CELEX: 31988R1669
Language: de
Date: 1988-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1669/88 der Kommission vom 15. Juni 1988 zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen

Nr. L 150/6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  16. 6. 88
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1669/88 DER KOMMISSION
                                                         vom 15 . Juni 1988
                    zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
                                                             Süßlupinen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                       lenpreis für die Auslösung der Beihilferegelung für
                                                                       Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ab
                                                                      dem Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               monatlich erhöht. Die monatlichen Zuschläge zum
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Auslösungsschwellenpreis wurden mit der Verordnung
                                                                      (EWG) Nr. 1959/87 des Rates (8) festgesetzt.
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,
                                                                      Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82
                                                                      muß der Weltmarktpreis für Sojabohnen unter Zugrunde­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 des Rates             legung der günstigsten tatsächlichen Ankaufsmöglich­
 vom 18 . Mai 1982 über besondere Maßnahmen für                       keiten unter Ausschluß derjenigen Angebote und Notie­
 Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (!),                  rungen ermittelt werden, die nicht als repräsentativ für die
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                      tatsächliche Markttendenz angesehen werden können. Es
  1 104/88 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6 Buch­             müssen alle Angebote auf dem Weltmarkt sowie die
 stabe a),                                                            Notierungen an den für den internationalen Handel
                                                                      wichtigen Börsenplätzen berücksichtigt werden. Dieser
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 der                    Preis wird gegebenenfalls gemäß den in Artikel 1 Absatz
 Kommission vom 5. Dezember 1985 mit Durchführungs­                   2 der Verordnung (EWG) Nr. 2036/82 vorgesehenen
 bestimmungen für die besonderen Maßnahmen für                        Bedingungen angepaßt, um den Notierungen für die
 Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (3),                  konkurrierenden Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 3741 /87 (4), insbesondere auf Artikel 26a Absatz 7,
                                                                      Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 der
                                                                      Kommission (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   (EWG) Nr. 1238/87 (10) ist der Preis je 100 kg für Soja­
                                                                      schrot in loser Schüttung der in Artikel 1 Absatz 2 der
 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    Verordnung (EWG) Nr. 1464/86 (u) festgelegten Standard­
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete und zur              qualität bei Lieferung nach Rotterdam festzusetzen. Bei
 Futtermittelherstellung verwendete Erbsen, Puffbohnen,               den Angeboten und Notierungen, die den vorgenannten
 Ackerbohnen und Süßlupinen eine Beihilfe gewährt,                    Bedingungen nicht entsprechen, müssen die erforder­
wenn der Weltmarktpreis für Sojaschrot unter dem Auslö­               lichen Anpassungen, insbesondere diejenigen, die in
 sungspreis liegt. Diese Beihilfe entspricht einem Teil der          Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 vorgesehen
 Differenz zwischen diesen Preisen . Dieser Teil der Diffe­          sind, vorgenommen werden.
 renz ist durch Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr.
 2036/82 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1958/87 (6), festgelegt worden.                      Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
                                                                     ermöglichen, sollte im Rahmen der Beihilfeberechnung
 Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete Erbsen,             — für Währungen, die untereinander innerhalb einer
 Puffbohnen und Ackerbohnen eine Beihilfe gewährt,                        maximalen Abweichung in Höhle von 2,25 v. H.
wenn der Weltmarktpreis der Erzeugnisse unter dem                         gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der sich auf
Zielpreis liegt. Die Beihilfe ist gleich dem Unterschied                  den Leitkurs dieser Währungen stützt, multipliziert
zwischen diesen beiden Preisen .                                          mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz
                                                                          1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                          1676/85 des Rates (12), zuletzt geändert durch die
 Der Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe für                    Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (13),
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen für
das Wirtschaftsjahr 1987/88 wurde mit der Verordnung                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
(EWG) Nr. 1957/87 des Rates Q festgesetzt. Nach Artikel                   sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird der Schwel­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                          während     des   bestimmten      Zeitraums   für    die
(')  ABl. Nr.  L 162 vom  12. 6. 1982, S. 28 .
O    ABl. Nr.  L 110 vom 29. 4. 1988, S. 16.                         (8) ABl . Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 5.
O    ABl. Nr.  L 342 vom  19 . 12. 1985, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 219 vom 28 . 7. 1982, S. 36.
(4)  ABl. Nr.  L 352 vom  15. 12. 1987, S. 26.                       (10) ABl . Nr. L 117 vom 5. 5. 1987, S. 9 .
O    ABl. Nr.  L 219 vom 28 . 7, 1982, S. 1 .                        (") ABl . Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 21 .
O    ABl. Nr.  L 184 vom 3. 7. 1987, S. 3 .                          H ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O    ABl. Nr.  L 184 vom 3 . 7. 1987, S. 1 .                         H ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 16. 6. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 150/7
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­          Süßlupinen sowie der Interventionspreis für Gerste noch
    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                 nicht festgesetzt sind, konnte der Beihilfebetrag für den
    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird,              Fall der Vorausfestsetzung für dieses Wirtschaftsjahr für
zugrunde gelegt werden.                                        Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen nur
                                                               vorläufig anhand der im - Wirtschaftsjahr 1987/88
In Anwendung von Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 30f          geltenden Preise berechnet werden. Dieser Beihilfebetrag
Absatz 2 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portu­        darf daher nur vorläufig angewandt werden und ist zu
gals ist der Beihilfebetrag für in diesen Mitgliedstaaten      bestätigen oder zu ändern, sobald die Preise und flankie­
geerntete und verarbeitete Erzeugnisse anzupassen, um          renden Maßnahmen für das Wirtschaftsjahr 1988/89
der Auswirkung der Einfuhrzölle für Produkte aus Dritt­        bekannt sind —
ländern Rechnung zu tragen. Die Beihilfe für in Spanien
geerntete Süßlupinen muß um die Auswirkung des
Unterschieds zwischen dem in Spanien geltenden Auslö­
sungsschwellenpreis und dem gemeinsamen Preis gesenkt          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
werden .
Der Weltmarktpreis für Erbsen, Puffbohnen und Acker­
bohnen und der in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung                                     Artikel 1
(EWG) Nr. 1431 /82 bezeichnete Beihilfebetrag wurden
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1935/87 (') festgesetzt.
Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird         (1 ) Die Beihilfen gemäß Artikel 3 der Verordnung
der Zielpreis monatlich mit Beginn des dritten Monats          (EWG) Nr. 1431 /82 sind in den Anhängen festgesetzt.
des Wirtschaftsjahres erhöht. Die monatlichen Zuschläge
wurden durch die Verordnung. (EWG) Nr. 1959/87 des             (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für das
Rates festgesetzt.                                             Wirtschaftsjahr 1988/89 anzuwendende Beihilfebetrag für
                                                               Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen wird
Gemäß Artikel 26a der Verordnung (EWG) Nr. 3540/85             jedoch mit Wirkung vom 16. Juni 1988 bestätigt oder
wird auf die Bruttobeihilfe in ECU, die sich aus Artikel 3     geändert werden, um den für das Wirtschaftsjahr 1988/89
der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 ergibt, der Differenz­       festgesetzten Preisen und flankierenden Maßnahmen,
betrag gemäß Artikel 12a der Verordnung (EWG) Nr.              insbesondere welche die Regelung der garantierten
2036/82 angewandt. Danach wird die endgültige Beihilfe         Höchstmengen betreffen, Rechnung zu tragen.
mit Hilfe des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses
des Mitgliedstaats, in dem die Erzeugnisse geerntet
werden, in die Währung des Mitgliedstaats umgerechnet.                                  Artikel 2
Da für das Wirtschaftsjahr 1988/89 der Schwellen- und
Zielpreis für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und              Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1988 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15. Juni 1988
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Frans ANDRIESSEN
                                                                             Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 185 vom 4. 7. 1987, S. 21 .
 ---pagebreak---  Nr. L 150/8                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          16. 6. 88
                                                                     ANHANG I
                                                      Bruttobeihilfe in ECU/100 kg
 Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse
                                         laufender
                                                          1 . Term .      2. Term .    3. Term .     4. Term .     5. Term.      6. Term .
