CELEX: 31975R1152
Language: de
Date: 1975-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1152/75 der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

1 . 5 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 112/73
                             VERORDNUNG               EWG   Nr. 1152/ 75 DER KOMMISSION
                                                       vom 30 . April 1975
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Der cif-Preis ist der nach Artikel 13 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Nr. 120 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Verordnung Nr. 140/67/EWG (7), geändert durch die
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­                Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (8), festgesetzte Preis,
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­                wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Aus­
ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die            fuhrlizenz der an Hand der Angebote für Verladungen
                                                                   während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
Verordnung ( EWG) Nr. 85/75 (2), insbesondere auf Ar­
tikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,                zugrunde gelegt wird .
gestützt auf die Verordnung Nr. 139/67/ EWG des Ra­                Dieser so festgesetzte Betrag wird geändert werden ,
tes vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für die                wenn sich bei Anwendung des oben beschriebenen
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Ge­                 Berechnungsverfahrens eine Änderung des Erstattungs­
treide und über die Kriterien für die Festsetzung des              betrags um mehr als 0,125 Rechnungseinheiten erge­
                                                                   ben sollte .
Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 87/75 (4),                                        Nach Artikel 2 der Verordnung Nr. 633/67/ EWG
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     muß jedoch der auf einen im voraus festgesetzten Er­
schusses ,                                                         stattungsbetrag anwendbare Berichtigungsbetrag für
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 ein Ausfuhrgeschäft, das nach dem dritten auf den
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    Monat der Lizenzerteilung folgenden Monat durchge­
 Nr. 120 / 67/ EWG wird bei der Ausfuhr von Getreide                führt wird, unter Berücksichtigung der Entwicklungs­
auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu                aussichten des Marktes festgesetzt werden . Zu diesem
 stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der vom Tag              Zweck sind einerseits die verfügbaren Mengen und
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­             die voraussichtliche Entwicklung auf dem gemein­
 zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der Aus­                   schaftlichen Markt und andererseits die Entwicklung
 fuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf             des     Weltmarktes    auf     Termin ,   insbesondere   der
 ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gül­                Märkte, deren besondere Erfordernisse die Festsetzung
 tigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt wer­               unterschiedlicher Erstattungen notwendig gemacht
 den soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag be­           haben , zu berücksichtigen .
 richtigt.                                                          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 In der Verordnung ( EWG) Nr. 633/67/ EWG (5), zu­                  lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
 letzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr.                     tung zugrunde zu legen :
 1461 /72 (6), sind die Durchführungsbestimmungen für               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 von Getreide festgelegt worden .                                        chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
 Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage                        Parität dieser Währungen stützt,
 des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
                                                                          kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 für Terminkäufe und dem cif-Preis entspricht, gültig,                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 wenn ersterer um mehr als eine Rechnungseinheit je                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist                    hendem Absatz festgestellt wird .
 dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höchstens
 dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und dem cif­                Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
 Preis für Terminkäufe entspricht, wenn ersterer um                 daß der Betrag der Berichtigung so festgesetzt werden
  mehr als eine Rechnungseinheit je Tonne über letzte­               muß , wie er in der dieser Verordnung angefügten Ta­
  rem liegt .                                                       belle aufgeführt ist.
                                                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 (')  ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269 /67 .                entsprechen der Stellungnahme des Vcrwaltungsaus­
 r)   ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 1 .                       schusses für Getreide —
 (3 ) ABl . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2453 / 67 .
 (4 ) ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975 , S. 3 .
 (5 ) ABl . Nr. 233 vom 28 . 9 . 1967, S. 9 .                       ( 7) ABl . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2456/ 67 .
 ( b) ABl . Nr. L 155 vom 11 . 7 . 1972, S. 35 .                      s ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12 . 1970 , S. 3 .
 ---pagebreak--- Nr. L 112/74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             1 . 5 . 75
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                   festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                     Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                           Artikel 1                                 ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                                                                                                    Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung Nr.
120/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus                      Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1975 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30 . April 1975
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung der bei der
                                    Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                               (RE / Tonne)
   Nummer des                                           laufender
   Gemeinsamen                                            Monat   1 . Term .     2. Term .   3 . Term .  4 . Term . 5 . Term .   6 . Term .
                            Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                            5          6             7            8           9         10           11
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn                0        2,00          3,00         3,00
10.01 B             Hartweizen
10.02               Roggen                                  0          0             0            0
10.03               Gerste                                  0          0             0            0
10.04               Hafer                                   0          0             0            0
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais
                      zur Aussaat                           0          0             0            0
10.07 C             Sorghum                                 0          0             0            0
11.01 A             Mehl von Weichweizen                    0          0             0            0           0                      —
11.01 B             Mehl von Roggen                         0          0             0            0                     —
1 1 .02 A I a       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Hartweizen
1 1 .02 A I b       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Weichweizen                           0          0             0            0           0
NB : Die Zonen sind diejenigen, welche in der Verordnung (EWG) Nr.            1 /72 (ABI . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt sind.