CELEX: 21985A1231(16)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über den Handel mit Textilwaren

Nr . L 378 / 82                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      31 . 12 . 85
                                                            ABKOMMEN
                zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen
                                             Staaten über den Handel mit Textilwaren
                DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                einerseits und
                DIE REGIERUNG DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAAT EN
                andererseits ,
                IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
                genannt - und den Vereinigten Mexikanischen Staaten - nachstehend „Mexiko" genannt - zu
                 fördern ,
                 ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
                 den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht , weitestgehend Rechnung
                 zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                 einer Zerrüttung des Textilhandels von Mexiko zu begegnen ,
                 IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
                 „Genfer Vereinbarung" genannt - , insbesondere auf Artikel 4, sowie auf die Bedingungen in dem
                 Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuß
                 angenommenen Schlußfolgerungen ,
                 HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                 tigte ernannt :
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                 DIE REGIERUNG DER VEREINIGTEN MEXIKANISCHEN STAATEN :
                 DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                           Artikel 1                                     und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
                                                                         Ursprung in Mexiko .
(1)     Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen,
daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet                     (2) Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und                lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit                     Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                               Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
                                                                         dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ).
(2)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                         (3 ) Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und                  Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­                   den Vorschriften bestimmt .
barung einzuführen .
                                                                          Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
(3)     Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengen­                        Waren sind in Protokoll A festgelegt .
mäßige Beschränkung sind bei der Einfuhr der unter dieses
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­
sagt .
                                                                                                     Artikel 3
                            Artikel 2                                     Mexiko erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine
                                                                          Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der
 ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in                     Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
 Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle, Wolle                   Höchstmengen zu beschränken .
 ---pagebreak---   31 = 12. 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 378 / 83
 Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren           ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
 unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle, dessen       5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­
 Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind .                     menge zulässig .
                                                                   Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
                           Artikel 4
                                                                   folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
                                                                   zogen .
 Mexiko und die Gemeinschaft erkennen den besonderen und
                                                                   (2)      Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjah­
 eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Mexiko veredel­       res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
 ten Textilwaren in die Gemeinschaft an .
                                                                  Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu 5 %
                                                                  der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres zuläs­
 Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren              sig .
zusätzlich zu den nach diesem Abkommen festgesetzten
Höchstmengen können getroffen werden , sofern die Wieder­         (3)      Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
einfuhr in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft            keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven         in der Gruppe I vorgenommen werden :
Veredelungsverkehr erfolgt .
                                                                  — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
                                                                        Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der
                           Artikel 5                                    Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über­
                                                                        tragung vorgenommen wird .
Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf            — Übertragungen zwischen den Kategorien 4,5,6,7 und 8
Webstühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Gewe­                sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig ,
ben , von Bekleidung oder anderen Waren , die aus diesen                auf die die Übertragung vorgenommen wird.
Geweben handgefertigt worden sind , sowie von handwerk­
lichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine           Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
Höchstmengen , sofern diese Waren die in Protokoll B              den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .                          Gruppen II und III sind bis zu 5% der Höchstmenge der
                                                                  Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                  wird .
                           Artikel 6
                                                                  (4 ) Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare
(1)      Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden
                                                                  Äquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt.
Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel­        (5)      Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus
dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem             der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­          Abkommensjahr ergibt , darf 15% nicht überschreiten .
trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt               (6)      Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
sind .                                                            machen die Behörden Mexikos im voraus Mitteilung.
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der
Vorlage einer von den Behörden Mexikos erteilten Ausfuhr­                                     Artikel 8
lizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe
des Protokolls A abhängig .                                       (1)      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II aufgeführten
                                                                  Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen
(2)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft         festgelegten Voraussetzungen von Mexiko Höchstmengen
fest , daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem           festgesetzt werden .
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann
aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so       (2)      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
teilen die betreffenden Behörden den Behörden Mexikos             Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von
binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und             Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe          Ursprung in Mexiko im Verhältnis zur gesamten Vorjahres­
ohne Anrechnung auf die in diesem Abkommen festgesetzte          einfuhr von Waren dieser Kategorie aus allen Lieferländern
Höchstmenge für das laufende oder das folgende Jahr .            in die Gemeinschaft folgende Prozentsätze übersteigt:
                           Artikel 7                             — 0,5% für Warenkategorien in Gruppe I ,
                                                                 — 2,5% für Warenkategorien in Gruppe II ,
(1)     In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
Teilmenge der für das folgende Abkommensjahr festgesetz­         — 5,0% für Warenkategorien in Gruppe III ,
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 84                            Amtsblatt der Europäischen Lremeinscnarten                                 31 . 12 . 85
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem               (9 ) Im Falle der Anwendung von -Absatz 2 , 3 oder 4
Verfahren des Artikels 17 beantragen , um eine Einigung über       verpflichtet sich Mexiko für Waren , über die vor der
ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der             Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wor­
betreffenden Kategorien zu erzielen .                              den sind, Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten
                                                                   Höchstmenge zu erteilen .
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter­          ( 10 ) Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10
breitung des Konsultationsersuchens aus Mexiko versandt            Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
worden sind .                                                      Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
                                                                   der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
                                                                   Jahresstatistiken angewendet.
( 3 ) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung
verpflichtet sich Mexiko , für einen vorläufigen Zeitraum von      ( 11 )      Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des
Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref­         Ausfuhr von Waren, für die die in Anhang II festgesetzten
fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von           Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren Anwendung,
der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­            für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
                                                                    werden .
markts zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän­
 kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres, das
 dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren
 die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe über­                                         Artikel 9
 schritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst
 haben , oder 25% der gemäß der Formel in Absatz 2
 berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser beiden          (1)       Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr von
 Werte zugrunde gelegt wird .                                       Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
                                                                    in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt, in einem Abkom­
 (4 )     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­       mensjahr die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen
 sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     Jahres um 10% der in Anhang II für das laufende Abkom­
 eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat      mensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet, so kann
  die Gemeinschaft das Recht , eine> endgültige Höchstmenge          sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung ihrer eigenen
                                                                     Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
  festzusetzen, deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf       Verfahren des Artikels 17 beantragen , um zu einer Einigung
  als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder          zu gelangen über:
  als 106% der Einfuhren des Kalenderjahres, das dem
  Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die
  nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten          — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Ar­
  und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,                    tikel 7
  wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt              oder
  wird .
                                                                     — die Änderung der in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
  Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen                      ge durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst­
  gemäß Artikel 17 erhöht, um die Bedingungen von Absatz 2                  menge
  zu erfüllen, wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in
  die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­              sowie über den entsprechenden angemessenen und quantifi­
   dert .                                                             zierbaren Ausgleich als beiderseits annehmbare Lösung.
   (5 ) Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten                (2) Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
   Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die          betreffenden Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Notifi­
   Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit                  zierung des Konsultationsersuchens aus Mexiko versandt
   Ursprung in Mexiko im Jahr 1980 .                                  worden sind .
   (6 ) Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach                 Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­
   Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt             pflichtet sich Mexiko, die Ausfuhr von Waren der betreffen­
   werden .                                                           den Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem oder
                                                                      mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des
   (7) Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses          Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem Monat
   Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe               ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersu­
    des Protokolls D festgelegt .                                      chens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im vorange­
                                                                       gangenen Kalenderjahr zu beschränken.
    ( 8 ) Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in
    Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der        (3 )     Auf eine Höchstmenge, die gemäß Absatz 1 in einem
    Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines           der dem letzten Abkommensjähr vorangegangenen Jahr
    Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Mexiko               geändert worden ist, wird eine Steigerungsrate angewendet,
    erreicht worden sind .                                             die so berechnet ist, daß die in Anhang II festgesetzte
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                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 378 / 85
   Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses                                    Artikel 10
  Jahres wieder erreicht wird .
