CELEX: 51975PC0389
Language: de
Date: 1975-07-22
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS (EWG) DES RATES zum Abschluß der Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen Aktion auf dem Gebiet des Umweltschutzes zum Thema "Forschungsarbeiten über das physikalisch-chemische Verhalten von Schwefeldioxid in der Atmosphäre" (Aktion 61a)#Vorschlag für einen BESCHLUSS (EWG) DES RATES zum Abschluß der Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen Aktion auf dem Gebiet des Umweltschutzes zum Thema "Analyse der organischen Mikroverunreinigungen im Wasser" (Aktion 64b) (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (75) 389
Vol. 1975/0153
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEMSCHAFTEI
                                                           KOM(75 ) 389 endg.
                                                           Brussel , den 22 . Juli 1975
                                 Vorschlag für einen
                               BESCHLUSS (EWG) DES RATES
                                                «
    zum Abschluß der Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen Aktion
    auf dem Gebiet des Umweltschutzes zum Thema "Forschungsarbeiten über das phy­
    sikalisch-chemische Verhalten von Schwefeldioxid in der Atmosphäre ** (Aktion 61a )
                                 Vorschlag für einen
                               BESCHLUSS (E-rG ) DES RATES
    zum Abschluß der Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen Aktion
    auf dem Gebiet des Umweltschutzes zum Thema "Analyse der organischen Mikro­
    verunreinigungen im Wasser" (Aktion 64b )
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
    KOM(75 ) 389 endg .
 ---pagebreak---                          ιητίΌτ/νΐηυΓΐ ϋ:.ι> ΚΟΈ.Τ^ΪΟΝ ΑΝ υιι ?Λ?
Am 23 - November 1971 haben zehn europäisch® Staaten die Vereinbarung über die
Durchführung einer europäischen Aktion auf dem Gebiet des Unweitschutzes zum
Thema "Forschungsarbeiten über das physikalisch-chanische Verhalten von Schwe­
feldioxid in der Atmosphäre5' (Aktion öla) unterzeichnet » Die Europäische Ge­
meinschaft für' Kohle und Stahl hat diese Vereinbarung im Anschluß an die
Aufforderung unt erzeichnet , die der Rat auf seiner 176 . Tagung am 23 » November
1971 an die Kommission gerichtet hat .
Am 23 » November 1971 haben zwölf europäische Staaten die Vereinbarung über die
Durchführung einer europäischen Aktion auf dem Gebiet des Umweltschutzes zum
Thema "Analyse der organischen llikroverunreinigungen im rrasser!' (Aktion 64b ) 1
unterzeichnet .
Die Vereinbarungen sahen respektive vor ,                           t
a) für die Dauer von 4 Jahren einen jährlichen Beitrag der ü!GKS in Höhe von
    60.000 R~2 zu der Aktion 61a ;
b ) für die Dauer von 3 Jahren einen jährlichen Beitrag der ST'G in Höhe von
    174.000 RE.
Durch Beschluß vom 14» "ai 1973 hat der Rat ein Forschungsprogramm der HT.'G
verabschiedet ( Liste A), das unter anderem Forschungsarbeiten auf dem Gebiet
der vorstehend genannten Aktionen in der GI'S vorsieht .
Pur die Durchführung der Arbeiten im Rahmen der internationalen COST-Verein-
barungen wären mithin keine zusätzlichen finanziellen ITittel erforderlich .
Am 26 . Juli 1973 hat die ICommission den Rat gebeten,
a) den Beitritt der Gemeinschaft zu der Vereinbarung "Forschungsarbeiten über
    das physilcaliscfe-cheinische Verhalten von Schwefeldioxid in der Atmosphäre"
    (Dok. COST 17/72 ) gemäß Artikel 228 SV'G-Vertrag,
b ) den Beitritt der Gemeinschaft zu der Vereinbarung "Analyse der organischen
    llikroverunreinigungen in ! 'asser" (Dok.COST 18/72 ) gemäß Artikel 223 ET IG–
    Vertrag zu vollziehen.
 ---pagebreak---                                       - 2 -
                                      '·   1
Aus Gründen f die mit dem Fortgang der Arbeiten im COST-?.ahmen in Verbin­
dung stehen , hat der - Rat - keinen Beschluß fassen kennen.
Da der Hat am 23 . September 1974 den in der Stellungnahme des C3T35T ent­
haltenen allgemeinen Grundsätzen für die 3ntwicklung der Zusammenarbeit im
COST-Rnhmeri zugestimmt hat , konnte das Verfahren fortgesetzt werden. ;
Im Verlauf dieses Verfahrens hat der (RSST die Beteiligung der Gemeinschaft
an den beiden Alctionen befürwortet . Die befürwortende Stellungnahme ist' dem
Rat {Dole. "/23Ö/75' (HTDCII 4)) und der Kommission zugeleitet worden.
Auf seiner 759 » Sitzung am 12 . Februar 1975 liat der Ausschuß der Ständigen
Vertreter eine "itvrirlcung der Gemeinschaft unter der Voraussetzung befür­
wortet , daß sie sich auf Artikel 235 und nicht - wie ursprünglich vorge­
sehen - auf Artikel 223 gründet .
Aufgrund der Stellungnahme des Ausschusses für ^Wissenschaftliche und Tech­
nische Forschung ( CltSST ) sowie der diesbezüglichen Äußerung und des Antrags
des Ausschusses der Ständigen Vertreter befaßt die Xonmission den Rat mit
den beigefügten Vorschlägen für den Erlaß zweier neuer Beschlüsse .
                                                             4
 ---pagebreak---                            VORSCHLAG FÜR BHTEBT •
                          BESCHLUSS (EWO ) DES RATES .
zun Abschluß der Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen Aktion
auf dem C-ebiet des Umweltschutzes zum Thema "Forschungsarbeiten über das phy­
sikalisch-chemische Verhalten von Schwefeldioxid in der Atmosphäre" (Aktion 6la)
Der Hat der Europäischen Gemeinschaften
gestützt auf den Vertrag aur Gründung der S^G , insbesondere auf Artikel 235 »
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,                 ;
in Erwägung nachstehender Gründe :
Als Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben gemäß Artikel 2 und 3 des Vertrages hat
der ^at durch Beschluß vom 14» Hai 1973 auf der Grundlage von Artikel 235 ein
Forschungsprogramm im Bereich des Umweltschutzes erlassen *).
    Ï- ,
Dieses Programm umfaßt Forschungsr.ktionen , die sich in die Arbeiten im Rahmen
der vorstehend genannten Vereinbarung einfügen.
Die Beteiligung der Gemeinschaft an der genannten Vereinbarung kann zur opti­
malen Durchführung des gemeinschaftlichen Forschungsprogramms und damit zur
Erfüllung der vorstehend genannten Aufgaben des Vertrages beitragen .
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ist auf Grund ihrer internen   ,
Bestimmungen nicht in der Lage , die erforderlichen Formalitäten zur Inkraft­
setzung der Vereinbarungen vom 23 « "ovenber 1971 zu erfüllen.
Die dazu erforderlichen Befugnisse sind im Vertrage nicht vorgesehen
Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung (CEEST ) hat am
19 . Dezember 1974 eine Stellungnahme abgegeben.
3ESCHLIESST :
                                   Artikel   1
Die Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen Aktion auf dem Ge­
biet des Umweltschutzes zum Thema "Forschungsarbeiten über das physikalisch-
chemische Verhalten von Schwefeldioxid in der Atmosphäre^ wird im Namen der
K-ÜG geschlossen , deren Text als Anlage beigefügt ist .
*) Amtliches Mitteilungsblatt nr. L153 vom 9» Juni , Seite 11
 ---pagebreak---                                  Artikel   2
Die Gemeinschaft stellt für die in der Vereinbarung vorgesehenen Arbeiten
120.000 Itm "bereit .
                                 Artikel   3
Die Konmiss ion vertritt die Gemeinschaft in dem Verwaltungsausschuß gemäß
Artikel 4 der Vereinbarung.
                                 Artikel   4
Der Präsident des Rates bestellt die zur Unterzeichnung der Vereinbarung be­
fugten Personen und ermächtigt sie , Verbindlichkeiten für die Gemeinschaft
zu begründen .
 ---pagebreak---                                  VORSCHLÀG FUR EÏÏÏEN
zum Abschluß der Vereinbarung über die Durchführung einer europäischen
Aktion auf dem Gebiet des Umwe1 1 E chut zes zum Thema ''Analyse der organischen
Ilikroverunreinigungen im 7 ,asser''' (Aktion 64b ).
Der Rat der Europäischen Gemeinschaften
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der U"G f insbesondere auf Artikel 235 »
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Buropäischen Parlaments ,
in Brwägung nachstehender Gründe :
Als Beitrag zur Erfüllung der Aufgaben gemäß Artikel 2 und 3 des Vertrages
hät der Rat durch Beschluß vom 14« Hai 1973 auf der Grundlage von Artikel 235
ein Forschungsprogramm ira Bereich des Umweltschutzes erlassen*) 5
Dieses Programm umfaßt Porschungsaktionen , die sich in die Arbeiten ira Rah­
men der vorstehend genannten Vereinbarung einfügen .
Die Beteiligung der Gemeinschaft an der genannten Vereinbarung kann zur opti­
malen Durchführung des gemeinschaftlichen Forschungsprogramms und damit zur
Erfüllung der vorstehend genannten Aufgaben des Vertrages beitragen .
Die Vertreter der Unterzeichner der Vereinbarung im Verwaltungsausschuß haben
den T *unschgeäußert , die Gemeinschaft nöge der Vereinbarung beitreten .
Die dazu erforderlichen Befugnisse sind im Vertrage nicht vorgesehen
Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST ) hat am
19 . Dezember 1974 eine Stellungnahme abgegeben.
BBSCÏILISSSTî
                                      Artikel 1
Die Vereinbarung über die Durchführung einer europaischen Aktion auf dem Ge­
biet des Umweltschutzes zum Thema "Analyse der organischen Ilikroverunreini-
gungen im VTasser:l wird im llaraen der 57 TG geschlossen , deren Text als Anlage
beigefügt ist .
*) Amtliches Ilitteilungsblatt nr. L 153 vom 9 » Juni , Seite 11
 ---pagebreak---                               • Artikel 2
Die Gemeinschaft stellt für die in der Vereinbarung vorgesehenen Arbeiten
174.000 PJ3 bereit .
                                Artikel 3
Die Kommission vertritt die Gmeinschaft in dem Verwaltungsausschuß gemäß
Artikel 4 der Vereinbarung.
                                Artikel 4               "
Der Präsident des Rates bestellt die zur Unterzeichnung der Vereinbarung
befugten Personen und ermächtigt sie , Verbindlichkeiten für die Gemeinschaft
zu begründen .
 ---pagebreak---                                    .F I 3 A K Z 3 L A T ?
1 - Bezeichnung aer Aktiom
    Teilnahme der Gemeinschaft an den Vereinbarungen                         ,
    a) C03T 6la: Forschungsarbeiten über das physikalisch-chemische Verhalten
         von Schwefeldioxid in der Atmosphäre .
    b ) COS? 64b : Analyse der organischen Hikroverunreinigungen im '"asser.
2 - ?. echt s ,r ;rundlar;g t
    Artikel 235 des 13! IG-Vertrags .                                      -          '
3 - Anweisungsbefugte Dienststelle :
    Generaldirekt ion Forschung , Wissenschaft und Eildung
    Generaldirekt ion Geneinsame Forschungsstelle .
4 - Haunhaltsstelleî
    Kapitel 2.52 . "Umweltschutz" der Ausgab enansätze für Forschungs- und In-
    vestitionstätigkeiten (Anhang I zum Sinzelplan III – Kommission - des
    Haushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften)
5 - Beschreibung » Ziel und Begründung der Aktionen
    a) C05T 6la
         - Die Aktion         befaßt sich mit der Bestimmung des physikalisch-chemischen
            Verhaltens        von Schwefeldioxid in der Atmosphäre . Unter "physikalisch-
            chemisches        Verhalten" werden alle in der Atmosphäre auftretenden
           Reaktionen         verstanden , die eine Veränderung des Zustandes des Schwe-
            feldioxids bewirken oder in deren Verlauf Schwefeldioxid in einer
            Heise umgewandelt wird , welche sein weiteres Verhalten oder das
            Verhalten seiner P.ealctionsprodulcte entscheidend beeinflußt .          -
                                                                               • • /• •
 ---pagebreak---  Vorgeschlagene Untersuchungen: Sie erstrecken sich auf folgende Themen :
 1 . Untersuchungen über die natürliche Beseitigung von Schwefelverbindungen
      aus der Atmosphäre , Auswaschen , Ol:erflächenabsorpt ion ( Brdboden , Vege­
      tation USW. ) •
     Untersuchungen des vertikalen üonzentrationsprofils von Schwefeldioxid
      und Schwefelsäure in der Atmosphäre .
      Dieses Forschungsthema könnte grundlegende Informationen über die Schä­
      digung lebender Organismen , die Korrosion von ".'erlest offen , die Säuerung
      von Soden und 'las cor und die Lebensdauer von Schwefeldioxid in der Atmos­
      phäre erbringen .
 2 . Entwicklung von Meßmethoden und -techniken zur Bestimmung der Schwefel­
      säure , der Sulfate und des GesaiAtsäuregehalts der Atmosphäre .
