CELEX: 31991R3046
Language: de
Date: 1991-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3046/91 der Kommission vom 17. Oktober 1991 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 7. bis 11. Oktober 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

18 . 10 . 91                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 288/25
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3046/91 DER KOMMISSION
                                                 vom 17. Oktober 1991
                 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 7.
                 bis 11 . Oktober 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf EHM­
                                            Lizenzen im Sektor Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Höchstmenge der vierten drei Monate für gefrorenes
GEMEINSCHAFTEN —                                                Rindfleisch überschritten worden ist. Als Sicherungsmaß­
                                                                nahme ist es daher angezeigt, die Lizenzen bis zu einem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          bestimmten Prozentsatz der beantragten Mengen für diese
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Erzeugnisse zu erteilen und jede neue Lizenzerteilung
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            vorläufig auszusetzen —
Portugals, insbesondere auf Artikel 252 Absatz 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/90 der Kommission
vom 19. Dezember 1990 für verschiedene Produkte des
Rindfleischsektors    mit    Durchführungsbestimmungen                                  Artikel 1
zum ergänzenden Handelsmechanismus für die Einfuhr
von Rindfleischerzeugnissen nach Portugal ('), zuletzt          Für gefrorenes Rindfleisch gilt :
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 840/91 (2),
sind insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden            1 . Für die im Zeitraum vom 7. bis 11 . Oktober 1991
Richtplafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt                    gestellten und der Kommission mitgeteilten Anträge
worden, für die alle drei Monate EHM-Lizenzen erteilt               werden EHM-Lizenzen für Portugal bis zu 62,621
werden dürfen.                                                      Prozent erteilt.
Nach Artikel 252 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die            2. Für die ab 14. Oktober 1991 gestellten Anträge wird
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen                   die Erteilung von EHM-Lizenzen für Portugal vorläufig
beschließen, wenn die gegebene Lage dazu führt, daß der             ausgesetzt.
Richtplafond im laufenden Wirtschaftsjahr oder in einem
Teil davon erreicht oder überschritten wird.
                                                                                        Artikel 2
Eine Prüfung der im Zeitraum vom 7. bis 11 . Oktober
1991 eingereichten Lizenzanträge hat ergeben, daß die           Diese Verordnung tritt am 21 . Oktober 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 17. Oktober 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 30.
O ABl. Nr. L 85 vom 5. 4. 1991 , S. 23.