CELEX: 32018D0421
Language: de
Date: 2018-03-19 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/421 des Rates vom 19. März 2018 zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien

19.3.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               LI 75/3
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/421 DES RATES
   vom 19. März 2018
   zur Durchführung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss 2013/255/GASP des Rates vom 31. Mai 2013 über restriktive Maßnahmen gegen Syrien (1), insbesondere auf Artikel 30 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 31. Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts der sehr ernsten Lage in Syrien und insbesondere des Einsatzes chemischer Waffen durch das syrische Regime und seine Beteiligung an der Verbreitung chemischer Waffen sollten vier Personen in die in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP enthaltene Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Der Beschluss 2013/255/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 19. März 2018.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         F. MOGHERINI
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 1.6.2013, S. 14.
   
      ANHANG
      Die folgenden Personen werden in die Liste in Abschnitt A (Personen) des Anhangs I des Beschlusses 2013/255/GASP aufgenommen:
      
         
                      
                  
                  
                     Name
                  
                  
                     Angaben zur Identität
                  
                  
                     Gründe
                  
                  
                     Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                  
               
                     „260.
                  
                  
                     Yusuf Ajeeb
                     (alias; Yousef; Ajib)
                  
                  
                     Brigadegeneral, Doktor, Sicherheitschef des Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC)
                     Anschrift: Scientific Studies and Research Centre (SSRC) Barzeh Street, P.O. Box 4470, Damaskus
                  
                  
                     Bekleidet den Rang eines Brigadegenerals, eines hochrangigen Offiziers in den syrischen Streitkräften; nach Mai 2011 im Amt. Seit 2012 ist er Sicherheitschef des Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC), das im Bereich der Verbreitung chemischer Waffen tätig ist. Aufgrund seiner leitenden Position als Sicherheitschef des SSRC steht er auch in Verbindung mit der benannten Organisation SSRC.
                  
                  
                     19.3.2018
                  
               
                     261.
                  
                  
                     Maher Sulaiman
                     (alias; Mahir; Suleiman)
                  
                  
                     Doktor, Direktor der Hochschule für angewandte Wissenschaften und Technologie
                     Anschrift: Higher Institute for Applied Sciences and Technology (HIAST), P.O. Box 31983, Damaskus
                  
                  
                     Direktor der Hochschule für angewandte Wissenschaften und Technologie (Higher Institute for Applied Sciences and Technology (HIAST)), die als Teil des syrischen Sektors für die Verbreitung chemischer Waffen Ausbildungs- und Unterstützungsleistungen erbringt. Aufgrund seiner leitenden Position an der HIAST, die dem Zentrum für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC) angeschlossen und Tochtergesellschaft davon ist, steht er auch in Verbindung mit der HIAST und dem SSRC, die beide benannte Organisationen sind.
                  
                  
                     19.3.2018
                  
               
                     262.
                  
                  
                     Salam Tohme
                     (alias; Salim; Taame, Ta'mah, Toumah)
                  
                  
                     Doktor, Stellvertretender Direktor, Zentrum für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC)
                     Anschrift: Scientific Studies and Research Centre (SSRC) Barzeh Street, P.O. Box 4470, Damaskus
                  
                  
                     Stellvertretender Direktor des Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC), das für die Entwicklung und Herstellung nichtkonventioneller Waffen, einschließlich chemischer Waffen, sowie von Raketen als deren Trägermittel verantwortlich ist. Aufgrund seiner leitenden Position im SSRC steht er mit der benannten Organisation SSRC in Verbindung.
                  
                  
                     19.3.2018
                  
               
                     263.
                  
                  
                     Zuhair Fadhlun
                     (alias; Zoher; Fadloun, Fadhloun)
                  
                  
                     Leiter des Instituts 3000 (alias Institut 5000), Zentrum für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC)
                     Anschrift: Scientific Studies and Research Centre (SSRC) Barzeh Street, P.O. Box 4470, Damaskus
                  
                  
                     Direktor der Abteilung des Zentrums für wissenschaftliche Studien und Forschung (SSRC), das als Institut 3000 (alias Institut 5000) bekannt ist. Als solcher ist er für Projekte für chemische Waffen, einschließlich der Herstellung chemischer Stoffe und Munition, verantwortlich. Aufgrund seiner leitenden Position im SSRC steht er mit der benannten Organisation SSRC in Verbindung.
                  
                  
                     19.3.2018“