CELEX: 31971R1971
Language: de
Date: 1971-09-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1971/71 der Kommission vom 10. September 1971 über den bei der Feststellung des Zollwerts anzuwendenden Wechselkurs in bezug auf die Währungen einiger Drittländer

Nfr. L 207/20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            11 . 9 . 71
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1971 /71 DER KOMMISSION
                                                  vom 10. September 1971
               über den bei der Feststellung des Zollwerts anzuwendenden Wechselkurs in bezug
                                           auf die Währungen einiger Drittländer
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 in den Vorschriften des Internationalen Währungs­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fonds festgelegten Grenzen hinaus zulassen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Vorschriften
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für
                                                                den Zollwert —
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 803 /68 des
Rates vom 27. Juni 1968 über den Zollwert der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Waren ( 1 ), insbesondere auf den Artikel 12 Absatz 3 ,
                                                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Sind zur Ermittlung des Zollwerts einer Ware dienen­
Angesichts der internationalen Währungslage erlauben            de Faktoren in der Währung eines Drittlandes ausge­
die Regierungen einiger Drittländer, daß die Schwan­            drückt, das es zuläßt, daß die Schwankungen des
kungen des Wertes ihrer Währungen die in den Vor­               Wertes seiner Währung die in den Vorschriften des
schriften des Internationalen Währungsfonds festge­             Internationalen Währungsfonds festgelegten Grenzen
legten Grenzen überschreiten .                                  überschreiten, so gilt als Umrechnungskurs der letzte
                                                                Briefkurs, der auf dem bzw. den repräsentativsten
Die Voraussetzungen für die Anwendung von Artikel               Devisenmärkten des Mitgliedstaats, in dem die Bewer­
12 Absatz 3 der vorgenannten Verordnung sind daher              tung erfolgt, notiert wird.
hinsichtlich dieser Währungen erfüllt.
                                                                                        Artikel 2
Der letzte für diese Währungen auf dem bzw. den
repräsentativsten Devisenmärkten des Mitgliedstaats,            Diese Verordnung ist so lange anwendbar, wie die
in dem die Bewertung stattfindet, notierte Briefkurs            Schwankungen des Wertes dieser Währungen die in
stellt den für die Bestimmung des Zollwerts der                 den Vorschriften des Internationalen Währungsfonds
Waren geeignetsten Umrechnungskurs dar .                        festgelegten Grenzen überschreiten können .
Die früheren Währungsmaßnahmen der kanadischen                                          Artikel 3
Regierung haben bereits zum Erlaß der Verordnung                Die Verordnung (EWG) Nr. 1970/70 der Kommission
( EWG ) Nr. 1970/70 der Kommission vom 30 . Sep­                vom 30 . September 1970 über den bei der Feststellung
tember 1970 (2 ) für den kanadischen Dollar geführt ;           des Zollwerts anzuwendenden Wechselkurs in bezug
diese Verordnung kann wegen der nachstehenden                   auf die kanadische Währung wird aufgehoben.
Vorschriften aufgehoben werden.
                                                                                        Artikel 4
Im übrigen enthält die Verordnung (EWG) Nr. 982/71
der Kommission vom 12. Mai 1971 (3 ) die Bestim­                Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
mungen für die Währungen der Mitgliedstaaten, die               lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
Schwankungen des Wertes ihrer Währungen über die                ten in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10. September 1971
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                         Franco M. MALFATTI
 (») ABl. Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968, S. 6.
 (2) ABl. Nr. L 216 vom 1 . 10. 1970, S. 47.
 (3) ABl . Nr. L 107 vom 13 . 5. 1971 , S. 11 .