CELEX: 31999R0522
Language: de
Date: 1999-03-09 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 522/1999 der Kommission vom 9. März 1999 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

L 61/32             DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              10. 3. 1999
                              VERORDNUNG (EG) Nr. 522/1999 DER KOMMISSION
                                                   vom 9. März 1999
                 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-
GEMEINSCHAFTEN                                                 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
                                                                erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 5. März
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          1999 beantragten Mengen die in der genannten Verord-
Gemeinschaft,                                                   nung für den Monat März 1999 genannte monatliche
                                                                Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates          für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.
vom 28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorga-            Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
nisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die            auszusetzen, die nach dem 5. März 1999 und vor dem 1.
Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2),                 April 1999 gestellt werden —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1137/98 der
Kommission vom 29. Mai 1998 über eine Schutzmaß-                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                               In Anbetracht der der Kommission am 9. März 1999
                                                                vorliegenden Informationen werden die am 5. März 1999
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der               beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord-
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes
1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch       0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli-          die 1,28205 % der beantragten Menge entspricht.
zenz zum freien Verkehr abgefertigt.                            Den nach dem 5. März 1999 und vor dem 1. April 1999
                                                                gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1137/          die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
98 werden für die zwischen dem 1. Juni 1998 und 31. Mai
1999 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für Knoblauch                                   Artikel 2
mit Ursprung in China nur im Rahmen einer monatli-
chen Höchstmenge erteilt.                                       Diese Verordnung tritt am 10. März 1999 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 9. März 1999
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.
(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.
(3) ABl. L 157 vom 30. 5. 1998, S. 107.
(4) ABl. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
(5) ABl. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1.