CELEX: 31986R0385
Language: de
Date: 1986-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 385/86 der Kommission vom 20. Februar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

21 . 2. 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 44/23
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 385/86 DER KOMMISSION
                                                       vom 20 . Februar 1986
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß untf
                                                Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Lage aüf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                    Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              mung notwendig machen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                    ändert werden .
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3793/85 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                    zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                          Rates (6),
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
                                                                         eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
                                                                         Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen festgesetzt                kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­                   fizienten festgestellt wird.
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der
                                                                    Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                 Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist               rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                 schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der               der im Anhang genannten Beträge festzusetzen .
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten . Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .                               schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                        Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­              Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
fenden        Erzeugnisse    notwendigen          Getreidemenge     2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verordnung              Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden .
                                                                                               Artikel 2
C)  ABl . Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl.  Nr.  L 367 vom 31 . 12. 1985, S. 19.                      Diese Verordnung tritt am 21 . Februar 1986 in Kraft.
(3) ABl.  Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl.  Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
f5) ABl . Nr.  L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                       (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 44/24                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      21 . 2. 86
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20 . Februar 1986
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                      Vizepräsident
 ---pagebreak--- 21 . 2. 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 44/25
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 20. Februar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                   erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                 (ECU /Tonne)
                                                                                                   Betrag
             Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          der
                                                                                                Erstattungen
              10.01 B I        Weichweizen und Mengkorn
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          73,00
                               — Zone II b)                                                         77,00
                               — Maghreb                                                            15,00
                               — den anderen Drittländern                                           10,00
              10.01 B II       Hartweizen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                            5,00
                               — den anderen Drittländern                                            10,00
              10.02            Roggen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                            5,00
                               — den anderen Drittländern                                            10,00
              10.03            Gerste
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           95,00
                               — Zone II b)                                                        100,00
           \                   — Japan                                                                —
                               — den anderen Drittländern                                            10,00
              10.04             Hafer
                                für Ausfuhren nach :
                                — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           —
                                — den anderen Drittländern                                            —
               10.05 B          Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                              —
               10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                  —
               10.07 C   ,      Sorghum                                                                —
           ex 11.01 A           Mehl von Weichweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                               105,00
                                — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                             105,00
                                — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                              92,00
                                — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                             86,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                          79,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                          71,00
 ---pagebreak--- Nr. L 44/26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         21 . 2. 86
                                                                                                                 (ECU/Tonne)
                                                                                                                   Betrag
            Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                          der
                                                                                                                Erstattungen
        ex 1 1 .0 1 B            Mehl von Roggen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                             105,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                         105,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                       105,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                       105,00
             1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                       291,00
        \                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                       275,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                           246,00
                                 — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                        232,00
             1 1.02 A I b)       Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                             105,00
        (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
            hindurchgehen.
        (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
            hindurchgehen.
        NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977),
                zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.