CELEX: 32013R0711
Language: de
Date: 2013-07-24 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 711/2013 der Kommission vom 24. Juli 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

25.7.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 200/16
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 711/2013 DER KOMMISSION
   vom 24. Juli 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. Juli 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine nicht zusammengesetzte Spielfigur aus Kunststoff, etwa 4,5 cm groß, bestehend aus zwei Teilen. Die Ware ist in einem eierförmigen Kunststoffbehälter aufgemacht, der aus zwei voneinander trennbaren Hälften besteht, die an den Rändern genau ineinander passen.
                  Die Figur verfügt über das menschliche Erscheinungsbild eines Mannes. Sie hat keine beweglichen Teile oder abnehmbare Kleidung und steht ohne Unterstützung.
                  Die Figur stellt einen Zauberer aus einer Comic-Serie dar und bildet zusammen mit den anderen Charakteren aus der Serie eine Sammlung.
               
               
                  9503 00 95
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2a), 5b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9503 00 und 9503 00 95.
                  Die Einreihung in den KN-Code 9503 00 21 als Puppe ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware um keine Puppe handelt. Eine Puppe ist eine Nachbildung einer menschlichen männlichen oder weiblichen Person, in der Regel eines Babys, eines kleinen Mädchens oder Jungen oder eines Mannequins. Kleine starre Figuren, die ohne weitere Unterstützung in ihrer Position verhaaren, werden nicht als Puppen angesehen.
                  Die Einreihung in den KN-Code 9503 00 49 als Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, ist ebenfalls ausgeschlossen, da die objektiven Merkmale der den Comic-Charakter darstellenden Figur die eines Mannes sind. Sie weist keine tierischen oder nicht menschlichen Merkmale auf.
                  Es handelt sich um eine menschliche Figur, die eine Person aus einem Comicheft darstellt (siehe auch KN-Erläuterungen zu den KN-Codes 9503 00 81 bis 9503 00 99). Die Figur ist daher in den KN-Code 9503 00 95 als anderes Spielzeug aus Kunststoff einzureihen.