CELEX: 31995R0017
Language: de
Date: 1995-01-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 17/95 DER KOMMISSION vom 5. Januar 1995 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Drittländern außer Polen

6. 1 . 95                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 4/ 11
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 17/95 DER KOMMISSION
                                                     vom 5. Januar 1995
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungs
                         erzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Drittländern außer Polen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt werden, werden
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Menge von 4 317 Tonnen erreichen. Die Erteilung
                                                                  von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem Zusatz­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                  betrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 1796/81 für neue Importeure möglich ist, sollte
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates           deshalb ausgesetzt werden —
vom 30 . Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von
Pilzen der Gattung Agaricus spp. der KN-Codes
071 1 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 (!), geändert durch
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die Verordnung (EWG) Nr. 11 22/92 (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3107/94 der
Kommission vom 19 . Dezember 1994 mit Durchfüh­                                          Artikel 1
rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81
hinsichtlich der Einfuhr von Pilzen mit Ursprung in               Die nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung
Drittländern (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,            (EG) Nr. 3107/94 am 2. und 3. Januar 1995 beantragten
                                                                  und der Kommission am 4. Januar 1995 übermittelten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des Vermerks
Gemäß Artikel 4 Absatz 1            der Verordnung (EG)           gemäß Artikel 1 1 Absatz 1 der Verordnung (EG)
Nr. 3107/94 werden 15 % der in Artikel 3 Absatz 3 der             Nr. 3107/94 in Höhe von 1,90 % der beantragten Menge
                                                                  erteilt.
Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 vorgesehenen Gesamt­
menge den neuen Einführern zugeteilt ; nach Artikel 6
Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 3107/94 setzt die                Die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung von
Kommission zur Verringerung der beantragten Menge                 dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
einen einheitlichen Kürzungsprozentsatz fest, wenn die            (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, wird bei den gemäß
Mengen, für die Lizenzen beantragt worden sind, die zur           Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe b) der Verordnung (EG)
Verfügung stehenden Mengen überschreiten, und setzt die           Nr. 3107/94 ab 4. Januar 1995 gestellten Anträgen ausge­
                                                                  setzt.
Ausstellung von Zertifikaten für weitere Anträge aus.
Da die für die neuen Importeure am 2. und 3. Januar
1995 beantragten Mengen die verfügbaren Mengen für                                       Artikel 2
andere Länder als Polen übersteigen, sollte bestimmt
werden, in welchem Maß Lizenzen erteilt werden können.            Diese Verordnung tritt am 6. Januar 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. Januar 1995
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981 , S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 117 vom 1 . 5. 1992, S. 98.
O ABl. Nr. L 328 vom 20. 12. 1994, S. 37.