CELEX: 22003D0404
Language: de
Date: 2003-05-16 00:00:00
Title: 2003/404/EG: Beschluss Nr. 1/2003 des AKP-EG-Ministerrates vom 16. Mai 2003 über den Beitritt der Demokratischen Republik Timor-Leste zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen

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22003D0404

2003/404/EG: Beschluss Nr. 1/2003 des AKP-EG-Ministerrates vom 16. Mai 2003 über den Beitritt der Demokratischen Republik Timor-Leste zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen  

Amtsblatt Nr. L 141 vom 07/06/2003 S. 0025 - 0025

Beschluss Nr. 1/2003 des AKP-EG-Ministerratesvom 16. Mai 2003über den Beitritt der Demokratischen Republik Timor-Leste zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen(2003/404/EG)DER AKP-EG-MINISTERRAT -gestützt auf das am 23. Juni 2000 in Cotonou unterzeichnete AKP-EG-Partnerschaftsabkommen, insbesondere auf Artikel 94 Absatz 1,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die Demokratische Republik Timor-Leste hat gemäß Artikel 94 Absatz 1 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens einen Antrag auf Beitritt zu dem Abkommen gestellt.(2) Timor-Leste erfuellt die Beitrittsvoraussetzungen gemäß Artikel 94 Absatz 1 des Abkommens, und sein Beitrittsantrag sollte genehmigt werden -BESCHLIESST:Artikel 1Der Beitritt der Demokratischen Republik Timor-Leste zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen wird genehmigt.Artikel 2Für die Teilnahme Timor-Lestes an dem Abkommen gilt vorübergehend die Regelung, dass Timor-Leste in den Genuss der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die AKP-Staaten kommt, die nach Artikel 3 Buchstabe b) (Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und Integration) des geltenden Finanzprotokolls in Anhang I des Abkommens für den Zeitraum 2000-2005 gewährt wird.Artikel 3Die Artikel 1 und 5 des Anhangs VI müssen geändert werden, damit Timor-Leste in die Listen der am wenigsten entwickelten AKP-Staaten und der AKP-Inselstaaten aufgenommen wird.Artikel 4Der Beitritt von Timor-Leste zu dem Abkommen wird am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Zeitpunkt der Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde rechtswirksam.Geschehen zu Brüssel am 16. Mai 2003.Im Namen des AKP-EG-MinisterratesDer PräsidentSerge Rialuth Vohor