CELEX: 51981PC0219
Language: de
Date: 1981-04-29
Title: ENTWURF EINER VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 219
Vol. 1981/0080
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                           KOM(81)219 endg.
                                      -/
                                            /\
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                                                            '    ' '
                                  r- J     Brüssel , deiY29\. April 1981
                                                 « iV'T.Ô *     h
                                               •              '> V
                  ENTWURF EINER VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      über die Zolltarif liehe Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur
      Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung
      von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 K0M(81 ) 219 endg .
 ---pagebreak---                                       BEGRÜNDUNG
1 . Durch Verordnung Nr . 3184 / 80 vom 18 . November 1980 ( 1 ) hat der Rat
      die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Weihe von Luftfahrt-
      waren autonom ausgesetzt . Diese Zollaussetzungen laufen am
      30 . Juni 1981 aus .
2 . Die Kommission schlägt eine Verlängerung der gegenwärtigen Zollausset-
      zung für diese Waren vor ( siehe Anhang der nachfolgenden Verordnung ).
      Die Kommission hat dabei die Interessen der Luftfahrtgesellschaften
      und der Gemeinschaftsindustrien wohl abgewogen .
3 . wegen des laufenden GATT-Verhandlungen zur Erweiterung der Liste der
      Luftfahrtwaren , für die eine vertragsmässige und ständige Herabsetzung
      der Zolle besteht , wird die Gültigkeitsdauer der vorgeschlagenen
      Verordnung auf sechs Monate begrenzt .
4 . Es wird daran erinnert , dass die Resolution des Rates vom 27.6.1974
      über zur Vereinfachung der Aufgaben, der Zollverwaltungen zu treffenden
      Massnahmen ( ABL Nr . C 79 / 74 , S. 1 ) vorschreibt , dass die Veröffent­
      lichung der nachfolgenden Verordnung spätestens 6 Wochen vor dem Datum
      ihres Inkrafttretens erfolgt .
 ( 1 ) ABl . Nr . L 339 vom 15.12.1980,_ S. 1 .
 ---pagebreak---                                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. . ./ 81 DES RATES
                                                         vom
                       über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau,
                            bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
         DER RAT DER EUROPAISCHEN                                       stimmte Erzeugnisse festgelegt wurden , müssen bei
         GEMEINSCHAFTEN –                                               der Aufstellung einer Zollaussetzungsliste für dieje­
                                                                        nigen Erzeugnisse gelten, die für die Instandhaltung
         gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              oder die Instandsetzung von derartigen, gegenwärtig
         ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf               in der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt
         Artikel 28 ,                                                   sind . Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapa­
        auf Entwurf der Kommission ,                                    zitäten der gemeinschaftlichen Industrie sollte den
         in Erwägung nachstehender Gründe :                             Haltern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
                                                                        mehr als 15 000 kg, welche entweder in Drittländern
                                                                        oder in der Gemeinschaft, jedoch unter Verwendung
         Mit der Verordnung ( EWG) Nr?1 84 /80 des Rates                eines bedeutenden Anteils an Drittlandserzeugnis-
Novem-   vom 18 . /        1980 über die zolltarifliche Behand-         sen, gebaut worden sind, die Möglichkeit geboten
ber      'u n8 bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung               werden, sich unter Aussetzung der Zölle des Ge­
         beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instand­             meinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhal­
       ■ setzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( ' ), wer­           tung oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeug­
         den für eine Reihe von Erzeugnissen , die dazu be­              nissen zu versorgen .
          stimmt sind, in Flugzeuge mit einem Leergewicht
          von mehr als 15 000 kg eingebaut oder zur Instand­             Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht er­
          haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit ei­             hältlicher Erzeugnisse wird außerdem bei der In­
          nem Leergewicht von mehr als 15 000 kg oder von                standhaltung oder der Instandsetzung bestimmter
          Flugzeugen oder Hubschraubern mit eincin Leerge­               Flugzeug- und Hubschraubertypen mit einem Leer­
          wicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg ein­                 gewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg ein­
          schließlich verwendet zu werden, die Zölle des Ge­             schließlich benötigt. Es ist daher angebracht, die
          meinsamen Zolltarifs je nach Fall ganz oder teil­              Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Erzeug­
          weise ausgesetzt.                                              nisse auszusetzen .
           Diese Aussetzungen enden am 30 . Juni 1981 .                  Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zoll­
                                                                         tariflichen Maßnahmen betreffend die aus Drittlän­
                                                                         dern eingeführten Waren für den Bau, die Instand­
           In Anbetracht der konstruktionsbedingten techni­              haltung oder die Instandsetzung von Luftfahrzeu­
          schen Anforderungen an die gegenwärtig in der Ge­              gen der Entwicklung der technischen Möglichkeiten
          meinschaft gebauten Flugzeuge müssen am 1 . Ju­                der gemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer
           li    1981 für die zum Bau von Flugzeugen mit                 gemeinschaftlichen Zulieferindustrien angepaßt
          einem Leergewicht von mehr als 1 5 000 kg bestimm­             werden müssen . Eine derartige Anpassung kann
           ten Erzeugnisse je nach Flugzeugtyp unterschied­              eine Überprüfung der geltenden Maßnahmen zu ei­
           liche Aussetzungsmaßnahmen beibehalten werden,                 nem reiatiü frühen Zeitpunkt bedingen . Der Rat      _
           um den Möglichkeiten der gemeinschaftlichen In­                wird im /        Halbjahr 1981 die Frage der Zweck- / zweiten
           dustrie in allen Fällen Rechnung tragen zu können.
                                                                          mäßigkeit einer Zollaussetzung für Erzeugnisse prü­
                                                                          fen , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instand­
           Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung            haltung oder der Instandsetzung von Flugzeug-
           der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für be­                   typen, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemein­
           stimmte, zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen                schaft nach dem 1 . Januar 1980 erstmals zugelassen
           mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg be-               wurden, bestimmt sind. Daher ist die Geltungsdauer
                                                                          dieser Verordnung auf sechs Monate zu beschrän­
           (') AB1. Nr. L339vom 15.12.1980 , S. 1 .                       ken –
 ---pagebreak---                                                            ANHANG I
         Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen
         Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
                                                mehr als 1 5 000 kg bestimmt sind
 Tarif-
mimmcr
                                       Warenbezeichnung                           Zollsalz         Begünstigte Flugrruge
   1                                            2                                    3                       4
   38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
             Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mi-
             schungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt
             noch inbegriffen : Rückstände der chemischen Industrie oder
             verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe-
             griffen :
             ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                    für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                     Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weni-
                    ger als 70 Gewichtshundertteilen :
                    – auf der Grundlage von Kieselsaure- oder Phos-
          1.             phorsäureester                                            0%      alle Flugzeuge
   39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z . B.
             Polyäthylen, Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polysty-
             rol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat
             und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymetha-
             crylderivate, Cumaron- Inden-Harze) :
             C. andere :
                       VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                             ex b) in anderen Formen :
                                    – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                       Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                       zur Kabineninnenverkleidung von
                                       Flugzeugen bestimmt                         0%      Airbus, F 28
                       VII . Polyvinylchlorid :
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                    oder b) zu Kapitel 39 :
                                    – fUr den Luftfahrzeugbau zugelasse-
                                       nes Polyvinylchlorid in Form von
                                       Körnern                                     0%      Airbus
                             ex b) in anderen Formen :
                                    – in Folien oder Platten , ihrer Beschaf-
                                       fenheit nach zur Kabineninnenverklei-
                                       dung von Flugzeugen bestimmt                0%      Airbus
                 ex VIII. Polvvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinyl-
                             chlorid-Mischpolymerisate :
                             – in Folien oder Platten , ihrer Beschaffenheit
                                 nach zur Kabineninnenverkleidung von
                                 Flugzeugen bestimmt                               0%      Airbus
                      XIV. andere Polymerisations·· und Mischpolymerisa-
                             tionserzeugnisse :
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                    oder b) zu Kapitel 39 :
                                    – zum Befüllen der Hohlräume .......           0%      Airbus
 ---pagebreak---   Tar.f-
                                     W.ircnbr / PM                        7 olii J(7         Bcgünscigit Flugzeug?
