CELEX: 31992R2271
Language: de
Date: 1992-08-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2271/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31992R2271

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2271/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 220 vom 05/08/1992 S. 0013 - 0014

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2271/92 DER KOMMISSION  vom 3. August 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 1 510 000 Stück festgesetzt. Am 26.  März 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 8. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheiten)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0050  5  (1 000 Stück)  6101 10 90  6101 20 90  6101 30 90  6102 10 90  6102 20 90  6102 30 90  6110 10 10  6110 10 31  6110 10 39  6110 10 91  6110 10 99  6110 20 91  6110 20 99  6110 30 91  6110 30 99  Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnitten und genäht), Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 3. August 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).