CELEX: 32016D2011
Language: de
Date: 2016-11-16 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2011 der Kommission vom 16. November 2016 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 7508) (Text von Bedeutung für den EWR )

17.11.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 310/73
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/2011 DER KOMMISSION
   vom 16. November 2016
   betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Deutschland
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 7508)
      
   
   (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.
            
         
               (2)
            
            
               Die Aviäre Influenza tritt zwar vorwiegend bei Vögeln auf, gelegentlich und unter bestimmten Bedingungen wurden aber auch Menschen mit dem Erreger infiziert.
            
         
               (3)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebendem Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (4)
            
            
               In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (3) sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.
            
         
               (5)
            
            
               Deutschland hat der Kommission mehrere Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Betrieben, in denen Geflügel bzw. andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden, auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Kommission hat die von Deutschland gemäß der Richtlinie 2005/94/EG ergriffenen Maßnahmen geprüft und ist davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Schutz- bzw. Überwachungszonen ausreichend weit von allen Betrieben entfernt verlaufen, in denen ein Ausbruch bestätigt wurde.
            
         
               (7)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, müssen die in Deutschland errichteten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene rasch ausgewiesen werden.
            
         
               (8)
            
            
               Daher sollten die Schutz- und Überwachungszonen in Deutschland, in denen die Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
            
         
               (9)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Deutschland stellt sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- bzw. Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die in Teil A bzw. Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definiert sind.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2016.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet.
   
      Brüssel, den 16. November 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16).
   
      ANHANG
      TEIL A
      Schutzzone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Code
                  (falls verfügbar)
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Gültig bis (gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2005/94/EG)
               
            
                  DE
               
               
                  Deutschland
               
               
                   
               
               
                  Das Gebiet umfasst:
               
               
                   
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  
                     Kreis Schleswig-Flensburg:
                  
                  Ab Ortsteil Triangel, Gemeinde Nübel Richtung Norden auf die Schleswiger Straße bis zur Gemeindegrenze Nübel/Tolk, entlang dieser Gemeindegrenze bis zur Schleswiger Straße, östlich am Ortsteil Wellspang vorbei bis zur Gemeindegrenze Böklund, südlich an der Gemeindegrenze entlang bis zur Kattbeker Straße, links ab bis zur Hans-Christophersen-Allee, diese rechts weiter, übergehend in Bellig und Struxdorf bis zur Gemeindegrenze Struxdorf/Böel, an dieser entlang Richtung Süden bis Ortsteil Boholzau, rechts auf Gemeindegrenze Struxdorf/Twedt bis zur Straße Boholz, diese links weiter auf Boholzau und Buschau, bis Ortsteil Buschau, links ab auf Buschau, dann rechts weiter auf Buschau, gleich wieder links auf Lücke bis zur B 201, rechts weiter Richtung Süden bis links Höckerberg, weiter Osterholz bis Sportplatz, dann rechts auf Verbindungsstraße zur Straße Friedenstal, links weiter bis zur Gemeindegrenze Loit/Steinfeld, dieser folgen bis Gemeindegrenze Steinfeld/Taarstedt, dieser links folgen bis Gemeindegrenze Taarstedt/Ulsnis, rechts weiter auf dieser Gemeindegrenze, weiter auf der Gemeindegrenze Taarstedt/Goltoft und Taarstedt/Brodersby und Taarstedt/Schaalby bis Heerweg, dann links weiter auf Heerweg bis Hauptstraße, weiter rechts auf Hauptstraße bis Raiffeisenstraße, rechts weiter auf Hauptstraße bis B 201, links weiter auf B 201 bis Ortsteil Triangel.
                  
                     Stadt Lübeck:
                  
                  Von der Kreisgrenze entlang des Sonnenbergsredder bis zum Parkplatz im Waldusener Forst, Richtung Waldhusener Weg, Waldhusener Weg folgend bis zur B 75, über die B 75 Richtung Solmitzstraße, von der Dummersdorfer Straße zum Neuenteilsredder bis Weg Dummersbarn bis zur Trave, die Trave entlang, Richtung Pötenitzer Wiek, die Landstraße querend zur Lübecker Bucht, Landesgrenze über den Wasserweg zur Strandpromenade, hinüber zur Berlingstraße, über Godewind und Fahrenberg, über Steenkamp zu Rödsaal, Timmendorfer Weg Richtung B 76, die B 76 überqueren und Bollbrügg folgen, entlang der Kreisgrenze zu Ostholstein bis Sonnenbergsredder.
                  
                     Kreis Ostholstein:
                  
                  In der Gemeinde Ratekau nachfolgend beschriebenes Gebiet: Travemünder Straße bis zur Kreisgrenze zur Stadt Lübeck; ab der Kreisgrenze Ortsteil Kreuzkamp, Offendorfer Straße gen Norden entlang dem Sonnenbergsredder — K 15. Vor Warnsdorf entlang des Bachverlaufs bis zum Schloss Warnsdorf. Der Schlossstr. und der Niendorfer Str. bis zur Tarvemünder Straße.
               
