CELEX: 
Language: de
Date: 1993-06-04 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 18. Mai 1993 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

Nr. L 135/ 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 4. 6 . 93
                                         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 18 . Mai 1993
                 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland,
                     Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                       (93/339/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nissen aus Drittländern (*), zuletzt geändert durch die
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1601 /92 (*), beeinträchtigt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          wird —
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates          HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den                                     Artikel 1
Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­
schen Ozean oder in den überseeischen Ländern und
                                                                Die nachstehend aufgeführten Mitgliedstaaten stellen am
Gebieten ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             21 . Mai 1993 für aus bestimmten Staaten in Afrika, im
(EWG) Nr. 444/92 (2), insbesondere auf Artikel 27,              karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stammende
                                                                Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch, ausgedrückt in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der               entbeintem Fleisch, Einfuhrlizenzen für die angegebenen
Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen            Mengen und Ursprungsländer aus :
Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen
für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung      Bundesrepublik Deutschland :
(EWG) Nr. 3662/92 (4), insbesondere auf Artikel 1 5
Absatz 6 Buchstabe b) Ziffer i),                                — 1 065,00 Tonnen mit     Ursprung    in  Botsuana,
                                                                —       30,00 Tonnen mit  Ursprung    in  Madagaskar,
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — 191,00 Tonnen mit       Ursprung    in  Simbabwe,
                                                                — 340,00 Tonnen mit       Ursprung    in  Namibia ;
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 sieht die Möglichkeit           Königreich der Niederlande :
vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhr­
lizenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im        —      300,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland           —       53,00 Tonnen mit Ursprung in Madagaskar,
vorgesehenen Mengen erfolgen.                                   —       10,00 Tonnen mit Ursprung in Namibia ;
Die vom 1 . bis 10. Mai 1993 eingereichten, in Fleisch           Vereinigtes Königreich :
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer          — 1 045,00 Tonnen mit     Ursprung    in  Botsuana,
Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b)
                                                                — 100,00 Tonnen mit       Ursprung    in  Swasiland,
der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus Botsuana,              — 790,00 Tonnen mit       Ursprung    in  Simbabwe,
Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia              — 350,00 Tonnen mit       Ursprung    in  Namibia.
stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese
Staaten verfügbaren Mengen. Es ist daher möglich,
Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen auszustellen.                                Artikel 2
Es ist die Festsetzung der Restmengen vorzunehmen, für          Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 15 Absatz 6
welche ab dem 1 . Juni 1993 Lizenzen im Rahmen der              Buchstabe b) Ziffer ii) der Verordnung (EWG)
Gesamtmenge von 52 100 Tonnen beantragt werden                  Nr. 2377/80 in den ersten zehn Tagen des Monats Juni
können .                                                        1993 für folgende Mengen entbeinten Rindfleischs
                                                                gestellt werden :
Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß                   Botsuana :                         14 143,00 Tonnen,
mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie                         Kenia :
72/462/ EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur                                                            142,00 Tonnen,
Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher                 Madagaskar :                        7 141,70 Tonnen,
                                                                     Swasiland :                         3 065,00 Tonnen,
Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen               Simbabwe :                          5 266,90 Tonnen,
                                                                     Namibia :                          10 683,00 Tonnen.
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O   ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
O   ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.                       H ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28.
(4) ABl. Nr. L 370 vom 19. 12. 1992, S. 43.                     ¥) ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 13.
 ---pagebreak--- 4. 6. 93                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften              Nr. L 135/ 19
                                               Artikel 3
         Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
         Brüssel, den 18 . Mai 1993
                                                                Für die Kommission
                                                                   Rene STEICHEN
                                                             Mitglied der Kommission