CELEX: 31990R2972
Language: de
Date: 1990-10-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2972/90 DER KOMMISSION VOM 11. OKTOBER 1990 UEBER DIE WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER DIE WAREN DER WARENKATEGORIE NR. 29 ( LFD. NR. 40.0290 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3897/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

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31990R2972

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2972/90 DER KOMMISSION VOM 11. OKTOBER 1990 UEBER DIE WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER DIE WAREN DER WARENKATEGORIE NR. 29 ( LFD. NR. 40.0290 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3897/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN  

Amtsblatt Nr. L 283 vom 16/10/1990 S. 0013 - 0013

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2972/90 DER KOMMISSION  vom 11. Oktober 1990  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Warenkategorie Nr. 29 (lfd. Nr. 40.0290) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Warenkategorie Nr. 29 (lfd. Nr. 40.0290) mit Ursprung in Thailand ist der Plafond auf 118 000 Stück festgesetzt. Am 20. März 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 19. Oktober 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie (Einheit)   // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0290   // 29 (1 000 Stück)   // 6204 11 00 6204 12 00 6204 13 00 6204 19 10 6204 21 00 6204 22 90 6204 23 90 6204 29 19  // Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege   //    //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 11. Oktober 1990  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 45.