CELEX: 31993R3113
Language: de
Date: 1993-11-11
Title: Verordnung (EG) Nr. 3113/93 der Kommission vom 10. November 1993 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in der Türkei und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 3058/93

11 . 11 . 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 278/55
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 3113/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 10 . November 1993
                    zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen
                    mit Ursprung in der Türkei und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.
                                                             3058 /93
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    die Verordnung (EWG) Nr. 249/93 (6), müssen die zu
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                                     Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              anderen Märkten festgestellt werden.
 Gemeinschaft,
                                                                     Der für frische Zitronen mit Ursprung in der Türkei auf
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             diese Weise berechnete Einfuhrpreis bedingt die Festset­
 vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               zung einer Ausgleichsabgabe, die höher ist als die in der
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch clie           Verordnung (EG) Nr. 3058/93 der Kommission vom
 Verordnung (EWG) Nr. 638/93 (2), insbesondere auf                   5. November 1993 zur Einführung einer Ausgleichsab­
 Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                            gabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung
                                                                     in der Türkei Q vorgesehene Abgabe.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
 Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                Nr. 1035/72 sollte deshalb eine neue Ausgleichsabgabe
 schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr
                                                                     festgesetzt und die Verordnung (EG) Nr. 3058/93 aufge­
 eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­            hoben werden .
 derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter
 dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­
 nisses aus dem betreffenden         Herkunftsland außer in          Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                                     Rates (8) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
 Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die
                                                                     bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen
                                                                     ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
 dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der
 beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­
                                                                     sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                     staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
 baren Einfuhrpreise sein.
                                                                     nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
 In der Verordnung (EWG) Nr. 1319/93 der Kommission                  nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
 vom 28. Mai 1993 zur Festsetzung der Referenzpreise für             wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
 frische Zitronen für das Wirtschaftsjahr 1993/94 (3) wurde          Kommission (9) erlassen —
 der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I
 für den Zeitraum vom         1 . November 1993 bis zum
 30. April 1994 auf 47,15 ECU je 100 kg Eigengewicht.                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder                                           Artikel 1
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten             ( 1 ) Auf Einfuhren von frischen Zitronen (KN-Code
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese              ex 0805 30 10) mit Ursprung in der Türkei wird eine
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24                     Ausgleichsabgabe in Höhe von 3,05 ECU je 100 kg
Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten                  Eigengewicht angewandt.
Zölle und Abgaben verringert werden. Der Begriff reprä­
sentative Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verord­          (2) Der bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse anwendbare
nung (EWG) Nr. 1035/72 festgelegt unter den Bedin­                  Zollsatz wird auf 4 % festgesetzt.
gungen der Verordnung (EWG) Nr. 3133/92 der
Kommission vom 29 . Oktober 1992 zur Staffelung des
                                                                                               Artikel 2
Einfuhrpreises für Obst und Gemüse mit Ursprung in
Drittländern des Mittelmeerraums (4).
                                                                    Diese Verordnung tritt am 1 1 . November 1993 in Kraft.
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 2118/74 der Kommission (5), zuletzt geändert durch              Die Verordnung (EG) Nr. 3058 /93 wird zum gleichen
                                                                    Zeitpunkt aufgehoben.
(') ABl.   Nr. L 118 vom 20. 5 . 1972, S. 1 .
(2) ABl.   Nr. L 69 vom 23. 3. 1993, S. 7.                          (6)  ABl.  Nr. L 28 vom 5. 2. 1993, S. 45.
(3) ABl.   Nr. L 132 vom 29 . 5. 1993, S. 90 .                      O    ABl.  Nr. L 273 vom 5 . 11 . 1993, S. 23.
(4) ABl .  Nr. L 313 vom 30. 10 . 1992, S. 18 ,                     f)   ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl .  Nr. L 220 vom 10. 8 . 1974, S. 20 .                      O    ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 278/56                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       11 . 11 . 93
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Miteliedstaat.
             Brüssel, den 10 . November 1993
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Rene STEICHEN
                                                                Mitglied der Kommission