      Diese Untersuchungen sind wesentlich für die Lösung der unter Ziffer 1
      genannten Probleme . Sie vermitteln gleichzeitig die zu besseren Beur­
      teilung der Schwefelsäure notwendigen Daten und tragen gemeinsam mit
      den Vinter Ziffer 1 genannten Untersuchungen zur Festlegung von Kriterien
      für die Luftqualität bei .
 3 . Intensivierung des Austausches von Informationen und Forschungsergeb­
      nissen auf diesem Gebiet , einschließlich des Austausches , der von den be­
      teiligten Ländorn durch die Veranstaltung von Tagungen und den Ausschuß
      von Wissenschaftlern bereits eingeleitet vrurde .
 Ziel : ! 'ege und' Wirkung von Verschnut zungsstoffen ( insbesondere Untersuchung
 über Bioindikatoren für die 1 ras s erverschmut zung , genetische Toxizität , 3io-
 telemctrie von subalcuten toxischen " 'irkungen auf Labortiere ).
OCT 54b
 üitwicklxmg von Hethoden zur möglichst vollständigen Analyse organischer
 I lilcroverunre inigungen in "as serproben . Die I'ethode soll das Gesamtprofil
 ---pagebreak---                                      - 3 -
  der organischen Bestandteile ergeben und die Bestimmung ihrer Identität
  sowie ihrer Konzentration irn Rahmen festgelegter Nachweisgrenzen ermög­
  lichen . Als 'lauptteil der Aktion uird eine "IIultidetection"-Instrumenten- .
  konbination angestrebt , wobei unter den verschiedenen Ilethoden zur üit-
  vicklung einer solchen Einheit eine auf gaschromatographischer Trennung
  beruhende Hethode die günstigste zu sein scheint »
  Der besondere Vorteil dieser Technik besteht darin , daß sie nur geringe
  I'aterialmengen erfordert und die chromatographisch getrennten Verbindungen
  in einer Form einfallen , die für die Untersuchung verschiedener empfind­
  licher und selektiver Detektoren , insbesondere auch durch Kassenspektro-
  metrie , geeignet ist .
- Vorgeschlagene Forschungsarbeiten : Die vorgesehene Aktion betrifft eine
  P.eihe von Linaelthemen , die nachstehend aufgeführt sind :
  1 . Gewinnung von iezngsdaten
      - Liste der organischen Ilikroverunreinigungen , die in verschmutztem
         * asser nachgewiesen oder vermutet worden 5
      - Sammlung bereits vorhandener Daten ( IIS , in und NIIR-Spektren ) 5
      - Chemische Darstellung von Verunreinigungsstoffen , die als Heferoaz-
         substanzen für phys ikalisch-cherr.ische Messungen dienen sollen ;
      - physikalisch-chemische Uessungon an " Refsrenz–Verunreinigungen" •,
  2 . Anal.ys eaii-iheiten
      - Froben?J:rne und Probenbehandlung
      - Trennungs- und IIachvre istechmken
      - riS/GG-Kopplung
      - Beurteilung der Ü'^/GS-Kopplung.
  3 * Datenverarbeitung
      - Hardvjare
      - Software .
- Ziele : Analyse und Überwachung ( insbesondere Entwicklung einer Ilultidetektions-
  einheit ),Untersuchungen über die Fernnessung und Verfahren zur Uessung von
  Verunreinigungsstoffen ;,
  Errichtving einer Datenbank für die chemischen Stoffe .
 ---pagebreak---                                      -.4                       / -J-
T-rvufs^it der A 'rtion :
a ) von 1.11.1972 "bis 31.13«197<5 = 4 Jr-hro ,
b ) voh 1.11.1972 bis 31.1'). 1975 - 3' Jaüro .                                 *
Ilnarizbeteilirun'* der Gemeinschaft                                          -
a ) 120 . 000 T"; ) fiir 1975 und 1975 »                                    -  J' '
                                         ins/Tasact 294 . 000
h ) 174 . 000 :r. ) fto 1975 .                                                   à
      Die "jGc'arng diaser I-'inanzbeteiligun;'^a ist im nahmen der Hittelau-
weisungen zu Kapitel 2.52 sichergestellt .
      Hierzu ist zu bemerken , daß die von Tiat am 14.5.1973 'beschlossene und
von der Anstalt Ispra der GFS abgewickelte direkte Aktion "Umweltschutz"
die Durchführung von Arbeiten auf den Gebiet der erwähnten COST-Aktionen
umfaßt . DaT.it beteiligt sich die GPS bereits de facto an der Durchführung
dieser beiden CO&T-Aktioneni ohne daß es erforderlich wäre' , zusätzlich zu
diesen /arbeiten irgendwelche Hittelbeträge zu kommissions fremden Forschungs-
haushalten zu leisten .                                            .