CELEX: 31996R2233
Language: de
Date: 1996-11-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2233/96 DER KOMMISSION vom 22. November 1996 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems A1 für Obst und Gemüse

23 . 11 . 96      iDEl                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 299/ 5
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2233/96 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. November 1996
                      zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems AI für Obst und Gemüse
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  November 1996 beantragt werden für Tomaten/Para­
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    deiser (*), Orangen, Zitronen und Tafeltrauben . Für die am
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           18. November 1996 beantragten Erzeugnismengen sollten
                                                                    deshalb die Lizenzen zu bestimmten Sätzen erteilt und
   Gemeinschaft,
                                                                    die im selben Antragszeitraum, aber nach dem genannten
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der                 Datum gestellten Anträge auf Erteilung von Lizenzen des
   Kommission vom 14. November 1996 mit Durchfüh­                  Systems AI abgelehnt werden —
   rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
   des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst
  und Gemüse ('), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                                           Artikel 1
   Die Mengen, für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe
  Ausfuhrlizenzen des Systems AI erteilt werden dürfen,            Ausfuhrlizenzen des Systems AI , die am 18 . November
  sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 2196/96            1996 gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2196/96
  der Kommission (2).                                              für Tomaten/Paradeiser, Orangen, Zitronen und Tafel­
                                                                   trauben beantragt werden, werden höchstens für die im
  Durch Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 sind             Anhang genannten beantragten Mengenanteile erteilt.
  die Bedingungen festgelegt, unter denen die Kommission
  Sondermaßnahmen treffen kann , um zu verhindern, daß             Für die genannten Erzeugnisse werden Anträge auf Ertei­
  die Mengen überschritten werden, für die Lizenzen des            lung von Lizenzen des Systems AI , die nach dem 18 .
  Systems AI erteilt werden dürfen.                                November 1996 und vor dem 10 . Januar 1997 gestellt
                                                                   werden, abgelehnt
  Nach Kenntnis der Kommission würden diese Mengen
  nach Verringerung bzw. Vergrößerung gemäß Artikel 2                                        Artikel 2
  Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 überschritten,
 wenn die Lizenzen unbegrenzt erteilt würden, die ab 18 .          Diese Verordnung tritt am 23 . November 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 22. November 1996
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.                    (*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Bei­
 2) ABl. Nr. L 293 vom 16. 11 . 1996, S. 7.                          trittsakte 1994.
 ---pagebreak--- Nr. L 299/6 MDEl            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            23 . 11 . 96
                                            ANHANG
                                                          Erteilungssatz für die
                                  Erzeugnis
                                                          beantragten Mengen
                 Tomaten /Paradeiser                              5,59 %
                 Orangen                                          0,76 %
                 Zitronen                                         0,83 %
                 Tafeltrauben                                    20,31 %