CELEX: 31975R0380
Language: de
Date: 1975-02-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 380/75 der Kommission vom 14. Februar 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

15 . 2 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 41 /29
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 380/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 14 . Februar 1975
                 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr
                                             von Sirup und anderen Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                 ten auf die Angaben , über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                 ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2476/74 (2), insbe­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5, zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung ( EWG) Nr. 403/74 (3), zuletzt geändert               Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 343/75 (4), einge­                gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                          ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                 wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr. 389/74 der Kommission                   nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. Februar 1 974 (5), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3164/74 (6), hat Durchfüh­
rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­                                      Artikel 2
fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­
kern eingeführt.                                                 Diese Verordnung tritt am 1 5. Februar 1 975 in Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 14. Februar 1975
                                                                           Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
  ') ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 2)  ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 70 .
 3)  ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2. 1974, S. 12.
 4)  ABl . Nr. L 39 vom 13 . 2. 1975, S. 19 .
 5)  ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2 . 1974, S. 35.
 <>) ABl . Nr. L 334 vom 14 . 12 . 1974, S. 49 .
 ---pagebreak--- Nr. L 41 /30                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   15 . 2. 75
                                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 14 . Februar 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags
                    der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                                              (RE/100 kv)
                                                                                                                         Grundbetrag der
                                                                                                                           besonderen
                   Nummer des
                                                                                                                            Ausfuhr­
                    Gemein­
                     samen
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse                               abschöpfung
                    Zolltarifs                                                                                              je 1 v.H.
                                                                                                                           Saccharose­
                                                                                                                            gehalt (')
              17.02                   Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                      Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                      ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccha­
                                               rose-Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder
                                               weniger (2) und in Verpackungen mit einem Inhalt von
                                               25 kg oder weniger                                                           0,4550
                                      ex F. Rüben - und Rohzucker, karamelisiert                                            0,4550
              17.05                   Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                      schließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                      säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                      ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmit­
                                               telbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                               von 2,5 kg oder weniger und Melassen                                         0,4550
             ( 1 ) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt .
             (2 ) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 394/70 bestimmt .