CELEX: 31982R1717
Language: de
Date: 1982-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1717/82 der Kommission vom 30. Juni 1982 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfung für Melasse

Nr. L 189/44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 7 . 82
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1717/82 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . Juni 1982
                                zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfung für Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 vom 26. Juni 1968 über die Standardqualität und die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Einzelheiten für die Berechnung des cif-Preises für
                                                                 Melasse (*) definiert.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglich­
                                                                 keiten auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             Informationen über die auf dem Weltmarkt abgege­
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die        benen Angebote, die auf den wichtigen Märkten dritter
 Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (% insbesondere auf                 Länder festgestellten Preise sowie die im internatio­
 Artikel 16 Absatz 8 ,                                          nalen Handelsverkehr getätigten Verkaufsabschlüsse,
                                                                von denen sie direkt oder über die Mitgliedstaaten
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                Kenntnis erhält, berücksichtigen . Bei dieser Feststel­
 schusses,                                                      lung kann die Kommission gemäß Artikel 7 der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen Durchschnitt
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter der Vor­
                                                                aussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die tatsäch­
 Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                 liche Markttendenz repräsentativ angesehen werden
 Nr. 1785/ 81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1             kann .
 Absatz 1 Buchstabe c) dieser Verordnung genannten
 Erzeugnissen eine Abschöpfung erhoben.                         Die    Kommission       darf den   Infomationen     nicht
                                                                Rechnung tragen, wenn es sich um nicht gesunde und
 Die   bei   der  Einfuhr von     Melasse    anzuwendende
                                                                handelsübliche Ware handelt, oder wenn sich der in
 Abschöpfung muß gleich dem Schwellenpreis                      dem Angebot angegebene Preis nur auf eine geringfü­
 abzüglich des cif-Preises sein . Der Schwellenpreis für        gige, nicht repräsentative Menge bezieht. Ferner sind
 Melasse wurde durch die Verordnung (EWG) Nr.                   diejenigen Angebotspreise auszuschließen, die als
 1411 /82 des Rates vom 18 . Mai 1982 zur Festsetzung           nicht repräsentativ für die tatsächliche Entwicklung
 der abgeleiteten Interventionspreise für Weißzucker,           des Marktes anzusehen sind .
 des Interventionspreises für Rohzucker, der Mindest­
 preise für A- und B-Zuckerrüben, der Schwellenpreise
                                                                Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
 sowie der Vergütung zum Ausgleich der Lagerkosten
 für das Wirtschaftsjahr 1982/83 (3) festgesetzt.
                                                                berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten .
                                                                Dabei ist insbesondere den unterschiedlichen Trans­
 Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für          portkosten zwischen dem Verlade- und dem Bestim­
 einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.            mungshafen einerseits und zwischen dem Verlade­
 Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates               hafen und Rotterdam andererseits Rechnung zu
vom 9 . April 1968 über die Bestimmung der Standard­            tragen .
qualität für Rohzucker und des Grenzübergangsorts
der Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise              Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der
für Zucker (4) wurde Rotterdam als Grenzübergangsort            Standardqualität zu erhalten , müssen je nach der ange­
bestimmt.                                                       botenen Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der
                                                                Ergebnisse, die sich aus der Anwendung des Artikels 6
 Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstig­             der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht
sten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt                    oder vermindert werden .
errechnet werden, die auf der Grundlage der Notie­
rungen oder Preise dieses Marktes ermittelt werden .           Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif­
                                                                Preis auf unveränderter Höhe beibehalten werden,
Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend              wenn der Angebotspreis, der als Grundlage für die
etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für              vorangegangene Ermittlung des cif-Preises gedient hat,
den Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität                 nicht mehr zur Kenntnis der Kommission gelangt ist,
berichtigt. Die Standardqualität für Melasse wurde in          und wenn die vorliegenden Angebotspreise, die für die
der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission                  tatsächliche Markttendenz nicht genügend repräsen­
                                                                tativ erscheinen, zu plötzlichen und beträchtlichen
(') ABl. Nr. L 1 77 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                    Veränderungen des cif-Preises führen würden .
(2) ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .
O ABl . Nr. L 162 vom 12. 6 . 1982, S. 3 .
(4 ABl . Nr. L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3 .                     O ABl . Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12 .
 ---pagebreak---   1 . 7. 82                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 189/45
  Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                         der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
  Kommission vom 28 . Juni 1968 über die Durchfüh­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 sektor ('), zuletzt geändert durch die Verordnung                     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 (EWG) Nr. 1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur                       hendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 dann geändert, wenn die Änderung der Berechnungs­
 faktoren eine Erhöhung oder Verminderung von                      Aus der Anwendung aller dieser Vorschriften ergibt
 mindestens 0,06 ECU je 100 Kilogramm im Vergleich                 sich, daß die Abschöpfung für Melasse wie im Anhang
 zur vorausgegangenen Festsetzung nach sich zieht.                 dieser Verordnung angegeben festgesetzt werden
                                                                   muß —
 Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung
 vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zoll­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 taif aufgenommen.
                                                                                          Artikel 1
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­
 gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                    Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird im
 — für die Währungen, die untereinander zu jedem                   Anhang festgesetzt.
      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
      in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein                                         Artikel 2
      Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
      Währungen stützt.                                            Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1982 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30 . Juni 1982
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Poul DALSAGER
                                                                         Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1982 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                                                     (ung für Melasse
                                                                                                (ECU / 100 kg)
                Nummer des
                Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                          Abschöpfungs­
                  Zolltarifs                                                                         betrag
               17.03           Melassen, auch entfärbt                                                 0
(') ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
(2 ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.