CELEX: 22018D1186
Language: de
Date: 2016-12-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 250/2016 vom 2. Dezember 2016 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/1186]

23.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 215/47
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 250/2016
         vom 2. Dezember 2016
         zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/1186]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Beschluss (EU) 2016/1349 der Kommission vom 5. August 2016 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schuhe (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Beschluss (EU) 2016/1371 der Kommission vom 10. August 2016 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Personal-, Notebook- und Tablet-Computer (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Mit dem Beschluss (EU) 2016/1349 wird die Entscheidung 2009/563/EG der Kommission (3) aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Mit dem Beschluss (EU) 2016/1371 werden die Beschlüsse 2011/330/EU (4) und 2011/337/EU (5) der Kommission aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden und daher aus diesem zu streichen sind.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang XX des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Der Text von Nummer 2g (Entscheidung 2009/563/EG der Kommission) erhält folgende Fassung:
                        „32016 D 1349: Beschluss (EU) 2016/1349 der Kommission vom 5. August 2016 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Schuhe (ABl. L 214 vom 9.8.2016, S. 16)“.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Der Text von Nummer 2q (Beschluss 2011/337/EU der Kommission) erhält folgende Fassung:
                        „32016 D 1371: Beschluss (EU) 2016/1371 der Kommission vom 10. August 2016 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Personal-, Notebook- und Tablet-Computer (ABl. L 217 vom 12.8.2016, S. 9)“.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Text von Nummer 2s (Beschluss 2011/330/EU der Kommission) wird gestrichen.
                     
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut der Beschlüsse (EU) 2016/1349 und (EU) 2016/1371 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 3. Dezember 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 2016.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Bergdís ELLERTSDÓTTIR
            
         
         
            (1)  ABl. L 214 vom 9.8.2016, S. 16.
         
            (2)  ABl. L 217 vom 12.8.2016, S. 9.
         
            (3)  ABl. L 196 vom 28.7.2009, S. 27.
         
            (4)  ABl. L 148 vom 7.6.2011, S. 5.
         
            (5)  ABl. L 151 vom 10.6.2011, S. 5.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.