CELEX: 51978PC0547
Language: de
Date: 1978-11-16 00:00:00
Title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Bangladesh über den handel mit textilwaren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 547
Vol. 1978/0206
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                KOM(78)547 endg .
                                                Brüssel » den 16 November 197° .
                              • Empfehlung für eine
                                VERORDNUNG DES RATES
           zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirt
                                                   /..V          r
           schaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Bangladesh über
                                                     T         "-       - - M
                         den handel mit textilwaren            (
                                                     i                            J
                                                     rgelegt)
                    ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt   )   .          /?.■ /
                                                                   : C "r
K0M<78 ) 547 endg .
 ---pagebreak---                                                                                         f
                               <      - 2 -
                                     Begründung .
                                                                                           f
                                                                                           i
11 ..    Mit Beschluss vom 19. Oktober 1977 hat der Rat die Kommission ermächtigt ,
mit
mit     Bangladesh - Verhandlungen im Hinblick auf deri Abschluss eines Abkommona
Uber den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
Uber
                                                                                             |
2.        Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen
Ausschuss nach Artikel 113 bat die Kommission mit diesem Land vom 24 «
Juli 1 • bis 24» Juli 1978       -■> Verhandlungen geführt «
          Zun Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausgearbeitet
worden «
          Dieser Entwurf beinhaltet »
          – die Anwendung der Abkommensmechanisraen auf alle unter das Allfaserabkonmen
 fallenden Waren aus Wolle , Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ;
mit Ursprung in Bangladesh ;                                            ,                '
          •• die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen fallender
                                                                                          1
 Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen ;
          – für die noch keiner Beschränkung unterliegend ffi Warenkategorien ein
  Xonsultationsverfahren , damit Selbstbeschränkungsmassnahmen getroffen werden
  kennen , wenn bestimmt© Sohwelleawerte überschritten werden ;
          – ftlr die Beschränkungen unterliegendenWarenkategorien die Einführung eines
  Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das Abkommen fallenden Waren-
  kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungs kontrolle ;
           – Anpassungsbestiramungen , die Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
  Hßchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf das ander« ermöglichen ;
           – als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft , keine anderen
  mongenma3sigen Beschränkungen gemäss Artikel 19 des GATT oder Artikel 3 des
  Allfaserabkommens sowie keine Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengexmässige
   Beschränkungen anzuwenden«                      ß
 ---pagebreak---            Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben , dass dieser Abkommens-
entwarf den Verhandlungsergebnissen entspricht , haben sie diesen Text an 25 .
Juli 1978 paraphiert .
 3.        Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie zur
Vermeidung etwaiger aussergewtfhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Abkommens
hat die Gemeinschaft nach Abschlu^s der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
         die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 . Januar 1978 in Vorwegnähme seines
Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden . Die Anwendung
rlier.er Bestimmungen für das Jahr 1978 wurde durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3019/77
:ier Kommission vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehm igungs–
pflicht und einer Htfchstroengenregolung unterworfen wird ( 1 ) ; diese Verordnung ist
durch die Verordnung (EWG ) des Rates Nr. 265/78 vom 7 « Februar 1978 bestätigt
worden ( 2 ).
           Die endgültigen Massnahmen zur Anwendung der Abkommensbestimmungen Bind
in einem Verordnungsvorschlag enthalten , den die Kommission dem Rat unterbreitet
513,T •
4*         Die Kommission ist der Auffassung , dass dieser Abkommensentwurf ein für
die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt » Sie empfiehlt daher dem Rat ,
           – das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung au
              erlassen , deren Entwurf beigefügt ist ;
           – bia zur Billigung dieses Abkommens die erforderlichen Beschlüsse
              über seine Unterzeichnung zu fassen.
        aEI » I, 357 vom 31 o Dezember 1977
        ABI » L 42 voa 11 . Februar 1978
 ---pagebreak---                   Empfehlung ftlr eine Verordnung des Rates zum Abschluss des Abkommens
                  zwischen der Europäisehen Hirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik
                  Bangladesh  .
           D3R RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ~
           gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtsohaftsgemeinachaft ,
           insbesondere auf Artikel 113 ,
           auf Ehpfehlung der Konnission ,
           in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschart und der '
  Volksrepublik Bangladesh ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren zu
           schliessen ist –
           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN t
                                                Artikel 1
publik               Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volkßre–
Bangladesh Uber den Kandel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen ; der
            Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt »
                                                 Artikel 2
                     Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel   9    >. dea Abkommens vorgooeheno
            Notifizierung vor ( l ).
            ( 1 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
                  Europäischen Gemeinschaften verSffentlioht *
 ---pagebreak---                                Artikel 3
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft *
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat «
Goschehen zu Brüssel am
                                             Im Namen des Rates
                                              Der President
 ---pagebreak---                        ABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
           DE® VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
          ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
 ---pagebreak---                                                 ABKOMMEN
         ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
                                 DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
                            ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
DER RAT TSR EUROPÄISCHEN GOEIMSCHAFTES
einör&ei. '«a ,
DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH                                             ♦
                                                                                        S
andererseits ,
IN DEM WUNSCH , mit den Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen ,
die .jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausga-
wogene Entwicklung des Kandels mit Textilwaren zwischen der Europäischen. Wirt­
schaftsgemeinschaft - nachstehend " Gemeinschaft" genannt - und Bangladesch zu
fördern ,
ENTSCHLÜSSEN , den schwerwiagendsn wirtschaftlichen und sozialen Preblam?m t, dia
siate gegenwärtig für die Tertilwirtsohaft in den Einfuhrländern wis in den Aua-
i Arländarn stellen , optimal Rechnung zu trafen , und insbesondere wirkliche Ga~»
fsJrran einar Markt Zerrüttung in der Gemeinschaft sowie einer Zerrüttung des
Tb & ü ] handeln von Dfinglad.osoh bu boeoitigon ,
IK HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien
- nacr stehend " Genfer Vereinbarung" genannt – , insbesondere auf Artikel 4 » sowie
      die Bedingungen für die Erneuerung dieser Vereinbarung , die in dem Protokoll
            üeserabsr 1977 und in den vom Textilausschuss am gleichen Tage angenommenen
S                                    ( h/4616 ) festgelegt sind,
                                   t dieses Abkommen zu schliessen und haben hierfür eis Bevoil-
                -α ο ■. Λβ+ίαί» {· ο
      - '           •, ; .-:.:?PAISGHSN CEMSIÏÎSCEAFOT :
»: :      :   - -:.'i Büt VOLKSREPUBLIK BANGUBESGH *
         IUI vis FOKJT                                           ' /
 ---pagebreak---                                  Handelare gelung
                                    Artikel 1
. 1.    Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufgeführten Taxi
  waren aus Baumwolle , Wolle und synthetischen oder künatliohen Spinnstoffen mit
  Ursprung in Bangladesch.
        Einfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben hergestellten Textilwaren
 fallen unter dieses Abkommen, sofern diese Waren die in Protokoll B festge­
 setzten Voraussetzungen erfüllen.
 2,     Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter dieses
 Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand * des Sohemas. des Gemeinsamen Zolltarifs
 sowie anhand des Warenverzeichnisses für die Statistik des Aussenhandols der
 Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (HIMEXE ).
                                  \
 3.     Der Ursprung dar unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach Massgabe
der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt#
        Die Verfahren für die Kontrolle das Ursprungs der genannten Waren sind
in Protokoll A festgelegt .
 ---pagebreak---                                    Artikel 2
  1.    Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren unter­
  liegen in der Gemeinschaft einer Verwaltungskontrolle nach Massgabe der in
 der Gemeinschaft geltenden Vorschriften .
 2. Die Gemeinschaft verpflichtet sioh, den Behörden von Bangladesch die
 Einfuhratatistiken für die Waren mit Ursprung in Bangladesch jeweils vor dem
 Ende des zweiten Monats nach dem Quartal zu übermitteln, auf das sich diese
 Statistiken beziehen. Ferner werden vor dem 1. April die Vorjahresstatistiken
 für alle Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft
nach Lieferland und Mitgliedstaat der Gemeinschaft aufgeschlüsselt , mitgeteilt .
       Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuhren von
Textilwaren aus Bangladesch nach der Gemeinschaft zunächst keine Eöohstiaenfien
festgesetzt . Allerdings können zu einem späteren Zeitpunkt Höohatraengen rater
ska in Protokoll C festgelegten Bedingungen festgesetzt werden.
        «
                                              /
 ---pagebreak---        Die Vertragsparteien kommen überein, ia Falle der Festeetsung von Höchst–
ceng^n naoh Artikel 3 tusveraüglioh das Konsultationsvorfahren nach M&ssgabe des
Artikels 5 Qinzuleiten« um die Bestimmungen über die Verwaltung der Einfuhrt •
der Wcxsi su erlassen, für die Höohstraengan gelten»
                                   Artikel 5
        /
TlJI~ Q i®     öiaeaa Abkonsscn gen&rmtsn Kcnsuliaiionsverfahrea Si.Lt - ir.-'h
folgsndaa •»
– Jsdea KOHEUI tationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schriftlich
   notifiziert j
– döia Konsultationsersuchen ist gegebenenfalls innerhalb einer angesessenen
   Frist ( in ^edsia Falls spätestens 15 Tage naoh der Notifizierung) eine Dar­
   stellung ci*r Grunds und l/aatsade beiroJTügen , die naoh Ansicht dar alltrag–
   stellenden Yartr&gspartei ein Kons^altationaereuchen rachtfertirsni
  dia Konsultationen werden spätestens ©insu Monat naoh d©r Foilfisiejrang dea
  Ersucnsna aufgenommen vnd sollen biaz;an höchstens einem Monat au einer Einigung
  oder einaa beiderseitig annehmbaren Frgebni^ führen «
 ---pagebreak---                                                                  /
       Auf Antrag einer Vert.ro«jopi-rtoi Forden in übcroinntiimromx? mit. der
Gonfor Vereinbart«» »j Kennultationen über Pilo Praxen in Zvppm»ri«'vjhftn<» nit. ihrem
Handel mit. Torrfcilwren und . irwbenondero iibor allo nich PUR der Amwjdun/? die-
Gor» Abkcrmonn or^oVjndcn Probleme eingeleitet,, Pie fremden dieren Artikel einge­
leiteten Konnultatioron vordon von den Vertragsparteien im Geiste' der Zusammen­
arbeit und mit. dem Killen durebr»oführt. t die f.vdnehen ihnen bentehenden ITnotimmiß-
keiten ouPPiuränmen ..
                                 .                                                       *
                          ûlmr^PnCT- und Sohliipshent.jnrmm/rnn
                                       Artikol_7
1,     Vorbehaltlich der Artikel 3 und d verpflichtet, eich die Gemeinschaft ,
für die unter 0icr.es Abkommen fallenden V'oren keine nenf:onm",nnifjen Pe.p.ohrpnkungen
nach Artikel XTX den Allgcweinfen Zoll- und JlaedolEabkonOTiene! eder nach Artikel 3
der Genfer Vereinbarung einzuführen .
2.     Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mentfenmarsifjo Bcnchrönkun»?en Bind
bei der Einfuhr dor unter dieees Abkommen fallenden VFaren in die , Gemoinnohaft
untersagt .    *                                                            ;          .
 ---pagebreak---                                    Artikel 8
      Di«*«« Abkoaaen gilt für die Gebiete t in denen der Vertrag zur Gründung
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft naoh den darin festgelegten Bedingungen
Anwendung findet , und fttr Am Gebiet von Bangladesch«
                                                                               S
                                   Artikel 9
1*    Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats naoh dem Tag in Kraft f
an dem die Vertragsparteien einander den Abschluss der hierfür erforderlichen
Verfahren notifiziert haben. Es gilt bis zum 31 . Dezember 1982 .
2.    Dieses Abkennen gilt mit Wirkung von 1 . Januar 1978.
3.    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem Abkommen vor­
schlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig Tagen
kündigen. In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist .
4»    Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteil dieses Abkommens .
                                   Artikel 10
      Dieses Abkommen iit in zwei Urschriften in bengalisoher , dänisoher ,
deutscher , englischer ,. fraazösischer , italienischer ,.und niederländischer
Sprache abgefasst , wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist . •
 ---pagebreak---                                                                             Protokol >- A
                             Einzelheiten der Ursprungskontrolle
                                          Artikal 1
1.           Waran mit Ursprung in Bangladesch können nach Maspga.be der in diesen
Abkommen feetgelegten Regelung auf Vorlage eines Ursprungazeugnisaas , das dem
Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht , in die Gerne irische,ft singe führt werden
             Bas Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen von Bangladesch
ausgestellt , wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden
einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren gelten können .
             Um nachzuprüfen , ob die vorstehende Bedingung erfüllt ist , kann die 2S : J~
ständige Regierungsstelle von Bangladesch alle Belege anfordern und Prüflingen
durchfUhren , die sie für notwendig erachtet .
3.           Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Massg&be der in die ™
sern Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des Aueführers
auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt werden                 aus der her­
vorgeht , dass die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden
einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren von Bangladesch sind .
                                          Artikel 2
             Das Ursprungszeugnis ist in englischer oder französischer Sprache abge­
fasst » Wird es handschriftlich ausgefüllt , so muss dies mit Tinte oder Kugel­
schreiber und in Blockschrift erfolgen . Es kann mit ordnungsgemäss kenntlich
gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden *
             Bas Ursprungszeugnis hat das Format 210 x 297 num . Es iet weisse » Schrei a -
rs «.         tnit einem Quadxatmstergswicht von mindestens 25 g zu verwenden » Dieses ist Kit
 v ' - - -v III ^ liierten Überzug zu versehen , auf dem jede meohanisch oder Chemie ."A
v.-,v              - Verfälschung sichtbar wird .
                    . rT sprungs zeugnis trg^t zur Kennzeiohmmg eine Seri^2?n7T>nr.8r f 4:..<s
i.- ' - ':;.                sein kann «
 ---pagebreak---                                                                  Protokoll A
                                 Artikel 3
       Das Ursprungszeugnis kam nach den Versand, der Ware ausgestellt
werden, auf die es Bich bezieht . In diesen Fällen trägt es den Vermerk
"delivre a posteriori" oder " issued retrospectively".
                                 Artikel X
       Bei Diebstahl ! Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses kann
der Ausführer bei dar zuständigen Regierungsstelle ! dia das Papier ausgestellv
hat , eine Zweitausfertigung beantragen, die anhand der in seinem Besitz be­
findlichen Ausfuhrpapier angefertigt wird. Die Zweitausfertigung deB Ursprungs-
zeugnisses trägt den Vermerk "duplicata".
       Die Zweitausfertigung dea Ursprungszeugnisses wird mit de» Datum des
Originals ausgestellt .
                                  Artikel 5
       Die zuständigen Regierungsstellen von Eangladesch prüfen, ob die
ausgeführten Waren den Angaben in dea Ursprungszeugnis entsprechen.
                                  Artikel 6
        Bangladesch teilt der Köaaission der Europäischen ßemsinsohaften die
Hamen und Anschriften der für die Erteilung der Ursprungszeugnisse zustän­
 digen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von diesen Behörden verwendeten
 Stempel mit .
 ---pagebreak---                                   - 3 -                           Protokoll A
                                 Artikel 7
          Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen dan Angaben in dam
Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstslle zur Erledigung der Ein-
fuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht it- gc^ fas
Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis .
                                 Artikel 8
1 *.      Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichproben-
weise oder immer dann vorgenommen » wenn die zuständigen Behörden der Gemein­
schaft begründete Zweifel an der Echtheit dea Ursprungs Zeugnisses oder an
der Richtigkeit der Angabe über den tatsächlichen Ursprung dar betreffenden
Waren haben .
          In diesem Fall senden die zuständigen Behörden dar Gemeinschaft das Ur-
sprungszeugnis oder eine Abschrift davon an die zuständige Regiercs?.«stalle
von Bangladesch , wobei sie gegebenenfalls die formalen oder sachlichen
Gründe für eine UnterBuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so
wird diese Reohnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis beziehungs­
weise der Abschrift davon beigefügt * Dia Behörden teilen ferner alle bekannten
Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Ur-
sprungszeugnis Bohliesaen lassen *
2„        Absatz 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der in
Artikel 1 Absatz 3 dieses Protokolls genannten Ur-sprungaerklärungen Asi~
wandung .
3*        Die Ergebnisse der gemäss den in Absatz 1 und 2 beschriebenen durchge­
führten nachträglichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der
      - inacHaft binnen höchstens drei Monaten mitgeteilt .
          •i      bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeit*»
                    dsv in Artikel 1 Absatz 3 dieses Protokolle gsns,nr?tsn Ursprung-
                 festgestellt , so kann die Gemeinschaft bei der TT' -rr ••• .• 0 -■ ? Vjtr «: ?-■
     r-    •"     Artikel 1 Absätze 1 und 2 dieses Protokolls
                                                /
 ---pagebreak---                                                                     Protokoll A
4.      Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden Durch­
schriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere
von der zuständigen Regierungsstelle vom Bangladesch zwei Jahre lang aufbe­
wahrt .
5*      Sie Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der stich-
probenweise durchgeführten tJberprüfung darf die Abfertigung der betreffenden
Waren zum freien Verkehr nicht behindern«
                                  Artikel 9
        Dieses Protokoll gilt nioht für Haxen » für die ein nach Massgabe der
einschlägigen Gemeinschaft sVorschriftan ausgefülltes Ursprungszeugnis nach
Formblatt A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen vorgelegt
wird .
 ---pagebreak---     t Exporter (nama. fuit nddrcss. counlry)                                                                ORIGINAL                       2      Mo
      Exportateur (nom. adressa compléta, pays)
                                                                                               3 Quota year                                4 Category number
                                                                                                 Année contingentaire                        Numéro de catégorie
                                                                                              v
   5 Consignee (name, fuH address, country)                                                                             CERTIFICATE OF ORIGIN                                      I'
                                                                                                                     «                                                              I
      Destmalaire (nom, edresse complète. pays)                                                                            (Toxtlta prcducts)                   ^                   j
                                                                  >   »
                                                                                                                                           ^                                        •
                                                                                     0
                                                                                                                      .               ■                                             I
                                                                                                                        CERTIFICAT D' ORIGINE                                       |
                                                                                                                           (Produits textiles) .                                    j
                                                                                              6 Country of origin                    .•    1 Country of destination
                                                                                                 Pays d origine                              Pays de destination
                                                                                                                               *
   S Place and date ol shipment - Means ol transport                                          9 Supplementary détails
     lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                            Données supplémentaires
 tO Marks and numbers - Number and kind ol packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                               11 Quantity ( 1 )       12 FOB Value (2)
     Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                          Quantité ( I )         Valeur FOB (2)
                                                                                  «
                                                                           <?      '
S3 r»£7!'!i"ATIQK 8V THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE
  j                     certify that the goods described above originated in the country shown in box No 8, In accordance with the provisions In force In the European Economic
   CiWtTMai'V .                                                          ,                                                                         ,
                          que tes marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurent dans la case No 8, conformément aux dispositions en vigueur dans la
   Ciwwfcflâtôè économique Européenne.
   uwrfrm «rtftorrty (nano. M addtíM. country)
   wí!ú" ::í íMnpirtente (nom. adreisa compièia, piyj)
                                                                                             At-Â „                                             on - le .
 ---pagebreak---                                                                 Protokoll B
            In ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren
Die Ausnahme , die in Artikel 1 Absatz 1 dieses Abkommens für in ländlichen
Handwerksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen ist , gilt nur für folgende
Waren «
 (i)       Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschliesslich hand- oder
           fussbetriebenen Webstühlen gewebt sind und traditionell in länd­
           lichen Handwerksbetrieben von Bangladesch hergestellt werden ?
