CELEX: 32012R0342
Language: de
Date: 2012-04-19 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 342/2012 der Kommission vom 19. April 2012 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

20.4.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 108/24
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 342/2012 DER KOMMISSION
   vom 19. April 2012
   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 164 Absatz 2 und Artikel 170 in Verbindung mit Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 162 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen und den Preisen in der Union für die in Anhang I Teil XVII der genannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts der derzeitigen Lage auf dem Schweinefleischmarkt sollten daher die Ausfuhrerstattungen in Übereinstimmung mit den Regeln und Kriterien gemäß den Artikeln 162, 163, 164, 167 und 169 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 festgelegt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 164 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann die Ausfuhrerstattung je nach Zielbestimmung unterschiedlich festgesetzt werden, wenn dies die Lage auf dem Weltmarkt oder die spezifischen Anforderungen bestimmter Märkte erfordern oder wenn dies aufgrund der Verpflichtungen aus den in Übereinstimmung mit Artikel 300 des Vertrags geschlossenen Übereinkommen notwendig ist.
            
         
               (4)
            
            
               Erstattungen sollten nur für Erzeugnisse gewährt werden, die in der Union zum freien Verkehr zugelassen sind und das Genusstauglichkeitskennzeichen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (2) tragen. Solche Erzeugnisse sollten auch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (3) und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (4) erfüllen.
            
         
               (5)
            
            
               Die derzeit geltenden Erstattungen sind mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 49/2012 der Kommission (5) festgesetzt worden. Da neue Erstattungen festzusetzen sind, ist die vorgenannte Verordnung aufzuheben.
            
         
               (6)
            
            
               Um einer Nichtübereinstimmung mit der derzeitigen Marktlage vorzubeugen, Marktspekulationen zu verhindern und eine effiziente Verwaltung zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.
            
         
               (7)
            
            
               Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   (1)   Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 164 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden für die Erzeugnisse und in Höhe der Beträge gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung unter den Bedingungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels gewährt.
   (2)   Die erstattungsfähigen Erzeugnisse gemäß Absatz 1 müssen die einschlägigen Anforderungen der Verordnungen (EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 erfüllen, wobei sie insbesondere in einem zugelassenen Betrieb zubereitet worden sein und die Anforderungen an die Genusstauglichkeitskennzeichnung gemäß Anhang I Abschnitt I Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erfüllen müssen.
   Artikel 2
   Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 49/2012 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. April 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         José Manuel SILVA RODRÍGUEZ
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55.
   
      (3)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206.
   
      (5)  ABl. L 17 vom 20.1.2012, S. 11.
   
      ANHANG
      
         Ab dem 20. April 2012 geltende Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch
      
      
                  Erzeugniscode
               
               
                  Bestimmung
               
               
                  Maßeinheit
               
               
                  Erstattungsbetrag
               
            
                  0210 11 31 9110
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  0210 11 31 9910
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  0210 19 81 9100
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  0210 19 81 9300
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1601 00 91 9120
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1601 00 99 9110
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1602 41 10 9110
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1602 41 10 9130
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1602 42 10 9110
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1602 42 10 9130
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  1602 49 19 9130
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  0,00
               
            
                  
                     Anmerkung: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.