CELEX: 51988PC0076
Language: de
Date: 1988-03-07
Title: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES über Mindestvorschriften für die Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer (3. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 13 der Richtlinie.....) (1) (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 76
Vol. 1988/0018
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
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Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444    vom   13.   März   2015   über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---           KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                               KOM(88 ) 76 endg .
                                                               Brüssel , den 7 . März 1988
                                             Vorschlag für eine
                                            RICHTLINIE DES RATES
                     über Mindestvorschriften für die Benutzung persönlicher
                                  Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer
                            ( 3 . Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 13
                                        der Richtlinie . ) ( 1 )
                                      ( Von der Kommission vorgelegt )
I
\
 )
  i ( 1 ) K0M(88 ) 73 endg .
                                                 4         &
                                                            ■a
                                   o                         S
                                                    ÎÜ.l.Q
                                                            Z
                                   a
   i
   i
 ---pagebreak---                                      BEGRÜNDUNG
1 . Rechtsgrundlage
Der Vorschlag beruht auf Artikel 118a des EWG-Vertrages .
Er fällt in den Rahmen der Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm
für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz^.
                      4
Er steht in Zusammenhang mit der Richtlinie auf der Grundlage von Artikel
                                                    2
100a mit dem Ziel der Vollendung des Binnenmarkts für persönliche Schutz¬
ausrüstungen durch Beseitigung der technischen Handelshemmnisse in Anwen¬
dung der neuen Konzeption .
2 . Zielsetzungen des Vorschlags
Der Vorschlag hat eine doppelte Zielsetzung :
- Verbesserung der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeits¬
   platz durch angemessene Verwendung von persönlichen Schutzausrüstungen;
- Einführung einer "sozialen Komponente" für eine Richtlinie, die auf die
   Vbllendung des Binnenmarkts für persönliche Schutzausrüstungen abzielt .
1  KOM (87) 520 und Entschließung des Rates vom 21.12.1987, ABI . C 28 vom
   03.02 J 988
2
   Weiftbuch der Kommission über die Vollendung des Binnenmarkts (KOM 85 (310 )
    endg .)
^ Entschließung des Rates vom 07.05J 985, ABI . C 136 vom 04.06.1 985
                                                                             L
 ---pagebreak--- Ziel des Vorschlags ist die Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheits ¬
schutzes der Arbeitnehmer durch Festlegung von Mindestvorschriften, die die
Auswahl der persönlichen Schutzausrüstungen in Abhängigkeit von den tatsäch¬
lich gegebenen Gefahren und der Einsatzbedingungen dieser Ausrüstungen, zu
erleichtern .
Der Vorschlag stellt kollektive Schutzmaßnahmen ( technischer oder organisa¬
torischer Art ) als prioritär heraus und bezeichnet die persönlichen Schutz¬
ausrüstungen als " zweite Abwehrfront " beim Schutz von Sicherheit und Ge¬
sundheit am Arbeitsplatz . In vielen Unternehmen treten zahlreiche Situationen
auf , in denen die Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer
- aus technischen und /oder wirtschaftlichen Gründen - durch kollektive Schutz ¬
maßnahmen nicht verhindert oder ausreichend begrenzt werden; in diesen Fällen
müssen die persönlichen Schutzausrüstungen als einzige Alternative oder als
ergänzende Maßnahme zur Verbesserung des Schutzes der Arbeitnehmer zum Ein¬
satz kommen .
Die Verwendung von persönlcihen Schutzausrüstungen , die nicht an die abzu¬
wehrende Gefahr angepaßt sind , wäre mindestens ebenso gefährlich wie ein Ver¬
zicht auf jegliche Schutzausrüstung ; eine dem Risiko nicht angepaßte persön¬
liche Schutzausrüstung bedeutet das Fehlen eines tatsächlichen Schutzes bei
gleichzeitiger fälschlicher Annahme eines vorhandenen Schutzes , was zu unbe¬
wußt unvorsichtigem Verhalten der Betroffenen führen kann . Aus diesem Grund
soll der Vorschlag dazu beitragen , daß nur persönliche Schutzausrüstungen
gewählt werden , die den tatsächlich im Unternehmen auftretenden Gefahren am
besten angepaßt sind .
Der Vorschlag soll außerdem dazu beitragen , daß die "gut ausgewählten " per¬
sönlichen Schutzausrüstungen im Rahmen eines adäquaten , in technischer und
menschlicher Hinsicht kohärenten Systems verwendet werden , das insbesondere
darauf abzielt , die Mitarbeit der Arbeitnehmer , die unabdingbar ist für die
Wirksamkeit des Systems , zu gewinnen .
Die Richtlinie zur Vollendung des Binnenmarkts durch Beseitigung der tech ¬
nischen Hemmnisse für den Handel mit persönlichen Schutzausrüstungen ist im
Sinne der neuen Konzeption erarbeitet worden , die die Festlegung von grund¬
legenden ( durch harmonisierte europäische Normen im einzelnen ausgeführten )
Sicherheitsanforderungen vorsieht ; diese Richtlinie betrifft die Sicherheit
von Entwurf sowie Fertigung oder Konstruktion neuer Produkte und ermöglicht
das Inverkehrbringen und den freien Verkehr dieser Erzeugnisse . Der Vorschlag
bildet eine soziale Komponente oder Ergänzung für die genannte Richtlinie .
                                                                              I-
 ---pagebreak--- Bei der Ausarbeitung dieses Vorschlags hat die Kommission den Besonder¬
heiten der Klein- und Mittelbetriebe Rechnung getragen . Um diesen gerecht
zu werden, ist vorgesehen, die Anwendung der Bestimmungen der Richtlinie
je nach Betriebsgröße mit einer gewissen Flexibilität zu handhaben und
dabei auch die "sozioökonomi sehen Faktoren" zu berücksichtigen . Bei der
Anwendung der Bestimmungen auf nationaler Ebene sollten sich die Mitglied¬
staaten von denselben Grundsätzen leiten lassen .
                                                                           V-
 ---pagebreak--- 3 . Der Vorschlag im Verhältnis zu den geltenden einzelstaatli chen Rechts-
    vorschri ften
In den meisten Mitgliedstaaten gibt es allgemeine Bestimmungen , nach denen
die Arbeitgeber verpflichtet sind , den Arbeitnehmern persönliche Schutzaus¬
rüstungen zur Verfügung zu stellen , wenn die Gefahren am Arbeitsplatz nicht
durch technische Maßnahmen vermieden werden können . Ebenso besteht die Pflicht
für die Arbeitnehmer , die zur Verfügung gestellten Schutzausrüstungen zu ver¬
wenden . Der Arbeitgeber hat für Reinigung und angemessene Wartung der Schutz ¬
ausrüstungen zu sorgen . In mehreren Mitgliedstaaten gibt es besondere Vor¬
schriften für bestimmte Tätigkeiten .
4 . Der Vorschlag im Verhältnis zu anderen Gemeinschaftsregelungen
Da der Vorschlag die Verwendung von persönlichen Schutzausrüstungen global
regelt , können die speziellen Weisungen der Richtlinie 80 / 1107/ EWG zum Schutz
der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische , physikalische und bio¬
logische Arbeitsstoffe bei der Arbeit in der Frage des persönlichen Schutzes
auf die spezifischen Aspekte der betreffenden Agenzien beschränkt bleiben .
5 . Charakteristika des Vorschlags
In Übereinstimmung mit Artikel 118a des EWG-Vertrages enthält der Vorschlag
an die Mitgliedstaaten und Arbeitgeber Mindestvorschriften, die für eine Ver¬
besserung der Verwendung persönlicher Schutzausrüstungen unumgänglich sind;
sie sind allgemein ausgedrückt und überlassen die Festlegung der Anwendungs-
details den Einzelstaaten .
Der Vorschlag enthält keine Ausnahmebestimmungen für Klein- und Mittelbe¬
triebe , um die Arbeitnehmer dieser Betriebe auf dem Gebiet des unabdingbaren
Schutzes nicht zu benachteiligen . Die Verwendung von persönlichen Schutzaus¬
 rüstungen hängt , unabhängig von der Größe des Betriebs, mit dem Vorhandensein
 von Gefahren zusammen . Es besteht im übrigen weitgehende Einigkeit darüber ,
daß in den Klein- und Mittelbetrieben - die häufig die ( kostspieligen )
kollektiven Schutzmaßnahmen in geringerem Maße einsetzen als die größeren
Betriebe des gleichen Produktionszweigs - die Lage in bezug auf die Sicher¬
heit oft am schlechtesten ist .
 ---pagebreak--- 6 . Anhörung der zuständigen Gremien
Der
wer durch
     uumi den
            uen Beschluß
                DCSI.III.UI ) des
                              U « Rates
                                  neues 74
                                        O //325
                                            JCJ // EWG
                                                   CHU vom
                                                       vom 27.06 . 1 974«» (( ABI
                                                           cr.uo.ivr          AUL .. L
                                                                                     L 185
                                                                                       1Ö3 vom
09.07J974 ) eingesetzte Beratende Ausschuß für Sicherheit , Arbeitshygiene und
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ist gehört worden und hat eine Stellung¬
nahme abgegeben, die bei der Ausarbeitung des Vorschlags berücksichtigt wurde .
7 . Erläuterungen der einzelnen Artikel des Vorschlags
- Artikel 1 nennt den Gegenstand der Richtlinie .
- Artikel 2 legt den Anwendungsbereich durch Definitionen und Ausschließungen
   fest ; Anhang II enthält eine nicht erschöpfende Liste mit Beispielen für
   persönliche Schutzausrüstungen im Sinne dieser Richtlinie .
- Artikel 3 stellt eine Beziehung zwischen den persönlichen Schutzausrüstungen
   und den kollektiven Schutzmaßnahmen her .
- Artikel 4 erläutert den Zusammenhang zwischen persönlichen Schutzaus ¬
   rüstungen einerseits und den Risiken, der Arbeit , den Arbeitnehmern und
   den verfügbaren Informationen andererseits .
- Artikel 5 sieht ein Bewertungsverfahren für persönliche Schutzausrüstungen
   vor, das vom Arbeitgeber anzuwenden ist und das dazu beitragen soll , daß
   er die persönlichen Schutzausrüstungen auswählt , die den in seinem Unter¬
   nehmen auftretenden Risiken am besten angepaßt sind ; die entsprechenden
   Anhänge geben Hinweise, die bei dieser Bewertung helfen sollen, aber in
   keiner Weise verpflichtend oder zwingend sind .
 - Artikel 6 schreibt den Mitgliedstaaten vor , Bestimmungen festzulegen, die
   einen Anwendungs rahmen für persönliche Schutzausrüstungen bilden; die ent¬
   sprechenden Anhänge geben (wie in Artikel 5 für den Arbeitgeber ) Hinweise,
   von denen sich die Mitgliedstaaten anregen lassen können .
 ---pagebreak--- - Artikel 7 legt die Beziehungen zwischen Arbeitgeber einerseits und Arbeit ¬
  nehmer oder Arbeitnehmervertretern andererseits auf dem Gebiet der   Ver ¬
  wendung von persönlichen Schutzausrüstungen fest , insbesondere mit dem Ziel ,
  eine größere Wirksamkeit in menschlicher Hinsicht zu erzielen .
- Artikel 8 enthält die Anpassungsvorschriften für die Anhänge .
- Artikel 9 und 10 enthalten die Schlußbestimmungen und insbesondere die
  Forderung an die Mitgliedstaaten , regelmäßig Bericht zu erstatten .
                                                                             г
 ---pagebreak---                                 Vorschlag für
                          eine Richtlinie des Rates
            über Mindestvorschriften für die Verwendung von
                      persönlichen Schutzausrüstungen
                  am Arbeitsplatz durch die Arbeitnehmer
               ( dritte Einzelrichtlinie gemäß Artikel 13
                             der Richtlinie ...)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wi rtschaf tsgemeinsch« rt ,
                       *♦
insbesondere auf Artikel 118a ,
                                 1
auf Vorschlag der Kommission , der nach Anhörung des Beratenden Ausschusses
für Sicherheit , Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ausgearbeitet
wurde
nach Stellungnahme des Uirtschafts- und Sozialausschusses 3,
                                                    4
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament      ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
 Artikel 118a des EWG-Vertrages sieht vor , daß der Rat durch Richtlinien
 Mindestvorschriften festlegt , um die Verbesserung insbesondere der Arbeits¬
 umwelt zu fördern , um die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer zu
 schützen .
