CELEX: 32020D2112
Language: de
Date: 2020-12-16 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2112 der Kommission vom 16. Dezember 2020 zur Änderung der Anhänge der Entscheidungen 93/455/EWG, 1999/246/EG und 2007/24/EG im Hinblick auf die Genehmigung von Notstands- bzw. Krisenplänen des Vereinigten Königreichs in Bezug auf Nordirland zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, der klassischen Schweinepest, der Geflügelpest und der Newcastle-Krankheit (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020)9307) (Text von Bedeutung für den EWR)

17.12.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 427/17
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/2112 DER KOMMISSION
         vom 16. Dezember 2020
         zur Änderung der Anhänge der Entscheidungen 93/455/EWG, 1999/246/EG und 2007/24/EG im Hinblick auf die Genehmigung von Notstands- bzw. Krisenplänen des Vereinigten Königreichs in Bezug auf Nordirland zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, der klassischen Schweinepest, der Geflügelpest und der Newcastle-Krankheit
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020)9307)
            
         
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 über Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle- Krankheit (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 3,
         gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 3,
         gestützt auf die Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (3), insbesondere auf Artikel 72 Absatz 7,
         gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (4), insbesondere auf Artikel 62 Absatz 4,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     In der Entscheidung 93/455/EWG der Kommission (5) werden die Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche der im Anhang der genannten Entscheidung angeführten Mitgliedstaaten genehmigt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Entscheidung 1999/246/EG der Kommission (6) werden die Notstandspläne zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest der im Anhang der genannten Entscheidung angeführten Mitgliedstaaten genehmigt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Im Anhang der Entscheidung 2007/24/EG der Kommission (7) ist die Liste der Mitgliedstaaten aufgeführt, die Krisenpläne zur Bekämpfung der Geflügelpest und der Newcastle-Krankheit genehmigt haben.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden das „Austrittsabkommen“) und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten die Richtlinien 92/66/EWG, 2001/89/EG, 2003/85/EG und 2005/94/EG sowie die auf ihnen beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland. Deshalb sollten Verweise auf das Vereinigte Königreich in den Anhängen der Entscheidungen 93/455/EWG, 1999/246/EG und 2007/24/EG durch Verweise auf das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ersetzt werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die Anhänge der Entscheidungen 93/455/EWG, 1999/246/EG und 2007/24/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte dieser Beschluss ab dem 1. Januar 2021 gelten.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang der Entscheidung 93/455/EWG erhält die Fassung des Anhangs I des vorliegenden Beschlusses.
         
         
            Artikel 2
            Der Eintrag des Vereinigten Königreichs in der Liste im Anhang der Entscheidung 1999/246/EG erhält folgende Fassung:
            
               „Vereinigtes Königreich (Nordirland) (*)
               
            
         
         
            Artikel 3
            Der Anhang der Entscheidung 2007/24/EG erhält die Fassung des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses.
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2021.
         
         
            Artikel 5
            Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 16. Dezember 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               Stella KYRIAKIDES
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 260 vom 5.9.1992, S. 1.
         
            (2)  ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5.
         
            (3)  ABl. L 306 vom 22.11.2003, S. 1.
         
            (4)  ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.
         
            (5)  Entscheidung 93/455/EWG der Kommission vom 23. Juli 1993 über die Genehmigung von Notstandsplänen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (ABl. L 213 vom 24.8.1993, S. 20).
         
            (6)  Entscheidung 1999/246/EG der Kommission vom 30. März 1999 zur Genehmigung von Notstandsplänen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (ABl. L 93 vom 8.4.1999, S. 24).
         
            (7)  Entscheidung 2007/24/EG der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Genehmigung von Krisenplänen zur Bekämpfung der Geflügelpest und der Newcastle-Krankheit (ABl. L 8 vom 13.1.2007, S. 26).
      
      
         
            ANHANG I
            
               
                  
                     „ANHANG
                     Die von folgenden Mitgliedstaaten (1) vorgelegten Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche werden genehmigt:
                     
                                 Belgien
                              
                           
                                 Dänemark
                              
                           
                                 Deutschland
                              
                           
                                 Griechenland
                              
                           
                                 Spanien
                              
                           
                                 Frankreich
                              
                           
                                 Irland
                              
                           
                                 Italien
                              
                           
                                 Luxemburg
                              
                           
                                 Niederlande
                              
                           
                                 Österreich
                              
                           
                                 Portugal
                              
                           
                                 Finnland
                              
                           
                                 Schweden
                              
                           
                                 Vereinigtes Königreich (Nordirland)
                              
                           
               “
            
               (1)  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf Mitgliedstaaten auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland.
         
      
      
         
            ANHANG II
            
               
                  
                     „ANHANG
                     
                        Liste der Mitgliedstaaten
                         (1)
                        gemäß Artikel 3
                     
                     
                                 Code
                              
                              
                                 Land
                              
                           
                                 AT
                              
                              
                                 Österreich
                              
                           
                                 BE
                              
                              
                                 Belgien
                              
                           
                                 BG
                              
                              
                                 Bulgarien
                              
                           
                                 CY
                              
                              
                                 Zypern
                              
                           
                                 CZ
                              
                              
                                 Tschechische Republik
                              
                           
                                 DE
                              
                              
                                 Deutschland
                              
                           
                                 DK
                              
                              
                                 Dänemark
                              
                           
                                 EE
                              
                              
                                 Estland
                              
                           
                                 EL
                              
                              
                                 Griechenland
                              
                           
                                 ES
                              
                              
                                 Spanien
                              
                           
                                 FI
                              
                              
                                 Finnland
                              
                           
                                 FR
                              
                              
                                 Frankreich
                              
                           
                                 HU
                              
                              
                                 Ungarn
                              
                           
                                 IE
                              
                              
                                 Irland
                              
                           
                                 IT
                              
                              
                                 Italien
                              
                           
                                 LV
                              
                              
                                 Lettland
                              
                           
                                 LT
                              
                              
                                 Litauen
                              
                           
                                 LU
                              
                              
                                 Luxemburg
                              
                           
                                 MT
                              
                              
                                 Malta
                              
                           
                                 NL
                              
                              
                                 Niederlande
                              
                           
                                 PL
                              
                              
                                 Polen
                              
                           
                                 PT
                              
                              
                                 Portugal
                              
                           
                                 RO
                              
                              
                                 Rumänien
                              
                           
                                 SE
                              
                              
                                 Schweden
                              
                           
                                 SI
                              
                              
                                 Slowenien
                              
                           
                                 SK
                              
                              
                                 Slowakei
                              
                           
                                 UK(NI)
                              
                              
                                 Vereinigtes Königreich (Nordirland)
                              
                           
               
            
            
               (1)  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf Mitgliedstaaten auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland.”