CELEX: 32018R0554
Language: de
Date: 2018-04-09 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/554 der Kommission vom 9. April 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China

10.4.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 92/4
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/554 DER KOMMISSION
   vom 9. April 2018
   zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 des Rates (2) vom 13. Mai 2013 wurde ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt.
            
         
               (2)
            
            
               Am 10. Juni 2017 beantragte ein chinesischer ausführender Hersteller bei der Kommission, die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 zu ändern, damit sein vollständiger Firmenname auf Englisch, wie auf seiner Geschäftslizenz angegeben, aufgeführt wird. In Anbetracht des zugrunde liegenden Nachweises gab die Kommission diesem Antrag statt.
            
         
               (3)
            
            
               Aus den vorstehenden Gründen sollte Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Diese Verordnung steht im Einklang mit der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 des Rates erhält folgende Fassung:
   
      „(2)   Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
      
                  Unternehmen
               
               
                  Zollsatz (in %)
               
               
                  TARIC-Zusatzcode
               
            
                  Hunan Hualian China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Ebillion China Industry Co., Ltd; Hunan Liling Hongguanyao China Industry Co., Ltd; Hunan Hualian Yuxiang China Industry Co., Ltd.
               
               
                  18,3
               
               
                  B349 
               
            
                  Guangxi Sanhuan Enterprise Group Holding Co., Ltd
               
               
                  13,1
               
               
                  B350 
               
            
                  CHL Porcelain Industries Ltd
               
               
                  23,4
               
               
                  B351 
               
            
                  Shandong Zibo Niceton-Marck Huaguang Ceramics Limited; Zibo Huatong Ceramics Co., Ltd; Shandong Silver Phoenix Co., Ltd; Niceton Ceramics (Linyi) Co., Ltd; Linyi Jingshi Ceramics Co., Ltd; Linyi Silver Phoenix Ceramics Co., Ltd; Linyi Chunguang Ceramics Co., Ltd; Linyi Zefeng Ceramics Co., Ltd.
               
               
                  17,6
               
               
                  B352 
               
            
                  Guangxi Province Beiliu City Laotian Ceramics Co., Ltd
               
               
                  22,9
               
               
                  B353 
               
            
                  In Anhang I aufgeführte Unternehmen
               
               
                  17,9
               
               
                   
               
            
                  Alle übrigen Unternehmen
               
               
                  36,1
               
               
                  B999 “
               
            
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 9. April 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.
   
      (2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 412/2013 des Rates vom 13. Mai 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 131 vom 15.5.2013, S. 1).