CELEX: 31979R2409
Language: de
Date: 1979-11-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2409/79 der Kommission vom 31. Oktober 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 275 /30                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 11 . 79
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2409/79 DER KOMMISSION
                                               vom 31 . Oktober 1979
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                             1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                             fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              192/75 (4) entspricht.
                                                             Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des           für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer            zu legen :
Vorschriften für Isoglukose (!), zuletzt geändert durch      — für die Währungen, die untereinander zu jedem
die Verordnung (EWG) Nr. 1293/79 (2), insbesondere                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz
                                                                  chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
und Absatz 5,
                                                                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                  rität dieser Währungen stützt,
nach Stellungnahme, des Währungsausschusses,                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                  während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                 nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung               nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
                                                                  wird .
vorgesehen werden .
                                                             Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff           Anhang angegeben festzusetzen .
insbesondere unter Berücksichtigung der nach Artikel          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
19 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 (3)             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
festgesetzten Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel      schusses für Isoglukose —
1 Absatz 1 Buchstabe d) derselben Verordnung ge­
nannten Erzeugnisse und der wirtschaftlichen Aspekte
der geplanten Ausfuhren festzusetzen .                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft                                       Artikel 1
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­
ren .                                                         Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
                                                             Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
                                                              nisse sind im Anhang festgesetzt.
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                      Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die           Diese Verordnung tritt am 1 . November 1979 in
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung            Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . Oktober 1979
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Finn GUNDELACH
                                                                             Vizepräsident
(>) ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 162 vom 30. 6. 1979, S. 10.
P) ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   (n ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 1 . 11 . 79                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 275/31
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31 . Oktober 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                          erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                        (ECU)
                  Nummer des                                                                                  Erstattungs­
                 Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                betrag
                   Zolltarifs                                                                                  je 100 kg
                                                                                                              Trockenstoff
            17.02                    Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                     oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                      mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                      D. andere Zucker und Sirupe :
                                          I. Isoglukose                                                        18,17 (!)
            21.07                     Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                     griffen :
                                      F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                          III . Isoglukose                                                     18,17 (»)
            ( l ) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.