CELEX: 31970R2317
Language: de
Date: 1970-11-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2317/70 der Kommission vom 17. November 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 250 / 6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     18 . 11 . 70
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2317/70 DER KOMMISSION
                                                        vom 17. November 1970
                 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
 GEMEINSCHAFTEN —                                                          verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                           gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                           Verordnung angegeben wird —
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker ( J ), zuletzt geändert                                            Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),
 insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                     Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                           1009/67/EWG genannten Abschöpfungen auf Roh­
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                           zucker der Standardqualität und auf Weißzucker
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          werden wie im Anhang dieser Verordnung ange­
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                                geben festgesetzt.
 Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) und den später
 zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen fest­                                                 Artikel 2
 gesetzt .
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr                             Diese Verordnung tritt am 18 . November 1970 in
 1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 17. November 1970
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
i1 ) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2 ) ABl. Nr . L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14 .
                                                                ANHANG
                                                                                                            < RE / 300 kg )
                     Nummer
                       des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                      Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen                                                                                  betrag
                    Zolltarifs
                17.01                 Rüben- lind Rohrzucker, fest :
                                      A. denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                       15,90
                                          II . Rohzucker                                                       12,31 H
                                      B. nicht denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                       15,90
                                          II . Rohzucker                                                       12,31 ( ! )
               (') Dieser Betrag gilt für Rohzacker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.