CELEX: 42015D0578
Language: de
Date: 2015-04-01 00:00:00
Title: Beschluss (EU, Euratom) 2015/578 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. April 2015 zur Ernennung von Richtern und Generalanwälten beim Gerichtshof

11.4.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 96/11
            
         BESCHLUSS (EU, Euratom) 2015/578 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
   vom 1. April 2015
   zur Ernennung von Richtern und Generalanwälten beim Gerichtshof
   DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 253 und 255,
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Amtszeit von 14 Richtern und vier Generalanwälten des Gerichtshofs endet am 6. Oktober 2015. Außerdem wird die Zahl der Generalanwälte des Gerichtshofs gemäß dem Beschluss 2013/336/EU des Rates (1) mit Wirkung vom 7. Oktober 2015 auf elf erhöht. Für den Zeitraum vom 7. Oktober 2015 bis zum 6. Oktober 2021 sollten diese Ämter daher neu besetzt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Herr Lars BAY LARSEN, Herr François BILTGEN, Herr Endre JUHÁSZ, Frau Küllike JÜRIMÄE, Herr Siniša RODIN, Herr Allan ROSAS, Herr Marek SAFJAN und Herr Daniel ŠVÁBY sind für eine weitere Amtszeit als Richter beim Gerichtshof vorgeschlagen worden. Frau Juliane KOKOTT und Frau Eleanor SHARPSTON sind für eine weitere Amtszeit als Generalanwältinnen beim Gerichtshof vorgeschlagen worden. Zudem ist Herr Henrik Saugmandsgaard ØE für das Amt eines Generalanwalts beim Gerichtshof vorgeschlagen worden.
            
         
               (3)
            
            
               Der durch Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichtete Ausschuss hat zur Eignung von Herrn Lars BAY LARSEN, Herrn François BILTGEN, Herrn Endre JUHÁSZ, Frau Küllike JÜRIMÄE, Herrn Siniša RODIN, Herrn Allan ROSAS, Herrn Marek SAFJAN und Herrn Daniel ŠVÁBY für das Amt eines Richters beim Gerichtshof sowie zur Eignung von Frau Juliane KOKOTT, Frau Eleanor SHARPSTON und Herrn Henrik Saugmandsgaard ØE für das Amt eines Generalanwalts beim Gerichtshof Stellung genommen —
            
         HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Für die Zeit vom 7. Oktober 2015 bis zum 6. Oktober 2021 werden folgende Personen zu Richtern beim Gerichtshof ernannt:
   
               —
            
            
               Herr Lars BAY LARSEN,
            
         
               —
            
            
               Herr François BILTGEN,
            
         
               —
            
            
               Herr Endre JUHÁSZ,
            
         
               —
            
            
               Frau Küllike JÜRIMÄE,
            
         
               —
            
            
               Herr Siniša RODIN,
            
         
               —
            
            
               Herr Allan ROSAS,
            
         
               —
            
            
               Herr Marek SAFJAN,
            
         
               —
            
            
               Herr Daniel ŠVÁBY.
            
         Artikel 2
   Für die Zeit vom 7. Oktober 2015 bis zum 6. Oktober 2021 werden folgende Personen zu Generalanwälten beim Gerichtshof ernannt:
   
               —
            
            
               Frau Juliane KOKOTT,
            
         
               —
            
            
               Herr Henrik Saugmandsgaard ØE,
            
         
               —
            
            
               Frau Eleanor SHARPSTON.
            
         Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 1. April 2015.
      
         
            Die Präsidentin
         
         I. JUHANSONE
      
   
   
      (1)  Beschluss 2013/336/EU des Rates vom 25. Juni 2013 zur Erhöhung der Zahl der Generalanwälte des Gerichtshofs der Europäischen Union (ABl. L 179 vom 29.6.2013, S. 92).