CELEX: 51991FC0321
Language: de
Date: 2006-12-11
Title: Entwurf Richtlinie …/…/EG der Kommission vom […] über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung (kodifizierte Fassung)

DE

|[pic]                     |KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                                       |

                                        Brüssel, den
                                        K(2004)

                                                                     Entwurf

                                                         RICHTLINIE …/…/EG DER KOMMISSION

                                                                     vom […]

                                                  über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung

                                                              (kodifizierte Fassung)

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

                                                                     Entwurf

                                                         RICHTLINIE …/…/EG DER KOMMISSION

                                                                     vom […]

                                                  über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung

                                                         (Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie Ö [89/398/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom  […]  über  die  Angleichung  der  Rechtsvorschriften  der
Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind] Õ[1], insbesondere auf Artikel 4 Ö Absatz 1 Õ,

in Erwägung nachstehender Gründe:

                                            ê 

   1) Die Richtlinie 91/321/EWG der Kommission vom 14. Mai 1991 über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung[2] ist mehrfach und in wesentlichen
      Punkten geändert worden[3]. Aus  Gründen  der  Übersichtlichkeit  und  Klarheit  empfiehlt  es  sich  daher,  die  genannte  Richtlinie  zu
      kodifizieren.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (1) (angepasst)

   2) Die Grundzusammensetzung Ö für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung Õ muss den Ernährungsbedürfnissen gesunder  Säuglinge  entsprechen,
      wie sie durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten belegt sind.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (2) (angepasst)

   3) Aufgrund dieser Daten ist es zwar möglich, schon jetzt die Grundzusammensetzung für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung aus  Kuhmilch-
      und Sojaproteinen in purer Form  oder  als  Mischung  Ö sowie  Säuglingsanfangsnahrung  auf  der  Grundlage  von  Proteinteilhydrolysaten Õ
      festzulegen, aber noch nicht für Zubereitungen, die ganz  oder  teilweise  auf  anderen  Proteinquellen  basieren.  Daher  Ö sollten Õ  die
      spezifischen Vorschriften für solche Erzeugnisse erforderlichenfalls zu einem späteren Zeitpunkt erlassen Ö werden Õ.

                                            ê 96/4/EG Erwägungsgrund (4) (angepasst)

   4) Ö Säuglingsanfangsnahrung auf der  Grundlage  von  Proteinteilhydrolysaten Õ  unterscheideÖ t Õ  sich  von  auf  hochgradig  hydrolysierten
      Proteinen basierenden Lebensmitteln im halbelementaren Zustand, die für die Ernährung  bei  bestimmten  medizinischen  Diagnosen  verwendet
      werden und nicht unter den Anwendungsbereich dieser Richtlinie fallen.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (3) (angepasst)

   5) Diese Richtlinie entspricht dem gegenwärtigen Wissensstand hinsichtlich der betreffenden Erzeugnisse. Änderungen, die in Zukunft  notwendig
      werden, um neuen Entwicklungen aufgrund des wissenschaftlichen und technischen  Fortschritts  Rechnung  zu  tragen,  Ö sollten Õ  nach  dem
      Verfahren des Artikels Ö 15 Absatz 2 Õ der Richtlinie Ö [89/398/EG] Õ beschlossen werden.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (4) (angepasst)

   6) Aufgrund der Personengruppe, für die die Erzeugnisse bestimmt sind, müssen mikrobiologische Kriterien und Schadstoffhöchstwerte  festgelegt
      werden. Wegen der Schwierigkeit der Materie sollte dies zu einem späteren Zeitpunkt geschehen.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (2) (angepasst)

   7) Unterschiedliche Regelungen für die Höchstgehalte an Rückständen von  Schädlingsbekämpfungsmitteln  in  Ö den  betreffenden Õ  Erzeugnissen
      stellen Handelshemmnisse zwischen bestimmten Mitgliedstaaten dar.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (3) (angepasst)

   8) Die in der  Richtlinie  76/895/EWG  des  Rates  vom  23.  November  1976  über  die  Festsetzung  von  Höchstgehalten  an  Rückständen  von
      Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse[4], in der Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über  die  Festsetzung
      von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide[5], in der Richtlinie 86/363/EWG des Rates  vom  24.
      Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von  Schädlingsbekämpfungsmitteln  auf  und  in  Lebensmitteln  tierischen
      Ursprungs[6], und in der Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an  Rückständen  von
      Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst  und  Gemüse[7],  festgesetzten
      Höchstmengen an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln greifen spezifischen Bestimmungen für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung
      nicht vor.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (4)

   9) Unter Berücksichtigung der internationalen Verpflichtungen der Gemeinschaft ermöglicht es der Grundsatz der Vorsorge, in Fällen,  in  denen
      die entsprechenden wissenschaftlichen Beweise unzureichend sind, vorläufige Maßnahmen  auf  der  Grundlage  der  verfügbaren  einschlägigen
      Informationen zu ergreifen,  in  Erwartung  einer  zusätzlichen  Risikobewertung  und  einer  Überprüfung  der  Maßnahmen  innerhalb  einer
      angemessenen Zeitspanne.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (5) (angepasst)

  10) Aufgrund der beiden Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses vom 19. September 1997 und  vom  4.  Juni  1998  bestehen
      gegenwärtig Zweifel, ob die derzeitigen Werte für die zulässige Tagesdosis (DTA) Ö an Schädlingsbekämpfungsmitteln und ihren  Rückständen Õ
      für den Schutz der Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern angemessen sind.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (6)

  11) Daher empfiehlt es sich, im Fall der für Säuglinge und  Kleinkinder  bestimmten  Lebensmittel  für  eine  besondere  Ernährung  einen  sehr
      niedrigen gemeinsamen Grenzwert für alle Schädlingsbekämpfungsmittel festzulegen.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (7) (angepasst)

  12) Dieser sehr niedrige gemeinsame Grenzwert sollte auf 0,01 mg/kg festgesetzt werden; dies ist Ö normalerweise Õ in der Praxis der niedrigste
      nachweisbare Wert.

                                            ê 1999/50/EG Erwägungsgrund (8)

  13) Es sollten strikte Beschränkungen der Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln vorgeschrieben werden; mit einer sorgfältigen Auswahl der
      Ausgangsstoffe und angesichts der Tatsache, dass Säuglingsanfangsnahrung  und  Folgenahrung  während  ihrer  Herstellung  einer  intensiven
      Verarbeitung   unterzogen   werden,   ist   es    möglich,    Erzeugnisse    herzustellen,    die    nur    sehr    geringe    Mengen    an
      Schädlingsbekämpfungsmittelrückständen enthalten.

                                            ê 2003/14/EG Erwägungsgrund (3) (angepasst)

  14) Bei einer geringen Anzahl von Schädlingsbekämpfungsmitteln oder deren Metaboliten könnte sogar ein Rückstandshöchstgehalt  von  0,01  mg/kg
      unter  den   ungünstigsten   Aufnahmebedingungen   die   Ö DTA Õ   für   Säuglinge   und   Kleinkinder   übersteigen.   Dies   trifft   auf
      Schädlingsbekämpfungsmittel und deren Metaboliten zu, deren Ö DTA Õ weniger als 0,0005 mg/kg Körpergewicht beträgt.

                                            ê 2003/14/EG Erwägungsgrund (4) (angepasst)

  15)  DieÖ se Õ  Richtlinie  führt  das  Prinzip  des  Verbotes  der  Verwendung  dieser  Schädlingsbekämpfungsmittel  bei  landwirtschaftlichen
      Erzeugnissen, die zur Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung bestimmt sind, ein. Allerdings ist mit diesem  Verbot  nicht
      unbedingt gewährleistet, dass die Erzeugnisse frei von derartigen Schädlingsbekämpfungsmitteln sind, da manche  Schädlingsbekämpfungsmittel
      die Umwelt kontaminieren und ihre Rückstände in den betreffenden Erzeugnissen gefunden werden können.

                                            ê 2003/14/EG Erwägungsgrund (5)

  16) Die Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern lässt sich besser durch zusätzliche Auflagen schützen, die ungeachtet  des  Ursprungs  eines
      Erzeugnisses mit Hilfe von Analysen durchgesetzt werden können.

                                            ê 2003/14/EG Erwägungsgrund (6) (angepasst)

  17) Die meisten Schädlingsbekämpfungsmittel, deren Ö DTA Õ weniger als 0,0005 mg/kg Körpergewicht beträgt, sind  in  der  Gemeinschaft  bereits
      verboten. Die verbotenen Schädlingsbekämpfungsmittel sollten in Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung durch  Analyseverfahren,  die  dem
      aktuellen Stand der  wissenschaftlichen  Erkenntnisse  entsprechen,  nicht  nachweisbar  sein.  Manche  Schädlingsbekämpfungsmittel  werden
      allerdings nur langsam abgebaut und kontaminieren immer noch die Umwelt. Sie könnten  daher  in  Säuglingsanfangsnahrung  und  Folgenahrung
      vorhanden sein, obwohl sie nicht verwendet wurden. Zu Kontrollzwecken ist ein einheitliches Vorgehen geboten.

                                            ê 2003/14/EG Erwägungsgrund (7) (angepasst)

  18) Bis die Kommission darüber entscheidet, ob die zugelassenen Schädlingsbekämpfungsmittel die Sicherheitsanforderungen gemäß  Artikel  5  der
      Richtlinie  91/414/EWG  des  Rates  vom  15.  Juli  1991  über  das  Inverkehrbringen  von  Pflanzenschutzmitteln[8]erfüllen,  sollte  ihre
      Weiterverwendung erlaubt werden, solange ihre Rückstände den  in  Ö dieser Õ  Richtlinie  genannten  Höchstgehalten  entsprechen.  Letztere
      sollten auf Werte festgesetzt werden, die sicherstellen, dass ihre jeweilige  Ö DTA Õ  von  Säuglingen  und  Kleinkindern  auch  unter  den
      ungünstigsten Aufnahmebedingungen nicht überschritten wird.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (5)

  19) Säuglingsanfangsnahrung ist das einzige verarbeitete Nahrungsmittel, das den Ernährungsbedürfnissen von Säuglingen während der ersten  vier
      bis sechs Lebensmonate voll gerecht wird . Um die Gesundheit der Säuglinge  zu  schützen,  muss  gewährleistet  sein,  dass  keine  anderen
      Erzeugnisse als Säuglingsanfangsnahrung für eine Verwendung während dieses Zeitraums auf den Markt kommen.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (6) (angepasst)

  20) Gemäß Artikel Ö [9] Õ Absatz 1 der Richtlinie Ö [89/398/EWG] Õ unterliegen die unter diese Richtlinie fallenden Erzeugnisse den allgemeinen
      Regeln der Richtlinie Ö 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 Õ zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
      Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür[9].  Mit  dieser  Richtlinie  werden  die
      Ergänzungen und Abweichungen zu diesen allgemeinen Regeln erlassen und erweitert, sofern dies zur Förderung und  zum  Schutz  des  Stillens
      angezeigt ist.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (7) (angepasst)

  21) Die Art und die Bestimmung der unter diese Richtlinie fallenden Erzeugnisse erfordern insbesondere eine Nährwertkennzeichnung  hinsichtlich
      des Brennwerts und der wichtigsten enthaltenen Nährstoffe. Ferner Ö sollte Õ die Gebrauchsanleitung Ö gemäß Õ Artikel  3  Absatz  1  Ziffer
      Ö 9 Õ und Artikel Ö 11 Õ Absatz 2 der Richtlinie Ö 2003/13/EG Õ angegeben werden, um einer unangemessenen,  der  Gesundheit  der  Säuglinge
      eventuell abträglichen Verwendung vorzubeugen.

                                            ê 96/4/EG Erwägungsgrund (1)

  22) Wegen der besonderen Beschaffenheit von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung müssen die  Bestimmungen  über  die  Nährwertkennzeichnung
      geklärt werden, um Probleme zu vermeiden, die bei der Anwendung anderer einschlägiger Rechtsvorschriften der Gemeinschaft entstehen können.

                                            ê 1991/321/EWG Erwägungsgrund (8) (angepasst)

  23) Um eine objektive und wissenschaftlich belegte Unterrichtung zu gewährleisten, empfiehlt es sich, gemäß Artikel 2 Absatz 2  der  Richtlinie
      Ö 2000/13/EG Õ  die   Voraussetzungen   zu   regeln,   unter   denen   Werbebehauptungen   über   die   besondere   Zusammensetzung   einer
      Säuglingsanfangsnahrung zulässig sind.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (9)

  24) Im  Sinne  eines  verbesserten  Gesundheitsschutzes  der  Säuglinge  sollten  die  Vorschriften  dieser  Richtlinie  über  Zusammensetzung,
      Etikettierung und Vertrieb den Zielen und Grundsätzen des von der 34. Weltgesundheitsversammlung beschlossenen  internationalen  Kodex  für
      den Vertrieb von Muttermilchersatz entsprechen, wobei allerdings die Besonderheiten der rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse  in  der
      Gemeinschaft zu beachten sind.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (10)

  25) Für schwangere Frauen und Mütter von Säuglingen spielt die Information über Säuglingsnahrung  eine  wichtige  Rolle  bei  der  Auswahl  der
      Nahrungsmittel für ihr Kind. Die Mitgliedstaaten sollten deshalb dafür sorgen, dass diese Information eine ordnungsgemäße Verwendung dieser
      Erzeugnisse ermöglicht und der Förderung des Stillens nicht entgegenwirkt.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (11)

  26) Diese Richtlinie betrifft nicht die Bedingungen, unter denen Veröffentlichungen über Säuglingspflege  und  wissenschaftliche  Publikationen
      gehandelt werden.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (12) (angepasst)

  27) Ö Zu den Bestimmungen die möglicherweise die Volksgesundheit beeinträchtigen könnten, hat die  Anhörung  gemäß  Artikel  4  der  Richtlinie
      [8/398/EWG] stattgefunden Õ.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (13)

  28) Mit Erzeugnissen, die in Drittländer ausgeführt werden sollen, ist im Rahmen einer getrennten Maßnahme übereinstimmend und  einheitlich  zu
      verfahren.

                                            ê 91/321/EWG Erwägungsgrund (14) (angepasst)

  29) Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ö Ausschusses  für  die  Lebensmittelkette  und
      Tiergesundheit. Õ

                                            ê 

  30) Diese Richtlinie sollte die Verpflichtung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht  der  in
      Anhang XI Teil B aufgeführten Richtlinien unberührt lassen —

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

                                                                    Artikel 1

(1)   Diese  Richtlinie  ist  eine  Einzelrichtlinie  im  Sinne  des  Artikels  4  Ö Absatz  1 Õ  der  Richtlinie  Ö [89/398/EWG] Õ,  welche  die
       Zusammensetzung und Etikettierung von für gesunde Säuglinge in  der  Gemeinschaft  vorgesehene  Säuglingsanfangsnahrung  und  Folgenahrung
       regelt. Sie sieht außerdem vor, daß die Mitgliedstaaten die Ziele und  Grundsätze  des  Internationalen  Kodex  für  die  Vermarktung  von
       Muttermilchersatz, die sich mit dem Vertrieb, der Information sowie der Zuständigkeit der Gesundheitsbehörden befassen, verwirklichen.

                                                                  Ö Artikel 2 Õ

(2)   Im Sinne dieser Richtlinie sind

       a)   «Säuglinge»: Kinder unter 12 Monaten;

       b)   «Kleinkinder»: Kinder zwischen 1 und 3 Jahren;

       c)   «Säuglingsanfangsnahrung»: Lebensmittel, die  für  die  besondere  Ernährung  von  Säuglingen  während  der  ersten  vier  bis  sechs
           Lebensmonate bestimmt sind und für sich allein den Ernährungserfordernissen dieser Personengruppe entsprechen;

       d)   «Folgenahrung»: Lebensmittel, die für die besondere Ernährung von Säuglingen über vier Monate bestimmt sind und den größten flüssigen
           Anteil einer nach und nach abwechslungsreichen Kost dieser Personengruppe darstellen;

                                            ê 1999/50/EG Art. 1 Nr. 1 (angepasst)

       e)   «Rückstand von Schädlingsbekämpfungsmitteln»: Rückstand eines Pflanzenschutzmittels im Sinne von Artikel 2 Absatz  1  der  Richtlinie
           91/414/EWG in Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, einschließlich seiner Metaboliten und Abbau- oder Reaktionsprodukte.

                                            ê 91/321/EWG Art. 2 (angepasst)

                                                                    Artikel 3

Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die in Artikel 2 Absatz 2 Buchstaben c) und d) genannten  Erzeugnisse  in  der  Gemeinschaft  nur  in  den
Verkehr gebracht werden dürfen, wenn sie  den  Definitionen  und  Vorschriften  dieser  Richtlinie  entsprechen.  Kein  anderes  Erzeugnis  außer
Säuglingsanfangsnahrung darf als für sich allein den Ernährungsbedürfnissen gesunder Säuglinge während der ersten vier  bis  sechs  Lebensmonaten
genügend in den Verkehr gebracht oder in anderer Weise als diese Bedingungen erfüllend ausgegeben werden.

                                            ê 91/321/EWG Art. 3 (angepasst)

                                                                    Artikel 4

(1)   Säuglingsanfangsnahrung wird aus den in Ö Anhang I Õ definierten Proteinquellen und sonstigen Zutaten hergestellt, deren  Eignung  für  die
       besondere Ernährung von Säuglingen von der Geburt an durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Erkenntnisse nachgewiesen ist.

(2)   Folgenahrung wird aus in Ö Anhang  II Õ  definierten  Proteinquellen  und  gegebenenfalls  anderen  Zutaten  mit  Lebensmitteleigenschaften
       hergestellt, deren Eignung für die besondere Ernährung von über vier Monaten alten Säuglingen durch allgemein anerkannte wissenschaftliche
       Erkenntnisse nachgewiesen ist.

(3)   Bei der Verwendung der Zutaten sind die in den Anhängen I und II festgelegten Verbote und Einschränkungen zu beachten.

                                            ê 91/321/EWG Art. 4

                                                                    Artikel 5

(1)   Säuglingsanfangsnahrung muss mit den in Anhang I aufgeführten Kriterien für die Zusammensetzung übereinstimmen.

(2)   Folgenahrung muss mit den in Anhang II aufgeführten Kriterien für die Zusammensetzung übereinstimmen.

(3)   Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung bedürfen höchstens des Zusatzes von Wasser, um verzehrfertig zu werden.

                                            ê 91/321/EWG Art. 5 (angepasst)

                                                                    Artikel 6

Für die Herstellung der Säuglingsanfangsnahrung und der Folgenahrung sind nur die  in  Anhang  III  aufgeführten  Stoffe  zu  verwenden,  um  die
Anforderungen zu erfüllen für

     – Mineralstoffe,

     – Vitamine,

     – Aminosäuren und sonstige stickstoffhaltige Verbindungen,

     – sonstige Stoffe für besondere Ernährungszwecke.

Die Reinheitskriterien für diese Stoffe werden zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt.

                                            ê 1999/50/EG Art. 1 Nr. 2

                                                                    Artikel 7

                                            ê 2003/14/EG Art. 1 Nr. 1 erster Gedankenstrich (angepasst)

(1)   In Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung darf kein Stoff in einer die Gesundheit von  Säuglingen  und  Kleinkindern  gefährdenden  Menge
       enthalten sein. Die betreffenden Höchstgehalte für andere als die in den Absätzen Ö 2, 3 und 4Õ genannten Stoffe werden festgelegt.

                                            ê 1999/50/EG Art. 1 Nr. 2

(2)    In  Säuglingsanfangsnahrung  und  Folgenahrung  dürfen  im  verbrauchsfertig  angebotenen  oder  nach  den  Anweisungen  des   Herstellers
       rekonstituierten Erzeugnis Rückstände  einzelner  Schädlingsbekämpfungsmittel  nicht  in  einer  Menge  enthalten  sein,  die  0,01  mg/kg
       übersteigt.

       Als Analysemethoden zur Festlegung des Gehalts an Schädlingsbekämpfungsmittelrückständen  sollen  allgemein  anerkannte  Standardverfahren
       Anwendung finden.