                                           Monat
                                              6               7 (')          8 (')         90           10 (1)        11 (1)        12 0
 Erbsen, verwendet in :
 — Spanien                                13,599           12,159          12,159        12,339       12,519        12,699        12,879
 — Portugal                             . 13,641           12,201          12,201        12,381       12,561        12,741        12,921
 — einem anderen Mitgliedstaat            13,960           12,520          12,520        12,700       12,880        13,060        13,240
 Erbsen, Puffbohnen und Acker­
 bohnen, verwendet in :
 — Spanien                                13,960           12,520          12,520        12,700       12,880        13,060        13,240
 — Portugal                               13,641           12,201          12,201        12,381 .     12,561        12,741       12,921
 — einem anderen Mitgliedstaat            13,960           12,520          12,520        12,700       12,880        13,060       13,240
 Zur Verfütterung bestimmte Erzeugnisse :
                                     . laufender
                                                         1 . Term .      2. Term .     3. Term.      4. Term .    5. Term .     6. Term .
                                           Monat
                                              6               7 (')          80            90           10 (1)        11 (1)       12 0
A. Erbsen, Puffbohnen und Acker­
    bohnen, verwendet in :
    — Spanien                             10,694             9,254          9,254         9,434         9,614        9,794         9,974
    — Portugal                            10,288             8,848          8,848         9,028         9,208        9,388         9,568
    — einem anderen Mitglied­
       staat                              10,835             9,395          9,395         9,575         9,755        9,935       10,115
B. Süßlupinen,      geerntet      in
    Spanien und verwendet in :
    — Spanien                              9,741             9,741          9,741         9,741        9,741         9,741         9,741
    — Portugal                             9,199             9,199          9,199         9,199        9,199         9,199         9,199
    — einem anderen        Mitglied­
       staat                               9,928             9,928          9,928         9,928        9,928         9,928         9,928
C. Süßlupinen, in einem anderen
    Mitgliedstaat geerntet und
    verwendet in :
    — Spanien                             11,313          11,313          11,313        11,313        11,313       11,313        11,313
    — Portugal                            10,771          10,771          10,771       10,771         10,771       10,771        10,771
    — einem anderen Mitglied­
       staat                              11,500          11,500          11,500       11,500         11,500       11,500        11,500
                                                                    ANHANG II
                                                 Endbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse :
                                   '   laufender
                                                        1 . Term .       2. Term .    3 . Term .    4. Term .     5. Term .     6. Term .
                                          Monat
                                             6               70             8 (')         9 (')        10 o          11 (1)        12 (')
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)           671,00           601,78          601,78        610,44        619,09       627,74        636,39
— Dänemark (dkr)                           122,22          109,61          109,61        111,19        112,76       114,34        1 15,92
— Deutschland (DM)                          33,30             29,56         29,56          29,99         30,41         30,84        31,26
— Griechenland (Dr)                    1 005,31            816,02          816,02        839,68       863,34        887,00       910,66
— Spanien (Pta)                       2 152,81         1 930,75         1 930,75     1 958,51       1 986,26     2 014,02      2 041,78
— Frankreich (ffrs)                        104,33            93,56          93,56         94,91         96,26          97,60        98,95
— Irland (Ir£)                              11,592            10,394         10,394        1 0^544       10,694        10,843       10,993
— Italien (Lit)                      22 041          19 716            19 716       20 006         20 297       20 588        20 879
— Niederlande (hfl)                         37,33            33,14          33,14         33,62         34,09          34,57        35,05 .
— Portugal (Esc)                      2 249,72         2 001,60         2 001,60     2 032,61       2 063,63     2 094,64      2 125,66
— Vereinigtes Königreich (£Stg)              8,249             7,299          7,299          7,417        7,536         7,655        7,774
Abzuziehender Betrag :
— Erbsen, verwendet in Spanien (Pta) : 55,67
— Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen, verwendet in Portugal (Esc) : 54,78
 ---pagebreak--- 16. 6. 88                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                                   Nr. L 150/9
                                                               ANHANG III
                                             Teilbeihilfe in Landeswährung/ 100 kg
Zur Fütterung bestimmte Erbsen, Puffbohnen und Ackerbahnen
                                    laufender
                                                     1 . Term .       2. Term .      3 . Term.        4. Term .       5. Term .        6. Term .
                                      Monat
                                         6               7 (')           80              9 (')          10 (1)          110              12 0
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)       520,79            451,58          451,58          460,23          468,88          477,53           486,19
— Dänemark (dkr)                        94,86             82,25          82,25            83,83          85,40           86,98             88,56
—  Deutschland (DM)                     25,84             22,18          22,18            22,61          23,03           23,46             23,88
—  Griechenland (Dr)                  441,97            252,68          252,68          276,34          300,00          323,66           347,33
—  Spanien (Pta)                    1 670,90         1 448,83        1 448,83        1 476,59         1 504,35        1 532,11         1 559,86
—  Frankreich (ffrs)                    80.96             70,20          70,20            71,54          72,89           74,23             75,58
—  Irland (Ir£)                           8,990            7,793           7,793           7,943           8,093           8,242            8,392
—  Italien (Lit)                  16 902            14 577          14 577          14 868           15 158          15 449          15 740
—  Niederlande (hfl)                    28.97             24,87          24,87            25,35          25,82           26,30             26,77
—  Portugal (Esc)                   1 682,63         1 434,50         1 434,50       1 465,52         1 496,54        1 527,55         1 558,57
—  Vereinigtes Königreich (£Stg)          6,010            5,060           5,060            5,179          5,298           5,417            5,535
Abzuziehender Betrag bei Verwen­
dung in :
— Spanien (Pta)                         21,74             21,74          21,74            21,74          21,74           21,74             21,74
— Portugal (Esc)                        93,93             93,93          93,93            93,93          93,93           93,93             93,93
                                                               ANHANG IV
              Den Beträgen in Anhang III hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
     Verwendung der Erzeugnisse   BLWU          DK          D        G          SP         F       IRL           I      NL         p         VK
Erzeugnisse, geerntet in :
—-  Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs) 0,00        0,00       0,00      129,82     0,00      0,13       0,52        8,62   0,00       24,20       37,85
—   Dänemark (dkr)                0,00        0,00       0,00       23,65     0,00      0,02 ,     0,09        1,57   0,00        4,41        6,89
—   Deutschland (DM)              0,00        0,00       0,00        6,44     0,00      0,01       0,03        0,43   0,00        1,20         1,88
—   Griechenland (Dr)             0,00        0,00       0,00      486,87     0,00      0,49       1.94     32,32     0,00       90,76      141,96
—   Spanien (Pta) •               0,00        0,00       0^00      416,50     0,00      0,42       1,66     27,65     0,00       77,64      121,44
—   Frankreich (ffrs)             0,00        0,00       0,00       20,20     0,00      0,02       0,08        1,34   0,00        3,76        5,89
—   Irland (Ir£)                  0,000       0,000      0,000       2,248    0,000     0,002      0,009       0,149  0,000       0,419       0,655
—   Italien (Lit)                 0           0          0       4 441        0         4         18       295        0         828       1 295
—   Niederlande (hfl)             0,00        0,00       0,00        7,22     0,00      0,01       0,03        0,48   0,00        1,35        2,11
—   Portugal (Esc)                0,00        0,00       0,00      490,1 1    0,00      0,49       1.95     32,54     0,00       91,36      142,91
—   Vereinigtes Königreich (£Stg) 0,000       0,000      0,000       1,935    0,000     0,002      0,008       0,128  0,000       0,361       0,564
 ---pagebreak---     Nr. L 150/ 10                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                              16. 6. 88
                                                                             ANHANG V
                                                           Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
   Zur Verfütterung bestimmte Süßlupinen
                                                  laufender
                                                                  1 . Term .         2. Term .         3. Term .           4. Term .      5. Term .         6. Term.
