CELEX: 31979D0673
Language: de
Date: 1979-07-13 00:00:00
Title: 79/673/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für die wissenschaftlichen Geräte ,,EDAX-Si(Li) Detecting Unit, model PSEM 500' ' und ,,EDAX-EXAM-MAX-System F, model 939' '

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31979D0673

79/673/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für die wissenschaftlichen Geräte ,,EDAX-Si(Li) Detecting Unit, model PSEM 500' ' und ,,EDAX-EXAM-MAX-System F, model 939' '  

Amtsblatt Nr. L 199 vom 07/08/1979 S. 0038 - 0038 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0258 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 13 . JULI 1979   ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTE  " EDAX-SI(LI ) DETECTING UNIT , MODEL PSEM 500 "  UND  " EDAX-EXAM-MAX-SYSTEM F , MODEL 939 "  ( 79/673/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 5 . JANUAR 1979 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKEL 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DIE GERÄTE  " EDAX-SI(LI ) DETECTING UNIT , MODEL PSEM 500 "  UND  " EDAX-EXAM-MAX-SYSTEM F , MODEL 939 " , DIE ZU FORSCHUNGSZWECKEN IM BEREICH DER ELEMENTANALYSE UND VOR ALLEM DER RÖNTGENMIKROSKOPIE UND RÖNTGENFLUORESZENZANALYSE VON SCHERBENMATERIAL , FARBSCHICHTEN UND PIGMENTEN , METALLISCHEN WERKSTOFFEN UND FUTTERMITTELN AUF TOXISCHE BESTANDTEILE UND ZUR PHYSIKALISCH-CHEMISCHEN ANALYTIK VON SEREN VERWENDET WERDEN , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZEN UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 28 . MAI 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEN GERÄTEN UM EIN MIKROANALYSESYSTEM UND EIN GERÄT FÜR RÖNTGENFLUORESZENZ-SPEKTROSKOPIE HANDELT ; AUFGRUND IHRER TECHNISCHEN EIGENSCHAFTEN WIE GENAUIGKEIT UND SCHNELLIGKEIT DER ANALYSE SOWIE IHRER VERWENDUNGSZWECKE SIND DIE GERÄTE FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZEN SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT  " STEREOSCAN 150 "  DER FIRMA CAMBRIDGE INSTRUMENTS , MELBOURN ROYSTON , HERTFORDSHIRE SG8 6EJ/UNITED KINGDOM , UND DAS GERÄT  " MECA 10-42 "  DER FIRMA LINK SYSTEMS , HALIFAX ROAD , HIGH WYCOMBRE , BUCKINGHAMSHIRE HP12 3SE/UNITED KINGDOM  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DIE NACHSTEHENDEN GERÄTE BESITZEN WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " EDAX-SI(LI ) DETECTING UNIT , MODEL PSEM 500 "  UND  " EDAX-EXAM-MAX-SYSTEM F , MODEL 939 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN NICHT VOR .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 13 . JULI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION