CELEX: 51976PC0405
Language: de
Date: 1976-07-23
Title: Entwurf einer VERORDNUNG DES RATES über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (76) 405
Vol. 1976/0122
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                            KOM(76)405 endg.
t.
                                            Brüssel , den 23 « Juli 1976 *
                                Entwurf einer
                           VERORDNUNG DES RATES
                über die zolltarifliche Behandlung be­
                stimmter Erzeugnisse , die zur Verwendung
                beim Bau , bei der Instandhaltung oder
                der Instandsetzung von Luftfahrzeugen
                               bestimmt sind
                      (von der Kommission dem Rat vorgelegt)
   KOM(76 ) 405 «ndg.
 ---pagebreak---                                            Begründung
         Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 5074/75 des Rates vom 17 . November 1975
 über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwen­
 dung          Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrt
           bestimmt sind (l ), werden die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für
 eine Iveihe von Erzeugnissen o"e nachFall ganz oder teilweise ausgeeetü *, ,
 die dazu bestimmt sind ,
 - beim Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15*000 kg odüi*
 - bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einej» Lscr*-
    gewicht von mehr als 15.000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern
    mit einem Leergewicht von mehr als 2000 kg bis 15*000 kg einsohlisiXlicli
    verwendet zu weröan .
         Da diese Ausset sungsmaßnahmen bis zum 51 « Dezember 1976 befristet ,
 üind , ist es in Anbetracht insbesondere der technischen Möglichkeiten der
 Industrie der Gemeinschaft angebracht , die zolltarifliohe Behandlung von
 aus Drittländern eingeführten Waren , die zur Verwendung beim Bau , b©i der
 Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt
 sind , für den Folgezoitraum festzulegen .
         Dios ist Gogenstand dos vorliegenden Verordnun&aentwurfs der div
 nachstehend« Regelung vorsieht i
         Di « in der Verordnung ( EWG ) Nr « 307V75 für den Bau , die Instandhaltung
 oder Instandsetzung bestimmter Flugzeuge oder Hubschrauber vorgesehenen
Aussetzungsmaßnahmen worden verlängert «
         Die gegenwärtigen Zollaussetzungslisten in Anhang I ( Bau von Flug-
 Beugen mit einem Leergewioht von mehr als 15*000 kg ), in Anhang II ( Instand­
haltung und Instandsetzung von Flugzougen mit einem Leergewioht von mohr als
 15*000 kg ) oder in Anhang III ( Instandhaltung und Instandsetzung von Flug«
 Beugen und Hubschraubern mit einom Lnorgewioht von mehr Als 2000 kg bis
 15.000 kg einschließlich ) wurden Jedoch in goringem Umfang durch die Hinzu-
 fügung jeweils einer oder mehrerer Waren geändert «
         Die so geänderten Listen berüoksiohtigen die gegenwärtigen Möglich­
 keiten der Gemeinschaftsindustrie und wahren damit weitestgehend die
 Interessen der gemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie sowie ihrer Zuliefer-
 industrien «                                         '
 ( 1 ) AB1 ,. Nr , I, y.-;. i v'.n: 1.12.1975 .
 ---pagebreak---                                                 - 2 -
                  Gerne.  üsr Erklärung in dem Bericht über die Ratstagung vom 17 . Novem­
  ber 19 /V »               der die Verordnungen (EWG ) Nrn . 307^/75 und 3075/75 angsnoo-
  c.'.e;i •.•/•.•.•.'den waren , hat .die Kommission zusammen mit Vertretern der Mitglied-
  ateatoi eingehend die Möglichkeit geprüft , die in diesen Verordnungen vor-
  f/ccit'r.sne zolltarifliche Behandlung im Jahre 1977 auf eine Reihe von für
' den Bau ven Luftfahrzeugen (Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
  vfjn weniger als 15.000 kg ) bestimmte Waren auszudehnen .
                  Einige Mitgliedsstaaten haben sich mit Nachdruck gegen die Aufstellung
  o:., nor Aussetzungsliste für Waren ausgesprochen , die zur Verwendung beim .
          von Flugzeugen mit einem Leergewicht von weniger als 15.000 kg -         oä,er
  rc. Hubschraubern mit einem Leergewicht von weniger als 2000 kg beetimssl!
  cA.idf aufgrund dieser Einwände wirtschaftlicher Art war es der Kommission
  angesichts von Artikel 28 des Vertrages nicht möglich^für diesen Bereich
  einen' Entwurf auszuarbeiten .
                                                   + •
                                              +        +
  Da sich die gemeinschaftliche Luftfahrtindustrie in rascher Entwicklung
  befindet , müssen die vorgenannten Tarifmaßnahmen ständig an diese Entwick­
  lung angepaßt werden , um den technischen Möglichkeiten dieser Industrie
  Rechnung tragen zu können .
 Der vorliegende Verordnungsentwurf sieht daher für diese Zollbefreiungen
 nur eine relativ kurze Geltungsdauer (l Jahr) vor .
 Der vorliegende auf Artikel 28 des Vertrages gestützte Verordnungsentwurf
 erfordert weder die Stellungnahme des Europäischen Parlamentes noch die
 des Wirtschafts- und Sozialausschusscs .
 Um es den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen , die zur
 ordnungsgemäßen Anwendung dieser Verordnung notwendigen Maßnahmen zu er­
 greifen , wäre es sehr erwünscht , wenn die Verordnung vom Rat . noch vor dem
 1 . November 1976 erlassen würde .
 ---pagebreak---                                     Entwurf
                                     einer
                  Verordnung ( EWG ) Nr .     des Rates
                           vom
üb 35- die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur V'er-
w$£.iUiig beim Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von
                        Luftfahrzeugen bestimmt sind
JSS &AT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft:;
insbesondere auf Artikel 28 ,
»r.oh Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG ) Nr . 307^/75 des Rates vom 17 . November 1972 über di@
zolltarifliche Behandlung bestimmter .Erzeugniese , die zur Verwendung beim
Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen be­
stimmt sind ( 1 ), werden für eine Reihe von Erzeugnissen , die dazu bestimmt
sind, in Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg eingebaut
oder zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
gewicht von mehr als 15.000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern mit
einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg bis 15.000 kg einschließlich ver­
wendet werden , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs ;je nach Fall ganas oder
teilweise ausgesetzt .
Diese Aussetzungen onden am J51 . Dezember 1976 ,
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen Anforderungen an die
gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten Flugzeuge müssen ab 1 . Januar 1977
für die zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
bestimmten Erzeugnisse je nach Flugzeugtyp unterschiedliche Aussetzungsmaß-
nahmen beibehalten werden , um den Möglichkeiten der gemeinschaftlichen
Industrie in allen Fällen Rechnung tragen eu können.
                                                                    • I · ι
(1 ) AB1 . Nr. L 311 voa» 1.12.1975 , S. 1
 ---pagebreak---            '*.s ,ü •;? Grundsatze , wie sie für die Aussetzung der Zolle des Gemein-
              r.' -; l',tarifs für bestimmte , zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen
  ■■.••4 ftinsm Leergewicht-, von mehr als 15.000 kg bestimmte Erzeugnisse fest­
gelegt wurden , müssen auch bei der Aufstellung einer Zollaussetzungslisto
 für üia jenigen Erzeugnisse gelten , die für -die Instandhaltung oder die
 rnstanäsatzung von derartigen , gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten
        g zeugen bestimmt sind. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazi­
täten                  gemeinschaftlichen Industrie sollte den Haltern von Flugzeugen.
; u t einen Leergewicht von mehr als 15*000 kg , welche entweder in Drittländern
oC.er in der Gemeinschaft , jedoch unter Verwendung eines bedeutenden Anteile
an Drittlandserzeugnissen , gebaut worden sind , die Möglichkeit geboten
vsrden , Eich unter Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs mit; den ,
für die Instandhaltung oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen
 au versorgen .
Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhältlicher Erzeugniese
wird außerdem bei der Instandhaltung öder der Instandsetzung bestimmter
Flugzeug- und Hubschraubertypen mit einem Leergewicht v u mehr als 2.000 kg
bis 15.000 kg einschließlich benötigt . Es ist' daher angebracht , die Zölle
des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Erzeugnisse auszusetzen .
Ea muß eingeplant worden , daß die künftigen zolltarifli^hon Maßnahmen be­
treffend die aus Drittländern eingeführten Waren für den Bau , die Instand«
haltung oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Entwicklung der
technischen Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer
gemeinschaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen . Eine derartige
Anpassung kann eine Überprüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ
frühen Zeitpunkt bedingen. Daher ist die Geltungsdauer dieser Verordnung
auf ein Jahr zu beschränken -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                Artikel 1
( l ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang I
         aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3 genannten Höhe ausge­
         setzt , sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind ,
         unter zollamtlicher Überwachung zum Bau der in Spalte jeweils aufge­
         führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg verwendet
         zu werden .
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 ( 2 ) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeugnisse , die dazu
                     sind , unter zollamtlicher Überwachung für die Herstellung
       vor. .K.Ufc, zeugt eilen verwendet zu werden , welche ihrerseits für den
       B<rx der genannten Flugzeuge erforderlich sind .
                                       Artikel 2
(1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in Anhang II
       aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3 und , für die in Spalte 5
       aufgeführten Flugzeuge der Gruppe B , in Spalte k dieses Anhangs ge­
       nannten Höhe ausgesetzt , sofern es sich um Erzeugn5.sse handelt , die
       dazfa bestimmt sind , unter zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung
       oder zur Instandsetzung von Flugzeugen einer der in diesem Anhang be­
       zeichneten Gruppen mit einem Leergewicht von mehr als 15»000 kg varwen^at
       su werden .
( 2 ) Jedooh ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote ( l ) versehenen Erzeugnisse
       der Tarifnummern 85.15 » 85.22 , 90.14 , 90»28 und 90*29 des Gemeinsamen
       Zolltarifs nur insoweit anwendbar , als es sich bei den Flugzeugen , zu
       deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt
       sind , um Typen handelt , die in einem der Mitgliedstaaten der Geneinacuaft
       vor dem 1 , Januar 1973 erstmals zugelassen wurden und entweder ir. der
       Gemeinschaft gebaut oder oingeführt und von Luftfahrtgesellschaften dar
       Gemeinschaft au diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
                                       Artikel ?
(1 ) Die Zollsatz« des Gemeinsamen Zolltarifa werden für die in Anhang III
    > aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3 dieses Anhangs ange 1
               Hoho ausgesetzt , sofern es eioh um Erzeugnisse handelt , die unter
       zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in
       Spalte k bzw. Spalte 5 des gleiohen Anhangs aufgeführten Flugzeugo und
       Kubeohrauber mit einem Leorgewioht von mehr als 2.000 kg bis 15*000 kg
       einschließlich verwendet worden sollen .
( 2 ) Jedooh ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote (1 ) versehenen Erzeugnisse
       der Tarifnummern 85.15i 90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur
       insoweit anwendbar , als es «ich bei den Flugzeugen und Hubschraubern ,
       für deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt
 ---pagebreak---                                         - k -
         sind , VT. Typen handelt , die in einem der Mitgliedstaaten der Gemein­
   /                -r dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden und entweder
         iü fior Geaieinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesell-
         straften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr einge »
         ne.zzt wurden .
             r<
                                       Artikel b
 f'&teT KLu/^aeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von Artikel 2 Absatz 2
\}3ß Artikel 3 Absatz 2 sind der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
. jcudfc äie unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Ausführungen mit
 i':nE>v-afc}ne derjenige Ausführungen zu verstehen , die gegenüber dem Prototyp
(grundlegende Änderungen aufweisen .
