CELEX: 
Language: de
Date: 1976-01-24 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 9. Januar 1976 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Rundreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2456/75

24 . 1 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 15/33
                                                                 II
                                          (Nicht veröffentlichini^sbediirfti^e Rechtsakte)
                                                    KOMMISSION
                                           ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                      vom 9. Januar 1976
                 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschhffenem
                 Rundreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                              2456 / 75
                                                           (76/8 5/ EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Rund­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      reis eröffnet . Nach der Ausschreibungsbekannt­
                                                                      machung (6) die die Verordnung begleitet, beträgt die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     Gesamtmenge, die Gegenstand der Abschöpfung und/
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       oder der Erstattung bei der Ausfuhr sein kann, etwa
                                                                       10 000 Tonnen .
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG) des Ra­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­              Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung ( EWG) Nr.
nung ( EWG) Nr. 668 /75 (2),                                          2456/ 75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                      von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359/67/ EWG eine
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/ 67/ EWG des Ra­                   Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür
tes vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für die                    ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                         nung Nr. 366/ 67/ EWG genannten Kriterien Rech­
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des                   nung zu tragen . Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
Erstattungsbetrags (3 ), zuletzt geändert durch die Ver­              Verordnung ( EWG ) Nr. 2456/75 wird der Zuschlag
ordnung ( EWG ) Nr. 478 /75 (4 ), insbesondere auf Arti­              dem oder den Bieter(n) erteilt, deren Angebot so hoch
kel 3a ,                                                              wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
                                                                      ger ist, sowie solchen Bietern , die eine Abschöpfung
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 2456/75 der                    bei der Ausfuhr bieten .
Kommission vom 26 . September 1975 zur Durchfüh­
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und /oder
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem                       Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
Rundreis nach dritten Ländern (5), insbesondere auf                   derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
die Artikel 9 Absatz 1 und 10 ,                                        Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
                                                                       Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages . Die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Menge, der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf 25
                                                                      Tonnen .
 Durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2456/75 wurde
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der
                                                                       Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
(')  ABl . Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                           men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
(-)  ABl . Nr.  L 72 vom 20 .     1975, S. 18 .                       ausschusses für Getreide —
(>)  ABl . Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967, S. 34.
(•>) ABl . Nr . L 52 vom 28 . 2. 1975 , S. 34 .
(5 ) ABl . Nr.  L 251 vom 27 . 9 . 1975 , S. 13 .                     ( h) ABl . Nr. C 221 vom 27. 9 . 1975, S. 19 .
 ---pagebreak--- Nr. L 15/34                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 1 . 76
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :                                             Artikel 2
                                                          Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
                      Artikel 1                           tet .
Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­      Brüssel, den 9 . Januar 1976
nem Rundreis wird auf Grund der zum 8 . Januar 1976
hinterlegten Angebote auf 34,35 Rechnungseinheiten                                  Fiir die Kommission
je Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in natio­                                   Der Vizepräsident
nale Währung gelten die im Anhang zu dieser Ent­
scheidung aufgeführten Umrechnungskurse.                                       Carlo SCARASCIA-MUGNOZZA
                                                  ANHANG
             Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                                   Währung geltende Umrechnungskurse
                                       1  bfr      = 0,0205519  RE
                                       1  dkr      = 0,131956   RE
                                       1  DM       = 0,310580   RE
                                       1  hfl      = 0,298056   RE
                                       1  ffr      = 0,180044   RE
                                       1 £         = 1,63047    RE
                                        1 Lit      = 0,00118443 RE