CELEX: 31995R1691
Language: de
Date: 1995-07-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1691/95 DER KOMMISSION vom 11. Juli 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

12. 7. 95           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 161 / 17
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1691/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 11 . Juli 1995
                              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
                                                                   der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             tragen .
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates           Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Akte über          einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens sowie            nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere            Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
auf Artikel 8 Absatz 3,                                            Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                  schusses für Eier und Geflügel —
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen
werden .
                                                                                           Artikel 1
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­               Das Verzeichnis der Codes der Erzeugnisse, bei deren
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des                Ausfuhr die in Artikel 8 der Verordnung (EWG]
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden .       Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (3), geändert            Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt,
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 0, untersagt den
Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der                                      Artikel 2
Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie         Diese Verordnung tritt am 12. Juli 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . Juli 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABL   Nr. L 282 vom  1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl . Nr. L 349 vom  31 . 12. 1994, S. 105,
(3) ABl.  Nr. L 102 vom  28. 4. 1993, S. 14.
(4) ABl.  Nr. L 138 vom  21 . 6. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 18     ["DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        12. 7. 95
                                                                 ANHANG
                zur     Verordnung        der   Kommission        vom      11 .  Juli    1995   zur     Festsetzung     der
                                              Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
                             Erzeugniscode                      Bestimmung (')                  Erstattungsbetrag (2)
                                                                                                ECU/ 100 Einheiten
                           0407 00 1 1 000                            02                                 4,00
                           0407 00 19 000                             02                                 2,80
                                                                                                    ECU/ 100 kg
                           0407 00 30 000                            03                                 24,00
                                                                     04                                 12,00
                           0408 11 80 100                            01                                 68,00
                           0408 19 81 100                            01                                 25,00
                           0408 19 89 100                            01                                 25,00
                           0408 91 80 100                            01                                 55,00
                           0408 99 80 100                            01                                 12,00
               (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                   01 Alle Bestimmungen ;
                   02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
                   03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen, Hongkong und
                       Rußland ;
                   04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 03.
               (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
                   Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten
                   Bedingungen gewährt werden.
               N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                       geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.