CELEX: 31990R0538
Language: de
Date: 1990-03-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 538/90 der Kommission vom 1. März 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

2. 3 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 55/ 15
                               VERORDNUNG (EWXJ) Nr. 538/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 1 . März 1990
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  voraussichtliche    Entwicklung der Verfügbarkeit des
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Getreides    und   seines   Preises in   der Gemeinschaft
                                                                 einerseits und der Verkäufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                 gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
Portugals,                                                       Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                 ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      zu vermeiden .
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates          Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                   Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des          besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Erstattungsbetrags (3),
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                 der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
in Erwägung nachstehender Gründe :                               machen.
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden            nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage           kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
nach Maßgabe des im Monat der . Ausfuhr gültigen                 Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­          lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser        gungen zugrunde zu legen :
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für               Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                    Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                 (EWG) Nr. 1636/87 (8),
werden .
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­            Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                      eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
                                                                      kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                    fizienten festgestellt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                 Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
Q   ABl. Nr. L 22 vom 27. 1 . 1990, S. 7.                        Verordnung festgesetzt werden muß.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987, S. 49.                       f) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(s) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15.                      (8) ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 55/ 16                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                2 . 3 . 90
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 2. März 1990 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 1 . März 1990
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 2. 3 . 90                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 55/ 17
                                                                ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 1. März 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (ECU / Tonne)
                                                     laufender
                                                                 1 . Term. 2. Term. 3. Term. 4. Term .    5. Term .    6. Term.
       Erzeugniscode            Bestimmung (')         Monat
                                                         3            4        5        6        7            8            9
      0709 90 60 000
      0712 90 19 000
      1001 10 10 000                  01                 0            0        0        0
      1001 10 90 000                  01                 0            0        0    - 40,00  - 40,00      - 40,00      - 40,00
      1001 90 91 000
      1001 90 99 000                  01                 0            0        0        0    - 30,00      - 30,00      - 30,00
      1002 00 00 000                  01                 0            0        0        0    - 30,00      - 30,00      - 30,00
      1003 00 10 000                  01                 0            0        0        0
      1003 00 90 000                  01                 0            0        0    - 30,00  - 30,00      - 30,00      - 30,00
      1004 00 10 000
      1004 00 90 000                  01                 0            0        0    - 30,00  - 30,00      - 30,00      - 30,00
      1005 10 90 000
      1005 90 00 000                  01                 0            0        0        0    - 30,00      - 30,00      - 30,00
      1007 00 90 000
      1008 20 00 000
      1101 00 00 110                  01                 0            0        0        0    -  30,00     -  30,00     - 30,00
      1101 00 00 120                  01                 0            0        0        0    -  30,00     -  30,00     -  30,00
      1101 00 00 130                  01                 0            0        0        0    -  30,00     -  30,00     -  30,00
      1101 00 00 150                  01                 0            0        0        0    -  30,00     -  30,00     -  30,00
      1101 00 00 170                  01                 0            0        0        0    -  30,00     -  30,00     -  30,00
      1101 00 00 180                  01                 0            0        0        0    -  30,00     -  30,00     -  30,00
      1101 00 00 190
      1101 00 00 900
      1102 10 00 100                  01                 0            0        0        0    -  30,00     - 30,00      -  30,00
      1102 10 00 200                  01                 0            0        0        0    -  30,00     - 30,00      -  30,00
      1102 10 00 300                  01                 0            0        0        0    -  30,00     - 30,00      -  30,00
      1102 10 00 500                  01                 0            0        0        0    -  30,00     - 30,00      -  30,00
      110210 00 900
      1103 11 10 100                  01                 0            0        0    -  50,00 -  50,00     -  50,00     - 50,00
      1103 11 10 200                  01                 0            0        0    -  50,00 -  50,00     -  50,00     -  50,00
      1103 11 10 500                  01                 0            0        0    -  50,00 -  50,00     -  50,00     -  50,00
      1103 11 10 900                  01                 0            0        0    -  50,00 -  50,00     -  50,00     -  50,00
      1103 11 90 100                  01                 0            0        0        0    -  50,00     -  50,00     -  50,00
      1103 11 90 900
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89 (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.