CELEX: 32018R1208
Language: de
Date: 2018-08-27 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1208 der Kommission vom 27. August 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

30.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 220/4
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1208 DER KOMMISSION
         vom 27. August 2018
         zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
         
         
            Artikel 2
            Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. August 2018
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen des Präsidenten,
               
               Stephen QUEST
               
                  Generaldirektor
               
               
                  Generaldirektion Steuern und Zollunion
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            
                        Warenbezeichnung
                     
                     
                        Einreihung
                        (KN-Code)
                     
                     
                        Begründung
                     
                  
                        (1)
                     
                     
                        (2)
                     
                     
                        (3)
                     
                  
                        Ein sensorbasiertes analoges elektrisches Gerät (sogenannter Sauerstoffanalysator) mit Abmessungen von etwa 240 × 220 × 200 mm und einem Gewicht von etwa 4,3 kg.
                        Das Gerät verwendet coulometrische Technologie für die Bestimmung und Messung von Spuren von Sauerstoff und paramagnetische Technologie für die präzise Messung des prozentualen Sauerstoffgehalts in reinen Gasen und Gasgemischen. Es verfügt über eine Flüssigkristallanzeige (LCD) zur Anzeige der Messergebnisse. Zudem verfügt es über eine akustische und visuelle Alarmfunktion, analoge und digitale Ausgangssignale und serielle Zwei-Wege-Kommunikation.
                        Das Gerät wird in der Industriegasprozess- und -qualitätssteuerung verwendet.
                     
                     
                        9027 10 10 
                     
                     
                        Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9027 , 9027 10  und 9027 10 10 .
                        Das Gerät verfügt über Merkmale und Funktionen eines Geräts für physikalische oder chemische Untersuchungen (Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch) der Position 9027 . Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9027 , erster Absatz, Nummer 8, worunter elektrische Untersuchungsgeräte für Gas oder Rauch zum Bestimmen und Messen der Zusammensetzung von Gasen erfasst sind, die zur Analyse der brennbaren Gase und der Verbrennungsprodukte (verbrannte Gase) bei Koksöfen, Gaserzeugern, Hochöfen usw. verwendet werden.
                        Eine Einreihung in die Position 9026  als Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluss, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen ist ausgeschlossen, da Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen von der Position 9027  genauer erfasst werden (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9026 , erster Absatz, Ausnahme unter Buchstabe d).
                        Bei dem Gerät handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b), die nach dem Bestandteil, der der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, einzureihen ist. Die Bestimmung und Messung von Sauerstoff in Gasen ist die Funktion, die dem Gerät seinen wesentlichen Charakter verleiht.
                        Das Gerät ist daher als elektronisches Untersuchungsgerät für Gase oder Rauch in den KN-Code 9027 10 10  einzureihen.