CELEX: 21994A1231(15)
Language: de
Date: 1992-07-23 00:00:00
Title: Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker für die Lieferzeiträume 1989/1990, 1990/1991 und 1991/1992

Avis juridique important

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21994A1231(15)

Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker für die Lieferzeiträume 1989/1990, 1990/1991 und 1991/1992  

Amtsblatt Nr. L 355 vom 31/12/1994 S. 0017

ABKOMMENin Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker für die  Lieferzeiträume 1989/90, 1990/91 und 1991/92Schreiben Nr. 1Brüssel, den 27. Dezember  1993Herr . . . , die Vertreter der Republik Indien und der Kommission namens der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft haben gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft  und der Republik Indien über Rohrzucker vereinbart, ihren zuständigen Behörden folgendes für einen  Briefwechsel zwischen der Republik Indien und der Gemeinschaft zur Genehmigung vorzulegen. Für die nachstehenden Zeiträume werden die in Artikel 5 Absatz 4 des Abkommens genannten  Garantiepreise zum Zweck der Intervention gemäß Artikel 6 des Abkommens wie folgt festgesetzt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>Diese Preise gelten für Zucker der Standardqualität, wie sie in den  Gemeinschaftsvorschriften festgelegt ist, unverpackt, cif "free out" europäische Häfen der  Gemeinschaft. Die Einführung dieser Preise präjudiziert in keiner Weise die jeweiligen Standpunkte  der Vertragsparteien in bezug auf die Grundsätze, die die Bestimmung der garantierten Preise  betreffen. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Eingang dieses Schreibens mitteilen und mir bestätigen  wollten, daß dieses Schreiben zusammen mit Ihrer Antwort ein Abkommen zwischen der Regierung der  Republik Indien und der Gemeinschaft darstellt. Genehmigen Sie, Herr . . . , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Im Namendes Rates der Europäischen Gemeinschaften>VERWEIS AUF EINEN FILM>Schreiben Nr.  2Brüssel, den 27. Dezember 1993Herr . . . , ich beehre mich, den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen: "Die Vertreter der Republik Indien und der Kommission namens der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft haben gemäß dem Abkommen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der  Republik Indien über Zucker vereinbart, ihren zuständigen Behörden folgendes für einen Briefwechsel  zwischen der Republik Indien und der Gemeinschaft zur Genehmigung vorzulegen. Für die nachstehenden Zeiträume werden die in Artikel 5 Absatz 4 des Abkommens genannten  Garantiepreise zum Zweck der Intervention gemäß Artikel 6 des Abkommens wie folgt festgesetzt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>Diese Preise gelten für Zucker der Standardqualität, wie sie in den  Gemeinschaftsvorschriften festgelegt ist, unverpackt, cif "free out" europäische Häfen der  Gemeinschaft. Die Einführung dieser Preise präjudiziert in keiner Weise die jeweiligen Standpunkte  der Vertragsparteien in bezug auf die Grundsätze, die die Bestimmung der garantierten Preise  betreffen. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir den Eingang dieses Schreibens mitteilen und mir bestätigen  wollten, daß dieses Schreiben zusammen mit Ihrer Antwort ein Abkommen zwischen der Regierung der  Republik Indien und der Gemeinschaft darstellt."Ich beehre mich, Ihnen das Einverständnis der  Regierungen der Republik Indien mit dem vorstehenden Wortlaut zu bestätigen. Genehmigen Sie, Herr . . . , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Für die Regierungder Republik Indien>VERWEIS AUF EINEN FILM>