CELEX: 31990R3427
Language: de
Date: 1990-11-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3427/90 DER KOMMISSION  vom 27. November 1990  ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer die Waren der Warenkategorie Nr. 23 (lfd. Nummer 40.0230) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden

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31990R3427

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3427/90 DER KOMMISSION  vom 27. November 1990  ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer die Waren der Warenkategorie Nr. 23 (lfd. Nummer 40.0230) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden  

Amtsblatt Nr. L 330 vom 29/11/1990 S. 0029 - 0029

*****  VERORDNUNG  ( EWG ) Nr . 3427/90 DER KOMMISSION  vom 27 . November 1990  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr . 23 ( lfd . Nummer 40.0230 ) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN _  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Gemäß Artikel 10 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .  Für die Waren der Warenkategorie Nr . 23 ( lfd . Nummer 40.0230 ) mit Ursprung in Ungarn ist der Plafond auf 146 Tonnen festgesetzt . Am 15 . Juni 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Ungarn, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Ungarn wiedereinzuführen _  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Am 2 . Dezember 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Ungarn wiedereingeführt :  1.2.3.4Laufende Nummer  Kategorie ( Einheit )  KN-Code  Warenbezeichnung  40.0230  23 ( Tonnen )  5508 20 10 5510 11 00 5510 12 00 5510 20 00 5510 30 00 5510 90 00  Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 27 . November 1990  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 383 vom 30 . 12 . 1989, S . 45 .