CELEX: 51993PC0228
Language: de
Date: 1993-05-19
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Holz von Koniferen (Coniferaies) mit Ursprung in Kanada, ausgenommen Holz von Thuja L., Pinus L. und Pinus L. enthaltende Mischungen, Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                               K0M(93) 228 endg.
                                               Brüssel, den 19. Mai 1993
                               Vorschlag für einen
                               BESCHLUSS DES RATES
    zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Holz von Koniferen (Coniferaies)
                   mit Ursprung in Kanada, ausgenommen Holz von
       Thuja L., Pinus L. und Pinus L. enthaltende Mischungen, Ausnahmen von
       bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen
                         (von der Kommission vorgelegt)
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                                        BEGRÜNDUNG
Mit der Richtlinie 77/93/EWG hat der Rat Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft
gegen   die Einschleppung und Ausbreitung       von Schadorganismen     der  Pflanzen  und
PflanzenerZeugnisse erlassen.
Mit vorliegendem Vorschlag werden die Mitgliedstaaten ermächtigt, für Nadelholz
mit Ursprung     in Kanada, ausgenommen Holz von Thuia L., Pinus L. und Pinus L.
enthaltende   Mischungen, während     eines   begrenzten   Zeitraums Ausnahmen    von  den
Vorschriften    über  die Wärmebehandlung     vorzusehen,   um  Kanada   die  Übermittlung
zusätzlicher wissenschaftlicher Angaben über die Anfälligkeit der Holzarten gegen
die Kiefernholznematode und ihre Träger zu ermöglichen.
Zu   einem  entsprechenden    Entwurf   einer   Entscheidung    der  Kommission   hat  der
Ständige   Ausschuß   für Pflanzenschutz eine      ablehnende   Stellungnahme   abgegeben;
somit erfolgt der Vorschlag der Kommission         für eine Entscheidung des Rates im
Rahmen   des Dringlichkeitsverfahrens nach       Artikel 17 Absatz 4 der      vorgenannten
Rieht Iinie.
Gemäß   diesem   Verfahren  kann  der   Rat  die   vorgeschlagenen    Maßnahmen  mit  qua-
 lifizierter   Mehrheit  erlassen oder    sich   innerhalb  von   15 Tagen mit   einfacher
Mehrheit dagegen aussprechen.
Der Entwurf einer Entscheidung des Rates hat keine finanziellen Auswirkungen für
den Gemeinschaftshaushalt.
Der   Entwurf   einer  Entscheidung   des  Rates   würde  keine oder    nur  geringe  Aus-
wirkungen für die kleinen und mittleren Unternehmen haben.
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                      VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
                                 vom
    zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Holz von Koniferen (Coniferaies)
                    mit Ursprung in Kanada, ausgenommen Holz von
       ThuJa L., Pinus L. und Pinus L. enthaltende Mischungen, Ausnahmen von
       bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt   auf  die  Richtlinie 77/93/EWG   des  Rates   vom  21. Dezember  1976 über
Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von
Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse^1), zuletzt geändert durch
die Richtlinie 93/19/EWG^2^,     insbesondere  auf  Artikel 14 Absatz 3 zweiter   und
dritter Gedankenstrich und auf Artikel 17,
auf Vorschlag der Kommission,
auf Antrag Spaniens,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Richtlinie 77/93/EWG darf Holz von Koniferen (Coniferaies) mit Ausnahme
von ThuJa L., ausgenommen Holz in Form von
-  Plättchen   oder  Schnitzeln,   Holzabfällen   oder  Holzausschuß,   das ganz oder
   teilweise aus diesen Koniferen gewonnen wurde,
-  Kisten, Verschlagen und Trommeln,
-  Flach- und Boxpaletten sowie anderen Ladungsträgern,
-  Stauholz, Zwischenholz und Trägern,
(1) ABI. Nr. L 26 vom 31.1.1977, S. 20.
