CELEX: 32010B0557
Language: de
Date: 2010-05-05 00:00:00
Title: 2010/557/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 betreffend den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2008

25.9.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 252/240
            
         BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 5. Mai 2010
   betreffend den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2008
   (2010/557/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2008,
   in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2008 der Europäischen Polizeiakademie, zusammen mit den Antworten der Akademie (1),
   in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 16. Februar 2010 (5827/2010 — C7-0061/2010),
   gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
   gestützt auf den Beschluss 2005/681/JI des Rates vom 20. September 2005 zur Errichtung der Europäischen Polizeiakademie (3), insbesondere auf Artikel 16,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 (4), insbesondere auf Artikel 94,
   gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
   in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A7-0075/2010),
   
               1.
            
            
               schiebt den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2008 auf;
            
         
               2.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Direktor der Europäischen Polizeiakademie, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Jerzy BUZEK
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
      
   
   
      (1)  ABl. C 304 vom 15.12.2009, S. 124.
   
      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 63.
   
      (4)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.