CELEX: 31989R0691
Language: de
Date: 1989-03-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 691/89 der Kommission vom 17. März 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

18 . 3 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 76/ 11
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 691/89 DER KOMMISSION
                                                     vom 17. März 1989
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
GEMEINSCHAFTEN —                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
                                                                      Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Gemeinschaft entsprechend vorstehendem Gedanken­
                                                                      strich und nach Maßgabe des vorgenannten Koeffi­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                  zienten festgestellt wird.
Portugals,
                                                                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates         Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
                                                                 einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung       Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
(EWG) Nr. 3207/88 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz         Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,
                                                                 In der Verordnung (EWG) Nr. 633/86 der Kommission
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      vom 28. Februar 1986 mit Sonderregeln für die Erstat­
                                                                 tungen bei der Ausfuhr im Eiersektor aufgrund des
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Beitritts Portugals und zur Änderung der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 188/86 (6) ist der Grundsatz festgesetzt worden,
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                daß für die Erzeugnisse des Eiersektors mit Ursprung in
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen               Portugal keine Gemeinschaftserstattung gewährt werden
                                                                 darf.
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
werden .                                                         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Geflügelfleisch und Eier —
Die Verordnung (EWG) Nr. 2774/75 des Rates vom 29.
Oktober 1975 (3) hat die Grundregeln für die Gewährung
der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie die Kriterien für
die Festsetzung ihrer Beträge aufgestellt.                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­                                       Artikel 1
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.      (1 ) Das Verzeichnis/die Codes der Erzeugnisse, bei
                                                                 deren Ausfuhr die in Artikel 9 der Verordnung (EWG)
Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung            Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
zu ermöglichen ist bei der Berechnung der Erstattungen           Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
zugrunde zu legen :
                                                                 (2) Von der Gewährung der in Absatz 1 genannten Erstat­
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                tungen ausgeschlossen sind die ab 1 . März 1986 nach
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in              Portugal getätigten Ausfuhren.
      Höhe von 2,25 % v. H. gehalten werden, ein Umrech­
      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­           (3) Von der Gewährung der in Absatz 1 genannten
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter         Erstattung ausgeschlossen ist jegliche Ausfuhr von aus
      Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung          Portugal stammenden Erzeugnissen.
      (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (4), zuletzt geändert
      durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (^
                                                                                           Artikel 2
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
I1) Siehe Seite 2 dieses Amtsblatts.                             Diese Verordnung tritt am 1 . April 1989 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 282 vom l . 11 . 1975, S. 68.
(<) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(0 ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .                        («) ABl. Nr. L 60 vom 1 . 3 . 1986, S. 13 .
 ---pagebreak--- Nr. L 76/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 3. 89
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. März 1989
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 17. März 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                                    tungen auf dem Eiersektor
                            Erzeugniscode                    Bestimmung (')                    Erstattungsbetrag
             I                                                                                ECU/ 100 Einheiten
                          0407 00 1 1 000                          02                                  5,20
                          0407 00 19 000                           04                                  3,50
                                                                   03                                  4,50
                                                                                                 ECU/ 100 kg
                          0407 00 30 000                           06                                 30,00
                                                                   05                                 40,00
                          0408 11 10 000                            01                              140,00
                          0408 19 11 000                            01                                61,00
                          0408 19 19 000                            01                                67,00
                          0408 91 10 000                            01                              137,00
                          0408 99 10 000                            01                                35,00
               (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                   01 alle Bestimmungen,
                   02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika,
                   03 Irak,
                   04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und des Irak,
                   05 Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Nordjemen und Hongkong,
                   06 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 05 genannten Bestimmungsländer.
                N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                       geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 bestimmt.