                                            ê 2003/14/EG Art. 1 Nr. 1 zweiter Gedankenstrich (angepasst)

(3)   Die in Anhang IX aufgeführten Schädlingsbekämpfungsmittel dürfen nicht bei landwirtschaftlichen  Erzeugnissen  verwendet  werden,  die  zur
       Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung bestimmt sind.

       Zu Kontrollzwecken gelten jedoch

       Ö a) Õ     die in Tabelle 1 des Anhangs IX aufgeführten Schädlingsbekämpfungsmittel als nicht verwendet, wenn ihre Rückstände  nicht  mehr
           als 0,003 mg/kg betragen. Dieser  Wert,  der  als  Bestimmungsgrenze  der  Analyseverfahren  angesehen  wird,  ist  regelmäßig  unter
           Berücksichtigung des technischen Fortschritts zu überprüfen;

       Ö b) Õ     die in Tabelle 2 des Anhangs IX aufgeführten Schädlingsbekämpfungsmittel als nicht verwendet, wenn ihre Rückstände  nicht  mehr
           als 0,003 mg/kg betragen. Dieser Wert ist regelmäßig unter Berücksichtigung der Daten über die Umweltkontamination zu überprüfen.

Ö (4) Õ      Abweichend  von  Absatz  2  gelten  für  die   in   Anhang   X   aufgeführten   Schädlingsbekämpfungsmittel   die   dort   genannten
       Rückstandshöchstgehalte.

Ö (5) Die unter den Absätzen 3 und 4  genannten  Werte  gelten  für  verbrauchsfertig  angebotene  oder  nach  den  Anweisungen  des  Herstellers
       rekonstituierte Erzeugnisse. Õ

Ö (6) Õ     Wird bezüglich eines Schädlingsbekämpfungsmittels, das in Anhang X aufgeführt ist, beschlossen, einen Wirkstoff nicht in  den  Anhang
       I der Richtlinie 91/414/EWG aufzunehmen, so sind die Anhänge IX und X der vorliegenden Richtlinie entsprechend zu ändern.

                                            ê1995/50/EG Art. 1 Nr. 2 (angepasst)

Ö (7) Õ     Die mikrobiologischen Anforderungen werden, soweit notwendig, festgelegt.

                                            ê 91/321/EWG Art. 7 (angepasst)

                                                                    Artikel 8

(1)   Die unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben c) und d) Ö genannten Õ Erzeugnisse sind unter folgenden Bezeichnungen zu verkaufen:

         – Ö in spanischer Sprache: Õ

           Ö «Preparado para lactantes» und «Preparado de continuación», Õ

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in tschechischer Sprache:

           «počáteční kojenecká výživa» und «pokračovací kojenecká výživa»,

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

         – in dänischer Sprache:

           «Modermælkserstatning» und «Tilskudsblanding»,

         – Ö in deutscher Sprache: Õ

           Ö «Säuglingsanfangsnahrung» und «Folgenahrung», Õ

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in estnischer Sprache:

           «imiku piimasegu» und «jätkupiimasegu»,

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

         – in griechischer Sprache:

           «Παρασκεύασμα για βρέφη» und «Παρασκεύασμα δεύτερης βρεφικής ηλικίας»,

         – in englischer Sprache:

           «Infant formula» und «Follow-on formula»,

         – in französischer Sprache:

           «Préparation pour nourrissons» und «Préparation de suite»,

         – in italienischer Sprache:

           «Alimento per lattanti»und «Alimento di proseguimento»,

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in lettischer Sprache:

           [«Piena maisījums zīdaiņiem līdz četru mēnešu vecumam» und «Piena maisījums zīdaiņiem no četru mēnešu vecuma»],

         – in litauischer Sprache:

           «mišinys kūdikiams iki 4 — 6 mėn» und «mišinys kūdikiams, vyresniems kaip 4 mėn»,

         – in ungarischer Sprache:

           «anyatej-helyettesítő tápszer» und «anyatej-kiegészítő tápszer»,

         – in maltesischer Sprache:

           «formula tat-trabi» und «formula tal-prosegwiment»,

                                            ê 91/321/EWG

         – in niederländischer Sprache:

           «Volledige zuigelingenvoeding» und «Opvolgzuigelingenvoeding»,

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in polnischer Sprache:

           «preparat do początkowego żywienia niemowląt» und «preparat do dalszego żywienia niemowląt»,

                                            ê 91/321/EWG

         – in portugiesischer Sprache:

            «Fórmula para lactentes» und «Fórmula de transição»,

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in slowakischer Sprache:

           «počiatočná dojčenská výživa» und «následná dojčenská výživa»,

         – in slowenischer Sprache:

           «začetna formula za dojenčke» und «nadaljevalna formula za dojenčke»,

                                            ê Beitrittsakte AT, FI und SE, Art. 29 und Anhang I, S. 212

         – in finnischer Sprache:

           «Äidinmaidonkorvike» und «Vieroitusvalmiste»,

         – in schwedischer Sprache:

           «Modersmjölksersättning» und «Tillskottsnäring».

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

       Produkte, die ausschließlich aus Kuhmilchproteinen hergestellt werden, sind jedoch wie folgt zu bezeichnen:

         – Ö in spanischer Sprache: Õ

           Ö «Leche para lactantes» und «Leche de continuación», Õ

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in tschechischer Sprache:

           «počáteční mléčná kojenecká výživa» und «pokračovací mléčná kojenecká výživa»,

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

         – in dänischer Sprache:

            «Modermælkserstatning udelukkende baseret på mælk» und «Tilskudsblanding udelukkende baseret på mælk»,

         – Ö in deutscher Sprache: Õ

           Ö «Säuglingsmilchnahrung» und «Folgemilch», Õ

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in estnischer Sprache:

           «Piimal põhinev imiku piimasegu» und «Piimal põhinev jätkupiimasegu»,

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

         – in griechischer Sprache:

           «Γάλα για βρέφη» und «Γάλα δεύτερης βρεφικής ηλικίας»,

         – in englischer Sprache:

           «Infant milk» und «Follow-on milk»,

         – in französischer Sprache:

           «Lait pour nourrissons» und «Lait de suite»,

         – in italienischer Sprache:

           «Latte per lattanti» und «Latte di proseguimento»,

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in lettischer Sprache:

           [«Piens zīdaiņiem līdz četru mēnešu vecumam» und «Piens zīdaiņiem no četru mēnešu vecuma»],

         – in litauischer Sprache:

           «pieno mišinys kūdikiams iki 4-6 mėn» und «pieno mišinys kūdikiams, vyresniems kaip 4 mėn»,

         – in ungarischer Sprache:

           «tejalapú anyatej-helyettesítő tápszer» und «tejalapú anyatej-kiegészítő tápszer»,

         – in maltesischer Sprache:

           «halib tat-trabi» und «halib tal-prosegwiment»,

                                            ê 91/321/EWG

         – in niederländischer Sprache:

            «Volledige zuigelingenvoeding op basis van melk» oder «Zuigelingenmelk» und «Opvolgmelk»,

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in polnischer Sprache:

            «mleko początkowe» und «mleko następne»,

                                            ê 91/321/EWG

         – in portugiesischer Sprache:

            «Leite para lactentes» und «Leite de transição»,

                                            ê Beitrittsakte 2003, Art. 20 und Anhang II, S. 93

         – in slowakischer Sprache:

           počiatočná dojčenská mliečna výživa» und «následná dojčenská mliečna výživa»,

         – in slowenischer Sprache:

            «začetno mleko za dojenčke» und «nadaljevalno mleko zadojenčke»,

                                            ê Beitrittsakte AT, FI und SE Art. 29 und Anhang I, S. 212

         – in finnischer Sprache:

            «Maitopohjainen äidinmaidonkorvike» und «Maitopohjainen vieroitusvalmiste»,

         – in schwedischer Sprache:

            «Modersmjölksersättning uteslutande baserad på mjölk» und «Tillskottsnäring uteslutande baserad på mjölk».

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

(2)   Die Etikettierung muss zusätzlich zu den in Artikel 3 der Richtlinie Ö 2002/13/EG Õ vorgesehenen Angaben folgende Angaben enthalten:

                                            ê 91/321/EWG

       a)   Bei Säuglingsanfangsnahrung allgemein eine Angabe darüber, dass das Erzeugnis sich für die besondere Ernährung von Säuglingen von der
           Geburt an eignet, wenn sie nicht gestillt werden;

       b)   bei nicht mit Eisen angereicherter Säuglingsanfangsnahrung die Angabe, dass der Gesamteisenbedarf bei Verabreichung des  Erzeugnisses
           an Säuglinge über vier Monate aus anderen zusätzlichen Quellen gedeckt werden muss;

       c)   bei Folgenahrung die Angabe, daß sich das Erzeugnis nur für die besondere Ernährung von Säuglingen ab einem Alter von mindestens vier
           Monaten eignet und nur Teil einer Mischkost sein soll und dass es nicht als Ersatz  für  die  Muttermilch  während  der  ersten  vier
           Lebensmonate verwendet werden soll;

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 2 Buchst. a)

       d)   bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung den  in  kJ  und  kcal  ausgedrückten  physiologischen  Brennwert  sowie  den  numerisch
           ausgedrückten Gehalt an Proteinen, Kohlenhydraten und Lipiden je 100 ml des verzehrfertigen Erzeugnisses;

       e)   bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung die durchschnittliche Menge aller in den Anhängen I und  II  aufgeführten  Mineralstoffe
           und Vitamine sowie gegebenenfalls die  nummerisch  ausgedrückte  Menge  an  Cholin,  Inositol  Carnitin  und  Taurin  je  100 ml  des
           verzehrfertigen Erzeugnisses;

                                            ê 91/321/EWG

       f)   bei Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung eine Anleitung zur richtigen Zubereitung des Erzeugnisses sowie  eine  Warnung  vor  der
           gesundheitsschädlichen Auswirkung einer unangemessenen Zubereitung.

