CELEX: 51971PC0832
Language: de
Date: 1971-07-22
Title: Entwurf einer ENTSCHEIDUNG EGKS DER KOMMISSION betreffend die Durchführung der Entscheidung Nr. 3/71/EGKS über das gemeinschaftliche System von Maßnahmen der Mitgliedstaaten Staaten zugunsten des Steinkohlenbergbaus (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (71) 832
Vol. 1971/0140
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTI T I
                                            KOM(71)832 endg.
                                            Briissel , den 22 . Juli 1971
                                  Entwurf einer
                        ENTSCHEIDUNG EGKS DER KOMMISSION
          betreffend die ^Durchführung der Entscheidung Nr. 3/71/EGKS
          über das gemeinschaftliche System von Maßnahmen der Mitglied­
           sta ten
                   Staaten zugunsten des Steinkohlenbergbaus
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0M(71 ) 832 endg.
 ---pagebreak---                             BEGïïUEÎTDUNG
Die Entscheidung Mr. 3/71/EGKS ermächtigt die Kommission, finanzielle
Massnahmen der Kitgliedstaaten zugunsten des Steinkohlenbergbaus der
Gemeinschaft' unter den in der Entscheidung genannten Bedingungen zu
genehmigen .
Die Entscheidung Nr . 3/71/EGKS schreibt zu diesem Zweck vor , dass die
Mitgliedstaaten der Kommission spätestens bis zum 1 . November eines
Jahres für das folgende Jahr alle Angaben über die finanziellen Mass-
nahmen , sowie deren Gründe und Tragweite mitzuteilen haben .
Um sicherzustellen , dass diese Mitteilungen untereinander vergleich­
bar sind , ist es zweckmässig , durch Verwendung einheitlicher Meldefor-
culeSe einen gemeinsamen Rahmen für diese Angaben zu schaffen .
Aus diesem Grunde ist der Erlass einer Durchführungsentscheidung beab­
sichtigt , die nach Artikel 14 der Entscheidung Nr . 3/?l/EGKS der An­
hörung des Rates bedarf .
 ---pagebreak---                                                           cincr
                        gTfflJliJlîrJEl
                          "■ Aé* w
                                                          55T: gdfcnSSIg?
                                    " I' » li» !■* iMIIIHI 1
        betreffend, die Durchführung der Entscheidüng Hr." 3/71/3CZS
  über das gemeinschaftliche System von K&eaaahmen der Mitglieds tagten
                   zugunsten des Steinkohlenbergbaus (l)
DIESE EZ^SCHSIDTJSS E2S£^?»
- auf Grund dsa Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft
  für Kohle und Stahl » insbesondere der Artikel 47 » 60 -und 86 ;
- auf Grund der Entscheidung Hr. 3/71/ EGE3 vom 22. 12 . 1970 über das
  geseicachaftliche System von Kassnahcen der Mitgliedstaaten zugunsten
  des Steinkohlenbergbaus (l)» insbesondere des Artikels 14 ;
nach Anhorurg des Rates
und beruht auf folgenden Erwägungen :
Sie Entscheidung Kr. 3/71/EGZS ermächtigt die Konniesicn, finanzielle Xass-
nahsen der Kitgliedstaaten zugunsten des Steinkohlenbergbaus der G2Eeir.3cLa.ft
unter den in der Entscheidung genannten Bedingungen zu genehmigen.
Sie Entscheidung Kr. 3/71/EGZ3 schreibt zu diesem 2-eck Tor , daes die
Kitgliedstaaten der Fongi seion spätestens bis zum 1 . Hovesber eines Jahres
für das folgende Jahr alle Angaben über die finanziellen Xassnahten , sowie
deren Gründe und ü?ragweite mitzuteilen haben. Um sicherzustellen , dass
diese Kitteilungen untereinander vergleichbar sind und damit die Zusammen­
stellung und Ueberprüfxmg dieser Angaben beschleunigt durchgeführt verden -
kennen , ist es zweckmässig, einen geaeinsesen Bahnen für diese Acgabea
zu schaffen .
(l) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften rca 5 » !■ 1971# Seite 1
 ---pagebreak---                                     - 2 -
Demgemäss erlässt die Kommission folgende
ENTSCHEIDUNG
                                 Artikel 1
Für die nach Artikel 2 der Entscheidung Kr . 3/71/ EGKS zu übermittelnden
Zahlenangaben bedienen sich die Mi Gliedstaaten der in den Anlagen 1 bis 8
dieser Entscheidung aufgeführten Fornmlare unter Eorüoksiohtigung der
in Anlage 9 enthaltenen Erläuterungen .
                                 Artikel 2
Auf Antrag eines oder mehrerer Mitglieds taaten kann d.ie Kommission Verein­
fachungen für des Meldevesen genehmigen »
                                 Artikel ^
Die von den nationalen Verwaltungsstellen zur Durchführung dieser Ent­
scheidung erhaltenen oder erstellten Unterlagen sind in den nationalen
Dienststellen zu eentralisieren und judoraeit zur Verfügung der Kommission •
zu halten .
                                 Artikel 4
Diese Entscheidung tritt mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Brv.sael , den
 ---pagebreak---                                                                  xvil/53/ 3/ 71 - D
                                     ANLAG3 1
                   ( gemh'ss Artikel 2 § 1 Absatz 2 und. Artikel 4)
     Finanzielle Massnahmen auf dem Gebiet der Sozialleistringen im Stein-
                                  kohlenbergbau
                                                                  „ Vordruck t 1 a
Land :   Bundeerepublik Doutschland                Datum
I. Zusammenfassung der finanziellen Massnahmen auf dem Gebiet der Sozial­
   leistungen                                                  ...
                                                   Angaben in Mio DM .
  Herkunft der Mittel          I     Betrag              Zweckbestimmung
                               I                :
                                                 I
 Insgesamt                    |                  i
 ---pagebreak---                                              AELAGE 1
                                          ( Portsetzung)
            Zweig : Rentenversicherung ( l )                         Vordruck : 1 b
Land : Bundesrepublik Deutschland                         Datum :
                                                                         jBergbau- j Allgemeines
                                                                          ! System :i Svstem
                                                                         I
II . Rentenversicherung                                                               h'
                                                                         i            l
      1 . ' Grtmddat en
            A. Geschützter Personenkreis
               l ) Beitragszahler ( 2 )
               2 ) Leistungsempfanger
                   a ) Gesamtzahl                                                    I
                   b ) Rentner unter 55 Jahre ( 3 ) ... .              !             I
                       Differenz
            B. Finanzielle Daten ( in Mio DM                            I            !
                                                                        I            i
               l ) Lasten des Berufszweiges ( Arbeitgeber-                           I
                                                                                     I
                   und Arbeitnehmerbeiträge ) ( 4 )
               2 ) Gesamtausgaben
                   a ) Gesamtleistungen                                 I
                   b ) Sonstige Ausgaben
                       Summe
                                                                                                 I
                         abzïïglich :                                                            I
                          a ) Erstattungen an Wanderarbeitnehmer
                          b ) Leistungen an Rentenempfänger un­
                              ter 55 Jahre ( 3 )
                              ( davon sonstige Ausgaben ) ( 5 )            JJ       ; _U
                          Netto-Gesamtausgaben
( 1 ) Invalidität , Alter , Leistungen an Hinterbliebene
( 2 ) Versicherungspflichtige
( 3 ) Ohne I'Iitvzen- und Waisenrente
( 4 ) Ohne staatliche Zuschüsse
( 5 ) Die " sonstigen Ausgaben" sind auf die Rentenempfänger unter 55 Jahre nach
      folgendem Verhältnis aufzuschlüsseln :
      im Bergoausystem Î
      Leistungen an      Rentenempfänger unter
                      Gesamtleistungen
                                                      Jahre x sonsti           Ausgaben
      im allgemeinen System :
      Leistungen an Rentenempfänger unter 55 Jahre              x sonstige Ausgaben
                      Gesamtleistungen
 ---pagebreak---                                                                    XTIl/5 3/3/7I - D
                                        ACTLASE 1
                                      (Fortsetsung)           ' •       '         ■ ,tv
        Zweig : Rent enversicherung ( Fortsetzung)          Vordruck : 1 b ( Fortsetzung)
Land : Bundesrepublik Teutschland-                      Datum :
                                                                  Bergbau-,   Àllgemeiries
                                                                    svstem      System
     2 . Berechnungen
         A. Lasten je Beschâftigtem
             Summe der Beiträge                 ( Mio DM)
             Zahl der Beitragszahler
             Beitrag je Beschäftigtem              (dm)         A=–*           G=
         3 . Le istungen je Leistungssmpfanrer •
             ^ ohne Rentner unter 55 Jahre ;
                  Netto-Gesamt ausgaben         ( Mio DK)
             Zahl der Leistungsempfänger
                                                                            i
             Leistungen je Leistungsempfänger ( DM )            p =
                                                                  M           V
                                                              i
             "ITormallast'' des Berufszweiges je
             beschäftigem Arbeiter =
                    M
                        χ 0                             DM
               M = P,G      G
             "Normallast "- des Berufszweiges =       x Zahl der Beitragszahler          ( Mio DM)
             + Renten an Rentenempfänger unter 55 Jahre                   ,              (Mio  DL?')