     «
 (ii )     Bekleidung und andere Textilwaren der traditionellen Volkskunst
           von Bangladesoh , die aus den vorgenannten Geweben ohne Einsatz von
           Maschinen ausschliesslich handgenäht worden sind )
 (iii}~ Handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Bangladeschs ,
           die in ländlichen Handwerksbetrieben von Bangladesch handgefertigt worden
           sind und in einer Liste aufgeführt Bind , die zwischen der Gemeinschaft
           und Bangladesch zu vereinbaren istj
(iv)       Handgearbeitete Batikgewebe (*) der' traditionellen Volkskunst von
           Bangladesch und Batikwaren , die ohne Einsatz von Maschinen ätss diesen
           Geweben handgefertigt sind»
         Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die eine von den zuständigen
Behörden von Bangladesch nach Massgabe der genannten Erklärung ausgestellte Be­
scheinigung vorgelegt wird« In dieser Bescheinigung sind die Gründe anzugeben ,
die ihre Ausstellung rechtfertigen ; die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
nehmen diese Bescheinigung an, nachdem sie sich davon überzeugt haben , dass die
betroffenen Waren die in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfüllen. ,
Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen eingeführt , dass dadurch Schwierig­
keiten in der Gemeinschaft entstehen, so nehmen die Vertragsparteien nach dem Ver­
fahren das Artikels 5 dieses Abkommens Konsultationen auf , um eine Lösung bezüg­
lich der Menge zu finden.
Tvlund^earbeiteto Batikwaren werden nach einem traditionellen Batikverfahren
       hergestellt , bei dem gebleiohte oder weisse Gewebe in verschiedenen Farben
       und Farbtönen eingefärbt werden« Das Verfahren wird von Hand in drei Arbeits­
       gängen ausgeführt :
       (a) Aufbringen der Wachsschicht (das Gewebe wird von Hand, mit einer Wachs-
             mischung überzogen ) f
       (b ) farben/Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder
             Handbemalung ) )
       (o) Entfernen der Wachsschicht (zum Entfernen der Wachsschicht wird das Ge­
            webe gekocht )«
       Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw. jeden Farbton des end­
       gültigen Musters wiederholt .
 ---pagebreak---  1 Exporter (name. full address. country)                                                                       ORIGINAL                                   No
   Exportateur (nom. adresse complète, pays)
                                                                                                    CERTIFICATE In regard to HANDLOOMS, TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                    DITIONAL TEXTILE PRODUCTS, OF THE COTTAGE INDUSTRY, Issued In
                                                                                                     conformity with and under the conditions regulating trade In textile
                                                                                                     products with the European Economic Community
 3 Consignee (name, full address, country)
    Oestinateire (nom. adresse complete, pays)
                                                                                                     CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS A MAIN, aux PRO­
                                                                                                     DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN, et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                     DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE, délivré en
                                                                                                     conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                     textiles avec la Communauté Economique Européenne
                                                                                                     4 Country of origin                            5 Country of destination
                                                                                                       Pays d'origine                                  Pays de destination
 6 Place and date of shipment – Means of transport                                                   7 Supplementary détails
    Lieu et date d'embarquement – Moyen de transport                                                   Données supplémentaires
  8 Marks and numbers – Number and kind ol packages – DESCRIPTION OF GOOOS                                                                           9 Quantity            10 FOB Value ( 1 )
    Marques et numéros – Nombre et nature des colis – DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                                     Quantité               Valeur FOB ( I )
 (! CERTIFICATION BV THE COMPETENT AUTHORITY – VISA DE L'AUTORITE COMPETENTE
    !, 'A; (Hs-signed. certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 :
     s)                     on looms operated solely by hand or foot (handlooms) (2)
    fc'                   other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicrafts) (2)
    c)                  WH«e handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community and the country shown in box No 4.
     ■4 J.';-!!'-;".:,!            Uik fabrics and textile articles made by hand from such batik fabrics without the aid of any machine (2).
                                t$8 l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case No 4 :
     ε}
     s? νvis#»s rssm sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) (2)
                        <>u        articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement i la main sans l'aide d'une machine (handicrafts) (2)
     ti •?;««!;. telles relevant du tolklore traditionnel fabriqués è la main, comme définis dans la liste convenue entra la Communauté Economique Européenne et le pays
         « « ei dans ia case No 4.
     3 *t'i «banaux traditionnels 'batik' et articles textiles fabriqués è la main, sans l'aide d'une machins, è partir de tels tissus *batrk* (2).                             /
 t?                  atfhority (nam#, full address, country)
    Asfc-ittt oyftytytMt (nom. edresie complete, pays)
                                                                                                       At –jk                                               on – te
                                                                                                                    (Signature)                                 (Stamp – Cachet)
m«m kr wiiNiiH kohkr »ihm . «eis vixh i .                        tue. Meto*«* u -               mpiMe 9t tormmy
        #« WIlHflN KÖHIM «MUS. 4190 MMM I , PnMtt* llle.lftckMtMl lt ■                         lait 9«iiA»aU
 ---pagebreak---                                                                    Protokoll C
1.     Nach Artikel 3 dieses Abkommens kam di« Gefsainschaft für dia Ausfuhren *
der in Anhang I aufgeführtan Textilwaren unter den nachstehend festgelegten
Voraussetzungen Höohstmengen festsetzen.
2.     Die Gemeinschaft kann di® Einleitung von Konsultationen nach dem Verfahren
des Artikels 5 dieses Abkommens beantragen , um eu einer Einigung über die ange­
messene Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien in Anhang I zu
gelangen , wenn sie im Rahmen der eingerichteten Vsrwalt12ngskont.rolle feststellt ,
dass die Einfuhren einer dieser Warenkategorien mit Ursprung in Bengladesch
die folgenden Prozentsätze der im Vorjahr festgestellten Oasemtainfufaren der
Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft überschreiten »
       - 0,2 $ für di® Warenkategorien in Gruppe If
       - 1,5 % für die Warenkategorien, in Gruppe II ;
       - 4 i° für die Warenkategorien in Gruppe III , IV und V»
3.     Bangladesch verpflichtet sich , bis zu einer beidars©itig befriedigenden Lösung
die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorio naoh der Gemeinschaft oder nach
einem oder mehreren von der Gemeinschaft bezeichneten Gebieten des Gerne inschaft B-»
marktes vom Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersuchens an zeit­
weilig einzustellen oder auf das von dar Gemeinschaft angegeben® Mveau zu be­
schränken .
       Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren dar genannten Kategorie ,
die in Bangladesch vor dem Zeitpunkt des Koneultationsersuchens versandt worden
sind .
4»     Gelingt es den Vertragspartaien im Verlauf der Könsrultationen nicht ,
innerhalb der in Artikel 5 des Abkommens festgesetzten Frist eine beiderseitig
befriedigende Losung zu finden , so hat die Gemeinschaft daa Recht , eine Höchst–
menge festzusetzen, die auf Jahresbasis nicht niedriger sein darf als das in
der Notifizierung des Konsultationsersuchens angegsbens Hivsau der Einfuhren der
betreffenden Kategorie .
 ---pagebreak---                                      - 2 -                         Protokoll C
       Eine Anhebung der festgesetzten jährlichen Höchstmenge wird nach dem
Konsultationsverfahren des Artikels 5 vorgenommen , wenn die Entwicklung der
Gesamteinfuhren dieser Ware dies erforderlich maoht , damit die in Absatz 2
genannten Voraussetzungen erfüllt sind«
5, Die gemäss den Absätzen 2 und 4 eingeführten Höohstmengen dürfen in
keinem Fall niedriger sein als das Niveau der 0emeinsohaftseinfuhren von Ur-
sprungswaren von Bangladesoh der betreffenden Kategorie im Jahre 1976»
6.     Höohstmengen dürfen gebietsweise erst festgesetzt werden, wenn die ,
Einfuhren einer bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden
Prozentsätze der gemäss Absatz 2 berechneten Ifengen übersteigen :
               Deutschland                          28,5 %
               Bénélux                         ,    10»5 i°
               Frankreich                           18,5 $'
               Italien                              15   $
               Dänemark                              3   %
               Irland                                1   %
               Vereinigtes Königreich               23,5 $
7*     Die jährliche Steigerungsrate für die gemäss den Absätzen 2 , 4 oder 6 fest
gesetzten Höchstmengen wird wie folgt festgelegt I
a) für Waren in Gruppe I                                       . .
   - wird die jährliche Steigerungsrate auf 0,5 $» festgesetzt ,
     wenn die Ware zu den Kategorien 1 und 2 gehört |               '
   - wird die jährliche Steigerungsrate auf 4 $ festgesetzt ,    .
     vann die Ware zu den Kategorien 3 bis 8 gehört j
                    «       1
   fur Åls Na renkategorien der Gruppen II , III . IV und V
   ^ Mira, die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsultations-
     '/ ©rfahren des Artikels 5 dieses Abkommens einvernehmlioh festgesetzt . Diese
      Steigerungsrate darf in keinem Falle niedriger sein als die höchste Rate ,
  v dia für die entsprechenden Kategorien aufgrund von im Rahmen der Genfer­
     ?®r®inbarung geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
     tmd anderen Drittländern mit gleiohem oder vergleichbarem Handelßniveau
     feie Bangladesch ang®w®ndet wird»        ^
 ---pagebreak---                                                                  Protokoll C
8. Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten
Prozentsätze aufgrund eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft
und nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren von Ursprungswaren von
Bangladesch erreicht werden*
 ---pagebreak---                                 ERKLÄRUNG
                 zu Artikel 1 Absatz 2 des Abkommens
      Λ                                                                         1
      Die Gemeinschaft erklärt , dass in Übereinstimmung mit den in Artikel 1
Absatz 2 dieses Abkommens genannten Gemeinschaft B Vorschriften über den Waren-
Ursprung bei jeder Änderung dieser Vorschriften immer der Grundsatz gilt , dass
die Ursprungseigenschaft aufgrund einer einzigen vollständigen Verarbeitung
verliehen wird«
                                      !       "
Geschehen zu Brüssel am                           Im Kamen der Gemeinschaft
 ---pagebreak--- Die Mission der Volksrepublik Bangladesoh bei den Europäischen Gemeinschaften
beehrt sioh , auf das Abkoaaen über den Handel nit Textilwaren Bezug zu nehmen,
das zwischen der Volksrepublik Bangladesoh und der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft ausgehandelt und aa 25 » Juli 1978 paraphiert worden ist .
Sie Mission von Bangladesoh moohte der Oeneraidirektion Auswärtige Beziehungen
der Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen« dass die Regierung
der Republik Bangladesoh bereit ist t bis zum Absohluss der erforderlichen
Verfahren für den Absohluss und das Inkrafttreten des Abkoanena die de faoto-
Anwendung der Bestimmungen des Abkommens ab 1 « Januar 1978 zuzulassen » wenn die
Gemeinschaft ebenfalls dazu bereit ist »
Sie Mission von Bangladesoh wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre Zustimmung
dazu bestätigen würde »
Sie Mission von Bangladesoh stellt fest v dass dieses Schreiben und das Antwort-
schreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen der Volksrepublik Bangla-
                                                     \
desch und der Gemeinschaft darstellen*
Sie Mission der Volksrepublik Bangladesch bei den Europäischen Gemeinschaften
benutzt diese Gelegenheit , um die Generaldirektion Auswärtige Besiehungen der
Kommission der Europäischen Gemeinschaften erneut ihrer ausgezeichnetsten Hoch­
achtung zu versichern«
 ---pagebreak--- Die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der E".rropäisob=n
Gemeinschaften "beehrt sioh , auf das Sohreiben der Mission der Volksrepublik
Banglagesch "bei den Europäischen Gemeinschaften vom heutigen Tage mit folgendem
Wortlaut Bezug aw nehmen »
"Die Mission der Volksrepublik Bangladesch bei den Europäischen Gsmeinechaftea
beehrt sich , auf das Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug su mhajeö s
das zwischen der Volksrepublik Bangladesch und der Ruropäisohsn itfirtaahafte-
gemeinschaft ausgehandelt und am 25 . Juli 1978 paraphiert worden ist .
Die Mission von Bangladesch möchte der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen
der Kommission der Europäischen Gemeinschaften mitteilen , dass die Regierung
der Republik Bangladesch bereit ist , bis zvm Abschluss der erforderlichen Ver­
fahren für den Abschluss und das Inkrafttreten des Abkommens die de facto-
Anwendung der Bestimmungen des Abkommens ab 1 . Januar 1973 zuzulassen , wenn
die Gemeinschaft ebenfalls dazu bereit ist .
Die Mission von Bangladesoh wäre dankbar , wenn die Gemeinschaft ihre Zustimmung
dazu bestätigen würde *
Die Mission von Bangladesch stellt fest , daas dieses Schreiben uad das Ant-
wortschreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen der Volksrepublik
Bangladesch und der Gemeinschaft darstellen «
Die Mission der Volksrepublik Bangladesch bei den Europäischen GeaseLasohaften
benutzt diese Gelegenheit , um die Generaldirektion Auswärtige Beziehungen
der Kommission der Europäischen Gemeinschaften erneut ihrer ausgezeichnete fcan
Hochachtung zu versichern . "
 ---pagebreak---                                    - 2 -
Die GeneraleLirektion Auswärtige Beziehungen beehrt sich , der Mission der Volks­
republik Bangladesch zu bestätigen , dass sie dem Inhalt des vorgenannten Schrei­
bens zustimmt und folglich den Briefweohsel als eine Obereinkunft zwi sehen
der Volksrepublik Bangladesoh und der Gemeinschaft betrachtet «
Die Oeneraldirektion Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen
Gemeinschaften benutzt ihrerseits die Gelegenheit f um die Mission der Volks­
republik Bangladesoh bei den Europäischen Gemeinschaften erneut ihrer ausge­
zeichneten Hoohachtung zu versichern*
 ---pagebreak---  ν
Δ Ν Ιί Α Ν 0
 ---pagebreak---                                      GRUPPE  I
                                                                   A;uivaler..!i:
                   •arentejslchnun)                 Mf'.EXE-
                                                  Ker.n;i f f er
                                                                 StuCA/kc
                                                    ( 1S72)
«
                                                   55.05-13
  1                                                55.05-19,
    Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den  55.05-21
    Einzelverkauf*
                                                   55.05-25
                                                  55.05-27
                                                  55.05-29
                                                  55.05-33
                                                  55.05-35
                                                  55.05-37
                                                  55.05-41
                                                  55.05-45
                                                  55.05-46
                                                  55.05-48
                                                  55.05-52
                                                  55.05-58
                                                  55.05-61
                                                  55.05-^5
                                                  55.05-67
                                                  55.05-69
                                                  55.05-72 •
                                                  55.05-78
                                                  55.05-92
                                                  55.05-98
 ---pagebreak---                                            2-
                                                                                     Asu<V3icT.:*^:
*» !                 '«a-snbe:9icknuni                       •,5?.:xe-
                                                           Kernziffsr
                                                                                   StCcÀ / kg
                                                             ( 1572 )
     Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe
     Schlingensewebe ( Frottiergewebe ), Bänder ,      55.09-01        55.09-02
     Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe 55.09-03         55.09-04
     Tülle und geknüpfte Netzstoffe                    55.09-05        55.09-11
                                                       55.09-12        55.09-13
                                                       55.09-14        55.09-15
                                                       55.09-16        55.09-17
                                                       55.09-19        55 .c>9-r2i
                                                       55.09-29        55.09-31
                                                       55.09-33        55*09-35
                                                       55.09-37        55.09-38
                                                       55.09-39        55.09-41
                                                       55.09-49        55.09-51
                                                       55.09r-52 55.09-53
                                                       55.09-54 55.09-55
                                                       55.09-56 55.09-57
                                                       55.09-59 55.09-61
                                                       55.09-63 • 55.09-64
                                                      55.09-65 55.09-66
                                                      55.09-67 55.09-68
                                                       55.09-69 55.09-70
                                                      55.09-71 55.09-72
                                                      55.09-73 55.09-74"
                                                      55.09-7 6 55.09-77
                                                      55.09-78         55.09-81
                                                      55.09-82         55.09-83
                                                      55.09-84         55.09-86
                                                      55.09-37         55.09-92
                                                      55.09-93         55.09-97
     a) davon : andere als roh oder gebleicht
                                                     [5.09-03;
                                                                       55.09-04
                                                        5.09-05 ; 55.09-51
                                                        5.09-52 ; 55.09-53
                                                        5.09-54 ; •55.09-55
                                                        5.09-56 ; 55.09-57
                                                     155.09-59 ; 55.09-61
                                                      55.09-63 ;- 55.09-64
                                                      55.09-65 ; 55.09-66
                                                      55.09-67 ; 55.09-70
                                                      55.09-71 ; 55.09-81
                                                      55.09-82 ; 55.09-83
                                                      ? 5.09-84 ; 55.09-86
                                                      55.09-87 ; 55.09-92
                                                      55.09-93 ; . 55.09-97
 ---pagebreak---                                                         -J­
  .....
                                                                                    ivaier i
            Ί·                 •ûrentersichnuru                    MKEXE-
        rti                                                      Ker.njJffer
                                                                   ( 1972 )   Stuck /ka .
                                                                  56.07-01
               Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere      56.07-04
                als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe      56.07-05
                ( einschliesslich Frottiergewebe ) und            56.07 -07
                Chenillegewebe                                    56.07-08
                                                                  56.07-11
                                                                  56.07-13
                                                                  56.07-14
                                                                  56.07-16 ./
                                                             ... 56.07-17
                                                                 56.07-18
                                                                 56.07-21
                                                                 56.07-23
                                                                 56.07-24
                                                                 56.07-26
                                                                 56.07-27
                                                                 56.07-28
                                                                 56.07-32
                                                                 56.07-33
                                                                 56.07-34
                                                                 56.07-36
               a) davon s andere als roh oder gebleicht          56.07-01
                                                                 56.07-05
                                                                56.07-07
                                                                56.07-03
                                                                56.07-13 •
                                                                56.07-14
ι
ι                                                               56.07-16
»
                                                                56.07-18
!                                                               56.07-21 .
                                                                56,07-23
                                                                56.07-26
                                                                56.07-;27
                                                                56.07-28 •
                                                                56.07-33
                                                                56.07-34 .
                                                                56.07-36
 ---pagebreak---                                                                                 A;utvaUn;.ta:c .
                        taarenbezeScnruny                    HIRtXE-      1              .
                                                          Kennziffer          Stuck ,'Vg       5.' ^^      !
                                                              ( 197a)
                                                           60.04-01            6,48                154
       Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unter­    60.04-05
       hemden und dergleichen , aus Gewirken ,weder       ,60 . 04-13
       gummielastisch noch kautschutiert , andere als      60.04-18
       Säuglingskleidung, aus Baumwolle oder               60.04-28
       synthetischen Spinnstoffen                          60.04-29
                                                           60.04-30
                                                           60.04-41
       a) T-Shirts usw                                     6O.O4-5O .
                                                           60.04-53
       b ) Oberhemden , andere als T-Shirts
                                                                      __    J
                                                                            1              1
                                                             60.05-01     Ί 4,53           Ι        22ί5 .
