CELEX: 32013R0386
Language: de
Date: 2013-04-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 386/2013 der Kommission vom 22. April 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

27.4.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 117/12
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 386/2013 DER KOMMISSION
   vom 22. April 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 22. April 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ware aus 20 μg bis 5 mg rekombinantem Human-Glycoprotein (Laminin) in einem wässrigen Lagerungspuffer.
                  Die Ware ist zur Verwendung für die Beschichtung von Zellkulturgefäßen bestimmt. Sie dient als Matrix für die Kultivierung von Stammzellen, indem sie die Oberfläche von Zellkulturgefäßen verbessert, an die sich die Zellen anlagern können.
                  Die Ware ist kein Nährmedium für die Stammzellen und soll in Verbindung mit einem Zellkulturmedium verwendet werden, um Stammzellen zu erhalten oder zu vermehren.
               
               
                  3504 00 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3504 00 und 3504 00 90.
                  Da die Ware lediglich als Matrix für die Kultivierung von Stammzellen dient und zusammen mit einem Zellkulturmedium verwendet wird, kann sie nicht als zubereitetes Nährsubstrat der Position 3821 angesehen werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3821, Ausnahmen).
                  Die Ware kann nicht in die Position 3822 eingereiht werden, da sie nicht zur Auswertung physikalischer, biophysikalischer oder biochemischer Prozesse oder in analytischen Reaktionen verwendet wird (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3822 Absatz 1).
                  Laminine sind andere Eiweißstoffe der Position 3504, die nicht in einer anderen Position genauer erfasst sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3504, Buchstabe B).
                  Die Ware ist daher als anderer Eiweißstoff in die Position 3504 einzureihen.