CELEX: 31991R0050
Language: de
Date: 1991-01-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 50/91 der Kommission vom 9. Januar 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird

10 . 1 . 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 7/9
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 50/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. Januar 1991
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                         Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
 GEMEINSCHAFTEN —                                                der Betrag festgesetzt wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Oktober,
                                                                 November und Dezember 1990 geltenden beweglichen
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 des Rates         Teilbeträge für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 10,
 vom 17. Mai 1977 über den Abschluß des Interimsab­              2302 20, 2302 30 und 2302 40 —
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
 schaft und der Arabischen Republik Ägypten ('), insbe­
 sondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwech­
 sels betreffend Artikel 13 des Abkommens,                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
 Der zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörige
 Briefwechsel sieht einen beweglichen Teilbetrag der
Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der Verordnung               Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
(EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über           des zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörigen
 die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von                Briefwechsels, um den der bewegliche Teilbetrag der
 Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (2), zuletzt        Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermin­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (3),             dert wird, wird im Anhang festgesetzt.
berechnet und um einen alle Vierteljahre von der
 Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.                                      Artikel 2
 Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
 lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in        Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 9. Januar 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 126 vom 23. 5. 1977, S. 1 .
 2 ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(3) ABl . Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- Nr. L 7/ 10                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        10 . 1 . 91
                                                   ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 9. Januar 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den
            der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert
                                                     wird
                                                                           (ECU/Tonne)
                                       KN-Code                      Betrag
                                      2302 10 10                    38,63
                                      2302 10 90                    82,76
                                      2302 20 10                    38,63
                                      2302 20 90                    82,76
                                      2302 30 10                    38,63
                                      2302 30 90                    82,76
                                      2302 40 10                    38,63
                                      2302 40 90                    82,76