 Ferner legt Artikel 118a nahe , auf verwaltungsmäßige , finanzielle oder recht¬
 liche Auflagen , die der Gründung und Entwicklung von Klein- und Mittelbe¬
 trieben entgegenstehen , zu verzichten .
 1
   Abl ...
 ^ Beschluß des Rates 74/325/EWG vom 27.6-1974
 3 Abl ...
        • •
 4 Abl ...
                                                                                 8
 ---pagebreak---                                        - 2
Die Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm für Sicherheit , Arbeits¬
hygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ^ sieht die Verabschiedung von
Richtlinien vor , die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer
gewährleisten sollen .
In seiner Entschließung vom 21 . Dezember 1987 ^ über Sicherheit , Arbeits¬
hygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz nimmt der Rat die Absicht der
Kommission zur Kenntnis , ihm binnen kurzem Mindestvorschriften über Sicherheit
und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz vorzulegen .
Für die Vollendung des Binnenmarktes ist die Ausarbeitung einer Richtlinie auf
der Grundlage von Artikel 100a entsprechend der neuen Konzeption auf dem Gebiet
der Harmonisierung unci Normung 7 vorgesehen, die grundlegende Sicherheits¬
anforderungen für Entwurf sowie Fertigung oder Konstruktion von persönlichen
Schutzausrüstungen festlegt , um das Inverkehrbringen und den freien Verkehr
dieser Erzeugnisse in der Gemeinschaft zu ermöglichen .
Es ist erforderlich , diese Richtlinie , die sich nur auf das Inverkehrbringen
der persönlichen Schutzausrüstungen innerhalb der Gemeinschaft bezieht , durch
Mindestvorschriften über die Sicherheit und Gesundheit bei der Verwendung der
persönlichen Schutzausrüstungen zu ergänzen ..     >
Die vorliegende Richtlinie bildet eine soziale Komponente oder Ergänzung für
eine Richtlinie zur technischen Harmonisierung , die auf die Vollendung des
Binnenmarktes für persönliche Schutzaasrüstungen abzielt .
Die kollektiven Schutzmaßnahmen sind gegenüber den persönlichen Schutzausrüstungen
als prioritär anzusehen .
 5 KOM (87) 520 und Entschließung des Rates 88/ C 28 /1 vom 21.12.1987, ABI. C 28
   vom 03.02.1988
 6 88/ C 28 /01 , Abi. C 28 vom 03.02.1988
 7 WeiObuch - K0M 85(310 ) endg .
 ---pagebreak---                                    - 3 -
Die Verwendung von persönlichen Schutzausrüstungen setzt voraus , daß sich die
Arbeitnehmer in einer Situation mit Risiken für ihre Sicherheit und Gesundheit
befinden , und es ist gegenüber einer derartigen Situation von Bedeutung ,
die Beteiligung der Arbeitnehmer an sämtlichen Aspekten der Verwendung vonvon
persönlichen Schutzausrüstungen zu entwickeln .
Die vorliegende Richtlinie sieht zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit
der Arbeitnehmer unumgängliche Mindest vorschri ften vor , ohne aber der Beibe¬
haltung und Festlegung bestimmter weitergehender Maßnahmen für den Schutz
der Arbeitsbedingungen durch die Einzelstaaten im Wege zu stehen .
Diese Vorschriften dürfen allerdings keine Veränderungen derjenigen persönlichen
Schutzausrüstungen , dfe bereits Gegenstand von Gemeinschaftsrichtlinien hinsicht ¬
lich ihrer Konzeption und Konstruktion im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheit
waren , gegenüber den Bestimmungen' dieser Richtlinien enthalten .
Es ist von größter Bedeutung , die Zusammenarbeit der Sozialpartner bei den
Entscheidungen und Maßnahmen auf dem Gebiet des Schutzes von Sicherheit und
Gesundheit am Arbeitsplatz auf sämtlichen Ebenen zu fördern .
Es ist angebracht , bei der Kommission einen Ausschuß einzusetzen , der diese
bei der Durchführung der von der Richtlinie vorgesehenen ergänzenden Maßnahmen
unterstützt .
                                                                                f<?.
 ---pagebreak---                                                 4
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
                                     ZIEL DER RICHTLINIE
                                           A rti kel 1
Ziel der vorliegenden Richtlinie , einer Ei nzel ri cht l inie im Sinne von Artikel 13
                        (X)
der Richtlinie _    ...     , ist der Schutz der Arbeitnehmer vor Risiken für Sicher–
heit und Gesundheit während der Arbeit in Fällen , in denen diese Risiken nicht
durch kollektive technische Schutzmittel oder durch arbeitsorganisatorische
Maßnahmen , Methoden oder Verfahren vermieden oder ausreichend begrenzt werden .
                                          DEFINITIONEN
                                           Artikel 2
1 . Diese Richtlinie gilt für am Arbeitsplatz verwendete persönliche Schutz¬
     ausrüstungen ; sie stellt in diesem Bereich eine Ergänzung der Richtlinie des
      Rates . zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
      Rates
     persönliche Schutzausrüstungen dar .
2 . Im Sinne dieser Richtlinie gilt als :
      - Arbeitsplatz :
         Jeder Ort im Unternehmen und / oder Betrieb , zu dem der Arbeitnehmer Zugang
         hat .
      - Arbeitnehmer :
         Jede Person , die Leistungen irgendeiner Art erbringt , einschließlich
         Praktikanten und Lehrlinge .
       - Unternehmen und / oder Betrieb :
         Rechtsträger , der dem öffentlichen oder privaten Sektor angehört und ins ¬
         besondere eine gewerbliche , landwirtschaftliche , kaufmännische , verwaltungs ¬
         mäßige , dienstleistungs - bzw . ausbildungsbezogene oder kulturelle Tätigkeit
         ausübt .
  (X )
                                                                                  II .
 ---pagebreak---                                     5
- Arbeitgeber :
  Die Stelle oder die Person , die die Verantwortung für das Unternehmen und /oder
  den Betrieb trägt .
- Persönliche Schutzausrüstung :
  Jede Ausrüstung , die vom Arbeitnehmer benutzt wird , um sich gegen ein Risiko
  oder mehrere Risiken zu schützen , das ( die ) seine Sicherheit und Gesundheit
  während der Arbeit beeinträchtigen könnte(n ). Anlage B des Anhangs III ent ¬
  hält eine nicht erschöpfende Liste mit Beispielen für persönliche Schutzaus ¬
  rüstungen gemäß dieser Definition .
  Ebenfalls als persönliche Schutzausrüstung gelten :
  - die Gesamtheit mehrerer Vorrichtungen oder Mittel , die miteinander kombi ¬
     niert werden , um den Arbeitnehmer gegen ein Risiko oder mehrere Risiken ,
     die gleichzeitig auftreten könnten , zu schützen ;
  - eine Vorrichtung oder ein Schutzmittel , die ( das ) zusammen mit einer vom
     Arbeitnehmer verwendeten persönlichen , nicht dem Schutz dienenden Ausrüstung ,
     unabhängig davon , ob sie ( es ) von dieser getrennt werden kann oder nicht ,
     benutzt wird , um eine bestimmte Tätigkeit auszuüben ;
  - austauschbare Bestandteile einer persönlichen Schutzausrüstung , die für
     deren einwandfreies Funktionieren unerläßlich sind .
  Jedes Verbindungssystem , das erforderlich ist , um die persönliche Schutzaus ¬
  rüstung an eine externe Vorrichtung anzuschließen , selbst wenn dieses Vei–
  bindungssystem während der Dauer der Exposition gegenüber dem Risiko ( den Ri ¬
  siken ) nicht ständig benutzt werden muß .
   Nicht unter diese Definition fallen :
   - normale Arbeitskleidung und Uniformen , die nicht speziell dem Schutz von
      Sicherheit und Gesundheit des Arbeitnehmers dienen ,
   - Ausrüstungen für Not - und Rettungsdienste
   - persönliche Schutzausrüstungen für Militär , Polizei und Angehörige von
     Ordnungsdi ensten .
                                                                                   il .
 ---pagebreak---                                   - 6
     - Transportausrüstungen und -mittel für den privaten Sektor ,
    - Sportausrüstungen ,
    - Se Ibst verteidigungs - oder Abschreckungsmittel ,
    - tragbare Geräte zur Feststellung und Signalisierung von Risiken und
       Schadstoffen .
    Anhang II enthält eine nicht erschöpfende Liste mit Beispielen für persön¬
    liche Schutzausrüstungen gemäß dieser Definition .
                         ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
                                 Artikel 3
Persönliche Schutzausrüstungen sind zu verwenden , wenn die Risiken nicht
durch die anderen in Artikel 1 genannten Maßnahmen verhütet oder aus ¬
reichend begrenzt werden .
                                 Artikel 4
1 . Eine persönliche Schutzaurüstung muß :
    - Schutz gegenüber den zu verhütenden Risiken bieten
    - dem einzelnen Arbeitnehmer angepaßt bzw . anzupassen sein
    - für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sein
    - den ergonomischen Anforderungen Rechnung tragen
    - dem Gesundheitszustand des jeweiligen Arbeitnehmers Rechnung tragen
    - falls möglich , die für den Benutzer erforderlichen Korrekturvor-
       richtungen umfassen .
2 . Machen verschiedene Risiken den gleichzeitigen Einsatz mehrerer per ¬
    sönlicher Schutzausrüstungen notwendig , müssen diese Ausrüstungen auf ¬
    einander abgestimmt und ihre Schutzwirkung gegenüber jeder Gefahr ge ¬
    währleistet sein .
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3 . Die Bedingungen , unter denen eine persönliche Schutzausrüstung ver ¬
                                                                     ver-
    wendet werden muß , ergeben sich , insbesondere hinsichtlich der Dauer
    ihres Einsatzes , aus der Höhe des Risikos , der Häufigkeit der Exposi ¬
    tion gegenüber diesem Risiko und den spezifischen Merkmalen des Arbeits ¬
    platzes jedes einzelnen Arbeitnehmers .
4 . Grundsätzlich ist eine persönliche Schutzausrüstung für den persönlichen
    Gebrauch bestimmt . Erlauben die Gegebenheiten den Gebrauch einer persön¬
    lichen Schutzausrüstung durch mehrere Personen , so sind entsprechende
    Maßnahmen zu treffen , damit sich dadurch für die verschiedenen Benutzer
    keine Gesundheits - und Hygieneprobleme ergeben .
5 . Im Unternehmen sind geeignete Informationen über jede einzelne persön ¬
    liche Schutzausrüstung , die in Anwendung der Bestimmungen in Absatz 1 und 2
    erforderlich sind , zur Verfügung zu halten .
6 . Der Arbeitgeber hat normalerweise persönliche Schutzausrüstungen kosten¬
    los zur Verfügung zu stellen ; er muß durch die erforderlichen Wartungs-,
    Reparatur- und Ersatzmaßnahmen ein gutes Funktionieren und einwand ¬
    freie hygienische Bedingungen gewährleisten .
                  BEWERTUNG DER PERSÖNLICHEN SCHUTZAUSRÜSTUNG
                                      Artikel 5
1 . Bei der Auswahl "einer persönlichen Schutzausrüstung muß der Arbeitgeber
    eine Bewertung der von ihm vorgesehenen persönlichen Schutzausrüstung
    vornehmen, um festzustellen, ob sie den in Artikel 4 Absatz 1 und 2
    genannten Bedingungen gerecht wird .
    Diese Bewertung umfaßt :
    a ) Die Untersuchung derjenigen Risiken, die anderweitig nicht verhindert
        werden können . Anhang I enthält ein Schema für eine derartige Unter¬
        suchung .
    b) Die Definition der Eigenschaften , die persönliche Schutzausrüstungen
        aufweisen müssen, damit sie einen Schutz gegenüber den unter a ) genannte
        Risiken bieten können, wobei eventuelle Gefahrenquellen, die die per
        sönlichen Schutzausrüstungen selbst darstellen können, zu berücksichtige
        sind .
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     c ) Die Bewertung der Eigenschaften der entsprechenden verfügbaren persön¬
         lichen Schutzausrüstungen im Vergleich mit den unter b ) genannten Eigen¬
         schaften . Anhang II enthält eine Liste der verfügbaren persönlichen
         Schutzausrüstungen . Anhang III enthält eine nicht erschöpfende Liste
         mit Angaben zur Bewertung bestimmter persönlicher Schutzausrüstungen .
