CELEX: 31995R1117
Language: de
Date: 1995-05-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1117/95 DER KOMMISSION vom 17. Mai 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

Nr. L 111 /20       I DE I                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 5. 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1117/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 17 . Mai 1995
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Rechnung zu tragen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Gemeinschaft,                                                     Rates (% geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                  Nr. 1 50/95 (6), festgelegten repräsentativen Marktkurse
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates          werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Akte über         werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens sowie           Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere           Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
auf Artikel 9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,           Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
                                                                  mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
in Erwägung nachstehender Gründe :                                der Kommission Q, geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                  Nr. 1 57/95 (8), erlassen.
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1          einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­            nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen          Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
werden .                                                          Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2774/75 des Rates (3) hat die            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Grundregeln für die Gewährung der Erstattungen bei der            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Ausfuhr sowie die Kriterien für die Festsetzung ihrer             schusses für Eier und Geflügel —
Beträge aufgestellt.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­                                         Artikel 1
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.       Das Verzeichnis/die Codes der Erzeugnisse, bei deren
                                                                  Ausfuhr die in Artikel 9 der Verordnung (EWG)
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4) untersagt           Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft                 Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­                                       Artikel 2
tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der            Diese Verordnung tritt am 20. Mai 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 17. Mai 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.                      V)  ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O ABl. Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                       (6) ABl. Nr. L  22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
f) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 68 .                      O   ABl. Nr. L  108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
b) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.                         (8) ABl. Nr. L  24 vom 1 . 2. 1 995, S. 1 .
 ---pagebreak--- 18 . 5. 95       DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 111 /21
                                                             ANHANG
           zur     Verordnung        der     Kommission        vom      17.   Mai     1995    zur     Festsetzung     der
                                          Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
                        Erzeugniscode                       Bestimmung (')                    Erstattungsbetrag (2)
                                                                                              ECU/ 100 Einheiten
                       0407 00 1 1 000                            02                                    4,00
                       0407 00 19 000                             05                                    3,10
                                                                  06                                    1,90
                                                                                                  ECU/ 1 00 kg
                       0407 00 30 000                             03                                   24,00
                                                                  04                                   12,00
                       0408 11 80 100                             01                                   57,00
                       0408 19 81 100                             01                                   25,00
                       0408 19 89 100                             01                                   26,00
                       0408 91 80 100                             01                                   55,00
                       0408 99 80 100                             01                                   12,00
           (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
               01 Alle Bestimmungen ;
               02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
               03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen, Hongkong und
                  Rußland ;
               04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 03 ;
               05 Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen und
                  der Iran ;
               06 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                  den unter 05 genannten Bestimmungsländern .
           (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
               Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
               gewährt werden .
           N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                   geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.