                                                                      (1)     Mexiko verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue
  (4)      Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­        statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermit­
  sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist      teln, die von den Behörden Mexikos für alle Kategorien von
  eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich     Textilwaren erteilt werden , für die die in diesem Abkommen
  Mexiko , falls die Gemeinschaft es beantragt,                       festgesetzten Höchstmengen gelten , sowie über alle
                                                                      Ursprungszeugnisse , die von den Behörden Mexikos für alle
  — Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die           in Artikel 5 genannten Waren, die den Bestimmungen des
       Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise     Protokolls B unterliegen , ausgestellt werden .
       auszusetzen oder
                                                                     Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden
 — die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die                 Mexikos genaue statistische Angaben über die Einfuhrgeneh­
       betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach       migungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der
       der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft          Gemeinschaft auf Vorlage der von Mexiko ausgestellten
       auf 125% der im vorangegangenen Kalenderjahr getä­            Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden.
       tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis
       zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des
                                                                     (2)      Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
       gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­       Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
       ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der
       höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .             übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
                                                                     Statistiken beziehen .
 Bei Anwendung der Maßnahmen nach vorliegendem Absatz                (3)      Mexiko verpflichtet sich ferner, der Gemeinschaft
 bleibt das Angebot eines angemessenen und quantifizierba­           statistische Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren ,
 ren Ausgleichs von Seiten der Gemeinschaft bestehen .
                                                                     aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu übermitteln .
 Die Anwendung der Maßnahmen des vorliegenden Absatzes               Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Mexikos Ein­
 ist auf das Jahr beschränkt, in dem sie getroffen werden.           fuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 8
                                                                    Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem bzw. unter
 ( 5 ) Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur             Artikel 6 Absatz 1 fallen .
Anwendung, wenn die in Anhang II festgesetzten Höchst­
 mengen für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens        (4)       Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
 2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980            Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
 ausmachen .
                                                                    übermitteln , der auf das Quartal folgt, auf das sich die
                                                                    Statistiken beziehen .
(6)       Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur
Anwendung , wenn die Höhe der Einfuhren von Waren mit               (5)      Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
Ursprung in Mexiko im laufenden Abkommensjahr minde­                Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr­
stens 50% der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge                daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
dieser Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das        dem Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet
betreffende Gebiet bzw. die betreffenden Gebiete der                werden .
Gemeinschaft ausmacht .
                                                                    ( 6 ) Zur Anwendung der Artikel 8 und 9 verpflichtet sich
(7)       Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge          die Gemeinschaft, den Behörden Mexikos bis zum 15 . April
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren       jedes Jahreis die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Mexiko im Jahr           unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren , aufgeglie­
1980 .
                                                                    dert nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein­
                                                                    schaft , zur Verfügung zu stellen .
(8)       Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in
Absatz 1 genannte Höchstmenge in einem Gebiet der
Gemeinschaft überschritten wird . In diesem Fall betrifft der
in den Absätzen 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von                                  Artikel 11
der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benann­
ten Gebiete .
                                                                    (1)      Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Mexiko
                                                                    und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die
(9)       Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 einzuschrän­          Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
ken, verpflichtet sich Mexiko , der Gemeinschaft Mitteilung         am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifi­
zu machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie erteilten          zierung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemein­
Ausfuhrlizenzen jäh und in erheblichem Umfang ansteigt, so          schaft gelieferten Angaben, bis Konsultationen gemäß Arti­
daß damit zu rechnen ist, daß die Voraussetzungen für die           kel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der
Anwendung dieses Artikels erfüllt werden .                          betreffenden Ware herbeiführen .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 86                              Amtsblatt der huropaischen (jemeinschalten                                   31 . 12 . 85
(2)      Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der              (2) Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren
NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der                    einer Ware festgestellt, die zu einer Kategorie gehört, für die
Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die            nach diesen Abkommen Höchstmengen gelten, so kann die
Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren            Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 Konsul­
betreffen , werden den Behörden Mexikos mitgeteilt.                  tationen einleiten , um Abhilfe zu schaffen .
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE
sowie Entscheidungen, die eine Änderung der Klassifizierung                                      Artikel 14
von Waren, die unter dieses Abkommen fallen, zur Folge
haben, dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II                  Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19
festgesetzten Höchstmenge bewirken.                                  Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
                                                                     gen pro rata temporis verringert.
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in
Protokoll A geregelt .
                                                                                                 Artikel 15
                            Artikel 12                                (1)      Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
                                                                      die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
 (1)      Mexiko und die Gemeinschaft vereinbaren, uneinge­           auf die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
 schränkt zusammenarbeiten , um die Umgehung dieses
 Abkommens durch Umladung, Umleitung oder auf andere                  (2) Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst­
 Weise zu verhüten .                                                  mengen, die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
                                                                      ausgenutzt werden, können nach den in der Gemeinschaft
 (2)      Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­          geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
                                                                      werden .
 fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen
 fest, daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen
 beweisen , daß Waren mit Ursprung in Mexiko, für die nach            Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag Mexikos
 diesem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umladung,                 auf Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen
 Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses                und zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt, so
 Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind, so              finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7 weiterhin
 kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach den Ver­                auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
  fahren des Artikels 17 verlangen, um zu einer Einigung über
  eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden Höchst­              Stellt Mexiko im Laufe der Anwendung dieses Abkommens
  mengen zu gelangen .                                                 fest, daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
                                                                       Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet, so kann es
  (3 )    Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen                die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
  Konsultationen trifft Mexiko , sofern die Gemeinschaft dar­          Artikel 17 beantragen, um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
  um ersucht, vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen, um             lenden Lösung zu gelangen .
  sicherzustellen, daß die in diesen Konsultationen vereinbar­
  ten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der                      (3 )    Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli­
  Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die               cher Bedarf auftreten, so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
  Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im                größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen geneh­
  darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern               migen, wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen
   schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen.                       zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.
   (4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
   sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist                                Artikel 16
   eine zufriedenstellende Lösung zu finden, so hat die Gemein­
   schaft, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­
   gen, das Recht, von den nach diesem Abkommen festgesetz­             ( 1 ) Mexiko und die Gemeinschaft verpflichten sich, bei
   ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Mexiko                der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigun­
   entsprechenden Mengen abzuziehen.                                    gen bzw. Einfuhrpapieren gemäß den Protokollen A und B
                                                                         jede Diskriminierung zu vermeiden.
                                                                         (2) Bei der Anwendung dieses Abkommens wachen die
                              Artikel 13                                 Vertragsparteien darüber, daß die traditionellen Handels­
                                                                         praktiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft
                                                                         und Mexiko aufrechterhalten werden .
    (1)    Mexiko bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuh­
    ren von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , mög­
    lichst gleichmäßig über das^ Jahr gestaffelt sind, wobei             ( 3 ) Stellt eine Vertragspartei fest, daß infolge der Anwen­
    insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt werden .              dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden
 ---pagebreak---   31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 378 / 87
  Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein­               Konsultationen über alle Probleme statt, die sich aus der
  schaft und Lieferanten in Mexiko auftreten, so werden               Anwendung dieses Abkommens ergeben. Alle Konsultatio­
  unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Arti­            nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien
  kels 17 eingeleitet, um Abhilfe zu schaffen .                       im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen ge­
                                                                      führt, die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu
                                                                      beheben .
                             Artikel 17
 (1)     Für die in diesem Abkommen genannten besonderen                                      Artikel 18
 Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen, die in
 Absatz 2 geregelt sind, gilt folgendes:                             Dieses Abkommen gilt für die Gebiete, in denen der Vertrag
                                                                     zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 — Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­              angewendet wird, und nach Maßgabe jenes Vertrages
      partei schriftlich notifiziert;                                einerseits sowie für das Gebiet von Mexiko andererseits .
 — dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes­
      senen Frist (in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach                                Artikel 19
      der Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und
      Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstel­          ( 1 ) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
     lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­
     fertigen ;                                                     nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander
                                                                    den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
 — die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat               haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
     nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen
     auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer         (2)      Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
                                                                    1983 .
     Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis
     zu gelangen .
                                                                    (3 )    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
( 2) Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta­            diesem Abkommen vorschlagen.
tionsverfahren gilt folgendes:
                                                                    (4) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
— Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­              unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
     partei schriftlich notifiziert, zusammen mit einer Darstel­    kündigen. In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
     lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der            der Kündigungsfrist.
     antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­
     chen rechtfertigen ;                                           (5)     Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteil dieses
                                                                    Abkommens .
— die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage
     nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­
     sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn                                   Artikel 20
     Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­
     baren Ergebnis zu gelangen .                                   Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
                                                                    deutscher, englischer, französischer, griechischer, italieni­
(3)     Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­       scher, niederländischer und spanischer Sprache abgefaßt,
partei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung           wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist.
 ---pagebreak---                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 88
                                                             ANHANG I
                                                            GRUPPE I A
                                       NIMEXE­                                                                          Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tanfnummer           Kennziffer                                 Warenbezeichnung
    Nr .                                                                                                              Stück / kg     g / Stück
                                         ( 1982 )
     1       55.05           55.05-13 , 19 , 21 , 25 , 27 ,     Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                             29,33,35,37,41,45,46 ,             Einzelverkauf
                             48,52,58,61,65,67,69 ,
                             72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09
                                                                Andere Gewebe aus Baumwolle :
                             55.09-03,04,05,06,07 ,               Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher
                             08,09,10,11,12,13,14 ,                gewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe)
                             15,16,17,19,21,29,32 ,                Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che
                             34,35,37,38,39,41,49 ,                nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                             51,52,53,54,55,56,57 ,
                             59 , 61 , 63 , 64 , 65 , 66 , 67 ,
                             68,69,70,71,72,73,74 ,
                             75,76,77,78,79,80,81 ,
                             82,83,84,86,90,91,92 ,
                             93 , 98 , 99
                                                                   a ) davon :
                              5,5.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,           andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                              63,64,65,66,67,70,71 ,
                              80 , 81,82,83,84,86,90 ,
                              91 , 92 , 93 , 98 , 99
       3      56.07                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A                                                  Spinnfasern :
                                                                 A. aus synthetischen Spinnfasern :
                              56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,          Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                              10,12,15,19,20,22,25 ,                  re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                              29,30,31,35,38,39,40 ,                  (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                              41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49             gewebe
                                                                      a ) davon :
                               56.07-01,05,07,08 , 12 ,                   andere als roh oder gebleicht
                               15,19,22,25,29,31,35 ,
                               38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 378 / 89
                                                                      GRUPPE I B
                                                   NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer                      Kennziffer
                                                                                                                             Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                                    Warenbezeichnung
                                                     ( 1982 )                                                              Stück / kg   g / Stück
      4      60.04
                                                                         Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­          6,48          154
             B I                                                         stisch noch kautschutiert :
               II a )
                   b)                    60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 ,     Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                   c)                    26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,      terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
               IV b ) 1 aa )             89                                 weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                           dd )                                             andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
                        2 ee )                                              oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                   d ) 1 aa )                                               Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                           dd )                                             andere als Säuglingskleidung
                        2 dd )
     5       60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere       4,53          221
             AI                                                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
               II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                    tschutiert :
                                  bbb )
                                  ccc )                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                  ddd )
                                  eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,        Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                               22 bbb )  36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43          Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                  ccc)                                        Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                  ddd )                                       Spinnstoffen (weder gummielastisch noch
                                  eee )                                       kautschutiert )
                                  fff)
     6      61.01                                                        Oberkleidung für Männer und Knaben                  1,76         568
            B V d) 1
                      2
                      3
                  e) 1
                      2
                      3
            61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 6 aa )                                              kinder :
                         bb )
                         cc )                                            B. andere
                                        61.01-62,64,66,72,74 ,               Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                        76                                   Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                        61.02-66 , 68 , 72                   ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                             Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                             wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                             stoffen
    7       60.05                                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         5,55         180
            All b ) 4 aa ) 22                                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              33                                        tschutiert :
                              44
                              55                                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                             II . andere
            61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 7 bb )                                             kinder :
                         cc )
                                                                        B. andere :
                         dd )
                                        60.05-22 , 23 , 24 , 25             Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (we­
                                        61.02-78 , 82 , 84                   der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                            Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                            kinder, aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                            oder künstlichen Spinnstoffen
    8       61.03                                                       Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und         4,60         217
           A                                                            Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                        schetten :
                                        61.03-11 , 15 , 19                 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                           den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                           aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                           künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 90                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                                             GRUPPE II A
                                          NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         T arifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                              Stück / kg    g / Stück
                                            ( 1982 )
     9       55.08                                              Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                                wolle
             62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIII a ) 1                                         pflege und andere Haüshaltswäsche; Vorhänge ,
                                                                Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                stattung :
                                                                B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80              Schlingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71
                                                                     wolle; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                     Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                     (Frottiergeweben ) aus Baumwolle
     20      62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                             pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                 c)                                             Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                stattung :
                                                                B. andere :
                                62.02-12 , 13 , 19                   Bettwäsche aus Geweben
     22      56.05                                              Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                   fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                gen für den Einzelverkauf:
                                                                 A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03 , 05 , 07 , 09 , 11 ,        Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13,15,19,21,23,25,28 ,                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46 , 47
                                                                      a ) davon :
                                56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 ,            aus Acrylfasern
                                34 , 36
     23       56.05                                              Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
              B                                                  fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                 künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                 gen für den Einzelverkauf:
                                                                 B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                 56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,       Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                 75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99          Aufmachungen für den Einzelverkauf
      32      ex 58.04                                            Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                                  gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                                  55.08 und 58.05 :
                                 58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,      Samt, Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                 43,45,61,63,67,69,71 ,              gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                 75 , 77 , 78                        Baumwolle , und Bänder, aus Wolle , Baum­
                                                                     wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                     Spinnstoffen :
                                                                     a ) davon aus Baumwolle :
                                 58.04-63                                 Rippensamt
      39      62.02                                               Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
              B II a )                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                    c)                                            Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                III a ) 2                                         stattung :
                    c)                                            B. andere :
                                 62.02-40,42,44,46,51 ,                Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                 59 , 65 , 72 , 74 , 77                andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                       dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                       Baumwolle
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 378 / 91
                                                             GRUPPE II B
                                           NIMEXE­
 Kategorie          Tarifnummer
                                                                                                                     Äquivalenztabelle
    Nr .                                   Kennziffer                             W arenbezeichnung
                                             ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     12       60.03
                                                                Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­     24,3 Paar          41
             A                                                  chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
             B I                                                weder gummielastisch noch kautschutiert :
                II b )
             C                   60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,     andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
                                 90                                 Spinnstoffen
             D
    13       60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­              17           59
             BIVb ) 1      cc )                                 elastisch noch kautschutiert :
                        2  dd )
                    d) 1   cc )
                                60.04-48 , 56 , 75 , 85            Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                        2  cc )                                    ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                   Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                   aus synthetischen Spinnstoffen
  14 A       61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben :                 1,0        1 000
             AI
                                61.01-01                           Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                   überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                   59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
  14 B       61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,72        1 389
             BV b ) 1
                        2       61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47       Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                        3                                          ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                   gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                   thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  15 A       61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­           1,1         909
             B I a)                                             kinder :
                                                                B. andere :
                                61.02-05                            Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                    überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                    59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                    Kleinkinder
  15 B       61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        0,84        1 190
             B II e ) 1 aa )                                    kinder :
                          bb )                                  B. andere :
                          cc )
                       2 aa )   61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,      Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                          bb )  37 , 39 , 40                        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                          cc )                                      re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                    Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                    künstlichen Spinnstoffen
