CELEX: 31979R1445
Language: de
Date: 1979-07-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1445/79 der Kommission vom 12. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

Nr. L 176/ 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13. 7. 79
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1445/79 DER KOMMISSION
                                                 vom 12. Juli 1979
                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                             die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                             rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
                                                             und Bruchreis zu berücksichtigen sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                             fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
                                                             lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des            rer Bestimmung notwendig machen .
Rates vom 21 , Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die        Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Verordnung (EWG) Nr. 1 260/78 (2), insbesondere auf          gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,         abgeändert werden .
                                                             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                             gen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                           — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 be­                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                 ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  Parität dieser Währungen stützt,
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­             kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
chen werden kann .                                                 während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
                                                                   rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                  dem Gedankenstrich festgestellt wird .
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für        Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von           nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der          in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
Erstattungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festge­       29 . März 1 979(5) festgelegt.
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der         Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von          tige Lage des Reismarktes und insbesondere auf die
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­
                                                             Notierungen oder Preise von Reis und Bruchreis in
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis      der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen            einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der im An­
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine      hang zu dieser Verordnung genannten Beträge.
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zustellen. Ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                             schusses für Getreide —
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem
Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
                                                                                      Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1361 /76 (4) hat die
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­       Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­     nommen die in Absatz 1 unter c), der Verordnung
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung         (EWG) Nr. 1418/76 genannten Erzeugnisse im ur­
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,             sprünglichen Zustand werden wie im Anhang angege­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil              ben festgesetzt.
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
                                                                                       Artikel 2
C)  ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1.                   Diese Verordnung tritt am 13 . Juli 1979 in Kraft.
(2) ABl . Nr. L 156 vom 14. 6. 1978, S. 11 .
(3) ABl.  Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 36.
(«) ABl.  Nr. L 154 vom 15. 6. 1976, S. 11 .                 (5 ) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 13 . 7 . 79                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 176/ 15
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 12. Juli 1979
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Finn GUNDELACH
                                                                                          Vizepräsident
                                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 12. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun
                                                           gen für Reis und Bruchreis
                                                                                                          (ECU / Tonne)
                 Nummer
                     des
                                                                                                            Betrag
                                                                    Warenbezeichnung                          der
               Gemeinsamen
                                                                                                         Erstattungen
                 Zolltarifs
                  10.06              Reis :
                                     A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                            II . Geschälter Reis :
                                                 a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                                      für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz          109,00
                                                      — den anderen Drittländern
                                     B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                             I. Halbgeschliffener Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                            II. Vollständig geschliffener Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                                      für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz sowie
                                                          für die Bestimmungen, genannt in Artikel 3 der
                                                          Verordnung (EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                          sion (')                                         136,00
                                                      — den anderen Drittländern
                                     C. Bruchreis
            (') ABl . Nr. L 25 vom 17 . 1 . 1975 , S. 1 .
            NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABI . Nr. L 134 vom
                     28 . 5. 1977) bestimmt sind .