CELEX: 31971R0091
Language: de
Date: 1971-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 91/71 der Kommission vom 18. Januar 1971 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum vom 1. Februar 1971 an

19 . 1 . 71                                   Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 15 /7
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 91 /71 DER KOMMISSION
                                                          vom    18 . Januar 1971
                zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum
                                                         vom  1 . Februar 1971   an
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Die  Anwendung    dieser Regeln und Kriterien auf die
GEMEINSCHAFTEN            —
                                                                          gegenwärtige Marktsituation bei Eiern führt dazu,
                                                                          die Erstattung auf einen Betrag festzusetzen, der der
gestützt auf den Vertrag            zur   Gründung der      Euro
                                                                  ­
                                                                          Gemeinschaft die Teilnahme am internationalen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Handel ermöglicht und dem Charakter der Ausfuhren
                                                                          dieser Erzeugnisse sowie ihrer Bedeutung zum gegen        ­
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des                            wärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Eier ( 1 ), zuletzt geändert durch                  Der  Verwaltungsausschuß     für Geflügelfleisch und Eier
die Verordnung (EWG) Nr. 436/70 ( 2 ), insbesondere                       hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
auf Artikel 9 Absatz 2 Unterabsatz 5 Satz 1 , und                         gesetzten Frist Stellung genommen      —
in     Erwägung nachstehender Gründe              :
                                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                   :
 Gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 122/67/EWG
 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen
 und den Preisen in der Gemeinschaft für die in                                                    Artikel 1
 Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung auf
                                                                   ­
                                                                           Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr
 geführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der
                                                                           im ursprünglichen Zustand die in Artikel 9 der Ver
                                                                                                                                     ­
 Ausfuhr ausgeglichen werden .
                                                                           ordnung Nr. 122/67/EWG genannte Erstattung ge            ­
                                                                           währt wird, und die Beträge dieser Erstattung wer         ­
 Die     Verordnung      Nr. 175/67/EWG des Rates             vom
                                                                           den im Anhang festgesetzt.
 27 .    Juni 1967 ( 3 ), geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 437/70 ( 4 ), hat die Grundregeln für die
 Gewährung der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie                                                  Artikel 2
 die Kriterien für die Festsetzung ihrer Beträge auf
                                                                   ­
 gestellt.                                                                 Diese Verordnung    tritt am  1 . Februar 1971 in Kraft.
                 Diese   Verordnung        ist in allen ihren Teilen verbindlich und      gilt unmittelbar    in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den      18 .  Januar 1971
                                                                                    Für aie Kommission
                                                                                       Der Präsident
                                                                                   Franco M. MALFATTI
 (*) ABL Nr.     117   vom   19 . 6 . 1967, S. 2293/67 .
 (*) ABL Nr. L 55 vom 10 . 3 . 1970, S. 1 .
  ( 8 ) ABl. Nr. 130 vom 28 . 6. 1967, S. 2610/67.
  ( 4 ) ABl. Nr. L 55 vom 10. 3 . 1970, S. 2.
 ---pagebreak--- Nr. L 15/ 8                                   Amtsblatt der     Europäischen Gemeinschaften                                          19 . 1 . 71
                                                                    ANHANG
                                                                                                                          Erstattungen
        Nummer
           des
      Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung                                 vom  1 . Februar    vom  1 . März
        Zolltarifs                                                                                                 1971 ab            1971 ab
            1                                                         2                                                3                 4
                                                                                                                 RE/Stück            RE/Stück
        04.05                      Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                                    Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                                   A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                      I. Eier    von  Hausgeflügel   :
                                          a) Bruteier ( a)                                                        U,UIUU             0,0100
                                                                                                                   RE/kg               RE/kg
                                          b) andere                                                               0,1305             0,1276
                                   B. Eier ohne Schale und       Eigelb  :
                                      I. genießbar      :
                                          a) Eier ohne Schale     :
                                              1.  getrocknet                                                      0,4872             0.4015
                                              2 . andere                                                          0,1333             0,1099
                                          b ) Eigelb :
                                              1 . flüssig                                                         0,2344             0.1932
                                              2.  gefroren                                                        0,2505             0,2064
                                              3.  getrocknet                                                      0,4941             0,4072
(a) Hierher gehören         Eier     Hausgeflügel ,  die  den      den  zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten
                                                                                                                                                 ­
                        nur      von                          von                                                                             Vor
    aussetzungen   entsprechen .