CELEX: 51987PC0513(07)
Language: de
Date: 1987-10-22
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 426/86 UEBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FUER VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMUESE

Nr. C 344/20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            21. 12. 87
                      KN-Code                                         Warenbezeichnung
                     0204 50 55           — Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder
                                            halbe Keulenenden von Ziegen
                     0204 50 59           — Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke
                     0204 50 71           — andere Teilstücke mit Knochen von Ziegen
                     0204 50 79           — Teilstücke ohne Knochen von Ziegen"
                   Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG)
                Nr. 426/86 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst
                                                           und Gemüse
                                                      KOM(87) 513 endg.
                              (Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 9. November                    1987)
                                                          (87/C 344/07)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                           den jeweiligen Tarifstellen des Kapitels 8 des bis 31. De-
                                                                    zember 1987 geltenden Gemeinsamen Zolltarifs gehören.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              In der Kombinierten Nomenklatur, die sich auf das
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 42            Homogenisierte System stützt, wurde für alle anderen
und 43,                                                             Mischungen von Trockenobst oder Trockenobst und
                                                                    Nüssen zur Vereinfachung nur eine Unterposition vorgese-
auf Vorschlag der Kommission,                                       hen. Diese Mischungen sollten unter die Verordnung
                                                                    (EWG) Nr. 426/86 fallen.
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-
ses,                                                                Um der Anwendung der neuen Nomenklatur Rechnung zu
                                                                    tragen, müssen zahlreiche Verordnungen des Sektors
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament,                   Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse angepaßt
                                                                    werden. Nach Artikel 15 der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2658/87 sind jedoch nur rein technische Änderungen
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                    zulässig. Alle anderen Rats- und Kommissionsverord-
                                                                    nungen betreffend die gemeinsame Marktorganisation für
Die Gemeinschaft ist vertragschließende Partei des Interna-         Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse erforderli-
tionalen Übereinkommens über das Harmonisierte System               chen Änderungen sollten deshalb nach dem Verfahren des
zur Bezeichnung und Kodierung der Waren, nachstehend                Artikels 22 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 vorgenom-
„Harmonisiertes System" genannt, welches das Abkom-                 men werden, sofern diese Anpassungen allein durch die
men vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für              Einführung des Harmonisierten Systems bedingt sind.
die Einreihung der Waren in den Zolltarif ablöst.
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (x) eine Kombi-
nierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisier-
ten System beruht und sowohl den Erfordernissen des
Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den                                              Artikel 1
Außenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.
                                                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird wie folgt
Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnum-
mern der Verordnung Nr. 426/86 des Rates (2), zuletzt               angepaßt:
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/87 (3), an
die Kombinierte Nomenklatur, die auf dem Harmonisier-
ten System beruht, anzupassen.
                                                                    1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
Mischungen von Trockenobst oder Trockenobst und
Nüssen können gemäß ihrem wesentlichen Merkmal zu
                                                                       „Artikel 1
(!) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.                                (1) Die gemeinsame M a r k t o r g a n i s a t i o n für Verarbei-
(2) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.                               tungserzeugnisse aus O b s t u n d G e m ü s e gilt für die
(3) ABl. Nr. L 183 vom 2. 7. 1987, S. 32.                              n a c h s t e h e n d e n Erzeugnisse:
 ---pagebreak--- 21. 12. 87                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. C 344/21
                  KN-Code                                  Warenbezeichnung
           a) ex 0710       Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ausgenommen
                            Zuckermais der Unterposition 0710 40 00, Oliven der Unterposition 0710 80 10
                            und Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta" der Unterposition
                            0710 80 59
              ex 0711       Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser,
                            dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                            zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet, ausgenommen Oliven
                            der Unterposition 0711 20, Früchte der Gattungen „Capsicum" oder „Pimenta"
                            der Unterposition 0711 90 10 und Zuckermais der Unterposition 0711 90 30
              ex 0712       Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder
                            sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet, ausgenommen Kartoffeln,
                            künstlich durch Hitze getrocknet, als Lebensmittel ungeeignet der Unterposition
                            0712 10 00, Zuckermais der Unterpositionen 0712 90 11 und 0712 90 19 und
                            Oliven der Unterposition 0712 90 90
                 0804 20 90 Feigen, getrocknet
                 0806 20    Weintrauben, getrocknet
                 0811       Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von
                            Zucker oder anderen Süßmitteln
                 0812       Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser,
                            dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                            zugesetzt sind) zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
              ex 0813       Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet;
                            Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses
                            Kapitels, ausgenommen ausschließlich aus Schalenfrüchten der Positionen 0801
                            und 0802 bestehende Mischungen der Unterposition 0813 50 30
                 0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen),
                            frisch, gefroren, getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salzlake
                            oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt
                 0904 20 10 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, getrocknet, weder
                            gemahlen noch sonst zerkleinert
           b) ex 1302 20    Pektinstoffe, Pektinate und Pektate
              ex 2001       Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder
                            haltbar gemacht, außer:
                            — Früchte der Gattung „Capsicum", mit brennendem Geschmack der
                                 Unterposition 2001 90 20
                            — Zuckermais (Zea mays var. saccharata) der Unterposition 2001 90 30
                            — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile mit einem
                                 Stärkegehalt von 5 G H T oder mehr der Unterposition 2001 90 40 und
                            — Weinblätter, Hopfentriebe, Palmherzen und andere genießbare Pflanzenteile
                                 und Oliven der Unterposition 2001 90 90
                 2002       Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
                 2003       Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
              ex 2004       Anderes Gemüse,, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren,
                            ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata) der Unterposition
                            2004 90 10, Oliven der Unterposition 2004 90 99 und Kartoffeln, zubereitet oder
                            haltbar gemacht, in Form von Mehl, Grieß oder Flocken der Unterposition
                            2004 10 91
              ex 2005       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren,
                            ausgenommen Oliven der Unterposition 2005 70 00, Zuckermais (Zea mays var.
                            saccharata) der Unterposition 2005 80 00 und Früchte der Gattung „Capsicum"
                            mit brennendem Geschmack der Unterposition 2005 90 10
              ex 2006 00    Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht
                            (durchtränkt und abgetropft), glasiert oder kandiert
              ex 2007       Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch
                            Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
 ---pagebreak--- Nr. C 344/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      21. 12. 87
                      KN-Code                                          Warenbezeichnung
                  ex 2008                Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder
                                         haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol,
                                         anderweitig weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen:
                                         — Erdnußmark der Unterposition 2008 11 10,
                                         — Palmherzen der Unterposition 2008 91 00,
                                         — Mais der Unterposition 2008 99 85,
                                         — Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile mit einem
                                             Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr der Unterposition 2008 99 91 und
                                         — Weinblätter, Hopfentriebe und andere ähnliche genießbare Pflanzenteile der
                                             Unterposition 2008 99 99
                  ex 2009                Fruchtsäfte (ausgenommen Traubensaft und Traubenmost der Unterposition
                                         2009 60) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit
                                         Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
   (2)   Das Wirtschaftsjahr dauert:                                 2. Artikel 10, Absatz 7 erhält folgenden Wortlaut:
   a) vom 10. Mai bis zum 9. Mai für Kirschen in Sirup                   „(7) Als „Gehalt an zugesetzten Zuckerarten" der in
       aus der Unterposition 2008 60;                                    Anhang III aufgeführten Waren gilt der Wert, der sich
                                                                         aus der Anwendung des Refraktometers ergibt, multi-
   b) vom 1. Juli bis zum 30. Juni für:                                  pliziert mit dem Faktor 0,93 für die unter die Position
                                                                         2008, ausgenommen die Unterpositionen 2008 11 10,
       — geschälte Tomaten, auch in Wasser oder Dampf                    2008 91 00, 2008 99 85 und 2008 99 91, fallenden
          gekocht, gefroren, aus der Unterposition                       Waren und mit dem Faktor 0,95 für die übrigen Waren,
          0710 80 70,                                                    abzüglich des in Anhang III Spalte 2 angegebenen
                                                                         Wertes."
       — Tomatenflocken         aus    der     Unterposition
          0712 90 30,
       — zubereitete oder haltbar gemachte Tomaten der               3. Artikel 11, Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut:
          Position 2002,
                                                                         „(1)   Es wird eine Erstattung gewährt, um die Ausfuhr
       — Pfirsiche in Sirup aus der Unterposition 2008 70,
                                                                         von
       — Tomatensaft aus der Unterposition 2009 50,
                                                                         — Weißzucker und Rohzucker aus der Position 1701,
       — getrocknete     Feigen    aus   der    Unterposition
          0804 20 90;                                                    — Glucose und Glucosesirup der Unterpositionen
                                                                             1702 30 51,1702 30 59,1702 30 91,1702 30 99 und
   c) vom 15. Juli bis 14. Juli für Williams-Birnen in Sirup                 1702 40 90,
       aus der Unterposition 2008 40;
                                                                         — Isoglucose      der    Unterpositionen      1702 30 10,
   d) vom 1. September bis 31. August für:                                   1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30,
       — getrocknete Weintrauben der           Unterposition             — Zuckerrüben- und Zuckerrohrsirup der Unter-
          0806 20,                                                           position 1702 90 90,
       — Trockenpflaumen aus getrockneten Pflaumen                       die in den in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) genannten
          („Prunes d'Ente") aus der Unterposition                        Erzeugnisse enthalten sind, nach Drittländern zu
          0813 20 00.                                                    ermöglichen.
   Für die übrigen Erzeugnisse wird das Wirtschaftsjahr                  Die festgesetzte Erstattung wird auf Antrag gewährt."
   gegebenenfalls nach dem Verfahren des Artikels 22
   festgesetzt. Änderungen, die an der im ersten Unter-
   absatz bestimmten Dauer der Wirtschaftsjahre vorzu-
   nehmen sind, können nach dem gleichen Verfahren
   beschlossen werden."                                              4. Artikel 17, Absatz 3 erhält folgenden Wortlaut:
 ---pagebreak--- 21. 12. 87                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. C 344/23
   „(3) Für Saft von Zitrusfrüchten aus der Position 2009,                                   Artikel 2
   mit Ausnahme von Pampelmusensaft, können die
   Mitgliedstaaten hingegen die am 1. Januar 1975                  Die Kommission nimmt nach dem Verfahren des Arti-
   geltenden Maßnahmen bei der Einfuhr dieser Waren                kels 22 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 die Anpassun-
   mit Ursprung in Drittländern beibehalten, ohne jedoch          gen vor, die in den die gemeinsame Marktorganisation für
   ihre einschränkende Wirkung zu erhöhen."                        Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse betreffen-
                                                                   den Verordnungen des Rates und der Kommission
                                                                   erforderlich sind, und die sich aus der Anwendung von
5. Anhang I wird durch den Anhang I dieser Verordnung
                                                                   Artikel 1 ergeben.
   ersetzt.
6. Anhang II wird durch den Anhang II zu dieser                                              Artikel 3
   Verordnung ersetzt.
                                                                   Diese Verordnung tritt am dritten Tage nach ihrer
                                                                   Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein-
7. Anhang III wird durch den Anhang III zu dieser                  schaften in Kraft.
   Verordnung ersetzt.
                                                                   Artikel 1 gilt erst ab 1. Januar 1988.
8. Anhang IV wird durch den Anhang IV zu dieser                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und
   Verordnung ersetzt.                                             gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
                                                          ANHANG I
                                                          „ANHANG l
                                                            TEIL A
                                         In den Artikeln 2 und 7 genannte Erzeugnisse
                      KN-Code                                        Warenbezeichnung
                  ex 0710 80 70        Geschälte Tomaten, ganz oder in Stücken, gefroren
                  ex 0712 90 30        Tomatenflocken
                     0804 20 90        Getrocknete Feigen
                  ex 0806 20           Sultaninen und Korinthen
                  ex 0813 20 00        Trockenpflaumen aus getrockneten Pflaumen („Prunes d'Ente")
                  ex 2002 10 00        Geschälte Tomaten, ganz oder nicht
                  ex 2002 90 10        Tomatensaft einschließlich Tomatenpüree
                  ex 2002 90 30 1
                                       Tomatenkonzentrat
                  ex 2002 90 90 J
                  ex 2008 40 51        Williamsbirnen in Sirup
                  ex 2008 40 59
                  ex 2008 40 71
                  ex 2008 40 79
                  ex 2008 60 51        Kirschen in Sirup
                  ex 2008 60 59
                  ex 2008 60 61
                  ex 2008 60 69
                  ex 2008 70 61        Pfirsiche in Sirup
                  ex 2008 70 69
                  ex 2008 70 71
                  ex 2008 70 79
                     2009 50           Tomatensaft
 ---pagebreak--- Nr. C 344/24               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       21. 12. 87
                                                  TEILB
                                    In Artikel 9 genannte Erzeugnisse
                 KN-Code                                   Warenbezeichnung
                0806 20    Getrocknete Weintrauben"
                                               ANHANG 11
                                               „ANHANG 11
                 KN-Code                                   Warenbezeichnung
                2008       Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder
                           haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol,
                           anderweitig weder genannt noch inbegriffen:
             ex 2008 20    — Ananas:
                                   Ohne Zusatz von Alkohol:
                                       mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                       Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                2008 20 51                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT
                                       mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                       Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                2008 20 71                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT
             ex 2008 30    — Zitrusfrüchte:
                                   mit Zusatz von Alkohol:
                                       mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
                2008 30 11                 mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                           weniger
                                  ohne Zusatz von Alkohol:
                                       mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                       Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                2008 30 51                 Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
                2008 30 55                 Mandarinen einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementi-
                                           nen, Wilkings und andere ahnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
                2008 30 59                 andere
                                       mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                       Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                2008 30 71                 Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
                2008 30 75                 Mandarinen einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementi-
                                           nen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
                2008 30 79                 andere
             ex 2008 40    — Birnen:
                                   mit Zusatz von Alkohol:
                                       in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                       mehr als 1 kg:
                                           mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
                2008 40 11                     mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                               weniger
                                   ohne Zusatz von Alkohol:
                                       mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                       Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                2008 40 51                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
                                       mit Zusatz von Zucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                       Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                2008 40 71                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT
             ex 2008 50    — Aprikosen:
                                   mit Zusatz von Alkohol:
                                       in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                       mehr als 1 kg:
 ---pagebreak--- 21. 12. 87               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. C 344/25
               KN-Code                                 Warenbezeichnung
                                       mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
              2008 50 11                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                           weniger
                           — ohne Zusatz von Alkohol:
                                   mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
              2008 50 61               mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
                                   mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
              2008 50 71               mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT
           ex 2008 60      Kirschen:
                           — mit Zusatz von Alkohol:
                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
              2008 60 11               mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                       weniger
                           — ohne Zusatz von Alkohol:
                                   mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
              2008 60 51               Sauerkirschen (Prunus cerasus)
              2008 60 59               andere
                                   mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
              2008 60 61               Sauerkirschen (Prunus cerasus)
              2008 60 69               andere
           ex 2008 70      Pfirsiche:
                           — mit Zusatz von Alkohol:
                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                   mehr als 1 kg:
                                       mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
              2008 70 11                   mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                           weniger
                           — ohne Zusatz von Alkohol:
                                   mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
           ex 2008 70 61               mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
                                   mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
              2008 70 71               mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT
           ex 2008 80      Erdbeeren:
                           — mit Zusatz von Alkohol:
                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
              2008 80 11            — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                       weniger
                           — ohne Zusatz von Alkohol:
              2008 80 50           mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg
              2008 80 70           mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                   Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
                           andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unter-
                           position 2008 19:
           ex 2008 92      — Mischungen:
                                   mit Zusatz von Alkohol:
                                       mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
              2008 92 11   —               mit einem vorhanden Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                          weniger
                           — — ohne Zusatz von Alkohol:
                                       mit Zusatz von Zucker:
              2008 92 50                  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von mehr als 1 kg
                                          andere:
 ---pagebreak--- Nr. C 344/26               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       21. 12. 87
                 KN-Code                                   Warenbezeichnung
                2008 92 71                        Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines
                                                  Anteils mehr als 50 G H T des Gesamtgewichts der Früchte
                                                  beträgt
                2008 92 79                        andere
             ex 2008 99           andere:
                                      mit Zusatz von Alkohol:
                                          andere:
                                              mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
                2008 99 31                        mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
                                                  oder weniger
                                      ohne Zusatz von Alkohol:
                                          mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                          einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                2008 99 43                    Weintrauben
                2008 99 45                    Pflaumen
                2008 99 49                    andere
                                          mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                          einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                2008 99 53                    Weintrauben
                2008 99 55                    Pflaumen
                2008 99 59                — andere"
                                              ANHANG HI
                                              „ANHANG III
                 KN-Code                              Warenbezeichnung                           (1)  (2)
                0811       Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit
                           Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
             ex 0811 10    — Erdbeeren:
                                  mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
