CELEX: 31993R2151
Language: de
Date: 1993-07-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2151/93 der Kommission vom 30. Juli 1993 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 191 / 118                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 7 . 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2151 /93 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. Juli 1993
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                     vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG)
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweg­
                                                                lichen Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates         der Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 der Kommission (4)
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               über die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des           Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen berechnet
Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­            und um einen alle Vierteljahre von der Kommission fest­
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            zusetzenden Betrag vermindert wird. Dieser Betrag muß
schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr            60 % des Durchschnitts der beweglichen Teilbeträge der
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­               Abschöpfungen entsprechen, die in den letzten drei
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz       Monaten vor dem Monat galten, in dem der Betrag festge­
des Briefwechsels,                                              setzt wird .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1 518/76 des Rates        Zu berücksichtigen sind die in den Monaten April, Mai
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               und Juni 1993 geltenden beweglichen Teilbeträge für die
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des           Erzeugnisse der KN-Codes 2302 30 und 2302 40 —
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in                                   Artikel 1
die Gemeinschaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,                                  Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
                                                                des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates         Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des           Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­            Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            Anhang festgesetzt.
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                                         Artikel 2
schaft (3), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
des Briefwechsels,                                              Diese Verordnung tritt am 1 . August 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Juli 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19 .
 2 ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 37.
O ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 53 .                      (4) ABl . Nr. L 155 vom 26. 6. 1 993, S. 29.
 ---pagebreak--- 31 . 7. 93                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 191 / 119
                                                 ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. Juli 1993 zur Festsetzung des Betrages, um den
           der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko
                                        und Tunesien vermindert wird
                                                                        (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                     Betrag
                                    2302 30 10                   35,74
                                    2302 30 90                   76,58
                                    2302 40 10                   35,74
                                    2302 40 90                   76,58