(2) ABI. Nr. L 96 vom 22.4.1993, S. 33.
 ---pagebreak--- jo;--ch einschließlich des Holzes, das seine natürliche Oberflächenrundung nicht
behalten   hat,   mit   Ursprung     in Kanada,      China,    Japan,    Korea,    Taiwan  und   den
Vereinigton    Staaten    von     Amerika     wegen     der   Gefahr     der    Einschleppung    von
Schadorgar. ismen nur dann       in die Gemeinschaft         verbracht     werden, wenn es einer
geeigneten     Wärmebehandlung        unterzogen       wurde,     um     30 Minuten     lang    eine
Holzkerntemperatur     von mindestens 56*C zu erzielen, und es von den Zeugnissen
gemäß   Artikel 7 oder     8   der   genannten     Richtlinie      begleitet     ist, wobei    diese
Vorschriften ab 1. Juni 1993 anwendbar sind.
Holz von Koniferen mit Ursprung           in Kanada wird gegenwärtig           in die Gemeinschaft
eingeführt.    Für  solches    Holz wird       in Kan     in der    Regel    kein   Pflanzengesund-
heitszeugnis ausgestellt.
Kanada   muß   zusätzliche     wissenschaftliche         Angaben    über   die   Anfälligkeit    der
Holzarten    gegen    die   Kiefernholznematode          (BursapheIenchus       xylophilus)    über-
mitteln.   Diese   Angaben   müssen      sich   auf   eine   eingehende      Erhebung   in den ka-
nadischen Wäldern gründen. Eine solche Erhebung braucht Zeit.
Es erscheint     gerechtfertigt,       die  vorgeschriebene       Wärmebehandlung      schrittweise
einzuführen,    um  Kanada    die   Übermittlung      vorgenannter      Angaben    zu ermöglichen.
Daher soil ten die Bedingungen für die Wärmebehandlung von Nadelholz, ausgenommen
Holz von Thuia L., Pinus L. und Pinus L. enthaltende Mischungen, erst ab 1. Juni
1994 gelten.
Aufgrund   der   von   Kanada    übermittelten      Erkenntnisse      hat   die   Kommission   fest-
gestellt, daß es dort ein amtlich genehmigtes und kontrolliertes Programm zur
Ausstellung von "Entrindungs- und Wurmlochkontrollbescheinigungen" (Certificates
of   Debarking    and   Grub    Hole    Control)     gibt,    das    eine   geeignete    Entrindung
gewähr leisten und die von Schadorganismen ausgehende Gefahr verringern soll. Die
Gefahr   der Ausbreitung     von Schadorganismen          ist gering, wenn dem Holz eine im
nahmen    dieses    Programms      ausgestellte       "Entrindungs-       und    Wurmlochkontroll-
bescheinigung" beigefügt ist.
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Die Kommission wird dafür sorgen, daß Kanada alle technischen Angaben zugänglich
macht,   die   erforderlich    sind,    um   das   Funktionieren    des   Programms    für   die
Ausstellung von Entrindungs- und Wurmlochkontroi I besehe inigungen zu beurteilen.
Der   Ständige   Ausschuß    für   Pflanzenschutz     hat   innerhalb   der   ihm   von  seinem
Vorsitzenden gesetzten Frist eine ablehnende Stellungnahme abgegeben -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                            Artikel 1
1. Die Mitgliedstaaten werden ermächtigt, für Holz von Koniferen                 (Coniferaies)
    mit Ursprung in Kanada, ausgenommen Holz von ThuJa L., Pinus L. und Pinus L.
    enthaltende   Mischungen,     unter    den  Bedingungen    von  Absatz 2 Ausnahmen       von
    Artikel 5 Absatz 1, Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a dritter Gedankenstrich der
    Richtlinie 77/93/EWG      hinsichtlich     der   Anforderungen    von   Anhang IV    Teil A
    Abschnitt I Nummer 1.1 sowie von Artikel 7 Absatz 2 und Artikel 12 Absatz 1
    Buchstabe b der Richtlinie 77/93/EWG vorzusehen.