                0811 10 11             mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T              20    13
             ex 0811 20    — Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, schwarze,
                              weiße oder rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
                                  mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
                0811 20 11             mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T              20    13
             ex 0811 90    — andere:
                                   mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln:
                0811 90 10             mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T              20    13
             ex 2006       Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar
                           gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert:
                           — andere:
                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
                2006 00 31             Kirschen                                                   57   13
                2006 00 39             andere                                                    57    13
                2007       Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Frucht-
                           pasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder
                           anderen Süßmitteln:
             ex 2007 10    — homogenisierte Zubereitungen:
                2007 10 10         mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T                   10   13
                           — andere:
             ex 2007 91            Zitrusfrüchte:
                2007 91 10             mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 G H T               55   13
                2007 91 30             mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 G H T        10   13
 ---pagebreak--- 2 1 . 12. 87               A m t s b l a t t der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. C 344/27
                 KN-Code                                   Warenbezeichnung                          (2)
             ex 2007 99              andere:
                                            mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 G H T :
                2007 99 20                      Maronenpaste und Maronenmus                       47 13
                                                andere:
                2007 99 31                          von Kirschen                                  55 13
                2007 99 33                          von Erdbeeren                                 55 13
                2007 99 35                          von Himbeeren                                 55 13
                2007 99 39                          andere                                        55 13
                                            mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 G H T :
                2007 99 51                      Maronenpaste und Maronenmus                       47 13
                2007 99 59                      andere                                            10 13
                2008       Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise
                           zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker,
                           anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                           inbegriffen:
             ex 2008 20    — Ananas:
                                     mit Zusatz von Alkohol:
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von mehr als 1 kg:
                2008 20 11                      mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 G H T         13
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von 1 kg oder weniger:
                2008 20 31                                                                           13
                                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 G H T
             ex 2008 30
                           — Zitrusfrüchte:
                                     mit Zusatz von Alkohol:
                                            mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
                2008 30 19                                                                        10
                                                andere
             ex 2008 40
                           — Birnen:
                                     mit Zusatz von Alkohol:
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von mehr als 1 kg:
                           —                    mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
                2008 40 19                                                                        10
                                                    andere
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                2008 40 31                  Inhalts von 1 kg oder weniger:                        10
             ex 2008 50                         mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT
                                                Aprikosen:
                                      mit Zusatz von Alkohol:
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von mehr als 1 kg:
                2008 50 19                  — mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :      10
                                                    andere
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                2008 50 51
                                            Inhalts von 1 kg oder weniger:                        10
             ex 2008 60
                                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT
                           — Kirschen:
                                      mit Zusatz von Alkohol:
                2008 60 19
                           —                mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :         10
             ex 2008 70                         andere
                           — Pfirsiche:
                                      mit Zusatz von Alkohol:
                                            in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von mehr als 1 kg:
                                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T :
 ---pagebreak---               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   21. 12. 87
    KN-Code                             Warenbezeichnung                          (1) (2)
   2008 70 19                    andere                                            10   9
                         in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                         Inhalts von 1 kg oder weniger:
   2008 70 51                mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT            10   9
ex 2008 80    — Erdbeeren:
                     mit Zusatz von Alkohol:
                         mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
   2008 80 19            — andere                                                  10   9
              — andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen
                 der Unterposition 2008 19 :
ex 2008 92           Mischungen:
                         mit Zusatz von Alkohol:
                             mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
   2008 92 19                    andere                                           10    9
ex 2008 99           andere:
                         mit Zusatz von Alkohol:
                         Weintrauben:
   2008 99 21            — -— mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T          9 13
                             andere:
                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 G H T :
   2008 99 33                       andere                                        10    9
