CELEX: 31969R1493
Language: de
Date: 1969-07-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1493/69 des Rates vom 29. Juli 1969 über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Erzeugnisse

31 . 7 . 69                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                     Nr. L 187/ 11
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1493/69 DES RATES
                                               vom 29. Juli 1969
             über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
                                              für einige Erzeugnisse
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                                          Artikél 1
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­         Vom 1 . August 1969 bis zum 31 . Dezember 1969
tikel 28 ,                                                   werden die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen
                                                             Zolltarifs für die in der nachstehenden Tabelle auf­
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf
der Kommission,                                              geführten Erzeugnisse bis zur jeweils angegebenen
                                                             Höhe ausgesetzt :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Gemeinschaftserzeugung von Vanadiumpentoxyd                 Nummer des                                            Zollsatz
ist gegenwärtig nicht ausreichend, um den Bedarf der           Gemeinsamen              Warenbezeichnung            ( autonom)
                                                                  Zolltarifs                                            v.H.
Verarbeitungsindustrie zu decken, bzw. sie ist au­
genblicklich nicht verfügbar.
                                                                  28.28 HI      Vanadiumpentoxyd (Vana­
Einige aus Drittländern eingeführte und zur Her­                                 dinsäureanhydrid)                        2,5
stellung von Schiffssegeln bestimmte Gewebe aus
                                                             ex 51.04 A          Zur Herstellung von Schiffs­
synthetischen Spinnfäden sind von besserer Qualität                             segeln bestimmte Gewebe
als die in der Gemeinschaft für diesen besonderen                                aus synthetischen Spinn­
Verwendungszweck hergestellten Gewebe.                                           fäden ( a)                              15
Es ist deshalb angezeigt, die autonomen Zollsätze            (a) Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt den von den zustän­
des Gemeinsamen Zolltarifs für Vanadiumpentoxyd                  digen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (Vanadinsäureanhydrid) der Tarifstelle 28.28 H I
und für zur Herstellung von Schiffssegeln bestimmte
 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden der Tarifstelle                                       Artikel 2
51.04 A vom 1 . August 1969 bis zum 31 . Dezember
 1969 auszusetzen —                                          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 29. Juli 1969.
                                                                           Im Namen des Rates
                                                                              Der Präsident
                                                                              P. LARDINOIS