CELEX: 22019D0179
Language: de
Date: 2018-12-13 00:00:00
Title: Beschluss Nr. 1/2018 des Handelsausschusses vom 13. Dezember 2018 zur Änderung des Anhangs XIII Anlage 1 des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Ecuador, Kolumbien und Peru andererseits [2019/179]

5.2.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 33/35
               
            
         BESCHLUSS Nr. 1/2018 DES HANDELSAUSSCHUSSES
         vom 13. Dezember 2018
         zur Änderung des Anhangs XIII Anlage 1 des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Ecuador, Kolumbien und Peru andererseits [2019/179]
         DER HANDELSAUSSCHUSS —
         gestützt auf das Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Ecuador, Kolumbien und Peru andererseits, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe d,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 11. Februar 2014 legte Kolumbien der Union gemäß Artikel 209 des Übereinkommens einen Antrag auf Aufnahme neuer geografischer Angaben in Anhang XIII Anlage 1 des Übereinkommens vor. Die Union hat für neun neue geografische Angaben Kolumbiens das Einspruchsverfahren und die Prüfung abgeschlossen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 5. Oktober 2018 bewertete der Unterausschuss „Geistiges Eigentum“ bei einer Tagung zwischen der EU-Vertragspartei und Kolumbien gemäß Artikel 257 Absatz 2 des Übereinkommens die Informationen zu den neun neuen geografischen Angaben Kolumbiens und schlug dem Handelsausschuss vor, Anhang XIII Anlage 1 des Übereinkommens entsprechend zu ändern.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang XIII Anlage 1 des Übereinkommens sollte daher geändert werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Der Beschluss, Anhang XIII Anlage 1 des Übereinkommens zu ändern, kann nach Artikel 14 Absatz 3 des Übereinkommens auf einer Sitzung des Handelsausschusses zwischen der Europäischen Union und Kolumbien angenommen werden, da er ausschließlich die bilateralen Beziehungen zwischen ihnen betrifft und die Rechte und Pflichten eines anderen unterzeichnenden Andenstaats nicht berührt —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang XIII Anlage 1 des Übereinkommens werden in der Tabelle unter Buchstabe a „Geografische Angaben Kolumbiens für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel, Weine, Spirituosen und aromatisierte Weine“ die Einträge im Anhang dieses Beschlusses angefügt.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den Vertretern des Handelsausschusses unterzeichnet, die bevollmächtigt sind, für die Zwecke der Änderung des Abkommens im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Dieser Beschluss ist ab dem Zeitpunkt der letzten Unterschrift wirksam.
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Quito, Ecuador, am 13. Dezember 2018.
            
               
                  Für den Handelsausschuss
               
               
                  Leiter der EU-Delegation
               
               Matthias JØRGENSEN
               
                  Leiter der Delegation Kolumbiens
               
               Juan Carlos CADENA
            
         
      
      
         
            ANHANG
            
                        Café de Nariño
                     
                     
                        Kaffee
                     
                  
                        Café de Cauca
                     
                     
                        Kaffee
                     
                  
                        Café del Huila
                     
                     
                        Kaffee
                     
                  
                        Bizcocho de Achira del Huila
                     
                     
                        Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren und Kleingebäck
                     
                  
                        Queso Paipa
                     
                     
                        Käse
                     
                  
                        Queso del Caquetá
                     
                     
                        Käse
                     
                  
                        Clavel de Colombia
                     
                     
                        Blumen und Zierpflanzen
                     
                  
                        Rosa de Colombia
                     
                     
                        Blumen und Zierpflanzen
                     
                  
                        Crisantemo de Colombia
                     
                     
                        Blumen und Zierpflanzen