CELEX: 31990R2317
Language: de
Date: 1990-08-06 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2317/90 DER KOMMISSION VOM 6. AUGUST 1990 UEBER DIE LIEFERUNG VERSCHIEDENER PARTIEN WEISSZUCKER IM RAHMEN DER NAHRUNGSMITTELHILFE

Nr. L 208/ 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               7. 8 . 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2317/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 6. August 1990
                  über die Lieferung verschiedener Partien Weißzucker im Rahmen der
                                                   Nahrungsmittelhilfe
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft (4). Zu diesem
GEMEINSCHAFTEN —                                                Zweck sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          gungen sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        daraus ergebenden Kosten genauer festgelegt werden —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 des Rates
vom 22. Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfe­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
politik und -Verwaltung {'), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1930/90 (2), insbesondere auf
                                                                                        Artikel 1
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c),
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft
                                                                wild Zucker bereitgestellt zur Lieferung an die in den
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1420/87 des Rates vom              Anhängen aufgeführten Begünstigten gemäß Verordnung
21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestim­           (EWG) Nr. 2200/87 zu den in den Anhängen aufge­
mungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 über die             führten Bedingungen. Die Zuteilung der Lieferungen
Nahrungsmittelhilfepolitik und -Verwaltung (3) wurde die        erfolgt im Wege der Ausschreibung.
Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht
kommenden Länder und Organisationen und der für die             Es wird davon ausgegangen, daß der Zuschlagsempfänger
Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob­           die geltenden allgemeinen und besonderen Geschäftsbe­
Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt.        dingungen kennt und akzeptiert. Andere in seinem
                                                                Angebot enthaltene Bedingungen oder Vorbehalte gelten
Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über             als nicht geschrieben.
die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Ländern und
Empfängerorganisationen 598 Tonnen Zucker zugeteilt.
                                                                                        Artikel 2
Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung
(EWG) Nr. 2200/87 der Kommission vom 8. Juli 1987               Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die               lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der            in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 6. August 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 370 vom 30. 12. 1986, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 174 vom 7. 7. 1990, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 136 vom 26. 5. 1987, S. 1 .                      (4) ABI. Nr. L 204 vom 25. 7. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 7. 8 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 208/ 1 1
                                                            ANHANG I
                                                             PARTIE A
            1 . Maßnahmen Nrn. ('): 584/90 bis 603/90
            2. Programm : 1990
            3. Begünstigter (") : Euronaid, Rhijngeesterstraatweg 40, Postbus 77, NL-2340 AB Oegstgeest
            4. Vertreter des Begünstigten (2) : Siehe ABl. Nr. C 103 vom 16. 4. 1987
            5. Bestimmungsort oder -land : Siehe Anhang II
            6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Weißzucker
            7. Merkmale und Qualität der Ware (3) (*) fl : Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2103/77
                der Kommission (ABl. Nr. L 246 vom 27. 9. 1977, S. 12) entsprechender Weißzucker der Standardqua­
                lität, Kategorie 2 (Verordnung (EWG) Nr. 793/72 des Rates (ABl. Nr. L 94 vom 21 . 4. 1972, S. 1 ))
            8 . Gesamtmenge : 598 Tonnen
            9 . Anzahl der Partien : 1
          10. Aufmachung und Kennzeichnung : Neue Jutesäcke mit Innensack aus mindestens 0,05 mm dickem
                Polyäthylen, einem Gesamtgewicht von Jute Und Polyäthylen von mindestens 420 g und einem Gewicht
                des Inhalts von 50 kg (*) (s) (")
                Aufschrift auf den Säcken (in mindestens 5 cm hohen Buchstaben) : Siehe Anhang II
          1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses (10) : In der Gemeinschaft erzeugter Zucker gemäß Artikel 24
                Absatz la sechster Unterabsatz Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates (ABl.
                Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4)
          12. Lieferstufe : frei Verschiffungshafen
          13. Verschiffungshafen : —
          14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
          15 . Löschhafen : —
          16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
          17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 15. — 30. 9. 1990
          18 . Lieferfrist : —
          19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
          20. Bei Ausschreibung, Frist für die Angebotsabgabe : 21 . 8. 1990, 12 Uhr
          21 . Im Falle einer zweiten Ausschreibung :
                a) Frist für die Angebotsabgabe : 4. 9. 1990, 12 Uhr
                b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 1 . — 15. 10. 1990
                c) Lieferfrist : —
          22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/t
          23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10% des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
          24. Anschrift für die Angebotsabgabe (*) :
                Bureau de l'aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur N. Arend, bâtiment Loi 120, bureau 7/58,
                200, rue de la Loi, B- 1 049 Bruxelles (Telex AGREC 22037 B / 25670 B)
          25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers 0 : Periodische Erstattung anwendbar für Weiß­
                zucker, gültig am 19. 7. 1990 und festgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2043/90 der Kommission
                (ABl. Nr. L 187 vom 19 . 7. 1990, S. 18)
 ---pagebreak--- Nr. L 208 / 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     7. 8 . 90
              Vermerke :
              (') Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben.