 nuninirr
    1                                         2                               3                        4
    39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 :
            B. andere :
               V. aus anderen Stoffen :
                   ex d) andere :
                           – Schläuche aus Polytetrafluoräthylcn , für
                              Hydraulik- oder Kraftstoffleituneen , ohne
                              Form -,    Verschluß-  oder    Verbindungs-
                              stücke                                       0%        Airbus
    70.20   Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
            ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                   – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeiis-
                      aufnahme . .                                         0%        Airbus , F 28
   73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausgenommen
            Waren der Tarifnummer 73.19 :
            ex C. andere :
                   – Rohre für Hydraulikleitungen , aus 21 6.9-Stahl ,
                      nach DAN ( Deutsche Airbus-Norm ) 41 / BMS
                       7185                                                0%        Airbus
    73.20   RohrformstUcke ,     Rohrverschlußstücke    und   Rohrverbin-
            dungsstücke ( Nippel , KniestUcke , Kupplungen , Muffen ,
            Flansche und dergleichen ), aus F.iscn oder Stahl              0%        alle Flugzeuge
    73.40   Andere Waren aus Fisen oder Stahl :
            ex B. andere :
                   – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der
                      Fracht                                               0 '/o     Airbus
                   – im Frachtladesystem Verwendete Kugeln                 0%        Airbus
ex 76.02    Sube, Profile und Draht, aus Aluminium , massiv :
            – konische Profile rur Verstärkung des Seitenleitwerks ....    0 °/o     Airbus
es 76.03    Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium , mit
            einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
            – Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Walzen in Breiten
                von mindestens 1 200 mm hergestellt                        0%        F 28
    76 . 16 Andere Waren aus Aluminium :
            ex D. andere :
                   – „Quick - change" - Vorrichtungen zur Umwand-
                        lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                        und umgekehrt                                      0%        F 28
 ---pagebreak---  Tarif-
nummer
                                      Warenbezeichnung                        Zollsau         Begünstigte Flugzeuge
   I                                           2                                 3                      4
   81.04    Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets, roh
            oder verarbeitet :
            K. Titan :
                ex II . verarbeitet :
                         – gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                            Klimaanlage                                        0%     Airbus
   84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pum-
            pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke                                     '     ■
            für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandele-
            vatoren):
            B. andere Pumpen :
                ex III . Teile :
                         – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von
                             200 bar oder mehr                                 0%     Airbus, F 28 , BAC 1-11
   84.17    Apparate und Vorrichtungen , auch .elektrisch beheizt, zum
            Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung
            beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destil-
            lieren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren, Dämpfen,
            Trocknen , Verdampfoi , Kondensieren oder Kuhlen, ausge-
            nommen Haushaltsapparate ; nicht elektrische Warmwasser-
            bereiter und Badeöfen :
          . ex C. Wärmeaustauscher :
                     – für das drehzahlsurre Antriebssystem (CSD) .....       0 °/o   Airbus
                     – für die Klimaanlage                                    0%      Airbus
   84-22    Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Ent-
            laden oder Fördern ( z . B. Aufzüge, Fördermaschinen , Win-
            den , Flaschenzüge , Krane , Stetigförderer, Seilschwebebah-
            nen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der
            Tarifnummer B4.23 :
            B. andere :
                ex IV . andere :
                         – Verriegelungsvorrichtungen                         0%      Airbus
   84.59    Maschinen , Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
            anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                                                                                                                    •
            E. andere :
                ex II. andere Maschinen , Apparate und Geräte :
        •
                         – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                             rate                                             0%      Airbus, F 28
                         – hydraulische Vorrichtungen zum Verstellen
                             oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit einge-
                             bauter Bedienungsvorricritung ( Hydroloks) . .   0%      alle Flugzeuge
 ---pagebreak---     Ί a rif-
   nummer
                                          Warrnbe?ru fintini*                    Zollsatz          Begünstiger Flugzeuge
        I                                        2                                  3                        4
       84.59   E. ex III . Teile :
(Fortsetzung)               – von      Luftbefeuchtungs - und      Luftentfeuch-
                               tungsapparaten                                     0%      Airbus , F 28
                            – von hydraulischen Vorrichtungen zum Ver-
                               stellen oder Verriegeln des FI11g7.rugsit7.es mit
                               eingebauter Bedienungsvornchtung ( Hydro-
                               loks)                                              0%      alle Flugzeuge
       84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck-
              minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
               Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wan-
              nen oder ähnliche Behälter :
                  A. Druckminderventile                                           0%      F 28
              ex B. andere :
                      – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinen-             0%      Airbus, F 28
                          überdrucksystem                                         0%      Airbus, F 28
                      – Ventile für das Br.tndschutzsystein                       0%      Airbus , F 28
                      – Ventile für das Wasserleitungssystem
  ex 84.62    Wälzlager ( Kugel -, Rollen - und Nadellager aller Art):
              – Wälzlager für das Frachtladesystem                                0 %     Airbus
       85.01  Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Um-
              former sowie Stromrichter ( ζ . Β Gleichrichter); Transforma-
              toren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                                                                                                                     •
                  B. andere Maschinen und Geräte :
                      I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe, ein­
                         schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                         anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor-
                         mer :
                         ex b) andere :
                                     elektrische Stellantriebe für die Klimaan-
                                     lage mit einer Leistung von weniger als
                                     0,75 kW                                      0%      Airbus
                                – Elektromotoren mit Untersetzungsgetrie-
                                     be , für das Frachtladesystem mit einer
                                     l^istung von weniger als 0,75 kW             0 %     Airbus
                                – 28 - V - Glcichstrommotoren mit einer Lei-
                                     stung von 0,5 kW, zum Öffnen und
                                     Schließen dei Ladeluke                       0%      F 28
              ex C. Teile :
                           von   H'hnellaiifeudrn       Wcchselstromgrneratorrn
                          ( um rinn Drehzahl von mehr als J 600 ll / min ) . .    0 %     Airbus, F 28
                      – von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro-
                          motoren mit Untersetzungsgetriebe                       0%      Airbus
                      – von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                          Antiblockiersystem                                      0%      Airbus , F 28 , BAC 1-11
                      – von elektrischen Stellantrieben für die Klimaanla-
                          ge mit einer Leistung von weniger als 0,75 kW . . .     0 %     F 28                 '
                       – von 28 -V- Gleichstrommotoren mit einer Leistung
                          von 0,5 kW , zum öffnen und Schließen der Lade-
                          luke                                                    0%      F 28
                      – von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA ,
                          zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                          einen Wechselstrom von 115 V                            0 %     F 2S
 ---pagebreak---                                                                                                                                >
     Tarif
    nummer
                                         WarriihivntiiminR                         Zolknz         Begünstigte |-tugr<-ii£c
       I                                         2                                   J                      4
       85.01   ex C'. Teile :
(Fortielzung)
                         – von Stromversorgungsgeräten (Trafogleichrich-
                            tern) mit einer Nennleistung von 100 Ampère bei
                            28 V für die Gleichstromerzeugungsanlage                0%    F 28
        85.15 Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder
              Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für
              Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonauf-
              nahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfän-                                        1      ·           !
              ger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation,
              Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
              C. Teile
                   II . andere :
                         ex c) andere :
                               – VOR - LOK- Antennen für Geräte nach den
                                   Normen ARINC 547 oder 579                        0%    Airbus, F 28 , BAC 1-1 1
                               – Antennen-Koppler          für HF-Sende- Emp-
                                   fangsgeräte                                     0%     Airbus, F 28 , BAC 1-11
                               – Antennen fUr Allwetterradargeräte nach
                                   Norm ARINC 564                                  0%     Airbus, F 28 , BAC 1-11
        85.19 Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder
              Verbinden von elektrischen Stromkeisen (z. B. Schalter, Re­
              lais, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenaus-
              gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin-
              dungskästen); Fest-, und Siellwiderstände (einschließlich
              Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruck-
              te Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schrän-                                                  ■
              ke :
              ex A. Geräte zum Schließen , öffnen . Verbinden oder
                        Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                        ;– Schalter für das Frachtladesystem , das APU
                            (Auxiliary power unit)-System oder die Notbe-
\
                            leuchtungsanlage                                       0 °/o  Airbus, F 28
       90.29  Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
              oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte
              der Tarilminimcr 90.23 , 90.24 , 90.26, 90.27 oder 90.28 be-
              stimmt , auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente .
              Apparate oder ( ieriite verwendet werden können :
              A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ-
                   lich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente,
                   Apparate oder Geräte der Tarifstellc 90.28 A bestimmt :
                   ex II . andere :
                            – für das Trägheitsnavigationssystcm                   0%     Airbus
  1                         – für Magnetfeldsonden zum Messen des ma-
                               gnetischen Erdfeldes ( Flux -Gate - Sensoren) . . . 0 %    Airbus, F 28
                            – für    Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte      und
                               Zusatzgeräte hierfür                                0%     Airbus, F 28
 ---pagebreak---       r.irif-
    niimiiifi
                                           WarnibfJTit-hniirtfc                    Zolls.·»«/        Begünstigte Flup / eugc
         1                                         2                                   3                       4
         90.29  A    ex ii andere :
(Fortsetzung)               – für Überzieh-Warnrechner (Anrcigegeräte ) . . .       %o        Airbus , F 28
                            – fur      Kraftstoffdurchfluß-     und Kraftstoffver-
                                  brauchsmesser                                     %0        Airbus , F 28
                            – für elektronische Regler für die Klimaanlage . .      %0        Airhus . F 28
                B. andere :
                    II . andere :
                         ex b) andere :
                               – für pneumatische Regler für die Klimaanla-
                                     ge oder das Kabinenüberdrucksystem             % 0       Airbus
                               – für Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-
                                     anzeigegeràte                                  o/oO      Airbus, F 28
                               – für Ö!me n',:cnanzeigegeräte für die Trieb-
                                     werkskom rolle                                 %0        Airbus , F 28
                               – für G « schwindigkeitsanzeiger für Flugge-
                                     schwmdiAeitsanzeigegeräte und für die
                                     Tnebwcrkskontrolle                             % 0       Airbus , F 28
              i                – für Temperaturanzeiger für F:luggeschwin-
                                     digkeitsanzeigegeräte und für die Trieb-
                                     werkskontrolle                                 % 0       Airbus , F 28
         92.1 I S< bnllplauenvurdergabegeiatr , Diktiergeräte und andere
                Tonauln.ihntr - oder Ton wiederp, abeger.lte , einschließlich
                Pinnen -, Band - und Drahtspir' mit oder ohne Tonabneh-
                mer ; Bild - und Tonaufzeichnungs - oder Bild und Γοη-
                wiedergnbegeräte, für das Fernsehen :
                A. Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte :
                    ex II . Tonwiedergabegeräte :
                            – Musikwiedergabegt rate und automatische An-
                                  sagegeräte                                        %0
 ---pagebreak---                                                              AN1IANU II
             Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instandhaltung oder
                 Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr ab Ii 000 kg bestimmt sind
             Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung :
             a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr
                als 15 000 kg,
             b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen : BAC 1-11 , Siddeley Trident,
                Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .
                                                                                                Hugzeuge Gruppe Β
Nummer des
Crnirmtamen                            Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
      1                                       2                             i        ♦     f                    *
                           \
 ex 38.17       Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ;
                Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                – Gemische und Ladungen für die in dieser
                    Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch-
                    geräte der Tarifnummer 84.21                          0%       0%        alle Flugzeuge
      38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                anderweit weder genannt mch inbegriffen ; Rück-
                stände der chemischen Industrie oder verwandter
                Industrien , anderweit weder genannt noch inbe-
                griffen :
                ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( ins-
                         besondere fUr hydraulische Bremsen ), auch
                         mit einem Gehalt an F-rdöl oder Öl aus bi-
                         tuminösen Mineralien von weniger als 70
                         Gewichtshundcrtteilen :
                         – auf der Grundlage von Kieselsäure-
                               oder Phosphorsäureester                    0%       0%        alle Flugzeuge
      39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationser-
                zeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthy-
                len, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid,
                Polyvinylacetat, Polyvinylcnloracetat und andere
                Polyvinylderivate,          Polyacryl-    und     Poly-
                methacrylderivate, Cumaron- Inden- Harze) :
                                                                                      ,
                C. andere :
                            1 . Polyäthylen :
                                b) in anderen Formen                      0%        –                            –
                     ex IV. Polypropylen :
                                – in Formen im Sinne der Vorschrift
                                    3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39          0%        –                            _
                          VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisa-
                                ex b) in anderen Formen :                                            "«■
                                       – Acrylbutadien-Styrol in Fo-
                                           lien oder Platten, ihrer Be-
                                           schaffenheit nach zur Kabi-
                                           neninnenverkleidung      von
                                           Flugzeugen bestimmt             –       0%        Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                                                                   Flugeeug? Gruppe Β
  Nummer des
 Gemeinsamen                       Warfnbe / richnung                        Gruppe A
   Zolltarife                                                                 Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
        l                                       2                                5        4                       5
       39.02  C.       VII . Polyvinylchlorid :
(Fortsetzung)                ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                      schrift 3 a ) oder b) zu Kapi-
                                      tel 39 :
                                     – für den Luftfahrzeuçbau
                                              zugelassenes      Polyvinyl-
                                              chlorid in form von Kör-
                                              nern                                      0%      Airbus
                             ex b) in anderen Formen :
                                     – in Folien oder Platten , ih-
                                              rer   Beschaffenheit nach
                                              zur    Kabineninnenverklei-
                                              dung von Flugzeugen be-
                                              stimmt                           0%       0%      Airbus
                                     – andere                                  0 %       –                         –
                 ex VIH . Polyvmyh'lcnchlorid , Vinylidenchlo-
                             rid-Vm viel· lot id - Mischpolymerisate :
                             – in lok-η oder Platten , ihrer Be-
                                 schaîfcnheit nach zur Kabinenin-
                                 nenverkleidung von Flugzeugen
                                 bestimmt                                               0%      Airbus
                      XIV . andere Polymerisations - und Misch-
                             polymerisationscrzeugnisse :
                             ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                      schrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                      39 :
                                     – zum befullen der Hohlräu-
                                              me                           ,            0%      Airbus
                                 b) in anderen Formen                          0%
       39.07  Waren aus Stoffen der Tanfnummern 39.01 bis
              39.06 :
              B. andere :
                 V. aus anderen Stoffen .
                      ex d) andere :
                              – Waren zu technischen Zwecken
                                  und Zeilcnteile :
                                  – für           dss  Strahltriebwertay-
                                       siem                                    0 °/o    0%      Airbus, Mercure
                                 – andere                                      0 %       –
                                                                                                                   –
                              – Schläuche aas Poivtetrafiuoräthy-
                                  len , f'.'u Hydraulik - oder Kraft-
                                  stofflcituügcn , ohne Form -, </er-
                                  ic hl ( J il öoer Verbindungsstücke           –       0 %     Airbus , Mercure, Concorde
       40.14  Andere Weichkauischakwarcn :
              ex B. andere :
                      – Waren zu technischen Zwecken :
                              für das Stahitriebwcrkssystem                    0%       0 %     Airbus , Mercure
                         – andere                                              0 %
 ---pagebreak---                                                                                          Flugzeuge Gruppe Β
Nummer d»                                                           Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                         Zollsau  Zollsatz         Begünstigte Fluguuge
      1                                   2                             3        4                       5
      62.05   Andere konfektionierte Wareh aus Geweben, ein­
              schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Be-
              kleidung :
              E. andere :
                  ex II . andere :
                          – Schwimmwesten                             0%                                  –
     68.14    Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben , Ringe,
              Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) fUr Bremsen,
              Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
              anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff,
              auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder ande-
              ren Stoffen :
              B. andere                                        ·  /   0%        –                         –
     68.16    Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
              Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander-
              weit weder genannt noch inbegriffen :
              ex B. andere :
                     – Filter, Ringe und andere Waren · aus
                          agglomerierter Kohle oder aus Graphit:
                               für das Strahlt liebwerkssystem        0%       0 Vt    Airbus, Mercure
                          – andere                                     0%
      70.20   Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
              ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                      – hochfeine Glaswolle mit geringer
                           Feuchtigkeitsaufnahme                        –      0%      Airbus, Mercure, F 28, Concorde
      73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Suhl, aus-
               genommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
               ex C. andere :
                      – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik-
                           leitungen oder für Kraftstoff- oder
                           Schmierstoffleitungen :
                           – für das Strahltriebwerkssystem            0%       0%     Airbus, Mercure
                           – andere                                    0%
                      – Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                           21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche Air-
                                                                                0%     Airbus
                           bus-Norm) 41 / BMS 7185
        73.20  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr-
               verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun-
               gen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus             0%      0 Vt    alle Flugzeuge
  e* 73.24      Behülter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder
               verflüssigte Gase :
               – Behälter für Druckausgleich                           0%
 ---pagebreak---                ' /                                                             ·                                  Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer des                                                                        Hug/.eugr
  Gemeinsamen                             W.irrnltr/ ru'lmung                       Ciruppc A
    Zolltarifs                                                                        Zollsatz  Zollsatz                Begünstigte Hupztugc >
         1                                         2                                      3        4                               5
                                                 \
        7Ï.32       Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwel-
                    lenschrauben , Schrauben , Ringschrauben und
                    Schraubhaken , Niete , Splinte, Keile und ähnliche
                    Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus
                    Kisen oder Stahl ; Unterlegscheiben (auch ge-
                                                                                                      -
                    schlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben )
                    aus Stahl ;
                   A -, ohne Gewinde :                        -,
-
                         – für das Strahltriebwerkssystem                              0%        0%            Airbus, Mercure
                     <   – andere . . .                                ;     -         0%         –
                                                                                                                                               .
