CELEX: 31990R3488
Language: de
Date: 1990-11-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3488/90 DER KOMMISSION  vom 30. November 1990  mit Uebergangsmassnahmen zur Gewaehrung der Beihilfe fuer den Olivenoelverbrauch in Spanien und Portugal

Avis juridique important

|

31990R3488

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3488/90 DER KOMMISSION  vom 30. November 1990  mit Uebergangsmassnahmen zur Gewaehrung der Beihilfe fuer den Olivenoelverbrauch in Spanien und Portugal  

Amtsblatt Nr. L 336 vom 01/12/1990 S. 0088 - 0088

*****  VERORDNUNG  ( EWG ) Nr . 3488/90 DER KOMMISSION  vom 30 . November 1990  mit Übergangsmaßnahmen zur Gewährung der Beihilfe für den Olivenölverbrauch in Spanien und Portugal  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN _  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf die Artikel 90 und 257,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3416/90 des Rates vom 27 . November 1990 über die Einführung der gemeinschaftlichen Verbrauchsbeihilfe für Olivenöl in Spanien und Portugal ( 1 ) wurden die in diesen Ländern geltenden Anfangsbeträge der Beihilfe festgesetzt . Diese Beträge gelten in der Zeit vom 1 . Januar bis 31 . Oktober 1991, es sei denn, es werden gemäß den Artikeln 90 und 257 der Beitrittsakte Übergangsmaßnahmen erlassen .  Damit bei der Umstellung von der auf die Fette anwendbaren Stillstandsregelung auf die Neuregelung unter Berücksichtigung der für die Sonnenblumenkerne bereits getroffenen Übergangsmaßnahmen schwerwiegende Störungen auf dem Olivenölmarkt vermieden werden, muß die Verbrauchsbeihilfe in Spanien und Portugal bereits ab 1 . Dezember 1990 gewährt werden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette _  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3416/90 festgesetzten Verbrauchsbeihilfen gelten in Spanien und Portugal ab 1 . Dezember 1990 .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 30 . November 1990  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 330 vom 29 . 11 . 1990, S . 6 .