                                                    Monat
                                                      6               7 C)              8 (')             9 (')              10 0           11 (1)            12 0
   Erzeugnisse, geerntet in :
  — Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)                   552,76           552,76            552,76            552,76              552,76         552,76            552,76
  —    Dänemark (dkr)                               100,68           100,68            100,68            100,68              100,68         100,68            100,68
  —    Deutschland (DM)                              27,43            27,15             27,15             27,15               27,15          27,15             27,15
  —    Griechenland (Dr)                            479,36           479,36            479,36            479,36             479,36         479,36            479,36
  —    Spanien ■ (Pta)                           1 773,45        1 773,45           1 773,45          1 773,45            1 773,45       1 773,45          1 773,45
  —    Frankreich (ffrs)                             85,93            85,93             85,93             85,93               85,93          85,93             85,93
  —    Irland (Ir£) '                                 9,542             9,542             9,542             9,542               9,542          9,542            9,542
  —    Italien (Lit)                            17 946          17 946            17 946             17 946             17 946         17 946             17 946
  —    Niederlande (hfl)                             30,75            30,44             30,44             30,44               30,44          30,44             30,44
  —    Portugal (Esc)                            1 787,83        1 787,83           1 787,83          1 787,83            1 787,83       1 787,83          1 787,83
  —    Vereinigtes Königreich (£Stg)                  6,391             6,391             6,391             6,391               6,391         6,391             6,391
  Abzuziehender Betrag bei Verwen­
  dung in :
  — Spanien (Pta)                                    28,84            28,84             28,84             28,84               28,84          28,84             28,84
  — Portugal (Esc)                                  125,19          125,19            125,19             125,19             125,19         125,19            125,19
  -■                                        |                                                      1               i
                                                                                                                                                       1
                                                                           ANHANG VI
                   Den Beträgen in Anhang V hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
        Verwendung der Erzeugnisse            BLWU          DK         D          G             SP         F         IRL             I    NL          p          VK
 Erzeugnisse, geerntet in :
 — Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)               0,00       0,00       0,00        94,41        0,00      0,10       038            6,27  0,00        17,60       27,53
 — Dänemark (dkr)                              0,00       0,00       0,00        17,20        0,00      0,02       0,07           1,14  0,00         3,21         5,01
 — Deutschland (DM)                            0,00       0,00       0,00         4,68        0,00      0,00       0,02          0,31  0,00          0,87         1,37
 — Griechenland (Dr)                           0,00       0,00      0,00        354,09        0,00      0,36         1.41       23,5i   0,00        66,01      103,24
 — Spanien (Pta)                               0,00       0,00      0,00        302,91        0,00      0,30        1,21        20,11  0,00         56,47       88,32
 — Frankreich (ffrs)                           0,00       0,00      0,00         14,69        0,00      0,01       0,06          0,98  0,00          2,74        4,28
 — Irland (Ir£)                               0,000       0,000     0,000          1,635      0,000    0,002       0,007         0,109 0,000         0,305       0,477
 — Italien (Lit)                              0          0          0         3*230           0        3          13           214     0           602         942
 — Niederlande (hfl)                          0,00        0,00      0,00          5,25        0,00     0,01        0,02          0,35  0,00          0,98         1,53
 — Portugal (Esc)                             0,00        0,00      0,00        356,45        0,00     0,36        1.42        23,67   0,00         66,45      103,93
 — Vereinigtes Königreich (£Stg)              0,000      0,000      0,000         1,407       0,000    0,001       0,006         0,093 0,000         0,262       0,410
                                                                          ANHANG VII
                                                            Anzuwendender Umrechnungskurs
                                              BLWU         DK          D          G            SP         F        IRL             I      NL          P         VK
In Landeswährung, 1 ECU =                    42,4582 7,85212 2,05853 164,150 135,702 6,90403 0,76841 1 1 516,86 2,31943 167,792 0,658692
( ) Maßnahmen
     Im Fall der Vorausfestsetzung
                 .
                                   für das Wirtschaftsjahr 1988/89, vorbehaltlich der für das genannte Wirtschaftsjahr festzusetzenden Preise und flankierenden