CELEX: 31969R0118
Language: de
Date: 1969-01-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 118/69 der Kommission vom 22. Januar 1969 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse

23 . 1 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 16 / 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 118/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. Januar 1969
               zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Nach demselben Text sind zugleich die wirtschaft­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    lichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu be­
                                                                    rücksichtigen.
gestützt auf den Vertrag zui Gründung der Euro­                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
                                                                    dig machen, die Erstattung für Melasse je nach der
                                                                    Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in un­
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
                                                                    terschiedlicher Höhe festzusetzen. Die Erstattung für
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), insbesondere auf                Melasse wird monatlich festgesetzt. Sie kann zwi­
Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz erster Satz,
                                                                    schenzeitlich geändert werden.
                                                                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Marktlage führt dazu, die im Anhang angegebene
                                                                    Erstattung festzusetzen.
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
1 Buchstabe c) der angeführten Verordnung genann­                   schusses für Zucker —
ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse
in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr ausgeglichen werden .
                                                                                            Artikel 1
Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des
Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­                  Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr                     Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c)
auf dem Zuckersektor (2) hat die Preiselemente so­                  der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten Er­
wohl in bezug auf die Gemeinschaft als auch in                      zeugnisse wird, wie im Anhang dieser Verordnung
bezug auf den Weltmarkt festgelegt, die bei der                     angegeben, festgesetzt.
Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr in                                             Artikel 2
unverändertem Zustand von Melasse zu berücksich­
tigen sind.                                                         Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1 969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 22 . Januar 1 969
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                 L. LEVI SANDRI
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 22. Januar 1969 zur Festsetzung der Erstattung bei
                                    der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse
                                                                                                      (RE je 100 kg)
                   Nummer
                     des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                       Erstattungs­
                 Gemeinsamen                                                                            betrag
                   Zolltarifs
               17.03              Melassen, auch entfärbt                                                 0
 (!) ABl . Nr. L 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.