                   15 . n>it Gewinde :
                         ex II . ändere :
                                 – andere als Bolzen und zugehörige ,
                                      nach dem Festschrauben         unlösbar
                                      verbundene Muttern ( Hi-Loks):
                                 - – für das Strahltriebwerkssystem . .                0%        0%            Airbus, Mercure
                                      – andere                                         0%         –
                                                                                                             i
       73.35       Federn und Federblätter, aus Stahl :                                     i
                   – für das Strahltriebwerkssystem                                    0% .      0 %           Airbus, Mercure
                   ■– andere             ......                                        0 °/o
        73.40      Andere Waren aus Frisen oder Stahl :
                                                                                                        /
                   ex B. andere :                                                             (
                              – Klemm - und Rohrschellen , Abstandhal-
                                 ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-             .
                                 Vorrichtungen :
                                 – fUr das Strahltriebwerkssystem                      0 %       0% Ì          Airbus, Mercure
                                 – andere              \                               0%         –        .
                                                                                                                                    –
                              – Vorrichtungen zum Verstauen und Be-
                                  festigen der Fracht . .                              0%        0%            Airbus
                              – im Frachtl'adesystem verwendete Ku-
                                                                                                 0%            Airbus
                                 gel"                          ■ ···■'        ·■/       –
                    Stäbe , Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
                                                                                                         .
   ex 76.02
                    – mit besonderer Fabriktionsnummer versehene
                       •  Profile                                             ·        0%         –
                                                                                                                                    –
                    – konische Profile zur Verstärkung des Seiten-
                          leitwerks                                                 ■   –        0%            Airbus
                                                                                                                          ,
   ex 76.03          Bleche, Platten , Tafeln und Bänder aus Alu­
                    minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
                    – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer . : .                   0%         –                              ■   –   .
                    – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen
                          in Breiten von mindestens 1 200 mm herge-
                          stellt                                                        –        0%            F 28
 ---pagebreak---                                                                                              Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer des
' Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                            2                              J       4                         S
   ex 76.06     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan-
                gen, aus Aluminium :
                – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun-
                     gen oder fUr Kraftstoff- oder Schmierstofflei-
                     tungen                                              0%       –
        76.07   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr-
                verbindungsstücke (Nippel , Kniestücke, Kupplun-
                gen,. Muflen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                Aluminium                                                0%                                   –
        76.16   Andere Waren aus Aluminium ;
                                                                                       '
                     C. Stifte, Nägel , Krampen, Haken und der-
                         gleichen ; Waren der Schrauben- und
                         Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch
                         geschlitzte Unterlegscheiben und Feder-
                         ringscheibcn) :
                         ex II . andere :
                                 – andere als Bolzen und zugehöri-
                                     ge, nach dem Festschrauben un-                                                        -
                                     lösbar verbundene Muttern (Hi-
                                     Loks)                               0%
                e* D. andere :
                         – Klemm- und Rohrsrhellen, Abstandhal-
                             ter und Stütz-, A.ischluß- und Klemm-
                             vorrichtungen                               0%
                         – „Quick-change"-Vorrichtungen           zur
                             Umwandlung von Passagierflugzeugen
                              in Frachtflugzeuge und umgekehrt ....    ,  –
                                                                                 0%        F 28
         81.04  Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet ; Cer­
                 mets, roh oder verarbeitet :
                 K. Titan :
                      ex II. verarbeitet :
                             – gebrauchsfertige,         dünnwandige
                                  Rohre für die Klimaanlage               –       0%       Airbus, Mercure
                                                                                                                         i
                              – Bolzen , Muttern , Schrauben, Niete
                                  und ähnliche Waren der Schrau-
                                  ben - und Nietenindustrie, nach US-
                                  Normen , andere als Bolzen und zu-
                                  gehörige! nach dem Festschrauben
                                  unlösbar verbundene Muttern (Hi-
                                                                          0%
                                  Loks)
          83.02  Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Me-
                 tallen , für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fen-
                 sterladen, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Rei-
                 sekisten oder andere derartige Waren (einschließ­                       •
                 lich automatische Türschließer); Kleiderhaken,
                 Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und
                  ähnliche Waren, aus unedlen Metallen :
                 ex B. andere :
                          – automatische Türschließer :
                                  für das Strahltriebwerkssystem          0%      0%       Airbus, Mercure
                                                                          0%        –                          –·
 ---pagebreak---                                                                                           llugr.euge Gruppe Β
 Nummer drs                                                          Hugreugr
(» cnirins.unrn                       W jTrr>l>f / rK Ii η υ »g      Gruppe A
    Zolli.mK                                                          ΖοΙΚαι / Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
        I                                        2                       3        4
   ex 83.09     Verschlüsse , Verschlußbügcl , Schnallen , Spangen ,
                Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren ,
                aus unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe ,
                Planen , Täschnerwaren und zum Fertigen oder
                Ausrüsten anderer Waren ; Hohiniete und Zwei-
                spitzniete , aus unedlen Metallen ; Perlen und Flit-
                ter, aus unedlen Metallen :
                – Hohlniete und Zweispitzniete                         0%        –                          –
        84.07   Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydrau-
                lische Kraftmaschinen :
                ex C. Feile :
                          – von anderen hydraulischen Kraftma-
                             schinen                                   0%        –                          –
        84.08   Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                D. Teile :
                     II . andere :
                          ex b) andere :
                                  – von Motore· - und Kraftmaschi-
                                     nen der Tarifstelle 84.08 C       0%        –                          –
        84.10   Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechani-
                sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig-
                keitsmesscr , Hebewerke für Flüssigkeiten (z . B.
                Becherwerke, Schöpfwerke , Bandelevatoren):
                B. andere Pumpen :
                    III . Teile :
                          – von Pumpen zum Erzeugen eines
                                                                                                            – '
                              Drucks von weniger als 20 bar            0%        –
                          – von Pumpen zum Erzeugen eines
                              Drucks von 20 bar oder mehr, jedoch
                              weniger als 200 bar :
                              – für das Strahltriebwerkssystem ....    0%       0%      Airbus , Mercure
                              – andere                                 0 %       –                          –
                           – von Pumpen zum Erzeugen eines
                              Drucks von 200 bar oder mehr             0%       0%      Airbus, Mercure, F 28 , BAC I - 1 1
        84.11   Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ;
                Luft- und Gaskompressoren , Freikolbengenerato-
                ren ; Ventilatoren und dergleichen :
                A. Pumpen und Kompressoren :
                    ex III . Teile :
                              – von Pumpen und Kompressoren
                                   der Tarifstelle 84.1 1 A            0%        –
                                                                                                            –
 ---pagebreak---                                                                              τ -
                                                                                             Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer dr<                                                           Flugzeuge
 Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                Gruppe A
   Zolltarifs                                                           Zollsau  Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
       I                                      2                            J        4                        5
       84.11    C. Ventilatoren und dergleichen :
(Fortsetzung)        III . Teile :
                            – von Ventilatoren für die Luftduschen
                               der Kabine                                0%       0%      Airbus, F 28
                            – von anderen Ventilatoren und derglei-
                               chen                                      0%       0%      F 28
       84.12    Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebe-
                nen Ventilator und Vorrichtungen zum Andern
                der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
                Ganzes bilden :
                ex C. Teile :
                          – von Klimageräten mit oder ohne Kälte-
                              aggregate , mit einer Leistung von mehr
                              als 5 000 kcal / h                          –       0%      Airbus, Mercure
       84.15    Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen
                zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
                Ausrüstung :
                B. Verdampfer und Kondensatoren , andere als
                    für Haushaltsgeräte                                  0%        –                          –
                C. andere :
                    ex II . andere ;
                              – Teile von für die Klimaanlage be-
                                   stimmten Hinrichtungen zur Kälte-
                                   erzeugung                             0%       0%       F 28
       84.17    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch be-
                heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
                Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.                              .
                Heizen , Kochen , Resten , Destillieren, Rektifizie-
                ren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen,
                Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder Küh-
                len, ausgenommen Haushaltsapparate ; nichtelek-
                trische Warmwasscrbcreiter und Badeöfen :
              - C. Wärmeaustauscher :
                     – für       das   drehzahlstarre   Antriebssystem
                          (CSD)                                          0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
                     – für die Klimaanlage                               0%       0%      Airbtis, Mercure , F 28
                     – für das Vorwärmen des Treibstoffs                 0%       0%      Airbus, Mercure
                    ,– andere                                            0%        –
       84.18     Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reini-
                gen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                C. andere Maschinen und Apparate :
                     II . andere :
                           ex b) Apparate (ausgenommen Zentrifu-
                                   gen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                   von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                   – Teile                               0%       0%      F 28 , Airbus, Mercure
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Nummer des                                                          Flugzeuge
Gemeinsamen                        WarenhpïcichnunR                 Gruppe A
  Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
      1                                   2                             3        4                         i
      84.21   Mechanische Apparate , auch handbetriebene ,
              zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von
              Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch
              mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sand-
              strahlmascninen , Dampfstrahlapparate und der-
             gleichen :
             ex B. andere :
                     – Teile von Feuerlöschern für Strahltrieb-
                          werke und Hilfsaggregate » zum festen
                          Einbau in Flugzeuge                         0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
                     – Teile von Feuerlöschern für Laderäu-
                          me , zum festen Einbau in Flugzeuge . . .   0%       0%      Airbus
     84.22   Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Be-
             laden , F.ntladen oder Fördern ( z . B. Aufzüge , För-
             dermaschinen , Winden , 1 hsrh-^nzüge , Krane , Ste-
             tigförderer, Seilschwebebahnen ), ausgenommen
             Maschinen , Apparate unci Ge : ate der Tarifnum-
             mer 84 23 :
             Β . andere :
                 ex IV . andere :
                           – Vernegelungsvorrichtungen         und
                               ihre Teile                             0%       0%      Airbus, Mercure
                           – Teile von anderen Hebezeugen . . .       0 °/o     –                          –
                           – Teile von Geräten ¿ um Be - und
                               Entladen von Flugzeugen sowie
                               zum Verstauen der Fracht, zum fe-
                             • sten Finbau in Flugzeuge               0%       0%      Airbus, Mercure
      84.55  Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl-
             ter, Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar aus-
             schließlich oder hauptsächlich für Maschinen
             oder Apparate der Tariinumrner 84.51 , 84.52,
             84.53 oder 84.54 bestimmt :
             ex C. andere :
                     – Teile und Zubehör von Rechnern der
                          Tarifnummer 84.53 als Bestandteile
                          von Navigationsinstrumenter - appara-
                          ten und - geräten der Tarifnummer
                          90.28 , die ausschließlich zur Durchfüh-
                          rung der für diese Instrumente , Appara-
                          te oder Geräte charakteristischen Be-
                          rechnungen verwendet werden                 0%                                  .
      84.59  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte , in
             Kapitel 84 anaerweit weder genannt noch inbe-
             griffen :
             E. andere :
                  ex II . andere     Maschinen ,    Apparate   und
                          Geräte :
                          – Luftbefeuchtungs - und Luftentfeuch-
                              tungsapparate                           0%       0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                          – hydraulische Vorrichtungen zum
                              Verstellen und Verriegeln des Flug-
                              zeugsiues , mit eingebauter Bedie-
                              nungsvorrichtung ( Flydroloks)          0%       0%      alie Flugzeuge
 ---pagebreak---                                                                                          Flugzeuge Gruppe Β
                                                                  Flugzeuge
 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung     '          Gruppe A
   Zolltarifs                                                      Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
       1                                 2                            3        4                         s
       84.59  E. ex III . Teile :
(Fortsetzung)             – von Anlassern für Motoren , Appa-
                              rate zum Einstellen der Flugzeug-
                              propeller und Servo-Vorrichtungen     0%
                          – von Scheibenwischern ...... * ... .     0 °/o    0%       F 28
                          – von hydraulischen Servomotoren . .      0%       0%       F 28
                          – von hydropneumatischen Energie-
                              speichern in Kugelform                0%       0%       Airbus, Mercure, F 28
                          – pneumatischen Anlassern fUrTrieb-
                           •  werke                                  ___     0%       Airbus
                          – von kompletten Toiletten , ihrer Be-
                              schaffenheit nach fUr Flugzeuge be-
                              stimmt                                 –       0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                      F 28
                          – von mechanischen Schubumkehr-
                              vorrichtungen                                  0%       Concorde
                          – von Luftbefeuchtungs- und Luftent-
                              feuchtungsapparaten                   0%       0%       Airbus, Mercure, F 28
                          – von hydraulischen Vorrichtungen
                              zum Verstellen und Verriegeln des
                              Flugzeugsitzes, mit eingebauten Be-
                              dienungsvorrichtungen      (Hydro-
                              loks)                                 0%       0%       alle Flugzeuge
                                                                                    >
       84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich
              Druckminderventile und thermostatisch gesteuer-
              te Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen,
              Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Be-
              hälter :
              A. Druckminderventile ..                              0%       0%       F 28
              B. andere :
                  – Trennventile                                    0%       0%       Concorde
                  – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi-
                       nenüberdrucksystem                           0%       0%       Airbus, Mercure, F 28
                  – Ventile für das Brandschutzsystem               0%       0%       Airbus, Mercure, F 28
                  – Ventile flir das Wasserleitungssystem .....     0%       0%       Airbus, Mercure, F 28
                  – andere                                 »        0%
       84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller                                                       *
               Art):
               – Wälzlager für das Frachtladesystem                 0%       0%       Airbus
              – andere :
                  – für das Strahltriebwerkssystem                  0%       0%       Airbus, Mercure
                                                                    0%        –                           –
 ---pagebreak---                                                                                              Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                             Flugzeuge
Gemeinsamen                              Warenbezeichnung              Gruppe A
  Zolltarifs                                                            Zolliau  Zollsau           Begünstigte Flugzeuge
      1                                                                    3        4                        S
      84.63
                                                                                                       y
                  Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
                  Lagerschalen , Zahnräder, Reibräder und Getriebe
                  (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
                  und andere regelbare Getriebe); Schwungräder;
                  Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrol-
                  len für Flaschenzüge), Schaltkupplungen und an­
                 dere Wellenkupplungen :
                 C. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art, ein­                                            ■   –
                      schließlich     Lagergehäuse mit eingebautem
                      Wälzlager                                         0%
                 D. andere :
             ,        – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewunde-
                           nen Stahldrahts zum Übertragen der Dreh-
                           bewegung von den Druckluftmotoren auf
                           die Stellvorrichtungen für die Schubum-
                           kehr                                          0%       0%       Concorde
                      – andere :
                        - für üi'.s Sti ahliricbwachssystcm              0%.      0%       Airbus, Mercure,
                           – andere                    . .               0%        –
                                                                                                              1–
     84.64       Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus
                  Metallfolien (oder Blechen) in V - bindung mit an-
                 deren Stoffen (z . B. Asbest, r:l oder Pappe); Sät-
                 ze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von
                 Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung                           '
                 für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr- oder
                 Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder
                 ähnlichen Behältnissen :
               , – für das Strahltriebwerkssystem                  '.    0 %      0%       Airbus, Mercure
                 – andere                                             . 0%         –
     84.65       Teile von Maschinen , Apparaten oder mechani-
                 schen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder ge-
                 nannt noch inbegriffen , ausgenommen Teile mit
                 Anschlußstücken , Isolierung , Wicklungen , Kon-
                  takten oder anderen charakteristischen Merkma-
                  len elektronischer Waren :
                 – für das Strahltriebweikssystem                        0%       0%       Airbus, Mercure
                 '– andere                                               0%                                  –
     85.01        Elektrische Generatoren ; Elektromotoren , rotie- -
                  rende Umformer sowie Stromrichter (z B. Gleich-                     1
                  richter); Transformatoren ; Drosselspulen und an­
                  dere Selbstinduktionsspulen :
                  B. andere Maschinen und Geräte :
                      I. Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe,
                         einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge-
                         triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                         rotierende Umformet :
                         a) Synchronmotoren mit einer Leistung von
                             18 W oder weniger                           0%       –                          –
 ---pagebreak---                                                                                                Flugzeuge Groppe Β
  Nummer des                                                              Flugzeuge
 Gcincins.imc »                    W.»rrribc7.cichnnng                    Gruppe Κ
   Zollnrií*                                                               Zolltat/ Zolim*           Begünstigte Flugzeuge
       I                                    2                                  3       4                       5
       85.01    Β.       I. ex b) andere :
(Forlsetzung)
                                  – elektrische        Stellantriebe  für
                                      die Klimaanlage mit einer Lei-
                                      stung von weniger als 0,75
                                      kW                                     0%      0%      Airbus
                                  – Elektromotoren mit Unterset-
                                      zungsgetriebe, für das Fracht-
                                      ladesystem mit einer Leistung
                                      von weniger als 0,75 kW ....           0%      0%      Airbus
                                  – 28 - V - Gleichstrommotoren
                                      mit einer Leistung von 0,5
                                      kW zum öffnen und Schlie-
                                      ßen der Ladeluke                     , 0 o/t   0%      F 28
                                  – andere Motoren mit einer Lei-
                                      stung von weniger als 0,75
                                      kW und von 150 kW oder
                                      mehr                                   0%
                    ex II. Stromrichter        (ζ. B.     Gleichrichter);
                            Transformatoren ; Drosselspulen und an­
                            dere Selbstinduktionsspulen :
                            – Transformatoren mit einer Nennlei-
                               stung von weniger als 1 kVA                   0%       –                         –
                C. Teile :
                    – von schnellaufti.Jen Wechselstromgenera-
                        toren ( mit einer Drehzahl von mehr als
                        3 600 U / min)                                       0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
                    – von für das Frachtladesystem bestimmten
                        Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe             0 °/o   0%      Airbus
                    – von Generatoren für das im Fahrwerk ein-
                        gebaute Amiblockiersystem                            0%      0%      Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                             F 28, BAC l-ll
                    – von anderen Geräten der Tarifstellen
                        85.01 A oder 85.01 Β                                 0%      0 °/o   F 28
       85.02    Elektromagneie ; vormagnetisierte oder nichtvor-
                magnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten ,
                Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder
                elektromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elek-
                tromagnetische Kupplungen, Getriebe und Brem-                0%
                sen ; elektromagnetische Hebeköpfe                                    –    '                    –
        85.08    Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen
                 und Anlasser für Verbrennungsmotoren (ζ . B. Ma-
                 gnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen,
                 Zündkerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungs-
                 motoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und .
