CELEX: 31970R1937
Language: de
Date: 1970-09-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1937/70 der Kommission vom 28. September 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 214/ 6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        29 . 9 . 70
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1937/70 DER KOMMISSION
                                                     vom 28. September 1970
              über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                         verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                         gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                        Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       1009/67/EWG genannten Abschöpfungen auf Roh­
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                         zucker der Standardqualität und auf Weißzucker
                                                                         werden wie im Anhang dieser Verordnung angege­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                               ben festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) und den später
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­                                                Artikel 2
setzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                            Diese Verordnung tritt am 29 . September 1970 in
1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . September 1970
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S.L. MANSHOLT
 (*) ABI. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S 1 .
 (3) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                               ANHANG
                                                                                                            (RE / 100 kg )
                    Nummer
                       des                                                                               Abschöplungs­
                  Gemeinsamen                           Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                    Zolltarifs
               17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest
                                      A. denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       15,86
                                         II . Rohzucker                                                       12,26 H
                                      B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       15,86
                                         II . Rohzucker                                                       12.26 n
               (i) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.