   2009       Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht
              gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker
              oder anderen Süßmitteln:
              — Orangensaft:
ex 2009 11           gefroren:
                         mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cra' bei 20° C:
   2009 11 11                mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                             Eigengewicht                                         49  13
                         mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
   2009 11 91                mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                             Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem
                             Zucker von mehr als 30 GHT                           49  13
ex 2009 19           anderer:
                         mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
   2009 19 11                mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                             Eigengewicht                                         49  13
                         mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
   2009 19 91                mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                             Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem
                             Zucker von mehr als 30 C H T                         49  13
ex 2009 20    — Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits:
                     mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
   2009 20 11            mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                         Eigengewicht                                             49  13
                     mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
   2009 20 91            mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                         Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem
                         Zucker von mehr als 30 GHT                               49  13
ex 2009 30    — Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen):
              —- — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
   2009 30 11            mit einem Wert von mehr als 30 ECU oder weniger für
                         100 kg Eigengewicht                                      49  13
                     mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
                     — mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                         Eigengewicht:
                             aus Zitronen:
   2009 30 51        —           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                 mehr als 30 GHT                                  49    3
                             aus anderen Zitrusfrüchten:
 ---pagebreak--- 21. 12. 87               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. C 344/29
               KN-Code                            Warenbezeichnung                        (1) (2)
              2009 30 91                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                           mehr als 30 GHT                                49   13
           ex 2009 40    — Ananassaft:
                               mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
            ' 2009 40 11           mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                                  Eigengewicht                                            49   13
                               mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
                         —         andere:
              2009 40 91              mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                      30 G H T                                            49   13
           ex 2009 70    — Apfelsaft:
                         — — mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
              2009 70 11           mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg
                                  Eigengewicht                                            49   11
                               mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
                                  andere:
              2009 70 91 — — — — mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                      30 GHT                                              49   11
           ex 2009 80    — Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen
                           Mischungen):
                               mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
                                   Birnensaft:
              2009 80 11               mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg
                                      Eigengewicht                                        49   13
                                   andere:
              2009 80 31 — — — — mit einem Wert von mehr als 30 ECU oder weniger
                                      für 100 kg Eigengewicht                             49   13
                               mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C
                                   Birnensaft:
                         —             andere:
              2009 80 61                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                           mehr als 30 GHT                                49   13
                         —         andere:
                                       andere:
              2009 80 91                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                           mehr als 30 G H T                              49   13
           ex 2009 90    — Mischungen von Säften :
                               mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm 3 bei 20° C:
                         — — — Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
              2009 90 11               mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg
                                       Eigengewicht                                       49   13
                               — andere:
           ex 2009 90 21               mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                                      Eigengewicht                                        49   13
                               mit einer Dichte von 1,33 g/cm 3 oder weniger bei 20° C:
                                   Mischungen aus Apfel- und Birnensaft:
              2009 90 31               mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg
                                      Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem
                                       Zucker von mehr als 30 GHT                         49   13
                         — — — andere:
                                       mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg
                                       Eigengewicht:                                      49   13
                                           Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:
              2009 90 71 —                — mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                               mehr als 30 GHT                            49   13
                         —                 andere:
              2009 90 91       — —             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                               mehr als 30 G H T                          49  13'
 ---pagebreak--- Nr. C 344/30                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    21. 12. 87
                                                ANHANG IV
                                                „ANHANG IV
                 KN-Code                                     Warenbezeichnung
                0710 21 00   Erbsen (Pisum sativum), auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
             ex 0710 80 70   Geschälte Tomaten, gefroren