             Gésamtbetrag der "normalen1' Lasten                                         (Mio  DMj
             Effektivlasten ( abziiglich )                                               ( Mio DM )
             Differenz                                                                   ( Mio DM;
 ---pagebreak---                                                                   ** '
                                          ANLAGE 1
                                        (Fortsetzung)
           Zweig : Krankenversicherung ( l) ,               Vordruck : 1 c
Land i Bundesrepublik Deutschland                       Datum :
                                                                             Bergbau-      Allgemeines
                                                                            I System         System
  III . Krankenversicherung
         1 . Grunddat en
             A. Geschützter Personenkreis (Anzahl )
                 l ) Versicherte
                     a ) Mitglieder ohne Rentner
                     b) Rentner
                 2 ) Versicherter Personenkreis                           I '         ' ]
                     a ) Mitglieder ohne Rentner
                     b ) Familienangehörige der Mitglieder ohne         j
                         Rentner                                                        1
                                          Insgesamt (a + b)               I ■                        –I
                                                                                                      I
                     c ) Rentner                                        j
                     d ) Familienangehörige dor Rentner                 Si              :
                                                                                         !
                                          insgesamt (c + d)     '         I
                                                                          i             I
              B^inanzielle Da/ten ( in Mio M)                          j\i
                 l) Einnahmen
                     a) Beiträge der Mitglieder ohne Rentner           !
                     b ) Beiträge der Rentner                          I
                                                                          :          •• I
               . 2 ) Ausgaben                                             1              i
                                                                                         i
                     a) Bar- und Sachleistungen für Kitglieder
                         ohne Rentner
                                                                                        I
                         Sonstige Auagaben für Mitglieder ohne                          i
                         Rentner ( 2 )
                                                 Insgesamt (a)         !
                     b) Bar- und Sachleistungen für Rentner            j
                         Sonstige Ausgaben für Renter ( 2 )                                           I
                                                 Insgesamt ( b)        '                            J
                                                                                         i
                                                                                         I
                         Ins ges amt                        =                            i
( 1 ) Krankheit , Mutterschaft
( 2 ) Die "sonstigen Ausgaben"sind auf die Mitglieder ohne Rentner und Rentner im Ver­
      hältnis der Zahl der versicherten Personen beider Kategorien aufzuschlüsseln :
      a) Bergbausystem ( Mitglieder ohne Rentner):
           Zahl der Mitglieder ohne Rentner + Familienangehörige x sonstige                  _
           Gesamtzahl der versicherten Personen                                Gessmtausg.
      b) Allgemeines System (Mitglieder ohne Rentner) :
           Zahl der Mitglieder ohne Rentner + Familienangehörige -- sonstige                 =     Mio ™
           Gesamtzahl der versicherten Personen                                Gesamtausg.
      c ) Entsprechend a und b sind die Relationen für Rentner aufzustellen
 ---pagebreak---                                                               XVII/5 3/3/71 - D
                                             L1
                                    (Fortsetzung)
         Zweig • Krankenversicherung (Fortsetzung)       Vordruck : 1 c ( Fortsetzung)
Land : Bundesrepublik Deutschland                 Datum : . ...
   2 . Berechnungen :
       A. Für Mitglieder ohne Rentner und Familienangehörige
           pM _- Ausgaben für Mitglieder ohne Rentner (BoS .) (Mio DM)
                 Zahl der Mitglieder ohne Rentner
                                                                          3=              DM
                 + Familienangehörige (B.S ,
           C G - Beiträge der Mitglieder ohne Rentner (A,S . ) (Mio DM)
                 Zahl der Mitglieder ohne Rentner ( A.S.
                                                                                          DM
           pG _~ Ausgaben für Mitglieder ohne Rentner (A.S. ) (Mio DM)
                 Zahl der Mitglieder ohne Rentner                                         DM
                 + Familienangehörige (A.S. )
       "Normallast " je Mitglied ohne Rentner :
           CM = P^ X G                                                    CS            . D1L
       "Normallast " des Berufszweiges (Mitglieder ohne Rentner) =        x Zahl
                                     der Mitglieder ohne Rentner                     M10 DM
       Effektivlast des Berufszweiges (Mitglieder ohne Rentner )                     Mio DM
                                                           Differenz                 Mio DM
       B. Für die Rentner und ihre Familienangehörigen
           pM _ Ausgaben  - Rentner ( B„S .
                 Zahl der Rentner + Familienangehörige ( B.S. )
                                                                 (Mio DM) a      j        DM
                                                                                 i
           C = Beiträge der Rentner (A.S. )                      (Mio DM)
            G    Zahl der Rentner (A . S. )                                               DM
           p _ Ausgaben - - Rentner (ArS .    -                  (Mio DM)                 DM
            G    Zahl der Rentner + Familienangehörige (A.S. )
           "Normallast " je Rentner =
            CM = PT X CG                                                                  DM
           "Normallast " des Berufszweiges (Rentner) =      x Zahl der                MioDM
                                                         Rentner
                                                                                 I
          Effektivlast des Berufszweiges (Rentner )                              I    MioDM
                                                        Differanz                  '  MioDM
 ---pagebreak---                                                                                XVI 1 /53/ 3/71 - I)
                                                    AIvLAÇE__.
                                                 ( Fort set zung)
 Land : Bundesrepublik Dontschland                                        Vordruck : 1 d
                                                                    Angaben in Mio EM
 IV . Zusa^Eienf assun ^
  Zweige der sozialen                                 i "Kormallast "        I
                                                                                                 Saldo der
  S icherheit                                         j Art . 4 der             Ef f ekt i v-
                                                                                                    Las t en
                                                      1   Entscheidung             laat
                                                                                                (+ oder –)
                                                      I     Nr . 3/71
                                                      1
                                                      1
                                                                             I
                                                                             I
 - lient envers icherung                                                     I
                                                        I                  I
                                                                           1
                                                                             I
 ~ Krankenversicherung
                                                        1                  1                                 !
                                                        i                                                    I
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                                                        !
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                                                        j                   1
                                                        !
 - Itentner + Familienan^-'üiörige -                    !                                                    I
                                                                                                             I
                                                        i
                                                        I                                                    i
                                                        !                                                    1
                                                        1
                                                        1                                                    !
                                     Insgesamt                                                                i
Die Effektivlast des gesamten Bergbaus liegt demnach um ..... Mio DM über/unter
der :'NormallasV: nach Art . A der Entscheidung Nr . 3/71 « Von dem Betrag entfallen
           Mio DM ( = .... %) auf den Steinkohlenbergbau .
 ---pagebreak---                                                                  xra/53 /3/71 - D
                                       ANLAGE 1
                    ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz 2 und Artikel 4)
Finanzielle Massnahmen auf dem Gebiet der Sozialleistungen im Steinkohlenbergbau
                               _                                   Vordruck : 2 a
Land : Belgien                                      Datum :
I. Zusammenfassung der finanziellen Massnahmen auf dem Gebiet der Sozialleistungen
                                                    Angaben in Mio bfrs
  Herkunft der Mittel                  Betrag             Zvre ckbest immung
                                                  i
                                   l
  Insgesamt
                                   i I I   !    I
 ---pagebreak---                                                                        XVI 1/5 3 / 3 ;71 - D
                                            ANLAGE 1
                                         ( Fortsetzung)
         Zweig : Invaliditat                                        VordrucK : 2 b
Land : Belgien                                                Datum
                                                                           Bergbau-          Allgem .
                                                                             svst em I        System
II . Invaliditat
     1 . Grunddat en
                                                                                           I
         A. Zahl der in Betracht kommenden Personen
             1 . Zahl der Beitragszahler
             2 . Zahl der Leistungsempfäjiger
         B. Finanzielle Daten in Mio bfrs
             1 . Lasten des Berufszweiges ( Beiträge der
                  Arbeitgeber und Arbeitnehmer)
             2 . Ausgaben
                  a) Leistungen
                  b ) verschiedene Ausgaben
                      Netto-Gesaxntausgaben
                                                                                         i
     2 . Bcrechnungnn                                                                    !