2 . Die in Absatz 1 vorgesehene Bewertung muß bei Änderungen der einzelnen
     Kriterien erneut durchgeführt werden .
                            VORSCHRIFTEN FÜR DIE BENUTZUNG
                                        Artikel 6
1 . Unbeschadet der Bestimmungen in Artikel 3 , 4 und 5 legen die Mitglied ¬
     staaten Vorschriften fest , die einen Rahmen für die Benutzung von persön ¬
     lichen Schutzausrüstungen setzen , unter Berücksichtigung der gemeinschaft ¬
     lichen Rechtsvorschriften für den freien Warenverkehr .
     Diese Vorschriften enthalten insbesondere Angaben über Situationen , Tätig ¬
     keiten und Tätigkeitsbereiche , die die Benutzung von persönlichen Schutz¬
     ausrüstungen erforderlich machen .
     Bei der Ausarbeitung dieser Vorschriften berücksichtigen die Mitglied ¬
     staaten die Anhänge I , II , III und IV .
2 . Die Mitgliedstaaten passen die in Absatz 1 genannten Vorschriften an , um
     wesentlichen Änderungen , die sich durch den technischen Fortschritt in bezug
     auf Risiken , kollektive Schutzmaßnahmen und persönliche Schutzausrüstungen
     ergeben , Rechnung zu tragen .
3 . Die einzelnen Mitgliedstaaten konsultieren zunächst die Sozialpartner zu
     den in Absatz 1 und 2 genannten Vorschriften .
                     ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN SOZIALPARTNERN
                                        Artikel 7
 1 . Der Arbeitgeber muß die Arbeitnehmer oder ihre Vertreter im Betrieb oder
     Unternehmen an der Ausarbeitung und /oder Durchführung der nachstehend ge ¬
     nannten Maßnahmen beteiligen-
                                                                              IS .
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   - Politik des Unternehmens im Bereich persönlicher Schutzausrüstungen;
   - die in Artikel 3 festgelegten Grundsätze für die Benutzung ;
   - die Benutzungsvoraussetzungen gemäß Artikel 4 , Absätze 3 , 4 , 5 und 6 ;
   - das in Artikel 5 vorgesehene Bewertungsverfahren ;
   - die Auswahl von Modellen persönlicher Schutzausrüstungen ;
   - Maßnahmen , die zu ergreifen sind , damit die persönlichen Schutzausrüstungen
     von den Arbeitnehmern korrekt benutzt werden , und insbesondere eine ge¬
     eignete Unterrichtung und ggf . Ausbildung ;
   - Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken , die sich durch die Benutzung be¬
     stimmter persönlicher Schutzausrüstungen ergeben könnten .
2 . Die Bestimmungen gemäß Absatz 1 berühren in keiner Weise die Verantwortung
    des Arbeitgebers .
3 . Die für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
    zuständige Behörde ergreift die erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung
    der Einführung und Anwendung des Absatzes 1 im jeweiligen Unternehmen .
                                    Artikel 8
1 . Die Anhänge I , II , III und IV werden angepaßt in Abhängigkeit von :
    - der Annahme der Richtlinien zur technischen Harmonisierung und Verein ¬
      heitlichung von Konstruktion und Fertigung persönlicher Schutzaus ¬
      rüstungen ;
    - dem technischen Fortschritt , der Entwicklung internationaler Regelungen
      oder Spezifikationen sowie von Kenntnissen auf dem Gebiet persönlicher
      Schutzausrüstungen .
                                                                            16 .
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2 . Fur die An passingen gemafi Absatz 1 bedient sich die Kommission eines Ausschusses
                                                      1
    gemäß dem in Artikel 14 der Richtlinie ...           vorgesehenen Verfahren .
                                 Artikel 9
1 . Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts - und Verwaltungs ¬
    vorschriften , um dieser Richtlinie bis spätestens . .1.7.1990 .
    nachzukommen . Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis .
2 . Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der einzelstaat ¬
    lichen Rechtsvorschriften mit , die sie in dem unter diese Richtlinie
    fallenden Bereich erlassen . Die Kommission leitet diese Mitteilungen an
    die übrigen Mitgliedstaaten weiter .
3 . Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle zwei Jahre Bericht über
    die Anwendung der Maßnahmen gemäß den vorstehenden Absätzen 1 und 2 in
    den einzelnen Unternehmen unter Hinweis auf den Standpunkt der Sozial ¬
    partner .
                                 Artikel 10
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
Geschehen zu Brüssel , den
                                                     Für den Rat ,
                                                    Der Prâsident
 1
                                                                                     I ?-.
 ---pagebreak---                                           Obersichtstabelle für die Untersuchung von Risiken
                                         im Hinblick auf die Verwendung persönlicher Schutzausrüstungen                            ANHANG I
                                                                                                                                                    s
                                                                                                                                                  Os
                                                           PHYSIK                                        CHEMIE               BIOLOGIE
                                                                                                           FLÜSSIG­
                                        MECHANIK                      THERMIK      STRAHLEN     AEROSOLE   < EITEN                             Φ
                                                                                                                           C      Φ            C
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                                                                                     c
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                                                                                                                      IL.
                                                                                                                      k
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                                                                                                                          44
                                                                                                                          .X
                                                                                                                               c
                                                                                                                               Φ
                                                                                                                               U  U
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                                                                                                                                            Φ
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                                                                                                                                               5
                                                                                     Φ    Φ       И                        <0     L.      • r»
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                                             4P 44 >
                                                              • P*     I             O    Φ                   3    Φ
                                                                                                                   N
                                                                                                                           Φ   Φ  X         CD
                                                       4-*      Φ                                                     (/)      ΟΡ Φ       χ    σ>
                              N   V)  U     X 4P   N   <0                                                             <
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                                                                   CD  Φ    Φ  Ui   4-P   СЛ         X
                                                                                                              и
                                                                                                                  +4       Ο  ο   CA 4P    44  ο
                                             U     44                  N   44       X             3  U   Ф            <3  X   X   O  N    X
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                                 4-» 3                                                                                                      u O
                             44                                                                                    a
                            U)   CO <
                                            P 4P L
                                            00 > ^     >      <
                                                                3 •r
                                                                      X
                                                                          : CD
                                                                                    C
                                                                                         O       44
                                                                                                 00
                                                                                                     CD
                                                                                                     0C 2    =§   CO      a
                                                                                                                           «D CD
                                                                                                                              CL  ë  Q.
                                                                                                                                          •r
                                                                                                                                               X
             Schàdel
             Ohr
             Augen
      U.
      Û.    Atemwege
      O
            Gesi cht
            Gesamter Kopf
      I Z
  Ui OLU    Hand
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  UJ »–*/">
  CÛ –X     Arm ( Telle )
  O ^
  ui  i z
  CE OLU    Fuss
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  Z –KL
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            Bein ( Teile )
«
     CO
     ui
            Haut
     Z
     ui
     o      Rumpf / Abdomen
     UJ
     X
            Parenteral-
     U
     CO     weg
     O?
     UJ
                               1
 ---pagebreak---                                                                 ANHANG II
                            NICHT ERSCHÖPFENDE LISTE
                       PERSÖNLICHER SCHUTZAUSRÜSTUNGEN
                     gernäf! der Definition in Artikel. 2
KOPFSCHtrrz
     Industrieschutzhelme     ( für   den  Einsatz  in  Untertagebetrieben ,  auf
     öffentlichen Baustellen , in verschiedenen Industriezweigen )
     Kopfschutzbedeckungen      ( Mutzen , Kappen , Südwester usw .   aus  Stoff ,
     imprägniertem Stoff usw .)
     Kopfbedeckungen zum Schutz gegen Erfasstwerden der Haare von bewegten
     Maschinenteilen ( Kappen , Haarschutzhauben , Haarschutznetze - mit oder
     ohne Schirm )
SCHALLSCHUTZ
     Gehorschutzstopsel
     Gehorschutzhelme
      Kapselgehörschützer mit Industrieschutzhelm-Befestigung
      Kapselgehörschutzer mit Bügel und Empfänger für niedrige Frequenzen
      Gehörschützer mit Kcmnunikationseinrichtung
                                                                                  It .
 ---pagebreak---                                     2
AUGEN - UND GESICHTSSCHUTZ
      Gestel ibr i 1 len
      Schutzmasken ( Korbbrillen )
      Schutzbrillen gegen Röntgen -, Laser-, UV-, IR- und sichtbare Strahlen
      Schutz Schilde
      Schutzschirme und -hauben für Lichtbogenschweisser ( Handblendschirme ,
      Schutzschirme mit Kopfhalterung bzw . mit Traghilfen am Schutzhelm )
ATEMSCHirrZ
      Staubschut z f i 1 tergerate
      Gasschutzf iltergerâte
     Filter gerate zum Schutz gegen Partikel von radioaktiven Stoffen
      Isoliergeräte ( Frischluft-Schlauchgeräte ,   Druckluft-Schlauchgeräte ,
      Press luftatmer oder Regenerationsgeräte mit Drucksauerstoff )
      Atemgeräte mit abnehmbarem Schweisserschutzschirm
      Tauchgerate und -aus rus tungen
      Taucheranzuge
                                                                               Lo'
 ---pagebreak---                                    3
HAND- UND ARMSCHUTZ
     Handschuhe
     Handschuhe    zum Schutz gegen mechanische       Beanspruchung ( Stiche ,
     Schnitte , Schwingungen , usw .)
     Chemikalienschutzhandschuhe
     Elektrikerschutzhandschuhe
     Fausthandschuhe
     Fingerlinge
     Schutzarmel
     Gelenkmanschetten
     Halbhandschuhe
     Handleder
FUSS- UND BEINSCHITTZ
     Halbschuhe , Schnürstiefel , Halbstiefel , Sicherheitsstiefel
     schnell auf zusci murende bzw . aufzuhakende Schuhe
     Schuhe mit Zehenschutzkappe
     Schuhe und Überschuhe mit wärme isolierendem Unterbau
     Hitzeschutzschuhe , -Stiefel und -überstiefel
     Kälteschutzschuhe , -Stiefel und -überstiefel
     Schuhe , Stiefel und Überstiefel zum Schutz gegen Schwingungen
     Schuhe , Stiefel und Überstiefel zum Schutz gegen elektrostatische
     Auf ladung
      Schuhe , Stiefel und Überstiefel zum Schutz gegen elektrische Entladung
      Stiefel zum Schutz gegen Meisselzahnketten
                                                                              V.
 ---pagebreak---       Hnl zscnuhe
      Knicschutzer
      abnehmbare Spannschutzer
      abnehmbare     Sohlen ( wärmeisolierende , durchtrittsichere oder schweiss-
      herrmende Sohlen )
      abnehmbare     Krampen zum Schutz gegen Ausrutschen bzw .   Ausgleiten  auf
      Glatteis , Schnee und glitschigen Fussböden
HALTTSCHUTZ
      Schutzcremes /Salben
RUMPF- UND BAUCHSCHLTTZ
      Westen , Jacken und Schürzen zum Schutz gegen mechanische Beanspruchung
       ( Stiche , Schnitte,' Flüssigmetallspritzer usw .)
      Westen , Jacken und Schürzen zum Schutz gegen agressive chemische
       Stoffe
       Heizwesten
       Rontgenschutzschürzen
       Schutzgürtel für LKW-Fahrer
 ---pagebreak--- GANZKÔRPERSCHUTZ
      SCHUTZ GEGEN ABSTURZ
           Absturzschutzausrustung ( vollständige Ausrüstung einschliesslich
            des notwendigen einschlägigen Zubehörs )
           Ausrüstung    mit    Fal 1 dämpfern ( vollständige Ausrüstung  ein-
            schliesslich des notwendigen einschlägigen Zubehörs )
            Sicherheitsgeschirr ( Halte - und Auf fanggurte )
     SCHLTTZKLEIDUNG
           Arbeitsschutzkleidung (/u-eiteilige Anzuge und Overalls )
           Schutzkleidung gegen mechanische Einwirkung ( Stiche , Schnitte usw .)
           Chemikalkleidung
           Schutzkleidung gegen Flüssigmetallspritzer und Infrarotstrahlung
           Hitzeschutzkleidung
           Kalteschutzkleidung
           Schutzkleidung gegen radioaktive Substanzen
           Staubschutzkleidung
           Gasschutzkleidung
            fluoreszierende   Wamkleidung mit Reflexstreifen einschliesslich Zube¬
           hör ( Armbinden , Handschuhe , usw .)