              (*) Vom Zuschlagsempfänger zu kontaktierender Vertreter der Kommission : Siehe im Amtsblatt der Euro­
                  päischen Gemeinschaften Nr. C 227 vom 7. September 1985, Seite 4, veröffentlichtes Verzeichnis.
              (3) Der Zuschlagsempfänger übergibt dem Begünstigten eine von einer amtlichen Stelle stammende
                  Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Normen betref­
                  fend die Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind.
                  In der Bescheinigung über die radioaktive Belastung ist der Gehalt an Cäsium 134 und 137 anzugeben.
              (4) Lieferung in Containern von 20 Fuß, Bedingungen FCL/LCL. Der Lieferant übernimmt die Kosten für
                  das Verbringen frei Terminal im Verladehafen, gestapelt. Der Empfänger übernimmt die folgenden
                  Verladekosten, auch die für den Abtransport der Container vom Terminal, Artikel 13 Ziffer 2 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 ist nicht anwendbar.
                  Der Zuschlagsempfänger muß dem Empfänger eine vollständige Ladeliste eines jeden Containers über­
                  mitteln, in der die Anzahl Säcke aufgeführt ist, die zu jeder in der Ausschreibungsbekanntmachung
                  aufgeführten Verladenummer gehören.
                  Der Zuschlagsempfänger muß jeden Container mit einer numerierten Plombe verschließen, deren
                  Nummer dem Spediteur des Begünstigten mitgeteilt wird.
              0 Der Lieferant sendet ein Duplikat der Originalrechnung an :
                  MM. De Keyzer & Schütz BV, Postbus 1438, Blaak 16, NL-3000 BK Rotterdam.
              (*) Der Zuschlagsempfänger übermittelt dem Vertreter des Empfängers bei der Lieferung ein Gesundheits­
                  zeugnis.
              f) Der Zuschlagsempfänger übermittelt dem Vertreter des Empfängers bei der Lieferung ein Ursprungs­
                  zeugnis.
              (8) Um den Fernschreiber nicht zu überlasten, werden die Bieter gebeten, den Nachweis der Stellung der in
                  Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 aufgeführten Ausschreibungsga­
                  rantie vor dem in Ziffer 20 dieses Anhangs angegebenen Zeitpunkt vorzugsweise wie folgt zu erbringen :
                  — entweder durch Boten an das in Ziffer 24 dieses Anhangs aufgeführte Büro
                  — oder per Telefax an eine der folgenden Nummern in Brüssel :
                      — 235 01 32,
                      — 236 10 97,
                      — 235 01 30,
                      — 236 20 05 .
              (9) Die Verordnung (EWG) Nr. 2330/87 der Kommission (ABl. Nr. L 210 vom 1 . 8. 1987, S. 56), zuletzt
                  geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2226/89 (ABl. Nr. L 214 vom 25. 7. 1989, S. 10), ist
                  anwendbar, was die Ausfuhrerstattung und gegebenenfalls die Währungs- und Beitrittsausgleichsbeträge,
                  den repräsentativen Kurs und den monetären Koeffizienten anbelangt. Der in Artikel 2 der gleichen
                  Verordnung aufgeführte Tag ist derjenige, welcher in Ziffer 25 dieses Anhangs angegeben ist.
             (,0) Die Kategorie des Zuckers wird maßgeblich unter Zugrundelegung der Regelung gemäß Artikel 18
                  Absatz 2 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2103/77 festgestellt.
             (") Für ein etwaiges Umsacken liefert der Zuschlagsempfänger 2 % Leersäcke derselben Qualität wie die mit
                  der Ware gefüllten Säcke und mit der verlangten Aufschrift, gefolgt von einem großen R.
             (12) Der Zuschlagsempfänger tritt mit dem Begünstigten baldmöglichst zur Bestimmung der erforderlichen
                  Versandbescheinigungen in Verbindung.
