CELEX: 31974R3106
Language: de
Date: 1974-12-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3106/74 der Kommission vom 5. Dezember 1974 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen

16. 12. 74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 336/ 1
                                                                  I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3106/74 DER KOMMISSION
                                                       vom 5 . Dezember 1974
                 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der
                 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern
                                                     gewährten Zollpräferenzen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Zollpräferenzen für bestimmte Textilwaren aus
GEMEINSCHAFTEN —                                                      Baumwolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung
                                                                      in     Entwicklungsländern (5),          insbesondere     auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       Artikel 1 ,
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3047/74 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3052/74 des                     Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung, Auf­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung, Auf­                        teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkon­
teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontin­                   tingenten betreffend bestimmte Textilwaren mit
genten betreffend bestimmte Waren mit Ursprung in                     Ursprung in Entwicklungsländern (6 ), insbesondere
                                                                      auf Artikel 1 ,
Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 1 ,
                                                                      gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3053/74 des                     Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung von
Rates vom 2. Dezember 1974 über die Eröffnung                         Zollpräferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ur­
und Verwaltung gemeinschaftlicher Plafonds für Zoll­                  sprung in Entwicklungsländern (7 ), insbesondere auf
präferenzen für bestimmte Waren mit Ursprung in                        Artikel 1 ,
Entwicklungsländern ( 2), insbesondere auf Artikel 1 ,
                                                                      gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 305.5 /74 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des                     Rates vom 2. Dezember 1974 über die Einführung
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung von                          eines allgemeinen Präferenzsystems für bestimmte
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­                     Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen
sprung in Entwicklungsländern (3 ), insbesondere auf                  Zolltarifs zugunsten von Entwicklungsländern (8),
Artikel 1 ,                                                            insbesondere auf Artikel 1 ,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3045/74 des                     gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3056/74 des
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung, Auf­                        Rates vom 2. Dezember 1974 über die Eröffnung,
teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkon­                      Aufteilung und Verwaltung eines Zollkontingents
tingenten betreffend bestimmte Textilwaren aus                        für Kakaobutter und eines Zollkontingents für lös­
Baumwolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung                   lichen Kaffee mit Ursprung in Entwicklungslän­
in     Entwicklungsländern (4 ),           insbesondere      auf       dern (9), insbesondere auf Artikel 1 ,
Artikel 1 ,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des                      gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3057/74 des
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung von                          Rates vom 2. Dezember 1974 über die Eröffnung,
                                                                        5) ABl . Nr.  L 329 vom 9. 12 . 1974,  S. 9.
J1)  ABl . Nr.  L 329 vom 9 . 12 . 1974 , S. 48 .                       6) ABl . Nr . L 329 vom 9. 12 . 1974 , S. 16 .
{-)  ABl . Nr . L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 59 .                        7) ABl . Nr . L 329 vom 9. 12 . 1974 , S. 24 .
(3 ) ABl . Nr.  L 329 vom 9 . 12 . 1974 , S. 70 .                       8) ABl . Nr . L 329 vom 9. 12 . 1974 , S. 114 .
(4)  ABl . Nr.  L 329 vom 9 . 12 . 1974 , S. 1 .                        9) ABl . Nr . L 329 vom 9. 12 . 1974,  S. 138 .
 ---pagebreak--- Nr. L 336/2                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    16 . 12.74
Aufteilung und Verwaltung eines GemeinschaftszoU­                  Die Verordnung (EWG) Nr. 3058/74 des Rates vom
kontingents für Ananas, haltbar gemacht, andere als                2. Dezember 1974 über die Eröffnung, Aufteilung
in Scheiben, halbe Scheiben oder Spiralen, mit Ur­                 und Verwaltung eines Gemeinschaftskontingents für
sprung in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf                unverarbeiteten „flue-cured"-Virginia-Tabak mit Ur­
Artikel 1 ,                                                        sprung in Entwicklungsländern sieht vor, daß die
                                                                   Zulassung zum Zollkontingent für unverarbeiteten
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3058/74 des                  „ flue-cured"-Virginia-Tabak an eine Echtheitsbe­
Rates vom 2. Dezember 1974 über die Eröffnung,                     scheinigung auf dem Ursprungszeugnis gebunden ist.
Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftskon­                  Daher ist es zweckmäßig, die Artikel 1 bis 3 der
tingents für unverarbeiteten „flue cured" -Virginia­               Verordnung " ( EWG) Nr. 509/74 vom 28 . Februar
Tabak mit Ursprung in Entwicklungsländern (2 ), ins­               1974 über die Echtheitsbescheinigung, die auf dem
 besondere auf Artikel 1 ,                                         Ursprungszeugnis nach Muster A erscheinen muß,
                                                                   das von Ländern, die in den Genuß von allgemeinen
                                                                   Zollpräferenzen gelangen, für Rohtabak der Sorte
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3049/74 des                  „ Virginia flue-cured" ausgestellt wird (7 ), in diese
Rates vom 2. Dezember 1974 über die Eröffnung,                     Verordnung aufzunehmen.
Aufteilung und Verwaltung von Gemeinschaftszoll­
kontingenten betreffend bestimmte Textilwaren mit
Ursprung in Jugoslawien (3 ), insbesondere auf
Artikel 1,
                                                                   Der Beschluß der im Rat vereinigten Vertreter der
                                                                   Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3050/74 des                 Kohle und Stahl vom 2 . Dezember 1974 über die
 Rates vom 2 . Dezember 1974 zur Eröffnung von                     Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung von Zollkon­
Zollpräferenzen für bestimmte Textilwaren mit                      tingenten betreffend bestimmte Eisen- und Stahl­
Ursprung in Jugoslawien (4 ), insbesondere auf                     erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern
 Artikel 1 ,                                                       (74/596/EGKS ) (8) sowie der Beschluß der im Rat
                                                                   vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitglied­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3051 /74 des                 staaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung von                       und      Stahl     vom    2.   Dezember         1974 über    die
Zollpräferenzen in Form von teilweisen Aussetzun­                  Gewährung von Zollpräferenzen für bestimmte
gen der Zollsätze für Fertigwaren aus Jute mit                     Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Ent­
Ursprung in Indien, Thailand und Bangladesch, und                  wicklungsländern (74/597/EGKS ) (9) sehen vor, daß
 für Fertigwaren aus Kokosfasern mit Ursprung in                   der Begriff der Ursprungswaren nach dem Verfahren
Indien und Sri Lanka (5), insbesondere auf Artikel 1 ,             des Artikels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68
                                                                   des Rates vom 27. Juni 1968 ( 10) über die gemein­
                                                                   same Begriffsbestimmung für den Warenursprung
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                festgelegt wird. Die hierfür anzuwendenden Regeln
                                                                   müssen dieselben sein, wie sie für die anderen Waren
                                                                   vorgesehen sind.
Für die Gesamtheit der durch die vorgenannten Ver­
ordnungen erfaßten Waren müssen Regeln sowohl
über die Voraussetzungen, unter denen diese Waren
die Eigenschaft von Ursprungswaren erwerben, als
auch über den Nachweis dieser Eigenschaft und das                  Für Länder, bei denen einige Waren voher nicht in
Verfahren zu ihrer Überprüfung festgesetzt werden.                 den Genuß von Zollpräferenzen gelangt sind, sind
Es erscheint zweckmäßig, dafür die Bestimmungen                    Übergangsvorschriften vorzusehen.
 der Verordnung (EWG ) Nr. 3614/73 vom 20 . De­
zember 1973 (6) über die Begriffsbestimmung des
Warenursprungs bei der Anwendung der von der
Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzen zu über­
 nehmen ; es empfiehlt sich, an dieser Verordnung und              Diese Verordnung entspricht der Stellungnahme des
 den ihr beigefügten Listen A und B mit Rücksicht                  Ausschusses für Ursprungsfragen -
 auf die gewonnene Erfahrung einige Änderungen
vorzunehmen.
(!) ABl.  Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 144.
(2) ABl.  Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 150.
(3) ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 33 .                     (7)    ABl . Nr.  L 59 vom 1 . 3 . 1974, S. 74 .
(4) ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974 , S. 40 .                    (8)    ABl . Nr . L 329 vom 9 . 12. 1974 , S. 155 .
(5) ABl . Nr. L 329 vom 9.  12 . 1974 , S. 45 .                    (9)    ABl.  Nr.  L 329 vom 9. 12. 1974, S. 160.
(6) ABl. Nr. L 358 vom 28 . 12. 1973 , S. 132.                      (10 ) ABl . Nr.  L 148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 336/3
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                       Artikel 3
                                                              ( 1 ) Für die Anwendung von Artikel 1 b ) gelten als
                           TITEL I                            ausreichend :
                                                              a) die Be- oder Verarbeitungen, die zur Folge haben,
                           Artikel 1                                daß die hergestellten Waren unter eine andere als
                                                                    die für jede verwendete Ware zutreffende Num­
( 1 ) Bei der Anwendung der Bestimmungen über die                   mer einzuordnen sind ; davon ausgenommen sind
von der Gemeinschaft für bestimmte Waren mit                        jedoch die in der Liste A aufgeführten Be- oder
Ursprung in den Entwicklungsländern gewährten                       Verarbeitungen , auf die die Sondervorschriften für
Zollpräferenzen gelten als Ursprungswaren eines prä­                diese Liste Anwendung finden ;
ferenzbegünstigten Landes, wenn sie im Sinne von
Artikel 5 unmittelbar in die Gemeinschaft befördert           b ) die in der Liste B aufgeführten Be- oder Verar­
worden sind :                                                       beitungen.
a) Waren, die vollständig in diesem Land erzeugt              Als Abschnitte, Kapitel und Nummern gelten die
       worden sind;                                            Abschnitte, Kapitel und Nummern des Brüsseler Zoll­
                                                               tarifschemas zur Einreihung der Waren in die Zoll­
b ) Waren, die in diesem Land unter Verwendung                 tarife.
       anderer als der unter a) genannten Waren herge­
       stellt worden sind, wenn diese Waren im Sinne           (2 ) Für die Anwendung von Artikel 1 b ) gelten ohne
       des Artikels 3 in ausreichendem Maße be- oder           Rücksicht darauf, ob ein Wechsel der Nummer statt­
       verarbeitet worden sind .                               findet, folgende Be- oder Verarbeitungen stets als
                                                               nicht ausreichend, die Eigenschaft von Ursprungs­
                                                               waren zu verleihen :
 ( 2) Die in Liste C aufgeführten Waren sind von der
 Anwendung dieser Verordnung ausgeschlossen.                   a ) Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Ware
                                                                     während des Transports oder der Lagerung in
                                                                     ihrem Zustand zu erhalten (Lüften, Ausbreiten,
                            Artikel 2                                Trocknen, Kühlen, Einlegen in Salzlake oder in
                                                                     Wasser mit Schwefel oder mit einem Zusatz von
 Im Sinne von Artikel 1 a) gelten als in einem begün­                anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und
  stigten Land „vollständig erzeugt":                                 ähnliche Behandlungen);
                                                                b ) einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Ein­
  a ) mineralische Waren, die in diesem Land aus dem                 ordnen, Sortieren ( einschließlich des Zusammen­
       Boden oder dem Meeresgrund gewonnen worden                    stellens von Waren zu Sortimenten ), Waschen,
        sind ;                                                       Anstreichen, Zerschneiden ;
  b ) pflanzliche Waren, die dort geerntet worden sind ;        c)      i) Auswechseln von Umschließungen, Teilen
 c) lebende Tiere, die dort geboren oder ausge­                            oder Zusammenstellen von Packstücken,
       schlüpft sind und dort aufgezogen worden sind ;                ii) einfaches Abfüllen in Flaschen, Fläschchen,
 d) Waren, die von dort gehaltenen Tieren gewonnen                         Säcke, Etuis, Schachteln, Befestigen auf Brett­
                                                                           chen usw. sowie alle anderen einfachen Be­
        worden sind ;
                                                                           handlungen     zur    verkaufsmäßigen      Auf­
  e) Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden                     machung;
        sind ;
                                                                d ) Anbringen von Warenmarken, Etiketten oder an­
  f) Waren der Seefischerei und andere aus der See                    deren gleichartigen Unterscheidungszeichen auf
        von Schiffen dieses Landes gewonnene Waren ;                  den Waren selbst oder auf ihren Umschließungen ;
  g) Waren, die an Bord von Frachtschiffen dieses               e) einfaches Mischen von Waren, auch verschiedener
        Landes ausschließlich aus den unter f) genannten              Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile der
        Waren hergestellt worden sind ;                               Mischung nicht den in dieser Verordnung fest­
                                                                      gelegten Voraussetzungen entsprechen, um als
  h) Altwaren, wenn sie in diesem Land gesammelt                       Ursprungswaren zu gelten ;
        worden sind und nur zur Gewinnung von Roh­
        stoffen verwendet werden können ;                       f)     einfaches Zusammenfügen von Teilen einer Ware
                                                                       zu einer vollständigen Ware ;
   i) Abfälle, die bei einer dort ausgeübten Produk­
        tionstätigkeit anfallen ;                               g) Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter
                                                                       den Buchstaben a) bis f) genannten Behand­
   j ) Waren, die dort ausschließlich aus den unter a )                lungen ;
        bis i) genannten Erzeugnissen hergestellt worden
        sind.                                                    h ) Schlachten von Tieren.
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                          Artikel 4                          b ) eine von den Zollbehörden des Durchfuhrlandes
                                                                    erteilte Bescheinigung mit folgenden Angaben :
Bestimmen die in Artikel 3 genannten Listen A und
B, daß die in einem begünstigten Land hergestellten                 — genaue Warenbeschreibung,
Waren nur dann als Ursprungswaren gelten, wenn
der Wert der zu ihrer Herstellung verwendeten Waren                 — Zeitpunkt des Ent- oder Verladens der Waren,
einen bestimmten Prozentsatz des Wertes der herge­                      gegebenenfalls unter Angabe der benutzten
stellten Waren nicht überschreitet, so sind für die                     Schiffe,
Berechnung dieses Prozentsatzes folgende Werte zu­
grunde zu legen :                                                   — die Bescheinigung über die Voraussetzungen,
                                                                        unter denen der Aufenthalt der Waren stattge­
— einerseits                                                            funden hat;
      für Waren, deren Einfuhr nachgewiesen werden
      kann : der ZoMwert zum Zeitpunkt der Einfuhr,           c) notfalls alle sonstigen beweiskräftigen Unterlagen.
      für Waren unbestimmbaren Ursprungs : der erste
      nachweisbar für     diese Waren   im   Gebiet des                                 Artikel 6
      Staates gezahlte Preis, in dem die Herstellung
      erfolgt ;
                                                              Ursprungswaren im Sinne dieser Verordnung kom­
— andererseits
                                                              men bei der Einfuhr in die Gemeinschaft bei Vorlage
                                                              eines Ursprungszeugnisses nach Formblatt A in den
                                                             Genuß der Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 ,
      der Preis der hergestellten Waren „ ab Werk ",
                                                             wenn dieses Ursprungszeugnis von den Zollbehörden
      abzüglich der bei der Ausfuhr erstatteten oder zu
                                                              oder anderen Regierungsstellen des begünstigten Aus­
      erstattenden inneren Abgaben.
                                                              fuhrlandes ausgestellt ist, und sofern dieses Land der
                                                              Gemeinschaft über die Zollverwaltungen der Mit­
                                                              gliedstaaten Verwaltungshilfe bei der Prüfung der
                           Artikel 5                         Echtheit des Dokuments oder der Richtigkeit der An­
                                                              gaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffen­
                                                              den Waren leistet.
( 1 ) Als unmittelbar aus dem begünstigten Ausfuhr­
 land in die Gemeinschaft befördert gelten :                  Ursprungswaren im Sinne dieser Verordnung, die
                                                              mit der Post versandt werden, (einschließlich Post­
 a) Waren, die befördert werden, ohne dabei das               pakete) kommen jedoch, wenn es sich um Sendungen
       Gebiet eines anderen Landes zu berühren ;              handelt, die ausschließlich Ursprungswaren mit einem
                                                              Wert von nicht mehr als 1 000 Rechnungseinheiten
b ) Waren, die über das Gebiet anderer Länder als             je Sendung (*) enthalten, in der Gemeinschaft bei
      des begünstigten Ausfuhrlandes befördert wer­           Vorlage eines Vordrucks APR in den Genuß der
      den, auch wenn eine Umladung oder vorüber­              Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 , sofern die
      gehende Einlagerung in diesen Ländern erfolgt,          im vorstehenden Absatz vorgesehene Verwaltunghilfe
      sofern die Durchfuhr durch diese Länder aus             unter den gleichen Voraussetzungen auch auf diesen
      geographischen oder ausschließlich beförderungs­        Vordruck Anwendung findet.
      technischen Gründen gerechtfertigt ist und die
      Waren im Durchfuhr- oder Einlagerungsland
      unter Zollüberwachung geblieben, dort nicht in
      den Handel oder freien Verkehr gelangt und dort                                   Artikel 7
      gegebenenfalls nur ent- und verladen worden
      sind oder eine auf die Erhaltung ihres Zustands
      gerichtete Behandlung erfahren haben .                   ( 1 ) Das Ursprungszeugnis nach Formblatt A ist
                                                              innerhalb einer Frist von fünf Monaten nach Aus­
(2 ) Der Nachweis, daß die in Absatz 1 b ) genannten          stellung durch die zuständige Regierungsbehörde des
Voraussetzungen erfüllt sind, wird dadurch erbracht,          begünstigten Ausfuhrlandes der Zollstelle in der
daß den zuständigen Zollbehörden in der Gemein­               Gemeinschaft vorzulegen, bei der die Waren abgefer­
schaft folgende Papiere vorgelegt werden :                    tigt werden.
a ) ein beweiskräftiges in dem begünstigten Ausfuhr­
      land ausgestelltes durchgehendes Frachtpapier,
      mit dem die Beförderung über das Durchfuhr­             ( x) Eine Rechnungseinheit ( RE) entspricht dem Wert von
      land erfolgt ist, oder                                        0,88867088 g Feingold .
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(2) Werden die Waren gemäß Artikel 5 Absatz 1 b )           Ursprungswaren des begünstigten Ausfuhrlandes
über das Gebiet eines oder mehrerer Länder beför­           anerkannt zu werden, und sofern den zuständigen
dert, so beträgt die in Absatz 1 bestimmte Frist zur        Zollbehörden in der Gemeinschaft der Beweis er­
Vorlage des Zeugnisses 10 Monate.                           bracht wird,
                                                            a) daß ein Ausführer diese Waren aus dem Gebiet
                        Artikel 8                               des begünstigten Ausfuhrlandes in das aus­
                                                                 stellende Land gesandt und dort ausgestellt hat ;
Im einführenden Mitgliedstaat ist das Ursprungs­
                                                            b ) daß dieser Ausführer die Waren einem Empfänger
zeugnis den Zollbehörden nach den dort geltenden
                                                                 in der Gemeinschaft verkauft oder überlassen hat ;
Verfahrensvorschriften vorzulegen. Die Zollbehörden
können eine Übersetzung verlangen. Sie können               c) daß die Waren während der Ausstellung oder
außerdem verlangen, daß die Einfuhrzollanmeldung                 unmittelbar danach in dem Zustand in die Ge­
durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wrird,               meinschaft versandt worden sind, in dem sie zur
aus der hervorgeht, daß die Waren die Vorausset­                 Ausstellung gesandt wurden ;
zungen für die Anwendung der Vorschriften über die
Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 erfüllen.           d) daß die Waren von dem Zeitpunkt ab, an dem
                                                                 sie zur Ausstellung gesandt wurden, nicht zu
                                                                 anderen Zwecken als zur Vorführung auf dieser
                        Artikel 9                                Ausstellung verwendet worden sind.
( 1 ) Die Gemeinschaft wendet die Bestimmungen               (2) Den Zollbehörden in der Gemeinschaft ist ein
über Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 ohne           Ursprungszeugnis unter den üblichen Bedingungen
Vorlage eines Ursprungszeugnisses nach Formblatt A          vorzulegen. Bezeichnung und Anschrift der Ausstel­
oder ohne Ausfüllung eines Vordrucks APR auf                lung müssen darin angegeben sein . Im Bedarfsfall
Ursprungswaren an, die in Kleinsendungen an Pri­            kann ein zusätzlicher Nachweis über die Beschaffen­
vatpersonen eingehen oder die sich im persönlichen          heit der Waren und die Voraussetzungen verlangt
Gepäck von Reisenden befinden, sofern es sich um            werden, unter denen sie ausgestellt worden sind .
