CELEX: 31993R0768
Language: de
Date: 1993-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 768/93 der Kommission vom 31. März 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 79/ 14                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 4. 93
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 768/93 DER KOMMISSION
                                                         vom 31 . März 1993
                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                      Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                      Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                      Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                  der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                      sein .
 (EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 8 ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
                                                                      Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                        Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
 Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1
                                                                       Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine                nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
 Abschöpfung erhoben.                                                 gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
                                                                      beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe              Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
 d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                        henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­             diesem letzteren hinzugerechnet werden.
 lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem
 als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden
 Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker
 errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                  Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                 Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung                genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
 des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes
                                                                      Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
 ergibt.                                                              Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
                                                                       100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                   trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                   nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (5), zuletzt geändert
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/92 (6), zur Festset­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                           zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
 Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung                 der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
 für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharo­                1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
segehalt von 1 v. H. festgesetzt werden.                              trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
                                                                      fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                     jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der               Absatz 1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufge­
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag                 führten Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats                Monat festgesetzt werden.
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                   Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                     91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                 ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
                                                                      Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft f) werden bei der
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er                  Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                     schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
                                                                      erhoben :
(') ABl. Nr. L 177  vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 387  vom   31 . 12. 1992, S. 7.                        O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151  vom   30 . 6. 1968, S. 42.                        («) ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 171  vom   28 . 6. 1978, S. 34.                        O ABl. Nr. L 263 vom 19. 9 . 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak---  1 . 4. 93                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 79/ 15
 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates (') festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
 bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden                                                 Artikel 1
 sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
 staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­                         Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
 nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­                           d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen                             genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
 wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der                             dem Anhang entsprechend festgesetzt.
 Kommission (2) erlassen.
 Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                                  Artikel 2
 setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
 entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                                 Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 31 . März 1993
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           Rene STEICHEN
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                         abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                                    (in ECU)
                        KN-Code                       Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt            Betrag der Abschöpfung
                                                    je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses (')         für 100 kg Trockenstoff (')
                      1702 20 10                                     0,4290                                        —
                      1702 20 90                                     0,4290                                        —
                      1702 30 10                                       —                                          52,57
                      1702 40 10                                       —                                          52,57
                      1702 60 10                                       —                                          52,57
                       1702 60 90                                    0,4290                                        —
                       1702 90 30                                      —                                          52,57
                      1702  90 60                                    0,4290                                        —
                       1702 90 71                                    0,4290                                        —
                       1702 90 90                                    0,4290                                        —
                      2106  90 30                                      —                                          52,57
                      2106  90 59                                    0,4290                                        —
     (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
         Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
(') ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.