CELEX: 32011R0826
Language: de
Date: 2011-08-12 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 826/2011 der Kommission vom 12. August 2011 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

18.8.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 211/7
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 826/2011 DER KOMMISSION
   vom 12. August 2011
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz l Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Maßgabe dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 12. August 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Tabletten in unterschiedlichen Farben und Tierformen mit einem durchschnittlichen Gewicht von ca. 950 mg je Stück, in Aufmachungen für den Einzelverkauf; eine Tablette besteht aus (in Gewichtshundertteilen):
                  
                              —
                           
                           
                              Saccharose: 61
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Stärke: 2,4
                           
                        Zusätzlich enthält eine Tablette:
                  
                              —
                           
                           
                              Vitamin A (50 % als Retinol-Acetat: 375 μg und 50 % als Beta-Carotin: 2 252 μg)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin B1: 1,05 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin B2: 1,2 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin B3: 13,5 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin B6: 1,05 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin B9: 300 μg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin B12: 4,5 μg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin C: 60 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin D: 10 μg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vitamin E: 10 mg
                           
                        Außerdem sind folgende Stoffe enthalten: Stearinsäure, Maleinsäure, Magnesiumstearat, Natriumbisulfit, Gluten, Baumwollsaatöl, Siliciumdioxid, Citronensäure, Gelatine, Calciumcarbonat, Mono- und Diglyceride, natürliche und künstliche Duftstoffe sowie Lebensmittelfarbstoffe.
                  Die auf dem Etikett angegebene empfohlene Tagesdosis ist eine Tablette täglich.
                  Dem Etikett zufolge ist das Erzeugnis für den menschlichen Verzehr bestimmt.
               
               
                  2106 90 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 29, Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 30 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 98.
                  Das Erzeugnis weist wegen seiner Zusammensetzung nicht die Merkmale einer Zuckerware der Position 1704 auf (siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 17 des Harmonisierten Systems, Allgemeines, Buchstabe b).
                  Aufgrund der Anwesenheit von Stoffen, die nicht unter die Anmerkung 1 Buchstabe a, b, c, f oder g zu Kapitel 29 fallen, ist das Erzeugnis von diesem Kapitel auszuschließen.
                  Das Erzeugnis erfüllt nicht die Anforderungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30, da keine Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder deren Symptomen gemacht werden, bei denen dieses Erzeugnis verwendet werden soll, und kann daher nicht in Position 3004 eingereiht werden.
                  Aufgrund seiner Merkmale ist das Erzeugnis als Lebensmittelzubereitung der Position 2106 einzureihen.