CELEX: 31976R1904
Language: de
Date: 1976-07-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1904/76 der Kommission vom 30. Juli 1976 zur Festsetzung der ab 1. August 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 207/40                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 7. 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1904/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Juli 1976
                 zur Festsetzung der ab 1 . August 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Aus­
                 fuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                       fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zung des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt
                                                                  werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
                                                                      Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grund­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des                    erzeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft so­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                        wie die Weltmarktpreise ;
Marktorganisation für Eier (*), insbesondere auf Artikel          b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,
                                                                      ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                     duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen                c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 die­                  schaftserzeugnisse verwenden, und solchen, die Er­
ser Verordnung genannten Erzeugnisse und den Prei­                    zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
sen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der                 ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
Ausfuhr ausgeglichen werden . In der Verordnung                       bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
(EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom 12. Dezember                       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
1972 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Krite­                  schusses für Geflügelfleisch und Eier —
rien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für be­
stimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
Waren ausgeführt werden (2), geändert durch die Ver­                                      Artikel 1
ordnung (EWG) Nr. 3058 /75 (3), sind die Erzeugnisse
bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr            Die ab 1 . August 1976 geltenden Erstattungssätze für
in Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.                    die Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der
2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt werden muß .              Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 und des Artikels 1
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Ver­             Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz                  Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für                   2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden, werden
einen Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem                  entsprechend dem Anhang festgesetzt.
Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die                                       Artikel 2
gleichen Erzeugnisse ist, die im unverarbeiteten Zu­
stand ausgeführt werden .                                          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30 . Juli 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                               P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
( 1 ) ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975 , S. 49 .
(2 ) ABl . Nr. L 289 vom 27. 12 . 1972, S. 13 .
  3) ABl . Nr. L 306 vom 26 . 11 . 1975, S. 3 .
 ---pagebreak--- 31 . 7. 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 207/41
                                                       ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. Juli 1976 zur Festsetzung der ab 1 . August
           1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                       Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                             ( RE 1 100 kg
             Nummer des
            Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                    Erstattungssloc
              Zolltarifs
               04.05         Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                             Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                             A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                 I. Eier von Hausgeflügel :
                                    b) andere (als Bruteier)                                    13,00
                             B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                 I. genießbar :
                                    a) Eier ohne Schale :
                                       ex 1, getrocknet, ungezuckert                           40,00
                                       ex 2. andere, ungezuckert                                10,00
                                    b) Eigelb :
                                       ex 1 , flüssig, ungezuckert                              18,00
                                       ex 2, gefroren, ungezuckert                             20,00
                                       ex 3, getrocknet, ungezuckert                           42,00