Einfuhren handelt, denen keine kommerziellen Er­
wägungen zugrunde liegen, und wenn angemeldet               (3 ) Absatz 1 gilt für alle Ausstellungen, Messen und
wird, daß sie den für die Anwendung dieser Vor­             ähnliche öffentliche Veranstaltungen kommerziellen,
schriften erforderlichen Voraussetzungen entsprechen,       industriellen, landwirtschaftlichen oder handwerk­
und an der Richtigkeit dieser Erklärung kein Zweifel        lichen Charakters, bei denen die Waren unter Zoll­
besteht.
                                                            überwachung bleiben ; ausgenommen sind solche
                                                            Ausstellungen, die zu privaten Zwecken für den Ver­
(2 ) Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwä­         kauf ausländischer Waren in Läden oder Geschäfts­
gungen zugrunde liegen, gelten solche, die gelegent­        lokalen veranstaltet werden .
lich erfolgen und die ausschließlich aus Waren
bestehen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch
des Empfängers oder der Reisenden oder zum Ge­                                     Artikel 11
oder Verbrauch in deren Haushalt bestimmt sind und
sofern auch weder die Beschaffenheit noch die Menge
der Waren vermuten läßt, daß die Einfuhr aus                Ursprungszeugnisse nach Formblatt A, die den Zoll­
                                                            behörden in der Gemeinschaft nach Ablauf der in
geschäftlichen Gründen erfolgt.
                                                            Artikel 7 genannten Vorlagefrist vorgelegt werden,
Der Gesamtwert dieser Waren darf außerdem 60
                                                            können zur Anwendung der Bestimmungen über die
                                                            allgemeinen Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1
Rechnungseinheiten bei Kleinsendungen und 200               angenommen werden, wenn die Frist aus Gründen
Rechnungseinheiten bei den im persönlichen Gepäck           höherer Gewalt oder wegen außergewöhnlicher Um­
von Reisenden       enthaltenen   Waren    nicht  über­
schreiten .
                                                            stände nicht eingehalten werden konnte.
                                                            In allen anderen Fällen können die Zollbehörden
                       Artikel 10                           in der Gemeinschaft die Ursprungszeugnisse anneh­
                                                            men, wenn ihnen die Waren vor Ablauf dieser Frist
( 1 ) Waren, die aus einem begünstigten Land zu             gestellt worden sind.
einer Ausstellung in ein anderes Land versandt und
nach der Ausstellung zur Einfuhr in die Gemeinschaft
                                                                                   Artikel 12
verkauft werden, gelangen bei der Einfuhr in die
Gemeinschaft in den Genuß der Zollpräferenzen im
Sinne des Artikels 1 , sofern sie die in dieser Verord­     Bei geringfügigen Abweichungen zwischen den An­
nung vorgesehenen Voraussetzungen erfüllen, um als          gaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in.
 ---pagebreak--- Nr. L 336/6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             16. 12 . 74
den der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlich­                               Abschnitt I
keiten für die Waren vorgelegten Unterlagen ist das
Ursprungszeugnis nicht allein schon aus diesem                Ausstellung der Ursprungszeugnisse nach Formblatt A
Grund ungültig, sofern einwandfrei nachgewiesen
wird, daß es sich auf die gestellten Waren bezieht.
                                                                                      Artikel 16
                        Artikel 13
                                                              ( 1 ) Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen
                                                              Antrag des Ausführers oder seines dazu befugten
 ( 1 ) Die nachträgliche Uberprüfung der Ursprungs­           Vertreters ausgestellt.
 zeugnisse nach Formblatt A und der Vordrucke APR
 erfolgt stichprobenweise ; sie wird immer dann vor­          (2 ) Der Ausführer oder sein Vertreter fügt dem An­
genommen, wenn die Zollbehörden in der Gemein­                trag alle zweckdienlichen Unterlagen als Nachweis
schaft begründete Zweifel an der Echtheit des Doku­           dafür bei, daß für die Ausfuhrwaren ein Ursprungs­
 ments oder an der Richtigkeit der Angaben über den            zeugnis ausgestellt werden kann.
tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren
 haben .
                                                                                      Artikel 17
 (2) Bei Anwendung von Absatz 1 senden die Zoll­
 behörden in der Gemeinschaft das Ursprungszeugnis            Die zuständige Regierungsbehörde des begünstigten
 nach Formblatt A oder das Teilstück 1 des Vordrucks
                                                              Ausfuhrlandes achtet darauf, daß der Vordruck des
 APR an die zuständige Regierungsbehörde des be­               Ursprungszeugnisses und des Antrags ordnungsgemäß
 günstigten Ausfuhrlandes zurück und geben dabei die           ausgefüllt sind.
 sachlichen oder formalen Gründe an, die eine Unter­
 suchung rechtfertigen. Wenn die Rechnung bzw. eine
 Abschrift davon vorgelegt worden ist, fügen sie diese                                Artikel 18
  dem Teilstück 1 des Vordrucks APR bei ; sie teilen
  alle bekannten Umstände mit, die auf die Unrichtig­
  keit der Angaben in dem Ursprungszeugnis oder in             Das Ursprungszeugnis muß mit dem im Anhang bei­
  dem Vordruck schließen lassen .                              gefügten Muster übereinstimmen. Es ist in Englisch
                                                               oder Französisch abzufassen . Wird es handschriftlich
                                                               ausgefüllt, so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber
  Beschließen sie die Anwendung der Bestimmungen               und in Druckschrift erfolgen .
  über die Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1
  auszusetzen, bis das Ergebnis der Überprüfung vor­
                                                               Das Ursprungszeugnis hat das Format 210 x 297 mm.
  liegt, so bieten die Zollbehörden in der Gemeinschaft
  dem Einfiihrer die Freigabe der Waren vorbehaltlich
                                                               Es ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit
                                                               einem Quadratmetergewicht von mindestens 25
  notwendig erachteter Sicherungsmaßnahmen an .
                                                               Gramm zu verwenden. Dieses ist mit einem grünen
                                                               guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede
                         Artikel 14                            mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfäl­
                                                                schung sichtbar wird.
  Die dieser Verordnung beigefügten Erläuterungen, die         Jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine
  Listen A, B und C, das Muster des Ursprungszeug­              Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann.
  nisses nach Formblatt A und das Muster des Vor­
   drucks APR sind Bestandteil dieser Verordnung
                                                                                      Artikel 19
                          TITEL II                              Da das Ursprungszeugnis das Beweismittel für die
                                                                Anwendung der Zollpräferenzen im Sinne des Arti­
                                                                kels 1 ist, obliegt es der zuständigen Regierungsbe­
                          Artikel 15                            hörde des begünstigten Ausfuhrlandes, die zur Prü­
                                                                fung des Ursprungs der Waren und der Richtigkeit
   Bei der Anwendung der Vorschriften über die Zoll­            der übrigen Angaben in dem Ursprungszeugnis erfor­
   präferenzen im Sinne des Artikels 1 beachten die             derlichen Bestimmungen zu treffen.
   begünstigten Länder die Bestimmungen über die Aus­
   stellung von Ursprungszeugnissen nach Formblatt A
                                                                                       Artikel 20
   und über die Bedingungen für die Verwendung der
   Vordrucke APR sowie über die in den folgenden
   Artikeln geregelte Zusammenarbeit der Verwaltungen            ( 1 ) Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
   oder sorgen für deren Einhaltung.                             Regierungsbehörden des begünstigten Landes ausge­
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 336/7
stellt, wenn die Ausfuhrwaren als Ursprungswaren            Bezieht sich die Gültigkeitserklärung auf alle in dem
dieses Landes im Sinne des Titels dieser Verordnung         vorläufigen Ursprungszeugnis beschriebenen Waren,
angesehen werden können.                                    behält die Zollstelle, welche die Gültigkeit beschei­
                                                            nigt hat, das Ursprungszeugnis ein.
(2) Zur Prüfung, ob die Voraussetzung des Absatzes
1 erfüllt ist, kann die zuständige Regierungsbehörde        Bezieht sich die Gültigkeitserklärung nur auf einen
alle Beweismittel verlangen oder jede ihr zweckdien­        Teil der in dem vorläufigen Ursprungszeugnis auf­
lich erscheinende Kontrolle durchführen .                   geführten Waren, so stellt die mit der Durchführung
                                                            des Verfahrens befaßte Zollstelle ein endgültiges
                                                            Ursprungszeugnis nur für die tatsächlich gestellten
(3 ) Die zuständige Regierungsbehörde des begün­            Waren aus. Sie versieht das vorläufige Ursprungs­
stigten Landes lehnt die Ausstellung eines Ursprungs­       zeugnis , das der Zollstelle übergeben wird, zu der
zeugnisses ab, wenn aus den ihr vorgelegten Unter­          die nichtgestellten Waren gesandt werden, mit einem
lagen hervorgeht, daß die Waren, auf die es sich            entsprechenden Vermerk. Das Datum dieses endgül­
bezieht, nicht für die Gemeinschaft oder ein Prä­           tigen Ursprungszeugnisses ist das Datum der Aus­
ferenzen gewährendes Land bestimmt sind, das die            stellung des vorläufigen Ursprungszeugnisses.
gleichen wie die im Titel I dieser Verordnung ent­
haltenen Vorschriften anwendet.
                                                                                     Artikel 23
                        Artikel 21                          Ein oder mehrere Ursprungszeugnisse nach Formblatt
                                                            A können stets durch ein oder mehrere Ursprungs­
                                                            zeugnisse nach Formblatt A ersetzt werden, sofern
 Das Ursprungszeugnis steht dem Ausführer zur Ver­          dies durch die Zollstelle in der Gemeinschaft ge­
 fügung, sobald die Ausfuhr tatsächlich erfolgt oder        schieht, bei der sich die Waren befinden.
 gewährleistet ist.
                                                                                     Artikel 24
                        Artikel 22
                                                             ( 1 ) Ausnahmsweise kann das Ursprungszeugnis auch
                                                            nach der tatsächlichen Ausfuhr der Waren, auf die
 ( 1 ) Wenn aus einem begünstigten Land auszufüh­           es sich bezieht, ausgestellt werden, wenn es infolge
 rende Waren, deren endgültiger Bestimmungsort un­          eines Irrtums, unverschuldeten Versehens oder beson­
 bekannt ist, das Gebiet eines oder mehrerer Länder         derer Umstände bei der Ausfuhr nicht ausgestellt
 gemäß Artikel 5 Absatz 1 b ) berühren müssen, kann         worden ist .
der Ausführer die Ausstellung eines vorläufigen
 Ursprungszeugnisses beantragen.                             (2) Die zuständige Regierungsbehörde kann ein
                                                            Ursprungszeugnis nachträglich erst ausstellen, wenn
 In diesem Fall wird der Vermerk „ PROVISOIRE"               sie geprüft hat, ob die Angaben im Antrag des Aus­
 oder „ PROVISIONAL" auf dem Ursprungszeugnis               führers mit den entsprechenden Ausfuhrunterlagen
 nach Formblatt A in das Feld 2 eingetragen.                 übereinstimmen und ob nicht bereits bei der Ausfuhr
                                                             der betreffenden Ware ein Ursprungszeugnis ausge­
                                                             stellt worden ist .
 (2) Sobald der endgültige Bestimmungsort der Waren
in der Gemeinschaft feststeht und wenn die Waren
die Voraussetzungen dieser Verordnung erfüllen, gilt        Nachträglich ausgestellte Ursprungszeugnisse müs­
 das vorläufige Ursprungszeugnis für die Gesamtheit          sen    in Feld   4  des  Formblatts  A   den    Vermerk
 oder einen Teil der darin aufgeführten Waren als           „DELIVRfi A POSTERIORI" oder „ISSUED RETRO­
 endgültiges Ursprungszeugnis, sofern es auf schrift­        SPECTIVELY" tragen.
 lichen Antrag des Einführers von der Zollstelle, bei
 der die Waren gestellt werden, für gültig erklärt
 wird . Dem Antrag sind das vorläufige Ursprungszeug­                                Artikel 25
 nis und alle Unterlagen beizufügen, aus denen her­
 vorgeht, daß die Waren unter Beachtung der Voraus­          Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung eines
 setzungen des Artikels 5 in die Gemeinschaft ver­          Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der
 sandt worden sind .                                         zuständigen Regierungsbehörde, die es ausgestellt hat,
                                                             eine Zweitausfertigung beantragen, die an Hand der
 Die Gültigkeitserklärung darf sich nur auf die Waren        in ihrem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ausge­
 beziehen, die für den Mitgliedstaat bestimmt sind,          fertigt wird . Diese Zweitausfertigung ist in Feld 4 des
 auf dessen Gebiet sich die Zollstelle befindet, die das     Formblatts A mit dem Vermerk „ DUPLICATA" oder
 Verfahren durchführt .                                       „ DUPLICATE" zu versehen.
 ---pagebreak--- Nr. L 336/ 8                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           16. 12. 74
Die Zweitausfertigung gilt von dem Tage an, an dem                              Abschnitt III
das Original des Ursprungszeugnisses ausgestellt
worden ist.                                               Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
                     Abschnitt II                                                Artikel 29
Voraussetzungen für die Verwendung der Vordrucke          Die begünstigten Länder teilen der Kommission der
                         APR                              Europäischen Gemeinschaften die Namen und An­
                                                          schriften der für die Erteilung der Ursprungszeug­
                       Artikel 26                         nisse zuständigen Regierungsbehörden sowie die
                                                          Abdrucke der von       diesen  Behörden  verwendeten
                                                          Stempel mit. Die Kommission übermittelt diese An­
Der Vordruck APR, der mit dem im Anhang beige­            gaben den Zollbehörden der Mitgliedstaaten.
fügten Muster übereinstimmen muß, ist vom Aus­
führer auszufüllen. Er ist in Englisch oder Franzö­
sisch abzufassen. Wird er handschriftlich ausgefüllt,                            Artikel 30
so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in
Druckschrift erfolgen.
                                                          Wenn ein Antrag auf nachträgliche Überprüfung auf
Der Vordruck APR besteht aus zwei Teilstücken im           Grund von Titel I Artikel 13 gestellt worden ist, ist
Format von je 210 x 148 mm. Es ist weißes, holz­           diese Überprüfung innerhalb von höchstens drei
freies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadrat­        Monaten durchzuführen und ihr Ergebnis den zu­
metergewicht von mindestens 25 Gramm zu ver­              ständigen Zollbehörden in der Gemeinschaft zur
wenden .                                                  Kenntnis zu bringen. Auf Grund dieses Ergebnisses
                                                          muß eine Entscheidung darüber möglich sein, ob das
Der Vordruck APR kann maschinell perforiert sein,         Ursprungszeugnis nach Formblatt A bzw. der Vor­
damit sowohl die beiden Teilstücke als auch das           druck APR, deren Ordnungsmäßigkeit in Zweifel
Etikett des Teilstücks 2 abgetrennt werden können.        gezogen worden sind, die tatsächlich ausgeführten
Die Rückseite des Etiketts kann gummiert ein .            Waren betrifft und ob auf diese Waren tatsächlich die
                                                          Bestimmungen über die Zollpräferenzen im Sinne des
Jedes Teilstück des Vordrucks trägt zur Kennzeich­         Artikels 1 Anwendung finden können.
nung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein
kann .                                                    Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­
                                                          zeugnisse nach Formblatt A müssen die Durch­
                       Artikel 27
                                                          schriften der Ursprungszeugnisse sowie gegebenen­
                                                          falls die diesbezüglichen Ausfuhrpapiere von der zu­
                                                          ständigen Regierungsbehörde des begünstigten Aus­
Für jede Postsendung ist ein Vordruck APR auszu­          fuhrlandes mindestens zwei Jahre lang aufbewahrt
stellen. Nach Ausfüllung und Unterzeichnung der           werden .
beiden Teilstücke des Vordrucks heftet der Ausführer
bei der Versendung mit Postpaketen diese beiden Teil­
stücke an die Paketkarte. Bei Sendungen mit der                                  Artikel 31
Briefpost legt er seine Erklärung (Teilstück 1 ) der
Sendung bei und klebt das Etikett des Teilstücks 2
auf die äußere Umschließung der Sendung.                  ( 1 ) Unbeschadet der Vorschriften des Artikels 33
                                                          wird die in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                                                          Nr. 3058/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vor­
                       Artikel 28                         gesehene Echtheitsbescheinigung in Feld 4 des
                                                          Ursprungszeugnisses nach Formblatt A gemäß dieser
( 1 ) Wenn die in der Sendung enthaltenen Waren in        Verordnung erteilt.
dem begünstigten Ausfuhrland bereits nach den
Bestimmungen dieser Verordnung überprüft worden           (2 ) Die Bescheinigung nach Absatz 1 besteht aus dem
sind, kann der Ausführer in der Spalte „Bemerkun­         folgenden Satz : „ L'autorite soussignee certifie
gen " des Vordrucks APR (Teilstück I) Hinweise auf        l'exactitude de la description des marchandises
diese Überprüfung eintragen.                              figurant dans la case n° 7 ci-dessous" oder „The
                                                          undersigned authority certifies the truth of the de­
(2) Gegebenenfalls bringt der Ausführer auf dem           scription of the goods given in box No 7 below" und
grünen Etikett C 1 bzw. auf der Zollinhaltserklärung      wird mit dem Stempelabdruck der dazu ermächtigten
C 2/CP 3 den Vermerk „ APR" sowie die Seriennum­          Behörde und der Unterschrift des ermächtigten Be­
mer des verwendeten Vordrucks APR an .                    amten versehen .
 ---pagebreak--- 16 . 12. 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 336/9
(3 ) Die in Feld 7 des Ursprungszeugnisses vorgese­                                 Artikel 34
hene "Warenbeschreibung erhält den folgenden Wort­
laut : „ Tabac brut ou non fabrique ,flue-cured' du          Sofern sie den Bestimmungen dieser Verordnung ent­
type Virginia" oder „Unmanufactured tobacco, flue­           sprechen, kann auf die Textilwaren aus Baumwolle
 cured Virginia type".                                       und gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Süd­
                                                             vietnam und Sri Lanka sowie auf Fertigwaren aus
                                                             Jute mit Ursprung in Thailand und auf Fertigwaren
                                                             aus Kokosfasern mit Ursprung in Sri Lanka, die nach
                        Artikel 32                           Inkrafttreten der Bestimmungen über die diesen
                                                             Ländern gewährten Zollpräferenzen versandt werden
Die begünstigten Länder übermitteln der Kommis­              oder sich zu diesem Zeitpunkt entweder auf dem
 sion der Europäischen Gemeinschaften die Bezeich­           Transport befinden oder in der Gemeinschaft oder
 nung, die Anschrift und Muster der Stempelabdrucke          je nach Fall in einem dieser drei Länder unter die
 der staatlichen Behörden, die zur Abgabe der Beschei­       Regelung für die vorübergehende Verwahrung, die
 nigung nach Artikel 3 ermächtigt sind. Die Kommis­          Zollager- oder Freizonenregelung fallen, in der
 sion übermittelt diese Angaben den Zollbehörden der         Gemeinschaft innerhalb einer Frist von sechs Mona­
 Mitgliedstaaten.                                             ten die Zollpräferenz angewandt werden, wenn den
                                                             Zollstellen in der Gemeinschaft innerhalb der von
                                                             ihnen festgesetzten Fristen ein nachträglich von den
                         Artikel 33
                                                              zuständigen Regierungsbehörden des jeweiligen der
                                                              drei vorgenannten Länder erteiltes Ursprungszeugnis
 Unter Abweichung von den Vorschriften des Artikels          nach Formblatt A sowie Unterlagen über die direkte
 31 Absätze 1 und 2 und unbeschadet der Vor­                 Beförderung vorgelegt werden .
 schriften des Artikels 31 Absatz 3 und des Artikels 32
 entfällt die vorgenannte Bescheinigung in Feld 4 des
 Ursprungszeugnisses, wenn die zur Ausstellung des
                                                                                    Artikel 35
 Ursprungszeugnisses befugte Behörde dieselbe ist, die
 zur Abgabe der in Artikel 31 genannten Bescheini­
 gung ermächtigt ist.                                         Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 5 . Dezember 1974
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                            Francois-Xavier ORTOLI
 ---pagebreak--- Nr. L 336/ 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  16. 12 . 74
                                                      ERLAUTERUNGEN
              Anmerkung 1 — zu Artikel 1 :
              Der Begriff „in einem begünstigten Land" umfaßt auch die Hoheitsgewässer.
