennung                          Maßeinheit
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer
             84.06 C II
             ( Fortsetzung )
                   b                                andere :
  84.06-72           1                                für Montagebetriebe , zum Zusammenbau :
                                                      von Einachs - Ackerschleppern der Tarifstelle
                                                      87.01 A ;
                                                      von Kraftwagen zum Befördern von Personen
                                                      (einschließlich Kombinationskraftwagen), mit
                                                      weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                                      von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,
                                                      mit Motor mit einem Hubraum von weniger
                                                      als 2 500 cm3 ;
                                                      von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der
                                                      Tarifnr . 87.03                                 711.50  Stück
                     2                                andere :
                              aa                         Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapitels
                                                         87 :
                                 11                        für Acker- und Forstschlepper auf Rädern,
                                                           mit einer Leistung :
  84.06-74                           aaa                      von 25 kW oder weniger                  711.50   Stück
  84.06-75                           bbb                      von mehr als 25 kW bis 37 kW            711.50   Stück
  84.06-76                           ccc                      von mehr als 37 kW bis 59 kW ....       711.50   Stück
  84.06-79                           ddd                      von mehr als 59 kW                      711.50   Stück
  84.06-81                       22                        für andere Fahrzeuge des Kapitels 87 . . . 711.50   Stück
  84.06-82                    bb                         Antriebsmotoren für Schienenfahrzeuge . . .  711.50   Stück
                              cc                        andere , mit einer Leistung :
  84.06-83                       11                        von 15 kW oder weniger                     711.50   Stück
  84.06-84                       22                        von mehr als 15 kW bis 50 kW               711.50   Stück
  84.06-85                       33                        von mehr als 50 kW bis 100 kW      ....    711.50   Stück
  84.06-86                       44                        von mehr als 100 kW bis 200 kW     ....    711.50   Stück
  84.06-87                       55                        von mehr als 200 kW bis 300 kW     ....    711.50   Stück
  84.06-88                       66                        von mehr als 300 kW bis 500 kW             711.50   Stück
  84.06-93                       77                        von mehr als 500 kW bis 1 000 kW ....      711.50   Stück
  84.06-94                       88                        von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW .   . . 711.50   Stück
  84.06-95                       99                        von mehr als 5 000 kW                      711.50   Stück
             D                                Teile :
  84.06-97      I                                von Motoren für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft .  711.41     —
                II                               von anderen Motoren :
  84.06-98                    a                    für Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung . . .     711.50      -
  84.06-99                    b                    für Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung . . .    711.50
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       385
                                                                                                                 84 .07
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
              84.07                         Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische
                                            Kraftmaschinen :
  84.07-10                    A                Wasserturbinen                                          711.81     —
  84.07-30                    B                Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen      711.81     —
  84.07-90                    C                Teile                                                   711.81
              84.08                         Andere Motoren und Kraftmaschinen :
              A                                Strahltriebwerke :
                I                                Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft :
  84.08-11          a                               von 2 500 kg oder weniger                          711.42   Stück
  84.08-13          b                               von mehr als 2 500 kg                              711.42   Stück
  84.08-19      11                               andere     (z.B.  Staustrahltriebwerke , Verpuffungs­
                                                 strahltriebwerke , Raketen)                           711.42   Stück
              B                                Gasturbinen :
                 I                               Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung :
  84.08-31          a                               von 1 100 kW oder weniger                          711.42   Stück
   84.08-33         b                               von mehr als 1 100 kW                              711.42   Stück
                 II                              andere :
   84.08-41                   a                     mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger . .   711.60   Stück
   84.08-43                   b                     mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW bis
                                                    20 000 kW                                          711.60   Stück
   84.08-45                   c                     mit einer Leistung von mehr als 20 000 kW bis
                                                    50 000 kW                                          711.60   Stück
   84.08-47                   d                     mit einer Leistung von mehr als 50 000 kW ....     711.60   Stück
   84.08-50   C                                andere Motoren und Kraftmaschinen                       711.89    —
              D                                Teile :
   84.08-71      I                               von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Trieb­
                                                 werken                                                711.42    —
                 II                               andere :
   84.08-81                   a                     für Gasturbinen                                     711.60   —
   84.08-89                   b                      andere                                            711.89
              84.09                          Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb :
   84.09-10                   A                Vibrationswalzen mit mechanischem Antrieb ....          718.41   Stück
   84.09-30                   B                andere Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb . .       718.41   Stück
   84.09-90                   C                Teile                                                   718.41
              84.10                          Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische
                                             Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ;
                                             Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B. Becherwerke , Schöpf­
                                            werke , Bandelevatoren) :
              A                                Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausge­
                                               stattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers
                                               eingerichtet sind :
   84.10-13                   1                  Ausgabepumpen für Treibstoffe oder Schmiermittel,
                                                 von der Art, wie sie in Tankstellen oder Kraftfahr­
                                                 zeugwerkstätten verwendet werden                      719.21   Stück
 ---pagebreak---   386                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
  84 .10
    N IMEX E­                    Statistische                                                            CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung
                                                                      Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
               84.10 A
               ( Fortsetzung)
    84.10-16                    II                andere Pumpen                                         719.21  Stück
O   84.10-18                    III               Teile                                                 719.21
               B                                andere    Pumpen :
                  I                                Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                                                  oder mehr :
    84.10-21                    a                    Handpumpen                                         719.21   Stück
o   84.10-23                    b                    Pumpen aller Art für Verbrennungsmotoren . . .     719.21   Stück
                                c                    andere :
    84.10-25                       1                   oszillierende Pumpen                             719.21  Stück
    84.10-26                       2                    rotierende Pumpen, andere als Kreiselpumpen .   719.21  Stück
    84.10-27                       3                    Kreiselpumpen, einschließlich Turbopumpen .     719.21   Stück
    84.10-28                       4                    andere                                          719.21  Stück
                  II                               andere :
    84.10-41                    a                    Handpumpen                                         719.21  Stück
o   84.10-43                    b                    Pumpen aller Art für Verbrennungsmotoren       . . 719.21   Stück
                                c                    andere :
    84.10-61                       1                    oszillierende Pumpen                            719.21  Stück
o   84.10-63                       2                    rotierende Pumpen, andere als Kreiselpumpen     719.21  Stück
                                   3                    Kreiselpumpen, einschließlich Turbopumpen :
o   84.10-64                           aa                  Tauchmotorpumpen                             719.21  Stück
o   84.10-66                          bb                   Umlaufbeschleuniger für Heizungsanlagen,
                                                          ohne Wellenabdichtung                         719.21  Stück
o   84.10-68                            cc                 andere                                       719.21  Stück
    84.10-69                       4                    andere                                          719.21  Stück
    84.10-70      III                             Teile                                                 719.21     —
o              C                                Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B.          Becherwerke,
                                                Schöpfwerke , Bandelevatoren) :
o   84.10-91                    I                  Hebewerke                                            719.21  Stück
o   84.10-98                    II                 Teile                                                719.21
               84.11                          Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und
                                              Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren
                                              und dergleichen :
               A                                Pumpen und Kompressoren :
                                                              \
    84.11-12      I                                hand- oder      fußbetriebene    Pumpen  zum   Auf­
                                                   pumpen von Luftschläuchen oder dergleichen       . . 719.22  Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          387
                                                                                                                      84 . 11
  NIMEXE­      Hinweis auf GZT   Statistische                                                                CST­  Besondere
   Kennziffer                   Unterteilung
                                                                        W arenbenennung                     Nummer Maßeinheit
              84.11 A
                                                                                                                   i
              ( Fortsetzung )
                 II                                Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums
                                                   von weniger als 10~2 mbar ; Radial- und Axial­
                                                   Turbokompressoren, mit einem Druckverhältnis
                                                   von mindestens 2 und einer Liefermenge von mehr
                                                   als 3 000 m3/min. ; oszillierende, ortsfeste Kom­
                                                   pressoren mit einem Stückgewicht von mehr als
                                                   2 000 kg :
  84.11-21                     a                      Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums
                                                     von weniger als 1 0-2 mbar                             719.22   Stück
  84.11-22                     b                      Radial- und Axial-Turbokompressoren, mit einem
                                                      Druckverhältnis von        mindestens 2  und    einer
                                                      Liefermenge von mehr als 3 000 m3/min                 719.22   Stück
  84.11-23                     C                      oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                                                      Stückgewicht von mehr als 2 000 kg . . . , . .        719.22   Stück
                 III                               andere :
  84.11-26                     a                      Vakuumpumpen                                          719.22   Stück
                               b                      Kompressoren für         Kältemaschinen,  mit einer
                                                      Leistung :
  84.11-27                         1                    von 0,4 kW oder weniger                             719.22   Stück
                                   2                    von mehr als 0,4 kW :
  84.11-28                             aa                   hermetische oder halbhermetische                719.22   Stück
  84.11-29                            bb                    andere                                          719.22   Stück
                               c                     andere Pumpen und Kompressoren :
  84.11-31                         1                     straßenfahrbare Kompressoren                       719.22   Stück
                                   2                     andere :
  84.11-32                            aa                    oszillierende                                   719.22   Stück
  84.11-33                            bb                    Radial- und Axial-Turbokompressoren . .         719.22   Stück
  84.11-34                             cc                   andere                                          719.22   Stück
  84.11-38       IV                                Teile                                                    719.22    —
  84.11-40    B                                  Freikolbengeneratoren                                      719.22    —
              C                                 Ventilatoren und dergleichen :
  84.11-51                     I                   Ventilatoren und dergleichen                             719.22   Stück
  84.11-55                     II                  Teile                                                    719.22
              84.12                           Klimageräte ,     bestehend      aus   einem  motorbetriebe­
                                              nen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Luft­
                                              temperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes bilden :
  84.12-10                     A                 mit Kältesatz                                              719.12    —
  84.12-30                     B                 ohne Kältesatz                                             719.12
 ---pagebreak--- 388                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
84 . 13
  NIMEXE­                        Statistische                                                           CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             f 84.13                          Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff ( Zerstäuber),
                                              pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben
                                              werden ( Brenner); mechanische Feuerungen , ein­
                                              schließlich ihrer mechanischen Beschicker , mechani­
                                              schen Roste , mechanischen Entascher und ähnlichen
                                              Vorrichtungen :
                                A                Feuerungen für flüssigen Brennstoff ( Zerstäuber):
                                   /                Brenner mit fest angebauter automatischer Steue­
  84.13-11                                           rung                                              719.13  Stück
  84.13-15                         II               andere Brenner für flüssigen Brennstoff            719.13  Stück
  84.13-18                         III              Teile                                              719.13     —
  84.13-30                      B                Feuerungen für pulverisierten festen Brennstoff oder
                                                 Gas, einschließlich kombinierter Feuerungen ....      719.13     —
  84.13-50                      C                andere                                                719.13     —
               84.14                          Industrie- und Laboratoriumsöfen ; ausgenommen elek­
                                              trische Öfen der Tarifnr . 85.11 :
  84.14-10     A                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                  Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                                 fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                                                 stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURA­
                                                 TOM )                                                 719.14     —
               B                                  andere :
  84.14-91                      I                   Industrieöfen zum Rösten, Schmelzen oder anderem
                                                     Warmbehandeln von Erzen oder Metallen ....        719.14     —
  84.14-93                      II                   Backöfen                                          719.14     —
  84.14-95                      III                 andere Öfen                                        719.14     —
  84.14-99                      /V                  Teile                                              719.14     —
               84.15                           Maschinen , Apparate Geräte und Einrichtungen zur
                                              Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Aus­
                                              rüstung :
  84.15-05     A                                 Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haus­
                                                 haltsgeräte                                           719.15     —
               B                                 andere :
                                I                   elektrische Haushaltskühlschränke mit Kompres­
                                                    sionskältemaschine :
  84.15-07                         a                   kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit ge­
                                                       sonderten Außentüren und Verdampfern ....       725.01   Stück
                                   b                   andere :
  84.15-08                             1                 Tischkühlschränke                             725.01   Stück
  84.15-09                             2                 Einbaukühlschränke                            725.01   Stück
                                       3                 andere :
  84.15-12                                aa                von 250 1 oder weniger                     725.01   Stück
  84.15-13                                bb                von mehr als 250 1                         725.01   Stück
 ---pagebreak---   13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          389
                                                                                                                      84 . 15
    NIMEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
                84.15 B
                ( Fortsetzung)
    84.15-15                     U                   Haushaltskühlschränke mit elektrischer Absorp­
                                                     tionskältemaschine                                      725.01  Stück
     84.15-21                    III                 nichtelektrische   Haushaltskühlschränke   mit   Kälte­
                                                    satz                                                     719.42  Stück
                                 IV                  Gefrier- und Tiefkühltruhen :
     84.15-32                       a                   von 600 1 oder weniger                               725.01  Stück
    84.15-36                        b                   von mehr als 600 1                                   719.15  Stück
                                 V                   Gefrier- und Tiefkühlschränke :
     84.15-42                       a                   von 250 1 oder weniger                               725.01  Stück
    84.15-46                        b                   von mehr als 250 /                                   719.15  Stück
O                                VI                  Schaukühlmöbel (mit eingebautem Kältesatz oder
                                                     Verdampfer):
    84.15-51                        a                   für tiefgekühlte Waren                               719.15  Stück
    84.15-59                        b                   andere                                               719.15  Stück
                                 VII                 andere Kühlmöbel:
    84.15-61                        a                   zum Tiefkühlen oder Gefrieren, einschließlich
                                                        Speiseeisbereiter                                    719.15  Stück
    84.15-69                        b                   andere                                               719.15  Stück
                                 VIII               andere Maschinen, Apparate, Geräte und Einrich­
                                                    tungen zur Kälteerzeugung, mit einer Leistung:
o   84.15-71                        a                   von 0,4 kW oder weniger                              719.15    —
o   84.15-73                        b                   von mehr als 0,4 kW bis 23,3 kW                      719.15    —
o   84.15-78                        c                   von mehr als 23,3 kW                                 719.15    —
o                                IX                 Teile :
    84.15-91                        a                   Möbel                                                719.15    —
    84.15-99                        b                   andere                                               719.15
                84.16                          Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalz­
                                               werke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für diese Ma­
                                               schinen :
    84.16-10                     A                Kalander und Walzwerke , atisgenommen            Metall­
                                                  walzwerke und Glaswalzmaschinen                            719.61
o                                B                Teile :
                                    /                 Walzen :
    84.16-93                            a               aus Gußeisen                                         719.61    —
     84.16-95                           b               andere                                               719.61    —
o   84.16-99                        II               andere Teile                                            719.61
                84.17                          Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt ,
                                               zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Tempera­
                                               turänderung beruhende Vorgänge , z.B. Heizen , Kochen ,
                                               Rösten , Destillieren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pa­
                                               steurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kon­
                                               densieren oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsappa­
                                               rate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade­
                                               öfen :
    84.17-10    A                                 Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle
                                                  28.51 A ( EURATOM )                                        719.19    -
 ---pagebreak--- 390                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
84 . 17
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             84.17
             ( Fortsetzung)
  84.17-20   B                                 Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen be­
                                              strahlter Kernbrennstoffe, zum Behandeln radio­
                                              aktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                                              Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt
                                              ( EURATOM )                                            719.19     —
             C                                Wärmeaustauscher :
  84.17-31                    /                  für die Milchwirtschaft                             719.19     —
  84.17-35                    II                 für die Getränkeindustrie                           719.19     —
  84.17-39                    III                andere                                              719.19     —
             D                                 Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum
                                              Zubereiten von Kaffee oder anderen heißen Getränken :
  84.17-41      I                                elektrisch beheizt                                  719.19     —
  84.17-49      II                               andere                                              719.19     —
             E                                medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
  84.17-51      I                                elektrisch beheizt                                  719.19     —
  84.17-54      II                               andere                                              719.19     —
             F                                andere :
                I                                Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elek­
                                                 trisch :
  84.17-56                    a                     für den Haushalt                                 719.43     —
  84.17-58                    b                     für andere Zwecke                                719.19     -
                II                               andere :
  84.17-59                    a                     Herde, Kochgeräte und ähnliche Geräte, für
                                                    Großküchen                                       719.19     —
                              b                     Trockenapparate:
  84.17-60                       1                    für die Landwirtschaft                         719.19     —
  84.17-62                       2                    für die Nahrungs- und Genußmittelindustrie . . 719.19     —
  84.17-63                       3                    für die chemische Industrie                    719.19     —
  84.17-64                       4                    für die Holzindustrie, für Zellstoff, Papier
                                                      und Pappe                                      719.19     —
  84.17-66                       5                    andere                                         719.19     —
  84.17-67                    c                     Apparate und Vorrichtungen für die Gas- und
                                                    Luftverflüssigung und -Zerlegung                 719.19     —
  84.17-68                    d                     Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate, in
                                                    denen der Wärmeaustausch nicht über Wandun­
                                                    gen erfolgt                                      719.19     —
                              e                     andere Apparate und Vorrichtungen :
  84.17-71                       1                    für die Milchwirtschaft                        719.19     —
  84.17-73                       2                    für die Speiseöl- und Speisefettindustrie .... 719.19     —
  84.17-75                       3                    für die Zuckerindustrie                        719.19     —
  84.17-77                       4                    für die Schokoladen- und Süßwarenindustrie . . 719.19     —
  84.17-79                       5                    für die Behandlung anderer Nahrungs- und
                                                      Genußmittel                                    719.19     —
  84.17-81                       6                    für die Zellstoff-, Papier- und Pappeindustrie 719.19     —
  84.17-84                       7                    für die chemische Industrie                    719.19     —
  84.17-87                       8                    für die Kautschuk- und Kunststoffindustrie     719.19     —
  84.17-89                       9                    andere     . . . , . . . . . , , .             719.19     —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        391
                                                                                                                    84 . 17
    NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
                84.17 F II
                ( Fortsetzung)
O                                /                      Teile :
     84.17-92                        1                     für Trockenapparate                             719.19    —
    84.17-94                        2                      für Apparate und Vorrichtungen für die Gas­
                                                           und Luftverflüssigung und -Zerlegung            719.19
    84.17-97                        3                      andere                                          719.19
                84.18                           Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                               von Flüssigkeiten oder Gasen :
     84.18-10   A                                 zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM ) . .             719.23    —
     84.18-40   B                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                  Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                                  fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                                                  zur Wiederverwendung bestimmt ( EURATOM ) . . .          719.23    —
                C                                 andere Maschinen und Apparate :
                   I                                 Zentrifugen :
                      a                                 elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit
                                                        einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                                        nicht mehr als 6 kg :
o    84.18-55                    1                         Wäscheschleudern                                719.23  Stück
o    84.18-58                    2                         Teile                                           719.23    —
                      b                                 andere :
     84.18-61                     1                        elektrisch betriebene Wäscheschleudern, mit
                                                           einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                                           mehr als 6 kg                                   719.23  Stück
    84.18-63                     2                         Laborzentrifugen                                719.23    —
    84.18-64                     3                         Milchentrahmer und -klärer                      712.31  Stück
     84.18-65                    4                         andere Zentrifugen                              719.23    —
o                                 5                        Teile :
     84.18-67                       aa                        für Milchentrahmer und - klärer              712.31    —
    84.18-69                        bb                        andere                                       719.23
                   II                                Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Fil­
                                                     trieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                 a                      Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssig­
                                                        keiten :
    84.18-71                        1                      für Motoren                                     719.23
                                    2                      andere Apparate zum Filtrieren oder Reini­
                                                           gen von Flüssigkeiten :
    84.18-73                            aa                    von Wasser                                   719.23    —
o                                       bb                    von anderen Flüssigkeiten :
    84.18-75                               11                    von Getränken                             719.23    —
o   84.18-76                               22                    von Speiseöl oder Speisefett              719.23    —
    84.18-79                               33                    von anderen Flüssigkeiten                 719.23
 ---pagebreak---   392                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
  84 . 18
    NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               84.18 C II
               ( Fortsetzung )
O                               b                     Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft
                                                      oder anderen Gasen :
    84.18-81                       1                     für Motoren                                    719.23     —
    84.18-89                       2                     andere                                         719.23     —
o                               c                     Teile :
    84.18-92                        1                    für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                         Wasser                                         719.23
    84.18-94                       2                     für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                         anderen Flüssigkeiten                          719.23
o   84.18-96                       i                     für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                         Luft oder anderen Gasen                        719.23
               84.19                          Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trock­
                                              nen von Flaschen oder anderen Behältnissen ; Ma­
                                              schinen und Apparate zum Füllen , Verschließen , Etiket­
                                              tieren oder Verkapseln von Flaschen , Büchsen , Säcken
                                              oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate
                                              zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ; Ap­
                                              parate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ;
                                              Geschirrspülmaschinen :
               A                                 elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen , auch mit
                                                 Trockenvorrichtung :
o   84.19-01                    I                   Maschinen für dtn Haushalt                          719.62   Stück
o   84.19-06                    ¡I                  andere Maschinen                                    719.62   Stück
o   84.19-08                    III                 Teile                                               719.62     —
               B                                 andere :
o   84.19-92                    1                  Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trock­
                                                   nen von Flaschen oder anderen Behältnissen ;
                                                   Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                                                    Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen,
                                                    Säcken oder anderen Behältnissen                    719.62
o   84.19-94                    II                  Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur
                                                   Aufmachung von Waren                                 719.62
o   84.19-96                    III                andere Maschinen und Apparate                        719.62     —
o   84.19-98                    /V                  Teile                                               719.62
               84.20                          Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , aus­
                                              genommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von
                                              mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art :
    84.20-10                    A                Haushalts- und Tafelwaagen                             719.63   Stück
    84.20-30                    B                Fahrzeugwaagen und ähnliche Plattformwaagen . . . .    719.63   Stück
    84.20-40                    C                Waagen für Stetigförderer                              719.63  Stück
    84.20-50                    D                Ausschütt-, Abfüll- und Absackwaagen                   719.63  Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        393
                                                                                                                  84 .20
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
              84.20
              ( Fortsetzung)
                               E               andere :
  84.20-61                        I               nichtautomatische                                     719.63   Stück
                                  II              halbautomatische und automatische :
  84.20-63                            a              Personenwaagen , ausgenommen Wiegeautomaten        719.63   Stück
                                      b              andere :
  84.20-65                               1               bis 30 kg Höchstlast                           719.63   Stück
  84.20-67                              2                über 30 kg Höchstlast                          719.63   Stück
   84.20-70                    F               Teile für Waagen                                         719.63     —
  84.20-80                     G               Gewichte für Waagen aller Art                            719.63     —
              84.21                          Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum
                                             Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig­
                                             keiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ;
                                             Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen ,
                                             Dampfstrahlapparate und dergleichen :
                               A               mechanische Apparate zum Verteilen , Verspritzen oder
                                               Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern :
                                  I               mechanische Apparate zum Verteilen , Verspritzen
                                                  oder Zerstäuben von Schädlingsbekämpfungsmit­
                                                  teln :
                                      a              tragbare :
   84.21-13                              1               ohne Motor                                     719.64     —
   84.21-17                              2               mit Motor                                      719.64     —
   84.21-19                           b              andere                                             719.64     —
   84.21-20                       II               Regner                                               719.64     —
   84.21-30                        III             andere mechanische Apparate zum Verteilen, Versprit­
                                                   zen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern   719.64     —
                               B               andere :
   84.21-91                       I                Feuerlöscher, auch mit Füllung                        719.64     __
   84.21-93                        II              Spritzpistolen und dergleichen                        719.64     —
   84.21-95                        III             Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate und der­
                                                   gleichen                                              719.64     —
               84.22                         Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Bela­
                                             den , Entladen oder Fördern (z.B. Aufzüge , Förder­
                                             maschinen , Winden , Flaschenzüge , Krane , Stetigför­
                                             derer , Seilschwebebahnen ), ausgenommen Maschinen ,
                                             Apparate und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
                A                               Maschinen , Apparate und Geräte , ihrer Beschaffenheit
                                                nach zum Handhaben hochradioaktiver         Stoffe be­
                                                stimmt ( EURATOM ):
    84.22-01                   I                   Maschinen , Apparate und Geräte                       719.31   Stück
    84.22-02                   II                  Teile                                                 719.31
 ---pagebreak--- 394                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
84 .22
  NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             84.22
             ( Fortsetzung)
             B                                selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen
                                              fahrbar :
  84.22-03                    /                  Krane                                               719.31  Stück
  84.22-04                    II                  Teile                                              719.31
             C                                Walzwerksmaschinen folgender Art : Rollgänge zum
                                              Zuführen oder Fördern des Walzguts ; Kipper, Wen­
                                              der und Manipulatoren , für Rohblöcke ( Ingots), Lup­
                                              pen , Stäbe oder Platten :
  84.22-05                    1                  Maschinen                                           719.31     —
  84.22-06                    II                                                                     719.31     —
             D                                andere :
  84.22-07                    1                  Hebebühnen (ausgenommen solche für Kraftfahr­
                                                 zeugwerkstätten) und Hubarbeitsbühnen               719.31     —
                              II                 Flaschenzüge, auch auf Laufkatzen angebracht:
  84.22-08                       a                 mit Elektromotor                                  719.31   Stück
  84.22-11                       b                 Hand-Kettenflaschenzüge                           719.31   Stück
  84.22-12                       c                 andere Flaschenzüge                               719.31     —
                              III                Zugwinden und Spille :
  84.22-13                       a                 Fördermaschinen für Bergwerke        zum    Hoch­
                                                   ziehen und Herablassen der Förderkörbe oder
                                                    Skips                                            719.31
  84.22-14                       b                 Häspel und andere Zugwinden, ihrer Beschaf­
                                                   fenheit nach für den Untertagebergbau be­
                                                   stimmt                                            719.31     —
                                 c                 andere :
  84.22-15                           1                mit Verbrennungsmotor                          719.31   Stück
  84.22-17                           2                mit Elektromotor                               719.31   Stück
  84.22-19                           3                andere Zugwinden und Spille                    719.31
                              IV                 Zahnstangenwinden, Schraubenwinden und Hebe­
                                                 böcke (Hubwinden), einschließlich ortsfeste Hebe­
                                                 bühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten :
  84.22-21                       a                 ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerk­
                                                   stätten                                           719.31  Stück
  84.22-23                       b                 tragbare Zahnstangen- und Schraubenwinden für
                                                   Kraftfahrzeuge ( Wagenheber)                      719.31  Stück
                                 c                 andere :
  84.22-25                           1                pneumatische                                   719.31   Stück
  84.22-27                           2                hydraulische                                   719.31   Stück
  84.22-29                           3                andere Zahnstangenwinden, Schraubenwinden
                                                      und Hebeböcke (Hubwinden )                     719.31     —
                              V                  Krane, ausgenommen Kabelkrane:
  84.22-31                       a                  Stripper, Tiefofenkrane, Muldenchargierkrane und
                                                   andere hitzegeschützte Laufkrane für Hütten-,
                                                   Stahl- und Walzwerke                              719.31     —
                                 b                 andere :
  84.22-32                           1                Laufkrane                                      719.31     —
  84.22-34                           2                Fortalkrane    (ausgenommen   Portaldrehkrane)
                                                      und Verladebrücken                             719.31     —
  84.22-35                           3                Turmdrehkrane aller Art                        719.31     —
  84.22-36                           4                Portaldrehkrane                                719.31     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      395
                                                                                                                 84 .22
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                           Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
              84.22 D           V b
              ( Fortsetzung)
  84.22-37                            5                hydraulische Lkw-Ladekrane                       719.31  Stück
                                      6                 andere :
  84.22-38                               aa                auf Gleisketten                              719.31  Stück
  84.22-39                               bb                andere Krane                                 719.31
                               V/                 Stetigförderer für Waren, ausgenommen Schlepp­
                                                  seil- und Schleppkettenförderer:
                                  a                 pneumatische :
  84.22-41                            1                ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirtschaft
                                                       bestimmt                                         719.31    —
                                     2                  andere :
  84.22-42                               aa               für Schüttgut                                 719.31    —
  84.22-43                               bb               andere Stetigförderer, einschließlich Luft­
                                                           kissenförderer                               719.31    —
                                  b                  nichtpneumatische :
  84.22-45                            1                 ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter
                                                        Tage bestimmt                                   719.31    —
                                     2                  andere :
  84.22-46                               aa                Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbah­
                                                          nen                                           719.31
  84.22-48                               bb                Bandförderer                                 719.31    —
  84.22-49                               cc                andere Stetigförderer für Waren, ausge­
                                                          nommen Schleppseil- und Schleppkettenför­
                                                          derer                                         719.31
  84.22-52                     VII                Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten
                                                  unter Tage bestimmt                                   719.31    —
                               VIII               Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                                  Landwirtschaft bestimmt :
  84.22-56                        a                  Schlepper-Anbaulader                               719.31    —
  84.22-59                        b                  andere Lademaschinen für die Landwirtschaft . .    719.31    —
  84.22-62                     IX                 andere Lademaschinen zur Aufnahme von Schütt­
                                                  gut                                                   719.31    —
                               X                  Personen- und Lastenaufzüge :
  84.22-71                        a                  elektrische                                        719.31    —
  84.22-75                       b                   andere Personen- und Lastenaufzüge                 719.31    —
  84.22-76                     XI                 Rolltreppen und Rollsteige                            719.31    —
  84.22-77                     XII                Seilschwebebahnen, Sesselbahnen und Skilifte ;
                                                  Fördereinrichtungen für Standseilbahnen ; Kabel­
                                                  krane                                                 719.31
  84.22-78                     XIII               Aufschieber, Vorzieher, Vorschieber, Kipper und
                                                  dergleichen, für Wagenumläufe                         719.31    —
                               XIV                Stapler ohne Fahrantrieb :
  84.22-81                        a                  mechanische Regalförderzeuge                       719.31    —
  84.22-84                       b                   andere Stapler ohne Fahrantrieb                    719.31    —
  84.22-85                     XV                 Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane) für
                                                  Hochöfen und Industrieöfen ; Schmiedemanipulatoren    719.31    —
  84.22-86                     XVI                andere Maschinen, Apparate und Geräte                 719.31
 ---pagebreak--- 396                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
84 .22
  NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
             84.22 D
             ( Fortsetzung)
                              XVII                 Teile :
  84.22-88                       a                 Klappkübel, Greifer und Zangen                        719.31     —
                                 b                 andere :
  84.22-91                           1                 für Maschinen, Apparate und Geräte bestimmt
                                                      für Arbeiten unter Tage der "Warenpositionen
                                                      84.22-13 , 14 , 45 und 52                          719.31
  84.22-94                           2                 für Krane der Warenpositionen 84.22-31 , 32,
                                                      34, 35 , 36, 37, 38 und 39                         719.31
  84.22-95                           3                 für Stetigförderer der Warenpositionen 84.22-41 ,
                                                       42 , 43 , 46, 48 und 49                           719.31
  84.22-96                           4                 für Personen- und Lastenaufzüge, Rolltreppen
                                                      und Rollsteige der Warenpositionen 84.22-71 , 75
                                                      und 76                                             719.31
  84.22-98                           5                 andere                                            719.31
             84.23                          Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und
                                            Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten , den Berg­
                                            bau oder Tiefbohrungen (z.B. Bagger , Schrämmaschinen ,
                                            Schälschrapper , Nivelliermaschinen und Planierma­
                                            schinen) ; Rammen ; Schneeräumer , ausgenommen Schnee­
                                            räumkraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
              A                               Maschinen , Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
                                              brucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen :
                I                                selbstfahrend , auf Gleisketten oder Rädern , nicht
                                                 auf Schienen fahrbar :
  84.23-01         a                                Schürfwagen (scrapers)                               718.42  Stück
                   b                               andere Maschinen , Apparate und Geräte :
  84.23-11                    1                        Bagger                                            718.42  Stück
  84.23-13                    2                        Planiermaschinen und Grader                       718.42  Stück
  84.23-17                    3                        andere Maschinen, Apparate und Geräte . . .       718.42     —
  84.23-18         c                               Teile                                                 718.42
                II                               andere :
                   a                               Tiefbohrgeräte :
  84.23-21                    1                        Geräte                                            718.42  Stück
  84.23-25                    2                        Teile                                             718.42     —
                   b                               andere :
  84.23-32                    1                        Anhängewalzen                                     718.42  Stück
  84.23-35                    2                       andere Maschinen, Apparate und Geräte für
                                                       Erd- oder Steinbrucharbeiten oder den Berg­
                                                       bau                                               718.42
  84.23-38                    3                       Teile                                              718.42
                                                   t
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    397
                                                                                                               84 .23
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              84.23
              ( Fortsetzung)
              B                                 Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräum­
                                               kraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
  84.23-52                     /                  Kämmen                                              718.42  Stück
  84.23-54                     II                 Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen
                                                  der Tarifnr. 87.03                                  718.42  Stück
  84.23-58                     III                Teile                                               718.42
              84.24                          Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirt­
                                             schaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Bear­
                                             beiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der
                                             Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder
                                             Sportplätze :
   84.24-10                    A                Pflüge aller Art                                      712.10  Stück
   84.24-30                    B                Grubber (Kultivatoren), Vielfachgeräte, Hackma­
                                                schinen und Eggen                                     712.10  Stück
   84.24-50                    C                Sämaschinen , Pflanzmaschinen und Pikiermaschinen     712.10  Stück
   84.24-70                    D                Düngerstreuer oder -Verteiler                         712.10  Stück
   84.24-80                    E                andere Maschinen , Apparate und Geräte                712.10  Stück
   84.24-90                    F                                                                      712.10
              84.25                          Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder
                                             Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ; Stroh­
                                             und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum Sich­
                                             ten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsen­
                                             früchten und Sortiermaschinen für Eier , Früchte oder
                                             andere landwirtschaftliche Erzeugnisse , ausgenom­
                                             men derartige Müllereimaschinen , - apparate oder
                                             -geräte der Tarifnr. 84.29 :
                               A                Rasenmäher :
   84.25-12                       I               mit Motor                                           712.20  Stück
   84.25-14                       II              ohne Motor                                          712.20  Stück
   84.25-17                    B                Motormäher                                            712.20  Stück
   84.25-21                    C               andere Mähmaschinen , einschließlich Anbau- Mähwerke   712.20  Stück
                               D                Mähdrescher :
   84.25-26                       I               selbstfahrende Mähdrescher                          712.20  Stück
   84.25-28                       II              andere                                              712.20  Stück
   84.25-30                    E                Dreschmaschinen,     einschließlich Hilfsapparate für
                                                Dreschmaschinen                                       712.20  Stück
                               F                Heuwerbungsmaschinen :
   84.25-41                       I               Rechwender und Zettwender, einschließlich Kreisel­
                                                  zettwender                                          712.20  Stück
  84.25-49                        II              andere                                              712.20  Stück
                               G                Stroh - und Futterpressen :
   84.25-51                       I               Aufnahmepressen                                     712.20  Stück
  84.25-59                        II              andere                                              712.20  Stück
 ---pagebreak---   398                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                              13 . 12 . 76
  84 .25
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
               84.25
               ( Fortsetzung)
    84.25-61                    H                 Maschinen und Apparate zum Reinigen und Sortieren
                                                  von Getreide und Sämereien                             712.20  Stück
    84.25-65                    IJ                Sortiermaschinen für Eier, Obst und andere landwirt­
                                                  schaftliche Erzeugnisse                                712.20  Stück
    84.25-71                    K                 Kartoffelerntemaschinen                                712.20  Stück
    84.25-75                    L                 Rübenerntemaschinen                                    712.20  Stück
    84.25-80                    M                 andere Maschinen, Apparate und Geräte                  712.20  Stück
O   84.25-90                    N                 Teile                                                  712.20
               84.26                          Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Ma­
                                              schinen , Apparate und Geräte :
    84.26-10                    A                  Melkmaschinen                                         712.39  Stück
    84.26-30                    B                 andere milchwirtschaftliche     Maschinen ,  Apparate
                                                  und Geräte                                             712.39  Stück
o   84.26-90                    C                  T eile                                                712.39     —
o              84.27                          Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen ,
                                              Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein , Most ,
                                              Fruchtsaft oder dergleichen :
o   84.27 10                    A                 Pressen                                                712.91     —
o   84.27-20                    B                 andere Maschinen, Apparate und Geräte                  712.91     —
o   84.27-80                    C                 Teile .                                                712.91
               84.28                          Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Land­
                                              wirtschaft , den Gartenbau , die Geflügel- oder Bienen­
                                              zucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen
                                              oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
                                              Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht :
    84.28-10                    A               . Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht . . . 712.99     —
    84.28-20                    B                 Maschinen , Apparate und Geräte für die Futtermittel­
                                                  bereitung                                              712.99
o   84.28-40                    C                 selbsttätige Tränkebecken                              712.99  Stück
o   84.28-50                    D                 andere Maschinen, Apparate und Geräte                  712.99     —
o   84.28-90                    E                 Teile .                                                712.99
               84.29                          Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerei
                                              oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüchten ,
                                              ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der
                                              in der Landwirtschaft verwendeten Art :
    84.29-10                    A                 Maschinen , Apparate und Geräte zum Mischen,
                                                  Reinigen , Sichten und Aufbereiten von Getreide oder
                                                  Hülsenfrüchten vor dem Mahlen                          718.31
    84.29-30                    B                 andere Maschinen, Apparate und Geräte                  718.31     —
o   84.29-50                    C                 Teile                                                  718.31
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      399
                                                                                                                 84 .30
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              84.30                         Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhn­
                                            lichen Backwaren , Feinbackwaren , Dauerbackwaren ,
                                            Teigwaren , Süßwaren , Kakao , Schokolade , Schoko­
                                            ladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten
                                            von Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früchten zu Lebens­
                                            oder Futtermitteln , in Kapitel 84 anderweit weder
                                            genannt noch inbegriffen :
   84.30-01                    A                Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhn­
                                                lichen Backwaren , Feinbackwaren oder Dauerback­
                                                waren                                                  718.39     —
   84.30-05                    B                Maschinen und Apparate zum Herstellen von Makka­
                                                roni, Ravioli und anderen Teigwaren                    718.39     —
   84.30-20                    C                Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süß­
                                                waren , Kakao , Schokolade oder Schokoladewaren        718.39     —
   84.30-30                    D                Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker       718.39     —
    84.30-40                   E                Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch      718.39
    84.30-50                   F                andere Maschinen und Apparate                          718.39
    84.30-90                   G                1 eile                                                 718.39     —
              84.31                          Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zel­
                                             lulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen
                                             oder Fertigstellen von Papier oder Pappe :
              A                                 zum Herstellen von Papier oder Pappe :
    84.31-31                   I                    Maschinen und Apparate                             718.11     —
    84.31-39                   II                  Teile                                                718.11    —
              B                                  andere :
                               I                    zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier­
                                                    halbstoff :
    84.31-41                      a                    Maschinen und Apparate                          718.11     —
    84.31-49                      b                   Teile                                             718.11    —
                               II                   zum Zurichten oder Fertigstellen von Papier oder
                                                    Pappe :
    84.31-51                      a                    Maschinen und Apparate                          718.11     —
    84.31-59                      b                    Teile                                           718.11     —
              84.32                           Buchbindereimaschinen und -apparate , einschließlich
                                              Fadenheftmaschinen :
    84.32-10                   A                 Maschinen und Apparate                                 718.21    —
    84.32-80                    B                1 eile                                                 718.21    —
              84.33                           Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Ver­
                                              arbeiten von Papierhalbstoff , Papier oder Pappe , ein­
                                             schließlich     Schneidemaschinen aller Art :
                               A                 Schneidemaschinen :
    84.33-10                       I                Rollenschneide- und -wickelmaschinen                718.12
    84.33-20                       II               Längs- und Querschneider                            718.12
    84.33-31                       III              Schnellschneider                                    718.12
    84.33-39                       IV               andere    Schneidemaschinen                         718.12     —
    84.33-40                   B                 Maschinen zum Herstellen von Papiertüten , -beuteln ,
                                                -säcken und Briefumschlägen                             718.12
 ---pagebreak---   400                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
  84 .33
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                            Besondere
    Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               84.33
               ( Fortsetzung)
    84.33-50                     C               Pressen zum Prägen von Waren aus Papierhalbstoff,
                                                 Papier oder Pappe                                       718.12
    84.33-80                    D                andere Maschinen und Apparate                           718.12     —
o                               E                Teile :
    84.33-91                        I               für Schneidemaschinen                                718.12     —
    84.33-99                        11              für andere Maschinen und Apparate                    718.12
               84.34                          Maschinen , Apparate und Geräte zum Schriftgießen
                                              oder Schriftsetzen ; Maschinen , Apparate und Geräte
                                              zum Herstellen von Klischees , Stereos , Galvanos oder
                                              dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen , Kli­
                                              schees , Druckplatten , Druckformzylinder und andere
                                              Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete
                                              (z.B. geschliffene , gekörnte , polierte) Platten und Zy­
                                              linder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild :
               A                                 Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                  I                                 kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z.B.