                0711 90 50   Pilze
             ex 0712 90 30   Tomatenflocken
                0804 20 90   Getrocknete Feigen
                0806 20      Getrockente Weintrauben
                0811 10      Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von
                             Zucker oder anderen Süßmitteln
             ex 0811 20 11 1 Himbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von
             ex 0811 20 19 [ Zucker oder anderen Süßmitteln
                0811 20 31 J
             ex 0811 90 10   Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von
             ex 0811 90 30   Zucker oder anderen Süßmitteln
             ex 0811 90 90
                0812 10 00   Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
                0812 20 00   Erdbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
                0812 90 60   Himbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
                0813 20 00   Pflaumen, getrocknet
                0813 50 91 1
                             Andere Mischungen von getrockneten Früchten
                0813 50 99 J
                2001 90 50   Pilze, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht
                2002         Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
                2003 10      Pilze, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
                2004 90 50   Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten), ohne Essig
                             zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren
                2005 40 00 1 Erbsen (Pisum sativum), und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten), ohne Essig
                2005 59 00 J zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren
             ex 2007 10 10   Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch
             ex 2007 10 90   Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
                2007 99 33   — von Himbeeren und Erdbeeren
                2007 99 35
             ex 2007 99 59
             ex 2007 99 90
                2008 40 51   Birnen, anders zubereitet oder haltbar gemacht
                2008 40 59
                2008 40 71
                2008 40 79
                2008 40 91
                2008 40 99
                2008 50 61   Aprikosen, anders zubereitet oder haltbar gemacht
                2008 50 69
                2008 50 71
                2008 50 79
                2008 50 91
                2008 50 99
                2008 60 51   Kirschen, anders zubereitet oder haltbar gemacht
                2008 60 59
                2008 60 61
                2008 60 69
                2008 60 71
                2008 60 79
                2008 60 91
                2008 60 99
 ---pagebreak--- 21. 12. 87                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. C 344/31
                      KN-Code                                             Warenbezeichnung
                     2008  70 61         Pfirsiche, anders zubereitet oder haltbar gemacht
                     2008  70 69
                     2008  70 71
                     2008  70 79
                     2008  80 50         Erdbeeren, anders zubereitet oder haltbar gemacht
                     2008  80 70
                     2008  80 91
                     2008  80 99
                  ex 2008  99 49         Himbeeren, anders zubereitet oder haltbar gemacht
                  ex 2008  99 59
                  ex 2008  99 99
                     2009  50            Tomatensaft
                  ex 2009  80 31         Kirschsaft"
                  ex 2009  80 39
                  ex 2009  80 80
                  ex 2009  80 91
                  ex 2009  80 93
                  ex 2009  80 99
                   Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG)
               Nr. 827/68 über die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrags
                                                      aufgeführte Erzeugnisse
                                                       KOM(87) 513 endg.
                              (Von der Kommission       dem Rat vorgelegt am 9. November         1987)
                                                           (87/C 344/08)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                              Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnum-
                                                                       mern der Verordnung Nr. 827/68 des Rates (2), zuletzt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2141/82 (3), an
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 42               die Kombinierte Nomenklatur, die auf dem Harmonisier-
und 43,                                                                ten System beruht, anzupassen.
auf Vorschlag der Kommission,                                          Wirbellose Wassertiere, andere als Krebs- und Weichtiere,
                                                                       sowie davon gewonnene Zubereitungen gehören zu den
                                                                       Tarifstellen 01.06 C, 02.04 CII, 02.06 CHI und 16.02 B des
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-                Gemeinsamen Zolltarifs. Sie fallen somit unter die
ses,                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 827/68. Da sie jedoch im Harmo-
                                                                       nisierten System unter die Tarifnummern 03.07 und 16.05
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament,                      eingeordnet werden, sollten die genannten wirbellosen
                                                                       Wassertiere und die davon gewonnenen Zubereitungen
in Erwägung nachstehender Gründe:                                      unter die Verordnung (EWG) Nr. 3796/81 des Rates vom
                                                                       29. Dezember 1981 über die gemeinsame Marktorganisa-
Die Gemeinschaft ist vertragschließende Partei des Interna-            tion für Fischereierzeugnisse (4), zuletzt geändert durch die
tionalen Übereinkommens über das Harmonisierte System                  Verordnung (EWG) Nr. 000/88, und nicht mehr unter die
zur Bezeichnung und Kodierung der Waren, nachstehend                   Verordnung (EWG) Nr. 827/68 fallen.
„Harmonisiertes System" genannt, welches das Abkom-
men vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für                 Bestimmte genießbare Mehle von Fleisch oder Schlachtne-
die Einreihung der Waren in den Zolltarif ablöst.                      benerzeugnissen gehören zu der unter die Verordnung
                                                                       (EWG) Nr. 827/68 fallenden Tarifnummer 02.02 des
                                                                       geltenden Gemeinsamen Zolltarifs. In der Kombinierten
Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die                         Nomenklatur, die sich auf das Harmonisierte System
Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (J) eine Kombi-                 stützt, wurde zur Vereinfachung für alle genießbaren
nierte Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisier-                Mehle von Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen nur
ten System beruht und sowohl den Erfordernissen des                    eine Tarifstelle vorgesehen. Diese Mehle sollten unter die
Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den
Außenhandel der Gemeinschaft gerecht wird.
                                                                       (2) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 16.
                                                                       (3) ABl. Nr. L 223 vom 31. 7. 1982, S. 97.
(l) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.                               (4) ABl. Nr. L 379 vom 31. 12. 1981, S. 1.