              Die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich der Fabrikschiffe , auf denen ihre Fischfänge
              be- oder verarbeitet werden , gelten als Teil des Hoheitsgebiets des begünstigten Landes , dem sie
              angehören, wenn sie die in Anmerkung 4 enthaltenen Voraussetzungen erfüllen.
             Anmerkung 2 — zu Artikel 1 :
             Bei der Feststellung, ob eine Ware eine Ursprungsware des begünstigten Landes ist, wird nicht
             geprüft, ob Energiestoffe, Einrichtungen, Maschinen und Werkzeuge, die zur Herstellung dieser
             Ware verwendet werden, ihren Ursprung in dritten Ländern haben .
              Anmerkung 3 — zu Artikel 1 :
             Die Umschließungen und die in ihnen enthaltenen Waren werden als ein Ganzes angesehen. Dies
             gilt jedoch nicht , wenn die Umschließungen für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind
              und unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden selbständigen Ge­
             brauchswert haben.
              Anmerkung 4 — zu Artikel 2 f) :
             Die Begriffe „Schiffe der betreffenden Staaten" und „Fabrikschiffe" gelten nur für Schiffe :
             — die in einem begünstigten Staat im Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind,
             — die die Flagge eines begünstigten Staates führen,
             — die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen des begünstigten Landes oder
                 Eigentum einer Gesellschaft sind, deren Hauptniederlassung im Gebiet des begünstigten
                 Landes liegt , und bei der oder die Geschäftsführer , der Vorsitzende des Vorstandes oder
                  Aufsichtsrats und die Mehrzahl der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige des begün­
                  stigten Landes sind , wenn sich außerdem bei Personalgesellschaften oder Gesellschaften mit
                  beschränkter Haftung mindestens die Hälfte des Kapitals in der Hand des begünstigten
                 Staates, von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder von Staatsangehörigen dieses Staates
                 befindet,
              — deren Schiffsführung ausschließlich aus Staatsangehörigen des begünstigten Landes besteht,
             — deren Besatzung zu wenigstens 75 % aus Staatsangehörigen des begünstigten Landes besteht.
             Anmerkung 5 — zu Artikel 4 :
              Als Preis „ ab Werk" gilt der Preis , der dem Hersteller gezahlt wird , in dessen Unternehmen die
             letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, einschließlich des Wertes aller verwendeten
             Waren . Als Zollwert gilt der Wert , wie er in dem am 15 . Dezember 1950 in Brüssel unterzeich­
             neten Abkommen über den Zollwert der Waren festgelegt ist.
             Anmerkung 6
             Der in dieser Verordnung verwendete Begriff „Ware" umfaßt auch die Begriffe „Artikel", „Er­
             zeugnis", „Material" und jeden anderen gleichartigen Ausdruck.
 ---pagebreak--- 16. 12. 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336/11
                                                             LISTE A
               Liste der Be-' oder Verarbeitungsvorgänge, die zu einem Wechsel der Nummer des Brüsseler
               Zolltarifschemas führen, aber den hergestellten Waren die Eigenschaft von Ursprungswaren
                         nicht oder nur verleihen, wenn bestimmte andere Voraussetzungen erfüllt sind
                  Hergestellte Ware
                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                          Ursprungswaren verleihen, wenn
                                                           von Ursprungswaren verleihen
 Brüsseler
                        Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
 schemas
  07.02     Gemüse und Küchenkräuter, ge­           Gefrieren von Gemüse und Kü­
            kocht oder nicht, gefroren               chenkräutern
  07.03     Gemüse und Küchenkräuter, zur            Einlegen von Gemüse und Kü­
            vorläufigen       Haltbarmachung in      chenkräutern der Nummer 07.01
            Salzlake oder in Wasser mit einem        in Salzlake oder in Wasser mit
            Zusatz von anderen Stoffen einge­        einem Zusatz von anderen Stoffen
            legt, jedoch nicht zum unmittelba­
            ren· Genuß besonders zubereitet
  07.04     Gemüse und Küchenkräuter, ge­           Trocknen und Zerkleinern von
            trocknet, auch in Stücke oder            Gèmüse und Küchenkräutern der
            Scheiben geschnitten, als Pulver         Nummern 07.01 bis 07.03
            oder sonst zerkleinert, aber nicht
            weiter zubereitet
  08.10     Früchte, gekocht oder nicht, ge­         Einfrieren von Früchten
            froren, ohne Zusatz von Zucker
  08.11     Früchte, vorläufig haltbar gemacht       Einlegen von Früchten der Tarif­
            (z. B. durch Schwefeldioxid oder         nummern 08.01 bis 08.09 in Salz­
            in Wasser, dem Salz, Schwefeldi­         lake oder in Wasser mit einem
            oxid oder andere vorläufig kon­          Zusatz von anderen Stoffen
            servierend wirkende Stoffe zuge­
            setzt sind ), zum unmittelbaren Ge­
            nuß nicht geeignet
  08.12     Früchte ( ausgenommen solche der         Trocknen von Früchten
            Tarifnummern 08.01 bis 08.05),
            getrocknet
  11.03     Mehl von Hülsenfrüchten der Ta­          Herstellen aus Hülsenfrüchten
            rifnummer 07.05
  11.04     Mehl von Früchten des Kapitels 8         Herstellen aus Früchten des Kapi­
                                                     tels 8
  15.04     Fette und öle von Fischen oder           Herstellen aus Waren der Kapitel
            Meeressäugetieren, auch raffiniert       2 und 3
  15.06     Andere tierische Fette und öle           Herstellen aus Waren des Kapi­
            (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Ab­        tels 2
            fallfett)
  16.02     Fleisch und Schlachtabfall, anders      Herstellen aus Waren des Kapi­
            zubereitet oder haltbar gemacht          tels 2
  16.04     Fische, zubereitet oder haltbar ge­      Herstellen aus Waren des Kapi­
            macht, einschließlich Kaviar und         tels 3
            Kaviarersatz
  16.05     Krebstiere und Weichtiere, zube- *       Herstellen aus Waren des Kapi­
            reitet oder haltbar gemacht, aus­        tels 3
            genommen Garnelen der Gattung
            Crangon
 ---pagebreak--- Nr. L 336/12                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        16. 12. 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                             von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen, wenn
  Brüsseler
                         Wa renbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
  schemas
   17.02      Andere Zucker ; Sirupe ; Kunstho­       Herstellen aus allen Waren
              nig, auch mit natürlichem Honig
              vermischt; Zucker und Melassen ,
              karamelisiert
   17.04      Zuckerwaren ohne Kakaogehalt            Herstellen aus anderen Waren des
                                                      Kapitels 17
   17.05      Zucker, Sirupe und Melassen, aro­       Herstellen aus allen Waren
              matisiert oder gefärbt (einschließ­
              lich Vanille- und Vanillinzucker),
              ausgenommen Fruchtsäfte mit be­
              liebigem Zusatz von Zucker
   18.04      Kakaobutter, einschließlich Kakao­                                                Herstellen aus Kakaobohnen, die
              fett              ,                                                               Ursprungswaren sind
   18.06      Schokolade und andere kakaohal­         Herstellen aus Saccharose oder
              tige Lebensmittelzubereitungen          unter Verwendung von Waren der
                                                      Nummern 18.01 bis 18.05, deren
                                                      Wert 40 % des Wertes der her­
                                                      gestellten Ware überschreitet
   19.02      Zubereitungen zur Ernährung von         Herstellen aus Getreide und Ge­
              Kindern oder zum Diät- oder Kü­         treideerzeugnissen, Fleisch, Milch
              chengebrauch, auf der Grundlage         und Zucker
              von Mehl , Grieß, Stärke oder
              Malz-Extrakt, auch mit einem
              Gehalt an Kakao von weniger
              als 50 Gewichtshundertteilen
   19.04      Sago (Tapiokasago, Sago aus Sa­         Herstellen aus allen Waren
              gomark, Kartoffelsago und an­
              derer)
   19.05      Lebensmittel, durch Aufblähen           Herstellen aus allen Waren
              oder Rösten von Getreide herge­
              stellt (Puffreis, Corn Flakes und
              dergleichen )
   19.06      Hostien, Oblatenkapseln für Arz­        Herstellen aus Waren des Kapi­
              neiwaren , Siegeloblaten und der­       tels 11
              gleichen
   19.07      Brot, Schiffszwieback und andere        Herstellen aus Waren des Kapi­
              gewöhnliche Backwaren, ohne Zu­         tels 11
              satz von Zucker, Honig, Eiern,
              Fett, Käse oder Früchten
   19.08      Feine Backwaren, auch mit belie­        Herstellen aus Waren des Kapi­
              bigem Gehalt an Kakao                   tels 11
   20.01      Gemüse,         Küchenkräuter    und                                              Herstellen aus Ursprungswaren
              Früchte, mit Essig zubereitet oder                                                 der Kapitel 7 und 8
              haltbar gemacht, auch mit Zusatz
              von Salz, Gewürzen , Senf oder
              Zucker
   20.02      Gemüse und Küchenkräuter, ohne                                                    Herstellen aus       Ursprungswaren
              Essig zubereitet oder haltbar ge­                                                 des Kapitels 7
              macht
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336 / 13
                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                           Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler                                                 von Ursprungswaren verleihen
                         Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
    20.03    Früchte, gefroren, mit Zusatz von                                                 Herstellen aus Ursprungswaren
             Zucker                                                                            der Kapitel 8 und 17
    20.04    Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen                                                  Herstellen aus Ursprungswaren
             und Pflanzenteile, mit Zucker halt­                                               der Kapitel 8 und 17
             bar gemacht (durchtränkt und
              abgetropft, glasiert oder kandiert)
    20.05    Konfitüren , Marmeladen, Frucht­                                                  Herstellen aus Ursprungswaren
             gelees, Fruchtpasten und Frucht­                                                  der Kapitel 8 und 17
             muse, durch Kochen hergestellt,
              auch mit Zusatz von Zucker
    20.06    Früchte, in anderer Weise zuberei­                                                Herstellen aus Ursprungswaren
             tet oder haltbar gemacht, auch mit                                                der Kapitel 8, 9, 17 und 22
             Zusatz von Zucker oder Alkohol
    20.07    Fruchtsäfte ( einschließlich Trau­                                                Herstellen aus Ursprungswaren
             benmost ) und Gemüsesäfte, nicht                                                  der Kapitel 7, 8 und 17
             gegoren, ohne Zusatz von Alko­
              hol , auch mit Zusatz von Zucker
    21.04    Gewürzsoßen ;        zusammengesetzte                                             Herstellen unter Verwendung von
             Würzmittel                                                                        Tomatenmark , dessen Wert 50 °/o
                                                                                               des Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
    21.05    Zubereitungen zum Herstellen             Herstellen aus Waren der Num­
             von Suppen oder Brühen ; Suppen          mer 20.02
             und Brühen ; zusammengesetzte
             homogenisierte Lebensmittelzube­
              reitungen
    22.02    Limonaden (einschließlich der aus        Herstellung aus Fruchtsäften
             Mineralwasser hergestellten) und
             andere nichtalkoholische Getränke,
             ausgenommen Frucht- und Gemü­
             sesäfte der Nummer 20.07
cx 24.02     Zigaretten , Zigarren und Zigaril­                                                Herstellung, bei der mindestens 70
             los , Rauchtabak                                                                  v. H. der Menge der verwendeten
                                                                                               Waren       der Nummer       24.01   Ur­
                                                                                               sprungswaren sind
ex 28.38     Aluminiumsulfat                          Herstellen aus Waren der Num­
                                                      mer 28.20
    30.03    Arzneiwaren , auch für die Veteri­       Herstellen aus aktiven Substanzen
             närmedizin
 ---pagebreak--- Nr. L 336 / 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         16 . 12. 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                       Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen, wenn
  Brüsseler
                          Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
ex 30.04      Watte , Gaze, Binden und derglei­         /                                        Herstellen     aus   medikamentösen
              chen ( z. B. Verbandzeug, Pflaster                                                 Ursprungsstoffen
              zum Heilgebrauch, Senfpflaster)
              mit medikamentösen Stoffen ge­
              tränkt oder überzogen, zu medizi­
              nischen oder chirurgischen Zwek­
              ken
   31.05      Andere Düngemittel ; Waren des                                                     Herstellen unter Verwendung von
              Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
              oder ähnlichen Formen oder in                                                      Wertes der hergestellten Ware
              Packungen mit einem Gewicht                                                        nicht überschreitet
              von 10 kg oder weniger
  32.06       Farblacke                               Herstellen aus Waren der Num­
                                                       mern 32.04 und 32.05
  32.07       Andere Farbmittel ; anorganische        Mischen von Oxiden oder Salzen
              Erzeugnisse, die als Luminophore        des Kapitels 28 mit Füllstoffen
              verwendet werden                        wie z. B. Bariumsulfat, Kreide, Ba­
                                                      riumkarbonat und Satinweiß
  32.10      Farben für Kunstmaler, für den           Herstellen aus Waren der Num­
             Unterricht, für die Plakatmalerei,       mern 32.04 bis 32.09
             für Farbtönungen oder zur Unter­
             haltung, in Tuben , Töpfen , Fläsch­
             chen , Näpfchen und , ähnlichen
             Aufmachungen , auch in Täfelchen ;
             alle diese in Zusammenstellungen ,
             auch mit Pinseln , Wischern , Näpf­
             chen oder anderem Zubehör
  32.12      Kitte ( einschließlich Harzkitt und      Herstellen aus Waren der Num­
             Harzzement); Spachtelmassen für          mer 32.09
             Anstreicherarbeiten ;     nicht  feuer­
             feste Spachtel - und Verputzmas­
             sen für Mauerwerk und derglei­
             chen
  33.02      Terpenhaltige        Nebenerzeugnisse    Herstellen aus Waren der Num­
             aus ätherischen ölen                     mer 33.01
  33.05      Destillierte     aromatische    Wässer   Herstellen aus Waren der Num­
             und vväßrige Lösungen ätherischer        mer 33.01
             öle, auch zu medizinischen Zwek­
             ken
  34.01      Seifen ; als Seifen verwendbare or­      Herstellen aus Waren der Num­
             ganische grenzflächenaktive Stoffe       mern 34.02 und 34.05
             und Zubereitungen in Form von
             Tafeln , Riegeln , geformten Strik­
             ken oder Figuren , auch ohne Ge­
             halt an Seife
  36.08      Waren     aus    leicht entzündlichen    Herstellen aus leicht entzündlichen
             Stoffen                                  Stoffen
 ---pagebreak--- 16 . 12. 74                                Amtsblatt  der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336/ 15
                                                                                                                 Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                       Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                            Ursprungswaren verleihen, wenn
  Brüsseler                                                  von Ursprungswaren verleihen
                        Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
   37.01    Lichtempfindliche          fotografische   Herstellen    aus  Waren der Num­
            Platten und Planfilme ( ausgenom­          mer 37.02
            men Papiere, Karten oder Gewe­
            be ), nicht belichtet
   37.02    Lichtempfindliche Filme in Rollen          Herstellen    aus  Waren der Num­
            oder Streifen, auch gelocht, nicht         mer 37.01
            belichtet
   37.04    Lichtempfindliche          fotografische   Herstellen aus Waren der Num­
            Platten und Filme, belichtet, nicht        mern 37.01 und 37.02
            entwickelt (Negative oder Positive)
   38.11    Desinfektionsmittel ,        Insecticide,                                            Herstellen unter Verwendung von
            Fungicide, Herbicide, Mittel gegen                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
            Nagetiere,          Schädlingsbekämp­                                                Wertes der hergestellten Ware
            fungsmittel und dergleichen, in                                                      nicht überschreitet
            Zubereitungen oder in Formen
            oder Aufmachungen für den Ein­
            zelverkauf oder als Waren (z. B.
            Schwefelbänder,          Schwefelfäden,
            Schwefelkerzen und Fliegenfän­
            ger)
   38.12    Zubereitete Zi.richtemittel, zube­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            reitete Appreturen und zubereitete                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Beizmittel aller Art, wie sie in der                                                 Wertes der hergestellten Ware
            Textilindustrie,        Papierindustrie,                                             nicht überschreitet
            Lederindustrie oder ähnlichen In­
            dustrien gebraucht werden
   38.13    Abbeizmittel für Metalle ; Flußmit­                                                  Herstellen unter Verwendung von
            tel und andere Hilfsmittel zum                                                       Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Schweißen oder Löten von Metal­                                                      Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
            len ; Pasten und Pulver zum Löten
            oder Schweißen aus Metall und
            anderen Stoffen ; Überzugmassen
            und Füllmassen für Schweißelek­
            troden und Schweißstäbe
    38.14   Antiklopfmittel , Antioxydantien ,                                                   Herstellen unter Verwendung von
            Antigums , Viskositätsverbesserer,
                                                         -
                                                                                                 Waren , deren Wert 50 . v. H. des
            Antikorrosivadditives und ähnli­                                                     Wertes der hergestellten Ware
            che zubereitete Additives für Mi­                                                    nicht überschreitet
            neralöle
   38.15    Zusammengesetzte              Vulkanisa­                                             Herstellen unter Verwendung von
            tionsbeschleuniger                                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                 Wertes      der  hergestellten    Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
   38.17    Gemische und Ladungen für Feu­                                                       Herstellen unter Verwendung von
            erlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
            und Feuerlqschbomben                                                                 Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 336/ 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        16. 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                    Hergestellte Ware
                                                       Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                          Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   38.18      Zusammengesetzte Lösungs - und                                                     Herstellen unter Verwendung von
              Verdünnungsmittel für Lacke und                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
              ähnliche Erzeugnisse                                                               Wertes      der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
ex 38.19      Chemische Erzeugnisse und Zube­                                                    Herstellen unter Verwendung von
              reitungen der chemischen Indu­                                                     Waren, deren Wert 50 v. H. des
              strie oder verwandter Industrien                                                   Wertes der hergestellten Ware
              ( einschließlich Mischungen von                                                    nicht überschreitet
              Naturprodukten ), anderweit we­
              der genannt noch inbegriffen ;
              Rückstände der chemischen Indu­
              strie oder verwandter Industrien,
              anderweit weder genannt noch in­
              begriffen , ausgenommen :
              — Fuselöle und Dippelöl
              — Naphthensäuren und ihre was­
                   serunlöslichen Salze ; Ester der
                   Naphthensäuren
              — Sulfonaphthensäuren und ihre
                   wasserunlöslichen Salze ; Ester
                   der Sulfonaphthensäuren
               — Petroleumsulfate,        ausgenom­
                   men solche des Ammoniums,
                   der   Alkalimetalle     oder   der
                   Äthanolamine ; thiophenhaltige
                   Sulfosäuren von öl aus bitu­
                   minösen Mineralien und ihre
                   Salze
              — Alkylbenzol-Gemische und Al­
                   kylnaphthalin-Gemische
              —■ Ionenaustauscher
              — Katalysatoren
              — Absorbentien zum Vervollstän­
                   digen des Vakuums in elektri­
                   schen Röhren
              — Feuerfeste Zemente, feuerfeste
                   Mörtel und ähnliche feuerfeste
                   Massen
              — Gasreinigungsmasse
              — Graphierte, metallpulverhaltige
                   Kohlen oder andere Kohlen, in
                   Form von Platten, Stangen
                   oder anderen Zwischenerzeug­
                   nissen, ausgenommen         solche
                   aus künstlichem Graphit der
                   Nummer ex 38.01
   ex        Gewebe, die in Anwendung der                                                        Herstellen aus Garnen
Kapitel      Vorschrift 2 . A) zu Kapitel 59
   39        nicht zur Nummer 59.08 ge­
             hören
ex 39.02     Polimerisationserzeugnisse                                                          Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                 Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 336/ 17
                                                                                                                   Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                       Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft  hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                             Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler                                                   von Ursprungswaren verleihen
                          Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  39.07       Waren aus Stoffen der Nummern                                                       Herstellen unter Verwendung von
              39.01 bis 39.06                                                                     Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
  40.05      Platten , Blätter und Streifen , aus                                                 Herstellen unter Verwendung von
             nichtvulkanisiertem          Naturkau­                                               Waren , deren Wert 50 v. H. des
             tschuk oder nichtvulkanisiertem                                                     Wertes der hergestellten Ware
             synthetischem Kautschuk, ausge­                                                      nicht überschreitet
             nommen „smoked sheets" und
             „ crepe    sheets"    der    Nummern
             40.01 und 40.02 ; Granalien aus
             vulkanisationsfertigen Mischungen
             von Naturkautschuk oder synthe­
             tischem Kautschuk ; sogenannte
             Masterbatches       aus   nichtvulkani­
             siertem      Naturkautschuk        oder
             nichtvulkanisiertem synthetischem
             Kautschuk, dem vor oder nach
             der Koagulation Ruß ( auch mit
             Mineralöl ) oder Kieselsäureanhy­
             drid ( auch mit Mineralöl ) zuge­
             setzt ist, in beliebigen Formen
  41.02      Rind - und Kalbleder (einschließ­         Gerbung       von    Rohhäuten        der
             lich Büffelleder), Roßleder und           Nummer 41.01
             Leder von anderen Einhufern ,
             ausgenommen Leder der Num­
             mern 41.06 bis 41.08
  41.03      Schaf-    und     Lammleder,     ausge­   Gerbung       von    Rohhäuten       der
             nommen       Leder     der   Nummern      Nummer 41.01
             41.06 bis 41.08
  41.04      Ziegen- und Zickelleder, ausge­           Gerbung       von    Rohhäuten       der
             nommen Leder der Nummern                  Nummer 41.01
             41.06 bis 41.08 einschließlich
  41.05      Leder aus Häuten oder Fellen von          Gerbung       von    Rohhäuten       der
             anderen      Tieren ,    ausgenommen      Nummer 41.01
             Leder der       Nummern      41.06  bis
             41.08
  41.08      Lackleder und metallisiertes Leder                                                  Lackieren oder Metallisieren von
                                                                                                 Leder der Nummern 41.02 bis
                                                                                                 41.07 ( ausgenommen Leder von
                                                                                                 indischen     Metis   und    von    indi­
                                                                                                 schen Ziegen, nur pflanzlich ge­
                                                                                                 gerbt, auch weiter bearbeitet, je­
                                                                                                 doch augenscheinlich zum unmit­
                                                                                                 telbaren Herstellen von Lederwa­
                                                                                                 ren nicht verwendbar), wenn der
                                                                                                 Wert der verwendeten Leder 50
                                                                                                 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                                                 Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 336/ 18                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     16. 12 . 74
Liste A ( rortsetzuttg)
                      Hergestellte Ware
                                                            Be· oder Verarbeitungsvorgänge , die den          Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                            hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                                         Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                                   von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                            Warenbezeichnung                                                                  nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
  43.03        Waren aus Pelzfellen                        Herstellen aus Pelzfellen in Plat­
                                                           ten , Säcken , Vierecken , Kreuzen
                                                           oder ähnlichen Formen der Num­
                                                           mer ex 43.02
  44.21        Kisten ,      Kistchen ,    Verschlage ,                                                      Herstellen aus noch nicht auf die
               Trommeln und ähnliche Verpak­                                                                  erforderlichen Maße zugeschnitte­
               kungsmittel aus Holz , vollständig                                                            nen Brettern
  45.03         Waren , aus Naturkork hergestellt                                                            Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                              mern 45.01
  48.06        Papier und Pappe, liniiert oder ka­                                                           Herstellen aus Papierhalbstoff
                riert, jedoch nicht anderweit be­
                druckt, in Rollen oder Bogen
  4 ,S. 14     Schreibwaren : Briefblöcke, Brief­                                                            Herstellen unter Verwendung von
               umschläge , Kinstiickbriefe, Post­                                                            Waren, deren Wert 50 v. H. des
               karten ' ohne Bilder ) und Briefkar­                                                          Wertes der hergestellten Ware
               ten ; Schachteln , Taschen und ähn­                                                            nicht überschreitet
               liche Behältnisse , aus Papier oder
               Pappe , mit einer Zusammenstel­
               lung solcher Schreibwaren
  48.15       Andere Papiere und Pappen , zu                                                                 Herstellen aus Papierhalbstoff
              einem bestimmten Zweck zuge­
              schnitten
  48.16       Schachteln , Säcke, Beutel , Tüten                                                             Herstellen unter Verwendung von
              und andere Verpackungsmittel ,                                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
              aus Papier oder Pappe                                                                          Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                             nicht überschreitet
  49.09       Postkarten ,        Glückwunschkarten ,      Herstellen aus Waren der Num­
              Weihnachtskarten und dergleichen,            mer 49.11
              mit Bildern, in beliebigem Druck
              hergestellt , auch mit Verzierungen
              aller Art
  49.10        Kalender aller Art, aus Papier oder         Herstellen aus Waren der Num1
              Pappe, einschließlich Blöcke von              mer 49.11
              Abreißkalendern
  50.04 (M    Seidengarne , nicht in Aufmachun­                                                              Herstellen aus Waren der Num­
              gen für den Einzelverkauf                                                                      mer 45.01
  50.05 (x )  Schappeseidengarne, nicht in Auf­                                                              Herstellen aus Waren der Num­
              machungen für den Einzelverkauf                                                                mer 50.03 , weder           gekrempelt
                                                                                                             noch gekämmt
  50.06 i1 )  Bouretteseidengarne, nicht in Auf­                                                             Herstellen aus Waren der Num­
              machungen für den Einzelverkauf                                                                mer 50.03 , weder           gekrempelt
                                                                                                             noch gekämmt
H Bei Faden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ , also sowohl
   auf die Nummer, unter der der Mischfaden eingeordnet ist, als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
   deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfaden zusammensetzt .
 ---pagebreak---  16. 12 . 74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 336/ 19
                                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                      Hergestellte Ware
                                                              Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                              hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des                                                                                                          Ursprungswaren verleihen, wenn
   Brüsseler                                                         von Ursprungswaren verleihen
                             Warenbezeichnung                                                                   nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
     50.07 i1 )  Seidengarne, Schappeseidengarne                                                                Herstellen aus Waren der Num­
                 und Bouretteseidengarne, in Auf­                                                               mer 50.01 und aus Waren der
                 machungen für den Einzelverkauf                                                                Nummer 50.03 , weder gekrempelt
                                                                                                                noch gekämmt
ex 50.08 (l )    Katgutnachahmungen aus Seide                                                                   Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mer 50.01 oder aus Waren der
                                                                                                                Nummer 50.03 , weder gekrem­
                                                                                                                pelt noch gekämmt
     50.09 (2)   Gewebe aus Seide oder Schappe­                                                                 Herstellen aus Waren der Num­
                 seide                                                                                          mern 50.02 und 50.03
     50.10 (2)   Gewebe aus Bouretteseide                                »
                                                                                                                Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 50.02 und 50.03
     51.01 H     Synthetische und künstliche Spinn­                                                             Herstellen aus chemischen \Varen
                 fäden, nicht in Aufmachungen für                                                               oder Spinnmasse
                 den Einzelverkauf
     51.02 i1 )  Monofile, Streifen ( künstliches                                                               Herstellen aus chemischen Waren
                 Stroh und dergleichen) und Kat­                                                                oder Spinnmasse
                 gutnachahmungen, aus syntheti­
                 scher oder künstlicher Spinnmasse
     51.03 (*)   Synthetische       und      künstliche                                                         Herstellen aus chemischen Waren
                 Spinnfäden in Aufmachungen für                                                                 oder Spinnmasse
                 den Einzelverkauf
                                                                                                                Herstellen aus chemischen Waren
     51.04 (2)   Gewebe aus synthetischen oder
                 künstlichen       Spinnfäden       (ein­                                                       oder Spinnmasse
                 schließlich Gewebe aus Monofilen
                 oder     Streifen    der    Nummern
                 51.01 oder 51.02 )
     52.01       Metallfäden i; i Verbindung mit                                                                Herstellen aus chemischen Waren,
                 Garnen aus Spinnstoffen ( Metall­                                                              Spinnmasse oder Naturfasern , aus
                 garne ), einschließlich mit Metall­                                                            synthetischen und künstlichen
                 fäden umsponnene Garne aus                                                                     Spinnfasern oder ihren Abfällen ,
                 Spinnstoffen ; metallisierte Garne                                                             weder gekrempelt noch gekämmt
                 aus Spinnstoffen
     52.02       Gewebe aus Metallfäden, Gewebe                                                                 Herstellen aus chemischen Waren ,
                 aus Metallgarnen oder aus metal­                                                               Spinnmasse oder Naturfasern , aus
                 lisierten   Garnen     der   Nummer                                                            synthetischen und künstlichen
                 52.01 , zur Bekleidung, Innenaus­                                                              Spinnfasern oder ihren Abfällen
                 stattung oder zu ähnlichen Zwek­
                 ken
(') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ , also sowohl
    auf die Nummer , unter der der Mischfaden eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
    deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfadcn zusammensetzt .
(*) Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ ,
    also sowohl auf die Nummer , unter der das Mischgewebe eingeordner ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
    jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischge webe zusammensetzt .
 ---pagebreak---  Nr. L 336/20                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     16 . 12 . 74
 Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                               Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                               hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten "Waren die Eigenschaft von
     Nr. des
                                                                      von Ursprungswaren verleihen                   Ursprungswaren verleihen , wenn
    Brüsseler
                             Warenbezeichnung                                                                    nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
    Zolltarif­
     schemas
     53.06 i1 )  Streichgarne aus Wolle, nicht in                                                                Herstellen aus Waren der Num­
                  Aufmachungen für den Einzelver­                                                                mern 53.01 und 53.03
                  kauf
     53.07 (»)    Kammgarne aus Wolle, nicht in                                                                 Herstellen aus Waren der Num­
                  Aufmachungen für den Einzelver­                                                                mern 53.01 und 53.03
                  kauf
     53.08 O )   Garne aus feinen Tierhaaren,                                                                   Herstellen aus feinen Tierhaaren ,
                 nicht in Aufmachungen für den                                                                  nicht bearbeitet, der Nummer
                  Einzelverkauf                                                                                 53.02
     53.09 H     Garne aus groben Tierhaaren                                                                     Herstellen aus groben Tierhaaren
                 oder aus Roßhaar, nicht in Auf­                                                                 der    Nummer       53.02   oder     aus
                  machungen für den Einzelverkauf                                                                Roßhaar , nicht       bearbeitet,    der
                                                                                                                 Nummer 05.03
     53.10 i1 )  Garne aus Wolle, aus feinen oder                                                               Herstellen aus Waren der Num­
                 groben Tierhaaren oder aus Roß­                                                                mern 05.03 und 53.01 bis 53.04
                 haar, in Aufmachungen für den
                 Einzelverkauf
     53.11 (2)   Gewebe aus         Wolle oder feinen                                                           Herstellen aus Waren der Num­
                 Tierhaaren                                                                                      mern 53.01 bis 53.05
     53.12 H      Gewebe aus groben Tierhaaren                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                 mern 53.02 bis 53.05
    53.13 (2 )   Gewebe aus Roßhaar                                                                             Herstellen aus Roßhaar der Num­
                                                                                                                 mer 05.03
    54.03 (<)    Leinengarne und Ramiegarne, nicht                                                              Herstellen aus Waren der Num­
                 in Aufmachungen für den Einzel­                                                                mern 54.01 und 54.02, weder ge­
                 verkauf                                                                                        krempelt noch gekämmt
    54.04 i1 )   Leinengarne und Ramiegarne, in                                                                 Herstellen aus Waren der Num­
                 Aufmachungen für den Einzelver­                                                                mern 54.01 und 54.02
                 kauf
    54.05 (2)    Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                   Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 54.01 und 54.02
    55.05 C1 )   Baumwollgarne, nicht in Aufma­                                                                 Herstellen aus Waren der Num­
                 chungen für' den Einzelverkauf                                                                 mern 55.01 und 55.03
    55.06 (x )   Baumwollgarne in Aufmachungen                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                 für den Einzelverkauf                                                                          mern 55.01 und 55.03
    55.07 (2)    Drehergewebe aus Baumwolle                                                                     Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 55.01 , 55.03 und 55.04
(') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ , also sowohl
    auf die Nummer, unter der der Mischfaden eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
    deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfaden zusammensetzt .
(*) Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ ,
    also sowohl auf die Nummer, unter der das Mischgewebe eingeordner ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
    jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt .
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 336/21
                                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                               Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den        Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                               hergestellten Waren nicht die Eigenschaft        hergestellten Waren die Eigenschaft von
     Nr. des                                                                                                         Ursprungswaren verleihen , wenn
    Brüsseler                                                         von Ursprungswaren verleihen
                             Warenbezeichnung                                                                   nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
    Zolltarif­
    schemas
     55.08 (2)   Schlingengewebe (Frottiergewebe)                                                               Herstellen aus Waren der Mum­
                 aus Baumwolle                                                                                  mern 55.01 , 55.03 und 55.04
     55.09 (2)   Andere Gewebe aus Baumwolle                                                                    Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 55.01 , 55.03 und 55.04
    56.01        Synthetische        und      künstliche                                                        Herstellen aus chemischen Waren
                 Spinnfasern ,      weder    gekrempelt                                                         oder Spinnmasse
                 noch gekämmt
    56.02        Spinnkabel                                                                                     Herstellen aus chemischen Waren
                                                                                                                oder Spinnmasse
     56.04       Synthetische        und      künstliche                                                        Herstellen aus chemischen Waren
                 Spinnfasern und Abfälle von syn­                                                               oder Spinnmasse
                 thetischen oder künstlichen Spinn­
                 stoffen , gekrempelt, gekämmt
                 oder anders für die Spinnerei vor­
                 bereitet
     56.05 H     Garne aus synthetischen oder                                                                   Herstellen aus chemischen Waren
                 künstlichen Spinnfasern (oder aus                                                              oder Spinnmasse
                 Abfällen von synthetischen oder
                 künstlichen Spinnstoffen ), nicht in
                 Aufmachungen für den Einzelver­
                 kauf
    56.06 H     Garne aus synthetischen oder                                                                   Herstellen aus chemischen Waren
                künstlichen Spinnfasern (oder aus                                                              oder Spinnmasse
                Abfällen von synthetischen oder
                 künstlichen Spinnstoffen ), in Auf­
                 machungen für den Einzelverkauf
    56.07 (2 )  Gewebe aus synthetischen oder                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                 künstlichen Spinnfasern                                                                       mern 56.01 bis 56.03
    57.05 i1 )   Hanfgarne                                                                                     Herstellen aus rohem Hanf
    57.06 (»)    Garne aus Jute oder anderen tex­                                                              Herstellen aus Rohjute oder ande­
                 tilen   Bastfaseren     der   Nummer                                                          ren textilen Bastfasern , roh , der
                57.03                                                                                          Nummer 57.03
    57.07 H      Garne aus anderen pflanzlichen                                                                Herstellen aus rohen pflanzlichen
                Spinnstoffen                                                                                   Spinnstoffen der Nummern 57.02
                                                                                                               und 57.04
    57.08        Papiergarne                                                                                   Herstellen aus Waren des Kapi­
                                                                                                               tels 47, aus chemischen Waren , aus
                                                                                                               Spinnmasse oder aus Naturfasern,
                                                                                                               aus synthetischen und künstlichen
                                                                                                               Spinnfasern oder ihren Abfällen,
                                                                                                               weder gekrempelt noch gekämmt
(') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ , also sowohl
      auf die Nummer, unter der der Mischfaden eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
      deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfaden zusammensetzt .
(l ) Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ ,
     also sowohl auf die Nummer , unter der das Mischgewebe eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
     jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt .
 ---pagebreak--- Nr. L 336 /22                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                16 . 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                     Hergestellte Ware
                                                             Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                             hergestellten Waren nicht die Eigenschaft    hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des
                                                                    von Ursprungswaren verleihen               Ursprungswaren verleihen , wenn
   Brüsseler
                            Warenbezeichnung                                                               nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
                                                                                             -
    57.09 (')  Gewebe aus Hanf                                                                           Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                          mer 57.01
   57.10 (')   Gewebe aus Jute oder anderen                                                               Herstellen aus Rohjute oder an­
               textilen Bastfasern der Nummer                                                             deren textilen Bastfasern, roh, der
               57.03                                                                                      Nummer 57.03
    57.11 (')  Gewebe aus anderen pflanzlichen                                                            Herstellen aus Waren der Num­
               Spinnstoffen                                                                               mern 57.02 und 57.04
    57.12      Gewebe aus Papiergarnen                                                                   Herstellen aus Papier, chemischen
                                                                                                         Waren, Spinnmasse oder Natur­
                                                                                                         fasern, aus synthetischen und
                                                                                                         künstlichen Spinnfasern oder ihren
                                                                                                         Abfällen
   58.01       Geknüpfte Teppiche, auch kon­                                                              Herstellen aus Waren der Num­
               fektioniert                                                                                mern 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
                                                                                                         53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
                                                                                                         55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
                                                                                                          bis 57.04
   58.02       Andere Teppiche, auch konfek­                                                              Herstellen aus Waren der Num­
               tioniert : Kelim , Sumak, Karama­                                                          mern 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
               nie und dergleichen , auch kon­                                                           53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
               fektioniert                                                                               55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
                                                                                                          bis 57.04
    58.04      Samt, Plüsch , Schlingengewebe                                                             Herstellen aus Waren der Num­
               und Chenillegewebe, ausgenom­                                                              mern 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               men      Gewebe       der   Nummern                                                       53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und
               55.08 und 58.05                                                                           56.01     bis 56.03    oder     aus  che­
                                                                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
   58.05       Bänder und schußlose Bänder aus                                                            Herstellen aus Waren der Num­
               parallel gelegten und geklebten                                                            mern 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               Garnen oder Spinnstoffen ( bol­                                                            53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
               ducs ), ausgenommen Waren der                                                              56.01 bis 56.03 und 57.01 bis
               Nummer 58.06                                                                               57.04 oder aus chemischen Waren
                                                                                                          oder Spinnmasse
   58.06       Etiketten , Abzeichen und ähnliche                                                        Herstellen aus Waren der Num­
               Waren , gewebt , nicht bestickt, als                                                      mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
               Meterware oder zugeschnitten                                                              bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04
                                                                                                          und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
                                                                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
   58.07       Chenillegarne ; Gimpen ( andere                                                            Herstellen aus Waren der Num­
               als umsponnene Garne der Num­                                                              mern 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               mer 52.01 und als umspon­                                                                 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04
               nene Garne aus Roßhaar); Ge­                                                              und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
               flechte und sonstige Posamentier­                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
               waren , als Meterware ; Quasten ,
               Troddeln, Oliven , Nüsse, Pompons
               und dergleichen
(') Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ ,
    also sowohl auf die Nummer, unter der das Mischgewebe eingeordnet ist, als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
    jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt .
 ---pagebreak--- 16 . 12. 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 336/23
                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                            Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler                                                  von Ursprungswaren verleihen
                          Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  58.08      Tülle und geknüpfte Netzstoffe,                                                    Herstellen aus Waren der Num­
             u n gem u stert                                                                    mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
                                                                                                bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04
                                                                                                und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
                                                                                                mischen Waren oder Spinnmasse
  58.09     Tülle , geknüpfte Netzstoffe und                                                    Herstellen aus Waren der Num­
            Bobinetgardinenstoffe, gemustert :                                                  mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
            Spitzen ( maschinen - oder handge­                                                  bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04
             fertigt ), als Meterware oder als                                                  und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
             Motiv                                                                              mischen Waren oder Spinnmasse
  58.10      Stickereien als Meterware oder als                                                 Herstellen aus Textilgarnen
             Motiv­
  59.01      Watte und Waren daraus ; Scher­                                                    Herstellen aus Naturfasern , che­
             staub , Knoten und Noppen , aus                                                    mischen Waren oder Spinnmasse
             Spinnstoffen
  59.02      Filze und Waren daraus , auch ge­                                                  Herstellen aus Naturfasern , che­
             tränkt oder bestrichen                                                             mischen Waren oder Spinnmasse
  59.03     Vliesstoffe und Waren daraus , auch                                                 Herstellen aus Naturfasern , che­
            getränkt oder bestrichen                                                            mischen Waren oder Spinnmasse
  59.04     Bindfäden , Seile und Taue, auch                                                    Herstellen aus Naturfasern , che­
            geflochten                                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
  59.05     Netze aus Waren der Nummer                                                          Herstellen aus Naturfasern , che­
            59.04, in Stücken , als Meterware                                                   mischen Waren oder Spinnmasse
            oder abgepaßt; abgepaßte Fischer­
            netze aus Garnen , Bindfäden oder
             Seilen
  59.06     Andere Waren aus Garnen , Bind­                                                     Herstellen aus Naturfasern , che­
            fäden , Seilen oder Tauen , ausge­                                                  mischen Waren oder Spinnmasse
            nommen Gewebe und Waren dar­
            aus
 59.07      Gewebe, mit Leim oder stärkehal­                                                    Liersteilen aus Garnen
            tigen Zurichtestoffen bestrichen ,
            zum Einbinden von Büchern , zum
            Herstellen von Futteralen und an­
            deren Kartonagen oder zu ähnli­
            chen Zwecken ; Pausleinwand ;
            präparierte Malleinwand ; Bou­
            gram und ähnliche Erzeugnisse für
            die Hutmacherei
 59.08      Gewebe , mit Zellulosederivaten                                                     Herstellen aus Garnen
            oder anderen Kunststoffen ge­
            tränkt, bestrichen oder überzogen
            oder mit Lagen aus diesen Stoffen
            versehen
 ---pagebreak---  Nr. L 336/24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         16 . 12. 74
Liste A (Fortsetzung)
                    Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft  hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des
                                                             von Ursprungswaren verleihen            Ursprungswaren verleihen , wenn
   Brusseler
                          Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
    59.09     Wachstuch und andere geölte                                                        Herstellen aus Garnen
              oder mit einem Überzug auf der
              Grundlage von öl versehene Ge­
              webe
    59.10     Linoleum , auch zugeschnitten ;                                                   Herstellen aus Garnen oder Spinn­
              Fußbodenbelag aus einem Grund                                                     fasern
              aus Spinnstoffen mit aufgetrage­
              ner Deckschicht aus beliebigen
              Stoffen , auch zugeschnitten
    59.11     Kautschutierte       Gewebe,  ausge­                                              Herstellen aus Garnen
               nommen Gewirke
    59.12     Andere Gewebe, getränkt oder be­                                                  Herstellen aus Garnen
              strichen ; bemalte Gewebe für
              Theaterdekorationen , Atelierhin­
               tergründe und dergleichen
    59.13     Gummielastische Gewebe , ausge­                                                   Herstellen aus einfachen Garnen
               nommen Gewirke
    59.14      Gewebte, geflochtene oder ge­                                                     Herstellen aus einfachen Garnen
              wirkte Dochte aus Spinnstoffen
               fiir Lampen , Kocher, Kerzen und
              dergleichen ; Glühstrümpfe, auch
              getränkt, und schlauchförmige Ge­
              wirke für Glühstrümpfe
   59.15      Pumpenschläuche und ähnliche                                                      Herstellen aus Waren der Num­
              Schläuche, aus Spinnstoffen, auch                                                 mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
              mit Armaturen oder Zubehör aus                                                    bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
              anderen Stoffèn                                                                   56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
                                                                                                oder aus chemischen Waren oder
                                                                                                 Spinnmasse
   59.16      Förderbänder und Treibriemen,                                                     Herstellen aus Waren der Num­
              aus Spinnstoffen, auch verstärkt                                                  mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
                                                                                                bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 ,
                                                                                                56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
                                                                                                oder aus chemischen Waren oder
                                                                                                Spinnmasse
   59.17      Technische Gewebe und Gegen­                                                      Herstellen aus Waren der Num­
              stände des technischen Bedarfs ,                                                  mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
              aus Spinnstoffen                                                                  bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
                                                                                                56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
                                                                                                oder aus chemischen Waren oder
                                                                                                Spinnmasse
< apitel      Gewirke                                                                           Herstellen aus gekrempelten oder
   60                                                                                           gekämmten Naturfasern aus Wa­
                                                                                                ren der Nummern 56.01 bis 56.03 ,
                                                                                                aus chemischen Waren oder aus
                                                                                                Spinnmasse
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 336/25
                                                                                                                   Liste A f Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft   hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                             Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler                                                   von Ursprungswaren verleihen
                         Warenbezeichnung                                                       . nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  61.01      Oberkleidung für Männer und                                                         Herstellen aus Garnen
             Knaben
  61.02      Oberkleidung für Frauen , Mäd­                                                       Herstellen aus Garnen
             chen und Kleinkinder
  61.03      Unterkleidung ( Leibwäsche) für                                                      Herstellen aus Garnen
             Männer und Knaben , auch Kra­
             gen , Vorhemden und Manschetten
  61.04      Unterkleidung       ( Leibwäsche )  für                                              Herstellen aus Garnen
              Frauen , Mädchen und Kleinkinder
  61 . 05    Taschentücher und Ziertaschentü­                                                     Herstellen     aus    rohen     Einfach­
             cher                                                                                 garnen
  61.06      Schals , Umschlagtücher, Halstü­                                                     Herstellen aus rohen Einfach gar­
             cher, Kragenschoner, Kopftücher,                                                     nen    von    Naturfasern    oder von
              Schleier und ähnliche Waren                                                         synthetischen und künsrlichcn Fa­
                                                                                                  sern oder ihren Abfällen oder aus
                                                                                                  chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                                  masse
  61.07       Krawatten                                                                           Herstellen aus Garnen
  61.08       Kragen, Hemdeinsätze, Blusenein­                                                    Herstellen aus Garnen
             sätze, Jabots, Manschetten und
             ähnliche Putzwaren für Ober- und
              Unterkleidung      für   Frauen   und
              Mädchen
  61.09       Korsette, Hüftgürtel , Mieder, Bü­                                                  Herstellen aus Garnen
             stenhalter, Hosenträger, Strumpf­
             halter, Strumpfbänder, Sockenhal­
             ter   und     ähnliche    Waren ,  aus
             Spinnstoffen, auch gewirkt, auch
              gummielastisch
  61.10      Handschuhe , Strümpfe, Socken                                                        Herstellen aus Garnen
             und Söckchen , nicht gewirkt
  61.11      Anderes     konfektioniertes   Beklei­                                               Herstellen aus Garnen
             dungszubehör, z. B. Schweißblät­
             ter, Schulterpolster und andere
             Polster für Schneiderarbeiten ,
             Gürtel , Muffe, Schutzärmel
  62.01      Decken                                                                              Herstellen aus rohen Garnen der
                                                                                                  Kapitel 50 bis 56
  62.02      Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche                                                      Herstellen aus rohen Einfachgar­
             zur Körperpflege und andere                                                          nen
             Haushaltswäsche; Vorhänge, Gar­
             dinen und andere Gegenstände
             zur Innenausstattung
 ---pagebreak---  Nr. L 336 26                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         16. 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                       Be - oder Verarbeitungsvorgängc , die den Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen            Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   62.03     Säcke und Beutel zu Verpackungs­                                                    Herstellen aus chemischen Waren ,
             zwecken                                                                             Spinnmasse oder Naturfasern, aus
                                                                                                 synthetischen und künstlichen
                                                                                                 Spinnfasern oder ihren Abfällen
   62.04     Planen , Segel , Markisen ,       Zelte                                             Herstellen aus rohen Einfachgar­
              und Zeltlagerausrüstungen                                                          nen
   62.05     Andere konfektionierte Waren aus                                                    Herstellen unter Verwendung von
             Gewehen ,     einschließlich    Schnitt­                                            Waren, deren Wert 40 v. H. des
             muster zum Herstellen von Beklei­                                                   Wertes der hergestellten Ware
             dung                                                                                nicht überschreitet
   64.01     Schuhe mit Laufsohlen und Ober             Herstellen aus Waren der Num­
             teil aus Kautschuk oder Kunst­             mer 64.05
             stoff
   64.02     Schuhe mit Laufsohlen aus Leder           Herstellen aus Waren der Num­
             oder Kunstleder ; Schuhe mit Lauf­         mer 64.05
             sohlen aus Kautschuk oder Kunst­
             stoff ( ausgenommen Schuhe der
             Nummer 64.01 )
   64.03     Schuhe     aus     Holz ,  Schuhe   mit    Herstellen aus Waren der Num­
              Laufsohlen aus Holz oder Kork             mer 64.05
   64.04     Schuhe mit Laufsohlen aus ande­           Herstellen aus Waren der Num­
             ren Stoffen ( z. B. Schnüre, Pappe,        mer 64.05
             Gewebe, Filz , Geflecht)
   65.03     Hüte    und andere Kopfbedeckun­                                                    Herstellen aus Spinnfasern
             gen ,  aus Filz , aus Hutstumpen
              oder    Hutplatten der Nummer
             65.01   hergestellt, ausgestattet oder
              nicht ausgestattet
   65.05     Flüte und andere Kopfbedeckun­                                                      Herstellen     aus     Garnen        oder
             gen (einschließlich Haarnetze), ge­                                                 Spinnfasern
             wirkt oder aus Stücken ( ausge­
             nommen Streifen ) von Geweben ,
             Gewirken , Spitzen , Filz oder an­
             deren Spinnstoffwaren hergestellt,
             ausgestattet oder nicht ausgestat­
             tet
   66.01     Regenschirme und Sonnenschirme,                                                     Herstellen unter Verwendung von
             einschließlich            Stockschirme,                                             Waren , deren Wert 50 v. H. des
              Schirmzelte und dergleichen                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
ex 68.04 I    Waren aus künstlichen Schlei fstof­      Herstellen     aus   Siliziumkarbiden
ex68.05       fen auf der Grundlage von Sili­           der Nummer ex 28.56
ex 68.06 I    ziumkarbid
   70.06      Gegossenes oder gewalztes Flach­         Herstellen aus gezogenem, gegos­
             glas und „ Tafelglas" (auch bei der       senem oder gewalztem Flachglas
             Herstellung bereits überfangen            der Nummern 70.04 und 70.05
             oder mit Drahteinlagen oder der­
             gleichen verstärkt), auf einer oder
             beiden Seiten geschliffen oder po­
             liert, in quadratischen oder recht­
             eckigen Platten oder Scheiben
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 336/27
                                                                                                                  Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                        Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                        hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                             Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler                                                   von Ursprungswaren verleihen
                         Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  70.07      Gegossenes oder gewalztes Flach­          Herstellen aus gezogenem, gegos­
             glas und „Tafelglas" (auch ge­            senem oder gewalztem Flachglas
             schliffen oder poliert), anders als       der Nummern 70.04 bis 70.06
             quadratisch oder rechteckig zuge­
             schnitten oder gebogen oder an­
             ders bearbeitet (z. B. mit abge­
             schrägten Rändern, graviert); Iso­
             lierflachglas aus mehreren Schich­
             ten ; Kunstverglasungen
  70.08      Vorgespanntes           Einschichten-Si­  Herstellen aus gezogenem, gegos­
             cherheitsglas und Mehrschichten­          senem oder gewalztem Flachglas
             Sicherheitsglas          ( Verbundglas),  der Nummern 70.04 bis 70.07
             auch fassoniert
  70.09      Spiegel aus Glas, auch gerahmt,           Herstellen aus Waren der Num­
             einschließlich Rückspiegel                mern 70.04 bis 70.08
  71.15      Waren aus echten Perlen , Edelstei­                                                  Herstellen unter Verwendung von
             nen , Schmucksteinen , syntheti­                                                     Waren, deren Wert 50 v. H. des
             schen oder rekonstituierten Stei­                                                    Wertes der hergestellten Ware
             nen                                                                                  nicht überschreitet
  73.07      Vorblöcke (Blooms), Knüppel,               Herstellen aus Waren der Num­
             Brammen und Platinen, aus Stahl ;          mer 73.06
             Stahl, nur vorgeschmiedet oder
             gehämmert (Schmiedehalbzeug)
  73.08       Warmbreitband aus Stahl , in Rol­        Herstellen aus Waren der Num­
             len                                        mer 73.07
  73.09      Breitflachstahl                           Herstellen aus Waren der Num­
                                                       mern 73.07 und 73.08
  73.10      Stabstahl , warm gewalzt, warm            Herstellen aus Waren der Num­
              stranggepreßt oder geschmiedet            mer 73.07
             (einschließlich Walzdraht); Stab­
             stahl , kalt hergestellt oder kalt fer­
             tiggestellt; Hohlbohrerstäbe aus
             Stahl für den Bergbau
  73.11      Profile aus Stahl , warm gewalzt,         Herstellen aus Waren der Num­
             warm stranggepreßt, geschmiedet,          mern 73.07 bis 73.10, 73.12 und
             kalt hergestellt oder kalt fertigge­      73.13
             stellt; Spundwandstahl, auch ge­
             locht oder aus zusammengesetzten
             Elementen hergestellt
  73.12      Bandstahl , warm oder kalt ge­            Herstellen aus Waren der Num­
             walzt                                     mern 73.07 bis 73.09 und 73.13
 ---pagebreak--- Nr. L 336 / 28                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        16 . 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte W are
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                             von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
  schemas
  73.13      Bleche aus Stahl , warm oder kalt        Herstellen aus Waren der Num­
             gewalzt                                  mern 73.07 bis 73.09
  73.14       Draht aus Stahl, auch überzogen,        Herstellen aus Waren der Num­
              ausgenommen isolierte Drähte für        mer 73.10
              die Elektrotechnik
  73.16       Oberbaumaterial für Bahnen , aus                                                  Herstellen aus Waren der Num­
              Eisen oder Stahl ; Schienen, Leit­                                                mer 73.06
              schienen , Weichenzungen , Herz­
              stücke, Kreuzungen, Weichen,
              Zungenverbindungsstangen, Zahn­
              stangen, Bahnschwellen, Laschen,
              Schienenstühle und Winkel , Un­
              terlagsplatten, Klemmplatten, Spur­
              platten und Spurstangen und an­
              deres speziell für das Verlegen,
              Zusammenfügen oder Befestigen
              von Schienen hergestelltes Material
   73.18      Rohre (einschließlich Rohrluppen)                                                 Herstellen aus Waren der Num­
              aus Stahl , ausgenommen Waren                                                     mern 73.06 und 73.07 und der
               der Nummer 73.19                                                                 Nummer 73.15 in den in den
                                                                                                Nummern 73.06 und 73.07 auf­
                                                                                                geführten Formen
   74.03       Stäbe , Profile     und   Draht,  aus                                            Herstellen unter Verwendung von
               Kupfer, massiv                                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes der      hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
   74.04      Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                 Herstellen unter Verwendung von
              der, aus Kupfer, mit einer Dicke                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
               von mehr als 0,15 mm                                                             Wertes      der hergestellten     Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  74.05      Blattmetall , Folien und dünne                                                     Herstellen unter Verwendung von
             Bänder, aus Kupfer ( auch geprägt,                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
              zugeschnitten , gelocht, überzogen ,                                              Wertes der hergestellten Ware
             bedruckt oder auf Papier, Pappe,                                                   nicht überschreitet
              Kunststoff oder ähnlichen Unter­
              lagen befestigt), mit einer Dicke
              ( ohne Unterlage) von 0,15 mm
              oder weniger
  74.06       Pulver und Flitter, aus Kupfer                                                    Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  74.07      Rohre (einschließlich Rohlinge )                                                   Herstellen unter Verwendung von
              und Hohlstangen , aus Kupfer                                                      Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  74.08       Rohrformstücke,         Rohrverschluß­                                            Herstellen unter Verwendung von
             stücke und Rohrverbindungsstücke                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
              (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,                                                  Wertes der hergestellten Ware
              Muffen, Flansche und ähnliche                                                     nicht überschreitet
             Waren) aus Kupfer
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336/29
                                                                                                                 Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      oergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                            Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler                                                   von Ursprungswaren verleihen       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­              Warenbezeichnung
  schemas
   74.09     Sammelbehälter, Fässer, Bottiche                                                   Herstellen unter Verwendung von
             und ähnliche Behälter, für Stoffe                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
             aller Art (ausgenommen verdich­                                                    Wertes      der hergestellten      Ware
             tete oder verflüssigte Gase ), aus                                                 nicht überschreitet
             Kupfer, mit einem Fassungsver­
             mögen von mehr als 300 1 , ohne
             mechanische         oder    wärmetech­
             nische Einrichtung, auch mit In­
             nenauskleidung          oder Wärme­
             schutzverkleidung
  74.10      Kabel, Seile, Litzen und ähnliche                                                  Herstellen unter Verwendung von
             Waren, aus Kupferdraht, ausge­                                                     Waren , deren Wert 50 v. H. des
             nommen isolierte Drahtwaren für                                                    Wertes      der  hergestellten Ware
             die Elektrotechnik                                                                 nicht überschreitet
  74.11      Gewebe (einschließlich endlose Ge­                                                 Herstellen unter Verwendung von
             webe), Gitter und Geflechte, aus                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Kupferdraht                                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  74.12      Streckblech aus Kupfer (durch                                                      Herstellen unter Verwendung von
             Strecken eines eingeschnittenen                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
             Bleches oder Bandes gitterartig                                                    Wertes      der  hergestellten Ware
             hergestellt)                                                                       nicht überschreitet
  74.13      Ketten jeder Größe, Teile davon ,                                                  Herstellen unter Verwendung von
             aus Kupfer                                                                         Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes      der hergestellten      Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  74.14      Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen,                                                Herstellen unter Verwendung von
             Haken und Reißnägel, aus Kup­                                                      Waren , deren Wert 50 v. H. des
             fer oder mit Schaft aus Eisen oder                                                 Wertes der hergestellten Ware
             Stahl mit Kupferkopf                                                               nicht überschreitet
  74.15      Bolzen und Muttern ( auch mit Ge­                                                  Herstellen unter Verwendung von
             winde), Schrauben, Ringschrauben                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
             und Schraubhaken, Niete, Splinte,                                                  Wertes      der  hergestellten     Ware
             Keile    und     ähnliche   Waren   der                                            nicht überschreitet
             Schrauben - und Nietenindustrie,
             aus     Kupfer;        Unterlegscheiben
             ( auch geschlitzte Unterlegscheiben
             und Federringscheiben) aus Kupfer
  74.16      Federn aus Kupfer                                                                  Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes      der  hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  74.17      Nichtelektrische Koch- und Heiz­                                                   Herstellen unter Verwendung von
             geräte, wie sie üblicherweise im                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Haushalt verwendet werden, Teile                                                   Wertes      der hergestellten      Ware
             davon, aus Kupfer                                                                  nicht überschreitet
  74.18      Haushaltsartikel , Hauswirtschafts­                                                Herstellen unter Verwendung von
             artikel, sanitäre und hygienische                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Artikel, Teile davon, aus Kupfer                                                   Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 336/30                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        16 . 12. 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr . des
                                                             von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   74.19      Andere Waren aus Kupfer                                                           Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    75.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Nik­                                                Herstellen unter Verwendung von
              kei, massiv                                                                       Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                Wertes      der  hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    75.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bän­                                                  Herstellen unter Verwendung von
              der, von beliebiger Dicke , aus                                                   Waren , deren Wert 50 v . H. des
              Nickel : Pulver, Flitter, aus Nickel                                              Wertes      der hergestellten     Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    75.04     Rohre ( einschließlich Rohlinge),                                                 Herstellen unter Verwendung von
              Hohlstangen ,         Rohrformstücke,                                             Waren , deren Wert 50 v . H. des
              Rohrverschlußstücke       und   Rohr­                                             Wertes der hergestellten Ware
              verbindungsstücke (Nippel, Knie­                                                  nicht überschreitet
              stücke,     Kupplungen ,      Muffen ,
              Flansche und ähnliche Waren ),
              aus Nickel
    75.05     Anoden zum Vernickeln , auch                                                      Herstellen unter Verwendung von
              elektrolytisch hergestellt, roh oder                                              Waren, deren Wert 50 v. H. des
              bearbeitet                                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
   75.06      Andere Waren aus Nickel                                                           Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Alu­                                                Herstellen unter Verwendung von
               minium , massiv •                                                                Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    76.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bän­                                                  Herstellen unter Verwendung von
              der, aus Aluminium , mit einer                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
              Dicke von mehr als 0,20 mm                                                        Wertes der hergestellten          Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    76.04     Blattmetall ,     Folien  und  dünne                                              Herstellen unter Verwendung von
              Bänder, aus Aluminium (auch ge­                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
              prägt,     zugeschnitten,     gelocht,                                            Wertes der hergestellten Ware
              überzogen , bedruckt oder auf Pa­                                                 nicht überschreitet
              pier, Pappe, Kunststoff oder ähnli­
              chen Unterlagen befestigt), mit ei­
              ner Dicke ( ohne Unterlage) von
              0,20 mm oder weniger
    76.05     Pulver und Flitter, aus Aluminium                                                 Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                Wertes      der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
    76.06     Rohre ( einschließlich Rohlinge)                                                  Herstellen unter Verwendung von
              und Hohlstangen , aus Aluminium                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 16. 12 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336/31
                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                    Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                           von Ursprungswaren verleihen            Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                        Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  76.07      Rohrformstücke, Rohrverschluß­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            stücke und Rohrverbindungsstücke                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
            (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,                                                  Wertes der hergestellten Ware
            Muffen , Flansche und        ähnliche                                             nicht überschreitet
            Waren ), aus Aluminium
   76.08    Konstruktionen sowie Teile von                                                    Herstellen unter Verwendung von
            Konstruktionen ( z. B. Schuppen ,                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Brücken und Brückenteile, Türme ,                                                 Wertes der hergestellten Ware
            Masten , Pfeiler, Säulen , Gerüste,                                               nicht überschreitet
            Bedachungen , Tür- und Fenster­
            rahmen , Geländer), aus Alumi­
            nium ; zu Konstruktionszwecken
            vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Pro­
            file, Rohre usw. , aus Aluminium
  76.09     Sammelbehälter, Fässer, Bottiche                                                  Herstellen unter Verwendung von
            und ähnliche Behälter, für Stoffe                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
            aller Art ( ausgenommen verdich­                                                  Wertes der hergestellten Ware
            tete oder verflüssigte Gase ), aus                                                nicht überschreitet
            Aluminium , mit einem Fassungs­
            vermögen von mehr als 300 1 ,
            ohne     mechanische    oder  wärme­
            technische Einrichtung, auch mit
            Innenauskleidung oder Wärme­
            schutzverkleidung
  76.10     Fässer, Trommeln, Kannen , Dosen                                                  Herstellen unter Verwendung von
            und ähnliche Behälter zu Trans­                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
             port- oder Verpackungszwecken,                                                   Wertes der hergestellten Ware
            aus Aluminium, einschließlich                                                     nicht überschreitet
            Verpackungsröhrchen und Tuben
   76.11    Behälter aus Aluminium für ver­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            dichtete oder verflüssigte Gase                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                              Wertes der hergestellten Ware
                                                                                              nicht überschreitet
  76.12     Kabel , Seile , Litzen und ähnliche                                               Herstellen unter Verwendung von
            Waren , aus Aluminiumdraht, aus­                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
            genommen isolierte Drahtwaren                                                     Wertes der hergestellten Ware
            für die Elektrotechnik                                                            nicht überschreitet
  76.13     Gewebe, Gitter und Geflechte, aus                                                 Herstellen unter Verwendung von
            Aluminiumdraht                                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                              Wertes der hergestellten Ware
                                                                                              nicht überschreitet
  76.14      Streckblech aus Aluminium ( durch                                                Herstellen unter Verwendung von
             Strecken eines eingeschnittenen                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Bleches oder Bandes gitterartig                                                  Wertes der hergestellten Ware
            hergestellt)                                                                      nicht überschreitet
  76.15     Haushaltsartikel , Hauswirtschafts­                                               Herstellen unter Verwendung von
            artikel , sanitäre und hygienische                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Artikel , Teile davon , aus Alumi­                                                Wertes      der  hergestellten     Ware
            nium                                                                              nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 336/32                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          16. 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                       Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die, Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen            Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
  76.1b       Andere Waren aus Aluminium                                                          Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
   77.02      Stäbe (Stangen), Profile, Draht,                                                    Herstellen unter Verwendung von
              Bleche,   Tafeln ,     Bänder,  Rohre                                               Waren, deren Wert 50 v. H. des
              einschließlich Rohlinge, Hohl­                                                      Wertes der hergestellten Ware
              stangen, Pulver, Flitter, aus Ma­                                                   nicht überschreitet
              gnesium ; Drehspäne, nach Größe
              sortiert, aus Magnesium
   77.03      Andere Waren aus Magnesium                                                          Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    78.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Blei ,                                                Herstellen unter Verwendung von
              massiv                                                                              Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                   nicht überschreitet
    78.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                   Herstellen unter Verwendung von
              der, aus Blei , mit einem Quadrat­                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
              metergewicht von mehr als 1,7 kg                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    78.04     Folien und dünne Bänder, aus Blei                                                   Herstellen unter Verwendung von
              ( auch geprägt, zugeschnitten, ge­                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
              locht, überzogen , bedruckt oder                                                    Wertes der hergestellten Ware
              auf Papier, Pappe, Kunststoff oder                                                   nicht überschreitet
              ähnlichen      Unterlagen    befestigt),
              mit einem Quadratmetergewicht
              ( ohne Unterlage ) von 1,7 kg oder
              weniger; Pulver ünd Flitter, aus
              Blei
  78.05      Rohre ( einschließlich Rohlinge ),                                                   Herstellen unter Verwendung von
             Hohlstangen ,         Rohrformstücke ,                                               Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Rohrverschlußstücke        und   Rohr­                                               Wertes      der hergestellten     Ware
             verbindungsstücke ( Nippel , Knie­                                                   nicht überschreitet
             stücke, S-förmig gebogene Rohre
             für Geruchverschlüsse , Kupplun­
             gen , Muffen , Flansche und ähnli­
             che Waren ), aus Blei
  78.06       Andere Waren aus Blei                                                               Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                        .
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
   79.02      Stäbe, Profile      und   Draht,   aus                                              Herstellen unter Verwendung von
              Zink , massiv                                                                       Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes      der hergestellten     Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
   79.03      Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                   Herstellen unter Verwendung von
             der, aus Zink , in beliebiger Dicke ;                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
              Pulver und Flitter, aus Zink                                                        Wertes      der  hergestellten    Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 336/33
                                                                                                                    Liste A (Fortsetzung)
                    Hergestellte Ware
                                                        Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                        hergestellten Waren nicht die Eigenschaft  hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                              Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler                                                    von Ursprungswaren verleihen
                          Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
   79.04      Rohre ( einschließlich Rohlinge),                                                   Herstellen unter Verwendung von
              Hohlstangen ,          Rohrformstücke,                                               Waren , deren Wert 50 v. H. des
              Rohrverschlußstücke         und  Rohr­                                              Wertes        der hergestellten     Ware
              verbindungsstiicke ( Nippel , Knie­                                                  nicht überschreitet
              stücke ,     Kupplungen ,       Muffen ,
              Flansche     und     ähnliche   Waren ),
              aus Zink
  79.05       Dachrinnen , Firstbleche, Dachfen­                                                  Herstellen unter Verwendung von
              ster und andere geformte Waren                                                      Waren , deren Wert 50 v. H. des
              zu Bauzwecken , aus Zink                                                            Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                   nicht überschreitet
  79.06       Andere Waren aus Zink                                                               Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                   nicht überschreitet
  80.02      Stäbe,    Profile     und   Draht,   aus                                             Herstellen unter Verwendung von
              Zinn , massiv                                                                       Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
  80.03       Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                   Herstellen unter Verwendung von
              der, aus Zinn , mit einem Qua­                                                      Waren , deren Wert 50 v. H. des
              dratmetergewicht von mehr als                                                       Wertes der hergestellten Ware
              1 kg                                                                                 nicht überschreitet
  80.04      Blattmetall ,      Folien   und   dünne                                              Herstellen unter Verwendune von
             Bänder, aus Zinn (auch geprägt,                                                      Waren, deren Wert 50 v. H. des
             zugeschnitten, gelocht, überzogen ,                                                  Wertes der hergestellten Ware
              bedruckt oder auf Papier, Pappe,                                                    nicht überschreitet
             Kunststoff oder ähnlichen Unter­
             lagen befestigt), mit einem Qua­
             dratmetergewicht ( ohne Unterla­
             ge) von 1 kg oder weniger ; Pulver
              und Flitter, aus Zinn
  80.05      Rohre (einschließlich Rohlinge ),                                                    Herstellen unter Verwendung von
              Hohlstangen ,         Rohrformstücke ,                                              Waren, deren Wert 50 v. H. des
              Rohrverschlußstücke        und   Rohr­                                              Wertes der hergestellten Ware
              verbindungsstücke (Nippel, Knie­                                                    nicht überschreitet
             stücke,      Kupplungen,         Muffen,
              Flansche und . ähnliche Waren ),
              aus Zinn
  82.05      Auswechselbare Werkzeuge zur                                                         Be- oder Verarbeitung oder Mon­
             Verwendung in Werkzeugmaschi­                                                        tage unter Verwendung von Wa­
             nen     und mechanischem oder                                                        ren und Teilen , deren Wert 40
             nichtmechanischem           Handwerks­                                               v. H. des Wertes der hergestellten
             zeug (z.B. zum Treiben , Stanzen ,                                                   Ware nicht überschreitet
             Gewindeschneiden , Gewindeboh­
              ren , Bohren , Fräsen , Ausweiten,
             Schneiden , Drehen , Schrauben ),
             einschließlich Zieheisen, Preßma­
             trizen zum Warmstrangpressen
             von Metallen , Gesteinsbohrer und
             Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeiten­
             dem Teil
  82.06      Messer und Schneidklingen , für                                                      Be- oder Verarbeitung oder Mon­
             Maschinen oder mechanische Ge­                                                       tage unter Verwendung von Wa­
             räte                                                                                 ren und Teilen , deren Wert 40
                                                                                                  v. H. des Wertes der hergestell­
                                                                                                  ten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 336/34                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           16. 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                        Hergestellte Ware
                                                                    Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des
                                                                            von Ursprungswaren verleihen                   Ursprungswaren verleihen , wenn
   Brüsseler
                              Warenbezeichnung                                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
   ex              Kessel, Maschinen, Apparate und                                                                    Be- oder Verarbeitung oder Mon­
Kapitel           mechanische Geräte, ausgenommen                                                                     tage unter Verwendung von Wa­
    84            Maschinen, Apparate, Geräte und                                                                     ren und Teilen , deren Wert 40
                  Einrichtungen zur Kälteerzeugung                                                                    v. H. des Wertes der hergestellten
                  mit elektrischer oder anderer Aus­                                                                  Ware nicht überschreitet
                   rüstung (Nr. 84.15) und Nähma­
                  schinen , einschließlich Möbel zum
                   Einbau von Nähmaschinen (ex
                  Nr. 84.41 )
    84.15         Maschinen , Apparate, Geräte und                                                                    Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                  Einrichtungen zur Kälteerzeugung,                                                                   tage unter Verwendung von Wa­
                  mit elektrischer oder anderer Aus­                                                                  ren und Teilen , die            nicht Ur­
                   rüstung                                                                                            sprungswaren         sind     und    deren
                                                                                                                      Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                      hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                      schreitet, sofern dem Werte nach
                                                                                                                      mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                      deten Waren und Teile { l ) Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind
ex 84.41           Nähmaschinen ( z. B. zum Nähen                                                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                   von Spinnstoffwaren, Leder oder                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                  Schuhen ), einschließlich Möbel zum                                                                 ren und Teilen , die            nicht Ur­
                   Einbau von Nähmaschinen                                                                            sprungswaren         sind     und    deren
                                                                                                                      Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                      hergestellten      Ware      nicht über­
                                                                                                                       schreitet , sofern
                                                                                                                      — dem        Werte nach        mindestens
                                                                                                                          50 v. H. der zur Montage des
                                                                                                                           Kopfes ( ohne Motor) verwen­
                                                                                                                           deten Waren und Teile (') Ur­
                                                                                                                           sprungswaren sind und
                                                                                                                      — der Mechanismus für die Ober­
                                                                                                                           fadenzuführung, der Greifer
                                                                                                                          mit Antriebsmechanismus und
                                                                                                                           die Steuerorgane für den Zick­
                                                                                                                           Zack-Stich         Ursprungswaren
                                                                                                                           sind
   ex             Elektrische Maschinen , Apparate                                                                    Be- oder Verarbeitung oder Mon­
Kapitel           und Geräte sowie andere elektro­                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
    85            technische Waren, ausgenommen                                                                       ren und Teilen, deren Wert 40
                  solche der Nummern 85.14 und                                                                        v. H. des Wertes der hergestellten
                  85.15                                                                                               Ware nicht überschreitet
    85.14         Mikrophone und Haltevorrichtun­                                                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                  gen dazu ; Lautsprecher; Tonfre­                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                  quenzverstärker                                                                                     ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind und deren
                                                                                                                      Wert 40 v.       H. des Wertes der
                                                                                                                      hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                      schreitet, sofern
                                                                                                                      — dem Wert nach mindestens
                                                                                                                           50 v. H. der verwendeten Wa­
                                                                                                                           ren und Teilet ) Ursprungs­
                                                                                                                           waren sind und
                                                                                                                      — alle Transistoren            Ursprungs­
                                                                                                                          waren sind
( ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
     a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be - oder Verarbeitung
         oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
     b) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
         - des Wertes der eingeführten Waren ,
         - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak---          16. 12 . 74                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 336/35
                                                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                              Hergestellte Ware
                                                                             Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den       Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                             hergestellten Waren nicht die Eigenschaft      hergestellten Waren die Eigenschaft von
            Nr. des                                                                                                                Ursprungswaren verleihen , wenn
           Brüsseler                                                                von Ursprungswaren verleihen            nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
           Zolltarif­                 Warenbezeichnung
            schemas
             85.15       Sende- und Empfangsgeräte für                                                                      Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                         den Funksprech - oder Funktele­                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                         graphieverkehr ; Sende- und Emp­                                                                   ren und Teilen, die nicht Ur­
                         fangsgeräte für Rundfunk oder                                                                      sprungswaren sind und deren
                         Fernsehen (einschließlich der mit                                                                  Wert 40 v. H. des Wertes der
                         Tonaufnahme- und Tonwiederga­                                                                      hergestellten Ware nicht über­
                         begeräten kombinierten Empfän­                                                                      schreitet, sofern
                         ger) sowie Fernsehkameras ; Ge­                                                                    — dem         Wert    nach    mindestens
                         räte für Funknavigation , Funk­                                                                          50 v. H. der verwendeten
                         messung oder Funkfernsteuerung                                                                           Waren und Teilet ) Ursprungs­
                                                                                                                                  waren sind und
                                                                                                                            — alle Transistoren Ursprungs­
                                                                                                                                   waren sind
         Kapitel         Schienenfahrzeuge ;             ortsfestes                                                         Be- oder Verarbeitung oder Mon­
             86          Gleismaterial ; nichtelektrische me­                                                               tage unter Verwendung von Wa­
                         chanische Signalvorrichtungen für                                                                  ren und Teilen, deren Wert 40
                         Verkehrswege                                                                                       v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                                                                            Ware nicht überschreitet
             ex          Zugmaschinen, Kraftwagen , Kraft­                                                                  Be- oder Verarbeitung oder Mon­
         Kapitel         räder, Fahrräder und andere nicht                                                                  tage unter Verwendung von Wa­
             87          schienengebundene Landfahrzeuge,                                                                   ren und Teilen, deren Wert 40
                         ausgenommen Waren der Num­                                                                         v. H. des Wertes der hergestellten
                          mer 87.09                                                                                         Ware nicht überschreitet
             87.09       Krafträder       und    Fahrräder       mit                                                        Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                         Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ;                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                         Beiwagen für Krafträder oder                                                                       ren und Teilen ,         die   nicht   Ur­
                         Fahrräder aller Art                                                                                sprungswaren         sind    und     deren
                                                                                                                            Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                            hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                            schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                            mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                            deten Waren und             Teilet )   Ur­
                                                                                                                            sprungswaren sind
             ex          Optische, photographische und ki­                                                                  Be - oder Verarbeitung oder Mon­
          Kapitel        nematographische           Instrumente,                                                             tage unter Verwendung von Wa­
             90          Apparate und Geräte ; Meß-, Priif­                                                                  ren und Teilen, deren Wert
                         und Präzisions-Instrumente, - ap­                                                                  40 v. H. des Wertes der herge­
                         parate und -geräte ; medizinische                                                                   stellten Ware nicht überschreitet
                         und chirurgische Instrumente, Ap­                                     ■
                         parate und Geräte, ausgenommen
                         solche       der     Nummern 90,05 ,
                          90.07 , 90.08 , 90.12 und 90.26
( ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be- oder Verarbeitung
        oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b ) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
        - des Wertes der eingeführten Waren ,
        - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- Nr. L 336 /36                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         16 . 12 . 74
Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                                   Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                   hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des                                                                                                               Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                                           von Ursprungswaren verleihen
   Brüsseler
                              Warenbezeichnung                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
    90.05         Ferngläser     und     Fernrohre ,    mit                                                          Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  oder ohne Prismen                                                                                  tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                                                     ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind und deren
                                                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und Teile (') Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
    90.07         Photographische Apparate ; Blitz­                                                                  Re - oder Verarbeitung oder Mon­
                  lichtgeräte zu photographischen                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                  Zwecken                                                                                            ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind und deren
                                                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und Teilet )                Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
    90.08         Kinematographische              Apparate                                                           Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                  (Bildaufnahme- und Tonaufnah­                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                  meapparate, auch kombiniert,                                                                       ren und Teilen , die nicht Ur­
                  Vorführapparate mit oder ohne                                                                      sprungswaren sind und deren
                  Tonwiedergabe)                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und Teilet )                Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
    90.12         Optische Mikroskope, auch für                                                                      Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                  Mikrophotographie, Mikrokine­                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                  matographie oder Mikroprojektion                                                                   ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind und deren
                                                                                                                     Wert 40 v. FI . des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten     Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und TeileP )                Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind
    90.26         Gas-, Flüssigkeit»- und Elektrizi­                                                                 Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                  tätszähler, für Verbrauch oder                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                  Produktion , einschließlich Prüf­                                                                   ren und Teilen , die nicht Ur­
                  oder Eichzähler                                                                                    sprungswaren sind und deren
                                                                                                                      Wert 40 v. Fi . des Wertes der her­
                                                                                                                     gestellten Ware nicht überschrei­
                                                                                                                      tet, sofern dem Wert nach min­
                                                                                                                      destens 50 v. H. der verwende­
                                                                                                                     ten Waren und Teile (1 ) Ursprungs­
                                                                                                                      waren sind
( ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
     a ) für die Waren und Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be- oder Verarbeitung
         oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
     b ) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
         - des Wertes der eingeführten Waren ,
         - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak---  16 . 12 . 74                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 336/37
                                                                                                                                       Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                                     Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den        Be- oder Vera rbeitungs Vorgänge , die den
                                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft        hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des                                                                                                                Ursprungswaren verleihen, wenn
   Brüsseler                                                                von Ursprungswaren verleihen
                              W a re n be ze i ch n u n g                                                             nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
    ex            Uhrmacherwaren ,                ausgenommen                                                        Be- oder Verarbeitung oder Mon­
 Kapitel          solche der Nummern 91.04 und                                                                       tage unter Verwendung von Wa­
     91            91.08                                                                                             ren und Teilen , deren Wert 40
                                                                                                                     v. H. des Wertes der hergestell­
                                                                                                                     ten Ware nicht überschreitet
     91.04        Andere Uhren                                                                                       Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                                                     tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                                                     ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren         sind    und     deren
                                                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und             Teilet )    Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
     91.08        Andere Uhrwerke, gangfertig                                                                        Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                                                     tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                                                     ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind und deren
                                                                                                                     Wert 40 v.        H. des     Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware          nicht    über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren (und Teile 11 ) Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
    ex            Musikinstrumente, Tonaufnahme­                                                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
 Kapitel          und     Tonwiedergabegeräte, ma­                                                                   tage unter Verwendung von Wa­
     92           gnetisch arbeitende Bild - und                                                                     ren und Teilen , deren Wert 40
                  Tonaufzeichnungs - und - wieder­                                                                   v. H. des Wertes der hergestellten
                  gabegeräte für das Fernsehen , Tei­                                                                 Ware nicht überschreitet
                  le und Zubehör für diese Instru­
                  mente und Geräte , ausgenommen
                  Waren der Nummer 92.11
     92.11        Schallplattenwiedergabegeräte ,Dik­                                                                 Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  tiergeräte und andere Tonauf­                                                                       tage unter Verwendung von Wa­
                  nahme- und Tonwiedergabegerä­                                                                       ren und Teilen , die nicht Ur­
                  te, einschließlich Platten -, Band­                                                                 sprungswaren sind und deren
                  und Drahtspieler, mit oder ohne                                                                     Wert 40 v.       H.    des   Wertes der
                  Tonabnehmer ; magnetisch arbei­                                                                     hergestellten     Ware      nicht    über­
                  tende     Bild -     und         Tonaufzeich­                                                       schreitet, sofern
                  nungs - und -wiedergabegeräte für
                  das Fernsehen                                                                                       — dem        Wert     nach    mindestens
                                                                                                                           50 v. H. der verwendeten Wa­
                                                                                                                           ren und Teile (') Ursprungs­
                                                                                                                           waren sind und
                                                                                                                      — alle Transistoren Urspruhgs­
                                                                                                                           waren sind
( ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde /u legen :
    a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be- oder Verarbeitung
        oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
    b ) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
        - des Wertes der eingeführten Waren ,
        - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- Nr. L 336/38                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        16. 12. 74
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                         Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                           von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
 Kapitel     Waffen      und     Munition ;  Teile                                             Herstellen unter Verwendung von
    93       davon                                                                             Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   96.02     Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten ,                                               Herstellen unter Verwendung von
             Schrubber, Pinsel und derglei­                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
             chen ), einschließlich Bürsten, die                                               Wertes der hergestellten Ware
             Maschinenteile sind ; Roller zum                                                  nicht überschreitet
             Anstreichen , Wischer aus Kau­
             tschuk oder ähnlichen geschmeidi­
             gen Stoffen
   97.03      Anderes Spielzeug ; Modelle zum                                                  Herstellen unter Verwendung von
              Spielen                                                                          Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes      der  hergestellten    Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   98.01      Knöpfe, Druckknöpfe, Manschet­                                                   Herstellen unter Verwendung von
              tenknöpfe und dergleichen (ein­                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
              schließlich           Knopf-Rohlinge,                                            Wertes      der  hergestellten    Ware
              Knopfformen und Knopfteile)                                                      nicht überschreitet
   98.08      Farbbänder für Schreibmaschinen                                                  Herstellen unter Verwendung von
              und ähnliche Farbbänder, auch                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
              auf Spulen ; Stempelkissen , auch                                                Wertes der hergestellten Ware
              getränkt, auch mit Schachteln                                                    nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 16 . 12 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336/39
                                                             LISTE B
               Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu keinem Wechsel der Nummer des Brüsseler
               Zolltarifschemas führen, aber dennoch den hergestellten Waren die Eigenschaft von Ursprungs­
                                                          waren verleihen
                                    Hergestellte Ware
                                                                           Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
     Nr. des                                                                      die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
    Brüsseler
    Zolltarif­                         Warenbezeichnung
     schemas
                                                                          Durch Einsetzung von Waren und Teilen , die keine
                                                                          Ursprungswaren sind , in Maschinen , Apparate ,
                                                                          Geräte usw. der Kapitel 84 bis 92 verlieren diese
                                                                          Waren nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren ,
                                                                          sofern der Wert dieser Teile 5 v. H. des Wertes
                                                                          der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 21.03        Senf                                                      Herstellen aus Senfmehl
ex 25.09         Farberden, gebrannt oder gemahlen                        Blechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
ex 25.15         Marmor, durch Sägen lediglich zerteilt, mit einer        Sägen zu Platten oder Teilen , Polieren , oberfläch­
                Dicke von 25 cm oder weniger                              liches Schleifen und Reinigen von Marmor, roh ,
                                                                          roh behauen, durch Sägen lediglich zerteilt, mit
                                                                          einer Dicke von mehr als 25 cm
ex 25.16        Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere             Sägen von Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und
                 Werksteine, durch Sägen lediglich zerteilt, mit einer    anderen Werksteinen, roh , roh behauen, durch
                Dicke von 25 cm oder weniger                              Sägen lediglich zerteilt, mit einer Dicke von mehr
                                                                          als 25 cm
ex 25.18        Dolomit, gebrannt ; Dolomitstampfmasse                    Brennen von Rohdolomit
 Kapitel         Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwand­        Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
28 bis 37        ter Industrien                                           von Waren , die nicht Ursprungswaren sind und
                                                                          deren Wert 20 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                          Ware nicht überschreitet
     ex          Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie,       Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
Kapitel 38      ausgenommen raffiniertes Tallöl                           von Waren , die nicht Ursprungswaren sind und
                                                                          deren Wert 20 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                          Ware nicht überschreitet
ex 38.05        Tallöl , raffiniert                                       Raffinieren von rohem Tallöl
Kapitel 39      Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren          Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
                daraus                                                    von Waren , die nicht Ursprungswaren sind und
                                                                          deren Wert 20 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                          Ware nicht überschreitet
ex 40.01        Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk                      Walzen von Kreppplatten aus Naturkautschuk
ex 40.07        Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, mit Spinn­          Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und Kor­
                stofferzeugnissen überzogen                               deln aus Weichkautschuk
ex 41.01        Enthaarte Felle von Schafen und Lämmern                   Enthaaren von Schaf- und Lammfellen
 ---pagebreak---  Nr. L 336 /40                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          16 . 12. 74
 Liste B (Fortsetzung)
                               Hergestellte Waren
                                                                            Be- oder Verarbeitungsvorgänge» die den hergestellten Waren
     Nr . des                                                                      die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
    Brüsseler
    Zolltarif­                         Warenbezeichnung
     schemas
ex 41.03          Leder von indischen Metis, nachgegerbt                  Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indi­
                                                                          schen Metis
ex 41.04          Leder von indischen Ziegen , nachgegerbt                Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indi
                                                                          sehen Ziegen
ex 50.09
ex 50.10
ex 51.04
ex 53.11                                                                  Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung ( Blei­
ex 53.12                                                                  chen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung,
ex 53.13          Bedruckte Gewebe                                        Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren ,
ex 54.05                                                                  Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v. H.
