CELEX: 32012R0455
Language: de
Date: 2012-05-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 455/2012 der Kommission vom 22. Mai 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

31.5.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 141/5
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 455/2012 DER KOMMISSION
   vom 22. Mai 2012
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 22. Mai 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware mit folgender Zusammensetzung (GHT):
                  
                              —
                           
                           
                              teilentrahmter Mozzarella-Käse
                           
                           
                              45
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Umhüllung
                           
                           
                              55
                              bestehend aus
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Mehl (Weizen und Reis)
                                       
                                       
                                          25-30
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Wasser
                                       
                                       
                                          20-25
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          getrocknetem Vollei
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          halbfettem Hartkäse
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Salz
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Gewürzen/Aromastoffen
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Inulin
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Verdickungsmittel (E 464)
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Haferfasern
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Sonnenblumenöl
                                       
                                       
                                          < 2
                                       
                                    
                        Die Ware besteht aus Käseblöcken oder -stangen, die in mehreren Schritten umhüllt und sodann verpackt und eingefroren werden. Sie enthält Kräuter und Gewürze und ist nicht gekocht oder vorgebacken.
                  Die Ware ist gefroren und im Allgemeinen in Kunststoffbeutel eingeschweißt und/oder in Pappkartons verpackt. Vor dem Verzehr wird sie in Öl frittiert, um als warmer Imbiss serviert zu werden.
               
               
                  2106 90 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 98.
                  Bestimmendes Merkmal der Ware ist die Umhüllung, die mehr als 50 GHT ausmacht. Eine Einreihung in Kapitel 04 ist somit ausgeschlossen, da die Ware nicht mehr den Charakter von Käse hat.
                  Die Ware ist daher als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 2106 90 98 einzureihen.