CELEX: 31970R1189
Language: de
Date: 1970-06-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1189/70 der Kommission vom 25. Juni 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

26 . 6 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 139 / 11
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1189/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 25. Juni 1970
                     zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              Bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­
 GEMEINSCHAFTEN —                                             tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
                                                              nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
 Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere auf                                 Artikel 1
 Artikel 11 Absatz 5, und
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
                                                              Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verord­
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­
                                                              nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­               erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
nung (EWG) Nr. 992/70 (3) und die später zu ihrer            gefügten Tabelle festgesetzt.
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­
 den .
                                                                                    Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 992/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­              Diese Verordnung tritt am 26. Juni 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25. Juni 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                           J. DENIAU
                                                                    Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(■) ABl. Nr. L 312 vom 12. 1?.. 1969, S. 3 .
(«) ABl. Nr. L 117 vom 30. 5. 1970, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 139/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  26 . 6 . 70
                                                                ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 25. Juni 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                              Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                          ( RE / 100 kg '
            Nummer
               des                                                                                                           AASM /
         Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                    Drittländer      ÜLG
            Zolltarifs                                                                                                        (') (2 )
             10.06        Reis :
                          A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                (I) Reis in der Strohhülse                                                       8,224         4,283
                               (II) Reis als nur enthülste Körner                                               10,280         5,354
                          B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                    oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                    weniger als 2 betragen :
                                    (a) Reis, halb geschliffen                                                  13,630        6,843
                                    (b) Reis, ganz geschliffen                                                  14,516        7,291
                               (II) anderer :
                                    (a) Reis, halb geschliffen                                                  15,209        7,678
                                    (b) Reis, ganz geschliffen                                                  16,304         8,237
                          C. Bruchreis                                                                           4,300        2,145
       (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
           AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
      (2) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren , die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
           entsprechen .