CELEX: 31968R1116
Language: de
Date: 1968-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1116/68 der Kommission vom 29. Juli 1968 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

30 . 7. 68                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 186/5
Dieser Betrag kann nach dem in Artikel 4 Absatz 3             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Unterabsatz 1 der Verordnung Nr. 359/67/EWG vor­
gesehenen Verfahren zur Berechnung — an Hand                                      Einziger Artikel
des einheitlichen Richtpreises der Gemeinschaft —             In Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung Nr. 155/66/
des Interventionspreises in der Zone mit dem größ­            EWG wird nach dem zweiten Gedankenstrich fol­
ten Überschuß der beiden betroffenen Mitgliedstaa­            gender Unterabsatz eingefügt :
ten ermittelt werden ; so wird ein Betrag ermittelt,              „Beim Übergang vom Wirtschaftsjahr 1966/ 1967
der gleich 100/96 der in Arles und Vercelli im Sep­               zum Wirtschaftsjahr 1967/ 1968 wird der vorge­
tember 1967 geltenden Interventionspreise ist —                   nannte Richtpreis für Frankreich durch 12,81
                                                                  Rechnungseinheiten und für Italien durch 12,50
                                                                  Rechnungseinheiten je 100 Kilogramm Rohreis
                                                                  ersetzt".
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 29 . Juli 1968 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                             G. BOSCO
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1116/68 DER KOMMISSION
                                                  vom 29. Juli 1968
                 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied zwi­
GEMEINSCHAFTEN —                                              schen den Preisen in der Gemeinschaft und den Prei­
                                                              sen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               Verordnung Nr. 133 /67/EWG des Rates vom 13 .
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Juni 1967 zur Festlegung der Regeln für die Berech­
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/EWG des               nung eines Teilbetrags der Abschöpfung für ge­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  schlachtete Schweine (4) bestimmten Futtergetreide­
Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), geändert         menge, deren Zusammensetzung in diesem Artikel
auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 830/68 (2 ),               angegeben ist.
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Der Preis der genannten Futtergetreidemenge in der
                                                              Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Ver­
                                                              Nr. 133 /67/EWG zu ermitteln. Der Preis der gleichen
ordnung Nr. 121 /67/EWG genannten Erzeugnisse in              Menge auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel 3 dieser
die Gemeinschaft wird eine ■ Abschöpfung erhoben,             gleichen Verordnung zu ermitteln.
die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird .
Da die Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung
( EWG) Nr. 485/68 (8) für die Zeit vom 1 . Mai bis            In diesem Artikel 3 wird vorgesehen, daß der Preis
zum 31 . Juli 1968 festgesetzt worden sind, ist eine          jeder Getreideart auf dem Weltmarkt gleich ist dem
Neufestsetzung für die Zeit vom 1 . August bis zum            arithmetischen Mittel der für diese Getreideart für
31 . Oktober 1968 erforderlich .                              den dem Vierteljahr, in dem der genannte Teilbetrag
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus            errechnet wird, vorangehenden Zeitraum von 6 Mo­
                                                              naten ermittelten cif-Preise. Dieser Zeitraum dauert
2 Teilbeträgen zusammen :
                                                              vom 1 . November 1967 bis zum 30. April 1968 .
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2283/67.
(2) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968 , S. 23 .
(3) ABl. Nr, L 97 vom 22. 4. 1968, S. 5 .                     (4) ABl. Nr. 120 vom 21 . 6. 1967, S. 2366/67.
 ---pagebreak--- Nr. L 186 /6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           30 . 7 . 68
Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels            die Zeit vom 1 . August bis zum 31 . Oktober 1968
der für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres                 erforderlich .
vorangehenden Vierteljahre geltenden Einschleusungs­
preise.                                                           Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
                                                                setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen .
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 a)
und b ) der Verordnung Nr. 121 /67/EWG genannten                Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Fut­
Erzeugnisse, außer geschlachteten Schweinen, ist nach           tergetreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur
Maßgabe der in Anhang I der Verordnung Nr. 204/                 Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch in drit­
67/EWG der Kommission vom 28 . Juni 1967 über                   ten Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2
die Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung                Absatz 1 der Verordnung Nr. 134/ 67/EWG bestimm­
der Abschöpfungen auf Schweinefleischerzeugnisse,               ten Futtermenge, deren Zusammensetzung in diesem
außer geschlachteten Schweinen ( x ), festgesetzten             Artikel angegeben wird, gleichwertig ist.
Koeffizienten von der Abschöpfung für geschlachtete
Schweine abzuleiten .                                           Der Preis dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel
                                                                2 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 134/67/EWG
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 c)                zu ermitteln .
der Verordnung Nr. 121 /67/EWG genannten Erzeug­
nisse setzt sich aus zwei Teilbeträgen zusammen:                Auf Grund dieses Artikels 2 wird vorgesehen, daß
                                                                der Preis jeder Getreideart auf dem Weltmarkt gleich
Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in An­                ist dem arithmetischen Mittel der cif-Preise, die für
hang II der Verordnung Nr. 204/67/EWG festgesetz­               diese Getreideart für den dem Vierteljahr, in dem der
ten Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­             genannte Teilbetrag errechnet wird, vorangehenden
fleisch abzuleiten .                                            Zeitraum von 6 Monaten ermittelt werden . Dieser
                                                                Zeitraum dauert vom 1 . November 1967 bis zum
Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für die            30. April 1968 .
Erzeugnisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen
                                                                Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der
Zolltarifs gleich 10 v. H. der mittleren Angebots­
                                                                zur Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch
preise, zu denen die Einfuhren in den 12 Monaten
vor dem 1 . Mai durchgeführt wurden .                           erforderlichen Futtermittel, außer Getreide, im Ver­
                                                                hältnis zu dem Wert des Futtergetreides entspricht,
Dieses Mittel sollte auf Grund sämtlicher verfüg­               beträgt gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung
barer Angaben über die Ausfuhren von dritten Län­               Nr. 134/67/EWG 12 v. H. des Wertes der Futter­
dern nach der Gemeinschaft und nach anderen drit­               getreidemenge.
ten Ländern errechnet werden, und zwar in diesem                Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeu­
letzteren Fall unter Berücksichtigung der unterschied­          gungs- und Vermarktungskosten darstellt, beträgt
lichen Transportkosten und ganz allgemein der                   gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung Nr. 134/
Qualitätsunterschiede und der unterschiedlichen Re­             67/EWG 17,37 Rechnungseinheiten je 100 kg ge­
präsentativität der Preise.                                     schlachtete Schweine .
Für die Erzeugnisse der Nummern 02.01 B II c),                  Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Ver­
15.01 A ), 16.01 A und 16.02 A II des Gemeinsamen               ordnung Nr. 134/67/EWG genannten Erzeugnisse
Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT konso­                 außer geschlachteten Schweinen sind nach Maßgabe
lidiert worden ist, sind die Abschöpfungen auf den              der auf Grund von Artikel 10 Absatz 4 der Verord­
Betrag zu begrenzen, der sich aus dieser Konsolidie­            nung Nr. 121 / 67/EWG für diese Erzeugnisse festge­
rung ergibt.                                                    setzten Koeffizienten von dem Einschleusungspreis
Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1          für geschlachtete Schweine abzuleiten .
der Verordnung Nr. 134/67/EWG des Rates vom
 13 . Juni 1967 zur Festlegung der Liste der Erzeug­
                                                                Gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                 121 /67/EWG ist das in der vorliegenden Verordnung
nisse, für welche Einschleusungspreise festgesetzt              vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zoll­
werden , und zur Festlegung der Regeln , nach denen             tarif aufgenommen .
der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
festgesetzt wird (2 ), zuletzt geändert durch die Ver­          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
ordnung (EWG ) Nr. 1051 /68 (3), genannten Erzeug­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nisse sind die Einschleusungspreise für jedes Viertel­          schusses für Schweinefleisch —
jahr im voraus festzusetzen . Da die Einschleusungs­
preise zuletzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 485/
68 für die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1968              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
festgesetzt worden sind , ist eine Neufestsetzung für
                                                                                       Artikel 1
H ABl . Nr. 134 vom 30 . 6 . 1967, S. 2840/67.
