CELEX: 31975R1070
Language: de
Date: 1975-04-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1070/75 der Kommission vom 24. April 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

25 . 4. 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 105/ 19
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1070/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. April 1975
               zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr
                                            von Sirup und anderen Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                               (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                               ten auf die Angaben, über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                tig gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2476/74 (2), insbe­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5, zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                       Artikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 403/74 (3), zuletzt geändert              Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 024/75 (4), einge­            gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                        ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                               wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr,. 389/74 der Kommission                nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. Februar 1974 (5), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 31 64/74 (6), hat Durchfüh­
rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­                                    Artikel 2
fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­
kern eingeführt.                                               Diese Verordnung tritt am 25 . April 1975 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 24 . April 1975
                                                                         Für die Kommission
                                                                           P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 70 .
(3) ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2. 1974, S. 12.
(4) ABl . Nr. L 98 vom 19 . 4. 1975, S. 31 .
(5) ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2. 1974, S. 35 .
(6) ABl . Nr. L 334 vom 14. 12 . 1974, S. 49.
 ---pagebreak--- Nr. L 105/20                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  25 . 4 . 75
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 24. April 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der
                    besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                                           (RE/100 kg)
                                                                                                                      Grundbetrag der
                                                                                                                        besonderen
                Nummer des
                                                                                                                         Ausfuhr­
                 Gemein­
                  samen
                                                              Bezeichnung der Erzeugnisse                              abschöpfung
                 Zolltarifs                                                                                              je 1 v.H.
                                                                                                                        Saccharose­
                                                                                                                         gehalt (')
            17.02                  Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                   Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                   ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccha­
                                             rose-Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder
                                             weniger (2) und in Verpackungen mit einem Inhalt von
                                             25 kg oder weniger                                                          0,1950
                                   ex F. Rüben- und Rohzucker, karamelisiert                                             0,1950
            17.05                  Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                   schließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                   säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                   ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmit­
                                             telbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                             von 2,5 kg oder weniger und Melassen                                        0,1950
           (■) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
           (2 ) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt .