CELEX: 31997R2428
Language: de
Date: 1997-12-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2428/97 DER KOMMISSION vom 5. Dezember 1997 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B

6. 12. 97               DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 L 335/ 13
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2428/97 DER KOMMISSION
                                                   vom 5 . Dezember 1997
                    über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach
                                                      dem Verfahren B
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Schale, Haselnüsse ohne Schale, Haselnüsse in der Schale,
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Walnüsse in der Schale, Orangen, Zitronen, Tafeltrauben
                                                                  und Äpfel, die für die geographischen Zonen Y, Z und D
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            bestimmt sind, beantragten Lizenzen nach dem Verfahren
Gemeinschaft,
                                                                  B sollte deshalb ein Erstattungssatz festgelegt werden, der
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der                  niedriger ist als der Richtsatz —
Kommission vom 14. November 1996 mit Durchfüh­
rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst
und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 610/97 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 6,                                  Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Die Zuteilungssätze, mit denen die Mengen zu multipli­
                                                                  zieren sind, für die zwischen dem 17. September und dem
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1744/97 der Kommission (3)            18 . November 1997 zur Ausfuhr die in Artikel 5 der
wurden die Richtmengen festgesetzt, für die Einfuhrli­
zenzen erteilt werden . Von diesen Richtmengen ausge­             Verordnung (EG) Nr. 2190/96 genannten Lizenzen nach
nommen sind die Mengen, welche im Rahmen der                      dem Verfahren B beantragt wurden, und die anzuwen­
                                                                  denden Erstattungen sind im Anhang festgesetzt.
Nahrungsmittelhilfe beantragt werden .
Nach Kenntnis der Kommission wurden diese Mengen                  Der vorstehende Unterabsatz gilt nicht für Lizenzen, die
bei Tomaten/Paradeisern (*), Mandeln ohne Schale, Hasel­          im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10
                                                                  Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsver­
nüssen       ohne    Schale,   Haselnüssen  in   der  Schale,
Walnüssen in der Schale, Orangen, Zitronen, Tafel­                handlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Agrar­
trauben und Äpfeln, die für die geographischen Zonen Y,           übereinkommens beantragt werden .
Z und D bestimmt sind, überschritten .
                                                                                           Artikel 2
Bezüglich der zwischen dem 17. September und dem 18 .
November 1997 für Tomaten/Paradeiser, Mandeln ohne                Diese Verordnung tritt am 6. Dezember 1997 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 5. Dezember 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.
(2) ABl. L 93 vom 8. 4. 1997, S. 16.
(3) ABL L 244 vom 6. 9. 1997, S. 12.
(*) österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Bei­
    trittsakte 1994.
 ---pagebreak--- L 335/ 14         | DE |                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               6. 12. 97
                                                                ANHANG
            Zuteilungssätze und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. auf die zwischen dem
            17. September und dem 18. November 1997 beantragten Lizenzen nach dem Verfahren B
                                                           anzuwenden sind
                                                                Bestimmung              Zuteilungssatz  Erstattung
                                 Erzeugnis                          oder                 (in % der      (in ECU/t
                                                            Bestimmungsgruppe        beantragten Menge)    netto)
            Tomaten/Paradeiser (*)                                   F                     100 %            20,9
            Mandeln ohne Schale                                      F                     100 %            47,3
            Haselnüsse in der Schale                                 F                      100 %           33,3
            Haselnüsse ohne Schale                                   F                     100 %            97,8
            Walnüsse in der Schale                                   F                      100 %           48,2
            Orangen                                                XYC                      100 %           35,6
            Zitronen                                                 F                      100 %           54,3
            Tafeltrauben                                             F                      100 %           27,1
            Äpfel                                                    X                      100 %           30,0
                                                                     Y                      100 %             9,3
          \                                                         ZD                      100 %           30,4
            Pfirsiche und Nektarinen                                 E                      100 %           35,0
            (*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.