CELEX: 31997R2115
Language: de
Date: 1997-10-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2115/97 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1997 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems A1 für Obst und Gemüse

29 . 10 . 97      I DE I              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                L 295/ 5
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2115/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Oktober 1997
                       zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems AI für Obst und Gemüse
    DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                  wenn die Lizenzen unbegrenzt erteilt würden, die ab 23 .
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   Oktober 1997 für Mandeln ohne Schale beantragt werden .
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Für die am 23 . Oktober 1997 beantragten Erzeugnis­
   Gemeinschaft,                                                  mengen sollten deshalb die Lizenzen zu bestimmten
                                                                  Sätzen erteilt und die im selben Antragszeitraum, aber
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der               nach dem genannten Datum gestellten Anträge auf Ertei­
   Kommission vom 14. November 1996 mit Durchfüh­                 lung von Lizenzen des Systems AI abgelehnt werden —
   rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
   des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst
   und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   (EG) Nr. 610/97 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,
                                                                                          Artikel 1
   in Erwägung nachstehender Gründe :
   Die Mengen, für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe          Ausfuhrlizenzen des Systems AI , die am 23 . Oktober
  Ausfuhrlizenzen des Systems AI erteilt werden dürfen,           1997 gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1744/97
   sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 1744/97          für Mandeln ohne Schale beantragt werden , werden
  der Kommission (3).                                             höchstens für den beantragten Mengenanteil von 62,6 %
                                                                  erteilt .
   Durch Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 sind
  die Bedingungen festgelegt, unter denen die Kommission          Für das genannte Erzeugnis werden Anträge auf Erteilung
  Sondermaßnahmen treffen kann , um zu verhindern, daß            von Lizenzen des Systems AI , die nach dem 23 . Oktober
  die Mengen überschritten werden, für die Lizenzen des           1997 und vor dem 12. November 1997 gestellt werden,
  Systems AI erteilt werden dürfen .                              abgelehnt.
  Nach Kenntnis der Kommission würden diese Mengen                                        Artikel 2
  nach Verringerung bzw. Vergrößerung gemäß Artikel 2
  Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 überschritten ,        Diese Verordnung tritt am 29 . Oktober 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . Oktober 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.
(2) ABl . L 93 vom 8 . 4. 1997, S. 16.
(3 ABl . L 244 vom 6. 9 . 1997, S. 12.