CELEX: 31977R1088
Language: de
Date: 1977-05-25
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1088/77 der Kommission vom 25. Mai 1977 über die Verwaltung der Höchstmengen für die Einfuhr bestimmter Textilerzeugnisse mit Ursprung in der Republik Korea

26. 5 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 131 / 25
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1088 /77 DER KOMMISSION
                                                       vom 25 . Mai 1977
               über die Verwaltung der Höchstmengen für die Einfuhr bestimmter Textil­
                                  erzeugnisse mit Ursprung in der Republik Korea
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                                          Artikel 1
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1023/70 des                Die Einfuhrhöchstmengen in Artikel 1 der Verord­
Rates vom 25 . Mai 1970 zur Festlegung eines gemein­              nung ( EWG) Nr. 2774/76 werden entsprechend An­
samen Verfahrens für die Verwaltung mengenmäßiger                 hang A auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt.
Kontingente ('), insbesondere auf die Artikel 2 und 8 ,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2474/76 des
                                                                                           Artikel 2
Rates vom 4. Oktober 1976 über die Einfuhrregelung
für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in der
Republik Korea (2 ), insbesondere auf Artikel 1 ,                 (1)    Die zuständigen Behörden der betreffenden Mit­
                                                                  gliedstaaten genehmigen die Einfuhr der in Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                der Verordnung (EWG) Nr. 2474/76 genannten Er­
Artikel 1 der Verordnung ( EWG) Nr. 2474/76 setzt                 zeugnisse im Rahmen der in Artikel 1 festgesetzten
Höchstmengen für die Einfuhr in die Gemeinschaft                  Quoten .
fest und sieht ihre Aufteilung auf die Mitgliedstaaten
nach bestimmten Kriterien vor.                                    (2)    Die zuständigen Behörden der in Anhang B auf­
                                                                  geführten Mitgliedstaaten genehmigen die Einfuhr der
Entsprechend den Bestimmungen des Abkommens
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                 in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2474/76 ge­
                                                                  nannten Erzeugnisse im Rahmen der in diesem An­
und der Republik Korea über den Handel mit Textil­
erzeugnissen muß es bei der Verwaltung der Höchst­                hang für die einzelnen Staaten angegebenen Höchst­
                                                                  mengen .
mengen möglich sein , nicht ausgeschöpfte Teilmen­
gen der in diesem Abkommen festgesetzten Höchst­
mengen durch die Übertragung auf andere Höchst­                   (3) Stellt die Kommission fest, daß gemäß den Be­
mengen oder auf ein folgendes Jahr zu nutzen sowie                stimmungen des Abkommens mit Korea einem von
Vorgriffe auf diese Höchstmengen vorzunehmen .                    den koreanischen Behörden vorgelegten Antrag statt­
                                                                  zugeben ist,
Die in dem genannten Abkommen zwischen der
Gemeinschaft und Korea vorgesehene bilaterale Kon­                — während eines Abkommenjahres die nicht ausge­
trolle kann nur von den Behörden des Mitgliedstaats,                  schöpften Mengen der Höchstmenge einer Waren­
der von den koreanischen Behörden als Empfänger­                      gruppe auf die Höchstmenge einer anderen Waren­
land angegeben ist, und nur für die Quote der gemein­                 gruppe zu übertragen ,
schaftlichen Höchstmenge vorgenommen werden , auf                 — die nicht ausgeschöpften Mengen einer im Abkom­
die die ausgeführte Menge von den Behörden Koreas                     men festgesetzten Höchstmenge auf die gleichlau­
angerechnet worden ist.                                               tende , für das folgende Jahr festgesetzte Höchst­
Gemäß der Verordnung ( EWG) Nr. 2474/76 des Rates                     menge zu übertragen oder einen Teil einer für das
werden Waren , die im aktiven Veredelungsverkehr                      folgende Jahre Jahre festgesetzten Höchstmenge
oder unter einer anderen Einfuhrregelung zur vorüber­                 im Vorgriff zu nutzen ,
gehenden Verwendung in das Zollgebiet der Gemein­
schaft verbracht und unbearbeitet oder nach Bearbei­              so benachrichtigt sie die Mitgliedstaaten , die die Ein­
tung aus diesem Gebiet wieder ausgeführt werden ,                 fuhr über die in den Absätzen 1 und 2 festgesetzten
nicht auf die gemeinschaftlichen Höchstmengen ange­               Höchstmengen hinaus bis zu den von der Kommis­
rechnet .                                                         sion angegebenen Mengen genehmigen .