 ---pagebreak--- 7. 8 . 90                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 208/ 13
ANEXO II — BILAG II — ANHANG II — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGATO II —
                                                                   BIJLAGE II — ANEXO II
    Designación   Cantidad total del lote Cantidades parciales        Beneficiario    Pais destinatario             Inscripción en el embalaje
     e8del lote       (en toneladas)         (en toneladas)
        Parti         Totalmængde             Delmængde                 Modtager       Modtagerland                     Emballagens påtegning
                            (tons)                 (tons)
    Bezeichnung       Gesamtmenge             Teilmengen
                         der Partie                                   Empfänger    Bestimmungsland                Aufschrift auf der Verpackung
     der Partie                               (in Tonnen)
                       (in Tonnen)
 Χαρακτηρισμός Συνολική        ποσότητα Μερικές ποσότητες
                     της παρτίδας                                     Δικαιούχος           Χώρα
   της παρτίδας                               (σε τόνους)                               προορισμού                Ένδειξη επί της συσκευασίας
                       (σε τόνους)
         Lot         Total quantity        Partial quantities         Beneficiary  Recipient country
                        (in tonnes)            (in tonnes)                                                          Markings on the packaging
    Désignation   Quantité totale du lot Quantités partielles         Bénéficiaire    Pays destinataire              Inscription sur l'emballage
       du lot           (en tonnes)            (en tonnes)
                     Quantità totale
    Designazione       della partita      Quantitativi    parziali    Beneficiario Paese destinatario                 Iscrizione sull'imballaggio
    della partita    (in tonnellate)        (in tonnellate)
                   Totale hoeveelheid
    Aanduiding        van de partij
                                           Deelhoeveelheden
                                                                      Begunstigde
   van de partij                                 (in ton)                          Bestemmingsland                 Aanduiding op de verpakking
                          (in ton)
     Designação     Quantidade total      Quantidades parciais        Beneficiário    País destinatário
      do lote        (cm toneladas)         (em toneladas)                                                             Inscrição na embalagem
         A                   598                     20             AATM           Chile                Acción n° 584/90 / Azúcar / Chile / AATM /
                                                                                                        901701 / Coyahique vía Chacabuco / Donación
                                                                                                        de la Comunidad Económica Europea /
                                                                                                        Destinado a la distribución gratuita
                                                     18             Prosalus       Perú                 Acción n0 585/90 / Azúcar / Perú / Prosalus /
                                                                                                        905508 / Arequipa vía Callao / Donación de la
                                                                                                        Comunidad Económica Europea / Destinado a la
                                                                                    I                   distribución gratuita
                                                     18             Prosalus       Perú                 Acción n0 586/90 / Azúcar / Perú / Prosalus /
                                                                                                        905509 / Lima vía Callao / Donación de la
                                                                                                        Comunidad Económica Europea / Destinado a la
                                                                                                        distribución gratuita
                                                     18             Caritas D      Perú                 Acción n0 587/90 / Azúcar / Perú / Caritas
                                                                                                        Denmark / 905802 / Lima vía Callao /
                                                                                                        Donación de la Comunidad Económica Europea
                                                                                                        / Destinado a la distribución gratuita
                                                     20             Ciriterad      Bénin                Action n° 588 /90 / Sucre / Bénin / Cinterad /
                                                                                                        903409 / Cotonou / Don de la Communauté
                                                                                                        économique européenne / Pour distribution
                                                                                                        gratuite
                                                     60             Caritas B      Burkina Faso         Action n0 589/90 / Sucre / Burkina Faso /
                                                                                                        Caritas Belgica / 900219 / Bobo Dioulasso via
                                                                                                        Abidjan / Don de lá Communauté économique
                                                                                                        européenne / Pour distribution gratuite
                                                     20             SSI            Burkina Faso         Action n0 590/90 / Sucre / Burkina Faso / SSI /
                                                                                                        903011 / Ouahigouya via Abidjan / Don de la
                                                                                                        Communauté économique européenne / Pour
                                                                                                        distribution gratuite
                                                     40             Ciriterad      Burkina Faso         Action n0 591 /90 / Sucre / Burkina Faso /
                                                                                                        903410 / Ganzourgou via Lomé / Don de la
                                                                                                        Communauté économique européenne / Pour
                                                                                                        distribution gratuite
                                                     18             Caritas I      Guiné-Bissau         AcçSo n? 592/90 / Açúcar / Guiné-Bissau /
                                                                                                        Caritas Italiana / 900614 / Bissau / Donativo da
                                                                                                        Comunidade Económica Europeia / Destinado a
                                                                                                        distribuição gratuita
 ---pagebreak--- Nr. L 208/ 14                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     7. 8 . 90
  Designación   Cantidad total del lote Cantidades parciales           Beneficiario  País destinatario
   e8del lote       (en toneladas)         (en toneladas)                                                           Inscripción en el embalaje
      Parti         Totalmængde              Delmængde                   Modtager
