CELEX: 31978R2817
Language: de
Date: 1978-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2817/78 der Kommission vom 30. November 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 334/54                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 12. 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2817/78 DER KOMMISSION
                                               vom 30 . November 1978
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                     Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               markt bedacht werden. Laut derselben Verordnung ist
 GEMEINSCHAFTEN —                                              auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                               Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                               gen .
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide (!), zuletzt geändert          Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­            fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz           rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
 dritter Satz,                                                 derlich machen.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung           sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 des Erstattungsbetrags (3),                                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­               regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 schusses,                                                     Berichtigungen zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 (EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­               Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der           rität dieser Währungen stützt,
 am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen              kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während               der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
 führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­           Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
 betrag berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­          Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
 tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­        muß .
ordnung (EWG) Nr. 2245/78 (5), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Getreide —
zeugnisse festgesetzt werden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                    Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­           Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                               Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
(>) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(2) ABl. Nr. L 156 vom 14. 6. 1978, S. 1 .
(»j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                                          Artikel 2
(<) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(S) ABl. Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .
(<) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                     Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- 1 . 12. 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 334/55
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 30. November 1978
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Finn GUNDELACH
                                                                                   Vizepräsident
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. November 1978 zur Festsetzung der bei der Er­
                                   stattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                           (RE / Tonnt)
                                                 laufender                           3. Term .              5. Term .
                                                             1 . Term . 2. Term .               4. Term .
              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs    Monat
                                                     12           1          2            3         4            5
           11.07 A I a)                              0            0         0            0          0
           11.07 A I b)                              0            0         0            0          0            0
           11.07 A II a)                             0            0         0            0          0           —
           11.07 A II b)                             0            0         0            0          0            0
           11.07 B                                   0            0         0             0         0            0
                                                                                                           (RE / Tonne)
                                                  6. Term .  7 . Term . 8 . Term.    9 . Term . 10. Term .  11 . Term .
               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                      6           7          8            9         10           11
           11.07 A I a)
           11.07 A I b)                               0           0          0            0        —            —
           11.07 A II a)                             —           —          —            —         —            —
           11.07 A II b)                              0           0          0            0        —            —
           11.07 B                                    0           0          0            0         —            —