CELEX: 31985R0394
Language: de
Date: 1985-02-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 394/85 der Kommission vom 14. Februar 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 46/38                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               15. 2. 85
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 394/85 DER KOMMISSION
                                                vom 14 . Februar 1985
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                    Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
                                                              Gemeinschaft zu vermeiden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert          in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2),                   12 81 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                              sichtigen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für          Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                              Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung           zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                              erforderlich machen .
des Erstattungsbetrags (3),
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
                                                              und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
in Erwägung nachstehender Gründe :                            sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide           gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu           Berichtigungen zugrunde zu legen :
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage         — für die Währungen die untereinander zu jedem
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­             Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                        in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,              Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt                 zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag             (EWG) Nr. 974/71 Q, zuletzt geändert durch die
berichtigt.                                                        Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die              während      eines bestimmten     Zeitraums  für die
Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 (^ kann ein Berichti­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)                vorhergehendem Gedankenstrich und nach
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                       Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                   stellt wird .
Erzeugnisse festgesetzt werden.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­         Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der       der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­            dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung            schusses für Getreide —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                  Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem           Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach           2127IIS genannte Betrag, um den die im voraus fest­
der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­          gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­             Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der             setzt.
                                                                                      Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 15. Februar 1985 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
0 ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 15.                      P) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
(6) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                    (8) ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 15 . 2. 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 46/39
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 14. Februar 1985
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
                                                           ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 14. Februar 1985 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                       tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                 (ECU / Tonne)
  Nummer des                                          laufender
                                                                1 . Term . 2. Term . 3 . Term . 4. Term . 5. Term .  6. Term.
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung              Monat
     Zolltarifs                                           2          3         4          5         6         7          8
10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn :
                   andere, für Ausfuhren nach :
                   — China                                0      + 6,00     + 6,00    + 6,00     + 6,00   — 14,00        0
                   — den anderen Drittländern             0          0         0          0         0     — 20,00       —
10.01 B II         Hartweizen                             0          0         0          0         0        —          —
10.02              Roggen                                 0          0         0          0         0        —          —
10.03              Gerste                                 0          0         0          0         0     — 20,00       —
10.04              Hafer                               .  0 ,        0         0          0         0        —          —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat                                0          0         0          0         0        —          —
10.07 C            Sorghum                                —         —         —          —         —         —          —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                   0          0         0          0       ( 0        —          —
11.01 B            Mehl von Roggen                        0          0         0          0         0        —          —
1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                             0          0         0          0         0     — 20,00   — 20,00
11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                            0          0         0          0         0        —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), geändert durch die
        Verordnung (EWG) Nr. 3634/83 (ABl. Nr. L 360 vom 23. 12. 1983), bestimmt sind.