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 2 Buchst. b) (angepasst)

Ö (3) Õ     Die Etikettierung kann folgende Angaben enthalten:

       a)   die nummerisch ausgedrückte durchschnittliche Menge  der  in  Anhang  III  aufgeführten  Nährstoffe  je  100 ml  des  verzehrfertigen
           Erzeugnisses, sofern eine solche Angabe nicht bereits gemäß Absatz 2 Buchstabe e) erfolgte;

       b)   bei Folgenahrung zusätzlich zu den  nummerischen  Angaben  weitere  Angaben  über  die  in  Anhang  VIII  aufgeführten  Vitamine  und
           Mineralstoffe  je  100 ml  des  verzehrfertigen  Erzeugnisses  (als  prozentualer  Anteil  an  den  dort  genannten  Referenzwerten),
           vorausgesetzt, die Werte liegen bei mindestens 15 % der Referenzwerte.

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

Ö (4) Õ     Die Etikettierung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung muss die erforderlichen Informationen  über  die  richtige  Verwendung
       der Erzeugnisse vermitteln und darf nicht vom Stillen abhalten. Die Verwendung der Begriffe «humanisiert», «maternisiert»  oder  ähnlicher
       Begriffe ist untersagt. Der Begriff «angepasst» darf nur dann benutzt werden, wenn er mit Absatz Ö 7 Õ und Anhang IV Ziffer 1 konform ist.

Ö (5) Õ     Die Etikettierung von Säuglingsanfangsnahrung muss zusätzlich die Worte «Wichtiger Hinweis» oder einen  ähnlichen  Wortlaut,  gefolgt
       von folgenden Angaben, aufweisen:

                                            ê 91/321/EWG

       a)   ein Hinweis auf die Überlegenheit des Stillens;

       b)   die Empfehlung, das Erzeugnis nur auf den Rat unabhängiger Fachleute auf dem Gebiet der Medizin, der Ernährung oder der  Arzneimittel
           bzw. anderer für Säuglings- und Kinderpflege zuständiger Personen zu verwenden.

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)
                                            è1 Berichtigung 91/321/EWG (ABl. L 101 vom 4.5.1995, S. 52)

Ö (6) Õ     è1 Die Etikettierung  von  Säuglingsanfangsnahrung  darf  weder  Abbildungen  von  Säuglingen  noch  den  Gebrauch  des  Erzeugnisses
       idealisierende sonstige  Abbildungen  oder  Wortlaute  enthalten. ç  Sie  darf  jedoch  Zeichnungen  zur  leichteren  Identifizierung  des
       Erzeugnisses und als Illustration der Zubereitungsmethoden aufweisen.

Ö (7) Õ     Die Etikettierung darf nur in den in Anhang IV aufgeführten Fällen und unter  den  dort  festgelegten  Bedingungen  Werbebehauptungen
       über die besondere Zusammensetzung einer Säuglingsanfangsnahrung enthalten.

Ö (8) Õ     Die Anforderungen, Verbote und Einschränkungen nach den Absätzen Ö 4 Õ bis Ö 7 Õ gelten auch für:

                                            ê 91/321/EWG

       a)   die Aufmachung der betreffenden Erzeugnisse, insbesondere für Form, Aussehen oder Verpackung, das verwendete Verpackungsmaterial, die
           Art und Weise ihrer Anordnung sowie die Umgebung, in der sie ausgestellt werden;

       b)   die Werbung.

                                            ê 91/321/EWG Art. 8 (angepasst)

                                                                    Artikel 9

(1)   Die Werbung  für  Säuglingsanfangsnahrung  darf  nur  in  der  Säuglingspflege  gewidmeten  Veröffentlichungen  und  in  wissenschaftlichen
       Publikationen erscheinen. Die Mitgliedstaaten können die Werbung weiter einschränken oder untersagen. Sie unterliegt den Bedingungen gemäß
       Artikel Ö 8 Õ Absätze Ö 4, 5, 6 ,7 und 8 Buchstabe b) Õ und darf nur wissenschaftliche und  sachbezogene  Informationen  enthalten.  Diese
       Information darf nicht implizieren oder suggerieren, dass Flaschennahrung der Muttermilch gleichwertig oder überlegen ist.

                                            ê 91/321/EWG

(2)   Es darf keine Werbung in Einzelhandelsgeschäften geben, die Verbraucher durch Verteilung von Proben oder mit anderen  Werbemitteln  wie  z.
       B. besonderen Auslagen, Rabattmarken, Zugabeartikeln, Sonderangeboten, Lockartikeln und Koppelungsgeschäften direkt auf Einzelhandelsebene
       zum Kauf von Säuglingsanfangsnahrung anregen.

(3)   Herstellern und Händlern von Säuglingsanfangsnahrung ist es untersagt, an die Öffentlichkeit oder an schwangere Frauen,  Mütter  und  deren
       Familienmitglieder kostenlose oder verbilligte Erzeugnisse, Proben oder irgendein anderes Werbegeschenk zu verteilen, sei es  direkt  oder
       indirekt über das Gesundheitsvorsorgewesen oder Angestellte des Gesundheitsamts.

                                            ê 91/321/EWG Art. 9

                                                                    Artikel 10

(1)   Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass objektive und umfangreiche Informationen über die  Ernährung  von  Säuglingen  und  Kleinkindern  an
       Familien und Beschäftigte des Bereichs Säuglings- und Kleinkindnahrung weitergeleitet  werden,  wozu  auch  die  Planung,  Bereitstellung,
       Aufmachung und Verteilung von Informationen und deren Kontrolle gehört.

(2)   Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass geschriebenes  oder  audiovisuelles  Material  für  Informations-  und  Ausbildungszwecke,  das  die
       Ernährung von Säuglingen betrifft und sich an schwangere Frauen oder Mütter von Säuglingen und Kleinkindern richtet, klare Auskünfte  über
       folgende Punkte vermittelt:

       a)   Nutzen und Vorzüge des Stillens;

       b)   Ernährung der Mutter sowie Vorbereitung auf das Stillen und Möglichkeiten zur Fortsetzung des Stillens;

       c)   die mögliche negative Auswirkung der zusätzlichen Flaschennahrung auf das Stillen;

       d)   die Schwierigkeit, den Entschluss, nicht zu stillen, rückgängig zu machen;

       e)   erforderlichenfalls die sachgemäße Verwendung der industriell hergestellten oder zu Hause zubereiteten Säuglingsanfangsnahrung.

       Wenn dieses Material Informationen über die Verwendung von Säuglingsanfangsnahrung enthält, müssen diese auch Auskunft über  die  sozialen
       und finanziellen Auswirkungen, die Gefährdung der Gesundheit durch unangebrachte Nahrungsmittel oder Ernährungsmethoden und vor allem  die
       Gefährdung der Gesundheit durch unsachgemäße Verwendung von Säuglingsanfangsnahrung geben. Dieses Material darf  keine  Bilder  verwenden,
       mit denen die Verwendung von Säuglingsanfangsnahrung idealisiert wird.

(3)   Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass kostenlose Verteilungen von Geräten oder Material für Information und  Ausbildung  durch  Hersteller
       und Händler nur auf Wunsch und mit der schriftlichen Genehmigung der zuständigen einzelstaatlichen Behörde oder im Rahmen der  von  dieser
       Behörde für solche Fälle festgelegten Leitlinien erfolgen. Material und Geräte können den Namen  oder  das  Firmenzeichen  der  Geberfirma
       tragen, sollen jedoch keine besondere Handelsmarke für Säuglingsfertignahrung erwähnen und dürfen nur  über  das  Gesundheitsvorsorgewesen
       verteilt werden.

(4)   Die Mitgliedstaaten  sorgen  dafür,  dass  Säuglingsanfangsnahrung,  die  an  Institutionen  oder  Organisationen  zur  Verwendung  in  den
       Institutionen oder zur Weiterverteilung außerhalb verschenkt oder zum Lagerpreis billig verkauft wird, nur für mit Säuglingsanfangsnahrung
       ernährte Säuglinge verwendet oder verteilt wird, die mit Säuglingsanfangsnahrung ernährt werden müssen, und das nur so  lange,  wie  diese
       Säuglinge sie brauchen.

                                            ê 

                                                                    Artikel 11

Die Richtlinie  91/321/EWG,  in  der  Fassung  der  in  Anhang  XI  Teil A  aufgeführten  Rechtsakte,  wird  unbeschadet  der  Verpflichtung  der
Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang XI Teil B genannten Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Richtlinie gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe  der  Entsprechungstabelle
in Anhang XII zu lesen.

                                                                    Artikel 12

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

                                            ê 91/321/EWG Art. 11

                                                                    Artikel 13

Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den […]

      Für die Kommission
      […]
      Mitglied der Kommission

                                            ê 91/321/EWG

                                                                     ANHANG I

                        GRUNDZUSAMMENSETZUNG VON SÄUGLINGSANFANGSNAHRUNG BEI REKONSTITUTION NACH HINWEISEN DES HERSTELLERS

Anmerkung: Die angegebenen Werte beziehen sich auf das verzehrfertige Erzeugnis.

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

1.    Energie

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|250 kJ Ö /100 ml Õ                                                   |315 kJ Ö /100 ml Õ                                                 |
|(60 kcal/100 ml)                                                     |(75 kcal/100 ml)                                                   |

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 1 Buchst. a)

2.    Proteine

       Proteingehalt = Stickstoffgehalt × 6,38 bei Kuhmilchproteinen

       Proteingehalt = Stickstoffgehalt × 6,25 bei Sojaproteinisolaten und Proteinteilhydrolysaten.

      Der «chemische Index» ist das kleinste Verhältnis zwischen der Menge jeder essentiellen Aminosäure des Testproteins  und  der  Menge  jeder
       entsprechenden Aminosäure des Referenzproteins.

2.1.  Anfangsnahrung auf der Basis von Kuhmilchproteinen

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,45 g/100 kJ                                                        |0,7 g/100 kJ                                                       |
|(1,8 g/100 kcal)                                                     |(3 g/100 kcal)                                                     |

       Bei gleichem Brennwert muss die Fertignahrung jede essentielle und halbessentielle Aminosäure mindestens in der gleichen verfügbaren Menge
       enthalten wie das Referenzprotein (Muttermilch gemäß Anhang V); bei dieser  Berechnung  können  jedoch  der  Methionin-  und  Zystingehalt
       zusammengerechnet werden.

