CELEX: 31994R0940
Language: de
Date: 1994-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 940/94 der Kommission vom 27. April 1994 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird

Nr. L 107/32                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            28 . 4. 94
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 940/94 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . April 1994
                 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                       Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
GEMEINSCHAFTEN —                                               der Betrag festgesetzt wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Zu    berücksichtigen   sind   die  in  den   Monaten
Gemeinschaft,
                                                               Januar, Februar und März 1994 geltenden beweglichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 des Rates        Teilbeträge für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 10,
vom 17. Mai 1977 über den Abschluß des Interimsab­             2302 20, 2302 30 und 2302 40 —
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Arabischen Republik Ägypten ('), insbe­
sondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwech­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sels betreffend Artikel 13 des Abkommens,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                     Artikel 1
Der zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörige
Briefwechsel sieht einen beweglichen Teilbetrag der            Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der Verordnung             des zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörigen
(EWG) Nr. 1620/93 der Kommission ^ über die Rege­              Briefwechsels, um den der bewegliche Teilbetrag der
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und         Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermin­
Reisverarbeitungserzeugnissen berechnet und um einen           dert wird, wird im Anhang festgesetzt.
alle Vierteljahre von der Kommission festzusetzenden
Betrag vermindert wird.
                                                                                       Artikel 2
Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1994 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. April 1994
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Rene STEICHEN
                                                                     Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 126 vom 23. 5. 1977, S. 1 .
 2 ABl. Nr. L 155 vom 26. 6 . 1993, S. 29.
 ---pagebreak--- 28 . 4. 94                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 107/33
                                                  ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. April 1994 zur Festsetzung des Betrages, um den
           der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert
                                                    wird
                                                                          (ECU/Tonne)
                                      KN-Code                      Betrag
                                     2302 10 10                    24,98
                                     2302 10 90                    53,54
                                     2302 20 10                    24,98
                                     2302 20 90                    53,54
                                     2302 30 10                    24,98
                                     2302 30 90                    53,54
                                     2302 40 10                    24,98
                                     2302 40 90                    53,54