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des mit der Verord­                                          Artikel 3
nung (EWG) Nr. 1023/70 eingesetzten Ausschusses
für die Verwaltung der Kontingente —
                                                                  Die zuständigen Behörden des Mitgliedstaats, dessen
(■) ABl . Nr. L 124 vom 8 . 6 . 1970 , S. 1 .                     Hoheitsgebiet in der Ausfuhrlizenz als Bestimmungs­
(2) ABl . Nr. L 282 vom 13 . 10 . 1976 S. 1 , und Berichtigung    ort bezeichnet ist , lassen die Einfuhr der in Artikel 2
    in ABl . Nr. L 299 vom 29 . 10 . 1976, S. 37.                 genannten Waren ohne weiteres und unverzüglich im
 ---pagebreak--- Nr. L 131 / 26                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             26 . 5 . 77
Rahmen der in Artikel 2 festgelegten Höchstmengen            lieh . Nach Rücksprache mit der Kommission rechnen
zu, sofern der Einführer eine von den zuständigen ko­        die Mitgliedstaaten entsprechend den Bestimmungen
reanischen Behörden bestätigte Kopie einer gültigen          des Abkommens diese Mengen auf ihre Quoten oder
Ausfuhrlizenz vorlegt und unter der Bedingung, daß           Höchstmengen an .
jede Lieferung von einer Bestätigung begleitet wird,         (2)     Stellen die Mitgliedstaaten fest, daß Einfuhren
aus der hervorgeht, daß für die Sendung eine von den         der in der vorliegenden Verordnung genannten Wa­
koreanischen Behörden ausgestellte Ausfuhrlizenz vor­        ren auf die in Artikel 1 festgesetzten Quoten oder die
liegt.                                                       in Anhang B angegebenen Höchstmengen angerech­
Die von den zuständigen koreanischen Behörden er­            net, dann aber aus dem Gebiet der Gemeinschaft im
teilte Ausfuhrlizenz ist nur gültig, wenn sie die im         selben Zustand oder nach Verarbeitung wieder ausge­
Anhang C bezeichneten Angaben enthält.                       führt worden sind , so teilen sie der Kommission die
                                                             betreffenden Mengen mit und genehmigen Einfuhren
                         Artikel 4                           in gleicher Menge, die nicht anzurechnen sind .
                                                                                     Artikel 5
(1)    Für die Abfertigung von im aktiven Veredelungs­
verkehr oder unter einer anderen Einfuhrregelung zur         Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
vorübergehenden Verwendung eingeführten Waren                chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
zum freien Verkehr ist eine Genehmigung erforder­             ten in Kraft .
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 25 . Mai 1977
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                        Wilhelm HAFERKAMP
 ---pagebreak---                                          ANHANG A
                                                                                                                                              26 . 5 . 77
                                                                                                                   Höchstmengen
züter                                                                                              Mitglied­
                                             Warenbezeichnung                            Einheit
                                                                                                     staat                        1977
                                                                                                                1976
 ern                Andere Gewebe aus Baumwolle                                         1 000 kg      D        1 968          2 205
                                                                                                      F        1 049          1 208
                    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern                              I       1 791          1 821
                                                                                                    BNL        1 933          1 943
 07 ; 08 ; 1 1 ;    A. aus synthetischen Spinnfasern
                                                                                                     VK        1 714 (b)      1 898 (b)
 8 ; 21 ; 23 ;
                                                                                                     IRL          45                52
 2 ; 33 ; 34 ;
                                                                                                     DK         497               500
                                                                                                   EWG         8 997         9 627
                                                                                                                                              Amtsblatt der
                    Andere Gewebe aus Baumwolle :                                        000 kg       D         250               276
                                                                                                      F          160               176
 51 ; 52 ; 53 ;     — andere als roh oder gebleicht                                                    I        202               207
 9 ; 61 ; 63 ;
                                                                                                    BNL           91               100
   ; ex 71 ; 81 ;
                                                                                                    VK          253 (b)           265 (b)
                                                                                                                                            Europäischen
 7 ; 92 ; 93 ;
                                                                                                    IRL           25                25
                                                                                                    DK            27                30
                    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern                           EWG        1 008          1 079
                    ex A. aus synthetischen Spinnfasern :
7 ; 08 ; 13 ;              — andere als roh oder gebleicht
                                                                                                                                              Gemeinschaften
 3 ; 26 ; 27 ;
                    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus      1 000 kg      D        2 533          2 586
                    Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ), nicht                  F        456             542
                    in Aufmachungen für den Einzelverkauf :                                          I           288               344
                                                                                                    BNL          313               362
                    ex A. aus synthetischen Spinnfasern :                                           VK         1 295          1 378
 24 ; 31 ; 33 ;            — mit einem Gehalt an synthetischen Spinnfasern von                      IRL           55             58
                              mindestens 85 Gewichtshundertteilen                                   DK           604               607
                                                                                                    EWG        5 544              5 877
                                                                                                                                             Nr. L 131 /27
 ---pagebreak---                                                                                                                      Höchst mengen
