CELEX: 31977R1966
Language: de
Date: 1977-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1966/77 der Kommission vom 31. August 1977 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

1 . 9. 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 223/39
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1966/77 DER KOMMISSION
                                                vom 31 . August 1977
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
GEMEINSCHAFTEN —                                              fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
                                                              und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              1 92/75 (2) entspricht.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des
                                                              für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
                                                              zu legen :
Vorschriften für Isoglukose ('), insbesondere auf Arti­
kel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz,               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsauschusses,                         chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                   rität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vorgesehen werden .                                                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                 der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                  hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :                                                             genannten Gemeinschaftswährungen festgestellt
                                                                   wird.
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle
      17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­         Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
     den Erstattung,                                          Anhang angegeben festzusetzen .
— der Erstattung bei der Produktion, die gegebenen­
     falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
     dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
     hergestellt worden sind,                                  schusses für Isoglukose —
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
      1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren .
                                                                                       Artikel 1
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­            Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
ren .
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­           nisse wird im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                       Artikel 2
 Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1977 in
(EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni                  Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 31 . August 1977
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           Finn GUNDELACH
(•) ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.                    (2) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 223/40                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 9 . 77
                                                                  ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1977 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                                           tungen für Isoglukose
                                                                                                                        RE)
               Nummer des                                                                                  Erstattungs­
              Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                              betrag
                Zolltarifs                                                                                  je 100 kg
                                                                                                           Trockenstoff
           17.02 D I               Isoglukose                                                                 17,93
           17.05 C I               Isoglukose, aromatisiert oder gefärbt                                      17,93
           (') Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.