CELEX: 31991R0678
Language: de
Date: 1991-03-21
Title: Verordnung (EWG) Nr. 678/91 der Kommission vom 20. März 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 75/38                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               21 . 3 . 91
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 678/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 20 . März 1991
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                        Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 (EWG) Nr. 2205/90 (6),
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tion für Zucker f), zuletzt geändert durch die Verordnung               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                        Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 15/91 der                   Diese Wechselkurse sind die am 19 . März 1991 festge­
Kommission (J), zuletzt geändert durch die Verordnung               stellten Kurse —
(EWG) Nr. 469/91 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 15/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                             Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                         Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                   Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der            1703 90 00 auf 0,00 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                            Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­               Diese Verordnung tritt am 21 . März 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 20 . März 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  177 vom 1 .  7. 1981 ,  S. 4.
0   ABl. Nr. L 54 vom 28 .   2. 1991 ,  S. 22.
P)  ABl. Nr. L 2 vom 4. 1 .   1991 , S. 8.                          O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 54 vom 28.    2. 1991 ,  S. 31 .                     (6) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .