CELEX: 31970R0994
Language: de
Date: 1970-05-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 994/70 der Kommission vom 29. Mai 1970 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

30 . 5 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 117/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 994/70 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. Mai 1970
                   zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN —                                               Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                          Artikel 1
Marktorganisation für Reis (*), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2 ), insbesondere            Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                     359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
in Erwägung nachstehender Gründe :                             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                               Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­            im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr. 980/70,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung               wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
( EWG ) Nr. 980/70 (3 ) festgesetzt.                           ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
980/70     enthaltenen    Vorschriften     und Durchfüh­                              Artikel 2
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die            Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 29. Mai 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
 H ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
  (3) ABl. Nr. L 116 vom 29. 5 . 1970, S. 29.
 ---pagebreak--- Nr. L 117/ 12                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30 . 5 . 70
                                                                   ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 29. Mai 1970 zur Änderung der bei der Erstattung
                                            für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    ( RE / 100 kg.
    Nummer
      des                                                laufender     1 . Term . 2 . Term .  3 . Term . 4 . Term . 5 . Term .
                          Warenbezeichnung                 Monat
 Gemeinsamen
   Zolltarifs                                                6              7          8          9          10         11
   10.06      Reis :
              A. in der Strohhülse oder als nur
                 enthülste Körner :
                   (I) Reis in der Strohhülse                u             0           0           0          0          0
                 (II) Reis als nur enthülste
                       Körner :
                       (a) wenn bei mindestens
                            90 v. H. der Körner
                            die   Länge    5,2 mm
                            oder weniger und das
                            Verhältnis der Länge
                            zur Breite weniger als
                            2 betragen                       0              0          0           0          0          0
                        (b) anderer                        , 0              0          0           0          0          0
              B. geschliffen, auch poliert oder
                 glasiert :
                   (I) wenn bei mindestens 90
                       v. H. der Körner die Län­
                       ge 5,2 mm oder weniger
                       und das Verhältnis        der
                       Länge zur Breite weniger
                        als 2 betragen :
                        (a) Reis, halb geschliffen           0             0          0            0         0          0
                        (b) Reis, ganz geschliffen           0             0          0            0         0          0
                 (II) anderer :
                        (a) Reis, halb geschliffen           0             0           (           0         0           0
                        (b) Reis, ganz geschliffen           0             0           0           0         0          0
              C. Bruchreis                                   0             0           0