CELEX: 31991R1617
Language: de
Date: 1991-06-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1617/91 der Kommission vom 13. Juni 1991 zur Einführung eines bei der Einfuhr von Aprikosen aus Spanien (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags

14. 6. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 149/33
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1617/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 13. Juni 1991
                   zur Einführung eines bei der Einfuhr von Aprikosen aus Spanien (mit Ausnahme
                   der Kanarischen Inseln) in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichti­
                                                        gungsbetrags
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  während zweier aufeinanderfolgender Markttage um
GEMEINSCHAFTEN —                                                 mindestens 0,6 ECU unter dem gemeinschaftlichen
                                                                 Angebotspreis gehalten. Für diese spanischen Erzeugnisse
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) ist daher ein
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Berichtigungsbetrag einzuführen, der der Differenz
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             zwischen dem gemeinschaftlichen Angebotspreis und
Portugals,                                                       dem spanischen Angebotspreis entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates          Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungs­              erlauben, ist bei der Berechnung des spanischen Ange­
bestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und             botspreises folgendes zugrunde zu legen :
Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei             — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien ('), insbe­              kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
sondere auf Artikel 4 Absatz 2,                                      nungskurs, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                     gungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterab­
Mit Artikel 152 der Beitrittsakte ist ab 1 . Januar 1990 für         satz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (4),
Obst und Gemüse, für das gegenüber Drittländern ein                  zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
Referenzpreis festgesetzt ist, bei der Einfuhr aus Spanien           2205/90 0 ;
(mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Gemein­
schaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985,           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
nachstehend „Zehnergemeinschaft" genannt, ein Aus­
gleichsmechanismus geschaffen worden.                                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 sind die Grund­                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
regeln für die Anwendung dieses Ausgleichsmechanismus                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
erlassen worden .
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1186/91 der Kommis­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sion (2) ist der im Handel mit Spanien (mit Ausnahme der
Kanarischen Inseln) anwendbare gemeinschaftliche Ange­
botspreis für Aprikosen für das Wirtschaftsjahr 1991 fest­                               Artikel 1
gesetzt worden.
                                                                 Bei der Einfuhr von Aprikosen des KN-Codes 0809 10 00
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der Kommission              aus Spanien (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in
(3) sind die Durchführungsbestimmungen zum ergän­                die Zehnergemeinschaft wird ein Berichtigungsbetrag von
zenden Handelsmechanismus bei der Einfuhr von Obst               6,36 ECU je 100 kg netto erhoben.
und Gemüse aus Spanien (mit Ausnahme der Kanari­
schen Inseln) festgelegt worden.
                                                                                         Artikel 2
Der gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 berech­
nete Angebotspreis für spanische Aprikosen hat sich              Diese Verordnung tritt am 15. Juni 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 13 . Juni 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(■) ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 3.
(2) ABl. Nr. L 115 vom 8. 5. 1991 , S. 19.                       H ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 371 vom 20. 12. 1989, S. 28.                        M ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.