CELEX: 32016D0448
Language: de
Date: 2016-03-23 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/448 der Kommission vom 23. März 2016 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf den Status „amtlich anerkannt tuberkulose- und brucellosefrei in Bezug auf die Rinderbestände“ in Malta (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1697) (Text von Bedeutung für den EWR)

24.3.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 78/78
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/448 DER KOMMISSION
   vom 23. März 2016
   zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf den Status „amtlich anerkannt tuberkulose- und brucellosefrei in Bezug auf die Rinderbestände“ in Malta
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 1697)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang A Teil I Nummer 4 und Anhang A Teil II Nummer 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern innerhalb der Union. Sie legt die Bedingungen fest, unter denen ein Mitgliedstaat in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als tuberkulose- bzw. brucellosefrei anerkannt werden kann.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (2) sieht vor, dass die in ihrem Anhang I Kapitel 1 und Anhang II Kapitel 1 aufgeführten Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als tuberkulose- bzw. brucellosefrei anerkannt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Malta hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, aus denen hervorgeht, dass für das gesamte Hoheitsgebiet dieses Staates die in der Richtlinie 64/432/EWG festgelegten Bedingungen für den Status als in Bezug auf die Rinderbestände amtlich tuberkulose- bzw. brucellosefrei erfüllt sind. Dementsprechend sollte Malta in Anhang I und Anhang II der Entscheidung 2003/467/EG als ein in Bezug auf die Rinderbestände amtlich anerkannt tuberkulose- bzw. brucellosefreier Mitgliedstaat aufgeführt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Daher sollten die Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 23. März 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.
   
      (2)  Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2003/467/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In Anhang I erhält Kapitel 1 folgende Fassung:
                  
                     „KAPITEL 1
                  
                  
                     Amtlich anerkannt tuberkulosefreie Mitgliedstaaten
                  
                  
                              ISO-Code
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                        
                              BE
                           
                           
                              Belgien
                           
                        
                              CZ
                           
                           
                              Tschechische Republik
                           
                        
                              DK
                           
                           
                              Dänemark
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              Deutschland
                           
                        
                              EE
                           
                           
                              Estland
                           
                        
                              FR
                           
                           
                              Frankreich
                           
                        
                              LV
                           
                           
                              Lettland
                           
                        
                              LT
                           
                           
                              Litauen
                           
                        
                              LU
                           
                           
                              Luxemburg
                           
                        
                              HU
                           
                           
                              Ungarn
                           
                        
                              MT
                           
                           
                              Malta
                           
                        
                              NL
                           
                           
                              Niederlande
                           
                        
                              AT
                           
                           
                              Österreich
                           
                        
                              PL
                           
                           
                              Polen
                           
                        
                              SI
                           
                           
                              Slowenien
                           
                        
                              SK
                           
                           
                              Slowakei
                           
                        
                              FI
                           
                           
                              Finnland
                           
                        
                              SE
                           
                           
                              Schweden“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II Kapitel 1 erhält folgende Fassung:
                  
                     „KAPITEL 1
                  
                  
                     Amtlich anerkannt brucellosefreie Mitgliedstaaten
                  
                  
                              ISO-Code
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                        
                              BE
                           
                           
                              Belgien
                           
                        
                              CZ
                           
                           
                              Tschechische Republik
                           
                        
                              DK
                           
                           
                              Dänemark
                           
                        
                              DE
                           
                           
                              Deutschland
                           
                        
                              EE
                           
                           
                              Estland
                           
                        
                              IE
                           
                           
                              Irland
                           
                        
                              FR
                           
                           
                              Frankreich
                           
                        
                              LV
                           
                           
                              Lettland
                           
                        
                              LT
                           
                           
                              Litauen
                           
                        
                              LU
                           
                           
                              Luxemburg
                           
                        
                              MT
                           
                           
                              Malta
                           
                        
                              NL
                           
                           
                              Niederlande
                           
                        
                              AT
                           
                           
                              Österreich
                           
                        
                              PL
                           
                           
                              Polen
                           
                        
                              RO
                           
                           
                              Rumänien
                           
                        
                              SI
                           
                           
                              Slowenien
                           
                        
                              SK
                           
                           
                              Slowakei
                           
                        
                              FI
                           
                           
                              Finnland
                           
                        
                              SE
                           
                           
                              Schweden“