                                      Artikel b
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1977 ia Kraft .
Sie gilt bis zum 31 * Dezember 1977 » mit Ausnahme jedoch für
- Schläuche und Verbindungsstücke , aus verstärktem Silil on , der Tarifstell®
    39.07 E II ;
- vorgereckte , unterschiedlich dicke Bleche , mit einer Dicke' von 8 mm bis
    weniger als 180 mm , der Tarifnummer 76.03 ;
- Hohlniete und Zweispitzniete der Tarifnummer 83.09 ,
für die die Naßnahmen zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
in der in Spalte 3 des Anhanges I oder in Spalte k des Anhanges II ange~
gebenen Höhe am 30 . Juni 1977 enden .
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und
           gilt unmittelbar in jedem Kitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                                   Im Naman des Rates
                                                          Der Präsident
 ---pagebreak---                                                         ANHANG J
            U'.ta dir Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des
             Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit
                                  einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
    Tftfif-
  nuiamcr
                                      Warenbezeichnung                        Zolliatz           Begünstigte Flugzeuge
                                              2                                  1                         4
     38.19     Chemische oder
            j Industrie    Erzeugnisse  und Zubereitungen der chemischen
                                   verwandter Industrien (einschließlich
               Mischungen von Naturprodukten), anuerweit weder ge­
               nannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen
               Industrie oder verwanuter Industrien, anderweit weder
               genannt noch inbegriffen :
              ex P. logenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                      für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                      an Erdöl oder Ol « ms bituminösen Mineralien von
                      weniger alt 70 Gewichtshundertteilens
                      – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phoi-
                          phoriäureetcer                                        OVo      •lie Flugzeuge
     39.02    Polymerisations- und         Mischpolymerisationserzeugnliio
               (z.B. Polyathylen, Polytetrahalosithylene, Felyisobutylen,
               Polystyrol, Polyvinylehlorid,. Polyvinylacetat. Polyvinyl-                                    i
              chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyaeryl- und
              Polymethaerylderivate, Cumaron-Inden-Harzeji
              C. anderei
ι                      VI. Polyityrol und »eine Mischpolymerlaatei             ι
                            •x b) in anderen Formeni
                                    – Acrylbutadien-Styrol in Pollen oder
                                       Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                       zur Kablneninnenverkleidung von
                                       Flugzeugen bestimmt                     0V#       Alrbui, F 28
                       VII. Polyvinylchlorid)
                            •x •) In Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                    oder b) zu Kapitel 39i
                                    – für den Luftfahrzeugbau zugelaise*
                                       nei Polyvinylehlofltf In Form von
                                       Körnern                                 0 Vo      Alrbut
                                                                                                                       »
                            ex b) In anderen Formeni
                                    – Ihrer Beiehsffenhelt naeh zur Ka-
                                       blneninnenverkleidung von Flug­     I
                                       zeugen    beitimmte   Folien  oder
                                       Platten                           ,     0 •/«    Alrbuf
  «               •x VIII. Polyvinylehlorid und Vinylldenehlorid-Vlnyl-
                            ehlorld-Miiehpolymerliatei
                            – in Folien oder Platten, Ihrer Beschaffen­
                                heit nach zur Kablneninnenverkleidung
                                von Flugzeugen bestimmt                        0 °/o    Alrbui
                      XIV. andere Polymcrisationi« und Mlichpolymeri-
                            tationserzeugniitei
                            «x a) in Formen im Sinne der Vornchrift 3 a)
                                    oder b) zu Kapitel 39i
                                    – lum Befüllen der Hohlräume               0V.      Airbus
 ---pagebreak---                                                            - 2 -
               f
               »
                                          Warenbezeichnung                       Zolliatz         Begünstigte Flugzeuge
                                                 2                                  3                       4
              j Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06:
              | E. aus anderen Stoffen:
              i       ex IL andere :
              i
             j               – Schläuche und Verbindungsstücke, aus ver-
             j                   stärktetn Silikon                               H. "b ^Airbus
             j               – Schläuche aus Polytetrafluorathylen, für
             ;                   Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen ......       0'/$    Airbus, Mercure, Concorde
     42.05        Andere konfektionieite Waren aus Geweben, einschließ­
                  lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung:
                  ex G andere:
                         – Notrutschen                                          • OVo     Airbus
 ex 70.08         Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehr­
                  schichten-Sicherheitsglas (Verbundglas)» auch fassioniert:
                 – Scheiben aus hochtemperaturbeständigem gewalztem
                      Flachglas für die Fenster der Pilotenkanzel                 0·/β    Concorde
    70.20         Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
                 ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
                         – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits- .
                             aufnähme                                   ..,..     0 »/.   Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                                                                              I
    73.18        Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
                 Waren der Tarifnummer 73.19 :
                 ex C. andere:
                         – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
           i
                            nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41/BMS
                            7185                                                  OVo     Airbus
    73.20        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                 dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                 Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                  0°/.    alle Flugzeuge
   73.40         Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                 ex B. andere :
                         – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen
                            der Fracht                                           0 ®/o    Airbus
                         – im Frachtladesystem verwendete Kugeln                 0°/.     Airbus
ex 76.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
                 – Winkel                                                        0 »/.    F 28
                 – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks I        0 °/o    Airbus
  vi ) Diese teilweise Aussetzung gilt bis zum JO . Juni 1977
 ---pagebreak---                                                                                  ~ 3 ~
       7V • «-
     tiworjcf
                                            Warenbezeichnung                                             Zolliatx           Begünstigte Flugzeuge
               j
         >     !                                   2                                                        3                         4
    ex 76.03   j UIcche, Platten, Tafel» und Bänder, aus Aluminium, mit
                   einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
                   – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Brei­
                       ten von mindestens 1 200 mm hergestellt ............                               O'/o     F 28
                  –- vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche, mit einer
                       Dicke von 8 mm bis weniger als 180 mm
                                                                                                         9,<J /h . Airbui
                  Andere Waren au» Aluminium ;
                  ex D. andere :
                          – ., Q:iick*c!',ing«"- Vorrichtungen zur Umwand­
                               lung von Passagierflugzeugen In Frachtflugzeuge
                               una umgekehrt                                                              0 »/.    F 28
        81,04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet) Cermeti,
                  roh oder verarbeitet:
                  K. Titan !
                       ex II. verarbeitet :
                            , – gebrauchsfertige dünnwandige Rohre für die
                                   Kliinsinbii « « • < > » 1 1 « • i « t • « • • • > ? « i • • • • < t    0 °/o    Alrbui, Mercure
        83,07    Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
                 autgenommen elektrotechnische Teile, aui unedlen Me­
                 tallen                                                                                   0 V#     all« ^itigMugt
   •x 83.09      Verschlüsse, Verschlußbüael, Schnallen, Spangen, Klam­
                 mern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aui unedlen
                 Metallen, für Bekleidung. Schuhe, Planen, Täsehnerwaren
                 und »um Fertigen oder Ausrüsten anderer Wareni Hohl­                                  I
                 niete und Zweispluniete, au« unedlen Metallern
                 – Hohlniete und Zwelspltzniete                                                          5,2      F 28
       84.08     Andere Motoren und Kraftmaichlneni
                 B. Gasturbinen !
                      ex II. anderei
                          – mit einer Leistung von mehr all 360 kW ......                                0V.      Airbus, Mercure, F 28
       84.10     Fllliilgkeiupumpen, einschließlich nichtmechanlsehe Pum­
                 pen und Ausgabepumpen mit FiüsiiskeUsmesseri Hebe­
                 werke    für Flüssigkeiten (z. B, Becherwerke, Schöpfwerke,
                 Bandelevatorenh
*
 *
                 B. andere Pumpeni
                      ex I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                              oder mehrt
                              – zum Erzeugen eines Drucks von 200 bar
                                  oder mehr                                                              0·/ο     Airbui, Mercure. F 28
                     ex III. Tcile:
                              – der vorstehend genannten Pumpen aus Ab­
                                  satz B ex I                                                            0 •/•    Airbui, Mercure, F 28
       ,( 1 ) Diese teilweise Aussetzung gilt bis zum 30 « Juni 1977
 ---pagebreak---                                                                  M L tm
                                            Warenbezeichnung                         ZolliAta           Bcgttnitigte Flugzeug«
                 ι
                                                   2                                    3                          4
 /X (V ) *..!•  | Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven-
                i ti!s:or und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur
                ! und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
                    – Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat, mit einer
                         Leistung von mehr als 5 000 kcal/h                           0V.       Airbus. Mercure
                    .'.vmchinen, Apparate, Geräre und Einrichtungen zur
                    Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung:
               •    «x B. andere:
               1
               j            – für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                                 zur Kälteerzeugung                                   OVo       F 28
               I
               ?
               I
                    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
                    Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatur­
                    änderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
                    Rösten, E>estillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
                    sieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
                    oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht
                    clektrischje Warmwasserbereiter und Badeöfen:
                    cx C. Wärmeaustauscher:
                            – für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD) . .         <>•/•     Airbui, Mercure
                            – für die Klimaanlage                                     0V»       Airbus, Meroira
                                                                                              I
                                                                                   I
ex 84.21            Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver­
                    teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
                    Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen
                   und dergleichen ; Sandstrahlmaschincn, Dampfstrahlappa­
                    rate una dergleichen:
                   – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsaggregate,
                        zum festen Einbau in Flugzeuge                                0V.       Airbus, Mercure, F 28
                   – Feuerlöscher für Laderäume, zum festen Einbau in
                        Flugzeuge                                                     0V»       Airbus
   84.22           Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
                   Entladen oder Fördern (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen,
                    winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
                   bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
                   der Tarifnummer 84.23 :
                   ex D. andere:
                           – Verriegelungsvorrichtungen                              0°/i       Airbus. Mercure
                            – Geräte zum Be- und Entladen von Flugzeugen
                                sowie zum Verstauen der Fracht, zum festen
                               Einbau in Flugzeuge                                   0 »/»      Airbus. Mercure
   84.59           Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
                   84 anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                   ex E. andere :
                           – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                               rate                                                  <>•/•      Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak---                                                                    - 5 -
     T?rff
                  I
    r^cuner
                  (                          Warenbezeichnung                    Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
                  |
      • î        i                                  2                               3                         4
        64.5*               –- Scheibenwischer                                    0%      F 28
(f\j;U2tzung)               – hydraulische Servomotoren                           OVo .   F 28
                            – hydropneumatische Energiespeicher in Kugel-'
                                form                                              OVo     Airbus, Mercure. F 28
                                pneumatische Anlasser für Triebwerke              OVo     Airbus
                            – komplette Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                I
                t
                                für Flugzeuge bestimmt                            ov«     Airbus, Concorde. Mercure. F 28
                i                                                                                         Ί .
