CELEX: 32017D1245
Language: de
Date: 2017-07-10 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1245 des Rates vom 10. Juli 2017 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

11.7.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 178/13
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2017/1245 DES RATES
   vom 10. Juli 2017
   zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss 2013/255/GASP des Rates vom 31. Mai 2013 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 30 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 31. Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Eine Person sollte nicht länger in der in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen (im Folgenden „Liste“), aufgeführt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Eine Organisation sollte in die in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP enthaltene Liste der Organisationen aufgenommen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Angaben zu einer Person, die in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP aufgeführt ist, sollten ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht werden.
            
         
               (5)
            
            
               Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 10. Juli 2017.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         M. MAASIKAS
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 1.6.2013, S. 14.
   
      ANHANG
      Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In Teil A („Personen“) wird der Eintrag zu der folgenden Person aus der Liste gestrichen:
                  
                              „202.
                           
                           
                              Ahmad Barqawi (alias Ahmed Barqawi)“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  In Teil A („Personen“) wird der Eintrag zu der nachstehend aufgeführten Person durch folgenden Eintrag ersetzt:
                  
                               
                           
                           
                              Name
                           
                           
                              Angaben zur Identität
                           
                           
                              Gründe
                           
                           
                              Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                           
                        
                              „203.
                           
                           
                              George Haswani
                              (alias Heswani, Hasawani, Al Hasawani)
                           
                           
                              Anschrift: Provinz Damaskus, Yabroud, Al Jalaa St, Syrien
                           
                           
                              Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit Beteiligungen und/oder Tätigkeiten in den Branchen Ingenieur- und Bauwesen sowie in der Erdöl- und Erdgasbranche. Er besitzt Beteiligungen an und/oder hat maßgeblichen Einfluss auf eine Reihe von Unternehmen und Organisationen in Syrien, insbesondere HESCO Engineering and Construction Company, ein großes Ingenieur- und Bauunternehmen.
                           
                           
                              7.3.2015“.
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  In Teil B („Organisationen“) wird der Eintrag für die folgende Organisation eingefügt:
                  
                               
                           
                           
                              Name
                           
                           
                              Angaben zur Identität
                           
                           
                              Gründe
                           
                           
                              Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                           
                        
                              „71.
                           
                           
                              Abdulkarim Group
                              (alias Al Karim for Trade and Industry/Al Karim Group)
                           
                           
                              5797 Damaskus
                              Syrien
                           
                           
                              Abdulkarim Group ist ein international anerkanntes syrisches Konglomerat, das mit Wael Abdulkarim verbunden ist, der als führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann in der Liste aufgeführt ist.
                           
                           
                              11.7.2017“