CELEX: 31991R2501
Language: de
Date: 1991-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2501/91 der Kommission vom 21. August 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

22. 8 . 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 233/ 1
                                                                   I
                                                (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2501/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 21 . August 1991
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                      oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                             Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                            nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                           Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Portugals,                                                                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 5,
                                                                       Diese Wechselkurse sind die am 20. August 1991 festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates                stellten Kurse.
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                  Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                   Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch                 der Äquivalenzkoeffizienten.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,                                                             Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                       1844/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            Angebotspreise und Notierungen, von denen die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
                                                                       gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
                                                                       dieser Verordnung angegeben —
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 1844/91 der Kommission (*) und die später zu                                         Artikel 1
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden.                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                                       c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                    nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                        festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                               Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                     Diese Verordnung tritt am 22. August 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . August 1991
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                                              Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom    1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 353 vom    17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl. Nr. L 164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 201 vom   31 . 7. 1990, S. 9.
O   ABl. Nr. L 168 vom   29. 6. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 233/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           22. 8 . 91
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 21 . August 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
            Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                       Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                           Abschöpfungsbetrag
                                   0709 90 60                                               129,56 (2)0
                                   0712 90 19                                               1 29,56 (2)(3)
                                   1001 10 10                                               167,25(')0
                                   1001 10 90                                               167,25 0 O
                                   1001 90 91                                               153,52
                                   1001 90 99                                               153,52
                                   1002 00 00                                               155,69 (6)
                                   1003 00 10                                               140,40
                                   1003 00 90                                               140,40
                                   1004 00 10                                               110,67
                                   1004 00 90                                               110,67
                                   1005 10 90                                               129,56 (2)(3)
                                   1005 90 00                                               129,56 (2)0
                                   1007 00 90                                               135,02 0
                                   1008 10 00                                                 37,73
                                   1008 20 00                                               1 1 3,62 0
                                   1008 30 00                                                 25,66 0
                                   1008 90 10                                                   0
                                   1008 90 90                                                 25,66
                                   1101 00 00                                               227,93 0
                                   1102 10 00                                               230,97 0
                                   1103 11 10                                               272,30 0
                                   1103 11 90                                               246,00 0
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            (J) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            (®) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
            Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben.
            O Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.