CELEX: 31993R3502
Language: de
Date: 1993-12-20 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 3502/93 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 2836 20 00 und 2836 30 00 mit Ursprung in Polen, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden

Avis juridique important

|

31993R3502

VERORDNUNG (EG) Nr. 3502/93 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 2836 20 00 und 2836 30 00 mit Ursprung in Polen, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 319 vom 21/12/1993 S. 0028 - 0029

VERORDNUNG (EG) Nr. 3502/93 DER KOMMISSION vom 20. Dezember 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 2836 20 00 und 2836 30 00 mit Ursprung in Polen, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates  vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und Gemeinschaftszollplafonds für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und zur Festlegung  ermässigter beweglicher Teilbeträge für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ungarn, Polen und dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (TSFR) (1993) (1), insbesondere auf Artikel 6,   in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung werden Zollpräferenzen im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I der genannten Verordnung festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt für Ungarn, Polen und die Tschechische und Slowakische Föderative Republik  (TSFR). Die Kommission kann durch Verordnung die gegenüber den betreffenden Drittländern geltenden Zollsätze gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinführen, wenn die Plafonds erreicht sind.  Die angerechneten Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Polen, für die Zollpräferenzen gewährt werden, haben diesen Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle im Hinblick auf Polen für die betreffenden Waren wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 24. Dezember 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Polen wiedereingeführt.   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 20. Dezember 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 12.      ANHANG   "" ID="1">21.0025> ID="2">2836 20 00> ID="3">  Dinatriumcarbonat"> ID="2">2836 30 00> ID="3">  Natriumhydrogencarbonat (Natriumbicarbonat)">