CELEX: 31975R2617
Language: de
Date: 1975-10-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2617/75 der Kommission vom 15. Oktober 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide oder Schappeseide der Tarifnummer 50.09 mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 267/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  16 . 10 . 75
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2617/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 15 . Oktober 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide oder Schappe­
                seide . der Tarifnummer 50.09 mit Ursprung in Indien , dem die in der Verord­
                nung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zoll­
                                               präferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­
GEMEINSCHAFTEN —                                                betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Für Gewebe aus Seide oder Schappeseide ist der Pla­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 fond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 174
                                                                Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des               trag 87 Tonnen . Am 13 . Oktober 1975 haben die Ein­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­              fuhren in die Gemeinschaft von Geweben aus Seide
präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung              oder Schappeseide mit Ursprung in Indien , dem Zoll­
in Entwicklungsländern ( ! ), insbesondere auf Artikel 4        präferenzen gewährt werden , den in Rede stehenden
Absatz 2,
                                                                Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
in Erwägung nachstehender Gründe :                              genannten Verordnung ( EWG) Nr. 3048 /74, die die
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­               Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                 gedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsa­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­                men Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber
                                                                 Indien wiedereinzuführen —
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                              Artikel 1
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­            Ab 19 . Oktober 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­
                                                                 der Verordnung ( EWG) Nr. 3048 /74 des Rates vom 2.
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der
 Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                 Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­             Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
                                                                 Indien wiedereingeführt :
lungen sind .
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                   Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
 innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen mit Ausnahme be­                 50.09                 Gewebe aus Seide oder Schappeseide
 stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
 ten Verordnung angegeben ist.                                                               Artikel 2
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­              meinschaften in Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 1 5 . Oktober 1 975
                                                                              Für die Konimission
                                                                                F. O. GUNDELACH
                                                                         Mitglied der Kommission
 (') ABl . Nr. L Î29 vom 9 . 12. 1974, S. 24 .