CELEX: 51999PC0433
Language: de
Date: 1999-09-10
Title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf bestimmte Einfuhren von Flachpaletten aus Holz mit Ursprung in der Republik Polen, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2079/98 des Rates

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51999PC0433

Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf bestimmte Einfuhren von Flachpaletten aus Holz mit Ursprung in der Republik Polen, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2079/98 des Rates  /* KOM/99/0433 endg. */  

Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf bestimmte Einfuhren von Flachpaletten aus Holz mit Ursprung in der Republik Polen , zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2079/98 des Rates (von der Kommission vorgelegt)BEGRÜNDUNG1. Im November 1997 führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 2334/97, zuletzt geändert im Oktober 1998 durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/98, endgültige Antidumpingzölle auf bestimmte Einfuhren von Flachpaletten aus Holz mit Ursprung in der Republik Polen ein und nahm Verpflichtungsangebote bestimmter Hersteller im Zusammenhang mit diesen Einfuhren an. Unter den polnischen Herstellern/Ausführern wurde eine Stichprobe ausgewählt, und für die Unternehmen der Stichprobe wurden individuelle Antidumpingzölle zwischen 4% und 10,6% eingeführt. Für die anderen kooperationswilligen, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen wurde ein gewogener durchschnittlicher Zoll von 6,3% festgesetzt. Im Falle der Hersteller, deren Verpflichtungsangebote angenommen wurden, wurden die Einfuhren einer bestimmten Art von Flachpaletten (EUR-Palette) von den Antidumpingzöllen befreit; die Verpflichtungen gelten ausschließlich für diesen Palettentyp.2. 13 neue polnische ausführende Hersteller beantragten, in gleicher Weise behandelt zu werden wie die Unternehmen, die an der ursprünglichen Untersuchung mitgearbeitet hatten, aber nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren, und legten nach entsprechender Aufforderung Beweise dafür vor, daß sie die Voraussetzungen für neue Ausführer in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 erfuellten. Die von diesen antragstellenden Unternehmen vorgelegten Beweise werden als ausreichend angesehen, um eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 zu rechtfertigen und diese 13 ausführenden Hersteller (als Unternehmen 97 bis 109) in die Liste der ausführenden Hersteller in Anhang I aufzunehmen, für die ein gewogener durchschnittlicher Zoll von 6,3 % gilt.Fünf dieser 13 polnischen ausführenden Hersteller boten ferner Verpflichtungen für EUR-Paletten an, die mit einem Beschluß der Kommission angenommen werden sollen. Folglich sind diese fünf Unternehmen in die Liste der ausführenden Hersteller in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 aufzunehmen, für die Verpflichtungen gelten.3. Nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß wird dem Rat daher vorgeschlagen, den beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 des Rates, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/98, im Einklang mit den Erläuterungen unter Randnummer 2 zu genehmigen.Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf bestimmte Einfuhren von Flachpaletten aus Holz mit Ursprung in der Republik Polen , zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 2079/98 des RatesDER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern [1], insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,[1]  ABl. L 56 vom 6.3. 1996, S. 1, Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung  (EG) Nr. 905/98 (ABl. L 128 vom 30. 4. 1998, S. 18). gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2334/97 [2] des Rates, insbesondere auf Artikel 4 Absätze 1 und 2,[2]   ABl. L 324 vom 27.11. 1997, S. 1, Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung  (EG) Nr. 2079/98 (ABl. L 266 vom 1. 10. 1998, S. 1). auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,in Erwägung nachstehender Gründe:A. VORAUSGEGANGENES VERFAHREN(1) Der Rat führte mit der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 endgültige Antidumpingzölle auf bestimmte Einfuhren von Flachpaletten aus Holz des KN-Codes ex 4415 20 20 mit Ursprung in der Republik Polen ein und nahm Verpflichtungsangebote bestimmter Hersteller im Zusammenhang mit diesen Einfuhren an. Unter den polnischen Herstellern/Ausführern wurde eine Stichprobe ausgewählt, und für die Unternehmen der Stichprobe wurden individuelle Antidumpingzölle zwischen 4 % und 10,6 % eingeführt; für die anderen kooperationswilligen, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen wurde ein gewogener durchschnittlicher Zoll von 6,3 % festgesetzt. Ein Zollsatz von 10,6 % wurde auf die Waren derjenigen Unternehmen eingeführt, die sich entweder nicht selbst gemeldet oder nicht an der Untersuchung mitgearbeitet hatten. Im Falle der Hersteller, deren Verpflichtungsangebote angenommen wurden, wurden die Einfuhren einer bestimmten Art von Flachpaletten (EUR-Paletten) von den Antidumpingzöllen befreit; die Verpflichtungen gelten ausschließlich für diesen Palettentyp.(2) Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 kann der Rat, sofern eine Partei der Kommission ausreichende Beweise dafür vorlegt, daß:- sie die in Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung beschriebenen Holzpaletten im Untersuchungszeitraum nicht herstellte und nicht in die Gemeinschaft exportierte, - sie mit keinem der Ausführer oder Hersteller in Polen geschäftlich verbunden ist, für die die mit der genannten Verordnung eingeführten Antidumpingzölle gelten,- sie die betreffenden Waren nach dem Untersuchungszeitraum tatsächlich in die Gemeinschaft exportierte oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Gemeinschaft eingegangen ist,die genannte Verordnung ändern und für diese Partei den Zollsatz von 6,3 % einführen, der für die kooperationswilligen, aber nicht in die Stichprobe einbezogenen Hersteller gilt.Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 ist im Falle einer Partei, die die in Artikel 4 Absatz 1 der vorgenannten Verordnung genannten Kriterien erfuellt, ebenfalls eine Befreiung vom Antidumpingzoll möglich, sofern von dieser Partei eine Verpflichtung für die sogenannten EUR-Paletten angenommen wird.(3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2079/98 [3] änderte der Rat die Verordnung (EG) Nr. 2334/97 und deren Anhänge I und II.