CELEX: 31980D0716
Language: de
Date: 1980-07-07 00:00:00
Title: 80/716/EWG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts ,,Nicolet-Data Acquisition and Processing System, model NIC-1180' '

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31980D0716

80/716/EWG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1980 zur Verneinung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts ,,Nicolet-Data Acquisition and Processing System, model NIC-1180' '  

Amtsblatt Nr. L 191 vom 25/07/1980 S. 0031 - 0031 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 9 S. 0062 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 7 . JULI 1980   ZUR VERNEINUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS DES GERÄTS  " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 "  ( 80/716/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE BRITISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 4 . JANUAR 1980 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 " , DAS ZUR AUFZEICHNUNG ZEITABHÄNGIGER KERNMAGNETISCHER RESONANZSIGNALE , ZUR DURCHFÜHRUNG MATHEMATISCHER TRANSFORMATIONEN EINSCHLIESSLICH DEREN GRAPHISCHER WIEDERGABE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 24 . JUNI 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EINE DATENVERARBEITUNGSANLAGE HANDELT .   ES BESITZT NICHT DIE OBJEKTIVEN MERKMALE EINES FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNETEN GERÄTS ; AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG NICHTWISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET .   DIE VERWENDUNG , DIE DAS GERÄT IN DIESEM SPEZIELLEN FALL FINDET , ALLEIN KANN IHM NICHT DEN CHARAKTER EINES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS VERLEIHEN , UND ES KANN SOMIT NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANGESEHEN WERDEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DAS GERÄT  " NICOLET-DATA ACQUISITION AND PROCESSING SYSTEM , MODEL NIC-1180 "  IST NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 7 . JULI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION