CELEX: 31991R0489
Language: de
Date: 1991-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 489/91 der Kommission vom 28. Februar 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 3 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 55/41
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 489/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . Februar 1991
                    zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                     Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                     Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
 tion für Zucker (^ zuletzt geändert durch die Verordnung            Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
 (EWG) Nr. 305/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                   sein.
 Absatz 8 ,
                                                                     Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                     Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
                                                                     Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                       nungszeit eintreten . Dieser Berichtigungsbetrag, der
 Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz            gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
 1 dieser Verordnung genannten                Erzeugnisse  eine      beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
 Abschöpfung erhoben.                                                Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                     henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe             diesem letzteren hinzugerechnet werden.
 d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­            Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem              Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden             genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
 Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                     Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
 errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                 Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
 zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                 100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
 auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung               trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
 des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                    nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (5), zuletzt geändert
 ergibt.                                                             durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90, zur Festset­
                                                                     zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                 der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
 Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                   1702 90 50 festgesetzt wurde, Und der bewegliche Teilbe­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                  trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                      fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für                jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in Absatz
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­               1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufgeführten
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                                 Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden Monat fest­
                                                                     gesetzt werden.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der               Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag                fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats               Abschöpfungen zugrunde zu legen :
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß               — für Währungen, clie untereinander zu jedem Zeit­
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                          gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                         Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                          (EWG) Nr. 2205/90 P),
(') ABl.  Nr.  L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.  Nr.  L 37 vom 9 . 2. 1991 , S. 1 .                         O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O    ABl. Nr.  L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.                         (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4)  ABl.  Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.                        O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak---  Nr. L 55/42                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 3 . 91
■— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem                                         Artikel 1
    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                   Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.            d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                   genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                   dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                       Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                        Diese Verordnung tritt am 1 . März 1991 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 28 . Februar 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 28 . Februar 1991 zur Festsetzung der Einfuhr­
                     abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                     (in ECU)
                    KN-Code                 Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt          Betrag der Abschöpfung
                                            je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses          für 100 kg Trockenstoff
                   1702 20 10                              0,4494
                   1702 20 90                              0,4494                                      —
                   1702 30 10                                 —
                                                                                                      54,61
                   1702 40 10                                 —
                                                                                                      54,61
                   1702 60 10                                 —
                                                                                                      54,61
                  1702 60 90                               0,4494                                      —
                   1702 90 30                                 —
                                                                                                      54,61
                  1702 90 60                               0,4494                                      —
                   1702 90 71                              0,4494                                      —
                   1702 90 90                              0,4494                                      —
                  2106 90 30                                  —
                                                                                                      54,61
                  2106 90 59                               0,4494                                      —