CELEX: 22017D2202
Language: de
Date: 2017-11-17 00:00:00
Title: Beschluss Nr. 1/2017 des Gemeinsamen Rates CARIFORUM-EU, der mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzt wurde, vom 17. November 2017 zur Änderung des Anhangs IX des Protokolls I — Überseeische Länder und Gebiete [2017/2202]

29.11.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 313/10
            
         BESCHLUSS Nr. 1/2017 DES GEMEINSAMEN RATES CARIFORUM-EU,
   der mit dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzt wurde,
   vom 17. November 2017
   zur Änderung des Anhangs IX des Protokolls I — Überseeische Länder und Gebiete [2017/2202]
   DER GEMEINSAME RAT CARIFORUM-EU —
   gestützt auf das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (im Folgenden „Abkommen“), insbesondere auf Artikel 41 des Protokolls I,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Laut Protokoll I des Abkommens — über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen — sind überseeische Länder und Gebiete (im Folgenden „ÜLG“) die in Anhang IX des Abkommens aufgeführten überseeischen Länder und Gebiete.
            
         
               (2)
            
            
               Nach der Statusänderung von Mayotte (1) und Saint-Barthélemy (2) sowie dem Inkrafttreten des Beschlusses 2013/755/EU des Rates (3) über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union sollte die Liste der überseeischen Länder und Gebiete in Anhang IX des Protokolls I des Abkommens aktualisiert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang IX des Protokolls I erhält die Fassung des diesem Beschluss beigefügten Anhangs.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 17. November 2017.
      
         
            Für die CARIFORUM-Staaten
         
         K. JOHNSON SMITH
      
      
         
            Für die EU-Vertragspartei
         
         C. MALMSTRÖM
      
   
   
      (1)  Beschluss 2012/419/EU des Europäischen Rates vom 11. Juli 2012 zur Änderung des Status von Mayotte gegenüber der Europäischen Union (ABl. L 204 vom 31.7.2012, S. 131).
   
      (2)  Beschluss 2010/718/EU des Europäischen Rates vom 29. Oktober 2010 zur Änderung des Status der Insel Saint-Barthélemy gegenüber der Europäischen Union (ABl. L 325 vom 9.12.2010, S. 4).
   
      (3)  Beschluss 2013/755/EU des Rates vom 25. November 2013 über die Assoziierung der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Union (ABl. L 344 vom 19.12.2013, S. 1).
   
      ANHANG
      „
            ANHANG IX DES PROTOKOLLS I
            
               Überseeische Länder und Gebiete
            
            Für die Zwecke dieses Protokolls bezeichnet der Ausdruck ‚Überseeische Länder und Gebiete‘ die nachstehend aufgeführten Länder und Gebiete, die in Anhang II des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union aufgeführt sind.
            (Diese Liste lässt den Status dieser Länder und Gebiete und seine Entwicklung unberührt.)
            
                        1.
                     
                     
                        Überseeische Länder und Gebiete, die besondere Beziehungen zum Königreich Dänemark unterhalten:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Grönland.
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Überseeische Länder und Gebiete, die besondere Beziehungen zur Französischen Republik unterhalten:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Neukaledonien und Nebengebiete,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Französisch-Polynesien,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    St. Pierre und Miquelon,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Saint-Barthélemy,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Französische Süd- und Antarktisgebiete,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Wallis und Futuna.
                                 
                              
                  
                        3.
                     
                     
                        Überseeische Länder und Gebiete, die besondere Beziehungen zum Königreich der Niederlande unterhalten:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Aruba,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Bonaire,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Curaçao,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Saba,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Sint Eustatius,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Sint Maarten.
                                 
                              
                  
                        4.
                     
                     
                        Überseeische Länder und Gebiete, die besondere Beziehungen zum Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland unterhalten:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Anguilla,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Bermuda,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Kaimaninseln,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Falklandinseln,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Südgeorgien und südliche Sandwichinseln,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Montserrat,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Pitcairn,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    St. Helena und Nebengebiete,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Britisches Antarktis-Territorium,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Britisches Territorium im Indischen Ozean,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Turks- und Caicosinseln,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Britische Jungferninseln.
                                 
                              
                  “