CELEX: 31994R2994
Language: de
Date: 1994-12-09 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2994/94 der Kommission vom 8. Dezember 1994 über die unentgeltliche Lieferung von Weichweizen aus Interventionsbeständen an die Bevölkerung von Georgien, Armenien und Aserbaidschan gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1999/94 des Rates

9 . 12. 94                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 316/23
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 2994/94 DER KOMMISSION
                                                  vom 8 . Dezember 1994
                  über die unentgeltliche Lieferung von Weichweizen aus Interventionsbeständen
                  an die Bevölkerung von Georgien, Armenien und Aserbaidschan gemäß der
                                         Verordnung (EG) Nr. 1999/94 des Rates
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 (2)     Die Kosten beziehen sich auf die Übernahme aus
 GEMEINSCHAFTEN —                                                den im Anhang II angegebenen Lägern von Interven­
                                                                  tionsstellen und den Transport mit geeigneten Transport­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            mitteln bis zu den Bestimmungsorten und innerhalb der
 Gemeinschaft,                                                    Fristen gemäß Anhang I (ein Schift je Bestimmung).
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1999/94 des Rates
                                                                                            Artikel 2
vom 27. Juli 1994 über Maßnahmen zur unentgeltlichen
 Lieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse für die Bevöl­       (1 ) Entsprechend Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr.
 kerung von Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Kirgi­             2065/94 sind die Angebote bei folgender Adresse zu
 stan, Tadschikistan und Moldawien ('), geändert durch die        hinterlegen :
Verordnung (EG) Nr. 2621 /94 (2), insbesondere auf Artikel
4,                                                                Kommission der Europäischen Gemeinschaften,
                                                                  EAGFL, Abteilung Garantie,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Abteilung VI/G/2,
                                                                  Büro 10/05,
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2065/94 der Kommission (3)           Rue de la Loi 120,
 sind Vorschriften zur in der Verordnung (EG) Nr.                 B-1049 Brüssel.
 1999/94 vorgesehenen Lieferung landwirtschaftlicher
 Erzeugnisse aus Interventionsbeständen nach Georgien,            Die Frist für die Einreichung der Angebote läuft am 21 .
Armenien, Aserbaidschan, Kirgistan und Tadschikistan              Dezember 1994 um 12 Uhr (Ortszeit Brüssel) ab.
erlassen worden. Darüber hinaus müssen spezifische                Im Fall der Nicht-Annahme der Angebote des 21 .
 Bedingungen für die Lieferung des Interventionsweizens          Dezember läuft eine zweite Frist für die Abgabe der
festgelegt werden. Unter Berücksichtigung der Haushalts­         Angebote am 30. Dezember 1994 um 12.00 Uhr (Ortszeit
mittel einerseits und der ordnungsgemäßen Verwaltung             Brüssel) ab.
der Interventionsbestände andererseits ist eine Ausschrei­
bung für die Lieferung von 120 000 Tonnen Weich­                  In diesem Fall sind alle Daten in Anhang I um vierzehn
weizen aus Beständen der dänischen Interventionsstelle           Tage zu verschieben.
nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan durchzu­
führen .                                                         (2) Die Angebote müssen auf die in Artikel 1 genannte
                                                                 Gesamtmenge einer Partie lauten.
Angesichts der derzeitigen Probleme dieser Republiken
und der besonderen Probleme des Transports der Hilfe in          Abweichend von den in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d)
diese Gebiete ist es angebracht, die Lieferung der obenge­       Punkt 1 der Verordnung (EG) Nr. 2065/94 vorgesehenen
nannten Produkte in zwei Partien zu organisieren.                Bestimmungen muß das Angebot den geforderten
                                                                 Gesamtbetrag in Ecu für die Lieferung der Gesamtmenge
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                  einer Partie angeben. Es muß gleichfalls den geforderten
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                Betrag in Ecu je Tonne für jeden Bestimmungsort
                                                                 enthalten.
schusses für Getreide —
                                                                 Soweit angebracht, berücksichtigen die Bieter die in
                                                                 Anhang V angegebenen und zwischen den betreffenden
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                               Behörden vereinbarten Preise für die Entladung und den
                                                                 Transit nach Armenien und Aserbaidschan .
                         Artikel 1                               (3) In Abweichung von dem in , Artikel 6 Absatz 1
                                                                 Buchstabe f) der Verordnung (EG) Nr. 2065/94 angege­
(1 ) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2065/94 und                   benen Betrag wird die Bietgarantie auf 20 ECU je Tonne
insbesondere in Anwendung von Artikel 2 Absätze 1 und            festgesetzt. Sie lautet auf einen entsprechenden Betrag in
2 werden die Kosten für die Lieferung von 1 20 000               Landeswährung.
Nettotonnen Weichweizen gemäß Anhang I ausge­                    (4) Die Sicherheit gemäß Artikel 12 Absatz 2 der
schrieben . Der Wettbewerbsaufruf bezieht sich auf zwei
                                                                 Verordnung (EG) Nr. 2065/94 wird auf 140 ECU je
Partien zu je 60 000 Tonnen.                                     Tonne festgesetzt und ist in Landeswährung zu erstellen.
O ABl. Nr. L 201 vom 4. 8 . 1994, S. 1 .                         (5) Die in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Garan­
(2) ABl. Nr. L 280 vom 29. 10. 1994, S. 2.                       tien sind zugunsten der Kommission der Europäischen
(3) ABl. Nr. L 213 vom 18 . 8. 1994, S. 3.                       Gemeinschaften zu erstellen.
 ---pagebreak--- Nr. L 316/24                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12. 94
                        Artikel 3                            Ausführung dieser Maßnahme eine Bescheinigung über
                                                             die vollständige Abholung der Mengen für jede Bestim­
Die in Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung       mung aus.
(EG) Nr. 2065/94 bezeichnete Übernahmebescheinigung
ist an den im Anhang III angegebenen Orten und durch
die im Anhang III angegebenen Behörden nach dem in
Anhang IV angegebenen Muster zu erstellen.
                                                                                    Artikel 5
                        Artikel 4
Für die in Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 2065/94        Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung
vorgesehene Zahlung stellt die Interventionsstelle nach      im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 8 . Dezember 1994
                                                                      Für die Kommission
                                                                         Rene STEICHEN
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 9 . 12. 94                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 316/25
                                                     ANHANG I
           Partie Nr. 1 :
           — 20 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Armenien.
               Lieferstufe :
               Airum über die Häfen Poti oder Batumi (Ware nicht entladen).
               Letzter Liefertag im Hafen :
               20 . Februar 1995.
           — 20 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Georgien.
               Lieferstufe :
               Poti oder Batumi (Ware entladen).
               Letzter Liefertag im Hafen :
               13 . Februar 1995.
           — 20 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Aserbaidschan.
               Lieferstufe :
               Pbeiuk-Kesik über die Häfen Poti oder Batumi (Ware nicht entladen).
               Letzter Liefertag im Hafen :
               30. Januar 1995.
           Partie Nr. 2 :
           — 20 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Armenien.
               Lieferstufe :
              Airum über die Häfen Poti oder Batumi (Ware nicht entladen).
               Letzter Liefertag im Hafen :
              30. Januar 1995.
           — 20 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Georgien.
               Lieferstufe :
              Poti oder Batumi (Ware entladen).
              Letzter Liefertag im Hafen :
              20 . Februar 1995.
           — 20 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Aserbaidschan.
              Lieferstufe :
              Pbeiuk-Kesik über die Häfen Poti oder Batumi (Ware nicht entladen).
              Letzter Liefertag im Hafen :
               17. Februar 1995.
           Die für Armenien und Aserbaidschan bestimmten Mengen können in den Häfen Poti oder Batumi
           nicht zwischengelagert werden. Sie sind sofort auf die Transportmittel zu entladen.
 ---pagebreak--- Nr. L 316/26                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     9 . 12. 94
                                                   ANHANG II
                                                                                      (in Tonnen)
                                    Lagerorte                                 Menge
              Partie Nr. 1
              FAF AmbA
             Planlageret
              Nordre Havnevej
             DK-5300 Kerteminde                                             3 462,560
             FAF AmbA
             Hverringe Gods
             Bøgebjerg
             DK-5300 Kerteminde                                             3 213,120
             Korn- og Foderstofforretning
             Emmelev A/S
             Hal 9 B
             Norupvej 68
             DK-5450 Otterup                                                4 000,550
             Napus A/S
             Dalhavegård
             Astorpvej 78
             DK-6070 Christiansfeld                                         2 643,640
             Kolding Omegns
             Foderstof- og Gødningsforening AmbA
             Katrinebjerg
             Sdr. Stenderup
             DK-6092 Varmark                                                3 001,460
             DLG Nordvest
             Nørgårdsvej 1
             DK-7570 Vemb                                                   8 454,840
             DLG
             Lager Vest
             Tandrupvej 16
             Tandrup
             DK-7755 Bedsted Thy                                            2 844,340
             DLG
             Hurup Afdeling
             Industrivej 5
             DK-7760 Hurup Thy                                              2 649,980
             DLG
             Skive Afdeling
             Pakhus 5
             Havnen
             DK-7800 Skive                                                  6 999,820
             DLG
             Nykøbing Afdeling
             GI. Hal
             Ringvejen 72
             DK-7900 Nykøbing M                                             2 000,400
             A/S KFK
             Frijsenborg Lager
             Jernit
             DK-8450 Hammel                                                 5 500,307
 ---pagebreak--- 9. 12. 94                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 316/27
                                                                                  (in Tonnen)
                                Lagerorte                                 Menge
          DLG Midtjylland
          Bommen 11
          Thorning
          DK-8620 Kjellerup                                             5 078,690
          Overgård Gods
          Birte III
          Overgårdsvej
          DK-8970 Havndal                                               8 492,943
          DLG
          Lundbygård
          Hal I
          Hadsundvej 440
          DK-9260 Gistrup                                               1 657,350
          Partie Nr. 2
          Anders Bundgaard
          Søvang Gods af 1993 A/S
          Søbyvej 40
          DK-7840 Højslev                                               9 240,660
          A/S KFK
          Hal B
          Birkegårdsvej
          DK-8361 Hasselager                                           12 668,532
          Overgård Gods
          Carlsen Byggemarked Løgten A/S
          Hjelmagervej 6
          Løgten
          DK-8541 Skødstrup                                             7 002,160
          DLG
          Det Røde Pakhus
          Toldbodgade 6 A
          DK-8900 Randers                                               1 001,338
          Overgård Gods
          Fuglsøhus, Hus nr. 2
          Fuglsømarkvej 8
          DK-8970 Havndal                                               3 540,060
          ØAG AmbA
          Kragelun, Hus 3
          Østkystvejen 4
          DK-9300 Saby                                                  2 845,740
          Lars P. Andersen
          Planlager v/H.J. Hæk
          Nejrupvej 14
          Vester Hassing
          DK-9310 Vodskov                                               5 438,080
          ØAG AmbA
          Hal M
          Dregårdsvej 1
          DK-9330 Dronninglund                                          2 806,980
          Ove Rasmussen
          Skovgård Gods, Hal II
          Skovgårdsvej 9
          Skellerup
          DK-9500 Hobro                                                 2 318,940
 ---pagebreak--- Nr. L 316/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12. 94
                                                                                                       (in Tonnen)
                                        Lagerorte                                        Menge
             Overgård Gods
             My hal v/Karl Lubech
             Als Oddevej 58
             DK-9560 Hadsund                                                           5 909,960
             A/S KFK
             Børglum Kloster
             Børglum Klostervej 255
             Børglum
             DK-9760 Vrå                                                               7 227,550
             Die Beschaffenheit der Partien wird den Bietern durch die dänische Interventionsstelle mitgeteilt.
             Adresse der Interventionsstelle :
             DÄNEMARK
             Landbrugsministeriet
             EF- Direktoratet
             Nyropsgade 26
             DK- 1602 København V
             Tel. : (45) 33 92 70 00 ; Telefax : (45) 33 92 69 48 .
 ---pagebreak--- 9 . 12. 94                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 316/29
                                                         ANHANG III
           a) Übernahmeorte in Armenien
              1 . Airum — Stufe Ware nicht entladen
                  Die Kontrollen hinsichtlich Qualität und Quantität der Ware werden bei der Verplombung der
                  Waggons in Poti oder Batumi durchgeführt. Die Übernahmebescheinigung wird bei Ankunft in
                  obengenanntem Bahnhof nach Kontrolle auf Vollständigkeit der Plomben und der Anzahl der
                  Waggons ausgestellt.
              2. Zur Ausstellung der Übernahmebescheinigung ermächtigte Stelle :
                  Ministry of Food and Provision
                  375010 Yerevan
                  Dom Pravitelstva
                  Ploschad Respubliki 1
                  Mr Stepanian, Deputy Minister
                  Tel.: (7-8852) 52 03 21 .
           b) Übernahmeorte in Georgien
              1 . Hafen von Poti oder Batumi — Stufe Ware entladen
              2. Zur Ausstellung der Übernahmebescheinigung ermächtigte Stelle :
                  Gossudarstvenaya Corporatziya Chleboproductov
                  UI. Didi Cheivani N0 6
                  Tblisi
                  Mr Anzar Burdjanadze
                  Tel. : (7-8832) 99 86 98, Telefax : (7-8832) 99 67 40.
           c) Übernahmeorte in Aserbaidschan
              1 . Pbeiuk-Kesik — Stufe Ware nicht entladen
                  Die Kontrollen hinsichtlich Qualität und Quantität der Ware werden bei der Verplombung der
                  Waggons in Poti oder Batumi durchgeführt. Die Übernahmebescheinigung wird bei Ankunft in
                  obengenanntem Bahnhof nach Kontrolle auf Vollständigkeit der Plomben und der Anzahl der
                  Waggons ausgestellt.
                  Waggons, die sich nicht in ordnungsgemäßem Zustand befinden, werden von den aserbai­
                  dschanischen Behörden zurückgewiesen. Die Entladekosten in Poti oder Batumi sowie die auf
                  georgischem Gebiet entstandenen Transportkosten werden den georgischen Behörden in
                  diesem Fall nicht erstattet, sondern von dem dem Zuschlagsempfänger zu zahlenden Betrag
                  abgezogen.
              2. Zur Ausstellung der Übernahmebescheinigung ermächtigte Stelle :
                  Gossudarstvenaya Companiia Chleboproductov
                  370033 Baku
                  Ul . Usif Zaade N0 13
                  Mr F.R. Mustafaev-President
                  Tel. : (7-8922) 66 74 51 /66 38 20.
 ---pagebreak--- Nr. L 316/30                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              9 . 12. 94
                                                             ANHANG IV
                                                        Übernahmebescheinigung
            Der Unterzeichnete,
                                                               (Name/Vorname/Amtsbezeichnung)
            bescheinigt im Namen von
            die Übernahme der nachstehend aufgeführten Waren :
               Erzeugnis :
               Aufmachung :
               Gesamtmenge in Tonnen (netto) :
                                             (brutto) :
                                  Säcke (Mehl) :
              Anzahl
                                  Kartons (Butter und Fleisch) (') :
               Ort und Datum der Übernahme :
               Nummern der Güterwagen / Name des Schiffs / Amtliche
              Kennzeichen der LKWs (') :
              Nummern der Plomben bei der Ankunft :
              Name und Anschrift der Speditionsfirma :
                                    Name und Anschrift der Uberwachungsgesellschaft :
                                    Name und Unterschrift ihres Vertreters vor Ort :
           Bemerkungen und Vorbehalte :
                                                                                           Unterschrift und Stempel
           (') Nicht zutreffendes streichen.
 ---pagebreak--- 9. 12. 94                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 316/31
                                                     ANHANG V
                                       Preis für den Transit durch Georgien
          ARMENIEN
                                                                   Transportkosten
                        Produkt
                                               Entladekosten        einschließlich        Verwaltungskosten
                                                 je Tonne           Cargosicherheit            je Partie
                                                                       (je Tonne)
                                                                 Poti           Batumi
          Körner                                                 $ 14             $ 16           $ 120
          — Kran                                   $4
          — Sauger                                 $ 5,5
          Cargo allgemein in geschlossenen         $6            $14              $16            $120
          Waggons
          Thermowaggons                            $6            $ 30             $ 34           $ 120
          ASERBAIDSCHAN
                                                                   Transportkosten
                        Produkt
                                               Entladekosten        einschließlich        Verwaltungskosten
                                                 je Tonne           Cargosicherheit            je Partie
                                                                       (je Tonne)
                                                                 Poti           Batumi
          Körner                                                $ 14,1           $ 15,5          $ 120
          — Kran                                   $4
          — Sauger                                 $ 5,5
          Cargo allgemein in geschlossenen         $6           $14,1            $15,5           $120
          Waggons
          Thermowaggons                            $6           $ 29,8           $ 32,8          $ 120
          GEORGIEN
                        Produkt                 Körner-Kran         Körner-Sauger
                                                                                          Cargo allgemein in
                                                                                        geschlossenen Waggons
          Entladekosten
          je Tonne                                  $3                    $ 3,5                   $5