CELEX: 32012R0948
Language: de
Date: 2012-10-15 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 948/2012 der Kommission vom 15. Oktober 2012 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 zur Einführung eines Systems der Informationsübermittlung über bestimmte Rind- und Schweinefleischlieferungen nach dem Hoheitsgebiet der Russischen Föderation

16.10.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 282/39
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 948/2012 DER KOMMISSION
   vom 15. Oktober 2012
   zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 zur Einführung eines Systems der Informationsübermittlung über bestimmte Rind- und Schweinefleischlieferungen nach dem Hoheitsgebiet der Russischen Föderation
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf die Artikel 170 und 192 in Verbindung mit Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 der Kommission (2) sieht ein System für die Übermittlung von Informationen zwischen den Marktteilnehmern und den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten, der Kommission, vertreten durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), und den russischen Behörden über die Ausfuhren bestimmter Rind- und Schweinefleischerzeugnisse in die Russische Föderation vor, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird. Das System dient dazu, die betreffenden Ausfuhren zu verfolgen und Fälle aufzudecken, in denen die Erstattung nicht hätte gezahlt werden dürfen und wieder eingezogen werden muss.
            
         
               (2)
            
            
               Laut Erwägungsgrund 5 der Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 ist die Anwendung der Bestimmungen der Verordnung nach Ablauf eines längeren Anwendungszeitraums zu beurteilen. Die Kommission hat die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 beurteilt und ist zu dem Schluss gelangt, dass das System zur Informationsübermittlung aufgrund wiederholter technischer Probleme, die nicht zufriedenstellend gelöst werden konnten, nicht das Leistungsniveau erreicht, das erforderlich ist, um als wirksames Instrument gegen zu Unrecht erfolgte Zahlungen von Ausfuhrerstattungen dienen zu können. Darüber hinaus ist die freiwillige Inanspruchnahme des Systems durch die Ausführer mit der Zeit deutlich zurückgegangen.
            
         
               (3)
            
            
               Das mit der Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 eingeführte System der Informationsübermittlung sollte daher abgeschafft und die Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 aufgehoben werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Aufhebung
   Die Verordnung (EG) Nr. 1180/2008 wird aufgehoben.
   Artikel 2
   Inkrafttreten und Gültigkeit
   Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft
   Sie gilt ab dem 1. Dezember 2012.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 15. Oktober 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 319 vom 29.11.2008, S. 44.