CELEX: 22006D0021
Language: de
Date: 2006-03-10 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 21/2006 vom  10. März 2006  zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

1.6.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 147/32
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 21/2006
   vom 10. März 2006
   zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 115/2005 vom 30. September 2005 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Richtlinie 2005/31/EG der Kommission vom 29. April 2005 zur Änderung der Richtlinie 84/500/EWG des Rates hinsichtlich einer Erklärung über die Einhaltung der Vorschriften und hinsichtlich der Leistungskriterien für die Methode zur Analyse von Keramikgegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Richtlinie 2005/46/EG der Kommission vom 8. Juli 2005 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen für Amitraz (3) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang II Kapitel XII des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Der Nummer 34 (Richtlinie 84/500/EWG des Rates) wird Folgendes angefügt:
               „geändert durch:
               
                           —
                        
                        
                           
                              32005 L 0031: Richtlinie 2005/31/EG der Kommission vom 29. April 2005 (ABl. L 110 vom 30.4.2005, S. 36).“
                        
                     
         
               2.
            
            
               Unter den Nummern 38 (Richtlinie 86/362/EWG des Rates), 39 (Richtlinie 86/363/EWG des Rates) und 54 (Richtlinie 90/642/EWG des Rates) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32005 L 0046: Richtlinie 2005/46/EG der Kommission vom 8. Juli 2005 (ABl. Nr. L 177 vom 9.7.2005, S. 35). “
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Richtlinien 2005/31/EG und 2005/46/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 11. März 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 10. März 2006
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         R. WRIGHT
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 339 vom 22.12.2005, S. 16.
   
      (2)  ABl. L 110 vom 30.4.2005, S. 36.
   
      (3)  ABl. L 177 vom 9.7.2005, S. 35.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.