CELEX: 31993R1389
Language: de
Date: 1993-06-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1389/93 der Kommission vom 4. Juni 1993 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Aprikosen mit Ursprung in Tunesien

5. 6. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 136/41
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1389/93 DER KOMMISSION
                                                   vom 4. Juni 1993
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Aprikosen mit
                                                 Ursprung in Tunesien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Zölle und Abgaben verringert werden. Der Begriff reprä­
 GEMEINSCHAFTEN —                                              sentative Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verord­
                                                               nung (EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Nr. 2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch
                                                               die Verordnung (EWG) Nr. 249/93 (*), müssen die zu
                                                               berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                               Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
                                                               anderen Märkten festgestellt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Aprikosen
Verordnung (EWG) Nr. 638/93 (2), insbesondere auf              mit Ursprung in Tunesien an zwei aufeinanderfolgenden
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                       Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
                                                               preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
                                                               Aprikosen erhoben werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                               Rates (6) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                               bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72           ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr        sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­       staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter            nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­        nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in             wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
                                                               Kommission f) erlassen —
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­
baren Einfuhrpreise sein.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 1320/93 der Kommission
vom 28 . Mai 1993 zur Festsetzung der Referenzpreise für
Aprikosen für das Wirtschaftsjahr 1993 (3) wurde der Refe­
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf                                    Artikel 1
106,26 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Zeitraum 1 .
bis 10. Juni 1993 ; festgesetzt.
                                                               Auf Einfuhren von Aprikosen (KN-Code 0809 10 00) mit
                                                               Ursprung in Tunesien wird eine Ausgleichsabgabe in
                                                               Höhe von 64,68 ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes 1 Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen                                   Artikel 2
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24                Diese Verordnung tritt am 8. Juni 1993 in Kraft.
Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten
                                                               (4) ABL  Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.
O ABL Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                        O   ABl. Nr. L 28 vom 2. 2. 1993, S. 45.
O ABL Nr. L 69 vom 20. 3. 1993, S. 7.                          (6) ABL  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
3 ABl. Nr. L 132 vom 29 . 5. 1993, S. 92.                      O   ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 136/42                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       5. 6. 93
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 4. Juni 1993
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Rene STEICHEN
                                                                Mitglied der Kommission