CELEX: 32016R1759
Language: de
Date: 2016-09-28 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/1759 der Kommission vom 28. September 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

4.10.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 269/4
               
            DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1759 DER KOMMISSION
      vom 28. September 2016
      zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
               
            
                  (2)
               
               
                  In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
               
            
                  (3)
               
               
                  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
               
            
                  (4)
               
               
                  Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
               
            
                  (5)
               
               
                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
      Artikel 2
      Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
      Artikel 3
      Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 28. September 2016
         
            
               Für die Kommission,
            
            
               im Namen des Präsidenten,
            
            Stephen QUEST
            
               Generaldirektor für Steuern und Zollunion
            
         
      
      
         (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
      
         (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
      
         ANHANG
         
                     Warenbezeichnung
                  
                  
                     Einreihung
                     (KN-Code)
                  
                  
                     Begründung
                  
               
                     (1)
                  
                  
                     (2)
                  
                  
                     (3)
                  
               
                     Eine Ware bestehend aus einem Gewindeschaft mit einem metrischen Gewinde aus verzinktem Stahl und einem Kopf aus Kunststoff. Der Gewindeschaft wird durch Walzen hergestellt und weist eine Länge von 23 mm und einen Durchmesser von 6 mm auf. Der runde Kopf hat einen Durchmesser von 14,5 mm und hat weder einen Schlitz noch eine Aussparung für Werkzeuge.
                     Die Ware ist zur Verwendung als „Ständer/Fuß“ für Möbel aufgemacht (sie kann aber auch mit anderen Gegenständen verwendet werden, die auf den Boden gestellt werden sollen) und dient zur Anpassung der Höhe des Gegenstands durch Einschrauben des Gewindeteils in den Gegenstand.
                     Siehe Abbildung (*).
                  
                  
                     7318 15 90 
                  
                  
                     Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7318 , 7318 15  und 7318 15 90 .
                     Die Ware ist eine aus zwei Materialien zusammengesetzte Ware. Der Bestandteil, der der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht, ist der Gewindeschaft aus verzinktem Stahl, der zur Anpassung der Höhe eines Gegenstands durch Einschrauben dient.
                     Eine Einreihung als Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, in Position 8302  ist ausgeschlossen, da die vorgesehene Verwendung der Ware aufgrund ihrer objektiven Merkmale nicht zu bestimmen ist und da sie auch für andere Gegenstände als Möbel verwendet werden kann. Die Ware hat die objektiven Merkmale einer Schraube der Position 7318 . Sie ist daher als andere Schrauben in den KN-Code 7318 15 90  einzureihen.
                  
               
            (*)  Die Abbildung dient nur zur Information.