CELEX: 31996R0434
Language: de
Date: 1996-03-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 434/96 DER KOMMISSION vom 8. März 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 60/ 18      IDE-!                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 3 . 96
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 434/96 DER KOMMISSION
                                                           vom 8 . März 1996
                      über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 5. März
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                         1996 beantragten Mengen die monatliche Höchstmenge
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               für März 1996. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
   Gemeinschaft,                                                        für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.
                                                                        Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates               auszusetzen, die nach dem 5. März 1996 und vor dem 4 .
  vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­                 April 1996 gestellt werden —
   tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
  Verordnung (EG) Nr. 1363/95 (2),
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1153/95 der                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  Kommission vom 22. Mai 1995 über eine Schutzmaß­
  nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
  China (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.                                             Artikel 1
  2944/95 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                     In Anbetracht der der Kommission am 6. März 1996
                                                                       vorliegenden Informationen werden die am 5. März 1996
  In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                    beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord­
  Kommission (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.               nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes
  1 662/94 (% wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch             0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,
  in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                 die 0,23186 % der beantragten Menge entspricht.
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.
 Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                      Den nach dem 5. März 1996 und vor dem 4. April 1996
  1153/95 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1995 und                gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
 31 . Mai 1996 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                  die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben .
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
 monatlichen Höchstmenge erteilt.
                                                                                               Artikel 2
 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­
 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits                      Diese Verordnung tritt am 9 . März 1996 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 8 . März 1996
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                              Mitglied der Kommission
(>)  ABl. Nr. L  118 vom   20.  5. 1972, S. 1 .
(2)  ABl. Nr. L  132 vom   16.  6. 1995, S. 8.
(3)  ABl. Nr. L  116 vom   23.  5. 1995, S. 23.
(4)  ABl. Nr. L 308  vom   21 . 12. 1 995, S. 17.
O    ABl. Nr. L 170  vom   13.  7. 1993, S. 10.
M ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .