CELEX: 32009L0097
Language: de
Date: 2009-08-03 00:00:00
Title: Richtlinie 2009/97/EG der Kommission vom 3. August 2009 zur Änderung der Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinien 2002/53/EG und 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten (Text von Bedeutung für den EWR)

4.8.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 202/29
            
         
      RICHTLINIE 2009/97/EG DER KOMMISSION
   
   vom 3. August 2009
   zur Änderung der Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 7 der Richtlinien 2002/53/EG und 2002/55/EG des Rates hinsichtlich der Merkmale, auf welche sich die Prüfungen mindestens zu erstrecken haben, und der Mindestanforderungen für die Prüfung bestimmter Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/53/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstaben a und b,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2 Buchstaben a und b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit den Richtlinien 2003/90/EG (3) und 2003/91/EG (4) der Kommission sollte sichergestellt werden, dass die Sorten, die die Mitgliedstaaten in ihre nationalen Sortenkataloge aufnehmen, den Testleitlinien des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) entsprechen, sofern solche festgelegt wurden. Dies gilt für die Merkmale, auf die sich die Prüfungen der verschiedenen Arten mindestens zu erstrecken haben, und die Mindestanforderungen an die Prüfung der Sorten. Für andere Sorten gelten gemäß den genannten Richtlinien die Prüfungsrichtlinien des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (UPOV).
            
         
               (2)
            
            
               Inzwischen hat das CPVO auch für eine Reihe weiterer Arten Testleitlinien festgelegt und bestehende Testleitlinien aktualisiert.
            
         
               (3)
            
            
               Hinsichtlich der Richtlinie 2003/90/EG müssen Testleitlinien/Prüfungsrichtlinien für neue Arten hinzugefügt werden, die vor kurzem in das Verzeichnis der Arten aufgenommen wurden, für die die Richtlinien 66/401/EWG (5) und 66/402/EWG (6) des Rates gelten.
            
         
               (4)
            
            
               Die Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Richtlinie 2003/90/EG erhalten die Fassung des Teils A des Anhangs der vorliegenden Richtlinie.
   Artikel 2
   Die Anhänge der Richtlinie 2003/91/EG erhalten die Fassung des Teils B des Anhangs der vorliegenden Richtlinie.
   Artikel 3
   Für Prüfungen, die vor dem 1. Januar 2010 begonnen wurden, können die Mitgliedstaaten die Fassung der Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG anwenden, die vor der Änderung durch die vorliegende Richtlinie gegolten hat.
   Artikel 4
   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 31. Dezember 2009 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Bestimmungen ab 1. Januar 2010 an.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   Artikel 5
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 6
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 3. August 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Androulla VASSILIOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33.
   
      (3)  ABl. L 254 vom 8.10.2003, S. 7.
   
      (4)  ABl. L 254 vom 8.10.2003, S. 11.
   
      (5)  ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66.
   
      (6)  ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2309/66.
   
      ANHANG
      
         TEIL A
      
      „
            ANHANG I
            
               Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a, die den Testprotokollen des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) entsprechen müssen
            
            
                        Wissenschaftliche Bezeichnung
                     
                     
                        Gemeinsprachliche Bezeichnung
                     
                     
                        CPVO-Protokoll
                     
                  
                        
                           Pisum sativum L.
                     
                     
                        Futtererbse
                     
                     
                        TP 7/1 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Vicia faba L.
                     
                     
                        Ackerbohne
                     
                     
                        TP Broadbean/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Brassica napus L.
                     
                     
                        Raps
                     
                     
                        TP 36/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Helianthus annuus L.
                     
                     
                        Sonnenblume
                     
                     
                        TP 81/1 vom 31.10.2002
                     
                  
                        
                           Linum usitatissimum L.
                     
                     
                        Lein
                     
                     
                        TP 57/1 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Avena nuda L.
                     
                     
                        Nackthafer
                     
                     
                        TP 20/1 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Avena sativa L. (einschl. A. byzantina K. Koch)
                     
                     
                        Saathafer, Hafer (einschl. Mittelmeerhafer)
                     
                     
                        TP 20/1 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Hordeum vulgare L.
                     
                     
                        Gerste
                     
                     
                        TP 19/2 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Oryza sativa L.
                     
                     
                        Reis
                     
                     
                        TP 16/1 vom 18.11.2004
                     
                  
                        
                           Secale cereale L.
                     
                     
                        Roggen
                     
                     
                        TP 58/1 vom 31.10.2002
                     
                  
                        
                           xTriticosecale Wittm. ex A. Camus
                     
                     
                        Hybriden aus der Kreuzung einer Art der Gattung Triticum mit einer Art der Gattung Secale
                        
                     
                     
                        TP 121/2 vom 22.1.2007
                     
                  
                        
                           Triticum aestivum L.
                     
