CELEX: 31976R0832
Language: de
Date: 1976-04-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 832/76 des Rates vom 6. April 1976 zur Änderung der Verordnungen Nr. 359/67/EWG, (EWG) Nr. 950/68, (EWG) Nr. 3330/74, (EWG) Nr. 2727/75 und (EWG) Nr. 2744/75 bezüglich des Zolltarifschemas bestimmter Erzeugnisse der Sektoren Getreide, Reis, Rindfleisch und Zucker

Avis juridique important

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31976R0832

Verordnung (EWG) Nr. 832/76 des Rates vom 6. April 1976 zur Änderung der Verordnungen Nr. 359/67/EWG, (EWG) Nr. 950/68, (EWG) Nr. 3330/74, (EWG) Nr. 2727/75 und (EWG) Nr. 2744/75 bezüglich des Zolltarifschemas bestimmter Erzeugnisse der Sektoren Getreide, Reis, Rindfleisch und Zucker  

Amtsblatt Nr. L 100 vom 14/04/1976 S. 0001 - 0011 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 10 S. 0026  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 10 S. 0026 

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 832/76 DES RATES  VOM 6 . APRIL 1976  ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNGEN NR . 359/67/EWG , ( EWG ) NR . 950/68 , ( EWG ) NR . 3330/74 , ( EWG ) NR . 2727/75 UND ( EWG ) NR . 2744/75 BEZUEGLICH DES ZOLLTARIFSCHEMAS BESTIMMTER ERZEUGNISSE DER SEKTOREN GETREIDE , REIS , RINDFLEISCH UND ZUCKER  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ) , IN DER FASSUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3058/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 3 ,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,  NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 3 ) ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE UNTERTEILUNGEN DER TARIFNUMMERN BZW . TARIFSTELLEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE DER SEKTOREN GETREIDE , RINDFLEISCH UND ZUCKER KÖNNEN ZUR VEREINFACHUNG DER ARBEIT DES HANDELS UND DER BETREFFENDEN BEHÖRDEN OHNE WIRTSCHAFTLICHE SCHWIERIGKEITEN NEU GEORDNET WERDEN . ES EMPFIEHLT SICH , DIE VERORDNUNGEN NR . 359/67/EWG DES RATES VOM 25 . JULI 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR REIS ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 668/75 ( 5 ) , ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ( 6 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3366/75 ( 7 ) ,  ( EWG ) NR . 3330/74 DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 8 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3058/75 , ( EWG ) NR . 2727/75 UND ( EWG ) NR . 2744/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE EINFUHR UND DIE AUSFUHR VON GETREIDE - UND REISVERARBEITUNGSERZEUGNISSEN ( 9 ) ZU ÄNDERN BZW . ANZUPASSEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER TEXT DER TARIFNUMMERN 11.01 UND 11.02 IN ANHANG A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*   " EX 11.01*MEHL VON GETREIDE : *  *C . VON GERSTE*  *D . VON HAFER*  *E . VON MAIS*  *G . ANDERES*  EX 11.02*GROBGRIESS UND FEINGRIESS ; GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN , GESCHROTET ODER GEQUETSCHT ( EINSCHLIESSLICH FLOCKEN ) , AUSGENOMMEN GESCHÄLTER , GESCHLIFFENER ODER GLASIERTER REIS UND BRUCHREIS ; GETREIDEKEIME , GANZ , GEQUETSCHT , ALS FLOCKEN ODER GEMAHLEN : *  *EX A . GROBGRIESS UND FEINGRIESS , AUSSER VON WEIZEN UND VON REIS*  *B . GETREIDEKÖRNER , GESCHÄLT ( ENTSPELZT ) , AUCH GESCHNITTEN ODER GESCHROTET*  *C . GETREIDEKÖRNER , PERLFÖRMIG GESCHLIFFEN*  *D . GETREIDEKÖRNER , NUR GESCHROTET*  *EX E . GETREIDEKÖRNER , GEQUETSCHET ; FLOCKEN , AUSGENOMMEN REISFLOCKEN*  *EX F . PELLETS , AUSGENOMMEN REISPELLETS*  *G . GETREIDEKEIME , GANZ , GEQUETSCHT , ALS FLOCKEN ODER GEMAHLEN " *  ARTIKEL 2  DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2744/75 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . IN ARTIKEL 9 ABSATZ 1 WIRD DIE ANGABE " 11.01 C BIS L " DURCH DIE ANGABE " 11.01 C BIS G " ERSETZT .  2 . ANHANG I WIRD DURCH ANHANG I DIESER VERORDNUNG ERSETZT .  ARTIKEL 3  IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG NR . 359/67/EWG WIRD DIE ANGABE " 11.02 E II E ) 1 " DURCH DIE ANGABE " 11.02 E II D ) 1 " ERSETZT .  ARTIKEL 4  DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3330/74 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . IN ARTIKEL 43 WIRD DIE ANGABE " 17.01 B I UND 17.01 B II " DURCH DIE ANGABE " 17.01 " ERSETZT .  2 . IN ARTIKEL 46 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) WIRD DIE ANGABE  " 17.01 B II B ) " DURCH DIE ANGABE " 17.01 B II " ERSETZT .  ARTIKEL 5  DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . IN KAPITEL 11 WIRD DIE LETZTE ZEILE DER VORSCHRIFT 2 A DURCH FOLGENDE ZEILE ERSETZT :   - IN DER DEUTSCHEN FASSUNG :   " JEDOCH GEHÖREN GETREIDEKEIME , GANZ , GEQUETSCHT , ALS FLOCKEN ODER GEMAHLEN , ZUR TARIFNR . 11.02 " ;   - IN DER DÄNISCHEN FASSUNG :   " KIM AF KORN , HELE , VALSET , I FLAGER ELLER FORMALET HORER ALTID UNDER POS . 11.02 " ;   - IN DER FRANZÖSISCHEN FASSUNG :   " TOUTEFOIS , LES GERMES DE CEREALES , EINTERS . APLATIS , EN FLOCONS OU MOULUS , RELEVENT EN TOUT CAS DU N * 11.02 " ;   - IN DER ITALIENISCHEN FASSUNG :   " I GERMI DI CEREALI , INTERI , SCHIACCATI , IN FIOCCHI O MACINATI SONO COMUNQUE DA CLASSIFICARE NELLA VOCE N . 11.02 " ;   - IN DER NIEDERLÄNDISCHEN FASSUNG :   " GRAANKIEMEN , OOK INDIEN GEPLET , IN VLOKKEN OF GEMALEN , VALLEN IN ELK GEVAL ONDER POST 11.02 " .  2 . DER TEXT DER TARIFNRN . 01.02 , 11.01 , 11.02 , 11.06 , 11.09 , 17.01 UND 23.02 WIRD DURCH DEN IN ANHANG II DIESER VERORDNUNG ENTHALTENEN TEXT ERSETZT .  ARTIKEL 6  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  SIE GILT AB 1 . JULI 1976 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 6 . APRIL 1976 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  J . HAMILIUS  ( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 306 VOM 26 . 11 . 1975 , S . 3 .  ( 3 ) ABL . NR . C 53 VOM 8 . 3 . 1976 , S . 43 .  ( 4 ) ABL . NR . 174 VOM 31 . 7 . 1967 , S . 1 .  ( 5 ) ABL . NR . L 72 VOM 20 . 3 . 1975 , S . 18 .  ( 6 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .  ( 7 ) ABL . NR . L 333 VOM 30 . 12 . 1975 , S . 13 .  ( 8 ) ABL . NR . L 359 VOM 31 . 12 . 1974 , S . 1 .  ( 9 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 65 .  ANHÄNGE : SIEHE ABL .