2. Folgende Bedingungen müssen erfüllt sein:
    a) Das Holz    darf   nach   Entrinden, Kantschnitt,       Sortierung    und   Brettauswahl
       keinerlei Rinde mehr aufweisen und muß frei von Wurmlöchern sein. Als Rinde
       gilt  der   äußere Teil     des Holzes, der       von  r indenbürt igen   Insekten oder
       anderen   Schadorganismen      aller   Entwicklungsstufen     besiedelt    werden   kann.
       Hierunter fallen nicht:
       - der innere Teil der Rinde (Bast),
       - Rindeneinschlüsse, vor allem um Astknoten herum,
       - Rinden-     oder    Harztaschen      gemäß    den   Definitionen     der    nationalen
         Sortierungsregeln       für   Nadel Schnittholz     (National    grading    rules    for
         softwood dimension lumber).
       Wurmlöcher     sind   von    holzfressenden      Insekten   der   Gattung     Monochamus
       verursachte Fraßgänge mit einem Durchmesser von über 3 mm.
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   b) r se  £=nh= tung      der    in   Buchstabe a)      genannten   Anforderungen      In   den
      Sägewerken ist von Sortierern überprüft worden, die hierzu ausgebildet und
       \m  Rahmer?    eines   vom   kanadischen     Landwirtschaftsministerium,        Abteilung
      Pflanzenschutz (Agriculture Canada, Plant Protection Division), genehmigten
      und überwachten Programms ermächtigt sind.
   c) Die Einhaltung der        in Buchstabe a) genannten Anforderungen            in den Säge-
      werken ist von Betriebsinspektoren oder ihren Bevollmächtigten kontrolliert
      worden,     die    hierzu   ausgebildet      und   vom   kanadischen    Landwirtschafts-
      minister !um,     Abteilung     Pflanzenschutz,      ermächtigt   sind.   Die    Kontroll-
      regelung sieht ferner vor, daß das Holz vor dem Verschiffen von Inspektoren
      des    kanadischen     Landwirtschaftsministeriums,         Abteilung    Pflanzenschutz,
      stichprobenweise kontrolliert wird.
   d) Das   Holz    wird   von   einer   gemäß    dem   Programm   unter  Buchstabe b)      stan-
      dardisierten Entrindungs- und Wurmlochkontrollbescheinigung nach dem Muster
       im Anhang dieser Entscheidung begleitet, die von einem Bevollmächtigten im
      Namen der Sägewerke ausgestellt wurde, die vom kanadischen Landwirtschafts-
      ministerium,      Abteilung    Pflanzenschutz, zur       Teilnahme  an diesem     Programm
      zugelassen      sind;  die Bescheinigung        ist   entsprechend  den    im Rahmen    des
      Programms geltenden Anweisungen auszufüllen.
      Wurde   J t- Entrindungs      und Wurmlochkontrollbescheinigung für einen Reeder
      ausgestellty      so  siüv t sie     sich   auf   Entrindungs- und     Wurmlochkontroi I-
      beschemigungen,        d-    ihm von    den   zugelassenen    Sägewerken    zur  Verfügung
      gestellt wurden» aus ck-nen das Holz stammt, und/oder auf in eigener Verant-
      wortung durchgeführte Kontrollen.
                                            Artikel 2
Unbeschadet    vor« Artikel 14 Absatz 5 der          Richtlinie 77/93/EWG     unterrichten     die
Mitgliedsstaaten     d;e Kommission     und   die   anderen Mitgliedstaaten       über   alle   im
«ahmen   diese?    fjr Scheidung erfolgten Warensendungen, die           den   Bedingungen     von
Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben a und ö nicht entsprechen.
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                                      Artikel 3
Die  Ermächtigung  gemäß  Artikel 1 für    Holz  von  Koniferen   (Coniferaies),  aus-
genommen Ho iz von Thuja L. . P inus L. und Pinus L. enthaltende Mischungen, gilt
vom  1. Juni  1993  bis  31. Mai   1994.  Dieser   Zeitpunkt  ist   der  letztmögliche
Zeitpunkt der Einfuhr in die Gemeinschaft. Die Ermächtigung wird widerrufen, wenn
entweder festgestellt wird, daß die in Artikel 1 Absatz 2 genannten Bedingungen
nicht ausreichen, um die Einschleppung von Schadorganismen zu verhindern, oder
daß diese Bedingungen nicht eingehalten wurden.
                                      Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu Brüssel am                                         Im Namen des Rates
 ---pagebreak---               — UUA>'                   A Hl I ANC      — H AlyAPTU             M A — ANNEX              — ANNEX         1: — ALLEGATO                — III JI AGE      —     ANEXO
           CERTIFICAT!; OF DEBARKING A N D GRUB                                                        CERTIFICAT O É C O R Ç A G E OU BOIS ET CONTRÔLE DES
                                    HOLE CONTROL                                                                                    T R O U S OE VERS
  Exporter (Name and address)                                                         Import entry reference                                  Certificate No / N* de certificat
  Exportateur (nom et adresse)                                                        Référence d'entrée aux douanes
                                                                                                                                              Oate (of / d'inspection/certification)
                                                                                      v.î'«$\y-*               . -'"^.V       ' * :  &  * •
                                                                                       Buyer Contract No                                      Lot No / N* du lot
                 •.•«,•?.•••-;*'.•'                                                    N* du contrat de l'acheteur
  C^nsignee^NarheJand address)                    . *£ ^ C i ^ % ^ o                   Mill (Name and address)                                Mill No (agency logo / no)
  .Destinataire (nomVet adresse) •                  s);t^ ^ y î ^ * ^ ^                Scierie (nom et adresse)                               N* de scierie (logo de l'organisme / n*)
                                                          ^/^jM-v'i^N
                       ••:'•*'&
                                                      }^%0S0g;$
 .'Ship -tome ( .*^SdW-inavire.                 . • = • ^ • i ^ ^ ^ ^ H ^ l f i • :•'     Country of origin / Pays d'origine           Country of destination / Pays destinataire
                                                                                                      CANADA
   tôtttiof ^o«d^g^>lieu: de chargements*                             tftäitf'eiiik'tj           fpSdeldèpart^^^mi^U§'äM
                                                           Description of consignment / Description du chargement
U
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     this document are subject to occasional pre-shipment inspection by that                          produits indiqués sur ce document peuvent être inspectés à roccasion par cet
     agency, without financial liability to' it or its officers.                                       organisme avant fexpedition sans qu'aucune responsabilité financière ne sort
                                                                                                       imputée a l'organisme ou é ses agents.
     This lumber has been examined by a mill inspector, shipper, or other                              Ce bois débité a été examiné par un inspeaeur de scierie, expéditeur ou
     authorized person and found to have been stripped of its bark and to be free                      autre personne autorisée et est certifié avoir été écorcé pour se conformer, au
     of grub holes to conform to the best of their knowledge and belief with the                       meilleur de la connaissance de la personne susmentionnée, aux exigences du
     import requirements of the receiving country.                                                     pays importateur en ce qui concerne récorcage et la surveillance des trous de
                                                                                                       vers du bois importé.
                 Authorized person responsible for certification - Personne autorisée responsable du certificat au nom de la scierie/de rexpéditeur
                                                                                                 and / et
                                    Print / En majuscules                                                                                      Signature                           date
    AGR 3809 (89/09)
 ---pagebreak---                  U S E OF C E R T I F I C A T E ( A G R 3809)                              USAGE D U CERTIFICAT            ( A G R 3309)
, • Shall only be issued by grading agencies, mills or shippers             • Ne doit être émis que par les organismes de ciasieu v. .,
 approved by Agriculture Canada.                                            scieries ou expéditeurs approuvés et répertoriés par Agncuwur»*
                                                                            Canada
  • Shaded areas arc lor optional use of mill, agency or shipper,
                                                                             • Tous les espaces ombragés sont réserves à l'usage facultatif d.
  exporter or importing country.
                                                                            la scierie, de l'organisme de l'expéditeur, de l'exportateur « u du
  Exporter - for optional use of exporter.                                  pays importateur.
                                                                             Exportateur - À l'usage facultatif de l'exportateur.
  Consignee - (or optional use of exporter.
                                                                             Destinataire - À l'usage facultatif de l'exportateur
  Import entry reference - for use by country to which document is           Référence d'entrée aux douanes - À l'usage facultatif du pays-
  directed.                                                                  de destination du certificat.
  Contract No - the buyer contract number.                                   Numéro du contrat - Numéro du contrat de l'acheteur.
                                                                             Numéro du certificat - Se référé à un numéro devant être
  Certificate No • refers to a number to be assigned by the
                                                                             assigné par fa scierie ou l'expéditeur approuvé. Chaque certificat
  authorized                        issuing                  mill/shipper/
                                                                             doit avoir un numéro individuel qui l'identifie. C'est une exigence
  agency. Each certificate must bear an individual number* so as to
                                                                             d'Agriculture Canada.
  clearly identify each individual certificate. This is required by
  Agriculture Canada.                                                         Date d'inspection/certification • Oate à laquelle l'inspection et
                                                                              la certification du bois scié ont eu lieu.
   Oate of inspection/certification - refers to the date on which
                                                                              Numéro du lot - Numéro du lot du bois débité assigné par la
   the inspection and certification occured.
                                                                              scierie.
   Lot No - refers to the mill lot number of the lumber.                      Scierie - Le nom de la scierie ou de la division, y compris
                                                                              l'adresse. Ces renseignements peuvent être imprimés à l'avance
   Mill - refers to the mill name or division and provides the address.       sur le certificat.
   This information may be pre-printed on to the certificate.
                                                                               Numéro de la scierie (ou numéro de l'expéditeur) - Numéro
    Mill No (or Shipper No) - refers tc*an approval number assigned           d'approbation assigné par Agriculture Canada aux participants;              ,
   by Agriculture Canada to approved participants in the program. To          au programme. Afin d'éviter toute confusion, le numéro peut —'*
   avoid confusion the number may correspond to mill numbers as               correspondre au numéro de scierie assigné par les organismes
    provided by grading agencies. Only mill/shippers/agencies listed           de classement. Seuls les scieries et les expéditeurs répertoriés
    with and approved by Agriculture Canada may participate in the             et approuvés par Agriculture Canada peuvent participer - au
    program. The mill number may be pre-printed on to the certificate.         programme. Le numéro de scierie peut être, imprimé à l'avance sur
    It consists of two parts, a grading agency logo and a number.              le certificat. Il est composé de deux parties, le logo de l'organisme
                                                                               et un chiffre.
    Ship name - for optional use of exporter.
                                                                               Nom du navire - À l'usage facultatif de l'exportateur.
    Point of loading - for optional use of exporter.                           Lieu de chargement - À l'usage facultatif de l'exportateur.
    Port of exit - for optional use of exporter.                               Port de départ - À l'usage facultatif de, l'exportateur.
                                                                                Port destinataire • À l'usage facultatif de l'exportateur.
    Port of destination - for optional use of exporter.
                                                                                Pays d'origine - Canada.
     Country of origin - Canada.
