CELEX: 31999R1912
Language: de
Date: 1999-09-06 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1912/1999 der Kommission vom 6. September 1999 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

L 236/12                DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      7. 9. 1999
                                       VERORDNUNG (EG) Nr. 1912/1999 DER KOMMISSION
                                                        vom 6. September 1999
                          über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                1. September 1999 beantragten Mengen die in der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                          genannten Verordnung für den Monat September 1999
Gemeinschaft,                                                                   genannte monatliche Höchstmenge. Daher ist festzu-
                                                                                legen, in welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrli-
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom                      zenzen erteilt werden können. Infolgedessen ist die Ertei-
28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorganisation                         lung von Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach
für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verord-                     dem 1. September 1999 und vor dem 1. Oktober 1999
nung (EG) Nr. 857/1999 der Kommission (2),                                      gestellt werden —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 der Kommis-
sion vom 20. Mai 1999 über eine Schutzmaßnahme bei der
Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China (3), insbesondere            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
auf Artikel 1 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                                    Artikel 1
(1)      In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der               In Anbetracht der der Kommission am 6. September 1999
         Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          vorliegenden Informationen werden die am 1. September 1999
         1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knob-           beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verordnung
         lauch in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer               (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00
         Einfuhrlizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                   mit Ursprung in China für eine Menge erteilt, die 0,8166 % der
(2)      Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                beantragten Menge entspricht.
         1040/1999 werden für die zwischen dem 1. Juni 1999              Den nach dem 1. September 1999 und vor dem 1. Oktober
         und 31. Mai 2000 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für         1999 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
         Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer             die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
         monatlichen Höchstmenge erteilt.
(3)      Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der                                             Artikel 2
         vorgenannten Verordnung und in Anbetracht der
         bereits erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am          Diese Verordnung tritt am 7. September 1999 in Kraft.
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                       staat.
                       Brüssel, den 6. September 1999
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
(1) ABl.  L 297  vom  21.11.1996, S. 1.
(2) ABl.  L 108  vom  27.4.1999, S. 7.
(3) ABl.  L 127  vom  21.5.1999, S. 10.
(4) ABl.  L 170  vom  13.7.1993, S. 10.
(5) ABl.  L 176  vom  9.7.1994, S. 1.