CELEX: 31975R2146
Language: de
Date: 1975-08-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2146/75 der Kommission vom 14. August 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 217/52                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              15 . 8 . 75
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2146/75 DER KOMMISSION
                                                      vom 14 . August 1975
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide und Malz anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit
GEMEINSCHAFTEN —                                                  des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
                                                                  einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des Ra­                der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
tes vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­                 demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
ganisation für Getreide (•), zuletzt geändert durch die            liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Verordnung (EWG) Nr. 665/75 (2), insbesondere auf                  Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz,              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
                                                                   esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
gestützt auf die Verordnung Nr. 139/67/ EWG des Ra­                Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
tes vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von Ge­
treide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr.
Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­             120/67/EWG genannten Erzeugnissen und bei Malz
ordnung (EWG) Nr. 87/75 (4),                                       sind die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    zu berücksichtigen .
schusses,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                    fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
 Nr. 120/ 67/ EWG wird bei der Ausfuhr von Getreide                 rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
                                                                   derlich machen .
 auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
 stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der Aus­                   und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 fuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf             sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gül­
 tigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt wer­               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
 den soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag be­           regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
 richtigt.                                                          Berichtigungen zugrunde zu legen :
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates
 vom 23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 erzeugnissen (5), zuletzt geändert durch die Verord­                   chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
  nung (EWG) N'r. 980/75 (6), kann ein Berichtigungsbe­                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
  trag für bestimmte in Artikel 1 Buchstaben c) und d)                  rität dieser Währungen stützt,
  der Verordnung Nr. 120/67/EWG aufgeführte Erzeug­                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
  nisse festgesetzt werden .                                            der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
  Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (7) hat die Einzel­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                         der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
  heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
                                                                         hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
  Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
  erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                 Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
  Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                 Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
  des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und                 der Betrag der Berichtigung entsprechend den dieser
                                                                     Verordnung angefügten Tabellen festgesetzt werden
  (')  ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/ 67 .                muß .
  (2 ) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 14 .
  P)   ABl . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2453 /67 .
  (4 ) ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 3 .
  (*)  ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7 . 1968 , S. 8 .                    Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
  (o)  ABl . Nr. L 95 vom 17. 4. 1975, S. 1 .                        halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
  O    ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                     Stellung genommen —
 ---pagebreak---  15 . 8 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 217/ 53
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                       Getreide und Malz zu berichtigen sind, wird in den
                            Artikel 1                                  dieser Verordnung beigefügten Tabellen festgesetzt.
 Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung Nr.                                                       Artikel 2
 120/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus                     Diese Verordnung tritt am 15. August 1975 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 14. August 1975
                                                                                Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 14. August 1975 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                  tung für Getreide und Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                            A. Getreide
                                                                                                                               (RE / l 000 kt)
    Nummer des                                          laufender
                                                          Monat    1 . Term .  2 . Term .   3 . Term .   4 . Term . 5 . Term .    6 . Term .
   Gemeinsamen               Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                            8           9           10           1 1         12          1             2
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn
10.01 B             Hartweizen
10.02               Roggen
10.03               Gerste
10.04               Hafer
10.05 B             Mais , anderer als Hybridmais
                      zur Aussaat                                                                                                     —
10.07 C             Sorghum
11.01 A             Mehl von Weichweizen                    0           0           0           0            0
11.01 B             Mehl von Roggen                         0          0           0            0            0          —
1 1 .02 A I a       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Hartweizen
1 1 .02 A I b       Grobgrieß und Feingrieß von
                      Weichweizen                           0           0           0           0            0
NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG) Nr. 941 / 72 (ABl . Nr. L 107 vom 6 . 5 . 1972) bestimmt sind .
 ---pagebreak--- Nr. L 217/ 54                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           15 . 8 . 75
                                                       B. Malz
                                                                                                                  (RE / 1 000 kv)
     Nummer des                                          laufender
    Gemeinsamen                                                      1 . Term . 2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .     5 . Term .
                               Warenbezeichnung            Monat
       Zolltarifs                                             8           9          10        1 1         12              1
   11.07          Malz, auch geröstet :
                  A. ungeröstet :
                      I. aus Weizen :
                           a) in Forrh von Mehl               —                                —          —
                           b) anderes                                    —                                                —
                     II . anderes :
                           a) in Form von Mehl                                       —
                           b) anderes
                  B. geröstet
                                                                                                                  (RE / 1 000 ki0
     Nummer des
     Gemeinsamen                                          6 . Term . 7 . Term .  8 . Term  9 . Tem .  10 . Term .    1 1 . Term .
                               Warenbezeichnung
       Zolltarifs                                              2          3           4          5          6               7
   11.07          Malz, auch geröstet :
                  A. ungeröstet :
                       I. aus Weizen :
                           a) in Form von Mehl                           —                                                 —
                           b) anderes
                      II . anderes :
                           a) in Form von Mehl                —                      —         —           —
                           b) anderes
                  B. geröstet