CELEX: 31986R1275
Language: de
Date: 1986-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1275/86 der Kommission vom 30. April 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des  Zuckersektors

Nr. L 114/20                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5. 86
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1275/86 DER KOMMISSION
                                                         vom 30 . April 1986
                   zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                      seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
                                                                      dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
 Portugals,
                                                                      Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                      sein .
 (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 16
 Absatz 8 ,
                                                                      Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                      Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
                                                                      nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1               beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­                Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
 fung erhoben .                                                       henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
                                                                      diesem letzteren hinzugerechnet werden.
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
 d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                        Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­             Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem               genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
 als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden              Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
 Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                      Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
 errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                  100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
 zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                 trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
 auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung                nung (EWG) Nr. 2727/75 (*), geändert durch die Verord­
 des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                     nung (EWG) Nr. 3793/85 (*), zur Festsetzung der
 ergibt.                                                              Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarif­
                                                                      stelle 17.02 B II des Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                 wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg
 Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                 Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                   Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                      Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für                 nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­               Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
 halt von 1 v. H. festgesetzt werden.
                                                                      Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                     fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der
                                                                     Abschöpfungen zugrunde zu legen :
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                          Rates P),
(') ABl . Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl . Nr. L 362 vom   31 . 12. 1985, S. 8 .                      O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 151 vom   30. 6. 1968 , S. 42.                       i6) ABl. Nr. L 367 vom 31 . 12. 1985, S. 19.
(4) ABl.  Nr. L 171 vom   28 . 6. 1978, S. 34.                       h ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 5. 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 114/21
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                               Artikel 1
    während     der    bestimmten    Zeitraums   für  die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­          Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.              genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                               dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                   Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                    Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1986 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. April 1986
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Frans ANDRIESSEN
                                                                            Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 114/22                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 5. 86
                                                                ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1986 zur Festsetzung der Einfuhr­
                     abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                     (in ECU)
                                                                                  Grundbetrag je 1 v. H.
    Nummer des                                                                       Saccharosegehalt          Betrag
    Gemeinsamen                        Bezeichnung der Erzeugnisse                    je 100 kg des      der Abschöpfung
      Zolltarifs                                                                       betreffenden         für 100 kg
                                                                                                           Trockenstoff
                                                                                        Erzeugnisses
   17.02            Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                    oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                    Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                    C. Ahornzucker und Ahornsirup                                         0,4557                —
                    D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                        Malto-Dextrin) :
                             I. Isoglukose                                                                     55,24
                        ex II . andere                                                    0,4557
                    E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt            0,4557                —
                    F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                           wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                0,4557                —
   21.07            Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                    inbegriffen :
                    F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                        III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                       55,24
                        IV. andere                                                        0,4557