CELEX: 31978R1094
Language: de
Date: 1978-05-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1094/78 der Kommission vom 25. Mai 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

26. 5. 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 139/ 13
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1094/78 DER KOMMISSION
                                                    vom 25 . Mai 1978
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                                Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                                gen .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (l), zuletzt geändert            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 709/78 (2), insbeson­            fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
dere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz drit­          rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
ter Satz,                                                       derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Erstattungsbetrags (3),
                                                                Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses,                                                       Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­             Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
betrag berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­          muß .
ordnung (EWG) Nr. 2560/77 (5), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
zeugnisse festgesetzt werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                     A rtikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
 >) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(2) ABl . Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. 9 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                                          Artikel 2
(5) ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
(6  ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 139/ 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             26. 5. 78
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 25 . Mai 1978
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Der Vizepräsident
                                                                                   Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 25. Mai 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                               (RE / Tonne)
                                                  laufender                2. Term .                            5 . Term .
                                                                1 . Term .              3 . Term . 4. Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                        6            7          8            9          10          11
            11.07 A I a)                                0            0          0            0          0
            11.07 A I b)                               0             0          0            0          0           —
            11.07 A II a)                               0            0          0            0          0           —
            11.07 A II b)                               0            0          0            0          0      —75,00
            11.07 B                                     0            0          0            0          0      —87,41
                                                                                                               (RE / Tonne)
                                                   6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  U. Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                       12            1          2            3          4            5
            11.07 A I a)
            11.07 A I b)                               —            —          —            —          —            —
            11.07 A II a)                              —            —          —            —          —            —
            11.07 A II b)                         —75,00        —75,00     —75,00      —75,00      —75,00      —75,00
            11.07 B                               —87,41        —87,41     —87,41      —87,41      —87,41      —87,41