CELEX: 31992R2682
Language: de
Date: 1992-09-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2682/92 der Kommission vom 16. September 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

17. 9. 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 272/5
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2682/92 DER KOMMISSION
                                                  vom 16. September 1992
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                   unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                  Höhe festzusetzen .
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4        In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
erster Unterabsatz Buchstabe a),                                  Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (8), geän­
                                                                  dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2015/92 (9), unter­
                                                                  sagt den Handel zwischen der Europäischen Gemein­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  schaft und den Republiken Serbien und Montenegro.
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in den
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
                                                                  Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
                                                                  geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden.                                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                zugrunde zu legen :
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),            — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                             punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht dena­             Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                    Rates (10), zuletzt geändert durch die Verordnung
 elemente festzusetzen .    Nach    demselben Artikel    sind           (EWG) Nr. 2205/90 ("),
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                        Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 cif-Preise für Zucker ^ festgelegt worden. Diese Erstat­          kann zwischenzeitlich geändert werden.
 tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
 wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
                                                                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­               rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für             auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Zucker (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)           benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Nr. 1684/92 (7), definiert. Die so berechnete Erstattung
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (•) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        schusses für Zucker —
 0   ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.
 O   ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 (4) ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                        («) ABl. Nr. L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
 O   ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          O ABl. Nr. L 205 vom 22. 7. 1992, S. 2.
 («) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O   ABl. Nr. L 176 vom 30. 6. 1992, S. 31 .                       (") ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 272/6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     17. 9 . 92
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                         denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
                                                                           geben festgesetzt.
                                                                           (2) Für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und
                       Artikel 1
                                                                           Montenegro wird keine Erstattung festgesetzt.
(1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem                                                    Artikel 2
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nf. 1785/81 genannten und nicht                           Diese Verordnung tritt am 17. September 1992 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 16. September 1992
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 16. September 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                        erstattungen für Weifizucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                       (in ECU)
                                                                                Betrag der Erstattung
                                            Erzeugniscode                            je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                       je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                     betreffenden Erzeugnisses (3)
                                          1701  11 90 100               38,44 (')
                                          1701  11 90 910               35,13 0
                                          1701   11 90 950                 (2)
                                           1701  12 90 100              38,44 (')
                                          1701   12 90 910              35,13 0
                                           1701  12 90 950                 (2)
                                           1701 91 00 000                                       0,4179
                                           1701 99 10 100               41,79
                                           1701 99 10 910               40,79
                                           1701 99 10950                39,29
                                           1701 9990 100                                        0,4179
                              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                  der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                  der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                  Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                              (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                  der Kommission, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85.
                              (3) Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgese­
                                  henen Erstattungen dürfen nur im Rahmen der humanitären Hilfe gewährt
                                  werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von Artikel 2
                                  Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates
                                  leisten.