                                                    Linotype-, Monotype -, Intertype-Maschinen ) :
    84.34-12                    a                     Maschinen                                          718.22  Stück
o   84.34-14                    b                      Teile                                             718.22     —
                  II                                andere :
    84.34-16                    a                      Schriftgießmaschinen ohne Setzvorrichtung . . .   718.22  Stück
    84.34-21                    b                      Schriftsetzmaschinen ohne Gießvorrichtung . . .   718.22  Stück
o   84.34-26                    c                     Teile                                              718.22
               B                                 Platten , Zylinder und dergleichen , ausgenommen Li­
                                                 thographiesteine :
    84.34-31                    I                  mit Druckbild                                         718.22
                                II                 ohne Druckbild, lediglich zugerichtet (z.B. geschlif­
                                                   fen, gekörnt, poliert):
    84.34-36                        a                  Platten                                           718.22     —
    84.34-38                       b                  andere                                             718.22
               C                                 andere :
o                               I                  Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen
                                                   von Klischees, Stereos, Galvanos oder dergleichen :
o   84.34-51                       a                  Maschinen, Apparate und Geräte                     718.22     —
o   84.34-58                       b                  Teile                                              718.22     —
    84.34-95                    II                 Drucktypen aller Art                                  718.22     —
    84.34-99                    III                andere                                                718.22
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       401
                                                                                                                   84 .35
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­
                Hinweis auf GZT                                                                                  Besondere
     Kennziffer                 Linterteilung                         Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
                84.35                          Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenan­
                                               legeapparate , Falzapparate und andere Hilfsapparate
                                               für Druckmaschinen :
                A                                 Maschinen und Apparate zum Drucken :
                  I                                 Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für
                                                    Buchdruck ( Schnellpressen ) :
                      a                                Eintourenmaschinen ,      Stoppzylindermaschinen
                                                      und Schwingzylindermaschinen :
     84.35-13                   1                        Maschinen                                       718.29   Stück
o     84.35-14                  2                        Teile                                           718.29     —
                      b                               Zweitourenmaschinen :
     84.35-15                   1                        Maschinen                                       718.29   Stück
o     84.35-16                  2                         Teile                                          718.29     —
                  II                                Rotationsmaschinen :
     84.35-31                   a                      Büro-Offsetmaschinen ( Format 21     X 29,7 cm
                                                      oder kleiner )                                     718.29   Stück
     84.35-33                   b                      andere Maschinen                                  718.29   Stück
o     84.35-38                  c                      Teile                                             718.29     —
                   III                              andere :
     84.35-51                   a                      Tiegeldruckpressen                                718.29   Stück
     84.35-53                   b                     andere Maschinen und Apparate zum Drucken          718.29   Stück
o    84.35-58                   c                      Teile                                             718.29     —
o               B                                 Hilfsapparate für Druckmaschinen :
o    84.35-71                   1                   Apparate                                             718.29     —
o    84.35-78                   II                  Teile                                                718.29
                84.36                          Düsenspinnmaschinen und - apparate zum Herstellen
                                               von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ; Spinn­
                                               stoffvorbereitungs-     und    Spinnstoffaufbereitungsma­
                                               schinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen
                                               oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen ,
                                                Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen ), Wickeln
                                               oder Haspeln von Spinnstoffen :
     84.36-10                   A                 Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen
                                                  von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .    717.11   Stück
                                B                 Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungs­
                                                  maschinen :
     84.36-31                       I                Karden                                              717.11   Stück
     84.36-33                       II              Kämmaschinen                                         717.11   Stück
     84.36-35                       III             andere                                               717.11   Stück
                                C                 andere :
     84.36-91                       I                Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder
                                                     Zwirnen von Spinnstoffen                            717.1 1  Stück
     84.36-93                       II               Maschinen zum Fachen , Spulen (einschließlich
                                                     Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von
                                                     Spinnstoffen                                        717.1 1  Stück
 ---pagebreak--- 402                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
84 . 37
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
             84.37                          Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posa­
                                            mentier- und Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungsma­
                                            schinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Stricke­
                                            rei usw. (z.B. Schärmaschinen , Zettelmaschinen und
                                            Schlichtmaschinen ) :
             A                                 Webmaschinen :
  84.37-11                    /                   Band- und Gurtwebmaschinen                              717.12   Stück
                              II                  andere :
  84.37-16                       a                  mit automatischem Spulen- oder Schützenwechsel        717.12   Stück
  84,37-17                       b                  ohne automatischen Spulen- oder Schützenwechsel       717.12   Stück
  84.37-18                       c                  schützenlose    Webmaschinen                          717.12   Stück
             B                                 Wirk- und Strickmaschinen :
                              I                   Flachwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
  84.37-31                       a                  handbetrieben                                         717.12   Stück
                                 b                  motorbetrieben :
  84.37-32                           1                 Flachstrickmaschinen                               717.12   Stück
                                     2                 andere :
  84.37-33                               aa               Flachkulierwirkmaschinen                        717.12   Stück
  84.37-34                              bb               andere    Flachwirkmaschinen                     717.12   Stück
                              II                  Rundwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
  84.37-36                       a                  mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm
                                                    oder weniger                                          717.12   Stück
  84.37-38                       b                  mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als
                                                     165 mm                                               717.12   Stück
  84.37-41                    III                 Repassiermaschinen                                      717.12   Stück
  84.37-50   C                                 Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und
                                               Netzknüpfmaschinen                                         717.12   Stück
  84.37-70   D                                 Vorbereitungsmaschinen und - apparate für die We­
                                               berei , Wirkerei , Strickerei usw. ( z.B. Schärmaschinen ,
                                               Zettelmaschinen , Schlichtmaschinen )                      717.12   Stück
             84.38                          Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Ta­
                                            rifnr. 84.37 (z.B. Schaftmaschinen , Jacquardmaschi­
                                            nen , Kett- und Schußfadenwächter und Webschützen­
                                            wechsler); Teile und Zubehör , erkennbar ausschließ­
                                            lich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate
                                            dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Appa­
                                            rate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt ( z.B. Flü­
                                            gel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe ,
                                            Platinen , Spindeln , Spinndüsen , Weblitzen , Webschäfte
                                            und Webschützen ) :
                              A                Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Ta­
                                               rifnr. 84.37 :
  84.38-12                       I                Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen ; Karten­
                                                  sparvorrichtungen, Kartenschlagmaschinen, Karten­
                                                  kopiermaschinen und Kartenbindemaschinen . . .          717.13
  84.38-18                       II               andere                                                  717.13
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      403
                                                                                                                  84 .38
    NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
                84.38
                ( Fortsetzung )
                                 B               Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der
                                                 Tarifnr. 84.36 :
                                    I                für Spinnereivorbereitungs- und Spinnereiaufberei­
                                                     tungsmaschinen :
     84.38-32                           a               Kratzengarnituren                                717.13    —
    84.38-33                            b               andere                                           717.13    —
                                    II               für andere Maschinen oder Apparate:
     84.38-36                           a               Spindeln und Spindelteile                        717.13    —
     84.38-37                           b               Spinnringe und Ringläufer                        717.13    —
     84.38-38                           c               andere                                           717.13
                                 C               Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der
                                                 Tarifnr. 84.37 sowie für Hilfsmaschinen oder Hilfsappa­
                                                 rate der Warenpositionen 84.38-12 und 84.38-18 :
     84.38-52                       I                Webschützen                                         717.13    —
     84.38-53                       II                Platinen                                           717.13    —
     84.38-54                       III              Nadeln und ähnliche Waren zur Maschenbildung        717.13
     84.38-59                       IV               andere                                              717.13
     84.39-00   84 39                          Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Aus­
                                               rüsten von Filz , auch geformtem Filz , einschließlich
                                               Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei .         . . 717.14
                84.40                          Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen ,
                                               Trocknen , Bleichen , Färben , Appretieren oder Aus­
                                               rüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoff­
                                               waren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von
                                               Wäsche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln ,
                                               Falten , Schneiden oder Auszacken von Geweben ); Ma­
                                               schinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem
                                               Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder
                                               anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise
                                               zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder ,
                                               Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag ver­
                                               wendet werden ( einschließlich gravierte oder geätzte
                                               Druckplatten und Druckformzylinder für diese Maschi­
                                               nen ) :
                A                                elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen :
                                 !                   Bügelmaschinen und -pressen , mit einer Leistung :
     84.40-12                       a                   von weniger als 2 500 W                          717.15  St lick
     84.40-14                       b                   von 2 500 W oder mehr                            717.15  Stück
O    84.40-15                    II                  Teile                                               717.15
 ---pagebreak--- 404                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
84 .40
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             84.40
             ( Fortsetzung )
             B                                Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche,
                                              mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                              nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haus­
                                              halt :
                I                                elektrisch    betriebene :
                              a                      Maschinen und Apparate zum Waschen von Wä­
                                                     sche :
  84.40-41                       1                      Vollautomaten                                 725.02   Stück
                                 2                      andere :
  84.40-42                           aa                   mit Wäscheschleuder                         725.02  Stück
  84.40-44                          bb                     andere                                     725.02   Stück
  84.40-45                    b                      Wringer                                          725.02     —
  84.40-48                    c                      Teile                                            725.02     —
  84.40-50      II                               andere                                               725.02  Stück
             C                                andere :
  84.40-61                    I                  Maschinen zum Bedrucken von Garnen, Geweben,
                                                 Filz , Leder usw                                     717.15     _
  84.40-65                    II                 Maschinen       zum   Herstellen   von Linoleum oder
                                                 anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von
                                                 Geweben oder anderen Unterlagen                      717.15     —
                              III                Maschinen und Apparate zum Waschen, Bleichen
                                                 oder Färben :
  84.40-70                       a                   Waschmaschinen mit einem Fassungsvermögen
                                                     an Trockenwäsche von mehr als 6 kg               717.15
  84.40-71                       b                   andere                                           717.15     —
                              IV                 Maschinen und Apparate zum Trocknen :
  84.40-75                       a                   für industrielle Zwecke                          717.15     —
  84.40-77                       b                  für andere Zwecke                                 717.15     —
  84.40-81                    V                  Maschinen zum Chemisch-Reinigen                      717.15     —
  84.40-85                    VI                 andere Maschinen und Apparate                        717.15     —
  84.40-90                    VII                Teile                                                717.15
             84.41                          Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinn sto ffw aren ,
                                            Leder oder Schuhen ), einschließlich Möbel zum Ein­
                                            bau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
             A                                Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von
                                              Nähmaschinen :
                I                                Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Mo­
                                                 tor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr
                                                 als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe,
                                                 die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor
                                                 nicht mehr als 17 kg wiegen :
  84.41-12         a                                 Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle ,
                                                    Tische und Möbel nicht inbegriffen ) von mehr
                                                    als 65 R. E                                       717.30  Stück
  84.41-13         b                                 andere                                           717.30  Stück
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      405
                                                                                                                   84 .41
    NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
     Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                            Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
                84.41 A
                ( Fortsetzung)
    84.41-14       II                                 andere   Nähmaschinen       und   andere Nähmaschi­
                                                      nenköpfe                                            717.30  Stück
                   III                               Teile, einschließlich Möbel zum Einbau von Näh­
                                                      maschinen :
O   84.41-15                     a                      Teile von Nähmaschinen                            717.30    —
    84.41-17                     b                      Möbel und Möbelteile                              717.30    —
    84.41-30    B                                  Nähmaschinennadeln                                     717.30    —
                84.42                           Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Be­
                                                arbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder zum Her­
                                                stellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten ,
                                                Fellen oder Leder , ausgenommen Nähmaschinen der
                                               Tarifnr .   84.41 :
    84.42-01                     A                 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bear­
                                                   beiten von Häuten , Fellen oder Leder                  717.20    —
                                 B                 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren
                                                   aus Häuten , Fellen oder Leder :
    84.42-10                         I                zum Herstellen oder Instandsetzen von       Schuhen 717.20    —
    84.42-50                        II                andere                                              717.20    —
o    84.42-80                     C                                                                       717.20    —
                84.43                           Konverter ,    Gießpfannen , Gießformen zum Gießen
                                               von Ingots ,    Masseln oder dergleichen und Gießma­
                                                schinen für    Gießereien , Stahlwerke oder andere me­
                                                tallurgische  Betriebe :
    84.43-10                     A                 Konverter                                              715.21    —
    84.43-30                     B                 Gießpfannen                                            715.21    —
                                 C                 Gießformen :
    84.43-51                         I                aus Grauguß (Eisenguß) oder Hartguß                 715.21    —
    84.43-59                         U                andere                                              715.21    —
    84.43-70                     D                 Gießmaschinen                                          715.21    —
o   84.43-90                     E                                                                        715.21    —
                84.44                           Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle ; Walzen
                                               hierfür :
    84.44-10    A                                  Walzwerke , ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbe­
                                                   reiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederver­
                                                   wendung bestimmt (EURATOM )                            715.22    —
                B                                  andere :
    84.44-91                     1                    Walzwerke und Walzenstraßen                         715.22    —
                                 II                    Walzen für Walzwerke :
    84.44-95                        a                   aus Gußeisen                                      715.22    —
                                    b                   aus   Stahl :
    84.44-97                            1                  aus Stahl, geschmiedet                         715.22    —
    84.44-98                            2                  aus Stahlguß                                   715.22    —
o   84.44-99                     III                  andere Teile                                        715.22
 ---pagebreak--- 406                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
84 .45
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         W arenbenennung
                                                                                                         Nummer  Maßeinheit
             84.45                          Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen
                                            oder Hartmetallen , ausgenommen Maschinen der Ta­
                                            rifnrn . 84.49 und 84.50 :
             A                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
                                               Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Um­
                                               manteln, Entfernen der Ummantelung, Verformen)
                                               bestimmt :
  84.45-01      I                                 durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM) . . .           715.10    Stück
  84.45-03      II                                andere (EURATOM )                                      715.10    Stück
             B                                 Werkzeugmaschinen , deren Arbeitsweise auf Elektro­
                                               Erosion oder einer anderen Wirkung der Elektrizität
                                               beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
  84.45-05      I                                 durch Code-Angaben gesteuert                           715.10    Stück
  84.45-07      II                                andere                                                 715.10    Stück
             C                                 andere Werkzeugmaschinen :
                I                                 Drehmaschinen :
                   a                                durch Code- Angaben gesteuert :
  84.45-12                    /                        Spitzendrehmascbinen,      Vielschnittdrehmaschi­
                                                       nen, Kopierdrehmaschinen                          715.10    Stück
                              ;                        andere :
  84.45-14                       aa                       Drehautomaten    und   Revolverdrehmaschinen   715.10    Stück
  84.45-16                       bb                       andere                                         715.10    Stück
                   b                                 andere :
  84.45-22                    1                        Spitzendrehmaschinen, Vielschnittdrehmaschinen,
                                                       Kopierdrehmaschinen                               715.10    Stück
                              2                        andere :
  84.45-24                       aa                       Drehautomaten    und   Revolverdrehmaschinen    715.10   Stück
  84.45-26                       bb                       andere                                         715.10    Stück
                II                                Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr- und - Fräs­
                                                  werke :
                   a                                 durch Code-Angaben gesteuert :
  84.45-36                    1                        Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke                    715.10   Stück
  84.45-37                    2                        andere                                             715.10   Stück
                   b                                 andere :
  84.45-38                    1                        Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke                    715.10   Stück
  84.45-39                    2                        andere                                            715.10    Stück
                III                               Hobelmaschinen :
  84.45-41         a                                 durch Code-Angaben gesteuert                        715.10    Stück
  84.45-43         b                                andere                                               715.10    Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       407
                                                                                                                 84 .45
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung
                                                                     Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
             84.45 C
             ( Fortsetzung)
                IV                               Waagerechtstoßmaschinen , Sägemaschinen, Trenn­
                                                 maschinen ,     Räummaschinen ,      Senkrechtstoßma­
                                                 schinen :
  84.45-44         a                                durch Code- Angaben gesteuert                      715.10   Stück
                   b                                andere :
  84.45-45                    1                        Waagerechtstoßmaschinen,       Senkrechtstoßma­
                                                      schinen                                          715.10   Stück
  84.45-46                    2                       Räummaschinen                                    715.10   Stück
   84.45-47                   3                        Säge- und Trennmaschinen                        715.10   Stück
                V                                 Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                   a                                durch Code- Angaben gesteuert :
   84.45-48                   1                        Fräsmaschinen                                   715.10   Stück
                              2                        Bohrmaschinen :
   84.45-49                      aa                      Radialbohrmaschinen                           715.10   Stück
   84.45-51                      bb                      andere                                        715.10   Stück
                   b                                andere :
   84.45-52                   1                        Fräsmaschinen                                   715.10   Stück
                              2                        Bohrmaschinen :
   84.45-53                       aa                     Radialbohrmaschinen                           715.10   Stück
   84.45-54                      bb                      andere                                        715.10   Stück
                 VI                               Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen, Honma­
                                                  schinen , Läppmaschinen und Poliermaschinen , mit
                                                  Schleifscheiben , Schleifstoffen oder Polierwerk­
                                                  zeugen arbeitend :
                   a                                mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der
                                                    Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84 :
                      1                                durch Code- Angaben gesteuert :
   84.45-55                   aa                          Feinschleifmaschinen                          715.10   Stück
   84.45-56                   bb                         andere                                         715.10   Stück
                      2                                andere :
                              aa                          Feinschleifmaschinen :
   84.45-57                       11                         Flachfeinschleifmaschinen                  715.10   Stück
    84.45-58                      22                        Rundfeinschleifmaschinen                    715.10   Stück
    84.45-59                      33                         andere Feinschleifmaschinen                715.10   Stück
    84.45-61                  bb                          andere                                        715.10   Stück
                   b                                andere :
    84.45-62          1                                durch Code-Angaben gesteuert                     715.10   Stück
    84.45-63          2                                andere                                           715.10   Stück
                 VII                              Koordinatenmaschinen :
    84.45-64        a                                durch Code- Angaben gesteuert                      715.10   Stück
    84.45-65        b                                andere                                             715.10   Stück
 ---pagebreak--- 408                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
84 .45
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             84.45 C
             ( Fortsetzung)
                VIII                             Verzahnmaschinen , ausgenommen Maschinen zum
                                                 Fertigbearbeiten der Zähne :
                   a                               für zylindrische Verzahnungen :
  84.45-66           1                                durch Code-Angaben gesteuert                  715.10  Stück
  84.45-68           2                                andere                                        715.10  Stück
                   b                               für andere Verzahnungen :
  84.45-69           1                                durch Code-Angaben gesteuert                  715.10  Stück
  84.45-71           2                                andere                                        715.10  Stück
                IX                               Pressen ,  ausgenommen Pressen der Tarifstellen
                                                 84.45 C X und C XI :
                   a                               durch Code- Angaben gesteuert :
  84.45-72                    1                       hydraulische                                  715.10  Stück
  84.45-75                    2                       andere                                        715.10  Stück
                   b                               andere :
  84.45-77                    1                       hydraulische                                  715.10  Stück
                              2                       andere :
  84.45-78                       aa                     für die Herstellung von Nieten , Bolzen und
                                                        Schrauben                                   715.10  Stück
  84.45-79                       bb                     andere                                      715.10  Stück
                X                                Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschi­
                                                 nen , Abkantmaschinen , Blech - und Bandricht­
                                                 maschinen , Scheren , Lochstanzen und Ausklink­
                                                 maschinen :
                   a                               durch Code- Angaben gesteuert :
  84.45-81                    1                       Biegemaschinen, Abkantmaschinen , Blech - und
                                                      Bandrichtmaschinen                            715.10   Stück
  84.45-82                    2                       Scheren , Lochstanzen und Ausklinkmaschinen   715.10   Stück
                   b                               andere :
                              1                       Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech- und
                                                      Bandrichtmaschinen :
  84.45-83                       aa                     für Flacherzeugnisse                        715.10   Stück
  84.45-84                       bb                     andere                                      715.10   Stück
                              2                       Scheren :
  84.45-85                       aa                     hydraulische                                715.10   Stück
  84.45-86                       bb                     andere                                      715.10   Stück
  84.45-87                    3                       Lochstanzen und Ausklinkmaschinen      ....   715.10   Stück
                XI                               Freiformschmiedehämmer , Gesenkschmiedehäm­
                                                 mer und Schmiedemaschinen :
  84.45-88         a                               durch Code-Angaben gesteuert                     715.10   Stück
  84.45-89         b                               andere                                           715.10   Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        409
                                                                                                                   84 .45
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                             Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              84.45 C
              ( Fortsetzung)
                 XII                                andere :
   84.45-92                    a                      Ziehmaschinen für Stangen, Rohre, Profile, Draht
                                                      usw                                                 715.10  Stück
                               b                      andere :
                                  1                     der spanabhebenden Formung :
   84.45-93                          aa                     Außen- und Innengewindeschneidemaschinen      715.10  Stück
   84.45-94                           bb                    andere                                        715.10  Stück
                                  2                      andere :
   84.45-95                           aa                    Gewindewalz- und - rollmaschinen              715.10  Stück
   84.45-96                          bb                     Maschinen für die Be- und Verarbeitung
                                                            von Flacherzeugnissen                         715.10  Stück
   84.45-97                           cc                    Maschinen für die Be- und Verarbeitung
                                                            von Metalldraht                               715.10  Stück
   84.45-98                           dd                    andere                                        715.10  Stück
              84.46                          Werkzeugmaschinen         zum    Bearbeiten  von   Steinen ,
                                             keramischen Waren , Beton , Asbestzement oder ähn­
                                             lichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kalt­
                                             bearbeiten von Glas , ausgenommen Maschinen der Ta­
                                             rifnr .   84.49 :
   84.46-10                    A                kontinuierlich arbeitende Flachglas- Schleif- oder - Po­
                                                liermaschinen                                             719.51    —
   84.46-90                    B                andere                                                    719.51    —
              84.47                          Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz , Kork ,
                                             Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder ähnlichen harten
                                              Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 :
                               A                Maschinenkombinationen :
   84.47-01                       I                Maschinen , denen das Werkstück bei jedem Bearbei­
                                                   tungsvorgang von Hand gesondert zugeführt wird . .     719.52  Stück
   84.47-09                       II               Maschinen mit einmaliger Zuführung des Werk­
                                                   stückes                                                719.52  Stück
                               B                andere :
   84.47-10                       I                 Sägemaschinen                                         719.52  Stück
   84.47-20                       II                Schleif- und Poliermaschinen                          719.52  Stück
   84.47-30                       III               Drehmaschinen, einschließlich Kopiermaschinen . . .   719.52  Stück
  84.47-40                        IV               Hobel-, Fräs- und Kehlmaschinen                        719.52  Stück
  84.47-50                        V                Bohr- und Stemmaschinen                                719.52  Stück
  84.47-70                        VI                Spalt-, Hack- und Schneidemaschinen                   719.52  Stück
  84.47-91                        VII              Maschinen zum Biegen, Verbinden , einschließlich
                                                    Pressen                                               719.52  Stück
  84.47-98                        VIII             andere                                                 719.52  Stück
 ---pagebreak--- 410                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
84 .48
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
             84.48                           Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder haupt­
                                             sächlich für Maschinen der Tarifnr. 84.45 , 84.46 oder
                                             84.47 bestimmt , einschließlich Werkstück- und Werk­
                                             zeughalter , sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe ,
                                             Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werk­
                                             zeugmaschinen ; Werkzeughalter für von Hand zu
                                             führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen , aller
                                             Art :
  84.48-10                     A                Werkstück- und Werkzeughalter, einschließlich Werk­
                                                zeughalter für mechanische Handwerkzeuge ; sich selbst
                                                öffnende Gewindeschneidköpfe                           719.54
  84.48-30                     B                Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen              719.54      —
                               C                andere :
  84.48-91                         I               für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.45            719.54      —
  84.48-93                         II              für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.46            719.54      —
  84.48-95                         III             für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.47     ....   719.54
             84.49                            Von Hand zu führende , mit Druckluft oder eingebau­
                                             tem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge
                                             und Werkzeugmaschinen :
                              0A                mit Druckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeug­
                                                maschinen :
  84.49-11                         I                für die Metallbearbeitung                          719.53      —
  84.49-15                         II               andere                                             719.53      —
  84.49-30                     B                mit eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene
                                                 Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                       719.53
  84.49-90                     C                                                                        719.53     —
  84.50-00   84.50                            Maschinen , Apparate und Geräte zum autogenen
                                              Schweißen , Löten , Schneiden oder Oberflächenhärten      715.23     —
             84.51                            Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzma­
                                              schinen :
             A                                  Schreibmaschinen :
  84.51-12                     I                    Schreibautomaten, durch Aufzeichnungsträger ge­
                                                   steuert                                             714.10    Stück
                               II                  andere :
                                   a                  Klein-  und    Standardschreibmaschinen :
                                 .    1                 mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von 12 kg
                                                        oder weniger :
  84.51-13                               aa                nichtelektrische                             714.10   Stück
  84.51-14                               bb                elektrische                                  714.10   Stück
                                      2                 mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von mehr
                                                        als 12 kg :
  84.51-18                               aa                nichtelektrische                             714.10   Stück
  84.51-19                               bb                elektrische                                 714.10    Stück
  84.51-20                         b                  andere                                           714.10    Stück
  84.51-30   B                                  Schriftschutzmaschinen                                 714.10    Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    411
                                                                                                               84 .52
  N1MEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                             Warenbenennung
                                                                                                      Nummer Maßeinheit
             84.52                           Rechenmaschinen ;           Abrechnungsmaschinen , Regi­
                                             strierkassen , Frankiermaschinen , Fahrkarten- oder Ein­
                                             trittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen , mit
                                             Rechenwerk :
             A                                  elektronische Rechenmaschinen :
  84.52-11                     1                   druckende                                          714.21  Stück
  84.52-15                    II                   nichtdruckende                                     714.21  Stück
             B                                  andere :
                              I                    Rechenmaschinen :
                                  a                   Ein- und Zweispeziesrechenmaschinen :
  84.52-31                            1                 Datenerfassungsgeräte auf Addiermaschinenba­
                                                        sis                                           714.22  Stück
                                      2                 andere :
  84.52-35                               aa                 nichtelektrische                          714.22  Stück
  84.52-37                               bb                 elektrische                               714.22  Stück
                                  b                   Dreispeziesrechenmaschinen :
  84.52-41                            1                 druckende                                     714.22  Stück
  84.52-43                           2                  nichtdruckende      '.                        714.22  Stück
                                  c                   Vierspeziesrechenmaschinen :
  84.52-45                            1                 druckende                                     714.22  Stück
                                     2                  nichtdruckende :
  84.52-47                               aa                nichtelektrische                           714.22  Stück
  84.52-48                               bb                 elektrische . ■                           714.22  Stück
                              II                   Abrechnungsmaschinen :
                                  a                  mit Einrichtung zur Kontokartenführung:
                                      1                 mit zwei Grundrechenarten :
  84.52-61                               aa                numerische                                 714.22  Stück
  84.52-63                               bb                 alphanumerische                           714.22  Stück
  84.52-65                           2                  mit drei oder vier Grundrechenarten (Mehr­
                                                        zweckabrechnungsmaschinen )                   714.22  Stück
                                 b                   ohne Einrichtung zur Kontokartenführung :
  84.52-71                            1                 Fakturiermaschinen                            714.22  Stück
  84.52-79                           2                  andere                                        714.22  Stück
                              III                  Registrierkassen mit Rechenwerk :
  84.52-81                        a                  elektronische                                    714.22  Stück
  84.52-89                        b                  andere                                           714.22  Stück
  84.52-95                    IV                   andere                                             714.22  Stück
 ---pagebreak--- 412                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
84 .53
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
             84.53                          Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre
                                             Einheiten ; magnetische oder optische Schriftleser, Ma­
                                            schinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
                                             Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten
                                            dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                            fen :
                              A                automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre
                                               Einheiten :
  84.53-10                       1                Maschinen der analogen und hybriden Technik . . .       714.30   Stück
                                 U                Maschinen der digitalen Technik :
  84.53-30                           a              Kompakteinheiten, die sich aus mindestens einer
                                                    Zentraleinheit sowie aus einer Ein- und Ausgabe­
                                                    vorrichtung zusammensetzen, die in arbeitsfähiger
                                                    Form in einem Gehäuse zusammengefaßt sind . .         714.30   Stück
                                     b              andere :
  84.53-40                               I             Zentraleinheiten ; Prozessoren, die die logischen
                                                       Rechenelemente und die Steuer- und Kontroll­
                                                       elemente enthalten                                 714.30   Stück
  84.53-50                               2             separate Zentralspeichereinheiten                  714.30   Stück
                                        3              periphere Einheiten, einschließlich der dazu­
                                                       gehörenden Steuerungen und Anpassungsein­
                                                       heiten (direkt oder indirekt an die Zentraleinheit
                                                       anschließbar):
  84.53-61                               aa               Speichereinheiten                               714.30   Stück
  84.53-65                              bb                Ein- und/oder Ausgabeeinheiten                  714.30   Stück
  84.53-69                               cc               andere                                          714.30   Stück
                              B                andere :
  84.53-91                       I                Locher, Lochprüfer und Rechenlocher                     714.30   Stück
  84.53-99                       II               andere                                                  714.30   Stück
             84.54                          Andere Büromaschinen und -apparate (z.B. Hekto­
                                            graphen , Schablonenvervielfältiger , Adressiermaschi­
                                            nen , Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschi­
                                            nen , Bleistiftspitzmaschinen ,    Perforiermaschinen und
                                             Büroheftmaschinen) :
  84.54-10   A                                  Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen             714.97   Stück
             B                                  andere :
                              I                   Vervielfältigungsmaschinen :
  84.54-31                       a                   Hektographen                                         714.96   Stück
  84.54-39                       b                   Schablonenvervielfältiger                            714.96   Stück
                              II                  andere :
  84.54-51                       a                   Postbearbeitungsmaschinen                            714.97   Stück
                                 b                  Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelma­
  84.54-55                                           schinen                                              714.97  Stück
  84.54-59                       c                  andere                                                714.97
             84.55                          Teile und Zubehör , ausgenommen Kofferbehälter ,
                                            Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar ausschließ­
                                            lich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate
                                            der Tarifnr . 84.51 , 84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt :
  84.55-10   A                                 Adreßplatten                                               714.99
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        413
                                                                                                                   84 .55
  NIMEXE­                        Statistische                                                              CST­  Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                          Warenbenennung
                                                                                                          Nummer Maßeinheit
              84.55
              ( Fortsetzung )
   84.55-50   B                                 Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschi­
                                                nen der Tarifstelle 84.52 A                               714.99    —
              C                                  andere :
  84.55-92                      1                   für Schreibmaschinen der Tarifstelle 84.51 A ....     714.99    —
  84.55-93                      II                  für nichtelektronische Rechenmaschinen der Tarif­
                                                    stelle 84.52 B                                        714.99
  84.55-94                      III                 für andere Maschinen und Apparate der Tarifstelle
                                                    84.52 B                                               714.99
  84.55-96                      /V                  für Maschinen und Apparate der Tarifnr. 84.53         714.98    —
  84.55-98                      v                   andere                                                714.99
              84.56                           Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Wa­
                                              schen , Zerkleinern , Mahlen oder Mischen von Erden ,
                                              Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ;
                                              Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen
                                              von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen
                                              Massen , Zement , Gips oder anderen pulver- oder brei­
                                              förmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Her­
                                              stellen von Gießformen aus Sand :
  84.56-20                      Λ                Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben oder
                                                 Waschen                                                  718.51
   84.56-40                     B                Maschinen und Apparate zum Zerkleinern oder Mah­
                                                                                                          718.51    —
                                C                Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten :
   84.56-55                        I                 Beton- und Mörtelmischmaschinen                      718.51    —
  84.56-59                         II               andere Maschinen und Apparate zum Mischen
                                                    oder Kneten                                           718.51
  84.56-70                      D                andere Maschinen und Apparate                            718.51    —
   84.56-80                     E                                                                         718.51
              84.57                           Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warm­
                                              bearbeiten von Glas oder Glaswaren ; Maschinen zum
                                              Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren :
   84.57-10   A                                  Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warm­
                                                 bearbeiten von Glas oder Glaswaren                       718.52    —
  84.57-30    B                                  Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen
                                                 Lampen oder Röhren                                       718.52    —
  84.58-00    84.58                           Verkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaretten-,
                                              Schokolade- und Eßwarenautomaten ), ausgenommen
                                              Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten ....            719.65  Stück
              84.59                           Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in
                                              Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                              fen :
  84.59-10    A                                 zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                                ( EURATOM )                                               719.80
 ---pagebreak--- 414                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
84 .59
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             84.59
             ( Fortsetzung)
             B                                 Kernreaktoren ( EURATOM ) :
  84.59-31                    1                   Reaktoren                                            711.70      —
                              II                  Teile :
  84.59-32                       a                  nicht bestrahlte Brennstoffelemente                711.70      —
  84.59-33                       b                  andere                                             711.70      —
  84.59-34   C                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
                                                Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Sintern
                                               von radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln ) bestimmt
                                               ( EURATOM )                                             719.80      —
             D                                 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bind­
                                               fäden , Seilen , Tauen oder Kabeln , einschließlich
                                               Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
                                               für die Elektrotechnik :
                I                                 Litzenschlagmaschinen , Seilschlagmaschinen    und
                                                  ähnliche Maschinen und Apparate :
  84.59-35                    a                     Maschinen und Apparate                             719.80    Stück
  84.59-36                    b                     Teile                                              719.80      —
                II                                andere ( Maschinen und Apparate zum Armieren ,
                                                  Umbändein ,      Isolieren  und   andere Maschinen
                                                  und Apparate zum Zurichten , Überziehen, Auf­
                                                  machen usw. ) :
  84.59-43                    a                     Maschinen und Apparate                             719.80      —
  84.59-46                    b                      Teile                                             719.80      —
              E                                andere :
                              I                   Maschinen und Apparate :
  84.59-47                        a                 für die Aufbereitung und Verarbeitung von Kaffee
                                                    oder Tee                                           719.80      —
                                 b                  für die Herstellung und Verarbeitung von pflanz­
                                                    lichen oder tierischen Ölen und Fetten :
  84.59-48                            1                 Pressen                                        719.80      —
  84.59-52                           2                 andere                                          719.80      —
  84.59-54                        c                 für die Aufbereitung und Verarbeitung von Ta­
                                                    bak                                                719.80      —
                                 d                  andere :
  84.59-56                           1                 für die Nahrungsmittel- oder Getränkeindustrie,
                                                       für die Herstellung von Spirituosen oder Essig  719.80      —
                                     2                 für die Be- und Verarbeitung von Kautschuk
                                                       oder Kunststoff :
  84.59-57                               aa               Spritzgießmaschinen                          719.80      —
  84.59-58                               bb                Extruder                                     719.80     —
                                         cc               andere :
                                         11                  Pressen :
  84.59-62                               aaa                   Formpressen und Spritzpressen  ....     719.80      —
  84.59-64                               bbb                   andere                                   719.80
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      415
                                                                                                                84 .59
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              84.59 E          I d 2      cc
              ( Fortsetzung)
  84.59-66                               22                   Maschinen zum Herstellen von Schaum­
                                                             stoffen und     Schaum -, Schwamm - oder
                                                              Zellkautschuk                           719.80
   84.59-68                              33                   Warmformmaschinen                       719.80     —
   84.59-73                              44                   Blasformmaschinen                       719.80     —
   84.59-76                               55                  andere                                  719.80     —
                                      3                 für die Holzbe- und -Verarbeitung :
   84.59-77                               aa                Pressen                                   719.80     —
   84.59-78                               bb               andere                                     719.80     —
                                      4                 für die Metallbe- und -Verarbeitung :
   84.59-81                               aa                Pressen                                   719.80     —
   84.59-83                               bb               andere                                     719.80     —
   84.59-85                           5                 für den Straßen- und Wegebau , Hoch- und
                                                        Tiefbau und ähnliche Arbeiten                 719.80
   84.59-87                                              andere                                       719.80     —
                               II                 T eile :
   84.59-91                       a                  für Maschinen und Apparate für die Aufbe­
                                                     reitung und Verarbeitung von Tabak               719.80
   84.59-93                       b                  für Maschinen und Apparate für die Be- und Ver­
                                                     arbeitung von Kautschuk oder Kunststoff ....     719.80
   84.59-95                        c                 für Maschinen und Apparate für die Holzbe- und
                                                     - Verarbeitung                                   719.80
   84.59-97                       d                  für Maschinen und Apparate für die Metallbe­
                                                     und - Verarbeitung                               719.80
   84.59-99                        e                 für andere Maschinen und Apparate                719.80
              84.60                          Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicher­
                                             weise für Metalle , Hartmetalle , Glas , mineralische
                                             Stoffe (z.B. keramische Massen , Beton oder Zement),
                                             Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden , ausge­
                                             nommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Mas­
                                             seln oder dergleichen :
   84.60-31                     A               Gießerei-Formkästen                                   719.91
                                B               Formen :
                                   I              für Metalle und Hartmetalle :
    84.60-41                          a                Druckgußwerkzeuge ( Druckgießformen ) . . . .  719.91     —
    84.60-49                                           andere                                          719.91    —
    84.60-52                       II             für Glas                                             719.91    —
    84.60-61                       III            für mineralische Stoffe                              719.91    —
                                   IV             für Kautschuk oder Kunststoff :
    84.60-71                          a                Spritzgieß- und Preßwerkzeuge (-formen ) . . .  719.91     —
                                                      andere :
    84.60-75                              1              aus Gußeisen                                  719.91     —
    84.60-79                              2                                                            719.91
 ---pagebreak--- 416                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
84 .61
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  Kennziffer                   Unterteilung
             84.61                           Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                                             minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile)
                                             für Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks ,
                                             Wannen oder ähnliche Behälter :
  84.61-10   A                                  Druckminderventile                                    719.92     —
             B                                  andere :
  84.61-91                    I                   automatisch arbeitend                               719.92     —
                              II                  nicht automatisch arbeitend :
  84.61-92                        a                  aus Eisen oder Stahl                             719.92     —
  84.61-94                       b                    aus NE-Metallen                                 719.92     —
  84.61-96                        c                  aus anderen Stoffen                              719.92
             84.62                           Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                              A                 Wälzlager :
  84.62-11                        I               Kugellager                                          719.70     —
  84.62-13                        II              Nadellager                                          719.70     —
  84.62-17                        III             Kegelrollenlager                                    719.70     —
  84.62-21                        IV              Zylinderrollenlager                                 719.70     —
  84.62-25                        v               andere Rollenlager                                  719.70
                               B                Teile :
                                  I               Rollkörper :
  84.62-27                           a               Kegelrollen                                      719.70     —
  84.62-29                           b               andere                                           719.70     —
  84.62-33                        II              andere                                              719.70
             84.63                            Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und La­
                                             gerschalen ; Zahnräder , Reibräder und Getriebe ( ein­
                                             schließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und an­
                                             dere regelbare Getriebe); Schwungräder ; Riemen­
                                             und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen für Fla­
                                             schenzüge) ; Schaltkupplungen und andere Wellenkupp­
                                             lungen :
  84.63-10                    A                Kurbelwellen und Nockenwellen, für Kraftfahrzeug­
                                                motoren der Tarifnr. 84.06                            719.93
  84.63-31                    B                 Wellen und Kurbeln, andere als für Kraftfahrzeug­
                                               motoren der Tarifnr. 84.06                             719.93
  84.63-35                    C                 Lagerschalen                                          719.93     —
  84.63-38                    D                 Lagergehäuse mit eingebauter Lagerschale (komplette
                                                Gleitlager); Lagergehäuse für Gleitlager              719.93     —
  84.63-42                    E                 Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Lagerge­
                                               häuse für Wälzlager                                    719.93     —
  84.63-45                    F                 Zahnräder und Kettenräder                             719.93     —
  84.63-51                    G                 Reibräder                                             719.93     —
   84.63-55                    H                 Getriebe                                             719.93
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         417
                                                                                                                     84 .63
  NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                            W arenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
              84.63
              ( Fortsetzung)
  84.63-61                     U                  Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen . . .        719.93    —
  84.63-65                     K                  Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben, einschließlich
                                                  Seilrollen                                                719.93
   84.63-90                     L                  Teile                                                    719.93
              84.64                            Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Me­
                                               tallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit anderen
                                               Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder
                                               Zusammenstellungen ( Sortimente) von Dichtungen
                                              verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen ,
                                               Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen , in Beu­
                                               teln , Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen :
  84.64-10                     A                   Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Me­
                                                  tallfolien (oder Blechen ) in Verbindung mit anderen
                                                  Stoffen                                                   719.94
  84.64-30                      B                  Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen ver­
                                                  schiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen,
                                                  Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beu­
                                                  teln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen . . .       719.94     —
              84.65                           Teile von Maschinen , Apparaten oder mechanischen
                                               Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
                                              inbegriffen , ausgenommen Teile mit Anschlußstük­
                                              ken , Isolierung , Wicklungen , Kontakten oder anderen
                                              charakteristischen        Merkmalen       elektrotechnischer
                                               Waren :
  84.65-10    A                                   aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                  Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                  überschreitet                                            719.99     —
              B                                   andere :
                               1                     Schiffsschrauben :
  84.65-31                        a                    aus Bronze                                           719.99  Stück
  84.65-39                        b                    aus anderen Stoffen                                 719.99   Stück
                               II                    andere :
  84.65-41                        a                    aus Grauguß                                         719.99     —
  84.65-45                        b                    aus Temperguß                                       719.99     —
                                  c                    aus Stahl :
  84.65-51                            1                   aus Stahlguß                                     719.99    —
  84.65-53                            2                   aus Stahl, freiformgeschmiedet                   719.99    —
  84.65-55                            3                   aus Stahl, gesenkgeschmiedet                     719.99    —
  84.65-58                            4                   andere                                           719.99    —
  84.65-60                        d                    aus Kupfer                                          719.99    —
  84.65-70                        e                    aus anderen Stoffen                                 719.99    —
  84.97-00                                    Waren des Kapitels 84, im Postverkehr befördert . .          719.00    —
  84.98-00                                    Waren des Kapitels 84, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                              bedarf angemeldet                                            711.50    —
 ---pagebreak--- 418                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
                                                       KAPITEL 85
                       ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE UND GERATE SOWIE ANDERE
                                           ELEKTROTECHNISCHE            WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
    a) Heizkissen , Wolldecken , Bettdecken , Fußwärmer und ähnliche Gegenstände , mit elektrischer Heizvorrich­
        tung ; Bekleidung, Schuhe , Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer
        Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit);
    b) Glaswaren der Tarifnr . 70.11 ;
    c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 .
