CELEX: 32006R0661
Language: de
Date: 2006-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 661/2006 der Kommission vom  28. April 2006  zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 312/2001 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr von Olivenöl mit Ursprung in Tunesien hinsichtlich der monatlichen Begrenzung für die Zeit vom  1. Mai  bis zum  31. Oktober 2006

29.4.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 116/36
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 661/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 28. April 2006
   zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 312/2001 mit Durchführungsbestimmungen für die Einfuhr von Olivenöl mit Ursprung in Tunesien hinsichtlich der monatlichen Begrenzung für die Zeit vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2006
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf den Beschluss 2000/822/EG des Rates vom 22. Dezember 2000 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Tunesischen Republik betreffend die gegenseitigen Liberalisierungsmaßnahmen und die Änderung der Agrarprotokolle zum Assoziationsabkommen EG/Tunesische Republik (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 865/2004 des Rates vom 29. April 2004 über die gemeinsame Marktorganisation für Olivenöl und Tafeloliven und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 (2),
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 312/2001 der Kommission (3) sieht eine monatliche Begrenzung der Olivenölmenge für die Erteilung von Einfuhrlizenzen im Rahmen des Kontingents gemäß Absatz 1 desselben Artikels vor.
            
         
               (2)
            
            
               Das Wirtschaftsjahr 2005/06 ist in der Gemeinschaft durch eine geringe Olivenölerzeugung gekennzeichnet, die Versorgungsschwierigkeiten zur Folge hat. Um die Versorgung des gemeinschaftlichen Olivenölmarktes zu erleichtern, empfiehlt es sich, die Lizenzerteilung ab dem 1. Mai 2006 abweichend von der Verordnung (EG) Nr. 312/2001 ohne monatliche Begrenzung zu erlauben.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Olivenöl und Tafeloliven —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Abweichend von Artikel 1 Absatz 2 Unterabsatz 1 vierter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 312/2001 dürfen für die Zeit vom 1. Mai bis 31. Oktober 2006 Lizenzen ohne monatliche Begrenzung erteilt werden.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 1. Mai 2006.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 28. April 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 336 vom 30.12.2000, S. 92.
   
      (2)  ABl. L 161 vom 30.4.2004, S. 97. Berichtigte Fassung im ABl. L 206 vom 9.6.2004, S. 37.
   
      (3)  ABl. L 46 vom 16.2.2001, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1721/2005 (ABl. L 276 vom 21.10.2005, S. 3).