               
                  5.12.2016
               
            
                  17498
               
               
                  In der Gemeinde Mesekenhagen die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Mesekenhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Frätow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gristow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kalkvitz,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klein Karrendorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kowall.
                           
                        In der Gemeinde Wackerow die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Groß Kieshofk,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Groß Kieshof Ausbauk,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klein Kieshof.
                           
                        
               
                  5.12.2016
               
            
                  18519
               
               
                  In der Gemeinde Sundhagen
                  
                  
                              —
                           
                           
                              der Ortsteil Jager.
                           
                        
               
                  5.12.2016
               
            PART B
      Überwachungszone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Code
                  (falls verfügbar)
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Gültig bis (gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG)
               
            
                  DE
               
               
                  Deutschland
               
               
                   
               
               
                  Das Gebiet umfasst:
               
               
                   
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  
                     Kreis Schleswig-Flensburg:
                  
                  Entlang der äußeren Gemeindegrenze Schleswig, weiter auf äußere Gemeindegrenze Lürschau, weiter auf äußere Gemeindegrenze Idstedt, weiter auf äußere Gemeindegrenze Stolk, weiter auf äußere Gemeindegrenze Klappholz, weiter auf äußere Gemeindegrenze Havetoft, weiter auf obere Gemeindegrenze Mittelangeln, weiter auf obere Gemeindegrenze Mohrkirch, weiter auf äußere Gemeindegrenze Saustrup, weiter auf äußere Gemeindegrenze Wagersrott, weiter auf äußere Gemeindegrenze Dollrottfeld, weiter auf äußere Gemeindegrenze Boren bis zur Kreisgrenze, an der Kreisgrenze entlang bis.
                  
                     Kreis Rendsburg-Eckernförde:
                  
                  Gemeinde Kosel: gesamtes Gemeindegebiet.
                  Gemeinde Rieseby
                  Amtsgrenze Rieseby, südlich weiter Amtsgrenze Kosel entlang bis Kreisgrenze.
                  
                     Kreis Schleswig-Flensburg:
                  
                  Südlich an der Gemeindegrenze Borwedel entlang, weiter auf unterer Gemeindegrenze Fahrdorf bis zur Gemeindegrenze Schleswig.
                  
                     Stadt Lübeck:
                  
                  Von der Kreisgrenze über den Wasserweg durch den Petroleumhafen, weiter durch die Trave, Verlängerung des Sandbergs, die B 75 queren Richtung Heiligen-Geist Kamp, weiter über die Arnimstraße und Edelsteinstraße, über Heiweg Richtung Wesloer Tannen bzw. Brandenbaumer Tannen, die Landesgrenze entlang, die Landstraße überqueren, am Wasser entlang bis zur Kreisgrenze zu Ostholstein, die Kreisgrenze entlang zum Petroleumhafen
                  
                     Kreis Ostholstein:
                  
                  Die Gemeinden Ratekau, Bad Schwartau und Timmendorfer Strand sowie der nachfolgend beschriebene Bereich der Gemeinde Scharbeutz: Dem Straßenverlauf der L 102 ab der Straße Bövelstredder folgend bis zur B 76, der Bundestraße bis zur Wasserlinie folgend, weiter bis zur Gemeindegrenze Timmendorfer Strand.
               
               
                  14.12.2016
               
            
                  23923
               
               
                  In der Gemeinde Selmsdorf die Orte und Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Hof Selmsdorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Selmsdorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lauen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Sülsdorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Teschow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Zarnewanz.
                           
                        In der Gemeinde Lüdersdorf der Ort
                  
                              —
                           
                           
                              Palingen.
                           
                        In der Gemeinde Schönberg der Ort
                  
                              —
                           
                           
                              Kleinfeld.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  23942
               
               
                  In der Gemeinde Dassow die Orte und Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Barendorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Benckendorf.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  17498
               
               
                  Die Gemeinde Neuenkirchen mit den Ortsteilen
                  
                              —
                           
                           
                              Neuenkirchen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oldenhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Wampen.
                           
                        In der Gemeinde Wackerow die Ortsteile Wackerow,
                  
                              —
                           
                           
                              Dreizehnhausen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Groß Petershagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Immenhorst,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Jarmshagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klein Petershagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Steffenshagen.
                           
                        In der Gemeinde Hinrichshagen die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Hinrichshagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Feldsiedlung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Heimsiedlung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Chausseesiedlung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Hinrichshagen Hof I und II, Neu — Ungnade.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  17489
               
               
                  In der Hansestadt Greifswald die Stadtteile
                  
                              —
                           
                           
                              Fettenvorstadt,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Fleischervorstadt,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Industriegebiet,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Innenstadt,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Nördliche Mühlenvorstadt,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Obstbaumsiedlung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ostseeviertel,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Schönwalde II,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Stadtrandsiedlung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Steinbeckervorstadt,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              südliche Mühlenstadt,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Schönwalde I,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Südstadt.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  17941
               
               
                  In der Hansestadt Greifswald die Stadtteile
                  
                              —
                           
                           
                              Friedrichshagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ladebow.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  17493
               
