CELEX: 31976R0277
Language: de
Date: 1976-02-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 277/76 des Rates vom 9. Februar 1976 zur Aufrechterhaltung der hinsichtlich der Einfuhr von gewissen Textilerzeugnissen mit Ursprung in der Republik Korea ergriffenen Eilmaßnahmen

11 . 2 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 36/ 1
                                                               I
                                            (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG ( EWG) Nr. 277/76 DES RATES
                                                    vom 9. Februar 1976
                zur Aufrechterhaltung der hinsichtlich der Eimuhr von gewissen Textilerzeugnis­
                     sen mit Ursprung in der Republik Korea ergriffenen Eilmaßnahmen
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                          Rates zur Einführung der Einfuhrregelung, die sich
GEMEINSCHAFTEN —                                                  aus dem Abschluß des am 28 . November 1975 para­
                                                                  phierten Abkommens zwischen der Europäischen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Korea
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   über den Handel mit Textilerzeugnissen ergibt, oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1439/74 des                 andernfalls bis zum Inkrafttreten anderer entsprechen­
Rates vom 4. Juni 1974 betreffend die gemeinsame                  der Maßnahmen des Rates aufrechtzuerhalten —
Einfuhrregelung ('), insbesondere auf Artikel 13 ,
nach Anhörung des in Artikel 5 dieser Verordnung                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vorgesehenen Beratenden Ausschusses,
                                                                                         Artikel 1
auf Vorschlag der Kommission ,
                                                                   Die durch Verordnung (EWG) Nr. 3351 /75 ergriffe­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 nen Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr von ge­
Mit Verordnung ( EWG) Nr. 3351 /75 (2) hat die Kom­               wissen Textilerzeugnissen aus der Republik Korea blei­
mission Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr ge­                 ben vorläufig anwendbar.
wisser Textilerzeugnisse aus der Republik Korea einge­
führt .                                                                                  Artikel 2
Da die Gründe, die die Einführung dieser Maßnah­                   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
men gerechtfertigt haben , fortbestehen, ist es ange­             chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
bracht, sie bis zum Inkrafttreten der Verordnung des               ten in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Geschehen zu Brüssel am 9 . Februar 1976 .
                                                                           Im Namen des Rates
                                                                               Der Präsident
                                                                                 G. THORN
(') ABl . Nr. L 159 vom 15 . 6 . 1974, S. 1 .
(-') ABl . Nr. L 330 vom 24 . 12 . 1975 , S. 22 .