           Schutzdecken
 ---pagebreak---                                              ANHANG HI
Nicht erschöpfende Angaben zur Bewertung von
       personlichen Schutzausrustungen
       1    Schutzhelme in der Industrie
       2    Augen- und Gesichtsschutzgerate
       3    Gehorschutzer
       4    Atemschutzgerate
       5    Schut zhandschuhe
       6    Schutzschuhe und -Stiefel
       7    Schutzkleidung
       8    Schwimmwesten zur Verwendung in der Industrie
       9    Absturzschutz
                                                          гч .
 ---pagebreak---                                     SCHUTZHELME TM DER INDUSTRIE
Risiken                  Ursachen und Art der Risiken    Bei der Auswahl bzw . Verwendung der
                                                         Ausrüstung m bezug auf Sicherheit
                                                          zu beachtende Faktoren
                       DURCH DIE AUSRÜSTUNG ABZIJDECKENDF RISIKEN
Mecbanische              • Berabfal lende Gegenstânde ,  . Stoßdäapfungsveraögen ,
Einwirkungen                  Anstofien                       Durchdnngungsfesti gkei t
                         • Seitliches Einkleaaen         . Seitensteifigkeit
                         • Einsatz von Bolzensetz ¬      . Widerstand gegenüber Beschuß
                              geräten                                                                   I
Einwirkung von           • Elektrische Nieder ¬          » Elektrische Isolierung
Elektrizität                  spannung
Theraische                • Kål te oder Hitze             • Aufrechterhaltung der Schutzfunk ¬
Einwirkungen                                                   tionen bei niedrigen und hoben
                                                               Teaperaturen
                          . Flùssigaetallspritzer         . Beständigkeit gegen Flüssigmetall -
                                                               spri tzer
Ni ch terkennharkei t      . Nangelnde Vabrnehaung        . Narnfarbe , Retroreflésion
                         DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Belastung des              • Unzulänglicher Trage ¬        Ergonomische Gestaltung
Trägers , Behinde ¬           komfort                      . Gewicht
rung bei der                                               . Traghöbe
Arbeit                                                     . Anpassung an den Kopf
                                                           .     Belüftung
Gesundheits - und          . Schlechte Ver tråglicbkeit     . Materialeigenscbaften
Unfallgefahren              • Mangel an Bygiene             . Pflegeeigenschaften
                            . Schlecbter Sitz ,             . Sitzfestigkeit
                               Beråbfallen des Belaes
                            . Kontakt ait offenen            > Scbwerentflaaabarkeit , Beständig ¬
                               Flaaaen                            keit bei Kontakt mit offener
                                                                  Tlaaae
Beeinträchtigung            • Nit terung , Uagebungsbe -          Beständigkeit der Ausrüstung gegen ¬
der Schutzfunktion             dingungen , Reinigung ,            über betrieblichen Beanspruchungen .
durch Alterung                 Benutzung                      . Gewährleistung der Schutzfunktion
                                                                  während der Benutzungsdauer .
                            DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Ungenügende          . Falsche Auswabl der                    Auswahl der Ausrüstung entsprechend j
Schutzwirkung             Ausrüstung                           der Art und Böbe der Risiken und     il
                                                               der  betrieblichen Beanspruchung
                                                               . Beachtung der Berstellerinfor-
                                                                                                     j|
                                                                  aatioz (Gebrauchsanleitung)
                                                                . Beachtung der Kennzeichnung der
                                                                  Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,    i
                                                                                                      t
                                                                  Kennzeichen für spezielle           \
                                                                  Einsatzbereiche )                    i
                                                               Auswahl der Ausrüstung unter Be- j
                                                               achtung der individuellen Faktoren j
                                                               des Trägers
                      ,       Falsche Anwendung der       . Sachgerechte und risikobewußte              j
                              Ausrüstung                       Benutzung der Ausrüstung                 Ii
                                                           . Beachtung der Berstellerinforaation j
                       .      Verschmutzung , Abnutzung    . Baltung in gutea Zustand
                              oder Beschädigung der         . Regelmäßige Kontrolle
                              Ausrüstung                    . Rechtzeitiger Ersatz
                                                             . Beacbtung der Berstellerinforaatioc
 ---pagebreak---                              ?. AUGFN-    uriD rE9;rnTssr(iuTZCFr>AT'E
Ri si ken             Ursachen und Art der Risiken              Bei der Auswahl bzw . Verwendung d*-.
                                                                Ausrüstung m bezug auf Sicherheit
                                                                zu beachtende Faktoren
                     mPCH D T F AUFflO^TUMG AB7.'IDFr.KF.NDF RT ?T KEfl
Allgemeine              . Beansprucbung durcb die               . Sichtscheiben mit ausreichender
unspezifiscbe               Verwendung .                          mechanischer Festigkeit und
Einwirkungen                                                       Spl i t tersicherhei t
                        • Eindringen von Fremd ¬                . Dichtheit und Beständigkeit
                           körpern geringer Energie
Mecbanische            . Partikel grofier Geschwin -        . Mechanische Festigkeit
Einwirkungen             dïgkeit . Split ter ,
                       . Einsatz von Bolzensetz ¬
                         geräten
tbermiscb /           . Glühende Partikel , auch            . Beständigkeit gegen glühendes/
mecbanische              mit hoher Geschwindigkeit             geschmolzenes Material                 j
Einwirkungen
Einwirkung durch      , Unterkühlung des Auges              . Dichter Abschluß der Schutzaus ¬
Kälte                                                          rüstung am Gesicht
Chemische                Verätzungen durch                  . Dichtheit (Seitenschutz) und
Einwirkungen             . Gase                                 chemische Beständigkeit .
                         . Mebel                                                                      I
                         , Stäube
                         • Rauche
Einwirkungen durch . Technische Quellen für :                . Filtereigenschaften der Sicht ¬         I
Strahlung                Infrarote Strahlung .                  scheiben (Okular)
                         Sichtbares Licht ,                                                             i
                         Ultraviolette Strahlung             . Dichtigkeit der Fassung gegenüber
                         Ionisierende Strahlen ,                der Strahlung
                         Laserstrahlen
                                                              . Lichtundurchlissige Tragkôrper          I
                      . Natürliche Strahlung :
                          Tageslicht
                     DUR Cl I DTE AtlFRi'lSTIING BED J.fJGTE RTSTKEN
Belastung des             Unzulänglicher Trage¬                  Ergonomische Gestaltung                  l
                                                                                                          I
 Trägers , Behinde ¬      komfort durch                                                                   |
rung bei der              . zu hohes Gewicht                      . geringes Gewicht                      !
Arbei t
                           . vers tirktes Schwitzen               . ausreichende Binterlüftung, be -
                                                                    schlagbemmende Sichtscheiben
                          . mangelhafter Sitz, zu                 . individuelle Anpassung an den
                             hohe Andrückkraft                       Träger
 ---pagebreak--- Gesundbeits - und     ■ Schlechte Verträglichkeit      • Materialeigenschaften
Unfallgefahren        . Mangelnde Hygiene              . Pflegeeigenschaften
                      • Gefahr von Schnittver ¬        . Abgerundete Ecken und Kanten
                         letzungen durch scharf ¬          Sicherhei tssichtscheiben
                         kantige Teile                     verwenden
                      . Beeinträchtigung des            . Optische Güteklasse beachten
                         Sehvermögens infolge           . kratzfeste Sichtscheiben
                         schlechter optischer              verwenden .
                         Eigenschaften wie
                         Bildverzerrung ,
                         Farbveränderungen , beson ¬
                         ders bei Signalfarben ,
                         Streulicht
                      . Einschränkung des              . Ausreichend grofie Sichtscheiben
                         Gesichtsfeldes ,
                      . Spiegelung                      . Entspiegelte Sichtscheiben und
                                                        . Tragkörper
                       . Plötzlicher , starker           . Einstellgeschwindigkeit der
                         Bel 1 -Dunkel - Wechsel           (pbototropen ) Sichtscheiben
                       . Beschlagen der Sicht ¬          . Ausrüstung gegen Beschlagen
                         scheiben                          (Antibeschlagmittel )
Beeinträchtigung     . Witterung, Umgebungsbe ¬      . Beständigkeit der Ausrüstung gegen ¬
der Schutzfunktion      dingungen , Reinigung          über betrieblichen Beanspruchungen .
durch Alterung          Benutzung                    • Gewährleistung der Schütztunktion
                                                        während der Benutzungsdauer .
                   DURCH DTP VFRUFNDUNG DFR AIIPRIJCTUMG BF.D T NGTE RTS.TKFN
Ungenügende        . Falsche Auswahl der               Auswahl der Ausrüstung entsprechend Ii
Schutzwirkung         Ausrüstung                        der ßrt und Höhe der Risiken und
                                                        der betrieblichen Beanspruchung
                                                        . Beachtung der Berstellerinfor-    Ii
                                                           mation (Gebrauchsanleitung)       |
                                                         . Beachtung der Kennzeichnung der
                                                           Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,
                                                            Kennzeichen für spezielle
                                                            Ei nsa tzberei che)
                                                        Auswahl der Ausrüstung unter Be¬
                                                        achtung der individuellen Faktoren
                                                        des Trägers
                    . Falsche Anwendung der          • Sachgerechte und risikobewußte
                      Ausrüstung                        Benutzung der Ausrüstung
                                                     . Beachtung der Herstellerinformation
                    . Verschmutzung , Abnutzung      . Haltung in gutem Zustand
                      oder Beschädigung der          . Regelmäßige Kontrolle
                      Ausrüstung                     . Rechtzeitiger Ersatz
                                                     . Beachtung der Herstellerinformati
 ---pagebreak---                                   3 . GEHÛRSCHÜTZER
Risiken           Ursachen und Art der Risiken         Bei der Auswahl bzw . Verwendung der i
                                                       Ausrüstung m bezug auf Sicherheit j
                                                       zu beachtende Faktoren                      1
                  DURCH DIE AUSRÜSTUNG ABZUDECKENDE RISIKEN
Einwirkung von     • Dauerlàra                      . Ausreichende Schalldämmung für die I
Lärm                  Impulslàra                       jeweilige Lärmsituation                    4
Thermiscbe         . Metallspritzer                 . Beständigkeit gegenüber glühendem/
Einwirkungen          z.B. bei Schwei fiarbeiten       geschmolzenem Material
                                                                                                 J
                  DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Belastung des         Unzulânglicber                   Ergonomische Gestaltung
Trägers ,             Tragekomfort                                                                I
Behinderung bei                                                                                   |
                                                                                                  »
der Arbeit            < zu hohes Gewicht                • Gewicht
                      •     tu hoher Druck              . flåchenbezogene Andruckkraft ,
                      • verstärktes Schwitzen ,         . individuelle Anpassung
                           mangelhafter Sitz
                                                                                                     !
Eingeschränkte      . Verschlechterung der            . Frequenzabhängigkeit der Schalldämmung,
akustische             Spracbverständlicbkeit ,            Verringerung der Schalldämmung .
Kommunika tions -      Signalerkennbarkeit ,         .     Einsatz von Stopf sein anstelle von
fäbigkeit              Erkennbarkei t in forma ti -        Kapseln .
                       onshaltiger Arbeitsge -       .     Auswahl nach Hörprobe
                       riusche , Ricbtungsbören      .     Einsatz geeichter elekt-oakustischer
                                                           Gehörschützer
Gesundheits - und      • Scblechte Vertriglich -        - Materialeigenschaften
Unfallgefahren               keit
                        . mangelnde Bygiene             • Pflegeeigenschaften                          !
                                                                                                       I
                                                            Austauschmöglichkeit der Dich ¬
                                                            tungskissen bei kapseln , Stöpsel ;
                                                            zur einmaligen Verwendung
                       • mangelhaftes Material           • Begrenzung des Faserdurchmessers
                                                            bei Stöpseln aus Mineralfasern
                         . Scharfkantige Teile           - Abgerundete Ecken und Kanten
                         .   Einklemmen von Ba aren       • Vermeiden von Klemmstellen
                        , Kontakt mit glübenden           ■ Beständigkeit , Brenn - und
                                                            Scbmelzverbal ten
                             Kórpern
                          . Kontakt mit offener           • Schwerentflammbarkeit , Bestand iq
                             Flamme
                                                            keit bei Kontakt mit offener
                                                            Flamme
                                                                                               12.
