CELEX: 31990R2995
Language: de
Date: 1990-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2995/90 der Kommission vom 17. Oktober 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 286/ 14                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18. 10 . 90
                               VERORDNUNG EWG) Nr. 2995/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 17. Oktober 1990
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                          erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                   prämienfähig erklärt worden sind, in der am 24.
                                                                   September 1990 beginnenden Woche den in dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             nachstehenden        Anhang       bestimmten     Betragen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           entsprechen. Nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel 4 der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                   Nr. 1633/84 sind unter Berücksichtigung des vom
Portugals,
                                                                   Gerichtshof am 2. Februar 1988 gefällten Urteils in der
                                                                   Rechtssache 61 /86 für dieselbe Woche Beträge festzu­
                                                                   setzen, die gemäß dem genannten Anhang für die das
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates            Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                       Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                   genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                  sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­                   (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe              nenfalls     ausgearbeiteter Vorschriften     beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                  werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß                                            Artikel 1
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt.   Die   Kommission      muß    also    für die  am  24.     Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
September 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie                Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
und den Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet               (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
verlassenden Erzeugnisse zu erheben ist.                           berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 24.
                                                                   September 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                auf 80,197 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen                festgestelltes Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                              Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1633/84 festgelegten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                          Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                   Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                     (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                  24. September 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)           verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß               Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                              Artikel 3
(EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                    Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl.  Nr. L  289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L  154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
P)  ABl.  Nr. L  114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
(4) ABl.  Nr. L 351  vom  2. 12. 1989, S. 18.                      Sie gilt mit Wirkung vom 24. September 1990.
 ---pagebreak--- 18 . 10 . 90                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 286/ 15
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 17. Oktober 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 286/ 16                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        18 . 10. 90
                                                                  ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 17. Oktober 1990 zur Festsetzung der Höhe der
                variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                        Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                                (ECU/100 kg)
                                                                                     Beträge
                           KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                    gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                          (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                            Betracht kommen                      genannte Erzeugnisse (')
              l                                             Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                          0104 10 90                             37,693                                    0
                          0104 20 90
                                               I                                                           0
                                                             Eigengewicht                            Eigengewicht
                          0204 10 00                             80,197                                    0
                         0204 21 00                              80,197                                    0
                         0204 50 11                                                                        0
                          0204 22 10                             56,138
                          0204 22 30                             88,217
                          0204 22 50                            104,256
                         0204 22 90                             104,256
                          0204 23 00                            145,959
                          0204 30 00                             60,148
                          0204 41 00                             60,148
                          0204 42 10                             42,104
                          0204 42 30                             66,163
                          0204 42 50                             78,192
                          0204 42 90                             78,192
                          020443 00                             109,469
                          0204 50 13                                                                       0
                          0204 50 15                                                                       0
                          0204 50 19           II                                                          0
                          0204 50 31           II                                                          0
                          0204 50 39           \                                                           0
                          0204 50 51           ||                                                          0
                          0204 50 53                                                                       0
                          0204 50 55                                                                       0
                          0204 50 59                                                                       0
                          0204 50 71           ||                                                          0
                          0204 50 79           I.\                                                         0
                          0210 90 11                            104,256
                          0210 90 19                            145,959
                1602 90 71 :
                — mit Knochen                                   104,256
                — ohne Knochen                                  145,959
                (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                    Unterobsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.