2.2.  Anfangsnahrungen auf der Basis von Proteinteilhydrolysaten

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,56 g/100 kJ                                                        |0,7 g/100 kJ                                                       |
|(2,25 g/100 kcal)                                                    |(3 g/100 kcal)                                                     |

       Bei gleichem Brennwert muss die Fertignahrung jede essentielle und halbessentielle Aminosäure mindestens in der gleichen verfügbaren Menge
       enthalten wie das Referenzprotein (Muttermilch gemäß Anhang V); bei dieser  Berechnung  können  jedoch  der  Methionin-  und  Zystingehalt
       zusammengerechnet werden.

       Der Proteinwirksamkeitskoeffizient (protein efficiency ratio, PER) und die Nettoproteinverwertung (net protein  utilisation,  NPU)  müssen
       mindestens der von Casein gleichkommen.

       Der Tauringehalt muss mindestens 10 μMol/100 kJ (42 μMol/100 kcal) und der L-Carnitingehalt mindestens 1,8 μMol/100 kJ (7,5 μMol/100 kcal)
       betragen.

                                            ê 91/321/EWG
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 1 Buchst. b)

2.3.  Anfangsnahrungen aus Sojaproteinisolaten, pur oder in einer Mischung mit Kuhmilchproteinen

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,56 g/100 kJ                                                        |0,7 g/100 kJ                                                       |
|(2,25 g/100 kcal)                                                    |(3 g/100 kcal)                                                     |

       Bei der Herstellung dieser Fertignahrung sind nur Sojaproteinisolate zu verwenden.

       Der chemische Index beträgt mindestens 80 % desjenigen des Referenzproteins (Muttermilch gemäß Anhang VI).

       Bei gleichem Brennwert muss die Fertignahrung Methionin mindestens in der gleichen verfügbaren Menge  wie  das  Referenzprotein  enthalten
       (Muttermilch gemäß Anhang V).

       Der Gehalt an L-Carnitin muss mindestens 1,8 μmol/100 kJ (7,5 μmol/100 kcal) betragen.

2.4.  In allen Fällen ist der Zusatz von Aminosäuren nur  zur  Verbesserung  des  Nährwerts  der  Proteine  in  den  hierfür  notwendigen  Mengen
       gestattet.

3.    Lipide

|è1 Mindestens ç                                                      |Höchstens                                                          |
|è1 1,05 g/100 kJ ç                                                   |1,5 g/100 kJ                                                       |
|è1 (4,4 g/100 kcal) ç                                                |(6,5 g/100 kcal)                                                   |

3.1.  Die Verwendung folgender Stoffe ist untersagt:

         – Sesamsaatöl,

         – Baumwollsaatöl.

3.2.  Laurinsäure

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |15 % des Gesamtfettgehalts                                         |

3.3.  Myristin-Säure

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |15 % des Gesamtfettgehalts                                         |

3.4.  Linolsäure (in Form von Glyceriden = Linoleaten)

|Mindestens                                                          |Höchstens                                                          |
|70 mg/100 kJ                                                        |285 mg/100 kJ                                                      |
|(300 mg/100 kcal)                                                   |(1 200 mg/100 kcal)                                                |

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 1 Buchst. d)

3.5.  Der Alphalinolsäure-Gehalt muss mindestens 12 mg/100 kJ (50 mg/100 kcal) betragen.

       Das Verhältnis Linolsäure/Alphalinolsäure muss mindestens 5 und darf höchstens 15 betragen.

3.6.  Der Gehalt an trans-Fettsäuren darf nicht über 4 % des gesamten Fettgehalts liegen.

3.7.  Der Erucasäure-Gehalt darf nicht über 1 % des gesamten Fettgehalts liegen.

3.8.  Langkettig (20 und 22 Kohlenstoffatome) mehrfach ungesättigte Fettsäuren können hinzugefügt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil  an  dem
       gesamten Fettgehalt

         – bei langkettigen, mehrfach ungesättigten n-3-Fettsäuren höchstens 1 %

           und

         – bei langkettigen, mehrfach ungesättigten n-6-Fettsäuren höchstens 2 % (bei Arachidonsäure höchstens 1 %)

       betragen.

       Der Gehalt an Eicosapentaensäure (20:5 n-3) darf nicht höher als der Gehalt an Docosahexaensäure (22:6 n-3) sein.

                                            ê 91/321/EWG
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 1 Buchst. e)

4.    Kohlenhydrate

|Mindestens                                                          |Höchstens                                                          |
|1,7 g/100 kJ                                                        |3,4 g/100 kJ                                                       |
|(7 g/100 kcal)                                                      |(14 g/100 kcal)                                                    |

4.1.  Es dürfen nur folgende Kohlenhydrate verwendet werden:

         – Lactose,

         – Maltose,

         – Saccharose,

         – Malto-Dextrine,

         – Glukosesirup oder getrockneter Glukosesirup,

|vorgekochte Stärke                                        |[für beides gilt:] von Natur aus glutenfrei                                    |
|gelatinierte Stärke                                       |                                                                               |

4.2.  Lactose

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,85 g/100 kJ                                                        |—                                                                  |
|(3,5 g/100 kcal)                                                     |—                                                                  |

       Diese Bestimmung gilt nicht für Fertignahrungen, bei denen der Anteil an Sojaprotein mehr als 50 % des Gesamtproteingehalts beträgt.

4.3.  Saccharose

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |20 % des Gesamtkohlenhydratgehalts                                 |

4.4.  Vorgekochte Stärke und/oder gelatinierte Stärke

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |2 g/100 ml und 30 % des Gesamtkohlenhydratgehalts                  |

5.    Mineralstoffe

5.1.  Anfangsnahrungen aus Kuhmilchproteinen

|                                       |je 100 kJ                               |je 100 kcal                             |
|                                       |Mindestens          |Höchstens           |Mindestens          |Höchstens           |
|Natrium (mg)                           |5                   |14                  |20                  |60                  |
|Kalium (mg)                            |15                  |35                  |60                  |145                 |
|Chlor (mg)                             |12                  |29                  |50                  |125                 |
|Kalzium (mg)                           |12                  |—                   |50                  |—                   |
|Phosphor (mg)                          |6                   |22                  |25                  |90                  |
|Magnesium (mg)                         |1,2                 |3,6                 |5                   |15                  |
|Eisen (mg)1                            |0,12                |0,36                |0,5                 |1,5                 |
|Zink (mg)                              |0,12                |0,36                |0,5                 |1,5                 |
|Kupfer (μg)                            |4,8                 |19                  |20                  |80                  |
|Jod (μg)                               |1,2                 |—                   |5                   |—                   |
|è1 Selen (μg)2 ç                       |è1 — ç              |è1 0,7 ç            |è1 — ç              |è1 3 ç              |

       1    Die Grenzwerte gelten für mit Eisen angereicherte Fertignahrungen.
       è1 2 Die Grenzwerte gelten für Nahrung mit Selenzusatz. ç

       Das Kalzium/Phosphorverhältnis beträgt mindestens 1,2 und höchstens 2,0.

5.2.  Anfangsnahrungen aus Sojaproteinen, pur oder als Mischung mit Kuhmilchproteinen

       Es gelten alle Anforderungen aus Ziffer 5.1 mit Ausnahme der Anforderungen für Eisen und Zink, die wie folgt lauten:

|                                       |je 100 kJ                               |je 100 kcal                             |
|                                       |Mindestens          |Höchstens           |Mindestens          |Höchstens           |
|Eisen (mg)                             |0,25                |0,5                 |1                   |2                   |
|Zink (mg)                              |0,18                |0,6                 |0,75                |2,4                 |

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 1 Buchst. f)

6.    Vitamine

|                                       |je 100 kJ                                |je 100 kcal                              |
|                                       |Mindestens          |Höchstens           |Mindestens          |Höchstens           |
|Vitamine A (μg-ER)1                    |14                  |43                  |60                  |180                 |
|Vitamine D (μg)2                       |0,25                |0,65                |1                   |2,5                 |
|Thiamin (μg) 12                        |10                  |—                   |40                  |—                   |
|Riboflavin (μg)                        |14                  |—                   |60                  |—                   |
|è1 Niacin (mg-NE) Ö 3 Õ ç              |è1 0,2 ç            |è1 — ç              |è1 0,8 ç            |è1 — ç              |
|Pantothensäure (μg)                    |70                  |—                   |300                 |—                   |
|Vitamine B6                            |9                   |—                   |35                  |—                   |
|Biotin (μg)                            |0,4                 |—                   |1,5                 |—                   |
|Folsäure (μg)                          |1                   |—                   |4                   |—                   |
|Vitamine B12 (μg)                      |0,025               |—                   |0,1                 |—                   |
|Vitamine C (mg)                        |1,9                 |—                   |8                   |—                   |
|Vitamine K (μg)                        |1                   |—                   |4                   |—                   |
|Vitamine E (mg-α-TE)4                  |0,5/g mehrfach      |—                   |0,5/g mehrfach      |—                   |
|                                       |ungesättigte        |                    |ungesättigte        |                    |
|                                       |Fettsäuren, als     |                    |Fettsäuren, als     |                    |
|                                       |Linolsäure          |                    |Linol-säure         |                    |
|                                       |ausgedrückt, auf    |                    |ausgedrückt, auf    |                    |
|                                       |keinen Fall jedoch  |                    |keinen Fall jedoch  |                    |
|                                       |weniger als         |                    |weniger als         |                    |
|                                       |0,1 mg/100          |                    |0,5 mg/100          |                    |
|                                       |verfügbare kJ       |                    |verfügbare kcal     |                    |
|1 RE = Retinoläquivalent, alle trans.                                                                                      |
|2 In Form von Cholecaliciferol, davon 10 μg = 400 IE Vitamin D.                                                            |
|3 NE = Niacinäquivalent : mg Nikotinsäure + mg Tryptophan/60.                                                              |
|4 α-TE = α –Tocopheroläquivalent.                                                                                          |

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 3 (angepasst)

7.    Ö Nukleotide Õ

       Folgende Nukleotide können verwendet werden

|                                                      |Höchstwert1                                                        |
|                                                      |(mg/100 kJ)                      |(mg/100 kcal)                    |
|Cytidin-5′-monophosphat                               |0,60                             |2,50                             |
|Uridin-5′-monophosphat                                |0,42                             |1,75                             |
|Adenosin-5′-monophosphat                              |0,36                             |1,50                             |
|Guanosin-5′-monophosphat                              |0,12                             |0,50                             |
|Inosin-5′-monophosphat                                |0,24                             |1,00                             |
|1 Die Geamtkonzentration an Nukleotiden darf 1,2 mg/100 kJ (5 mg/100 kcal) nicht überschreiten.                           |

                                                                  _____________

                                            ê 91/321/EWG
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 2 Buchst. a)

                                                                    ANHANG II

                           GRUNDZUSAMMENSETZUNG VON FOLGENAHRUNG BEI DER REKONSTITUTION NACH HINWEISEN DES HERSTELLERS

Anmerkung: Die Werte beziehen sich auf das verzehrfertige Erzeugnis.

1.    Energie

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|250 kJ/100 ml                                                        |335 kJ/100 ml                                                      |
|(60 kcal/100 ml)                                                     |(80 kcal/100 ml)                                                   |

2.    Proteine

       Proteingehalt = Stickstoffgehalt × 6,38 bei Kuhmilchproteinen.

       Proteingehalt = Stickstoffgehalt × 6,25 bei Sojaproteinisolaten.

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,5 g/100 kJ                                                         |1 g/100 kJ                                                         |
|(2,25 g/100 kcal)                                                    |(4,5 g/100 kcal)                                                   |

       Der chemische Index der enthaltenen Proteine beträgt mindestens 80 % desjenigen des Referenzproteins  (Casein  è1 oder  Muttermilch çgemäß
       Anhang VI).

       Der «chemische Index» ist das kleinste Verhältnis zwischen der Menge der einzelnen essentiellen Aminosäuren des Testproteins und der Menge
       der entsprechenden Aminosäure des Referenzproteins.

       Bei Folgenahrung, die aus Sojaproteinen hergestellt ist und pur oder als Mischung mit Kuhmilchproteinen vorliegt, sind nur  Proteinisolate
       aus Soja zu verwenden.

       Zur Verbesserung des Nährwerts der verwendeten Proteine können der Folgenahrung Aminosäuren in den notwendigen Mengen zugesetzt werden.

       è1 Bei gleichem Brennwert muß die Fertignahrung Methionin mindestens in der gleichen verfügbaren Menge  enthalten  wie  Muttermilch  gemäß
       Anhang V. ç

3.    Lipide

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,8 g/100 kJ                                                         |1,5 g/100 kJ                                                       |
|(3,3 g/100 kcal)                                                     |(6,5 g/100 kcal)                                                   |

3.1.  Die Verwendung folgender Stoffe ist untersagt:

         – Sesamöl,

         – Baumwollsaatöl.

3.2.  Laurinsäure

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |15 % des Gesamtfettgehalts                                         |

3.3.  Myristinsäure

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |15 % des Gesamtfettgehalts                                         |

3.4.  Linolsäure (in Form von Glyzeriden = Linoleaten)

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|70 mg/100 kJ                                                         |—                                                                  |
|(300 mg/100 kcal):                                                   |                                                                   |
|dieser Mindestwert gilt nur für Folgemilch mit Pflanzenölzusatz      |                                                                   |

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 2 Buchst. c)

3.5.  Der Gehalt an trans-Fettsäuren darf nicht über 4 % des gesamten Fettgehalts liegen.

3.6.  Der Erucasäure-Gehalt darf nicht über 1 % des gesamten Fettgehalts liegen.

                                            ê 91/321/EWG

4.    Kohlenhydrate

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|1,7 g/100 kJ                                                         |3,4 g/100 kJ                                                       |
|7 g/100 kcal                                                         |(14 g/100 kcal)                                                    |

4.1.  Die Verwendung von glutenhaltigen Zutaten ist untersagt.

4.2.  Lactose

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|0,45 g/100 kJ                                                        |—                                                                  |
|1,8 g/100 kcal                                                       |—                                                                  |

       Die Bestimmung gilt nicht für Folgenahrung, in der der Anteil von Sojaproteinisolaten mehr als 50 % des Gesamtproteingehalts beträgt.

4.3.  Saccharose, Fructose, Honig

|Mindestens                                                           |Höchstens                                                          |
|—                                                                    |einzeln oder insgesamt: 20 % des Gesamtkohlenhydratgehalts         |

5.    Mineralstoffe

|5.1.         |                               |je 100 kJ                                     |je 100 kcal                                   |
|             |                               |Mindestens            |Höchstens             |Mindestens            |Höchstens             |
|             |Eisen (mg)                     |0,25                  |0,5                   |1                     |2                     |
|             |Jod (μg)                       |1,2                   |—                     |5                     |—                     |

5.2.  Zink

5.2.1.      Ausschließlich aus Kuhmilch hergestellte Folgenahrung

|Mindestens                                                              |Höchstens                                                      |
|0,12 mg/100 kJ                                                          |—                                                              |
|(0,5 mg/100 kcal)                                                       |                                                               |

5.2.2 Sojaproteinisolate enthaltende Folgenahrung, pur oder mit Kuhmilch gemischt

|Mindestens:                                                              |Höchstens:                                                     |
|0,18 mg/100 kJ                                                           |—                                                              |
|(0,75 mg/100 kcal)                                                       |                                                               |

5.3.  Sonstige Mineralstoffe

       Der Gehalt entspricht mindestens den normalerweise in Kuhmilch festgestellten Werten, gegebenenfalls in  demselben  Verhältnis  vermindert
       wie  der  Proteingehalt  der  Folgenahrung  im  Vergleich  zu  dem  Gehalt  von  Kuhmilch.  Zur  Orientierung  ist  in  Anhang   VII   die
       Standardzusammensetzung von Kuhmilch angegeben.

5.4.  Das Kalzium/Phosphor-Verhältnis beträgt höchstens 2,0.

                                            ê 91/321/EWG

6.    Vitamine

|                                     |je 100 kJ                                 |je 100 kcal                               |
|                                     |Mindestens           |Höchstens            |Mindestens           |Höchstens            |
|Vitamin A (μg-ER)1                   |14                   |43                   |60                   |180                  |
|Vitamin D (μg)2                      |0,25                 |0,75                 |1                    |3                    |
|Vitamin C (mg)                       |1,9                  |—                    |8                    |—                    |
|Vitamin E (mg-α-TE)3                 |0,5/g mehrfach       |—                    |0,5/g mehrfach       |—                    |
|                                     |ungesättigte         |                     |ungesättigte         |                     |
|                                     |Fettsäuren, als      |                     |Fettsäuren, als      |                     |
|                                     |Linolsäure           |                     |Linolsäure           |                     |
|                                     |ausgedrückt, auf     |                     |ausgedrückt, auf     |                     |
|                                     |keinen Fall jedoch   |                     |keinen Fall jedoch   |                     |
|                                     |weniger als          |                     |weniger als          |                     |
|                                     |0,1 mg/100 verfügbare|                     |0,5 mg/100 verfügbare|                     |
|                                     |kJ                   |                     |kcal                 |                     |
|1 RE = Retinoläquivalent, alle trans.                                                                                      |
|2 In Form von Cholecaliciferol, davon 10 μg = 400 IE Vitamin D.                                                            |
|3 α-TE=d- α -Tocopheroläquivalent.                                                                                         |

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 3 (angepasst)

7.    Ö Nukleotide Õ

       Ö Folgende Nukleotide können verwendet werden Õ:

|                                                      |Höchstwert1                                                        |
|                                                      |(mg/100 kJ)                      |(mg/100 kcal)                    |
|Cytidin-5′-monophosphat                               |0,60                             |2,50                             |
|Uridin-5′-monophosphat                                |0,42                             |1,75                             |
|Adenosin-5′-monophosphat                              |0,36                             |1,50                             |
|Guanosin-5′-monophosphat                              |0,12                             |0,50                             |
|Inosin-5′-monophosphat                                |0,24                             |1,00                             |
|1 Die Gesamtkonzentration an Nukleotiden darf 1,2 mg/100 kJ (5 mg/100 kcal) nicht überschreiten.                          |

                                                                  _____________

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 4 Buchst. a)

                                                                    ANHANG III

                                                                    NÄHRSTOFFE

                                                                   1. Vitamine

|Vitamine                   |Vitaminzubereitung                                                                                            |
|Vitamine A                 |Retinylacetat                                                                                                 |
|                           |Retinylpalmitat                                                                                               |
|                           |Beta-Carotin                                                                                                  |
|                           |Retinol                                                                                                       |
|Vitamin D                  |Vitamin D2 (Ergocalciferol)                                                                                   |
|                           |Vitamin D3 (Cholecalciferol)                                                                                  |
|Vitamine B1                |Thiaminhydrochlorid                                                                                           |
|                           |Thiaminnitrat                                                                                                 |
|Vitamine B2                |Riboflavin                                                                                                    |
|                           |Riboflavin-5′-phosphat-Natrium                                                                                |
|Niacin                     |Nicotinsäureamid                                                                                              |
|                           |Nicotinsäure                                                                                                  |
|Vitamine B6                |Pyridoxinhydrochlorid                                                                                         |
|                           |Pyridoxin-5′-phosphat                                                                                         |
|Folate                     |Folsäure                                                                                                      |
|Pantothensäure             |Calcium-D-pantothenat                                                                                         |
|                           |Natrium-D-pantothenat                                                                                         |
|                           |Dexpanthenol                                                                                                  |
|Vitamine B12               |Cyanocobalamin                                                                                                |
|                           |Hydroxocobalamin                                                                                              |
|Biotin                     |D-Biotin                                                                                                      |
|Vitamine C                 |L-Ascorbinsäure                                                                                               |
|                           |Natrium-L-ascorbat                                                                                            |
|                           |Calcium-L-ascorbat                                                                                            |
|                           |6-Palmitoyl-L-Ascorbinsäure                                                                                   |
|                           |(L-Ascorbylpalmitat)                                                                                          |
|                           |Kaliumascorbat                                                                                                |
|Vitamine E                 |D-alpha-Tocopherol                                                                                            |
|                           |DL-alpha-Tocopherol                                                                                           |
|                           |D-alpha-Tocopherylacetat                                                                                      |
|                           |DL-alpha-Tocopherylacetat                                                                                     |
|Vitamine K                 |Phyllochinon (Phytomenadion)                                                                                  |