2. Waren , die sowohl der Tarifnr . 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08 , 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können ,
    sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
    Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr . 85.01 .
3 . Zu Tarifnr . 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte , sofern sie von einer Ausführung sind , die übli­
    cherweise im Haushalt verwendet wird :
    a ) Staubsauger , Bohnergeräte , Lebensmittelmahl- und - mischgeräte , Fruchtpressen und Ventilatoren , mit
        beliebigem Gewicht ;
    b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg , ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr . 84.19 ),
        Waschmaschinen ( Wäscheschleudern [Tarifnr . 84.18 ], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr . 84.40]),
        Bügelmaschinen ( Bügelkalander [Tarifnr . 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr . 84.40]), Nähmaschinen
        (Tarifnr . 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr . 85.12 .
4. „ Gedruckte Schaltungen " i.S. der Tarifnr . 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger
    durch ein beliebiges Druckverfahren ( z.B. Ausstanzen , Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der
    „ Filmschaltungen " Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente ( z.B. Induktionsspulen , Wider­
    stände oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden —
    angebracht sind, nicht jedoch Bauelemente ( wie z.B. Halbleiterbauelemente ), die ein elektrisches Signal
    erzeugen , umformen , verändern oder verstärken können .
     Der Begriff „ gedruckte Schaltungen " umfaßt nicht Schaltungen , die mit anderen als gedruckten Elementen
    versehen sind . Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
    ausgestattet sein .
    Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente enthalten ,
    die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .
5 . Im Sinne der Tarifnr . 85.21 sind :
    A) „ Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente , deren Arbeitsweise auf der Veränderung
         des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrisches Feldes beruht ;
    B) „ elektronische Mikroschaltungen " :
         a ) zusammengesetzte Mikroschaltungen ( Mikrobausteine), in der „ Bündel "-, Gießblock- oder Mikromo"
             dultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt , bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven
             miniaturisierten Einzelbauelementen , die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;
         b) monolithische integrierte Schaltungen , bei denen die Schaltungselemente ( Dioden , Transistoren , Wider­
             stände , Kondensatoren, Leiterbahnen usw .) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der
             Oberfläche halbleitenden Materials ( z.B. dotiertem Silizium) hergestellt worden sind und ein untrennbares
             Ganzes bilden ;
         c) hybride integrierte Schaltungen , bei denen passive und aktive Bauelemente , die teils in der Dünnfilm­
             oder Dickfilmtechnik ( Widerstände, Kondensatoren , Leiterbahnen usw .), teils in der Halbleitertechnik
             ( Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch
             untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger ( Glas , Keramik usw .) vereinigt sind . Diese
             Schaltungen können auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten .
     Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr . 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer ,
    die für diese Waren , insbesondere wegen ihrer Funktion , in Betracht kommen könnte .
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       419
                                                                                                                   85 .0t
    NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
    Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                           W arenbenennung                    Nummer Maßeinheit
               85.01                           Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende
                                               Umformer sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter);
                                               Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstin­
                                               duktionsspulen :
               A                                 Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließ­
                                                 lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder anderem
                                                 regelbarem Getriebe), rotierende Umformer ;
    85.01-01      I                                 Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt
                                                    oder weniger                                          722.10  Stück
                  II                                andere :
o                               a                     ihrer Beschaffenheit nach zum Schweißen bestimmt,
                                                      ohne Schweißausrüstung :
o   85.01-02                       1                     Stromerzeugungsaggregate                         722.10  Stück
O   85.01-03                       2                     Generatoren                                      722.10  Stück
o   85.01-04                       3                     rotierende Umformer                              722.10  Stück
o   85.01-07                    b                     Motoren und andere Generatoren, deren Leistung
                                                      nicht in kW oder kVA ausgedrückt wird (Tacho­
                                                      metergeneratoren, umlaufende Phasenschieber,
                                                      Verstärkermaschinen usw. )                          722.10  Stück
o                               c                     andere :
o                                  1                     Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch
                                                         Verbrennungsmotoren :
o                                      aa                  mit Selbstzündung, mit einer Leistung :
o   85.01-11                               11                 von 75 kVA oder weniger                     722.10  Stück
o   85.01-13                              22                  von mehr als 75 kVA bis 750 kVA .      . .  722.10  Stück
o   85.01-15                              33                  von mehr als 750 kVA                        722.10  Stück
o                                     bb                   mit Fremdzündung, mit einer Leistung:
o   85.01-16                               11                 von 7,5 kVA oder weniger                    722.10  Stück
o   85.01-19                              22                  von mehr als 7,5 kVA                        722.10  Stück
o   85.01-21                       2                     Fahrmotoren                                      722.10  Stück
o                                  3                     andere :
o                                      aa                  Allstrom-    ( Universal-)motoren, mit  einer
                                                           Leistung :
o   85.01-23                              11                  von 0,05 kW oder weniger                    722.10  Stück
o   85.01-24                              22                  von mehr als 0,05 kW                        722.10  Stück
o                                     bb                    Wechselstrommotoren :
o                                          11                 mit einer Leistung von 0,05 kW oder
                                                              weniger :
o   85.01-25                              aaa                    Synchronmotoren                          722.10  Stück
o   85.01-26                              bbb                    andere                                   722.10  Stück
o                                         22                  andere :
o   85.01-28                              aaa                   Einphasen-Wechselstrommotoren ....        722.10  Stück
o                                         bbb                   Mehrphasen-Wechselstrommotoren, mit
                                                                 einer Leistung :
o   85.01-31                               111                      von 0,75 kW oder weniger              722.10  Stück
o   85.01-33                              222                      von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW .      722.10  Stück
o   85.01-34                              333                      von mehr als 7,5 kW bis 37 kW . .      722.10  Stück
o   85.01-36                              444                      von mehr als 37 kW bis 75 kW      . .  722.10  Stück
o   85.01-38                               555                      von mehr als 75 kW bis 750 kW         722.10  Stück
o   85.01-39                               666                      von mehr als 750 kW                   722.10  Stück
o                                     cc                    Wechselstromgeneratoren, mit einer Leistung :
o   85.01-41                              11                  von 7,5 kVA oder weniger                    722.10  Stück
 ---pagebreak---   420                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
  85 .01
    NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
    Kennziffer                   Unterteilung
               85.01   A II     c 3 cc
               ( Fortsetzung)
o   85.01-42                               22                 von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA . . .        722.10    Stück
o   85.01-44                               33                 von mehr als 75 kVA bis 750 kVA .      .  .  722.10    Stück
o                                          44                 von mehr als 750 kVA :
o   85.01-46                               aaa                  Turbogeneratoren                           722.10    Stück
o   85.01-47                               bbb                  andere                                     722.10    Stück
o                                       dd                 Gleichstrommotoren und -generatoren , mit
                                                           einer Leistung :
o   85.01-49                                11                von 0,05 kW oder weniger                     722.10    Stück
o   85.01-52                                22                von mehr als 0,05 kW bis 0,75 kW . .         722.10    Stück
o   85.01-54                               33                 von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW . . .        722.10    Stück
o   85.01-55                               44                von mehr als 7,5 kW bis 75 kW ....            722.10    Stück
o   85.01-56                               55                von mehr als 75 kW bis 750 kW        .  .  .  722.10    Stück
o   85.01-57                               66                 von mehr als 750 kW                          722.10    Stück
o   85.01-58                            ee                 rotierende Umformer                             722.10    Stück
o              B                                 Stromrichter ( z.B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                                                 Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
o                                I                 Vorschaltgeräte für Entladungslampen :
o   85.01-59                        a                 Vorschaltdrosselspulen ( Einfach - und Doppel­
                                                      drosselspulen ), auch mit angeschaltetem Konden­
                                                      sator                                                722.10    Stück
o   85.01-61                        b                 andere                                               722.10    Stück
o                                II                Meßwandler :
o   85.01-62                        a                 Spannungswandler                                     722.10    Stück
o   85.01-63                        b                 andere                                               722.10    Stück
o   85.01-64                     III               Lichtbogenschweißtransformatoren, ohne Schweiß­
                                                   ausrüstung                                              722.10  ' Stück
o                                IV                andere Transformatoren :
o                                   a                 Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation,      mit
                                                      einer Leistung :
    85.01-65                            1                von 650 kVA oder weniger                          722.10    Stück
    85.01-66                            2                von mehr als 650 kVA bis 1 600 kVA     ....       722.10    Stück
    85.01-68                            3                von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA     .  .  . 722.10    Stück
    85.01-69                            4                von mehr als 10 000 kVA                           722.10    Stück
o                                   b                 Transformatoren ohne Flüssigkeitsisolation (Trok­
                                                      kentransformatoren ), mit einer Leistung :
o   85.01-71                            1                von 16 kVA oder weniger                           722.10    Stück
o   85.01-75                            2                von mehr als 16 kVA                               722.10     Stück
o   85.01-79                     V                 andere Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                                                   spulen                                                  722.10    Stück
o                                VI                 Stromrichter (z.B. Gleichrichter):
    85.01-84                        a                  Schweißstromrichter, ohne Schweißausrüstung .       722.10    Stück
    85.01-88                        b                 andere                                               722.10    Stück
                C                                Teile :
    85.01-91                     I                  für Generatoren , Motoren und rotierende Um­
                                                    former                                                 722.10      —
    85.01-93                     II                 für Transformatoren und Selbstinduktionsspulen          722.10     —
    85.01-95                     III                für Stromrichter                                       722.10
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       421
                                                                                                                 85 .02
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                    Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung
              85.02                          Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvorma­
                                             gnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten , Spannfutter
                                             und ähnliche dauermagnetische oder elektromagne­
                                             tische Aufspannvorrichtungen , elektromagnetische Kupp­
                                             lungen , Getriebe und Bremsen ; elektromagnetische He­
                                             beköpfe :
                               A                vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauer­
                                                magnete :
   85.02-11                       1                aus Metallen                                        729.91     —
   85.02-19                       II               andere                                              729.91     —
   85.02-30                    B                elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Brem­
                                                                                                       729.91
   85.02-50                    C                elektromagnetische Hebeköpfe (Lasthebemagnete) . .     729.91     —
   85.02-70                    D                andere                                                 729.91
              85.03                           Primärelemente und Primärbatterien :
   85.03-10                    A                 Primärelemente und Primärbatterien                    729.11     —
   85.03-90                    B                                                                       729.11
              85.04                           Elektrische Akkumulatoren :
              A                                  Blei- Akkumulatoren :
   85.04-11                    /                    Starterbatterien  für    Verbrennungsmotoren von
                                                    Fahrzeugen                                         729.12   Stück
    85.04-19                   II                   andere                         ?                   729.12   Stück
    85.04-30  B                                  andere    Akkumulatoren                               729.12   Stück
              C                                  Teile :
    85.04-51     I                                  Scheider ( Separatoren) aus Holz                    729.12     —
                 II                                 andere :
    85.04-53                   a                       Platten für Akkumulatoren                        729.12     —
    85.04-57                   b                       andere                                           729.12
              85.05                           Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit einge­
                                              bautem Elektromotor :
    85.05-10                   A                 Handbohrmaschinen aller Art                            729.60   Stück
    85.05-30                   B                 universell verwendbare Elektrowerkzeuge                729.60   Stück
    85.05-50                   C                 Stoffzuschneidemaschinen, Auszackmaschinen , Perfo­
                                                 riermaschinen und ähnliche Maschinen für die Bear­
                                                 beitung von Spinnstoffen                               729.60     —
                               D                 andere Elektrowerkzeuge :
    85.05-71                       I                für die Bearbeitung von Holz oder Metall . . . .    729.60     —
    85.05-75                       II               andere                                              729.60     —
    85.05-90                    E                                                                       729.60
               85.06                          Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem
                                              Elektromotor :
    85.06-10                   A                  Staubsauger                                           725.03   Stück
    85.06-30                    B                 Bohnergeräte                                          725.03   Stück
    85.06-50                    C                 Zerkleinerungs- und Mischgeräte für Lebensmittel ;
                                                  Fruchtpressen                                      .  725.03   Stück
 ---pagebreak--- 422                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
85 .06
  NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
             85.06
             ( Fortsetzung)
  85.06-60                      D                Dunstabzugshauben mit Ventilator                           725.03   Stück
  85.06-70                      E                Ventilatoren für 'Wohnräume                                725.03   Stück
  85.06-85                      F                andere elektromechanische Haushaltsgeräte ....             725.03     —
                                G                Teile :
  85.06-91                         I                für Staubsauger und Bohnergeräte                        725.03     —
  85.06-99                         II               andere                                                  725.03
             85.07                             Elektrische Rasierapparate , Haarschneide- und Scher­
                                              maschinen , mit eingebautem Elektromotor :
             A                                   Rasierapparate :
  85.07-11                     I                    Rasierapparate                                         725.04   Stück
  85.07-19                     II                  Teile                                                    725.04    —
  85.07-30   B                                   Haarschneide - und Schermaschinen                          725.04
             85.08                            Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen und An­
                                              lasser , für Verbrennungsmotoren (z.B. Magnetzünder ,
                                              Lichtmagnetzünder , Zündspulen , Zündkerzen und Glüh­
                                              kerzen ) ; mit Verbrennungsmotoren verwendete Licht­
                                              maschinen ( Gleich- und Wechselstrommaschinen) und
                                               Lade- oder Rückstromschalter :
  85.08-10   A                                   Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade­
                                                 oder Rückstromschalter                                    729.41
  85.08-30   B                                   Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder            729.41     —
  85.08-70   C                                   Glühkerzen                                                729.41     —
             D                                   andere :
  85.08-80                     I                    Zündkerzen                                             729.41     —
  85.08-90                     II                  andere                                                  729.41
             85.09                            Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte , Scheiben­
                                              wischer , Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen
                                              gegen das Beschlagen von Fensterscheiben , für Kraft­
                                              fahrzeuge oder Fahrräder :
             A                                   Beleuchtungsgeräte , andere als die der Tarif nr. 85.08 :
                               I                   für Fahrräder :
 85.09-01                         a                   Beleuchtungssätze, bestehend aus Dynamo und
                                                       Scheinwerfer                                        729.42   Stück
                                  b                   andere :
 85.09-05                             1                  Dynamos                                           729.42   Stück
 85.09-09                             2                  andere, einschließlich Teile                      729.42     —
 85.09-19                      II                  für Kraftfahrzeuge                                      729.42     —
 85.09-30    B                                   Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen . .          729.42
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             423
                                                                                                                          85 .09
  NIMEXE­                          Statistische                                                                   CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Nummer  Maßeinheit
              85.09
              ( Fortsetzung)
              C                                     andere :
  85.09-91                       1                    elektrische      Scheibenwischer,     Frostschutzeinrich­
                                                      tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von
                                                       Fensterscheiben                                          729.42
  85.09-99                       ¡I                   andere                                                    729.42
              85.10                             Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener
                                                Stromquelle (z.B. mit Primärbatterien , Akkumulatoren
                                                oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarifnr. 85.09 :
  85.10-10    A                                     Grubensicherheitsleuchten                                    812.43    —
              B                                    andere :
  85.10-91                       I                    Leuchten                                                  812.43     —
  85.10-95                       II                    Teile                                                    812.43
              85.11                             Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen , ein­
                                                schließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von
                                                Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwär­
                                                mung ; Maschinen , Apparate und Geräte zum elek­
                                                trischen Schweißen , Löten oder Schneiden :
              A                                    Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbe­
                                                   handeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektri­
                                                   scher Erwärmung :
  85.11-11       I                                    ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahl­
                                                      ter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver
                                                      Abfälle oder zum        Aufbereiten    bestrahlter Kern­
                                                      brennstoffe      zur    Wiederverwendung         bestimmt
                                                      ( EURATOM )                                               729.92    —
                 II                                   andere :
                                a                         Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung :
  85.11-13                          1                        Backöfen für Brotfabriken , Bäckereien, Kon­
                                                            ditoreien und Keksfabriken                          729.92
  85.11-15                          2                       andere                                              729.92    —
  85.11-18                      b                         Badeöfen                                              729.92    —
  85.11-22                      c                         Induktionsöfen und Öfen für dielektrische Erwär­
                                                         mung                                                   729.92
  85.11-24                      d                        andere Öfen                                            729.92    —
 85.11-26                       e                         Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen
                                                         mittels    Induktion    oder   dielektrischer   Erwär­
                                                         mung                                                   729.92
 85.11-28                       /                        Teile                                                  729.92
              B                                    Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen
                                                   Schweißen , Löten oder Schneiden von Stoffen aller
                                                   Art :
                                I                    Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen
                                                     oder Schneiden von Metallen :
 85.11-41                           a                    teil- und vollautomatische Schweißeinrichtun­
                                                         gen, mit Lichtbogen und/oder Widerstand arbei­
                                                         tend                                                   729.92    —
 ---pagebreak---   424                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
  85.11
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung                  Nummer
    Kennziffer                  Unterteilung                                                                    Maßeinheit
               85.11 B          I
               ( Fortsetzung)
                                   b                  andere :
                                       1                  für Lichtbogenschweißen oder -schneiden :
    85.11-43                              aa                umlaufende Schweißstromerzeuger für Licht­
                                                            bogen-Handschweißung mit umhüllten Elek­
                                                             troden, mit Schweißausrüstung              729.92
    85.11-45                              bb                 Schweißtransformatoren für     Lichtbogen­
                                                             Iiandsehweißung mit umhüllten Elektroden,
                                                             mit Schweißausrüstung                      729.92
    85.11-47                              cc                 Schweißstromrichter für Lichtbogen-Hand­
                                                             schweißung mit umhüllten Elektroden, mit
                                                             Schweißausrüstung                          729.92
    85.11-49                              dd                 andere                                     729.92      —
                                       2                  für Widerstandsschweißen :
    85.11-51                              aa                 für Stumpfschweißen                        729.92      —
    85.11-55                              bb                 andere                                     729.92      —
    85.11-57                           3                  andere                                        729.92      —
    85.11-60                    II                  Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen
                                                    oder Schneiden von anderen Stoffen als Metallen . .  729.92     —
                                III                 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten :
    85.11-71                       a                   Lötkolben und Lötpistolen                         729.92     —
    85.11-79                       b                   andere                                           729.92      —
O   85.11-80                    IV                  Teile                                                729.92
               85.12                          Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauch­
                                              sieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                                              ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haar­
                                              pflege (z.B. Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brenn­
                                              scheren und Brennscherenwärmer) ; elektrische Bügel­
                                              eisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elek­
                                              trische Heizwiderstände , ausgenommen solche der Ta­
                                              rifar . 85.24 :
               A                                 elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauch­
                                                 sieder :
o   85.12-01                    1                   Warmwasserbereiter und Badeöfen                     725.05    Stück
o   85.12-05                    II                   Tauchsieder                                        725.05    Stück
o   85.12-08                    III                 Teile .   .                                         725.05
               B                                 elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnli­
                                                 chen Zwecken :
    85.12-21                    I                   Speicherheizgeräte                                  725.05    Stück
                                II                  andere Geräte :
    85.12-23                       a                   Heizlüfter                                       725.05    Stück
    85.12-25                       b                  andere Geräte                                     725.05    Stück
o   85.12-29                    III                 Teile                                               725.05
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    425
                                                                                                                   85 .12
    NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nuramer Maßeinheit
                85.12
                (Fortsetzung)
                C                                  Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrock­
                                                   ner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                                                   scherenwärmer) :
O                                1                    Haartrockner aller Art :
o   85.12-32                        a                   Trockenhauben                                   725.05   Stück
o   85.12-34                        b                    andere                                         725.05   Stück
o    85.12-36                    II                    andere Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ....    725.05      —
o    85.12-39                    III                   Teile                                            725.05      —
o               D                                  elektrische Bügeleisen :
o   85.12-41                     I                     Bügeleisen                                       725.05   Stück
o   85.12-48                     II                    Teile                                            725.05      —
                E                                  Elektrowärmegeräte für den Haushalt :
     85.12-51                    I                     Kochplatten und Tischherde                       725.05   Stück
     85.12-53                    II                    Vollherde                                        725.05   Stück
     85.12-54                    III                   Brotröster                                       725.05   Stück
     85.12-55                    IV                    Grillgeräte                                      725.05   Stück
o    85.12-56                    v                     Kaffee- und Teemaschinen                         725.05   Stück
     85.12-58                    VI                    andere Geräte                                    725.05      —
o    85.12-59                     VII                  Teile                                            725.05      —
     85.12-60   F                                  elektrische Heizwiderstände                          725.05
                85.13                            Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech­
                                                oder Telegraphentechnik , einschließlich solcher Ge­
                                                 räte für Trägerfrequenzsysteme :
                A                                   Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
     85.13-11                    I                     Geräte                                           724.91      —
o    85.13-19                    II                    Teile                                            724.91
                B                                   andere :
                                 I                     Geräte für die Fernsprechtechnik :
     85.13-31                        a                    Fernsprechapparate                            724.91   Stück
     85.13-39                        b                    andere                                        724.91      —
     85.13-50                    II                    Geräte für die Telegraphentechnik                724.91      —
o                                III                   Teile :
     85.13-81                        a                    für die Fernsprechtechnik                     724.91      —
     85.13-85                        b                    für die Telegraphentechnik                    724.91
                85.14                           Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ;
                                                Tonfrequenzverstärker :
     85.14-20                    A                  Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu              724.92    • —
     85.14-91                    B                 Lautsprecher                                         724.92      —
     85.14-93                    C                 Tonfrequenzverstärker für die drahtgebundene Fern­
                                                    sprech- oder Telegraphentechnik                     724.92
     85.14-97                    D                 andere Tonfrequenzverstärker und Tonverstärkerein­
                                                    richtungen                                          724.92      —
o    85.14-98                    E                 Teile .     . .                                      724.92
 ---pagebreak--- 426                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Ii . 12 . 76
85 . 15
  NIMEXE­                     Statistische                                                            CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                      W arenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer   Maßeinheit
             85.15                         Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                           Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                                           für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                                           Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten
                                           Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funk­
                                           navigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
             A                                Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                              Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                                              für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                                              Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinier­
                                              ten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
  85.15-11      I                                Sendegeräte                                        724.99     Stück
  85.15-13      II                               Sende-Empfangsgeräte                                724.99    Stück
                III                              Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder
                                                 Tonwiedergabegeräten kombiniert :
   85.15-21                   a                    für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                                                   kehr                                              724.99    Stück
                              b                    Rundfunkempfangsgeräte:
   85.15-22                       1                    Taschen- und Kofferempfangsgeräte             724.20    Stück
   85.15-23                       2                    Kraftfahrzeugempfangsgeräte (zum festen Ein­
                                                       bau )                                         724.20    Stück
   85.15-24                       3                    andere                                        724.20    Stück
                              c                     Fernsehempfangsgeräte :
   85.15-25                       1                    Farb-Fernsehempfangsgeräte                    724.10     Stück
                                  2                    Schwarzweiß-Fernsehempfangsgeräte :
   85.15-27                          aa                  mit Tragvorrichtung versehene Empfangs­
                                                         geräte                                      724.10     Stück
   85.15-28                          bb                  andere                                       724.10    Stück
   85.15-29      IV                               Fernsehkameras                                      724.99    Stück
              B                                andere Geräte :
    85.15-31                   I                  Geräte für Funkfernsteuerung                        724.99      —
    85.15-35                   11                 Geräte für Funknavigation                           724.99      —
    85.15-38                   HI                 Geräte für Funkmessung                              724.99
              C                                Teile :
                  I                               Möbel und Gehäuse :
    85.15-51          a                             aus Holz                                          724.99      —
    85.15-55          b                             aus anderen Stoffen                               724.99      —
    85.15-73       II                             aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                  Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                  überschreitet                                       724.99
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 7 6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         427
                                                                                                                   85 . 15
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                             Maßeinheit
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer
              85.15 C
              (Fortsetzung)
                 III                             andere :
                               a                    Antennen :
  85.15-82                        1                     Teleskop- und Stabantennen für Taschen-, Koffer­
                                                        und Kraftfahrzeugempfangsgeräte                  724.99
   85.15-84                       2                     Außenantennen für Rundfunk- und Fernseh­
                                                        empfang                                          724.99
   85.15-86                       3                     Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehemp­
                                                        fang, einschließlich Geräteeinbauantennen . . .  724.99
   85.15-88                       4                     andere Antennen                                  724.99     —
   85.15-91                    b                     Filter und Weichen , für Antennen                   724.99     —
   85.15-98                    c                     andere                                              724.99
              85.16                           Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Ver­
                                              kehrsüberwachungs- und Verkehrssteuergeräte , für
                                              Schienen- und andere Verkehrswege , auch für Häfen und
                                              Flugplätze :
   85.16-10                    A                Geräte für Schienenwege                                  729.93     —
   85.16-30                    B                andere Geräte                                            729.93     —
   85.16-50                    C                Teile                                                    729.93
              85.17                           Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der
                                              Tarifnrn . 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren
                                              oder sichtbaren Signalen (z.B. Läutewerke , Sirenen ,
                                              Anzeigetafeln , Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte ,
                                              Feuermelder) :
   85.17-10                    A                Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder
                                                und dergleichen                                          729.94
   85.17-50                    B                andere elektrische Signalgeräte zum Geben von hör­
                                                baren oder sichtbaren Signalen                           729.94     —
   85.17-90                    C                Teile                                                    729.94
              85.18                           Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und
                                              andere einstellbare Kondensatoren :
                               A                 Festkondensatoren :
                                   I               für Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und
                                                   Meßtechnik :
   85.18-11                           a               Elektrolytkondensatoren                            729.95     —
   85.18-15                           b               andere                                             729.95     —
   85.18-17                        II              Leistungskondensatoren (0,5 kVar oder mehr) . . .     729.95     —
   85.18-19                       III              andere Kondensatoren                                  729.95     —
   85.18-50                    B                Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensa­
                                                toren                                                    729.95     —
   85.18-90                    C                Teile von Kondensatoren                                   729.95
 ---pagebreak--- 428                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
85 . 19
  NIMEXE­                       Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                           Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer Maßeinheit
             85.19                              Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schüt­
                                                zen oder       Verbinden von    elektrischen   Stromkreisen
                                                (z.B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungs­
                                                abieiter , Wanderwellenausgleicher , Steckvorrichtungen ,
                                                Lampenfassungen und Verbindungskästen ); Fest- und
                                                Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler , aus­
                                                genommen Heizwiderstände ); gedruckte Schaltungen ;
                                                Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
             A                                     Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schüt­
                                                   zen von elektrischen Stromkreisen :
                              /                      für industrielle Anwendung, ausgenommen           Ver­
                                                     bindungsmaterial :
                                  a                    für 1 000 V oder mehr :
                                     1                     Leistungsschalter :
  85.19-01                               LÌ i !               für Spannungen von 60 kV oder mehr ....       722.20     —
  85.19-02                               bb                  für Spannungen von 1 kV bis weniger als 60 kV  722.20
                                     2                     Trenner, einschließlich Last- und Leistungs­
                                                           trenner :
  85.19-04                               aa                   für Spannungen von 60 kV oder mehr ....       722.20     —
  85.19-05                               bb                  für Spannungen von 1 kV bis weniger als
                                                              60 kV                                         722.20     _
  85.19-06                           3                     Sicherungsschmelzeinsätze                        722.20     —
  85.19-08                           4                     Überspannungsschutzgeräte                        722.20     —
  85.19-12                           5                     andere                                           722.20     —
  85.19-18                          6                     Teile                                             722.20    —
                                  b                    für weniger als 1 000 V:
  85.19-21                           1                     Schioβsehalter, auch halbautomatisch ....        722.20     —
  85.19-23                           2                     Anbaurelais und Auslöser für Schaltgeräte . .    722.20     —
  85.19-24                           3                     andere Relais für industrielle Anwendung . . .   722.20     —
  85.19-25                           4                     Schütze                           '              722.20    —
  85.19-26                           5                     Sicherungsschmelzeinsätze                        722.20     —
  85.19-27                           6                     Steuerungsgeräte und automatische Anlasser       722.20     —
  85.19-28                           7                     Mikroschalter für industrielle Anwendung . . .   722.20     —
  85.19-32                           8                    andere Schalter, nichtautomatisch                 722.20     —
  85.19-34                           9                    vorgefertigte Schienenverteilungen                722.20     —
  85.19-36                           10                    andere                                           722.20    —
  85.19-38                           11                    Teile                                            722.20
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    429
                                                                                                              85 . 19
  NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
             85.19 A
             ( Fortsetzung)
                              II                  für die Hausinstallation :
  85.19-41                        a                 Installationsselbstschalter                      722.20    —
  85.19-43                        b                  Schmelzsicherungen                              722.20    —
  85.19-45                        c                  Ein-, Aus - und Umschalter                      722.20    —
  85.19-47                       d                   Lampenfassungen                                 722.20    —
  85.19-51                        e                  Steckvorrichtungen                              722.20    —
  85.19-53                       f                   Starter für Entladungslampen                    722.20    —
  85.19-57                       g                  andere Installationsgeräte                       722.20    —
  85.19-58                       b                  Teile                                            722.20
                              III                 für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                  und Meßtechnik :
  85.19-61                        a                  Schalter und Trenner                            722.20    —
  85.19-62                        b                  Fernmelderelais                                 722.20    —
  85.19-63                        c                  Meßrelais und -anordnungen                      722.20    —
  85.19-64                       d                   Verbindungs- und Kontaktelemente                722.20    —
  85.19-65                        e                  andere Geräte                                   722.20    —
   85.19-68                       f                  Teile                                           722.20    —
  85.19-75                    IV                  Verbindungsmaterial, ausgenommen solches für die
                                                  Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und Meß­
                                                  technik                                            722.20    —
             B                                 Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                                               teiler, ausgenommen Heizwiderstände) :
                              I                   Festwiderstände :
  85.19-81                        a                 für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                     und Meßtechnik                                  722.20
  85.19-82                       b                  andere                                           722.20
                              II                  Spannungsteiler und Stellwiderstände :
                                  a                 für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                    und Meßtechnik :
  85.19-84                           1                 Draht- Spannungsteiler und Draht- Stellwider­
                                                       stände                                        722.20
  85.19-85                           2                 andere                                        722.20    —
  85.19-87                       b                  andere                                           722.20    —
  85.19-89   C                                 gedruckte Schaltungen                                 722.20    —
             D                                 Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
  85.19-91                    I                   nicht ausgerüstet                                  722.20    —
                              II                  andere :
  85.19-93                        a                 für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                     und Meßtechnik                                  722.20    —
                                  b                 andere :
                                     1                 für industrielle Anwendung :
  85.19-94                               aa               für 1 000 V oder mehr                      722.20    —
  85.19-96                               bb               für weniger als 1 000 V                    722.20    —
  85.19-98                           2                 für die Hausinstallation                      722.20
 ---pagebreak--- 430                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  13 . 12 . 76
85 .20
  NIMEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          W arenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
  Kennziffer
             85.20                           Elektrische Glühlampen und Entladungslampen , ein­
                                             schließlich solcher für Infrarot- oder Ultraviolettstrah­
                                             lung ; Bogenlampen ; Photoblitzlampen mit elektrischer
                                             Zündung :
             A                                  Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
  85.20-11                    /                   für eine Spannung von 28 V oder weniger                  729.20  Stück
  85.20-15                    II                  für eine Spannung von mehr als 28 V                      729.20  Stück
             B                                  andere :
                              I                   Entladungslampen für elektrische Beleuchtung, ein­
                                                  schließlich Verbundlampen :
  85.20-31                        a                   Leuchtstofflampen und Leuchtröhren                  729.20   Stück
  85.20-33                       b                    andere                                               729.20   Stück
                              II                  andere :
  85.20-51                       a                    Photoblitzlampen mit elektrischer Zündung . . .      729.20  Stück
  85.20-55                       b                    Lampen für Infrarotstrahlung                         729.20  Stück
  85.20-57                       c                    Lampen und Röhren für Ultraviolettstrahlung          729.20  Stück
  85.20-58                       d                    andere                                               729.20  Stück
             C                                 Teile :
  85.20-71                    I                    Lampensockel                                            729.20     —
  85.20-79                    II                  andere                                                  729.20
             85.21                            Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder
                                             Photokathodenröhren , andere als solche der Tarifnr .
                                             85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gas­
                                             füllung , Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Katho­
                                             denstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photo­
                                             zellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ;
                                             Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; elektroni­
                                             sche Mikroschaltungen :
             A                                  Röhren :
  85.21-01     I                                  Gleichrichterröhren                                     729.30   Stück
               II                                 Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bild­
                                                  wandler- und Bildverstärkerröhren ; Photoverviel­
                                                  facherröhren :
  85.21-03                    a                       Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ....          729.30   Stück
  85.21-05                    b                       Bildwandler- und Bildverstärkerröhren               729.30   Stück
  85.21-07                    c                       Photovervielfacherröhren                            729.30   Stück
               III                                Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger :
  85.21-16                    a                       für Farbfernsehen                                   729.30   Stück
  85.21-18                    b                       für Schwarzweißfernsehen                            729.30   Stück
  85.21-19     IV                                 Photoemissionsröhren ( Photoemissionszellen)      . .   729.30   Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       431
                                                                                                                 85 .21
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßeinheit
              85.21 A
              CFortsetzung)
                 V                                andere :
   85.21-21                    a                    Höchstfrequenzröhren (z.B. Klystrone, Magne­
                                                    trone, Wanderfeldröhren, Carcinotrone) ....        729.30   Stück
                               b                     andere :
   85.21-23                        1                   Empfänger- und Verstärkerröhren                 729.30   Stück
   85.21-25                       2                    Kathodenstrahlröhren, ausgenommen solche der
                                                       Tarifstellen 85.21 A II und A III               729.30   Stück
   85.21-28                        3                   andere                                          729.30   Stück
   85.21-40   B                                Photozellen , einschließlich Phototransistoren ....     729.30     —
   85.21-45   C                                gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle . .   729.30
              D                                Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; elektro­
                                               nische Mikroschaltungen :
    85.21-47     I                                Scheiben ( wafers), noch nicht in Mikroplättchen
                                                  zerschnitten                                          729.30    —
                 II                               andere :
                               a                     Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter :
    85.21-51                       1                    Transistoren                                    729.30     —
                                   2                   Dioden :
    85.21-53                          aa                  Leistungsgleichrichterdioden                  729.30     —
    85.21-55                          bb                   andere                                       729.30     —
    85.21-56                       3                   Thyristoren, Diacs und Triacs                    729.30     —
    85.21-58                       4                    andere Halbleiter                               729.30
                               b                     elektronische Mikroschaltungen :
                                    1                   integrierte Schaltungen :
                                      aa                   monolithische :
    85.21-62                              11                  analoge (lineare)                         729.30     —
    85.21-64                              22                 digitale                                   729.30     —
    85.21-66                          bb                   hybride                                      729.30     —
    85.21-68                       2                    andere                                          729.30
               E                               Teile :
    85.21-91                    I                 für Elektronenröhren                                  729.30     —
    85.21-99                    II                andere                                                729.30
               85.22                         Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte , in Ka­
                                             pitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    85.22-10   A                                zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                                (EURATOM )                                              729.99     —
    85.22-30   B                                ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                                 Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                                fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                                                stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURA­
                                                TOM )                                                   729.99     —
 ---pagebreak--- 432                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
85 .22
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                              Unterteilung                         Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
             85.22
             ( Fortsetzung)
             C                                 andere :
  85.22-91                    /                  Ton-, Mittel- und Hochfrequenzgeneratoren . . .        729.99     —
  85.22-93                    II                  Apparate und Geräte für Elektrolyse, einschließ­
                                                 lich Galvanotechnik und Elektrophorese                 729.99     —
  85.22-95                    III                Teilchenbeschleuniger                                  729.70     —
  85.22-99                    /V                 andere Maschinen , Apparate und Geräte                 729.99
             85.23                          Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxi­
                                            dierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließlich Ko­
                                            axialkabel), Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elek­
                                            trotechnik , auch mit Anschlußstücken :
                              A                Kabel mit Bleimantel :
  85.23-11                       /               für Starkstrom                                         723.10     —
  85.23-15                       II              für Schwachstrom                                       723.10     —
                              B                andere :
  85.23-30                       I                Wickeldrähte                                          723.10     __
  85.23-50                        II             Koaxialkabel                                           723.10
                                 III             andere :
                                     a              für Starkstrom :
  85.23-61                              1             kunststoffisoliert                                723.10     —
  85.23-63                              2             kautschukisoliert                                 723.10     —
  85.23-65                              3             mit anderen Stoffen isoliert                      723.10     —
  85.23-80                           b              für Schwachstrom                                    723.10
             85.24                          Waren aus Kohle oder Graphit , auch in Verbindung
                                            mit Metall , zu elektrischen oder elektrotechnischen
                                            Zwecken , z.B. Kohlebürsten für elektrische Maschi­
                                            nen , Kohle für Lampen , Primärelemente oder Mikro­
                                            phone , Elektroden für elektrische Öfen , Schweißge­
                                            räte oder Elektrolyseanlagen :
  85.24-10   A                                 Elektroden für Elektrolyseanlagen                        729.96     —
  85.24-30   B                                 Heizwiderstände ( andere als solche der Tarifnr.
                                               85.12)                                                   729.96     —
             C                                 andere :
  85.24-91                    I                  Kohlebürsten für elektrische Maschinen                 729.96     —
  85.24-93                    II                  Elektroden für elektrische Öfen                       729.96     —
  85.24-95                    III                andere Waren aus Kohle oder Graphit, zu elek­
                                                 trischen oder elektrotechnischen Zwecken        .  . . 729.96
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       433
                                                                                                                85 .25
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis aui GZT                                        Warenbenennung                    Nummer
  Kennziffer                   Unterteilung                                                                   Maßeinheit
             85.25                            Isolatoren aus Stoffen aller Art :
             A                                  aus keramischen Stoffen :
  85.25-21                    1                    ohne Metallteile                                    723.21
                              II                  mit Metallteilen (ausgenommen         Überspannungs­
                                                   abieiter der Tarifnr. 85.19):
  85.25-25                       a                   für Starkstromfreileitungen    und  Fahrleitungen 723.21    —
  85.25-27                       b                   andere                                            723.21    —
  85.25-35   B                                  aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                   723.21    —
             C                                  aus anderen Stoffen :
  85.25-50                    1                    aus Glas                                            723.21    —
  85.25-90                    II                   aus anderen Stoffen                                 723.21
             85.26                           Isolierteile , ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in
                                             die Masse eingepreßten , einfachen Metallteilen zum
                                             Befestigen (z.B. mit eingepreßten Hülsen mit Innen­
                                             gewinde), für elektrische Maschinen , Apparate , Ge­
                                             räte oder Installationen , ausgenommen Isolatoren der
                                             Tarifnr . 85.25 :
             A                                  aus keramischen Stoffen oder aus Glas :
                              I                   aus keramischen Stoffen :
  85.26-12                       a                   metalloxidhaltig, mit 80 Gewichtshundertteilen
                                                     oder mehr Metalloxiden                            723.22
  85.26-14                       b                   aus anderen keramischen Stoffen                   723.22    —
  85.26-15                    II                  aus Glas                                             723.22    —
  85.26-30   B                                  aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen
                                                Stoffen                                                723.22    —
  85.26-50   C                                  aus Kunststoffen                                       723.22    —
  85.26-90   D                                  aus anderen Stoffen                                    723.22    —
  85.27-00   85.27                           Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu ,        aus un­
                                             edlen Metallen , mit Innenisolierung                      723.23    —
  85.28-00   85.28                           Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder
                                             Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen                                               729.98    —
  85.97-00                                   Waren des Kapitels 85 , im Postverkehr befördert . . .    729.00    —
  85.98-00                                   Waren des Kapitels 85, als Schiffs- und Luftfahr­
                                             zeugbedarf angemeldet                                     729.99    —
 ---pagebreak--- 434                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
                                                    ABSCHNITT XVII
                                               BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr . 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten,
    Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr . 97.06).
2 . Folgende Waren gehören , auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII
    bestimmt sind , nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
    a ) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr.
         84.64) ;
    b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c ) Waren des Kapitels 82 ( Werkzeuge) ;
    d) Waren der Tarifnr . 83.11 ;
    e) die in den Tarifnrn . 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen , Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in
         Tarifnr . 84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr . 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder anderen
         Kraftmaschinen ;
    f) elektrische Maschinen , Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör ( Kapitel 85 );
    g) Instrumente , Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
    h) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
    ij ) Waffen ( Kapitel 93 );
    k) Bürsten , die Fahrzeugteile sind (Tarifnr . 96.02).
3 . „Teile und Zubehör " im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör , die ihrer Beschaffenheit nach
    ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86 , 87 oder 88 bestimmt sind . Teile und Zubehör ,
    für die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzu­
    weisen , die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht .
4. Luftfahrzeuge , die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren .
     Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind ( Amphibien­
    fahrzeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren.
5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind, d.h .:
    a ) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,
         sich über einer Führungsschiene fortzubewegen ( Luftkissenzüge);
    b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind ,
         sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
    c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
         sich über dem Wasser fortzubewegen , auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen odersich
         über Eisflächen fortbewegen können .
    Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu
    tarifieren , der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .
     Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ;
     Signal -, Sicherungs -, Überwachungs - und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie
     Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren.
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   435
                                                                                                               86.01
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung
     und Instandsetzung der Beförderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren , zu denen sie gehören , wenn
     sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln , deren übliche
     Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
2 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
     werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschuft A 2 a ) auch auf Waren der Tarifnrn . 86.10,
     88.05 , 89.03 und 89.05 angewendet, die in Teilsendungen eingehen .
                                                            KAPITEL 86
                   SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                             MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
      a ) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton , für Schienenwege , sowie Betonelemente zum Bau von Führungs­
          schienen für Luftkissenzüge (Tarifnr . 44.07 oder 68.11 );
      b ) Oberbaumaterial für Bahnen , der Tarifnr . 73.16 ;
      c ) elektrische Signalgeräte der Tarifnr . 85.16 .
2 . Zu Tarifnr . 86.09 gehören u . a . Achsen , Räder , Radsätze , Radreifen , Radsprengringe , Radkörper und andere
      Radteile, Untergestelle , Drehgestelle und Lenkgestelle , Achslager , Bremsvorrichtungen , Puffer , Zughaken ,
      Kupplungen, Faltenbälge , Wagenkästen und andere Aufbauten .
 3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr . 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise ,
      Drehscheiben , Prellblöcke , Lademaße , bewegliche Scheiben- und Flügelsignale , Bahnschrankenbetätigungs­
      vorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge , Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen , Stellwerke
      zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal -, Sicherungs -,
      Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen
      Beleuchtung .
     NIMEXE­                       Statistiselle                                                        CST­  Besondere
     Kennziffer
                  Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
                                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
     86.01-00    86.01                           Dampflokomotiven ; Lokomotivtender                    731.10  Stück
                 86.02                           Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Ak­
                                                 kumulatoren oder aus dem Stromnetz :
     86.02-10                     A                elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akku­
                                                   mulatoren                                           731.20  Stück
     86.02-30                     B                elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus dem
                                                    Stromnetz                                          731.20  Stück
 ---pagebreak--- 436                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
86 .03
  NIMEXE­                       Statistische                                                            C ST­ Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                          IM ummer Maßeinheit
             86.03                           Andere Lokomotiven :
  86.03-10                    A                 andere Lokomotiven mit hydraulischer Kraftüber­
                                                tragung                                              731.30    Stück
  86.03-30                    B                 andere Lokomotiven mit andèrer Kraftübertragung       731.30   Stück
             86.04                           Triebwagen      ( auch für   Straßenbahnen); Motordrai­
                                             sinen :
  86.04-10   A                                  elektrische Triebwagen ( mit Stromspeisung aus dem
                                                Stromnetz )                                          731.40    Stück
  86.04-90   B                                  andere                                               731.40    Stück
  86.05-00   86.05                           Personenwagen , Gepäckwagen , Postwagen , Laza­
                                             rettwagen , Gefangenenwagen , Meßwagen und andere
                                             schienengebundene Spezialwagen                          731.50    Stück
  86.06-00   86.06                           Werkstattwagen , Kranwagen und andere schienenge­
                                             bundene Arbeitswagen ; Draisinen ohne Motor ....        731.61    Stück
             86.07                           Schienengebundene Güterwagen :
  86.07-10   A                                 ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren
                                                mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM )       731.62    Stück
             B                                  andere :
  86.07-20                    1                    Feldbahn -, Förder- und Grubenwagen               731.62    Stück
                              II                   andere :
  86.07-30                        a                   gewöhnliche offene Güterwagen                  731.62    Stück
  86.07-40                       b                   gewöhnliche gedeckte Güterwagen                 731.62    Stück
  86.07-50                        c                  wärmeisolierte Wagen und Kühlwagen ....         731.62    Stück
  86.07-60                       d                   Kessel-, Behälter- und Faßwagen                 731.62    Stück
  86.07-70                        e                   Selbstentladewagen                             731.62    Stück
  86.07-80                       f                   andere Spezialgüterwagen                        731.62    Stück
             86.08                           Warenbehälter ( Container) für Beförderungsmittel jeder
                                             Art :
  86.08-10   A                                  mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Be­
                                                fördern radioaktiver Stoffe ( EURATOM ) ....         731.63    Stück
  86.08-90   B                                 andere                                                731.63    Stück
             86.09                           Teile von Schienenfahrzeugen :
             A                                 Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon :
  86.09-11                    I                    Triebgestelle                                     731.70
  86.09-19                    II                   andere                                            731.70
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    437
                                                                                                                 86 .09
    NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
     Kennziffer                  Unterteilung
                86.09
                (Fortsetzung)
    86.09-30    B                                  Bremsvorrichtungen und Teile davon                   731.70    —
    86.09-50    C                                  Achsen , Radsätze , Räder und Radteile               731.70    —
    86.09-70    D                                  Achslager und Teile davon                            731.70    —
                E                                  andere :
O    86.09-80                    I                   Aufbauten und Teile davon                          731.70    —
     86.09-93                    u                   Untergestelle und Teile davon                      731.70    —
     86.09-95                    III                 Puffer ; Zughaken und andere Kupplungsvorrich­
                                                     tungen                                             731.70    —
                                 IV                  andere Teile :
o    86.09-97                        a                 für Lokomotiven                                  731.70    —
o    86.09-99                        b                 andere                                           731.70    —
     86.10-00   86.10                           Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische
                                                Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuerge­
                                                räte für Verkehrswege aller Art ; Teile davon           719.66    —
 ---pagebreak--- 438                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 12 . 76
87 .01
                                                           KAPITEL 87
                   ZUGMASCHINEN , KRAFTWAGEN , KRAFTRADER , FAHRRADER UND ANDERE
                                  NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge , die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
    anderer Fahrzeuge , Geräte oder Lasten gebaut sind . Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben , die es möglich
    machen , im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge , Geräte , Saatgut , Dünge­
    mittel usw . zu befördern .
2 . Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr . 87.04 , sondern zu Tarifnr . 87.02 .
3 . Kinderfahrräder , die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind ,
    gehören nicht zu Tarifnr . 87.10 , sondern zu Tarifnr . 97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen geeignet
sind .
   NIMEXE­                        Statistische                                                        csr­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                        Nummer Maßeinheit
              87.01                            Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :
              A                                   Einachs-Ackerschlepper , mit Verbrennungsmotor als
                                                  Fahrantrieb , mit einem Hubraum :
                 I                                  von 1 000 cm3 oder weniger :
   87.01-12                     a                     mit einer Leistung von 4 kW oder weniger . . . 712.50  Stück
   87.01-13                     b                     mit einer Leistung von mehr als 4 kW           712.50  Stück
   87.01-15      II                                 von mehr als 1 000 cm3                           712.50  Stück
              B                                  Ackerschlepper ( ausgenommen Einachs-Ackerschlep­
                                                 per) und Forstschlepper, auf Rädern :
                                I                   mit einer Leistung von 25 kW oder weniger:
   87.01-51                         a                 neu                                            712.50  Stück
   87.01-53                         b                 gebraucht                                      712.50  Stück
                                11                  mit einer Leistung von mehr als 25 kW :
   87.01-55                         a                 neu                                            712.50  Stück
   87.01-57                         b                 gebraucht                                      712.50  Stück
              C                                  andere Zugmaschinen :
   87.01-70      I                                  Sattelzugmaschinen , auf Rädern                  732.50  Stück
                 II                                 andere :
   87.01-95                     a                     Raupenschlepper                                712.50  Stück
   87.01-97                     b                     andere                                         712.50  Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    439
                                                                                                               87 .02
  NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              87.02                           Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gü­
                                              tern (einschließlich Sport- und Rennwagen und Ober­
                                              leitungsomnibusse ) :
              A                                  zum Befördern von Personen, einschließlich Kombi­
                                                 nationskraftwagen :
                 I                                 mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                    a                                 Reisebusse und andere Omnibusse, mit Ver­
                                                      brennungsmotor mit Fremdzündung und einem
                                                      Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit
                                                      Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                                      Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr :
   87.02-03                    1                         neu                                          732.20  Stück
   87.02-05                    2                         gebraucht                                    732.20  Stück
                    b                                 andere :
                               1                         Kraftomnibusse :
   87.02-12                        aa                      neu                                        732.20  Stück
   87.02-14                        bb                      gebraucht                                  732.20  Stück
                               2                         andere :
                                   aa                      neu :
   87.02-21                            11                    mit einem Hubraum von 1 500 cm3 oder
                                                              weniger                                 732.10  Stück
   87.02-23                           22                     mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3
                                                             bis 3 000 cm3                            732.10  Stück
   87.02-25                           33                     mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm3 732.10  Stück
   87.02-27                        bb                      gebraucht                                  732.10  Stück
                 II                                mit anderem Motor als Fahrantrieb :
   87.02-51                    a                      Omnibusse                                       732.20  Stück
  87.02-59                     b                      andere                                          732.10  Stück
              B                                  zum Befördern von Gütern :
   87.02-60      I                                  Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum
                                                    Befördern von Waren mit starker Radioaktivität
                                                    bestimmt (EURATOM )                               732.30  Stück
                 II                                andere :
                    a                                 mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                      1                                  Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit
                                                         Fremdzündung und einem Hubraum von
                                                         2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmo­
                                                         tor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                                         von 2 500 cm3 oder mehr :
                        aa                                 Muldenkipper (dumper), mit einem Hub­
                                                           raum :
   87.02-72                11                                 von weniger als 10 000 cm3              732.30  Stück
   87.02-76                22                                 von 10 000 cm3 oder mehr                732.30  Stück
                        bb                                 andere :
   87.02-81                    11                            neu                                      732.30  Stück
   87.02-85                    22                            gebraucht                                732.30  Stück
                      2                                  andere :
   87.02-86                    aa                          neu                                        732.30  Stück
  87.02-88                     bb                          gebraucht                                  732.30  Stück
  87.02-91          b                                 mit anderem Motor als Fahrantrieb               732.30  Stück
 ---pagebreak--- 440                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
87 .03
  N1MEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
             87.03                           Kraftwagen zu besonderen Zwecken , z.B. Spritzen­
                                             wagen , Leiterwagen , Straßenkehrwagen , Sprengwa­
                                             gen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen , Kranwagen ,
                                             Scheinwerferwagen , Werkstattwagen , mit Röntgen­
                                             anlage ausgestattete Wagen und ähnliche , nicht oder
                                             nicht ausschließlich zu Beförderungszwecken gebaute
                                             Kraftwagen :
  87.03-10                    A                 Abschleppwagen und Kranwagen (Autokrane) . . .         732.40  Stück
  87.03-30                    B                Lkw-Betonmischer                                        732.40  Stück
  87.03-90                    C                 andere                                                 732.40  Stück
             87.04                           Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                             87.02 oder 87.03 , mit Motor :
             A                                  Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B
                                                und C ; Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnr.
                                                87.02, mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                                und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit
                                                Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                               Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr :
  87.04-11                    /                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                   schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenom­
                                                  men für Omnibuse                                     732.60  Stück
  87.04-19                     II                  andere                                              732.70  Stück
             B                                 andere :
  87.04-91                    I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                  schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenom­
                                                  men für Omnibusse                                    732.60  Stück
  87.04-99                    II                  andere                                               732.70  Stück
             87.05                           Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                             87.02 oder 87.03 , einschließlich Führerhäuser :
             A                                 für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                               von Einachs - Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                               von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                               schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                               15 Sitzplätzen ;
                                               von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Ver­
                                               brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                               raum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbren­
                                               nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                               von weniger als 2 500 cm3 ;
                                               von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr.
                                               87.03 :
  87.05-11                    I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                  schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenommen
                                                  für Omnibusse                                        732.81  Stück
  87.05-19                    II                  andere                                               732.81  Stück
             B                                 andere :
  87.05-91                    I                   für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                  schließlich Kombinationskraftwagen ), ausgenommen
                                                  für Omnibusse                                        732.81  Stück
  87.05-99                    II                  andere                                               732.81  Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      441
                                                                                                                87 .06
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
              87.06                          Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                             87.02 oder 87.03 :
  87.06-11    A                                für Montagebetriebe, zum Zusammenbau
                                               von Einachs-Acherschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                               von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                                schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                                15 Sitzplätzen ;
                                               von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Ver­
                                                brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                               raum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Verbren­
                                                nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                                von weniger als 2 500 cm3 ;
                                                von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr.
                                                87.03
              B                                andere
                                                andere :
   87.06-21      I                                 in einem Stück gegossene Radteile in Sternform ,
                                                   aus Eisen oder Stahl                                732.89    —
                 II                                andere :
                               a                     für Karosserien , Aufbauten oder Fahrerhäuser :
   87.06-26                       1                     Stoßstangen und Teile davon                    732.89    —
   87.06-29                       2                    andere                                          732.89    —
                               b                     andere :
   87.06-31                       1                    vollständige Schaltgetriebe                     732.89    —
   87.06-35                       2                    vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebs­
                                                        wellen und Ausgleichsgetriebe                  732.89
   87.06-41                       3                     Räder ; Radteile (andere als solche der Waren­
                                                        position 87.06-21 ) und Zubehör von Rädern     732.89
   87.06-45                       4                     Tragachsen                                     732.89    —
   87.06-51                       5                     Stoßdämpfer und Teile davon, ausgenommen
                                                        Dämpfungsteile aus Weichkautschuk oder
                                                        Kunststoff                                     732.89
   87.06-55                       6                     Kühler und Teile davon                         732.89    —
   87.06-61                       7                     Kraftstoffbehälter                             732.89    —
   87.06-71                       8                     auf Trägerplatte befestigte Scheibenbremsbe­
                                                        läge                                           732.89
    87.06-99                      9                     andere                                         732.89
              87.07                          Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken ,
                                             Lagerhäusern , Häfen oder auf Flugplätzen zum Kurz­
                                             streckentransport oder zum Warenumschlag verwen­
                                             det wird (z.B. Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren ,
                                             Portalkraftkarren ) ; Zugkraftkarren von einer Bauart ,
                                             wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon :
   87.07-10    A                                Kraftkarren , ihrer Beschaffenheit nach zum Beför­
                                                dern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                ( EURATOM )                                            719.32   Stück
   87.07-15   B                                 Portalkraftkarren                                      719.32   Stück
 ---pagebreak--- 442                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 12 . 76
87 .07
  NIMEXE­                         Statistische                                                          CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                          Nummcr Maßeinheit
              87.07
              ( Fortsetzung)
              C                                   andere Kraftkarren :
                 I                                   mit Lastenhebevorrichtung :
                                a                      zum Heben auf eine Höhe von 1 m oder mehr :
  87.07-21                          1                     mit Elektromotor                             719.32  Stück
  87.07-23                         2                      mit anderem Motor                            719.32  Stück
                                b                      andere :
  87.07-25                          1                     mit Elektromotor                             719.32  Stück
  87.07-27                          2                     mit anderem Motor                            719.32  Stück
                 II                                  andere :
  87.07-35                      a                      mit Elektromotor als Fahrantrieb                719.32  Stück
  87.07-37                      b                      mit anderem Motor als Fahrantrieb               719.32  Stück
  87.07-50    D                                  Teile                                                 719.32
              87.08                            Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge ,
                                               mit maschinellem Fahrantrieb , auch mit Waffen ; Teile
                                               davon :
  87.08-10    A                                   Panzerwagen ; Teile davon                            951.01    —
  87.08-30    B                                   andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon . .   951.01
              87.09                            Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , auch mit
                                               Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder aller
                                               Art :
                                A                Krafträder mit Verbrennungsmotor und Fahrräder mit
                                                 Hilfsmotor ( Verbrennungsmotor), auch mit Beiwagen,
                                                 mit einem Hubraum :
  87.09-10                          I                von 50 cmz oder weniger                           732.91  Stück
                                   II                von mehr als 50 cm3 :
  87.09-51                             a               Motorroller                                     732.91  Stück
  87.09-59                             b               andere                                          732.91  Stück
  87.09-90                      B                 andere                                               732.91  Stück
  87.10-00    87.10                            Fahrräder , einschließlich    Lastendreiräder und der­
                                               gleichen , ohne Motor                                   733.11  Stück
  87.11-00    87.11                            Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge , für Kranke oder
                                               Körperbehinderte , mit Vorrichtung zur mechanischen
                                               Fortbewegung ( auch mit Motor )                         733.40    —
              87.12                            Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr . 87.09 ,
                                               87.10 oder 87.11 :
              A                                  für   Krafträder :
  87.12-11                      I                    Sättel und Sitze                                  732.92  Stück
  87.12-15                      II                   Speichen und Nippel                               732.92    —
  87.12-19                      III                  andere                                            732.92
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     443
                                                                                                                 87 . 12
  NIMEXE­                         Statistische                                                           CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer Maßeinheit
              87.12
              ( Fortsetzung)
              B                                  andere :
  87.12-20                      I                   Rahmen                                              733.12  Stück
                                II                  Naben :
  87.12-32                          a                  ohne Freilauf- oder Bremsvorrichtung             733.12  Stück
  87.12-34                         b                   Freilaufrücktrittbremsnaben , ausgenommen Mehr­
                                                       gangnaben                                        733.12  Stück
  87.12-38                          c                  andere Naben                                     733.12  Stück
  87.12-40                      III                 Speichen und Nippel                                 733.12    —
  87.12-50                      IV                  Pedale                                              733.12   Paar
  87.12-55                      V                   Tretlager und Teile davon                           733.12    —
  87.12-60                      VI                  Felgen                                              733.12  Stück
  87.12-70                      VII                 Lenker                                              733.12  Stück
  87.12-80                      VIII                Sättel                                              733.12    —
  87.12-91                      IX                  Gepäckträger                                        733.12  Stück
  87.12-95                      x                   Vorderradgabeln                                     733.12  Stück
  87.12-99                      XI                  andere                                              733.12
              87.13                            Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge ,
                                               für Kranke oder Körperbehinderte , ohne Vorrichtung
                                               zur mechanischen Fortbewegung ; Teile davon :
  87.13-20                      A                 Kinderwagen                                           894.10  Stück
  87.13-60                      B                 Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
                                                 Körperbehinderte                                       894.10  Stück
                                C                 Teile :
  87.13-81                         I                für Kinderwagen                                     894.10    —
  87.13-88                          II              für Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge , für Kranke
                                                    oder Körperbehinderte                               894.10    —
              87.14                            Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und
                                               Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon :
  87.14-10    A                                   Fahrzeuge für Tierzug                                 733.33
              B                                   Anhänger und Sattelanhänger :
  87.14-31       I                                  ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                    Waren      mit starker      Radioaktivität bestimmt
                                                     (EURATOM )                                         733.32  Stück
                 II                                 andere :
  87.14-33                      a                       Camping-Wohnanhänger                            733.31  Stück
                                b                      andere :
  87.14-35                          1                     zur Beförderung von Personen                  733.32  Stück
                                   2                      zur Beförderung von Gütern :
  87.14-41                             aa                   Selbstladewagen für die Landwirtschaft . .  733.32  Stück
  87.14-43                             bb                   andere                                      733.32  Stück
  87.14-45                         3                      zu anderen Zwecken                            733.32  Stück
 ---pagebreak--- 444                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     13 . 12 . 76
87 . 14
  NIMEXE­                     Statistische                                                    CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                   Nummer Maßeinheit
             87.14
             C Fortsetzung )
             C                                andere Fahrzeuge :
  87.14-51      I                                ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                 Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                 ( EURATOM )                                 733.33
  87.14-59      II                               andere                                      733.33     —
  87.14-70   D                                I eile ....                                    733.33     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       445
                                                                                                                88.01
                                                         KAPITEL 88
                                                      LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß
des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.
  NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung
                                                                     Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
  88.01-00    88.01                          Luftfahrzeuge , leichter als Luft ( Luftschiffe und Bai­
                                             lone )                                                    734.91    —
              88.02                          Luftfahrzeuge , schwerer als Luft (z.B. Landflugzeuge ,
                                              Wasserflugzeuge , Segelflugzeuge , Tragschrauber , Hub­
                                             schrauber , Schwingenfliigler und Drachen) ; rotie­
                                             rende Fallschirme ( Rotochutes ) :
  88.02-10    A                                nicht für maschinellen Antrieb                          734.10  Stück
              B                                für maschinellen Antrieb :
                 I                                 Hubschrauber , mit einem Leergewicht :
  88.02-31          a                                von 2 000 kg oder weniger                         734.10  Stück
  88.02-33          b                                von mehr als 2 000 kg                             734.10  Stück
                 II                                andere, mit  einem Leergewicht :
  88.02-35          a                                von 2 000 kg oder weniger                         734.10  Stück
  88.02-36          b                                von mehr  als 2 000 kg bis 15 000 kg              734.10  Stück
  88.02-38          c                                von mehr   als 15 000 kg                          734.10  Stück
              88.03                          Teile von Waren der Tarifnrn . 88.01 und 88.02 :
  88.03-10    A                                 von Luftfahrzeugen , leichter als Luft                 734.92    —
  88.03-90    B                                 andere                                                 734.92    —
  88.04-00    88.04                          Fallschirme    und    Teile   davon    sowie  Fallschirm­
                                             Zubehör .                                                 899.98    —
              88.05                          Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luft­
                                             fahrzeuge ; Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile da­
                                             von :
  88.05-10    A                                 Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luft­
                                                fahrzeuge ; Teile davon                                899.99    —
  88.05-30    B                                 Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon . . .     899.99    —
 ---pagebreak---   446                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
  89 .01
                                                             KAPhTEL 89
                               WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
  Vorschrift
  Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
  vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist , nach Tarifnr. 89.01 zu tarifieren .
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B l und 89.02 B 1 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig
       sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile ) 12 m oder mehr beträgt. Fischerei­
       fahrzeuge und Rettungsboote , die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpf­
        länge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt.
  2 . Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig
        sind .
   3 . Die Tarifnr. 89.04 erfaßt auch , sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Aus­
        rüstung gehören :
        — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben ), sofern diese nur auf dem zum Abwracken bestimmten
            Wasserfahrzeug verwendet werden können ;
        — bewegliche Gegenstände ( Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw .), augenscheinlich gebraucht.
      NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­   Besondere
       Kennziffer
                   Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung                            Maßeinheit
                                    Unterteilung                                                             Nummer
                  89.01                          Wasserfahrzeuge , nachstehend weder genannt noch in­
                                                 begriffen :
       89.01-10   A                                Kriegsschiffe                                             735.10
                  B                                andere :
                     I                                Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt :
O                                  a                    von mehr als 250 BRT :
       89.01-20                       1                    Fahrgastschiffe                                   735.30    BRT
o      89.01-30                       2                  ^ Tankschiffe aller Art                             735.30    BRT
o      89.01-40                       3                    Fischereifahrzeuge                                735.30    BRT
       89.01-50                       4                    Kühlschiffe                                       735.30    BRT
                                      5                    andere :
       89.01-61                          aa                   Frachtschiffe , auch solche , die zur Be­
                                                              förderung von Personen eingerichtet sind . . . 735.30     BRT
       89.01-69                          bb                   andere                                         735.30    BRT
O                                  b                    von 250 BRT oder weniger :
       89.01-71                       1                    Frachtschiffe , auch solche , die zur Beförderung
                                                           von Personen eingerichtet sind                    735.30     BRT
       89.01-72                      2                     Sportboote und Vergnügungsboote                   735.30   Stück
o      89.01-74                       3                     Fischereifahrzeuge                               735.30   Stück
o      89.01-76                       4                    andere                                            735.30   Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         447
                                                                                                                   89.oi
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                          Warenbenennung                      Nummer  Maßeinheit
              89.01 B
              (Fortsetzung)
                 II                              andere :
                    a                               mit einem Stückgewicht von 100 kg oder we­
                                                    niger :
   89.01-77                    1                      Schlauchboote                                      735.30   Stück
   89.01-79                    2                      andere                                             735.30   Stück
                    b                               andere :
                               1                       Frachtschiffe, auch solche, die zur Beförde­
                                                      rung von Personen eingerichtet sind:
                                  aa                     mit    maschinellem   Antrieb :
   89.01-83                           11                     Tankschiffe aller Art                       735.30   Lade-t
   89.01-85                          22                      andere                                      735.30   Lade -t
   89.01-88                       bb                     ohne maschinellen Antrieb                       735.30   Lade -t
   89.01-91                    2                       Sportboote und Vergnügungsboote                    735.30  Stück
   89.01-95                    3                      andere                                             735.30   Stück
              89.02                          Wasserfahzeuge , eigens zum Schleppen oder Schie­
                                             ben anderer Wasserfahrzeuge gebaut ( Schlepper und
                                             Schubschiffe ) :
   89.02-10   A                                 Schlepper                                                735.91     —
              B                                Schubschiffe :
   89.02-31      I                                für die Seeschiffahrt                                  735.91     —
   89.02-39      II                               andere                                                  735.91    —
              89.03                          Feuerschiffe ,      Feuerlöschschiffe ,     Schwimmbagger ,
                                             Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge , bei denen
                                             das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck
                                             von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimmdocks :
              A                                für die Seeschiffahrt :
   89.03-11                    I                  Schwimmbagger                                           735.92   Stück
   89.03-19                    11                 andere                                                  735.92   Stück
              B                                andere :
   89.03-91                    1                  Schwimmbagger                                           735.92   Stück
   89.03-99                    II                 andere                                                  735.92   Stück
   89.04-00   89.04                          Wasserfahrzeuge zum Abwracken                                735.80     —
   89.05-00   89.05                          Schwimmende Vorrichtungen ( ausgenommen Wasser­
                                             fahrzeuge), z.B. Schwimmtanks , Senkkästen , Fest­
                                             machetonnen , Bojen und schwimmende Baken ....               735.93     —
 ---pagebreak---    448                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
                                                        ABSCHNITT XVlll
      OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE
         UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
               MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ;
   UHRMACHER WAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ;
      MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND TONAUFZE1CHNUNGS- UND - WIEDERGABEGERÄTE
                                                    FUR DAS FERNSEHEN
                                                             KAPITEL 90
                     OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE ,
                        APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE ,
                    -APPARATE UND - GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE ,
                                                 APPARATE        UND      GERÄTE
   Vorschriften
   1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
       a ) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr . 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr .
            42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr . 59.17);
       b ) feuerfeste Waren der Tarifnr . 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr .
            69.09 ;
       c ) Spiegel aus Glas , nicht optisch bearbeitet , der Tarifnr . 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edelmetall ,
            die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr . 83.12 oder Kapitel 71 ,
            je nach Beschaffenheit) ;
       d ) Glaswaren der Tarifnrn . 70.07, 70.11 , 70.14, 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
       e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
            in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
       f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr . 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontroll­
            zwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr . 84.20) ; Maschinen , Apparate und Geräte
            zum Heben oder Fördern (Tarifnr . 84.22); SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werk­
            zeuge an Werkzeugmaschinen , auch mit optischer Ablesevorrichtung ( z.B. sogenannte „ optische " Teilköpfe),
            der Tarifnr . 84.48 ( ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z.B. Zentrierfernrohre , Fluchtfernrohre);
            Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr . 84.61 );
       g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr . 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
            fernsteuerung (Tarifnr . 85.15 );
       h) kinematographische Tonaufnahme - und Tonwiedergabegeräte , die ausschließlich nach magnetischen Ver­
            fahren arbeiten , sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
            weisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr . 92.11 ); magnetische
            Tonabnehmer (Tarifnr . 92.13 );
       ij ) Waren des Kapitels 97 ;
       k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
       1 ) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit ; Tarifnr . 39.07 , Abschnitt XV usw.).
