CELEX: 32018D0656
Language: de
Date: 2018-04-26 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/656 des Rates vom 26. April 2018 zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan

27.4.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 108/36
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/656 DES RATES
   vom 26. April 2018
   zur Durchführung des Beschlusses 2011/486/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss 2011/486/GASP des Rates vom 1. August 2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan (1), insbesondere auf Artikel 5,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 1. August 2011 hat der Rat den Beschluss 2011/486/GASP angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 10. April 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß Ziffer 30 der Resolution 1988 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Angaben zu einer Person, die restriktiven Maßnahmen unterliegt, aktualisiert.
            
         
               (3)
            
            
               Der Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang des Beschlusses 2011/486/GASP wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 26. April 2018.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         E. ZAHARIEVA
      
   
   
      (1)  ABl. L 199 vom 2.8.2011, S. 57.
   
      ANHANG
      Der Eintrag zu der nachstehend aufgeführten Person erhält folgende Fassung:
      
         
                     „83.
                  
                  
                     Mohammed Omar Ghulam Nabi
                     
                        Titel: Mullah. Gründe für die Aufnahme in die Liste: Führer der Gläubigen (‚Amir ul-Mumineen‘), Afghanistan. Geburtsdatum: a) um 1966, b) 1960, c) 1953. Geburtsort: a) Dorf Naw Deh, Bezirk Deh Rawud, Provinz Uruzgan, Afghanistan, b) Bezirk Maiwand, Provinz Kandahar, Afghanistan. Staatsangehörigkeit: afghanisch. Tag der Benennung durch die VN:12.4.2000.
                     
                        Weitere Angaben: Name des Vaters: Ghulam Nabi, auch als Mullah Musafir bekannt. Linkes Auge fehlt. Schwager von Ahmad Jan Akhundzada Shukoor Akhundzada. Soll sich im Grenzgebiet Afghanistan/Pakistan aufhalten. Gehört dem Stamm der Hotak an. Die Überprüfung nach der Resolution 1822 (2008) des VN-Sicherheitsrats wurde am 27.7.2010 abgeschlossen. Soll im April 2013 verstorben sein. Weblink zur Besonderen Ausschreibung (‚Special Notice‘) von Interpol und des Sicherheitsrats der VN: https://www.interpol.int/en/notice/search/un/1427394
                     
                        Zusätzliche Informationen aus der vom Sanktionsausschuss bereitgestellten Zusammenfassung der Gründe für die Aufnahme in die Liste:
                     
                     Mohammed Omar führt den Titel ‚Befehlshaber der Gläubigen des Islamischen Emirats Afghanistan‘ und ist in der Taliban-Hierarchie oberster Führer der Taliban-Bewegung. Er schützte Osama bin Laden (verstorben) und sein Al-Qaida-Netzwerk in den Jahren, die den Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten vorausgingen. Er leitet seit 2001 den Kampf der Taliban gegen die afghanische Regierung und ihre Alliierten in Afghanistan.
                     Mohammed Omar ist Befehlshaber des Bündnisses anderer wichtiger Militärführer in der Region, zu denen auch Jalaluddin Haqqani gehört.“