 ---pagebreak--- Beein trich ti gung  • Bitterung, Umgebungsbe ¬  • Beständigkeit der Ausrüstung gegen
der Scbutzfunktion      dingungen , Reinigung      über betrieblichen Beanspruchungen
durch Alterung          Benutzung                • Gewährleistung der Schutzfunktion
L                                                  während der Benutzungsdauer .
                    DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Ungenügende          • Falscbe Auswahl der         Auswahl der Ausrüstung entsprechend'
Scbutzwirkung          Ausrûstung                  der Art und Höhe der Risiken und
                                                   der betrieblichen Beanspruchung     '<
                                                   , Beachtung der Berstellerinfor-     j
                                                     mation (Gebrauchsanleitung)        i
                                                                                        I
                                                   . Beachtung der Kennzeichnung der
                                                     Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,
                                                     Kennzeichen für spezielle        I
                                                     Einsatzbereiche)                 j
                                                   Auswahl der Ausrüstung unter Be- j
                                                   achtung der individuellen Faktoren j
                                                   des Trägers                           \
                    • Falsche Anwendung der     • Sachgerechte und risikobewußte
                       Ausrüstung                  Benutzung der Ausrüstung
                                                . Beachtung der Berstellerinforaation \
                    . Verschmutzung, Abnutzung  • Baltung in guten Zustand
                       oder Beschädigung der    • Regelaåfiige Kontrol le
                       Ausrüstung               • Rechtzeitiger Ersatz
                                                 • Beachtung der Berstellerinformation :
 ---pagebreak---                         L.  ATFMSCHIJTZGFPÂTF
Risikea             Ursachen und Art der Risiken    Bei der Auswahl bzw. Verwendung de:
                                                    Ausrüstung in bezvg auf Sicherheit
                                                    zu beachtende Faktoren
                  DURCH DIR AUSRÜSTUNG AHZUDhCKEnuF R.TSTKEN
Einwirkung von     • Partikelförmige Luftverun ¬ . Partikelfilter der erforderlichen
gefährlichen         reinigungen (Stäube ,          Wirksamkei t (Fil terklasse) , abhängig
Stoffen in der       Rauche , Nebel )                                                       I
                                                    von Konzentration , Giftigkeit/Ge ¬
Atemluft
                                                    sundheitsgefährlichkeit und Größen ¬
                                                    spektrum der Partikeln .
                                                  . Besonders zu berücksi chti pen sind
                                                    Flüssigpartikel ( Tröpfchen ).
                   » Gas-*und dampfförmige       . Auswahl des geeigneten Gasfilter¬
                     Luft Verunreinigungen          typs und der in Frage kommenden
                                                    Filterklasse , abhängig von Konzen ¬
                                                    tration , Giftigkeit/Gesundbeitsge-
                                                    fäbrlicbkeit , geforderter Einsatz -
                                                    dauer und Arbeitsscbwere
                   . Partikel - und gas/dampf ¬  . Auswahl des geeigneten Kombinati ¬
                     förmige Luftverunreini ¬       onsfiltertyps analog zur Partikel -
                     gungen                         und Gasfilterauswahl
Mangel an          . Sauerstoffentzug ,             . Sicherstellung der Sauerstoff-         [
Sauerstoff in der  . Sauerstoff Verdrängung            zufuhr durch die Ausrüstung           |
Atemluft                                             . Beachtung der Sauerstoffkapazität \
                                                       der Ausrüstung in Verbindung mit |
                                                       der Einsatzzeit .                      I
                                                                                                *■
                                                                                       20 ,
 ---pagebreak---                   PUP PH DI P AUS°I i <?T l_ l f )(- 3 c n:rjrT ^ PI'TI-Ffi
Belastung des         Unzulänglicher Tragekomfort                  Ergonomische Gestaltung
Trägers              ■ Größe                                       . Anpassung
Behinderung bei      •  Gewicht                                    . Geringes Gewicht ,
der Arbei t
                                                                       gute Gewichtsverteilung
                     ■  Zuleitungen u.a .                          . Keine Behinderung der Kopf¬
                                                                       bewegung
                     .  Atemwiderstand                             . Geringer Atemwiderstand , geringer
                                                                       Oberdruck im Atembereich
                     .  Mikroklima unter der                        . Geräte mit Ventilen ,
                        Maske                                          Gebläseunterstützung
                    . Anwendung                                    . Einfache Handhabung/Bedienung
Gesundheits - und       Scblechte Vertråglichkeit                  . Materialeigenscbaften
Unfallgefahren          Mangelnde Hygiene                          . Pflege - und Desinfektions ¬
                                                                       eigenschaften
                        Undichtigkeit (Leckage )                   . Dichter Sitz des Atemanscblusses
                                                                       am Gesiebt des Trägers .
                                                                       Dichtheit der Ausrüstung .
                        C02-Anreicherung der                        . Geräte mit Atemventilen bzw .
                        Einatemluft                                    Gebläseunterstützung oder
                                                                       C02-Abscheider
                        Kontakt mit offenen                         . Verwendung schwer entflammbarer
                        Flammen , Funken , Metall -                    Merkstoffe
                        spri tzern
                        Beeintràchtigung des                         . Hinreichende Grôfie des
                        Gesichtsfeldes                                 Gesi chtsfel des
                        Kontamination                                . Bestàndigkeit , Dekontaminier -
                                                                       barkei t
Beeinträchtigung   . Mit terung, Omgebungs -                     . Beständigkeit der Ausrüstung gegen ¬
der Schutzfunk -      bedingungen , Reinigung ,                    über betrieblichen Beanspruchungen .
tion durch           Benutzung                                   . Gewährleistung der Schutzfunktion
Al terung                                                          während der Benutzungsdauer .
                                                                                                       21 .
 ---pagebreak---               DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Ungenügende    . Falsclie Auswahl der
                                             Auswahl der Ausrüstung entsprechend
Schutzwirkung    Ausrüstung                  der Art und Höhe der Risiken und
                                             der betrieblichen Beanspruchung
                                              . Beachtung der Berstellerintor¬
                                                nation (Gebraucbsanl ei tung)
                                             . Beachtung der Kennzeichnung der
                                                Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,
                                                Kennzeichen für spezielle
                                                Ei nsa tzberei che)
                                             . Beachtung der Einsatzgrenzen
                                                und Standzeiten , Bei zu hohen
                                                Konzentrationen bzw. Sauerstoff¬
                                                mangel sind anstelle von Filter -
                                                geriten Isoliergeräte zu verwenden . :
                                             Auswahl der Ausrüstung unter Be-        I
                                             ach tung der individuellen Faktoren     j
                                             des Trägers und der Möglichkeit der
                                             Anpassung.
              • Falscbe Anwendung der     . Sachgerechte und risikobewußte
                Ausrüstung                  ■Benutzung der Ausrüstung
                                          . Beachtung der Einsatzregeln , Informa - j
                                             tionen und Unterweisung durch Her-       {
                                                                                      I
                                             steiler, Sicherheitsorgane und
                                             Prüfstellen .
              . Verschmutzung, Abnutzung   . Haltung in gutem Zustand
                oder Beschädigung der      . Regelmäßige Kontrolle
                Ausrüstung                 . Beachtung der Standzeiten
                                           . Rechtzeitiger Ersatz
                                           . Beachtung der Berstellerinformation
                                             sowie der Sicherheitsregeln .
                                                                              2 ?.
 ---pagebreak---                               5 . SCHUTZHANDSCHUHE
i Ri si ken       Ursachen und Art der Risiken        Bei der Auswahl bzw . Verwendung de :
                                                      Ausrüstung in bezug auf Sicherheit
                                                      zu beachtende Faktoren
                  DURCH DIE AUSRÜSTUNG ABZUDECKENDE RISIKEN
  Allgeaeine         - Durch Kontakt                  . Abdeckung der Band
  Einwirkungen       • Beanspruchung durch            • Reißfestigkeit , Dehnung und
                       Verwendung                       Abriebfestigkei t
  Mechanische        . durch Strahlaittel ,           . Widerstand gegen Durchdringung ,
  Einwirkungen         spitze und scharfe               Durchstich - und Schnittfestigkeit
                       Gegenstände
                     . Anstoßen                      . Polsterung
  Thermische        . Beiße bzw . kalte              . ffärae- bzw. Kälteisolierung,
  Einwirkungen         Materialien ,                    Erhaltung der Schutzfunktion
                       Uagebungsteapera t ur
                    • Kontakt ait offenen            . Schwerentflaaabarkeit , Beständi -
                       Flaaaen                          keit bei Kontakt ait offener
                                                        Flaaae
                    • Einwirkung bei Schweiß -       . Schutz vor und Beständigkeit
                       arbei ten                        gegenüber Strahlung und Spritzern
                                                        schaelzenden Metalls
 Einwirkung durch . Elektrische Spannung           . Elektrische Isolierung
 Elektrizität
  Cheaische       * Schädigung durch               • Dichtbeit , Bestândigkeit
 Einwirkungen        cbeaische Einwirkungen
 Einwirkung von   • Mechanische Schwingungen       . Vibrationsdâapfung                     I
                                                                                            1
  Vibration
 Kontaaination    • Kontakt ait radioaktiven       . Dichtheit , Dekontaainierbarkeit ,     I
                     Stoffen                          Beständigkeit
 ---pagebreak---                       DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Belastung des      • Unzulànglicher Tragekomfort Ergonomische Gestaltung
des Trägers                                         • Maße , Haßänderung , Flächengewicht
Behinderung bei                                       Tragekomfort , Hasserdampfdurch -
der Arbei t                                           lässigkeit
Gesundheits - und      » Schlechte Vertràglichkeit     • Materialeigenschaften
Unfallgefahren         » Mangel an Hygiene                                                 I
                                                       • Pflegeeigenschaften
                       • Erfaßtwerden durch Teile      • Paßform , äußere Gestaltung
Beeinträch tigung  • Witterung , Umgebungsbe ¬     • Beständigkeit der Ausrüstung gegen ¬
der Scbutzfunktion   dingungen , Reinigung,           über betrieblichen Beanspruchungen .
durch Alterung       Benutzung                     * Gewährleistung der Scbutzfunktion
                                                      während der Benutzungsdauer .
                                                   » Erhaltung der Abmessungen .
                      DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Ungenùgende        t Falsche Auswahl der              Auswahl der Ausrüstung entsprechend
Schutzwirkung        Ausrüstung                       der Art und Höhe der Risiken und
                                                      der betrieblichen Beanspruchung
                                                       • Beachtung der Herstellerinfor-
                                                         ma tion (Gebrauchsanlei tung)
                                                       • Beachtung der Kennzeichnung der
                                                         Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,
                                                         Kennzeichen für spezielle
                                                         Binsa tzbereicbe)
                                                      Auswahl der Ausrüstung unter Be¬
                                                       achtung der individuellen Faktoren
                                                       des Trägers
                    » Falsche Anwendung der         • Sachgerechte und risikobewußte        |
                      Ausrüstung                       Benutzung der Ausrüstung
                                                    • Beachtung der Berstellerinformation !
                                                                                             j
                                                                                             I
                                                                                             I
                    • Verschmutzung, Abnutzung      • Haltung in gutem Zustand               !
                      oder Beschädigung der          » Regelmäßige Kontrolle
                      Ausrüstung                     • Rechtzeitiger Ersatz                  j
                                                     • Beachtung der Berstellerinformation ;
                                                                                        2V .
