CELEX: 22020D0090
Language: de
Date: 2018-03-23 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 73/2018 vom 23. März 2018 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2020/90]

30.1.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 26/72
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 73/2018
         vom 23. März 2018
         zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2020/90]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1231 der Kommission vom 6. Juni 2017 zur Änderung — zwecks Klarstellung von Verfahrenselementen — der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1153 zur Festlegung eines Verfahrens für die Ermittlung der Korrelationsparameter, die erforderlich sind, um der Änderung des Regelprüfverfahrens Rechnung zu tragen, und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 21aez (Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2017/1153 der Kommission) Folgendes angefügt:
            „,geändert durch:
            
                        —
                     
                     
                        
                           32017 R 1231: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1231 der Kommission vom 6. Juni 2017 (ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 11)“
                     
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1231 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 24. März 2018 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (*1), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 71/2018 vom 23. März 2018 (2), je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 23. März 2018.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Der Präsident
               
               Claude MAERTEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 11.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
         
            (2)  Siehe Seite 69 dieses Amtsblatts.