CELEX: 31990R1298
Language: de
Date: 1990-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1298/90 der Kommission vom 17. Mai 1990 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen

18 . 5 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 128/ 13
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1298/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 17. Mai 1990
                                 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nr. 268/90 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
GEMEINSCHAFTEN —                                                Verordnung (EWG) Nr. 1094/90 (*), festgesetzt worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        268/90 genannten Vorschriften und Durchführungsbe­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            stimmungen auf die Unterlägen, über die die Kommis­
Portugals,                                                      sion gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung der zur
                                                                Zeit geltenden Höhe der Beihilfe wie in dieser Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85 des Rates        nung angegeben —
vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Soja­
bohnen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 2217/88 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 7,           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2286/88 des Rates
vom 19. Juli 1988 zur Gewährung einer Sonderbeihilfe                                      Artikel 1
für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen (3),
in Erwägung nachstehender Gründe :                              ( 1 ) Die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                1491 /85 genannte Beihilfe und die in Artikel 1 der
Da für das Wirtschaftsjahr 1990/91 der Zielpreis für Soja­      Verordnung (EWG) Nr. 2286/88 für Portugal vorgesehene
bohnen noch nicht festgesetzt ist, konnte der Beihilfebe­       Sonderbeihilfe sind im Anhang festgesetzt.
trag für den Fall der Vorausfestsetzung für dieses Wirt­
schaftsjahr nur vorläufig anhand der letzten Preisvor­          (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für das
schläge und der flankierenden Maßnahmen, die von der            Wirtschaftsjahr 1990/91 anzuwendenden Beihilfebetrag
Kommission dem Rat vorgelegt wurden, berechnet                  für Sojabohnen wird jedoch mit Wirkung vom 48 . Mai
werden. Dieser Beihilfebetrag darf daher nur vorläufig          1990 bestätigt oder geändert werden, um den für das
angewandt werden und ist zu bestätigen oder zu ändern,          Wirtschaftsjahr 1990/91 festgesetzten Preisen und flankie­
sobald die Preise und flankierenden Maßnahmen, insbe­           renden Maßnahmen, insbesondere welche die Anwen­
sondere welche die Anwendung der Regelung der garan­            dung der Regelung der garantierten Höchstmengen
tieren Höchstmengen betreffen, für das Wirtschaftsjahr          betreffen, Rechnung zu tragen.
1990/91 bekannt sind .
                                                                                          Artikel 2
Die in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1491 /85 genannte Beihilfe ist mit der Verordnung (EWG)         Diese Verordnung tritt am 18. Mai 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 17. Mai 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(>) ABl". Nr. L 151 vom IG. 6. 1985, S. 15.
(2) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11 .                      (4) ABl. Nr. L 30 vom 1 . 2. 1990, S. 37.
f) ABl. Nr. L 201 vom 27. 7. 1988, S. 2.                         O ABl. Nr. L 111 vom 1 . 5. 1990, S. 18.
 ---pagebreak--- Nr. L 128/ 14                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                18 . 5. 90
                                                                  ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 17. Mai 1990 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für
                                                                 Sojabohnen
                                                                                                                      (ECU/100 kg)
                                                                                          Samen, geerntet in :
                                                                                                                  einem anderen
                                                                           Spanien               Portugal
                                                                                                                   Mitgliedstaat
              Samen, verarbeitet in : laufender Monat :
              -— Spanien                                                    0,000                26,875               26,875
              — Portugal                                                   18,948                26,875 0             26,875
              — einem anderen Mitgliedstaat                                18,948                26,875               26,875
              Samen, verarbeitet in : 1 . Term. :
              — Spanien                                                     0,000                27,179               27,179
              — Portugal                                                   19,252                27,179 (*)           27,179
              — einem anderen Mitgliedstaat                                19,252                27,179               27,179
              Samen, verarbeitet in : 2. Term. :
              — Spanien                                                     0,000                27,219               27,219
              — Portugal                                                   19,292                27,219 (*)           27,219
              — einem anderen Mitgliedstaat                                19,292                27,219               27,219
              Samen, verarbeitet in : 3 . Term . :
              — Spanien                                                     0,000                26,995               26,995
              — Portugal                                                   19,068                26,995 0             26,995
              — einem anderen Mitgliedstaat                                19,068                26,995               26,995
              Samen, verarbeitet in : 4. Term. :
              — Spanien                                                     0,000                26,875               26,875
              — Portugal                                                   18,948                26,875 0             26,875
              — einem anderen Mitgliedstaat                                18,948                26,875               26,875
              Samen, verarbeitet in : 5. Term. (') :
              — Spanien                                                     0,000                26,352               26,352
              — Portugal                                                   18,425                26,352 0             26,352
              — einem anderen Mitgliedstaat                                18,425                26,352               26,352
              0 Sonderbeihilfe.
              (') Im Fall der Vorausfestsetzung für das Wirtschaftsjahr 1990/91 , vorbehaltlich der für das genannte Wirtschaftsjahr
                  festzusetzenden Preise, flankierenden Maßnahmen und der Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­
                  mengen .