       84.41         Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                     minderventile und thcrmostarisch gesteuerte Ventile) für
                     Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
                     nen oder ähnliche Behälters
                        A. Druckminderventils                                     0'/»    F 28
                    ex B. andcrci
                            – Ventile für die Klimaanlage oder da« Kabinen*
              i                 Überdrucksystem                                   OVo     Airbus, Mercure, F 28
                            – Ventile für das Brandschutzsystem ............      OVo     Airbus, Mereure, F 28
                            – Ventile für das Wasserleitungssystem ........       OVo     Airbus, Mereure, F 28
                                                                                                     I
                                                                                                            ι
                                                                                                          I
  «x 84.62          Wålzlager (Kugel-, Rollen« und Nadellager aller Art)i
                    – Wflmlager für das Frachtladesystem . . . . . ... ....... .  OVo     Airris
  ox 84,63          Wellen und Kurbelns Lager, LagergehHuse und Lager,
                                                                                                                  «
                    «chaleni Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließ­
                    lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regel­
                    bare Getriebe)! Schwungräder! Riemen- und Seilscheiben
                     einschließlich Seilrollen für Flaschen»üge)i Schaltkupp­
                    lungen und Andere Wellenkupplungeni ,
                    – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                               OVs     Alrbys, Mereure, F 28
       85.01
                    Elektrische Generatoren; Elektromotoren! rotierende Um­
                    former sowie Stromrichter (i, B. Gleichrichter)! Trans­
                    formatoren ) Drosselspulen und andere Selbstinduktion*-
                    ipulem                                                                                              ι
                        A. Generatoren, Meteren (auch mit Getriebe, ein­
                           schließlich Reibradgetriebe, Wechselsetriebe oder
                           anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um­
                           formen
                           ex H. tnderet
                                   – sehnellaufende Weehselstromgeneratoren
                                      ( mit   einer   Drehzahl  von   mehr  all
                                      3 600 U/min)                               0V»      Airbus, Mereure, F 28
                                   – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
                                      triebe, fUr das Frachtladesystem           OVo      Airbus
                                   – 28 - V- Gleichstrommotoren mir einer Lei­
                                      stung von 500 W zum öffnen und
                                      Schließen der Ladeluke                     OVo      F 28
                                   – Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                                      baute Antiblockiersystem                   OVe      F 28, Airbus. Mercure, Concorde
 ---pagebreak---                                                           - 6 -
              t
              i
  •-T ,-ir
ey frygtet'
                                         Warenbezeichnung                    ZolUatx         Begünstigte riuRieug«
             i
             i^
      \     I                                     2                             3                      4
            i
     w oi        ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter): Transformatoren ;
                         Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                        – Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA,-
                            zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                            einen Wechselstrom von 115 V.                     0 °/ο  F 28
                        – Stromversorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit
            '               einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V,
            i               für die Gleic'nstromerzeugungsunlage              0      F 28
                 ex C. Teile:
                        – von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren
                            (mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)     0V»    Airbus. Mercure, F 28
                        – von für d:-s Frachtladesystem bestimmten Elek­
                            tromotoren mit Untersetzungsgetriebe              0%     Airbus
                        – von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                            Aiitiblcckiersystfrii                             OVo    F 28. Airbus, Mercure. Concorde
                        – von anderen vorstehend genannten Geräten aus
                            Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B                  0 °/o  F 28
     85.15       Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                 Funkteleeraphieverkcnrj Sende- und Empfangsgeräte für
                 Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
                 aufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
                 Empfänger) sowie Fernsehkameras) Geräte für Funknavi-
                 gation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung! ,
                     A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                        oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                        fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                        schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                        gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                        sehkameras :
                        ex II. Sende-Empfangsgeräte:
                                – HF-Sende-Empfangsgeräte                     0 «/«  Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                 ex B. andere Geräte:
                        – Allwetterradargerate nach Norm ARINC S64 . .        0V»    Airbus, Concorde. Mercure, F 28
                        – VOR-Funknavigations-Empfangsgeräte          nach
                           Norm ARINC 547                                     8V»    F 28
                        – ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte nach Norm
                           ARINC 547       ...............                    8»/o   F 28
                    C. Teile :
                        ex III. andere:
                                – VOR-LOK-Antennen nach Norm ARINC
                                   547                                        0 °/o  F 28
                                – Antennen-Koppler für HF-Sende-Emp­
                                   fangsgeräte                               0 »/.   Airbus, Mercure, F 28, Concorde
   85.17
                Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarif­
                nummern 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren oder
                sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
                tafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte. Feuer­
                melder):
                – Feuermelder                                                0%)     Airbus. F 28
                – Rauchdetektoren                                            0%      Mercure. Concorde, F 28
                – Antikollisionswarngerâte                                   0'/#    alle Flugzeuge
 ---pagebreak---                                                                    Zollsati       Begünstigte Flugzeuge
                               Warenbezeichnung
W.19   Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder
       Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,
       Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter. Wanderweg
       Jenausgleicher, Steck'vorrichtungen, Lampenfassungen und
       Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstande
       schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
       stände) j gedruckte Schaltungen; Schalt« und Verteuungs-
       tafeln und -schränke :
       cx A. Geräte zum Schließen, Öffnen, Verbinden oder
               Schlitzen von elektrischen Stromkreisen!
               – Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                   (Auxiliary power unit) -System oder die Not-      0 Vo   Airbus, Mercure, F 28
                   beleuchtungsanlage      ..•••>*>••
?0.24   Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrol­
        lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
        anderen veränderliehen Größen von Flüssigkeiten oder
        Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
        meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
        zeiger, Durehflußmesser, Wärmemengenzähler und auto­
        matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
        der Tarifnummer 9Q.14i
        ex C. anderet
                – pneumatiichc Regler für die Klimaanlage oder       OVo    Airbu », Mercure
                    das Kablnenüberdrucksystem
 90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
         Geräte »um Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder
         xum Analysieren!
         ex A. elektronliche Initrumente, Apparate und Gertttei
                 – Masnetfeldsonden «um Messen des magne­                   Airbui, Mercure, F 28, Concorde
                    tischen Erdfeldes (Flux-Gate-Senioren)            0 Vs
                 – Fluggesdtwlndigkeltianieigegeräte und Zusatz­      OVo    Airbus, Mereure, F 28
                    geräte hierfür . ■ .
                 – Überzleh-Warnrechner (Anzeigegeräte)               OVo    Airbui, Mercure, F 28
                 – Kraftstoffdurehfluß- und Kraftstoffverbrauch»-
                    messer                                            OVo    Airbui, Mercure, F 28
                 – elektronische Regler für die Klimaanlage ......    OVo    Airbus, Mercure, F 28
                 – TrSgheitsmesser                                     OVo   Concorde
          ex B. andere :
                 – Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruek-Anzeige-
                     geräte                                            OVs   Airbus, Mercure, F 28
                 – ölmengenanzeigegeräte für die Triebwerkskon-        OVo   Airbus, Mercure, F 28
                     trolle
                 – Geschwindigkeitsanzeiger für Fluggeschwindig-
                     keitsanzeigegeräte und für die Triebwerkskon-     OVo   Airbus, Mercure, F 28
                     trolle
                 – Temperaturanzeiger für Fluggeschwindipkeitsan-      OVo   Airbus, Mercure, F 28
                     Zeigegeräte und zur Kontrolle der Triebwerke
                 – elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur Kon­            Concorde
                     trolle des Lufteinlaßsystems der Triebwerke       OVo
 ---pagebreak---                                                          - 8 -
 Tva-
i\.fr mr
           I                            Warenbezeichnung                      ZolUatz        Begünstigt« Flugzeuge
           I
    Jl
           !                                   2                          I      3                     4
           I     '
           [ Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
              lich oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Ge-
           | rätc der Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder
              90.18 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
              mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können :
           I
              ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                      schließlich oder hauptsächlich für elektronische
                      Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif-
                      stelle 90.2S A bestimmt:
                      – fur Trâghcitsmcsser                                    0°/.   Concoide
                      – für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                          Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif-
                          stelle 90.28 A                         '             0V»    Airbus, Mercure, F 28
                   3. andere:
                      ex IL andere :
                              – für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                  strumente, Apparate und Geräte der Ta-
                                  rifstelle 90.24 C                            0 »/.  Airbus, Mercure
                              – elektromagnetische Druckanzeigegeräte
                                  zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                  Triebwerke                                   0*/t   Concorde
                              – für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                  strumente, Apparate und Geräte der Ta-
                                  rifstelle 90.28 B                            0»/#   Airbus, Mercure, F 28
    92.11     Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
              Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, einschließlich
              Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonab­
              nehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
              nungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen:
              A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte:
                   ex II. Tonwiedergabegeräte:
                          – Musikwiedergabegeräte und automatische
                              Ansagegeräte                                     0 "/»  Concorde, Airbus, Mercure, F 28
  94.01      Sitzraobel , auch wenn sie in Liegen
             umgewandelt werden können ( ausge­
             nommen Möbel der Tarifnummer 9^.02 )                           I
          i
             Teile davon :
             ex A. ihrer Beschaffenheit nach
                         für Luftfahrzeuge ( schwerer
                         als Luft ) bestimmt :
                         - Hydraulische Verstell- und
                             Feststelleinrichtungen mit
                              eingebauter Bedienungsvor-
                             richtung                                          0 %    alle Flugzeuge
          I
 ---pagebreak---                                                              ANHANG 11
            Zi'Siurifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instand­
            haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
                                                            bestimmt sind
            Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
            a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von
                mehr als 15 000 kg,
            b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 111, Siddcley Trident,
                Airbus, Concorde, Mercure, F 28.
       vlCI                                                               Flugzcu$c                 Flutfeuf« Gruppe B
                                     Warenbeaeichnunt                     Gruppe A
ïeijtrlh
                                                                         •. Zolluts    Zollian            BciUnidite Flunoug*
    l                                        2                                S            4                       i
«χ 38,17      Gernische und Ladungen für Feuerlösehgeräte;
              Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben:
              – Gemische und Ladungen für die in dieser
                    Liste nachstehend autgeführten Feuerlösch­
                   geräte der Tarifnummer 84.21                              0V»        0 */.    ■Ile Flugzeuge
   38.19      Chemische Erzeugnisse und Zubereitunsen der                                                            i
              chemischen Industrie oder verwandter Inaustrien
              (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
              ten). anderweit weder genannt noch inbegriffen)
              Rückstände der ehemischen Industrie oder ver­
              wandter Industrien, anderweit weder genannt
              neeh inbegriffen!
                                                                                        ι                                     »
              •x P, ipgenannte hydrauliiehe Flümlgkelten
                        (inibeaondere für hydraulische Bremsen),
                        auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Ol
                        •ui bltumlnöien Mineralien von weniger
                        ■ Ii 70 Gewkhtihundemfillem
                       – *uf der Grundlage von Kleielaiure-
                             oder PhoiBhoriäufeeieer                         0«i         0       all* Fluguugt
   39.02      Polymerliatloni- und Mlichpolymerliatlonser-                          «I
              teugnisse (s. B. Polyilthylen, Polytctrahalellthy-
               ij '                        Polyityrol, Pollvinylchlo-
              rid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloraeetat und
              andere Polyvinylderlvate, Polyacryl- und Poly*
              methacrylderlvate, Cumaron-Inden-Harze) i                                        »                                «
              C. anderei
                             I. Polyäthylen:
                                b) in inderen Formen                   I     o •/«
                   ex IV. Polypropylen:
 V                              in Formen Im Sinne der Vor­
                                schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39         0 «/«
                          VI. Polystyrol und seine Mischpolyme-
                                risate !
