CELEX: 31995R2718
Language: de
Date: 1995-11-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2718/95 des Rates vom 20. November 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1827/94 zur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Rum, Taffia und Arrak mit Ursprung in den mit der Europäischen Gemeinschaft assoziierten überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (1994/1995)

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31995R2718

Verordnung (EG) Nr. 2718/95 des Rates vom 20. November 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1827/94 zur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Rum, Taffia und Arrak mit Ursprung in den mit der Europäischen Gemeinschaft assoziierten überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (1994/1995)  

Amtsblatt Nr. L 283 vom 25/11/1995 S. 0001 - 0002

VERORDNUNG (EG) Nr. 2718/95 DES RATES vom 20. November 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1827/94 zur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Rum, Taffia und Arrak mit Ursprung in den mit der Europäischen Gemeinschaft assoziierten überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (1994/1995) DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf den Beschluß 91/482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (1), insbesondere auf Anhang V,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß Anhang V des Beschlusses 91/482/EWG sind Rum, Taffia und Arrak bis zur Höhe eines Gemeinschaftszollkontingents zollfrei zur Einfuhr in die Gemeinschaft zugelassen.Die Gemeinschaft setzt bis 31. Dezember 1995 jährlich die Mengen fest, die zollfrei eingeführt werden können; gemäß Anhang V entspricht das Zollkontingent für 1994 und 1995 dem des Vorjahres mit einer Erhöhung um 1 740 hl reinen Alkohols.Mit der Verordnung (EG) Nr. 1827/94 (2) hat der Rat für die Zeit vom 1. Juli 1994 bis zum 30. Juni 1995 ein Gemeinschaftszollkontingent für Rum, Taffia und Arrak eröffnet.Das jährliche Zollkontingent für die Zeit vom 1. Juli 1994 bis zum 30. Juni 1995 beläuft sich auf 16 740 hl reinen Alkohols; für die Zeit vom 1. Juli 1995 bis zum 31. Dezember 1995 ist die Hälfte dieser Menge um 870 hl reinen Alkohols zu erhöhen.Was das Verfahren ab 1996 betrifft, hat der Rat auf Grundlage eines Berichts der Kommission die Abschaffung von Kontingenten für Rum aus den überseeischen Ländern und Gebieten ab 1. Januar 1996 beschlossen. Es ist deshalb angebracht, die Zollkontingentsmenge zu erhöhen und den Kontingentszeitraum um das zweite Halbjahr 1995 zu verlängern -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 1827/94 wird wie folgt geändert:a) In Artikel 1 Absatz 1 wird "30. Juni 1995" durch "31. Dezember 1995" ersetzt.b) Die Tabelle in Artikel 1 erhält folgende Fassung:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1995.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel am 20. November 1995.Im Namen des RatesDer PräsidentJ. SOLANA(1) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991, S. 1.(2) ABl. Nr. L 191 vom 27. 7. 1994, S. 1.