CELEX: 31993R3373
Language: de
Date: 1993-12-10 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3373/93 der Kommission vom 9. Dezember 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

10 . 12. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 303/5
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 3373/93 DER KOMMISSION
                                                  vom 9. Dezember 1993
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
Gemeinschaft,                                                    Höhe festzusetzen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates          In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­             Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1 548/93 (2), insbesondere auf Artikel 19              Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                        den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft
                                                                 und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                 tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                 genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder               Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1              Rechnung zu tragen.
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr               Rates (9) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
ausgeglichen werden.                                             bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
                                                                 ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom              sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die         staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),           nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                      nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht dena­       wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten              Kommission (10) erlassen.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                  Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der            kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­              Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
elemente festzusetzen . Nach demselben Artikel sind
                                                                 Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                      auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität        benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­           schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker ^ festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                              Artikel 1
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für            Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)          Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Nr. 1684/92 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung           Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen          denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses             geben festgesetzt.
Gehalts festgesetzt werden.
                                                                                          Artikel 2
(•) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl. Nr. L 154 vom 25. 6. 1993, S. 10.                       Diese Verordnung tritt am 10. Dezember 1993 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
(4) ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                         (8) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
(6) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                         Q ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 176 vom 30. 6. 1992, S. 31 .                      H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 303/6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          10 . 12. 93
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 9. Dezember 1993
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Rene STEICHEN
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 9. Dezember 1993 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                       Erzeugniscode                     Betrag der Erstattung (3)
                                                                          — in ECU/ 100 kg —
                                      1701  11 90 100                          34,00    (')
                                      1701  11 90 910                          31,42    (')
                                      1701  11 90 950                                   (2)
                                      1701  1290 100                           34,00    (')
                                      1701  12 90 910                          31,42    (')
                                      1701  12 90 950                                   (2)
                                                                — in ECU/ 1 % Saccharose X 100 kg —
                                      1701 91 00 000                            0,3696
                                                                          — in ECU/ 100 kg —
                                      1701 99 10 100                           36,96
                                      1701 99 10 910                           36,58
                                      1701 99 10950                            36,58
                                                                — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                      1701 99 90 100                            0,3696
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                               der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                               der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                               Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                               der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                               Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                          (•') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                               Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                               der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.