                 Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rück-
                 stromschalter :
                 ex B. andere :
                                                                             0%      0 %     Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                                                                                  Flugzeug« Gruppe Β
      Nummer des                                                                                 Flugzeuge
     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                              Gruppe Λ
        Zolltarifs                                                                                Zollsatz      Zollsatz               Begünstigte Flugzeuge
             1                                              2                                         3             4                            5
            85.12         Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                          Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbehei-
                          zen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmege-
                          räte zur Haarpflege (z B. Haartrockner, Dauer-
                          Wellenapparate , Brennscheren und Brennscheren-
                          wärmer); elektrische Bügeleisen ; Eiektrowärrr.ege-
                          räte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstän-
                          de, ausgenommen solche der '1 arifnummer 85.24 :
                          B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                             ähnlichen Zwecken :
                             ex II . andere :
                                        – Teile für Geräte zum Beheizen von
                                             Propellerflug^.eugen         sowie     deren
                                            Tragflächen                                             0 %           –                               –
            85.14         Mikrophone und Haltevo^jcMtingen dazu ; Laut-
                         sprecher ; Tonfreoü " Π7 verstärke :-;
                         ex B. andere :
                                   – Teile                                                          0%
            85.15         Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                         oder Funktelegmphieverkehr ; Sende- und Emp-
                         fangsgerät ? für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                         schließlich der mit Tonaufnahme - un· 1 í'onwieder-
                         gabegeräten kombinierten Empfn                   ¡ ) sowie Fern-
                         sehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmes-
                         sung oder Funkfernsteuerung :
                         C. Teile :      .
                              II . andere :
                                   ex -b) aus vollem Maîerial gedrehte Stücke
                                            aus unedlen Metallen , deren größter
                                            Durchmesser          25 mm       nicht   über-
                                            schreitet :
                                            – für Sendegeräte                                    0 % (' )         –                               ~
                                            – für Sende-Empfangsgeräte :
                                                  – für HF- Sende - Empfangsge-
                                                       iäte                                        0%            0%           Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                              F 28 , BAC 1-11
                                                  – für andere Sende - Empfangs-                        /
                                                       geräte ausgenommen VI II*-
                                                       I 'juksprrt hser.de - und Emp-
                                                       fangsgeräte       nach       Norm
                                                       ARI NC 566 A und Bordfunk-
                                                       sende-Empfangsgeräte nach
                                                       den Normen          ARINC       306
                                                       oder 412                                  0 % (')
                                            – für Empfangsgeräte , auch mit
                                                  Tonauinahrne - oder Tonwieder-
                                                  gabegeräien kombiniert , ausge-
                                                  nommen Geräte für Rundfunk
                                                  oder Fernselien und SELCAL-
                                                  Empfangsgeräte für automati-
                                                  sche Ann. Y: lagen nach den
                                                  Normen ARINC 531 oder 596 . . ..               0 % (')
( ' ) Kme Aussetzung der Zollsluc wird br< den keir^ffrndcn K < » mannten nur gewahrt , wenn diese Für dir Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt
      sind, deren Typ vor dem I Januar 1973 /»JRR CIMPH Mal .n tmr.n Muglirauaai der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut
      oder eingeführt und von l.ufifahrtKf^ellscIialten der Ocrnnnschjf'    Jir^rm 7eupunki im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                                                                                                             Flugzeuge Gruppe Β
      Nummer des                                                                              Flugzeuge
     Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                              Gruppe A
        Zolltarifs                                                                             Zollsatz      Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
            1                                           2                                         3             4                            5
            85.15        C. II. ex b) – für die anderen Geräte :
   (Fortsetzung)                               – für Allwetterradargeräte nach
                                                   Norm ARINC 564 .                             0 °/o         OVo        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                         F 28, BAC 1-11
                                               – für       VOR-Funknavigations-
                                                   Empfangsgeräte         nach    den
                                                   Normen ARINC 547 oder
                                                   579                                        0 % (')         0%         Airbus, Concorde, Mercure.
                                                                                                                         F 28 . BAC I - 1 1
                                              – für          ILS-Funksteurrungs-
                                                   Empfangsgeräte nach den
 -
                                                   Normen ARINC 547 oder                      0 % (')         0%         Airbus, Concorde, Mercure,
                                                   578                                                                   F 28, BAC I-I 1
                                              '– für VOR- und DME-Anrei-
                                                   gegeräte RD-DRMI                           0 % (')         0%         Airbus
                                              – für andere Geräte, ausge-
                                                   nommen        OMEGA-Funkna-
                                                     vigations-Empfangsgeräte
                                                   naen den Normen ARINC
                                                   580 oder 599                               0 °/o (')
              t
                                 ex c) andere :
                                         – VOR-LOK-Antennen für Gerä-
                                              te nach den Normen ARINC
                                               547 oder 579                                     0%            0%         Airbus , Concorde , Mercure .
                                                                                                                         F28 . BACI-I 1
                                         – Antennen Koppler für HF-Sen-
                                              de-Hmpfangsgcräte                                 0°/ϋ          0%         Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                         F 28 , BAC 1-1 1
                                         – Antennen für Allwetterradarge-
                                               räte nach Norm ARINC 564 . . .                   0%            0%         Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                         F 28 , BAC 1-11
                                         – andere :
-
                                              – für Sendegeräte                               ο%o              –                              –
                                              – für Sende-Empfangsgeräte :
                                                  •– für HF-Sende- Empfangs-
                                                        geräte                               . OVo            0%         Airbus, Concorde, Mercure,
 f                                                                                                                       F 28 , BAC 1-1 1
                                                   – für andere Sendeemp-
                                                        fangsgeräte, ausgenom-
                                                        men VHF-Funksprech-
                                                        sende und Empfangsge-
                                                        räte nach Norm ARINC
                                                        566 A und Bordfunksen-                                                             <
                                                        de-Empfangsgeräte nach
                                                        den Normen ARINC 306
                                                        oder 412                              0 «/o C)
                                               – für Empfangsgeräte, auch
                                                   mit     Tonaufnahme-          oder
                •
                                                   Tonwiedergabegeräten kom-
                                                   biniert, ausgenommen Geräte                         I
                                                   für Rundfunk oder Fernse-
                                                   hen -und SELCAL-Empfangs-
                                                   geräte für automatische An-
                                                   rufanlagen nach den Normen
                                                   ARINC 531 oder 596                         0 o/o C )
   (•) |.,nr AuMftiune der Zollsatz wird hei den bereifenden hr /eugimscn nur gewihrt, wenn diese für dir ln«andhaUung oder Instandsetzung von Flugzeugen benimmt
       sind deren Typ vor dem I Januar 1975 *uni eruen Mal in einem Muglicdsuai der Gemeinsc halt zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder
       eingeführt und von UftfahngrselUchalten der Gemeinschaft ru d.e>em Zeitpunkt mi bmenverhehr eingesetzt wurden
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                           1
                                                                                                                                   Flugzeuge Gruppe Β
      Nummer des                                                                                   Flugzeuge
     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                                Gruppe A
          Zolltarifs                                                                                Zollsau            Zollsatz          Begünstigte Flugteuge
                     /
               1                                            2                                           3                  4                       5
               8515          C. II. ex c) – für die anderen Geräte :
 (Fortsetzung)
                                                  – für Allwetterradargcräte nach
                                                       Norm ARINC 564                                0%                 0%      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                                F 28 , BAC i-M
                                                  – für       VOR-Funknavieations-
                                                       F.mpfangsgeräte         naen      den
                          1    t                       Normen ARING 547 oder
                                                       579                        ·                0 % (' )             0%      Airbus , Concorde, Mercure,
                                                                                                                                F 28 , H AC I - 1 1
                                                  – für           ILS-Funksteuerunes-
                                                       Empfangsgeräte nach den
                                                       Normen ARINC             547 oder
                                  .                    578                                    .    0 % (')              0%      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                                F 28 , BAC 1-1 1
                                                  – für VOR - und DME-Anzei-
                                                      ¿egeräte RD-DRMI                             0 % ( ')             0%      Airbus
                                                  – für andere Geräte, ausge-
                                                      nommen         OMEGA-Funkna-
                                                         vigations-Empfangsgcräte
                                                      nach den Normen ARINC
                                                       580 oder 599                                0 % (')               –                          –
              85.17          Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                             der Tarifnummern 85.09 und 85 ! b) zum Geben
                             von hörbaren oder sichtbaren c ' 0 nalen (z . B. Läu-
                             tewerke, Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder                                     •    -
                             Diebstahlalarmgcrätr, Feuermelder):
                             ex B. andere :
                                     – Teile von Feuermeldern                                        0%                 0%      Airbus, F 28
                                      – Teile von Rauchdetektoren                           ι        0 °/o              0%      Mercure, Concorde, F 28
                                      – Teile von Antikollisionswarngeräten . . .                    0 %                0%      alle Flugzeuge
                                      – Teile von anderen elektrischen Signal-''
                                          geraten zum Geben von hörbaren oder
                                          sichtbaren Signalen                                        0%                 0%      F 28
               85.18         Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensato-
                             ren und andere einstellbare Kondensatoren                               0 %                                            –
                                                                                                                «fc. „
              85.19          Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schüt-
                             zen oder Verbinden von elektrischen Stromkrei-
                             sen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen , Über-
                             spannungsableiter,            Wand<rwellenausgleiiher,
                             Steckvorrichtungen , Lampenfassuneen und Ver-
                             bindungskästen ), ['est- und Stellwiderstände (ein­
                             schließlich Spannungsteiler, ausgenommen llciz-
                             widersUndc ) ; gedruckte Schaltungen ; Schalt-
                             und Verteilungstafeln und -schränke :
                             A. Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden
                                 oder Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                                 – Schalter für das Frachtladesystem, das
                                      AI'U ( Auxiliary power unit)-System oder
                                      die Notbeleuchtungsanlage .                                    0 °/o              0%      Airbus, Mercure, F 28
( ' ) Eine Aussetzung der Zo1U.1t / f wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewahrt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt
      .< tnd , deren T yp vor dem I. Januar 1973 7um ersten Mal in einem Miigltrcktjat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der-Gemeinschaft gebaut oder
      eingeführt und von l-uftfahitgesellsrhafien der Gemenucluft ?u diesem 'Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                                                                                                                                               I
                                                      •
                                                                                                                             Flugzeuge Gruppe Β
   Nummrr <i«
   Cjcmriniumrn                                   WarcnbezrichnunK                              Gruppe A
     Zolltarifs                                                                                 ' Zi>lUai7      Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
          1                                              2                                            3             4                         5
                                                                                                                                                                \
         85.19         A. – andere :
(Fortsetzung)                    – für das Strahltriebwerkssystem . ,                              0%            0%       Airbus, Mercure                 <
                                 – andere                                                          0%               –                          –
                       B. Fest-       und       Stellwiderstände        (einschließlich
 ■   *
                            Spannungsteiler,          ausgenommen          Heizwider-
                            stände)                                                                0%
                      C. gedruckte Schaltungen                                                     0%                                          –
                      D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke . .                           0%               –
                                                  '                                    l
         85.20        Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
                      (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio-
                      lettstrahlung); Bogenlampen :                            '
                            A. Glühlampen fUr elektrische Beleuchtung :
                                 II andere                                                         0%               –             •  ■         –     ■
                      ex B. andere Lampen : ,
                                – Entladung.slampen für elektrische Be-
                                    leuchtung , einschließlich Verbundlam- -
                                    pen                                                            0 %              –                          –
         85.21        Elektronenröhren              (Glühkathoden -,        Kaltkatho-
                      den - oder Photokathodenröhren , andere als sol-
                      che der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röh-
                      ren mit Dampf- oder Gasfüllung , Quecksilber1
                      dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
                      und       Fernsehbildaufnahmeröhren ;               Photozellen ;
                      gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ;
                       Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ;                                                        t
                       Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen :
                      A. Röhren                                                                    0%               –                          –
                                                                                                   0 %                                         –    '
                       B. Photozellen , einschließlich Phototransistoren                                      '     –
                      C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri-
                            stalle                                                                 0%                                          –
         85.22         Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                       Kapitel 85 anderweit weder , genannt noch inbe-                                       ■'   '
                       griffen :
                       C. andere :              >
                            ex II . andere Maschinen , Apparate und Gerä-
                                  ,  te :
                                     – Druckanzeigegeräte für Motoren . .                        0 °/o (')          –                          –
          85.28        Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder
                       Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                                                                                                    0%
                       noch inbegriffen                                                                             –
                                                                                                                                                            V
          90.08        Kinematographische Apparate iBildaufnahme-
                       und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
                       Vorführapparatc mit oder ohne lonwiedergabe):
                        B. Vorfuhrapparate und Tonwiedergabegeräte,
                             auch kombiniert                                                        0%           ■  –                          –
(') Eint Aussetzung der .ullsatze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewahrt, wenn diese für dir Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeug» benimmt
    sind deren Typ vor dem I Januar 1973 zum ersten Mal in einem Muglii-Hiiaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder
    eingeführt und von l.uftfahrtgesillsji.iften.dei Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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      Nummer des                                                                                Flugzeuge
     Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                               Gruppe A
        Zolltarifs                                                                               Zollsatz      Zollsatz               Begünstigte Flugzeuge
            1                                                                                                     4                             5
            90.14         Geodätische und topographische Instrumente und
                          Geräte ; Instrumente, Apparate und Geräte für
                          Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische ,
                          aeronautische , meteorologische, hydrologische
                          und geophysikalische Instrumente , Apparate und
                          Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser :
                         A. Kompasse :
                             III . Teile :
                                   b) andere .                                                  0 % (')          –                               –
                         B. andere :
                                    I. Optische aeronautische Instrumente,
                                       Apparate und Geräte :
                                       ex b) andere :
                                                 – Teile                                        0 % ( ')         –                               –
                             ex III . andere :
                                       – Meteorologische Instrumente, Ent-
                                             fernungsmesser und Teile davon . . .               0 % (')          –                               –
           90.18         Appaiate und Geräte für Mechanotherapie oder
                         zur Massage ; Apparate und Gr· ate für Psycho-
                         technik , Ozontherapie , Saucrsuifftherapie , Aero­
                         soltherapie und zum Wiederbeleben sowie andere
                         Atmungsapparate und - geräie aller Art (einschließ­
