CELEX: 62007TJ0159
Language: de
Date: 2009-12-10
Title: Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 10. Dezember  2009. # Cofac - Cooperativa de Formação e Animação Cultural, CRL gegen Europäische Kommission. # ESF - Kürzung eines Zuschusses - Maßnahmen der beruflichen Bildung - Verteidigungsrechte - Anspruch auf rechtliches Gehör. # Rechtssache T-159/07.

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 10. Dezember 2009 – Cofac/Kommission
      (Rechtssache T-159/07)
      „ESF – Kürzung eines Zuschusses – Maßnahmen der beruflichen Bildung – Verteidigungsrechte – Anspruch auf rechtliches Gehör“
      Sozialpolitik – Europäischer Sozialfonds – Zuschuss zur Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung – Entscheidung über die Kürzung eines zunächst gewährten Zuschusses – Verteidigungsrechte der Empfänger – Umfang (vgl. Randnrn. 33-35, 37, 52)
      Gegenstand
      
         
               Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung D(2004) 24253 der Kommission vom 9. November 2004 über die Kürzung des der Klägerin
                  mit der Entscheidung C(87) 0860 vom 30. April 1987 für Maßnahmen der beruflichen Bildung (Vorhaben 870927 P1) gewährten Zuschusses
                  des Europäischen Sozialfonds (ESF)
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Cofac – Cooperativa de Formação e Animação Cultural, CRL trägt die Kosten.