CELEX: 31978R2437
Language: de
Date: 1978-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2437/78 der Kommission vom 18. Oktober 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes fúr Bánder und schußlose Bánder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnummer 58.06, der Tarifnummer 58.05, mit Ursprung in Entwicklungslándern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

Nr. L 295/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    20. 10. 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2437/78 DER KOMMISSION
                                                 vom 18 . Oktober 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bänder und schußlose Bänder aus paral­
               lel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen
              Waren der Tarifnummer 58.06, der Tarifnummer 58.05 , mit Ursprung in Ent­
              wicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates
                                   vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               setzt. Am 29. September 1978 haben die in der Ge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                              meinschaft angerechneten Einfuhren der genannten
                                                               Waren mit Ursprung in den Ländern, denen Zollpräfe­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             renzen gewährt werden, den genannten Plafond er­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               reicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des             (EWG) Nr. 1197/78, die die Beachtung eines Plafonds
 Rates vom 30. Mai 1978 zur Eröffnung, Aufteilung              vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
 und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferenzen für           satz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
 Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungslän­
 dern und -gebieten (J), insbesondere auf Artikel 4,           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                          Artikel 1
 Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 der genannten Ver­
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               Ab 23. Oktober 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
 gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­             der Verordnung (EWG) Nr. 1197/78 des Rates ausge­
                                                               setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
 plafonds, der für jede einzelne der in Anhang B aufge­
 führten Waren in Spalte 5 Buchstabe (a) angegeben             genden Waren wiedereingeführt :
 ist, gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ur­
 sprungswaren der in Anhang D aufgeführten Länder                 Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
 und Gebiete angerechnet werden, die nicht in der                  Zolltarifs
 Spalte 4 Buchstabe (b) des Anhangs B neben den ent­
 sprechenden Waren namentlich aufgeführt werden.               58.05                 Bänder und schußlose Bänder aus parallel
 Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der genannten Verordnung                                   gelegten und geklebten Garnen oder Spinn­
 können die Zollsätze jederzeit wiedereingeführt wer­                                stoffen (bolducs), ausgenommen Waren der
 den, sobald der genannte Plafond auf Gemeinschafts­                                 Tarifnummer 58.06
 ebene erreicht ist.
 Für Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­                                         Artikel 2
 ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bol­
 ducs), ausgenommen Waren der Tarifnummer 58.06,               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 der Tarifnummer 58.05, ist der Plafond gemäß der              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 oben angegebenen Grundlage auf 40 Tonnen festge­              meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . Oktober 1978
                                                                           Für die Kommission
                                                                             fitienne DAVIGNON
                                                                      Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 149 vom 5. 6 . 1978 , S. 1 .