CELEX: 31991R0325
Language: de
Date: 1991-02-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 325/91 der Kommission vom 11. Februar 1991 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3633/90 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 891/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis

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31991R0325

Verordnung (EWG) Nr. 325/91 der Kommission vom 11. Februar 1991 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3633/90 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 891/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis  

Amtsblatt Nr. L 038 vom 12/02/1991 S. 0012 - 0013

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 325/91 DER KOMMISSION  vom 11 . Februar 1991  zur Berichtigung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3633/90 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 891/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr - und Ausfuhrlizenzen für  Getreide und Reis   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 891/89 der Kommission vom 5 . April 1989 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr - und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis ( 3 ) wurde durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3633/90 ( 4 ) geändert .  Eine Überprüfung des Anhangs der letztgenannten Verordnung hat ergeben, daß er nicht mit den Maßnahmen übereinstimmt, die dem Verwaltungsausschuß zur Stellungnahme vorgelegt wurden . Die betreffende Verordnung muß deshalb berichtigt werden, um sie mit  der Abstimmung des obengenannten Verwaltungsausschusses in Einklang zu bringen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:    Artikel 1  In Anhang II der Verordnung ( EWG ) Nr . 891/89 wird Buchstabe A durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt mit Wirkung vom 23 . November 1990 .   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 11 . Februar 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 94 vom 7 . 4 . 1989, S . 13 . ( 4 ) ABl . Nr . L 355 vom 18 . 12 . 1990, S . 10 .    ANHANG   "ANHANG II  GÜLTIGKEITSDAUER DER AUSFUHRLIZENZEN  A . Getreide   KN-Code  Warenbezeichnung  Gültigkeitsdauer         0709 90 60  Zuckermais, frisch oder gekühlt   0712 90 19  Zuckermais, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet,  anderer als Hybriden zur Aussaat   1001 90 91  Weichweizen und Mengkorn, zur Aussaat   1001 90 99  Spelz, Weichweizen und Mengkorn, andere als zur Aussaat   1002 00 00  Roggen   1003 00  Gerste  Bis zum Ende des dritten Monats nach dem Monat der  Lizenzerteilung  1004 00  Hafer   1005 10 90  Mais, zur Aussaat, anderer als Hybridmais   1005 90 00  Mais, anderer als zur Aussaat   1007 00 90  Körner-Sorghum, anderes als Hybriden zur Aussaat   1008  Buchweizen, Hirse ( ausgenommen Körner-Sorghum ) und  Kanariensaat; anderes Getreide   1001 10  Hartweizen       1101 00 00  Mehl von Weizen oder Mengkorn   1102 10 00  Mehl von Roggen  Bis zum Ende des vierten Monats nach dem Monat der Lizenzerteilung  1103 11 90  Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen  und Spelz    In Anhang A der Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 genannte Erzeugnisse       1103 11 10  Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen  Bis zum Ende des sechsten Monats nach dem Monat der Lizenzerteilung       Vorstehende Erzeugnisse, ausgeführt mit  Lizenz, in der in Feld 12  "Nahrungsmittelhilfe - Verordnung ( EWG ) Nr . 2330/87" vermerkt ist  Bis zum Ende des vierten Monats nach dem Monat der Lizenzerteilung"