[3]   ABl. L 266 vom 1.10.1998, S. 1.B. ANTRAEGE NEUER AUSFÜHRER(4) 13 neue polnische ausführende Hersteller beantragten, in gleicher Weise behandelt zu werden wie die Unternehmen, die an der ursprünglichen Untersuchung mitgearbeitet hatten, aber nicht in die Stichprobe einbezogen worden waren, und legten nach entsprechender Aufforderung Beweise dafür vor, daß sie die Voraussetzungen in Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 erfuellten. Die von diesen antragstellenden Unternehmen vorgelegten Beweise werden als ausreichend angesehen, um eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2334/97, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/98, zu rechtfertigen und diese 13 ausführenden Hersteller in den Anhang I aufzunehmen. In diesem Anhang I sind die ausführenden Hersteller aufgeführt, für die der gewogene durchschnittliche Zoll von 6,3 % gilt.(5) Fünf dieser 13 polnischen ausführenden Hersteller, für die der gewogene durchschnittliche Zoll von 6,3 % eingeführt wird, boten ferner Verpflichtungen für EUR-Paletten an, die von der Kommission mit Beschluß 99/../EG [4] angenommen wurden. Folglich sind diese fünf Unternehmen in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2334/97, bereits geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/98, in die Liste derjenigen Unternehmen aufzunehmen, deren Verpflichtungsangebote für EUR-Paletten von der Kommission angenommen wurden, so daß der Zoll für die betreffenden Einfuhren nicht gilt -[4]   Siehe Seite ... dieses Amtsblatts.HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 wird durch Anhang I ersetzt.Artikel 2Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 2334/97 wird durch Anhang II ersetzt.Artikel 3Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel,  Im Namen des Rates Der PräsidentANHANG IHersteller1  //  "Baum-Holz" Sp.zo.o., Olsztyn2  //  "DAST" GmbH, Poznan3  //  Drew-Pol Export-Import, Wodarz Norbert, Murow4  //  E. Dziurny - C. Nowak S.C., Snietnica5  //  F.P.H. "Tina", Katowice6  //  F.P.H. Tadeusz Fisher, Maly Gleboczek7  //  F.P.U.H. "Rol-Mar", Adam Piatek, Klodzko8  //  Z.P.H.U. Miroslaw Przybyiek, Klonowa9  //  Internationale Paletten Company Sp., Lebork10  //  "Kroß-Pol" Sp.zo.o., Kolobrzeg11  //  P.P.U.H."Drewmax" Sp.zo.o. (ehemals P.P.H. "Drewnex" ), Krakow12  //  P.P.H. "GKT" S.C., Majdan Nowy13  //  P.P.H. "Pamadex", Ligota14  //  P.P.H. "Unikat", Aleksandrow IV 69715  //  P.P.H.U. "Adapol" S.C., Wolomin16  //  P.P.U.H. "Alwa" Sp.zo.o., Tychowo17  //  P.P.U.H. "SMS" - St. Mrozowicz, Suleczyno18  //  P.T.H. "Mirex", Kolobrzeg19  //  P.W. "Peteco" Sp.zo.o., Warszawa20  //  Parafia Rzymsko-Katolicka, B. Niepokalaneg Dzialalnose Gospodaroza, Nowy Sacz21  //  Produkcja Palet "A. Adamus", Kuznia Grabowska22  //  Produkcja Skup Palet Drewnanych, Stanislaw Lachowicz, Majdan Sieniawski 17023  //  Przedsiebiorstwo "Amesko", Andrzej Skora, Trzebnica24  //  P.H.U. "Justyna", Gubin25  //  P.H.U. "Akropol", Krakow26  //  P.H.U. Produkcyjne "Lech", Lech Szwez, Zary27  //  Przedsiebiorstwo Obrobki Drewna "Palet-Pol" Sp.zo.o., Dabrowka WLKP28  //  P.P.H. Zygmunt Skibinski, Kowal29  //  P.P.H.U. "AWA" Sp.zo.o, Nowy Sacz30  //  Przedsiebiorstwo Wielobranzowe, Zdziolaw Milocki, Ostroda31  //  "Scanproduct" SA., Czarny Dunajec32  //  SC "Bed", Dariusz Zuk, Krasienin33  //  S.U.T.R. "Rol Trak", Prochowice34  //  Stolarstwo Export-Import, Tadeusz Swirski, Dlugopole Zdroj35  //  Torunskie Przedsiebiorstwo Przemyslu Drzewnego w Toruniu, Adam Wisniewski, Torun36  //   "Transdrewneks" Sp. zo.o., Grudziadz-Owczarki37  //  W.Z.P.U.M. "Euro-Tech", Rakszawa38  //  Wytwazanie Skrzyn i Opakowan Drewnianych, Malgorzata i Ryszard Nowak, Piaszyna39  //  Zaklad Produkcyjno Bohuszko, Ryszard Bohuszko, Osno40  //  Z.P.H. "Maw" SC., Andrzej Kulej, Lubomierz41  //  Zaklad Uslugowo-Handlowy "Rolmex", E. Cackowski, Lipno42  //  Zaklad Wielobranzowy Produkcyjno Uslugowy, Ryszard Potoniec, Muszyna43  //  Zaklad Przerobu Drewna S.C., Drawsko Pomorskie44  //  Zphu "Drewex" SC., Agnieszka Pawlaczyk, Skwierzyna45  //  Z.P.H.U. "Sek-Pol" Sp.zo.o., Tarnobrzeg46  //  "Euro-Mega-Plus" Sp.zo.o., Kielce47  //  "C.M.C.", Sp.zo.o., Andrychow, Inwald48  //  Wyrob, Sprzedaz, Skup Palet, Josef Kolodziejczyk, Aleksandrow IV 70449  //  Firma Produkcyjno Transportowa Marian Gerka, Brodnica50  //  Z.P.H.U. "Drewnex" S.C., Zelazkow 45 b51  //  Import-Export "Elko" Sp.zo.o., Kalisz52  //  P.P.H.U. "Probox", Import-Export, Kalisz53  //  Drewpal S.C., Stawiszyn54  //  Zaman S.C., Radom55  //  "Marimpex", Pulawy56  //  "AVEN" Sp.zo.o., Kostrzyn57  //  P.P.H.U. "Eurex" S.C., Godynice58  //  P.H. "Drewex" S.C., Lebork59  //  MACED Sklad Palet, J. Macionga, Miastko60  //  ENKEL S.C., Pulawy61  //  PAL-PACK Sp.zo.o., Wierzchowo62  //  Produkcja Stolarska Posrednictwo Export-Import, W.i.T. HENSOLDT, Lebork63  //  Biuro Uslugowo-Handlowe, Wieslaw Rzezniczek, Lebork64  //  P.P.U.H. "DREWPOL", Braszewice65  //  PTN Kruklanki Sp.zo.o., Krulanki66  //  WEDAM S.C., Stezyca67  //  Import-Export Jan Sibinski, Czajkow68  //  Zaklad Produkcyjny "Tarta", Lubsko69  //  Firma "Krausdrew", Cewice70  //  "Lidal" S.C., Miastko71  //  Zaklad Przerobu Drewna Import-Export, Stanislaw Kociolek, Ladek Zdroj72  //  P.P.H.U. "Alk", Bierzwnik73  //  "Empol" S.C., Jastrzebniki 3774  //  Zaklad Produkcji Drzewnej Nr. 1, Export-Import, Julian Bartkowski, Sanok75  //  P.P.H. "Drewex", Czarnkow76  //  "ZAP" Przedsiebiorstwo Handlowe-Uslugowe Sp.C, Wschowa77  //  P.P.H.U. "Opal", Zygmunt Podgorski, Bukowsko 4178  //  "Algepa-Pol", Sp.zo.o., Lubsko79  //  P.P.H. "A-Produkt" S.C., Resko80  //  PPH "Paletex" Sibinski Jaroslaw, Czajkow81  //  Euro-Handels Sp.zo.o., Szczecin82  //  Firma "KIKO" S.C., Poznan83  //  "Enkel" Waldemar Wnuk, Pulawy84  //  Sliwka Lucyna, Klodzko85  //  Firma Borkowski S.C. Export-Import, Grabow n. Prosna86  //  Produkcja - Skup Elementow i Palet, Stanislaw Gorecki, Czajkow87  //  "Prodpalet" Handel, Boleslawiec88  //  Z.P.H.U. "Drexport" S.C., Olecko, Osiedle Lesk89  //  "Bilusa" Sp.zo.o, Klodawa90  //  Pawel Bilko "Pablo", Klodawa91  //  Z.P.W "Gober" Sp.zo.o, Gorzow Wlkp.92  //  Kisiel Malgorzata "Drew-Pal", Dobra Now93  //  P.W. "Remag" , Zlocieniec94  //  P.P.U.H PAL-POL S.C., Prabuty95  //  Firma "A.C.S." S.C., Kamien96  //  Zaklad Produkcji Skrzyn i Opakowan Drewnianych Szuta Marian, Kawcze97  //  P.T.P.U.H. "ROB-POL", Milkow98  //  Z.H.U.P. Agromal, Sieradz99  //  SMT Sp.zo.o, Miastko100  //  Firma Transdrewneks Gadzala Antoni, Torun101  //  Artur Rochmankowski, Trzcinsko-Zdroj102  //  "Depo" Sp.zo.o, Ilowa103  //  B.P.R. Sp.zo.o, Warszawa104  //  "DREWNO" Sp.zo.o., Krzeszyce105  //  P.P.H. "Astra" Sp.zo.o, Nowy Sacz106  //  "D&M&D" Sp.zo.o, Blizanow107  //  P.P.H. "Vector", Kalisz108  //  "Palko" Sp.zo.o, Sedziszow109  //  P.P.H. Pol-Wood S.C., RzekunANHANG IIHersteller>PLATZ FÜR EINE TABELLE>