CELEX: 62021TB0381
Language: de
Date: 2021-12-22 00:00:00
Title: Rechtssache T-381/21: Beschluss des Gerichts vom 22. Dezember 2021 — D&A Pharma/EMA (Nichtigkeitsklage – Humanarzneimittel – Genehmigung für das Inverkehrbringen des Arzneimittels Hopveus – Keine Verlängerung der Einsetzung einer ständigen wissenschaftlichen Beratergruppe – Fehlendes Rechtsschutzinteresse – Unzulässigkeit)

14.3.2022   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 119/46
            
         
      Beschluss des Gerichts vom 22. Dezember 2021 — D&A Pharma/EMA
      (Rechtssache T-381/21) (1)
      
      (Nichtigkeitsklage - Humanarzneimittel - Genehmigung für das Inverkehrbringen des Arzneimittels Hopveus - Keine Verlängerung der Einsetzung einer ständigen wissenschaftlichen Beratergruppe - Fehlendes Rechtsschutzinteresse - Unzulässigkeit)
      (2022/C 119/65)
      Verfahrenssprache: Französisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Debregeas et associés Pharma (D&A Pharma) (Paris, Frankreich) (vertreten durch Rechtsanwalt N. Viguié und Rechtsanwältin D. Krzisch)
      
         Beklagte: Europäische Arzneimittel-Agentur (vertreten durch C. Bortoluzzi, H. Kerr, S. Marino und S. Drosos als Bevollmächtigte)
      
         Gegenstand
      
      Klage nach Art. 263 AEUV auf Nichtigerklärung der Entscheidung, mit der die EMA die Einsetzung der wissenschaftlichen Beratergruppe „Psychiatrie“ des Ausschusses für Humanarzneimittel nicht verlängert habe, was implizit aus dem öffentlichen Aufruf zur Interessensbekundung von Sachverständigen, um Mitglieder der ständigen Beratergruppen der EMA zu werden, und der Pressemitteilung der EMA vom 5. Mai 2021 hervorgehe
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.
               
            
                  2.
               
               
                  Der Antrag des Europäischen Parlaments auf Zulassung zur Streithilfe hat sich erledigt.
               
            
                  3.
               
               
                  Debregeas et associés Pharma (D & A Pharma) trägt die Kosten.
               
            
                  4.
               
               
                  Das Europäische Parlament trägt seine im Zusammenhang mit dem Antrag auf Zulassung zur Streithilfe entstandenen Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 329 vom 16.8.2021.