 ---pagebreak---                                     6 . SCHUTZSCHUHE UND - STIEFEL
Risiken           I Ursachen und Art der Risikeo          Bei der Auswahl bzw . Verwendung det
                                                          Ausrüstung in bezug auf Sicherheit
                                                          zu beachtende Faktoren
                          DURCH DIE AUSRÜSTUNG ABZUDECKENDE RISIKEN
Hechanische          • Berabfallende Gegenstånde       • Festigkeit der Schuhspitze
Emwirkungen              oder Emklemmen des
                          VorderfuØes
                     • Sturz und Auf treffen mit      • Energieaufnabmevermôgen deschaftes
                                                                                               i
                           der Ferse                       Absatzes / Verstärkung der
                                                           Hinterkappe
                     • Sturz durch Ausgleiten          • Rutschbemaung der Sohle
                          Treten auf spitze und       • Durcbtrittsicherheit der Sohle
                         schneidende Gegenstände                                               i
                      • Einwirkung auf                 • Vorhandensein wirksamerer
                                                          Ausrüstungen zun Schutze
                         die Knöchel                       der Knöchel
                         den Mittelfuß                     des Mittelfußes
                         das Bein                          des Beines
Einwirkung von        • Elektrische Mieder - und        • Elektrische Isolierung
Elektrizitât             Mi t telspannung
                      • Elektrische Hochspannung       • Ableitung hoher Spannungen
Thermische            • Kål te oder Bi tze             -Varme -bzw . Käl teisolierung
Einwirkungen          • Flüssigmetallspritzer           • Dichtheit , Beständigkeit
Chemische           • Aggressive Flussigkeiten         • Dichtheit , Bestindigkeit
Einwirkungen           oder Staube
                            DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Belastung des          Unzulänglicher Tragekomfort Ergonomische Gestaltung                       I
Trägers                 • schlechte Anpassung deser - • Form , Abpolsterung und Grofte des
                                                          Scbuhs                                 j
Behinderung bei           Schuhs an den Fuß
der Arbeit              • schlechte Verdunstung         • Dampfdurchlässigkeiten
                          des Schweißes                   und Vasserdampfaufnahme
                       • auf die Verwendung der         • Flexibilitât , Gewicht
                          Ausrüstung zurückführende
                          Ermüdung
                       • Eindringen von Regenwasser • Dichtheit
Gesundheits - und      • Schlechte Verträglichkeit     • Materialeigenschafteng
Unfallgefahren          • mangelnde Hygiene             • Pf1 egeeigenschaften
                       . Gefahr von Verrenkungen        . Aussteifung in Querrichtung des
                          und Verstauchungen durch        Schuhs und im Gelenk , Paßform
                          ungenügenden Fußbai t im
                          Schuh
                                                                                        ЗЛ .
 ---pagebreak--- Beeinträchtigung   • Witterung , Umgebungshe ¬   • Korrossi onsbes tändi gkei t , Durch -
der Schutzfunktion    bedingungen , Reinigung
durch Alterung
                                                    biegefestigkeit und Abriebfestig¬
                      Benutzung                     keit der Sohle                        ί
                                                                                          I
                                                 • Beständigkeit der Ausrüstmg gegenüber
                                                    betrieblichen Beanspruchungen.
                                                 • Gewährleistung der Schutzfunktion
                                                    während der Benutzungsdauer .           r *
Elektrostatische   • Elektrostatische            • Elektrischer Ableitwiderstand
Aufladung des         Entladung
Trâgers
                      DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Ungenûgende        • Falsche Auswahl der            Auswahl der Ausrüstung entsprechend
Scbutzwirkung         Ausrûstung                    der Art und Höhe der Risiken und
                                                    der betrieblichen Beanspruchung
                                                    * Beachtung der Herstellerinfor-
                                                      aation (Gebrauchsanleitung)
                                                    • Beachtung der Kennzeichnung der
                                                      Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,
                                                      Kennzeichen für spezielle
                                                      Einsa tzbereiche)
                                                    Auswahl der Ausrüstung unter Be¬
                                                    achtung der individuellen Faktoren
                                                    des Trägers
                    • Falsche Anwendung der       • Sachgerechte und risikobewußte
                      Ausrüstung                    Benutzung der Ausrüstung
                                                 . Beachtung der Berstellerinforaation
                    • Verschmutzung, Abnutzung    ‘Haltung in gutem Zustand
                      oder Beschädigung der       . Regelmäßige Kontrolle
                      Ausrüstung                  • Rechtzeitiger Ersatz
                                                  . Beachtung der Berstellerinformation
 ---pagebreak---                                  7. 3 C H U T Z K L E I 0 U N G
Risiken             Ursachen und Art der Risiken        Bei der Auswahl bzw. Verwendung dei
                                                       Ausrüstung in bezug auf Sicherheit
                                                        zu beachtende Faktoren
                   DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG ABZUDECKENDE RISIKEN
Allgemeine            • Durch Kontakt                  • Abdeckung des Rumpfes ,
Einwirkungen          • Beanspruchung durch            • Reißfestigkeit , Dehnung,
                          Verwendung                       Wei terreißverhal ten
Mechanische            , durch Strahlmittel ,           • Widerstand gegen Durchdringung
Einwirkungen              spitze und scharfe
                          Gegenstände
Tbermische            • Beiße bzw . kalte Materia ¬    • Wärme- bzw. Kälteisolierung,        I
Einwirkungen              lienl Umgebungstemperatur        Erhaltung der Scbutzfunktion
                      • Kontakt mit offener            • Schwerentflammbarkeit , Beständig¬
                          Flamme                           keit bei Kontakt mit offener
                                                           Flamme
                      • bei Schweifiarbei 'ten          • Schutz vor und Beständigkeit
                                                           gegenüber Strahlung und Spritzern
                                                           schmelzenden Metalls
Einwirkung durch    • Elektrische Spannung           • Elektrische Isolierung
Elektrizität
Chemische           ‘Schädigungen durch              • Dichtheit und Beständigkeit gegen
Einwirkungen          chemische Einwirkungen            chemische Einflüsse
Einwirkung durch    . Eindringen von Wasser          • Wasserundurchlâssigkeit
Nässe
Ni ch terkennbar -  • Mangelnde Wahrnehmung          • Warnfarbe , Retroreflexion
keit
Kontamination       • Kontakt mit radioaktiven       • Dichtheit , Dekontaminierbarkeit ,
                       Stoffen                          Beständigkeit
                     DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Belastung des       • Unzulinglicher Tragekomfort    Ergonomische Gestaltung,                  j
des Trägers                                          • Maße, Haßänderung, Flächengewicht j
Behinderung bei                                          Tragekomfort , Wasserdampfdurch -     {
                                                                                               I
der Arbeit                                               lässigkeit                            1
Gesundheits - und      • Scblecbte Vertrâglicbkeit       • Materialeigenscbaften
Unfallgefabren          • Mangel an Hygiene             • Pflegeeigenschaften
                        • Erfaßt werden durch Teile     • Paßform , äußere Gestaltung
Beeinträchtigung     • Wi t terung , Umgebungsbe ¬   • Beständigkeit der Ausrüstung gegen ¬
der Schutzfunktion     dingungen , Reinigung ,           über betrieblicher Beanspruchung .
durch Alterung         Benutzung                      • Gewährleistung der Schutzfunktion
                                                         während der Benutzungsdauer .
                                                     • Erhaltung der Abmessungen .
 ---pagebreak---               DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
Ungenügende    • Falsche Auswabl der          Auswahl der Ausrüstung entsprechend.'
Scbutzwirkung     Ausrüstung                  der Art und Höbe der Risiken und
                                              der betrieblichen Beanspruchung
                                              • Beachtung der Berstellerinfor -    i
                                                                                   I
                                                mation (Gebrauchsanleitung)       i
                                                                                  I
                                              • Beachtung der Kennzeichnung der   II
                                                Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,   I
                                                Kennzeichen für spezielle
                                                Einsa tzbereicbe)
                                              Auswahl der Ausrüstung unter Be ¬
                                              achtung der individuellen Faktoren
                                              des Trägers
                • Falsche Anwendung der     • Sachgerechte und risikobewußte
                  Ausrüstung                  Benutzung der Ausrüstung
                                            . Beachtung der Berstellerinformation
               • Verschmutzung , Abnutzung  • Baltung in gutem Zustand
                  oder Beschädigung der     • Regelmäßige Kontrolle
                  Ausrüstung                • Recb tzei tiger Ersa tz
                                            . Beachtung der Berstellerinformation
                                                                                     2?.
 ---pagebreak---                                  8 . SCHWIMMWESTEN ZUR VERWENDUNG
                                          IN DER INDUSTRIE
| Risiken             Ursachen und Art der Risiken      Bei der Auswahl bzw. Verwendung der
i                                                       Ausrüstung in bezug auf Sicherheit
                                                        zu beachtende Faktoren
                    DURCH . DIE AUSRÜSTUNG ABZUDECKENDE RISIKEN
  Ertr inken         • Sturz einer Person ins          • Genügender Auftrieb ( Schwimm -
                       Wasser bekleidet mit Ar ¬            fähigkei t )
                       beitskleidung , eventuell        . Drehfäbigkeit in stabile , obn -
                       bewußtlos oder in hilflosem          macbtssicbere Schwimmlage
                       Zustand                          . Aufblaszeit (Zeit für das Wirksam ¬
                                                            werden des Auftriebs )
                                                        , Auslôsefunktion der Aufblasauto -
                                                            matik
                                                        . Freibord (Mund und Mase über
                                                            Wasser halten )
                    DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
  Belastung          . Behinderungen , verursacht       Ergonomische Gestaltung u.a . im
  des Trägers          durch die Abmessungen            Hinblick auf Siebt , Atmung und Be -
  Behinderung bei        (nicht maßgerecht ) oder       Bewegung sowie richtige Anordnung
  der Arbeit           durch unzulängliche              der Betätigungsteile
                        Gestaltung
  GesundJeits - und        Verrutschen der Weste        • Gestaltung (Sitz ) der Weste
  Unfallgefahren           beim Auf treffen auf das
                           Wasser
                       .   Beschädigung der Weste        . Widerstandsfähigkeit gegen mecha ¬
                           bei der Benutzung                nische Einwirkungen (Schlag/Auf ¬
                                                            prall , Druck ( Verformung) , Du ch -
                                                            löcherung , Oberdruck )
                        . Funktionsminderung des         . Gewährleistung der Funktions ¬
                           Aufblassystems                    sicherheit unter allen Einsatz ¬
                            (soweit vorhanden )              bedingungen :
                                                         . Eigenschaften des Füllgases (Füll ¬
                                                             gewicht , Unschädlichkeit)
                                                         . Leistungsfähigkeit der Aufblasauto
                                                             matik (auch nach längerer Lagerung ;
                                                          . Auslösbarkeit von Hand
                                                          . Vorhandensein einer ausreichenden
                                                             (Mund ) -Aufblasmöglicbkeit durch den
                                                             Träger selbst , auch bei angelegter
                                                             Schwimmweste
                         .  Unsachgemäße Anwendung        . Dauerhafte Kurzanleitung auf der
                                                             Schwimmweste
 ---pagebreak--- ■ Beeinträchtigung     . Witterung , Uagebungsbe - • Riders tandsf abigkei t gegen chem ¬
j der Schutztunktion     dmgungen , Reinigung .       ische und biologiscb/pbysikaliscbe
\ durch Alterung         Benutzung
                                                      Einwirkungen (Heerwasser , Detergen -
                                                      tien , Rob 1 en wassers toffe , Hikro -
                                                      organisaen (Bakterien , Pilze)
                                                   . Beständigkeit gegen klimatische Ein ¬
                                                      wirkungen ( Temperatur , Luftfeuch ¬
                                                      tigkeit. Reoen, Spritzwasser. Sonnenstrahlen)
                                                   . Beständigkeit des Materials der
                                                      Resten und der Schutzumhüllung
                                                      gegenüber : Zerreißen , Abrieb , Ent ¬
                                                      flammung, Flüssigmetallspritzern
                                                       ( Schweißen )
                     DURCH DIF VERWENDUNG DF.R AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
  Ungenügende         . Falscbe Auswahl der           Auswahl der Ausrüstung entsprechend
  Scbutzwirkung          Ausrüstung                   der Art und Höhe der Risiken und
                                                      der betrieblichen Beanspruchung
                                                      . Beachtung der Berstellerinfor ¬
                                                          mation (Gebrauchsanleitung)
                                                       . Beachtung der Kennzeichnung der
                                                          Ausrüstung (z.B. Schutzklassen ,
                                                          Kennzeichen für spezielle
                                                          Einsatzbereiche)
                                                      Auswahl der Ausrüstung unter Be ¬
                                                      achtung der individuellen Faktoren
                                                      des Trägers
                      . Falsche Anwendung der      . Sachgerechte und risikobewußte
                         Ausrüstung                   Benutzung der Ausrüstung
                                                   . Beachtung der Berstellerinformation
                                                    , Beachtung der Kurzanleitung
                       . Verschmutzung , Abnutzung . Bal tung in gutem Zustand
                         oder Beschädigung der     . Regelmåfiige Kontrolle
                         Ausrüstung                 . Rechtzeitiger Ersatz
                                                    , Peachtung der Berstellerinformat ion
                                                                                       Чек
 ---pagebreak---                                   9 . ABSTURZSCHUTZ
  Risikea
                      Ursachen und Art der Risiken     Bei
!
