CELEX: 31975R1259
Language: de
Date: 1975-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1259/75 der Kommission vom 14. Mai 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken, der Tarifstelle 70.14 B, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 126/ 14                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17 . 5 . 75
                             VERORDNUNG           EWG    Nr. 1259/ 75 DER KOMMISSION
                                                    vom 14 . Mai 1975
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glaswaren für Beleuchtung , für Signal­
                vorrichtungen oder zu optischen Zwecken , der Tarifstelle 70.14 B , mit Ursprung
                in Hongkong , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3054 / 74 des Rates vom
                         2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                B, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
 GEMEINSCHAFTEN —                                               Grundlage auf 520 000 Rechnungseinheiten festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               setzt . Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 156 000
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Rechnungseinheiten . Am 5 . Mai 1975 haben die Ein­
                                                                fuhren in die Gemeinschaft von Glaswaren für Be­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des               leuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
 Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             Zwecken , der Tarifstelle 70.14 B, mit Ursprung in
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             Hongkong, dem Zollpräferenzen gewährt werden , den
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht . In Anbe­
Absatz 2,                                                       tracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             3054/74, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               für die betreffenden Waren gegenüber Hongkong
                                                                wiedereinzuführen —
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
 Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im                                         Artikel 1
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
                                                                Ab 19 . Mai 1975 wird der Zollsatz , der auf Grund der
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­            Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die                zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                       meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
                                                                Hongkong wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
                                                                   Nummer des
und Gebiete innerhalb eines gemeinsh^ftlichen                     Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                   Zolltarifs
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­          70.14                Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvor­
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                    richtungen oder zu optischen Zwecken ,
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                            nicht aus optischem Glas, nicht optisch
                                                                                     bearbeitet :
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                B. andere
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­                                          Artikel 2
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
ist .
                                                                Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Ver­
Für Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichun­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
gen oder zu optischen Zwecken , der Tarifstelle 70.14           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 14 . Mai 1975
                                                                             Fiir die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                           François-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 70 .