 iffer                                                                                             Mitglied­
                                               Warenbezeichnung                          Einheit
                                                                                                     staat       1976                1977
                                                                                                                                             Nr . L 131 / 28
                    Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kaut­       1 000          D         2 838            3 037
                    schutiert :                                                        Einheiten       F        2 466            2 535
                                                                                       (c)             1          437                 551
    1 9 ; ex 29 ;   — Oberhemden (auch Sport- und Arbeitshemden), Unterjacken,                      BNL         1 51 1           1 554
 ex 59 ; ex           T-Shirts, Unterhemden und dergleichen , andere als aus                         VK         1 708            1 995
                      Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, oder aus Flachs                       IRL          195                 196
                        oder Ramie
                                                                                                     DK           145                 176
                                                                                                    EWG        9 300            1 0 044
                                                                                                                                               Amtsblatt der
                    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, we­         1 000          D         5 240            5 643
                    der gummielastisch noch kautschutiert :                            Stück          F           740                 858
                                                                                                       I          450                 591
                    ex A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör, andere als aus                       BNL         7 434            7 471
                                                                                                                                            Europäischen
                            Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, oder aus Flachs                 VK        1 1 860          11919
                            oder Ramie :
                                                                                                     IRL          295                 301
2 ; 23 ; 26 ;               — Pullover, Slipover, Twinsets, Westen, Blusen und der­                  DK           281                 307
   35 ; 37 ; ex               gleichen , nicht aus Seide, Schappeseide oder Bourret­
                                  teseide, oder aus Flachs oder Ramie                               EWG        26 300          27 090
                                                                                                                                               Gemeinschaften
                                                                                       1 000          D         1 974            1 994
                    Oberkleidung für Männer und Knaben :
                                                                                       Stück          F             86                123
  43 ; ex 45 ;      — Regenmäntel, andere als aus Seide, Schappeseide oder Bour­                      I           535                 571
                        retteseide, oder aus Flachs oder Ramie (d)                                  BNL           635                 645
                                                                                                    VK            850                 908
                    Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :                                                                50
                                                                                                    IRL             49
                    ex B. andere als Säuglingskleidung :                                            DK              22                 26
  ex 38 ; ex              — Regenmäntel, andere als aus Seide, Schappeseide oder
                                                                                                   EWG          4 151            4 317
                                  Bourretteseide , oder aus Flachs oder Ramie (d)
                                                                                                                                                 26 . 5 . 77
 ---pagebreak---                                                                                                                     Höchstmengen
ziffer                                                                               Einheit     Mitglied­
                                          Warenbezeichnung                                         staat         1976              1977
                                                                                                                                            26. 5 . 77
                 Oberkleidung für Männer und Knaben :                                    1 000      D            1 373        1 426
                                                                                     Stück          F              304             366
                 — Hosen , andere als aus Seide, Schappeseide oder Bourrette­                        1             206             249
  ex 68 ; 72 ;      seide , oder aus . Flachs oder Ramie                                                                           911
                                                                                                  BNL              906
                                                                                                   VK              987        1 056
                                                                                                   IRL              34              38
                                                                                                   DK              190             194
                 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :                              EWG             4 000        4 240
                 ex B. andere als Säuglingskleidung :
  ex 74 ; ex            — Hosen (auch Jeans), andere als aus Seide, Schappe­
                                                                                                                                             Amtsblatt der
  ex 94                    seide oder Bourretteseide, oder aus Flachs oder Ramie
                                                                                   1 000            D            2 997        3 014
                                                                                                                                          Europäischen
                 Oberkleidung für Männer und Knaben :
                                                                                   Einheiten         F            168              252
                 — andere als aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, oder                    I              100              150
                    aus Flachs oder Ramie :                                        (e)
                                                                                                  BNL             821              873
  ex 38 ; 51 ;      — Anzüge aller Art                                                             VK        '    875         1 137
                                                                                                   IRL             20               28
                    — Jacken , ausgenommen Strandjacken und Hausjacken und
                                                                                                   DK             299              301
                      dergleichen
                                                                                                                                             Gemeinschaften
                                                                                                 EWG             5 280        5 755
                 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :                     1 000      D            2 041        2 194
                                                                                     Stück          F             215              300
                 ex B. andere als Säuglingskleidung :                                               I             212              29 3
 4                      — Blusen , andere als aus Seide, Schappeseide oder Bour­                 BNL             1 979        1 989
                           retteseide, oder aus Flachs oder Ramie                                 VK             2 140        2 217
                                                                                                  IRL               30              36
                                                                                                  DK              383              391
                                                                                                 EWG             7 000        7 420
                                                                                                                                            Nr. L 131 / 29
 ---pagebreak---                                                                                                                         Höchstmengen
           er                                                                              Einheit     Mitglied­
                                            Warenbezeichnung                                             staat       1976              1977
                                                                                                                                                     Nr. L 131 / 30
                 Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben , auch Kra­            1 000          D        20 230          20 331
                 gen , Vorhemden und Manschetten :                                         Stück          F           564                734
                                                                                                           I          570                737
                 — Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden , andere als                              BNL         6 119              6 1 50
                   aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide , oder aus Flachs                        VK         3 073              3 340
                     oder Ramie
                                                                                                         IRL          121                131
                                                                                                         DK           323               352
                                                                                                       EWG         31 000         31 775
                                                                                                                                                      Amtsblatt der
                                   Fußnoten zum Anhang A
    der Gruppe 1 a sind Unterkontin­                     (d) Diese Bezeichnung bezieht sich auf Mäntel oder Überzieher, dreiviertellang oder
 en Kontingenten für die Waren der                           länger, aus getränktem , bestrichenem oder sonstwie ganz oder teilweise wasserdicht
                                                               gemachtem Gewebe, mit Ausnahme von Mänteln oder Überziehern , deren Haupt­
                                                                                                                                                   Europäischen
                                                               zweck der Schutz gegen die Kälte ist.
 limit für das Vereinigte Königreich
   aus synthetischen Spinnfasern " bis zu                (e) Ein Anzug wird in diesem Sinne als 2 Einheiten gerechnet.
  Gesamtheit der Gruppen 1 und 1 a.
                                                         (f) Diese Kategorie schließt undurchlässige Jacken und Überzieher aus, wie „Anoraks"
hirts werden als eine Einheit, Unter­                        und „ Parkas", hergestellt aus getränkten oder bestrichenen Geweben, zugehörig zur
                                                               NIMEXE-Kennziffer ( 1977): 61.01-27 ; 28 ; ex 32.                                      Gemeinschaften
                                                                                                                                                     26 . 5 . 77
 ---pagebreak---                                                       ANHANG B
                                                                                                                                                            26 . 5 . 77
                                    HOCHSTMENGEN GEMÄSS ARTIKEL 2
                                                                                                                                 Höchstmengen
     ziffer                                                                                                  Mitglied­
                                                         Warenbezeichnung                          Einheit
                                                                                                               staat                            1977
                                                                                                                            1976
 1 1 ; 13 ; 15                 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (ein­        i 000 kg    BNL             .5.50                374
5 ; 26 ; 27                    schließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr .      1 000 m 2   VK           14 000            14 980 '
2 ; 44 ; 46                    51.01 oder 51.02):
                               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
                               Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kau­            1 000        F          2 7.50               2819
                                                                                                                                                           Amtsblatt der
                               tschutiert :
                                                                                                   Paar
                               — Handschuhe , andere als aus Seide Schappeseide oder Bourret­
                                 teseide, oder aus Flachs oder Ramie, imprägniert oder mit
                                   Plastikmaterial beschichtet
                               — andere :                                                                                                               Europäischen
                                   — aus synthetischen Spinnfasern
                                                                                                  1 000      BNL         1 2 000            1 2 300
                               Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfscho­
                                                                                                   Paar      DK             1 75                  187
                               ner und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kau­
                               tschutiert :                                                                    D         41 .564           41 843
                                                                                                               F          1 .500                1 605
                               — aus synthetischen Spinnstoffen :                                                                                          Gemeinschaften
                                   — andere als für Damen
                               Oberkleidung, Bekleidungzubehör und andere Wirkwaren , we­        1 000 kg    VK            300                   321
                               der gummielastisch noch kautschutiert :
                               ex. A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör, andere als aus
                                      Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, oder aus Flachs
                                       oder Ramie :
08 ; ex 09 ;                           — andere als Pullover, Slipover, Twinsets, Westen, Blu­
      1 7 ; ex 1 9 ;                     sen und dergleichen
       49 ; .5 ) ;   .52   ;
       ex 69 ;       71    ;
        78 ; ex      79    ;
       8.5 ; 86 ;    87    ;                                                                                                                              Nr. L 131 /31
 ---pagebreak---                                                                                                    Höchst mengen
fer                                                                                Mitglied­
                              Warenbezeichnung                           Einheit
                                                                                     staat                         1977
                                                                                               1976
                                                                                                                                 Nr . L 131 / 32
      Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und Kleinkin­     1 000       IRL          60                      64
      der :                                                              Stück
      — aus synthetischen Spinnstoffen
                                                                         1 000       D         1 356               4 480
      Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfscho­
      ner und ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­         Paar
      tschutiert :
      — nicht aus synthetischen Spinnstoffen
                                                                         1 000       D                             4 620
                                                                                                                                  Amtsblatt der
      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kau­                              1 400
      tschutiert :                                                       Stück
      — Strumpfhosen :
        — synthetischen Spinnstoffen :
              — nicht aus Garnen von 6,6 tex oder weniger                                                                      Europäischen
      Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere       1 000 kg     D          138                  456
      Haushaltswäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände
      zur Innenausstattung :
      — Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche :
                                                                                                                                 Gemeinschaften
          — aus Baumwolle :
              — aus Frottiergeweben
                                                                                                                                26 . 5 : 77
 ---pagebreak--- 26 . 5 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 131 /33
                                                          ANHANG C
                                       ANGABEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 2
            Die von den Behörden der Republik Korea erteilten Ausfuhrlizenzen für die in der Verordnung ge­
            nannten Waren nennen oder umfassen :
            1 . Bestimmung, insbesondere Bestimmungsmitgliedstaat,
            2. laufende Nummer,
            3 . Name und des Einführers,
            4. Name und Anschrift des Ausführers,
            5. Menge in den in Anhang A und B bezeichneten Einheiten und, wenn die Menge nicht in Ge­
                wicht ausgedrückt ist, das Äquivalentgewicht, berechnet nach der nachstehend aufgeführten
                Äquivalenztabelle,
            6. Gruppe, zu der die Ware von den Behörden der Republik Korea gerechnet wird, und Beschrei­
                bung der Ware,
            7. Bescheinigung darüber, daß die betreffende Menge auf die für die Ausfuhren nach der Gemein­
                schaft vereinbarte Höchstmengc angerechnet wurde , oder gegebenenfalls, daß diese Menge zur so­
                 fortigen Wiederausfuhr oder zur Wiederausfuhr nach Verarbeitung aus der Gemeinschaft be­
                stimmt ist,
            8 . Jahr, in dem die Waren ausgeführt, d.h . in der Republik Korea zur Ausfuhr verladen worden sind.
                                                       Äquivalenztabelle
                           Nummer des
                Waren­
                            Brüsseler                                                              Aquivalenz­
                gruppe                                    Warenbezeichnung                          verhältnis
                            Zolltarif­
                  Nr.
                            schemas
                   3      ex 60.04      — Oberhemden (auch Sport- und Arbeitshem­
                                            den ), Unterjacken und T-Shirts aus Gewir­
                                            ken                                              6,4 Einheiten / kg
                                        — Unterhemden aus Gewirken                         12,8 Einheiten / kg
                   4      ex 60.05      Pullover, Slipover, Twinsets, Westen , Blusen und
                                        dergleichen aus Gewirken                             5,18 Stück / kg
                   5      ex 61.01      Regenmäntel                                             1,29 Stück/kg
                          ex 61.02
                   6      ex 61.01      Hosen für Männer, Frauen , Knaben , Mädchen
                          ex 61.02      und Kleinkinder                                      2,47 Stück/ kg
                   7      ex 61.01      — Jacken , ausgenommen Strandjacken und
                                            Hausjacken , für Männer und Knaben               1,40 Stück/ kg
                                        — Anzüge aller Art für Männer und Knaben             0,70 Einheiten / kg
                   8      ex 61.02      Blusen für Frauen , Mädchen und Kleinkinder          5,55 Stück/ kg
                   9      ex 61.03      Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden ,
                                        für Männer und Knaben                                4,60 Stück/ kg
                  10      ex 60.02      Handschuhe                                         1 1 ,5   Paar/ kg