CELEX: 32012R0657
Language: de
Date: 2012-07-16 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 657/2012 der Kommission vom 16. Juli 2012 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Thüringer Rostbratwurst (g.g.A.)]

19.7.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 189/3
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 657/2012 DER KOMMISSION
   vom 16. Juli 2012
   zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Thüringer Rostbratwurst (g.g.A.)]
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Unterabsatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Deutschlands auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten geografischen Angabe „Thüringer Rostbratwurst“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission (2) eingetragen worden ist.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts dessen, dass es sich nicht um eine geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
                   (3) veröffentlicht. Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eingegangen ist, sollte die Änderung genehmigt werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannte Bezeichnung wird genehmigt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 16. Juli 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Dacian CIOLOȘ
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.
   
      (2)  ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11.
   
      (3)  ABl. C 310 vom 22.10.2011, S. 14.
   
      ANHANG
      Für den menschlichen Verzehr bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag:
      
         Klasse 1.2:   Fleischerzeugnisse
      
      DEUTSCHLAND
      Thüringer Rostbratwurst (g.g.A.)