CELEX: 31975R1808
Language: de
Date: 1975-07-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1808/75 der Kommission vom 14. Juli 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Messer (andere als die der Tarifnummer 82.06) mit schneidender oder gezahnter Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau der Tarifnummer 82.09, mit Ursprung in den Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 184/ 34                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 15 . 7 . 75
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1808 /75 DER KOMMISSION
                                                   vom 14. Juli 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Messer (andere als die der Tarifnum­
               mer 82.06) mit schneidender oder gezahnter Klinge, einschließlich Klappmesser
               für den Gartenbau der Tarifnummer 82.09, mit Ursprung in Entwicklungslän­
               dern , denen die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2 . Dezem­
                              ber 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                2 237 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Am 27.
GEMEINSCHAFTEN —                                               Juni 1975 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
                                                               der genannten Waren mit Ursprung in den Ländern
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              und Gebieten , denen Zollpräferenzen gewährt werden ,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                den genannten Plafond erreicht . In Anbetracht des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des              Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74, die die
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             Beachtung eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedes­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             sen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         Waren wiedereinzuführen —
Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb                                        Artikel 1
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser            Ab 18 . Juli 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
entspricht der Summe des Wertes der cif-Einfuhren              Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch             zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
dieses System begünstigten Ländern und Gebieten —              meinschaft von folgenden Waren wiedereingeführt :
mit Ausnahme derjenigen , die bereits im Genuß von
verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­               Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
präferenzregelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. des                   Zolltarifs
Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Län­
dern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits im
                                                               82.09               Messer (andere als die der Tarifnummer
Genuß dieser Regelungen sind .                                                     82.06) mit schneidender oder gezahnter
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung                                  Klinge , einschließlich Klappmesser für
                                                                                   den Gartenbau
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist.
                                                                                           Artikel 2
Für Messer (andere als die der Tarifnummer 82.06)
mit schneidender oder gezahnter Klinge, einschließ­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
lich Klappmesser für den Gartenbau, ist der Plafond            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
gemäß der oben angegebenen Grundlage auf                       meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 14. Juli 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                          Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 , 1974, S. 70 .