                                ex b) In Anderen Formem
                                         – Acrylbutadien-Styrol In
                                            Folien oder Platten, ihrer
                                           Beschaffenheit naen zur
                                            Kabinenverkleidung von
                                            Flugzeugen bestimmt . .                      0V»     Airbua, F 28
 ---pagebreak---                                                              - 10 -
Sär S                              Warenbcieiehnunjj                   |        |             |        Bc»an«tigt«
zurt "                                     t                           1 3 1 4 ^ ––■
    35-)?. I
    35 ..)?.             VII. Polyvinylchlorid:                                                 1
sr>tn-:'MKZ) j                 ex      .n pormen jm ginne der Vor-                              I
                i                      schrift 3
                                       schritt    a) oder o) zu Ka*
                                       picei 39 ;
                                       – für den Luftfahrzeuebau
                                           zugelassenes     Polyvinyl­
                                           chlorid    in  Form    von                  0 ♦/.      Airbu»
                                           Körnern
                                ex b) in anderen Formen:
                                        – ihrer Beschaffenheit nach
                                            zur      Kabineninnenver-
                                            kleidung von Flugzeugen
                                            bestimmte    Folien   oder                  0°/.      Airbus
                                            Plauen                        0 û/o
                                         –• andere                        OVo
                      ex VIII. Polyvinylidenchlorid und Vinyl-
                                 idenchlorid-Vinylchlorid-Mischpo-
                                 lymerisate :
                                 – in Folien oder Platten, ihrer Be­
                                     schaffenheit nach zur Kabinen-
                                     innenverkleidung von Flugzeu­                       OVo       Airbu*
                                     gen bestimmt
                          XIV. andere          Polymerisations-     und
                                  Mischpolymerisationserzeugnisset
                                  ex a) in Formen im Sinne der
                                          Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                          Kapitel 39 :
                                          – zum Befüllen der Hohl­                                   Airbu»
                                                                                          0 */.
                                               räume
                                      b) in anderen Formen                  0 4/.
         39.07      Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01
                    bis 39.06 :
                    E. aus anderen Stoffen :
                        ex II . andere :
                                – Waren zu technischen Zwecken                0*1»
                                    und Zellenteile
                                 – Schläuche und Verbindungsstücke,
                                    aus verstärktem Silikon                                14,1 «^1 Airbu.
                                 – Schläuche aus Polytetrafluoräthy­
                                    len, für Hydraulik- oder Kraft-                          0V»
                                                                                                       Airbu., Mercure, Concorde
                                    stoffleitungen
          40.11      Reifen, auswechselbare Uberreifen, Luftschläu­
                     che und Felgenbänder, aus 'Weichkautschuk, für
                     Räder aller Art:
                     ex B. andere :
                             – Flugzeugreifen der folgenden Typen:              0°/«
                                  15,00 X 16 – 14 Lagen                         ov»
                                  56,00 X 16 – 7 – 32 Lagen
            40.14     Andere Weichkautschukwaren :
                      ex B. andere :
                                                                                 o «/.
                              – Waren zu technischen Zwecken . . •
             ( 1 ) Diese teilweise Aussetzung gilt bis
                                                                         0 + fcis <-. um 30 . Juni 1977
 ---pagebreak---                                                                                       ** 11 «
          ces
                I                                                                           Flugzeuge                  Flugzeuge Gruppe B
                \                                                                           Grappe A
v-tv -.                                Warenbezeichnung
                !                                                                            Zollsatz     Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
        i                                        2                                              3            4                          S
      62.05        Andere konfektionierte Waren aus Geweben,
                   cinschi:eßlich Schnittmuster zum Herstellen von
                    Bekleidung:
                   ex C. andere:
              I             –• Schwimmwesten                                                  o
                            – Notrutschen                                                     o            ov.       Airbui
                . Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z. B. Pappe,
                   Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen,
                   Schuhe), auch bewehr, ausgenommen Waren
                   der Tarifnummer 58 . 14s Gemische auf der
                   Grundlage von Asbtst oder auf der Grundlage •„
                   von Asbest und Magnesiumkarbonat und Wa­
                   ren daraus ;
                   B. Waren aus Asbest!
                       III. andere                                                            0V«
     «8.14         Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Rin­
                   ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem­
                   sen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von
                   Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder
                   Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen                                                                     I            T
                  oder anderen Stoffen                                                        0V»
     68.16        Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
                  Steffen (einschließlieh Waren aus Torf), ander­
                  weit weder genannt noch inbegriffeni
                                                                                                        ι
                  •x B. anderei
                            – Filter, Ringe und andera Waren am
                               agglemeriener Kohls eder aus Gra- ,
                               phit i « • 1 1 1 1 1 • 1 1 1 1 « « i • 1 1 1 « 1 1 • • • * •   0 V»
                                                                                                      I
m 70.08           Vorgespanntes Elnichiehten-Sieherheltäglas und
                  Mihricniehten-Sieherheiciglas                   (Verbundglas),
                  aueh fassonieret
                  – Sehelben am hechtemperaturbeständigem,
                      gewalztem Flachglas für die Fenster der
                      Pilotenkanzel                                                                        OVi .     Concorde
     70.20        Glaswolle und andere Glasfasern, Waren darauit
                  «x A, nicht texcile         Glasfaiern und Waren
                           dartuai
                                                                                                                   I
                                                                                                                   I
                           – hochfeine Glaswolle mit geringer
                              Feuchtigkettsaufnahme                                                        0         Alrbui, Mercure, F 28, Concorde
ex 73.18
                  Rohre (einichließlich Rohrluppen) aui Stahl,
                  aufgenommen Waren der Tarifnummer 73.19i
                  ex C. anderei
                           – gebrauchsfertige Rohre für Hvdrau-
                               likleitungen oder für Kraftstoff- oder
                              Schmierstoffleitungen ..............                            OVs
                           – Rohre für Hydraulikleitungen, aui
                              21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche
                              Airbus-Norm) 41 /BMS 7185                                   ;                0         Airbus
 ---pagebreak---                                                                - 12
              .   - - - ..„»H    i ■■■ ■                                                                 Flugzcußc Gruppe B
–   1       I                                                            Flugzeuge                                                 -
            1                             Warenbezeichnung                  ZolfcTtt Zoll«« I                  Bcgün.iigte Flugzeuge
                Ro.vformstücke, Rohrverschlußstücke und
                Rchrverbindungsstücke (Nippel, ^Knicstucke,
                Kühlungen, Muffen, Flansche und dergleichen),                 0V»           0 "/«      alle Flugzeuge
                aus i iser. oder Stahl
  ,κ 72.24      icKäiter aus Eisen oder Stahl für verdichtete
                 x'.er verflüssigte Gase:
                                                                               0 »/»
                 – Behälter für Druckausgleich < . ,
   Æ V.J.2S      Kabul, Seile, Litzen, SeiUrhlingen und ähnliche
                 Waren, aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
                 Lrahtwaren für die Elektrotechnik:
                  ™ Kabel aus Stahl für Flugsteuerungen, ge­                    0 4/»
                       brauchsfertig
      73.32       Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde),
                  Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben
                   und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und
                   ähnliche Waren der Schrauben- und Ni-ten-
                   industrie, aus Eisen oder Stahl; Unterlegschei
                   ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                   Federringscheiben) aus Stahl:
                                                                                  0 «/•
                   A. ohne Gewinde
                    B. mit Gewinde:
                          ex II. andere:
                                      – andere als Bolzen und zugehörige,
                                           nach dem Festschrauben unlösoar         0V»
                                           verbundene Muttern (Hi-Loks) . .
                                                                                    0
        73.35        Federn und Federblätter, aus Stahl .
         73.40        Andere Waren au$ Eisen oder Stahl ?
                      ex. B. andere;
                                – Klemm- und Rohrschellen. Abstand­
                                         halter und Stütz-, Anschluß- und            0 °/o
                                         Klemmvorrichtungen
                                         Vorrichtungen zum Verstauen und              0 Vo        QV»         Airbus
                                         Befestigen der Fracht
                                  – im Frachtladesystem verwendete Ku­                            0*1•         Airbus
                                         geln
      ex 76.02          Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium,
                        massiv:
                        – mit besonderer Fabrikationsnummer ver*                       0°/«
                              sehene Profile                             *•**                                   F 28
                                                                                                   0 •/•
                        – Winkel
                        – konische Profile zur Verstärkung des Seiten-                             0 •/•        Airbus
                              leitwerks
 ---pagebreak---                                                                  ■» 13 -
N-îmnxr du                                                              FluRzcuge                  Flugzeuge Gruppe B
  2,<iV *nh
                I                    Warenbezeichnung                   Gruppe A
                                                                         Zollsatz      Zollucz           Begünjtigte Flugzeuge
                                                                                    ι
       i
                l_                          2                               3               4                      5
 S* 76.03         Bleche, Platten » Tafeln und Bänder aus Alu­
                  minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
             i    – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer              0V*     .
                  – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Wal­
                     len in einer Breite von mindestem 1 200 mm
                     hcreestelle
                         «7     "                                r .. .                   0 V»   F 28
                  – vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche,
                     mit einer Dicke von 6 mm bis weniger all
                     180 mm                                                             9,6 "/»  Airbui
                                                                                            (1 )
<κ 76.06          Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan-
                  ßen, aus Aluminium :
                  – gebrauchsfertige Rohre für Hydrau! Weitun-
                     gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff-
                     leitunnen                                            QVt
      76, 07      Rohrformutücke,        Rohrverschlußstücke     und
                  Rohrverbindunjjutilcke       (Nippel,   Kniestücke,
                  Kupplungen, Muffen , Flansche und ähnliehe
                  Waren), aui Aluminium                                   Ovi
                                                                                                                     i
      76A6        Ander* Waren BUI Alumlnlumi
                     C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und der­
                          gleichen ) Waren der Schrauben- und
                          Nletenlnduitriei Unterlegscheiben (aueh                       ι
                          gtiehlime Uiuerlegiehelben und Feder-
                          rlngiehelben)i
                          ex II. anserei
                              – andere all Bolzen und zugehörige,
                                  nach dem Festschrauben unlösbar
                                  verbundene Muttern (Hl-Loki) . •        0 '/•
                  ex D. anderei                                                       s
                         – Rohr- und Klemmschellen , Abstand­
                              halter und Stütz-, Anschluß- und
                             Klemmvorrichtungen                           0 */.
                         – iiQuick-change"-Vorrichtungen           rur
                              Umwandlung von Passagierflugzeu-
                             gen in Frachtflugzeuge und umge­
                             kehrt                                                        0V«    F 28
      81.04       Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet;
                  Cermet«, roh oder verarbeitet :
                  K. Titan :
                     ex II. verarbeitet :
                             – gebrauchsfertige         dünnwandige
                                  Rohre für die Klimaanlage                               0 VI   Airbui, Mercure
                             – Bolzen, Muttern , Schrauben,
                                  Niete und ähnliche Waren der
                                  Schrauben- und Nietenindustrie,
                                  nach US-Normen, andere als Bol­
                                  zen und zugehörige, nach dem
                                  Festschrauben    unlösbar  verbun-
              I                   dene Muttern (Hi-Loks) ........         0V»
   ( 1 ) Di eso teilweise Aussetzung gilt bis zum 30 . Juni 1977
 ---pagebreak---                                                                - lif -
V my^,CC C'tt                                                           Flugzeugc                 Flugzeuge Gruppe 5
                                                                        Cruppc A
QiMtir,wx.i
  ZolUndi ■
                 I                    'Warenbezeichnung                  Zollsatz Zo ! satz             Begünstigte Flugzeuge
      i                                        2                            3         4                           S
 M 83.02           Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen
                   Metallen, für Möbel , Türen, Treppen , Fenster,
                   Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer,
                   Reisekisten oder andere derartige Waten ; Klei­
                   derhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Kon-
                 i solen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­                               I
                   len (einschließlich automatische Türschließer):                            !
              Ii - Beschläge, automatische Türschließer und
              i
              1  i     Scharniere aller Art                               0 »/.