                                                                                         I
         A. Laoten je beschäftigtem Arbeiter
                                                                                         !
             Gesamtbetrag der Beiträge                 ( in Mio bfrs )                   i
               Zahl der Beitrags zahler                                                  i
             Beitrag je beschäftigtem Arbeiter ( bfrs )                   Clf                  G=
         B . Leistung je Leistungsempfänger                             j
                  Netto-Gesamtausgaben                 ( in Mio bfrs )
             Zanl der Leistungsempf ànger
             Leistung je Leistungsempfänger          ( bfrs )             *_M                 V
             "Normallast " des Berufszweiges je beschäftigtem
             Arbeiter
             Π .. = –
               M     P
                         χ  0
                              G
                                 =                                                 ( bfrs )
             "Normallast " des Berufszweiges insgesamt
                  Zahl der Beitragszahler x CM      =                         ( îîio bfrs )
 ---pagebreak---                                                                 XVII/5 3/3/71 - B
                                        ANLAGF ' 1
                                      (Fcrtset zung)
         Zweig : Krankheit                              Vordruck ; 2 c
Land : Belgien                                       Datum
                                                     Angaben in Mio bfrs
                            " 1                              I
                                                            I
                                                               Bergbau-     Allgemeines
                                                                system        System
                                                                        ■ I
 III . Krankheit
       1 . Grunddaton
                                                                          I
                                                                          i
           l) Gesamtlast des Berufszweiges (Beiträge
               der Arbeitgeber und Arbeitnehmer)
           2 ) Beitragspflichtige Lohnsumme :
       2 . Berechnungen
           Gesamtlast .                ...               • =!       $       »        /j
           Lohnsumme
                "Normallast " des Berufszweiges = ■        %
           Last des allgemeinen Systems in % x berg­
                       bauliche Lchnsumme                             Mio bfrs
                                100
 ---pagebreak---                                                                     X7II/53/-X71 - D
                                       ANLAGE 1
                                     (Fortsetzung)
 LancL : Belgien                                                   Vordruck : 2 d
                                                           Eatum
                                                           Angaben in Mio bfrs
 IV . Zusammenfassung
                                              öorrr.allast Art » 4                 Saldo der
  Sozialversicherungszweige                                         Effekt îve
                                              der Entscheidung                       Last en
                                                                      Last
                                                Nr. 3/71                          (+ oder – )
                                            r
  Invalidität
                                          I
                                                                               I
                                                                                i
  Krankheit
                   Insgesamt
            11        1            Û
Die Effektivlast des gesamten Bergbaus liegt demnach um ..... Mio bfrs über/unter
der "Normallast " nach Art . 4 der Entscheidung Nr . 3/71 . Von dem Betrag entfallen
...... Mio bfrs ( = ...<>• fc, ) auf den Steinkohlenbergbau.
 ---pagebreak---                                                              xvn/ 53/ y7i - d
                                     AÎÏLAGE .1
               ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz 2 und Artikel 4)
 Finanzielle Massnahmen auf dem Gebiet der Sozialleistungen im Steinkohlenbergbau
                                              "                Vordruck s 3 a
   Land : Prankreich                               Datum
I a Zusammenfassung der finanziellen Massnahmen auf dem . Gebiet., der Sozialleistungen
                                                              Angaben in Mio F
      Herkunft der Mittel               Betrag           Zweckbestimmung
   Insgesamt
 ---pagebreak---                                                                                              XVI 1/53/3 , 71 -D
                                                              ANLAGE 21
                                                            (Fort s et zung)
                   Zweig : ZusatzverSicherungen der Kenten-                          Vordruck        3 b
  Land        Prankreich .                                     empfiänger
   II . Zusatzversicherungen
           ■          .  II ■ . ι ι Τι ■
           1 . Zusatzversicherung für Führungskräfte ( früher C.A.R.I.M. )
               A. Beitragssatz
i                                 :1   Be i t rags s ätze von den "bei tragspflichtigen Geha.1 t s t e ilen
                                          zwischen der Bemessungs-                           zwischen der Bernes sungs-
                                         grenf/ e -der Sozialversicherung                    grenze dor AGIRC und dem
                                          und dar dor AGITiC                                 Zweifachen dieses Betrage­
                                                       CL!)                               !          (T3)                 ~
                                                                                                             *<!
   Vertraglicher Beitrag                                      /«                                             /»
   Zusätzlicher Beitrag I                                     %                                              %
   Ausgleichsbeitrag
              Insgesamt
               B. Berechnung der Lasten ( in Mio P )
                                       Beitragspflichtige              Gesamtbei-         (Normale )             Mehrbe-
                                          Gehaltsteile                   träge         vertragliche              lastung
                                                                                        Beiträge
                                                                                        jJKtX oi nto
                                                                       ~TÂ1            –fif–                     (A - B )
   Beiträge von T 2
   Beitrag von T 3                                   ■
   T 2 + T 3                                            .
           2 . Zusatzversicherung für Angestellte , Techniker und Aufsichtspersonen ( l )
                in Mio P
                                       Beitragspflichtige               Tatsachliche         Normale             Mehrbe-
                                            Finkommen                   Lasten ( l)~           Lastcn ( l )      lastung
                                               Js )                            ( A ) ""      ~tb)                ifi~B)
           3 . Zusatzversicherung für Arbeiter ( C.A.R.C.Q.M. ) ( in Mio F )
                                       Beitragspflichtige               Tatsächliche         Normallast           Mehrbe–
                                               Löhne                      Lasten                   von S ( 2 ) lastvng
                                                ( S)          ~~             (Al             " W                  (A " B)
   • 1.
     ( 1 ) Seit dem 1 . Januar 1971 haben die Systeme der AGIRC und der Ul'IL.s das CiJ?.EfT-
             system ersetzt .
     ( 2 ) I>er Beitragssatz muss von 4t 10 / im Jahre 1971 bis 4»40                          im Jciire 1974 bei
             einer jährlichen Kate von C,1C                 variieren .
 ---pagebreak---                                                                       XVII/53/ y'71 - D
                                          (Fortsetzung)
         Zweig : Invalidität - Alter                           Vordruck : 3 c
Land' : Frankreich                                     Datum :
                                                                       Bergbau–      Ailgemeines [
                       .                                           1    System         System
                                                                                   1             j
 III . Invalidität - Alter                                                         I     '       *
                                                                                                 I
                                                                                   '   '         I
       1 . Grunddaten
                                                                                                 I
                                                                                                 I
           A. Zahl der in Betracht kermenden Personen
                                                                                                 i
                                                                                                 1
                                                                                                 1
                                                                    [
              1 . Zahl der Beitrags zahler
              2 » Gesamtzahl der Leistungsempfänger                 !
                                                                                                 1
                  davon : a ) unter 55 Jahre
                           b ) über 55 Jahre (+ Invaliden                                         I
                               und Witwen)
                                                                                                  i
           E. Finanzielle Daten ( in Mio F)
              1 . Lasten des Berufszweiges (Beiträge )                                            i
                                                                                                   i
                                                                                                   1
              2 . Ausgaben                                                                         1
                  a) Leistungen ( Leistungsempfänger über                                          j
                     55 Jahre im Bergbausystem)                                                    i
                                                                                                   I
                                                                                  I
                     davon : – Renten
                               - Heizung      ■  . ; '  '
                               - v . ohnung          '
                                     1
                                                                                                    !
                  b) Verschiedene Ausgaben abzüglich .                                              ]
                     verschiedener Einnahmen                                                         i
            /        Netto-Gesajntausgaben (a + b)
 ---pagebreak---                                                                       XVII/53 /V71 - D
                                           ANLAGE 1
                                        ( Port set zung)
        Zweig : Invalidât àt      Alter (Port setzung)          Vordruck : 3 c (Fortsetzung)
Land : Frankreich                                        "Patum
                                                                            Bergbau- i AllgeiäT
                                                                              System   System
 2 . Berechnungen
     A. Lasten je "beschäfti Aftern Arbeiter
        Gesamtbetrag der Beiträge           (Mio F)
         Zahl der Beitrags zahler
        Lasten je Beschäftigter             (F)                            V           CG=
     B. Leistungen je Leistungsempfänger
           Nett o-Gesamt aus gab en         ( Kio F )
        Zahl der Leistungsempfänger
        Leistung je Leistungsempfäjiger (F)                                V           V
        "Normallast " des Berufszweiges je beschäftigtem
        Arbeiter :
                χ 0,
         M  P,
        Erhöhung je beschäftigtem Arbeit er für d ie
        Leistungen an die Lei s tunprsempfänger unter
        55 Jahre , die vollständig zu Lasten des Be­
        rufsaweiges gehen :
        Gesamtbetrag der Nettoleistungen ( unter 55 Jahre )
           Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer
        Die Lasten je besch äftigtem Bergarbeiter müsst en
        sich also mindestens auf folg» Beträge belaufen :
        - für Leistungen an Rentenempfänger über 55 Jahre :
        - für Leistungen an Rentenempfänger unter 55 Jahre :
                                                       Insgesamt C M
        Gesamte "Normallast " des Berufs zweiges
           x Zahl der Beitrags zahl er
 ---pagebreak---                                                                     XV 11/53/3 /71 - D
                                              AK LAGT? '1   •
                                           ( Fort sex zung)
          Zweig : Krankheit - Mutterschaft - Sterbegeld                  Vordruck : 3 d
• ar d • Frankreich              (Nur Erwerbst ät igö : Barleistungen )
                                                                         Datum :  ..
