CELEX: C2005/281/52
Language: de
Date: 2005-11-12 00:00:00
Title: Rechtssache T-328/05: Klage, eingereicht am 26. August 2005 — Apple Computer Inc./HABM

12.11.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 281/28
            
         Klage, eingereicht am 26. August 2005 — Apple Computer Inc./HABM
   (Rechtssache T-328/05)
   (2005/C 281/52)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   Parteien
   
      Kläger(in/nen): Apple Computer Inc. (Cupertino, USA) (Prozessbevollmächtigte[r]: P. Rawlinson, S. Jones, J. Rutter, Solicitors)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere(r) Beteiligte(r) im Verfahren vor der Beschwerdekammer: TKS-Teknosoft SA (Treplex, Schweiz)
   Anträge der Klagepartei(en)
   Es wird beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer in der Sache R 416/2004-4 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               die Entscheidung Nr. 851/2004 der Widerspruchsabteilung aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               der Widersprechenden die Kosten der Anmelderin/Klägerin im vorliegenden Verfahren und in den Verfahren vor der Beschwerdekammer und der Widerspruchsabteilung aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Anmelder(in) der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke QUARTZ für Waren der Klasse 9 (Anmeldung Nr. 1 421 130).
   
      Inhaber(in) des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: TKS-Teknosoft SA
   
      Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Gemeinschaftsbildmarke QUARTZ für Waren der Klassen 9 und 42.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Stattgabe des Widerspruchs für alle angegriffenen Waren.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde der Klägerin.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94, da bei den maßgeblichen Verkehrskreisen keine Gefahr der Verwechslung der beiden einander gegenüberstehenden Marken gegeben sei. Die Widerspruchsabteilung und die Beschwerdekammer hätten zu Unrecht Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Waren angenommen und es versäumt, die Verwechslungsgefahr anhand der maßgeblichen Verkehrskreise zu prüfen. Hierdurch hätten sie der TKS-Teknosoft SA als Widerspruchsführerin ein Markenmonopol eingeräumt.