CELEX: 31975R2038
Language: de
Date: 1975-08-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2038/75 der Kommission vom 5. August 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.05, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

6 . 8 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 207/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2038 /75 DER KOMMISSION
                                                  vom 5 . August 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Taschentücher und Ziertaschentü­
               cher, aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.05 , mit Ursprung in Entwicklungs­
               ländern , denen die in der Verordenung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2 . De­
                           zember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                1975 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft der
GEMEINSCHAFTEN —                                               genannten Waren mit Ursprung in den Ländern , de­
                                                               nen Zollpräferenzen gewährt werden , die genannten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Plafonds erreicht . In Anbetracht des Zwecks der Ver­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ordnung (EWG) Nr. 3046/74, die die Beachtung eines
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des              Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzu­
                                                               führen —
präferenzen für bestimmte Textilwaren aus Baum­
wolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung in
Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN ;
Absatz 2, ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
                                                               Ab 9 . August 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb
                                                               der Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2.
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.
                                                               Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
Dieser entspricht 157,5 v.H. der in Tonnen ausge­
                                                               Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
drückten Menge der Einfuhren der betreffenden Wa­              führt :
ren im Jahre 1968 aus den durch dieses System begün­
stigten und in Anhang B der genannten Verordnung
erwähnten Ländern — mit Ausnahme derjenigen , die                 Nummer des
                                                                 Gemeinsamen
bereits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­                                               Warenbezeichnung
                                                                   Zolltarifs
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­
züglich 5 v.H. der Menge der, Einfuhren im Jahre               ex 61.05              Taschentücher und Ziertaschentücher :
 1970 aus den übrigen Ländern sowie den Ländern , die
                                                                                     — aus Baumwolle
bereits im Genuß dieser Regelungen sind . Gemäß Arti­
kel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung kann der
Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden , sobald der
genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                                      Artikel 2
Für Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Baum­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
wolle, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Grundlage auf 95 Tonnen festgesetzt . Am 30. Juli               meinschaften in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 5. August 1 975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              F. O. GUNDELACH
                                                                       Alit^tied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 9 .