CELEX: 31987R1751
Language: de
Date: 1987-06-25
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1751/87 der Kommission vom 24. Juni 1987 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

25. 6. 87                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 166/5
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1751/87 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. Juni 1987
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   cif-Preise für Zucker       festgelegt worden.
                                                                   Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             der Verordnung , (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandis­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
                                                                   Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Portugals,                                                         Zucker (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1467/77 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung muß
                                                                   bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Gehalts festgesetzt werden.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 229/87 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                 dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                   machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Höhe festzusetzen .
                                                                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                zugrunde zu legen :
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                      innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
ausgeglichen werden.                                                     2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
                                                                         sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
                                                                         pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                    Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                    (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8),
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                       während     des    bestimmten     Zeitraums   für  die
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                         hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der
                                                                        vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kostene­
lemente     festzusetzen .  Nach    demselben    Artikel sind
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                        kann zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität         Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­         auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­            benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
O    ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                       O ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
O    ABl. Nr. L 25 vom 28 . 1 . 1987, S. 1 .                       («) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
O    ABl. Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                        O ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 (4) ABl. Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                        (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1
 ---pagebreak---    Nr. L 166/6                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 25. 6. 87
  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                            denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
  schusses für Zucker —                                                        genannten Beträge festgesetzt.
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                     Artikel 1                                                               Artikel 2
   Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
  Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                           Diese Verordnung tritt am 25. Juni 1987 in Kraft.
                        Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                        Mitgliedstaat.
                        Brüssel, den 24. Juni 1987
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                                               Vizepräsident
                                                                       ANHANG
                        zur Verordnung der Kommission vom 24. Juni 1987 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                     erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                                               (in ECU)
                                                                                                                       Betrag der Erstattung
    Nummer des
    Gemeinsamen                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                                               je 1 v. H. Saccharosegehalt
       Zolltarifs
                                                                                                              je 100 kg             je 100 kg des
                                                                                                                              betreffenden Erzeugnisses
  17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                        A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                                I
                              (I) Weißzucker :                                                             \
                                  (a) Kandiszucker                                                              45,04
1                                 (b) andere                                                                    44,75
                             (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                                    0,4504
                        B. Rohzucker :
\                            II. andere :                                                                  l
I                                 (a) Kandiszucker                                                              41,43 0
                                  (b) Zucker mit Zusatz, von Trennmitteln                                  \\                           0,4504
                                  (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                      Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                          39,43 (')
\                                 (d) andere Rohzucker                                                            0
  (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht,
      wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
  (*) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9 . 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
      (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).