CELEX: 31976R0861
Language: de
Date: 1976-04-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 861/76 der Kommission vom 12. April 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

13 . 4. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 98/5
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 861 /76 DER KOMMISSION
                                                   vom 12. April 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q mit
                Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates
                    vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Für Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q ist der Plafond
 GEMEINSCHAFTEN —                                               gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 360 000
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                der Höchsbetrag 180 000 Rechnungseinheiten . Am 7.
                                                                April 197.6 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des               von Melamin der Tarifstelle 29.35 ex Q mit Ursprung
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            in Südkorea, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
 in Entwicklungsländern ( ! ), insbesondere auf Artikel 4       betracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 Absatz 2,                                                      3010/75, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
                                                                für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             wiedereinzuführen —
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
 der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Dieser entspricht ! 15 v.H. der Summe des Wertes der
 cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
 aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                           Artikel 1
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­
 reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­               Ab 16. April 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
 schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­           der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
 züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus           17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
 den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­               die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
 ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind.              in Südkorea wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                   Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                    Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme be­             29.35                Heterocyclische Verbindungen , einschließ­
 stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                               lich Nucleinsäuren
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               ex Q : Melamin
ten Verordnung angegeben ist.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                      Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 ist.                                                           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 12. April 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(*) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .