CELEX: 31993R0608
Language: de
Date: 1993-03-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 608/93 der Kommission vom 16. März 1993 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

17. 3. 93                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 65/7
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 608/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. März 1993
                 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                 Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                          Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
GEMEINSCHAFTEN —                                                 führt dazu, daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstat­
                                                                 tungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           zu ändern sind —
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absätze 1 und 2,
                                                                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . März 1993 bei der             Die in der Verordnung (EWG) Nr. 458/93 festgesetzten
Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in              Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages          nung angegeben geändert.
fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
(EWG) Nr. 458/93 der Kommission (3) festgesetzt.                                         Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
458/93 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die            Diese Verordnung tritt am 17. März 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. März 1993
                                                                          Für die Kommission
                                                                          Martin BANGEMANN
                                                                       Mitglied der Kommission
O ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1993, S. 58.
 ---pagebreak--- Ni. L 65/8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 3 . 93
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. März 1993 zur Änderung der geltenden Erstat­
            tungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht
                                       unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                              — Erstattungssätze
                                                                                             in ECU/100 kg 0 —
            Weißzucker :                                                                               36,08
            Rohzucker :                                                                                33,19
            Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr, andere als
            durch Auflösen vom festem Weiß- oder Rohzucker herge­
            stellte Sirupe, mit einem Saccharosegehalt von minde­
            stens 85 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trok­
            kenstoff (einschließlich Invertzucker, als Saccharose                                                 so
           berechnet) :                                                                               36,08 0 x          oder
                                                                                                                  100
            Für Sirupe durch Auflösen von festem Weiß- oder                          der oben festgesetzte Satz für 100 kg
           Rohzucker hergestellt, auch nach dem Auflösen inver­                      des für die Auflösung verwendeten
           tiert :                                                                         Weiß- oder Rohzuckers
           Melassen :
            Isoglukose (2) :                                                                           36,08 (3)
            (") Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgesehenen Erstattungen dürfen nur im
                Rahmen der humanitären Hilfe gewährt werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von
                Artikel 2 Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 leisten.
           (') „S" drückt bei einer Reinheit des Sirups
               — von mindestens 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als Saccha­
                   rose berechnet,
               — von mindestens 85, jedoch weniger als 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an extraktionsfähigem Zucker
               von 100 kg Sirupen aus.
           (2) Erzeugnisse, durch Isomerisierung von Glukose gewonnen, mit einem Fruktosegehalt von mindestens 41
               Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und Oligosaccha­
               riden einschließlich Di- oder Trisacchariden von höchstens 8,5 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse.
           (3) Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.
           (4) Der Grundbetrag gilt nicht für das im Anhang unter Punkt 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 beschriebene
               Erzeugnis (ABl. Nr. L 355 vom 5. 12. 1992, S. 12).