CELEX: 31984R1830
Language: de
Date: 1984-06-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1830/84 des Rates vom 19. Juni 1984 zur Bestätigung der Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 der Kommission zur Einführung von Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten elektronischen piezoelektronischen Quartzuhren mit Digitalanzeige

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31984R1830

Verordnung (EWG) Nr. 1830/84 des Rates vom 19. Juni 1984 zur Bestätigung der Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 der Kommission zur Einführung von Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten elektronischen piezoelektronischen Quartzuhren mit Digitalanzeige  

Amtsblatt Nr. L 172 vom 30/06/1984 S. 0001 - 0001

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1830/84 DES RATES  vom 19. Juni 1984  zur Bestätigung der Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 der Kommission zur Einführung von Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten elektronischen piezölektronischen Quartzuhren mit Digitalanzeige  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), insbesondere auf Artikel 15 Absätze 5 und 6,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 (2) hat die Kommission Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten elektronischen piezölektronischen Quartzuhren mit Digitalanzeige eingeführt.  Zwei Mitgliedstaaten haben am 18. Mai 1984 den Rat mit dieser Verordnung befasst.  Bei den Beratungen im Rat wurde festgestellt, daß die Lage, aufgrund der die Kommission die Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 erlassen hat, fortbesteht. Die Beibehaltung der getroffenen Maßnahmen ist somit gerechtfertigt.  Der Rat sollte daher gemäß Artikel 15 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 die Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 der Kommission bestätigen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Verordnung (EWG) Nr. 1087/84 der Kommission wird bestätigt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt bis zum 31. Dezember 1986.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Luxemburg am 19. Juni 1984.  Im Namen des Rates  Der Präsident  C. CHEYSSON  (1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 106 vom 19. 4. 1984, S. 31.