I                                                      OCJ der
                                                             ae r Auswahl
                                                                  AUSVJDI brw . Verwendung : e.r
                                                       Ausrüstung m bezug aut Sicherheit
I                                                      zu beachtende FaktorenТгП
                      DURCH DIE AUSRÜSTUNG ABZUDECKENDE RISIKEN
  Autprall           • Abrutschen
                     • Absturz                         * Festigkeit und Eignung von Aus
                                                         rüstung und Anscb 1 agpunkt
                                                          ( Verankerung )
                     DURCH DIE AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
  Belastung des        • Unzulängliche ergono -      Ergonomische Gestaltung
  Trägers                aisehe Konzeption             • Bauart
  Behinderung bei                                      » Gewicbt
  der Arbeit
                                                       • Flexibilitit
                                                       • Anlegbarkei t
                       • Einschrânkung der             • Verbmdungsmittel mit automati
                         Bewegungsfreihei t              scher Längenanpassung
  Gesundhei ts - und • Dynamische Beanspruchung       Eignung der Ausrüsrung :
  Unfallgefahren       auf Ausrüstung und Be ¬        • Stoßkraftverteilung aut kraltaut
                       nutzer durch Fallverzöge ¬        nahaefähige Körperteile               I
                       rung                           • Reduz lerung der Stoffkratt
                                                      • Breasweg
                                                      • Lage der Fangöse
                     • Pendeln ia Gurt und Gefahr     Anscblagpunkt ( Verankerung ) ilber
                       eines seitlichen Aufpralls     Kopf , anschlagen an zusitzl lchea
                                                      Anscblagpunkt ( Verankerung )
                     • Statische Belastung beia     • Gestaltung der Ausrüstung
                       Hängen ia Gurt                 (Kraftvertei lung )
                     • Stolpern über Verbmdungs -   • Kurze Verbindungsalt tel , z.B. durch
                       aittel                         Seilkürzer , Böbensicberungsgerit
  Beeinträchtigung   • Beeinträchtigung der         • Korrosionsbest indigkei t
  der Scbutzfunktion   aechan . Festigkeit durch    • Beständigkeit der Ausrüstung gegen
  durch Alterung       Witterung , Uagebungsbe -      über betrieblichen Beanspruchungen
                       dmgungen , Reinigung ,       • Gewährleistung der Schutzfunkt loe
                       Benutzung                      während der Benutzungsdauer
 ---pagebreak---                     DURCH DIE VERWENDUNG DER AUSRÜSTUNG BEDINGTE RISIKEN
  'Jngenugende    • Falscbe Auswabl der          Auswahl der Ausrüstung entsprechend
                I
j Schutzwirkung     Ausrüstung                   der Art und Höhe der Risiken und
                I                                der betrieblichen Beanspruchung
                I
                                                  • Beachtung der Berstellerinfor -
                                                    mation (Gebrauchsanleitung)      i
                                                  • Beacbtung der Kennzeichnung der
                                                    Ausrüstung (z.B. Schutzklassen , j
                                                    Kennzeichen für spezielle        !
                                                    Einsatzbereiche )                i
                                                 Auswabl der Ausrustung un ter Be -
                                                 acbtung der individuellen Faktoren
                                                 des Trågers
                  • Fêlscte Anveodung, der     • Sachgerechte und risikobewußte
                    Ausrüstung                   Benutzung der Ausrüstung
                                               • Beachtung der Berstellerinformation
                  • Verschmutzung , Abnutzung  • Baltung in gutem Zustand
                    oder “ Beschädigung der    • Regelmäßige Kontrolle
                    Ausrüstung                 • Rechtzeitiger Ersatz
                                               • Beachtung der Berstellerinformation
 ---pagebreak---                                                                         ANHANG IV
             Zur Orientierung dienende nicht erschöpfende Liste der
                         Arbeiten bzw . der Arbeitsbereiche
                              gemäß Artikel 6   Absatz 1
1. Kopfschutz ( Schadelschutz )
   Schutzhelme
        Bauarbeiten ,    insbesondere   Arbeiten auf ,   unter oder in der Nahe    von
        Gerüsten und hochgelegenen Arbeitsplätzen , Einschal- und Ausschalar-
        beiten , .Montage- und Verlegearbeiten , Gerüstarbeiten und Abbruchar¬
        beiten
        Arbeiten an Stahlbrucken ,     Stahlhochbauten ,   Masten , Türmen , Stahlwas¬
         serbauten , Hochöfen-, Stahlwerks- und Walzwerksanlagen , Grossbehälter ,
        Grossrohrleitungen , Kessel - und Kraftwerksanlagen
         Arbeiten in Gruben , Gräben , Schächten und Stollen
         Erd- und Felsarbeiten
          .Arbeiten in Bergbau unter und über Tage , in Steinbrüchen und bei
          Ha Idenabt Tagungen
 ---pagebreak---                                  - 2 -
Arbeiten mit Bol zer.schubwerk zeugen und Bolzentreibwerkzeugen
Sprenqarbeiten
Arbeiten im Bereich von Aufzügen , Hebezeugen , Kranen und Fördermitteln
Arbeiten   in Hochofenanlagen ,    Direktreduktionsanlagen ,    Stahlwerken ,
Walzwerken , Metallhütten ,    Hanmer- und Gesenkschmieden sowie Gies¬
se re ien
Arbeiten in Industrieöfen ,    Behältern , . Apparaten , Silos , Bunkern und
Rohrleitungen
Arbeiten im Schiffbau
Arbeiten im Eisenbahnrangierdienst
Arbeiten in der Schlachtung .
                                                                            ЧЧ.
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2. FuRschutz
   Schutzschuhe mit durchtrittsicherer Sohle
        Rohbau -, Tiefbau - und Scrassenbauarbeiten
        Ger us tbauar be 1 ten
        Abbrucharbeiten von Rohbauten
        Arbeiten in Beton*- und Fertigteilwerken mit Ein- und Ausschalarbeiten
        Arbeiten auf Bauhöfen und Lagerplatzen .
   Schutzschuhe ohne durchtrittsichere Sohle
        Arbeiten an Stahlbrücken ,       Stahlhochbauten ,  Masten , Türmen , Aufzügen ,
        Stahlwasserbauten , Hochofen-, Stahlwerks- und Walzwerksanlagen , Gross-
        behältem ,     Grossrohrleitungen , Krananlagen , Kessel- und Kraftwerksan¬
         lagen
         Ofenbauarbeiten , Heizungs-, Luftungs- und Metallbaumontagen
         Umbau- und Instandhaltungsarbeiten
         Arbeiten    in     Hochofenanlagen ,  Direktreduktionsanlagen ,  Stahlwerken ,
         Walzwerken , Metallhütten , Hanmer- und Gesenkschmieden , Warmpresswerken
         und Ziehereien
         Arbeiten in Steinbrüchen , Gräbereien und bei Haldenabtragungen
         Be - und Verarbeitung von Stemen >
 ---pagebreak---                                         4
     Flachol as-
     F.achg.as - und Hohlglasherstellung sowie bei der Be- und Verarbeitung
     von Flach - 'und Hohlqlas
     Umgang mit Formen in der keramischen Industrie
     Setz -,  Besetz - und  Absetzarbeiten   im Ofenbereich   der keramischen
     Industrie
     Formgebungsarbeiten in der grobkeramischen und Baustoffindustrie
     Transport - und Lagerarbeiten
     Arbeiten mit Gefrierfleischblöcken und Konservengebinden
     Arbeiten im Schiffbau
     Arbeiten im Eisenbahnrangierdienst
     Betr iebshandwerker ,
Schutzschuhe mit Absatz oder Keilsohle und durchtrittsicherem Unterbau
     Dacharbeiten .
Schutzschuhe mit wgrme isolierendem Unterbau
      Arbeiten mit und auf heissen    oder sehr kalten Massen ,
Leicht abwerfbare Schutzschuhe
      bei Gefahr des Eindringens feuerf lussiger Massen ,
                                                                            ЧС-
 ---pagebreak---                                           5
3. Augen - oder Gesichtsschutz
   Schutzbrillen , Gesichtsschutzschilder oder -schirme
        Schweiss -, Schleif - und Trennarbeiten
        Sterrm- und Meisselarbeiten
         Steinbearbeitung und Steinverarbeitung
        Arbeiten mit Bolzenschub- und Bol zentreibwerk zeugen
         Arbeiten an spanabhebenden Maschinen beim Bearbeiten von kurzspanendem
         Werkstoff
         Gesenkschmiedearbeiten
         Scherbenbeseitigung und Scherbenzerbrechen
         Strahlarbeiten mit kbmigem Strahlmittel
         Arbeiten mit Sauren und Laugen , Desinfektionsmitteln und ätzenden
         Reinigungsmitteln
         Arbeiten nut Flussigkeitsstrahlem
          Arbeiten mit   feuerflüssigen Massen sowie beim Aufenthalt in deren
          Einwirkungsbereich
          Arbeiten bei Strahlungshitze
          Arbeiten mit Lasern t
 ---pagebreak---                                                6
4. Atemschut z
   Atemschut zqer ate
        Arbeiten m Behältern , engen Raumen und gasbeheizten Industrieöfen ,
        sofern mit Gasgefahr oder Sauerstoffmangel zu rechnen ist
        Arbeiten im Bereich der Hochofengicht
        Arbeiten im Bereich von Gasumsetzem und Gichtgasleitungen
        Arbeiten     im   Bereich   von   Ofenabstichen ,  sofern   mit Schwermeta l l rauchen ZL
         rechnen ist
        Arbeiten an Futtern von Öfen und Pfannen ,        sofern mit Staub zu rechnen
         ist
         Spntzlackierorbeiten ohne ausreichende Absaugung
         Arbeiten     in Schächten ,   Kanälen und anderen unterirdischen Raumen im
          Bereich der Abwasserbeseitigung
          Arbeiten    in Kälteanlagen ,    bei denen die Gefahr   des  Kaltemittelaus-
          bruchs besteht .
 ---pagebreak---                 Λ
                                         7
5. Gehôrschutz
   Gehorschûtzer
        Arbeiten an Metallpressen
        Arbeiten me Pressluf twerkzeugen
        Arbeiten des Bodenpersonals auf Flughäfen
        Raimiarbeiten #
                                                  %
 ---pagebreak---                                         - a -
6. Rumpf -, Arm- und Handschutz
   Schutzkieidung
        Arbeiten mit Sauren und Laugen ,     Desinfektionsmitteln und ätzenden
        Reinigungsmitteln
        Arbeiten   mit Oder in der Nähe von heissen Massen und bei Hitzeein-
        virkur.g
        Arbeiten in Flachglas
        Strahlarbe îten
        Arbeiten in Tiefkühlräumen ,
   Schwer entflammbare Schutzkleidung
        Schwei ssarbeiten in engen Raumen .
   Stechschutzschürzen
   Ausbein- und Zerlegearbeiten
        Arbeiten   mit dem Handmesser ,  bei denen das Messer zum Körper geführt
        wird .
   Lederschürzen
         Schweissarbeiten
         Schmiedearbeiten
         Giessereiarbeiten ,
 ---pagebreak---                                      - 9
Unterarmstulpen
       Ausbem - und Zeriegearbeiten .
Handschuhe
     Scnweissarbeiten
     Hantieren mit scharfkantigen Gegenständen ,    ] edoch nicht bei Maschi ¬
      nenarbeiten , wenn die Gefahr des Erfasstwerdens besteht
     offener Umgang mit Sauren und Laugen ,
Metal lgef lechthandschuhe
      Ausbein - und Zerlegearbeiten
      regelmässige Schneidearbeiten mit Handmesser im Bereich der Produktion
      und Schlachtung
      Auswechseln von Messern an Schneidemaschinen „
                                                                               51 .
 ---pagebreak---                                   - 10 -
7. Wett ers chut zk leidung
   - Bauarbeiten im Freien bei Regen und Kälte .
8. Warnkleidunq
   - Arbeiten , bei denen ein rechtzeitiges Erkennen der Personen erforderlich
     ist .
                                                                              SZ-.
 ---pagebreak---                                         11
9.   Ansei Ischutz ( Sicherheitsgeschirre )
     - Gerüstarbeiten
     - Fertigtei Lmontage
     - Arbeiten an Masten .
10 . Absei Ischutz
     - Arbeiten in hochgelegenen Kranfahrerkabinen
     - Arbeiten in hochgelegenen Führerkabinen von Regalbedienungsgeräten
     - Arbeiten an hochgelegenen Stellen von Bohrtürmen
     - Arbeiten in Schächten und Kanälen .
