CELEX: 
Language: de
Date: 1976-03-04 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 20. Februar 1976 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/75

Nr. L 56/36                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             4 . 3 . 76
                                          ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 20 . Februar 1976
                über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
                                                           2454/75
                                                        (76/271 /EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   nung Nr. 366/67/ EWG genannten Kriterien Rech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  nung zu tragen . Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 wird der Zuschlag
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 dem oder den Bieter(n) erteilt, deren Angebot so hoch
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359 /67/EWG des Ra­               ger ist, sowie solchen Bietern, die eine Abschöpfung
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­              bei der Ausfuhr bieten .
nisation für Reis (*), zuletzt geändert durch die Verord­         Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
nung (EWG) Nr. 668/75 (2),                                        derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/67/ EWG des Ra­               Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
tes vom 25. Juli 1967 über die Grundregeln für die                Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages. Die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                    Menge, der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des               4 974 Tonnen .
Erstattungebetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­
                                                                  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
ordnung (EWG) Nr. 478/75 (4), insbesondere auf Arti­
kel 3a,                                                           men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
                                                                  ausschusses für Getreide —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 der
Kommission vom 26. September 1975 zur Durchfüh­                   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem
                                                                                          Artikel 1
Langreis nach dritten Ländern (5), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3252/75 (6), insbesondere auf                Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­
die Artikel 9 Absatz 1 und 10,                                    nem Langreis wird auf Grund der zum 19 . Februar
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 1976 hinterlegten Angebote auf 91,01 Rechnungsein­
                                                                  heiten je Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 wurde                      nationale Währung gelten die im Anhang zu dieser
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der                   Entscheidung aufgeführten Umrechnungskurse .
Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Lang­
reis eröffnet.                                                                            Artikel 2
Nach der Ausschreibungsbekanntmachung (7), geän­                  Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
dert am 18 . Februar 1976 (8), die die Verordnung be­             tet .
gleitet, beträgt die Gesamtmenge, die Gegenstand der
Abschöpfung und/oder der Erstattung bei der Ausfuhr
sein kann , etwa 45 000 Tonnen .                                  Brüssel , den 20 . Februar 1976
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/75 kann die Kommission nach dem Verfahren                                              Für die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359/67/ EWG eine                                             P. J. LARDINOIS
Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür
ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­                                    Mitglied der Kommission
(!)  ABl . Nr. 74 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
P)   ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 34.
(4)  ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 34.
(5)  ABl . Nr. L 251 vom 27 . 9 . 1975 , S. 5 .
  6 ABl . Nr. L 322 vom 13 . 12. 1975, S. 28 .
( 7) ABl . Nr. C 221 vom 27. 9 . 1975, S. 14.
(8 ABl. Nr. C 37 vom 18 . 2. 1976, S. 20.'
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                                           ANHANG
          Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                              Währung geltende Umrechnungskurse
                                 1 bfr      =
                                              0,0205519   RE
                                 1 dkr      = 0,131956    RE
                                 1  DM      = 0,310580    RE
                                 1 hfl      =
                                              0,298056    RE
                                 1 ffr      = 0,180044    RE
                                 1 £        = 1,63047     RE
                                 1 Lit        0,00104601  RE