CELEX: 31978R1145
Language: de
Date: 1978-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1145/78 der Kommission vom 30. Mai 1978 zur Festsetzung des ab 1. Juni 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

Nr. L 143/ 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 5 . 78
                             VERORDNUNG EWG) Nr. 1145/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . Mai 1978
                zur Festsetzung des ab 1 . Juni 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose,
                die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
                                                        führt wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
 GEMEINSCHAFTEN —                                                sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                                 berücksichtigen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                    ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des
                                                                    schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
 Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                  duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
 Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch
 die Verordnung (EWG) Nr. 706/78 (2), insbesondere               b) die Notwendigkeit, Industrien , die Gemeinschafts­
 auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz,                  erzeugnisse verwenden , und solchen, die Erzeug­
                                                                    nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Veredelungsverkehrs verwenden , gleiche        Wett­
 Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
                                                                    bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
 kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 nannten Waren vorgesehen werden .                               schusses für Isoglukose —
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom
 12. Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
 Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
 trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages                                     A rtikel 1
 fallenden Waren ausgeführt werden (3 ), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 707/78 (4), wird             Der ab 1 . Juni 1978 geltende Erstattungssatz für Iso­
 im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­          glukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose              Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs             nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
 in Form von Waren ausgeführt wird , die im Anhang               führt wird, ist im Anhang festgesetzt.
 zur Verordnung ( EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind .
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­                                    Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz
 für jeden Monat festgesetzt werden .                            Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1978 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 30 . Mai 1978
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Éticnne DAVIGNON
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABI . Nr. L 1.14 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
(2) ABI . Nr. L 94 vom 8 . 4 . 1978 , S. 5 .
Ò ABl . Nr. L 289 vom 27. 12. 1972, S. I I.
(") ABl . Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. 7.
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 78                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 143 / 19
                                                      ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30 . Mai 1978 zur Festsetzung des ab 1 . Juni 1978 gel­
            tenden Erstattungssatzes für Isoglukose , die in Form von nicht unter Anhang II des Vertra­
                                      ges fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                      (in RE)
                                                                                      Höhe der Erstattung
                 Tarifnummer                       Warenbezeichnung                       für 100 kg
                                                                                         Trockenstoff
            17.02 D I             Isoglukose                                                 1 6,66