11 . Hautschutzmittel
     - Verarbeiten von Beschichtungsstoffen
     - Gerbereiarbeiten .
                                                                          Я.
 ---pagebreak---                               FINANZBOGEN
1 . Haushaltslinie
    B 6482 : Gesundheitsschutz , Arbeitshygiene und Sicherheit am Arbeitsplatz .
    A 2510 : Ausschüsse , deren Konsultierung obligatorisch ist .
    A 2513 : Beratender Ausschuß für Sicherheit , Arbeitshygiene und Gesund¬
              heitsschutz am Arbeitsplatz .
2 . Rechtsgrundlage
    a ) Artikel 118a des EWG-Vertrags .
    b ) Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm für Sicherheit , Ar¬
        beitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (KOM ( 87 ) 520 und
        Entschließung des Rates vom 21.12.1987 , ABI . C 28 vom 03.02.1988 ).
    c ) Weißbuch der Kommission über die Vollendung des Binnenmarktes
        (KOM ( 85 ) 310 endg .).
    d ) Entschließung des Rates vom 07.05.1985 (ABI . C 136 vom 04.06.1985 ) über
        eine neue Konzeption .
3 . Vorschlag für eine Einstufung der Ausgaben als obligatorische /ni chtobliga-
    torische Ausgaben
    Nichtobligatorische Ausgaben .
4 . Beschreibung und Begründung des Vorhabens
    4.1 . Beschreibung
    4.1.1 . Ziele des Richtlinienvorschlags
             Der Vorschlag hat folgende Zielsetzungen :
             - Einführung einer "sozialen Komponente" in Zusammenhang mit einer
               Richtlinie zur technischen Harmonisierung im Hinblick auf die
               Vollendung des Binnenmarktes für persönliche Schutzausrüstungen .
             - Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Ar¬
               beitnehmer bei der Verwendung von persönlichen Schutzausrüstungen .
                                                                                il
 ---pagebreak--- 4.1.2 . Charakteristika des Richtlinienvorschlags ( insbesondere diejenigen mit
          finanziellen Auswi rkungen )
4 . 1.2.1 . Der Vorschlag kann angepaßt und ergänzt werden , um
            - Aspekte der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer
              in bezug auf persönliche Schutzausrüstungen zu verdeutlichen und
              zu erweitern ;
            - die sozialen Aspekte in jede mit der Sicherheit und dem Gesundheits ¬
              schutz in bezug auf die Verwendung persönlicher Schutzausrüstungen
              in Zusammenhang stehende Richtlinie " Technische Harmonisierung -
              Binnenmarkt " einzubringen , ohne daß jedesmal eine ganz neue Richt ¬
              linie für die "soziale Komponente " ausgearbeitet werden müßte .
4.1.2 .2 . Der Vorschlag sieht vor , daß die Mitgliedstaaten der Kommission die
            innerstaatlichen Rechtsvorschriften zum Inkrafttreten der Richtlinie
            mittei len .
4.1.2 .3 . Darüber hinaus sieht der Vorschlag die Einsetzung eines Ausschusses
            zur Unterstützung der Kommission bei der Durchführung von flankieren ¬
            den Maßnahmen und administrativen Aufgaben vor .
4.2 . Begründung
       Das Vorhaben ist durch die in Ziffer 2 genannten Rechtsgrundlagen be ¬
       gründet . Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich durch die bereits vor¬
       gesehenen bzw . vorzusehenden flankierenden Maßnahmen ( siehe Ziffer 4 . 1 .);
       eine ausführliche Aufstellung folgt in Ziffer 5 .
5 . Art der Ausgaben und Berechnungsweise
5.1 . Art der flankierenden fteßnahmen , die nach Verabschiedung der Richtlinie zu
       ergreifen sind :
       a ) Überwachung der Anwendung der Richtlinie auf der Ebene der Mitgliedstaate
       b ) Überarbeitung des Anhangs und Hinzufügen neuer Anhänge ,
       c ) Anhörung von Sachverständigen ,
       d ) Arbeiten eines Ausschusses für die Anpassung an den technischen Fort ¬
           schritt ,
       e ) Anhörung des Beratenden Dreierausschusses ,
       f ) Anhörung des Beratenden Ausschusses für Arbeitssicherheit , Arbeitshy ¬
           giene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz .
5.2 . Finanzielle Auswirkungen der sich aus Ziffer 5.1 . ergebenden Maßnahmen :
       Hierbei handelt es sich um
       - Studien- und /oder sonstige Dienstleistungsverträge für
          . den Vergleich und die Bewertung der an die Kommission gerichteten
            Informationen ,
          . die Untersuchung der Probleme , die sich durch die Anwendung der Richt ¬
            linie ergeben ,
          . die Untersuchung der sich aus den Anhängen ergebenden Probleme sowie
            die Ausarbeitung neuer Anhänge zur Richtlinie ;
       - Kosten der Anhörung von Sachverständigen ;
       - Kosten der Arbeiten des Ausschusses für die Anpassung an den technischen
          Fortschritt ;
       - Kosten der Anhörung des Beratenden Ausschusses für Arbeitssicherheit ,
          Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz .
                                                                             SS-
 ---pagebreak--- 5.3 . Berechnung der Ausgaben
Da man bislang nur weiß, daß flankierende Maßnahmen notwendig sein werden , aber
noch nichts über deren Umfang gesagt werden kann , ist es nicht möglich , die Aus ¬
gaben im Detail zu berechnen .
Berechnet werden diese Kosten auf der Basis "Mannmonat " ( gegenwärtig 5 000 ECU ).
Die Ausgaben werden sich über mehrere Jahre erstrecken und progressiv erhöhen .
Bei den unter Ziffer 6.1 . angegebenen Beträgen handelt es sich um globale
Schätzungen .
6 . Finanzielle Auswirkungen des Vorschlags auf die Interventionsmittel
    6.1 . Fälligkeitsplan für die Verpf lichtungs - und Zahlungsermächtigungen ;
           Posten B 6482 :
                                        VE ( ECU )         ZE ( ECU )
           1988                         100   000          100   000
           1989                         400   000          400   000
           1990                         500   000          500   000
           1991                         600   000          600   000
           1992                         700   000          700   000
           Gesamtsumme                2 300 000          2 300 000
           Posten A 2 510 :
                                        VE ( ECU )         ZE ( ECU )
           1988
           1989                           20  000            20  000
           1990                           35  000            35  000
           1991                           40  000            40  000
           1992                           40  000            40  000
           Gesamtsumme                   135 000            135 000
           Posten A 2 513 : «■
                                         VE ( ECU )         ZE ( ECU )
           1988
           1989                            10 000             10 000
           1990                            10 000             10 000
           1991                            10 000             10 000
           1992                            10 000             10 000
           Gesamtsumme                    40 000             40 000
     6.2 . Auf den fjpmpinsrhaftshausha It entfallender Anteil an der Finan­
            zierung ( in % )
            Die im Richtlinienvorschlag vorgesehenen Arbeiten wird die Kommission
            zu 100 X finanzieren .
                                                                                 SC .
 ---pagebreak--- 7 . Bemerkungen
    Keine .
8 . Finanzielle Auswirkungen auf die Personalmittel
    8.1 . Zur Durchführung des Vorhabens erforderliches Personal
          Ab 1989 ein Beamter der Laufbahngruppe A , ein Beamter der Laufbahn ¬
          gruppe B und ein Beamter der Laufbahngruppe C , jeweils in Vollzeit ¬
          beschäftigung .
          Die Möglichkeit dafür wird entweder durch Umsetzungen innerhalb der
          GD V oder im Rahmen des Haushaltsverfahrens geschaffen .
    8.2 . Fur das Personal erforderli che Mittel
          Die ab 1989 erforderlichen Mittel werden auf jährlich 240 000 ECU
          veransch lagt .
                                                                            S4 .
 ---pagebreak---                        Formblatt zu den Auswirkungen auf
                     Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Mindestvorschriften für die
Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer (dritte Ein-
                                                                  1
zelri chtlinie im Sinne von Artikel 13 der Richtlinie ...)
1 . Hauptgegenstand des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates ist der Schutz
    von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer durch die sachgemäße Benut ¬
    zung von persönlichen Schutzausrüstungen .
2 . Der Vorschlag für eine Richtlinie des Rates findet auf alle Unternehmen in
    der Gemeinschaft , also auch auf alle Klein - und Mittelbetriebe Anwendung .
3 . Die in Anwendung dieser Richtlinie zu erlassenden einzelstaatlichen Bestim ¬
    mungen legen den Unternehmen eine Reihe von Verpflichtungen auf , um die
    Organisation der Sicherheit in den Unternehmen zu verbessern . Der Umfang
    dieser Verpflichtungen in den einzelnen Unternehmen wird im wesentlichen
    davon abhängen , welche Anstrengungen bereits von den Unternehmen unternom¬
    men wurden , um auf allen Ebenen eine geeignete Organisation der Sicherheit
    durchzufüh ren .
    Durch geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Benutzung persönlicher
    Schutzausrüstungen in den Unternehmen müßte sich die Unfallrate und die
    Zahl der berufsbedingten Erkrankungen erheblich verringern , was mit wirt ¬
    schaftlichen Vorteilen für die Gesellschaft verbunden wäre .
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   KOM ( 87 ) 520 und Entschließung des Rates vom 2 1 . 12 . 1987 , ABI . C 28
   vom 03 . 02 . 1988
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4 . Der Vorschlag sieht vor , daß die Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen , die
    in großen Zügen erläutert sind , ergreifen , um die Sicherheit und den Ge¬
    sundheitsschutz in den Unternehmen zu verbessern .
    Die Unternehmen müssen ihre Risiken analysieren , um die erforderlicheil
    Maßnahmen zu ihrer Verringerung bzw . Beseitigung zu ergreifen und damit
    für einen Rückgang von Unfällen und Berufskrankheiten zu sorgen .
5 . Zwar schreibt der Vorschlag den Klein - und Mittelbetrieben im Vergleich
    zu größeren Unternehmen keine besonderen Auflagen vor , diese Betriebe
    könnten jedoch durch eine strenge Anwendung der verschiedenen Teile des
    Vorschlags durch die Mitgliedstaaten benachteiligt werden .
    Daher können bestimmte Verpflichtungen je nach Größe und Geschäftstätig ¬
    keit des Betriebs sowie nach der Gefährdung von Sicherheit und Gesund¬
    heit der Arbeitnehmer leicht abgewandelt werden .
    Bei dem Konzept "soweit dies in der Praxis vertretbar ist “ werden die
    sozioökonomischen Faktoren mit berücksichtigt .
6 . Die Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz
    müßte es den Unternehmen ermöglichen, effizienter zu arbeiten, d.h . weniger
    Zeitverluste aufgrund von Unfällen und berufsbedingten Krankheiten ver ¬
    zeichnen zu müssen, was eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Unter ¬
    nehmen ohne negative Auswirkungen für die Beschäftigung zur Folge haben
    würde .
    Die Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes in den Unter ¬
    nehmen sollte zu einer Verbesserung des sozialen Klimas und zu einer Stei ¬
    gerung der Leistungsfähigkeit führen .
7 . Der Richtlinienvorschlag war Gegenstand einer eingehenden Anhörung und
    einer Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Sicherheit , Arbeits ¬
    hygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ( eingesetzt durch den Be¬
    schluß des Rates 74 / 325 / EWG vom 27.06.1974 - ABI . L 185 vom 09.07.1974 )
    bei der Ausarbeitung des Ri cht l i ni envorschlags berücksichtigt wurde . In
    diesem dreigliedrigen Beratenden Ausschuß sind die verschiedenen Interessen
    der Arbeitgeber vertreten .
    Da die Kommission der Einführung der sozialen Komponente in Verbindung mit
    der Vollendung des Binnenmarktes große Bedeutung beimißt , hat s^e diesen
    Vorschlag im Anschluß an die Übermittlung ihres Aktionsprogramms für
     Sicherheit , Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz am
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    23 . Oktober 1987 mit besonderer Dringlichkeit erarbeitet .
    Damit die wirtschaftlichen Folgen nicht sofort voll wirksam werden, ist
    ihre Durchführung in den Mitgliedstaaten erst für den 1 . Januar 1990
    vorgesehen .
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  KOM ( 87 ) 520 und Entschließung des Rates vom 21.12.1987 - ABI . C 28
  vom 03.02.1988
                                                                         do.