     83.07         Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und
                   Teile    davon, ausgenommen elektrotechnische j
                   Teile, aus unedlen Metallen                            0®/.     0V»          alle Flugzeug«
 ex 83.09          Verschlüsse, Vcrschlußbügel, Schnallen, Span­
                   gen, Klammern, Haken , Ösen und ähnliche
                   Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung,
                   Schuhe, Planen, Täschnerwaren und zum Ferti­
                   gen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete
                   und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
                   –> Hohlniete und Zweisnitrniete                        O'U      5,2 V.       F 28
 ex 84.07          Wasserturbinen, Wasserräder          und  andere
                   hydraulische Kraftmaschinen :
                   – andere hydraulische Kraftmaschinen                    0'/.
     84.08         Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                   B. Gasturbinen :
                       II» andere :
                            – mit einer Leistung von mehr als
                                360 kW                                     0 '/«    ov.         Airbus. Mercure, F 28
                I           *■» andere                                    0 °/q
                                                                                            i
                   C andere Motoren und Kraftmaschinen ......             0V.                i
               l
                   D, Tcilej
                                                                                             I
                i      ex II. andere;
                I
                                – von Gasturbinen ;                                         i
                i                  – mit einer Leistung von mehr
                                       als 360 kW                 ,..     0 "/.    0V#          Airbut, Mercure. F 28
                                   – mit einer Leistung von 360 kW
                                       oder weniger                       0 */.
                                – von vorstehend genannten Moto­
                                   ren oder Kraftmaschinen der Ta-
                                   rifstelle 84.08 C                      0 */.
                                                                      I
     84,10         Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmecha­
                   nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs­
                   sigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                   (s. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato-
                   ren)i
                   B. andere Pumpeni
                       ex I, Pumpen zum Erzeugen eines Druck»
                                von 20 bar oder mehr:
                                – »um Erzeugen eine« Druck» von
                                   200 bar oder mehr                      0'/.      0V.         Airbu». Mercure, F 28
                                   andere                                  0 V.
                 I        '
 ---pagebreak---                                                                      * 15 ••
    "     r. mer &:%                                                        Flugzcugc             Flugzeuge Gruppe B
                                                                            Gruppc A
  .   fi . f'h-.i
       2cfo »«ait's  j                      Warenbezeichnung                 Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
                     I     ;
                     !                             »                            3        4                        5
             R4.10   I          IT. andere                                     0°/c
< För*r*fzf
                               III. Teile :
                                     – der vorstehend genannten Pumpen
                                         aus Tarifsteile 84.10 B I :
                                         – von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                             nes Drucks von 200 bar oder
                                             mehr                              0%      0°/.    Airbus, Mercure, F 28
                                         – von anderen Pumpen                  0%
                                     – der vorstehend genannten Pumpen
                                         aus Tarifstelle 84.10 B II            0°/o
             84.11     Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen;
                       Luft- und Gaskompressoren ; Freikolbengenera-
                       toren ; Ventilatoren und dergleichen :
                       A. Pumpen und Kompressoren :
                                II . Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
                                      Vakuums von weniger als 10–8 mbar;
                                     Radial- und Axial-Turbokompresso-
                                     ren, mit einem Druckverhältnis von
                                     mindestens 2 und einer Liefermenge
                                     von mehr als 3 000 ma/min .; oszillie­
                                     rende, ortsfeste Kompressoren mit
                                     einem Stückgewicht von mehr als
                                     2 000 kg                                 0°/.
                               III . andere                                   0 #/o
                           ex IV. Teilei
                                     – von Pumpen und Kompressoren
                                         des Absatzes A II                    0 #/o
                                     – von Pumpen und Kompressoren
                                         des Absatzes A III                   0°/»
                       C. Ventilatoren und dergleichen                        ov«      0V»     F 28
      ex 84.12         Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                       benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                       dern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit,                                                 I
                       die ein Ganzes bilden :
                       – Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                           mit einer Leistung von mehr als 5 000
                           kcal/h                                                      0°/»    Airbui, Mercure
             84.15     Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                       gen »ur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                       anderer Ausrüstung:
                          A. Verdampfer und Kondensatoren, andere
                               als für Hauthaltsgeräte                        OVo
                       ex B. anderc;
                               – für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                                     richtungen zur Kälteerzeugung            0 »/.   0V»      F 28
 ---pagebreak---                                                   - 16
                                                                              FJutzcuge Cruppo B
                                                       Flugzcuge
                   WarcnbcieichnunR                    Cruppe A
                                                        Zolluti    Zollit»       . B«gttn«l$te Flugwugi
Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch
behf izt, zum Behandeln von Stoffen durch auf
einer Temperaturänderung beruhende Vorgän­
ge, r , I>. Heizen, Kochon, Rösten, Destillieren,
Rektifizieren , Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämp­
fen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder
Kühlen , ausgenommen Haushaltsappatatej
). witclcktrische Warmwasserbereiter und bade-
ofent
C. Wärmeaustauscher:                  "
     – für das drehzal Israrre Antriebssystem                                 Airbus, Mercure, F 28
         (CSD)                   ,                         0 4/o     OVo
     – für die Klimaanlage ................. . '' 0 #/o              0 •/•    Airbus, Mercure, F 28
     – andere                                              OVo
                                                ι
 Zentrifugen; Apparate z;<m ^Filtrieren oder Rei­
 nigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
 C. andere Maschinen und Apparate:
     II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen)
          zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­                              F 28
          sigkeiten oder Gasen                              0 •/»     0 •/•
  Mechanische Apparate, Ruch handbetriebene,
  zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von
  Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch
  mit Füllung; Spritzpistolen und dergleichen;
  Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
  dergleichen !
  – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfs-                               Airbu», Mercure, F 28
      aggregate, zum festen Einbau in Flugzeuge             OV«        ον·
  – Feuerlöscher für Laderäume, tum festen                                     Airbui
      Einbau in Flugzeuge                                   0 •/»     0 »/»
  Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
  Beladen, Entladen oder Fördern (x. B , Aufzüge,
  Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
  Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenom­
  men Maschinen, Apparate und Geräte der Ta-
  rifnummer 84.23 :
  ex D. anderei
           – Verriegelungsvorrichtungen                      0®/»      0 Vo    Alrbui, Mereuro
           – andere Hebezeuge                                Û */i
           – Geräte zum Be- und Entladen von
              Flugzeugen «owie zum Verstauen der
              Fracht, zum festen Einbau in Flug­
              zeuge                                          0 '/«      0 •/«   Airbus, Mercure
   Automatische          Datenverarbcitungsmaschinen
   und ihre Einheiten : magnetische oder optische
   Schriftlcser, Maschinen zum Aufzeichnen von
   Daten auf Datenträger in Form eines Codes
   und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten,
   anderweit weder genannt noch inbegriffen)
   – Rechner als Bestandteile von Navigations-
       instrumenten, -apparaten und -geraten der
       Tarifnummer 90.28, die ausschließlich zur
       Durchführung der für diese Instrumente,
       Apparate oder Geräte charakteristischen Be­
       rechnungen verwendet werden                            0 V«
 ---pagebreak---                                                                - 17 -
                                                                       Fbezcuge             Flugzeuge Gruppe B
Njiflivscr des j                     V'arcnbczcichnung
                                                                       Gruppe A
                                                                        Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       Î<J5      Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl-
                 tcr, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar
                 ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                 oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
                 84.53 oder 84.54 bestimmt:
                 ex C andere :
                         – von vorstehend genannten Rechnern
                             aus Tarifnummcr ex 84.53                    OVo
       84.59     Maschinen, Apparate und mechanische Geräte,
                 in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
                 begriffen:
                 ex £. andere!
                         – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch-
                             tungsapparate
                                                                         OVo     - OVo    Airbus, Mercure, F 28
                         – Anlasser für Motoren, Apparate zum
                              Einstellen der Flugzeugpropeller und
                             Servo-Vorrichtungen                         0 »/»
                         – Scheibenwischer                               OVo       OVo    F 28
                         – hydraulische Servomotoren                     0 °/o     OVo    F 28
                         – hydropneumatische Energiespeicher in          0 °/o     OVo    Airbus, Mercure, F 28
                              Kugelrorm
                         – pneumatische Anlasser für Triebwerke                    OVo    Airbus
                         – komplette Toiletten, ihrer Besehaffen-1
                              heit nach für Flugzeuge bestimmt . .. .              OVo    Airbus, Concorde, Mercure, F 28
       84.61     Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
                  lich Druckminderventile und thermostatisch ge­
                 steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                 gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
                 Behälter t
                 A. Druckminderventile                                   0°/o      OVo    F 28
                  B. inderei
                      – Ventile für die Klimaanlage oder dai Ka-
                         binenüberdrucksystem             ^          .   OVo       OVo    Airbus, Mercure, F 28
                      – Ventile tUr dai Brandschutziystem                OVo       OVo    Airbui, Mercure, F 28
                      – Ventile für da« Wasserleltungssystem . .         OVo       OVo    Airbus, Mercure, F 28
                      – andere                                           OVo
        84.62     WHlzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager
                  alier Artji
                  – Wälzlager für das Frachtladesystem                   OVo       OVo    Airbui
                  – andere                              .                OVo
        84.63      wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
                   Lagerschalen, Zahnräder. Reibräder und Ge­
                  triebe (einschließlich Reioradgetriebe, Wechsel­
                  getriebe und andere regelbare Getriebe);
                  Schwungräder: Riemen- und Seilscheiben (ein­
                  schließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schalt­
                   kupplungen und andere Wcllenkupplungcm
                  – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                         OVo      OVo    Airbui, Mercure, F 28
                  – andere                                                OVo
 ---pagebreak---                                                               - 18 -
Kummer                                                                Fluprcugc               Flugzeuge Gruppe B
            j                        Wnrenbczeichmng                  CruppcÀ
            I                                                          ZolUatï  Zolliati            BcRiinnigte Flugieuje
           <
           i                                2                             3        4                          S
            >
                Ijictttunpm aus Lagen von Metallfolicn oder
               aus Metallfolicn (oder Blechen) in Verbindung
               mit anderen Stoffen (z, B. Asbest, Filz oder
               Papp«); Sätre oder Zusammenstellungen (Sor­
               timente) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
               sammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder
               Roii !1- oder Schlauchleitungen , in Beuteln, Um-
               KnlftiVtl oder ähnlichen Behältnissen                    0V»
           (
           !
               Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
               nischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
               genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile
               mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen,
               Kontakten oder anderen charakteristisäen
               Merkmalen elektronischer Waren                           OVo
   85.01       Elektrische Generatoren ; Elektromotoren; ro­
               tierende Umformer sowie Stromrichter (z. B.
              Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen
               und andere Selbstinduktionsspulen:
              A. Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe,
                    einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                    triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                    rotierende Umformer:
                                                                                         I
                      I. Synchronmotoren mit einer Leistung von
         I
         I
                         18 W oder weniger                             0%
                     II. andere:
                         – schnellaufende Wechselstromgenera­                                                         ι
                             toren ( mit einer Drehzahl von mehr
                             als 3 600 U/min)                          0%        OVo       Airbus, Mercure, F 28
                             Elektromotoren mit Untersetzungsge-
                             triebe, für das Frachtladesystem . . . .   0 Vo     0 •/•     Airbus
                         – 28-V-Gleichstrommotoren mit einer
                             Leistung von 500 W, zum öffnen
                             und Schließen der Ladeluke                 0%.      OVo       F 28
                         – Generatoren für das Antiblockier­
                             system des Fahrgestells                    0 »/»    OVo       F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                        – andere                                       OVo
              B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                   matoren ; Drosselspulen und andere Selbst-
                   tnduktionsspulen :
                   – Stromrichter mit einer Leistung von
                         250 VA, zum Umformen eines Gleich­
                        stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                        von 115 V                                      OVo      0V«        F 28
i
                   – Stromversorgungsgeräte (Trafogleich-
                        nchter) mit einer Nennleistung von 100
                        Ampere bei 28 V, für die Gleichstrom-
                        crzeugungsanlage                               0%       OVo        F 28
                   – andere                                            0 °/o
              C. Teile:
                        von schnellaufenden Wechselstromgene­
                        ratoren (mit einer Drehzahl von mehr
                        als 3 600 U/min)                               OVo      OVo        Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak---                                                                               - 19-
                                                                                    Flugzcugc                    Flugzeuge Gruppe B
                     ι
  Knnisr-if        5                                                                GruppcA       ■
                                               Warenbezeichnung
                                                                                     Zollsatz       Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
    ΪΛ·".ι ,ι.'-Τ»   '
                     i
         „           -
                                                                                         3             «                           5
                                                       2
                     I
                                 von für das Frachtladesystem bestimmten
ffortottM'tg;                    Elektromotoren           mit    Untersetzungsge-                    0°/«      Airbus
                                 triebe
                                                                                       OVo
                            – von Generatoren für das Antiblockier­                                  0%        Concorde, Airbus, Mercure, ï' 28
                                                                                       0°/o
                                 system des Fahrgestells
                            – von anderen vorstehend genannten Gerä­                                  0 °/«    F 28
                                  ten aus Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B             0°/o
                      k
         85.02          Elektromagnet«; vormagnetisierte oder nicht-
                        vormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten,
                        Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
                        oder elektromagnetische Aufspannvorrichtun­
                        gen; clektromaj'iietisdic Kupplungen, Getriebe                 0°/»
                        und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe .
         85.08          Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen
                        und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z.B.
                        Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspu­
                        len, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Ver­
                        brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
                        (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und La-                     0 °/o
                             a /J «» T3 [ trbelirrtmcrh.ilfPf
                        UV   wMVt                             ....
          85.12         Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                        Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbc-
                        heizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektro-
                        wärmgeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                         Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                         scherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektro-
                         wärmgeräte für den Haushalt; elektrische Heiz­
                         widerstände, ausgenommen lolehe der Tarif-
                         nummer 85.24 ;
                         ex B. elektrische Geräte «um Raumbeheizen
                                   und zu ähnliehen Zweckeni
                                   – zum Beheizen von Propellerflugzeugen
                                       sowie deren Tragfläehen ... m ..... .            0V»
   i
           81.14         Mikrophone und Haltevorriehtungen dazui                        QV»
                         LiutiBFeeher ; Tonfrequenzverstärker .•••••••••
           M.1J           Sende» und Empfangsgeräte für den Funk»
                          ipreeh» oder Funktelegraphieverkehri Sende»                                                                            ι
                          und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fem»
                          sehen (einschließlich der roif Tonaufnahme*
                          und Tenwiedergabegeräten kombinierten Imp*
                          fänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für
                          Funknavigation, Funkmesiung oder Funkfern­
                          steuerung!
                              A. Sende» und Empfangsgeräte für den
i\                                  Funksprech- oder Funktelegraphtever*
                                    kehr ; Sende» und Empfangsgeräte für
                                    Rundfunk oder Fernsehen (einsehlleßlieh
                                    der mit Tonaufnahme» und Tonwieder­
                                    gabegeräten kombinierten Empfänger)
                                    sowie Fernsehkamera»!
                                     I. Sendeeerilte                          t   .     0 °/o (»)
      Bin«
      von
                Avuüuniung der ZolUäuo wird hol den betreffenden Br«ousnU»cn nur                             ife.?.'?. 'dg!*Gomc!ntcLft Vuge|"msn" wurde
              FlugMufwin benimmt sind, doren Typ vor dum 1. ani.mr IÜ7.1 »um ir«i«ni Mal I cln«m MliriledMMt ^                                        ,
      und «ti« entweder in der GemcinieM« gebaut pder eingeführt und von Luftftihrigeiolliehtfien der Oemelnicnilt su eieiem                     "
      Linienverkehr elngeieiit wurden.
 ---pagebreak---                                                                          - 20 -
  Nummer -itn                                                                 Flugzcuge                   Flugzeuge Gruppe B
                                       Warenbezeichnung                       Gruppc A
                 !
                 }
                 )
                    /                                                          Zolltarz     Zoikaa              Begünstigte Fluneuge
                 I
                                               2
                                                                           I _»                 4                         5
                               II. Sende-Empfangsgeräte;
                                    – HF-Scnde-Empfangsgerate . . . .           0 ®/o         0V»      Airbus. Concorde. Mercure, F 28
                                   – andere Scnde-Empfangsgeräre              0 •/«(»)
                          ex III. Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                   aufnahme- oder Tonwiedergabe­
                                   geräten kombiniert (ausgenommen
                                   Geräte für Rundfunk oder Fern­
                                   sehen )                                    0 % (')
                      B. andere Geräte :
                          – Allwetterradargeriite         nach    Norm
                              ARINC 564                                         0°/o         0°/c •    Airbui, Concorde, Mercure, F 28
                          –• VOR-Funknavigauons-EmpfangsgerS-
                              te nach Norm ARINC 547                          OVo(i)       . 0 «/«     F 28
                          –» ILS-Funksteuerungs*Empfangsgeräte                                0 #/o
                              nach Norm ARINC 547                             0 «/«(')                 F 28
                         – andere                                             0 •/«(»)
                   ex C. Telle :
                          II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                              aus unedlen Metallen, deren grüßter
                              Durchmesser 25 mm nicht über­
                              schreitet:
                              – für Sendegeräte des Absatzes A I             0 °/o (M
                              –" für Sende-Empfangsger&te des Ab­
                                  satzes A II :
               i
                                  – für HF-Sende-Empfangsgeräte                0 »/»         0 Va     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                  – für andere Sende-Empfangsge-
                                      räte                                   0 «/.(»)
                             """ o r           vor8tehend genannten          0 •/•(»)
                                  Empfangsgeräte aus Absatz A III
                             – für die anderen Geräte des Absat­
                                  zes B :
                                  – für Allwecterradargeräte nach
                                      Norm ARINC 564                                         O'ê      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                  – für VOR-Funknavigations-
                                     Empfangsgeräte nach Norm
                                     ARINC 547                               0 «/«(»)        0V»      F 28
                                  ~ für ILS-Funkstcuerungs-Emp­
                                     fangsgeräte        nach      Norm
                                     ARINC 547                               0 »/.(>)        0 v«     F 28
                                 – für andere Geräte                         0 '/« (')
von Fluuzcuaen            !?^i         tf1 ^cn betreffenden Erieugnliicn nur gewülirt, wenn dieie für die Imtandhaltung oder Jnitandietiung
und die entweder In        rfi«' "i"        ,vot dci? J»"unr 1973 tum critcn Mal In einem Mitglleditaac der Gemcinuhafi iugclo»»en wurde
Linienverkehr eingeietst wurden         ' gebaut oder eingeführt und von Lufifahrtgeiellichairen der Gemeinichaft >u dieicm Zeitpunkt im
 ---pagebreak---                                                                         - 21 -
                                                                                     Flugzcuge                 Flugzeuge Gruppe B
 Nuranier
                                       Warenbezeichnung                              Gruppo A
 Gctwh . somen
   ZoPurifc                                                                           Zolljaîi    Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                                 2
       65.15                III. andere:
(HrtscUung)
                                 – VOR- LOK-Antcnnen nach Norm
                                    ARINC 547                                           0°/o       Ov»       F 28
                                 – Antunnen-Koppler für HF-Scnde-                                            Airbus, Concorde, Mercure, ï 28
                                    Empfangsgeräte                          .••         0«/o       0 «/•
                                 – andare :
                                    – für Sendegeräte dos Absatzes
                                         AI                                           0 °/o (»)
                                    – für Scnde-Empfangsgeräte des
                                         Absatzes A II :                        '•
                                         *– für HF-Sende-Empfangsge-
                                             rilte                                      ov»         OVe       Airbus, Concorde, Mercure, r
                                         – filr andere Sende-Empfangs-
                                             gerate                                    O'/o {»)
                                     – für die vorstehend genannten
                                         Empfangsgeräte aus Absatz
                                         A III                                         P •/• (*)
                                     – für die anderen Geräte des Ab«
                                          satzes Bi
                                          – für Altwetterradargeräte
                                              naeh Norm ARINC 564                        O'/s        0 «/»    Airbus, Concorde, Mercure, V 23
                                          – für VÖR-Ftmknavißatlons-
                                              Empfangsgeräte nach Norm
                                              ARINC 547      *111*i«*i*i■               0 •/•(»)     OV»      P 28
                                          – flir ILS-Fitnksteuerungs-
                                              Empfnngsgcritte naeh Norm
                                              ARINC 547      11111111*i**               0 •/•(»)     0°/»      F 28
                                          – fllr andere Gerïte                          0 °/o (l)
          85.17       Elektrische Signalgertlte (ausgenommen Gerste
                      der Tarifnummern 85.09 und 85 .IS) »um Geben
                      von hörbaren oder sichtbaren Signalen (s. B.
                      Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs*
                      oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder))
                      – Feuermelder • . . ■ . . • • « . . •    * » • » » • • * •• •       0 °/o       0 °/o     Airbus, F 28
                      – Rauehdetektoren                                  ••••••           0 "/«       O'/o      Mercure, Concorde, F 28
                      – Antikolllsionswarnfierïte                                 ••       0 °/o       OVs      aile Flugzeuga
                      – andere elektrische Signatgeräte zum Geben                                      0 4/s    F 28
                           von hörbaren oder sichtbaren Signalen s.i .                     0®/»
           85.18       Elektrische Feitkondensatoren, Drehkondensa­
                       toren und andere einstellbare Kondensatoren . .                     0°/o
  (') Eine  Auiuttung der ZolU;ii*o wird bei Jen btfreffenJen Eraeusnliicn nur ijinvillyt. wenn djcMJ'jj f*'" de^'cemeinä «gel«»«!» wutJf
      von flutiftuuKvn hernimmt »Inj , deren Typ vor dem 1 . 1,imi,ir Wi lum erüen Mnl In einem Mltf»1"»«« ,« ^h„[C,mC..V , «Cm Ztitpunlct Im
      und d,. entweder In der Gemelniehoft gebaut oder elnueflihrt und von Lii(t(ahrin«i«llichjficn der OcmelntcUnft Mi «i«"m « P
      Linienverkehr eingeteilt wurden.
 ---pagebreak---                                                                  - 22 -
                            • ■                                                                                  '
                                                                           Flugzeuge
                                                                                      |          Flugzeuge Gruppe ö
NTiw>*n« d«
(> ; rt •wîT.WHfcM                      Warenbezeichnung                   Cruppc A
                                                                            Zollsatz    Zollsau        Begünstigte Flugzeuge
                                                                                           4                      5
            i                                  2                               3
            <4.1?   Elektrische      Geräte zum Schließen,        öffnen,
                    Schützen      oder    Verbinden    von    elektrischen
                    Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherun­
                    gen, Ubcrspannungsableiter, Wanderwellenaus-
                    gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfnssungcn
                    und Verbindungskästen), Fest- und Stellwider-
                    ütändc (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                    nommen Heizwiderstäncle); gedruckte Schal­
                    tungen; Schalt- und           Verteilungstafeln und
                    -schränke:
                    A. Geräte zum Schließen , öffnen, Verbinden
                         oder     Schützen   von    elektrischen    Strom­
                         kreisen :
                         – Schalter für das Frachtladesystem, das
                              APU (Auxiliary power unit)-System oder                            Airbus, Mercure, F 28
                              die Noibeleuchtungsanlage                       0 */»       OVû
                         – andere                                             0 °/o
                    B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                         Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
                         stände)                                              0%
                    C. gedruckte Schaltungen                                   0°/»
                     D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke            0 V.
             85.20   Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
                     (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultra­
                     violettstrahlung); Photoblitzlichtlampcn; Bogen­
                     lampen :
                          A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung            0 »/«
                     ex B. andere :
                                – Entladungslampen für elektrische Be­
                                   leuchtung, einschließlich Verbund-
                                  lampen                                        0'/#
              85.21  Elektronenrohren (Gliihkathoden-, Kaltkatho­
                     den- oder Photokathodenröhren , andere als sol­
                     che der Tarifnummcr 85.20), einschließlich Röh­
                     ren mit Dampf- oder . Gasfüllung, Quccksilber-
                     dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
                     und Fcrnsehbildaufnahmcröhrcnj Photozellcn ;
                     gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal­
                      le; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
                      ter; elektronische Mikroschaltungen :
                     A. Röhren                                                  0'/»
                     B. Photozellcn, einschließlich Phototransistoren           0°/o
                      C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                          stalle                                                0 ®/o
 ---pagebreak---                                                                         ■* 23 b
   IC.jajr.itt tîfj                                                              Flugzcugc                    Flugzeuge Gruppe B
   vcRtc.'numcci    *                    Warenbezeichnung                        Gruppc A
     ïxliijfifï                                                                   Zollsatz    Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
                                                 2                                   3           «                            S
         85.22          Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                        Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                       griffen ;
                       ex C. andere :
                               – Druckanzeigegerate fur Motoren ,..,             0 % (' )
    ex 85.23           Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch
                       oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließ­
                       lich Koaxialkabel ), Bander, Stäbe und derglei­
                       chen, für die Elektrotechnik, auch mit An-'
                       schlußstücken :
                       – gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                           von Kabelbäumen                                         0«/o
        85.28          Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
                       oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
                       Benannt noch inbeariffen                                   0 */•
       90.08           Kmematographisehe Apparate (Bildaufnahme-
                      und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
                      Vorführapparato mit oder ohne Tonwieder­
                      gabe)!
                      0, Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                           auch kombiniert                                        0 */.
       90,14          Geodätische und topographische Instrumente
                      und Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte
                      für I'hotogrammetrie und Hydrographie, nau»
                      tische, »eronautische, meteorologische, hydrolo»
              »
                     Bisehe und geophysikalische Instrumente, Appa­
                     rate und Geräte; Kompasse und Entfernung»*
                     messen
                          A. Kompasse                                           0 •/• (»)
                     ex B. anderei
                                                                                                                                          i
                              – aeronautische Instrumente, Apparate
                                 und Geräte ,                                   0 •/« (')
                              – meteorologische Instrumente, Entfer­
                                 nungsmesser      .                      ,      0 •/•(»)
' ex 90,18
                     Apparate und Geräte für Mcchanotherapie oder
                           Mflssngc ; Apparate und Gerüte für Psycho*
                    technik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aero­
                    soltherapie und zum Wiederbeleben sowie an-
                    7c-ro Afmungsnpparatc und -geräte aller Are
                    (einschließlich Gasmasken )?
                          Snuerstoffmaskcn; AtcmgcrKtc für Besauung
                          und Passagiere in Flugzeugen                           0 •/.
  von fluflwuuen                  i i    £    en hetrcWcndcn Er/euRniüwn nur guwithrr, wenn die« fllr die Iiwundhalrung oder Inmndwuunff
 und die cniwüH«? Vi ! V» r 1 ^crcu /         ?or                 1*™ *u»" ernten Mal in einem MiraliedfrtiUt der Ccmciniclufi lUgcUwcn wurUtf
 Linienverkehr «inwioni wurd                ««baue oder eingeführt und von Lwtfnhrtgeiellichaftcn «Ter Cemcinichnft IM ejicicm Zeitpunkt im
 ---pagebreak---                                                                  -  2'f -
                                                                          Flujjjcutfe                 Pu»»«uge Gruppe R
  Kummer de#                                                              Gmppc \
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung
. Zolltarif«                                                               Znllsnt /   Zollsatz             BcKiinstiRiu Flugiciige
                                            2
      .90.24      hjstrwr.'entc, Apparate und Geräte zum Messen,
                  Ktsntroliieren oder Regeln von Durchfluß, Füll-
                  i.iihc, Druck oder anderen veränderlichen Grö­
                  ßen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum He-
                  gein von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                  mostat«;, FHissigkcitsstnnd- oder Gasstandanzei­
                  ger, Durchflußmesser, Wiirmemcngcn/iihler und
                  automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                  nommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                  A. Manomcccr                                               0%
                  &> Thcrmostatc                                              OVo
                  G andere:
                       – pneumatische Regler für die Klimaanlage                              I
                           oder das Kabinenübcrdrucksystem . « . . . •       OVo         OVo         Airbus, F 28, Mercure
                       – andere                                             .OVo
                                                                                                                                            »
       90.28      Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­                                  I
                                                                                                                *
                  parate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kon­                                       i
                                                                                                   I
                  trollieren, Regeln oder zum Analysieren !
                  A. Elektronische Instrumentc, Apparate una
                       Gerate :
                       – Mngnetfeldsonden zum Messen des ma­
                           gnetischen Erdfeldes (Flux-Garc-Scnsoren)        0 Vo «)      OVo         Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                       – Fluggeschwindipkeitsanzeigegeräte          und                              Airbus, Mcrcure, F 28
                           Zusatzgeräte hierfür                             0 °/o (l)    OVo
                       – Uberzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte) . ,           OVo(')       OVo         Airbus, Mercurc, F 28
                       – Kraftstoffdurchflußmesser und Kraftstoff-                                I
                           verbrauchsmesser                                 OVo (»)       O'/o       Airbus, Mercure, F 28
                       – elektronische Regler für die Klimaanlage           OVo («)       O'o/o      Airbui, Mercure, F 28
                       –- Tragheitsmesser                                   0 °/o (M      OVo        Concorde
                       - btu - üiiiu tri sehe 1 lughohe n-
                            reohn&r ( BAKC )                                0# 1 )       0 'Â         BAC 111 , V 28
                       – andere als Geräte zum Warnen bei
                           Bodenannäherung                                  OVo (' )
                   D. andere;
                       •– Kraftstoffdruck- und Trieb wcrköldruck-
                           Anzeigegeräte                               •    0 V» ( l)     OVo        Airbus, Mercure, F 28
                       – ölmengenanzeigegeräte für ,die Trieb-
                           werkskontrolle                                   OVo '}        OVo        Airbus, Mercure, F 28
                       – Geschwindigkeitsanzeitfer        filr     Flug-
                            geschwindigkcusanzcigeRcrätc       und zur
                            Kontrolle der Triebwerke •                      0 Vu («)      OVo        Airbus. Mercure, F 28
                     , «– Temperaturanzciger für FluRgcschwindig-
                            keitsanzeigegeriue und zur Kontrolle der
                            Triebwerke     ... .                             0 Vo («)  . OVo         Airlmi. Mercure, F 2S
                       – elektromagnetische Druckanzeigegeräte
                            zur Kontrolle des Lufrcinln(j'sysrcms der
                          . Triebwerke                                       OVo {»)      0 V#        Concorde
                        – andere                                             OVo(' )
                                                                                                              «
0) Erna Auiscnunji der Zoltifluc wird bei den betreffenden Kr*eußni*Ki) nur fwwiihrr, wenn diese (Up dlo In*»anJhs Iums <hk r,J".*  Kw. . r
   von Fiugicufi«n benimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Janujr 197} mm mien Mal in einem MitRlicdsunt der Gcnwmiuh.wt *<              .w
   und die entweder in der CcmernKha/r gebaut oder cinjtWiihri »ml von LiiftfahnjU'RcllKhAftcn ucr Gcnwinwwt KU «mufti «*hj
 , (.mivnvcrkeUr einlief« wurden,                                                                                            *
 ---pagebreak---                                                                       » 25 ·»
                                                                            Flugzcuge
                                                                                                     Flugzeuge Gruppe B
Nur-mcf «Je? |                         Warenbezeichnung
                                                                            Gruppe A
                                                                                           Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
                                                                             Zollsatz
       90.23      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                  ausschließlich oder hauptsächlich für Instru-
                  mente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                  90.P.3, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                  auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
                  Apparate oder Geräte verwendet werden kön­
                  nen :
                  A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit
                      nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                       elektronische Instrumente, Apparate oder
                       Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                       – fûr;
                                 Magr.etfeldsondcn zum Messen des
                                 magnetischen Erdfeldes (Flux-Gate-           0 »/«(«)       0 Vo   Airbus, Mercure, F 28
                                 Sensoren )                .■>            •
                                 Flußgeschwindigkeitsanzeigegeräte            0 •/•(»)       OVo    Airbu», Mercure, F 28
                                 und Zusatzgeräte hierfür
                                 Oberzieh-Warnrechner (Anzeige­                              0 Vo   Airbus, Mercure, F 28
                                 geräte)                                      QVo (')
                              ■ Kraftstoffdurchflußmesser und Kraft-                         0 */»  Airbus, Mercure, F 28
                                 Itoffverbrauchsmesser                        0 °/o (»)
                              . elektronische Regler für die Klima­                           OVo   Airbui, Mereure, f 28
                                 anlage                                  i•    0 •/# (l)
                                                                               0 #/o 0)      OVo    Cfineorde
                               . Tragheitsmesser             t •>• ' «••< «
                               » andere in dieser Liste aufgeführt©
                                 elektronische Instrumente, Apparate
                                  oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A          0 Vo (»)
                   B , andere;
                            für pneumatische Regler für die Klima­
                            anlage oder das Kabinenüberdruck'                                 ov»    Ai -'bus, Mercure, F 28
                            System der Tarifstelle 90,24 C                     0 •/•(»)
                            für andere Instrumente, Apparate oder
                            Gerate der Tarifstelle 90,24 C ....... .           0 •/•{»)
                        – tilri
                            –- Kraftstoffdruck-       und  Triebwerköl-                              Airbus, Mercurc, F 28
                                                                                0 Vo (»)       OVo
                                  druck-Anzeigegeräte
                             – ölmengennnzeigegeräte für die Trieb-                            OVo   Al?bu«, Mcrcure, F 28
                                  werkskontrolle                                0 •/• (l)
                            – Geschwindigkeitsanzeiger für Flugge-
                                   schwindigkeitsanzeigegeräte und zur                         0 V»  Alrbui, Mercure, F 28
                                   Kontrolle der Triebwerke                     0 •/•(»)
                             – Temperaturanzeiger für Flügge-
                                   schwindigkeitsanzeigegeräte und zur                          OVo   Airbus, Mercure, F 28
                                   Kontrolle der Triebwerke ..........          0 •/»{»)
                             – elektromagnetische         Druckanzeige-
                                   geräte zur Kontrolle des Lufteinlaß-                         OVo   Concorde
                                   systems der Triebwerke                        0 '/« (»)
                             – andere Geräte der Tarifstelle 90.28 B             OVo (»)
 I1) fiino Auwcuung der ZuiUJitxe wird bei den betreffenden EracutfiiiMen nur gewährt. wenn d'cw für dl« »n»ian JMltuna »ubc Limcii wurde
     von Flugxoujiun benimmt tiud, deren Typ vor dem 1. Januar 1973 /um «ritun Mnl fn einem MUßHed ^ dor GcmeJn«cn, fe Zeitpunkt im
     und die entweder in der Gcmciimchnft gebaut oder eingeführt und von LuftfohrtgeicllKhaften der Geineinichatt su ulfc m       i
     Linienverkehr eingeteilt wurden.                               '
 ---pagebreak---                                                              - 26 -
Nummer «?e#                                                          Flugzcuge                 Flugzeuge Gruppe B
                                  Warenbezeichnung                   Cruppc A
                                                                      Zollsatz     Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
              ι
■ «           !                          >                        I      3            4                        S
    91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
                – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                    in automatischen Systemen                          0 °/o
    ? 1.U       Ändere Uhrenteile :
             ι
                ex P. andere :
                        – von vorstehend genannten Geräten
                           aua Tarifnummer 91.06                       OVo     ,
                                                                  I
    92,11       kha!lplnttenwiedergabe£4räte,       Diktiergeräte
                und andere Tonaufnahme- und Tonwieder-
                gabeßeräte, einschließlich Platten-. Band- und
                Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer!
                magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich-
                nungi- und -wledergabegcräte für dai Fern­
                sehen :
                A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte:
                    ex II. Tonwiedergabegeräte;
                           – Musikwiedergabegeräte und auto­
                               matische Ansagegeräte                   0 »/.        0V»     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
            I                                                     I
            I                                                     I
                                                                  i
                                                                  I
 ex 92.13       Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte
                der Tarifnummer 92.11 :
                – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in
                    der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A I        0 °/o        0 Vo    Airbus, Mercure, Concorde, r 28
                – für vorstehend genannte Musikwiedergabe-
                    gerate und automatische Ansagegeräte, aus
                    Tarifstelle ex 92.11 A II                          0V«          0 #/o   Airbus, Mercure, Concorde, F 28
    94.01       Sittmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewan­
                delt werden können (Ausgenommen Möbel def
                Tftrifnummer 94.02}$ Teile davon:
                ex A. Ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                        zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                        – Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für
                           die Besatzung bestimmt                      0 •/#
                        – Hydraulische Verstell-
                           und Feststelleinrioh-
Λ
                            tungen mit eingebauter
                           Bedienungevorrichtung                     0 %            0 %     all « Flugzeuge
                                                                           Φ
                        - Teile von Sitzen , ihrei                 H
                        ' Beschaffenheit naoh
                           für die Besatzung be­
                           stimmt , anders als hy­
                           draulisches Verstell-
                           und Feststelleinrioh-
                           tungen mit eingebauter                                I
                           Bedienungsvorrichtung 0 %                                        im
 ---pagebreak---                                                                  - 27 -
                                                              ANHANG III
                ts:e der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des
                Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder
                Instandsetzung von Flugzeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als
                                     2 0C0 kg bis einschließlich 15 000 kg verwendet werden sollen
                                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
 Nuinir.cr öe»
Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                            Zollsatz
  Zolltarif«
                                                                                                            Flugzeuge       Hubschrauocr
                                                      2                                       »                 4
      38.19         Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                    Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun­
                    gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
                    inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                    wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe«
                    griffen :
                    ex P. sogenannte^ hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere '
                            für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                            Erdöl oder Ol aus bituminösen Mineralien von weni­
                            ger als 70 Gewichtshundertteilen :
                            – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor-
                                 säureester                                                 QV»          alle              alle Hub.
                                                                                                         Flugzeuge         schraube
     73.20          Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindung*«
                   »tücke ( Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche
                   und dergleichen), au« Eisen oder Stahl                                   0"h       ■ alle               alle Hub­
                                                                                                      I Flugzeuge
                                                                                                      V
                                                                                                                           schrauber
     83.07         Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
                   ausgenommen elektrotechnische Teile, au» unedlen Metallen                0 V»        alle               alle Hub­
                                                                                                        Flugzeuge          schrauber
                                                                                                     i
                                                                                                    Ii
     84,10     ( Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
                   und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesserj Hebewerke für                            !
                   toren) 611611            Becherwerke, Schöpfwerke, Bandeleva«
                   B. andere Pumpem
                            II. andere                                                                  F 27
                                                                                            OVo     ;
                       ex III. Teile von Pumpen de* Abätze* B II                          ,0 V.         F 27
    84.61          Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                   minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
                   Rohr-   oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen
                   «der ähnliche Behalten
                      A. Druckminderventile                                                OVo          nlle              alle Hub­
                  ex I>, andere :                                                                       Flugzeuse         schrauber
                          – Ventile für die Druckluft« oder Klimaanlage . . . ,            0'/.         F 27
ex 84.63
                  wellen und Kurbeln ; Lnger, Lagergehäuse und Lagerschalenj
                  Zahnräder,, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibrad«
                  Betriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe)!
                  Sc iwuiwikleri Riemen« und Seilscheiben (ein*chließlich Seil«
                  rollen  für Wa*chcn*üge) i' Schaltkupplungen und andere Wo ■
                  IcnkunD unsen :
                  – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                                          0 Vo         VFW614
 ---pagebreak---                                                                       - 28 -
         des
               I                                                                                  I                  Begünstigte Luftfahrzeuge
  2-3ïUi«;ft
               |                                    Warenbezeichnung                                 Zollsatz
                                                                                                                    Flugzeuge       Hubschrauber
               i
               »                                                                                  i
      1        !                                             ?                                           3              4                 S
      SS.01         Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umfor­
                    mer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transforma­
                    toren; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen: '
                    ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                              Drosselspulen und andere Seibstinduktionsspulen:
                              – Stromversorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit ei­
                                   ner Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V, für
                                   die Gieichstromerzcugungsankj'e                                     0V#        VFw 614
                    ex C Teile :
                              – von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von
                                   10,5 kW                                              !....          0°/o       F 27
                              – von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V,
                                   400 Hz) mit einer Leistung von 250 VA oder von
                                   1 800 VA                                                            0«/o       F 27
                              – vor. Wechselstromgeneratoren (120/208 V) mit ei­
                                   ner Leistung von 15 kVA                                             OVo        F 27
                              – von Stellmotoren für das Querruder und für die
                                   Hilfsklappen                                                        ov.        F 27
                              – von Stromrichtern ( 115-V-Wechselstrom 400 Hz)
                                    mit einer Leistung von 250 VA und von 700 VA . .                   0*/t       F 27
      85.15         Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk-
                    telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                    oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und •
                    Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                    sehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder
                    Funkfernsteuerung:
                    A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                        Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                        Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonauf­
                        nahme- und Ton wiedergauegeräten kombinierten Emp­
                        fänger) sowie Fernsehkameras :
                               II. Sende-Empfangsgeräte                                               8 °/o («)   allo              alle Hub­
                        ex III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder                                        Flugieuge         schrauber
                                   Tonwieaergabegeräten kombiniert (ausgenommen
                                   Geräte für Rundfunk oder Fernsehen)                                8 •/• ( ' ) aile              olle Hub­
                                                                                                                  Flugzeuge         schrauber .
                    Ii. andere Geräte                                                                 8 •/• (')   alle              alle Hub*
                                                                                                                  Flugzeuge         sehrauber
                    C, Telle »
                          II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                              Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                              überschreitet                                                           8 %> (»)    alle              alle Hub­
                                                                                                                  Flugzeuge         schrauber
                        III . nnderc                                                                  8 •/• (')   aile              alle Hub­
                                                                                                                  Flugzeuge         schrauber
                                                                                                                                 j
                                                                                                                                 I
«in rL. ' t.l      jCr S t !" 1*           !"' .d®11 betreffenden Erzeugnissen nur aewihrt, wenn diele für die Instandhaltung oder Iniundicnung
            H.   0      Hijbtthiauboi-ti bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 tum ersten Mal in einem Mltglieditaat der Gemein-
aicsem Zeitpunkt
                   Vt    ? ■       die entweder in der Cemeinschn« gebaut oder eingeführt und von Luft(»hrigeSeilschaften der Gemeinschaft su
                   im Linienverkehr cinucietit wurden .
 ---pagebreak---                                       - 28 bie -
        £-*   I           Warenbezeichnung         Zoll­   Begünstigte Luftfahrzeuge
 nummer                                            satz
              I                                            Flugzeuge  Hubschrauber
              L
      1
              Γ                   ?                 3          U            ?
20 . IU         Geodätische und topographische
                Instrumente und Geräts ; Instru­
                mente , Apparate und Geräts für
                Photogrammetrie und Hydrographie ,
                »autisohe , aeronautische , meteo­
                rologische , hydrologische und
                geophysikalische Instrumente,'
                Apparate und Geräte ; Kompasse
                und Entfernungsmesser :
                ex 5 * andere :
                   - Teile und Zubehör für :
            I
                                                         !
                      « Kabinen-Höhenmesser
                         und Druckdifferenzan-
                         zaiger                    0 %        1 27
                      -- St«igeeohwindigk®ita-
                         anzeiger                  0 %        F 27
                                                     »
 ---pagebreak---                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
Kummer dci                                     Warenbezeichnung                                        1 Flugzeuge 1 Hubschrauber
Gemeinsamen
  Zolltarifs
                                                                                         ΠΊ                   7         I        '
                                                                    «rcAn Knntrollie- i                 l                I .
                      ^lOK^.^o-sasîs^grB
                      Feuerungen, ausgenommen Waren der 1 arim
                      ex C. andere:                                            _ v.,1,1
                              – Druckregler für die Klimaanlage oder das Kabi-                ov. I F27
                                  nenuberdrucksystem
        ni»
                       Analysieren:
                       tx A. Elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
                              – Mannetfeld^nden zum Mes , \n des tnasnetlS U                 o »/» I})     alle              alle Hub-
                                   Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)                                          Flugzeuge         schrauber
                                                                                           ■ 0 °/o (')     alle               alle
                                                                                                                              alle Hub-
                                                                                                                                   Hub-
                               – elektronische Regler für die Xlimanlage                                   Flugzeuge          Khrauber
                                                                                                                              schraub«
                                                                                               0«/o        F 27
                                – Kraftstoffmengenanzeigegcràte                                 0 °/o       F 27
                                    elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage
                        ex B. andere :
                                _ Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen               0 »/«       F *7
                                    Uberdrucksystem
                                    Doppel -Druckanzeiger für die Klimaanlage oder               0 #/o       F27
                                     das Kabinenüberdrueksystem
           90.29         Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                         oder hauptsächlich                              9CK2.8 bestimmt,»
                                                        dÄ Instrumente, Apparate oder
                         Geräte verwendet werden können:
                         ex A Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                               ' schließlich oder hauptsächlich für elektronis
                                 strumente, Apparate oder Gerate der Tanfstelie
                                 A bestimmt:
                                                                                                  ο ·/·       Ρ'λ"
                                 – für Kraftstoffmengenanzeigegerate                ^
                                 - für elektronische Zyklusregler für die Enteisungs              0 •/«
                                                                                                 o         \F 27
                                  - r?|%ran3i3tori Eiirt8' : :pmnunS=
                                      regier
                                  - für die anderen vorstehend genannten Instrumente,            o •/• (*>     >»«
                                                                                                                                 alle Hub- 1
                                       Apparate und Geräte aus Tanfstelle 90.28 A ....                         Flugzeuge         ichrauber
                          ex B. andere:
                                   - für in der Überziehv/arn&nl&ge                               Q %           F 27
                                       verwendete Transducer
                                   – für die in dieser Liste aufgeführten Instrumente,               0 V.       F 27
                                       Apparate und Geräte der Tarifstelle 90.28 B
         cliciom Zeitpunkt im Linlenvcrkthf «ingwent wurden.