CELEX: 31991R1974
Language: de
Date: 1991-07-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1974/91 der Kommission vom 4. Juli 1991 über die Erteilung von Lizenzen für frische Sauerkirschen mit Ursprung in Jugoslawien

5. 7. 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 177/ 19
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1974/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 4. Juli 1991
                  über die Erteilung von Lizenzen für frische Sauerkirschen mit Ursprung in
                                                          Jugoslawien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Mengen, für die Lizenzen für die Einfuhr von
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  frischen Kirschen mit Ursprung in Jugoslawien beantragt
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            wurden, erreichen jetzt bereits die genannten 3 000
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Tonnen, auch wenn man den Mengen Rechnung trägt,
                                                                   die wegen vollständiger oder teilweiser Nichtanwendung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1200/88 des Rates           von Lizenzen freigeworden sind. Es ist deshalb die Ertei­
 vom 28. April 1988 zur Einführung eines Uberwachungs­             lung neuer Lizenzen bis 31 . Dezember 1991 auszu­
 mechanismus bei der Einfuhr von frischen Sauerkirschen            setzen —
 mit Ursprung in Jugoslawien ('), zuletzt geändert durch
 die Verordnung (EWG) Nr. 3652/90 (2), insbesondere auf
 Artikel 2,                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                          Artikel 1
 Jugoslawien hat sich verpflichtet, die Ausfuhr dieses
 Erzeugnisses nach der Gemeinschaft auf jährlich 3 000             Für Einfuhren von frischen Sauerkirschen der KN-Codes
 Tonnen zu beschränken. Nach der Verordnung (EWG)                  ex 0809 20 10 und ex 0809 20 90 mit Ursprung in Jugo­
 Nr. 1200/88 setzt die Kommission die Erteilung von
                                                                   slawien wird die Ausstellung von Einfuhrlizenzen, die
 Einfuhrlizenzen aus, sobald diese Menge eingeführt ist.           nach dem 2. Juli 1991 beantragt wurden, bis zum 31 .
 Die besonderen Durchführungsvorschriften für die                  Dezember 1991 ausgesetzt.            i
 Einfuhrlizenzregelung für frische Kirschen mit Ursprung
 in Jugoslawien wurden mit der Verordnung (EWG) Nr.                                       Artikel 2
 1385/88 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 3821 /90 (4), festgelegt.                    Diese Verordnung tritt am 5. Juli 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 4. Juli 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  115 vom  3. 5. 1988, S. 7.
(2) ABl. Nr. L  362 vom  27. 12. 1990, S. 27.
(3) ABl. Nr. L  128 vom  21 . 5. 1988, S. 19.
(4) ABl. Nr. L  366 vom  29 . 12. 1990, S. 45.