CELEX: 31981R1760
Language: de
Date: 1981-07-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1760/81 der Kommission vom 30. Juni 1981 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 113 (Kennziffer 1130), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3320/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31981R1760

Verordnung (EWG) Nr. 1760/81 der Kommission vom 30. Juni 1981 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 113 (Kennziffer 1130), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3320/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 175 vom 01/07/1981 S. 0033 - 0034

****  ( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1760/81 DER KOMMISSION   VOM 30 . JUNI 1981   ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 113 ( KENNZIFFER 1130 ), MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 113 , IST DER PLAFOND AUF 1,02 TONNEN FESTGESETZT . AM 22 . JUNI 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON SCHEUERTÜCHERN , WISCHTÜCHERN , SPÜLTÜCHERN UND STAUBTÜCHERN , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN , DER WARENKATEGORIE NR . 113 , MIT URSPRUNG IN CHINA , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER CHINA WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 4 . JULI 1981 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3320/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA WIEDEREINGEFÜHRT :    //   // KENNZIFFER  //  KATEGORIE NUMMER //  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  NIMEXE-KENNZIFFER 1981  //  WARENBEZEICHNUNG  //  //  //  ( 1 ) //  ( 2 )  //  ( 3 )  //  ( 4 )  //  // 1130  //  113 //  EX 62.05 C //  //  ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN , EINSCHLIESSLICH SCHNITTMUSTER ZUM HERSTELLEN VON BEKLEIDUNG : //  //  //  //  //  C . SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER , ANDERE ALS AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNR . 57.03 ODER AUS KOKOS : //  //  //  //  62.05-EX 20 //  SCHEUERTÜCHER , WISCHTÜCHER , SPÜLTÜCHER UND STAUBTÜCHER , ANDERE ALS AUS GEWIRKEN //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 30 . JUNI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   KARL-HEINZ NARJES   MITGLIED DER KOMMISSION