                                                                         Bergbau-    Allge.neines .
                                                                          sv^tem       Svstem
       _        ~                   :
  IV. Krankheit - Kutterschaft - Sterbegeld
       1 . Grunddaten
           A. Zahl der in Betracht kommenden Personen                I            I
                                                                                  I
              1 . Zahl der Beitragszahler
              2 . Zahl der Leistungsempfenger
           B. Finanzielle Daten ( in Mio F)
              1 . Gesamtleistung des Berufszweiges (Beiträge )
              2 » Ausgaben
                   a) Gewährte Leistungen
                   b ) Netto-Gesamtausgaben ( gewährte Leistungen
                        + verschiedene Ausgaben
                        - verschiedene Einnahmen )
       2 , Berechnungen
           A, Lasten ,je beschäftigtem Arbeiter
              Gesamtbetrag der Beiträge            _    ( Mio F)      I
                Zahl der Beitragszahler
              Lasten je Beschaftigtem ( in F)                                         G=
           B. Leistungen je Leistungsempfänger
                   Netto-Gesamtausgaben           _     (Mio F)
               Zahl der Leistungsempfänger
               Leistung! je Leistungsempfänger ( in F)                  I M~         V
               "Normallast " des Bcrufszweiges T"je Beschäftigtem
                       P„
                          -Λ η                                   F
                 M
                       ρο      α
               "Normallast " des Berufszweiges
               "Normallast " je Beschäftigtem x Zahl der Beschäftigten
                                                                                               Mio F
               Cj. x Zahl der Beitragszahler =
 ---pagebreak---                                                    .ANLAGE ' 1
                                                (Fortsetzung)
         Zvieig : Krankheit - Mutterschaft - Sterbegeld (Fortsetzung)
         Frankreich
Land Î Frankreich             ( (i~-3wcrb4tStigevjQad."Mi+ver«iflberte                Vordruck         3 e
                                 + - IientsTi'Ginprf hinger ulid-Hit-srersiclierte . , c _    _ ..
                                 Sachleistungen und Sterbegeld )
                                                                                       Bergbau-     j Allgemeines
                                                                                         svstem          System'
 IV . Krankheit - Mutterschaft - Sterbegeld
                                                                                                    j          –1
                                                                                                   II.
      1 . Grunddat en
          A«  Zahl der in Betracht kommenden Personen
                                                                                                    I
              1 . Zahl der Beitrags zahl er
              2 . Zahl der Leistungsempfänger
          B. Finanzielle Daten ( in Mio F)
              1 . Gesamtlasten des Berufszweiges (Beiträge )
              2 . Ausgaben
                  a) gewährte Leistungen
                  b ) Netto-Gesamtausgaben ( gewährte Leistungen
                      + verschiedene Ausgaben
                      - verschiedene Einnahmen )
      2 . Berechnungen                                                            !
          A. Lasten je beschäftigtem Arbeiter                                      I
                                                                                   i
              Gesamtbetrag der Bei träge                _      ( Mio F)                            I
                Zahl der Beitrags zahler
                                                                                   i
              Lasten ie Beschäftigtem                ( in F)                       ! 1                  G=
          B. Leistungen je Leistungsempf anger
                                                                                    i
                  Net t o–Pes amt aus gab en                   ( Mio F)             !
                                                                                    !
              Zahl der Leistungsempfangsr
                                                                                    j
              Leistung je Leistungsempfänger ( in F) = P                            ! p =
                                                                                    i  M               V
              "Normallast " des Berufs zweiges je Beschäftigtem
                      M
              CH '        * °G "                                  F
              "Normallast " des Berufszweiges
              ,;Normallast " je Beschäftigtem x Zahl der Beschäftigten                                        Mio F
                  x Zahl der Beitragszahler =
 ---pagebreak---                                                                      XVI1/5 3/3 71 - B
                                            ANLAGE 1
                                          (Fortsetzung)
                    Zusamrfienfassung
Land : Frankreich                                               Vordruck ! 3 f
                        ' > • 1       "                 Datum :
                                                        Anga.ben in Mio F
 V. Zusammenfassung                                                            I
    1 . Hauptversicherung
         A. "Normallast " der Bergbauhauptversicherung
            Invalidität - Alter
            ICi%nkheit - Mutterschaft – Sterbegeld
            fc) Nur Erwerbstätige ( Barleistungen )
            b ) Erwerbstätige und Mitversicherte ( Sach­                          I
                                                                                  j
                 leistungen und Sterbegeld) .                                     !
            c ) Rentenempfänger und Mitversicherte
                                                              Insgesamt
       _ B. Gesamtlast ( Invalidität - Alter und
                              Krankheit - MutterschaftYs.o .)
            "Normallast " des Bergbaus
                                                                                  I
                                                     verbleibender Eetrag
            davon ... % ( l ) zu Lasten des Steinkohlenbergbaus
             ( Charbonnages de France )
            "Normallast " insgesamt - in der HauptVersicherung                 I
            ( Invalidität – Alter und Krankheit - Mutterschaft )
            für die Charbonnages de France
                                                                                I
(l) Anteil der Charbonnages de France am Gesamtbergbau nach dem Verhältnis der
    "beitragspflichtigen Lohnsumme betrug 19 «                 %•
 ---pagebreak---                                                                          XVII/;:, ; ,1
                                         ANLAGE     1
                                      ( Fortsetzung)
           Zusammenfassung ( Fortse ozung)
Land ; Prankreich                                            Vordruck s 3 f ( Fortsetzung)
                                                  Batum :
                                                  Angaben in Mio F
 2 . Zusatzversicherungen                       I Tatsachl .        "Normallasten "     Mehrbeiast ung
                                                    Las t en         nach Art . 4          (+)
                                                                     der Sntsch .       Mmderbelastvj!
                                                                   ' Nr . 3/71             (-)
                                                                 i                                     !
                                                                 i                    I                i
                                                                                      :      ■'        i
     Fiihrungskrafte ( fruher CiA.F. I»M .)                                                            i
                                                                                                       I
     Angestellte , Techniker und Aufsichts­                                                            I
                                                                                                        i
     personal ( früher eU.R.F.X. )                                                                      !
     Arbeiter ( C.A.P.C.O.M. )
                       Insgesamt
 3 . Schlussfolgerungen
     ( HauptVersicherung + Zusatzver­
       sicherungen + Lasten der Ver­
       gangenheit )
     A. "Normallast " der Charbonnages de
         France
                                                I
         1 . HauptveisLcherrng                  I
         2 . Zusatzversicherungen
                       Insgecamt
     B. Tatsächliche Lasten (Arbeitgeber- j                                         1
         und Arbeitnehmerbeiträge ) betra- j
         gen bei ;
         1 . der HauDtversicherung
         2 . der ZusatzverSicherungen          '
                                                                                    1
                       Insgesamt               !
                                                                I
     C. Mehrbelastung ( B - A )                                                      I
Die Effektivlast der Charbonnages de France liegt demnach um ... Mio F über/unter
der "Normallast " nach Art . 4 der Entscheidung Nr . 3/71
 ---pagebreak---                                                              xm/53/y71 - D
                                        AKLAGE 1
                   ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz 2 und Artikel 4 )
Finanzielle Massnahmen auf dem Gebiet der Sozialleistungen im Steinkohlenbergbau
                                                               Vordruck : 4 a
Land   Niederlande                                   Datum :
I. Zusammenfassung der finanziellen Massnahmen auf dem Gebiet der Sozialleistungen
                                                     Angaben in Mio hfl
   Herkunft der Kittel                   Betrag  •     Zweckbestimmung
                                  I
                                                   i
                                   ]
                                                                                   !
                                                                                   I
                                                                                   i
                                                                                   i
                                                                                   i
                                                          L    :          .      .J
  Insgesamt                          1          H
                                     i
   -                . . .
                                      i
 ---pagebreak---                                             ANL^ELl
                                         ( p'ortsetzung)
          Zweig : Krankheit - Barleistungen
Land : Niederlaride                                      Vordr"-.ck : A b
                                                         Datum   :
 I I • Kr ankheit - Earieist unron
       1 • Kroiikenversicherunrsbcihilf en in bar
           A 0 Untert a^re arbeiter
               - Gesamtlasten ( Mio hfl )
               - Prozentsatz der wegen Krankheit ab­
                 wesenden Untertagearbeiter
               - Durchschnittlicher Prozentsatz der
                 Abwesenheit wegen Krankheit auf
                 nationaler Ebene
               - ''Anomale Las t en " in )c
               - " Anomale Lasten t : in hfl   :
           B. Uebert a.gearbeiter
               - Gesamtlasten ( Mio hfl )
               - Prozentsatz der wegen Krankneit ab­
                 wesenden Uebertagearbeiter
               - Durchschnittlicher Prozentsatz der
                 Abwesenheit wegen Krankheit auf
                 nationaler Ebene
               - " Anomale Las t en " in yj
               - " Anomale Lasten " in hfl     :
           ^ ' Ange ste ll te unter Tage
               - Gesamtlasten ( Mio hfl )
               - Prozentsatz der wegen Krankheit ab­
                 wesenden Angestellten unter Tage
               - Durchschnittlicher Prozentsatz der
                 Abwesenheit wegen Krankheit auf
                 nationaler Ebene
               - ''Anomale Lasten " in £/o
               - " Anomale Lasten " in hfl     :
 ---pagebreak---                                                               XVTI/5 3 /3 /71 - D
                                       ANLAGE 1
                                  • ( Fortsetzung)
        Zweig : Krankheit - Barleistungen
Land s Niederlande                                  Vordruck : 4 b (Portsetzung)
                                                    Datum :        .„             .
        D. Angestellte über Tage
           - Gesamtlasten ( Mio hfl)
           - Prozentsatz der wegen Krankheit ab­
             wesenden Angestellten über Tage
           - Durchschnittlicher Prozentsatz der
             Abwesenheit wegen Krankheit auf
             nationaler Ebene
           - "Anomale Lasten" in %
           - "Anomale Lasten " in hfl :
        E. Demographische Gesamtlästen- des Bergbaus
           für Einzahlungen vcn Krankheitsbeihilfen : ( Mio hfl )
           - Untertagearbeiter (A)
           - Uebertagearbeiter ( B)
           - Angestellte unter Tage ( C)
           - Angestellte über Tage (D )
    2 . ZusatzZahlungen für geringer entlohnte Arbeit ( Mio hfl )
        - für die Beihilfen gemäss Art . 23 der F.G.M. -Regelung
        - für die Beihilfen gemäss Art . 60 der F. G.M. -Regelung
        - für .... $ gemäss der G.S.L.-Regelung
 ---pagebreak---                                                                 XVII/S 3/ 3/7 1 - D
                                      ATTLACn: 1
III . K rankheit - Sachleist ungen
      1 . Lasten des ärztlichen Dienstes der
          " Gezamenlijke Steenkolenmi jnen van
          Limburg' * und des Instituts für Staub-
          unt ersuchungen                                                                Mio hfl
      2 . Lasten der ärztlichen Dienststellen des Bergbaus                               I'io hfl
          - Schàtzung der " anomai enLasv' fùr diesen Posten                             Tùio nfl
      "G esamte anomale La-st " für die   ran-theits vers icherurg
      ^Bar- und Sachleistungen )
      -  Krankheitsbeihilffen ( ll.l.r .)                                 ....... I.io        hfl
      -  Zusatzzahlungen ( II . 2 .)                                                     Mio  hfl
      -  Aerztliche Behandlung ( ±11.1 »)                                 , . e ■> . . . Kio  hfl
      -  Aerztliche Dienststellen ( III . 2 .)                                           Nio  hfl
 ---pagebreak---                                                                   XViî/53/ 3'Tl - D
                                          ANLAGE  1
          Zweig: : Verschiedene Zweige der sozialen Sicherheit           Vordruck : 4 d
 Ltnd : Niederlande                                       Datum : ............
                                                                            Bergbau- Allgemeines
                                                                             s.ygtem    System
  IV . Zusätzliche Familienbeihilfen
       - Zahl der Beschäftigten ( A)
       - Zahl der Leietungsempfp'nger (Kinder) ( B)
       – Leistungsenrpfangar     =  B
            Beechsftigte            A
       - Gegenwärtige Belastung des Bergbaus                           =                    Hio h:?l
                                      B
       - Bei gleichem Verhältnis j im Bergbau wie im Allgemeinen System
         würde die "Normallast " für den Bergbau betragen              =                    Mio hfl
       - "iinomale Last "                                                                   Mio hfl
   V. Vers orcurgs fonds der Eergloute - A.M.F.
       - Kosten der Bergmannsrente bei Pensionierung
         im Alter von 65 Jahren                              .... fo des "versichert en,:Lohnes ( l )
       - Kosten der Bergmannsrente bei dem Alter der
         tatsächlichen Pensionierung ( Untertagearbei-
         ter 55 Jahre , Uebertagearbeiter 60 Jahre)          . ... % des "versichert ent:Lohnes(l)
       - "Anomale Last' *                                    . ... % des "versicherten!:Lohnes(l )
       - Gesamte " anomale Last "                                                           Mio Lfl
  VI . Yersorgungsfonds der Angestellten des Bcrgbaus - B.F,M .
       - ^osten der Angestelltenrente bei Pensio­
         nierung im Alter von 65 Jahren                      .... fo des ,:versicherteni!Lohnes(2 )
       - Tatsächliche Kosten der Angestelltenrente           .... ^ des "versicherten:tLohnes(~ )
             D.ie " anomale Last " beträgt demnach           .... fo des "versicherten !:Lohnes(2 )
                                                                                    =       Mio hfl
VI     Deputaikohle
          Für das Jahr 19 .. wurde diese ,: anomale Last " auf ... Mio hfl berechnet
VIII . Sonstige Lasten
       Arbeitslosigkeit      Eine Last von ... Mio hfl für die Sonderbestimmungen des
                             Bergbaus auf dem Gebiet der Arbeitslosigkeit
       Crankheit             Ein Pefinzit von ... Mio hfl in der Krankenversicherung
                             ( Sachleistungen ) der Rentner unter 65 Jahren
( 1) "Versicherter" Lohn für das Jahr 19                    Mio hfl
( 2) "Versicherter" Lohn für das Jahr 19                    Mio hfl
 ---pagebreak---                                                               ^ivïiAo/VÏI - D
                                           Ai; LIGE 1
                                        ( Fortsetzung)
                                      Zùsannenfasrung
Land : Niederlande                                     Vordruok : 4 e
                                                       l}ri.t   • »••?•••»•«
                                                       Angaben in Mio hfl
 VIII . Zur T',T.menf as sung
        Krankheit ( Barleistungen )
        Krankheit ( Sachleistungen )
        FamiiienDeihilf en
        A. Mo F. -Rente
        B. F. I :. -Rente
        Deputatkohle für Rentner
        Arbeitslosigkeit
        Krankheit der Rentner unter 65 Jahren
                              ^. nsgssamt
Der Gesamtbetrag der " anomalen " Lasten lag somit um . .. Mio hfl über/unter der
Gesamtsumme der finanziellen Interventionen ( siehe Vordruck 4 £-) •
 ---pagebreak---                                                                       xtii/53/ 3/71 - s
                                             ANLAGE g
                                  ( gemäss Artikel 2 § 1 Abrate 4 )
                             Entwicklung des Aufkommens an Steinkohle
                                                                             Vordruck : 1 a
                                        1                                          > •»
Land :                                                        Datvm :
                                                üngaben.in Kill , to ; nationale Zahlen
            ^ αη^ χ =
                                                        Ist-
                                                      Angaben
                                                                   SchätzungII! Vorausschätzungs-,
                                                                                             .lahre
                                                       χ -2   .     χ - 1      1 χ        I X+2 : X-1 - 4
 1 . i'crc.er'--np                                                              I
      a) PevierÀJnternehrnen
              ( davon Kokskohle )                                                                 I
      b) Revier/Unternehmen
              ( davon Kokskohle )
      c ) Eevi er/Unternehmen
              ( davon Kokskohle )
      d) Revier/Unternehmen ................                                    i
              ( davon Kokskohle )
      e ) Rpvier/Unternehmen
                                                                                j
                                                                                I
          l
              ( davon Kokskohle )                                I              I
                                                                                         I
      f) Gesamtforderung
              ( davon Kokskohle )
 2 . Bestands entnahmen :                          |i          1!                       1r
      a) bei den ICohlenproduzenten                            i
      b) bei den Kohlenimporteuren
 3 . Einfuhr
      a) Bezïige aus der Gemeinschaft                                          I
              ( davon Kokskohle )                                                                   (-)
      b) Einfuhr aus dritten Ländern
              ( davon Kokskohle )                                                                   <-)
      c) Einfuhr insgesamt
              ( davon Kokskohle )                                                                   (-)
                                                                                j
                                                                                                    ( i)
                                                                                                          !|
 4 . Aufkommen insgesamt                                                                    (i .
              ( davon Kokskohle)                                                                    (-)    i
 ( l ) ohne Bestandsentnahmen
 ---pagebreak---                                                                      XVIl/53/3 /71 - D
                                          ANLACE 2
                        Entwicklung der Verwendung von Cteinkohle
                                                                          Vordruck : 1 b
Land :                                              Datum :
                                                    Angaben in Mill , to § nationale Zahlen '
             ϋ 3.ΠΓ χ =                               Ist –     cSchatzung
                                                                   ,           i: Vorausschätzungs-
                                                                                          . ,
                                              -< I  Angaben               °_J             jähre          I
                                                 i   χ - 2        χ - 1       ίχ        ιχ + 2 ί χ + 4
 1 . Ιηΐ3ηά53,ϊ)33,1;ζ                             r                         i!         I
                                                                              |
      a) Kokereien
              ( davon : Hüttenkokereien)                                      I                  |
              (         Zechenkokereien)                                      I
                                                                             i
      b) Gaswerke
      c) Kraftwerke                                                                     ! .       !
             Zechenkraftwerke
             Oeffent liehe Kraftwerke
             Sonst . Industriekraftwerke                                      i
                                                                             I                   I       [
                  Insgesamt Kraftwerke                                                                   l
                                                                             Il
      d) Brikettieranlagen                                                    !    ■
      e ) Industrielle Verbraucher
             ( ohne Industriekraftwerke )
      f ) Hausbrand und Kleinverbraucher                                                         I
                                                                                      I
                                                                                                 I
      g) Sonstige Verbraucher
                                                                           • II
      h) Inlandsabsatz insgesamt                                             I[
                                                                             !I
                                                             r3
 2 . Bestandserhöhungen :
                                                                              i
      a) bei den Kohlenproduzenten
      b) bei den Kohlenimporteuren
                                                                                      ]
 3 . Ausfuhr
      a) Lieferungen in . die Gemeinschaft                                             j
             ( davon Kokskohle )                                                                     (-)
      b) Ausfuhr in dritte Länder
             ( davon Kokskohle )                                                                     (-)
                                                                              I
      c) Ausfuhr insgesamt
             ( davon Kokskohle )                                                                I
                                                                                                    ■(-
                                                                              r
4 « Verwendung insgesamt                                                      i             (D ! (D
                                                                              L
 ( l ) ohne Bestandserhöhungen
 ---pagebreak---                                                                               Tra/^/i/n - D
                                               iJTLAGF g
                                            (?ortsetzung)
                 ;               Entwicklung des Aufkommens an Koks
                                         ( ohne Gaswerkskoks )
                                                                              Vordruck : 2 a
 Land :             ........                               Datum :
                                                           Angaben m Mill . to . .
              ιΤ&ΙΐΓ χ =                                 Ist-                                  Vorausschätzungs-
                                                       Angaben
                                                                      - Schätzung         i     !                  J
                                                                    i
                                                                           .             [
j                                                       χ - 2     :          χ - 1       !        χ         χ + 2
                                                                                          I
   1 . Kokserzeugung                                                                      1
       a\ in Zechenkokereien
             - Revier/Unternehmen
             - Revier/Unternehmen ...... .......
                                                                                          J.
           ■ - Rcvier/ünt ernehmen       ........                                         I
             - Revier/Unternehmen                                      . .       _
                                                                                                                   "1
                    Insgesamt Zechenkokereien
       b) in Hiittenkokereien
                                                                                                        i            |
       c ) in unabhängigen Kokereien                                                                                 »
                                                                                                                     I
                                                                 I1
       d ) Gesamterzeugung                                         I
                                                                      –             r -■
   2 . Bestandsentnahmen bei den Kokser-
                                                                                 /           i        |
                                                                                                       i
       zeugern                                                                           ι
                                                                                         I
                                                                                                          –          1
                                                                                                                     i
                                                                                                                     I
   3 . i>okseinfuhr                                                                                                  i
                                                                                                                     i
                                                                                                                     I
       a) Bezüge aus der Gemeinschaft                                                                                i
       b) Einfuhr - aus dritten Ländern •                                                                            i
                                                                                                                     i
                                                                                                                     i
                                                                  !                       I           |
       cr Gesamteinfuhr -■*                                       i
                                                                  I j                    |I
                                                                                          !
   4 . Aufkommen insgesamt       '          -•                                            1
                                                                                           i
                                                                                                                  0
                                                                                          i
                                                                                                                     t
 ( l) ohne Bestandserrtnahmen
 ---pagebreak---                                                                       XV11 /52 / 3/71 - D
                                                AN LAPE g
                                             ( Portsctzung)
                                Dnt*.;icklung der VorKend-aag von kcks
                                          ( ohne Gaswerkskoks >
                                                                      Vordruck    : 2 "b
Land     :                                                Latum :
                                                          Angaben in Mill „ to
               Jahr                                  Ist-                  ! Voraussch'-'tzungs-
                                                  Angaben
                                                              SchatEung    !         -iahro
                                                    χ - 2       χ - 1                       χ + 2
  1.  Inlar.dsatsp.tz
           der Zechenkokereien
           der Küttenkokereien
           der unabhängigen Kokereien
                           Insgesamt
      aavon      :
           a)  Stahlindustrie
           b)  Sonstige Industrien
           c)  Hausbrand
           d)  Sonstiges
           e ) Insgesaflit
  2 . Bcstandserhohungen bei den
      ICokserz,cugern
  3 . nusfuhr
      a ) Lieferungen in die Gemeinsch . |
      b) Ausfuhr in dritte Länder               j
                                                j
      c ) Ausfuhr insgesamt                     I
                                                i
  A. Verwendung insgesamt                       :                                                 1
( l ) ohne Bestandserhöhungen
 ---pagebreak---                                                                         ZVII/53/V7I - D
                                           ANLAGE  ^
                               ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz 5 )
                 Vorgesehene Schliessungen von Anlagen und. Anlagent eilen
                                                                           Vordruck : 1
      Land :
      Kohlenrevier :
      Unternehmen :                  .       ..            Datum :
                                                      1
                                                            Schliessende. ! Schliessendes
               ^ 3&Γ X =.......
                                                               An 1 âge    |   Anlagenteil
1 . Name der Anlage :                                    I
2.    Forderung ( l.COO t ) im Jahr x - 2
                                       χ - 1
                          •              X
3.    Beschäftigte insgesamt ( Anzahl)
            am Jahresanfang            x - 2
                                       χ - 1
                                                         f
                                         χ
4.    Beschäftigte unter Tage insgesamt (Anzahl)
                                                                             I
                                                                             I
             am Jahresanfang           x - 2                                 I
                                       χ - 1
            .  .                         X
r
j •   Beschäftigte insgesamt unter 50 Jahre
      (Anzahl )
             am Jahresanfang           x - 2
                                       χ - 1           I
                                         Χ           Ί
                                                                             t
6 . Voraussichtliche Verwendung der Be­
      schäftigten am Ende des Jahres x ( Anzahl )
      a) Wiederbeschäftigte                            !
           a^) in anderen Anlagen des Unternehmens
           a^) Industrie
                 in anderen Wirtschaftszweigen der
      b) Nicht wiederbeschäftigt
          b.) pensioniert
                                   f
          b^) arbeitslos
                                   unter 50 Jahre
                                   über 50 Jahre
    .. c ^ Entscheidung nnnh nffßn
 ---pagebreak---                                                                               XVI 1/5 3/3/71 - D
                                          A^LAHE 3
                                       ( Fortsetzung)
        Fnt wicklun ^ der Regionalprobleme ".nd der Beschäftigung in ?" llen
              der Beihilf egewährung gemäss Artikel 9^1 Absatz 1 Tl )
                                                                                Vor-druck
Land :
Région :
Kohlenrevier :                                                Dat .'.m
                                                                    :     ' "     ' i
        ^η.Γ χ =                                                    i   Ist-          j Voraussch'ïzungs-
                                                    .       .  .  !
                                                                    ! Angaben         i      ,i ahr
                                                  :              J     x - 2          ;          X
                                                                    I
  I. Grund daten über die Region                                    !
      A. Bevölkerung insgesamt                ( Anzahl )
         davon : Lrwerbsfrevölkerung                  t?
            davon : Beschäftige                       w
                     Arbeitslose                      ïl
                                                                    I
                                                                    i               i
      B. Bruttosozialprodukt der Region       ( Mi 11 . . ) i:                      1
      C. Wirtschaftsstruktur                                        I
                                                                    I
                                                                                    I
            Beschäftigte in der Industrie       ( Anzahl ) I
                in der Landwirtschaft                    f*
                im Dienst leistungsbersich               »?
                                                                    i                i
                             Insgesamt
      D. Offene Stellen in der Region           ( Anzahl '
II . Angaben über den Kohlenbergbau der Region
      Beschäftigte insgesamt                    ( Anzahl )
         a) Abgänge :
                     natürliche Abgänge
                     ( Pensionierte
                   freizusetzende Arbeits­
                   kräfte                                "
                               insgesamt                 "
         b ) Arbeitskraftebedarf :
                Wiederbeschäftigung freigesetzter
                Arbeitskräfte                   ( Anzahl )
                Ncueinstellungen                         "
                                     Insgesamt           "
( l ) Soweit möglich , ist das Regionalprogramm für die Region beizufügen .
 ---pagebreak---                                                                          X7II /53/ Y71 - D
                                        ANLACP3 .4
                                    ( gemäss Artikel 6)
          Beihilfen zur Deckung von Aufwendungen , die bei vollständiger oder
                  teilweiser Schliessung von Eetriebsanlagen entstehen
Land :
P.evier :                                                Datum :
Unternehmen :                                            Angaben in Mio
                                                                                                     i
                                                  ». - »     1i     Geschätzte
                                                                                         Vorgesehene
                 Jahr :                                      I Schliessungs-
                                                                                           Eeihilfe
                                                              ! aufWendungen ■ ■ • •
 1 . Namen der schliessenden Anlagen
     a^                                                       I
     b(
     c)
     <0
     e)
     f)
     fi '
     i)                                                                                I
 2 . Spezifische Aufwendüngen , die nur bei den
     Unternehmen entstehen , bei denen die
                                                                                       I
     Schliessungen erfolgen
     ( Aufwandkategorien gem . Art . 6 § 1 Ziffer l )
     t
     c)
     à)
     e)
     f)    1
     g)
     h<
     i)                                                         1. J J
                             Insgesamt
 3 . Spezifische Aufwendungen , die auch bei                                         I
                                                                                      I
     anderen Unternehmen entstehen
     ( Aufwandkategorien gem . Art . 6 § 1 Ziffer 2 )
     a)
     bjc)
                                                                                                     i
                             Insgesamt
 4 . Insgesamt Epefeifische Aufwendungen ( 2+3 )
 5 . Pauschalbeträge ( gem . Art . 6 § 2 )
 ---pagebreak---                                                                              V7TTT tr n ! ' ■   1
                                                                                               (I
                                                I^JAOF- ^
                                           ( gemäss Artikel 7 )
           Eoihilf en üiir Vc rbesserun;r der V'irt r. eh.- f1 1 i chice it o<?er der Gruben-
                                               gicnerheit
Land :
Revier :                         . ...
Unternehmen :                                                     Datum :
      Tnvestitionsbcihilfen ( remiss Artikel 7 • 2 )
      1 . Beschreibung der Investitionspro jektes bzw . des Tnvestitionsprogrammes
                       ( auf gesondertem Ilatt erläutern )
      2 . Finanzielle Angaben ( Mio ....)
                                j Vcrgesehone        davon ;
                               j     gesamte        Beihilfe-
                                                                    begiïnstigung             Bemerkungen zur
                               jlnvestitions-          summe
                                                                    nach Art . 54             Beihilfeform ( l;
                               ■       rumme
             Projekt a
             Projekt b
             Pro j ekt c
             Investitions-
             programm
  B. Beihilfen zur Einstellung , Ausbildung , Anpassung und Stabilität des Personals
      ( gemäss Artikel 7 § 3 )
      1 . Begründung der Beihilfen und ihrer Höhe ( auf gesondertem Blatt )
      2 ) Finanzielle Angaben
                               I Zahl der be-        j Gesamtauf- | Beinilfe- j Form der Ge-            x1 orm   gc
                                ! günstigten Be- | Wendungen ' summen              j samt aufwen-          Beihil
                               j schäft igten        j        Hio . . . .          j dur.gen ( 2 )            (2
           V erwendungs zwe ckt
          jEinst eilung
          [Ausbildung
          [Anpassung
          (Stabilität
              Insgesamt
( 1 ) a = verlorener Zuschuss
      b = Zinsvergünstigung
( 2 ) Es ist anzugeben , wie und an wen die Zahlungen erfolgen
 ---pagebreak---                                                                            XVI1/53/ 3/ 71 - D
                                            ANLAGE 6
                                     ( gemris s Artikel 8)
        Beihilfen zur Bildimg und Unterhaltung ausserordentlicher Haldenbestände
Land :
Revier : ...
Unternehmen                                                   Daxum :
                                                     X      Ist-
                                                     I Angaben         Schätzung       Vorausschätzung
             ,Τ&Ιιγ χ = 19 ..                        ί
                                                           x_-2          2L-1      1           x
                                                           Angaben in 1,C00 t | nationale Zahlen       j
                                                       i
 A * Fdrderimg
B♦   Kokserzeugung                                     i
 C. Gesamte Haldenbestände am Jahresende                                                     \
         Steinkohle
          ( davon Kokskohle )
         Koks
     davon entfallen auf marktgängige Pro­
     dukte    :
                                                                     l
         Steinkohle                                   1
          ( davon Kokskohle )
         Koks
                                                       1
 D. Lagerhaltungskosten
                                                                  Werte in nationaler Währung
                                                          je t marktgangiger . I je t marktgängiger
                                                             Steinkohle                   Koks
                                                          Koks­        sonst .
                                                          kohle        Kohle
     1 . Durchs cnn it 1 1 i eher Wertansatz für
         die auf Lager genommenen Produkte
                                                       '
     2 . Kosten der Aufhaidung                         i
     3 . Kosten der Abhaldung                                      Irzii]
     4 . Reine Lagerhaltungskosten pro
         Jahr
             davon :
                      Abs ehre ibungen
                      Kapitaldienst
                      Bewertungsabschläge
 E. BeihilfegewäJirung im Vorausschätzungs-
     jahr
                                                        |   Steinkohle          I         Koks
     zugrundegelegte Menge ( 1.000 t )
     Beihilfesatz je Tonne ( nat . Währung)
     Beihilfesumme ( Mio           )
 ---pagebreak---                                                                            XVli/53/ 3/71 - D
                                               ANLAGE 7
                                          ( gemäss Artikel 9)
                         Beihilfe zur Abdeckimg von Betriebsverlusten
                                  ( Kostenlage der Grubenbetriebe )
_     .                                                    . • ..        Voràruck : 1 a
Fevier :
Unternehmen :                                                            Datum :
                                                                  Bezugsbasis der       Vorausschât zungs–
                                                                    Vergangenheit             jähr
                                                                  von . . . bis . . . :    19
  1 . All^emeine Daten
        la) Förderung ( in 1.000 t } nat . Zahlen)
        lb} Schichtleistung u.T. ( in kg; nat . Zahlen)                               i .
        lc) Bruttostundenlöhne (u. T.Arbeiterjnat .Währ.)                             i
  2 . Selbstkosten(l) (nat . Währung je to Förderung)
                                                                  1
        a) Arbeitskosten , direkt                                 I
        b) Materialkosten , direkt                                j
        c ) verbrauchsbedingte Abschreibungen , direkt j
        d) Verzinsung des betriebsnotw, Kapitals , direk t
        e ) Energieverbrauch
        f) Reparaturen , Unterhaltung                           |
        g) interner Transport
        h) Bergschâden
        i ) Verwaltungs- und Gemeinkosten
                        Gesamtselbstkosten ( a^-i ) ( l)                                                ' i
                                                                                                           f
                                                                                                           I
             davon entfallen : Gesamtabschreibungen                                                        i
                                                                                                           !
                                  ( direkt u* indirekt )
                                  Gesamte Verzinsung                                                       I
                                                                                                           I
 • "            ■ ■               ( direkt u. indirekt )                                                   !
                                                                                      !
           ■ abzuglich : Kostenentlastungen                                           i
             - auf die nach Art . 7 der Entscheidung
              ' Nr. 3/71 subventionierten Anlage-
                  giiter ( 2)
             - durch Beihilfen nach Art » 8 der Int-
                  scheidung Nr. 3/71 ( 3)                       !
             - durch direkte Beihilfen an die Unter­
                 nehmen zum Ausgleich anomaler Sozial­
                  lasten ( 4) ...
         Verbleibende Selbstkosten
( 1)    Entsprechend dem Meldeschema für die vierteljährlichen Kostenmeldungen der Unter-
        nehmensverbände an die Kommission .
(2)     Der Abzug ist insoweit vorzunehmen , als in den obigen Kostenpositionen Abschrei­
        bungen enthalten sind , die auf nach Art . 7 subventionierte Anlagegüter entfallen«,
( 3)    Der Abzug ist insoweit vorzunehmen , als in den obigen Kostenpositionen Haldenbe-
        standskosten enthalten sind , die durch Kaldenbeihilfen erstattet wurden .
( 4)    Der Abzug ist insoweit vorzunehmen, als in den Arbeitskosten Soziallasten enthalten
        sind , die durch eine direkte Beihilfe an die Unternehmen im Rahmen des Art . 4 der
        Entscheidung Kr. 3/71 erstattet wurden .
 ---pagebreak---                                                                                 Ι^Ι Α 3/3 /71 - '-Ο
                                                MLAGE 7
                                             ( Forts et zung)
                   Beihilfen zur Abdcckimg von Betriebsverlusten
                       ^ Erlöse ii . Ergebnisse der Grubenbetriebe )
Land :                                                                      Vordruck : 1 b
P.evier :
Πηΐρτη^ηηΐΓ-η    ;                       - . .                         ν    "ΠΏ+,^ΓΠ
                                                                 , Bezugs uasis der      i Voraussehet zungs-
                                                                 j Vergangenliit         j               jalir
                                                                 I von . . . bis ...             ..   19 ......
                                                                                         i  ç                         ;
                                                                 I
  3 . Frlose ( nationale Wahrung)                                                             \                     /
      a) Gesonderte Angaben                                                                     v                  / I
          a^) Lieferungen an Kokereien
               a, -, ) im Haupt absatzgebiet
                                                                                                  \              /!
                           Mengen ( 1.000 t )
                           Erlös je t
                                                                                          I
                                                                                                       \       /       i
                                                                                                         \ <
              a,p) in revierferne Gobiete
                           "engen ( 1.000 t )                   |
                                                                                                         \/ x
                                                                                                           / \
                            ries je t
          a^) Lieferungen an Kraftwerke
                           Mengen insgesamt ( 1.000 t )
                                                                                          i
                                                                                                       Α I
                           Erlös je t
      b) Durchschnittlicher Gesamterlös ( l ) je
          t Förderung
                                                                '
                                                                j
                                                                                                    /            \
              a) von allen Verbrauchergruppen
                                                                 i                                                \i V
              b) Wertansatz für aufgehaldete Kohle I
                                         Insgesamt ( 1 )       I
                            / N                               II
          zuziiglich     : (2)
               (Kokskohlenbeihilfe )
                                                              jIί                         ι
                                                                                                                        I
                                                                                                                        l
                                                                                                    !                J
      c ) Gesamter Erlös ( einschl . Koks:ohlen-                                                                        i
          beihilfe )
                                                                 I
                                                                 H
                                                                                                               _        !
                                                                 I                                                      I
  4 . Beihilfcfähiger Betriebsverlust ( 3c - 2 )                 I                                                      !
      je t
                                                                 i
                                                                                                                        i
  5 . Beantragte Beihilfe je t                                i  i
( l ) Entsprechend dem Meldeschema für die viertel jahrlichen Erlösmeldungen der Untcr-
      nehmensverbände an die Kommission .
( 2 ) Die Hinzufügung ist nur insoweit vorzunehmen , insoweit im durchschnittlichen Ge-
      samterics je t Förderung vereinnahmte Kokskohlenbeihilfen nicht enthalten sind.
 ---pagebreak---                                                            Xra/53/3/71 - D
                                    AHMOE 8
                         ( gemäss Artikel 2 § 1 Absatz l)
       Mittelbare finarzielle Massnahmen zugunsten des Steinkohlenbergbaus
Land :                                     Datum :
                                     (Angaben in nationaler Währung)
 Laufende
                  Beschreibung der Massnahme                 Beihilfebetrag im Vor-
  Nummer                                                     ausschätzungs jähr 19 .«»
    1
    2)
    3)
 ---pagebreak---                                                                   XVII/53 /3 /7I - D
                                      Anla£e   O
              Erläuterungen zur Verwendung der Formulare in den
                                 Anlagen Ibis .8
1 . Die Meldungen über die Grunddaten und über die Einzelberechnungen zu
    den staatlichen Massnahmen zur Finanzierung der Sozialleistungen sind
    auf den Vordrucken der Anlage 1 vorzunehmen .
    Die Berechnungen der "Kormallast " im Sinne' von Artikel 4 der Entschei­
    dung Nr. 3/71 sind nach der folgenden Formel vorzunehmen :
                                      P
                               C   <= T~–   x
                                 m    PG
    Darin bedeuten :
         Cm =  Normallast je 'JiesrciKiftifrtGm T33'<Bargbausyst em
         Pm =  Leistung je Leistungsempfänger des Bergbausystems
         Pg »  Leistung je Leistungsempfänger des allgemeinen Systems
         CQ =  Last je Beschäftigtem im allgemeinen System
2 . Für die Vorschauen über die voraussichtliche Entwicklung der Förderung,
    der Einfuhr und des Absatzes von Steinkohle und Steinkohlenkoks in
    Form von Bilanzen sind die Vordrucke der Anlage 2 zu verwenden . Dabei
    ist darauf zu achten , dass sich die Summen des Gesamtaufkommens mit
    denjenigen der Cesamtverwendung statistisch decken .
    Die Vordrucke der Anlage 2 sind von allen Mitgliedstaaten auszufüllen ,
    unabhängig davon , ob sie Steinkohle fördern -oder Beihilfen gewähren .
3 . Für die Angaben über vorgesehene Schliessungen von Anlagen bzw . Anlagen­
    teilen und für Vorschauen über die Umstrukturierungs- und Wiederbe-
    sohäftigungsprobleme sind die Vordrucke gemäss Anlage 3 zu verwenden .
    Jede vorgesehene Schliessung ist in einem einzelnen Vordruck anzugeben .
 ---pagebreak---                                       - 2 -                  XVI 1/5 3/3/71 - D
4 . Für Anträge auf Genehmigung von Beihilfen    für die Anpassung der Produk­
    tion an die Bedingungen des Kohlenmarktes    durch die vollständige oder
    teilweise Schliessung von Betriebs anlagen   sind die Vordrucke der Anlage
    4 zu benutzen . Dabei ist für jedes Revier   bzw . Unternehmen ein Vordruck
    zu Grunde zu legen .
5 . Die Anlage 5' enthält im Teil A den Vordruck über die Keldung von Bei­
    hilfen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit bzw . Grubensicherheit .
    Für die Angaben über die Verbesserung der Grubensicherheit genügen glo­
    bale Hinweise auf einem gesonderten Blatt .
    Entsprechend Teil B der Anlage 5 sind Beihilfen zur Einstellung, Aus­
    bildung , Anpassung und Stabilität des Personals zu melden .
6 . Für die Meldungen über Beihilfen zur Bildung und Unterhaltung ausser-
    ordentlicher Haldenbestände gemäss Anlage 6 sollen die Angaben über die
    voraussichtliche Hühe der Haldenbestände nicht nur auf das Jahresende
    des Voraus schätzungs jahres bezogen werden , sondern gegebenenfalls auch
    auf den betreffenden Monat , in dem die Bestände voraussichtlich die
    Grenze von einem Zwölftel der Jahresförderung überschreiten werden .
7 . Die Meldungen über Beihilfen zur Abdeckung von Betriebsverlusten gem.?ss
    Vordruck 1 a der Anlage 7 sind nur von den Mitgliedstaaten vorzunehmen , die
    Beihilfen nach Artikel 9 der Entscheidung ITr . 3/71 vorgesehen haben . An­
    gaben gemäss Ziffer 3 des Vordruckes 1 b der Anlage 7 sind jedoch im
    Hinblick auf Artikel 3 § 1 Absatz 2 der Entscheidung von allen Mitglied­
    staaten zu machen , in denen Steinkohle gefördert wird .
8 . Die Meldungen der indirekten finanziellen Massnahmen zugunsten des Stein-
    kohlenbergbaus der Gemeinschaft sind nach dem Formular der Anlage 8 vor­
    zunehmen .