CELEX: 31997R1751
Language: de
Date: 1997-09-09 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1751/97 DER KOMMISSION vom 9. September 1997 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

L 246/4              DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                10 . 9 . 97
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 1751/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 9. September 1991
                      über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    September 1997 beantragten Mengen die in der
   GEMEINSCHAFTEN —                                                  genannten Verordnung für den Monat September 1997
                                                                     genannte monatliche Höchstmenge. Daher ist festzu­
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             legen, in welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrli­
  Gemeinschaft,
                                                                     zenzen erteilt werden können . Infolgedessen ist die Ertei­
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates             lung von Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem
  vom 28 . Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorga­              5. September 1997 und vor dem 6. Oktober 1997 gestellt
  nisation für Obst und Gemüse ('),                                  werden —
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 903/97 der
  Kommission vom 21 . Mai 1997 über eine Schutzmaß­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
  China (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                            Artikel 1
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                  In Anbetracht der der Kommission am 8 . September
  In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                  1997 vorliegenden Informationen werden die am 5.
  Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.             September 1997 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß
  1 662/94 (4), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch         Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für
  in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­               Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in
  lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                             China für eine Menge erteilt, die 0,10429 % der bean­
                                                                     tragten Menge entspricht.
  Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.
  903/97 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1997 und               Den nach dem 5. September 1997 und vor dem 6.
  31 . Mai 1998 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für               Oktober 1997 gestellten Anträgen auf Erteilung einer
  Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer                Einfuhrlizenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird
  monatlichen Höchstmenge erteilt.                                   nicht stattgegeben .
  Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­                                     Artikel 2
  nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
 erteilten    Einfuhrlizenzen      überschreiten  die   am   5.      Diese Verordnung tritt am 10 . September 1997 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 9 . September 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. L  297  vom  21 . 11 . 1996, S. 1 .
(2) ABl. L  130  vom  22. 5. 1997, S. 6.
O   ABl. L  170  vom  13. 7. 1993, S. 10.
(4) ABl. L  176  vom  9. 7. 1994, S. 1 .