CELEX: 31970R0759
Language: de
Date: 1970-04-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 759/70 der Kommission vom 24. April 1970 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

25 . 4. 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L/91 /33
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 759/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 24. April 1970
              zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 GEMEINSCHAFTEN —                                           entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                             ändern sind —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
                                                                                    Artikel 1
 Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), und             (1)   Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Ar­
 insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unter­
                                                            tikel 1 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung
 absatz zweiter Satz,                                       Nr. 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
                                                             lichen Zustand, festgesetzt im Anhang der Verord­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          nung (EWG) Nr. 733/70, werden gemäß dem An­
                                                            hang dieser Verordnung abgeändert.
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,
 Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Rog­
 gen anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung           (2)    Für die im vorherigen Absatz genannten und
 (EWG) Nr. 733 /70 (3) festgesetzt.                         nicht im Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird keine
                                                            Erstattung festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 733 /70 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                                    Artikel 2
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu ,        Diese Verordnung tritt am 25 . April 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 24. April 1970
                                                                     Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                       S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(*) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3,
(») ABl. Nr. L 90 vom 24. 4. 1970, S. 7.
 ---pagebreak--- L 91 /34                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            25 . 4. 70
                                                          ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 24. April 1970 zur Änderung der für Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                   (RE / Tonne
                                                                                                                     Betrag
      Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                               der
                                                                                                                  Erstattungen
        10.01 A            Weichweizen (*) und Mengkorn :
                           — für Exporte nach :
                               — der Zone I a)                                                                       44,00
                               — dem Vereinigten Königreich                                                          46,00
                               — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                           39,00
                               — den anderen Drittländern                                                            47,00
                           — für Exporte eines Erzeugnisses, das vor der Einfuhr in das
                               Bestimmungsland und nach Verlassen des Gebiets der Gemein­
                               schaft oder nachdem es unter Zollkontrolle gestellt wurde, einer
                               Behandlung unterzogen wurde, die seine Bestimmung zur
                                menschlichen Ernährung ausschließt                                                      0
        10.01 B            Hartweizen                                                                                36,50
        10.02              Roggen H                                                                                  42,50
        10.03              Gerste :
                           — für Exporte nach :
                                — der Zone V c)                                                                      53,75
                                — Österreich, Liechtenstein, der Schweiz und Dänemark                               45,50
                               — den anderen Drittländern
        10.04              Hafer                                                                                     26,
        10.05 B            Anderer Mais :
                           — für Exporte nach :
                                — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                          30,25
                                — den anderen Drittländern                                                           35,75
  (1 ) Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide, das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung
       Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen wurde .
  NB : Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl. Nr. 245 vom 11 . 10. 1967) bestimmt.
  Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
  EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
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                                                                          (RE / Tonne)
                                                                            Betrag
         Tarifnummer                             Warenbezeichnung             der
                                                                         Erstattungen
          10.07 B    Hirse aller Art, außer Sorghum und Dari                19,95
          10.07 C    Sorghum und Dari :
                     — für Exporte nach :
                        — der Schweiz                                       35,75
                        — den anderen Drittländern                          36,75
       ex 11.01 A    Mehl von Weizen und Mengkorn :
                     — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                        — für Exporte nach :
                           — der Zone I und der Zone II                    87,65
                           — der Zone III                                  92,65
                            — der Zone IV                                  90,65
                           — den anderen Drittländern                      82,15
                     — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600               78,45
                     — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900               73,75
                     — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100 :
                        — für Exporte nach :
                           — der Zone IV                                   78,25
                           — den anderen Drittländern                      69,65
                     — mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650             64,75
                     — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900             59,25
       ex 1 1.01 B   Mehl von Roggen :
                     — mit einem Aschegehalt von        0 bis 700          42,40
                     — mit einem Aschegehalt von 701 bis 850               42,40
                     — mit einem Aschegehalt von 851 bis 1150              42,40
                     — mit einem Aschegehalt von 1151 bis 1400             33,40
                     — mit einem Aschegehalt von 1401 bis 1600             33,40
                     — mit einem Aschegehalt von 1601 bis 1800             28,40
                     — mit einem Aschegehalt von 1801 bis 2000             28,40
 ---pagebreak--- Nr. L 91 /36                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           25 . 4. 70
                                                                        (RE / Tonne)
                                                                          Betrag
        Tarifnummer                          Warenbezeichnung               der
                                                                       Erstattungen
      11.02 AI a    Grütze und Grieß von Hartweizen :
                    — für Exporte nach :
                       — der Zone II                                      89,75
                       — der Zone IV b)                                   92,55
                       — den anderen Drittländern                         82,15
      11.02 A I b   Grütze und Grieß von Weichweizen :
                    mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                    — für Exporte nach :
                       — der Zone I                                      87,65
                       — der Zone IV b)                                  90,65
                       — den anderen Drittländern                        82,15