                                                                                Pays destinataire • Ces certificats ne peuvent être utilisés que
     Country of destination - these certificates may only be used for           pour le bois débité destiné aux pays qui ont approuvé leur usage.
     lumber destined to countries who have approved their use.                  Description du chargement - Doit inclure les renseignements au
                                                                                sujet des espèces, marques, catégories, nombre de paquets,
     Description of consignment - must include information on the               numéros de lot. volume et autres - descriptions appropriées. Si
     species, marks, grades, numbers of packages, lot or bundle                 l'espace sur la formule n'est pas suffisant, ajouter des pages
     numbers, volume and other appropriate descriptors. If space on             supplémentaires et indiquer sur les certificats dans la case
     the form is insufficient, attach additional pages, and indicate on         € Description du chargement » le nombre de pages que vous avez
     face of certificate, in the 'Description of consignment' block the         ajoutées. Ces dernières doivent porter te numéro de la scierie, le
     number of supplementary pages appended. These additional                   numéro du certificat et la signature autorisée.                        ^.
     pages must bear the mill number, certificate number and
                                                                                Si le chargement est constitué de plusieurs chargement»-.^
      signature.
                                                                                 accompagnés de certificats individuels, inscrire les numéros des
      If an aggregated consignment is based on numerous certificates,           certificats (c.-à-d. les numéros de la scierie et les numéros des
      list individual certificate numbers (i.e. mill numbers, certificate        certificats et dates) sur le certificat qui décrit l'ensemble du
      numbers and dates) on the single certificate describing the                chargement. Il n'est pas nécessaire d'envoyer les certificats
      aggregated consignment. The individual certificates need not               individuels, car cela constituerait une deuxième certification.
      accompany the goods. This single certificate constitutes a
      re-certification.                                                          Nom et signature - La personne responsable du programme de
                                                                                 certificat à la scierie ou le représentant de l'expéditeur ou
      Name and signature - the name of the person responsible for the            l'organisme de classement doit imprimer, écrire lisiblement ou
      certificate program at the mill or for the shipper or the agency,          dactylographier son nom à côté de la case réservée à la signature.
      shall print, or legibly write or type their name beside the signature      Elle doit également signer le certificat à titre de personne
      block.     The      authorized     accountable    person    for   the      autorisée au nom de la scierie ou de l'expéditeur. La signature
      mill/shipper/agency should sign- the certificate. The' signature           indique que le bois a été écorcé convenablement, que les trous de
      indicates the lumber has been propedy debarked, subjected to               vers de Monochamus ont été contrôlés, qu'il a,été inspecté et qu'il
       Monochamus grub hole control, inspected and meets the                      satisfait aux exigences du pays importateur.!
      importing country's requirements.                                           Destination du certificat - Le certificat original doit être présenté
                                                                                  aux officiels compétents dans le pays importateur quand le bois
       Disposition of certificate - the original * certificate must be
                                                                                  est déchargé dans le pays. Les émetteurs des certificats doivent
       presented to the competent authorities in the importing country
                                                                                  eux-mêmes en garder une copie pour leurs dossiers et aux fins de
      when the lumber is landed. Issuers must retain copies for their
                                                                                  vérification par Agriculture Canada.
       records and for auditing'purposes by Agriculture Canada.
                                                                                  Production et impression des certificats - Les scieries et les
       Production/printing of certificate - approved participants must            expéditeurs doivent assurer la reproduction exacte des certificats,
       print their certificates exactly as the standard format illustrates.       à partir du certificat normalisé. Il est permis de les imprimer
       They may be printed electronically. The approved mill number may           électroniquement II est également permis d'imprimer é l'avance le
       be pre-printed on the documents.                                           numéro approuvé de la scierie.
       AGR 3809 (89/09)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                       ISSN 0254-1467
                                                           KOM(93) 228 endg.
                                                      DOKUMENTE
DE                                                                               03
                                  Katalognummer : CB-CO-93-258-DE-C
                                                           ISBN 92-77-56042-8
..Mat für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg