CELEX: 31999R0031
Language: de
Date: 1999-01-08 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 31/1999 der Kommission vom 8. Januar 1999 zur Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Pilzkonserven

L 5/42                 DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9. 1. 1999
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 31/1999 DER KOMMISSION
                                                    vom 8. Januar 1999
                        zur Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Pilzkonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   die Lizenzen erteilt werden können und die Erteilung für
GEMEINSCHAFTEN                                                   spätere Anträge ausgesetzt werden kann —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2125/95 der                                          Artikel 1
Kommission vom 6. September 1995 zur Eröffnung und
Verwaltung von Zollkontingenten für Konserven von                 Die gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b) der Verord-
Pilzen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.        nung (EG) Nr. 2125/95 am 4. und 5. Januar 1999 bean-
2493/98 (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,                 tragten und der Kommission am 6. Januar 1999 mitge-
                                                                  teilten Lizenzen werden unter Hinweis auf Artikel 11
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Absatz 1 der genannten Verordnung für 7,7 % der jeweils
                                                                  beantragten Mengen erteilt.
Nach Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 2125/
95 setzt die Kommission einen einheitlichen Kürzungs-
                                                                                          Artikel 2
satz fest, falls die in den Einfuhrlizenzanträgen genannten
Mengen die verfügbaren Mengen überschreiten und setzt             Die Erteilung der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2125/
die Lizenzerteilung für spätere Anträge aus.                      95 vom 6. Januar bis 14. Oktober 1999 beantragten
                                                                  Einfuhrlizenzen wird ausgesetzt.
Die am 4. und 5. Januar 1999 gemäß Artikel 4 Absatz 1
Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. 2125/95 bean-                                        Artikel 3
tragten Mengen haben die verfügbaren Mengen über-
schritten. Es ist daher festzulegen, in welchem Umfang            Diese Verordnung tritt am 9. Januar 1999 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 8. Januar 1999
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 212 vom 7. 9. 1995, S. 16.
(2) ABl. L 309 vom 19. 11. 1998, S. 38.