CELEX: 31984R0836
Language: de
Date: 1984-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 836/84 der Kommission vom 30. März 1984 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 88 /48                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 3. 84
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 836/84 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. März 1984
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                               Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                              (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                               für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (*) festgesetzte Preis,
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
                                                               Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                               dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des              cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Verordnung (EWG) Nr. 174/84 (2), insbesondere auf              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                       Erstattung zugrunde zu legen :
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                   in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                   Währungen stützt,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                während eines     bestimmten   Zeitraums    für die
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                 vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­        Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer             die Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im
dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In              Anhang angegeben festzusetzen ist.
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Getreide —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 397/68 (4), sind die
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                   Artikel 1
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,          1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­            gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um              und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­              gesetzt.
schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                  Artikel 2
(>) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                     Diese Verordnung tritt am 1 . April 1984 in Kraft.
O ABl. Nr. L 21 vom 26. 1 . 1984, S. 1 .
(*) ABl. Nr. 204 vom 24. 8. 1967, S. 20.
(4) ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9. 1968 , S. 6.                   0 ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 84                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 88/49
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. März 1984
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Poul DALSAGER
                                                                   Mitglied der Kommission
                                                       ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1984 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                             für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                               (ECU/Tonne)
             Nummer des                                          laufender
                                                                            1 . Term. 2. Term.   3. Term .
             Gemeinsamen              Warenbezeichnung             Monat
               Zolltarifs                                            4           5        6          7
            ex 10.06       Reis :
                           B. I. Rohreis (Paddy-Reis)       oder
                                    geschälter Reis :
                                    a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                       1 . rundkörniger                                  —          —
                                       2. langkörniger
                                    b) Geschälter Reis :         \\\
                                       1 . rundkörniger
                                       2. langkörniger               0           0        0          0
                                II. Halbgeschliffener oder voll­
                                    ständig geschliffener Reis : I
                                    a) Halbgeschliffener Reis :  l\\
                                       1 . rundkörniger                         —
                                       2. langkörniger
                                    b) Vollständig geschliffener
                                       Reis :                    I
                                       1 . rundkörniger
                                       2. langkörniger               0           0        0          0
                               III. Bruchreis                       —           —        —          —