CELEX: 32015D0337
Language: de
Date: 2015-03-02 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2015/337 des Rates vom 2. März 2015 zur Durchführung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia

3.3.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 58/81
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2015/337 DES RATES
   vom 2. März 2015
   zur Durchführung des Beschlusses 2010/231/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Somalia
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss 2010/231/GASP des Rates vom 26. April 2010 über restriktive Maßnahmen gegen Somalia und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2009/138/GASP (1), insbesondere auf Artikel 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 26. April 2010 den Beschluss 2010/231/GASP erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 19. Dezember 2014 hat der Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der gemäß den Resolutionen 751 (1992) und 1907 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, eine Person von der Liste der Personen gestrichen, die den restriktiven Maßnahmen gemäß den Nummern 1, 3 und 7 der Resolution 1844 (2008) des Sicherheitsrates unterliegen.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang I des Beschlusses 2010/231/GASP sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I des Beschlusses 2010/231/GASP wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 2. März 2015.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         D. REIZNIECE-OZOLA
      
   
   
      (1)  ABl. L 105 vom 27.4.2010, S. 17.
   
      ANHANG
      Folgende Person wird von der Liste in Anhang I des Beschlusses 2010/231/GASP gestrichen:
      Mohamed SA'ID