                                                             60.05-27                                  s
                                                                                                       \
                                                             60.05-28
      1 Pullover ,, Slipover , Twinsets , Westen und        .60,05-29 .
      l dergleichen , aus Gewirken , weder guramielas-       60.05-30
      i tisch noch kaut schutiert                            60.05-33
                                                             60.05-36
                                                             60.05-37
                                                             60.05-38
                                                              61.01-62           1,76
                                                                                 1,76        I      568
                                                              61.01-64
         Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen *      61.01–66
         aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange
                                                              61.01-72
         Hosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und
         Kleinkinder
                                                              61.01-74
                                                              61.01-76
                                                              61.02-66
                                                              61.02-68
                                                              61.02-72
                                                                60.05-22          5,55               180
  7    • Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (weder gum™         60.05-23
j   ' i mielastisch noch 'kaut schutiert ) oder Gewehen ,       60.05-24
       1 für Frauen , Mädchen und Kleinkinder                 " 60.05-25
                                                                61.02-78
                                                                61.02-82
                                                              «£1 . 02-84
 ίΤ™ Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden ,
                                                                61.03-11          4.0O               217.
         aus Geweben , für Männer und Knaben v
                                                                6I.03-I5
                                                                61.03-19
 ---pagebreak--- Γ '                        ι                                                                            NII'.EXt-
                                                                                                                                          Aqui vaitf.. t _: .. - J
     ■                     I                     Ifcrentezslchnuna
1
        .   V-                                                                                      Kernzlffsp
                                                                                                        (1S7S)
                                                                                                                                     ; StuCA/kg 1                          .i
                                                                                                                                                                            «
 I     .
i"                        1
I 9 :                          Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baumwolle                     . 55.08-10
                               Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-                           55.08-30
                               wäsche aus Schlingengeweben (Frottiergeweben )                          55.08-50
                               aus Baumwolle                                                         ^5.08-80
                                                          1
                                                                                                       62.02-71                  *
                                                                                                                                     \
                                                                                                                                             0
Γ
*'
 t
              10             Handschuhe aus Gewirken weder gummielastisch                            60.02-40                           10.14 pr                 99 ;
•                            Inoch kautschutiert , mit Kunstoff getränkt oder
                            i[bestrichen
                                                                                                                       t
I         / :         •
1'
1
4
            ■■ :            iI                  –.      ,
j
 t
 •                                      \
i                     ■ "[■        \■ •   ■
                                                                                                    60.02-50                           24,6 pr                 41
;              ' , '■■■■ ,                              ,            ' :          . ■                60.02-60
                                                                                                     60.02-70
 '            11              Handschuhe" aus Gewirken , weder gummielastisch                        60.02-80                ;
}                            noch kautschutiert , andere als Waren der                                                                                                . .     i
I                            Kategorie 10
                                                                                                                                   «
 »                               '
 i                     l                                           :                                60.03-11                           24,3 pr                 41
 i               ■ ' -                                                        -
 1                                                                          -                       60.03-19
              12               Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen ,                   60.03-25            • 1
 J                       ' Strumpfschöner und ähnliche Wirkwaren , weder                            60.03-27
                                                                                                                                                            •   ■ t         "
  ;                            gummielastisch noch kautschutiert , andere als                       60.03-30
                               Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen                         60.03-90
  ;                                                                             ■       n            :               :
              13              Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ;
                               Schlüpfer und dergleichen , für Frauen ,Kädchen '          !         60.04-17                           17 . ;• . I             59
                              und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge ), aus '              ■       60.04-27
                               Gewirken , weder gummielastisch noch kautchu-                        60.04-48
                   ,           tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen               I         60.04-56
                           ISpinnstoffen                                                                                                                            f
                                                                                          r       - ■ '                                             . i
  : , 14 A Mantel aus getränkten , bestrichenen oder                                                 61.01-01                            1,0               l.OOO
                               überzogenen Geweben , für Männer und Knaben
  !...
                                                                                          *                  ,     ■     1 ■   :
  i                        <
  s                       1
  I
                                                                                          ι
                           I                                                              1
                                                                                                                                                                  • i     ,
  î                        i
                                                                                                                                                         1       ' ' ; ''
            14 Β                Mantel und Umhänge aus Geweben für Männer und _                      61.01-41                            0,72              1.38?
                                                                                                     61.01-42
                                Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A                         61.01-44 -
                                                                      • '
                                                                                                     61.01-46
                                                                                                                                                       ! ^
               >          !                                                                          61.01-47
                          i
                          i           . V': .           '      ':                     :                                                         \
                                                                                                                                                       i      s --./
    _i                                    – – ■     – ■                             _    I_   - >                _
                                                                                                                                                       ; '1 .
 ■                        !                  -                                           «
1                         I                 V                r            '              1                                ■ i
 ---pagebreak---                                                                                      ϊ
                                                   -6-
                                                                                Aculvaiertttiti.îu    I
!       I                  Warenbezeichnung                      fliMEXE-                           –J
I                                                              KsSe|tr         «■**■        :«**
l„                 .      ––                                                             I
   iç A Mantel
           Hantel aus
                   aus iretràhkten.bestrichenen
                       getrahkten , bestrichenen oder
                                                  oder uber-
                                                       über-!!  61.02-05        1 »! ' 1 '        9^9
           zogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Klei«
           kinder
   15 B j Mäntel und Itahänge und Jacken aus Geweben , ftü       61.02-31 ,     0,84        . 1.190
         j Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als         61.02-32
       • Kleidung der Kategorie 15 A                             61.02-33
                                                                 61.02-35
                                                                 61.02-36
                                                                  61.02-37
                                                                '61.02-39
                                                                  61.02-40
   16   . Anzüge und Kombinationen , ausgenommen , Ski­           61.01-51       0,80           1.250 ;
         ; anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben             61.01-54
           ( einschliesslich der aus zwei oder drei Teiler        61.01-57
           bestehenden Kombinationen ,      die zusammen
           bestellt , aufgemacht und befördert und norma­
          lerweise zusammen verkauft werden )
                                                                   61.01-34       1,43             700
   17   1 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer - und
                                                                   61.01-36
        ! Knaben
                                                                   61.01-37 1
                                                                   61,03-51
   18   , Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober-              61.03-55
        1 hemden , auch Sport-und Arbeitshemden , für               61,03-59
        1 Männer und Knaben
                                                                    61.03-81
                                                                    6Γ.03-85
                                                                    61.03-89
   19      Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert             61.05-30        55,5             16
        I von nicht mehr als 15 ERE/kg (NXMEXE *= je Kg             61 « 05-99
        ; Eigengewicht )
   20   ; Bettwasche aus Geweben
                                                                    62.02-11
                                                                    62.02-19
 ---pagebreak---                                                       -7-                                   ι
                                                                                 A;u1va]en:ïi'c.I -:
! * •*       I                 Warenbezeichnung                      NIKEXE-
       Ν-                                                          Kennziffer
I
t            J                                                       (1978)    Stuck / kg
                                                                    61.01-29    2,3              435
      21        Parkas , Anoraks , Windjackets und dergleichen      61.01-31
                 aus Geweben                                    '
                                                                    61.01-32
                                                                    61.02-25
                                                                    61.02-26
  –       _J                                                        61.02-28
      22         Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                Aufmachungen für den Einzelverkauf                  56.05-03
                                                                    56.05-05 '
                                                                    56.05-07
                                                                    56.05-09
                                                                    56.05-11
                                                                    56.05-13
                                                                    56.05-15
                                                                    56.05-19
                                                                    56.05-21
                                                                    56.05-23
                                                                    56.05-25
                                                                    56.05-28
                                                                    56.05-32
                                                                    56.05-34
                                                                   56.05-36
                                                                   56.05-38
                                                                   56.05-39
                                                                   56.05-42
                a) davon : aus Acrylfasern                         56.05-44
                                                                   56.05-45
                                                                   56.05-46
                                                                   56.05-47
                                                                   56.05-21
                                                                   56.05-23
                                                                   56.05-25
                                                                   56.05-28
                                                                   56.05-32
                                                                   56.05-34
                                                                   56.05-36
           f
   . 23      Game aus künstlichen Spinnfasern , nicht in           56.05-51
                Aufmachungen für den Einzelverkauf                 56.05-55
                                                                  56.05-61
                                                                  56.05-65
                                                                  56.05-71
                                                                  56.05-75
                                                                  56.05-81
                                                                  56.05-85
                                                                  56.05-91
                                                                  56.05-95
                                                                  56.05-99
     24 "      Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle oder
               aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer        60.04-15       2,8             357
               und Knaben                                         60.04-47
                                        r
 ---pagebreak---                                                  -8-
                                                                           Àcuivaï en: tarait
  '•.ri                    «artinbezeichnung                   SIKÊXE-
                                                             Kernzifî'er
                                                                         Stück / kg
                                                               ( 1S?8)
25         Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken , aus    60.04-21      4,3            233
           Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,    60.04-25
           für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom­  .60.04-51
           men Säuglinge )                                    60.04-53
26        (Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
        jFrauen , Mädchen und Kleinkinder( aus genommen       60.05-41      3,1            323
         jsäuglinge )                                         60.05-42
                                                              60.05-43
                                                              60.05-44
                                                              61 . 02-48
                                                              61.02-52
                                                              61.02-53
                                                              61.02-54
27         Röcke , einschliesslich Hosenrocke , für Frauen .
           Mädchen und Kleinkinder( aubgenommen Säuglinge )   60.05-51      2,6            385
         ' aus Geweben oder aus Gewirken                      60.05-52
                                                              60.05-54
                                                              60.05-58
                                                              61.02-57
                                                              61.02-58
                                                              61.02-62
28         Hosen aus Gewirken ( ausgenommen Shorts),
         j andere als für Säuglinge                           60.05-61      1,61           620
                                                              60.05-^62
                                                              60*05-64
29       (Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
         ■ aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode    61.02-42      1,37            730
         ! dr«i Teilen bestehenden Kombinationen , die       61.02-43
         j zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und  61.02-44
           normalerweise zusammen verkauft werden ) für
           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen •
           Säuglinge )
JO A Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben ,         fur
                                                             61.04-11
           Frauen , Mädchen und Kleinkinder                                4,0            250
                                                             61.04-13
                                                             61.04-18
                                       la
 ---pagebreak---                                                                                                                   ,a
                                     r
                                                                                                                                              AiuivalenitiU.'.-:
•!             -vis                  I                                    Warenbwelchnuna                                      NIHEXE-
      !    ^                                                                                                                 Kernzlffer
      i                                                                                                                        (1972)       StCcK/kg            » l»v'
          30 Β                          Unterkleidung (Leibwäsche ) aus Geweben , andere                                      6I.04-91
                                        als Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,                                       61.04-93  0
                                        Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen SäuglingB                                      .61.04-98
                                                                                                                                          v      #
          31                       I Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken
                                   !                                                                                     !    61.09-50'         18,2                 55
                                  i                                                                                      I
                                  !                                                                                        I
    *
    1                                                                                                                                                 .1
    •                                                                                                       I
    I
   «
  I"
  Ï               -
                                 1:
                                 4
                                                                            '■
                                                                             -,
                                                                                                 '• '
  ;                  '         ',                 : -V                                i
  ! ■'          -v 'i _■
 «                              ;
                                I
 i
 1                                      ' '                                                                        · -
 1
  *                            i                                     , '
  !        "                   :                             :                    .           • ■         v        -, •
                               I                                                                                ,
                        l i                 ' r •
  :     .               1 .
                                                                                                                                              r
                                                                                                                                                      |.
                                                                                                                                                      I
'       '                    1                 : *                                                      '
1                            ι                                                        ■■            '         ■
1                      . i                                                                  '     •
I                            »
1         /                  !                           -                                                                                                           ί
i                           l
i
1         . ·
              . 1  .   . ί
                                                   .          ■ ·,,,·
                                                                      •             .     V .
                                                                                                        ■ -
                           ί '
                           ί                                        '' ;        '
                '          ί ■                                          '                 ■     <       .                                                 .               ; i
                           i
                          I
                          9                                                                                                                                            .     1
                          ι                                     -          .
                                                                                                                                                                   .         !
                         I
                                                                                                                                                   \
                                                                                                                                                                         ' 4
                         î            .                                                                                                                                      I
                                                                                                                                                             ■•             !
                         !                             '   ■      ■                                                                                         -                !
                                                                                                                                                       ' ■ ■■ i
                         !                                                   ■                        -                /                                                    ί
                                                                                        *              *
 ---pagebreak---                                                           -10-
                                                       uKUPPE  III
                                                       _    _    .                        Χ
                  *
 I
                                                                                              !   **
                                                                                                  AçuivalenitetV.''. ;
                                 ■arenDeieichnuna                           1I?.EXE-
     '"γ                                                                 Kernzlf fer
                                                                                                Stuck/kg
                                                                            ( 1S?2)
 î                                                                                                         r
                                                                       1
 ^ 32                                                                                                       I
               Samt , Plüsch    Schlingengewebe und Chenillege-                                            i
                                                                                                            1          /
               webe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder                58.04-07
                                                                           58.O4-H
                                                                           58.04-15
                                                                           58.04-18
           1I
                                                                           58.04-41
                                                                           58.04-43
             i                                                             58.04-45
 i
                                                                           58.04-6I
                                                                           58.04-63
4
                                                                           58.04-67
i                                                                          58.04-69
i
I                                                                          58.04-71
i                                                                          58.04-75
I
                                                                           58.04-77
1                                                                          58.04-78 .
« .        i
I ^
:   33           Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus                                                 1
                Polyäthylen oder Polypropylen , mit «iner                  51 . 04-06
                                                                                                             I
                                                                                                             I
               Breite von weniger als 3 m
          ι
                                                                         . 62.0S-96
                ndclze <"£U3 Gewoben , aus S'cieif^n odor derglei­
               chen
                                ,                                  I                                                      .
1        '
I
ι-
    34   . Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus                                                                  I
                                                                                                                        I
         ! Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                       51.04-08
         ! Breite von 3 m oder mehr
         !
         I                                                                                                   I
         1
         1      ,
         I
         I
I        1                                           •     ■ ,■
!        i                                                           1
                                                                                            i
                                                                       I                ...
         i                                                             !   . •
         I                 •                  P                        i            ■ •
 ---pagebreak---                                                  -11-
                                                                                    Açulvaieruts!:
   ■r\ .                    Warenbezeichnung                     WBEXE-
                                                               Kennzlffer
                                                                 ( 1978)          StGcMg
35          Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , andere   51.04- 11 ;   51.04-13
            als Cordgewebe für die Reifenherstellung und   51.04- 15 ;   51.04-17
            Gewebe für die Reifenherstellung und Gewebe    51.04- 18 ;   51.04-21
            mit Elastomer-Fäden                            51.04- 23 ;   51.04-25
                                                           51.04- 26 ;   51.04-27
                                                           51.04- 28 ;   51.04-32
                                                           51.04- 34 ;   51.04-36
                                                           51.04- 42 ;   51.04-44
                                                           51.04- 46 ;   51.04-48
                                                           51.04- 15 ;   51,04-17
            a) davon : andere als roh oder gebleicht       51.04- 18 ;   51.04-23
                                                           51.04- 25 ;   51.04-26
                                                           51.04- 27 ;   51.04-28
                                                           51.04- 32 ;   51.04-34
                                                           51.04- 42 ;,  51.04-44
                                                           51.04- 46 ;   51.04-48
36        ; Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere als 51.04-5& ; 51.04-58
          . Cordgewebe für die Reifenherstellung und       51.04-62 ; 51.04-64.
          ' Gewebe mit Elastomer-Fäden
                                                           51.04-66 ; 51.04-72
                                                           51.04-74 ; 51.04-76
                                                           51.04-82 ; 51.04-84-
                                                           51.04-86 ; 51.04-88
                                                           51.04-89 ; 51.04-93
                                                           51.04-94 ; 51.04-95
                                                           51.04-96 ; 51.04-97
                                                                51.04-98
         j a) davon: andere als roh oder gebleicht              51.04-58
                                                                51.04-62
                                                                51.04-64
                                                                51.04-72
                                                                51.04-74
                                                                51.04-76
                                                                51.04-82
                                                                51.04-84
                                                                51.04-8 6
                                                                51.04-88
                                                                51.04-89
                                                                51.04-94
                                                                51.04-95
                                                                51.04-96
                                                                51.04-97
                                                                51.04-98
 ---pagebreak---                                                 12-
                                                                                     A;iilv8ien:t±r
                         «arencezelehnung                        NIKEXE-
                                                               Kennztffer          StCck /V.G
                                                                 ( 1978 )
         Gewebe , aus künstlichen Spinnfasern , andere
         als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe   56.07-37 ;      56.07-42
         ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenille-  56.07-44 ;      56.07-48
         gewebe                                           56.07-52 ;      56.07-53
                                                          56.07-54 ;      56.07-57
                                                          56.07-58 ;      56.07-62
                                                          56.07-63 ;      56.07-64
                                                          56.07-66 ;      56.07-J2
                                                          56.07-73 ;      56.07-74
                                                          56.07-77 ; 56.07-78
                                                          56.07-82 ; 56.07-83
                                                          56.07-84 ; 56.07-87
                                                          56.07-37        56.07-44
                                                          56.07-48 56.07-52
           a) davon : andere als roh oder gebleicht       56.07-54 56.07-57
                                                          56.07-58 '56.07-63
                                                          56.07^64 ■ 56.07-66
                                                          56.07-73 56.07-74
                                                          56.07-77 56.07-78
                                                          56.07-83 56.07-84
                                                          56.07-87
         Gewirke als Meterware , aus synthetischen
         Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen            .   60.01-40
38 B  ' Gardinen
                                                                62.02-09
      •' Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und.
      'andere Haushaltswäsche , aus1 Geweben , andere als         62.02-41
     " Wäsche aus Frottiergeweben                                 62.02-43
                                                                  62.02-47
                                                                  62.02–65
                                                                  62.02-73
                                                                  62.02-77
      1
      | Vorhänge ( andere als Gardinen) und Gegenstände
      i sur Innenausstattung, aus Geweben                         62,02-81
                                                                  62,02-89
 ---pagebreak---                                                                             -13
                                                                                                                                        Acuivaten:!
                                                                                                     Ν ! [« ΕΧΕ-
      r\ î                           Irfarenoezelchnung
                                                                                                 Kennziffer
                                                                                                                                    Stce!<;kg
                                                                                                     (1972)
                                                                                                     51.01-05
                     Synthetische: Spinnfäden , nicht in Aufmachun­                                  51.01-07               1
 41
                    gen für den Einzelverkauf i andere als nicht                                     51.01-08          *
                                                                                                                           9
                    texturierte Garne , ungezwirnt , ungedreht oder                         ...      51.01-09
                    mit 50 Drehungen oder weniger je Meter                                           51.01-11
                                                                                                     51.01-13
                                                                                                     51.01-16 '                     !                       1
                                                                                                     51.01-18       ,*
                                                                                                     51.01-21                  \
                                                                                                                                t
                                                                                                    51.01-23 '
                                                                                                     51.01-26
                  :                      v        ' '         !                                      51.01-28
                                                                                                                                                              /
                                                                                                    51.01-32
                                                                                                                                         ■ "•      i
                                                                                                   51.01-34
                                                                                                    51.01-38
                                                                                                                                                               /
                  »                         ■ '           v                                         51.01-42
                                -   m •   -     '                               i                   51.01-44        i
                  * ■     .                                            '          ,
                                                                                                   51.01-48
                                                                                                   51.01-50
   42             j Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen                                  51.01-61
                  ■ für den Einzelverkauf , a ndere als Viskose­
                  > Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder                                    51 . 01-64
                  ! mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und                                  51.01-66
                  • nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spinn–                                 -. 51.01-71
                      fäden                             .       ■       '                          51.01-76
             i                                                                                  . 51 . 01 -60            '
                        ■                                                 \
             \
             4
             v
   43           ; Synthetische und künstliche Spinnfaden , in                                      5I.O3-IÔ      •'
                ;i Aufmaßhungen    für den Einzelverkauf                                           51.03-20
                            •                                                         ■  I
                 i
                 I    ,       I                                   •
                                                                    ='
                 I
                                                                                                   ;                         i
  44             I Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit                                      51.04-05
                 i Elastomer-Fäden
           .
               !
 45            ; Gewebe auskünstliphen Spinnfäden , mit Elasto- I                                 51.04-54
                    mer-Fäden        ,                                                    I
                                                                                          !                                   I
                                                                                                                              !
                                                                                                                              i
                                                                                                                              I                      - f ..
                                                                                                                              i
                                                                                                                              i                  : '
                                                                                                                              j
                                                                                    «
                                                                                                                              i' 1                 i
                                                                                                                              !   '   ·    '     ■ 1
1·     ,
                    *                   -                   '                            1
                                                ■     t                                 I
 ---pagebreak---                                                     -14-
ί            Π           '                                      ! "               " Γ Αςυΐνεΐ
\ ■ 't-f | ;                   Warenbezeichnung ' .                     ?ili',EXE-L
                                                                        Nli'iEXE-
j \r                                                            I   Kennziffer
                                                                    Kennziffer
i            !                                  *               1       iy /ws \
                                                                        (1972 )
                                                                       53.05-10
                V/olle und feine Tierhaare , gekrempelt oder           53.05-22
     46
                                                                     ■ 53.05-29
                gekämmt                                 *              53.05-32
                                                                       53.05-39
! 47            Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier- j         53.06-21
                haaren , nioht in Aufmaohungen für den Einzel-;        53.06-25
                verkauf                                         !      53.06-31
                                                                       53.06-35
                                                                       53.06-51
                                                                       53.06-55
                                                                       53.06-71
                                                                       53.06-75
                                                                       53.08-11
                                                                       53.08-15
     48         Kammgame aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren          53.07-01
             j nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf             53.07-09
                                                                       53 i C7-21
                                                                       53.07-29
                                                                    . 53.07-40
                                                                       53.07-51
                                                                       53.07-59
                                                                       53.07-81
                                                                       53.07-89
                                                                       53.08-21
                                                                       53.08-25
     49       ; Garne aus V/olle oder aus feinen Tierhaaren , in       53.10U1 .
             i Aufmachungen für den Einzelverkauf                      53.10-15
 I .  -
 ;   50      : Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 53.11-01
                                                                       53.11-03
                                                                       53.11-07
                                                                       53.11-11 .
                                                                       53.11-13
                                                                      53.11-17
                                                                      53.11-20
                                                                      53.11-30
                                                                      53.11-40
                                                                      53.11-52
                                                                      53.11-54
                                                                      53.11-58
                                                                      53.11-72
                                                                      53Ul-r74
                                                                      53.11-75
                                                                      53.11-52
                                                                      53.11-84
                                                                      53.11-88
                                                                      53.11-91
                                                                     53.11-93
                                                                     53.11-97
 ---pagebreak---                                          ' -15-
                                                                    Aiulvaieririi
                       ■srenfceigJchnu.j                 NIKEXE-
                                                       Kenruiffer
                                                                  Stuck /ko
                                                          (1978)
                                                        55=04-00
 51      Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
                                                        55.06-10
 52      Baumwollgarne , in Aufmachungen für den Ein­   55.06-90
          zelverkauf
                                                        55.07-10
 53      Drehergewebe aus Baumwolle
                                                        55.07-90
                                                        56.04-21
 54      Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
     : künstlichen Spinnstoffen , ■ gekrempelt oder     56.04-23
      ' gekämmt                                         56.04-25
                                                        56.04-29
                                                        56 ; 04-H
55   1   Synthethische Spinnfasern und Abfälle von      56.04-13
         synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder   56.04-15
         gekämmt                                        56.04-16
                                                        56.04-17
                                                        56.04-18
                                                        56.Ô6-H
         Garne aus synthetischen Spinnfasern (oder      56.06-15
        aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ),
         in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                        56 ·Ό&20
57  j Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
    j Abfällen von künstlichen Spinnstoffen), in
        Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                        58.01-01
        Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert        58.01-11
                                                        58.01-13
                                                        58.01-17
                                                        58.01-30
                                                       58.01-80
                                                       58.02-12
        Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek­   58.02-14
        tioniert : Kelim , Sumak , Karamanie , und     58.02-17
        dergleichen , aucg konfektioniert : Bodenbe­   58.02-18
        läge aus Pilz                               i 58.02-19
                                                      58.02-30
                                                      58.02-43
                                                      58.02-49
                                                      58.02-90
                                                      59 . 02-01
                                                      59 - 02-09
 ---pagebreak---                                                          -16-
                                                                                   AauivalenitstLtie
i * a '.:r \ -5                    Warenbezeichnung                   « ll'.EXE-
                                                                    Kernztf fer  StU<* / kQ
                                                                      (1S78)
   60              Tapisserien , handgefertigt                       58.03-00
   61              Bänder ? nicht mehr als 30 cm breit , mit geweb­  58.05-01
                   ten , geklebten oder in anderer Weise herge-      58.05-03 *
                j stellten Webkanten andere als Etiketten und        58.05-30
                j ähnliche Waren ; schusslose Bänder (bolducs )      58.05-40
                                                                     58.05-51 '
                                                                     58.05-59
                                                                     58.05-61
                                                                     58.05-69
                                                                     58.05-73
                                                                     58.05-77
                                                                     58.05-79
                                                                     58.05-90
    62             Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,        58.06-10
                   gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder      58.06-90
                   zugeschnitten
                                                                     58.07-31
                   Chenillegame ; Gimpen ( andere als umsponnene     58.07-39
                   Metallgame und als umsponnene Garne aus           58.07-50
                   Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier-    58.07-80
                i waren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,       58.08-11
                j Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen             58.03-15
                                                                     58.08-19
                I Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert       58.08-21
                                                                     58.08-29
                 I Tulle , geknupfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
                • nenstoffe , gemustert ; Spitzen (maschinen-        58.09-11
                 I oder handgefertigt ) eds Meterware oder als       58.09-19
                ! Motiv                                              58 „ O9-2I
                i
                 I
                                                                     58.09-31
                 I Stickereien als Meterware oder als Motive         58.09-35
                                                                     58.09-39
                                                                     58.O9-9I
                                                                     58.09-95
                                                                     58.09-99
                                                                     58.10-21
                                                                     58.10-29
                                                                     58.10-41
                                                                     58.10-45
                                                                     58.10-49
                                                                     58.10-51
                                                                     58.10-55
                                                                     58.10-59
                                                              >
 ---pagebreak---                                                              NII'.tXE-
                  Warenbezeichnung
                                                         Kennzlffer
                                                             (1972)
    Gewirke als Meterware , weder gummielastisch         . 60.01-30
    noch kautschutiert , , sas synthetischen Spinn- j     •60.06-11
    Stoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastische|
                                                            60.06-18
    Gewirke und kautschutierte Gewirke , als        |
    Meterware                                        j
                                                                       »•
                                                            60.01-51
    Haschelspitzen und hochflorigp Gewirke (pelz–           60.01-55
    Charakter ), weder gummielastisch noch
    kautschutiert , aus synthetischen Spinnstoffen
    als Meterware
                                                            60.01-01
     Gewirke als Meterware , weder gummielastisch           60.01-10
    noch kautschutiert , andere als die Waren der           60.01-62
    Kategorie 38 A, 63 und 64 ■                             6O.OI-64
                                                            60.01-65
                                                            60.01-68
                                                            60.01-72
                                                            60.01-74
                                                          , 60.01-75
                                                            60.01-78
                                                            60.01-81
                                                            60.01-89
                                                            60.01-92
                                                            60.01-94
                                                            60.01-96
                                                            60.01-97
                                                            62.01-10
   Decken
                                                            62.01-20
                                                            62.01-81
                                                            62.01-85'-
                                                            62.01-93
                                                            62.01-95
                                                            60.05-86
! Bekleidungszubeh &'r und andere Wirkwaren            j    60.05-87
 ( ausgenommen Kleidung), weder gummielastisch             60.05-69
   noch kautschutiert ; Waren aus gummielasti-             60.05-91
  echen Gewirken und kautechutierten Gewirken              60.05-95
   ( andere als Badeanzüge )                               60.05-98
                                                           60.06-92
                                                           60.06-96
                                                          60.06-93
 ---pagebreak---                                              -18-
                                          GRUPPE IV
                                                                        Aauivalfcru'.âl c . :
■'Ii                    Warenbezeichnung                  NIREXC-
                                                         Kennziffer
                                                                      Stuck/ kg
                                                           ( 1S73)
                                                          60.04-11
     _ Unterkleidung aus Gewirken , weder gumraiela*      60.04-36
     'stich noch kautschutiert , für Säuglinge
      ι
                                                          60.04-54      7,6                  128
      'Unterkeider und Unterröcke aus Gewirken , aus
        synthethischen Spinnstoffen , für Frauen ,
        Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säugling©
         Strumpfhosen                                     60.04-31    30,4                     33
                                                          60.04-33
                                                          60.04-34
         Oberkleidung aus Gewirken, für Säuglinge         60.05-06
                                                          60.05-07
                                                          60.05-08
                                                          60.05-09
         Badeanzüge aus Gewirken                          60.05-11    10 •                   100
                                                          60.05-13
                                                          60.05-15
                                                          60.06-91
         Trainingsanzüge aus Gewirken , weder gummielaH   60 . 05-I 6   1,67                 600
         st ich noch kautschutiert                     I  60.05-17
                                                          60.05-19
        Kostüme und Hosenanzüge ( einschliesslich der
        aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi­      60.05-71      1,54                  650
        nationen , die zusammen bestellt , aufgemacht     6O.05-72
        und befördert und normalerweise zusammen          60.05-73
        verkauft werden ), aus Gewirken , weder gummi-    60.05-74
        elastisch noch kautschutiert , für Frauen ,
        nadchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säu/*-
        linge ;
 ---pagebreak---                                                        -19-
                                                                               Acu1val6n:<2!¿.'í
                                  Warenbezeichnung                 NII'.EXE-
    ?.r *                                                        Kennztffer
                                                                   ( 1978)   StCckAç       C' i'.
                                                                   60.05-66    0.80           1250
   75            Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich der   60,05-68
                 aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombina»-
                 tionen , die zusammen bestellt , aufgemacht und
                 befördert und normalweise zusammen verkauft
                 werden ), aus Gewirken , weder gummielastisch
                inoch kautschutiert , für Männer und Knaben
  76           iArbeits- und Berufskleidung aus Geweben für        61.01-13
               Jänner und Knaben { Schürzen , Kittel und           61.01-15
                                                                   61.01-17
               jandere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben    61.01-19
               .für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                                                                  61.02-12
                                                                  61.02-14
 •v~y     J
 77             Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen      60.03-21     40 pr
                                                                  60.03-23
 78          j Bademantel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjack«    61.01-09
            ( en und ähnliche Hauskleidung sowie andere           61.01-24
            | Oberkleidung, aus Geweben , für Männer und          61.01-25
            I Knaben , augenommen Kleidung der Kategorien         61.01-26
            [ 6 , 14A, 14B , 16 , 17, 21 , 76 und 79              61.01-92
                                                                  61.01-94
                                                                  61.01-96
75              Badehosen und -anzöge aus Geweben                 61.01-22    8,3              1 ΑΛ
                                                                 61.01-23
                                                                 61.02-16
                                                                 61.02-18
                Säuglingskleidung aus Geweben               /    61.02-01
                                                                 61.02-03
                                                                 61.04-01
                                                                 61.04-09
 ---pagebreak---                                                          20-
 •·ν ; Π »
                                                                                  Aauivaleniti'.i. .
