CELEX: 31977R2986
Language: de
Date: 1977-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2986/77 der Kommission vom 30. Dezember 1977 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 351 /34                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 , 12. 77
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2986/77 DER KOMMISSION
                                                  vom 30 . Dezember 1977
                                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                                 1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 192/75 (3) entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
Vorschriften für Isoglukose (x), geändert durch die Ver­         für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
ordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbesondere auf Arti­            zu legen :
kel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz,                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsauschusses,                           chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                     rität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vorgesehen werden .
                                                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                   der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                    hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :                                                               genannten Gemeinschaftswährungen festgestellt
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle                wird.
      17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­           Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
      den Erstattung,                                            Anhang angegeben festzusetzen.
— der Erstattung bei der Produktion, die gegebenen­
      falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
      dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
      hergestellt worden sind,                                   schusses für Isoglukose —
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
      1 1 1 1 /77 genannten Produktionsabgabe und der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren.
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft                                         Artikel 1
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­              Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
ren .
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­             nisse wird im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                                        Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung               Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1978 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel , den 30 . Dezember 1977
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                            Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
b) ABl. Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .                     H ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 31 . 12. 77                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 351 /35
                                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. Dezember 1977 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                          erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                           (RE
                  Nummer des                                                                                   Erstattungs­
                 Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                 betrag
                    Zolltarifs                                                                                  je 100 kg
                                                                                                               Trockenstoff
             17.02                   Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                      oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                      mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                      D. andere Zucker und Sirupe :
                                          I. Isoglukose                                                         16,99(· )
            21.07
                   A
                                      Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                                      griffen :
                                      F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                           III . Isoglukose                                                     16,99 ( i )
            ( J ) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469 / 77 genannten Erzeugnisse anwendbar.