CELEX: 32019R0249
Language: de
Date: 2019-02-12 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2019/249 der Kommission vom 12. Februar 2019 zur Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum 2020-2022

13.2.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 42/6
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/249 DER KOMMISSION
         vom 12. Februar 2019
         zur Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum 2020-2022
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3,
         nach Anhörung des Ausschusses für allgemeine Präferenzen im Sinne des Artikels 39 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 werden die im Rahmen der allgemeinen Regelung des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) gewährten Zollpräferenzen für Waren eines APS-Abschnitts mit Ursprung in einem APS-begünstigten Land ausgesetzt, wenn der durchschnittliche Wert dieser aus dem APS-begünstigten Land in die Union eingeführten Waren drei Jahre hintereinander die in Anhang VI der genannten Verordnung aufgeführten Schwellenwerte übersteigt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Nach Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 und auf der Grundlage von Handelsstatistiken der Kalenderjahre 2012-2014 wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/330 der Kommission (2) die Liste der Warenabschnitte festgesetzt, bei denen die Zollpräferenzen vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2019 ausgesetzt wurden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Nach Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 überprüft die Kommission diese Liste alle drei Jahre und erlässt einen Durchführungsrechtsakt, in dem die Zollpräferenzen ausgesetzt oder wiedereingeführt werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die geänderte Liste sollte ab dem 1. Januar 2020 für drei Jahre gelten. Grundlage der Liste sind die Handelsstatistiken für die Jahre 2015-2017 (Stand 1. September 2018); dabei werden die Einfuhren aus den in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 aufgeführten APS-begünstigten Ländern (Stand 1. September 2018) berücksichtigt. Unberücksichtigt bleibt jedoch der Wert der Einfuhren aus APS-begünstigten Ländern, die ab dem 1. Januar 2020 nicht mehr in den Genuss der Zollpräferenzen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 kommen —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die in Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 genannten Zollpräferenzen werden für die betroffenen APS-begünstigten Länder für die Liste der Waren der APS-Abschnitte im Anhang dieser Verordnung ausgesetzt.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Sie gilt vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2022.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 12. Februar 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 303 vom 31.10.2012, S. 1.
         
            (2)  Durchführungsverordnung (EU) 2016/330 der Kommission vom 8. März 2016 zur Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (ABl. L 62 vom 9.3.2016, S. 9).
      
      
         
            ANHANG
            Liste der APS-Abschnitte, bei denen die in Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 genannten Zollpräferenzen für ein betroffenes APS-begünstigtes Land ausgesetzt werden:
            
                         
                     
                     
                        
                           Spalte A: Land
                     
                  
                         
                     
                     
                        
                           Spalte B: APS-Abschnitt (APS-Verordnung Artikel 2 Buchstabe j)
                     
                  
                         
                     
                     
                        
                           Spalte C: Warenbezeichnung
                     
                  
                        A
                     
                     
                        B
                     
                     
                        C
                     
                  
                        Indien
                     
                     
                        S-6a
                     
                     
                        Anorganische und organische chemische Erzeugnisse
                     
                  
                        S-11a
                     
                     
                        Spinnstoffe
                     
                  
                        S-14
                     
                     
                        Perlen und Edelmetalle
                     
                  
                        S-15a
                     
                     
                        Eisen, Stahl und Waren aus Eisen und Stahl
                     
                  
                        S-15b
                     
                     
                        Unedle Metalle (ausg. Eisen und Stahl), Waren aus unedlen Metallen (ausg. Waren aus Eisen und Stahl)
                     
                  
                        S-17a
                     
                     
                        Schienenfahrzeuge
                     
                  
                        S-17b
                     
                     
                        Kraftfahrzeuge, Fahrräder, Luft- und Raumfahrzeuge und Wasserfahrzeuge
                     
                  
                        Indonesien
                     
                     
                        S-1a
                     
                     
                        Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs, ausgenommen Fisch
                     
                  
                        S-3
                     
                     
                        Tierische und pflanzliche Fette und Öle, Wachse
                     
                  
                        S-5
                     
                     
                        Mineralische Stoffe
                     
                  
                        S-9a
                     
                     
                        Holz und Holzwaren; Holzkohle
                     
                  
                        Kenia
                     
                     
                        S-2a
                     
                     
                        Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels