CELEX: 31988R2620
Language: de
Date: 1988-08-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2620/88 der Kommission vom 22. August 1988 zur Festsetzung der bei der Einfuhr von bestimmten Weinerzeugnissen aus Spanien in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985 anwendbaren Ausgleichsbeträge für das Wirtschaftsjahr 1988/89

24. 8: 88                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 234/9
                                 VERORDNUNG (EWG Nr. 2620/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. August 1988
                    zur Festsetzung der bei der Einfuhr von bestimmten Weinerzeugnissen aus
                    Spanien in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985
                               anwendbaren Ausgleichsbeträge für das Wirtschaftsjahr 1988/89
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    angegebene Tabellennummer bezieht sich auf das mit
GEMEINSCHAFTEN —                                                   den ersten beiden Stellen des Code der Kombinierten
                                                                   Nomenklatur angegebene Kapitel.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Damit Most von frischen Trauben, der mit Alkohol
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           gemäß den zusätzlichen Anmerkungen nach Nummer 4
                                                                   Buchstabe a) des Kapitels 22 der Kombinierten Nomen­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               klatur stumm gemacht worden ist, zolltariflich einheitlich
Portugals, insbesondere auf Artikel 123 Absatz 2,                  eingestuft wird, muß dieses Erzeugnis ausschließlich unter
                                                                   die Unterpositionen 2204 21 29, 2204 21 39, 2204 29 29
                                                                   und 2204 29 39     der Kombinierten    Nomenklatur der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 480/86 des Rates             Anlage im Anhang dieser Verordnung eingegliedert
                                                                   werden .
vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für
den im Handel mit bestimmten Erzeugnissen des Wein­
sektors zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammen­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
setzung am 31 . Dezember 1985 und Spanien geltenden                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Wein —
Ausgleichsmechanismus ('), insbesondere auf Artikel 1 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr.                                             Artikel 1
480/86 getroffenen Regelung führt insbesondere unter
Berücksichtigung der auf dem spanischen Markt und dem              Für das Wirtschaftsjahr 1988/89 werden gemäß Artikel 2
Markt der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom                der Verordnung (EWG) Nr. 480/86 Ausgleichsbeträge für
31 . Dezember 1985 festgestellten Preise zur Festsetzung           die im Anhang genannten Erzeugnisse festgesetzt.
der Ausgleichsbeträge.
                             i
                                                                                           Artikel 2
Nach Artikel 123 Absatz 2 Buchstabe a) der Beitrittsakte
wird für Tafelwein ein Ausgleichsbetrag erhoben . Zur              Im Sinne dieser Verordnung gelten als in engem wirt­
Anwendung dieser gemeinsamen Maßnahme sollten die                  schaftlichem Zusammenhang mit Tafelwein der Art
in Frage kommenden Tafelweine bestimmt werden, die
mit den jeweiligen Arten der Tafelweine in einem engen             — AI stehend die weißen Tafelweine, die nicht der Art
wirtschaftlichen Zusammenhang stehen.                                  A I, A II oder A III angehören ;
                                                                   — R I stehend die roten Tafelweine, die einen vorhan­
                                                                       denen Alkoholgehalt von weniger als 12,5 % vol
Die Voraussetzungen für die Anwendung von Artikel 123                  aufweisen und nicht der Art R I oder R III ange­
Absatz 2 Buchstabe b) der Beitrittsakte sind nicht erfüllt.            hören ;
Die Festsetzung von Ausgleichsbeträgen, die auf Weiner­            — RH stehend die roten Tafelweine, die einen vorhan­
zeugnisse außer Tafelwein anwendbar sind, ist daher nicht
gerechtfertigt.                                                        denen Alkoholgehalt von nicht weniger als 1 2,5 % vol
                                                                       aufweisen und nicht der Art R II oder R III ange­
                                                                       hören .
Die für die Ausgleichsbeträge verwendeten Code sind
entsprechend der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des                  Der auf sie anwendbare Ausgleichsbetrag ist der
Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und stati­        Ausgleichsbetrag für die jeweiligen Tafelweinarten, mit
stische     Nomenklatur     sowie   den  Gemeinsamen     Zoll­     denen sie in einem engen wirtschaftlichen Zusammen­
tarif (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.         hang stehen.
 1858/88 (3), die der Kombinierten Nomenklatur. Die
Zusatzcode sind in den Tabellen in der Anlage des                                          Artikel 3
Anhangs der vorliegenden Verordnung definiert. Die
                                                                   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl . Nr. L 54 vom 1 . 3 . 1986, S. 2.                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
O ABl . Nr. L 256 vom 7. 9 . 1987, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 166 vom 1 . 7. 1988 , S. 10 .                      Sie gilt ab 1 . September 1988 .
 ---pagebreak--- Nr. L 234/ 10                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24. 8 . 88
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. August 1988
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Frans ANDRIESSEN
                                                                        Vizepräsident
 ---pagebreak--- 24. 8 . 88                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 234/ 11
                                                    ANHANG
                  KN-Code            Tabelle         Zusatzcode        Fußnote   Ausgleichsbetrag
           2204 21 25                22-5              7431              0)            0,30
                                                       7432              (')           0,30
                                                       7433              C)            0,30
                                                       7434              0             0,30
           2204 21 29                22-6              7438              (')           0,15
                                                       7439              0             0,15
                                                       7440              (')           0,15
                                                       7441              0             0,15
           2204 21 35                22-8              7449              (')           0,30
                                                       7450              (')           0,30
                                                       7451              (')           0,30
           2204 21 39                 22-9             7455              (')           0,15
                                                       7456              0             0,15
                                                       7457              (')           0,15
           2204 29 25                 22-11            7478              (2)          17,82
                                                       7479              (2)          17,82
                                                       7480              (2)          20,35
                                                       7481              (2)          20,35
                                                       7482              (')           0,80
                                                       7483              0             0,80
           2204 29 29                 22-12            7487              (2)          13,34
                        <[                             7488              (2)          13,34
                                                       7489              (')           0,29
                                                       7490              (')           0,29
           2204 29 35                 22-14            7498               (2)         17,82
                                                       7499              (2)          20,35
                                                       7514               (')          0,80
                                                       7518               (')          0,80
           2204 29 39                 22-15            7524               (2)         13,34
                                                       7525               (')  •       0,29
                                                       7526               (')          0,29
           (') ECU je % vol und hl.
           (2) ECU je hl Erzeugnis.
 ---pagebreak--- Nr. L 234/ 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                       24. 8 . 88
                                                             Anläge
                                                       ZUSATZCODE
                                                          KAPITEL 20
                                                         TABELLE 20-7
    KN-Code                                               Warenbezeichnung                                            Zusatzcode
  2009 60 1 1  konzentrierter Traubenmost und konzentrierter Traubensaft gemäß Anhang I Ziffer 6 bzw. 9 der Verord­
   2009 60 19  nung (EWG) Nr. 822/87 :
   2009 60 51      weifi                                                                                                 7391
  2009 60 71       andere                                                                                                7392
               rektifizierter konzentrierter Traubenmost gemäß Anhang I Ziffer 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG)
               Nr. 822/87 :
                   weifi                                                                                                 7393
                   andere                                                                                                7394
               andere :
                   weifi                                                                                                 7395
                   andere                                                                                                7396
                                                         TABELLE 20-8
    KN-Code                                               Warenbezeichnung                                            Zusatzcode
  2009 60 59  Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :                                                   >
  2009 60 79      weifi                                                                                                 7397
  2009 60 90       andere                                                                                               7398
              andere :
                  weifi                                                                                                 7399
                  andere                                                                                                7414 ,
                                                         KAPITEL 22
                                                        TABELLE 22-4
    KN-Code                                               Warenbezeichnung                                           Zusatzcode
  2204 21 21  Wein mit der Bezeichnung „Denominacion de origen" oder „Denominacion de origen calificada" entspre­
  2204 21 23  chend der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 :
                  mit einem vorhandenen Alkoholgehalt :
                      von 9 % vol bis 13 % vol                                                                          7428 .
                      andere                                                                                            7429
              andere                                                                                                    7430
                                                        TABELLE 22-5
    KN-Code                                               Warenbezeichnung                                           Zusatzcode
  2204 21 25  Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des. Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Defini­
              tion :
                  von der Art A II und A III gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 :
                      mit einem vorhandenen Alkoholgehalt :
                         von 9 % vol bis 13 % vol                                                                       7431
                         andere                                                                                         7432
                  Retsina                                                                                               7433
                  andere                                                                                            •   7434
              Wein aus Drittländern :
                  in dem Dokument V I oder V A mit dem Namen der Rebsorten Riesling oder Sylvaner bezeichnet            7587
                 andere                                                                                                 7588
              andere :
                 Jungwein, gemäß Anhang I Ziffer 11 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                     7435
                 andere                                                                                                 7437
 ---pagebreak--- 24. 8 . 88                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 234/ 13
                                                      TABELLE 22-6
    KN-Code                                             Warenbezeichnung                                               Zusatzcode
   2204 21 29 — Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Defini­
                tion :
              — — von der Art R III gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 :
              — — — mit einem vorhandenen Alkoholgehalt :
              — — — — von 9 % vol bis 13 % vol.                                                                          7438
              — — — — andere                                                                                             7439
              — — Retsina                                                                                                7440
              — — andere                                                                                                 7441
              — Wein aus Drittländern :
              — — in dem Dokument V I oder V A mit dem Namen der Rebsorte Portugieser bezeichnet                         7589
              — — andere                                                                                                 7590
              — andere :
              — — Jungwein, gemäß Anhang I Ziffer 1 1 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                    7442
              — — mit Alkohol stumm gemachter Most aus frischen Weintrauben, gemäß zusätzlicher Anmerkung 4 a) zu
                   Kapitel 22 der Kombinierten Nomenklatur                                                               7443
              — — andere                                                                                                 7444
                                                      TABELLE 22-7
    KN-Code                                             Warenbezeichnung                                               Zusatzcode
   2204 21 31 — Wein mit der Bezeichnung „Denominacion de origen" oder „Denominacion de origen calificada" entspre­
   2204 21 33   chend der Verordnung (EWG) Nr. 823/87                                                                    7445
              — Qualitätslikörwein bestimmter Anbaugebiete gemäß Anhang I Ziffer 14 der Verordnung (EWG) Nr.
                822/87                                                                                                   7446
                                                                                                                         7448
                                                      TABELLE 22-8
    KN-Code                                             Warenbezeichnung                                               Zusatzcode
   2204 21 35 — Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Defini­
                tion :
              — — von der Art A II oder A III gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                           7449
              — — Retsina                                                                                                7450
              — — andere                                                                                                 7451
              — Wein aus Drittländern :
              — — in dem Dokument V I oder V A mit dem Namen der Rebsorten Riesling oder Sylvaner bezeichnet             7591
              — — andere                                                                                                 7592
              — andere :
              — — Jungwein, gemäß Anhang I Ziffer 1 1 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                    7452
              — — Likörwein gemäß Nr. 14 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                   7447
              — — andere                                                                                                 7454
                                                      TABELLE 22-9
    KN-Code                                             Warenbezeichnung                                               Zusatzcode "
   2204 21 39 — Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Defini­
                tion :
              — — von der Art R III gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                     7455
              — — Restsina                                                                                               7456
              — — andere                                                                                                 7457
              — Wein aus Drittländern :
              — — in dem Dokument VI oder V A mit dem Namen der Rebsorte Portugieser bezeichnet                          7593
              — — andere                                                                                                 7594
              — andere :
              — — Jungwein, gemäß Anhang I Ziffer 1 1 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                    7458
              — — Likörwein gemäß Nr. 14 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                   7496
              — — mit Alkohol stumm gemachter Most aus frischen Weintrauben, gemäß zusätzlicher Anmerkung 4 a) zu
                   Kapitel 22 der Kombinierten Nomenklatur                                                               7459
              — — andere                                                                                                 7469
 ---pagebreak--- Nr. L 2 3 4 / 1 4                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                 24. 8. 88
                                                                                 TABELLE       22-10
     KN-Code                                                                        Warenbezeichnung                                                           Zusatzcode
   2 2 0 4 2 9 21   W e i n mit der B e z e i c h n u n g „ D e n o m i n a c i o n de origen" oder „ D e n o m i n a t i o n de origen calificada" entspre-
   2 2 0 4 2 9 23   c h e n d der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 3 / 8 7 :
                  -  — mit e i n e m vorhandenen              Alkoholgehalt:
                  -          von 9 % vol bis 13 %               vol                                                                                              7473
                  _ — — andere                                                           .                                                                       7474
                    andere                                                                                                                                       7477
                                                                                 TABELLE       22-11
     KN-Code                                                                         Warenbezeichnung                                                          Zusatzcode
   2204 29 25     _ Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7 genannten Defini-
                    tion :
                  -  -   von der Art A II g e m ä ß A n h a n g III der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7 :
                  - — — mit e i n e m vorhandenen                  Alkoholgehalt:
                  -             von 9 %         vol bis 13 % vol                                                                                                 7478
                  _  — — — andere                                                                                                                                7479
                  —  -   von der Art A III g e m ä ß A n h a n g III der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7 :
                  -  — — m i t e i n e m vorhandenen               Alkoholgehalt:
                  -             von 9 % vol bis 13 %                 vol                                                                                         7480
                     — — — andere                                                                                                                                7481
                     — Retsina                                                                                                                                   7482
                     — andere                                                                                                                                    7483
                  _ W e i n aus Drittländern :
                  -  — in dem D o k u m e n t V I oder V A mit dem N a m e n der Rebsorten Riesling oder Sylvaner bezeichnet                                     7595
                     — andere                                                                                                                                    7596
                  _ andere :
                  -  — J u n g w e i n , g e m ä ß A n h a n g I Ziffer 11 der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7                                      :       7484
                     — andere                                                                                                                                    7486
                                                                                 TABELLE       22-12
     KN-Code                                                                         Warenbezeichnung                                                          Zusatzcode
   2204 29 29     _ Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7 g e n a n n t e n Defini-
                    tion :
                  -  -   von der Art R III g e m ä ß A n h a n g III der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7 :
                  -  — — mit e i n e m vorhandenen A l k o h o l g e h a l t :
                  -             von 9 % vol bis 13 % vol                                                                                                         7487
                  _  — — — andere                                                                                                                                7488
                     — Retsina                                                                                                                                    7489
                     —t andere                                                                                                                                    7490
                  _ W e i n aus Drittländern :
                  -  — in dem D o k u m e n t V I oder V A mit dem N a m e n der Rebsorte Portugieser bezeichnet                                                  7597
                     — andere                                                                                                                                     7598
                  _ andere :
                  -  — J u n g w e i n , g e m ä ß A n h a n g I Ziffer 11 der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 2 / 8 7                                               7491
                  -  — m i t A l k o h o l stumm g e m a c h t e r Most aus frischen W e i n t r a u b e n , g e m ä ß zusätzlicher A n m e r k u n g 4 a) zu
                         Kapitel 2 2 der K o m b i n i e r t e n N o m e n k l a t u r                                                                            7492
                  _  — andere                                                                                                         .                           7493
                                                                                  TABELLE      22-13
     KN-Code                                                                         Warenbezeichnung                                                          Zusatzcode
   2 2 0 4 2 9 31   W e i n m i t der B e z e i c h n u n g „ D e n o m i n a c i o n de origen" oder „ D e n o m i n a c i o n de origen calificada" entspre-
   2204 29 33       c h e n d der Verordnung ( E W G ) Nr. 8 2 3 / 8 7                                                                                            7494
                  — Qualitätslikörwein b e s t i m m t e r Anbaugebiete g e m ä ß A n h a n g I Ziffer 14 der Verordnung ( E W G ) Nr.
                    822/87                                                                                                                                        7495
                    andere                                                                                                                                        7497
 ---pagebreak--- 24. 8. 88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 234/15
                                                         TABELLE 22-14
     KN-Code                                               Warenbezeichnung                                              Zusatzcode
   2204 29 35    — Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Defini-
                    tion :
                       von der Art A II gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                   7498
                       von der Art A III gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                  7499
                 — — Retsina                                                                                               7514
                 — — andere          '.                                                                                    7518
                 — Wein aus Drittländern :
                 — — in dem Dokument V I oder V A mit dem Namen der Rebsorten Riesling oder Sylvaner bezeichnet            7599
                 — — andere                                                                                                7614
                 —   andere :
                 —   — Jungwein, gemäß Anhang I Ziffer 11 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                  7519
                 —   — Likörwein gemäß Nr. 14 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                7643
                 —   — andere                                                                                              7523
                                                         TABELLE 22-15
     KN-Code                                               Warenbezeichnung                                              Zusatzcode
   2204 29 39    - Tafelwein im Sinne der in Nr. 13 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 genannten Defini-
                    tion :
                       von der Art R III gemäß Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                  7524
                  - — Retsina                                                                                              7525
                  - — andere                                                                                 :             7526
                  - Wein aus Drittländern :
                  - — in dem Dokument V I oder V A mit dem Namen der Rebsorte Portugieser bezeichnet                       7618
                  - — andere                                                                                               7619
                  - andere :
                       Jungwein, gemäß Anhang I Ziffer 11 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                  7527
                  - — Likörwein gemäß Nr. 14 des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 822/87                                 7644
                  - — mit Alkohol stumm gemachter Most aus frischen Weintrauben, gemäß zusätzlicher Anmerkung 4 a) zu
                        Kapitel 22 der Kombinierten Nomenklatur                                                            7528
                  - — andere                                                                                               7529
                                                         TABELLE 22-16
     KN-Code                                               Warenbezeichnung                                              Zusatzcode
    2204   21 41 — Qualitätslikörwein bestimmter Anbaugebiete gemäß Anhang I Ziffer 14 der Verordnung (EWG) Nr.
    2204   21 49    822/87                                      •.                                                         7530
   2204    21 51
                 — andere :
   2204    21 59
   2204    29 41 — — weiß                                                                                                  7531
   2204    29 45 — — andere                                                                                                7532
   2204    29 49
   2204    29 51
   2204    29 55
   2204    29 59
                                                         TABELLE 22-17
     KN-Code                                               Warenbezeichnung                                              Zusatzcode
   2 2 0 4 30 10 — Teilweise gegorener Traubenmost, auch anders als mit Alkohol stumm gemacht, gemäß zusätzlicher
                    Anmerkung 2 zu Kapitel 22 der Kombinierten Nomenklatur :
                     — weiß ...                                                                                            7533
                     — andere                                                                                              7534
                    andere                                                                                                 7535
 ---pagebreak--- Nr. L 234/ 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24. 8 . 88
                                                       TABELLE 22-18
    KN-Code                                              Warenbezeichnung                                          Zusatzcode
   2204 30 91 konzentrierter Traubenmost und konzentrierter Traubensaft gemäß Anhang I Ziffer 6 bzw. 9 der Verord­
   2204 30 99 nung (EWG) Nr. 822/87 :
                 weiß                                                                                                7536
                 andere                                                                                              7537
              rektifizierter konzentrierter Traubenmost gemäß Anhang I Ziffer 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG)
              Nr. 822/87 :
                 weiß                                                                                                7538
                 andere                                                                                              7539
              Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
                 weiß                                                                                                7638
                 andere                                                                                              7639
              andere :
                 weiß                                                                                                7640
                 andere                                                                                              7641