CELEX: 31969R1547
Language: de
Date: 1969-08-05
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1547/69 der Kommission vom 4. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr . L 191 /6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           5 . 8 . 69
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1547/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 4. August 1969
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
                                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1509/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 1509/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                Diese Verordnung tritt am 5 . August 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. August 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                                A. USAI
                                                                                Direktor
 (J) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (») ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
 (») ABl . Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1969, S. 3 .
 ---pagebreak--- 5 . 8 . 69                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 191 /7
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 4. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                  Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01   A       Weichweizen und Mengkorn                  51,73
                                10.01   B       Hartweizen                                51,38
                                10.02           Roggen                                    40,13
                                10.03           Gerste                                    50,79
                                10.04           Hafer                                     37,35
                                10.05   A       Hybridmais zur Aussaat                    34,94 i 1 )
                                10.05   B       Anderer Mais                              34,94
                                10.07   A       Buchweizen                                23,53
                                10.07   B       Hirse aller Art, ausgenommen              48,28
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07   C       Sorghum und Dari                          37,23
                                10.07   D       Anderes Getreide                            0
                                11.01   A       Mehl von Weizen und Mengkorn              55,15
                                11.01   B       Mehl von Roggen                           66,55
                           11.02 A I a) 1       Grütze und Grieß                          88,54
                                                   von Hartweizen
                           11.02 A I a) 2       Grütze und Grieß                          59,57
                                                   von Weichweizen
                           (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1548/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 4. August 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
                                                                       geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                        gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      beigefügten Tabellen abgeändert —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1510/69 (3) und die später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt                                           Artikel 1
worden .
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                          Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(•) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
(") ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1969, S. 5 .                            Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten