CELEX: 31987R4091
Language: de
Date: 1987-12-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 4091/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 zur Festlegung der Grunderzeugnismengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von Waren der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 verwendet worden sind

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31987R4091

Verordnung (EWG) Nr. 4091/87 des Rates vom 22. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 zur Festlegung der Grunderzeugnismengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von Waren der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 verwendet worden sind  

Amtsblatt Nr. L 382 vom 31/12/1987 S. 0027 - 0038

VERORDNUNG (EWG) Nr. 4091/87 DES RATES vom 22. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.  3034/80 zur Festlegung der Grunderzeugnismengen, von denen unterstellt wird, daß sie zur  Herstellung von Waren der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 verwendet worden sind DER  RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 des Rates vom 11. November  1980 zur Festlegung der Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen  hergestellte Waren  (1), in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3743/87 der Kommission  (2),  insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 6 Absatz 3 Unterabsatz 2, auf Vorschlag der  Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Gemeinschaft ist Unterzeichner des  Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der  Waren, nachstehend ,,Harmonisiertes System'' genannt, das das Abkommen vom 15. Dezember 1950 über  das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife ablösen soll. Auf der Grundlage  der Nomenklatur des Harmonisierten Systems gilt ab 1. Januar 1988 eine Kombinierte  Warennomenklatur, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als auch der Statistik  des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten genügt. Da das  sich aus der Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3034/80  (3) ergebende Zolltarifschema im  Gemeinsamen Zolltarif enthalten ist, müssen in der genannten Verordnung die Warenbezeichnungen und  Codenummern der auf dem Harmonisierten System basierenden Kombinierten Nomenklatur verwendet  werden. Die Erfahrung hat gezeigt, daß bestimmte Grunderzeugnismengen im Anhang I zur Verordnung  (EWG) Nr. 3034/80 geändert werden müssen. In die Kombinierte Nomenklatur können im Falle einiger  Warenarten der Kapitel 17, 18, 19 und 21 die Angaben betreffend die Zusammensetzung, die für die  Be- rechnung des bei der Einfuhr zu erhebenden beweglichen Teilbetrags herangezogen werden, nicht  aufgenommen werden. Deswegen müssen diese Angaben in anderer Weise festgehalten werden - HAT  FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Die Verordnung (EWG) Nr. 3034/80 wird wie  folgt geändert: 1.  Artikel 1 erhält folgende Fassung:,,Artikel 1Die Grunderzeugnismengen, von  denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von unter die Verordnung (EWG) Nr. 3033/80  fallenden Waren - im folgenden ,Waren' genannt - verwendet wurden, sind gemäß Anhang I für jede  entsprechende Unterposition des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt. Im Fall von Waren der  Unterpositionen, für die im Anhang I auf Anhang II verwiesen wird, sind diese Mengen gemäß Anhang  II festgelegt. Auf diese Waren ist je nach ihrer Zusammensetzung eine zusätzliche Codenummer  anwendbar, die sich aus der Ziffer 7 und drei weiteren Stellen gemäß Anhang III zusammensetzt.''  2.Artikel 2 Buchstabe a) erhält folgende Fassung:,,a) als Reis: Reis, langkörnig, geschält;''  3.Artikel 3 erhält folgende Fassung:,,Artikel 3Waren der Unterpositionen KN 1704  10  11, 19, 91  und 99, 1903  00  00, 1905  90  20, 2905  44  11 und 91, 3505  10  10 und 90, 3505  20  10, 30, 50  und 90, 3809  10  10, 30, 50 und 90, 3823  60  11 und 91 gelten als aus Mais hergestellt, für den  bei der Erzeugung die Erstattung nach der Verordnung (EWG) Nr. 2742/75 gewährt wird.'' 4.Anhang I  wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. 5.Anhang II wird zu Anhang IV. Artikel  2Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.    Diese Verordnung ist in  allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am  22. Dezember 1987. Im Namen des Rates Der Präsident N. WILHJELM                                                  (1)  ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 1. (2)  ABl. Nr. L 352 vom 15. 12. 1987, S. 29. (3)  ABl. Nr. L 323 vom 29. 11. 1980, S. 7.  ANHANG  ,,ANHANG I (pro 100 kg Ware) >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  (a)  Abtropfgewicht je  100 kg Süßkartoffeln usw. oder Mais.                                                 >PLATZ FÜR  EINE TABELLE>(b)  Der bewegliche Teilbetrag (MOB) wird bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit einem  Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose, als  Saccharose berechnet, von weniger als 5 GHT nicht erhoben.                                                  >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  (a)  Abtropfgewicht für 100 kg Süßkartoffeln usw. oder Mais.                                                  >PLATZ FÜR EINE TABELLE>