ex 55.07                                                                   des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
ex 55.08                                                                   schreitet
ex 55.09
ex 56.07
ex 68.03          Waren aus Natur - oder Preßschiefer                     Herstellen von Waren aus Schiefer
ex 68.13         Asbestwaren ; Waren aus Gemischen auf der                 Herstellen von Waren aus Asbest und aus Gemi­
                 Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von           schen auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                 Asbest und Magnesiumkarbonat                              Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat
ex 68.15         Glimmerwaren , einschließlich Glimmer auf Papier          Hersteller         Waren aus Glimmer
                 oder Geweben
ex 70.10         Flaschen und Flakons , geschliffen                       Schleifen von Flaschen und Flakons , deren Wert
                                                                          50 v . H. des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                                           überschreitet
ex 70.13         Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der              Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 v . H. des
                 Küche, bei der Toilette, im Büro , zum Ausschmük­        Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
                 ken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken ,
                 ausgenommen Waren der Nummer 70.19 , geschlif­
                 fen
ex 70.20         Waren aus Glasfasern                                     Herstellen aus rohen Glasfasern
ex 71.02         Edelsteine und Schmucksteine, geschliffen oder an­       Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen ,
                 ders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch        roh
                 wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor­
                 übergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                 brauchsfertig zusammengestellt sind
ex 7 . 03        Synthetische oder rekonstituierte Steine, geschliffen    1 lerstellen aus synthetischen oder rekonstituierten
                 oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch mon­           Steinen , roh
                 tiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                 dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht ein­
                 heitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
ex 71 . 05       Silber und Silberlegierungen , als Halbzeug, auch        Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                 vergoldet oder platiniert                                kleinern von Silber und Silberlegierungen , unbear­
                                                                          beitet
ex 71 . 06       Silberplattierungen als Halbzeug                         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                                                                          kleinern von Silberplattierungen , unbearbeitet
 ---pagebreak---  16 . 12 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 336 /41
                                                                                                                 Liste B (Fortsetzung)
                              Hergestellte Ware
                                                                             Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
      Nr . des                                                                      die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
     Brüsseler
     Zolltarif­                       Warenbezeichnung
      schemas
 ex 71.07
                Gold und Goldlegierungen , als Halbzeug, auch pln­         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                tiniert                                                    kleinern von Gold und Goldlegierungen , auch pla­
                                                                           tinierr, unbearbeitet
 ex 71.08
                Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf          Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                Silber ), als Halbzeug                                    kleinern von Goldplattierungen ( auf unedlen
                                                                           Metallen oder auf Silber ), unbearbeitet
 ex 71.09
                Platin und Platinbeimetalle, als Halbzeug                  W alzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                                                                          kleinern von Platin und Platinbeimetallen , unbear­
                                                                          beitet
ex 71.10        Platin und Platinbeimetallplattierungen ( auf uned­       Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                len Metallen oder auf Edelmetallen ), als Halbzeug        kleinern von Platin - oder Platinbeimetallplattierun­
                                                                          gen ( auf unedlen Metallen oder auf Edelmetallen ),
                                                                          unbearbeitet
 ex 73.15       Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle :
                — in den in den Nummern 73.07 bis 73.13 aufge­            Herstellen aus Waren in den in der Nummer 73.06
                    führten Formen                                        aufgeführten Formen
                — in den in der Nummer 73.14 aufgeführten                 Herstellen aus Waren in den in den Nummern
                    Formen                                                73.06 und 73.07 aufgeführten Formen
ex 74.01        Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und anderes )      Konvertern von Kupfermatte
ex 74.01        Raffiniertes Kupfer                                      Thermische oder elektrolytische Raffination von
                                                                         Kupfer zum Raffinieren. ( Blisterkupfer und ande­
                                                                          res ), von Bearbeitungsabfällen und von Schrott aus
                                                                         Kupfer
ex 74.01        Kupferlegierungen                                        Schmelzen und thermische Behandlung von raffi­
                                                                         niertem Kupfer, Bearbeitungsabfällen und Schrott
                                                                         aus Kupfer
ex 75.01        Rohnickel ( ausgenommen Anoden der Nummer                Raffinieren von Nickelmatte, Nickelspeise und an­
                75.05 )                                                  deren Zwischenerzeugnissen der Nickelherstellung
                                                                         durch Elektrolyse, durch Schmelzen oder auf che­
                                                                         mischem Wege
ex 77.04        Beryllium ( Glucinium ), verarbeitet                     Walzen , Ziehen , Drahtziehen und Zerkleinern von
                                                                         Rohberyllium , dessen Wert 50 v. H. des Wertes der
                                                                         hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 81.01        Wolfram , verarbeitet                                    Herstellen aus Rohwolfram, dessen Wert 50 v . H.
                                                                         des Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
                                                                         tet
ex 81.02        Molybdän , verarbeitet                                   Herstellen aus Rohmolybdän, dessen Wert 50 v. H.
                                                                         des Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
                                                                         tet
ex 81.03        Tantal , verarbeitet                                     Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50 v. H. des
                                                                         Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 81.04        Andere unedle Metalle, verarbeitet                       Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen , deren
                                                                         Wert 50 v . FI . des Wertes der hergestellten Ware
                                                                         nicht überschreitet
   84.06        Kolben Verbrennungsmotoren                               Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                                         wendung von Waren und Teilen , deren Wert 40
                                                                         v . H. des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                         schreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 336 /42                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         16 . 12. 74
 Liste B (Fortsetzung)
                                        Hergestellte Ware
                                                                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
         Nr. des                                                                                            die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
       Brüsseler
       Zolltarif­                               Warenbezeichnung
        schema s
ex 84.08                  Andere Motoren und Kraftmaschinen, ausgenom­                             Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                          men Strahltriebwerke und Gasturbinen                                      wendung von Waren und Teilen, die nicht Ur­
                                                                                                   sprungswaren sind und deren Wert 40 v. H.
                                                                                                   des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                   schreitet, sofern dem Wert nach mindestens 50
                                                                                                   v. H. der verwendeten Teile (') Ursprungswaren
                                                                                                   sind
ex 84.41                  Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwa­                           Re- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                          ren , Leder oder Schuhen ), einschließlich Möbel zum                      wendung von Waren und Teilen, die nicht Ur­
                          Einbau von Nähmaschinen                                                   sprungswaren sind und deren Wert 40 v. H. des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet,
                                                                                                    sofern
                                                                                                   — dem Wert nach mindestens 50 v. H. der zur
                                                                                                        Montage des Kopfes (ohne Motor) verwendeten
                                                                                                        Teile (') Ursprungswaren sind und
                                                                                                   — der Mechanismus für die Oberfadenzuführung,
                                                                                                        der Greifer mit Antriebsmechanismus und die
                                                                                                        Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungs­
                                                                                                        waren sind
ex 95.01                  Waren aus Schildpatt                                                     Herstellen aus bearbeitetem Schildpatt
ex 95.02                  Waren aus Perlmutter                                                     Herstellen aus bearbeitetem Perlmutter
ex 95.03                  Waren aus Elfenhein                                                      Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein
ex 95.04                  Waren aus Bein                                                           Herstellen aus bearbeitetem Bein
ex 95.05                  Waren aus Horn, Geweihen, Korallen, auch wie­                            Herstellen aus Horn, Geweihen, Korallen, auch
                          dergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz­                           wiedergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz­
                          stoffen                                                                  stoffen , bearbeitet
ex 95.06                  Waren aus pflanzlichen Schnitzstoffen ( z. B. Stein­                     Herstellen aus bearbeiteten pflanzlichen Schnitz­
                          nüsse , andere Nüsse , harte Samen)                                      stoffen (z. B. Steinnüsse, andere Nüsse, harte
                                                                                                   Samen )
ex 95.07                  Waren aus Meerschaum, Bernstein, auch wiederge­                          Herstellen aus Meerschaum, Bernstein , auch wie­
                          wonnenem , Jett und jettähnlichen mineralischen                           dergewonnenem, Jett und jettähnlichen minerali­
                          Schnitz - und Formstoffen                                                 schen Schnitz- und Formstoffen, bearbeitet
ex 98.11                  Tabakpfeifen , einschließlich Pfeifenköpfe                               Herstellen aus Pfeifenrohformen
v 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
      a ) für die Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgeführt wird , nach­
          weisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
      b ) für andere Teile Artikel 4 dieser Verordnung über die Bestimmung
          - des Wertes der eingeführten Waren ,
          - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- 16. 12 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 336/43
                                                          LISTE C
                            Liste der vorläufig nicht unter diese Verordnung fallenden Waren
                  Nr. des
                 Brüsseler
                 Zolltarif­                                    Warenbezeichnung
                  schemas
            ex 27.07               Aromatenreiche Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destil­
                                   lation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250 °C übergehen ( einschließlich
                                   Benzin-Benzol-Gemische ), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffc
                27.09 ]            Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Wachs aus
                bis J              Mineralien
                27.16 J
            ex 29.01               Kohlenwasserstoffe
                                   — acyclische
                                   — alicyclische , ausgenommen Cycloterpene und Azulene
                                   — Benzol , Toluol , Xylole
                                   zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
            ex 34.03               Zubereitete Schmiermittel , Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien ent­
                                   haltend , ausgenommen Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl
                                   aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
            ex 34.04               Wachse aus Paraffin , Erdölwachs , bituminösen Mineralien oder paraffi­
                                   nischen Rückständen
            ex 38.14               Zubereitete Additive für Schmierstoffe
                                            Anmerkungen zu den Listen A und B
            1 . Die L isten enthalten einige Waren , die zwar selbst nicht präferenzberechtigt sind , aber bei
                 der Herstellung von präferenzberechtigten Waren verwendet werden können .
            2 . Die Bezeichnung der Waren in der zweiten Spalte entspricht der Bezeichnung für die betref­
                 fende Nummer des Brüsseler Zolltarifschemas .
            V    Steht in der ersten Spalte der Listen von einer Nummer des Brüsseler Zolltarifschemas ein
                 „ex", so findet die entsprechende Bestimmung nur auf die in der zweiten Spalte bezeichneten
                 Waren Anwendung .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---   1 . Goods consigned from (Exporter's business name, address,         Reference No
      country)
                                                                                GENERALISED SYSTEM OF PREFERENCES
                                                                                          CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                    (Combined declaration and certificate)
 2. Goods consigned to (Consignee's name, address, country)                                           FORM A
                                                                             Issued in
                                                                                                              ( country)
                                                                                                                           See Notes overleaf
  3. Means of transport and route (as far as known)                    4. For official use
5. Item 6. Marks and           7. Number and kind of packages ; description of           8. Origin           9. Gross weight      10. Number
    num­      numbers of          goods                                                     criterion            or other             and date of
    ber      packages                                                                       (see Notes           quantity             invoices
                                                                                            overleaf)
  11 . Certification                                                   12. Declaration by the exporter
       It is hereby certified, on the basis of control carried              The undersigned hereby declares that the above de­
       out, that the declaration by the exporter is correct.           tails and statements are correct ; that all the goods were
                                                                       produced in
                                                                                                                 (country)
                                                                       and that they comply with the origin requirements speci­
                                                                       fied for those goods in the Generalised System of Prefe­
                                                                       rences for goods exported to
                                                                                                  (importing country)
  Place and date , signature and stamp of certifying authority         Place and date , signature of authorised signatory
 ---pagebreak---                                                                          NOTES
1 . Countries whlth accept thl» form lor the purposes ol the Generalised System of Preference» (GSP)
      Austria ,                        Belgium ,           Canada ,            Denmark ,                Finland ,                  France ,
      Fed . Rep . of Germany,          Ireland,            Italy,              Luxembourg               Japan,                     Netherlands ,
      Norway,                          Sweden ,            Switzerland,        United Kingdom,          United States of America .
      Details of the rules governing admission to GSP in these countries are obtainable from the Customs authorities there . The main elements
      of the rules are indicated in the following paragraphs .
2. Conditions . The main conditions for admission to preference are that goods sent to any of the countries listed above
        (i) must fall within a description of goods eligible for preference in the country of destination ; and
       (ii) must comply with the consignment conditions specified by the country of destination. In general , goods must be consigned direct
             from the country of exportation to the country of destination , but in most cases passage through one or more intermediate coun­
             tries , with or without transhipment , is accepted provided that at the time they are exported the goods are clearly intended for the
             declared country of destination and that any intermediate transit, transhipment or temporary warehousing arises only from the
             requirements of transportation ; and
      (iii) must comply with the origin criteria specified for those goods by the country of destination . A summary indication of the rules
             generally applicable is given in paragraphs 3 and 4 .
3. Origin criteria. For exports to the above-mentioned countries , with the exception of Canada and the USA, the position is that either
        (i) the goods shall be wholly produced in the country of exportation, that is , they should fall within a description of goods which
             is accepted as " wholly produced " under the rules prescribed by the country of destination concerned , or
       (ii) alternatively, if the goods are manufactured wholly or partly from materials or components imported into the country of exportation
             or of undetermined origin these materials or components must have undergone a substantial transformation there into a different
             product. It is Important to note that all materials and components which cannot be shown to be of that country's origin must be
             treated as if they were imported . Usually the transformation must be such as to lead to the exported goods being classified under
             a Brussels Nomenclature Tariff heading other than that relating to any of the above materials or components used. In addition special
             rules are prescribed for various classes of goods in Lists A and B of certain countries ' rules of origin and other subsidiary provisi­
             ons and these should be carefully studied .
If the goods qualify under the above criteria, the exporter must indicate in Box 8 of the form the origin criteria on the basis of which
he claims that his goods qualify for the GSP , in the manner shown in the following table :
         Circumstances of production or manufacture in the first coun­                 Insert in Box 8
         try named in Box 12 of the form
 ( a) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting                     «A», followed by the Brussels Nomenclature heading num­
         country, which were pioduced in conformity with the provisi­                  ber of the exported goods
        ons of para . 3 ( ii ), which fall under a Brussels Nomenclature
        Tariff heading specified in Column 1 of List A and which                       example : « A »
         satisfy any conditions in Columns 3 and 4 of List A which are                            74.07
        relevant to these goods
 ( b) Goods , worked upon but not wholly produced in the expor­                        «B «, followed by the Brussels Nomenclature heading num­
        ting country, which fall within an item in Column 1 of List B                  ber of the exported goods
         and which comply with the provisions of that item                             example : « B »
                                                                                                  73.15
 ( c ) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting                    «X », followed by the Brussels Nomenclature heading num­
        country, which were produced in conformity with provisions                     ber of the exported goods
        of para . 3 (ii), which are not specifically referred to in Lists
        A or B , and which do not contravene a general provision of                    example « X »
        List A                                                                                    98.02
 (d) Goods wholly produced in the country of exoprtation (see                                     «P»
        para . 3 ( i ) above)
NOTE . " List A" and " List B " refer to the lists of qualifying processes specified by the countries of importation concerned .
4. Origin criteria for exports to Canada and the United States of America. For exports to these two countries , the position is that either
        (i) the goods shall be wholly produced in the country of exportation , that is , they should fall within a description of goods which is
             accepted as " wholly produced " under the rules prescribed by the country of destination concerned , or
       (ii) alternatively, if the goods are manufactured wholly or partly from materials or components imported into the country of exportation
             or of undetermined origin , those materials or components must have undergone a substantial transformation there into a differenl
             product . It is important to note that all materials and components which cannot be shown to be of that country's origin must be
             treated as if they were imported. In the case of Canada , their value must not exceed ... ·/« of the ex-factory price of the exported
             article . In the case of the USA , their value must not exceed 50·/· of the appraised value for Customs purposes of the exported ar­
             ticle ; but , as shown in the table below , the exporter must only declare the value of the materials and components concerned as a
             percentage of the ex-factory price of the exported article .
If the goods qualify under the above criteria , the exporter must indicate in Box 8 of the form the origin criteria on the basis of which he
claims that his goods qualify for the GSP , in the manner shown in the following table :
         Circumstances of production or manufacture in the first coun­                 Insert in Box 8
         try named in Box 12 of the form
 ( e) Goods which are covered by the value added rule described in
                                                                                       « Y», followed by the value of materials and components
        para . 4 ( ii ) above
                                                                                       imported or of undetermined origin , expressed as a per­
                                                                                       centage of the ex-factory price of the exported goods
                                                                                       example : « Y »
                                                                                                  35%
  (f) Goods wholly produced in the country of exportation ( see                                   «P»
        para . 4 (i) above)
5. Each article must qualify . It should be noted that all the goods in a consignment must qualify separately in their own right . This is of
      particular relevance when similar articles of different sizes or spare parts aie sent .
6 . Description of goods . The description of goods must be sufficiently detailed to en&ble the goods to be identified by the Customs Officer
      examining them .
Printed by WILHELM KÖHLER VERLAG , 495 MINDEN 2 , Postfach 1530 , Brückenkopf 2a — Federal Republic of Germany
 ---pagebreak---  1 . Expediteur (nom, adresse, pays de l'exportateur)                     Reference N°
                                                                                    SYSTEME GENERALISE DE PREFERENCES
                                                                                               CERTIFICAT D'ORIGINE
                                                                                               (Declaration et certificat)
 2. Destinataire (nom , adresse, pays)                                                                 FORMULE A
                                                                                   Delivre en
                                                                                                                    (pays)
                                                                                                                             Voir Kotes au verso
 3. Moyen de transport et itineraire (si connus)                          4. Pour usage officiel
5. N°      6. Marques et       7. Nombre et type de colis -, description des merchan­        8. Critère          9. Poidsbrut        10. N° et date
    d'or­     numeros des         dises                                                         d'origine           ou quantity           de la fac­
    dre       colis                                                                             (voir Notes                              ture
                                                                                                au verso)
 II . Certificat                                                          12. Declaration de lexportateur
       II est certifié, sur la base du contrôle effectu6 , que la         Le soussigne declare que les mentions et indications ci-des­
       declaration de l'exportateur est exacte.                           sus sont exactes , que toutes ces marchandises ont été pro­
                                                                          duites en
                                                                                                              ( nom du pays)
                                                                          et qu'elles remplissent les conditions d'origine requises par
                                                                          le Systeme generalise de preferences pour etre exportees
                                                                          ä destination de
                                                                                                  (nom du pays impoitateur)
 Lieu et date , signature et timbre de l'autorité delivrant le certificat Lieu et date , signature du signataire habilité
 ---pagebreak---                                                                           NOTES
  1 . Pays qui acceptent cette foimule aux fins du Systeme generalise de preferences :
      Autriche ,                Belgique ,              Canada ,               Danemark ,                Etats-Unis d'Amérique ,            Finlande ,
      France ,                  Irlande ,               Italie ,               Japon ,                   Luxembourg ,                       Norvège .
      Pays-Bas ,                R.F. d'Allemagne ,      Royaume-Uni ,          Suede ,                   Suisse ,
      Le detail des reglements concernant 1'admission au benefice du Systeme generalise de preferences dans ces pays peut etre obtenu
      aupres de leurs administrations des douanes . Les elements principaux de ces reglements sont resumes dans les paragraphes qui sui­
      vent .
  2. Conditions . Les principales conditions d'admission au benefice des preferences sont que la mardiandise expédiée vers l'un quelconque
      des pays susmentionnes :
        i) doit correspondre ä la definition établie des marchandises pouvant beneficier du regime de preferences dans le pays de destina­
             tion , et
       ii) doit satisfaire aux conditions d'expédition specifiees par le pays de destination . En general , la marchandise doit etre expédiée di­
             rectement du pays d'exportation au pays de destination, mais , dans la plupart des cas , le passage par un ou plusieurs pays inter­
             mediaires , avec ou sans transbordement , est admis , ä condition qu'au moment où elle est exportee , la mardiandise soit manifeste­
             ment destinee au pays de destination declare et que tout transit , transbordement ou entreposage temporaire ne resulte que des
             besoins     du transport , et
      iii ) doit repondre aux criteres d'origine specifies pour cette marchandise par le pays de destination . Des indications sommaires sur les
             regies d'origine generalement applicables sont donnees aux paragraphes 3 et 4 .
 3. Crltferes d'origine. Pour les exportations vers les pays susmentionnes , ä l'exception du Canada et des Etats-Unis d'Amérique,
        i) ou bien la marchandise doit etre entierement produite dans le pays exportateur , c'est-à-dire correspondre ä la definition des mar­
             chandises considerees comme « entierement produites » qui figure dans les reglements du pays de destination interesse ,
       ii ) ou bien si elle est fabriquée entierement ou en partie au moyen de matieres ou de composants importes dans le pays exportateur
             ou d'origine indeterminee , ces matieres ou composants doivent y avoir subi une transformation substantielle qui en fasse un produit
             different . II Importe de noter que toutes matieres et tous composants ä propos desquels il est impossible de prouver qu'ils sont
             originaires dudit pays doivent etre considers comme importes . En general , la transformation doit etre telle qu'elle ait pour effet
             de faire classer la mardiandise exportee dans une rubrique de la Nomenclature douanière de Bruxelles differente de celle où se­
             raient classes ces matieres ou composants . En outre , des regies d'origine speciales et des dispositions subsidiaires sont prévues
             pour diverses categories de marchandises des listes A et B de certains pays , et ces regies et dispositions devraient etre soigneuse­
             ment etudiees .
 Si la mardiandise satisfait aux criteres ci-dessus , l'exportateur indiquera , dans la case 8 de la formule , le critère d'origine en vertu du­
 quel il demande , pour cette mardiandise , le benefice du Systeme generalise de preferences , de la maniere indiquée dans le tableau ci­
 apres :
         Conditions de production ou de fabrication dans le premier                 Indiquer ce critère dans la case 8 .
        pays indiqué dans la case 12 de la formule .
   a) Marchandise , ouvrée , mais non entièrement produite dans le                  « A », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
        pays exportateur , qui a été produite d' une manière conforme
         aux dispositions du paragraphe 3 ii ), qui relève d' une position         Exemple : « A »
         de la NDB spécifiée dans la colonne 1 de la Liste A et qui                             47.07
         satisfait aux conditions des colonnes 3 et 4 de cette liste ap­
        plicables à cette marchandise .
   b) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le                   « B », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
        pays d' exportation , qui correspond à une rubrique de la co­
        lonne 1 de la Liste B et qui est conforme aux dispositions                 Exemple : « B »
                                                                                                73.15
        concernant cette rubrique .
   c) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le                   « X», suivi de la position de la marchandise dans la NDB
        pays exportateur , qui a été produite d' une manière conforme
        aux dispositions du paragraphe 3 ii ), qui n' est pas expressé­
                                                                                   Exemple : « X »
        ment mentionnée dans la Liste A ou la Liste B et n' est pas
                                                                                                98.02
        incompatible avec une disposition générale de la Liste A.
  d) Marchandise entièrement produite dans le pays exportateur                                  « P»
        ( voir le paragraphe 3 i ) ci-dessus ).
 Note. La « Liste A» et la « Liste B » sont les listes des opérations de transformation requises par les pays d' importation intéressés .
 4 . Critères d'origine pour les exportations à destination du Canada et des Etats-Unis d' Amérique . Pour les exportations vers ces deux
     pays :
       i ) ou bien la marchandise doit être entièrement produite dans le pays exportateur , c' est-à-dire correspondre à la définition des mar­
            chandises considérées comme « entièrement produites » qui figure dans les règlements du pays de destination intéressé ,
      ii ) ou bien si la marchandise est fabriquée entièrement ou en partie au moyen de matières ou de composants importés dans le pays expor­
            tateur ou d' origine indéterminée , ces matières ou composants doivent y avoir subi une transformation substantielle qui en fasse un
            produit différent . Il importe de noter que toutes matières et tous composants à propos desquels il est impossible de prouver
            qu' ils sont originaires dudit pays doivent être considérés comme importés . Dans le cas du Canada , leur valeur ' ae doit pas dépas­
            ser . . . °/« du prix départ usine de l' article exporté . Dans le cas des Etats-Unis , leur valeur ne doit pas dépasser 50®/« de la valeur
            en douane de la marchandise exportée , mais , comme il est indiqué dans le tableau ci-dessous , l' exportateur doit seulement déclarer
            la valeur de ces matières et composants en pourcentage du prix départ usine de l' article exporté .
Si la marchandise satisfait aux critères ci-dessus , l' exportateur indiquera , dans la case 8 de la formule , le critère d' origine en vertu du­
quel il demande , pour cette marchandise , le bénéfice du Système généralisé de préférences , de la manière indiquée dans le tableau ci­
après :
        Conditions de production ou de fabrication dans le premier                 Indiquer ce critère dans la case 8 .
        pays indiqué dans la case 12 de la formule .
  e) Marchandise visée par la règle relative à la valeur ajoutée                   « Y», suivi de la valeur des matières et composants im­
        dont il est question au paragraphe 4 ii) ci-dessus .                       portés ou d' origine indéterminée , exprimée en pourcen­
                                                                                   tage du prix départ usine de la marchandise
                                                                                   Exemple : « Y »
                                                                                                35 »/«
   f) Marchandise entièrement produite dans le pays exportateur                                 «P»
        (voir le paragraphe 4 i ) ci-dessus).
5. Chaque article doit remplir les conditions prescrites. Il est à noter que chacun des articles d' une même expédition doit répondre aux
     conditions prescrites . Cela s'applique , en particulier , lorsque sont exp6dies des articles analogues de dimensions differentes ou des
     pieces detadiees .
6. Prescription des marchandises . La description des marchandises doit etre assez détaillée pour que le fonctionnaire des douanes qui aura
     ä les examiner puisse les identifier .
Imprime par WILHELM KÖHLER VERLAG , 495 MINDEN 2 , Postfach 1530 , Brückenkopf 2a — République Federale d'Allemagne
 ---pagebreak---                                       GOODS IN RESPECT OF WHICH A CERTIFICATE OF ORIGIN FORM A MAY
                                                       BE ENDORSED OR A FORM APR MAY BE MADE OUT
A certificate of origin form A may be endorsed or a form APR may be made out only in respect of those goods which, in the country of exportation , fall within
one of the following catergories :
        (i) either the goods shall be wholly produced in the country of exportation , that is , they should fall within a description of goods which is accepted as
             " wholly produced " under the rules prescribed by the country of destination concerned , or
      ( ii ) alternatively , if the goods are manufactured wholly cr partly from materials or components imported into the country of exportation or of undetermined
             origin these materials or components must have undergone a substantial transformation there into a different product . It is Important to note that all ma­
             terials and components which cannot be shown to be of that country's origin must be treated as if they were imported . Usually the transformation must
             be such as to lead to the exported goods being classified under a Brussels Nomenclature Tariff heading other than that relating to any of the above mate­
             rials or components used . In addition special rules are prescribed for various classes of goods in Lists A and B of certain countries ' rules of origin and
             other subsidiary provisions and these should be carefully studied .
If the goods qualify under the above criteria, the exporter must indicate in line " Origin criterion " of part 1 of the form the origin criteria on the basis of whidi
he claims that his goods qualify for the GSP , in the manner shown in the following table :
        Circumstances of production or manufacture in the country of exportation                    Insert in line « Origin criterion » '( front of part 1 )
 ( a) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting country , which                  « A », followed by the Brussels Nomenclature heading number of
        were produced in conformity with the provisions of para, (ii), which fall under             the exported goods
        a Brussels Nomenclature Tariff heading specified in Column 1 of List A and                  example ; « A »
        which satisfy any conditions in Columns 3 and 4 of List A which are rele­                               74.07
        vant to these goods
 (b) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting country , which                   « B », followed by the Brussels Nomenclature heading number of
        fall within an item in Column 1 of List B and which comply with the provisi­                the exported goods
        ons of that item
                                                                                                    example : «B »
                                                                                                                73.15
 ( c) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting country , which                  « X », followed by the Brussels Nomenclature heading number of
        were produced in conformity with the provisions of para , (ii), which are not               the exported goods
         specifically referred to in Lists A or B , and which do not contravene a general           example : « X »
        provision of List A                                                                                     98.02
 (d) Goods wholly produced in the country of exportation ( see para , ( i) above)                               « p»
Note. " List A " and " List B " refer to the lists of qualifying processes specified by the countries of importation concerned .
Printed by WILHELM KÖHLER VERLAG , 495 MINDEN 2 , Postfach 1530 , Brückenkopf 2a — Federal Republic of Germany
 ---pagebreak---                             REQUEST FOR CHECK                                                                  RESULT OF CHECK
    The undersigned Customs official requests a check on the                          A check carried out by the undersigned Customs official
    exporter's declaration appearing on the front of this form *.                     shows that :
                                                                                         ( 1 ) the details given on this form are accurate 1 ;'
                                                                                         (2) this form does not meet the requirements as to cor­
                                                                                                 rectness (see notes appended) x .
    Place and date of signature                                                       Place and date of signature
          Official                                                                           Official
          stamp                                                                               stamp
                                          ( Official's signature)                                                         (Official's signature)
                                                                                        Delete where not applicable .
* Checks on forms APR are to be carried out at random and also whenever the Customs authorities of the importing country have reasonable doubt as to the
  true origin of the goods in question or of certain parts thereof.
  The Customs authorities of the importing country are to return to the authorities responsible for checking in the exporting country the form APR contained
  in the consignment , giving the formal or substantive reasons for an inquiry . Wherever possible they attach to this form the invoice which has been presented
  to them, or a copy thereof, and forward any information which it has been possible to obtain and which suggets that the particulars given on the form APR
  are inaccurate .
  If the Customs authorities of the importing country decide to suspend execution of the Generalised System of Preferences while awaiting the results of the
  check , they shall offer to release the goods to the importer subject to any conservatory measures deemed necessary .
 ---pagebreak---                     MARCHANDISES POUVANT DONNER LIEU AU VISA D UN CERTIFICAT D'ORIGINE FORMULE A
                                                     OU A L'ETABLISSEMENT D UN FORMULAIRE APR
Peuvent seules donner lieu au visa d'un certificat d'origine formule A ou ä l'établissement d'un formulaire APR les mardiandises qui , dans le pays d ' exportation ,
entrent dans l'un des categories suivantes :
  i) ou bien la mardiandise doit être entierement produite dans le pays exportateur , c'est ä dire correspondre ä la definition des mardiandises consid6r6es comme
     « entiereraent produites » qui figure dans les reglements du pays de destination interess6 ,
 ii) ou bien si eile est fabriqu6e entierement ou en partie au moyen de matures ou de composants imports dans le pays exportateur ou d'origine indéterminée ,
     ces matieres ou composants doivent y avoir subi une transformation substantielle qui en fasse un produit different . II Importe de noter que toutes matieres
     et tous composants ä propos desquels il est impossible de prouver qu'ils sont originaires dudit pays doivent etre considers comme imports . En general , la
     transformation doit etre telle qu'elle ait pour effet de faire classer la mardiandise exportee dans une rubrique de ' la Nomenclature douanière de Bruxelles
     differente de celle où seraient classes ces matures ou composants . En outre , des regies d'origine speciales et des dispositions subsidiaires sont prévues pour
     diverses categories de mardiandises des listes A et B de certains pays , et ces regies et dispositions devraient etre soigneusement etudiees .
Si la mardiandise satisfait aux critferes ci-dessus , l'exportateur indiquera ä la ligne « critère d ' origine» du volet 1 du formulaire , le critère d'origine en vertu du­
quel il demande , pour cette mardiandise , le benefice du Systeme generalise de preferences , de la maniere indiquée dans le tableau ci-après :
      Conditions de production ou de fabrication dans le pays d' exportation                       Indiquer ce , critère à la ligne « critère d' origine » (recto du volet 1 )
  a) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le pays exportateur ,                 « A», suivi de la position de la marchandise dans la NDB
      qui a été produite d' une manière conforme aux dispositions du paragraphe ii),
      qui relève d' une position de la NDB spéciféé dans la colonne 1 de la Liste A                Exemple : «A»
                                                                                                                74.07
     et qui satisfait aux conditions des colonnes 3 et 4 de cette liste applicables
      à cette marchandise .
  b) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le pays d' exporta­                   «B », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
     tion , qui correspond à une rubrique de la colonne 1 de la Liste B et qui est
     conforme aux dispositions concernant cette rubrique .                                         Exemple : «B »
                                                                                                                73.15
  c) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le pays exportateur ,                 «X », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
     qui a été produite d' une manière conforme aux dispositions du paragraphe ii),
     qui n' est pas expressément mentionnée dans la Liste A ou la Liste B et n' est                Exemple : «X »
                                                                                                                98.02
     pas incompatible avec une disposition générale de la Liste A.
  d) Marchandise entièrement produite dans le pays exportateur (voir le para­                                   « P»
     graphe i) ci-dessus).
Note . La «Liste A» et la «Liste B » sont les listes des operations de transformation requises par les pays d'importation interesses .
Imprime par WILHELM KÖHLER VERLAG , 495 MINDEN 2 , Postfadi 1530 , Brückenkopf 2a — R6publique Föderale d'Allemagne
 ---pagebreak---                        DEMANDE DE CONTROLE                                                             RESULTAT DU CONTROLE
    Le fonctionnaire des douanes soussigné sollicite le contrôle                     Le contrôle effectué par le fonctionnaire du Service com­
    de la déclaration de l'exportateur figurant au recto du pré                      pétent soussigné a permis de constater
    sent formulaire (*).                                                             1 , que les indications et mentions portées sur le présent
                                                                                           formulaire sont exactes ( 1 );
                                                                                     2 , que le présent formulaire ne répond pas aux conditions
                                                                                           de régularité requises (voir les remarques ci-annexées) ( 1 ).
    A                                          , le                                  A                                         , le
          Cachet                                                                            Cachet
            du                                                                                du
          bureau                                                                            bureau
                                      ( Signature du fonctionnaire)                                                   ( Signature du fonctionnaire)
                                                                                     ( 1 ) Rayer la mention inutile .
(*) Le contrôle a posteriori du formulaire APR est effectu6 ä titre de sondage ou chaque fois que la douane du pays d'importation a des doutes fond6s en ce qui
    concerne l'origine reelle de la marchandise en cause ou de certains de ses composants .
    La douane du pays d'importation envoie ä 1'Administration ou au Service du pays d'exportation charge du contrôle le formulaire APR contenu dans le colis ,
    en indiquant les motifs de forme ou de fond qui justifient une enquete . Autant que possible , eile joint ä ce formulaire la facture qui lui a été prdsent6e ou
    une copie de celle-ci , et fournit tous les renseignements qui ont pu Stre obtenus et qui font penser que les mentions portees sur le formulaire APR sont in­
     exactes .
    Si eile decide de surseoir ä l'application du Systeme généralisé de preferences dans l'attente des resultats du contrôle , la douane du pays d'importation
     offre ä l'importateur la mainlevée des mardiandises sous reserve des mesures conservatoires iug6es necessaires .