CELEX: 31992R3517
Language: de
Date: 1992-12-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3517/92 der Kommission vom 4. Dezember 1992 zur Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Zuchtpilzen mit Ursprung in Polen und Südkorea und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2943/92

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31992R3517

Verordnung (EWG) Nr. 3517/92 der Kommission vom 4. Dezember 1992 zur Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Zuchtpilzen mit Ursprung in Polen und Südkorea und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2943/92  

Amtsblatt Nr. L 355 vom 05/12/1992 S. 0020 - 0020

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3517/92 DER KOMMISSION  vom 4. Dezember 1992  zur Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Zuchtpilzen mit Ursprung in Polen und Südkorea und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2943/92  DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der Kommission vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 hinsichtlich der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in Drittländern (1), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EWG) 3516/92 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 5 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der genannten Verordnung wird die Menge Zuchtpilze, die bei Inkrafttreten der Verordnung (EWG) Nr. 3516/92 noch verfügbar ist, an die in Frage kommenden zwei Gruppen von Einführern gemäß den von der Kommission  zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zugeteilt.  Bis zum Ende des Jahres 1992 steht noch eine erhebliche, allen Einführern zuzuteilende Menge zur Verfügung. Da die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 für die Einfuhr bestimmter Zuchtpilzerzeugnisse aus allen Drittländern ausser Polen und Südkorea  vorgesehene Lizenzerteilung bis zum Ende des Jahres 1992 ausgesetzt wurde, darf die noch verfügbare Menge nur aus Polen und Südkorea eingeführt werden.  Damit ein gleichberechtigter Zugang zu der übertragenen Menge gewährleistet werden kann, sind hinsichtlich der Einfuhrlizenzen Sondervorschriften festzulegen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Unbeschadet der Sondervorschriften des Artikels 2 werden die Einfuhrlizenzen für den am 8. Dezember 1992 noch verfügbaren Rest der gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 auf Polen und Südkorea entfallenden Gesamtmenge gemäß derselben  Verordnung erteilt.  Artikel 2  Jeder der in Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe a) oder b) der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 genannten Einführer kann zum Erhalt von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzen der KN-Codes 0711 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 mit Ursprung in Polen  und Südkorea ab dem 7. Dezember 1992 Anträge stellen.  Artikel 3  Die Verordnung (EWG) Nr. 2943/92 der Kommission (3) wird aufgehoben.  Artikel 4  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 4. Dezember 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 158 vom 23. 6. 1990, S. 34. (2) Siehe Seite 18 dieses Amtsblatts. (3) ABl. Nr. L 294 vom 10. 10. 1992, S. 14.