CELEX: 31971R0290
Language: de
Date: 1971-02-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 290/71 der Kommission vom 10. Februar 1971 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 232/71 zur Anwendung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und anderen ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien

Nr. L 34/ 1 G                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           11 . 2 . 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 290/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 10 . Februar 1971
                 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 232/71 zur Anwendung des Zollsatzes des
                 Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Mandarinen, Satsumas, Clementinen,
                 Tangerinen und anderen ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten mit Ursprung
                                                       in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                genannten Einfuhrpreise vorgesehen sind. Die Be­
GEMEINSCHAFTEN —                                               rechnungsmethode für die Eingangsabgaben außer
                                                               Zöllen ist für bestimmte Fälle in Artikel 2 Absatz 2
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                der Verordnung (EWG ) Nr. 2047/70 festgelegt.
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 2047/70 des             Die Anwendung dieser Regeln auf die Notierungen,
Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von               die für die in die Gemeinschaft eingeführten Manda­
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien (x ), insbeson­         rinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und ande­
dere auf Artikel 5 ,                                           ren ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten mit
                                                               Ursprung in Spanien festgestellt wurden, zeigt, daß
in Erwägung nachstehender Gründe :                             die in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 232/71 der Kom­                   Nr. 2047/70 vorgesehenen Voraussetzungen für die
mission vom 2 . Februar 1971 wurde der Zollsatz                betreffenden Erzeugnisse erfüllt sind. Deswegen ist
des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Man­              es angebracht, die Verordnung (EWG) Nr. 232/71
                                                               aufzuheben —
darinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und an­
deren ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten (2)
angewandt.                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EWG )
Nr. 2047/70 bleibt diese Regelung in Kraft, bis die                                   Artikel 1
in Artikel 2 Absatz 1 dieser Verordnung genannten              Die Verordnung (EWG) Nr. 232/71 der Kommission
Notierungen — unter Berücksichtigung der Anpas­                vom 2 . Februar 1971 zur Anwendung des Zoll­
sungskoeffizienten und nach Abzug der Beförderungs­            satzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von
kosten und der Eingangsabgaben außer Zöllen —                  Mandarinen, Satsumas, Clementinen, Tangerinen und
auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft               anderen ähnlichen Kreuzungen von Zitrusfrüchten
mit den niedrigsten Notierungen an drei aufein­                mit Ursprung in Spanien wird aufgehoben.
anderfolgenden Markttagen mindestens so hoch blei­
ben wie der in Artikel 3 dieser Verordnung festge­
setzte Preis .                                                                        Artikel 2
Die Anpassungskoeffizienten , die Beförderungskosten           Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
und die Eingangsabgaben außer Zöllen sind die Ele­             im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
mente, die für die Berechnung der in der Verordnung            Kraft.
Nr. 23 zur schrittweisen Einführung einer gemeinsa­
men Marktorganisation für Obst und Gemüse ( 3 )                 Sie wird wirksam ab 10 . Februar 1971 .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. Februar 1971
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Franco M. MALFATTI
 f 1 ) ABl . Nr. L 228 vom 15 . 10. 1970, S. 2.
 (2 ) ABl. Nr. L 27 vom 3 . 2. 1971 , S. 22.
 (3) ABl . Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62 .