CELEX: 31985R3248
Language: de
Date: 1985-11-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3248/85 der Kommission vom 20. November 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 309 / 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               21 . 11 . 85
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 3248/85 DER KOMMISSION
                                                     vom 20 . November 1985
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
                                                                     bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
                                                                     Zucker ^, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               1467/77 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung muß
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                     Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Gehalts festgesetzt werden.
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                     machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Höhe festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                     Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                zugrunde zu legen :
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden.
                                                                     — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                        Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                    sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
angeführten Verordnung genannten Preise und Kostene­                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
lemente     festzusetzen .    Nach    demselben   Artikel  sind          während     des   bestimmten      Zeitraums   für     die
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
Ausfuhr zu berücksichtigen .                                              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                         vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­           kann zwischenzeitlich geändert werden.
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker (*), festgelegt worden .                      Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                     Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen . Kandis­              auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
                                                                     benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
(') ABl.  Nr. L  177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl.  Nr. L  151 vom   10 . 6. 1985, S. 1 .                      (*) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L  143 vom   25. 6. 1968, S. 6.                        O ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(<) ABl.  Nr. L  167 vom   26. 6. 1976, S. 13,                       (8) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1
i5) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                             O ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 309/ 11
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                           Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                         denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                     genannten Beträge festgesetzt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                               Artikel 1                                                           Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                        Diese Verordnung tritt am 21 . November 1985 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 20. November 1985
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 20. November 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                               (in ECU)
                                                                                                        Betrag der Erstattung
      Nummer des
      Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                    je 1 v. H. Saccharosegehalt
        Zolltarifs                                                                              je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                              betreffenden Erzeugnisses
    17.01              Rüben- und Rohrzucker, fest :
                       A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                   l
                             (I) Weißzucker :                                                \l
                                 (a) Kandiszucker                                                 40,84
                                 (b) andere                                                       40,48      I
                           (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                            l                         0,4084
                       B. Rohzucker :                                                        l
                            II . andere :
                                 (a) Kandiszucker                                                  37,57 (')
                                 (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                      l                         0,4084
                                 (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                     Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg              37,24 (')
                                 (d) andere Rohzucker                                               O
    (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
        kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
        Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
    (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9 . 1985, S. 12), geändert
        durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).