CELEX: 31972R2227
Language: de
Date: 1972-10-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2227/72 der Kommission vom 19. Oktober 1972 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr . L 238 /24                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        20 . 10 . 72
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2227/72 DER KOMMISSION
                                                 vom 19. Oktober 1972
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                            Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
GEMEINSCHAFTEN —                                               die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ändern sind —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1 ), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 607/72 (2), und                                     Artikel 1
insbesondere     auf   Artikel   17   Absatz   2  sechster
Unterabsatz zweiter Satz,                                      Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
                                                               unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009 /67/
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­           EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte                  Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­               abgeändert.
den sind, wurden durch die Verordnung (EWG ) Nr.
2084/72 (3) festgesetzt.                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.                 Diese Verordnung tritt am 20 . Oktober 1972 in
2084/72 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und               Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 19 . Oktober 1972
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                  Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
 (») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (•) ABl. Nr. L 75 vom 28. 3. 1972, S. 4.
 (8) ABl . Nr. L 224 vom 30. 9 . 1972, S. 31 .
 ---pagebreak--- 20 . 10 . 72                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 238 /25
                                                                  ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 19. Oktober 1972 zur Änderung der Erstattungen bei
             der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                           auf dem Zuckersektor
                                                                                                                   {RE / 100 kg)
                   Nummer                                                                                        Grundbetrag
                     des                                                                                            je 1 v.H.
                Gemeinsamer                                Bezeichnung der Erzeugnisse                         Saccharosegehalt
                  Zolltarifs                                                                                            «
                    17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                      lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                     lisiert :
                                      ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                            0,0400
                                          E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                        0,0400
                                     ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                              0,0400
                    17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                      (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                      men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                      ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                               gefärbt                                                               0,0400
                                                                                                               Erstattungsbetrag
                    17.03             Melassen, auch entfärbt
              (*) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG)
                  Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.