CELEX: 31974R1297
Language: de
Date: 1974-05-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1297/74 der Kommission vom 22. Mai 1974 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 A, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3578/73 des Rates vom 28. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 140 / 52                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        23 . 5 . 74
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1297 /74 DER KOMMISSION
                                                      vom 22 . Mai 1974
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Baumwoll­
               garne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 A , mit
                Ursprung in Jugoslawien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3578 /73 des
                 Rates vom 28 . Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   den      Waren       gegenüber Jugoslawien            wiedereinzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  führen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3578 /73 des                                                A rtikel 1
Rates vom 28 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­
präferenzen für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ur­               Ab 26 . Mai 1974 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
sprung in Jugoslawien ('), insbesondere auf Artikel 4             Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr.
Absatz 2,                                                         3578 /73 des Rates vom 28 . Dezember 1973 ausgesetzt
                                                                  ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Waren mit Ursprung in Jugoslawien wiedereinge­
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung                 führt :
wird die Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
Zolltarifs für die im Anhang zu dieser Verordnung auf­               Nummer des
                                                                    Gemeinsamen                        Warenbezeichnung
geführten Waren innerhalb der Grenzen eines Ge­                        Zolltarifs
meinschaftsplafonds gewährt. Nach Artikel 2 der ge­
nannten Verordnung kann der Zollsatz des Gemeinsa­                55.05                 Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen
men Zolltarifs jeder Zeit wiedereingeführt werden ,                                     für den Einzelverkauf :
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                      A. gezwirnt und appretiert, auf Karten , Rol­
erreicht ist .
                                                                                            len , Spulen oder ähnlichen Unterlagen,
Für Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den                                            in Kugeln oder Knäueln aufgemacht,
                                                                                            mit einem Höchstgewicht (einschließ­
Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 A, ist der Plafond
                                                                                            lich Unterlagen ) von 900 g je Stück
auf 15 Tonnen festgesetzt. Am 8 . Mai 1974 haben die
Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten Waren
mit Ursprung in Jugoslawien durch Anrechnung den                                                  A rtikel 2
vorgenannten Plafond erreicht . In Anbetracht des
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 3578 /73 angestreb­               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
ten Ziels der Einhaltung eines Plafonds ist daher der             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffen­            meinscbciften in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 22 . Mai 1974
                                                                                Für die Komm ission
                                                                                   Der Präsident
                                                                               Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 359 vom 28 . 12 . 197 .?, S. 42 .