                               ■arenbeieichnung                         HIMtXE-
  &Τ
                                                                     Kenruiffer
                                                                         1972
                                                                                Stuck A g        c'St-s*
  &
               Bademantel und -jacken, Hauemäntel , BettJäck-          61.02-07
               chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere             61.02-22
               Oberkleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen       - 61.02-23
               und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der              61.02-24
                                                                       61.02-86
                           6'     15Af 13B ' 21 V 26 ' 27» 29 1 76 ,   61.02-88
                                                                       61.02-92
   82 Unterkleidung, andere als für Säuglinge, aus                     60.04-38
            ; Gewirken weder gummielastisch noch kautschu-            60.04-60
              tiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
              aus künstlichen Spinnstoffen
           ι
             tifirh «ooH1? T . irken » weder gummielas-               60.05-04
             tisch noch kautschutiert , andere als Kleidung          60.05-81
             ^ Kategorien 5, 7, 26 , 27, . 28, 71 , 72, 74?          60.05-82
                                                                     60.05-83
                                                                     60.05-84
 84
             Schals , Ifaschlagtücher, Halstücher, Kragen-
             CfhAVIAW          i_
                                                                     61.06-30'
                                                                     61.06-40
         . waren , andere als aus Gewirken                           61.06-50
                                                                     61.06–60
  5 ; Krawatten , andere als           aus Gewirken                  61.07-30   17,9
                                                                     61.07-40
                                                                     61.07-90
h6
         Korsette , Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter                61.09-20    8,8
         hoeentrapr, Strumpfhalter, Strumpfbänder                    61.09-30
                                                                     61.09-40
                                                                     61.09-80
 ---pagebreak---         «
                                                                              -21-                                                               : "1
                                                                                                                               tm
                                                                                                                               Äquivalenz . 4 . c*iv
                                                                                                                                                            !
    . ·· Ή }                                      Warenbezeichnung                                   HIKEXE-
                                                                                                   Kernziffer
       Ir
                                                                                                     (1878)
                                                                                                                             Stuck/kO           fjS*»CK     j
                                                                                                                                                         ,
                                                                                                    61.10-00
     87                     Handschuhe , Strtfinpfe , Sooken und Sockchen ,
                            nicht gewirkt
                                                                                                                        «•
    88                     Konfektioniertes Bekleidungs Zubehör , z.B «                             61 « 11-00 '
                        . Schweissblätter , Schulterpol ster iuid andere
                         •Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                           Schutzärmel , andere als aus Gewirken
                       »           i                                                                                                                    / .
                                                1             ■
                       i             1    '   "
                                                                                                               «
  89                  ; Taschentücher aus Baumwolle und mit einem                                   61 i 05-20                59                     17
                      : Wert von mehr als 15 ERE/kg                                                        '               «
                     !
                     «
                    I                                      r
                    I            Ν
                                            '           /       '  ' .   /
                         ί                                           '     -  *
'· :       ■'     I                    *"
                 !
                 ι
                 i                                                                                     ' !
                                                                                  ■ - *■   '   i                    '
                                                                                                                                      *
               i
          * /- 1                                                                         ,   \
               I                                                                                                ν
               i
                                                                                                             M
                                                                             ■ y
                               \                                                *
                                                          ; f ::       ■                         .                i   •
 ---pagebreak---                                                   -22-
                                               GRUPPE  V
   - iî                                                                      AQuivaleniié^e'.' -.
                              Warenbezeichnung                   « IIÎ-XE-
                                                              Kînrsziffer
                                                                 ( 1S78)   Stück/ kg
90
             Bindfaden , Seile und Taue , aus synthetischen     59.04-11
           i Spinnstoffen , auch geflochten                     59.04-13
                                                                59.04-15
                                                                59.04-17
                                                                59.04-18
91           Zelte
                                                                62.04-23
                                                               62.04-73
          : Gewebe aus synthetischen oder künstlichen          51.04-03
          • Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die     51.04-52
            Reifenherstellung
                                                               59.11-15
            Sacke und Beutel zu Verpackungszwecken aus 1    , 62.03-93
         • Sü! a?8 . Ffßern» ^ere als aus Streifen             62.03-95
                                                              62.03-97
         : propylen         / n' ^ PolySt^len         Poly-   62.03-98
       I           UMd Waren daraus i Scherstaub , Knoten     59.01-07
       I und Noppen , aus Spinnstoffen                        59.01-12
                                                              59.01-14
                                                              59.01-15
                                                              59.01-16
                                                              59.01-18
                                                             59.01-21
                                                             59.01-29
          bestriS™       'S daraU8 ' auch ^^änkt oder
          bestrichen, andere als Bodenbeläge                 59.02-35
                                                             59.02-41
                                                             59.02-47
                                                             59.02-51
                                                             59.02-57
                                                             59.02-59
                                                             59.02-91
                                                             59.02-95
                                                             59.02-97
 ---pagebreak---                                                          -23-
                                                                                   AquivaienzUlre *. Ie
I ' *. r * ?                       car enbezelch ligna                  NIM.EXE-
                                                                      Kennzlffer
                                                                        ( 1872)  Stuck / kg     ç/ StL'ck
       96        Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt          59.03-11
                 oder t/6 at riehen , andere als Bekleidung und        59.03-19
                 BekleiduBgBZubohSr                                    59.03-30
      97
                rntm aus Bindfäden, Seilen und T&uen, Stücken^         59.05-11
                ala i&oej°war<9 oder abgapaeet ; abgep&äste         s  59.05-21
              ^ Fieclisraetse aus Garne , Bindfäden oder Seilen        59.05-29
                                                                       59.05-91
                                                                       59.05-99
    96
             lAadera Raren aus Garnen , Bindfäden, Seilen              59.06-00
             joder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren dar&u
             jund Waren der Kategorie 97
                Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen ZuricMb-        59.07-10
                et offen "bestrichen , zum Einbinden von Büchern      59.07-vO
                zua Herstellen von Futteralen
                                   anderen Kartonagen oder zu
               ähnlichen Zwecken ; Pausleinwaad ;. präparierte
               Maileinwand; Bousraa und ähnliche Erzeugnisse
              für da® Hutmaoherei
                                                                  t
   100
                -webe , mit Zellulosederivaten oder Kunststoff        59.08-10
             Bit                 J6Strichen od®r «herzogen oder 1!
             Kit Lagen aus diesen Stoffen versehen
                                                                      59.08-51
                                                                      59.08-53
                                                                      59.08-57
 ---pagebreak---                                                      - 24 -
                                                                                          ÀQulvalen:<ôbc.'ie
κ·.ννΉ·?                          Warenbezeichnung                    NIHEXE-
                                                                                                   I
   \r                                                               Kennziffer
                                                                                         StCckAç          St"c*
!                                                                     ( 1972 )
 =101             Bindfaden , Seile und Taue , auch geflochten ,
                  andere als aus synthetischen Spinnstoffen           59.04-90
                                                                                   _ •
 102            ; Linoleum , auch zugeschnitten , Fußbodenbelag
                • aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufge-         59.10-10,
                ! tragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen ,       59.10-31
                • auch zugeschnitten                                  59.10-39
               1
                                                                                                                f
               I
               I
               »
              I                                ••
                                                                      59.11-11
103               kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke ,       59.11-14
                  mit Ausnahrae derjenigen für die Reifenher-
                  Stellung                                          ' 59.11-17
                                                                      59.11-20
             l
             i
104          i Gcv/ebe , getränkt oder bestrichen , andere als        59.12-00
             ! diejenigen der Kategorien 99 , 100, 102 und
           ;
             ! 103 j bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
       .ij Atelierhintergründe und dergleichen
       il
       ι
                                                                                                   I
105               Grummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke       59.13-01 •
                                                                   ' 59.13-11
                                                                      59.13-13
         I
         !                                                            59.13-15"     '
         !
                                                                      59.13-19
         I                        I                                   59.13-32
                                                                      5° . 13-34
                                                                      59.13-35
                                                                      59.13-39
106
                                                                      59.14-00
                 Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                 Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und
                 dergleichen ; Glühstümpfe , auch getränkt , und
                 schlauchförmige Gewirke für Glühstümofe
                                                                                 4
                                                 : •             I                     I
                                                 t
 ---pagebreak---                                             - 25 -
                                                                                 A;ul / ai ti!-. . '.e
      irU                  WartfltaielchnuM                            ftlHExE-
   Nr                                                               Kewulffer
                                                                       ( 1978)  StCA.f ;               .m
           Pumpenschi 'iuche und ähnliche Schläuche , aua ^          59.15-10
           Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör            59 . 15-90
           teilen aus anderen Stoffen
                                                                     59.16-00
          Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffei
          auch verstärkt
                                                                     62.04-21
                                                                     62.04-61
          Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
                                                                     62.04-69
                                                                     62.04-25
          Luftmatratzen , aus Geweben                                62.04-75
                                                                     62.04-29
                                                                     62.04-79
 111      Zeltlaserausrüstungen , aus Geweben , andere
          als Luftmatratzen und Zelte •                       J
          Andere konfektionierte Waren aus Geweben , •
                                                                     62.05-10
          mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                   ^ 62»'05-30
          und. 114
                                                                     62.05-93
                                                                     62.05-98 ,
          Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
          Staubtücher , andere als aus Gewirken                      62.05-20
                                                                     59.17-10
• 14      Technische Gewebe und Gegenstände des tech­                5 ?. 17-29
          nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                                                                     59.17-41
                                                                     59.17-49
                                                                    59.17-51
                                                                    59 i 17-59
                                                                    59.17-71
                                                                    59.17-79
                                                                    59.17-91
                                                                    59.17-93
                                                                    59.17-95 .
                                                                    59# 17-99
                                                 « • •• tir »   %•