CELEX: 31991R1136
Language: de
Date: 1991-05-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1136/91 der Kommission vom 3. Mai 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 112/8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                4. 5. 91
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1136/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 3 . Mai 1991
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  GEMEINSCHAFTEN —                                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
  Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                   der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
  Portugals,                                                             Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
  vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
  sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
  nung (EWG) Nr. .3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 1 3         Diese Wechselkurse sind die am 2. Mai 1991 festge­
  Absatz 5,                                                         stellten Kurse.
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates           Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
  vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit             Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
  und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­              der Äquivalenzkoeffizienten.
  wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch
  die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf            Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
  Artikel 3,                                                        533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
                                                                    Angebotspreise und Notierungen, von denen die
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
                                                                    gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                dieser Verordnung angegeben —
  Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
  und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
  (EWG) Nr. 533/91 der Kommission ^ und die später zu                                        Artikel 1
  ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
  worden.                                                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
  Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­               c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
  lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                   nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
( Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                 festgesetzt.
  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                          Artikel 2
       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­             Diese Verordnung tritt am 4. Mai 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 3. Mai 1991
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
  (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
  (J) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
  (4) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
  O   ABl. Nr. L 59 vom 6. 3. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 4. 5. 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 112/9
                                                          ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 3. Mai 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
            Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                          (ECU/Tonne)
                                 KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                0709 90 60                                              133,69 00
                                0712 90 19                                              133,69 OO
                                1001 10 10                                              192,36 00
                                1001 10 90                                              192,36 0 O
                                1001 90 91                                              160,67
                                1001 90 99                                              160,67
                                1002 00 00                                              153,45 (6)
                                1003 00 10                                              146,85
                                1003 00 90                                              146,85
                                1004 00 10                                              137,75
                                1004 00 90                                              137,75
                                1005 10 90                                              133,69 0 0
                                1005 90 00                                              133,69 0 0
                                1007 00 90                                              137,30 0
                                1008 10 00                                               45,38
                                1008 20 00                                              134,00 O
                                1008 30 00                                               53,25 0
                                1008 90 10                                                 0
                                1008 90 90                                               53,25
                                1101 00 00                                              239,64 0
                                1102 10 00                                              229,53 O
                                1103 11 10                                              311,80 (8)
                                1103 11 90                                              256,99 0
         (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
             wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
         (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
             Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
             den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
         (') Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
             Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
         (") Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
             in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
         0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
             schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
         (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
             Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
             Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
             S. 22) bestimmt.
         f) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
             erhoben .
         (") Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
             3808/90 genannten Betrag erhöht.