    16       61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,80       1 250
             BV c) 1
                       2        61.01-51 , 54 , 57                Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                       3                                          Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                  Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                  Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                  sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                  und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                  den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                  schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 92                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                           NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer            Kennziffer                                Warenbezeichnung
     Nr.                                                                                                              Stück / kg    g / Stück
                                             ( 1982 )
     17      61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,43            700
             BV a ) 1              61.01-34 , 36 , 37                 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                        2
                                                                     und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                        3
                                                                      synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                                Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
             B                                                    Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                    schetten :
                                   61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,     Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                   89                                 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                      Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                      oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                      fasern
                                                                  Taschentücher und Ziertaschentücher :                  59               17
     19       61.05
             A
                                   61.05-20                       A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                        als 15 ECU je kg Eigengewicht
              B I                                                 B. andere :
                III
                                   61.05-30 , 99                        Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                        von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                        gewicht
                                                                  Oberkleidung für Männer und Knaben                     2,3             435
      21      61.01
              B IV
              61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
              B II d )                                             kinder :
                                                                   B. andere :
                                    61.01-29 , 31 , 32                  Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                        chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                    61.02-25 , 26 , 28                  oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                        stoffen
                                                                   Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           3,9            257
      24       60.04
              B IV b ) 1 bb )                                      stisch noch kautschutiert :
                     d ) l bb )
                                    60.04-47 , 73                      Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                       oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                       ner und Knaben
               60.04                                               Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
               BIVb ) 2 aa )                                       stisch noch kautschutiert :
                           bb )
                     d ) 2 aa )     60.04-51 , 53 , 81 , 83            Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                           bb )                                        ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                       Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                       kinder ( ausgenommen Säuglinge)
                                                                   Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere           3,1             323
       26      60.05
               All b ) 4 cc ) 11                                    Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                22                                  tschutiert :
                                33
                                44
                                                                    A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                         II . andere
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 378 / 93
  Kategorie                                 NIMEXE­
     Nr .            Tarifnummer            Kennziffer                                                            Äquivalenztabelle
                                                                                  Warenbezeichnung
                                              ( 1982 )                                                          Stück / kg  g / Stück
     26        61.02
                                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
  (Forts .)    B II e ) 4 bb )                                kinder :
                          cc )
                          dd )                                B. andere :
                          ee )
                                   60.05-45 , 46 , 47 , 48        Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                                  Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                   61.02-48 , 52 , 53 , 54        nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                                  oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                  stoffen
    27        60.05
                                                             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere          2,6          385
              All b ) 4 dd )                                 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                             tschutiert :
                                                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                  II . andere
              61.02
                                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
              B II e ) 5 aa )                                kinder :
                         bb )
                         cc )                                B. andere :
                                  60.05-51 , 52 , 54 , 58        Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                                 Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                  61.02-57 , 58 , 62             nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                                 Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   28        60.05
                                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        1,61          620
             A II b ) 4 ee )                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                            tschutiert :
                                                            A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                 II . andere :
                                  60.05-61 , 62 , 64                   Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                       Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                       Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                      oder künstlichen Spinnstoffen
   29        61.02
                                                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        1,37         730
            B II e ) 3 aa )                                 kinder :
                        bb )
                        cc )                               B. andere :
                                 61.02-42 , 43 , 44             Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                                Skianzüge, aus Geweben (einschließlich der
                                                                aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                                binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                               macht und befördert und normalerweise
                                                               zusammen verkauft werden), für Frauen ,
                                                               Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                               Säuglinge), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                               thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 30 A       61.04
            B I
                                                           Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­       4,0         250
                                                           chen und Kleinkinder :
                                 61.04-11 , 13 , 18           Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                              ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder,
                                                              aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 94                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        31 . 12 . 85
                                          NIMEXE­                                                                              Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer           Kennziffer                                Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                                         Stück / kg    g / Stück
   30 B      61.04                                               Unterkleidung (Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             B II                                                chen und Kleinkinder :
                                61.04-91 , 93 , 98                   Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                     Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                     Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                                                                               18,2              55
     31      61.09                                               Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­
             D                                                   senträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder , Sok­
                                                                 kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                                 auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                61.09-50                             Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                     ken
     68       60.04                                               Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
              AI                                                  stisch noch kautschutiert :
                 II a )
                     b)                                           A. Säuglingskleidung:
                     c)
                 III a )                                               Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                     b)                                                größe 86 :
                     c)          60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,        Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                     d)          08 , 10 , 11 , 12 , 14                elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
                                                                                                                                1,67             600
      73      60.05                                               Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
              All b ) 3                                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                   tschutiert :
                                                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                       II . andere :
                                 60.05-16 , 17 , 19                         Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                            gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                            Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                             oder künstlichen Spinnstoffen
      76       61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben
               B I
               61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                    kinder :
               B II a )
                                                                    B. andere
                                  61.01-13 , 15 , 17 , 19               Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                        für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                  61.02-12 , 14                         andere Arbeits- und Berufskleidung, aus
                                                                        Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                        kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                        schen oder künstlichen Spinnstoffen
       78       61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben:
                All
                                  61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,       Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
                B III
                                  92 , 95 , 96                         jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
                   V f) 1                                              Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                        g) 1                                           drei Teilen bestehend) sowie andere Oberklei­
                           2                                           dung, aus Geweben, für Männer und Knaben ,
                           3                                            ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                        14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                       Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                        chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 378 / 95
 Kategorie                                   NIMEXE­
    Nr.            Tarifnummer               Kennziffer                                                                    Äquivalenztabelle
                                                                                     Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                                  Stück / kg  g/ Stück
     81      61.02
                                                                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B I b)                                               kinder :
               II c )
                  e ) 8 aa )                                      B. andere :
                      9 aa )       61.02-07,22,23,24 , 85 ,          Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                        bb )       90 , 91 , 92                      jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                        cc )                                         andere Oberkleidung, aus Geweben , für
                                                                     Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ausge­
                                                                     nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                     15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                     Wolle, Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                     stoffen
    83       60.05
                                                                 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             All a )                                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  b ) 4 hh ) 11                                  tschutiert :
                               22
                               33                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                               44                                    II . andere :
                        ijij ) 11
                        kk ) 11   60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,          Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                        11 ) 11   81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91             mielastisch noch kautschutiert, andere als
                               22                                         Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                               33                                         71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle, Baum­
                               44                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                          Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 96                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  31 . 12 . 85
                                                            GRUPPE III A
                                         NIMEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
 Kategorie         T arifnummer           Kennziffer                                 Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                                   Stück / kg     g / Stück
     33      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                              Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
             B II b ) 1                                         B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                      II . andere :
                                51.04-06                                    Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                            Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                62.03-96                                    Breite von weniger als 3 m; Säcke aus
                                                                            Geweben , aus Streifen oder dergleichen
      34      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A III b )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                 51.02 ):
                                                                 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                51.04-08                               Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                       Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                       Breite von 3 m oder mehr
      35      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A IV                                                Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                  filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                  51.02 ):
                                                                  A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                 51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,         Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                                 18,21,23,25,27,28,32 ,                 re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                                 34 , 36 , 41 , 48                      und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                        a ) davon :
                                 51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,              andere als roh oder gebleicht
                                 25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
                                                                                                                       I
       36      51.04                                               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
               B III                                               Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                   filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                   51.02 ):
                                                                   B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                                 51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,          Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                                 66,72,74,76,81,89,93 ,                  als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                                  94 , 97 , 98                           Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                         a ) davon :
                                  51.04-55,58,62 , 64,72 ,                   andere als roh oder gebleicht
                                  74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                                  98
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 378 / 97
                                          NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer                                                                                     Äquivalenztabelle
    Nr .                                   Kennziffer                             Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
    37        56.07
                                                                 Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B
                                                                 Spinnfasern :
                                                                B. aus künstlichen Spinnfasern:
                                56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,       Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                                60,61,65,67,68,69,70 ,               als Bänder , Samt, Plüsch und Schlingen­
                                71,72,73,74,77,78,82 ,               gewebe ( einschließlich Frottiergewebe) und
                                83 , 84 , 87                         Chenillegewebe :
                                                                     a ) davon :
                                56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,           andere als roh oder gebleicht
                                65,67,69,70,71,73,74 ,
                                77 , 78 , 83 , 84 , 87
  38 A       60.01
                                                                Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B1 b ) 1                                           noch kautschutiert :
                                                                B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen :
                                60.01-40                            Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                    Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
  38 B       62.02
                                                               Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             All
                                                                pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                62.02-09                       A. Gardinen
   40        62.02
                                                               Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            BIV a )                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                   c)                                          Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                               62.02-83 , 85 , 89                   Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                    stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                    aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
  41        ex 51.01                                           Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
            A                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               A. synthetische Spinnfäden :
                               51.01-05 , 06 , 07 , 08 , 09 ,       Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                               10 , 12,20,22,24,27,29 ,             chungen für den Einzelverkauf, andere als
                               30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,        nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                               45                                   dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                    Meter
  42        ex 51.01
                                                               Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
           B                                                   Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               B. künstliche Spinnfäden :
                               51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,      Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                               77 , 78 , 80                        gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                   se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                   oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                   Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                   Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 98
                                         NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                                Warenbezeichnung
     Nr.
                                           ( 1982 )                                                                   Stück / kg     g / Stück
     43      51.03             51.03-10 , 20                     Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                                 machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04                                               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             All                                                 Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                 filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                                 51.02 ):
                                                                 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-05                               Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                      Elastomer-Fäden
      45      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B II                                               Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                 filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                                  51.02 ):
                                                                  B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                                51.04-54                               Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                       Elastomer-Fäden
      46      ex 53.05                                            Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                                  oder gekämmt :
                                53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39          Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                      gekämmt
       47      53.06                                              Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
                                                                   für den Einzelverkauf
               53.08
                                                                   Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
               A                                                   chungen für den Einzelverkauf:
                                 53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 ,       Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                 55 , 71 , 75                         haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                      verkauf
                                 53.08-11 , 15
       48      53.07                                                Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
                                                                    für den Einzelverkauf
               53.08
                                                                    Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
               B                                                    chungen für den Einzelverkauf:
                                 53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,        Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                 40 , 51 , 59 , 81 , 89                haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                       verkauf
                                  53.08-21 , 25
        49      ex 53.10
                                                                     Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                                     haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                                     den Einzelverkauf:
                                  53.10-11 , 15                         Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                        in Aufmachungen für den Einzelverkauf
         50     53.11             53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 ,     Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                                   17,20,30,40,52,54,58 ,
                                  72,74,75,82,84,88,91 ,
                                   93 , 97
                                                            ....
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 99
 Kategorie                                NIMEXE­
                   Tarifnummer            Kennziffer                                                                Aquivalenztabelle
    Nr .                                                                           W arenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     51       55.04              55.04-00                         Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
    52       55.06               55.06-10 , 90                   Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                                 kauf
    53       55.07               55.07-10 , 90                   Drehergewebe aus Baumwolle
    54       56.04
             B
                                                                 Synthetische und künstliche Spinnfasern und
                                                                 Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                                 Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                                 für die Spinnerei vorbereitet :
                                                                 B. künstliche Spinnstoffe :
                                56.04-21 , 23 , 28                   Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                     künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                     gekämmt
    55       56.04
             A
                                                                Synthetische und künstliche Spinnfasern und
                                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                                Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                                für die Spinnerei vorbereitet:
                                                                A. synthetische Spinnstoffe:
                                56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,       Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                                18
                                                                     synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                     gekämmt
   56       56.06
            A
                                                                Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                                den Einzelverkauf:
                                56.06-11 , 15                      Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
                                                                   Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                                   Aufmachungen für den Einzelverkauf
   57       56.06
            B
                                                               Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                               den Einzelverkauf:
                               56.06-20                            Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                                   Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                   Aufmachungen für den Einzelverkauf
  58        58.01              58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 ,  Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                               80
  59        58.02
           ex A
                                                               Andere Teppiche , auch konfektioniert; Kelim ,
                                                               Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
               B                                               fektioniert
           59.02
           ex A
                                                               Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                               bestrichen :
                                                               A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                    oder rechteckig zugeschnitten :
                               58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,       Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                               61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,        fektioniert; Kelim , Sumak , Karamanie und
                               90                                   dergleichen , auch konfektioniert; Bodenbe­
                                                                   läge aus Filz
                               59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 100                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                         NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarif nummer           Kennziffer
    Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
    60      58.03                                             Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische
                                                              Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche),
                                                              und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
                                                              Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
                               58.03-00                           Tapisserien , handgefertigt
    61      58.05                                             Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
            AI a )                                            ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                 c)                                           ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
              II                                              58.06 :
            B
                               58.05-01 , 08 , 30,40 , 51 ,       Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                               59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,      geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                               90                                 Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                  liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
    62      58.06              5 8.06-10 , 90                 Etiketten , Abzeichen       und ähnliche Waren ,
                                                              gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                              schnitten
            58.07                                             Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                              Garne der Tarifnr. 52.01 und als umsponnene
                                                              Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige
                                                              Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                              Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                              chen :
                               58.07-31 , 39 , 50 , 80            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                  ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                  Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                  tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                  Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
            58.08              58.08-10 , 90                  Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
            58.09              58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                               39 , 91 , 95 , 99              nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                              handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
            58.10              58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 , Stickereien als Meterware oder als Motiv
                               51 , 55 , 59
    63      60.01                                             Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            B I a)                                            noch kautschutiert :
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen
            60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            A                                                 Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                              ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe ):
                                                              A. Meterware :
                               60.01-30                             Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                               60.06-11 , 18                        Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                    elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                    ke als Meterware
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 101
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
     64      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 2                                         noch kautschutiert :
                     3
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                               60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 (Pelzcharakter), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
    65       60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             A                                                noch kautschutiert :
             BI b ) 4
               II
                               60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
             CI                68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                               92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
     66      62.01                                            Decken :
             A
             BI
                               62.01-10,20,81,85,93 ,           Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
               IIa )
                               95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 102                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE III B
                                       NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                            Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                                   Stück / kg     g / Stück
     10      60.02                                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­             17 Paar             59
            A                                                 stisch noch kautschutiert :
                               60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                  getränkt oder bestrichen
                               60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                  Kunststoff getränkt oder bestrichen
     67     60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
            A II b ) 5                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
            B                                                 tschutiert
            60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            B II                                              Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
               III                                            (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe ):
                                                              B. andere Waren :
                               60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,       Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                               98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert
                               60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                    tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                    aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
                               60.05-97                             a ) davon :
                                                                         Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                         ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                         Polyäthylen oder Polypropylen
     69     60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­            7,8             128
            B IV b ) 2 cc )                                   stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-54                             Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                    aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge )
     70     60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           30,4               33
            B III                                             stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-31 , 33 , 34                   Strumpfhosen
     71     60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
            A II b ) 1                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                              tschutiert :
                                                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                    II . andere :
                                                                         b ) andere :
                                                                             1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                 dung bis einschließlich Handels­
                                                                                 größe 86 :
                               60.05-06 , 07 , 08 , 09                           Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                 wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                 synthetischen oder künstlichen
                                                                                 Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 103
                                         NiMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
     72      60.05                                        Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere              9,7         103
             A II b ) 2     .                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                II . andere
             60.06                                        Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B I                                          Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                          ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                          fe ):
                                                          B. andere Waren :
                                 60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                                 60.06-91
             61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben
             B II
             61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II b )                                     kinder :
                                                          B. andere :
                                 61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                 61.02-1 6 , 18
                                                                Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen
     74      60.05                                        Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere             1,54       650
             A II b ) 4 gg) 11                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              22                          tschutiert :
                              33
                              44
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                II . andere :
                                 60.05-71 , 72 , 73 , 74             Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                     lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                     henden Kombinationen , die zusammen
                                                                     bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                     normalerweise zusammen verkauft wer7
                                                                     den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                     stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                     Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                     synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                     fen ( ausgenommen Skianzüge )
     75      60.05                                        Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            0,80       1 250
             A II b ) 4 ff)                               Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                II . andere :
                                 60.05-66 , 68                       Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                     lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                     henden Kombinationen , die zusammen
                                                                     bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                     normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                     den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                     stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                     Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                     ( ausgenommen Skianzüge )
     77      60.03                                        Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­         40 Paar         25
             B II a )                                     chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                          weder gummielastisch noch kautschutiert:
                                 60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                              fen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 104                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 12 . 85
                                      NIMEXE­                                                                Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                   Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                          Stück / kg    g/ Stück
    80      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            A                                          kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86
            61.04                                      Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
            A                                          chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86 :
                              61.02-01 , 03                Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                              61.04-01 , 09                Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                           chen Spinnstoffen
                                                       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                                                           |
    82      60.04
            BIVa )                                     stisch noch kautschutiert :
                 c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen:
                              60.04-38 , 60                Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                           Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
    84      61.06                                      Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
            B                                          schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
            C                                          Waren :
            D
            E
                              61.06-30 , 40 , 50 , 60     Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    85      61.07                                      Krawatten :                                           17,9           56
            B
            C
                              61.07-30 , 40 , 90          Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
            D                                             oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    86      61.09                                      Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    8,8          114
            A                                          senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
            B                                          kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
            C                                          auch gewirkt , auch gummielastisch :
            E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                          Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
                                                          und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter,
                                                          aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                          mielastisch
    87      61.10             61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                       nicht gewirkt
    88      61.11                                      Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                       z. B. Schweißblätter, Schulterpolster und andere
                                                       Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                       Schutzärmel :
                              61.11-00                    Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 378 / 105
                                                           GRUPPE III C
                                          NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer           Kennziffer
     Nr.                                                                           Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     90      ex 59.04                                          Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                                59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                   Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                             Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                              rüstungen :
             B II
                                62.04-23 , 73                     Zelte
     92      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                               Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                               filen oder Streifen der Tarifnr .       51.01  oder
                                                               51.02 )
             59.11                                             Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                         ke :
                                                               A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                    nisse des Absatzes B ):
                                                                    III . andere :
                                51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                          chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                                59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
     93      62.03                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B I b)
               II a )                                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                  b) 2
                  c)
                                62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                    gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                    Polyäthylen oder Polypropylen
     94      59.01              59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                                18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
     95      ex 59.02                                          Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                               bestrichen :
                                59.02-35,41,47,51,57 ,            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                59 , 91 , 95 , 97                 bestrichen , andere als Bodenbeläge
     96      59.03                                             Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                               oder bestrichen
                                59.03-11 , 19 , 30                Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                  hör
     97      59.05                                             Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                               als Meterware oder abgepaßt , abgepaßte Fischer­
                                                               netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                                59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                  Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                  paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                  oder Seilen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 106                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg    g/ Stück
    98      59.06                                            Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                             oder Tauen, ausgenommen Gewebe und Waren
                                                             daraus :
                              59.06-00                           Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                 Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                und Waren der Kategorie 97
    99      59.07             59.07-10 , 90                  Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                             stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                             zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                             tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                             wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                             ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
   100      59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                             Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzo­
                                                             gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
   101      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                              59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
   102      59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                             aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                             gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                             zugeschnitten
   103      59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
            AI                                               ke :
              II
              III b )         59.11-11 , 14 , 17 , 20           mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
            B
   104      59.12                                            Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal­
                                                             te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                             tergründe und dergleichen :
                              59.12-00                          Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                Atelierhintergründe und dergleichen
   105      59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                              32 , 34 , 35 , 39              wirke
   106      59.14             59.14-00                       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                             Spinnstoffen für Lampen , Kocher, Kerzen und
                                                             dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                             schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
   107      59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                             Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                             aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 378 / 107
                                       NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer         Kennziffer
     Nr.                                                                        Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                                 Stück / kg  g / Stück
    108      59.16             59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                              fen , auch verstärkt
    109      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A I                                              rüstungen :
             B I
                               62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A III                                            rüstungen :
             B III
                               62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
    111      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A IV                                             rüstungen :
             B IV
                               62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                 als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             A                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                                Bekleidung :
             D
             E                 62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                               99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                 und 114
    113      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                              Bekleidung :
                                                              C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                               62.05-20                            Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                                   Staubtücher , andere als aus Gewirken
    114      59.17             59.17-10,29,31,39,49 ,         Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                 51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II              99
             C
             D
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 108                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
                                                            ANHANG II
                 Aus praktischen Gründen werden die in Anhang I verwendeten Warenbeschreibungen in diesem Anhang in
                                                     abgekürzter Form angegeben
      Kategorie                                                                                                     Höchstmengen
        Nr.                                 Warenbeschreibung                                Einheiten         Jahr     EWG
          1         Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf               Tonnen           1983     5 269
                                                                                                              1984     5 274
                                                                                                              1985     5 279
                                                                                                              1986     5 285
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 378 / 109
                                                       PROTOKOLL A
                            TITEL I                              betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
                                                                 geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
                      KLASSIFIZIERUNG                            Mexiko haben .
                                                                 (4 )     Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                            Artikel 1                            für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
                                                                 Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
(1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­           Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
pflichten sich, Mexiko über alle Änderungen des Gemeinsa­        Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
men Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres           Zollpräferenz vorliegt .
Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
( 2)    Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­                                      Artikel 3
pflichten sich , Mexiko über alle Entscheidungen betreffend
die Einreihung von unter das Abkommen fallenden Waren            Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
spätestens binnen eines Monats nach ihrer Annahme zu             Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters , wobei der
unterrichten . Diese Mitteilungen enthalten :                    Ausführer die Verantwortung trägt , ausgestellt. Die zustän­
                                                                 digen Regierungsstellen Mexikos sorgen dafür, daß das
a) eine Beschreibung der betreffenden Waren,                     Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlan­
b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarif­          gen zu diesem Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere
     stelle und NIMEXE-Kennziffer,                               bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die sie für angebracht
                                                                 halten .
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
(3 )    Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der                                 Artikel 4
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer
unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzen die      Sind für Waren , die derselben Kategorie angehören , unter­
zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von             schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­        festgesetzt , so müssen die Ursprungszeugnisse oder
schaft , bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,       Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­           schreibung enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium
dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs­     möglich ist, anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen      oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde .
nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .
                                                                                            Artikel 5
                                                                 Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
                            TITEL II                             Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
                                                                 der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
                          URSPRUNG
                                                                 die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
                                                                 allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
                                                                 Ursprungszeugnis .
                            Artikel 2
(1 )    Für Waren mit Ursprung in Mexiko , die nach Maß­
gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die
Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis                                   TITEL III
vorzulegen, das dem diesem Protokoll beigefügten Muster
entspricht.                                                         SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
                                                                       MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
(2 )    Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
Regierungsstellen Mexikos ausgestellt , wenn die betreffen­
den Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden                                      Abschnitt I
einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Lan­
des gelten können .                                                                         Ausfuhr
(3)     Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf                                          Artikel 6
Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden            Die zuständigen Behörden von Mexiko erteilen Ausfuhrli­
Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die           zenzen für alle Sendungen von in Anhang II genannten
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 110                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
Textilwaren bis zu den betreffenden , gegebenenfalls durch          matisch binnen fünfArbeitstagen nach Vorlage des Originals
die Artikel 7, 14 und 15 des Abkommes geänderten Höchst­            der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer.
mengen , sowie von Textilwaren , für die infolge der Anwen­
dung der Artikel 8 und 9 des Abkommens endgültige oder              Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument gilt für
vorläufige Höchstmengen gelten .                                    einen Zeitraum von sechs Monaten .
                                                                    (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
                            Artikel 7                               eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhr­
                                                                    dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
(1)      Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre­             zogen wird . Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer
chen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter      Ausfuhrlizenz den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren­             jedoch erst mitgeteilt, nachdem die betreffenden Waren
menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz­        bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die
te Höchstmenge angerechnet worden ist.                              betreffenden Mengen auf die Höchstmengen für die betref­
                                                                    fende Warenkategorie in dem betreffenden Jahr angerech­
(2)      Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in        net .
Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkategorien
ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere Sendun­
gen der betreffenden Waren verwendet werden .                                                  Artikel 13
                                                                    (1)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                           Artikel 8
                                                                    fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
                                                                    Mexiko Ausfuhrlizenzen erteilt hat , in einem Abkommens­
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits                 jahr die in Anhang II für diese Kategorie festgesetzten ,
erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .                              gegebenenfalls nach Artikel 7 , 14 und 15 des Abkommens
                                                                    geänderten , oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens
                                                                    festgesetzten endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen
                           Artikel 9                                überschreitet, so stellen die genannten Behörden die Ertei­
                                                                    lung von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten
(1)      Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das          zeitweilig ein . In diesem Fall unterrichten die zuständigen
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,          Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden Mexi­
auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt            kos und es wird unverzüglich das besondere Konsultations­
wurde .                                                             verfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingeleitet.
(2)      Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der       ( 2)    Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder            gern für Ausfuhren mit Ursprung in Mexiko , für die keine
Schiff zur Ausfuhr .                                                nach Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrlizenz vor­
                                                                    gelegt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
                                                                    Einfuhrdokumenten .
                           Artikel 10
                                                                    Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß                  die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das Jahr      die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich
folgt , in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden         Artikel 12 des Abkommens bezieht , nur mit ausdrücklicher
sind .                                                              Zustimmung Mexikos auf die entsprechenden Höchstmen­
                                                                    gen angerechnet , die in Anhang II oder infolge der Anwen­
                                                                    dung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzt
                                                                    wurden .
                        Abschnitt II
                            Einfuhr                                                            TITEL IV
                                                                    FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND
                           Artikel 11                               URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­                                     Artikel 14
gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .
                                                                    (1)     Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
                                                                    mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
                           Artikel 12                               Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer oder
                                                                    französicher Sprache abzufassen . Werden sie handschriftlich
(1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen         ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in
die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument auto­              Druckschrift erfolgen .
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 378 / 111
 Die Dokumente haben das Format 210x297 mm . Es ist                                             Artikel 18
weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier-
halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens              Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit einem guillo­            gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Mexi­
chierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch             ko gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und Rich­
oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .             tigkeit der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten
                                                                    Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw . abgegebenen
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­             Erklärungen .
stellt, ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt, mit
dem guillochierten Überdruck zu versehen. Dieses Exemplar
ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die
übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .                                    Artikel 19
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der
Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die       Mexiko übermittelt der Kommission der Europäischen
Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt.                  Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
                                                                    Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
(2)      Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­        Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
nummer , die auch eingedruckt sein kann .                           die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
                                                                    Ferner teilt Mexiko der Kommission jede diesbezügliche
Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :
                                                                    Änderung mit.
— eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ;
— eine von 00001 bis 99 999 durchlaufende Zahl , die dem
     jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt wird ;                                               Artikel 20
— das Nummernsystem gibt auch Auskunft über das                     (1)      Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
     Bestimmungsland (Feld 7 der Ausfuhrlizenz), das Aus­           nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom­
     fuhrland und die ausstellende Behörde .
                                                                    men , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                    begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
                                                                    Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
                            Artikel 15
                                                                    jeweiligen Waren haben .
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach
dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt     (2)      In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivre a           Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz
posteriori" oder „issued retrospectively".                          oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
                                                                    in Mexiko zurück, gegebenenfalls unter Angabe der forma­
                                                                    len oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung. Ist eine
                            Artikel 16                              Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine Abschrift
                                                                    davon dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrlizenz oder
(1)      Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­        einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die Gemein­
fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­          schaftsbehörden alle bekannten Umstände mit, die auf die
rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere          Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Zeugnis
                                                                    bzw . der betreffenden Lizenz schließen lassen .
ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die
anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk            (3 )     Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfungen der
„duplicata" tragen.                                                 in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärun­
                                                                    gen Anwendung.
( 2)     Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des
Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals                 (4 )     Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
ausgestellt werden .                                                durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
                                                                    zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von
                                                                    spätestens drei Monaten mitgeteilt . Mitzuteilen ist , ob das
                                                                    strittige Ursprungszeugnis bzw. die strittige Ausfuhrlizenz
                             TITEL V                                oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren
                                                                    bezieht und ob die Waren gemäß den Bestimmungen des
                                                                    Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden
            ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
                                                                    dürfen . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können
                                                                    ferner Abschriften aller Unterlagen verlangen , die erforder­
                            Artikel 17                              lich sind, um den genauen Sachverhalt zu ermitteln und
                                                                    insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzu­
Die Gemeinschaft und Mexiko arbeiten zum Zweck der                  stellen .
Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und          Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­
den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen).               mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 112                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der     über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der Gemein­
betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz          schaft gegen dieses Abkommen verstoßenden Geschäfte
1 dieses Protokolls anwenden .                                    durch bzw. veranlaßt die Durchführung solcher Untersu­
                                                                  chungen . Mexiko teilt der Gemeinschaft die Ergebnisse
(5 )   Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­           dieser Untersuchungen zusammen mit allen anderen sach­
zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse        dienlichen Angaben mit , anhand deren der tatsächliche
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­       Ursprung der Waren festgestellt werden kann .
digen Regierungsstelle von Mexiko mindestens drei Jahre
lang aufbewahrt .                                                 (3)     Die Gemeinschaft und Mexiko können vereinbaren ,
                                                                  daß von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in
(6)    Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen          Absatz 2 beschriebenen Untersuchungen zugegen sind .