                          (tons)                   (tons)                             Modtagerland                     Emballagens påtegning
  Bezeichnung       Gesamtmenge             Teilmengen
                       der Partie                                      Empfänger    Bestimmungsland               Aufschrift auf der Verpackung
   der Partie                               (in Tonnen)
                     (in Tonnen)
Χαρακτηρισμός Συνολική       ποσότητα Μερικές ποσότητες
                   της παρτίδας                                                           Χώρα
 της παρτίδας                               (σε τόνους)                Δικαιούχος      προορισμού                Ένδειξη επί της συσκευασίας
                     (σε τόνους)
       Lot         Total quantity        Partial quantities            Beneficiary  Recipient country
                      (in tonnes)            (in tonnes)                                                           Markings on the packaging
  Désignation   Quantité totale du lot Quantités partielles            Bénéficiaire
     du lot           (en tonnes)            (en tonnes)                             Pays destinataire              Inscription sur l'emballage
                  Quantità totale
 Designazione        della partita      Quantitativi      parziali     Beneficiario
  della partita                           (in tonnellate)
                                                                                    Paese destinatario               Iscrizione sull'imballaggio
                   (in tonnellate)
                 Totale hoeveelheid
  Aanduiding        van de partij
                                         Deelhoeveelheden
                                                                       Begunstigde
 van de partij                                   (in ton)                           Bestemmingsland               Aanduiding op de verpakking
                        (in ton)
   Designação     Quantidade total      Quantidades parciais           Beneficiário  País destinatario
    do lote        (em toneladas)         (em toneladas)                                                              Inscrição na embalagem
                                                     20              Cinterad       Mali               Action n0 593/90 / Sucre / Mali / Ciriterad /
                                                                                                       903411 / Nioro via Abidjan / Don de la
                                                                                                       Communauté économique européenne / Pour
                                                                                                       distribution gratuite
                                                     36            . Caritas G      Niger              Action n0 594/90 / Sucre / Caritas Allemagne /
                                                                                                       900406 / Niamey via Lomé / Don de la
                                                                                                       Communauté économique européenne / Pour
                                                                                                       distribution gratuite
                                                     18              SSI            Niger              Action n0 595/90 / Sucre / Niger / SS1 / 903010
                                                                                                       / Niamey via Lomé / Don de la Communauté
                                                                                        I
                                                                                                       économique européenne / Pour distribution
                                                                                                       gratuite
                                                     30              Caritas B      Zaïre              Action n0 596/90 / Sucre / Zaïre / Caritas
                                                                                                       Belgica / 900223 / Kananga via Matadi / Don
                                                                                                       de la Communauté économique européenne /
                                                                                                       Pour distribution gratuite
                                                     40              Caritas B      Zaïre              Action n0 597/90 / Sucre / Zaïre / Caritas
                                                                                                       Belgica / 900224 / Kinshasa via Matadi / Don
                                                                                                       de la Communauté économique européenne /
                                                                                                       Pour distribution gratuite
                                                     18              OPEM           Madagascar         Action np 598/90 / Sucre / Madagascar / OPEM /
                                                                     (AFSE)                            904207 / Toamasina / Don de la Communauté
                                                                                                       économique européenne / Pour distribution
                                               i                                                       gratuite
                                                     18              OPEM           Moçambique         Acção n? 599/90 / Açúcar / OPEM / 904204 /
                                                                     (AFSE)                            Matóla via. Maputo / Donativo da Comunidade
                                                                                                       Económica Europeia / Destinado a distribuição
                                                                                                       gratuita
                                                     76              Prosalus       Moçambique         Acção n? 600/90 / Açúcar / Moçambique /
                                                                                                       Prosalus   /    905528    /    Beira  /   Donativo   da
                                                                                                       Comunidade Económica Europeia / Destinado a
                                                                                                       distribuição gratuita
                                                     30              Caritas B      Zaïre              Action n° 601 /90 / Sucre / Zaïre / Caritas
                                                                                                       Belgica / 900222 / Bukavu via Dar es-Salaam /
                                                                                                       Don de la Communauté économique
                                                                                                       européenne / Pour distribution gratuite
                                                     40              CAM            India              Action No 602/90 / Sugar / India / CAM /
                                                                                                       902019 / Bombay / Gift of the European
                                                                                                       Economic Community / For free distribution
                                                     40              GFSS           India              Action No 603/90 / Sugar / India / GFSS /
                                                                                                       903503 / Bombay / Gift of the European
                                                                                                       Economic Community / For free distribution