CELEX: 31969R1540
Language: de
Date: 1969-08-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1540/69 der Kommission vom 1. August 1969 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1431/69 hinsichtlich der Abschöpfungen auf dem Rindfleischsektor bei Einfuhren aus Argentinien und Brasilien

2 . 8 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 189 / 11
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1540/69 DER KOMMISSION
                                                vom 1 . August 1969
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1431/69 hinsichtlich der Abschöpfungen
                     auf dem Rindfleischsektor bei Einfuhren aus Argentinien und Brasilien
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              riellen Irrtums für Argentinien und Brasilien fälsch­
GEMEINSCHAFTEN —                                             licherweise eine besondere Abschöpfung festgesetzt
                                                             wurde .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              Es ist daher angebracht, die Verordnung (EWG) Nr.
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            1431 /69 zu ändern —
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 805/68 des           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame
Marktorganisation für Rindfleisch ( 1 ), geändert durch                              Artikel 1
die Verordnung (EWG ) Nr. 1398 /69 (2 ), insbeson­
dere auf Artikel 10 Absatz 6 und Artikel 12 Ab­               (1)    Die Uberschrift des Anhangs I zur Verord­
satz 6,                                                      nung (EWG ) Nr. 1431 /69 ist wie folgt zu ändern :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                „Abschöpfungen, die ab 28 . Juli 1969 bei der
                                                                  Einfuhr aus dritten Ländern zu erheben sind."
In der Verordnung (EWG ) Nr. 1431 /69 der Kommis­             (2)    Der Anhang II der Verordnung (EWG) Nr.
sion vom 24 . Juli 1963 (3) sind im Anhang II die             1431 /69 wird aufgehoben .
Abschöpfungen für ausgewachsene Rinder sowie für
Fleisch von ausgewachsenen Rindern, ausgenom­                                        Artikel 2
men gefrorenes Rindfleisch, bei der Einfuhr aus Ar­
gentinien und Brasilien festgesetzt worden. Eine              Diese Verordnung tritt am 2. August 1969 in Kraft,
 Nachprüfung hat ergeben, daß infolge eines mate­             ihre Bestimmungen sind ab 28 . Juli 1969 wirksam .
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 1 . August 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                             A. COPPÉ
                                                                     Mitglied der Kommission
 H ABl. Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968 , S. 24.
 (2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
 (3) ABl. Nr. L 183 vom 25 . 7. 1968 , S. 10.