CELEX: 21996D1114(02)
Language: de
Date: 1996-06-28 00:00:00
Title: Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 42/96 vom 28. Juni 1996 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht und Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

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21996D1114(02)

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 42/96 vom 28. Juni 1996 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht und Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 291 vom 14/11/1996 S. 0032 - 0032

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 42/96 vom 28. Juni 1996 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht und Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang XVIII des Abkommens wurde durch den Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 29/96 vom 26. April 1996 (1) geändert.Die Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1 In Anhang XVIII des Abkommens wird nach Nummer 27 (Richtlinie 94/45/EG des Rates) folgende Nummer eingefügt:"28. 393 L 0104: Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23. November 1993 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung (ABl. Nr. L 307 vom 13. 12. 1993, S. 18)."Artikel 2 Der Wortlaut der Richtlinie 93/104/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am 1. Dezember 1996 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind.Artikel 4 Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 28. Juni 1996Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeP. BENAVIDES(1) ABl. Nr. L 186 vom 25. 7. 1996, S. 82.(2) ABl. Nr. L 307 vom 13. 12. 1993, S. 18.