CELEX: 21991D1112(09)
Language: de
Date: 1991-09-18 00:00:00
Title: 91/579/EWG:Beschluß Nr. 1/91 des Gemischten Ausschusses EWG-Island vom 18. September 1991 zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder ]Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen betreffend die Änderungen der Ursprungsregeln infolge der Einführung des Harmonisierten Systems

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21991D1112(09)

91/579/EWG:Beschluß Nr. 1/91 des Gemischten Ausschusses EWG-Island vom 18. September 1991 zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder ]Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen betreffend die Änderungen der Ursprungsregeln infolge der Einführung des Harmonisierten Systems  

Amtsblatt Nr. L 311 vom 12/11/1991 S. 0014 - 0014

BESCHLUSS Nr. 1/91 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-ISLAND vom 18.  September 1991 zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung  des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der  Zusammenarbeit der Verwaltungen betreffend die Änderungen der Ursprungsregeln infolge der  Einführung des Harmonisierten Systems (91/579/EWG) DER GEMISCHTE AUSSCHUSS - gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island, gestützt auf das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in"  oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, insbesondere  auf Artikel 28, in Erwägung nachstehender Gründe: In der Gemeinsamen Erklärung im Anhang zum Beschluß Nr. 1/88 des Gemischten Ausschusses EWG-Island  ist vorgesehen, daß die Änderungen der Ursprungsregeln infolge der Einführung des Harmonisierten  Systems überprüft werden, wenn diese Änderungen eine Situation schaffen, die für die betreffenden  Wirtschaftszweige von Nachteil ist. Ferner ist vorgesehen, daß der Inhalt der betreffenden Regel in  der vor dem Beschluß Nr. 1/88 gültigen Form wiederherzustellen ist. Die mit Beschluß Nr. 1/88 des Gemischten Ausschusses EWG-Island festgelegten Ursprungsregeln für  gestanzte Kragen- und Manschetteneinlagen (HS-Position ex 62.17) sind inhaltlich in der vor Einführung des Harmonisierten Systems gültigen Form wiederherzustellen - BESCHLIESST: Artikel 1 Die Position und die einschlägigen Regeln, die in der diesem Beschluß beigefügten Liste aufgeführt  sind, ergänzen die entsprechende Position und Regeln der Liste in Anhang III zu Protokoll Nr. 3 des  Abkommens EWG-Island. Artikel 2 Dieser Beschluß findet Anwendung ab 1. Januar 1988. Geschehen zu Brüssel am 18. September 1991. Für den Gemischten Ausschuß Der Vorsitzende H. HAFSTEIN  ANLAGE >PLATZ FÜR EINE TABELLE>