2.     Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör , die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
       oder hauptsächlich für Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt
       sind , wie folgt zu tarifieren ;
       a ) Teile und Zubehör , die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84,
            85 oder 91 ( ausgenommen Tarifnrn . 84.65 und 85.28 ) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     449
                                                                                                                  90.oi
      b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte usw., für die sie
          bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf . der Tarifnr . 90.29 zuzuweisen.
  3 . Zu Tarifnr . 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr . 90.06), Zielfernrohre für Waffen , Periskope
      für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente , Maschinen, Apparate oder Geräte
      des Kapitels 90 (Tarifnr . 90.13 ).
  4. Meß ,- Prüf- und Kontrollinstrumente , - maschinen , - apparate und -geräte , für die sowohl die Tarifnr . 90.13
      als auch die Tarifnr . 90.16 in Betracht kommen , sind der Tarifnr . 90.16 zuzuweisen .
O 5 . Zu Tarifnr . 90.28 gehören nur :
      a ) Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
      b) Instrumente , Maschinen , Apparate und Geräte von den in der Tarifnr . 90.14, 90.15 , 90.16 , 90.22 , 90.23 ,
          90.24, 90.25 oder 90.27 erfaßten Arten ( ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elek­
          trischen Erscheinung beruht , die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
      c) Instrumente , Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha -, Beta-, Gamma-, Röntgen-,
          kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
      d) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen , wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
          Erscheinung beruht , die sich mit der zu regelnden Größe ändert .
  6 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind
      wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden
      sie nach Beschaffenheit tarifiert .
   Zusätzliche Vorschrift
  Als „ elektronische Instrumente, Apparate und Geräte " der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und Geräte,
  die eine oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten . Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben jedoch solche
  Waren der Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil
  der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören.
     NIMEXE­                        Statistische                                                          CST­  Besondere
     Kennziffer
                  Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                         Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
                 90.01                           Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemen­
                                                 te , aus Stoffen aller Art , nicht gefaßt (ausgenommen
                                                 optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet);
                                                 polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten :
                 A                                   Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Ele­
                                                     mente :
O    90.01-01                     1                    Kontaktschalen                                    861.11  Stück
o                                 II                   Brillengläser:
o                                     a                  aus Glas :
o    90.01-05                            1                   ohne Korrektionswirkung                     861.11  Stück
o                                        2                   mit Korrektionswirkung :
o    90.01-07                                aa                Mehrstärkengläser                         861.11  Stück
o    90.01-09                                bb                andere                                    861.11  Stück
o                                    b                   aus anderen Stoffen :
o    90.01-12                            1                   ohne Korrektionswirkung                     861.11  Stück
o    90.01-17                            2                   mit Korrektionswirkung                      861.11  Stück
 ---pagebreak---   450                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
  90.oi
    NIMEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
    Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
               90.01 A
                (Fortsetzung)
o   90.01-19                    III                  andere optische Elemente                            861.11     —
    90.01-30   B                                  polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Plat­
                                                                                                         861.11
               90.02                          Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemen­
                                              te , aus Stoffen aller Art , für Instrumente , Apparate
                                              und Geräte , gefaßt (ausgenommen optische Elemente
                                              aus Glas , optisch nicht bearbeitet):
                                A                 für Photo-, Kino-, Projektions-, Vergrößerungs- oder
                                                  Verkleinerungsapparate :
    90.02-11                       I                 Objektive                                           861.12   Stück
    90.02-19                       II                andere optische Elemente                            861.12     —
    90.02-90                    B                 für andere Instrumente, Apparate und Geräte ....       861.12
               90.03                          Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für
                                              ähnliche Waren ; Teile davon :
o                               A                 Fassungen :
o   90.03-10                       I                 aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen . . . 861.21  Stück
o   90.03-30                       II                aus Kunststoffen                                    861.21  Stück
o   90.03-40                       III               aus unedlen Metallen                                861.21   Stück
o   90.03-60                       IV                aus anderen Stoffen                                 861.21   Stück
o   90.03-70                    B                 Teile                                                  861.21
               90.04                          Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere
                                              Brillen), Klemmer , Stielbrillen und ähnliche Waren :
                                A                  Sonnenbrillen :
    90.04-10                       I                 mit nicht optisch bearbeiteten Gläsern              861.22  Stück
    90.04-50                       II                mit optisch bearbeiteten Gläsern .                  861.22  Stück
    90.04-80                    B                 andere                                                 861.22
               90.05                          Ferngläser und Fernrohre , mit oder ohne Prismen :
    90.05-20                    A                  Ferngläser mit Prismen                                861.31  Stück
    90.05-40                    B                  Ferngläser ohne Prismen                               861.31  Stück
    90.05-60                    C                  Fernrohre                                             861.31  Stück
o   90.05-80                    D                                                                        861.31     —
    90.06-00   90.06                          Astronomische Instrumente , wie Teleskope , astrono­
                                              mische Fernrohre , Meridian-Durchgangsinstrumente ,
                                              Äquatoreale , ausgenommen Instrumente für Radio­
                                              Astronomie ; Montierungen für diese Waren                  861.32
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   451
                                                                                                              90 .07
  NIMEXE­                        Statistische                                                         CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
              90.07                           Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photo­
                                              graphischen Zwecken :
              A                                 photographische Apparate :
  90.07-05                     /                  Mikrofilmaufnahmegeräte, auch mit Rückvergröße­
                                                  rungseinrichtung                                   861.40  Stück
  90.07-07                     II                 photographische Reproduktionsapparate zur Her­
                                                  stellung von Klischees , Druckzylindern oder der­
                                                  gleichen                                           861.40  Stück
  90.07-13                     III                andere photographische Spezialapparate             861.40  Stück
                               IV                 andere photographische Apparate :
  90.07-15                         a                 für Filme mit einer Breite von 35 mm oder we­
                                                     niger                                           861.40  Stück
  90.07-17                         b                 andere                                          861.40  Stück
                               V                  Teile und Zubehör :
  90.07-21                        a                  Stative                                         861.40  Stück
  90.07-29                         b                 andere                                          861.40
              B                                 Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken :
                               I                  Blitzlichtgeräte :
  90.07-31                         a                 Elektronenblitzgeräte                           861.40  Stück
  90.07-35                        b                  Blitzwürfel mit mechanischer Zündung            861.40  Stück
  90.07-38                         c                 andere                                          861.40  Stück
  90.07-50                     II                 Teile und Zubehör                                  861.40
              90.08                           Kinematographische Apparate ( Bildaufnahme- und Ton­
                                              aufnahmeapparate , auch kombiniert , Vorführapparate
                                              mit oder ohne Tonwiedergabe) :
              A                                 Bildaufnahmeapparate       und Tonaufnahmeapparate,
                                                auch kombiniert :
  90.08-11                     I                  Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder
                                                  mehr, ausgenommen Kameras für Doppelacht-Filme     861.51  Stück
  90.08-15                     II                 Apparate für Filme mit einer Breite von weniger
                                                  als 16 mm, einschließlich Kameras für Doppelacht­
                                                  Filme                                              861.52  Stück
                               III                Teile und Zubehör :
  90.08-21                         a                 Stative                                         861.52  Stück
  90.08-29                        b                  andere                                          861.52
              B                                 Vorführapparate      und Tonwiedergabegeräte,  auch
                                                kombiniert :
  90.08-31                     I                  Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm oder
                                                  mehr                                               861.51  Stück
  90.08-35                     II                 Apparate für Filme mit einer Breite von weniger
                                                  als 16 mm                                          861.52  Stück
  90.08-37                     III                Teile und Zubehör                                  861.52
 ---pagebreak--- 452                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
90 .09
  NIMEXE­                         Statistische                                                            CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                          W arenbenennung
   Kennziffer                                                                                           Nummer  Maßeinheit
              90.09                              Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs- oder
                                                 Verkleinerungsapparate :
                                A                   Stehbildwerfer, einschließlich Stehbildbetrachter:
  90.09-11                          I                 Mikrofilmlesegeräte, auch mit Rückvergrößerungs­
                                                      einrichtung                                        861.61  Stück
  90.09-19                          II                andere                                             861.61  Stück
  90.09-30                      B                  photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
                                                   apparate                                             861.61   Stück
  90.09-70                      C                  Teile und Zubehör                                     861.61
              90.10                             Apparate und Ausrüstung für photographische oder
                                               kinematographische Laboratorien , in Kapitel 90 an­
                                                derweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopier­
                                                apparate mit optischem System oder nach dem Kon­
                                                taktverfahren , Thermokopierapparate ; Lichtbildwände :
               A                                   Photokopierapparate mit optischem System :
  90.10-22                      I                     Apparate                                          861.69   Stück
  90.10-28                      U                     Teile und Zubehör                                 861.69      —
               B                                   Thermokopierapparate :
  90.10-32                      I                     Apparate                                          861.69   Stück
  90.10-38                      II                    Teile und Zubehör                                 861.69
              C                                    andere :
                                1                     Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren :
  90.10-42                         a                    Apparate                                        861.69   Stück
  90.10-48                         b                    Teile und Zubehör                               861.69     —
  90.10-50                      II                    Lichtbildwände                                    861.69     —
  90.10-90                      III                   andere                                            861.69     —
  90.11-00    90.11                            Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und
                                                Protonendiffraktionseinrichtungen                       861.33     —
              90.12                            Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie ,
                                                Mikrokinematographie oder Mikroprojektion :
  90.12-10                      A                  optische Mikroskope                                  861.34   Stück
 90.12-30                       B                  Apparate für Mikrophotographie, Mikrokinematogra­
                                                   phie oder Mikroprojektion                            861.34   Stück
  90.12-70                      C                  Teile und Zubehör                                    861.34
              90.13                            Optische Instrumente , Apparate und Geräte , in Kapi­
                                               tel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen , ein­
                                               schließlich Scheinwerfer :
 90.13-10                       A                  Scheinwerfer                                         861.39    —
 90.13-90                       B                  andere optische Instrumente, Apparate und Geräte     861.39
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         453
                                                                                                                     90 . 14
    NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
                90.14                          Geodätische und topographische Instrumente und Ge­
                                               räte ; Instrumente , Apparate und Geräte für Photo­
                                               grammetrie und Hydrographie ; nautische , aeronauti­
                                               sche , meteorologische , hydrologische und geophysika­
                                               lische Instrumente , Apparate und Geräte ; Kompasse
                                               und Entfernungsmesser :
                A                                 Kompasse :
    90.14-11                     /                   Navigationskompasse                                   861.91     —
    90.14-19                     II                  andere Kompasse                                       861.91     —
                B                                 andere :
    90.14-21                     I                   Instrumente, Apparate und Geräte für nautische
                                                     Zwecke                                                861.91     —
    90.14-25                     II                  Instrumente, Apparate und Geräte für aeronautische
                                                     Zwecke                                                861.91     —
    90.14-30                     III                 photogrammetrische Instrumente, Apparate und
                                                     Geräte                                                861.91     —
O                                IV                 geodätische, topographische und hydrographische
                                                     Instrumente, Apparate und Geräte :
o    90.14-51                        a                 Theodolite und Tachymeter                           861.91     —
o    90.14-59                        b                 andere                                              861.91     —
o   90.14-61                     V                  meteorologische und hydrologische Instrumente,
                                                     Apparate und Geräte                                   861.91     —
o    90.14-99                     V/                 andere Instrumente, Apparate und Geräte ....          861.91     —
o               90.15                           Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens
                                               50 mg , auch mit Gewichten :
o    90.15-10                     A               Waagen                                                   861.92   Stück
o    90.15-80                     B               Teile und Zubehör                                        861.92     —
                90.16                           Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -ge­
                                               räte (z.B. Pantographen , Reißzeuge , Rechenschieber ,
                                                Rechenscheiben); Maschinen , Instrumente , Apparate
                                               und Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren ,
                                                in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                                fen (z.B. Auswuchtmaschinen , Planimeter , Mikrometer ,
                                                Lehren , Eichmaße , Metermaße); Profilprojektoren :
                A                                 Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate :
o                                I                   Zeicheninstrumente und -geräte :
o    90.16-12                        a                  Reißzeuge                                          861.93   Stück
o    90.16-14                        b                 andere Zeicheninstrumente und -geräte               861.93     —
     90.16-16                    II                  Anreißinstrumente und -geräte                         861.93     —
o    90.16-18                     III                Recheninstrumente und -geräte                         861.93   Stück
     90.16-20                    IV                  Teile und Zubehör                                     861.93     —
                 B                                 Maschinen, Instrumente , Apparate und Geräte zum
                                                   Messen, Prüfen oder Kontrollieren ; Profilprojektoren :
                                 I                   Maschinen , Instrumente, Apparate und Geräte
                                                     mit optischer Vorrichtung :
o    90.16-41                        a                  Profilprojektoren und Komparatoren                  861.93  Stück
o    90.16-49                        b                 andere Maschinen, Instrumente, Apparate und
                                                        Geräte                                              861.93    —
                                  II                 Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte ohne
                                                     optische Vorrichtung :
     90.16-51                        a                  Auswuchtmaschinen und -apparate                     861.93    —
      90.16-55                       b                  Leistungsprüfmaschinen                             861.93     —
 ---pagebreak---   454                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12 . 76
  90 . 16
    NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
     Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
                90.16 B           II
                ( Fortsetzung)
O   90.16-61                          c                    Planimeter, Integratoren, harmonische Analysa­
                                                          toren und dergleichen                              861.93  Stück
    90.16-65                         d                    Maßstäbe für Längenmessung und Lineale mit
                                                          Maßeinteilung                                     861.93      .
o   90.16-71                         e                    Mikrometer und Präzisionslehren aller Art . . .    861.93  Stück
o   90.16-75                         f                    andere Maschinen, Instrumente, Apparate und
                                                          Geräte                                             861.93
o                                 III                  Teile und Zubehör :
o   90.16-91                         a                    für Auswucht- und Leistungsprüfmaschinen . . .     861.93     —
o   90-16-99                         b                    andere                                             861.93
                90.17                             Medizinische , chirurgische , zahn- und tierärztliche In­
                                                 strumente , Apparate und Geräte , einschließlich elektro­
                                                 medizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und
                                                  Instrumente für die Ophthalmologie :
                                  A                 elektromedizinische Apparate und Geräte :
                                     I                 für Elektrodiagnose, einschließlich Funktionsana­
                                                       lyse und Patientenüberwachung:
    90.17-01                             a                Elektrokardiographen                              726.10      —
    90.17-05                             b                andere                                            726.10     —
    90.17-13                         II                Ultraviolettbestrahlungsgeräte, auch mit Infrarot­
                                                       strahler kombiniert                                  726.10     —
                                     III               Apparate und Geräte für Diathermie :
    90.17-16                             a                 Ultraschalltherapiegeräte                        726.10     —
    90.17-17                             b                andere                                            726.10     —
    90.17-21                         /V                andere elektromedizinische Apparate und Geräte . .   726.10
                                  B                 Instrumente, Apparate und Geräte für zahnärztliche
                                                    Zwecke :
    90.17-31                         I                 elektrodentale Apparate und Geräte                   861.71     —
    90.17-39                         II                andere                                               861.71     —
    90.17-40                      C                 Apparate und Geräte für Anästhesie                      861.71     —
    90.17-50                      D                 Instrumente, Apparate und Geräte für die Diagnose,
                                                    andere als für Elektrodiagnose                          861.71
    90.17-70                      E                 Spritzen                                                861.71     —
    90.17-90                      F                 andere                                                  861.71
                90.18                            Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                                                 Massage ; Apparate und Geräte für Psychotechnik ,
                                                 Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie und
                                                 zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate
                                                 und -gerate aller Art (einschließlich Gasmasken):
                                  A                 Apparate und Geräte für Mechanotherapie, zur Mas­
                                                    sage oder für Psychotechnik :
    90.18-11                         I                 elektrische Vibrationsmassage-Geräte                 861.72     —
    90.18-19                          U                andere                                               861.72
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        455
                                                                                                                     90 . 18
  NIMEXE­                        Statistische                                                               CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer Maßeinheit
              90.18
              ( Fortsetzung)
  90.18-30                      B                Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstoffthe­
                                                 rapie, Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben . . .        861.72
  90.18-50                      C                andere Atmungsapparate und -geräte aller Art, ein­
                                                 schließlich Gasmasken                                     861.72
              90.19                            Orthopädische Apparate und andere orthopädische
                                               Vorrichtungen      (einschließlich    medizinisch-chirurgi­
                                              sche Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Kno­
                                              chenbrüchen ( Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen-
                                              und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte und andere
                                               Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder
                                               Gebrechen , zum Tragen in der Hand oder am Körper
                                              oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
              A                                  Prothesen :
                 I                                 Zahnprothesen :
   90.19-11                     a                     aus Edelmetallen oder        Edelmetallplattierungen 899.62
                                b                     andere :
                                   1                    künstliche Zähne :
   90.19-12                            aa                  aus Kunststoffen                                899.62  100 St.
   90.19-14                            bb                  aus anderen Stoffen                   *. . . .  899.62 100 St.
   90.19-18                        2                    andere                                             899.62     —
   90.19-21       II                                Augenprothesen                                         899.62    —
   90.19-25       III                              andere                                                  899.62
              B                                  Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur
                                                 Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen,
                                                 zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum
                                                 Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
                 I                                 Schwerhörigengeräte :
  90.19-31                      a                     Geräte                                               899.61   Stück
  90.19-35                      b                     Teile und Zubehör                                    899.61    _
                 II                                andere :
  90.19-51                      a                     Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zu­
                                                      behör                                                899.62   Stück
  90.19-55                      b                     andere                                               899.62
              C                                  andere :
  90.19-91                      1                  orthopädische Apparate und andere orthopädische
                                                   Vorrichtungen                                           899.62
   90.19-95                     II                  Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen .       899.62
 ---pagebreak--- 456                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
90 .20
  NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer Maßeinheit
             90.20                           Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Ge­
                                             räte , die die Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten
                                             (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Röh­
                                             ren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Rönt­
                                             genstrahlen , Hochspannungsgeneratoren , Schalttische
                                             und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und
                                             Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische , -ses­
                                             sel und dergleichen , für die vorstehend genannten Ap­
                                             parate und Geräte :
                              A                  Röntgenapparate und -geräte :
  90.20-11                        I                 für medizinische Zwecke                               726.20  Stück
  90.20-19                        II                für andere Zwecke                                     726.20  Stück
                              B                  Apparate und Geräte, die die Strahlung radioaktiver
                                                 Stoffe verwerten :
  90.20-51                        I                 für medizinische Zwecke                               726.20  Stück
  90.20-59                        II                für andere Zwecke                                     726.20  Stück
                              C                  Teile und Zubehör :
  90.20-71                        I                 Röntgenröhren                                         726.20  Stück
  90.20-75                        II                Röntgenschirme,     einschließlich Verstärkerfolien ;
                                                     Streustrahlenraster .  . .  .                        726.20
  90.20-99                        III               andere                                                726.20
             90.21                            Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte und Mo­
                                             delle , zu Vorführzwecken (z.B. beim Unterricht , in
                                             Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet :
  90.21-10                    A                  Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Mo­
                                                 delle für den Unterricht in Physik, Chemie oder Tech­
                                                                                                          861.94
  90.21-50                    B                  biologische Modelle                                      861.94     —
  90.21-90                    C                  andere                                                   861.94
             90.22                            Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische
                                              Prüfungen (z.B. für Prüfung der Widerstandsfähig­
                                              keit , Härte , Zugfestigkeit , Druckfestigkeit , Elastizi­
                                             tät) von Materialien (z.B. von Metallen , Holz , Textilien
                                              Papier , Kunststoffen) :
                              A                  für Metalle :
  90.22-11                        I                 Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen . . .      861.95     —
  90.22-15                        II                Härteprüfmaschinen                                    861.95     —
  90.22-19                        III               andere                                                861.95     —
  90.22-30                    B                  für Textilien, Papier und Pappe                          861.95     —
  90.22-50                    C                  für andere Stoffe                                        861.95     —
  90.22-80                    D                  Teile und Zubehör                                        861.95
             90.23                            Dichtemesser ( Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche
                                              Instrumente , Thermometer , Pyrometer , Barometer , Hy­
                                              grometer und Psychrometer , auch mit Registriervor­
                                              richtung , auch miteinander kombiniert :
             A                                   Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ab­
                                                 lesbare Flüssigkeitsthermometer :
  90.23-11                    I                     Fieberthermometer                                     861.96  Stück
  90.23-19                    II                    andere                                                861.96  Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     457
                                                                                                               90 .23
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer  Maneinheit
              90.23
              ( Fortsetzung)
  90.23-30    B                                Hygrometer und Psychrometer                           861.96     —
              C                                Dichtemesser ( Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche
                                                Instrumente, auch mit Thermometern ; optische Pyro­
                                               meter :
   90.23-91                    I                  Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähn­
                                                  liche Instrumente                                  861.96     —
  90.23-92                     II                 optische Pyrometer                                 861.96   Stück
              D                                 andere :
   90.23-95                    I                   Barometer                                         861.96   Stück
  90.23-97                     II                 Thermometer, andere als solche der Warenpositi­
                                                  onen 90.23-11 und 90.23-19                         861.96   Stück
   90.23-99                    III                 andere                                            861.96     —
              90.24                          Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Kon­
                                             trollieren oder Regeln von Durchfluß , Füllhöhe , Druck
                                             oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten
                                             oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen , wie
                                             Manometer , Thermostate , Flüssigkeitsstand- oder Gas­
                                             standanzeiger , Durchflußmesser , Wärmemengenzähler
                                             und automatische Zugregler für Feuerungen , ausgenom­
                                             men Waren der Tarifnr . 90.14 :
               A                                Manometer :
   90.24-11                    I                   mit Metallfedermeßwerk (mit Kapsel-, Platten-,
                                                   Rohr- oder Schneckenfeder)                        861.97     —
   90.24-19                    II                  andere                                            861.97     —
               B                                Thermostate :
   90.24-31                    I                   mechanische Thermostate mit elektrischer Schalt­
                                                   einrichtung                                       861.97     —
   90.24-39                    II                  andere mechanische Thermostate                    861.97     —
               C                                andere :
   90.24-91                    I                   Füllhöhenanzeiger                                  861.97    —
    90.24-93                    u                  Durchflußmesser                                   861.97     —
    90.24-95                    III                Regler und Regeleinrichtungen                      861.97    —
   90.24-99                     /V                 andere                                            861.97     —
              90.25                          Instrumente , Apparate und Geräte für physikalische
                                             oder chemische Untersuchungen (wie Polarimeter , Re­
                                             fraktometer , Spektrometer , Gas- und Rauchgasprüfer);
                                             Instrumente , Apparate und Geräte zum Bestimmen der
                                             Viskosität , Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung
                                             und dergleichen (wie Viskosimeter , Porosimeter , Dila­
                                             tometer) und für kalorimetrische , photometrische
                                             oder akustische Messungen (wie Photometer — ein­
                                             schließlich Belichtungsmesser — , Kalorimeter); Mi­
                                             krotome :
    90.25-11                    A                Gas- und Rauchgasprüfer                              861.98   Stück
    90.25-31                    B                Mikrotome                                            861.98   Stück
   90.25-41                      c              Viskosimeter, Porosimeter und Dilatometer             861.98     —
                                D               andere Instrumente, Apparate und Geräte :
   90.25-51                        I               ohne optische Vorrichtung                          861.98     —
   90.25-59                        II              mit optischer Vorrichtung                          861.98     —
   90.25-80                      E              Teile und Zubehör                                     861.98
 ---pagebreak--- 458                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
90 ,26
  NIMEXE­                       Statistische                                                           CST­   Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nfummer Maßeinheit
             90.26                           Gas-, Fliissigkeits- und Elektrizitätszähler , für Ver­
                                             brauch oder Produktion , einschließlich Prüf- oder Eich­
                                             zähler :
  90.26-10                    A                 Gaszähler                                             861.81   Stück
  90.26-30                    B                 Flüssigkeitszähler                                    861.81   Stück
                              C                 Elektrizitätszähler :
  90.26-51                        I                Einphasen-Wechselstromzähler                       729.51   Stück
  90.26-55                        II               D rehStromzähler                                   729.51   Stück
  90.26-59                        III              andere (z.B. GleichStromzähler, Zähler für Produk­
                                                   tion, für Kontrollzwecke, für Eichzwecke) ....     729.51   Stück
             90.27                           Andere Zähler (z.B. Tourenzähler , Produktionszähler ,
                                             Taxameter , Kilometerzähler , Schrittzähler) , Tacho­
                                             meter und andere Geschwindigkeitsmesser ( auch ma­
                                             gnetische) , ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der
                                             Tarifnr. 90.14 ; Stroboskope :
  90.27-10   A                                  Tourenzähler , Produktionszähler , Taxameter und
                                                andere    Zähler                                      861.82      —
             B                                  Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser :
  90.27-31                    I                    für Fahrzeuge                                      861.82      —
  90.27-39                    II                   andere                                             861.82      —
  90.27-50   C                                  Stroboskope                                           861.82
             90.28                           Elektrische oder elektronische Instrumente , Appara­
                                             te und Geräte zum Messen , Prüfen , Kontrollieren , Re­
                                             geln oder zum Analysieren :
             A                                  elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
  90.28-01                    I                    Elektronenstrahl-Oszillographen                    729.52      —
  90.28-11                    II                   Spezialmeßgeräte für Nachrichten-, Hoch- und
                                                   Tonfrequenztechnik (z.B. Pegelmesser, Verstär­
                                                   kungsgradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser,
                                                   Geräuschspannungsmesser)                           729.52
  90.28-21                    III                  Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen
                                                  und zum Nachweis ionisierender Strahlungen ....     729.52
  90.28-31                    IV                   Prüfgeräte                                         729.52      —
  90.28-35                    v                    Regler                                             729.52      —
  90.28-41                    VI                   Auswuchtmaschinen und -apparate                    729.52      —
  90.28-43                    VII                 Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für
                                                  die See- oder Binnenschiffahrt                      729.52      —
  90.28-46                    VIII                Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für
                                                  die Luft- oder Raumfahrt                            729.52      —
  90.28-48                    IX                  meteorologische, hydrologische und geophysikalische
                                                  Instrumente , Apparate und Geräte                   729.52
  90.28-51                    x                    Belichtungsmesser, Farbtemperaturmesser und an­
                                                  dere Meßgeräte für Photographie und Kinemato­
                                                   graphie                                            729.52      —
                              XI                   andere :
  90.28-52                       a                    Kompensationsschteiber (Meßgeräte mit einge­
                                                      bauter Kompensationsvorrichtung)                729.52      —
  90.28-53                       b                    Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für
                                                     optische oder akustische Größen , auch mit ein­
                                                      gebauten Anzeigern oder Schreibern              729.52      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        459
                                                                                                                   90 .28
  NIMEXE­                        Statistische                                                              CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              90.28 A          IX
              (Fortsetzung)
  90.28-54                         c                   Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für elek­
                                                       trische Größen, auch mit eingebauten Anzeigern
                                                       oder Schreibern                                   729.52
  90.28-55                         d                   Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler ) für geo­
                                                       metrische, mechanische und andere Größen , auch
                                                       mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern . . .   729.52
  90.28-58                         e                   andere                                            729.52     —
              B                                  andere :
  90.28-61                     1                    Licht- und Flüssigkeitsstrahl-Oszillographen ....    729.52     —
  90.28-65                     II                   Kompensatoren und Meßbrücken                         729.52     —
  90.28-70                     III                  Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) zur Ana­
                                                    lyse von gasförmigen, flüssigen oder festen Stoffen,
                                                    auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern . .   729.52
  90.28-72                     IV                   Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für Ver­
                                                    fahrenstechnik sowie für wärmetechnische Größen
                                                    und Feuchte, auch mit eingebauten Anzeigern oder
                                                     Schreibern                                          729.52
  90.28-76                     V                     Prüfgeräte                                          729.52     —
  90.28-81                     VI                   Regler                                               729.52
                               VII                 andere :
                                   a                   schreibende Meßinstrumente und -geräte :
   90.28-85                            1                   Linienschreiber                               729.52     —
   90.28-89                            2                   andere                                        729.52     —
                                   b                   anzeigende Meßinstrumente und -geräte :
  90.28-91                             1                   Präzisionsmeßinstrumente (Klasse 0,5 und ge­
                                                          nauer)                                         729.52     —
                                       2                  andere :
   90.28-93                                aa                Schalttafelmeßgeräte                        729.52     —
   90.28-95                               bb                 andere                                      729.52     —
   90.28-98                        c                   andere                                            729.52
              90.29                           Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
                                              lich oder hauptsächlich für Instrumente , Apparate und
                                              Geräte der Tarifnr. 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder
                                              90.28 bestimmt , auch wenn sie für mehrere dieser
                                              Instrumente , Apparate oder Geräte verwendet werden
                                              können :
   90.29-11   A                                  Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach aus­
                                                 schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                                                 strumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A
                                                 bestimmt                                                 861.99    —
              B                                  andere :
   90.29-20      I                                   aus vollem Material gedrehte Stücke aus un­
                                                    edlen Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm
                                                     nicht überschreitet                                  861.99     —
 ---pagebreak--- 460                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
90 .29
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                         Warenbenennung                      Nummer Maßeinheit
  Kennziffer
             90.29 B
             (Fortsetzung)
               II                                 andere :
  90.29-31                    a                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifnr. 90.23                                        861.99     —
  90.29-41                    b                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifnr. 90.24                                        861.99    —
                              c                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifnr. 90.26:
  90.29-53                        1                    für Elektrizitätszähler                          861.99     —
  90.29-59                        2                    andere                                           861.99     —
  90.29-61                    d                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifnr.
                                                    90.27                                               861.99     __
  90.29-71                    e                     für Instrumente, Apparate oder Geräte der Ta­
                                                    rifstelle 90.28 B                                   861.99     —
  90.97-01                                   Kontaktschalen,      Kontaktlinsen    und   Brillengläser,
                                             im Postverkehr befördert                                   861.11     —
  90.97-02                                   Andere Waren des Kapitels 90, im Postverkehr befördert     911.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  461
                                                                                                             91.oi
                                                           KAPITEL 91
                                                    UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1 . „ Kleinuhr-Werke " im Sinne der Tarifnrn . 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke , die als Zeitteiler ( Gangregler) eine
    Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke , einschließlich
    Werkplatte und Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten , 12 mm nicht
    übersteigt .
2. Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie
    ohne Hemmung laufen (Tarifnr . 84.08 ).
3 . Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu
    Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen . Zu Kapitel 91
    gehören auch nicht Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, Teile der elektrischen Ausstattung,
    Kugellager und Kugeln für Kugellager. Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr . 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile , die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu
    anderen Zwecken , insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten , verwendet werden können, in Kapitel 91 .
5 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert .
   NIMEXE­                       Statistische                                                      CST­    Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                Unterteilung
                                                                      Warenbenennung              Nummer   Maßeinheit
              91.01                           Taschenuhren , Armbanduhren und ähnliche Uhren
                                              (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ):
   91.01-11                     A                Stoppuhren                                       864.11    Stück
                                B                andere :
                                   1               elektrische oder elektronische :
   91.01-23                            a              mit Gehäusen aus Edelmetallen               864.11    Stück
   91.01-27                           b               mit Gehäusen aus anderen Stoffen            864.11    Stück
                                   II              andere :
                                      a              mit automatischem Aufzug :
                                          1             mit Palettenankerhemmung :
   91.01-33                               aa                mit Gehäusen aus Edelmetallen         864.11    Stück
   91.01-37                               bb                mit Gehäusen aus anderen Stoffen .... 864.11    Stück
   91.01-45                               2             mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,
                                                          Stiftankerhemmung)                      864.11    Stück
                                      b              mit nichtautomatischem Aufzug:
                                          1             mit Palettenankerhemmung:
   91.01-53                               aa                mit Gehäusen aus Edelmetallen         864.11    Stück
   91.01-57          --
                                          bb                mit Gehäusen aus anderen Stoffen .... 864.11    Stück
   91.01-65                               2             mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,
                                                          Stiftankerhemmung)                      864.11    Stück
 ---pagebreak--- 462                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
91 .02
  NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                         Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
              91.02                           Uhren mit Kleinuhr-Werk ( ausgenommen Uhren der
                                              Tarifnrn . 91.01 und 91.03 ):
              A                                 elektrische oder elektronische :
  91.02-11       I                                 mit einer Unruh mit Spiralfeder                      864.12  Stück
  91.02-19       II                                andere                                              864.12   Stück
              B                                 andere :
  91.02-91                     /                   Wecker und Uhren mit Weckerwerk                     864.12   Stück
  91.02-99                     II                  andere                                              864.12   Stück
  91.03-00    91.03                           Armaturbrettuhren und dergleichen , für Kraftfahr­
                                              zeuge , Flugzeuge , Schiffe und andere Fahrzeuge ....     864.21  Stück
              91.04                           Andere Uhren :
              A                                 elektrische oder elektronische :
  91.04-20                     I                   Uhrenanlagen                                        864.22   Stück
                               II                 andere :
                                  a                   Batterieuhren :
  91.04-32                            1                 Wecker                                         864.22   Stück
                                      2                 andere :
  91.04-36                                aa              Wanduhren                                    864.22   Stück
  91.04-38                               bb               andere (z.B. Tischuhren, Kaminuhren) . . .   864.22   Stück
                                  b                   Uhren für Netzanschluß:
  91.04-42                            1                 Wecker                                         864.22   Stück
                                      2                 andere :
  91.04-46                                aa               Wanduhren                                   864.22   Stück
  91.04-48                               bb               andere (z.B. Tischuhren, Kaminuhren)   . . . 864.22   Stück
              B                                 andere :
                               I                   Wecker :
  91.04-51                        a                   Reisewecker                                      864.22   Stück
                                  b                  andere :
  91.04-56                            1                 mit Zifferblatt, dessen Diagonale oder größter
                                                        Durchmesser 7 cm oder mehr beträgt ....        864.22   Stück
  91.04-58                           2                  andere                                         864.22   Stück
                               II                 andere :
  91.04-71                        a                  Tischuhren, Kaminuhren und dergleichen ....       864.22   Stück
                                  b                   Wanduhren :
 91.04-73                             1                 Kuckucksuhren                                  864.22   Stück
 91.04-76                            2                  andere                                         864.22   Stück
 91.04-79                         c                   andere                                           864.22   Stück
 ---pagebreak--- 13 . 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     463
                                                                                                                91.05
   NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
              91.05                          Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder
                                             Synchronmotor (z.B. Registrieruhren , Zeit- und Da­
                                             tumstempeluhren , Stechuhren , Minutenzähler , Se­
                                             kundenzähler) :
  91.05-10                     A                Registrieruhren (Arbeitszeitregistrier- und Karten­
                                               apparate)                                              864.23   Stück
   91.05-20                    B                Zeit- und Datumstempeluhren                           864.23   Stück
   91.05-30                    C               Kurzzeitmesser (Minutenzähler, Sekundenzähler) . .     864.23   Stück
   91.05-80                    D                andere                                                864.23   Stück
              91.06                          Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B.
                                             Zeitschalter und andere Schaltuhren) :
   91.06-10                    A                elektrische oder elektronische Schaltuhren für Tarif­
                                               umschaltung (Tarifschaltuhren)                         864.24   Stück
   91.06-90                    B                andere                                                864.24   Stück
              91.07                          Kleinuhr- Werke , gangfertig :
              A                                mit einer Unruh mit Spiralfeder :
    91.07-11                   1                   elektrische oder elektronische                     864.13   Stück
                               II                 andere :
                                  a                  mit automatischem Aufzug:
   91.07-21                           1                 mit Palettenankerhemmung                      864.13   Stück
   91.07-29                           2                 mit anderér Hemmung (z.B. Roskopf-, Stift­
                                                        ankerhemmung)                                 864.13   Stück
                                  b                  mit nichtautomatischem Aufzug:
   91.07-31                           1                 mit Palettenankerhemmung:                      864.13  Stück
   91.07-39                           2                 mit anderer Hemmung (z.B. Roskopf-, Stift­
                                                        ankerhemmung)                                 864.13   Stück
               B                                andere :
    91.07-91                   I                   elektrische oder elektronische                      864.13   Stück
    91.07-99                   II                  andere                                              864.13   Stück
              91.08                           Andere Uhrwerke , gangfertig :
                               A                elektrische oder elektronische :
                                   I               Batteriewerke :
    91.08-11                          a              für "Wecker                                      864.25   Stück
    91.08-19                          b              andere                                           864.25   Stück
                                   II              für Netzanschluß:
    91.08-21                          a               für Wecker                                      864.25   Stück
    91.08-29                          b              andere                                           864.25   Stück
                               B                andere :
    91.08-51                        I              für Wecker                                          864.25   Stück
    91.08-59                       II              andere                                              864.25   Stück
 ---pagebreak--- 464                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
91 .09
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßeinheit
             91.09                           Gehäuse für Uhren der Tarifnr . 91.01 und Teile davon :
                              A                 fertige Gehäuse :
  91.09-20                        I               aus    Edelmetallen                                   864.14  Stück
                                  II              aus unedlen Metallen :
  91.09-31                           a               vergoldet, versilbert oder mit Edelmetallen plat­
                                                     tiert                                              864.14  Stück
  91.09-39                           b               andere                                            864.14   Stück
  91.09-50                        III             aus anderen Stoffen                                   864.14  Stück
  91.09-80                    B                 Rohlinge und Gehäuseteile                              864.14
             91.10                           Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon :
  91.10-10                    A                 aus Metall                                             864.26      —
  91.10-90                    B                 aus anderen Stoffen                                    864.26
             91.11                           Andere Uhrenteile :
                                                Uhrensteine ( Edelsteine , Schmucksteine, synthetische
  91.11-10   A                                 oder rekonstituierte Steine oder Nachahmungen von
                                                Edelsteinen oder Schmucksteinen), weder gefaßt noch
                                                montiert                                               864.29
  91.11-20   B                                  Uhrfedern , einschließlich Spiralfedern                864.29      —
             C                                  Kleinuhr-Werke , nicht gangfertig :
  91.11-30     I                               mit einer Unruh mit Spiralfeder                         864.29   Stück
  91.11-35      II                             andere .    .                                           864.29   Stück
  91.11-40   D                                 andere Uhrwerke, nicht gangfertig                       864.29      —
  91.11-50   E                                  Rohwerke für Kleinuhr-Werke                            864.29      —
             F                                  andere :
  91.11-91                    I                    Zifferblätter                                        864.29     —
  91.11-95                    II                   Uhrensteine, gefaßt oder montiert                   864.29      —
  91.11-99                     III                 andere                                               864.29     —
  91.97-00                                   Waren des Kapitels 91 , im Postverkehr befördert ....     864.00      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        465
                                                                                                                     92 .01
                                                            KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE
             BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- UND - WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN ;
                             TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
    a ) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahmen , auch
        belichtet , auch entwickelt ( Kapitel 37);
    b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
        in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c ) Mikrophone , Verstärker, Lautsprecher , Kopfhörer , Schalter , Stroboskope und andere Instrumente , Apparate
        und zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92,
        wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn
        ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und Ton­
        wiedergabegeräte , die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr.
        85.15 );
    d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr . 96.02);
    e ) Instrumente und Geräte , mit Spielzeugcharakter (Tarifnr . 97.03 );
    f) Instrumente und Geräte , die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr . 99.05
        oder 99.06) ;
    g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr . 39.07 , Abschnitt XV usw .).
2 . Bogen , Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn . 92.02 und 92.06 werden wie die Instrumente ,
    für die sie bestimmt sind , tarifiert , wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl
    nach entsprechen . Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr . 92.10 und Tonträger der Tarifnr . 92.12 werden ,
    auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten , für die sie bestimmt sind , gestellt werden , für sich tarifiert .
3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie
    diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden sie nach
    Beschaffenheit tarifiert .
   NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
                92.01                           Klaviere ( einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder
                                                ohne Klaviatur); Cembalos und andere Saiteninstru­
                                                mente mit Klaviatur ; Harfen , ausgenommen Äols­
                                                harfen :
                A                                  Klaviere ( einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder
                                                   ohne Klaviatur) :
   92.01-11        I                                  Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen .          . . 891.41  Stück
   92.01-19       II                                 andere                                                 891.41  Stück
   92.01-90     B                                  andere                                                   891.41
                92.02                           Andere Saiteninstrumente :
   92.02-10                       A                Streichinstrumente                                       891.42  Stück
   92.02-90                       B                andere                                                   891.42  Stück
 ---pagebreak---   466                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
  92 .03
    NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
    Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
               92.03                           Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit
                                               Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen :
    92.03-10                     A                Orgeln ( Pfeifenorgeln )                               891.81     —
    92.03-90                    B                 andere                                                 891.81  Stück
               92.04                           Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstru­
                                               mente ; Mundharmonikas :
    92.04-10                    A                 Mundharmonikas                                         891.82  Stück
    92.04-90                     B                andere                                                 891.82  Stück
               92.05                           Andere Blasinstrumente :
    92.05-10                     A                aus Metall                                             891.83     —
    92.05-90                     B                andere                                                 891.83     —
    92.06-00   92.06                           Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art, Xylopho­
                                               ne , Metallophone , Becken , Kastagnetten)                891.84     —
    92.07-00   92.07                           Elektromagnetische , elektrostatische , elektronische und
                                               ähnliche Musikinstrumente (z.B. derartige Klaviere ,
                                               Orgeln , Akkordeons )                                     891.85  Stück
               92.08                           Musikinstrumente , in anderen Tarifnummern des Ka­
                                               pitels 92 nicht erfaßt (z.B. Orchestrien , Drehorgeln ,
                                               Spieldosen , singende mechanische Vögel, singende Sä­
                                               gen); Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstrumente zu
                                               Ruf- und Signalzwecken (z.B. Signalhörner , Signal­
                                               pfeifen) :
    92.08-10   A                                  Spieldosen                                             891.89     —
    92.08-90   B                                  andere                                                 891.89     —
    92.09-00   92.09                           Musiksaiten                                               891.43
               92.10                           Teile und Zubehör für Musikinstrumente ( ausgenom­
                                               men Musiksaiten) , einschließlich gelochte Pappen und
                                               Papiere für mechanische Musikinstrumente und ein­
                                               schließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome ;
                                               Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art :
    92.10-10   A                                  Musikwerke für Spieldosen                              891.90     —
               B                                  andere :
O   92.10-20                    I                   Teile und Zubehör für Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.01                                       891.90
o   92.10-30                    II                  Teile und Zubehör für Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.02                                       891.90     —
o   92.10-40                    III                 Teile und Zubehör für Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.03                                       891.90     —
o   92.10-50                    /V                  Teile und Zubehör für Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.04                                       891.90    —
o   92.10-60                    V                   Teile und Zubehör für Musikinstrumente der
                                                    Tarifnr. 92.07                                       891.90     —
o   92.10-70                    VI                  Teile und Zubehör für Musikinstrumente der
                                                    Tarifnrn. 92.05 , 92.06 und 92.08 ; Metronome ;
                                                    Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art ....          891.90     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      467
                                                                                                                 92 .11
  NIMEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
   Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
              92.11                           Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und an­
                                              dere Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte , ein­
                                              schließlich Platten-, Band- und Drahtspieler , mit oder
                                              ohne Tonabnehmer ; magnetisch arbeitende Bild- und
                                              Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fern­
                                              sehen :
              A                                 Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
  92.11-10       I                                  Tonaufnahmegeräte                                   891.11  Stück
                 II                                Tonwiedergabegeräte :
                               a                      Plattenwechsler und Plattenspieler ohne Ver­
                                                      stärker:
  92.11-32                         1                     Plattenwechsler                                891.11  Stück
  92.11-34                         2                     Plattenspieler                                 891.11  Stück
                               b                      Plattenwechsler und       Plattenspieler mit Ver­
                                                      stärker :
  92.11-35                         1                    münzbetätigte Musikautomaten                    891.11  Stück
  92.11-37                         2                     andere                                         891.11  Stück
  92.11-39                     c                      andere                                            891.11  Stück
  92.11-50      III                                 kombinierte Geräte                                  891.11  Stück
  92.11-70    B                                  magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs­
                                                 und -wiedergabegeräte für das Fernsehen                891.11  Stück
              92.12                           Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Plat­
                                              ten , Zylinder , Wachsformen , Bänder , Filme , Drähte),
                                              für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für ähnliche Auf­
                                              nahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit
                                              Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische For­
                                              men zum Herstellen von Schallplatten :
              A                                  zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Auf­
                                                 zeichnung :
  92.12-11                     I                    Magnetbänder und -filme                             891.20    —
  92.12-19                     II                   andere                                              891.20
              B                                  mit Aufzeichnung :
                I                                   Aufnahmeplatten , Matrizen und andere Zwi­
                                                    schenformen , ausgenommen Magnetbänder :
  92.12-31          a                                 zum Herstellen von Schallplatten                  891.20   —
  92.12-33          b                                 andere                                            891.20
                II                                  andere :
                    a                                 Schallplatten :
  92.12-34            1                                  für den Sprachunterricht                       891.20   —
  92.12-35            2                                  andere                                         891.20
                    b                                 andere Aufzeichnungsträger ( z.B. Bänder , Strei­
                                                      fen , Filme und Drähte):
  92.12-37            1                                  im magnetischen Aufzeichnungsverfahren
                                                         bespielt, zur Tonwiedergabe bei kinemato­
                                                         graphischen Filmen                             891.20    m
  92.12-3 9           2                                  andere                                         891.20
 ---pagebreak--- 468                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
92 . 13
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
             92.13                          Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Ta­
                                            rifnr. 92.11 :
             A                                 Tonabnehmer ; Teile davon :
  92.13-11                    /                   für Rillentonträger                                 891.12     —
  92.13-19                    U                   andere                                              891.12     —
  92.13-30   B                                 Nadeln ; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine,
                                               Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Stei­
                                               ne , auch montiert                                     891.12
  92.13-50   C                                 aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Me­
                                               tallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht über­
                                               schreitet                                              891.12
  92.13-70   D                                 andere .                                               891.12     —
  92.97-00                                  Waren des Kapitels 92 , im Postverkekr befördert ....     891.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        469
                                                                                                                   93 .01
                                                      ABSCHNITT XIX
                                   WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                         KAPITEL 93
                                         WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
      a) Zündhütchen , Sprengkapseln , Sprengzünder , Leuchtraketen , Raketen zum "Wetterschießen und andere
          Waren des Kapitels 36 ;
      b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
          in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr . 87.08 );
      d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen , ausgenommen solche, die auf Waffen montiert
          sind oder die mit den Waffen , für die sie bestimmt sind , gestellt werden ( Kapitel 90);
      e ) Armbrüste , Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen
           ( Kapitel 97);
      f) Waffen und Munition , die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr . 99.05
          oder 99.06 ).
 2 . Als „Teile " im Sinne der Tarifnr . 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr . 85.15 .
  3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind
       wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt , werden
       sie nach Beschaffenheit tarifiert .
     NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
     Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßeinheit
     93.01-00     93.01                         Blanke Waffen (z.B. Säbel , Degen , Bajonette), Teile
                                                davon und Scheiden für diese Waren                        951.04     —
                  93.02                         Revolver und Pistolen :
     93.02-10      A                              mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                    951.05   Stück
     93.02-90      B                              andere                                                  951.05   Stück
     93.03-00     93.03                         Kriegswaffen ( andere als KriegswaffenderTarifnrn . 93.01
                                                und 93.02)                                                951.02
                   93.04                        Feuerwaffen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnrn .
                                                93.02 und 93.03 ), einschließlich ähnlicher Geräte , bei
                                                denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art ge­
                                                nutzt wird , wie Leuchtpistolen , Schreckschußpistolen
                                                und dergleichen , Wetterkanonen , Leinenschießgeräte :
      93.04-10     A                              Jagd- und Sportgewehre                                  894.31   Stück
      93.04-90     B                              andere                                                   894.31   Stück
 ---pagebreak--- 470                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
93 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer Maßeinheit
  93.05-00   93.05                          Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gas­
                                            gewehre , -biichsen und -pistolen)                        894.32     —
             93.06                          Waffenteile    ( andere  als    Waffenteile der  Tarifnr.
                                            93.01 ), einschließlich Rohr- und Laufrohlinge für
                                            Feuerwaffen :
  93.06-10   A                                für Waffen der Tarifnr . 93.03                          951.03     —
             B                                für andere Waffen :
  93.06-31      I                                Schaftrohlinge für Gewehre                           894.33     —
                II                               andere Teile :
  93.06-35         a                                für Waffen der Tarifnr. 93.02                     951.03     —
  93.06-39         b                                andere                                            894.33
             93.07                          Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile
                                            davon , einschließlich Rehposten , Jagdschrot und Pa­
                                            tronenpfropfen :
  93.07-10   A                                 für Revolver und Pistolen der Tarifnr . 93.02 und für
                                               Maschinenpistolen der Tarifnr. 93.03                   951.06     —
             B                                 andere :
                I                                zu Kriegszwecken :
  93.07-31         a                                für Waffen der Tarifnr. 93.03                     951.06     —
  93.07-33         b                                andere                                            951.06     —
                II                               andere :
  93.07-35         a                                Jagd- und Sportpatronen                           571.40     —
                   b                                andere :
  93.07-51                    1                        Geschosse und Schrot (einschließlich Reh­
                                                      posten), für Jagd- und Sportpatronen            571.40
  93.07-55                    2                        Kartuschen für Bolzensetz- und Nietwerkzeuge
                                                      der Tarifnr. 82.04 und für Viehtötungsapparate  571.40     —
  93.07-59                    3                        andere                                         571.40     —
  93.97-00                                  Waren des Kapitels 93, im Postverkehr befördert ....      894.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  471
                                                     ABSCHNITT XX
                                                VERSCHIEDENE WAREN
                                                        KAPITEL 94
                       MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN
                                                  UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
     a ) Luftmatratzen , Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen , Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung
           der Kapitel 39 , 40 oder 62 ;
      b ) Lampen und andere Beleuchtungskörper , die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn . 44.27,
           70.14 , 83.07);
      c) Waren aus Stein , Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen , zum Gebrauch als Sitze ,
           Tische oder Säulen , wie sie in Gärten , Vorhallen usw . benutzt werden ( Kapitel 68 oder 69);
      d) auf dem Boden stehende Spiegel , z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr . 70.09);
      e ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
           in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr . 83.03 ;
      f) Möbel , die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr . 84.15 sind , auch wenn sie unausge­
           rüstet gestellt werden ; Möbel , die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr . 84.41
           hergerichtet sind ;
      g) Möbel , die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten , Fernsehempfangsgeräten usw . der Tarifnr . 85.15
           sind ;
      h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr . 90.17);
      ij ) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
      k) Möbel , die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten , Diktiergeräten und anderen Geräten der
           Tarifnr . 92.11 sind (Tarifnr . 92.13 );
      1 ) Spielzeugmöbel (Tarifnr . 97.03 ), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr . 97.04 sowie Tische für Zauber­
            kunststücke der Tarifnr . 97.05 .
  2. Die in den Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren ( ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein , auf den
       Boden gestellt zu werden .
       Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern , selbst wenn sie aufgehängt , an Wänden befestigt oder aufeinander­
       gestellt werden :
       a ) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
       b ) Size und Bettgestelle ;
       c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken .
  3 . a ) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel ), Marmor oder Stein ,
            auch zugeschnitten , aber nicht mit anderen Teilen verbunden , wenn sie gesondert gestellt werden .
       b) Die in Tarifnr . 94.04 erfaßten Waren gehören , gesondert gestellt , zu Tarifnr . 94.04, auch wenn sie zugleich
            Möbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
 ---pagebreak--- 472                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 12 . 76
94 .01
     NIMEXE­                                  Statistische                                                                CST­  Besondere
                    Hinweis auf GZT                                                    Warenbenennung
      Kennziffer                             Unterteilung                                                               Nummer  Maßeinheit
                   94.01                                      Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt wer­
                                                              den können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr. 94.02);
                                                              Teile davon :
                    A                                           ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwe­
                                                                rer als Luft) bestimmt :
     94.01-01                                i                     Sitzmöbel                                            821.01      —
     94.01-08                                II                    T eile .                                             821.01      —
                   B                                            andere :
     94.01-20                               I                      Sitzmöbel, ihrer Beschaffenheit nach für Kraftwagen
                                                                   bestimmt                                             821.01      —
                                            II                     andere Sitzmöbel :
                                                a                     Sitzmöbel mit Gestell aus unedlen Metallen :
     94.01-31                                       1                    nicht gepolstert                               821.01      —
      94.01-35                                      2                    gepolstert                                     821.01      —
                                                b                     Sitzmöbel mit Gestell aus Holz :
                                                    1                    nicht gepolstert :
      94.01-41                                         aa                   aus nicht gebogenem Holz                    821.01      —
      94.01-45                                         bb                   aus gebogenem Holz                          821.01      —
      94.01-50                                      2                    gepolstert                                     821.01      —
      94.01-60                                  c                     Sitzmöbel aus Korbweiden, Stuhlrohr, Bambus
                                                                      oder ähnlichen Stoffen                            821.01      —
      94.01-70                                  d                     andere Sitzmöbel                                  821.01      —
                                             III                   Sitzmöbelteile :
      94.01-91                                  a                     für Kraftwagen                                    821.01      —
                                                 b                    andere :
      94.01-93                                       1                    aus Holz                                      821.01      —
      94.01-99                                      2                    aus anderen Stoffen                            821.01      —
                   94.02                                      Medizinisch-chirurgische Möbel , z.B. Operationstische ,
                                                              Untersuchungstische , Bettgestelle mit mechanischen
                                                              Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dentalstühle
                                                              und dergleichen , mit mechanischer Kipp-, Schwenk­
                                                              und Hebevorrichtung ; Teile davon :
      94.02-10                               A                   Dentalstühle und dergleichen                           821.02      —
      94.02-90                               B                   andere                                                 821.02      —
                   94.03                                      Andere Möbel ; Teile davon :
                                             A                   aus unedlen Metallen :
      94.03-21                                  I                   Betten                                              821.09      —
      94.03-23                                   II                 Zeichentische (nicht ausgerüstet )                  821.09      —
                                                 III               Büromöbel :
      94.03-31                                      a                 Schreibtische und andere Büromöbel nicht über
                                                                       Schreibtischhöhe ( J )                           821.09      —
                                                    b                 andere, über Schreibtischhöhe ( x):
      94.03-33                                          1                Schränke mit Türen oder Rolläden               821.09      —
      94.03-35                                         2                 Schränke      mit    Schubladen  (z.B. Kartei­
                                                                         schränke )                                     821.09      —
      94.03-39                                          3                andere                                          821.09     —
      94.03-41                                  IV                                                                      821.09      —
      94.03-45                                  V                  Möbelteile aus unedlen Metallen                      821.09      —
i 1 ) Die Höhe eines Schreibfisches betragt ungefähr 80 cm .-
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       473
                                                                                                                               94 .03
    NIMEXE­                                  Statistische                                                              CST­  Besondere
                   Hinweis auf GZT                                                 Warenbenennung
     Kennziffer                            Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
                  94.03
                  ( Fortsetzung)
                                           B                  aus Holz :
    94.03-51                                   I                 Schlafzimmermöbel                                   821.09     —
    94.03-55                                   II                Eß- und Wohnzimmermöbel                             821.09     —
    94.03-57                                   III               Küchenmöbel                                         821.09     —
     94.03-61                                  7V                Ladenmöbel                                          821.09     —
                                               V                 Büromöbel :
     94.03-62                                      a                Schreibtische und andere Büromöbel nicht über
                                                                    Schreibtischhöhe (*)                             821.09
     94.03-64                                      b                andere, über Schreibtischhöhe (*)                821.09     —
     94.03-65                                  VI                andere Möbel                                        821.09     —
     94.03-70                                  VII               Möbelteile aus Holz                                 821.09     —
     94.03-81                              C                  aus Kunststoff                                         821.09     —
     94.03-85                              D                   aus anderen Stoffen                                   821.09
                  94.04                                     Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Wa­
                                                            ren mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung
                                                            aus Stoffen aller Art , z.B. Auflegematratzen , Deckbet­
                                                            ten , Steppdecken , Kissen , Schlummerrollen , Kopf­
                                                            kissen , einschließlich solcher aus Schaum-, Schwamm­
                                                            oder Zellkautschuk oder -kunststoff , auch überzogen :
                  A                                            Bettausstattungen und ähnliche Waren , aus Schaum -,
                                                               Schwamm- oder Zellkunststoff, auch überzogen :
     94.04-11                               I                     Auflegematratzen                                   821.03     —
     94.04-19                               II                    andere                                              821.03
                   B                                           andere :
     94.04-30                               1                     Sprungrahmen                                       821.03
                                            II                    Auflegematratzen :
     94.04-51                                  a                     aus Schaum -, Schwamm- oder Zellkautschuk ,
                                                                     auch überzogen                                  821.03     —
                                               b                    aus anderen Stoffen :
     94.04-55                                      1                   mit   Federkern                               821.03     —
     94.04-59                                      2                   andere                                        821.03     —
     94.04-90                               III                  andere                                              821.03     —
( l) Die Höhe eines Schreibtisches beträgt ungefähr 80 cm .
 ---pagebreak--- 474                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 12 . 76
95 .01
                                                          KAPITEL 95
                         BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ­
                                                   UND FORMSTOFFEN
Vorschrift
Zu Kapitel 95 gehören nicht :
 a) Waren des Kapitels 66 ( Regenschirme, Sonnenschirme , Gehstöcke, Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon);
 b) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr . 67.05 );
 c) "Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
 d) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge , Messerschmiedewaren , Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder Teilen
      aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
 e) Waren des Kapitels 90 , insbesondere Fassungen für Brillen ;
 f) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
 g) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
 h) Waren des Kapitels 93 , insbesondere Teile von Waffen ;
 ii ) Waren des Kapitels 94 ( Möbel und Teile davon);
 k) Waren des Kapitels 96 ( Bürstenwaren usw.);
 1 ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele usw .);
 m) Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren) ;
 n) Waren des Kapitels 99 ( Kunstgegenstände , Sammlungsstücke , Antiquitäten ;.
     N IM EX E­                  Statistische                                                           CST­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
     Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer Maßeinheit
                95.01                         Schildpatt , bearbeitet ; Waren aus Schildpatt :
     95.01-10   A                                Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet . .    899.11     —
     95.01-90   B                               andere                                                 899.11
                95.02                         Perlmutter , bearbeitet ; Waren aus Perlmutter :
     95.02-10   A                               Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet (ein­
                                                schließlich sogenannte Jerusalemperlen)                899.12
     95.02-90   B                               andere                                                 899.12
                95.03                         Elfenbein , bearbeitet ; Waren aus Elfenbein :
     95.03-10   A                               Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet . . .  899.13     —
     95.03-90   B                               andere                                                 899.13
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         475
                                                                                                                   95 .04
  NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­
               Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung                            Besondere
   Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßeinheit
              95.04                          Bein , bearbeitet ; Waren aus Bein :
   95.04-10   A                                 Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und der­
                                                gleichen, weder poliert noch anders bearbeitet . . .     899.14
   95.04-90   B                                 andere                                                   899.14
              95.05                          Horn , Geweihe , Korallen , auch wiedergewonnen , an­
                                            dere tierische Schnitzstoffe , bearbeitet ; Waren aus diesen
                                             Stoffen :
              A                                  Korallen , auch wiedergewonnen , bearbeitet ; Waren
                                                aus Korallen oder wiedergewonnenen Korallen :
   95.05-11      I                                 in Verbindung mit anderen Stoffen                     899.15     —
   95.05-19      II                                andere                                                899.15     —
   95.05-30   B                                  Federspulen , bearbeitet ; Waren aus Federspulen . .    899.15     —
              C                                  andere :
   95.05-91      I                                 Platten , Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und der­
                                                    gleichen, weder poliert noch anders bearbeitet       899.15
    95.05-99      II                                andere                                                899.15
              95.06                          Pflanzliche Schnitzstoffe (z.B. Steinnüsse , andere Nüs­
                                             se , harte Samen ), bearbeitet ; Waren aus diesen Stof­
                                             fen :
   95.06-10   A                                  Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                 gleichen, weder poliert noch anders bearbeitet . . .     899.16
   95.06-90   B                                 andere                                                   899.16
              95.07                          Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnen , Jett
                                             und jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe ,
                                             bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
   95.07-10    A                                 Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                 gleichen, weder poliert noch anders bearbeitet . . .     899.17    —
   95.07-90   B                                 andere                                                   899.17
              95.08                          Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem
                                             (tierischem oder pflanzlichem), mineralischem oder
                                             künstlichem Wachs , Paraffin , Stearin , natürlichen
                                             Gummen oder Harzen (z.B. Kopal , Kolophonium) ,
                                             Modelliermassen und andere geformte oder ge­
                                             schnitzte Waren , anderweit weder genannt noch inbe­
                                             griffen ; nicht gehärtete Gelatine , bearbeitet (ausge­
                                             nommen Gelatine der Tarifnr. 35.03 ), Waren daraus :
   95.08-10   A                                  künstliche Honigwaben                                    899.18    —
   95.08-90   B                                  andere                                                   899.18    —
   95.97-00                                  Waren des Kapitels 95, im Postverkehr befördert . .          899.00    —
 ---pagebreak--- 476                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 12 . 76
96 .01
                                                             KAPITEL 96
                   BESEN , BÜRSTEN , PINSEL , STAUBWEDEL , PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 ;
     b ) Bürstenwaren , die offensichtlich in der Medizin , in der Chirurgie , in der Zahn- und Tierheilkunde Verwendung
         finden (Tarifnr . 90.17);
     c) Spielzeug ( Kapitel 97).
 2 . Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr . 96.03 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren , Pflanzenfasern oder anderen
     Stoffen , die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur
     einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen , wie Leimen , Kitten , Gleichrichten oder Schleifen .
    NIMEXE­                         Statistische                                                          CST­   Besondere
    Kennziffer
                 Hinweis auf GZT
                                   Unterteilung                        Warenbenennung                   Nummer  Maßeinheit
    96.01-00    96.01                            Besen , nur gebunden , auch mit Stiel                  899.23
                96.02                            Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten , Schrubber , Pinsel
                                                 und dergleichen) , einschließlich Bürsten , die Ma­
                                                 schinenteile sind ; Roller zum Anstreichen , Wischer
                                                 aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
    96.02-10    A                                  Zahnbürsten                                          899.24      —
                B                                  Bürsten , die Maschinenteile sind :
    96.02-31                      1                   aus Metalldraht                                   899.24      —
    96.02-35                      II                  aus anderem Besteckungsmaterial                   899.24      —
                C                                   andere :
    96.02-91                       I                  Rasierpinsel                                      899.24      —
    96.02-93                       II                 Farbpinsel und ähnliche Pinsel                    899.24      —
    96.02-95                       III                Roller zum Anstreichen                            899.24      —
    96.02-99                      /V                  andere                                            899.24      —
    96.03-00    96.03                            Pinselköpfe                                            899.25      —
    96.04-00    96.04                            Staubwedel                                             899.26      —
    96.05-00    96.05                            Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art      899.51     —
    96.06-00    96.06                            Handsiebe aus Stoffen aller Art                        899.27      —
    96.97-00                                     Waren des Kapitels 96, im Postverkehr befördert . .    899.00      —
 ---pagebreak---   13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     477
                                                         KAPITEL 97
                              SPIELZEUG , SPIELE , SCHERZARTIKEL UND SPORTGERATE
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
       a) Christbaumkerzen (Tarifnr . 34.06);
      b) pyrotechnische Artikel (Tarifnr . 36.05) ;
      c) Garne , Monofile , Schnüre , Messinahaar und dergleichen für den Fischfang , auch abgepaßt ( jedoch nicht
           fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
       d) Taschen für Sportgeräte , andere Behältnisse der Tarifnr . 42.02 oder 43.03 ;
      e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren ( Kapitel 60 oder 61 );
O     f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen ( Kapitel 62);
      g) Sportschuhe ( ausgenommen Schuhe , an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopf­
           bedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken , der Kapitel 64 oder 65 ;
      h) Bergstöcke , Reitpeitschen , Peitschen (Tarifnr . 66.02) und Teile davon (Tarifnr . 66.03 );
      ij ) Glasaugen , nicht montiert , für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr . 70.19 ;
       k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
           in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      1 ) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
       m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII , ausgenommen Rodelschlitten , Bobschlitten und dergleichen ;
       n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr .
           87.10);
       o) Sportboote , wie Kanus und Ruderboote ( Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu ( Kapitel 44, wenn sie
           aus Holz sind) ;
      p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
       q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr . 92.08 );
       r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
      s) Saiten für Ballschläger, Zelte , Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach
           Beschaffenheit).
  2 . Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen , Edelmetall­
       plattierungen , echten Perlen , Edelsteinen, Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.
  3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen .
  4. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör wie die Waren des Kapitels 97 tarifiert,
       wenn zu erkennen ist, daß sie ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind .
 ---pagebreak--- 478                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
97 .01
  NIMEXE­                        Statistische                                                             CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                                Unterteilung                           Warenbenennung
                                                                                                         Nummer Maßeinheit
              97.01                            Spielfahrzeuge für Kinder , wie Fahrräder , Roller , Au­
                                               tos mit Tretwerk , Puppenwagen und dergleichen :
  97.01-10                     Λ                  Puppenwagen aller Art                                  894.21     —
  97.01-90                      B                 andere                                                 894.21
              97.02                            Puppen :
              A                                   Puppen , auch angezogen :
  97.02-11                      I                    aus Kunststoff                                      894.22     —
  97.02-19                      II                   aus anderen Stoffen                                 894.22     —
              B                                   Teile und Zubehör :
  97.02-31                     I                    Kleider, Schuhe , Hüte und anderes Zubehör . . .     894.22     —
  97.02-35                      II                   Teile                                               894.22
              97.03                            Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen :
  97.03-05    A                                   aus Holz                                               894.23     —
              ß                                   andere :
  97.03-10                     I                    elektrische Eisenbahnen und elektrische Autobahnen ;
                                                    Teile davon                                          894.23     .
  97.03-20                     II                    Spielzeugwaffen                                     894.23     —
  97.03-30                     III                  Projektionsapparate und anderes       Spielzeug mit
                                                    optischer Vorrichtung                                894.23
  97.03-40                     /V                   Musikspielzeug                                       894.23
                                V                   andere :
                                   a                   aus Kunststoff :
  97.03-51                            1                  Modelle zum Zusammensetzen                      894.23     —
  97.03-55                            2                   Baukastenspielzeug                             894.23     —
  97.03-59                            3                  andere                                          894.23     —
                                   b                   aus   Metall :
  97.03-61                            1                  Miniatur-Modelle im Spritzgußverfahren her­
                                                          gestellt                                       894.23
  97.03-69                            2                  andere                                          894.23     —
  97.03-75                         c                   aus Spinnstoffen                                  894.23     —
  97.03-80                         d                   aus Kautschuk                                     894.23     —
  97.03-85                         e                   aus anderen Stoffen                               894.23     —
  97.03-90                     VI                   Zusammenstellungen von stofflich verschiedenar­
                                                    tigem Spielzeug dieser Tarifnummer in gemein­
                                                    samer Umschließung                                   894.23     —
              97.04                           Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele
                                              zur öffentlichen Benutzung, Billardtische , Glücksspiel­
                                              tische , Tischtennis ) :
  97.04-10    A                                   Kartenspiele , einschließlich Kinderkartenspiele . . . 894.24    —
              B                                   andere :
  97.04-91                     I                    mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung . .    894.24
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          479
                                                                                                                     97 .04
  NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                             Warenbenennung                     Nummer  Maßeinheit
              97.04 B
              (Fortsetzung)
   97.04-95                    II                    Billardtische, Glücksspieltische, Tische für Tisch­
                                                     tennis und ähnliche Spieltische                       894.24     _
  97.04-98                     III                   andere, einschließlich Zubehör                        894.24
              97.05                           Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähn­
                                              liche Waren zur Unterhaltung und für Feste ; Christ­
                                              baumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel (z.B.
                                              künstliche Weihnachtsbäume , Krippen , auch mit Aus­
                                              stattung , Menschen- und Tierfiguren für Krippen ,
                                              Weihnachts-Holzschuhe und - Holzscheite , Weihnachts­
                                              männer) :
   97.05-10                    A                  Karnevals-, Kotillon -, Scherz-, Zauberartikel und ähn­
                                                  liche Waren zur Unterhaltung und für Feste ....          894.25     —
                               B                  Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel :
   97.05-51                        I                 aus Glas                                              894.25     —
   97.05-59                        II                aus anderen Stoffen                                   894.25
              97.06                           Geräte für Freiluftspiele , Leichtathletik , Gymnastik
                                              und andere Sportarten , ausgenommen Waren der Ta­
                                               rifnr . 97.04 :
   97.06-03   A                                    Geräte für Kricket und Polo                             894.42     —
   97.06-07   B                                   Tennisschläger                                           894.42     —
              C                                   andere :
   97.06-10                    I                      Geräte für Turnen, Gymnastik und Athletik . . .      894.42     —
   97.06-20                    II                     Sportbälle, Ballhüllen, Innenblasen                   894.42    —
   97.06-35                     III                   Federballschläger und ähnliche Schläger ....         894.42     —
                                IV                    Ski für den Wintersport und Skistöcke:
   97.06-41                        a                    Ski (ausgenommen Skistöcke )                       894.42    Paar
                                   b                    Skistöcke ; Teile und Zubehör für Ski und Ski­
                                                       stöcke :
    97.06-43                           1                  Skibindungen                                     894.42     —
    97.06-49                           2                  andere                                           894.42     —
    97.06-50                    V                     Schlittschuhe - und Rollschuhe                        894.42    —
    97.06-80                    V/                    andere                                                894.42
              97.07                            Angelhaken , Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von
                                               Fischen , Schmetterlingsnetze ; Lockvögel , Lerchen­
                                               spiegel und ähnliche Jagdgeräte :
    97.07-10   A                                   Angelhaken, nicht montiert                               894.41    —
               B                                  andere :
    97.07-91                    I                     Angelrollen                                           894.41    —
    97.07-99                    II                    andere                                                894.41    —
    97.08-00  97.08                            Karusselle , Luftschaukeln , Schießstände und andere
                                               Schausteller- Unternehmen , einschließlich Zirkusse , Tier­
                                               schauen und Wandertheater                                    894.50     —
    97.97-00                                   Waren des Kapitels 97, im Postverkehr befördert . .          894.00     —
 ---pagebreak--- 480                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 12 . 76
98 .01
                                                           KAPITEL 98
                                                   VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
    a ) Augenbrauenstifte , Schminkstifte (Tarifnr . 33.06);
    b ) Knöpfe , Knopf-Rohlinge , Kämme , Haarspangen und ähnliche Waren , ganz oder teilweise aus Edelmetallen
        oder Edelmetallplattierungen ( soweit in der Vorschrift 2 a ) zu Kapitel 71 nichts anderes bestimmt ist) oder
        in Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen , Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
        ( Kapitel 71 );
    c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige ,
        in der Regel zu Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    d) Reißfedern (Tarifnr . 90.16);
    e) Spielzeug des Kapitels 97 .
2 . Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren , die ganz oder teilweise aus
    Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten
    Steinen bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind , zu Kapitel 98 .
3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind
    wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert .
   NIMEXF.-                       Statistische                                                         CST­  Besondere
   Kennziffer
                Hinweis auf GZT
                                 Unterteilung                        Warenbenennung                   Nummer Maßeinheit
               98.01                           Knöpfe , Druckknöpfe , Manschettenknöpfe und der­
                                               gleichen (einschließlich Knopf-Rohlinge , Knopfformen
                                               und Knopfteile):
   98.01-10    A                                  Knopf-Rohlinge und Knopfformen                      899.52    —
               B                                  Knöpfe und Knopfteile :
   98.01-31                     /                   Druckknöpfe und dergleichen                       899.52   —
   98.01-33                     II                  Manschettenknöpfe und dergleichen                 899.52    —
                                III                 andere Knöpfe :
   98.01-35                         a                 aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen
                                                      überzogen                                       899.52
   98.01-37                        b                  aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen über­
                                                      zogen                                           899.52
   98.01-39                         c                 andere                                          899.52
               98.02                           Reißverschlüsse ; Teile davon (z.B. Schieber):
   98.02-10    A                                  Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen
                                                  und Teile von Reißverschlüssen , aus unedlen Metal­
                                                                                                      899.53
   98.02-90    B                                  andere . . ,.                                       899.53
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          481
                                                                                                                       98 .03
  NIMEXE­                         Statistische                                                                 CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung                        Nummer  Maßeinheit
   Kennziffer                   Unterteilung
              98.03                             Federhalter , Füllhalter , Kugelschreiber , Füllstifte ;
                                                Bleistifthalter und dergleichen ; Teile davon und Zu­
                                               behör (z.B. Bleistiftschützer , Klipse ), ausgenommen
                                                Waren der Tarifnr . 98.04 oder 98.05 :
              A                                   Füllhalter, Kugelschreiber, Filzschreiber und Faser­
                                                  schreiber :
                                /                    Kugelschreiber :
  98.03-12                          a                  mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder
                                                       Edelmetallplattierungen                               895.21   Stück
  98.03-14                          b                  andere                                                895.21   Stück
 98.03-17                      11                   Filzschreiber und Faserschreiber                         895.21   Stück
  98.03-21                      III                  Röhrchenschreiber und ähnliche Tuscheschreiber      . . 895.21   Stück
                                IV                   Füllfederhalter und andere Füllhalter :
  98.03-23                          a                  mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder
                                                        Edelmetallplattierungen                              895.21   Stück
  98.03-25                          b                  andere                                                895.21   Stück
              B                                   andere Federhalter ; Füllstifte ; Bleistifthalter und der­
                                                  gleichen :
                                I                    Füllstifte (mit Graphit- oder Farbminen):
   98.03-32                         a                   mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder
                                                        Edelmetallplattierungen                              895.21   Stück
   98.03-34                         b                   andere                                               895.21   Stück
   98.03-39                     II                   andere                                                  895.21     ~
              C                                   Teile und Zubehör :
   98.03-51      I                                   aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                     Metallen                                                895.21     —
                 II                                  andere :
   98.03-55                     a                       Ersatzminen für Kugelschreiber                        895.21   Stück
   98.03-61                     b                       Ersatzminen für Filzschreiber oder Faserschrei­
                                                        ber                                                  895.21   Stück
                                c                       andere :
   98.03-71                          1                    aus Metallen                                        895.21    —
   98.03-75                         2                     andere                                              895.21
              98.04                             Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen :
               A                                   Schreibfedern :
    98.04-11      I                                   aus   Gold                                              895.22    —
   98.04-19      II                                   aus anderen Stoffen                                     895.22     —
   98.04-30    B                                   Kugeln für Federspitzen                                    895.22
              98.05                             Blei-, Kopier- und Farbstifte , Schiefergriffel , Minen ,
                                                Pastellstifte und Zeichenkohle ; Schreib- und Zeichen­
                                                kreide , Schneiderkreide , Billardkreide :
               A                                   Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel , Minen ,
                                                  Pastellstifte  und Zeichenkohle :
    98.05-11      I                                   Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel ,
                                                      mit festem Schutzmantel                                 895.23     —
    98.05-19     II                                   andere                                                  895.23     —
    98.05-30   B                                   Schreib - und Zeichenkreide , Schneiderkreide , Bil­
                                                   lardkreide                                                 895.23     —
 ---pagebreak--- 482                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 12 . 76
98 .06
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer
              Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                        Warenbenennung                       Nummer Maßeinheit
  98.06-00   98.06                           Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen ,
                                             auch gerahmt                                               895.92     —
  98.07-00   98.07                           Petschafte , Nummernstempel , Zusammensetzstempel ,
                                             Datumstempel , einfache Stempel und ähnliche Hand­
                                             stempel                                                    895.93     —
             98.08                           Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farb­
                                             bänder , auch auf Spulen ; Stempelkissen , auch getränkt ,
                                             auch mit Schachteln :
  98.08-10                    A                 Farbbänder                                              895.94     —
  98.08-50                    B                 Stempelkissen                                           895.94     —
  98.09-00   98.09                           Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse ,
                                             in kleinen Scheiben , Stangen oder ähnlichen Formen ;
                                             Pasten auf der Grundlage von Gelatine , für Druckwal­
                                             zen , graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwek­
                                             ken , auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinst­
                                             waren                                                      895.95     —
             98.10                           Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch , elektrisch ,
                                             katalytisch ); Teile davon , ausgenommen Steine und
                                             Dochte :
  98.10-05   A                                  aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                                überschreitet                                           899.34     —
             B                                  andere :
                              I                    Feuerzeuge :
  98.10-11                        a                  für Gasfüllung .                                   899.34     —
  98.10-19                       b                   andere                                             899.34     —
  98.10-50                    II                   Anzünder                                             899.34     —
  98.10-80                    III                  Teile                                                899.34     —
             98.11                           Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfei­
                                             fenköpfe) ; Zigarren- und Zigarettenspitzen ; Mund­
                                             stücke , Rohre und andere Teile :
  98.11-10   A                                  Pfeifenrohformen" aus    Wurzelholz    oder  anderem
                                                                                                        899.35     —
             B                                  andere :
                              1                    Pfeifen und Pfeifenköpfe :
  98.11-91                        a                  aus Holz                                           899.35     —
  98.11-95                       b                   aus anderen Stoffen                                899.35     —
  98.11-99                    II                   andere                                               899.35     —
             98.12                           Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen und ähn­
                                             liche Waren :
  98.12-10                    A                 aus Hartkautschuk oder Kunststoff                       899.54     —
  98.12-90                    B                 aus anderen Stoffen                                     899.54     —
  98.13-00   98.13                           Miederstäbe und dergleichen für Korsette , Kleider
                                             und Bekleidungszubehör                                     899.55
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      483
                                                                                                                 98 . 14
  NIMEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
   Kennziffer
               Hinweis auf GZT
                               Unterteilung                           Warenbenennung                    Nummer Maßeinheit
              98.14                           Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toi­
                                             lettezwecken ;     Zerstäubervorrichtungen und Zerstäu­
                                              berköpfe :
  98.14-10                     A                 Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toi­
                                                lettezwecken                                            899.56
  98.14-50                     B                 Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe . . .      899.56
              98.15                           Isolierflaschen und andere Isolier-( Vakuum-) Behälter ,
                                              Teile davon ( ausgenommen Glaskolben ):
   98.15-20   A                                 Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-) Behälter,
                                                mit einem Fassungsvermögen von 0,75 Liter oder
                                                weniger                                                 899.97    —
              B                                 andere :
   98.15-30                    1                   Isolierflaschen und andere Isolier- ( Vakuum-) Be­
                                                   hälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als
                                                   0,75 Liter                                           899.97
   98.15-70                    II                  Teile davon, ausgenommen Glaskolben                  899.97    —
   98.16-00   98.16                           Schneiderpuppen , Schaufensterpuppen und dergleichen ;
                                             bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke für Schau­
                                                                                                        899.57    —
   98.97-00                                   Ware« des Kapitels 98, im Postverkehr befördert           899.00    —
 ---pagebreak--- 484                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 12. 76
99 .01
                                                        ABSCHNITT XXI
                     KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                              KAPITEL 99
                          KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTUCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
      a ) Briefmarken, Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen , nicht entwertet , im Bestimmungsland gültig
          oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr . 49.07);
     b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr . 59.12);
      c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn . 71.01 und 71.02).