                     
                        Weizen
                     
                     
                        TP 3/4 vom 23.6.2008
                     
                  
                        
                           Triticum durum Desf.
                     
                     
                        Hartweizen
                     
                     
                        TP 120/2 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Zea mays L.
                     
                     
                        Mais
                     
                     
                        TP 2/2 vom 15.11.2001
                     
                  
                        
                           Solanum tuberosum L.
                     
                     
                        Kartoffel/Erdapfel
                     
                     
                        TP 23/2 vom 1.12.2005
                     
                  Der Wortlaut dieser Protokolle ist auf der CPVO-Website (www.cpvo.europa.eu) zu finden.
         
         
            ANHANG II
            
               Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b, die den UPOV-Prüfungsrichtlinien entsprechen müssen
            
            
                        Wissenschaftliche Bezeichnung
                     
                     
                        Gemeinsprachliche Bezeichnung
                     
                     
                        UPOV-Richtlinie
                     
                  
                        
                           Beta vulgaris L.
                     
                     
                        Runkelrübe
                     
                     
                        TG/150/3 vom 4.11.1994
                     
                  
                        
                           Agrostis canina L.
                     
                     
                        Hundsstraußgras
                     
                     
                        TG/30/6 vom 12.10.1990
                     
                  
                        
                           Agrostis gigantea Roth.
                     
                     
                        Weißes Straußgras
                     
                     
                        TG/30/6 vom 12.10.1990
                     
                  
                        
                           Agrostis stolonifera L.
                     
                     
                        Flechtstraußgras
                     
                     
                        TG/30/6 vom 12.10.1990
                     
                  
                        
                           Agrostis capillaris L.
                     
                     
                        Rotes Straußgras
                     
                     
                        TG/30/6 vom 12.10.1990
                     
                  
                        
                           Bromus catharticus Vahl
                     
                     
                        Horntrespe
                     
                     
                        TG/180/3 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Bromus sitchensis Trin.
                     
                     
                        Alaska-Trespe
                     
                     
                        TG/180/3 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Dactylis glomerata L.
                     
                     
                        Knaulgras
                     
                     
                        TG/31/8 vom 17.4.2002
                     
                  
                        
                           Festuca arundinacea Schreber
                     
                     
                        Rohrschwingel
                     
                     
                        TG/39/8 vom 17.4.2002
                     
                  
                        
                           Festuca filiformis Pourr.
                     
                     
                        Haar-Schafschwingel
                     
                     
                        TG/67/5 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Festuca ovina L.
                     
                     
                        Schafschwingel
                     
                     
                        TG/67/5 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Festuca pratensis Huds.
                     
                     
                        Wiesenschwingel
                     
                     
                        TG/39/8 vom 17.4.2002
                     
                  
                        
                           Festuca rubra L.
                     
                     
                        Rotschwingel
                     
                     
                        TG/67/5 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Festuca trachyphylla (Hack.) Krajina
                     
                     
                        Raublättriger Schafschwingel
                     
                     
                        TG/67/5 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Lolium multiflorum Lam.
                     
                     
                        Welsches Weidelgras
                     
                     
                        TG/4/8 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Lolium perenne L.
                     
                     
                        Deutsches Weidelgras
                     
                     
                        TG/4/8 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Lolium x boucheanum Kunth
                     
                     
                        Bastardweidelgras
                     
                     
                        TG/4/8 vom 5.4.2006
                     
                  
                        
                           Phleum nodosum L.
                     
                     
                        Zwiebellieschgras, Knollentimothe
                     
                     
                        TG/34/6 vom 7.11.1984
                     
                  
                        
                           Phleum pratense L.
                     
                     
                        Lieschgras
                     
                     
                        TG/34/6 vom 7.11.1984
                     
                  
                        
                           Poa pratensis L.
                     
                     
                        Wiesenrispe
                     
                     
                        TG/33/6 vom 12.10.1990
                     
                  
                        
                           Lupinus albus L.
                     
                     
                        Weiße Lupine
                     
                     
                        TG/66/4 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Lupinus angustifolius L.
                     
                     
                        Blaue Lupine, schmalblättrige Lupine
                     
                     
                        TG/66/4 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Lupinus luteus L.
                     
                     
                        Gelbe Lupine
                     
                     
                        TG/66/4 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Medicago sativa L.
                     
                     
                        Luzerne
                     
                     
                        TG/6/5 vom 6.4.2005
                     
                  
                        
                           Medicago x varia T. Martyn
                     
                     
                        Bastardluzerne, Sandluzerne
                     
                     
                        TG/6/5 vom 6.4.2005
                     
                  
                        
                           Trifolium pratense L.
                     
                     
                        Rotklee
                     
                     
                        TG/5/7 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Trifolium repens L.
                     
                     
                        Weißklee
                     
                     
                        TG/38/7 vom 9.4.2003
                     
                  
                        
                           Vicia sativa L.
                     
                     
                        Saatwicke
                     
                     
                        TG/32/6 vom 21.10.1988
                     
                  
                        
                           Brassica napus L. var. napobrassica (L.) Rchb.
                     
                     
                        Kohlrübe
                     
                     
                        TG/89/6 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Raphanus sativus L. var. oleiformis Pers.
                     
                     
                        Ölrettich
                     
                     
                        TG/178/3 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Arachis hypogea L.
                     
                     
                        Erdnuss
                     
                     
                        TG/93/3 vom 13.11.1985
                     
                  
                        
                           Brassica rapa L. var. silvestris (Lam.) Briggs
                     
                     
                        Rübse
                     
                     
                        TG/185/3 vom 17.4.2002
                     
                  
                        
                           Carthamus tinctorius L.
                     
                     
                        Saflor
                     
                     
                        TG/134/3 vom 12.10.1990
                     
                  
                        
                           Gossypium spp.
                     
                     
                        Baumwolle
                     
                     
                        TG/88/6 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Papaver somniferum L.
                     
                     
                        Schlafmohn, Mohn
                     
                     
                        TG/166/3 vom 24.3.1999
                     
                  
                        
                           Sinapis alba L.
                     
                     
                        Weißer Senf
                     
                     
                        TG/179/3 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Glycine max (L.) Merrill
                     
                     
                        Sojabohne
                     
                     
                        TG/80/6 vom 1.4.1998
                     
                  
                        
                           Sorghum bicolor (L.) Moench
                     
                     
                        Sorghum
                     
                     
                        TG/122/3 vom 6.10.1989
                     
                  Der Wortlaut dieser Richtlinien ist auf der UPOV-Website (www.upov.int) zu finden.
         “
      
         TEIL B
      
      „
            ANHANG I
            
               Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a, die den Testprotokollen des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) entsprechen müssen
            
            
                        Wissenschaftliche Bezeichnung
                     
                     
                        Gemeinsprachliche Bezeichnung
                     
                     
                        CPVO-Protokoll
                     
                  
                        
                           Allium cepa L. (Cepa-Gruppe)
                     
                     
                        Zwiebel und Lauchzwiebel
                     
                     
                        TP 46/2 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Allium cepa L. (Aggregatum-Gruppe)
                     
                     
                        Schalotte
                     
                     
                        TP 46/2 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Allium porrum L.
                     
                     
                        Porree
                     
                     
                        TP 85/2 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Allium sativum L.
                     
                     
                        Knoblauch
                     
                     
                        TP 162/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Allium schoenoprasum L.
                     
                     
                        Schnittlauch
                     
                     
                        TP 198/1 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Apium graveolens L.
                     
                     
                        Stauden-/Stangensellerie
                     
                     
                        TP 82/1 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Apium graveolens L.
                     
                     
                        Knollensellerie
                     
                     
                        TP 74/1 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Asparagus officinalis L.
                     
                     
                        Spargel
                     
                     
                        TP 130/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Beta vulgaris L.
                     
                     
                        Rote Rübe einschließlich der Sorte ‚Cheltenham beet‘
                     
                     
                        TP 60/1 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Blumenkohl/Karfiol
                     
                     
                        TP 45/1 vom 15.11.2001
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Broccoli oder Calabrese
                     
                     
                        TP 151/2 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Rosenkohl/Kohlsprossen
                     
                     
                        TP 54/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Kohlrabi
                     
                     
                        TP 65/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Wirsing, Weißkohl und Rotkohl
                     
                     
                        TP 48/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Brassica rapa L.
                     
                     
                        Chinakohl
                     
                     
                        TP 105/1 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Capsicum annuum L.
                     
                     
                        Chili oder Paprika
                     
                     
                        TP 76/2 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Cichorium endivia L.
                     
                     
                        Krausblättrige Endivie und vollblättrige Endivie
                     
                     
                        TP 118/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Cichorium intybus L.
                     
                     
                        Wurzelzichorie
                     
                     
                        TP 172/2 vom 1.12.2005
                     
                  
                        
                           Cichorium intybus L.
                     
                     
                        Chicorée
                     
                     
                        TP 173/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Citrullus lanatus (Thunb.) Matsum. et Nakai
                     
                     
                        Wassermelone
                     
                     
                        TP 142/1 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Cucumis melo L.
                     
                     
                        Melone oder Zuckermelone
                     
                     
                        TP 104/2 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Cucumis sativus L.
                     
                     
                        Speisegurke und Gewürzgurke
                     
                     
                        TP 61/2 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Cucurbita pepo L.
                     
                     
                        Gartenkürbis oder Zucchini
                     
                     
                        TP 119/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Cynara cardunculus L.
                     
                     
                        Artischocke und Kardone
                     
                     
                        TP 184/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Daucus carota L.
                     
                     
                        Karotte und Futtermöhre
                     
                     
                        TP 49/3 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Foeniculum vulgare Mill.
                     
                     
                        Fenchel
                     
                     
                        TP 183/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Lactuca sativa L.
                     
                     
                        Salate
                     
                     
                        TP 13/4 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Lycopersicon esculentum Mill.
                     
                     
                        Tomate/Paradeiser
                     
                     
                        TP 44/3 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Petroselinum crispum (Mill.) Nyman ex A. W. Hill
                     
                     
                        Petersilie
                     
                     
                        TP 136/1 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Phaseolus coccineus L.
                     
                     
                        Prunkbohne oder Feuerbohne
                     
                     
                        TP 9/1 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Phaseolus vulgaris L.
                     
                     
                        Buschbohne und Stangenbohne
                     
                     
                        TP 12/3 vom 1.4.2009
                     
                  
                        
                           Pisum sativum L. (partim)
                     
                     
                        Runzelerbse, Rollerbse und Zuckererbse
                     
                     
                        TP 7/1 vom 6.11.2003
                     
                  
                        
                           Raphanus sativus L.
                     
                     
                        Radieschen
                     
                     
                        TP 64/1 vom 27.3.2002
                     
                  
                        
                           Solanum melongena L.
                     
                     
                        Aubergine/Melanzani oder Eierfrucht
                     
                     
                        TP 117/1 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Spinacia oleracea L.
                     
                     
                        Spinat
                     
                     
                        TP 55/2 vom 13.3.2008
                     
                  
                        
                           Valerianella locusta (L.) Laterr.
                     
                     
                        Rapunzel oder Feldsalat/Vogerlsalat
                     
                     
                        TP 75/2 vom 21.3.2007
                     
                  
                        
                           Vicia faba L. (partim)
                     
                     
                        Dicke Bohne oder Puffbohne
                     
                     
                        TP Broadbean/1 vom 25.3.2004
                     
                  
                        
                           Zea mays L. (partim)
                     
                     
                        Süßmais und Puffmais
                     
                     
                        TP 2/2 vom 15.11.2001
                     
                  Der Wortlaut dieser Protokolle ist auf der CPVO-Website (www.cpvo.europa.eu) zu finden.
         
         
            ANHANG II
            
               Verzeichnis der Arten gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b, die den UPOV-Prüfungsrichtlinien entsprechen müssen
            
            
                        Wissenschaftliche Bezeichnung
                     
                     
                        Gemeinsprachliche Bezeichnung
                     
                     
                        UPOV-Richtlinie
                     
                  
                        
                           Allium fistulosum L.
                     
                     
                        Winterheckenzwiebel
                     
                     
                        TG/161/3 vom 1.4.1998
                     
                  
                        
                           Beta vulgaris L.
                     
                     
                        Mangold oder Beißkohl
                     
                     
                        TG/106/4 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Brassica oleracea L.
                     
                     
                        Grünkohl
                     
                     
                        TG/90/6 vom 31.3.2004
                     
                  
                        
                           Brassica rapa L.
                     
                     
                        Speiserübe
                     
                     
                        TG/37/10 vom 4.4.2001
                     
                  
                        
                           Cichorium intybus L.
                     
                     
                        Breitblättriger Chicorée oder italienische Zichorie
                     
                     
                        TG/154/3 vom 18.10.1996
                     
                  
                        
                           Cucurbita maxima Duchesne
                     
                     
                        Riesenkürbis
                     
                     
                        TG/155/4 vom 28.3.2007
                     
                  
                        
                           Raphanus sativus L.
                     
                     
                        Schwarzer Rettich
                     
                     
                        TG/63/6 vom 24.3.1999
                     
                  
                        
                           Rheum rhabarbarum L.
                     
                     
                        Rhabarber
                     
                     
                        TG/62/6 vom 24.3.1999
                     
                  
                        
                           Scorzonera hispanica L.
                     
                     
                        Schwarzwurzel
                     
                     
                        TG/116/3 vom 21.10.1988
                     
                  Der Wortlaut dieser Richtlinien ist auf der UPOV-Website (www.upov.int) zu finden.
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