CELEX: 31969R1650
Language: de
Date: 1969-08-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1650/69 der Kommission vom 22. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

23 . 8 . 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 211 / 1
                                                             1
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1650/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. August 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Nr. 1592/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                   wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                 b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1592/69 (3) und den später zu                                        Artikel 2
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt.                                                            Diese Verordnung tritt am 23 . August 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmitteilbar in jedem
               Mitgliedistaat.
               Brüssel, den 22. August 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                                A. COPPÉ
                                                                        Mitglied der Kommission
  (i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
  (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
  (*) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr . L 211 /2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                23 . 8 . 69
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 22. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                    Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                   52,48
                                10.01 B          Hartweizen                                  51,38'
                                10.02            Roggen                                      42,73
                                10.03            Gerste                                     51,69
                                10.04            Hafer                                       37,60
                                10.05   A        Hybridmais zur Aussaat                     33,19 (\)
                                10.05   B        Anderer Mais                               33,19
                                10.07   A        Buchweizen                                 22,53
                                10.07   B        Hirse aller Art, ausgenommen               48,28
                                                    Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C          Sorghum und Dari                           34,18
                                10.07 D          Anderes Getreide                              0
                                11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn               55,15
                                11.01 B          Mehl von Roggen                            70,19
                            11.02 A I a) 1       Grütze und Grieß                            89,32
                                                    von Hartweizen
                            11.02 AI a) 2        Grütze und Grieß                           59,57
                                                    von Weichweizen
                           (') Höchstens 4 v . H. des Zollwerts.
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1651/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 22. August 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                        hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
                                                                        geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
                                                                         beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu                                                Artikel 1
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                            Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 de:
 (l) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
(*) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8. 1969, S. 3 .                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten