CELEX: 31974R1956
Language: de
Date: 1974-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1956/74 der Kommission vom 25. Juli 1974 zur Festsetzung der Beträge, die für das Wirtschaftsjahr 1974/1975 für die Berichtigung der im voraus festgesetzten Abschöpfungen bei der Einfuhr und der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis zu berücksichtigen sind

26 . 7 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 204/ 35
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1956/ 74 DER KOMMISSION
                                                       vom 25 . Juli 1974
                  zur Festsetzung der Beträge , die für das Wirtschaftsjahr 1974/ 1975 für die Berich­
                  tigung der im voraus festgesetzten Abschöpfungen bei der Einfuhr und der Er­
                             stattungen bei der Ausfuhr für Reis zu berücksichtigen sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    gen Reissorte, des Schwellenpreises für geschälten
GEMEINSCHAFTEN —                                                   langkörnigen Reis und der Schwellenpreise für voll­
                                                                   ständig geschliffenen Reis für das Wirtschaftsjahr
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   1 974/ 1975 (8) wurden die monatlichen Zuschläge für
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    vollständig geschliffenen Reis in die für rundkörnigen
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/ 67/ EWG des Ra­               vollständig geschliffenen und langkörnigen vollstän­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­              dig geschliffenen Reis berechneten Schwellenpreise
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­           für geschälten Reis einbezogen . Die zu berücksichti­
nung ( EWG) Nr. 11 29 / 74 (2), insbesondere auf Artikel           genden Umrechnungssätze werden durch die Verord­
 13 Absatz 5 und auf Artikel 17 Absatz 6 ,                         nung Nr. 467/67/ EWG der Kommission vom 21 .
                                                                   August 1 967 (9), zuletzt geändert durch die Verord­
gestützt auf die Verordnung Nr. 365/67/ EWG des Ra­                nung ( EWG) Nr. 1808 /74 ( 10), festgesetzt .
tes vom 25 . Juli 1967 über die Regeln für die vorhe­
rige Festsetzung der Abschöpfungen für Reis und                     Für jede in Betracht gezogene Verarbeitungsstufe von
Bruchreis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung               Reis führt die Anwendung der Umrechnungssätze auf
( EWG) Nr. 2435/70 (4 ), insbesondere auf Artikel 9a               den Betrag der monatlichen Zuschläge zu den Beträ­
Absatz 2,                                                          gen , die aus den Tabellen im Anhang zu dieser Ver­
                                                                   ordnung hervorgehen . Die im Monat der vorherigen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Festsetzung geltende Abschöpfung oder Erstattung ist
 Die Verordnung Nr. 365/67/ EWG und die Verord­                    daher um diese Beträge zu erhöhen , um die im Monat
nung Nr. 366/ 67/ EWG des Rates vom 25 . Juli 1967                  der Einfuhr oder der Ausfuhr geltende Abschöpfung
 über die Grundregeln für die Gewährung von Erstat­                 oder Erstattung zu erhalten .
tungen bei der Ausfuhr von Reis und über %ie Krite­
rien für die Festsetzung der Erstattungsbeträge (5), er­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gänzt durch die Verordnung Nr. 1019 /67/ EWG (6),                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
bestimmen , daß bei der vorherigen Festsetzung die
 Berichtigung der Abschöpfung bei der Einfuhr und
der Erstattung bei der Ausfuhr zu erfolgen hat, daß
die Umrechnungssätze für die einzelnen Verarbei­                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tungsstufen von Reis berücksichtigt werden . Diese Vor­
schrift führt zur Anwendung der Umrechnungssätze
auf den Betrag der für geschälten Reis angewandten                                            A rtikel 1
 monatlichen Zuschläge, um die Zuschläge für Rohreis
 zu erhalten , und auf den Betrag der für vollständig ge­           Im Fall der vorherigen Festsetzung der Abschöpfung
 schliffenen Reis angewandten monatlichen Zuschläge,                bei der Einfuhr oder der Erstattung bei der Ausfuhr
 um die Zuschläge für halbgeschliffenen Reis zu erhal­              von Rohreis und halbgeschliffenem Reis erfolgt für
 ten .
                                                                    das Wirtschaftsjahr 1974/ 1975 die Berichtigung der
                                                                    Abschöpfung oder der Erstattung nach Maßgabe des
 Für das Wirtschaftsjahr 1974/ 1975 wurden die monat­
                                                                    Schwellenpreises gemäß den Tabellen im Anhang.
 lichen Zuschläge zum Schwellenpreis für geschälten
 Reis durch die Verordnung (EWG) Nr. 1719 /74 des
 Rates vom 27. Juni 1974 ( 7) festgesetzt. Durch die Ver­                                     Artikel 2
 ordnung ( EWG) Nr. 1935/ 74 der Kommission vom
 24 . Juli 1974 zur Festsetzung der für die Gemein­                 Bei vorheriger Festsetzung der Abschöpfung bei der
 schaftsproduktion repräsentativen langkörnigen Reis­               Einfuhr oder der Erstattung bei der Ausfuhr dieser Er­
 sorte , des Wertunterschieds zwischen dieser Sorte und             zeugnisse
 der der Standardqualität entsprechenden rundkörni­
                                                                     1 . vor dem 1 . Juli 1974 für ein ab 1 . September 1974
  ')  ABl . Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                             zu tätigendes Geschäft erfolgt die Berichtigung
  *)  ABl . Nr . L 128 vom 10 . 5 . 1974, S. 20.
  3)  ABl . Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967, S. 32 .                            nach Maßgabe des Schwellenpreises
  ■») ABl . Nr . L 262 vom 3 . 12. 1970 , S. 3 .
  5)  ABl . Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.                       ( 5) ABl . Nr. L 203 vom 25 . 7 . 1974, S. 22 .
  b)  ABl . Nr.  311 vom 21 . 12 . 1967, S. 13 .                    (9) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 1 .
  7 ABl . Nr. L 181 vom 4. 7 . 1974, S. 8 .                           10 ) ABl . Nr. L 188 vom 12. 7 . 1974, S. 34 .
 ---pagebreak--- Nr. L 204/36                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            26 . 7 . 74
   a) durch Erhöhung des im voraus festgesetzten Be­            c) durch Erhöhung, gegebenenfalls um den Betrag,
      trages um den in den Tabellen im Anhang zur                   der in den Tabellen im Anhang zu dieser Ver­
      Verordnung (EWG) Nr. 2038 /73 in der Spalte                   ordnung in der Spalte für den Monat aufgeführt
      „Juli-August 1974 aufgeführten Betrag für den                 ist, in dem das Geschäft getätigt wird ;
      jeweiligen Monat der Vorausfestsetzung ;               2. im Juli oder August 1974 für ein ab 1 . September
   b) durch Erhöhung des erhaltenen Betrages                     1974 zu tätigendes Geschäft erfolgt die Berichti­
                                                                gung nach Maßgabe des Schwellenpreises für Roh­
       — um 0,082 Rechnungseinheiten je 100 kg                  reis und halbgeschliffenen Reis : durch Erhöhung
           Rohreis,
                                                                des im voraus festgesetzten Betrages um den in
      — um 0,537 Rechnungseinheiten je 100 kg                   Absatz 1 Buchstabe b) genannten Betrag und durch
          rundkörnigen halbgeschliffenen Reis,                  Erhöhung des im voraus festgesetzten Betrages, ge­
      — um 0,488 Rechnungseinheiten je 100 kg                   gebenenfalls um den in Absatz 1 Buchstabe c) die­
          langkörnigen halbgeschliffenen Reis ;                 ses Artikels genannten Betrag.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 25 . Juli 1974
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                       Francois-Xavier ORTOLI
 ---pagebreak--- 26 . 7 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 204/37
                                                                  ANHANG
                                                                   Tabelle 1
                                                                  ROHREIS
                                                                                                                            ( RE / 100 kg)
                                    Zur am Tag der Vorausfestsetzung gültigen Abschöpfung oder Erstattung hinzuzufügender Betrag
                                    für ein Geschäft , das innerhalb der in der Verordnung ( EWG ) Nr. 2637/70 festgesetzten Gültig­
                Monat der
                                                        keitsdauer der Lizenzen in folgendem Zeitraum getätigt wird
             Vorausfestsetzung 1
                                   Dezember      Januar        Februar        März         April        Mai           Juni         Juli/
                                      1974        1975           1975         1975          1975        1975          1975        August
                                                                                                                                   1975
        September, Oktober,
        November 1974               0,135        0,270          0,405        0.540        0,675        0,810        0,945         1,080
        Dezember 1974                 —
                                                 0,135          0,270        0,405        0.540        0,675        0,810         0,945
        Januar 1975                   —            —
                                                                0,135        0,270        0,405        0,540        0,675         0,810
        Februar 1975                  —           —              —
                                                                             0,135        0,270    !   0,405        0,540         0,675
        März 1975                     —           —              —            —
                                                                                          0,135    '   0,270        0,405         0,540
        April 1975                    —           —              —            —             —
                                                                                                       0,135        0,270   I     0,405
        Mai 1975                      —           —              —            —             —            —
                                                                                                                    0,135   !     0,270
        Juni 1975                     —           —              —            —             —            —
                                                                                                                       —    ;     0,135
                                                                   Tabelle 2
                                             HALBGESCHLIFFENER RUNDKORNREIS
                                                                                                                              ( RE / I 00 kg)
                                     Zur am Tag der Vorausfestsetzung gültigen Abschöpfung oder Erstattung hinzuzufügender Betrag
                                 i   für ein Geschäft, das innerhalb der in der Verordnung (EWG ) Nr. 2637/70 festgesetzten Gültig­
                         ,                               keitsdauer der Lizenzen in folgendem Zeitraum getätigt wird
                Monat der                                                                     __     '
                                                                                                        °
             Vorausfestsetzung
                                   Dezember      Januar        Februar        März          April        Mai          Juni         Juli /
                                      1974        1975           1975         1975          1975        1975           1975       August
                                                                                                                                    1975
        September, Oktober,
        November 1974                0,204       0,409          0,613        0,818         1,023       1,229         1,433        1,638
        Dezember 1974                  —
                                                 0,205          0,409        0,614         0,819       1,025         1,229        1,434
         Januar 1975                   —           —
                                                                0.204        0,409         0,614       0,820         J ,024       1,229
         Februar 1975                  —           —
                                                                  —
                                                                             0,205        0,410        0,616         0,820        1,024
         März 1975                     —           —              —            —
                                                                                           0,205       0,411         0,615        0,820
         April 1975                    —           —              _
                                                                               —             —
                                                                                                       0,206        0,410         0,615
         Mai 1975                      —           —              —            —             —           —
                                                                                                                    0,204         0,409
         Juni 1975                     —           —
                                                                  —            ~~                        —             —
                                                                                                                                  0,205
 ---pagebreak--- Nr. L 204/38                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 26 . 7 . 74
                                                           Tabelle 3
                                      HALBGESCHLIFFENER LANGKORNREIS
                                                                                                                   ( RE / 100 kg)
                              Zur am Tag der Vorausfestsetzung gültigen Abschöpfung oder Erstattung hinzuzufügender Betrag
                              für ein Geschäft, das innerhalb der in der Verordnung (EWG) Nr. 2637/70 festgesetzten Gültig­
              Monat der
                                                 keitsdauer der Lizenzen in folgendem Zeitraum getätigt wird
           Vorausfestsetzung
                             Dezember     Januar        Februar       März         April        Mai           Juni       Juli /
                                1974        1975          1975         1975         1975        1975          1975     August
                                                                                                                         1975
       September, Oktober,
       November 1974           0,229       0,457         0,686        0,914        1,142       1,370         1,598      1,827
       Dezember 1974             —
                                           0,228        0,457         0,685        0,913       1,141         1.369      1,598
       Januar 1975               —           —
                                                        0,229         0,457        0,685       0,913         1,141      1,370
       Februar 1975              —          —              —
                                                                      0,228        0,456       0.684         0,912      1,141
       März 1975                 —          —              —
                                                                        —
                                                                                   0,228       0.456         0,684      0,913
       April 1975                —          —              —
                                                                        —            —
                                                                                               0,228         0,456      0,685
       Mai 1975                  —           —             —            —            —           —
                                                                                                             0,228      0,457
       Juni 1975                 —          —              —            —            —           —
                                                                                                                        0.229