CELEX: 
Language: de
Date: 2006-08-24 00:00:00
Title: 2006/568/EG: Beschluss der Kommission vom 3. März 2006 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits#Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

24.8.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 231/135
            
         
      BESCHLUSS DER KOMMISSION
   
   vom 3. März 2006
   über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
   (2006/568/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf den Beschluss 2005/269/EG des Rates vom 28. Februar 2005 über den Abschluss des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Aufgrund der Schlussfolgerungen in der zweiten Sitzung des Gemischten Ausschusses des Abkommens über den Handel mit Wein und in der ersten Sitzung des Gemischten Ausschusses des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens EU-Chile, die beide am 13.-14. Juni 2005 in Madrid abgehalten wurden, ist es erforderlich, die Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits zu ändern, um die Verwendung bestimmter chilenischer Handelsmarken, die sich mit geografischen Angaben der Gemeinschaft decken, für begrenzte Mengen bis zum 31. Januar 2014 auf dem inländischen Markt Chiles ab dem 24. April 2006 zuzulassen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Gemeinschaft und die Republik Chile haben daher gemäß Artikel 16 Absatz 2 des vorgenannten Abkommens zur Änderung von dessen Anlage II ein Abkommen in Form eines Briefwechsels ausgehandelt.
            
         
               (3)
            
            
               Der Briefwechsel sollte genehmigt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Durchführung der Bestimmungen über Spirituosen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
   Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluss beigefügt.
   Artikel 2
   Das für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zuständige Mitglied der Kommission wird ermächtigt, das Abkommen in Form eines Briefwechsels rechtsverbindlich für die Gemeinschaft zu unterzeichnen.
   
      Brüssel, den 3. März 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 84 vom 2.4.2005, S. 19.
   
      
         ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS
      
      zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Chile zur Änderung der Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits
      Brüssel, den 24. April 2006
      Sehr geehrter Herr,
      ich beziehe mich auf die Sitzungen im Hinblick auf technische Anpassungen, die gemäß Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens vom 18. November 2002 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits abgehalten wurden, dem zufolge die Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen die Anlagen des Weinhandelsabkommens ändern können, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien Rechnung zu tragen.
      Auf diesen Sitzungen wurde festgestellt, dass bestimmte chilenische Handelsmarken, die mit geografischen Angaben der Gemeinschaft übereinstimmen, in Anlage II (Liste der Handelsmarken gemäß Artikel 7) aufgenommen werden müssen.
      Daher beehre ich mich vorzuschlagen, die Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken ab dem heutigen Tag durch die beigefügte Anlage zu ersetzen.
      Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.
      Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
      
         
            Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
      
      Brüssel, den 24. April 2006
      Sehr geehrte Dame,
      ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:
      
         „Ich beziehe mich auf die Sitzungen im Hinblick auf technische Anpassungen, die gemäß Artikel 16 Absatz 2 des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens vom 18. November 2002 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits abgehalten wurden, dem zufolge die Vertragsparteien im gegenseitigen Einvernehmen die Anlagen des Weinhandelsabkommens ändern können, um etwaigen Änderungen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Parteien Rechnung zu tragen.
         Auf diesen Sitzungen wurde festgestellt, dass bestimmte chilenische Handelsmarken, die mit geografischen Angaben der Gemeinschaft übereinstimmen, in Anlage II (Liste der Handelsmarken gemäß Artikel 7) aufgenommen werden müssen.
         Daher beehre ich mich vorzuschlagen, die Anlage II des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken ab dem heutigen Tag durch die beigefügte Anlage zu ersetzen.
         Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie die Zustimmung Ihrer Regierung zum Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.“
      
      Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass die Republik Chile dem Inhalt dieses Schreibens zustimmt.
      Genehmigen Sie, sehr geehrte Dame, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
      
         
            Im Namen der Republik Chile
         
         Oscar ALCAMÁN RIFFO
         
      
   
   
       
      
         
            „ANLAGE II
            HANDELSMARKEN GEMÄSS ARTIKEL 7
            
                        A.
                     
                     
                        
                           Handelsmarken gemäß Artikel 7 Absatz 2
                        
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Cognac Juanico
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coña Col
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Gran Coñac
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grappa San Remo
                                 
                              
                  
                        B.
                     
                     
                        
                           Handelsmarken gemäß Artikel 7 Absatz 2a
                            (1)
                        
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Mabille
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Basin — Pasquier
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Casino, Camar
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Mendoza
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Cepa de Oro Traverso
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Black Mont
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Lomas de Bellavista
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Gran Coñac Rucalban
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Jormus
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac el Lagar de los Lagos
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Tres Pinos
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Riobar
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Mirador
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Tres Aguilas, Fray Francisco
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Subercaseaux, 96, Blanc 96
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac el Gaitero
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac 103, Tres Palos Cruzados
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Quinta Normal
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Mónaco
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Ponce de León
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Adasme
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Monte Grande
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Casa Dieguez, Saint Pierre du Roi
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac D' Cuza
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Coñac Trianero
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Calvados Quinta Normal
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Armagnac Quinta Normal
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Mabille
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Casino
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Ivren
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Lomas de Bellavista
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Rucalban
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Valle del Sur
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Tres Pinos
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Riobar
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa el Gaitero
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Sol Andino, Uvita
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Grapa Monte Grande
                                 
                              
                  
      
      
         (1)  Die Weine, Spirituosen und aromatisierten Getränke gemäß Liste B des Abkommens über den Handel mit Wein sowie Liste B des Abkommens über den Handel mit Spirituosen und aromatisierten Getränken im Rahmen des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits dürfen eine Gesamtmenge von 22 000 hl pro Jahr nicht übersteigen“.