CELEX: 31994R1339
Language: de
Date: 1994-06-10 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1339/94 der Kommission vom 9. Juni 1994 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

10 . 6. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 145/ 17
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1339/94 DER KOMMISSION
                                                        vom 9. Juni 1994
                                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    ausgedrückten Beträge verwendet und liegen der Bestim­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   mung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die
                                                                    Währungen der Mitgliedstaaten zugrunde. Die Durchfüh­
                                                                    rungsvorschriften zur Anwendung und Bestimmung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             dieser Umrechnungskurse sind mit der Verordnung
 Gemeinschaft,                                                      (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission f), geändert durch
                                                                    die Verordnung (EG) Nr. 547/94 (8), festgelegt worden.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
 vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­               Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
 tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung               sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 (EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf
 Artikel 13 Absatz 2 dritter Unterabsatz,                           Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates Q untersagt
                                                                    den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft
                                                                    und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                    tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
 Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92                  genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben           Rechnung zu tragen.
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­             Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berück­
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.                          sichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes,
                                                                    insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese
                                                                    Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu          sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verord­
 berücksichtigen, die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)             nung festzusetzen.
 Nr. 1 533/93 der Kommission (3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1 20/94 (4), mit Durchführungsbe­
 stimmungen für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 zu treffenden Maßnahmen aufgeführt sind.                           schusses für Getreide —
 Bei Malz muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
 Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
berechnet werden. Diese Mengen sind mit der Verord­
 nung (EWG) Nr. 1533/93 festgesetzt worden.
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­                                       Artikel 1
nisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der
 Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestim­
mung erforderlich machen.                                           Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1
                                                                   Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 1766/92 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates 0, geändert durch die Verordnung (EG)
 Nr. 3528/93 (*), definierten repräsentativen Marktkurse
                                                                                           Artikel 2
werden zur Umrechnung der in Drittlandswährungen
(') ABl.  Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .                        Diese Verordnung tritt am 10. Juni 1994 in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L 196 vom 5. 8 . 1993, S. 22.
(3) ABl.  Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.
O   ABl.  Nr. L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O   ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 ,                      (8) ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
fö ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.                         (') ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 145/18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          10 . 6. 94
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 9. Juni 1994
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                     Rene STEICHEN
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 9. Juni 1994 zur Festsetzung der für Malz anzuwen­
                                            denden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                             (ECU/ Tonne)
                                         Erzeugniscode                       Erstattungsbetrag (')
                                        11071019 000                                 30,00
                                        1107 1099000                                 40,00
                                        1107 20 00 000                               50,00
                           (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                               Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                               der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.