CELEX: 32012D0543
Language: de
Date: 2012-10-02 00:00:00
Title: 2012/543/GASP: Beschluss EUSEC/1/2012 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 2. Oktober 2012 zur Ernennung des Leiters der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo)

6.10.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 272/19
            
         BESCHLUSS EUSEC/1/2012 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 2. Oktober 2012
   zur Ernennung des Leiters der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo)
   (2012/543/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
   gestützt auf den Beschluss 2010/565/GASP des Rates vom 21. September 2010 betreffend die Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo) (1), insbesondere auf Artikel 8,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee nach Artikel 8 des Beschlusses 2010/565/GASP ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse zur Wahrnehmung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUSEC RD Congo nach Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“).
            
         
               (2)
            
            
               Am 24. September 2012 hat die Hohe Vertreterin vorgeschlagen, Oberst Jean-Louis NURENBERG zum Missionsleiter der EUSEC RD Congo zu ernennen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Oberst Jean-Louis NURENBERG wird zum Leiter der Beratungs- und Unterstützungsmission der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RD Congo) ernannt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   Er gilt ab dem 1. Oktober 2012.
   
      Geschehen zu Brüssel am 2. Oktober 2012.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         O. SKOOG
      
   
   
      (1)  ABl. L 248 vom 22.9.2010, S. 59.