CELEX: 31993R0013
Language: de
Date: 1993-01-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 13/93 der Kommission vom 7. Januar 1993 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 4/6                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 1 . 93
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 13/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 7 . Januar 1993
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Getreides    und   seines Preises   in   der Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                                    einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                    gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
                                                                    märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
                                                                    Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2),                                         zu vermeiden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Erstattungsbetrags (3),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                    dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               machen.
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                      kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall              Lfm ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
                                                                    gungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
werden.                                                                  Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                         (EWG) Nr. 2205/90 (8),
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                         der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                         bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                         nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                      der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
(2  ABl. Nr. L 180 vom    1.7. 1992, S. 1 .                         Verordnung festgesetzt werden muß.
(3) ABl. Nr. L 281 vom    1 . 11 . 1975, S. 78.
(4) ABl. Nr. L 281 vom    1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 182 vom   3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
n ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                            (") ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 8 . 1 . 93                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 4/7
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                    Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 8. Januar 1993 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 7. Januar 1993
                                                                     Für die Kommission
                                                                       Rene STEICHEN
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 4/8                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 1 . 93
                                                              ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 7. Januar 1993 zur Festsetzung der bei der
                                        Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                 (ECU / Tonne)
                                                   laufender
                                                               1 . Term. 2. Term . 3 . Term. 4. Term . 5. Term.     6. Term.
       Erzeugniscode          Bestimmung (')         Monat
                                                       1            2        3          4        5         6            7
      0709 90 60 000           ■     —                —            —        —          —        —         —             —
      0712 90 19 000                 —                _______
      1001 10 00 200                 —                _______
      1001 10 00 400                 01                00000                                              —            —
      1001 90 91 000                 01                0            0        0          0        0        —            —
      1001 90 99 000                 01                0            0        0          0        0        —            —
      1002 00 00 000                 01                0            0        0          0        0        —            —
      1003 00 10 000                 01                0            0        0          0        0        —             —
      1003 00 20 000                 01                0            0        0          0        0        —             —
      1003 00 80 000                 01                0            0        0          0        0        —             —
      1004 00 00 200                 —                _______
      1004 00 00 400                 —                —            —        —          —        —         —            —
      1005 10 90 000                 —                —            _        _          _        —         —             —
      1005 90 00 000                 01                0            0        0          0        0        —             —
      1007 00 90 000                 —                _______
      1008 20 00 000                 —                _____                                               —             —
      1101  00 00  100               01                0            0    -  35,00  -   35,00 -  35,00     —             —
      1101  00 00  130               01                0            0    -  35,00  -   35,00 -  35,00     —             —
      1101  00 00  150               01                0            0    -  35,00  -   35,00 -  35,00     —             —
      1101  00 00  170               01                0            0    -  35,00  -   35,00 -  35,00     —             —
      1101  00 00  180               01                0            0    -  35,00  -   35,00 -  35,00     —             —
      1101 00 00 190                 —                —            —        —          —        —         —             —
      1101 00 00 900                 —                _______
      110210 00 500                  01                0            0        0          0        0        —             —
      1102 10 00 700                 01                00000                                              —             —
      1102 10 00 900                 —                —            —        _____
      1103 11 30 200                 01                0            0        0          0        0     - 160,00     - 160,00
      1103 11 30 900                 —                ______                                                            _
      1103 11 50 200                 01                0            0        0          0        0     - 160,00     - 160,00
      1103 11 50 400                 01                0            0        0          0        0     - 160,00     - 160,00
      1103 11 50 900                 —                _______
      1103 11 90 200                 01                0            0    - 35,00   - 35,00   - 35,00   -   50,00    - 50,00
      1103 11 90 800                 —                ___                              ____
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommision (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
        bestimmt sind.