 2 . Originalstiche , -schnitte , -radierungen und - Steindrucke im Sinne der Tarifnr . 99.02 sind Drucke , die von einer
      oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem , jedoch keinerlei mechanischem
      oder photomechanischem Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abge­
      zogen sind .
 3 . Zu Tarifnr . 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten , die den Charakter einer Handelsware haben ( Serienerzeug­
      nisse , Abgüsse und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert .
 4 . a ) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren , bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere Kapitel
          des Zolltarifs in Betracht kommen , zu Kapitel 99 .
      b ) Zu Tarifnr . 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn . 99.01 bis 99.05 .
 5 . Rahmen um Gemälde , Zeichnungen , Stiche , Schnitte , Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert,
      wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen .
    NIMEXE­                         Statistische                                                              CST­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        W arenbenennung
     Kennziifer                     Unterteilung                                                             Nummer Maßeinheit
    99.01-00    99.01                            Gemälde (z.B. Ölgemälde , Aquarelle , Pastelle) und
                                                 Zeichnungen , vollständig mit der Hand geschaffen,
                                                 ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Tarifnr .
                                                 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche
                                                 Erzeugnisse                                                 896.01
    99.02-00    99.02                            Originalstiche , -schnitte , -radierungen und -Steindrucke  896.02     —
    99.03-00    99.03                            Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst , aus        Stoffen
                                                 aller Art                                                   896.03     —
    99.04-00    99.04                            Briefmarken und dergleichen (z.B. Ganzsachen , vor­
                                                 philatelistische Briefe , freigestempelte Briefumschläge ),
                                                 Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen , ent­
                                                 wertet oder nicht entwertet , jedoch im Bestimmungs­
                                                 land weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen ....           896.04      —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    485
                                                                                                             99 .05
  NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
   Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßeinheit
   99.05-00   99.05                         Zoologische , botanische , mineralogische oder anato­
                                            mische Sammlungsstücke und Sammlungen ; Sammlungs­
                                             stücke von geschichtlichem , archäologischem , paläon­
                                            tologischem , völkerkundlichem oder münzkundlichem
                                            Wert                                                    896.05
   99.06-00   99,06                         Antiquitäten , mehr als 100 Jahre alt                   896.06    —
 ---pagebreak--- 486                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13 . 12 . 76
99 .96
                                                        ERGÄNZUNG
                                    WAREN , ANDERWEIT NICHT GENANNT ,
              UND ANGABEN , DIE NICHT IN DEN GESAMTSUMMEN ENTHALTEN SIND
  NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                :                    Warenbenennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer Maßeinheit
  99.96-01                                  Vertraulicher Verkehr a.n.g                                 999.00     —
  99.97-00                                  Waren, im Postverkehr befördert, a.n.g                      911.00     —
  99.98-00                                  Waren, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet,
                                            a.n.g                                                       931.03
  99.99-01                                  Rückwaren, a.n.g                                            931.01     —
  99.99-02                                  Ein- und Ausfuhren, a.n.g                                   931.02     —
  00.50                                     Angaben, die nicht in den Gesamtsummen enthalten
                                            sind:
  00.50-70   72.01            B I              Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die
                                               gesetzliche Zahlungsmittel sind                          x10.00
  00.50-97                                  Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die ge­
                                            setzliche Zahlungsmittel sind, im Postverkehr befördert . . x10.00     —
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           487
                                                   ANHANG
                           LISTE DER CST-SOND ERNUMMERN , DIE IN DER
             GEGENÜBERSTELLUNG NIMEXE-CST UND CST-NIMEXE BENUTZT WERDEN
       CST­
     N ummer
                                                          Warenbenennung
     332.00    Waren der Gruppe 332, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
     512.00    Waren der Gruppe 512 , im Postverkehr befördert
     541.00    Waren der Gruppe 541 , im Postverkehr befördert
     551.00    Waren der Gruppe 551 , im Postverkehr befördert
     611.00    Waren der Gruppe 611 , im Postverkehr befördert
     629.00    Waren der Gruppe 629, im Postverkehr befördert
     652.00     Waren der Gruppe 652 , im Postverkehr befördert
     653.00     Waren der Gruppe 653 , im Postverkehr befördert
     654.00     Waren der Gruppe 654 , im Postverkehr befördert
     655.00     Waren der Gruppe 655 , im Postverkehr befördert
      656.00    Waren der Gruppe 656, im Postverkehr befördert
      667.00    Waren der Gruppe 667, im Postverkehr befördert
      689.00    Waren der Gruppe 689, im Postverkehr befördert
      695.00    Waren der Gruppe 695 , im Postverkehr befördert
      719.00    Waren der Gruppe 719, im  Postverkehr befördert
      729.00    Waren der Gruppe 729, im Postverkehr befördert
      841.00    Waren der Gruppe 841 , im Postverkehr befördert
      842.00    Waren der Gruppe 842, im Postverkehr befördert
      851.00    Waren der Gruppe 851 , im Postverkehr befördert
      862.00    Waren der Gruppe 862 , im Postverkehr befördert
      864.00    Waren der Gruppe 864 , im Postverkehr befördert
      891.00    Waren der Gruppe 891 , im Postverkehr befördert
      892.00    Waren der Gruppe 892, im Postverkehr befördert
      894.00    Waren der Gruppe 894, im Postverkehr befördert
      897.00    Waren der Gruppe 897, im Postverkehr befördert
      899.00    Waren der Gruppe 899, im Postverkehr befördert
 ---pagebreak--- 488                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 13 . 12 . 76
                                            GEGENÜBERSTELLUNG CST-NIMEXE
  CST    NIMEXE     CST    NIMEXE    CST    NIMEXE     CST    NIMEXE     CST     NIMEXE     CST     NIMEXE     CST    NIMEXE     CST    NIMEXE
  001.10  0102.11   011.50  0201.01  022.30  0401.11   031.20  0302.11   048.11   1102.21   051.72   0805.11   053.61  0810.11   054.50   0701 . 21
                13  011.60  0201.57                21                12                 23                 19                18                  22
                31                63               25                14                 25                 31                80                 23
                33                73               31                15                 28                 35  053.62  2003.00                   26
                35                75               35                17                 29                 50  053.63  0811.10                  27
                38                78               80                18                 32                70                 30                 29
                39                82 023.00  0403.10                 19                 34                80                 50                 31
                90                84               90                21                 35                85                 60                 33
  001.20  0104.11                 85 024.00  0404.01                 25                 39                91                 91                 34
                13                88               09                28                 41                93                 95                 36
                21                92               19                31                 43                97                 99                 37
                23                94              20                 33                 45  051.91  0803.10    053.64  0813.00                  41
                90                97               30                39                 47 051.92   0806.32    053.90  2006.01                  43
  001.30  0103.11   011.81  0203.10               40                 60                 48                33                03                  45
                15                90               51                70                 49                35                05                  47
                16  011.89  0204.10               62  031.30   0303.12                  52                37                07                  49
                18                30              72                 21                 54                38                09                  51
                90                92              73                 23                 55                50                11                 53
  001.40  0105.10                 98              74                 29                 56 051.93   0807.10                  13                54
                91  012.10  0206.11               76                41                  58                32                15                 56
                93                13              77                43                  59                51                17                 59
                95                16              78                 50                 61                55                18                 62
                97                18              82                61                  63                71                19                 63
                98                31              86                63                 65                 75                21                 66
  001.50  0101.11                 33              91                65                 67                 90                23                 67
                15                35              95                66                 72  051 . 94 0808.1 1                25                 68
                19                37              97                68                 74                 15                27                 71
                30                39         0498.00  032.01   1604.11                 75                 31                28                 73
                50               41  025.01 0405.12                 19                 76                 35                29                 78
  001.90  0106.10                43               14                 30                79                 41                31                 79
                30               46               16                51                 81                 49                33                 81
                91               48               18                59                 82                 50                35                 82
  011.10  0201.03                 51 025.02 0405.31                 71                 87                 90                37                 83
                04               53               39                75                 88  051.95   0801.10                 38                 84
                05               55               51                82                 91                 50                39                 85
                07               57               53                83                 92                 60                41                 86
               09                61               55                85                 93                 99                43                 89
                11               63               70                92                 95  051.99   0809.10                 45                 91
                13               65  031.10 0301.01                 94                 98                90                 47                 93
                15               67               02                98  048.12   1905.10            0898.00                 49                 95
                16               71               03  032.02  1605.20                  30  052.01   0801.35                 51                 97
                18               73               04                30                 90  052.02   0803.30                 53           0798.00
               19  012.90  0206.01                05                50  048.20   1107.10   052.03   0804.30                 55  054.61   0702.10
               22                81               06  041.00  1001.11                  30  052.09   0812.10                 57                20
               24                83               07                19                 60                20                 58                 30
               25                85               08                51  048.30   1903.10                 30                 61                40
               27                86               09                59                 90                40                 63                90
               28                87               13  042.10  1006.21   048.41   1907.10                 50                 65  054.62   0703.11
         0298.00                 88               15                23                 20                61                 67                 13
  011.20 0201.55                 89               16                25                 30                65                 68                 15
 011.30  0201.31                 92               21                27                 70                80                 69                 30
               32                94               23          1098.00   048.42   1908.10   053.20   2004.10                76                 50
               35                96               24  042.20  1006.41                  20                90                77                 75
               36                98               25                43                 30  053.31   2005.21                79                 91
               37  013.30  1603.11                26                45                 91                31                 82  054.81   0706.30
               38                19               27                47                 99                41                83                 90
               42                30               28                50  048.81   1901.00   053.32   2005.29                84   054.82   1204.11
               43                50               29  043.00  1003.10   048.82   1902.00                 39                 87                15
               44  013.40  1601.10                31                90  048.83   1906.00                 49                88                 30
               46                92               33  044.00  1005.10   051.11   0802.02   053.50   2007.01                91   054.83   1205.00
               49                98               34                92                 03                06                93   054.84   1206.10
               52  013.80  1602.11                36  045.10  1002.00                  05                07                94                 90
               53                19               37  045.20  1004.10                  06                08                95   054.89   1208.10
               54                22               38                90                 07                09                96                 31
 011.40  0202.01                 23              41   045.90  1007.10                  09                12                99                 39
               03                24              42                 91                 12                13   054.10  0701.11                 50
               05                25              43                 95                 13                14                13                 90
               06                31              44                 96                 15                16                15   055.10   0704.10
               07                33              45                 99                 16                17                17                 30
               08                37              47   046.01  1101.20                  17                18                19                 50
               11                39              48           1198.00                  19                19   054.20  0705.21                 60
               14                41              49   046.02  1102.01                  24                21                25                 80
               17                43              51                 03                 27                23                30   055.41   1103.10
               18                51              52   047.01  1101.51   051.12   0802.29                 25                51                 90
               50                55              53                 53                 31                28                59   055.42   1104.10
               61                59              55                 55                 32                31                61                 90
               62          1698.00               56                 61                 34                34                65   055.43   1105.00
               63  022.10  0402.41               57                 69                 37                36                70   055.44   1106.20
               64                43              58                 92  051.21   0802.50                 37                93                 80
               66                48              59                 99  051.22   0802.70                 41                99   055.45   1904.00
               68                49              61   047.02  1102.05                  90                43   054.40  0701.75   055.51   2001.10
               69                80              63                 07  051.30   0801.31                 47                77                 90
               71                91              64                 09  051.40   0806.11                 48                     055.52   2002.10
               73                99              65                 12                 13                49                                   20
               75  022.21  0402.23               66                 14                 15                52                                   30
               81                28              67                 16                 17                54                                   40
               83                29              68                 18  051 . 50 0804.21                 56                                   60
               85                33              69                 19                 23                58                                   90
               86                38              71                                    25                59                                   91
              89                 39              73                                    27                62                                   95
               90                50              75                     051 .71  0801 .71                63                                   98
                                63               76                                    75                64                              2098.00
                                69               81                                    77                65                     061.10   1701.71
                                73 .             85                                    80                69                                   99
                                79               91                                                      71                     061.20   1701.20
                   022.22  0402.11               92                                                      79                              1798.00
                                21               93                                                                             061.50   1703.00
                                31               94                                                                             061 .60  0406.00
                                61               95
                                71               96
                                                 97
                                                 98
                                                 99
                                            0398.00
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           489
  CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST     NIMEXE     CST    NIMEXE      CST      NIMEXE     CST     NIMEXE
  061.90  1702.11  081.11  1209.00  112.13  2206.11  221.60  1201.66  261.20   5003.10   273.12  2515.11    282.01    7303.10   292.50   1203.11
               19  081.12  1210.10               15  221.70  1201.48                 90               13    282.02    7303.20                 19
               23               91               31  221.80  1201.14  261.30   5002.00                19    282.03    7303.30                 20
               28               99               35               19  262.10   5301.10                31    282.04    7303.41                 31
               30  081.19  2306.20               51               54                 20               41                    49                32
               40               50               59               56  262.20   5301.30                43                    51                34
               50               90  112.20  2207.10               58                 40               49                    53                36
               60  081.20  2302.01               20               62  262.30   5302.93   273.13  2516.11                    55                41
  062.01  1704.10               09               41               64                 95               13                    59                42
               30               21               45               68                 97               15              7371.21                 43
               35               29  112.30  2203.10               98  262.51   0503.10                19    283.11    2601.71                 45
               40               30               90  221.90  1202.10                 90               31    283.12    7401.01                 47
               50  081.30  2304.05  112.40  2209.10               90  262.59   5302.10                35    283.21    2601.95                 48
               60               06                31 231.10  4001.20                 51               39    283.22    7501.10                 51
               70               08                39              31                 59  273.21  2520.10    283.30    2601.73                 52
               80               10                52              39  262.60   5304.00                51    283.40    2601.50                 53
               90               15                53              40  262.70   5305.10                59    283.50    2601.60                 54
  062.02  1705.20               20                56              50                 29  273.22  2521.00    283.60    2601.75                 56
               40               30                57              60                 32  273.30  2505.10    283.70    2601.21                 59
               80               40               62  231.20  4002.20                 39               90                    29                81
  071.10  0901.11               50               64               30                 50  273.40  2517.10    283.91    2601.77                 84
               13               60                66              41  262.80   5305.22                 30   283.92    2601.81                 86
               15               70                68              49  262.90   5303.01                 50   283.93    2601.82                 89
               17               80               71               61                 05               90                    84           1297.00
               90               99                72              63                 20  274.10  2503.10                    85  292.61   0601.10
  071.30  2102.10  081.40  2301.10               74               65                 30               90                    93                31
  072.10  1801.00               30                75              67                 91  274.20  2502.00                    94                39
  072.20  1805.00  081.91  0901.30                81              70                 95  275.10  7102.01    283.99    2601.91   292.69   0602.10
  072.31  1803.10  081.92  1802.00                83              80  263.10   5501.10                03                    98                19
               30  081.93  2303.11                85              90                 90               93    284.01    2603.11                 30
  072.32  1804.00               15                89 231.30  4003.00  263.20   5502.10   275.21  7104.00                    16                40
  073.00  1806.12               81                91 231.40  4004.00                 90  275.22  2512.00                    30                51
               14               88                93 241.10  4401.10  263.30   5503.10   275.23  2513.21                    41                55
               18               90                95              20                  30              29                    45                60
                54 081.94  2305.10                99              40                  50              91                     51               71
                56               30 121.00  2401.01               90                 90               99                     55               75
                61 081.99  2307.10                05 241.20  4402.00           5598.00   276.10  2715.00                     61               79
                62              30                11 242.10  4403.30  263.40   5504.00   276.21  2507.11                     65               92
                65              50                15              60  264.00   5703.10                 19                   71                95
               70               90                22 242.21  4403.40                  30              21                    90                98
                81 091.30  1501.11                23 242.22  4404.91                  50              29    284.02    7401 .91  292.71   0603.01
               85               19                32 242.31  4403.21  265.11   5401.10                40                     95               05
                89              30                33              22  265.12   5401.21                 50   284.03    7501.31                 09
                99 091.40  1513.10                34              23                  25               60                    35                51
  074.10  0902.10               90                35              24                  30               70   284.04    7601.31                  55
                90         1598.00                36              25  265.1 3  5401 . 40               80                    33                59
  074.20  0903.00  099.01  2101.10                37              28                  70 276.22  2504.10                     35               90
  075.10  0904.11               30                38              71  265.20   5701.20                 50   284.05    7701.31   292.72   0604.20
                13 099.02  2102.30                39              73                  50 276.23  2518.10                     35               40
                15 099.03  2103.11                42              74  265.30   5402.00                 30   284.06    7801.30                 50
                19              15                43              75  265.40   5704.10                 50   284.07    7901.30                 90
                60              30                44              79  265.50   5702.00   276.24  2519.10    284.08    7903.21   292.91   1303.11
                70 099.04  2104.05                46 242.32  4404.20  265.80   5704.30                 51   284.09    8001.50                  12
  075.21  0905.00               10                48              98                  50               59   285.01    2601.87                  13
  075.22  0906.20               40                68 242.40  4403.51  266.21   5601.11   276.30  2501.12    285.02    7111.50                  14
                90 099.05  2105.10                80              91                  13               14   286.00    2601 . 31                15
  075.23  0907.00                30 122.10  2402.20  242.90  4403.20                  15               16                    39                16
  075.24  0908.11  099.06  2106.11  122.20  2402.10               52                  16               18                    41                17
                13               15         2498.10                54                 17               50                    49                18
                16              17  122.30  2402.30                58                 18         2598.00    291.11    0508.00                  19
                18               31               40              99  266.22   5602.11   276.40  2524.10    291.12    0509.00                  31
                60               39               91 243.10  4407.10                  13               50   291.13    0510.00                  39
                70              50                99              90                  15               90   291.14    0511.00                  51
                80 099.07  2210.41  211.10  4101.42  243.21  4405.10                  19 276.51  2506.10    291.15    0512.00                  55
  075.25  0909.11               45                43              20  266.23   5604.11                 90   291.91    0501.00                  59
                13               51               44              40                  13 276.52  2526.20    291 . 92  0502.01   292.92   1402.30
                15               55               45 243.22  4413.30                  15               30                    09                90
                17 099.09  2107.10                51 243.31  4405.31                  16               50                    50 292.93   1403.00
                18              20                55              33                  17 276.53  2528.00    291 . 93  0504.00   292.94   1404.00
                51              31                80              39                  18 276.54  2531.11    291 . 94  0505.00   292.99   1405.00
                55               35 211.20  4101.31               71  266.31   5601.21                 15   291.95    0506.00   321.40   2701.11
                57              41                35              73                  23               91   291.96    0507.31                  19
  075.29  0910.12               45  211.40  4101.62               74                  25               99                    39 321.50   2701.90
                14              70                63              75                  29 276.62  2604.00                     80 321.61   2702.10
                15               80               91              79  266.32   5602.21   276.68  2602.10    291.97    0513.10   321.62   2702.30
                20 111.01  2201.10  211.60  4101.11  243.32  4413.10                  23 276.69  2602.91                     90 321.70   2703.10
                31               90               15               50                 25               93   291.98    0514.00                  30
                35 111.02  2202.05  211.70  4101.13  244.01  4501.20                  29               95   291.99    0407.00   321.81   2704.11
                50               10               18              40  266.33   5604.21   276.91  2508.00               0515.10  321.82   2704.19
                60 112.11  2204.00                71               60                 23 276.92  2509.12                     30 321.83   2704.30
                71 112.12  2205.01                79 244.02  4502.00                  25               19                    90 321 .84  2704.90
                76               09 211.80  4109.00  251.10  4702.11                  29               30   292.10    1301.00   331.01   2709.00
                78               15 211.90  4101.66                15 266.40   5603.11   276.93  2511.10    292.20    1302.30   332.00   2798.00
                                 21               68               19                 13               30                    91 332.10   2710.11
                                 25               95              20                  15 276.94  2525.00                     93                13
                                 31 212.00  4301.11  251.20  4701.02                  19 276.95  2527.10                     95                21
                                 35               15 251.50  4701.91                  21               31                    99                25
                                 37               21               95                 23               39 1 292.30     1401.11                 29
                                 39               23               99                 25 276.96  2529.00                     19 332.20   2710.15
                                42                27 251.60  4701.20                  29 276.97  2530.10                     70                31
                                43                31 251.71  4701.61  267.01   6301.10                 90                    91                33
                                49                35              69                  90 276.99  2532.10                     93                34
                                 52               50 251.72  4701.71  267.02   6302.11                 30                    95                38
                                 54               70              79                  15               50                    99                39
                                 56 221.10  1201.31  251.81  4701.32                  19               91   292.40     1207.10  332.30   2710.51
                                 62               35               34                 50               99                    30                53
                                 68 221.20  1201.42  251.82  4701.36  271.10   3101.00   281.30  2601.15                     50                59
                                91  221.30  1201.44                38 271.20    3102.10                18                    61 332.40   2710.61
                                98  221.40  1201.46  251.90  4701.12  271.30   2510.10                 19                    65                63
                           2298.00  221.50  1201.12  261.10  5001.00                  90 281.40  2601.12                     98                69
                                                  52                  271.40    3104.11                14
                                                                      273.11   2514.00
 ---pagebreak--- 490                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               13 . 12 . 76
   CST   NIMEXE     CST    NIMEXE     CST   NIMEXE    I CST     NIMEXE     CST    NIMEXE     CST    NIMEXE     CST    NIMEXE    CST    NIMEXE
  332.51  2710.71   431.10  1508.00  512.23  2905.11     512.51  2914.12   512.71  2922.11   512.86  2936.00   513.69  2828.05  514.27   2841.10
                73  431.20  1512.10                13                  13                13  512.87  2937.00                10                30
                75                92               15                  14                14  512.91  2940.11                21  514.28  2842.31
                79                94               16                  17                16                19               25  514.29   2842.20
  332.52  3403.11                 95               19                  21                18                90               30                35
                15  431.31  1510.10                31                  23                21  512.92  2S43.50                40                40
                19                30               51                  25                25               91                50                51
                91                51               55                  29               29                93                60                55
                95                55               59                  31                31                99               71                61
                99 431.32   1517.20  512.24  2208.10                   32                39  512.99  2945.00                79                65
  332.61  2712.11                 30               30                  33               43   513.11  2804.40                81                68
                13                40 512.25  1510.70                   35               49   513.12  2804.91                83                71
                19                50 512.26  1511.10                   37               51   513.13  2804.10                85                72
                90 431.41   1514.00                90                  38               52                30                87                74
  332.62  2713.11  431.42   1515.10  512.27  2906.11                   39               54   513.21 2801.30                 91                79
                19                90               12                  41               55   513.22  2801.10                99                90
                81 431.43   1516.10                14                  43               61                50  514.11   2829.20 514.31   2843.21
                83                90               15                  45               69                70                41                25
                89  512.00  2997.00                17                  47               71   513.23  2802.00                48                30
                90 512.11   2901.71                18                  49               79  513.24   2804.50                50                40
  332.91  2710.17  512.12   2901.11                31                  53               80                60                60                91
  332.92  2708.10                 14               33                  55               91                70                70                99
  332.93  2708.30                 22               35                  57               99                93                80 514.32   2844.10
  332.94  2714.30                 24               37                  59 512.72  2923.11                 95  514.12  2830.12                 30
  332.95  2714.10                 25               38                  61               14                97                16                50
                91                29               50                  62               16  513.25   2805.71                20 514.33    2845.10
                99                31 512.28  2907.10                   64               17                79                31                81
  332.96  2716.00                 33               30                  65               19  513.26   2805.11                35                89
  341.10  2711.03                 36               51                  66               31                13                40                93
                05                39               55                  67               39                15                51                98
                11                51               59                  68               50                17                55 514.34   2846.11
                13                59              70                  69                71                30                60                13
                19                61 512.31  2908.11                  71                73                40                71                15
                91               63                12                 73                75                50                79                19
                99               64                14                 74                77  513.27  2803.10                 80                91
  341.20  2718.00                65                15                 76                78                20                90                99
  351.00  2717.00                66                16                 77                79                30  514.13  2831.10  514.35   2847.10
  411.10  1504.11                 67               18                  81               81                80                31                31
                19               68                32                 83                89  513.28  2705.00                 39                39
                51               73                33                  86 512.73  2924.10   513.31  2806.10   514.14  2832.14                 41
                55               75                35                 91                90                90                18                43
                59               77                37                 93  512.74  2925.13   513.32  2807.00                 20                49
  411.31 0205.01                 79                39                 95                15  513.33  2808.10                 30                60
               20                81                40                 96                19                20                40                70
                30               99                51                 98                31                30                50                80
                50 512.13  2902.10                59    512.52   2915.11                39  513.34  2809.10                 60                90
  411.32  1502.10                21               70                  12                41                90                70 514.36   2848.10
               60                23  512.32  2909.10                   14               45  513.35  2810.00   514.15  2833.10                 63
               70                24               30                   16               49  513.36  2811.10                 90                65
               80                25               50                  17                51                40  514.16  2834.00                 71
  411.33 1503.11                 26               80                  21                59  513.37  2812.00   514.21  2835.10                 81
               19                29  512.33  2910.10                  23  512.75  2926.11   513.39  2813.10                 20                89
               91                31               90                  27                19                20                41 514.37   2849.10
               99                33  512.41  2911.12                  30                31                30                43                19
  411.34  1505.10                35               13                  40                35                40                45                30
               90                36               17                  51                37                50                47                52
  411.35 1509.00                 38               18                  59                38                91                51                54
  411.39 1506.00                 40               30                  61                39                93                59                59
  421.20  1507.26                60               51                  63  512.76  2927.10                 99  514.22  2836.00  514.91   2853.00
               54                70               53                  65                50  513.41  2814.20   514.23  2837.11  514.92   2854.10
               73                81               59                  71                90                41                19                90
               86                89               70                  75  512.77  2928.00                 48                30 514.93   2855.30
  421.30 1507.72                 91               81    512.53  2916.11   512.78  2929.00                 90  514.24  2838.21                 91
               85                93               83                  13  512.79  2930.00   513.42  2815.10                23                 98
  421.40 1507.74                 95               85                  15  512.81  2931.10                 30                25 514.94   2856.50
               87                98               91                  16                30                90                27 514.95   2856.10
  421.50 1507.01   512.14  2903.10                93                  18                50  513.51  2819.00                 41                30
               02                31               97                  21                80  513.52  2822.10                43                 70
               03                39  512.42  2912.00                  23  512.82  2932.00                 90                45                90
               04                51  512.43  2913.11                  29  512.83  2933.00   513.53  2823.10                 47 514.96   2857.10
               06                59               12                  31  512.84  2934.10                 90               49                 20
               07  512.21  2904.11                13                  33               90   513.54  2824.00                50                 30
               08  512.22  2904.12                16                  36  512.85  2935.11   513.55  2825.00                 61                40
 421.60  1507.75                 14               18                  41                13  513.56  2827.20                 65                50
               88                16               21                  45               15                 80               71  514.99   2858.10
  421.70 1507.27                 18               23                  51                17  513.61  2816.10                75                 80
               76                21               25                  53                25                30               81  515.10   2850.20
               89                22               26                  55               27   513.62  2817.11                82                 30
 422.10  1507.28                 24               28                  57                31                15               83                 50
               57                25               31                  59                35  513.63  2817.31                 89                80
 422.20  1507.19                 27               33                  61               41                 35               90  515.20   2851.10
               61                31               39                  63               47                 50  514.25  2839.10                90
               63                35               42                  65               49   513.64  2818.10                29  515.30   2852.20
 422.30  1507.29                 39               43                  67               51                 30               30                81
               77                61               45                  71               55                 50               51                 89
               92                62               50                  75               61   513.65  2820.11                59  521.10   2706.00
 422.40  1507.31                 64               61                  81               63                 15               60  521.30   3804.00
               78                65               69                  85               67   513.66  2820.30                70
               93                66               71                  89               71   513.67  2821.10                91
 422.50  1507.15                67                78                  90               76                 30               98
               17               71                      512.61  2917.00                85   513.68  2826.00   514.26  2840.10
 422.90  1507.10                73                      512.62  2918.20                86                                  21
              22                75                                    50               87                                  29
               39               77                                    90               88                                  30
               51               79                      512.63  2919.10                89                                  62
              58                80                                    31               91                                  65
              65                90                                    39               93                                  71
              79                                                      91               94                                  79
              82                                                      99               96                                  81
              94                                        512.64  2920.00                97                                  85
              98                                        512.69  2921.00                98
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  491
  CST    NIMEXE     CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE   CST    NIMEXE   CST    NIMEXE   CST      NIMEXE    CST    NIMEXE
  521.40  2707.11   541.40  2942.11  554.20  3402.11  581.20  3902.01 599.51  1108.11 599.98  3819.01 621.02    4006.10  633.02  4504.10
               19                 19              13               02              20              03                91               91
               21                 21              15               03              30              04                93               99
               23                29               19               04              40              06                98  641.10  4801.01
               25                 30              50               05              50              07 621.03    4007.11  641.21  4801.58
               28                 41              70               06              80              09                15               61
               31                 49 554.30  3405.11               07 599.52  1109.00              12                20               62
               33                 51              15               08 599.53  3501.11              14 621 . 04  4008.05               64
               35                 55              91               13              15              18                 09              66
               37                 64              93               14              19              22                 13              69
               39                 70              95               15              30              26                 15 641.22  4807.57
               40                 81              99               16              90              28                 17              58
               53                 89 561.10  3102.15               18 599.54  3502.11              32                20               59
               55   541.50  2939.10               20               21              21              33 621.05    4009.20  641.30  4801.06
               59                 30              30               22              29              35                40               08
               60                 51              40               23              40              37                 51              09
               70                 59              50               24              50              39                 59              11
               91                 71              60               28 599.55  3503.10              41 621.06    4015.10               12
               95                75               70               29              91              43                20               13
               98                78               80               32              93              45 629.00    4097.00               15
  531.01  3205.10                 91              90               35              98              46 629.10    4011.10               16
               20   541.61  2941.10  561.21  3103.17               36 599.56  3504.00              48                21               17
               30                 30 561.29  3103.15               37 599.57  3505.11              51                23               19
               40                 50              19               39              15              52                25               21
               50                 90              30               41              60              54                27               23
  531.02  3206.00   541.62  3001.10  561.31  3104.13               43              70              56                29               25
  532.10  3204.11                 30              14               45              80              58                40               26
               13                 91              16               46              90              62                45               27
               15                 99              18               47 599.59  3506.11              64                52               28
               19   541.63  3002.11               21               51              12              66                53               29
               30                 13              23               52              14              68                55               31
  532.30  3203.10                 17 561.32  3104.30               53              15              72                57               33
               30                 19 561.90  3105.04               54              31              74                61  641.40  4801.05
  532.40  3201.10                 40              06               57              39              76                63  641.50  4801.35
               30                 90              12               59 599.61  3805.10              78                80               41
               91   541.70  3003.11               14               61              90              82 629.30    4012.10               43
               95                 13              16               66 599.62  3806.00              84                20               45
               99                 15              19               67 599.63  3807.10              86                30               47
  532.50  3202.00                 17              21               69              91              88                80               49
  533.10  3207.10                 21              23               71              99              96 629.40    4010.10               52
               20                23               25               72 599.64  3808.11              99                30               53
               30                 25              41               73              15 611.00  4197.00                90               54
               40                29               46               74              19 611.20  4110.00 629.98    4014.10               55
               55                 31              48               75              30 611.30  4102.11                93               56
               65                 32              50               78              51              21                95               71
               71                 34 571.11  3601.10               81              55              29                98               73
               75                 36              90               83              59 611.40  4102.05 629.99    4016.00               75
               76                41  571.12  3602.00               84              91              16 631.10    4414.30               77
               77                 43 571.21  3603.00               85              99              31                51               82
               79                 45 571.22  3604.00               87 599.65  3809.10              33                55               84
               80                 49 571.30  3605.10               88              50              35                61               86
               90   541.91  3004.00               50               89              80              37                65               88
  533.20  3213.31   541.99  3005.10               80               91 599.66  3810.00              50 631.21    4415.20               91
               39                 20 571.40  9307.35               92 599.71  3404.11 611.91  4103.10                31               93
  533.31  3208.11 '               25              51               94              15              30                39               95
               19                 30              55               96              19              40                80               97
               30                 40              59               98              30              50 631.22    4416.00  641.60  4809.10
               50                 90 581.10  3901.05  581.31  3903.60 599.72  3801.11              99 631.41    4417.00               20
               71   551.00  3397.02               07  581.32  3903.05              19 611.92  4104.10 631.42    4418.11               30
               79   551.10  3301.12                11              07              30              91                19               90
  533.32  3209.11                 15               13              08 599.73  3802.00              99                30  641.70  4802.00
               15                 17              16               12 599.74  3812.11 611.93  4106.20                90  641.91  4803.10
               20                 19              18               14              21              80 631.81    4406.00               30
               30                 22              24               15              25 611.94  4107.00 631.82    4408.00               50
               40                23               25               17              29 611.95  4108.20 631.83    4409.10               60
               50                 25              32               21              30              30                90               80
               61                 33              35               23 599.75  3814.10              40 631.84    4410.00  641.92  4804.10
               69                 37              36               25              31              80 631.85    4411.00               21
               75                41               38               27              33 611.99  4105.20 631.86    4412.10               25
               81                42               41               29              37              31                30               40
               89                43               42               31              39              39 631.87    4419.20               50
               90                44               44               33 599.76  3815.00              91                80               60
  533.33  3210.10                45               45               34 599.77  3816.00              93 632.10    4421.10               70
               90                47               46               36 599.78  3817.00              99                90               80
  533.34  3211.00                 48              48               37 599.91  3407.10 612.10  4204.10 632.20    4422.10  641.93  4805.10
  533.35  3212.10                49               49               39              90              81                30               21
               30                 50              51               41 599.92  3803.10              89 632.40    4423.10               29
               50   551.21  3302.00               59               43              90 612.20  4201.00                30               30
               90   551.22  3303.00               63               44 599.93  3607.00 612.30  6405.10                51               50
  541.00  3097.00   551.23  3304.10               69               46 599.94  3813.10              20                55               80
  541.10  2938.10                90               71               47              91              31                71  641.94  4806.00
               21   551.24  3305.00               75               49              93              39                79  641.95  4807.30
               25   553.00  3306.01               79               51              98              94                80               55
               31                11               80               53 599.95  3818.10              96 632.71    4420.00               56
               33                21               85               55              90              98 632.72    4424.00               64
               35                29               87               57 599.97  3819.16 612.90  4205.00 632.73    4427.10               65
               40                31               91               59                 613.00  4302.11                30               66
               50                39               99  581.91  3904.10                              15                90               68
               60                41                                90                              21 632.81    4425.10               70
               71                43                   581.92  3905.10                              23                91               81
               79                48                                20                              27                99               85
               80                60                                30                              31 632.82    4426.10               91
  541.30  2944.10                70                   581.99  3906.10                              35                90               97
               20                80                                90                              50 632.89    4428.10               99
               35                91                   599.20  3811.10                              70                30  641.96  4808.00
               39                93                                30                 621.01  4005.10                71  641.97  4811.21
               91                98                                40                              30                79               29
               99           3397.01                                50                              90           4498.00               40
                            3398.00                                60                                 633.01    4503.10
                    554.10  3401.20                                70                                                90
                                 40                                80
                                 80
 ---pagebreak--- 492                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        13 . 12 . 76
  CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE   CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE     CST    NIMEXE
  642.11  4816.10  651.41  5505.19  651.94  5708.00  653.12  5010.00 653.61  5104.52  654.05  5809.11  655.82  5914.00  661.20   2523.10
               91                25 652.00  5597.00  653.13  5804.05               54               19 655.83  5917.10                 20
                95               29 652.11  5507.10  653.21  5311.01               56               21               21                30
               96                35 652.12  5508.10               03               58               31               29                40
               98                37 652.13  5509.01               07               62               35               41                70
  642.12  4817.00                45              11               11              64                39               49                90
  642.20  4814.10               48               12               13              66                91               51 661.31   6801.00
               30                58              13               17              72                95               59 661.32   6802.11
               90               65               14               30              74                99              71                 15
  642.30  4818.10                69              15               40              76  654.06  5810.21                79                19
               21               78                16              52              82                29               91                21
               29               98               17               54              84                41              93                 29
                30 651.42  5506.10               19               58              86                45              95                31
               40               90               21               72              88               49               99                 35
                50 651.51  5403.10               29               74              91                51 655.91  5915.10                 38
               61               31               68               75              92               55               90                40
               69                35              72               82              93                59 655.92  5916.00                50
               80                37              73               84              94  655.00  6597.02  656.00  6297.00  661.33   6803.11
  642.91  4810.10                39              74               88              95  655.10  5902.01  656.10  6203.11                16
               90               50  652.21  5507.90               91              96               09               13                90
  642.92  4813.10               61  652.22  5508.30               93              97               31               15  661.81   6808.11
               30               69               50               97              98               35               17                19
               50  651.52  5404.10               80  653.22  5804.41 653.62  5607.37               41               91                90
               90               90  652.23  5804.61               43              42               45               93  661.82   6809.00
  642.93  4815.05  651.53  5705.11               63               45              44               47               95  661.83   6812.11
                10              19               67  653.31  5405.21              48               51               96                12
               21               20               69               25              52               57               97                14
               29  651.61  5101.05  652.29  5509.02               31              53               59               98                15
               30               07               03               39              54               91  656.20 6204.21                 19
               40               08               04               51              57               95               23                90
                50              09               05               55              58               97               25  662.31   6901.10
               61               11               31               57              62  655.41  5903.11               29                90
               65               13               33  653.32  5709.00              63               19               61  662.32   6902.10
               95               14               35  653.40  5710.21              64               30               69                30
               99               16               37               29              66  655.42  5907.10               73                51
