CELEX: 32006D0596
Language: de
Date: 2006-08-04 00:00:00
Title: 2006/596/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. August 2006 zur Aufstellung der Liste der Mitgliedstaaten, die im Zeitraum 2007—2013 aus dem Kohäsionsfonds förderfähig sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3479)

6.9.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 243/47
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 4. August 2006
   zur Aufstellung der Liste der Mitgliedstaaten, die im Zeitraum 2007—2013 aus dem Kohäsionsfonds förderfähig sind
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3479)
   (2006/596/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3 und auf Artikel 8 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 zur Errichtung des Kohäsionsfonds trägt der Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Förderung der nachhaltigen Entwicklung zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Gemeinschaft bei.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 sind aus dem Kohäsionsfonds die Mitgliedstaaten förderfähig, deren Pro-Kopf-Bruttonationaleinkommen (BNE), gemessen in Kaufkraftstandards und berechnet anhand der Gemeinschaftsdaten für den Zeitraum 2001-2003, weniger als 90 % des durchschnittlichen BNE der EU-25 beträgt.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 kommen Mitgliedstaaten, die 2006 für eine Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds in Frage kamen und für die dies weiterhin der Fall gewesen wäre, wenn für die Förderfähigkeit weiterhin die Schwelle von 90 % des durchschnittlichen BNE der EU-15 gegolten hätte, die aber nicht mehr förderfähig sind, weil ihr nominales Pro-Kopf-BNE nunmehr 90 % des gemäß Artikel 5 Absatz 2 der genannten Verordnung gemessenen und berechneten durchschnittlichen BNE der EU-25 übersteigen wird, für eine besondere Übergangsunterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht.
            
         
               (4)
            
            
               Die Liste der förderfähigen Mitgliedstaaten muss entsprechend aufgestellt werden —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Mitgliedstaaten, die am 1. Januar 2007 aus dem Kohäsionsfonds förderfähig sind, sind in Anhang I aufgeführt.
   Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten, die für eine besondere Übergangsunterstützung aus dem Kohäsionsfonds gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 in Betracht kommen, sind in Anhang II aufgeführt.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 4. August 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Danuta HÜBNER
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 210 vom 31.7.2006, S. 25.
   
      ANHANG I
      Liste der Mitgliedstaaten, die am 1. Januar 2007 aus dem Kohäsionsfonds förderfähig sind
      
                   
               
               
                  Tschechische Republik
               
            
                   
               
               
                  Estland
               
            
                   
               
               
                  Griechenland
               
            
                   
               
               
                  Zypern
               
            
                   
               
               
                  Lettland
               
            
                   
               
               
                  Litauen
               
            
                   
               
               
                  Ungarn
               
            
                   
               
               
                  Malta
               
            
                   
               
               
                  Polen
               
            
                   
               
               
                  Portugal
               
            
                   
               
               
                  Slowenien
               
            
                   
               
               
                  Slowakei
               
            
   
      ANHANG II
      Liste der Mitgliedstaaten, die im Zeitraum 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2013 für eine besondere Übergangsunterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kommen
      Spanien