CELEX: 31981R0230
Language: de
Date: 1981-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 230/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 26/44                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 1 . 81
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 230/81 DER KOMMISSION
                                                 vom 29. Januar 1981
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Marktorganisation für Getreide (l), zuletzt geändert           demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
durch die Akte über den Beitritt Griechenlands ^               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterab­          Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
satz dritter Satz,                                             schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
                                                               digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              Gemeinschaft zu vermeiden .
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
des Erstattungsbetrags (3),                                    in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                               1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    sichtigen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                               Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide            zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                               erforderlich machen .
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag         gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                    Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die               Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Verordnung (EWG) Nr. 2245/78 f5), kann ein Berichti­               Parität dieser Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Erzeugnisse festgesetzt werden.                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während eines bestimmten       Zeitraums   füt die
Die Verordnung (EWG) Nr. 1 28 1 /75 0 hat die Einzel­              Währungen der Gemeinschaft entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der            vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß.
O   ABl. Nr. L 291 vom  19. 11 . 1979, S. 17.
(J) ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78.                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(4) ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 273 vom  29. 9. 1978, S. 1 .                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(*) ABl. Nr. L 131 vom  22. 5. 1975, S. 15.                    schusses für Getreide —
 ---pagebreak---  30. 1 . 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 26/45
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                      Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                      setzt.
                          Artikel 1
                                                                                                Artikel 2
  Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
  2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                 Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29. Januar 1981
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Poul DALSAGER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Januar 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                     tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                      (ECU/ Tonne)
 Nummer des                                          laufender
                                                                 1 . Term .  2. Term .  3 . Term . 4. Term . 5. Term.    6. Term .
 Gemeinsamen                                           Monat
                          Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                           2            3          4           5         6         7           8
10.01 A           Weichweizen und Mengkorn
                  für Ausfuhren nach :
                  — der UdSSR                           —            —          —           —         —         —           —
                  — China                                0         + 5,00     + 5,00     + 5,00     + 5,00    + 5,00      + 5,00
                  — den anderen Drittländern             0            0          0           0         0         0           0
10.01 B           Hartweizen                             0            0          0          —         —         —           —
10.02             Roggen                                 0            0          0          —         —         —           —
10.03             Gerste                                 0            0          0           0         0        —           —
10.04              Hafer                                 0            0          0          —         _         —           —
10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais
                   zur Aussaat
10.07 C            Sorghum                               —           —          —           —         —         —           —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                   0           0          0           0         0        —           —
11.01 B            Mehl von Roggen                        0           0          0           0         0        —           —
1 1.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                             o    v      0          0           0         0
1 1.02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                            0           0          0           0         0         —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.