CELEX: 22016D2196
Language: de
Date: 2015-06-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 161/2015 vom 11. Juni 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/2196]

15.12.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 341/59
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 161/2015
      vom 11. Juni 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/2196]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Beschluss (EU) 2015/14 der Kommission vom 5. Januar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2012/88/EU über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 37i (Beschluss 2012/88/EU der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32015 D 0014: Beschluss (EU) 2015/14 der Kommission vom 5. Januar 2015 (ABl. L 3 vom 7.1.2015, S. 44)“.
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut des Beschlusses (EU) 2015/14 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 12. Juni 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 11. Juni 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Gianluca GRIPPA
         
      
      
         (1)  ABl. L 3 vom 7.1.2015, S. 44.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.