CELEX: 31984R2092
Language: de
Date: 1984-07-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2092/84 der Kommission vom 19. Juli 1984 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 193/ 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               21 . 7. 84
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/84 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Juli 1984
                 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweine­
                                                          fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;
                                                                  das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis zum 30 . Juni
                                                                  1984 .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des                für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorange­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   henden Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2),                  Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,
                                                                  Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2759/75 genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Schweinen, sind nach Maßgabe der aufgrund von
                                                                 Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­            2759/75 für diese Erzeugnisse in Anhang I der Verord­
nung (EWG) Nr. 27 59/75 genannten Erzeugnisse in                 nung (EWG) Nr. 3602/82 der Kommission vom
die Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben, die              21 . Dezember 1982 zur Festsetzung der Koeffizienten
für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Da die         zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweine­
Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung (EWG) Nr.                fleischerzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten
 1070/84 der Kommission vom 17. April 1984 (3) für               Schweinen (6) festgesetzten Koeffizienten von der
die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1984 festgesetzt          Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzuleiten .
worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit vom
 1 . August bis zum 31 . Oktober 1984 erforderlich .
                                                                  Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus               genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbe­
zwei Teilbeträgen zusammen .                                     trägen zusammen.
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied
zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und den                  Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang
                                                                  II der Verordnung (EWG) Nr. 3602/82 festgesetzten
Preisen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der                Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­
Verordnung (EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29.                   fleisch abzuleiten .
Oktober 1975 über die Regeln für die Berechnung
eines Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete
Schweine (4), zuletzt geändert durch die Verordnung              Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
(EWG) Nr. 2791 /82 (5), bestimmten Futtergetreide­               nisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen Zollta­
mengen, deren Zusammensetzung dort angegeben ist.                rifs gleich 10 v. H. der mittleren Angebotspreise, zu
                                                                 denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der                 1 . Mai durchgeführt wurden .
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der                     Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
gleichen Menge auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel               Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
3 derselben Verordnung zu ermitteln .                            dritten Ländern errechnet werden, und zwar unter
                                                                  Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel
                                                                  Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.          7, 15.01 A I , 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
                                                                 samen Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
                                                                 GATT konsolidiert worden ist, sind die Abschöp­
C)   ABl . Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   fungen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus
(2)  ABl . Nr. L  307 vom 18 . 11 . 1980, S. 5.                  dieser Konsolidierung ergibt.
(J)  ABl . Nr. L  105 vom 18 . 4. 1984, S. 12.
(4)  ABl . Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .
O ABl . Nr. L 295 vom 21 . 10 . 1982, S. 4.                      (<•) ABl . Nr. L 376 vom 31 . 12. 1982, S. 23 .
 ---pagebreak--- 21 . 7 . 84                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 193 / 11
Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1         Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                 und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
29. Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für           Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75
welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und            38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine.
über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis
für geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt       Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verord­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1905/83 (2),           nung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse,
genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise            außer geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe
für jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen . Da die          der für diese Erzeugnisse durch die Verordnung
Einschleusungspreise zuletzt durch die Verordnung              (EWG) Nr. 3602/82 festgesetzten Koeffizienten von
(EWG) Nr. 1070/84 für die Zeit vom 1 . Mai bis                 dem Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
                                                               abzuleiten .
31 . Juli 1984 festgesetzt worden sind, ist eine Neufest­
setzung für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober
1984 erforderlich .                                            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine             schusses für Schweinefleisch —
setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen .
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futter­
getreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeu­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gung eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten
Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1                                    Artikel 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten
Futtermenge, deren Zusammensetzung in diesem                   ( 1 ) Für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober 1984
Artikel angegeben wird, gleichwertig ist.                      sind die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr.
Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel           2759/75 vorgesehenen Abschöpfungen für die in
2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75             Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung genannten
zu ermitteln .                                                 Erzeugnisse sowie die in Artikel 12 der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungs­
Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­         preise für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel              2766/75 genannten Erzeugnisse im Anhang festge­
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.        setzt .
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­           (2) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II
jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;       c) 1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des
dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis             Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im
30 . Juni 1984.                                                GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
                                                               fungen jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung
Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur            ergebenden Betrag begrenzt.
Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erfor­
derlichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis
zu dem Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt                                    Artikel 2
gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2766/75 1 5 v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1984 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 19. Juli 1984
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975 , S. 2.5 .
