CELEX: 31991R0514
Language: de
Date: 1991-03-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 514/91 der Kommission vom 1. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

2. 3 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 56/3
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 514/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 1 . März 1991
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­            nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Absatz 5,
                                                                    Diese Wechselkurse sind die am 28 . Februar 1991 festge­
                                                                    stellten Kurse.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit               Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
 und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch              der Äquivalenzkoeffizienten.
 die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,                                                          Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    322/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                    Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
                                                                    dieser Verordnung angegeben —
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
 erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 322/91 der Kommission (*) und die später zu
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                                                    Artikel 1
                                                                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                    c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
 lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                    nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                    festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                          Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                    Diese Verordnung tritt am 2. März 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 1 . März 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl.  Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
O   ABl.  Nr. L 38 vom 12. 2. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 56/4                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           2. 3 . 91
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 1 . März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
            Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                           Abschöpfungsbetrag
                                  0709 90 60                                               140,88 00
                                  0712 90 19                                               1 40,88 O O
                                  1001 10 10                                               201,42 00
                                  1001 10 90                                               201,42 0 0
                                  1001 90 91                                               192,10
                                  1001 90 99                                               192,10
                                  1002 00 00                                               159,26 (6)
                                  1003 00 10                                               157,53
                                  1003 00 90                                               157,53
                                  1004 00 10                                               147,90
                                  1004 00 90                                               147,90
                                  1005 10 90                                               140,88 O 0
                                  1005 90 00                                               140,88 O O
                                  1007 00 90                                               148,23 O
                                  1008 10 00                                                 65,60
                                  1008 20 00                                               143,03 O
                                  1008 30 00                                                 74,88 O
                                  1008 90 10                                                  0
                                  1008 90 90                                                 74,88
                                  1101 00 00                                               283,68 O
                                  1102 10 00                                               237,33 0
                                  1103 11 10                                               325,71 0
                                  1103 11 90                                               304,92 0
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
           Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben.
           (!) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.