CELEX: 31978R1065
Language: de
Date: 1978-05-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1065/78 der Kommission vom 22. Mai 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen der Tarifnummer 58.05, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

23 . 5 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 135/ 9
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1065/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 22 . Mai 1978
                 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bänder und schußlose Bänder aus paral­
                 lel gelegten und geklebten Garnen der Tarifnummer 58.05 , mit Ursprung in Ent­
                 wicklungsländern , denen die in der Verordnung ( EWG) Nr. 2706/77 des Rates
                                     vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der
• GEMEINSCHAFTEN —                                               genannten Waren mit Ursprung in den Ländern , de­
                                                                 nen Zollpräferenzen gewährt werden , den genannten
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Plafond erreicht . In Anbetracht des Zwecks der Ver­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ordnung (EWG) Nr. 2706/77, die die Beachtung eines
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des              Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
  Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­            den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzu­
                                                                 führen —
  lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­
  zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­
  lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  kel 4,
                                                                                               Artikel 1
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 der genannten Ver­             Ab 26. Mai 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
  ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausgesetzt
  gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­              ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
                                                                 Waren wiedereingeführt :
  plafonds, der für jede einzelne der in Anhang B aufge­
  führten Waren in Spalte 5 Buchstabe a) angegeben ist,
  gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ursprungswa­              Nummer des
                                                                   Gemeinsamen
                                                                                                     Warenbezeichnung
  ren der in Anhang D aufgeführten Länder und Ge­                     Zolltarifs
  biete angerechnet werden, die nicht in der Spalte 4
  Buchstabe b) des Anhangs B neben den entsprechen­              58.05                 Bänder und schußlose Bänder aus parallel
  den Waren namentlich aufgeführt werden . Gemäß Ar­                                   gelegten und geklebten Garnen oder Spinn­
  tikel 3 Absatz 1 der genannten Verordnung können                                     stoffen (bolducs), ausgenommen Waren der
  die Zollsätze jederzeit wiedereingeführt werden , so­                                Tarifnummer 58.06
  bald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
  erreicht ist.
                                                                                               Artikel 2
  Für Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
  ten und geklebten Garnen der Tarifnummer 58.05 ist             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
  der Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
  auf 40 Tonnen festgesetzt. Am 5 . Mai 1978 haben die           meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 22 . Mai 1978
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Étienne DAVIGNON
                                                                         Mitglied der Kommission
  (') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 67 .