CELEX: 62014TA0145
Language: de
Date: 2015-05-21 00:00:00
Title: Rechtssache T-145/14: Urteil des Gerichts vom 21. Mai 2015 — adidas/HABM — Shoe Branding Europe (Zwei parallele Streifen auf einem Schuh) (Gemeinschaftsmarke — Widerspruchsverfahren — Anmeldung einer aus zwei parallelen Streifen auf einem Schuh bestehenden Gemeinschaftspositionsmarke — Gemeinschafts- und nationale Bildmarken und ältere internationale Registrierung dreier parallel laufender Streifen auf Schuhen und Kleidung — Relative Eintragungshindernisse — Verwechslungsgefahr — Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

6.7.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 221/12
            
         Urteil des Gerichts vom 21. Mai 2015 — adidas/HABM — Shoe Branding Europe (Zwei parallele Streifen auf einem Schuh)
   (Rechtssache T-145/14) (1)
   
   ((Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer aus zwei parallelen Streifen auf einem Schuh bestehenden Gemeinschaftspositionsmarke - Gemeinschafts- und nationale Bildmarken und ältere internationale Registrierung dreier parallel laufender Streifen auf Schuhen und Kleidung - Relative Eintragungshindernisse - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009))
   (2015/C 221/16)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: adidas AG (Herzogenaurach, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwältin V. von Bomhard und Rechtsanwalt J. Fuhrmann, dann I. Fowler, Solicitor)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: P. Bullock und N. Bambara)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des HABM und Streithelferin vor dem Gericht: Shoe Branding Europe BVBA (Oudenarde) (Prozessbevollmächtigter: J. Løje)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 28. November 2013 (Sache R 1208/2012-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der adidas AG und der Shoe Branding Europe BVBA
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 28. November 2013 (Sache R 1208/2012-2) wird aufgehoben.
            
         
               2.
            
            
               Das HABM trägt seine eigenen Kosten sowie die Kosten der adidas AG.
            
         
               3.
            
            
               Die Shoe Branding BVBA trägt ihre eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 129 vom 28.4.2014.