CELEX: 31977R1718
Language: de
Date: 1977-07-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1718/77 der Kommission vom 28. Juli 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

29 . 7. 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 189 /29
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1718 /77 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Juli 1977
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ( ! ), zuletzt geändert          fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1386/77 (2), insbe­              rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3),                                     regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                rität dieser Währungen stützt,
 lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
 führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt.                                              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­          muß .
 tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
 für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
gesetzt werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                     Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist           Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.
(2) ABl . Nr. L 158 vom 29 . 6 . 1977, S. 1.                                           Artikel 2
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
(5  ABl . Nr. L 131 vom 22 . 5 . 1975, S. 15 .                  Diese Verordnung tritt am 1 . August 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 189/30                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            29 . 7. 77
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Juli 1977
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 28 . Juli 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                           (RE / Tonne)
     Nummer des                                                  laufender
                                                                            1 . Term .   2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
    Gemeinsamen                      Warenbezeichnung              Monat
       Zolltarifs                                                     8          9            10         11          12           1
   11.07                 Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                 a) in Form von Mehl                  0          0            0          0           0           —
                                 b) anderes                          —          —            —          —           —            —
                            II . anderes :
                                 a) in Form von Mehl                  0          0            0          0           0           —
                                 b) anderes                           0          0            0     + 11,17    + 11,17      + 11,17
                         B. geröstet                                  0          0            0     + 13,02    + 13,02      + 13,02
                                                                                                                           (RE / Tonne)
     Nummer des
    Gemeinsamen                                                  6 . Term . 7 . Term .   8 . Term   9 . Term . 10 . Term .  11 . Term .
                                     Warenbezeichnung
       Zolltarifs                                                     2          3            4          5           6            7
   11.07                 Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                 a) in Form von Mehl                 —          —            —          —           ;—           —
                                 b) anderes                          —          —            —          —           —            —
                            II . anderes :
                                 a) in Form von Mehl                 —          —            —          —           —            —
                                 b) anderes                      + 11,17    + 11,17      + 11,17    + 11,17    + 11,17      + 11,17
                         B. geröstet                             + 1 3,02   + 13,02      + 13,02    + 13,02    + 13,02      + 13,02