CELEX: 31970R2299
Language: de
Date: 1970-11-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2299/70 der Kommission vom 13. November 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 248 / 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       14. 11 . 70
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2299/70 DER KOMMISSION
                                                      vom 13 . November 1970
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                         verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                         gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                          Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker 0), zuletzt geändert                                                Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                     Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                          1009/67/EWG genannten Abschöpfungen auf Roh­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        zucker der Standardqualität und auf Weißzucker
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          werden wie im Anhang dieser Verordnung ange­
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                               geben festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 (8) und den später
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen fest­                                                  Artikel 2
gesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr                             Diese Verordnung tritt am 14. November 1970 in
 1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 13 . November 1970
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
(») ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
R ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14 .
                                                                ANHANG
                                                                                                            ( RE / 100 kg)
                    Nummer
                       des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen                                                                                  betrag
                    Zolltarifs
               17.01                  Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                        15,90
                                          II . Rohzucker                                                       12,31 H
                                      B. nicht denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                       15,90
                                          II . Rohzucker                                                       12,31 (>)
               (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.