CELEX: 62018TA0373
Language: de
Date: 2019-04-04 00:00:00
Title: Rechtssache T-373/18: Urteil des Gerichts vom 4. April 2019 — ABB/EUIPO (FLEXLOADER) (Unionsmarke — Anmeldung der Unionswortmarke FLEXLOADER — Absolute Eintragungshindernisse — Kein beschreibender Charakter — Unterscheidungskraft — Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EU] 2017/1001 — Sprachliche Neuschöpfung — Kein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang mit bestimmten von der Markenanmeldung erfassten Waren)

27.5.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 182/32
            
         
      Urteil des Gerichts vom 4. April 2019 — ABB/EUIPO (FLEXLOADER)
      (Rechtssache T-373/18) (1)
      
      (Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FLEXLOADER - Absolute Eintragungshindernisse - Kein beschreibender Charakter - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EU] 2017/1001 - Sprachliche Neuschöpfung - Kein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang mit bestimmten von der Markenanmeldung erfassten Waren)
      (2019/C 182/36)
      Verfahrenssprache: Deutsch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: ABB AB (Västerås, Schweden) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte M. Hartmann und S. Fröhlich)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: D. Hanf und W. Schramek)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 29. März 2018 (Sache R 93/2018-1) über die Anmeldung des Wortzeichens FLEXLOADER als Unionsmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  
                     Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 29. März 2018 (Sache R 93/2018-1) wird aufgehoben, soweit mit ihr die Eintragung des Wortzeichens FLEXLOADER für
                  
                  
                              —
                           
                           
                              
                                 „mechanisch betätigte Werkzeuge zum Aufbringen von befeuchtenden, bindenden, ölenden, schmierenden oder färbenden Mitteln“ der Klasse 7 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken vom 15. Juni 1957 und
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              
                                 „Geräte zur elektronischen Erfassung und Verarbeitung räumlicher Daten, Mikroprozessoren, elektrische Ein- und Ausgabe-Einheiten, Compact-Disks, Disketten, Magnetbänder und Halbleiter-Chips zum Speichern technischer Daten“ der Klasse 9 des Abkommens von Nizza abgelehnt wird.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  
                     Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
                  
               
            
                  3.
               
               
                  
                     Die ABB AB und das EUIPO tragen jeweils ihre eigenen Kosten.
                  
               
            
         (1)  ABl. C 268 vom 30.7.2018.