CELEX: 62019TA0332
Language: de
Date: 2020-02-05 00:00:00
Title: Rechtssache T-332/19: Urteil des Gerichts vom 5. Februar 2020 — Pierre Balmain/EUIPO (Darstellung eines Löwenkopfs, der von einer Panzerkette eingefasst wird) (Unionsmarke – Anmeldung einer Unionsmarke mit der Darstellung eines Löwenkopfs, der von einer Panzerkette eingefasst wird – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

23.3.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 95/31
            
         
      Urteil des Gerichts vom 5. Februar 2020 — Pierre Balmain/EUIPO (Darstellung eines Löwenkopfs, der von einer Panzerkette eingefasst wird)
      (Rechtssache T-332/19) (1)
      
      (Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsmarke mit der Darstellung eines Löwenkopfs, der von einer Panzerkette eingefasst wird - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)
      (2020/C 95/39)
      Verfahrenssprache: Französisch
      
         Parteien
      
      
         Kläger: Pierre Balmain (Paris, Frankreich) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. M. Iglesias Monravá und S. Mainar Roger)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigter: V. Ruzek)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 21. März 2019 (Sache R 1224/2018-5) zur Anmeldung der Darstellung eines Löwenkopfs, der von einer Panzerkette eingefasst wird, als Unionsmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
                  2.
               
               
                  Pierre Balmain trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 246 vom 22.7.2019.