CELEX: 31990R3443
Language: de
Date: 1990-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3443/90 der Kommission vom 29. November 1990 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 333/20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 11 . 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3443/90 DER KOMMISSION
                                                vom 29. November 1990
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        0, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (€),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           mungen erlassen.
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­           Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         folgendes berücksichtigt werden :
Absatz 2 Buchstabe b),                                          — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
                                                                     nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                      dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                    letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden              1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                    ist ;
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Die Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 des Rates (3) betrifft              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Israel.
                                                                Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
                                                                Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr. 3330/90 der
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll               Kommission (®) ausgesetzt.
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.        Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­          (EWG) Nr. 4088 /87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die               Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen             gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung              Verordnung (EWG) Nr. 4088 /87 bezüglich der Abwesen­
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen        heit verfügbarer Notierungen während sechs Arbeitstagen
Erzeugerpreises betragen :                                      für die Wiedereinführung des Präferenzzolls für kleinblü­
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle              tige Rosen mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     a) dieser Verordnung,                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                  Artikel 1
     b) dieser Verordnung.
Artikel 2 Absatz 3 der genannten Verordnung sieht in            Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
seinem zweiten Abschnitt vor, daß in Ermangelung von            bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes ex
Notierungen der Präferenzzoll wiedereingeführt wird,            0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
wenn für sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage ab dem           erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
Zeitpunkt der tatsächlichen Anwendung der Maßnahme
keine Notierungen vorliegen.                                                              Artikel 2
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommission             Diese Verordnung tritt am 30 . November 1990 in Kraft.
(4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                0   ABl.   Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    («) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(2) ABL Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     O   ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 227 vom 4. 8 . 1989, S. 9.                       (8) ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7 . 1990 , S. 9 .
h) ABl. Nr. L 299 vom 30. 10. 1990, S. 26.                      (') ABl.   Nr. L 320 vom 20. 11 . 1990, S. 24.
 ---pagebreak--- 3.0 . 11 . 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 333 /21
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29 . November 1990
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission