CELEX: 31990R3371
Language: de
Date: 1990-11-23
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 3371/90 DER KOMMISSION vom 23. November 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen #

Avis juridique important

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31990R3371

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3371/90 DER KOMMISSION vom 23. November 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen  -   

Amtsblatt Nr. L 326 vom 24/11/1990 S. 0039 - 0040

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3371/90 DER KOMMISSION  vom 23 . November 1990  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 804/68 des Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3117/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 3116/90 des Rates ( 3 ) zur Änderung von Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 des Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 4 ), zuletzt geändert durch  die Verordnung ( EWG ) Nr . 3274/90 ( 5 ), werden nicht aromatisierte Joghurtpulver unterteilt .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 der Kommission ( 6 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3236/90 ( 7 ), wurde unter Zugrundelegung der für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltenden Zollnomenklatur eine Nomenklatur festgelegt, die sich auf  die Erstattungen bezieht . Diese Erstattungsnomenklatur sollte der Zollnomenklatur angepasst werden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :    Artikel 1   In Sektor 10 im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 werden die KN-Codes ex 0403 10 bis 0403 10 39 durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung stehenden KN-Codes ex 0403 10 bis 0403 10 36 ersetzt .  Artikel 2   Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft .   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 23 . November 1990  Für die Kommission   Ray MAC SHARRY   Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 148 vom 28 . 6 . 1968, S . 13 .  ( 2 ) ABl . Nr . L 303 vom 31 . 10 . 1990, S . 5 .  ( 3 ) ABl . Nr . L 303 vom 31 . 10 . 1990, S . 1 .  ( 4 ) ABl . Nr . L 256 vom 7 . 9 . 1987, S . 1 .  ( 5 ) ABl . Nr . L 315 vom 15. 11 . 1990, S . 2 .  ( 6 ) ABl . Nr . L 366 vom 24 . 12 . 1987, S . 1 .  ( 7 ) ABl . Nr . L 310 vom 9 . 11 . 1990, S . 16 .    ANHANG     KN -Code   Warenbezeichnung   Erzeugniscode         ex 0403 10    Joghurt :        weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao :          in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form :            ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem  Milchfettgehalt von ( 2 ):   0403 10 02            1,5 GHT oder weniger  0403 10 02 000  0403 10 04            mehr als 1,5 bis 27 GHT :      höchstens 11 GHT  0403 10 04 200     über 11 bis 17 GHT  0403 10 04 300     über 17 bis 25 GHT  0403 10 04 500      über 25 GHT  0403 10 04 900  0403 10 06            mehr als 27 GHT  0403 10 06 000           andere, mit einem Milchfettgehalt von ( 4 ):   0403 10 12            1,5 GHT oder weniger  0403 10 12 000  0403 10 14            mehr als 1,5 bis 27 GHT :       höchstens 11 GHT  0403 10 14 200     über 11 bis 17 GHT  0403 10 14 300     über 17 bis 25 GHT  0403 10 14 500     über 25 GHT  0403 10 14 900  0403 10 16            mehr als 27 GHT  0403 10 16 000         andere :            ohne Zusatz von Zucker oder  anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von ( 1 ):   0403 10 22            3 GHT oder weniger :      bis 1,5 GHT  0403 10 22 100     über 1,5 GHT  0403 10 22 300  0403 10 24            mehr als 3 bis 6 GHT  0403 10 24 000  0403 10 26            mehr  als 6 GHT  0403 10 26 000           andere, mit einem Milchfettgehalt von ( 4 ):   0403 10 32            3 GHT oder weniger :      bis 1,5 GHT  0403 10 32 100     über 1,5 GHT  0403 10 32 300  0403 10 34            mehr als 3 bis 6 GHT  0403 10 34 000   0403 10 36            mehr als 6 GHT  0403 10 36 000