CELEX: 31976R0067
Language: de
Date: 1976-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 67/76 der Kommission vom 15. Januar 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 9 / 26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              16 . 1 . 76
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 67 /76 DER KOMMISSION
                                                   vom 15 . Januar 1976
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Nr. 359 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis für
                                                                 Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                 Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5), zuletzt geändert
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­              setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­            dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­         für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
nung ( EWG) Nr. 668 /75 (2), insbesondere auf Artikel             rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                         tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der Aus­                        ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                    Parität dieser Währungen stützt,
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                     hendem Absatz festgestellt wird.
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
 Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                      Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
                                                                  daß der Betrag der Berichtigung, der ab 16. Januar
 In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert                   1976 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die             er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufge­
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                    führt ist.
 setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
 Bruchreis festgelegt worden .                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­           schusses für Getreide —
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
 des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                                          Artikel 1
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
 wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten                 359/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
 je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen, der höch­                 Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
 stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                  dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
 dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
                                                                                           Artikel 2
  rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
  über letzterem liegt.                                            Diese Verordnung tritt am 16. Januar 1976 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15 . Januar 1976
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                          Mitglied der Kommission
  (') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 72 vom 20 . 3. 1975, S. 18,
  (-1) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.                      (5) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32.
  h) ABl. Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.                          o) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 16 . 1 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 9 / 27
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 15 . Januar 1976 zur Festsetzung der bei der
                           Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                        (RH / Tonne)
  Nummer des                                                  laufender
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung               Monat   1 . Term . 2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .      5 . Term .
    Zolltarifs                                                    1          2          3          4           5              6
10.06          Reis :
               A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                    I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                        a) rundkörniger                          —          —          —          —          —               —
                        b) langkörniger                          —          —          —                     —               —
                   II . Geschälter Reis :
                        a) rundkörniger                          —          —          —                                     —
                        b) langkörniger                           0          0          0          II         II              0
               B. Halbgeschliffener oder vollständig
                  geschliffener Reis :
                    I. Halbgeschliffener Reis :
                        a) rundkörniger                          —          —          —          —          —               —
                        b) langkörniger                          —          —          —          —                          —
                   II . Vollständig geschliffener Reis :
                        a) rundkörniger                          —          —          —          —                          —
                        b) langkörniger                           0          0          0          0          II              0
               C. Bruchreis                                      —          —          —          —          —               —