CELEX: 31979R2950
Language: de
Date: 1979-12-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2950/79 der Kommission vom 27. Dezember 1979 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

28 . 12 . 79                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 334/47
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2950/79 DER KOMMISSION
                                                   vom 27 . Dezember 1979
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                       Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                 daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                ändern sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­                                     Artikel 1
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz
zweiter Satz,                                                    Die zu gewährende Erstattung bei der Ausfuhr in un­
                                                                 verändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­             ten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der Verord­
tem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeug­              nung (EWG) Nr. 2674/79, wird gemäß den im An­
nisse auf dem Zuckersektor anzuwenden sind, wurden               hang zu dieser Verordnung genannten Beträgen abge­
                                                                 ändert.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2674/79 (3) festge­
setzt.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
2674/79      enthaltenen   Vorschriften ,     Kriterien und      Diese Verordnung tritt am 28 . Dezember 1979 in
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                  Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27 . Dezember 1979
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Finn GUNDELACH
                                                                              Vizepräsident
(>) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
 3) ABl . Nr. L 305 vom 1.12. 1979 , S. 26 .
 ---pagebreak--- Nr. L 334/48                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           28 . 12 . 79
                                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. Dezember 1979 zur Änderung der Ausfuhrerstat­
           tungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zu­
                                                                          stand
                                                                                                                               (ECU / 100 kg)
                Nummer                                                                                                         Grundbetrag
                   des
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                      je 1 v.H.
              Gemeinsamen                                                                                                   Saccharosegehalt
                Zolltarifs                                                                                                          (")
           17.02                  Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                  oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                  mischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                       D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose-, Glukose- und
                                            Ahornzucker oder -sirupe) :
                                             ex II . andere, ausgenommen Sorbose                                                 0,1382
                                       E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                       0,1382
                                   ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                                            0,1382
           21.07                   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                  griffen :
                                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                        IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)                                0,1382
           (*) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/70). Der Saccharose­
               gehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.