               
                  In der Hansestadt Greifswald die Stadtteile
                  
                              —
                           
                           
                              Insel Koos,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ostseeviertel,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Riems.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  18516
               
               
                  In der Gemeinde Süderholz die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Griebenow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dreizehnhausen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kreutzmannshagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Willershusen.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  18519
               
               
                  In der Gemeinde Sundhagen die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Horst,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Wendorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gerdeswalde,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Segebadenhau,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Wilmshagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Wilmshagen Siedlung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Mannhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Jeeser,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Jeeser Hof,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kirchdorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dömitzow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Reinkenhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Miltzow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klein Miltzow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Hankenhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oberhinrichshagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Reinberg,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Stahlbrode,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Falkenhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Tremt.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                  18574
               
               
                  In der Gemeinde Garz
                  
                  
                              —
                           
                           
                              auf der Halbinsel Zudar ein Uferstreifen von 500 m Breite östlich von Glewitz zwischen Fähranleger und Palmer Ort.
                           
                        
               
                  14.12.2016
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  
                     Kreis Schleswig-Flensburg:
                  
                  Ab Ortsteil Triangel, Gemeinde Nübel Richtung Norden auf die Schleswiger Straße bis zur Gemeindegrenze Nübel/Tolk, entlang dieser Gemeindegrenze bis zur Schleswiger Straße, östlich am Ortsteil Wellspang vorbei bis zur Gemeindegrenze Böklund, südlich an der Gemeindegrenze entlang bis zur Kattbeker Straße, links ab bis zur Hans-Christophersen-Allee, diese rechts weiter, übergehend in Bellig und Struxdorf bis zur Gemeindegrenze Struxdorf/Böel, an dieser entlang Richtung Süden bis Ortsteil Boholzau, rechts auf Gemeindegrenze Struxdorf/Twedt bis zur Straße Boholz, diese links weiter auf Boholzau und Buschau, bis Ortsteil Buschau, links ab auf Buschau, dann rechts weiter auf Buschau, gleich wieder links auf Lücke bis zur B 201, rechts weiter Richtung Süden bis links Höckerberg, weiter Osterholz bis Sportplatz, dann rechts auf Verbindungsstraße zur Straße Friedenstal, links weiter bis zur Gemeindegrenze Loit/Steinfeld, dieser folgen bis Gemeindegrenze Steinfeld/Taarstedt, dieser links folgen bis Gemeindegrenze Taarstedt/Ulsnis, rechts weiter auf dieser Gemeindegrenze, weiter auf der Gemeindegrenze Taarstedt/Goltoft und Taarstedt/Brodersby und Taarstedt/Schaalby bis Heerweg, dann links weiter auf Heerweg bis Hauptstraße, weiter rechts auf Hauptstraße bis Raiffeisenstraße, rechts weiter auf Hauptstraße bis B 201, links weiter auf B 201 bis Ortsteil Triangel.
                  
                     Stadt Lübeck:
                  
                  Von der Kreisgrenze entlang des Sonnenbergsredder bis zum Parkplatz im Waldusener Forst, Richtung Waldhusener Weg, Waldhusener Weg folgend bis zur B 75, über die B 75 Richtung Solmitzstraße, von der Dummersdorfer Straße zum Neuenteilsredder bis Weg Dummersbarn bis zur Trave, die Trave entlang, Richtung Pötenitzer Wiek, die Landstraße querend zur Lübecker Bucht, Landesgrenze über den Wasserweg zur Strandpromenade, hinüber zur Berlingstraße, über Godewind und Fahrenberg, über Steenkamp zu Rödsaal, Timmendorfer Weg Richtung B 76, die B 76 überqueren und Bollbrügg folgen, entlang der Kreisgrenze zu Ostholstein bis Sonnenbergsredder.
                  
                     Kreis Ostholstein:
                  
                  In der Gemeinde Ratekau nachfolgend beschriebenes Gebiet: Travemünder Straße bis zur Kreisgrenze zur Stadt Lübeck; Ab der Kreisgrenze Ortsteil Kreuzkamp, Offendorfer Straße gen Norden entlang dem Sonnenbergsredder — K 15. Vor Warnsdorf entlang des Bachverlaufs bis zum Schloss Warnsdorf. Der Schlossstr. und der Niendorfer Str. bis zur Tarvemünder Straße.
               
               
                  6.12.2016-14.12.2016
               
            
                  17498
               
               
                  In der Gemeinde Mesekenhagen die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Mesekenhagen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Frätow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gristow,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kalkvitz,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klein Karrendorf,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kowall.
                           
                        In der Gemeinde Wackerow die Ortsteile
                  
                              —
                           
                           
                              Groß Kieshofk,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Groß Kieshof Ausbauk,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Klein Kieshof.
                           
                        
               
                  6.12.2016-14.12.2016
               
            
                  18519
               
               
                  In der Gemeinde Sundhagen
                  
                  
                              —
                           
                           
                              der Ortsteil Jager.
                           
                        
               
                  6.12.2016-14.12.2016