CELEX: 62020TB0734
Language: de
Date: 2021-12-15 00:00:00
Title: Rechtssache T-734/20: Beschluss des Gerichts vom 15. Dezember 2021 — Boquoi Handels/EUIPO (Darstellung eines Eiskristalls auf blauem kreisförmigem Hintergrund) (Unionsmarke – Anmeldung eines Bildzeichens, das einen Eiskristall auf blauem kreisförmigem Hintergrund darstellt – Teilweise Zurückweisung – Zurücknahme der Anmeldung – Erledigung)

7.3.2022   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 109/23
            
         
      Beschluss des Gerichts vom 15. Dezember 2021 — Boquoi Handels/EUIPO (Darstellung eines Eiskristalls auf blauem kreisförmigem Hintergrund)
      (Rechtssache T-734/20) (1)
      
      (Unionsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens, das einen Eiskristall auf blauem kreisförmigem Hintergrund darstellt - Teilweise Zurückweisung - Zurücknahme der Anmeldung - Erledigung)
      (2022/C 109/32)
      Verfahrenssprache: Deutsch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Boquoi Handels OHG (Grünwald, Deutschland) (vertreten durch Rechtsanwältin S. Lorenz)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (vertreten durch A. Graul und E. Markakis als Bevollmächtigte)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 25. September 2020 (Sache R 522/2020-2) über die Anmeldung eines Bildzeichens, das einen Eiskristall auf blauem kreisförmigem Hintergrund darstellt, als Unionsbildmarke
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
               
            
                  2.
               
               
                  Die Boquoi Handels OHG trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 53 vom 15.2.2021.