CELEX: 22007D0126
Language: de
Date: 2007-09-28 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 126/2007 vom 28. September 2007 zur Änderung des Anhangs XX (Umwelt) des EWR-Abkommens

21.2.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 47/57
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 126/2007
   vom 28. September 2007
   zur Änderung des Anhangs XX (Umwelt) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 92/2007 vom 6. Juli 2007 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 zur Festlegung der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XX des Abkommens wird nach Nummer 13ca (Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) Folgendes eingefügt:
   „,geändert durch:
   
               —
            
            
               
                  32001 D 2455: Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 (ABl. L 331 vom 15.12.2001, S. 1).“
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2455/2001/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 29. September 2007 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 28. September 2007.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Stefán Haukur JÓHANNESSON
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 328 vom 13.12.2007, S. 42.
   
      (2)  ABl. L 331 vom 15.12.2001, S. 1.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.