CELEX: 22016D0746
Language: de
Date: 2015-03-20 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 63/2015 vom 20. März 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/746]

19.5.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 129/47
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 63/2015
      vom 20. März 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/746]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Durchführungsbeschluss 2014/935/EU der Kommission vom 17. Dezember 2014 über die Anerkennung Japans gemäß der Richtlinie 2008/106/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Systeme für die Ausbildung von Seeleuten und die Verfahren der Zeugniserteilung (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird nach Nummer 56jr (Durchführungsbeschluss 2013/794/EU der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
      
         
                     „56js.
                  
                  
                     
                        32014 D 0935: Durchführungsbeschluss 2014/935/EU der Kommission vom 17. Dezember 2014 über die Anerkennung Japans gemäß der Richtlinie 2008/106/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Systeme für die Ausbildung von Seeleuten und die Verfahren der Zeugniserteilung (ABl. L 365 vom 19.12.2014, S. 158)“.
                  
               
      Artikel 2
      Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses 2014/935/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 21. März 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 20. März 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Gianluca GRIPPA
         
      
      
         (1)  ABl. L 365 vom 19.12.2014, S. 158.
      
         (*)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.