CELEX: 
Language: de
Date: 1990-01-26 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 18. Januar 1990 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

26 . 1 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 21 /81
                                           ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                     vom 18 . Januar 1990
                  über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und
                               Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                          (90/40/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             von frischem Fleisch aus Drittländern (*), zuletzt geändert
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            durch die Richtlinie 89/227/EWG (6), beeinträchtigt
                                                                   wird —
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,
                                                                    HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 des Rates
vom 26. Februar 1985 über die Regelung für landwirt­                                        Artikel 1
schaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaft­
lichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in              Die nachstehend aufgeführten Mitgliedstaaten stellen am
den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazi­            21 . Januar 1990 für aus bestimmten Staaten in Afrika, im
fischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und                karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stammende
Gebieten ('), zuletzt geändert durch die Verordnung                 Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch, ausgedrückt in
(EWG) Nr. 967/89 (2), insbesondere auf Artikel 22,                 entbeintem Fleisch, Einfuhrlizenzen für die angegebenen
                                                                   Mengen und Ursprungsländer aus :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der
Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen                Vereinigtes Königreich :
Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen             — 195,0 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                   Deutschland :
(EWG) Nr. 3182/88 (4), insbesondere auf Artikel 15 Absatz
6 Buchstabe b) i),                                                 — 85,0 Tonnen mit Ursprung in Botsuana.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                            Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 sieht die Möglichkeit
vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhr­              Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 15 Absatz 6
lizenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im            Buchstabe b) ii) der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in
Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland              den ersten zehn Tagen des Monats Februar 1990 für
vorgesehenen Mengen erfolgen.                                      folgende Mengen entbeinten Rindfleischs gestellt
                                                                   werden :
Die vom 1. bis 10. Januar 1990 eingereichten, in Fleisch
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer             — Botsuana :                             1 8 636,0 Tonnen,
Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b)              — Kenia :                                    142,0 Tonnen,
der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus Botsuana,                 — Madagaskar :                             7 579,0 Tonnen,
Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende                — Swasiland :                              3 363,0 Tonnen,
Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese Staaten verfüg­        — Simbabwe :                               8 100,0 Tonnen.
baren Mengen . Es ist daher möglich, Einfuhrlizenzen für
die beantragten Mengen auszustellen.                                                        Artikel 3
Es ist die Festsetzung der Restmengen vorzunehmen, für             Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten mit
welche ab dem 1 . Februar 1990 Lizenzen im Rahmen der              Ausnahme von Portugal gerichtet.
Gesamtmenge von 30 000 Tonnen, zu der gegebenenfalls
automatisch die zusätzliche Menge von 8 100 Tonnen                 Brüssel, den 18. Januar 1990
hinzukommt, gemäß Artikel 5 Absätze 2 und 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 486/85 beantragt werden können.                                          Für die Kommission
Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß
                                                                                               Ray MAC SHARRY
mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie
72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur                                             Mitglied der Kommission
(') ABI . Nr. L 61 vom 1 . 3 . 1985, S. 4.
O   ABl . Nr. L 103 vom 15. 4. 1989, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.                         O ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28.
(4) ABl . Nr. L 283 vom 18 . 10. 1988, S. 13.                      (6) ABl. Nr. L 93 vom 6. 4. 1989, S. 25.