CELEX: 31994R2026
Language: de
Date: 1994-08-09 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2026/94 der Kommission vom 8. August 1994 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

9 . 8 . 94                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 206/ 1
                                                                   I
                                                (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2026/94 DER KOMMISSION
                                                        vom 8 . August 1994
                    zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                      Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION ÖER EUROPÄISCHEN                                      gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                         sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates               Nr. 2917/93 (*), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen                 rungsbestimmungen erlassen.
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr                Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­                Rates f), geändert durch die Verordnung (EG)
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­             Nr. 3528/93 (8), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5              werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Absatz 2 Buchstabe b),                                                rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                      Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 der Kommission (9), geändert durch die Verordnung (EG)
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                     Nr. 547/94 (10), erlassen.
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                            Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte
                                                                      Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
Die Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 des Rates (3) betrifft               in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 1410/94 der
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                 Kommission (n) ausgesetzt.
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und                Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
Israel.                                                               (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                          Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                 gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                     Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses             rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.              Ursprung in Israel erfüllt sind —
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                                             Artikel 1
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                            Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte,
                                                                      bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                    ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe             zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
      a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                                             Artikel 2
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
      b) dieser Verordnung.                                           Diese Verordnung tritt am 9. August 1994 in Kraft.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2890/93 der Kommis­
sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die                     O ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
                                                                      (0 ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
                                                                      O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(>)  ABl. Nr.  L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                        (8) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O    ABl. Nr.  L 311 vom 17.  11 . 1988, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(3)  ABl. Nr.  L 239 vom 24.  9. 1993, S. 1 .                         H ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
(4) ABl.  Nr.  L 263 vom 22.  10. 1993, S. 10.                        (") ABl. Nr. L 154 vom 21 . 6. 1994, S. 27.
 ---pagebreak--- Nr. L 206/2                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9. 8 . 94
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 8. August 1994
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Rene STEICHEN
                                                               Mitglied der Kommission