CELEX: 31971R1902
Language: de
Date: 1971-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1902/71 der Kommission vom 30. August 1971 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 197/46                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          1 . 9 . 71
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1902/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. August 1971
              zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                          Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
  GEMEINSCHAFTEN —                                            entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                              ändern sind —
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                                   Artikel 1
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), und              (1)   Der Grundbetrag der Erstattung bei der Aus­
 insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unter­         fuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1
 absatz zweiter Satz,                                        Absatz 1 Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr.
                                                              1009/67/EWG genannten Erzeugnisse wird, wie im
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          Anhang dieser Verordnung angegeben, geändert.
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unver­
 ändertem Zustand für Melasse, Sirupe und be­                 (2)   Für die im vorstehenden Absatz genannten und
stimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor              nicht im Anhang aufgenommenen Erzeugnisse wird
 anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung                keine Erstattung festgesetzt.
 (EWG) Nr. 1864/71 (3). festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                         Artikel 2
Nr. 1864/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über              Diese Verordnung tritt am 1 . September 1971 in
 die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,         Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. August 1971
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                       S. L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
(*) ABl. Nr. L 115 vom 27. 5. 1971, S. 16.
(s) ABl. Nr. L 193 vom 27. 8. 1971, S. 22.
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 71                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 197/47
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. August 1971 zur Änderung der Erstattungen bei
           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                          auf dem Zuckersektor
                                                                                                                  f RE / 100 kg)
                Nummer                                                                                         Grundbetrag
                   des                                                                                          je 1 v . H.
              Gemeinsamen
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse                           Saccharosegehall
                Zolltarifs                                                                                            t1 )
                 17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                   lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                   lisiert :
                                   ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                             0,1145
                                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                        0,1145
                                   ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                              0,1145
                  17.05            Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                   (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                   men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                   ex C. Andere, ausgenommen Melassen , aromatisiert oder
                                             gefärbt                                                               0,1145
                                                                                                             Erstattungsbetrag
                  17.03            Melassen , auch entfärbt                                                           0
           (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr
               394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.