CELEX: 32019D0451
Language: de
Date: 2019-03-19 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2019/451 der Kommission vom 19. März 2019 über die harmonisierten Normen für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR.)

20.3.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 77/80
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/451 DER KOMMISSION
         vom 19. März 2019
         über die harmonisierten Normen für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 müssen Hersteller die Methoden und Kriterien, die in den harmonisierten Normen enthalten sind, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, zur Bewertung der Leistungsbeständigkeit in Bezug auf die Wesentlichen Merkmale der unter diese Normen fallenden Bauprodukte heranziehen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit Schreiben M/109 vom 29. August 1996, M/130 vom 29. Januar 1999, M/139 vom 26. Juni 2001, M/122 vom 14. Dezember 1998 und M/135 vom 5. Mai 2000 erteilte die Kommission dem Europäischen Komitee für Normung (CEN) Aufträge über die Ausarbeitung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (2) (im Folgenden „Mandate“). Die Fundstellen der harmonisierten Normen, die aufgrund von Mandaten ausgearbeitet wurden, werden im Amtsblatt der Europäischen Union (3) veröffentlicht.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die Mandate ermöglichen die Überarbeitung der auf ihrer Grundlage ausgearbeiteten harmonisierten Normen. Das CEN hat einige dieser harmonisierten Normen überarbeitet, um den technischen Entwicklungen und den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 Rechnung zu tragen. Das CEN hat insbesondere die harmonisierten Normen für die folgenden Produkte überarbeitet: Brandmeldeanlagen, Faserzement-Dachplatten und dazugehörige Formteile, Glas im Bauwesen und Faserzement-Tafeln.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Kommission hat geprüft, ob die vom CEN überarbeiteten harmonisierten Normen den jeweiligen Mandaten und der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 entsprechen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die vom CEN überarbeiteten harmonisierten Normen entsprechen den jeweiligen Mandaten und der Verordnung (EU) Nr. 305/2011. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 17 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 muss für jede harmonisierte Norm, die eine andere ersetzt, eine Koexistenzperiode angegeben werden. Eine solche Koexistenzperiode wurde für die Norm EN 15824:2017 für Außen- und Innenputze mit organischen Bindemitteln angegeben und im Amtsblatt der Europäischen Union (4) veröffentlicht. Wegen deren Kürze ist es allerdings für die Hersteller nicht möglich, sich rechtzeitig auf die Verwendung der Norm einzustellen, weshalb die Angabe einer neuen Koexistenzperiode notwendig ist.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Damit die Hersteller die überarbeiteten harmonisierten Normen so schnell wie möglich verwenden können, sollte dieser Beschluss am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Fundstellen der zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Bauprodukte, die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Artikel 2
            Die Fundstellen der zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Bauprodukte, die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden unter Angabe einer neuen Koexistenzperiode im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Brüssel, den 19. März 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5.
         
            (2)  Richtlinie 89/106/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 12).
         
            (3)  ABl. C 92 vom 9.3.2018, S. 139.
         
            (4)  ABl. C 92 vom 9.3.2018, S. 139.
      
      
         
            ANHANG I
            
                        Nr.
                     
                     
                        Fundstelle der Norm
                     
                     
                        Fundstelle der ersetzten Norm
                     
                     
                        Beginn der Koexistenzperiode
                        (TT.MM.JJJJ)
                     
                     
                        Ende der Koexistenzperiode
                        (TT.MM.JJJJ)
                     
                  
                        1.
                     
                     
                        EN 54-5:2017+A1:2018
                        Brandmeldeanlagen — Teil 5: Wärmemelder — Punktförmige Melder
                     
                     
                        EN 54-5:2000
                        Brandmeldeanlagen — Teil 5: Wärmemelder — Punktförmige Melder
                        EN 54-5:2000/A1:2002
                     
                     
                        xx.yy.2019
                     
                     
                        31.8.2022
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        EN 54-7:2018
                        Brandmeldeanlagen — Teil 7: Rauchmelder — Punktförmige Melder nach dem Streulicht-, Durchlicht- oder Ionisationsprinzip
                     
                     
                        EN 54-7:2000
                        Brandmeldeanlagen — Teil 7: Rauchmelder — Punktförmige Melder nach dem Streulicht-, Durchlicht- oder Ionisationsprinzip
                        EN 54-7:2000/A1:2002
                        EN 54-7:2000/A2:2006
                     
                     
                        xx.yy.2019
                     
                     
                        31.8.2022
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        EN 492:2012+A2:2018
                        Faserzement-Dachplatten und dazugehörige Formteile — Produktspezifikation und Prüfverfahren
                     
                     
                        EN 492:2012
                        Faserzement-Dachplatten und dazugehörige Formteile — Produktspezifikation und Prüfverfahren
                     
                     
                        xx.yy.2019
                     
                     
                        xx.yy.2020
                     
                  
                        4.
                     
                     
                        EN 1096-4:2018
                        Glas im Bauwesen — Beschichtetes Glas — Teil 4: Produktnorm
                     
                     
                        EN 1096-4:2004
                        Glas im Bauwesen — Beschichtetes Glas — Teil 4: Konformitätsbewertung/Produktnorm
                     
                     
                        xx.yy.2019
                     
                     
                        xx.yy.2020
                     
                  
                        5.
                     
                     
                        EN 1279-5:2018
                        Glas im Bauwesen — Mehrscheiben-Isolierglas — Teil 5: Produktnorm
                     
                     
                        EN 1279-5:2005+A2:2010
                        Glas im Bauwesen — Mehrscheiben-Isolierglas — Teil 5: Konformitätsbewertung
                     
                     
                        xx.yy.2019
                     
                     
                        xx.yy.2020
                     
                  
                        6.
                     
                     
                        EN 12467:2012+A2:2018
                        Faserzement-Tafeln — Produktspezifikation und Prüfverfahren
                     
                     
                        EN 12467:2012
                        Faserzement-Tafeln — Produktspezifikation und Prüfverfahren
                     
                     
                        xx.yy.2019
                     
                     
                        xx.yy.2020
                     
                  
      
      
         
            ANHANG II
            
                        Nr.
                     
                     
                        Fundstelle der Norm
                     
                     
                        Fundstelle der ersetzten Norm
                     
                     
                        Beginn der Koexistenzperiode
                        (TT.MM.JJJJ)
                     
                     
                        Ende der Koexistenzperiode
                        (TT.MM.JJJJ)
                     
                  
                        1.
                     
                     
                        EN 15824:2017
                        Festlegungen für Außen- und Innenputze mit organischen Bindemitteln
                     
                     
                        EN 15824:2009
                        Festlegungen für Außen- und Innenputze mit organischen Bindemitteln
                     
                     
                        9.3.2018
                     
                     
                        9.3.2020