CELEX: 31973R3419
Language: de
Date: 1973-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3419/73 der Kommission vom 19. Dezember 1973 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 351 / 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 20 . 12 . 73
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3419/73 DER KOMMISSION
                                                vom 19. Dezember 1973
                       über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
GEMEINSCHAFTEN —                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                         hendem Absatz festgestellt wird.
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928 /73 (2), insbe­                 1739/73 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                   Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
                                                                   fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Verord­
schusses,                                                          nung angegeben wird —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.
 1739/73 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse­
                                                                                           Artikel 1
nen Verordnungen festgesetzt.
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­               67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird wie
schöpfung zugrunde zu legen :                                      im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
— für die Währungen, die untereinander zu jedem
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                                            Artikel 2
     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­            Diese Verordnung tritt am 20. Dezember 1973 in
     rität dieser Währungen stützt,                                Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 19 . Dezember 1973
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 199 vom 19. 7. 1973, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 176 vom 30. 6. 1973, S. 32.
                                                          ANHANG
                                                                                                     (REI100 kg)
                   Nummer
                      des                                                                          Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen                       Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                       betrag
                   Zolltarifs
               17.03              Melassen, auch entfärbt                                                0