  642.94  4820.10               18               38               31              72               90               75                55
               90               21               39               39              73  655.43  5908.10               79                80
  642.99  4821.01               23               41               50              74               51  656.61 6201.81   662.33   3819.24
               11               25               49               61              77               53               85  662.41   6904.11
               15               26               51               65              78               57  656.62 6201.20                 13
               21               28               52               70              82  655.44  5909.10  656.69 6201.10                 90
               25               32               53  653.51  5104.03              83               20               93  662.42  6905.10
               31               34               54               05              84  655.45  5911.11               95                90
               33               38               55               07              87               14               99  662.43  6906.10
               37               42               56               11 653.63  5804.71               15  656.91 6202.05                 90
               40               44               57               13              75               17               11  662.44   6907.20
               50               48               59               15              77               20               17                30
               60  651.62  5102.12               61               17              78  655.46  5912.10               41                40
               70               13               63               18 653.70  6001.10               30               43                50
               80               15               64               21              30               90               47                60
               91               22               65               23              40  655.50  5913.01               61                70
  651.11  5004.10               24               66               25              51               11               65                80
               90               28               67               26              55               13               71  662.45  6908.20
  651.12  5005.10  651.63  5103.10               69               27              62               15               73                30
               90  651.64  5605.12               71               28              64               19               75                40
  651.13  5006.00               14               76               32              65               32               77                50
  651.14  5007.10               22               77               34              68               34               81                63
               90               24               78               36              72               35               85                75
  651.15  5008.00               31               81               42              74               39         6298.00                 85
  651.21  5306.21               33               82               44              75  655.61  5904.11  656.92 6205.10                 99
               25               35               83               46              78               13               20  663.11  6804.11
               31               37               84               48              81               15               91                15
               35               41               86  653.52  5607.01              89               17               93                16
               51               43               87               04              91               18               99                18
               55               49               92               05              99               20  657.41 4812.00                 91
               71  651.65  5606.11               93               07 653.80  7020.75               31  657.42  5910.10                99
               75               15               97               08              95               35               31  663.12  6805.10
  651.22  5307.01  651.71  5101.50  653.00  5097.00               11 653.91  5202.00               38               39                90
               09               61          5197.00               13 653.92  5312.00               50  657.51  5801.11  663.20   6806.15
               21               62          5397.00               14 653.93  5313.00               60               15                30
               29               64          5497.00               16 653.94  5711.00               90  657.52 5801.20                 40
               51               66          5697.00               17 653.95  5712.00          5998.00               90                50
               59               71  653.11  5009.11               18 653.96  5804.80  655.62  5905.11  657.60  5802.11  663.40  6815.10
               81               73               15               21 654.00  5897.00               21               12                20
               89               76               20               23 654.01  5805.12               29               14                90
  651.23  5308.11               80               31               24              14               91               17  663.50  6807.10
               15  651.72  5102.41               39               26              16               99               18                20
               21               49               41               27              17  655.63  5906.00               19                30
               25  651.73  5103.20               42               28              40  655.71  6501.10               20                81
  651.24  5309.10  651.74  5605.51               44               32              51               90               30                89
               20               55               45               33              59  655.72  6502.10               43  663.61   6810.10
  651.25  5310.11               61               47               34              61               80               49                90
               15               65               48               36              69  655.81  5901.07               50  663.62   6811.10
               20               71               61  653.53  5804.07              73                12              60                20
  651.30  5505.13               75               62               11              77                14              80                30
               21               81               64               15              79                15              90                80
               27               85               65               18              90                16 657.70  5803.00  663.63   6816.05
               33               91               67                  654.02  5806.10                18 657.80  4602.10                20
               41               95               68                               90                21              20                30
               46               99                                   654.03  5807.31                29               91               90
               52  651.75  5606.20                                                 39                                92 663.70   6903.10
               61  651.80  7020.61                                                 50                                95               20
               67               69                                                 80                                99                30
               72               70                                   654.04  5808.11                   661.10  2522.10                 51
               92               91                                                 15                                30                55
                   651.91  5201.10                                                 19                                50                80
                                90                                                 21
                   651.92  5706.11                                                 29
                                15
                                30
                   651.93  5707.10
                                91
                                99
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        493
 CST     NIMEXE    CST     NIMEXE     CST     NIMEXE     CST    NIMEXE    CST    NIMEXE     CST     NIMEXE     CST     NIMEXE    CST    NIMEXE
 663.81   6813.10  665.82   7019.11   672.71   7308.01   674.31  7313.11  677.01  7314.01   681.22   7110.00   687.24   8005.10  693.31  7327.11
               33                12                  03               16                11  682.11   7401.11                 20               14
               35                13                  05               26                13  682.12   7401.30   688.00   8104.69               18
               36                 15                 07               32                15                 41                72               20
               37                16                  21               34                19                 45                74               31
               41                17                  25               36                21                 49                76               39
               43                19                  29               43                41  682.13   7402.00   689.00   8197.00               41
               47                 30                 41               45                43  682.21   7403.11   689.31   7701.11               49
               51                 50                 45               47                45                 19                13               91
               55                 91                 49               49                49                 21  689.32   7702.15               95
 663.82   6814.00                 99  672.72   7362.10                50                81                 29                30               99
 663.91   6909.12  665.89   7021.20   672.73   7372.11                98                91                 40  689.33   7704.10  693.32  7411.10
               14                 51                 13               99                99                 51                20               30
               19                 59                 19  674.32  7365.25  677.02  7366.40                  59  689.41   8101.10               50
               81                 90  672.90   7318.01                55                81  682.22   7404.10                 21  693.33  7613.00
               89  666.40   6911.10                  05               81                86                 21                25  693.41  7328.00
               93                 90                 13               83                89                 29                90  693.42  7412.00
 663.92   6914.20  666.50   6912.10   673.11   7310.11   674.33  7375.11  677.03  7376.1 3  682.23   7405.11   689.42   8102.11  693.43  7614.00
               40                 20  673.12   7363.21                19                14                 19                19  694.11  7331.10
               90                 31  673.13   7373.23                43                15                 90                21               91
 664.11   7001.10                 39                 24               44                16  682.24   7406.11                 25               92
               20                 90                 25               49                19                 15                90               94
 664.12   7002.00  666.60   6913.10                  26               63  678.10  7317.10                  20  689.43   8103.10               95
 664.13   7003.11                 20                 29               64                80  682.25   7407.10                 20               96
               15                 91  673.21   7310.13                69  678.20  7318.15                  21                90               97
               21                 93                 16               83                21                 29  689.50   8104.11               98
               23                 95                 18               84                23                 90                13  694.12  7414.00
               25  667.00   7197.02                  20               89                27  682.26   7408.10                 16  694.21  7332.10
               29  667.10   7101.10                  30               93                28                 90                18               31
 664.20   7018.10                 21                 42               99                38  683.10   7501.21                 21               33
               90                 23                 45  674.70  7313.64                42                 25                23               35
 664.30   7005.10           7197.01                  49               65                44  683.21   7502.10                 26               37
               30  667.20   7102.09   673.22   7363.10                76                46                 51                28               39
               41                 97                 29  674.81  7313.62                48                 55                31               50
               49  667.30   7102.15                  50               67                56  683.22   7503.11                 33               60
               91                 91                 72               68                58                 13                36               65
               95                 96                 74               72                66                 15                38               70
 664.40   7006.10                 98                 79               74                67                 20                41               75
               20  667.40   7103.10   673.23   7373.13                79                68  683.23   7504.11                 43               82
               30                 91                 14               82                72                 13                46                84
               91                 99                 19               84                74                 15                48               85
               99  671.10   7301.10                  33               86  678.30  7318.22                  20                 51              90
 664.50   7004.11  671.20   7301.21                  34               91                24  683.24   7505.10                  53 694.22  7415.10
               19                 23                 35               93                26                 20                 56              91
               30                 25                 36               94                32                 90                 58              95
               40                 27                 39                96               34  684.10   7601.11                  61               99
               50                 31                 53  674.82  7365.70                36                 15                 63 695.00  8297.00
               81                 35                 54  674.83  7375.73                41  684.21   7602.12                  81 695.10  8201.10
               85                 41                 55               79                51                 14                 83               20
 664.60   7016.10                 49                 59  675.01  7312.11                52                 16                 91              40
               90  671.31   7304.10                  72                19               54                 18                 93               50
 664.70   7008.11                 90                 74                21               62                 21                 94               70
                19 671.32    7305.10                 83                25               64                 25                 95               80
                30 671.33    7305.20                 89                29               76  684.22   7603.10                  97               90
 664.80   7009.20  671.40   7302.11   673.41   7311.12                 30               78                 21                 98 695.21  8202.11
               41                 19                 14                40               82                 25  691.10   7321.10                19
               45  671.50   7302.20                  16                51               84                 31                 20               22
 664.91   7007.10                 30                 20                59               86                 35                 30               24
                30                40                 50                61               88                 51                 40               30
               91                 51  673.51   7311.11                 63               97                 55                 50               41
                99                55                 19                65               99  684.23   7604.11                  60               45
  664.92  7011.10                 57                 31                71 678.40  7319.10                  18                 80               51
                30                60                 39                75               30                 50  691.20   7608.10                53
                90                70                 41                77               50                 71                 20               55
  664.93  7015.00                 81                 43                81               90                 78                 90               91
  664.94  7020.30                 83                 49                85 678.50  7320.11                  81  691.30   7905.00                93
                35                98  673.53   7373.43                 87               19                 88  692.11   7322.05                95
               40  672.10    7306.10                 49                88               30  684.24   7605.10                  20 695.22  8203.10
               45                 30  674.11   7313.17                 89               41                 20                 31               91
                50 672.31    7306.20                  19               90               43  684.25   7606.10                  39               93
                80 672.32    7361.20  674.12   7362.30   675.02  7364.20                45                 20                 50               95
                85 672.33    7371.23            7365.21                50               49                 30  692.12   7409.00                97
                99                24  674.13   7372.33                 72 679.10  7340.12   684.26   7607.00   692.13   7609.00                99
 665.11   7010.11                 29                  39               75               15  685.10   7801.01   692.21   7323.10  695.23  8204.10
                13 672.51    7307.12           7375.23                 79               21                 12                 21               20
                15                15                 24                90 679.20  7340.61                  13                 23               30
                17                21                 29  675.03  7374.21                82                 15                 25               40
                19                24   674.14  7309.00                 23 679.30  7340.86                  19                 27               50
                30                25  674.21   7313.21                 29               92  685.21   7802.00   692.22   7610.41                60
                50                30                 23                51 681.11  7105.01   685.22   7803.00                  45               70
                90 672.52    7361.10                 41                52               03  685.23   7804.11                  50               72
  665.12  7012.10                  50                78                53                13                19                 91               74
                20                90   674.22  7365.23                 54               19                 20                 95               76
  665.20  7013.10   672.53   7371.13                  53               59               30  685.24   7805.00   692.31   7324.10                78
                20                14  674.23   7375.33                 72               40  686.10   7901.11                  21               80
                31                19                  34               74               50                 15                 25               99
                39                53                  39               83 681.12  7106.10   686.21   7902.00   692.32   7611.00
                41                 54                 53               89               20  686.22   7903.12   693.11   7325.11
                49                 55                 54               90 681.21   7109.01                  16                21
                71                 56                 59 676.10  7316.11                 11                 19                31
                79                 59                                  14                13                 25                35
                81                93                                   16                15 686.23   7904.00                  39
                89                94                                   17                17 687.10    8001.11                 51
  665.81  7017.11                 99                     676.20  7316.20                 18                 15                55
                15                                                     40                22 687.21    8002.00                 59
                17                                                     51                23  687.22   8003.00                 99
                20                                                     59               25   687.23   8004.11            7398.00
                                                                       91                                   19  693.12   7410.10
                                                                       93                                   20                90
                                                                       95                                       693.13   7612.10
                                                                       99                                                     90
                                                                                                                693.20   7326.00
 ---pagebreak--- 494                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          13 . 12 . 76
  CST    NIMEXE     CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE   CST    NIMEXE     CST   NIMEXE     CST    NIMEXE     CST    NIMEXE
  695.24  8205.11   698.30  7329.11  711.42  8408.11  712.50  8701.12 715.10  8445.01  717.14  8439.00   719.13  8413.11  719.31    8422.01
               21                 13               13              13              03  717.15  8440.12                 15                 02
               23                 19               19              15              05                14                18                 03
               25                 30               31              51              07                15                30                 04
               27                 41               33              53              12                61                50                 05
                31                44              71               55              14                65 719.14   8414.10                  06
               33                 46 711.50  8406.04               57              16                70                91                 07
                35                49              05               95              22                71               93                  08
                39                91              07               97              24                75               95                  11
                41                99              08  712.91  8427.10              26                77                99                 12
                45  698.40  7330.00                11              20              36                81 719.15   8415.05                  13
               49   698.51  7333.10                13              80              37                85                36                 14
                61                90               15 712.99  8428.10               38               90               46                  15
                63  698.52  7334.10                17              20               39 717.20  8442.01                 51                 17
               66                 20              21               40              41                10                59                 19
               71                 90              23               50              43                50               61                 21
               79   698.53  8309.10               25               90              44               80                69                 23
               80                 30              27  714.10  8451.12              45  717.30  8441.12                71                 25
               90                 50               32              13              46                13               73                 27
  695.25  8206.11                 60               35              14              47                14               78                  29
                19                90               38              18              48                15               91                  31
                91  698.61  7335.10                39              19              49                17               99                  32
               93                 20              42               20              51                30 719.19   8417.10                  34
               95                 30              44               30              52  718.11  8431.31                20                  35
               99                 90              46  714.21  8452.11              53                39               31                  36
  695.26  8207.00   698.62  7416.00               48               15              54               41                35                  37
  696.01  8209.11   698.81  7413.00               52  714.22  8452.31              55               49                39                  38
               19  698.82   8308.10               53               35              56                51               41                  39
               50                 90              54               37              57                59               49                 41
  696.02  8210.00   698.83  8310.00                55              41              58  718.12  8433.10                51                 42
  696.03  8211.11   698.84  8311.00                56              43              59               20                54                 43
                16  698.85  8313.21               57               45              61                31               58                 45
               22                 29               58              47              62                39               59                 46
               29                 30              61               48              63               40                60                 48
               90                 50              62               61              64               50                62                 49
  696.04  8212.00                 90              63               63              65               80                63                 52
  696.05  8213.10   698.86  8314.21               64               65              66               91                64                 56
               20                 29              66               71              68               99                66                 59
               30                 81              67               79              69  718.21  8432.10                67                 62
               90                 89              69               81              71               80                68                 71
  696.06  8214.10  698.87   8315.20               72               89              72  718.22  8434.12                71                 75
               91                 30              74               95              75               14                73                 76
               99                 50              75  714.30  8453.10              77               16                75                 77
  696.07  8215.00  698.91   7340.17               76               30              78               21                77                 78
  697.11  7336.13                 25              79               40              79               26                79                 81
               19                 31              81               50              81               31                81                 84
               31                 33              82               61              82               36                84                 85
               35                 37              83               65              83               38                87                 86
               37                 41              84               69              84               51                89                 88
               55                 43              85               91              85               58                92                 91
               57                 47              86               99              86               95                94                 94
               61                 51              87  714.96  8454.31              87               99                97                 95
               69                 53              88               39              88  718.29  8435.13  719.21   8410.13                 96
               90                 57              93  714.97  8454.10              89               14                16                 98
  697.12  7417.10                 63              94               51              92               15                18  719.32   8707.10
               90                 71              95               55              93               16                21                 15
  697.21  7338.21                 73              98               59              94               31                23                 21
               37                 84              99  714.98  8455.96              95               33                25                 23
               47                 88         8498.00  714.99  8455.10              96               38                26                 25
               52                 94 711.60  8408.41               50              97               51                27                 27
               54                 99              43               92              98               53                28                 35
               59  698.92   7419.11               45               93 715.21  8443.10               58                41                 37
               69                 19              47               94              30               71                43                 50
  697.22  7418.20                 31              81               98              51               78                61  719.41   8208.10
               90                 39 711.70  8459.31                               59  718.31  8429.10                63                 30
  697.23  7615.11                 50              32                               70               30                64                 90
               19                 90              33                               90               50                66  719.42   8415.21
               50  698.93   7506.11  711.81  8407.10                  715.22  8444.10  718.39  8430.01                68  719.43   8417.56
  697.91  7339.00                 19              30                               91               05                69  719.51   8446.10
  697.92  8306.10                90               90                               95               20                70                 90
               91  698.94   7616.10  711.89  8408.50                               97               30                91  719.52   8447.01
               99                 15              89                               98               40                98                 09
  697.93  8312.00                 21 712.10  8424.10                               99               50  719.22  8411.12                  10
  698.11  8301.10                 29              30                  715.23  8450.00               90                21                 20
               20                 51              50                  717.11  8436.10  718.41  3409.10                22                 30
               30                 59              70                               31               30                23                 40
               40                91               80                               33               90                26                 50
               60                98               90                               35  718.42 8423.01                 27                 70
               90  698.95   7703.00  712.20  8425.12                               91               11                28                 91
  698.12  8302.10  698.96   7806.10               14                               93               13                29                 98
               20                90               17                  717.12 8437.11                17                31  719.53   8449.11
               30  698.97   7906.00               21                               16               18                32                 15
               40  698.98   8006.00               26                               17               21                33                 30
               50  711.10   8401.11               28                               18               25                34                 90
               60                19               30                               31               32                38  719.54   8448.10
               70                20               41                               32               35                40                 30
               91                50               49                               33               38                51                 91
               93                80               51                               34               52                55                 93
               95  711.20   8402.10               59                               36               54  719.23  8418.10                  95
               99                30               61                               38               58                40  719.61   8416.10
 698.20  8303.10                 90               65                               41  718.51 8456.20                 55                 93
               50  711.31   8404.00               71                               50               40                58                 95
               90  711.32   8405.11               75                               70               55                61                 99
                                 13               80                  717.13 8438.12                59                63  719.62   8419.01
                                 15               90                               18               70                65                 06
                                 19  712.31  8418.64                               32               80                69                 08
                                 30               67                               33  718.52  8457.10                71                 92
                                 50  712.39  8426.10                               36               30                73                 94
                                 90               30                               37  719.00 8497.00                 75                 96
                   711.41  8406.01                90                               38  719.11 8403.00                 76                98
                                 02                                                52  719.12 8412.10                 79
                                 97                                                53               30                81
                                                                                   54                                 89
                                                                                   59                                 92
                                                                                                                      94
                                                                                                                      96
 ---pagebreak--- 13 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        495
  CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST      NIMEXE    CST    NIMEXE    CST      NIMEXE     CST    NIMEXE
  719.63  8420.10  722.10  8501.01  723.21  8525.21  729.00  8597.00  729.92    8511.11  732.89  8706.11  812.43    8510.10   841.12  6102.01
               30               02               25  729.11  8503.10                 13               21                   91              03
               40               03               27               90                 15               26                   95              05
               50               04               35  729.12  8504.11                 18               29  821 . 01  9401 . 01              07
               61               07               50               19                 22               31                   08              12
               63               11               90               30                 24               35                   20              14
               65               13  723.22  8526.12               51                 26               41                   31              16
               67               15               14               53                 28               45                   35              18
               70               16               15                57                41               51                   41              22
               80               19               30  729.20  8520.11                 43               55                   45              23
  719.64  8421.13               21               50               15                 45               61                   50              24
               17               23               90               31                 47               71                   60              26
               19               24  723.23  8527.00               33                 49               99                   70              27
               20               25  724.10  8515.25               51                 51  732.91  8709.10                   91              28
               30               26               27                55                55               51                   93              31
               91               28               28                57                57               59                   99              32
               93               31  724.20  8515.22                58                60               90  821.02    9402.10                33
               95               33               23               71                 71  732.92  8712.11                   90              34
  719.65  8458.00               34               24               79                 79               15  821.03    9404.11                36
  719.66  8610.00               36  724.91  8513.11  729.30  8521.01                 80               19                   19              37
  719.70  8462.11               38                19              03  729.93    8516.10  733.11  8710.00                   30              38
               13               39                31               05                 30 733.12  8712.20                   51              39
               17               41                39               07                 50              32                   55              42
               21               42                50               16 729.94    8517.10               34                   59              43
               25               44                81               18                 50              38                   90              44
               27               46                85               19                90               40  821.09    9403.21                45
               29               47  724.92  8514.20                21 729.95    8518.11               50                   23              47
               33               49                91               23                 15              55                   31              48
  719.80  8459.10               52                93               25                 17              60                   33              52
               34               54                97               28                 19              70                   35              53
               35               55                98               40                 50              80                   39              54
               36               56  724.99  8515.11                45                 90              91                   41              55
               43               57                13               47 729.96    8524.10               95                   45              57
               46               58                21               51                 30              99                   51              58
               47                59               29               53                 91 733.31  8714.33                   55              62
               48               61                31               55                 93 733.32  8714.31                   57              64
               52                62               35               56                 95               35                  61              66
               54               63                38               58 729.98    8528.00               41                   62              68
                56               64               51               62 729.99    8522.10               43                   64              72
                57               65               55               64                 30              45                   65              74
                58               66               73               66                 91 733.33  8714.10                   70              76
               62                68               82               68                93                51                  81              78
                64               69               84               91                 99               59                  85              82
                66              71                86               99           8598.00               70  831.00    4202.12                84
                68               75               88 729.41  8508.10  731.10    8601.00  733.40  8711.00                   14              86
               73               79                91               30 731.20    8602.10  734.10  8802.10                   16              88
               76                84               98               70                 30               31                  17              92
               77                88 725.01  8415.07                80 731.30    8603.10                33                  18              94
                78               91               08               90                 30               35                  21 841.13  6103.11
                81               93               09 729.42  8509.01  731.40    8604.10                36                  23              15
                83               95               12               05                 90               38                  25              19
                85 722.20  8519.01                13               09 731 . 50  8605.00  734.91  8801.00                   31               31
                87               02               15               19 731.61    8606.00  734.92  8803.10                   35               35
                91               04               32               30 731.62    8607.10                90                  41               39
                93               05               42               91                 20 735.10  8901.10                   49 841.14  6104.11
                95               06 725.02  8440.41                99                 30 735.30  8901.20                   51               15
                97               08               42 729.51  9026.51                  40               30                  59               19
                99               12               44               55                 50               40                  81              91
  719.91  8460.31                18               45               59                 60               50                  89              95
                41               21               48 729.52  9028.01                  70               61           4297.01                 99
                49               23               50               11                 80               69 841 .00   6097.00   841.21  6105.20
                52               24 725.03  8506.10                21 731.63    8608.10                71           6197.00                 30
                61               25               30               31                 90               72           6597.01                91
                71               26               50               35 731.70    8609.11                74 841.11    6101.01                99
                75               27               60               41                 19               76                  09 841.22  6106.10
                79               28               70               43                 30               77                  13               30
  719.92  8461.10                32               85               46                 50               79                  15              40
                91               34               91               48                 70               83                  17               50
                92               36               99               51                 80               85                  19               60
                94               38 725.04  8507.11                52                 93               88                  22               90
                96               41               19               53                 95               91                  23 841.23  6107.10
  719.93  8463.10                43               30               54                 97               95                  24               30
                31               45 725.05  8512.01                55                 99 735.80  8904.00                   25              40
                35               47               05               58 732.10    8702.21  735.91  8902.10                   26              90
                38               51               08               61                 23               31                  27
                42               53               21               65                 25               39                  28
                45               57               23               70                 27 735.92  8903.11                   32
                51               58               25               72                 59               19                  34
                55               61               29               76 732.20    8702.03                91                  36
                61               62               32               81                 05               99                  37
                65               63               34               85                 12 735.93  8905.00                   38
                90               64               36               89                 14 812.10  7337.11                   41
  719.94  8464.10                65               39               91                 51               19                  43
                30               68               41               93 732.30    8702.60                51                  45
  719.99  8465.10                75               48               95                 72               59                  48
                31               81               51               98                 76               90                  51
                39               82               53 729.60  8505.10                  81 812.20  6910.10                   54
                41               84               54               30                 85               90                  57
                45               85               55               50                 86 812.30  7338.10                   58
                51               87               56               71                 88               71                  62
                53               89               58               75                 91               79                  64
                55               91               59               90 732.40    8703.10                81                  66
                58               93               60 729.70  8522.95                  30               91                  68
                60               94 726.10  9017.01  729.91  8502.11                  90               99                  72
                70               96               05               19 732.50    8701.70  812.41  7014.11                   74
                                 98               13               30 732.60    8704.11                19                  76
                   723.10  8523.11                16               50                 91               91                  78
                                 15               17               70 732.70    8704.19                95                  92
                                 30               21                                  99 812.42  8307.31                   94
                                 50 726.20  9020.11                   732.81    8705.11                35                  96
                                 61               19                                  19               38                  98
                                 63               51                                  91               41
                                 65               59                                  99               45
                                 80               71                                                   49
                                                  75                                                   80
                                                  99
 ---pagebreak---   496                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           13 . 12 . 76
    CST      NIMEXE      CST     NIMEXE      CST      NIMEXE      CST    NIMEXE         CST      NIMEXE        CST    NIMEXE     CST    NIMEXE      CST       NIMEXE
    841.24    6108.00    841.45   6006.11    861 . 40  9007.05    861.99  9029.11       864.25    9108.11      893.00  3907.11   895.22  9804.11    899.51     9605.00
    841.25    6109.20                    18                  07                 20                       19                  13                 19  899.52     9801.10
                     30                  91                  13                 31                      21                   15                 30                    31
                    40                   92                  15                 41                       29                  18  895.23  9805.11                      33
                    50                   96                  17                 53                       51                  21                 19                    35
                    80                   98                  21                 59                       59                  26                 30                    37
    841.26    6110.00    841.51   6503.11                    29                 61      864.26    9110.10                    28  895.91  3213.11                      39
    841.29    6111.00                    19                  31                 71                      90                   31                 19  899.53     9802.10
    841.30    4203.10                    23                  35   862.00  3797.00       864.29    9111.10                    33                 50                    90
                    21                   25                  38   862.30  3708.10                       20                   35                 91  899.54     9812.10
                    25                   26                   50                91                       30                  37                 99                    90
                    27                   28  861.51    9008.11                  99                       35                  39  895.92  9806.00    899.55     9813.00
                    28   841.52   6504.11                    31   862.41  3701.10                       40                   41  895.93  9807.00   899.56      9814.10
                    51                   19  861.52    9008.15                  20                      50                   42  895.94  9808.10                      50
                    59                   21                  21                 92                      91                   44                 50 899.57      9816.00
              4297.02                    23                  29                 96                      95                   45  895.95  9809.00   899.61      9019.31
    841 . 41  6002.40    841.53   6505.11                    35  862.42   3702.01                       99                   46 896.01   9901 . 00                    35
                    50                   19                  37                 03      891 . 00  9297.00                    47  896.02  9902.00    899.62     9019,11
                    60                   30  861 . 61  9009.1 1                 05      891.11    9211.10                    48  896.03  9903.00                      12
                    70                   50                  19                 32                      32                   51 896.04   9904.00                     14
                    80                   90                  30                 38                      34                   53 896.05   9905.00                     18
    841.42    6003.11    841.54   6507.10                    70                 41                      35                   61 896.06   9906.00                     21
                    19                   90  861.69    9010.22                  43                      37                   63 897.00  7197.03                      25
                    21   841.59   6506.10                    28                 48                      39                   65 897.11   7112.11                      51
                    23                   30                  32                 72                      50                   66                 19                    55
                    25                   50                  38                 78                      70                   67                 20                   91
                    27                   70                  42                 82      891.12    9213.11                    68  897.12  7113.10                      95
                    30                   90                  48                 88                      19                   71                 20 899.91      4206.10
                    90  841.60    4013.11                    50                 91                      30                  73  897.13  7114.10                      90
    841.43    6004.11                    13                  90                 93                      50                   74                 20 899.92      6701.11
                    13                   18 861.71     9017.31                  95                      70                  77  897.14   7115.11                     19
                    15                   30                  39                 97      891.20    9212.11                    82                 19                   20
                    17  842.00    4397.00                    40                 98                      19                   84                 21                    30
                    19  842.01    4303.20                    50  862.43   3703.11                       31                   86                 25 899.93      6702.11
                    21                   30                  70                 19                      33                   91                 29                   19
i                   25                   90                  90                 91                      34                  99  897.20  7116.11                      20
I                   27  842.02    4304.10   861.72     9018.11                  95                      35    894.00   9397.00                 21  899.94     6703.10
                    29                   30                  19                 99                      37             9797.00                 25                    90
                    31  851 . 00  6497.00                    30  862.44   3704.11                       39    894.10   8713.20                 29  899.95     6704.20
                    33  851 . 01  6401 . 21                  50                 15      891 . 41  9201 .1 1                 60                  51                   30
                    34                   25 861.81     9026.10                  90                      19                  81                  59                   50
                    35                   29                  30  862.45   3705.10                       90                  88  899.00  6697.00                      90
                    41                   61 861.82     9027.10                  91      891.42    9202.10     894.21   9701.10          6797.00    899.96     6705.00
                    47                   63                  31                99                       90                  90          9597.00    899.97     9815.20
                    49                   65                  39  863.01   3706.00       891 . 43 9209.00      894.22  9702.11           9697.00                      30
                    51                   69                  50  863.09   3707.10       891.81   9203.10                    19          9897.00                      70
                    53  851.02    6402.10   861.91     9014.11                  30                      90                  31  899.11  9501.10    899.98     8804.00
                    54                   21                  19                 51      891.82    9204.10                    35                90  899.99     8805.10
                    56                   29                  21                 53                      90    894.23   9703.05  899.12  9502.10                      30
                    59                   31                  25                 55      891.83    9205.10                   10                 90  911.00     9997.00
                    70                   35                  30                 57                      90                  20  899.13  9503.10               9097.02
                   80                    37                  51  864.00   9197.00       891 . 84 9206.00                    30                 90  931.01     9999.01
   841 . 44   6005.01                   40                   59  864.11  9101.11       891 . 85  9207.00                    40  899.14  9504.10    931 . 02   2499.00
                    04                   51                  61                 23      891.89   9208.10                    51                 90             9999.02
                    06                   55                 99                  27                      90                  55  899.15  9505.11    931 . 03   2498.90
                    07                   57 861.92     9015.10                  33      891.90    9210.10                   59                 19             9998.00
                    08                   61                 80                  37                      20                  61                 30  941.00     0106.99
                   09                    65 861.93     9016.12                  45                      30                  69                 91  951.01     8708.10
                    11                  69                   14                53                       40                  75                 99                    30
                   13                   71                  16                 57                       50                  80  899.16  9506.10    951.02     9303.00
                    15                  79                   18                 65                      60                  85                 90  951.03     9306.10
                    16                  80                  20   864.12  9102.11                        70                  90  899.17  9507.10                      35
                    17                  90                  41                  19     892.00    4997.00      894.24  9704.10                  90  951 . 04   9301 . 00
                    19  851.03   6403.00                    49                 91      892.11    4901.00                    91  899.18  9508.10    951.05     9302.10
                   21   851.04   6404.10                     51                99      892.12    4903.00                    95                 90                    90
                   22                   90                   55  864.13  9107.11       892.13    4905.10                    98  899.21  4601.10    951.06     9307.10
                   23   851.05   6406.00                    61                 21                       90    894.25  9705.10                 80                     31
                   26   861.11   9001.01                    65                 29      892.20    4902.00                    51  899.22  4603.10                      33
                   27                   05                  71                 31      892.30    4904.00                    59                 90  961.00     7201.55
                   29                   07                  75                 39      892.41    4908.00      894.31  9304.10   899.23  9601.00                      59
                   31                   09                  91                 91      892.42    4909.00                    90  899.24  9602.10    990.21     7107.10
                    32                  12                  99                 99      892.91    4819.00      894.32  9305.00                  31  990.22     7107.20
                   35                   17  861.94    9021.10    864.14  9109.20       892.92    4906.00      894.33  9306.31                  35                    30
                   37                   19                  50                 31      892.93    4907.10                    39                91                     40
                   39                   30                  90                 39                      20     894.41  9707.10                 93                     50
                   41            9097.01    861.95    9022.11                  50                      91                   91                 95  990.30     7108.00
                   42   861.12   9002.11                    15                 80                      99                   99                99   990.40     7201.11
                   43                   19                  19   864.21  9103.00       892.94    4910.00      894.42  9706.03   899.25  9603.00    990.50     7111 . '0
                   44                   90                  30   864.22  9104.20       892.99    4911.10                    07  899.26  9604.00    991 . 00   0050.70
                   49   861.21   9003.10                    50                 32                      92                   10  899.27  9606.00                      97
                   51                   30                  80                 36                      93                   20  899.31  3406.11    998.00     0090.00
                   52                   40  861.96    9023.11                  38                      95                   35                19   999.00     9996.01
                   54                   60                  19                 42                      99                   41                50
                   58                   70                  30                 46                                           43  899.32  3606.00
                   61   861.22   9004.10                    91                 48                                           49  899.33  3608.10
                   62                   50                  92                 51                                           50                90
                   69                  80                   95                 56                                           80  899.34  9810.05
                   71   861.31   9005.20                    97                 58                             894.50  9708.00                 11   990 =     X 00
                   72                  40                   99                 71                             895.11  8304.00                 19   991 =     X 10
                   73                   60  861.97    9024.11                  73                             895.12  8305.20                  50
                   74                  80                   19                 76                                           90                80
                   75   861.32   9006.00                    31                 79                             895.21  9803.12   899.35  9811.10    NB :
                   78   861.33   9011.00                    39   864.23  9105.10                                            14                91
                                                                                                                                                   331.02 \
                   79   861.34   9012.10                    91                 20                                           17                95
                                                                                                                                                   673.42       uQ
                   81                  30                   93                 30                                           21                99   673.43       ND
                   82                  70                   95                 80                                           23  899.41  6601.10    673.52 /
                   83   861.39   9013.10                    99   864.24  9106.10                                            25                 90
                   84                  90   861.98    9025.11                  90                                           32  899.42  6602.00
                   85                                       31                                                              34  899.43  6603.10
                   86                                    •  41                                                              39                20
                   87                                       51                                                              51                90
                   89                                       59                                                              55
                   91                                       80                                                              61
                   95                                                                                                      71
                   98                                                                                                       75
                                                                                                            i
                                                                         Berger-Levrault, Nancy.