CELEX: 31975R2382
Language: de
Date: 1975-09-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2382/75 der Kommission vom 17. September 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen der Tarifnummer 56.03 mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 245 / 12                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     19 . 9 . 75
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2382/75 DER KOMMISSION
                                               vom 17 . September 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Abfälle von synthetischen oder
               künstlichen Spinnstoffen der Tarifnummer 56.03 mit Ursprung in Jugoslawien ,
               dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3048 /74 des Rates vom 2 . Dezember 1974
                                   vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Für Abfälle von synthetischen und künstlichen Spinn­
GEMEINSCHAFTEN —                                               stoffen der Tarifnummer 56.03 ist der Plafond gemäß
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              der oben angegebenen Grundlage auf 1 575 Tonnen
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 472,5
                                                               Tonnen . Am 16. September 1975 haben die Einfuh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048 /74 des             ren in die Gemeinschaft von Abfällen von syntheti­
 Rates vom 2 . Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­           schen und künstlichen Spinnstoffen der Tarifnummer
 präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung            56.03 mit Ursprung in Jugoslawien , dem Zollpräferen­
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4        zen gewährt werden , den in Rede stehenden Höchstbe­
Absatz 2,
                                                               trag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genann­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            ten Verordnung (EWG) Nr. 3048 /74, die die Beach­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             tung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedes­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                sen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­              Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber Jugo­
                                                               slawien wiedereinzuführen —
 plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
nannten Verordnung erwähnten Ländern             mit Aus­                                   Artikel 1
 nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­            Ab 22. September 1975 wird der Zollsatz, der auf
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3048 /74 des Rates
 Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern               vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­           die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
lungen sind .                                                  in Jugoslawien wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                  Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                   Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen mit Ausnahme be­               56.03                 Abfälle von synthetischen oder künstli­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                               chen Spinnfasern (einschließlich Garnab­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               fälle und Reißspinnstoff), weder gekrem­
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                    pelt noch gekämmt
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                           Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren a.us jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                    meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. September 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              F. O. GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 24.