(2 ) ABl . Nr. 120 vom 21 . 6. 1967, S. 2367/67.                (1)     Die in Artikel 8 der Verordnung Nr. 121 /67/
 (3) ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968 , S. 1 .                  EWG vorgesehenen Abschöpfungen für die in Artikel
 ---pagebreak--- 30 . 7 . 68                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 186/7
1 Absatz 1 dieser gleichen Verordnung genannten                                            Artikel 2
Erzeugnisse sind in den Anhängen A bis C fest­
gelegt.                                                              Die in Artikel 12 der Verordnung Nr. 121 /67/EWG
                                                                     vorgesehenen Einschleusungspreise für die in Artikel 1
( 2)     Für die Erzeugnisse der Nummern 02.01 B II                  der Verordnung Nr. 134/67/EWG, zuletzt geändert
c), 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 1051/68, genann­
samen Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT kon­                  ten Erzeugnisse sind in Anhang D festgelegt.
solidiert worden ist, werden die Abschöpfungen je­                                         Artikel 3
doch auf den sich aus dieser Konsolidierung ergeben­
den Betrag begrenzt.                                                 Diese Verordnung tritt am 1 . August 1968 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 29. Juli 1968
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                                   Jean REY
                                                         ANHANG A
               Abschöpfungsbeträge für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 121/67/
                              EWG genannten Erzeugnisse vom 1 . August bis 31 . Oktober 1968
                 Tarif­                                                                           Abschöpfungs­
                                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                          betrag
                nummer
                                                                                                    RE/100 kg
               01.03      Schweine, lebend :
                          A. Hausschweine :
                              II. andere :
                                  a) Schlachtsauen mit einem Stückgewicht von 160 kg oder
                                     mehr, die mindestens einmal geferkelt haben                     13,5581
                                  b) andere                                                          15,9421
 ---pagebreak--- Nr. L 186/ 8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          30 . 7 . 68
                                                             ANHANG B
             Abschöpfungsbeträge für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung Nr. 121/67/
                           EWG genannten Erzeugnisse vom 1 . August bis 31 . Oktober 1968
               Tarif­                                                                        Abschöpfungs­
              nummer
                                                     Bezeichnung der Erzeugnisse                 betrag
                                                                                              RE/ 100 kg
             02.01     Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarif­
                       nummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                       gefroren :
                       A. Fleisch :
                           III. von Schweinen :
                                 a ) von Hausschweinen :
                                     1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch ohne Kopf,
                                          Pfoten oder Flomen                                    20,7310
                                     2 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon           32,1330
                                     3 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon          25,2918
                                     4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon         33,5842
                                     5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                18,0360
                                     6 . anderes                                                33,5842
                       B. Schlachtabfall :
                            II . anderer :
                                 c) von Hausschweinen :
                                     1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                6,6339
                                     2 . Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                           1,8658
                                     3 . Nieren                                                 21,7676
                                     4 . Lebern                                                 25,0845
                                     5 . Herzen, Zungen , Lungen                                12,4386
                                     6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre
                                          und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)           18,2433
                                     7. anderer                                                 18,2433
             02.05      Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder aus­
                       gepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen,
                        in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausgenommen Schweine­
                        speck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck) :
                        A. Schweinespeck :
                              I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake             8,7070
                            II. getrocknet oder geräuchert                                       10,1582
                        B. Schweinefett                                                           5,8046
             02.06      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                        Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                        B. von Hausschweinen :
                              I. Fleisch :
                                 a ) gesalzen oder in Salzlake :
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                          Pfoten oder Flomen                                    20,7310
                                      2.  Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon          32,1330
                                      3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon          25,2918
                                      4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon       33,5842
                                      5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                18,0360
                                      6 . anderes                                               33,5842
                                  b) getrocknet oder geräuchert :
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                          Pfoten oder Flomen                                     34,6208
                                      2.  Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon           58,4615
                                      3.   Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon          46,0228
                                      4.   Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon       57,8395
                                      5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                30,0600
                                      6 . anderes                                                58,4615
 ---pagebreak--- 30 . 7 . 68                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 186/*
                Tarif­                                                                                        Abschöpfungs­
               nummer
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                               betrag
                                                                                                                RE/100 kg
             02.06              II . Schlachtabfall :
             (Forts .)
                                     a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                                  6,6339
                                     b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                             1,8658
                                     c) Nieren                                                                   21,7676
                                     d ) Lebern                                                                  25,0845
                                     e ) Herzen, Zungen, Lungen                                                  12,4386
                                     f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre und
                                          Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                                18,2433
                                     g) anderer                                                                  18,2433
             15.01          Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausgeschmolzen :
                            A. Schweineschmalz :
                                  I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                     Lebensmitteln (a)                                                             8,2924
                                II. anderes                                                                        8,2924
            (a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraus­
                setzungen .
                                                                ANHANG C
            Abschöpfungsbeträge für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 121/67/
                                EWG genannten Erzeugnisse vom 1 . August bis 31. Oktober 1968
                Tarif­
                                                                                                             Abschöpfungs­
               nummer
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                               betrag
                                                                                                               RE/100 kg
             16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
                            Tierblut :
                            A. aus Lebern                                                                        37,8434
                            B. anderes ( a) :
                                 I. Rohwürste, nicht gekocht                                                     63,2026
                                II . andere                                                                      43,4865
             16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                            A. aus Lebern :
                                II . andere                                                                      37,9807
                            B. andere :
                                III. andere :
                                     a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                                         schweinen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                         1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                             Fette, von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                             aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke
                                                  davon                                                          69,9371
                                             bb ) Schultern, auch Teilstücke davon                              58,1082
                                             cc) anderes                                                        41,0966
                                         2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                             Fette, von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Ge­
                                             wichtshundertteilen                                                 33,4138
                                         3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                             Fette, von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                    20,3409
            (a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten ,
                wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.
 ---pagebreak--- Nr. L 186/ 10                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           30 . 7. 68
                                                                 ANHANG D
              Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine und für die in Artikel 1 der Verordnung
                       Nr. 134/67/EWG genannten Erzeugnisse, gültig ab 1. August bis 31. Oktober 1968
                Tarif­
                                                                                                 Einschleusungs­
               nummer
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                  preis
                                                                                                   RE/100 kg
              01.03         Schweine, lebend :
                            A. Hausschweine :
                                II. andere :
                                      a) Schlachtsauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg,
                                          die mindestens einmal geferkelt haben                      34,9921
                                      b ) andere                                                     41,1452
              02.01         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarif­
                            nummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt,
                            gefroren :
                            A. Fleisch :
                                III . von Schweinen :
                                      a ) von Hausschweinen :
                                          1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                              Pfoten oder Flomen                                     53,5048
                                          2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon            82,9324
                                          3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon           65,2759
                                          4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon        86,6778
                                          5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                46,5492
              02.05         Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder aus­
                            gepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen,
                            in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausgenommen Schweine­
                            speck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck) :
                            A. Schweinespeck :
                                 I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake             22,4720
              02.06         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                            Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                            B. von Hausschweinen :
                                 I. Fleisch :
                                      a) gesalzen oder in Salzlake :
                                          1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                              Pfoten oder Flomen                                     53,5048
                                          2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon            82,9324
                                          3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon           65,2759
                                          4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon        86,6778
                                          5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                46,5492
              15.01         Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausgeschmolzen :
                            A. Schweineschmalz :
                                II. anderes                                                          21,4019