                         lich Gasmasken ):
                         ex B. andere :
                                  – Teile von Saurrstoffmasken und von
                                      Atemgeräten für Besatzung und Passa-
                                      giere in Flugzeugen                                         0%            0%           Airbus
           90.29         Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus-
                         schließlich oder hauptsächlich für Instrumente ,
                         Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23 ,
                         90 24 , 90 26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt , auch
                         wenn sie für mehrere dieser Instrumente , Appara-
                         te oder Geräte verwendet werden können :
                         A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                             ausschließlich oder hauptsächlich für elektroni-
                             sche Instrumente , Apparate oder Geräte der
                             Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                              ex II . andere :
                                      – für Magnetfeldsonden zum Messen
                                           des magnetischen Erdfeldes ( Flux-
                                           Gate-Sensoren)                                       0 % ( ')        0%           Airbus, Mercure, F 28
                                       – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                            räte und Zusatzgeräte hierfür                       0 % (')         0%           Airbus, Mercure, F 28
( ' ) Eine Aussetzung der Zollsatze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewahrt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen benimmt
      sind, deren Typ vor dem I Januar 19 /) zum ersten Mal in einem MuglieosLaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut
      oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
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   Nummer des                                                                                Hugzrugr
  Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                               Gruppe A
     Zolltarifs                                                                               Zollsatz      Zollsatz               Begünstigt« Flugztugc
         1                                              2                                         3             4                            s
         90.29         A. ex II. – für Überzieh-Warnrechner (Anzei-
(Fortsetzung)                            gegeräte)                                            0 % (')         0%          Airbus, Mercure, F 28
                                    – fUr Kraftstoffdurchflußmesser und
                                          Kraftstoffverbrauchsmesser                          0 % (')         0%          Airbus, Mercure, F 28
                                    – für elektronische Regler für die Kli-
                                         maanlage                                             0 % C)          0%          Airbus, Mercure, F 28
                                    – für das Τrägheitsnavigationssystem                      0 o/o (')       0%          Concorde, Airbus
                                   – für elektronische Überwachungsge-
                                         räte für die Schubumkehr                             0 % (■)         0%          Concorde
                                   – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                         räte mit eingebauter Höchstge-
                                         schwindigkeitswarnvorrichtung ....                   0 °/o (')      OVo          Concorde
                                   – für andere elektronische Instrumen-
                                       . te, Apparate oder Geräte, ausge-
                                         nommen Geräte zum Warnen bei
                                         Bodenannäherung                                      0 % (')         –                               –
                       B. andere :
                           ex II . andere :                                                                                                                   *
                                   – für pneumatische Regler für die Kli-
                                         maanlage oder das KabinenUber-
                                         drucksystem der Tarifstelle 90.24 A                  0 % (')         0%          Airbus, Mercure, F 28
                          . ,      – für andere Instrumente , Apparate
                                         oder Geräte der Tarifstelle 90.24 A                  0 % (')          –                              –
                                   – flir Kraftstoffdruck- und Triebwerk-
                                         öldruckanzeigegeräte                                 0 % (')         0%        - Airbus, Mercure, F 28
                                   – für ölmengenanzeigegeräte für die
                                         Τriebwerkskontrolle                                  0 % (')         0%          Airbus, Mercure, F 28
                                   – für Geschwindigkeitsanzeiger für
         \                                 Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                                         und zur Kontrolle der Triebwerke . .                 0 o/o (')       0 o/o       Airbus, Mercure, F 28
                                    – für Temperaturanzeiger für Flugge-
                                         schwindigkeitsanzeigegeräte una für
                                         die TriebwerkskontrolTe                              0 % (')         0%          Airbus, Mercure, F 28
                                    – für elektromagnetische Druckanzei-
                                         gegeräte für oie Kontrolle des Luft- ·
                                         einlaßsystems der Triebwerke                         0 % (')         0%          Concorde
                                    – für Positionsanzeiger der Schubum-
                                          kehr                                                0 % (')         0%          Concorde
                                    – für die anderen Geräte der Tarifstel-
                                          le 90.28 Β                                          0 % (')          –                              –
    ex 91.06           Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                       (ζ. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren) :
                       – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in
                            automatischen Systemen                                             .0 %            –
                                                                                                                                              –     '
(•> Ein« Aussetzung der Zoll«!ue wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewahrt, wenn diese for die Instandhaltung oder Insondseizung Ton Flugzeugen beuimnW
    sind deren Typ vor dem I Januar 1973 zum ersten Mal in einem Miif?lifdsuai der Gemeinschah zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut
    oder eingeführt und von Luftfahitgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeiipunki im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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Nummer dej
Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                G»uppc A
  Zolltarifs                                                              Zollsatz ZolUau         Begünstigte Flugzeuge
      J                                                                      3        4                     5
     91.11   Andere Uhrenteile :
             ex F. andere :
                      – von vorstehend genannten Geräten aus
                          Tarifnummer 91.06                                0 %       –                       –
     92.11   Schallplartenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und
             aridere Tonaufnahme - oder Tonwiedergabcgerä-
             te , einschließlich Platten -, Band- und Drahtspie-
             ler, m «τ oder ohne Tonabnehmer ; Bild - und Ion-
             wiederg^î . gerire , für das Fernsehen :
             A. Ton.iufü.ihnie - oder Tonwiedergabegeräie :
                  ex II . Torr* c dergah'.- g^-'» ν :
                          – Μ Ί . ν ici . · : b<: ^« Täte und auto-
                                 IV . < 'ruhe Ansa$.egcräte                0 %      0 %   Airbus, Mercure , Concorde, F 28
ex 92.13     Andere Teile und inderes Zubehör für Gciäte der
             Tarifnummer 92.1 1 ;
             – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in
                  der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 9 ?. ! 1 ΑΙ ....       0%       0 %   Airbus, Mercure , Concorde , F 28
             – für vorstehend genannte                      ledergabege-
                  räte und automatische Ansagtet läte aus Tarif-
                  steile 92 . 1 1 A II                                     0%       0 °/o Airbus, Mercure , Concorde, F 28
     94.01   Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt
             werden können (ausgenommen Möbel der Tarif-
             nummer 94.02 ); Teile davon :
             B. andere :
                  ex I. ìhier Beschaffenheit nach' für Luftfahr-
                         zeuge ( schwerer als Luit ) bestimmt :
                         – mit Leder überzogene Sitze , ihrer Be-
                               schaffenheit nach für die Besatzung
                               bestimmt                                    0 %
                         – Teile , von Sitzen , ihrer Beschaifen-
                               hcit nach für die Besat/ ung bestimmt       0%        –
                                                                                                            –
 ---pagebreak---                                                                 ANHANG III
               Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsa-
             ' mcn Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von
               Flugzeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich
                                                     IS 000 kg verwendet werden sollen
                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
Nummer des
Gemeinsamen .                                     Warenbezeichnung                            Zollsatz
  Zolltarifs                                                                                               Flugzeuge       Hubschrauber
      1                                                  2                                       3             4                 5
                           1
      38.19        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Indu­
                   strie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Na-
                   turprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück-
                   stände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, ander-
                   weit weder genannt noch inbegriffen :
                                                                                                                                  '
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hy-
                           draulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder
                           öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichts-
                           hundertteilen :
                           – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure-
                                ester                                                          0%             alle          alle Hub-
                                                                                                         Flugzeuge          schrauber
      73.20        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohnrerbindungsstücke
                   (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und derglei-
                   chen), aus Eisen oder Suhl                                                  0%             alle          alle Hub-
                                                                                                         Flugzeuge          schrauber
      84.10        Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                   Ausgabepumpen mit FlUssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkei-
                   ten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                    B. andere Pumpen :
                        ex III . Teile :
                                 – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von weni-
                                                                                               0%            F 27
                                      ger als 20 bar                                                                               –
       84.59        Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 ander-
                    weit weder genannt noch inbegriffen :
                    E. andere :
                         ex II. andere Maschinen, Apparate und Geräte :
                                      hydraulische Vorrichtungen zum Verstellen oder Ver-
                                      riegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter Bedie-        0%             alle
                                      nungsvorrichtung (Hydroloks)                                                                 –
                                                                                                         Flugzeuge
                        ex III . Teile :
                                      von hydraulischen Vorrichtungen zum Verstellen
                                      oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter                      alle
                                      Bedienungsvorrichtung (Hydroloks)                        0%                                  –
                                                                                                          Flugzeuge
 ---pagebreak---                                                                                                                                         Begünstigte Luftfahrzeuge
      Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung                                          Zollsatz
        Zolltarifs                                                                                                                     Flugzeuge       Hubschrauber
            1                                                                                                              3                4                 5
         90.29               èx II . andere :
   (Fortsetzung)                        – für Kraftstoffmengenanzeigegeräte                                              0%              F 27        ,        –
                                       – für elektronische Zyklusregler für die Enteisungs-
                                            anlage                                                                      0 °/o            F 27                 ___
                                       – für transistorisierte Spannungsregler                                          0 %              F 27                 –
                                       – für Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen^
                                            Erdfeldes (Flux-Gate- Sensoren)                                           0 % (')             alle          alle Hub-
                                                                                                                                     Flugzeuge         schrauber
                                       – flir elektronische Regler für die Klimaanlage                                0 o/o (')           alle          alle Hub-
                                                                                                                                     Flugzeuge          schrauber
                        B. andere :
                            ex II . andere :
                                       – für in der Überziehwarnanlage verwendete Trans-
                                           ducer                                                                        C %              F 27
                                       – für Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen-
                                           überdrucksystem                                                              0%               F 27
                                       – für Doppel - Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                           das Kabinenüberdrucksystem                                                   0%               F 27                 –
' (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen oder
      Hubschraubern bestimmt sind , «irren Typ vor dem 1 . Januar 197 ^ zum ersten Mal in einem Mitgliedsuat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der
      Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.