CELEX: 31995R2490
Language: de
Date: 1995-10-25
Title: Verordnung (EG) Nr. 2490/95 der Kommission vom 25. Oktober 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 über die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse

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31995R2490

Verordnung (EG) Nr. 2490/95 der Kommission vom 25. Oktober 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 über die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 256 vom 26/10/1995 S. 0031 - 0035

VERORDNUNG (EG) Nr. 2490/95 DER KOMMISSION vom 25. Oktober 1995 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 über die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 11,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommission (3) wurden die Mengen festgelegt, für welche Ausfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung beantragt werden können. Von dieser Regelung ausgenommen sind die im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe beantragten Ausfuhrlizenzen.Die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der Kommission (4) sieht die Angaben vor, die bei der Festlegung der Mengen zu berücksichtigen sind, für welche Ausfuhrlizenzen erteilt werden könnten. Es empfiehlt sich, die Marktbeteiligten über den jeweils letzten Stand dieser Mengen in Kenntnis zu setzen.Wegen eines Fehlers bei der Angabenübermittlung wurden die Traubenmengen überschritten, für die Lizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung erteilt werden sollten. Es empfiehlt sich, statt der ursprünglich vorgesehenen Mengen die erhöhten Mengen zu berücksichtigen.Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 werden durch die Anhänge I und II zur vorliegenden Verordnung ersetzt.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 25. Oktober 1995Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.(2) ABl. Nr. L 132 vom 16. 6. 1995, S. 8.(3) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 75.(4) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 68.ANHANG I "ANHANG ISÄTZE UND MENGEN FÜR DIE AUSSTELLUNG DER LIZENZEN MIT VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG>PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANHANG II "ANHANG IIINDIKATIVE SÄTZE UND MENGEN FÜR DIE AUSSTELLUNG DER LIZENZEN OHNE VORAUSFESTSETZUNG DER ERSTATTUNG>PLATZ FÜR EINE TABELLE>