                                                                 2. Mineralstoffe

|Mineralstoffe                |Zulässige Salze                                                                                            |
|Calcium (Ca)                 |Calciumcarbonat                                                                                            |
|                             |Calciumchlorid                                                                                             |
|                             |Calciumcitrate                                                                                             |
|                             |Calciumgluconat                                                                                            |
|                             |Calciumglycerophosphat                                                                                     |
|                             |Calciumlactat                                                                                              |
|                             |Calciumorthophosphate                                                                                      |
|                             |Calciumhydroxid                                                                                            |
|Magnesium (Mg)               |Magnesiumcarbonat                                                                                          |
|                             |Magnesiumchlorid                                                                                           |
|                             |Magnesiumoxid                                                                                              |
|                             |Magnesiumorthophosphate                                                                                    |
|                             |Magnesiumsulfat                                                                                            |
|                             |Magnesiumgluconat                                                                                          |
|                             |Magnesiumhydroxid                                                                                          |
|                             |Magnesiumcitrate                                                                                           |
|Eisen (Fe)                   |Eisencitrat                                                                                                |
|                             |Eisengluconat                                                                                              |
|                             |Eisenlactat                                                                                                |
|                             |Eisensulfat                                                                                                |
|                             |Eisenammoniumcitrat                                                                                        |
|                             |Eisenfumarat                                                                                               |
|                             |Eisendiphosphat                                                                                            |
|Kupfer (Cu)                  |Kupfercitrat                                                                                               |
|                             |Kupfergluconat                                                                                             |
|                             |Kupfersulfat                                                                                               |
|                             |Kupferlysinkomplex                                                                                         |
|                             |Kupfercarbonat                                                                                             |
|Jod (I)                      |Kaliumjodid                                                                                                |
|                             |Natriumjodid                                                                                               |
|                             |Kaliumjodat                                                                                                |
|Zink (Zn)                    |Zinkacetat                                                                                                 |
|                             |Zinkchlorid                                                                                                |
|                             |Zinklactat                                                                                                 |
|                             |Zinksulfat                                                                                                 |
|                             |Zinkcitrat                                                                                                 |
|                             |Zinkgluconat                                                                                               |
|                             |Zinkoxid                                                                                                   |
|Mangan (Mn)                  |Mangancarbonat                                                                                             |
|                             |Manganchlorid                                                                                              |
|                             |Mangancitrat                                                                                               |
|                             |Mangansulfat                                                                                               |
|                             |Mangangluconat                                                                                             |
|Natrium (Na)                 |Natriumbicarbonat                                                                                          |
|                             |Natriumchlorid                                                                                             |
|                             |Natriumcitrat                                                                                              |
|                             |Natriumgluconat                                                                                            |
|                             |Natriumcarbonat                                                                                            |
|                             |Natriumlactat                                                                                              |
|                             |Natriumorthophosphate                                                                                      |
|                             |Natriumhydroxid                                                                                            |
|Kalium (K)                   |Kaliumbicarbonat                                                                                           |
|                             |Kaliumcarbonat                                                                                             |
|                             |Kaliumchlorid                                                                                              |
|                             |Kaliumcitrate                                                                                              |
|                             |Kaliumgluconat                                                                                             |
|                             |Kaliumlactat                                                                                               |
|                             |Kaliumorthophosphate                                                                                       |
|                             |Kaliumhydroxid                                                                                             |
|è1 Selen Ö (Se) Õ ç          |è1 Natriumselenat                                                                                          |
|                             |Natriumselenit ç                                                                                           |

                                            3. Aminosäuren und sonstige stickstoffhaltige Verbindungen

L-Arginin und sein Hydrochlorid

L-Cystin und sein Hydrochlorid

L-Histidin und sein Hydrochlorid

L-Isoleucin und sein Hydrochlorid

L-Leucin und sein Hydrochlorid

L-Lysin und sein Hydrochlorid

L-Cystein und sein Hydrochlorid

L-Methionin

L-Phenylalanin

L-Threonin

L-Tryptophan

L-Tyrosin

L-Valin

L-Canitin und sein Hydrochlorid

Taurin

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 4 Buchst. b)

Cytidin-5′-monophosphat und sein Natriumsalz

Uridin-5′-monophosphat und sein Natriumsalz

Adenosin-5′-monophosphat und sein Natriumsalz

Guanosin-5′-monophosphat und sein Natriumsalz

Inosin-5′-monophosphat und sein Natriumsalz

                                            ê 91/321/EWG
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 5

                                                                   4. Sonstige

Cholin

Cholinchlorid

Cholincitrate

Cholintartrate

Inositol

                                                                  _____________

                                            ê 91/321/EWG
                                            è1 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 5

                                                                    ANHANG IV

                KRITERIEN FÜR DIE ZUSAMMENSETZUNG VON SÄUGLINGSFERTIGNAHRUNG, DIE EINE ENTSPRECHENDE WERBEBEHAUPTUNG RECHTFERTIGEN

|Werbebehauptung                            |Voraussetzung für die Werbebehauptung                                                        |
|1. «Adaptiertes» Protein                   |Der Proteingehalt liegt unter 0,6 g/100 kJ (2,5 g/100 kcal) und das Verhältnis zwischen      |
|                                           |Molkenproteinen und Casein beträgt mindestens 1,0                                            |
|2. Niedriger Natriumgehalt                 |Der Natriumgehalt liegt unter 9 mg/100 kJ (39 mg/100 kcal)                                   |
|3. Saccharosefrei                          |Saccharose ist nicht enthalten                                                               |
|4. Nur Lactose enthalten                   |Lactose ist das einzige vorhandene Kohlenhydrat                                              |
|5. Lactosefrei                             |Lactose ist nicht enthalten1                                                                 |
|6. Mit Eisen angereichert                  |Eisen wurde zugesetzt                                                                        |
|è1 7. Verringerung des Risikos von         |è1 a) Die Säuglingsanfangsnahrung muss den Bestimmungen von Anhang I Nummer 2.2 genügen; die |
|Allergien auf Milchproteine. In dieser     |Menge der Immunreaktionen hervorrufenden Proteine muss mit allgemein akzeptierten Meßmethoden|
|Behauptung können Begriffe verwendet       |nachgewiesen werden und darf höchstens 1 % der Stickstoff enthaltenden Stoffe der            |
|werden, die sich auf reduzierten Antigen   |Anfangsnahrung ausmachen.                                                                    |
|oder reduzierten Allergengehalt beziehen. ç|b) Auf der Kennzeichnung ist anzugeben, dass Säuglinge, die gegen intakte Proteine, aus denen|
|                                           |die Nahrung hergestellt ist, allergisch sind, diese nicht verzehren dürfen, es sei denn, dass|
|                                           |in allgemein anerkannten klinischen Tests der Nachweis der Verträglichkeit der Anfangsnahrung|
|                                           |in mehr als 90 % (Vertrauensbereich 95 %) der Fälle erbracht wurde, in denen Säuglinge unter |
|                                           |einer Überempfindlichkeit gegenüber den Proteinen leiden, aus denen das Hydrolsat hergestellt|
|                                           |ist.                                                                                         |
|                                           |c) Die Anfangsnahrung sollte bei Tieren keine Sensibilisierung gegen die intakten Proteine,  |
|                                           |aus denen die Anfangsnahrung hergestellt wird, hervorrufen.                                  |
|                                           |d) Zum Nachweis der behaupteten Eigenschaften müssen objektive und wissenschaftlich          |
|                                           |nachgewiesene Angaben vorliegen. ç                                                           |
|1 Sofern mit einem Verfahren bestimmt, dessen Nachweisgrenze später festgelegt wird.                                                     |

                                                                  _____________

                                            ê 91/321/EWG (angepasst)

                                                                     ANHANG V

                                         DIE ESSENTIELLEN UND HALBESSENTIELLEN AMINOSÄUREN IN MUTTERMILCH

Für Ö diese Richtlinie Õ gelten folgende Werte für die essentiellen und halbessentiellen Aminosäuren in Muttermilch, ausgedrückt in mg je  100 kJ
und 100 kcal:

|                                                               |je 100 kJ1                       |je 100 kcal                            |
|Arginin                                                        |16                               |69                                     |
|Cystin                                                         |6                                |24                                     |
|Histidin                                                       |11                               |45                                     |
|Isoleucin                                                      |17                               |72                                     |
|Leucin                                                         |37                               |156                                    |
|Lysin                                                          |29                               |122                                    |
|Methionin                                                      |7                                |29                                     |
|Phenylalanin                                                   |15                               |62                                     |
|Threonin                                                       |19                               |80                                     |
|Tryptophan                                                     |7                                |30                                     |
|Tyrosin                                                        |14                               |59                                     |
|Valin                                                          |19                               |80                                     |
|1 1 kJ = 0,239 kcal.                                                                                                                    |

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG VI

                                           AMINOSÄUREZUSAMMENSETZUNG VON CASEIN UND MUTTERMILCHPROTEIN

                      Die Aminosäurezusammensetzung von Casein und Muttermilchprotein (g/100 g Protein) ist folgendermaßen:

|                                                           |Casein1                         |Muttermilch1                             |
|Arginin                                                    |3,7                             |3,8                                      |
|Cystin                                                     |0,3                             |1,3                                      |
|Histidin                                                   |2,9                             |2,5                                      |
|Isoleucin                                                  |5,4                             |4,0                                      |
|Leucin                                                     |9,5                             |8,5                                      |
|Lysin                                                      |8,1                             |6,7                                      |
|Methionin                                                  |2,8                             |1,6                                      |
|Phenylalanin                                               |5,2                             |3,4                                      |
|Threonin                                                   |4,7                             |4,4                                      |
|Tryptophan                                                 |1,6                             |1,7                                      |
|Tyrosin                                                    |5,8                             |3,2                                      |
|Valin                                                      |6,7                             |4,5                                      |
|1 Aminosäuregehalt von Nahrungsmitteln und biologische Daten über Protein. FAO Ernährungswissenschaftliche Studien, Nr. 24, Rom 1970, |
|Artikel 375 und 383.                                                                                                                  |

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG VII

                                                         MINERALSTOFFGEHALT DER KUHMILCH

   Als Referenz werden folgende Mineralstoffgehalte in Kuhmilch angegeben, ausgedrückt je 100 g fester, nichtfetthaltiger Bestandteile und je g
                                                                    Proteine:

|                                                           |je 100 g SNF1                   |je g Proteine                            |
|Natrium (mg)                                               |550                             |15                                       |
|Kalium (mg)                                                |1680                            |43                                       |
|Chlorid (mg)                                               |1050                            |28                                       |
|Calcium (mg)                                               |1350                            |35                                       |
|Phosphor (mg)                                              |1070                            |28                                       |
|Magnesium (mg)                                             |135                             |3,5                                      |
|Kupfer (μg)                                                |225                             |6                                        |
|Jod                                                        |k.A.2                           |k.A.                                     |
|1 SNF: „feste, fettfreie Bestandteile“ (solids no fats).                                                                              |
|2 k.A.: Keine Angabe, sehr unterschiedlich je nach Jahreszeit und Bedingungen der Viehhaltung.                                        |

                                                                  _____________

                                            ê 96/4/EG Art. 1 Nr. 3 und Anhang Nr. 6

                                                                   ANHANG VIII

                  REFERENZWERTE FÜR DIE NÄHRWERTKENNZEICHNUNG VON LEBENSMITTELN, DIE FÜR SÄUGLINGE UND KLEINKINDER BESTIMMT SIND

|Nährstoff                                                             |Referenzwert                                                   |
|Vitamin A                                                             |(μg) 400                                                       |
|Vitamin D                                                             |(μg) 10                                                        |
|Vitamin C                                                             |(mg) 25                                                        |
|Thiamin                                                               |(mg) 0,5                                                       |
|Riboflavin                                                            |(mg) 0,8                                                       |
|Niacin-Äquivalent                                                     |(mg) 9                                                         |
|Vitamin B6                                                            |(mg) 0,7                                                       |
|Folat                                                                 |(μg) 100                                                       |
|Vitamin B12                                                           |(μg) 0,7                                                       |
|Calcium                                                               |(mg) 400                                                       |
|Eisen                                                                 |(mg) 6                                                         |
|Zink                                                                  |(mg) 4                                                         |
|Jod                                                                   |(μg) 70                                                        |
|Selen                                                                 |(μg) 10                                                        |
|Kupfer                                                                |(mg) 0,4                                                       |

                                                                  _____________

                                            ê 2003/14/EG Art. 1 Nr. 2
                                            (angepasst)

                                                                    ANHANG IX

          Schädlingsbekämpfungsmittel, die nicht bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen verwendet werden dürfen, die zur Herstellung von
                                              Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung bestimmt sind

                                                                    Tabelle 1

|Chemische Bezeichnung des Stoffs (Rückstandsdefinition)                                                                               |
|Disulfoton (Summe von Disulfoton, Disulfoton-Sulfoxid und Disulfoton-Sulfon, ausgedrückt als Disulfoton)                              |
|Fensulfothion (Summe von Fensulfothion, dessen Sauerstoff-Analogon und deren Sulfonen, ausgedrückt als Fensulfothion)                 |
|Fentin, ausgedrückt als Triphenylzinn-Kation                                                                                          |
|Haloxyfop (Summe von Haloxyfop, dessen Salzen und Estern einschließlich Konjugaten, ausgedrückt als Haloxyfop)                        |
|Heptachlor und trans-Heptachlorepoxid, ausgedrückt als Heptachlor                                                                     |
|Hexachlorbenzol                                                                                                                       |
|Nitrofen                                                                                                                              |
|Omethoat                                                                                                                              |
|Terbufos (Summe von Terbufos, dessen Sulfoxid und dessen Sulfon, ausgedrückt als Terbufos)                                            |

                                                                    Tabelle 2

|Chemische Bezeichnung des Stoffs                                                                                                      |
|Aldrin und Dieldrin, ausgedrückt als Dieldrin                                                                                         |
|Endrin                                                                                                                                |

                                                                  _____________

                                            ê 2003/14/EG Art. 1 Nr. 3
                                            (angepasst)

                                                                     ANHANG X

      Spezifische Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel oder deren Metaboliten in Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung

|Chemische Bezeichnung des Stoffs                                                      |Rückstandshöchstgehalt                            |
|                                                                                      |(mg/kg)                                           |
|Cadusafos                                                                             |0,006                                             |
|Demeton-S-methyl/Demeton-S-methylsulfon/Oxydemeton-methyl (einzeln oder kombiniert,   |0,006                                             |
|ausgedrückt als Demeton-S-methyl)                                                     |                                                  |
|Ethoprophos                                                                           |0,008                                             |
|Fipronil (Summe von Fipronil und Fipronil-desulfinyl, ausgedrückt als Fipronil)       |0,004                                             |
|Propineb/Propylen-thioharnstoff (Summe von Propineb und Propylen-thioharnstoff)       |0,006                                             |

                                                                  _____________

                                            é

                                                                    ANHANG XI

                                                                      Teil A

                                            Aufgehobene Richtlinie mit ihren nachfolgenden Änderungen
                                                                (gemäß Artikel 11)

|Richtlinie 91/321/EWG der Kommission[10]                                  |(ABl. L 175 vom 4.7.1991, S. 35)                          |
|Richtlinie 96/4/EG der Kommission                                          |(ABl. L 49 vom 28.2.1996, S.12)                            |
|Richtlinie 1999/55/EG der Kommission                                       |(ABl. L 139 vom 2.6.1999, S. 29)                           |
|Richtlinie 2003/14/EG der Kommission                                       |(ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 37)                           |

                                                                      Teil B

                                               Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht
                                                                (gemäß Artikel 11)

|Richtlinie                           |Frist für die Unsetzung      |Zulassung des Handels mit        |Verbot des Handels mit Produkten,   |
|                                     |                             |Produkten, die dieser Richtlinie |die nicht dieser Richtlinie         |
|                                     |                             |entsprechen                      |entsprechen                         |
|91/321/EWG                           |                             |1. Dezember 1992                 |1. Juni 1994                        |
|96/4/EG                              |31. März 1997                |1. April 1997                    |31. März 1999                       |
|1999/50/EG                           |30. Juni 2000                |30. Juni 2000                    |1. Juli 2002                        |
|2003/14/EG                           |6. März 2004                 |6. März 2004                     |6. März 2005                        |

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG XII

                                                               Entsprechungstabelle

|Richtlinie 91/321/EWG                                                |Vorliegende Richtlinie                                               |
|Artikel 1 Absatz 1                                                   |Artikel 1                                                            |
|Artikel 1 Absatz 2                                                   |Artikel 2                                                            |
|Artikel 2                                                            |Artikel 3                                                            |
|Artikel 3                                                            |Artikel 4                                                            |
|Artikel 4                                                            |Artikel 5                                                            |
|Artikel 5 Absatz 1                                                   |Artikel 6                                                            |
|Artikel 5 Absatz 2                                                   |-                                                                    |
|Artikel 6 Absätze 1 und 2                                            |Artikel 7 Absätze 1 und 2                                            |
|Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a) einleitender Satz                    |Artikel 7 Absatz 3 einleitender Satz                                 |
|Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a) Ziffer i)                            |Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe a)                                      |
|Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a) Ziffer ii)                           |Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe b)                                      |
|Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b) Unterabsatz 1                        |Artikel 7 Absatz 4                                                   |
|Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b) Unterabsatz 2                        |Artikel 7 Absatz 6                                                   |
|Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe c)                                      |Artikel 7 Absatz 5                                                   |
|Artikel 6 Absatz 4                                                   |Artikel 7 Absatz 7                                                   |
|Artikel 7 Absätze 1 und 2                                            |Artikel 8 Absätze 1 und 2                                            |
|Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a)                                      |Artikel 8 Absatz 3                                                   |
|Artikel 7 Absatz 3                                                   |Artikel 8 Abstaz 4                                                   |
|Artikel 7 Absatz 4                                                   |Artikel 8 Absatz 5                                                   |
|Artikel 7 Absatz 5                                                   |Artikel 8 Absatz 6                                                   |
|Artikel 7 Absatz 6                                                   |Artikel 8 Absatz 7                                                   |
|Artikel 7 Absatz 7                                                   |Artikel 8 Absatz 8                                                   |
|Artikel 8                                                            |Artikel 9                                                            |
|Artikel 9                                                            |Artikel 10                                                           |
|Artikel 10                                                           |-                                                                    |
|-                                                                    |Artikel 11                                                           |
|-                                                                    |Artikel 12                                                           |
|Artikel 11                                                           |Artikel 13                                                           |
|Anhänge I bis X                                                      |Anhänge I bis X                                                      |
|-                                                                    |Anhang XI                                                            |
|-                                                                    |Anhang XII                                                           |

                                                                  _____________

                                                             -----------------------
[1]   Ö ABl. L [ ... ] vom [ ...], S. […]. Õ
[2]   ABl. L 175 vom 4.7.1991, S. 35. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/14/EG (ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 37).
[3]   Siehe Anhang XI Teil A.
[4]   ABl. L 340 vom 9.12.1976, S. 26. Ö Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/118/EG der Kommission (ABl. L 327 vom  16.12.2003,
      S. 25). Õ
[5]   ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Ö Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/2/EG der Kommission (ABl. L 14  vom  21.1.2004,  S.
      10). Õ
[6]   ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Ö Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/2/EG. Õ
[7]   ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Ö Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/2/EG. Õ
[8]    ABl.  L  230  vom  19.8.1991,  S.  1.  Ö Richtlinie  zuletzt  geändert  durch  die  Richtlinie  2003/119/EG   der   Kommission   (ABl.   L
      325m[9]Um[10]Vm[11]dm[12]em[13]Œm[14]•m[15]Öm[16]‘n[17]’n[18]?n[19]©n[20]ê vom 12.12.2003, S. 41). Õ
[21]  Ö ABl. L 109 vom 6.5.2000, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/89/EG (ABl. L 308 vom 25.11.2003, S. 15). Õ
[22]  Die Richtlinie 91/321/EWG ist auch durch die folgenden noch nicht aufgehobenden Rechtsakte geändert worden:
      -     Akte über den Beitritt von Österreichn von Finnland und von Schweden.
      -     Beitrittsakte von 2003.