CELEX: 31967R0936
Language: de
Date: 1967-12-01 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 936/67/EWG der Kommission vom 30. November 1967 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. 292/18                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   1 . 12 . 67
                              VERORDNUNG Nr. 936/ 67/EWG DER KOMMISSION
                                               vom 30. November 1967
                             zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis
                                            anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                dazu, daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                               wendende Berichtigung entsprechend der Anlage zu
                                                               dieser Verordnung zu ändern ist —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG
des Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                                      Artikel 1
Marktorganisation für Reis (*), insbesondere auf Arti­
kel 17 Absatz (4) erster Absatz, und                               Der in Artikel 17 Absatz (4) der Verordnung Nr.
                                                               359/67/EWG genannte Betrag, um den die im vor­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                        aus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
     Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis             fuhr von Reis und Bruchreis zu berichtigen sind,
anzuwendende Berichtigung wurde durch die Ver­                 wird entsprechend der dieser Verordnung beigefüg­
ordnung Nr. 522/67/EWG (2) festgesetzt.                        ten Tabelle geändert.
     Die Anwendung der in der Verordnung Nr.                                         Artikel 2
359/67/EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                    Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1967
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt                  in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
              in jedem Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30. November 1967
                                                                         Für die Kommission
                                                                            B. HERINGA
                                                                 Stellvertretender Generaldirektor
 0) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1
 (*) ABl. Nr. 212 vom 1 . 9. 1967, S. 35.
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 67                          AMTSBLATT DER EVROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        Nr. 292/ 19
                                                                  ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 30. November 1967 zur Festsetzung der bei der
                                      Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       (RE / 100 kg)
    Nummer
      des                                               laufender     1 . Term .  2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung                Monat
    Zolltarifs                                              12             1           2             3          4            5
        10.06  Reis :
               A. in der Strohhüte oder als nur
                  enthülste Körner :
                    (I)
                  (II) Reis    als  nur   enthülste         0              0           0             0          0            0
                         Körner
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                   (I) wenn bei mindestens 90
                        v. H. der Körner die Län­
                        ge 5,2 mm oder weniger
                        und das Verhältnis      der
                        Länge zur Breite weniger
                        als 2 betragen :
                        (a) Reis, halb geschliffen          0             0           0             0          0            0
                        (b) Reis, ganz geschliffen          0             0           0             0          0            0
                  (II) anderer :
                        (a) Reis, halb geschliffen          0             0           0             0          0            0
                        (b) Reis, ganz geschliffen         0              0           0             0          0            0