CELEX: 21997D0517(01)
Language: de
Date: 1997-04-29 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 1/97 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 29. April 1997 über eine Regelung für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

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21997D0517(01)

Beschluß Nr. 1/97 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 29. April 1997 über eine Regelung für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse  

Amtsblatt Nr. L 126 vom 17/05/1997 S. 0026 - 0027

BESCHLUSS Nr. 1/97 DES ASSOZIATIONSRATES EG-TÜRKEI vom 29. April 1997 über eine Regelung für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (97/303/EG) DER ASSOZIATIONSRAT EG-TÜRKEI -gestützt auf das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 3,in Erwägung nachstehender Gründe:In dem Beschluß Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei vom 22. Dezember 1995 über die Durchführung der Endphase der Zollunion (2) sind die Bestimmungen für landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgelegt.Zur Förderung des Handels gemäß den Zielen der Zollunion erscheint es angemessen, jährliche Wertzollkontingente zu eröffnen; die Kontingente der Gemeinschaft betreffen bestimmte Teigwaren, die Kontingente der Türkei bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse des Kapitels 19 der Kombinierten Nomenklatur -BESCHLIESST:Artikel 1 Im Rahmen eines jährlichen Kontingents von 2,5 Mio. ECU wendet die Gemeinschaft auf die in Anhang 1 genannten Waren die dort angegebenen spezifischen Zölle an.Artikel 2 Im Rahmen eines jährlichen Kontingents von 2,5 Mio. ECU wendet die Türkei auf die in Anhang 2 genannten Waren die dort angegebenen Agrarteilbeträge an. Die in Anhang 2 genannten Beträge ersetzen im Rahmen des Kontingents die für die jeweiligen Waren in dem Beschluß Nr. 1/95, Anhang 6, Tabelle 1 vorgesehenen Beträge.Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.Er gilt mit Wirkung vom 1. November 1996.Geschehen zu Luxemburg am 29. April 1997.Im Namen des Assoziationsrates EG-TürkeiDer PräsidentT. ÇILLER(1) ABl. Nr. L 293 vom 29. 12. 1972, S. 68.(2) ABl. Nr. L 35 vom 13. 2. 1996, S. 1.ANHANG 1 Zollkontingent und Zölle bei der Einfuhr von Waren mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANHANG 2 Zollkontingent und Zölle bei der Einfuhr von Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft in die Türkei >PLATZ FÜR EINE TABELLE>