CELEX: 32017D1416
Language: de
Date: 2017-08-03 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1416 der Kommission vom 3. August 2017 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5570) (Text von Bedeutung für den EWR. )

4.8.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 203/19
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/1416 DER KOMMISSION
   vom 3. August 2017
   betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5570)
      
   
   (Nur der rumänische Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.
            
         
               (2)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe oder auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates (3) wurden die Mindestvorschriften der Union für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG sieht bei Ausbrüchen dieser Seuche die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie anzuwenden sind.
            
         
               (4)
            
            
               Rumänien hat die Kommission über den aktuellen Stand hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest auf seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG Schutz- und Überwachungszonen abgegrenzt, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie angewandt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, müssen die gemäß der Richtlinie 2002/60/EG als Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest abgegrenzten Gebiete in Rumänien in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene ausgewiesen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Daher sollten die als Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesenen Gebiete in Rumänien im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Rumänien stellt sicher, dass die gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die im Anhang des vorliegenden Beschlusses als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführt sind.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 15. Oktober 2017.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an Rumänien gerichtet.
   
      Brüssel, den 3. August 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27).
   
      ANHANG
      
                  Rumänien
               
               
                  Gebiete gemäß Artikel 1
               
               
                  Gültig bis
               
            
                  Schutzzone
               
               
                  Grenzen der Schutzzone:
                  
                              —
                           
                           
                              3 km um den Ausbruchsherd (Breitengrad 47,7567, Längengrad 22,8394)
                           
                        
               
                  15. Oktober 2017
               
            
                  Überwachungszone
               
               
                  Ortschaften und Gemeinden in der Überwachungszone:
                  
                              —
                           
                           
                              Satu Mare municipality (urban area)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Satmarel locality, Satu Mare municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Porumbesti locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Mesteacan locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Halmeu locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Turulung locality, Turulung commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Draguseni locality, Turulung commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Adrian locality, Livada commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Livada locality, Livada commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Livada Mica locality, Livada commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Iojib locality, Mediesu Aurit commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Medies Raturi locality, Mediesu Aurit commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Mediesu Aurit locality, Mediesu Aurit commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Apa locality, Apa commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Someseni locality, Apa commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lunca Apei locality, Apa commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Potau locality, Mediesu Aurit commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Romanesti locality, Mediesu Aurit commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Babasesti locality, Mediesu Aurit commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Caraseu locality, Culciu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Culciu Mare locality, Culciu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lipau locality, Culciu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Valea Vinului locality, Valea Vinului commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Rosiori locality, Valea Vinului commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Culciu Mic locality, Culciu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Eteni locality, Odoreu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bercu Nou locality, Micula commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Micula Noua locality, Micula commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Micula locality, Micula commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bercu locality, Lazuri commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Nisipeni locality, Lazuri commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Agris locality, Agris commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ciuperceni locality, Agris commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dumbrava locality, Livada commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vanatoresti locality, Odoreu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Botiz locality, Botiz commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Noroieni locality, Lazuri commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Pelisor locality, Lazuri commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Peles locality, Lazuri commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Atea locality, Dorolt commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Petea locality, Dorolt commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dorolt locality, Dorolt commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lazuri locality, Lazuri commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dara locality, Dorolt commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oar locality, Vetis commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Vetis locality, Vetis commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Decebal locality, Vetis commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Traian locality, Doba commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bochis locality, Doba commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Doba locality, Doba commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Aliza locality, Terebesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gelu locality, Terebesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Madars locality, Ardud municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Baba Novac locality, Ardud municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ardud municipality (urban area)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gherausa locality, Ardud municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Medisa locality, Viile Satu Mare commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Solduba locality, Homoroade commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Homorodu de Sus locality, Homoroade commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Homorodu de Jos locality, Homoroade commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Homorodu de Mijloc Jos locality, Homoroade commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Chilia locality, Homoroade commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Sai locality, Valea Vinului commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Necopoi locality, Homoroade commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Saratura locality, Ardud municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ardud-Vii locality, Ardud municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Viile Satu Mare municipality
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Cionchesti locality, Viile Satu Mare commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ruseni locality, Paulesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Tataresti locality, Viile Satu Mare commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Tireac locality, Viile Satu Mare commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Hrip locality, Paulesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Amati locality, Paulesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ambud locality, Paulesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Paulesti locality, Paulesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Petin locality, Paulesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Apateu locality, Culciu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Berindan locality, Odoreu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Odoreu municipality (urban area)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Terebesti locality, Terebesti commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bocicau locality, Tarna Mare commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Valea Seaca locality, Tarna Mare commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Sirlau locality, Bataci commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Comlausa locality, Bataci commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bataci locality, Bataci commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Halmeu Vii locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Tamaseni locality, Bataci commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Babesti locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dobolt locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Cidreag locality, Halmeu commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Turulung Vii locality, Turulung commune
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Marius locality,Valea Vinului commune
                           
                        
               
                  15. Oktober 2017