O ABl . Nr . L 190 vom 14 . 7 . 1983 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 193/ 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           21 . 7 . 84
                                                                 ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 19. Juli 1984 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                                           preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                         Ein­
  Nummer des                                                                                    Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse               Ein­           betrag     konsolidierter
                                                                                         preis
    Zolltarifs
                                                                                    ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
01.03           Schweine, lebend :
                A. Hausschweine :
                    II . andere :
                          a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die minde­
                              stens einmal geferkelt haben                             100,36       26,04
                          b) andere                                                    118,01       30,62
02.01           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                gefroren :
                A. Fleisch :
                    III . von Schweinen :
                           a) von Hausschweinen :
                               1 . ganze oder halbe Tierkörper                         1 53,46      39,82          —
                               2. Schinken , auch Teile davon                         222,51        57,74          —
                               3 . Vorderteile oder Schultern , auch Teile davon       171,87       44,60          —
                               4. Kotelettstränge, auch Teile davon                   248,60        64,51          —
                               5 . Bäuche, auch Teile davon                            133,51       34,64          —
                               6 . anderes :                                        Il
                                   aa) ohne Knochen                                   248,60        64,51          —
                                   bb) anderes                                            —
                                                                                                    64,51
                B. Schlachtabfall :                                                 Il
                    II . anderer :                                                  II
                         c) von Hausschweinen :                                     II
                              1 . Köpfe, auch Teile davon                                 —
                                                                                                    12,74            4
                              2. Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                        —
                                                                                                      3,58           4
                              3 . Nieren                                                  —
                                                                                                    41,81            4
                              4 . Lebern                                                  —
                                                                                                    48,18            7
\                             5 . Herzen , Zungen oder Lungen                             —
                                                                                                    23,89            4
                              6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen , mit Luftröhren
                                   und Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                  —
                                                                                                    35,04            4
                              7 . anderer                                                 —
                                                                                                    35,04            4
02.05           Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
                weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen , noch mit Lösungsmitteln
                ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen , in Salzlake,
                getrocknet oder geräuchert :
                A. Schweinespeck :
                     I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake             61,38       15,93         —
                    II . getrocknet oder geräuchert                                      67,52       17,52         —
                B. Schweinefett                                                           —
                                                                                                      9,56         —
 ---pagebreak--- 21 . 7. 84                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 193 / 13
                                                                                      Ein­
  Nummer des                                                                                   Abschöpfungs­   Im GATT
 Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                Ein­            betrag    konsolidierter
    Zolltarifs                                                                        preis
                                                                                   ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
02.06          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
               Geflügellebern), gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräu­
               chert :
               B. von Hausschweinen :
                    I. Fleisch :
                        a) gesalzen oder in Salzlake :
                           1 . „bacon"-Hälften oder „spencers"                       196,43         50,97         —
                           2. „3/4-sides-" oder „middles"                            214,84         55,75         —
                           3. Schinken, auch Teile davon                             222,51         57,74         —
                           4. Vorderteile oder Schultern , auch Teile davon          171,87         44,60         —
                           5 . Kotelettstränge, auch Teile davon                     248,60         64,51         —
                           6. Bäuche, auch Teile davon                               133,51         34,64         —
                           7. anderes :
                               aa) ohne Knochen                                      248,60         64,51         —
                               bb) anderes                                             —
                                                                                                    64,51         —
                        b) getrocknet oder geräuchert :
                           1 . Schinken, auch Teile davon                            432,75       112,29          —
                           2. Vorderteile oder Schultern , auch Teile davon          340,68         88,40         —
                           3 . Kotelettstränge, auch Teile davon                     428,15       111,09          —
                           4. Bäuche, auch Teile davon                               222,51         57,74         —
                           5 . anderes :                                           l
                               aa) ohne Knochen                                      432,75       112,29          —
                               bb) anderes                                             —
                                                                                                  112,29          —
                   II . Schlachtabfall :                                           l
                        a) Köpfe, auch Teile davon                                     —
                                                                                                    12,74         —
                        b) Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                           —
                                                                                                      3,58        —
                        c) Nieren                                                      —
                                                                                                    41,81         —
                        d) Lebern                                                      —
                                                                                                    48,18         —
                        e) Herzen, Zungen oder Lungen                                  —
                                                                                                    23,89         —
                        f)  Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                           Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                           —
                                                                                                    35,04         —
                        g) anderer                                                     —
                                                                                                    35,04         —
15.01          Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
               ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
               A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                     I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                        Lebensmitteln (a)                                              —
                                                                                                     12,74          3
                   II . anderes                                                       49,11          12,74        —
 16.01         Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
               Tierblut :
               A. aus Lebern
                                                                                   I   —
                                                                                                    72,25          24
                B. andere (b) :                                                    ll
                     I. Rohwürste, nicht gekocht                                     360,63        126,27         —
                   II . andere                                                          —
                                                                                                     86,61         —
 ---pagebreak---  Nr. L 193 / 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    21 . 7. 84
                                                                                              Ein­
   Nummer des                                                                                          Abschöpfungs­  Im GATT
  Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                      Ein­           betrag     konsolidierter
    Zolltarifs                                                                                preis
                                                                                           ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
 16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                A. aus Lebern :
                    II . andere                                                                —
                                                                                                           90,36          25
                B. andere :                                                                lll
                    III . andere :                                                         lllll
                          a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                             schweinen enthaltend :                                        III
                             1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                          —
                                                                                                          176,27          —
                             2. anderes, mit einem Gehalt an :                             lll
                                 aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                     11 . Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen
                                          Nacken), auch Teile davon                          375,97       139,15     I
                                     22. Nacken oder Schultern , auch Teile davon            314,59       115,23          —
                                     33 . anderes                                              —
                                                                                                           74,65          —
                                 bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                     Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                     von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80
                                      Gewichtshundertteilen                                                66,50
                                 cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                     von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                  —
                                                                                                           50,08          —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur
     das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.