CELEX: C2006/249/29
Language: de
Date: 2006-10-14 00:00:00
Title: Rechtssache T-211/06: Klage, eingereicht am 4. August 2006 — Euro-Information/HABM (Wortmarke CYBERCREDIT )

14.10.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 249/11
            
         Klage, eingereicht am 4. August 2006 — Euro-Information/HABM (Wortmarke „CYBERCREDIT“)
   (Rechtssache T-211/06)
   (2006/C 249/29)
   Sprache der Klageschrift: Französisch
   Parteien
   
      Klägerin: Européenne de traitement de l'information SAS (Euro-Information) (Straßburg, Frankreich) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. Jacquet, J. Schouman und P. Greffe)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
   Anträge der Klägerin
   Es wird beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 12. Juni 2006 in der Sache R 66/2006-1, mit der die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke CYBERCREDIT Nr. 4 114 336 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 36 und 38 zurückgewiesen wurde, insgesamt aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               die Gemeinschaftsmarke CYBERCREDIT Nr. 4 114 336 für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen einzutragen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „CYBERCREDIT“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 36 und 38 (Anmeldung Nr. 4 114 336).
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Die Klägerin macht geltend, dass ihre Marke entgegen den Feststellungen der Beschwerdekammer des HABM in der angefochtenen Entscheidung in eigentümlicher Weise gestaltet und im Sinne der Verordnung Nr. 40/94 des Rates für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen hinreichend unterscheidungskräftig sei.