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr
nicht behindern .                                                 (4 )    Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
                                                                  arbeit tauschen Mexiko und die Gemeinschaft alle Angaben
                                                                  aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhütung
                           Artikel 21                             der Umgehung von Bestimmungen des Abkommens für
                                                                  zweckdienlich erachtet . Dazu können auch Angaben über
                                                                  den Handel mit unter das Abkommen fallenden Waren
(1)    Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel
20 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft         zwischen Mexiko und anderen Ländern sowie Angaben über
oder Mexikos vorliegenden Angaben hervor , daß gegen              die Herstellung solcher Waren in Mexiko gehören .
Bestimmungen des Abkommens verstoßen wurde, so arbei­
ten beide Vertragsparteien eng und mit der gebotenen              (5 )    Wird festgestellt , daß gegen Bestimmungen des
Dringlichkeit zusammen , um solche Verstöße zu verhüten .         Abkommens verstoßen worden ist , können Mexiko und die
                                                                  Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder­
( 2)   Zu diesem Zweck führt Mexiko von sich aus oder auf         holung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchungen              treffen .
 ---pagebreak---                                                                                                                                   1 Exporter ( name, full address, country)                                                                                                   2
                                                                                                                                                                                                                                            ORIGINAL                                   No
                                                                                                                                    Exportateur ( nom , adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                               3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                 Année contingentaire                           Numéro de catégorie
                                                                                                                                 5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                   Destinataire ( nom , adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                                                               (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                         LICENCE D'EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                               (Produits textiles)
                .net
        le poids
                                                                                                                                                                                                                               6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                 Pays d'origine                                 Pays de destination
Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas
                                                                                                                                 8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                   Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
                                                                                                                                (0 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    11 Quantity (1 )        12 FOB Value (2)
                                                                                                                                   Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité (')            Valeur fob (2)
                                                            -
                    weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight
                                                                                                                                1 3 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                   I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                                                   category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
        I In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                   Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
                                                                                     .vente
                                                                                                                            -
                                                                                                                                   la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                                                                14 Competent authority (name , füll address , country)
                                                                                                                                   Autorite competente ( nom, adresse complète, pays)                                          At - À ...                                             on - le
           i Show net
                                                                                                                                                                                                                                             ( Signature )                                (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                  1 Exporter ( name , full address, country)
                                                                                                                                   Exportateur ( nom. adresse comotéte. pays)
                                                                                                                                                                                                                                        ORIGINAL                        2       No
                                                                                                                                                                                                                            3 Quota year                                4 Category number
                                                                                                                                                                                                                              Année contingentaire                        Numéro de catégorie
                                                                                                                                                                                                                        i
                                                                                                                                                                                                                                                                                             I
                                                                                                                                5 Consignee (name , full address, country)                                                                               CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                                                  Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                             (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                         CERTIFICAT D' ORIGINE
                  .net
                                                                                                                                                                                                                                                            (Produits textiles)
          catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                            6 Country of origin                         7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                              Pays d' origine                             Pays de destination
                                                                                                                                8 Place and date of shipment - Means of transport                                           9 Supplementary details
                                                                                                                                  Lieu et date d' embarquement -· Moyen de transport                                          Données supplémentaires
           pour la
          kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue
                                                                                                                               10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                               11 Quantity (')           12 FOB Value (2)
                                                                                                                                  Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                          Quantité (')              Valeur fob (2)
            net en
 )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight Indiquer le poids
                               -
                                                                                                                               13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L' AUTORITÉ COMPÉTENTE
(2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                  I , the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                                                  Community.
                                                                              .vente
                                                                                                                                  Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
                                                                                             -
                                                                                                                                  économique européenne.
                                                                                                                               14 Competent authority ( name , full address, country)
                                                                                                                                  Autorité compétente ( nom. adresse complète, pays)                                        At - À                                             on - le
                                                                                                                                                                                                                                                                                             \
                                                                                                                                                                                                                                         ( Signature )                             ( Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 51 . LZ . öi                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 378 / 117
                                                   PROTOKOLL B
             (1)    Die Ausnahme, die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
             Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren :
             a) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                 gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in Mexiko hergestellt werden ;
             b ) Bekleidung oder andere Textilwaren , die traditionell in Handwerksbetrieben in Mexiko
                 hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz
                 von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
             c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Mexikos , die in einer zwischen
                 den Vertragsparteien zu vereinbarenden und diesem Protokoll beigefügten Liste aufgeführt
                 sind .
             Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die ein von den zuständigen Behörden Mexikos
             ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll
             entspricht . Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber , aus welchen Gründen die Ausnahme
             gewährt wird , und wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen , sofern
             sich diese davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genannten
             Voraussetzungen erfüllen . Zeugnisse für Waren gemäß dem vorstehenden Buchstaben c)
             tragen den deutlich sichtbaren Stempel „FOLKLORE". Bei Meinungsverschiedenheiten
             zwischen Mexiko und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art der Waren bei
             der Einfuhr in die Gemeinschaft , finden binnen eines Monats Konsultationen zur Beilegung
             dieser Meinungsverschiedenheiten statt. Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen
             eingeführt , daß dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen , nehmen die
             Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 des
             Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengenproblem zu finden .
             (2)    Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Titel IV und Titel V
             des Protokolls A „mutatis mutandis" Anwendung.
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                             1 Exporter (name, (ull address, country)
                                                                              Exportateur ( nom, adresse complète, pays)                                                           ORIGINAL                          2        No
                                                                                                                                                                       CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                       DITIONAL TEXTILE PRODUCTS, OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                                                       conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                                                                                                       products with the European economic community
                                                                           3 Consignee (name, full address, country )
                                                                             Destinataire ( nom, adresse complete , pays)
                                                                                                                                                                       CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR MÉTIERS k MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                                       DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                       DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE, délivré en
                                                                                                                                                                       conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                       textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                                       4 Country of origin                           5 Country of destination
                                                                                                                                                                         Pays d' origine                               Pays de destination
                                                                           6 Place and date of shipment - Means of transport                                           7 Supplementary details
                                                                             Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                           Données supplémentaires
                                                                           8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                  9 Quantity               10 FOB Value C)
                                                                             Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                              Quantité                Valeur fob (')
                                                                          1 1 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                              I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 :
                                                                              a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot (handlooms) (*)
                                                                              b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts) H
     .vente                                                                   c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown in box No 4
   contrat de
                                                                             Je soussigné certifie que l' envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
                                                                             a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) Π
                                                                             b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine ( handicrafts) ( ? )
(*) In the currency ol the sale contract Dans la monnaie du
                                                                             c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                                                indiqué dans la case 4 .
            -
                                                                          12 Competent authority (name, full address, country)
                                                                             Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                        At - À                                             , on - le
{*) Odete as appropriate Biffer la )les(
                                                  —
                                                )mention(s inutile ).s(
                                                                                                                                                                                     (Signature)                                    (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 121
                                                     PROTOKOLL C
             Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
             werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
             Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
             überschreiten :
                           Deutschland                                               28,5 %,
                           Benelux                                                   10,5 %,
                           Frankreich                                                18,5 %,
                           Italien                                                   15,0 %,
                           Dänemark                                                   3,0 %,
                           Irland                                                     1,0 %,
                           Vereinigtes Königreich                                    23,5 %,
                           Griechenland                                               2,0 %.
                                                     PROTOKOLL D
             Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 des Abkommes eingeführten Höchstmengen
             wird wie folgt festgelegt:
             Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
             Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 17 des Abkommens einver­
             nehmlich festgesetzt. Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
             Rate, die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über
             den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
             und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Mexiko
             angewendet wird .