CELEX: 31975R1777
Language: de
Date: 1975-07-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1777/75 der Kommission vom 10. Juli 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

11 . 7 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 181 / 19
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1777/75 DER KOMMISSION
                                                      vom 10. Juli 1975
                 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                        oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 nung Nr. 162/67/EWG (5), geändert durch die Verord­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  nung (EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des Ra­                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                   fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
  tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
 ganisation für Getreide (!), zuletzt geändert durch die           lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
 Verordnung (EWG) Nr. 85/75 (2), insbesondere auf Ar­              rer Bestimmung notwendig machen.
  tikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,
                                                                   Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 schusses,                                                         abgeändert werden .
  in Erwägung nachstehender Gründe :                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG be­                      lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                gen zugrunde zu legen :
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 chen werden kann .                                                    Parität dieser Währungen stützt,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/EWG                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 des Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 Verordnung (EWG) Nr. 87/75 (4), müssen die Erstat­                    hendem Absatz festgestellt wird.
 tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­               Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der               gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­                nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,           führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und               im Anhang genannten Beträge .
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            schusses für Getreide —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
 nung zu tragen .                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung Nr. 139/67/EWG hat in Artikel 3 die
 besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­                                    Artikel 1
 nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­
gen sind .                                                        Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                  Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4              chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
 der Verordnung Nr. 139/67/EWG definiert. Außer­                  Beträge, festgesetzt.
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
 tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                                      Artikel 2
(')  ABl . Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                   Diese Verordnung tritt am 11 . Juli 1975 in Kraft.
(*)  ABl . Nr. L 11 vom 16. 1 . 1975, S. 1 .
(3)  ABl . Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2453/67.                   (5) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
(■») ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 3 .                         ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 181 /20                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      11 . 7. 75
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 10. Juli 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 11 . 7. 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. !L 181 /21
                                                               ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 10. Juli 1975 zur Festsetzung der für Getreide,
                  Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                       (RE / Tonne
                                                                                                                          Betrag
           Tarifnumraer                                       Warenbezeichnung                                             der
                                                                                                                      Erstattungen
             10.01 A            Weichweizen (') und Mengkorn :
                                bei der Ausfuhr nach :
                                — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                               20,00
                                — Zone V                                                                                 35 ,Ol)
                                — den anderen Drittländern                                                                25,00
             10.01 B            Hartweizen                                                                                 —
             10.02              Roggen (*)                                                                                12,00
             10.03              Gerste :
                                bei der Ausfuhr nach :
                                — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                               25,00
                                — den anderen Drittländern                                                                30,00
             10.04              Hafer                                                                                     19,00
             10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat :
                                bei der Ausfuhr nach :
                                — der Schweiz                                                                             22,00
                                — der Iberischen Halbinsel                                                                25,00
                                — den anderen Drittländern                                                                  0
             10.07 C            Sorghum                                                                                   25,00
       ex 11.01 A               Mehl von Weichweizen :
                                —   mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                 ' 50,00
                                —   mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                 48,00
                                —   mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                 46,00
                                —   mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                               40,00
                                —   mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                             40,00
                                —   mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                             40,00
        ex    11.01 B           Mehl von Roggen :
                                —   mit einem  Aschegehalt von 0 bis 700                                                  20,00
                                —   mit einem  Aschegehalt von 701 bis 1 150                                              20,00
                                —   mit einem  Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                            20,00
                                —   mit einem  Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                            20,00
             11.02 Ala          Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                       —
                                — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                  —
                                — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                —
             1 1.02 AI b        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                     50,00
        (*) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5
            der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
       Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/EWG zu
       erhöhen sind, ist 2' Rechnungseinheiten pro Tonne.
        NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941/72 (ABl. Nr. L 107 vom 6. 5.
                1972) bestimmt sind .