CELEX: 31992R2751
Language: de
Date: 1992-09-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2751/92 der Kommission vom 22. September 1992 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 hinsichtlich bestimmter Obst- und Gemüsesorten

Nr. L 279/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                23. 9 . 92
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2751/92 DER KOMMISSION
                                                vom 22. September 1992
                  mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsme­
                  chanismus (EHM) zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammen­
                  setzung am 31 . Dezember 1985 hinsichtlich bestimmter Obst- und Gemüsesorten
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen
GEMEINSCHAFTEN —                                               rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen
                                                               Mitteilungen an die Kommission.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Obst und Gemüse —
Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates
vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei
Obst und Gemüse ('), insbesondere auf Artikel 9,
                                                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommis­                (1 )   Für Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol,
                                                               Karotten, Artischocken, Tafeltrauben und Melonen der
sion (2) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab
1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus             im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeit­
im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend „EHM"                   räume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)
genannt, unterliegen. Zu diesen Erzeugnissen gehören           Nr. 3210/89 im Anhang festgesetzt.
Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken
und Melonen .
                                                               (2)    Für Tomaten der KNrCodes 0702 00 10 und
                                                               0702 00 90 werden
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommis­               — die Richtsplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der
sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                 Beitrittsakte
Nr. 3308/91 (4), sind die Durchführungsvorschriften zum             und
EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden.
                                                               — die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1658/92 der Kommis­                    (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang festgelegt.
sion     wurden für die genannten Erzeugnisse die in
Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 genannten
Zeiträume bis zum 27. September 1992 festgelegt. Die                                   Artikel 2
voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen Gemein­
schaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem           (1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß
Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I         Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft
jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von        mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der
Tomaten festzulegen ist. Für Tomaten sollte unter              Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 mit Ausnahme der
Berücksichtigung der genannten Kriterien ein Zeitraum          Artikel 5 und 7 anwendbar.
II vom 5. Oktober bis zum 8. November festgelegt
werden.                                                        Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte
                                                               Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche
Die Richtplafonds sind wegen der Marktempfindlichkeit          versandten Mengen jeden Dienstag.
dieses Erzeugnisses für kurze Zeiträume in Anwendung
von Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 festzu­         (2) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung
legen.                                                         (EWG) Nr. 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die
                                                               Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeit­
Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des        raum II bzw. III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche
EHM werden die Bestimmungen der Verordnung (EWG)               spätestens am Dienstag.
Nr. 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung, der
Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen aus             Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mittei­
Spanien während eines Zeitraums II oder III sowie die          lungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am
jeweiligen Mitteilungen der Mitgliedstaaten angewandt.         fünften Tag jedes Monats. Diese Mitteilungen enthalten
                                                               gegebenenfalls die Angabe „Fehlanzeige".
                                                                              1                                   *
O ABl. Nr. L 312 vom 27. 10. 1989, S. 6.
O ABl. Nr. L 86 vom 31 . 3. 1989, S. 35.
O ABl. Nr. L 379 vom 28. 12. 1989, S. 20.                                              Artikel 3
Ö ABl. Nr. L 313 vom 14. 11 . 1991, S. 13.
O ABl. Nr. L 172 vom 27. 6. 1992, S. 54.                       Diese Verordnung tritt am 28 . September 1992 in Kraft.
 ---pagebreak--- 23. 9. 92                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 279/ 17
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 22. September 1992
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                   Mitglied der Kommission
                                                    ANHANG
          Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 und die in Artikel 83 der
                                       Beitrittsakte genannten Plafonds
                              Zeitraum vom 28. September bis 8 . November 1992
                            Erzeugnis                              KN-Code             Zeitraum
          Kopfsalat                                                070511 10               I
          Andere Salate                                            0705 19 00              I
          Endivie Eskariol                                     ex 0705 29 00               I
          Karotten                                             ex 0706 10 00
          Artischocken                                             0709 10 00
          Tafeltrauben                                             0806 10 15              I
                                                              und 0806 10 19
          Melonen                                                  0807 10 90              I
                 Erzeugnis         KN-Code                    Richtplafonds             Zeitraum
                                                               (in Tonnen)
          Tomaten                 0702 00 10         28 . 9. — 4. 10. 1992 :   —              I
                                      und             5.10 . — 11.10.1992 : 10 600           II
                                  0702 00 90         12.10. — 18.10.1992 : 13 200            II
                                                     19.10. — 25. 10. 1992 : 13 900          II
                                                     26.10,— 1.11.1992 : 14 200              II
                                                      2.11 .— 8 . 11.1992 : 16 100           II