CELEX: 51978PC0192
Language: de
Date: 1978-05-16
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Durchführung des Beschlusses Nr. 1/78 des AKP-EWG-Minister-rats zur Änderung des Protokolls Nr. 1 des AKP-EWG-Abkommens von Lome über die Bestimmung des Begriffs Ursprungswaren und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 192
Vol. 1978/0062
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                      KOM(78)192 endg.
                                                      Brüssel ., den 16. Mai 1978
                                Vorschlag für eine
                            VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      zur Durchführung des Beschlusses Nr . 1 / 78 des AKP- EWG -Minister-
      rats zur Änderung des Protokolls Nr . 1 des AKP- EWG-Abkommens
      von Lome über die Bestimmung des Begriffs      Ursprungswaren und
      über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                                       ζ 1-"
                                                  ■·■ '    Ά- \
 K0M(78) 192 endg .
 ---pagebreak---  /                    BEGRÜNDUNG
Am 14 . März 1978  hat der Ministerrat AKP-EWG den Beschluss Nr . 1 / 78
zur Änderung des Protokolls Nr . 1 des Abkommens von Lome über die
Bestimmung des Begriffs " Ursprungswaren " und über die Methoden der Zusam'
menarbeit der Verwaltung angenommen .
Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft zur' Anwendung zu bringen .
Das ist das Ziel des beiliegenden Verordnungsentwurfes .
 ---pagebreak---                              Vorschlag für eine
                         VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES    '
  zur Durchführung des Beschlusses Nr . 1 / 78 des AKP- EWG-Mini sterrats zur
 Änderung des Protokolls Nr . 1 des AKP- EWG-Abkommens von Lome über die
 Bestimmung des Begriffs Ursprungswaren und über die Methoden des
 Zusammenarbeit der Verwaltungen
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
 schaft / insbesondere auf Artikel 113 /
auf Vorschlag der Kommission /
                                                              %
 in Erwägung nachstehender Gründe :
Der AKP- EWG-Mini sterrat / der durch das
AKP-EWG-Abkommen von Lome         - nachstehend " Abkommen" genannt - eingesetzt
wurde / hat gemäss Artikel 9 Absatz 2 des Abkommens den Beschluss Nr . 1 / 78
vom 14 . März 1978 2U r Änderung des Protokolls Nr . 1 des AKP- EWG-Abkommens
von Lome über die Bestimmung des Begriffs " Ursprungswaren" und über d*te
Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen gefasst .
Gemäss Artikel 74 Absatz 3 des Abkommens sind die Massnahmen zur Durchführung
dieses Beschlusses zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                        '   '
Artikel 1
Der Beschluss Nr . 1 / 78 des AKP-EWG-Ministerrats ist in der Gemeinschaft
anwendbar .
Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt .
 ---pagebreak---                             - 2 -
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1978 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .      •
Geschehen zu Brüssel am
                                              Im Namen des Rates
                                              Der Präsident
 ---pagebreak---                     : BESCHLUSS NR . 1 / 78 DES AKP -EWG -MINISTERRATS Ä
                            VOM  14. Marz 1978
    zur Aenderüng des Protokolls Nr . 1 des AKP-EWG- Abkommens von Lome
             über die Bestimmung des Begriffs " Ursprungswaren "
        und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
 DER AKP-EWG-MINISTERRAT - '      .    -r '    ,                    / ,
 gestützt auf Aas am 28 . Februar 1975 unterzeichnete AKP-EWG-Abkommen
 von Lome , insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Es empfiehlt sich , die Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
und des Formblatts EUR , 2 , die im Rehmen des AKP-EWG–Abkommens von
Lome verwendet werden , durch die Muster der Warenverkehrsbescheini–
gung EUR.1   und des Formblatts EUR . 2 zu ersetzen , die im Rahmen 'der
Präferenzabkommen Verwendung finden .
                                                                        i
In den Präferenzabkommen ist vorgesehen , dass eine oder mehrere
Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 durch eine oder mehrere andere
Bescheinigungen EUR.1 ersetzt werden können . Es ist angebracht , ein
gleichartiges Verfahren , wie es in den Präferenzabkommen "besteht ,
einzuführen .
Der Rat für die Zusammenarbeit auf dem, Gebiet deä Zollwesens hat eine
Empfehlung zur Aenderüng des Zolltarifschemas angenommen . Es ist daher
angezeigt , die Listen A und B in den Anhängen II und III des Proto­
 kolls Nr. 1 des A3CP–EWG–Abkommens von Lome , nachstehend Protokoll
Nr, 1 genannt , zu ändern und eine besondere Regel Über den Ursprung
von Warer.zusassenatellurigea aufzun eisen –         .
 ---pagebreak---                                   Artikel 1
      Das Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR , 1 in Anhaaig V des
Protokolls Nr « 1 wird durch das Muster in Anhang I dieses Beschlusses
ersetzt .                                                               ,
      Die Warenverkehrsbescheinigungen EUR , 1 können noch bis zum
30 , Juni 1979 auf den früher geltenden Formblättern ausgestellt werden .
                                     Artikel 2
           Das Muster des Pormblatts EUR . 2 in Anhang VI des Protokolls
     Nr # 1 wird durch das Küster- in Anhang II dieses Beschlusses ersetzt
           ■-        1                                                    *
                                            • i
           Die früher geltenden FormblJatter EUR . 2 können bis zum 30 . Juni
     1979 weiter verwendet werden ,                                 ,           •
                                     Artikel 3
           Eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 können
     stets durch eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1
     ersetzt werden , sofern dies durch die Zollstelle erfolgt , bei der ,
     sich die Waren befinden .                  . '                        •
                                     Artikel 4
           Die Liste A in Anhang II des Protokolls Nr . 1 wird durch die
     Liste A in Anhang III dieses Beschlusses ersetzt .                      .■ *
                                I                     '           v
                                     Artikel 5
           Die Liste B in Anhang III des Protokolls Nr. 1 wird durch die
     Liste 3 in Anhang IV dieses Beschlusses ersetzt .
 ---pagebreak---                                   ■ Artikel §   i
      Warenzusammenstellungen im Sinne der Allgemeinen Tarifie^üngs-
vorschrift 3 zum Zolltarif Schema des Rates für die Zusammenarbeit auf
dem Gebiet des . Zollwesens gelten als Ursprungswaren , wenn alle Bestand­
teile , aus denen sie "bestehen , Ursprungswaren sind . Jedoch gilt eine
V/arenzusammenst eilung , die aus Bestandteilen mit Ursprungseigenschaft
und aus Bestandteilen ohne Ursprungseigenschaft . besteht , in ihrer .
Gesamtheit als . Ursprungsware , sofern der Wert der Bestandteile ohne
Ursprungseigenschaft 15 i» des Gesamtwertes der Warenzusammenstellung
nicht Uberschreitet .                        .                          -
                                    Artikel 7
      Die AKP-Staaten , die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft sind
verpflichtet , jeweils für ihren Bereich di e ' zur Durchführung dieses
Beschlusses erforderlichen Massnahmen zu treffen . .
                                                          I
                                    Artikel 8 ,
                                                             t
      Dieser Beschluss gilt ab 1 • Januar 1978 «           /
                                 Geschehen zu Brüssel am 14 . März 1978
                                      Im Namen des AKP–EWG–Ministerrats
                                                Der Präsident
 ---pagebreak---               GEMEINSAME ERKLAERUNG DES AXP-EV/G-KINISTERRATES
        zur Uoberprüfung der Aenderungen in den Listen A und B ,,
            die auf Aendorungen de3 Zolltarif3chemas des Rates i
für Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwceens zurückzufüba-en sind
      Im Anschluss an die Aenderungen des Zolltarif Schemas dey Rat ÄS
für Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens werden in dem Be­
schluss Nr . ,1 /78 neue Listen A und B veröffentlicht .               , .  . ,
                                                        /
      Für den Fall , dass es sich - herausstellt , dass diese neuen Listen ,
eine der Vorschriften , die vor diesem Beschluss bestanden , in der Sub­
stanz ändern und dass sich daraus eine für die betreffenden Sektoren
nachteilige Veränderung ergibt , wird zwischen der Gemeinschaft und den
betreffenden AKP-Staaten folgendes vereinbart :
- Die Gemeinschaft würde alle Massnahmen treffen, die erförderlich
   sind , um die im Protokoll Nr# 1 des AKP-E7/G«Abkommens von Lome vor­
   gesehene Präferenzregelung unter Bezugnahme auf die bisherigen ' •
                                             '            ,  ,
   Listen A und B aufrecht zu erhalten .            '
                                     '                         i                i
- Der Aueschu3s für Zusammenarbeit im Zollwesen wird auf Antrag einer
   der Vertragsparteien bis zum 31 . Dezember 1,979 gemäss dem Verfahren
   von Artikel 28 des Protokolls Nr . 1 des ' AKP-EWG-Abkommens von Lome
   vordringlich prüfen, ob die möglicherweise in Präge gestellten und
   vor dem Beschluss Nr . 1 /78 erlassenen Vorschriften in der Substanz
   wieder hergestellt werden müssen .
 Die obengenannten Bestimmungen gelten für den Beschluss Nr . 1 /78 insgesamt,
 einschl iessenli ch Artikel 6 , der die Warenzusammenstellungen betrifft .
 ---pagebreak---                                                                                   ANHANG I
                                                                WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
                   1 . A " -ührcr/ExpOfteur (Name, vollständige Anschrift, Staat)                     EUift . 1             Nr. Ä 000.000
                       i  .
                                                                                                Vor dem Ausfüllen Anmerkungen auI der Rückseite beachten
                                                                                          2. Bescheinigung für den Präferenzverkehr zwischen
                   3. Empfänger (Name, vollständige Anschrift, Staat)
                       (Autfüllung freigestellt}
                                                                                                                           und
                                                                                              (Angabe der betreffenden Staaten, Staatengruppen oder Gebiete)
                                                                                          4. Staat, Staatengruppe                5. Bestimmungsstaat,
                                                                                             oder Gebiet, als dessen >              -Staatengruppe -
                                                                                             bzw. deren Ursprungs-                  oder -gebiet
                                                                                             waren die Waren gelten
                  6« Angaben über die Beförderung (AustuUung freigestellt)               7. Bemerkungen
(I ) Bei unver­   8. Laufende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke (' );                                 9. Roh­               10. Rech­
      packten         Warenbezeichnung                                                                                      gewicht (kg)
      waren itt                                                                                                                                    nungen
     die Anuhl                                                                                                              oder andere            (Ausfüllung
     der Gegen«                                                                                                             Maße                   freigestellt)
     stände
     oder »los*                                                                                                              (1, m* usw.)
     geschüttet"
     anzuheben.
                  11 . SICHTVERMERK DER ZOLLBEHÖRDE                                                     12. ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS/
CO Nur IUUU«
                  Die Richtigkeit der Erklärung wird bescheinigt,                                            EXPORTEURS
     füllen »     Ausfuhrpapier (a)                                                 Sterapel            Der Unterzeichner erklärt, daß die vorge­
     wenn nach    Art/Muster                           ,    Nr,                                         nannten Waren die Voraussetzungen erfül­
     den inter *
     nen Rechts*  vom                                     „                                             len, um diese Bescheinigung zu erlangen.
     Vorschriften
     de« Ausfuhr« Zollbehôrde
     sutte*
     oder •ge­
                  Auisiellendcr/s Staat/Gebiet
     biete« er­
     forderlich.                                                                                                              (Ort und Datum).
                                         (Ort und Datum)
                                           (Unterschrift)
                                                                                                                               ( Unterschrift)
                                                                                                                                                     • ••/ «
 ---pagebreak---                                                                   - 2 -
    13 . ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG, zu übersenden an :               14. ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
                                                                   Die Nachprüfung hat ergeben, da« diese Bescheinigung (')
                                                                   □ von    wordender auf  ihr angegebenen
                                                                                       ist und   daß die darinZollbehörde
                                                                                                                 enthaltenenausgestellt
                                                                                                                              Angaben
                                                                            richtig sind.
                                                                   □ die     nichtRichtigkeit
                                                                                    den Erfordernissen      für ihre Echtheit
                                                                                                der darin enthaltenen          und entfür­
                                                                                                                         Angaben
    Es wird um Überprüfung dieser Bescheinigung auf ihre                    spricht (siehe beigefügte Bemerkungen).
    Echtheit und Richtigkeit ersucht.
                            (Ort und Dårum)                                                     (Ort und Datum)
                                                        Stempel                                                              Stempel
                                                                                                            ι
                                                                      «
                    (Unccr»cKfift)                                           -        (Ùntcrschrifc) .
                                                                   (') Zutreffend « Feld ankreuzen.
                                                        ANMERKUNGEN
1 . Die Warenverkehrsbescheinigung darf weder Rasuren noch Ubermalungen aufweisen. Etwaige Änderungen sind so vor­
     zunehmen, daß die irrtümlichen Eintragungen gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt
     werden. Jede so vorgenommene Änderung muß von demjenigen, der die Bescheinigung ausgefüllt hat, gebilligt urx(i von der
     Zollbehörde des ausstellenden Staates oder Gebietes bestätigt werden.
2. Zwischen den in der Warenverkehrsbescheinigung angeführten Warenposten dürfen keine Zwischenräume bestehen, jeder
     Warenposten muß mit einer laufenden Nummer versehen sein. Unmittelbar unter dem letzten Warenposten ist ein waage­
     rechter Schlußstrich zu ziehen. Leerfclder sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen.
3. Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen, daß die Feststellung der Nämlichkeit möglich Ist.
 /
  ( ANHANG I )
 ---pagebreak---                                        ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
                    1 . Ausführer/Exporteur (Name, vollständige Anschrift» Staat)                         . 1        Nr. A 000.000
                                                                                        Vor dem Ausfüllen Anmerkungen auf der Rückseite beachten
                                                                                  2. Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung für den Prä-
                                                                                     ferenzverkehr zwischen
                   3 . Empfänger (Name, vollständige Anschrift» Staat)
                        (Ausfüllung freigestellt)
                                                                                                                   und
                                                                                      (Angabe der betreffenden Staaten , Staatengruppen oder Cebiete)
                                                                                  4. Staat, Staatengruppe                5 . Bestimmungssi.it,
                                                                                     oder Gebiet, als dessen                 -Staatengruppe
                                                                                     bzw. deren Ursprungs-                   oder -gebiet
                                                                                     waren die Waren gelten
                   6. Angaben über die Beförderung (Ausfüllung freigestellt)      7. Bemerkungen
(*) Bei unver­     8. Lautende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packstücke ( ' );                       9. Roh­                10. Rech­
    packten             Warenbezeichnung                                 ■,                                          gewicht (kg)           nungen
    Uarcn ist
    die Anzahl                                                                                                       oder andere             (Ausfüllung
    der Gegen­                                                                                                       Maße                   freigestellt)
    stände
    oder „lose                                                                                                       (1, m1 usw.)
    geschürte !**
    anzugeben«
                  ( ANHANG l )
 ---pagebreak---                                             ERKLÄRUNG DES AUSFÜHRERS/EXPORTEURS
Der Unterzeichner, Ausführer/Exporteur Her auf der Vorderseite beschriebenen 'Waren,
ERKLÄRT, daß diese Waren die Voraussetzungen erfüllen, um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen ;
BESCHREIBT den Sachverhalt, auf Grund dessen diese' Waren die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen, wie folgt:
LEGT folgende Nachweise VOR (»):
VERPFLICHTET SICH, auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen, die für die Aus­
               stellung der beigefügten Bescheinigung erforderlich sind, und gegebenenfalls jede Kontrolle seiner Buchführung
               und der Herstellungsbedingungen für die obengenannten Waren zu dulden ;
BEANTRAGT die Ausstellung der beigefügten Bescheinigung für diese Waren.
                                                                                                                                              \
                                                                                                  (On und Dstum)
                                                                                                     (Unterschrift)
( ) Zum Beispiel : Einfuhrpapier«, Warenverkehrsbescheinigungen, Rechnungen, Erklärungen des Herstellers usw. über die verwendeten Erzeugnisse oder
    die in unverändertem Zustsnd wieder Ausgeführten Waren.
( ANHANG 1 )                                                                                                                 • • •/ • • •
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                                                                                           lj Formblatt für den begünstigten Warenverkehr
        FORMBLATT EU «*?. 2 Nr.                                                                zwischen                           und –       -         ( ')
    2   Ausführer (Name, vollständige Anschrift, Staat)                                   3 | Erklärung des Ausfuhrers
                                                                                               Ich, der Unterzeichner, Ausführer der nachstehend be­
                                                                                               zeichneten Waren, erkläre, daß diese die für die Ausstellung
                                                                                               dieses Formblatts geforderten Voraussetzungen erfüllen
                                                                                               und daß sie die Eigenschaft von Ursprungswaren gemäß
                                                                                               den Bedingungen für den in Feld 1 genannten begünstigten
                                                                                               Warenverkehr erworben haben.
 f 4 | Empfänger (Name, vollständige Anschrift, Staat)
                                                                                               Ort und Datum
                                                                                          6    Unterschrift des Ausführen
   7    Bemerkungen (')                                                                   8    Ursprungsffta&t ( 3 )             9   Bestimmungsstaat (*)
                                                                                                                                10 Rohgewicht (kg)
  1 1 Zeichen, Nummern der Sendung und Warenbezeichnung                                                 12 1 Behörde oder Dienststelle des Ausfuhr -
                                                                                                             Staats (*), der die Nachprüfung der Erklärung
                                                                                                             des Ausfuhrers obliegt
(!) Angabfi der betreffenden Stutea, Staatengruppen odcr Gebiete.
O Hinweise auf Prüfungen durch die zuständige Behörde oder Dienststelle, soweit. sie schon stattgefunden haben.
P) Als Urapnangtsiaai gilt der Sust, die Staatengruppe oder das Gebiet, als dessen brw. deren Uraprungswaren die Waren gelten.
(*) Ali Staat gilt auch eine Staatengmppe oder ein Gebiet.
                                                                                                                                          •• •/• •
 ---pagebreak---  (m Ersuchen um Nachprüfung                                                             14    Ergebnis der Nachprüfung
        Es wird um Überprüfung der auf der Vorderseite dieses                                 Die Nachprüfung hat ergeben, daß ( ' )
       Formblatts abgegebenen Erklärung des Ausführers ersucht (*)
                                                                                             □ richtig
                                                                                                     die aufsind;diesem
                                                                                                                     ( ' ) Formblatt eingetragenen Angaben
                                                                                             □ keit  das Formblatt
                                                                                                          der darin nicht     den Erfordernissen
                                                                                                                          enthaltenen                  für die Richtig­
                                                                                                                                        Angaben entspricht'(siehe
                                                                                                     beigefügte Bemerkungen) ( ' )
                                                               Stempel                                                                ' '              Stempel
                                                                                                         (Unterschrift)
                   ( Unterschrift)
L_                                                                                     L_    (*) Zutreffendel ankreuzen.                             '
(*) Die nachir^l 'che Prüfung de» Formblatts erfolgt stichprobenweise oder immer dann, wenn die Zollbehörden des Einfuhrstaats begründete Zweifel an der Echtheit des Formblatts
    und an der K.'chtfgkeit der Angaben über den tatsachlichen Ursprung der betreffenden Waren haben.
                                                        Hinwelse zur Ausstellung des Formblatts EUR. 2
                                                                                                                                                  , »
 1. hin Formblatt EUR. 2 darf nur für Waren ausgestellt werden, die im Ausfuhrstaat den Bestimmungen für den in Feld 1 genannten
    Warenverkehr entsprechen. Diese Bestimmungen sind vor dem Ausfüllen des Formblatts sorgfältig zu lesen.
2 . Im Postverkohr heftot der Ausführer bei Paketsendung;en das Formblatt an die Paketkarte anf bei Briefsendungen legt er das Form­
    blatt in die Sendung. Außerdem trägt er entweder auf dem grünen Etikett C 1 oder auf der Zollinhaltserklärung C 2/C P 3 den Hin­
    weis „EUR . T sowie die Seriennummer des Formblatts ein.
3 . Diese Bestimmungen befreien den Ausführer nicht von der Erfüllung aller sonstigen durch Zoll- oder Postvorschriften fcsteeleirten
    Förmlichkeiten.
4. Die Verwendung dieses Formblatts begründet für den AusfUhrer die Verpflichtung, den zuständigen Behörden alle Nachweise zu er- ■
    bringen, die sie für erforderlich halten, und jede Kontrolle seiner Buchführung und der HerstellungsLedingungen der In Feld 11 des
    Formblatts genannten Waren durch die zuständigen Behörden zu dulden.
    (ANHANG II )
 ---pagebreak---                                                    ANHANG III
             1 .      L I S T E   A  ,
   Liste der Be - oder Verarbeitungsvorgange , die zu
einem Wechsel der Tarifnummer führen , den hergestellten
     Waren aber die Eigenschaft' von Ursprungswaren
     nicht oder nur dann verleihen , wenn bestimmte
             Voraussetzungen erfüllt sind
 ---pagebreak---                                                         - ζ -
               Herge»tellte Ware                                                  Be- oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
    Tanf-                                         gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren "
    nummer             Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren " verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
      02.06      Fleisch und geniessbarer       Salzen , Einlegen in Salzlake ,
                 Schlachtabfall aller Art       Trocknen oder Räuchern von
                 ( ausgenommen Geflügelle-      Fleisch und geniessbarem
                 bern ), gesalzen , in Salz­    Schlachtabfall der Tarif -
                 lake , getrocknet oder ge­     nrn . 02.01 oder 02.04
                räuchert
      03.02     Pi3che , getrocknet , gesal­    Trocknen , Salzen , Einlegen in
                 zen oder in Salzlake ;         Fischsalzlake ; Räuchern von
                Fische , geräuchert , auch      Fischen , auch bei gleichzei­
                vor oder während des Räu­       tigem Garkochen
                cherns gegart
      01.02     Milch und Rahm , haltbar ge­    Konservieren , Eindicken oder
                macht , eingedickt oder ge­     Zuckern von Milch oder Rahm
                zuckert                         der Tarifnr . OH . Ol
     04.03      Butter                         Herstellen aus Milch oder Rahm
     04.04      Käse und Quark                 Herstellen aus Waren der Tarif-
                                               nrn . 04.01 bis 04.03
     07.02      Gemüse und Küchenkräuter ,     Gefrieren von Gemüse und
                gegart oder nicht , ge­        Küchenkräutern
                froren
     07.03      Gemüse und Küchenkräuter ,     Einlegen von Gemüse und Küchen-
                zur vorläufigen Haltbar-       kräutern der Tarifnr . 07.01 .
                machung in Salzlake oder       in Salzlake oder in Wasser
                in Wasser mit einem Zu­        mit einem Zusatz von anderen
                satz von anderen Stoffen       Stoffen
                eingelegt , jedoch nicht
                zum unmittelbaren Oenusa     i
                besonders zubereitet
     07 . OU    Gemüse und Küchenkräuter ,     Trocknen oder Zerkleinern von
                getrocknet , auch in Stücke    Gemüse und Küchenkräutern der
                oder Scheiben geschnitten ,    Tarifnrn . 07 . Ol bis 07.03
               als Pulver oder sonst zer­
                kleinert , aber nicht wei­
                ter zubereitet
     08.10     Früchte , gekocht oder          Einfrieren von Früchten
               nicht , gefroren , ohne Zu­
               satz von Zucker
     08.11     Früchte , vorläufig haltbar     Einlegen von Früchten der
               gemacht ( z.B. durch Schwe­     Tarifnrn . 08.01 bis 08.09 in
               feldioxid oder in Wasser ,      Salzlake oder in Wasser mit
               dem Salz , Schwefeldioxid       einem Zusatz von anderen
               oder andere vorläufig kon­      Stoffen
               servierend wirkende Stoffe
               zugesetzt sind ), zum un­
               mittelbaren Genuss nicht
               geeignet
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                           - 3 -
             Hergeatellte Ware                                                       Be- oder Verarbeitungsvor-   I
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft  i
                                                   gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
 Tarif-                                            schaft von " UrsprungBwaren "    verleihen , wenn nachstehende
 nummer
                     Warenbezeichnung
                                                             verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
    06.12      Früchte ( ausgenommen solche   Trocknen von Früchten
               der Tarifnrn . 08.01 bis
               08.05 ), getrocknet                                                                    i
    11.01      Mehl von Getreide               Herstellen aus Getreide
                                                                                                           *
    11.02      Orobgriess und Feinkiese ;       Herstellen aus Getreide
               Oetreidekörner , geschält ,
               periförmig geschliffen , ge­
               schrotet , gequetscht oder
               als Flocken , ausgenommen
               Reis der Tarifnr . 10.06 ;
               Cetreidekeime , ganz , ge­
               quetscht , als Flocken oder
               gemahlen
    11.01»     Mehl von trockenen Hülsen­       Herstellen aus trockenen Hül­
               früchten der Tarifnr . 07 . 05   senfrüchten der Tarifnr . 07.05 ,
               oder von Früchten des Kapi­      aus Waren der Tarifnr . 07.06
               tels 8 ; Mehl und Gries von      oder aus Früohten des Kapi­
               Sagomark und von Wurzeln         tels 8
               oder Knollen der Tarif-
               nr . 07.06
    11.05      Mehl , Griese und Flocken        Herstellen aus Kartoffeln
               von Kartoffeln
                                              i                                   i
    1 1 « 07   Malz , auch geröstet             Herstellen aus Getreide
    11.08      Stftrke * Inulin                 Herstellen aus Getreide des
                                                Kapitels 10 , aus Kartoffeln
                                                oder anderen Waren des Kapi­
                                                tels 7
    11.09      Kleber von Weizen , auch ge­     Herstellen aus Weizen oder Wei­
               trocknet                         zenmehl
    15.01      Schweineschmalz , anderes        Herstellen aus Waren der Tarif-
               Schweinefett und Geflügel­       nr . 02.05
               fett , ausgepresst , auBge-
                schnolzen oder mit Lösungs­
               mitteln ausgezogen                                                    \
     15-02     Talg ( von Rindern , Schafen     Herstellen aus Waren der Tarif-
                oder Ziegen ), roh , ausge­     nrn . 02.01 oder 02.06
                schmolzen oder mit Lösungs­
               mitteln ausgezogen , ein-
                schliesslich Premier Jus
  ■ 15.01       Fette und Oele von Fischen      Herstellen aus Fischen oder
                oder Meeressäugetieren ,         Meeressäugetieren
                auch raffiniert
             I
( ANHANU 111 )
                                                                          »•
 ---pagebreak---                                                                                                                     1
                Hergestellte Ware                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-         g &nge , die die Eigenschaft
I Tarif-                                          gänge , 41 « nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
     nummer
                       Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "      verleihen , wenn nachstehende
                                                             verleihen               Voraussetzungen erfüllt sind
         15.06   Andere tierische Fette und     Herstellen aus Waren des Kapi­
                 Oele ( z.B. Klauenöl , Kno-    tels 2
                 chenfett , Abfallfett )
 ex 15.07        Fette pflanzliche Oele ,       Herstellen aus Waren der Kapi­
                 flüssig oder fest , roh , ge­  tel 7 oder 12
                 reinigt oder raffiniert ,
                 ausgenommen Holzöl ( China-
                 81 , Tungöl , Abraoinöl ,
                 Elaeococcaöl ) , Oiticicaöl ,
                 Myrtenwachs und Japanwachs
                 und ausgenommen Oele zu
                 anderen technischen oder
                 industriellen Zwecken als
                 zum Herstellen von Lebens­
                 mitteln
         16.01   Wurste und dergleichen , aus   Herstellen aus Waren des Kapi­
                 Fleisch , aus Schlachtab-      tels 2
             /   fall oder aus Tierblut
     f •
                                                                                   1 '          '             ■   ' '
    , 16.02      Fleisch und Schlachtabfall ,   Herstellen aus Waren des Kapi­
                 anders zubereitet oder         tels 2
                 haltbar gemacht
                                                                                   I
         lô.Oit  Fische , zubereitet oder       Herstellen aus Waren des Kapi­
                 haltbar gemacht , ein-         tels 3
                 schliesslich Kaviar und
                 Kaviarersatz
         16.05   Krebstiere und Weichtiere ,    Herstellen aus Waren des Kapi­
                 zubereitet oder haltbar ge­    tels 3
                 macht
 ex 17.01        Rüben- und Rohrzucker , fest , Herstellen aus anderen Waren
                 aromatisiert oder gefärbt      des Kapitels 17 , deren Wert
                                                30 it des Wertes der hergestell­
                                                ten Ware überschreitet
 ex 17.02        Andere Zucker , fest , aro­    Herstellen aus anderen Waren
                 matisiert oder gefärbt         des Kapitels 17 , deren Wert
                                                30 % des Wertes der hergestell­
                                                ten Ware Überschreitet
 ex 17.02        Andere Zucker , fest , ohne    Herstellen aus Waren aller Art
                 Zusatz von Aroma - oder
                 Farbstoffen ; Zuckersirupe ,
                 ohne Zusatz von Aroma-
                 oder Farbstoffen ; Kunst­
                 honig , auch mit natürlichem
                 Honig vermischt ; Zucker
                 und Melassen , karamelisiert
                                 H
                  «
                                                     i
                                                   V   '           ^ >           ι
  ( ANHANG III )
 ---pagebreak---               Hergestellte Ware                                                      Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                                  gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren"
  Tarif-             Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungswaren'!     verleihen , wenn nachstehende
   nummer                                                    verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
ex 17 . Q3     Melassen , aromatisiert oder Herstellen au » anderen Waren
               gefärbt .                       des Kapitels 17 , deren Wert
                                               30 * des Wertes der hergestell­
                                               ten Ware überschreitet
     17 . OU   Zuckerwaren ohne Kakaoge­       Herstellen aus anderen Waren
               halt                            des Kapitels 17 , deren Wert
                                               30 % des Wertes der hergestell­
                                               ten Ware überschreitet
     18.06     Schokolade und andere           Herstellen aus Waren des Kapi­
               kakaohaltige Lebensmittel-      tels 17 , deren Wert 30 % des
               Zubereitungen                   Wertes der hergestellten Ware
                                               überschreitet
ex 19.02       Malz-Extrakt                    Herstellen aus Waren der Tarif-
                                               nr . 11.07
ex 19.02       Zubereitungen zur Ernäh­        Herstellen aus Getreide und Qe-
               rung von, Kindern oder zum      treidefolgeerzeugniesen .
               Diät - oder Küchengebrauch , , Fleisch und Milch oder unter
               auf der Grundlage von Hehl ,    Verwendung von Waren des Kapi­
               Griess , Stärke oder Malz-       tels 17 , deren Wert 30 * des
               Extrakt,' auch mit einem        Wertes der hergestellten Ware
               Oehalt an Kakao von weniger     überschreitet
               als 50 Gewichtshunderttei­
                len
      19.03    Teigwaren                                                          { Herstellen aus Hartweizen
      19 . ΟΊ   Sago ( Tapiokasago , Sago aus   Herstellen aus Kartoffelstärke
                Sagomark , Kartoffelsago und
                anderer ) •
      19.05     Lebensmittel , durch Auf­       Herstellen aus verschiedenen
                blähen oder Rösten von Ge­      Waren ( 1 ) oder unter Verwendung
                treide hergestellt ( Puff­      von Waren des Kapitels 17 ,
                reis , Corn Flakes und der­     deren Wert 30 % der hergestell­
                gleichen )                      ten Ware überschreitet
      19.07     Brot , Schiffszwieback und      Herstellen aus Waren des Kapi­
                andere gewöhnliche Backwa­      tels 11
                ren , ohne Zusatz von Zucker ,
                Honig , Eiern , Fett , Käse
                oder Früchten ; Hostien , •
                Oblatenkapseln für Arznei -,
                waren , Siegeloblaten und
                dergleichen
       19.08     Feine Backwaren , auch mit      Herstellen aus Waren des Kapi­
                 beliebigem Gehalt an Kakao      tels 11
 ( 3 ) D^ese Bestimmung gilt nicht , wenn es sich um Mais der Art " zea indurata " oder um Hartweizen handelt .
 ( ANHANO III )
                                                                                                          • • •/• • •
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               Hergestellte Ware                                                      Be - oder Verarbeitungsvoi*-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
   Tarif* '                                        (jsnfce , eis nieftfc die               v§h " Ureßrungj&WäFen "
   nummer
                          Warenbeseichnung         schaffe von " Ursprungs waren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                                 verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
     ^ 0.01       Gemüse , Kuchenkräuter und     Haltbarraachen von Gemüse , frisch
                  Früchte , mit Essig zuberei­   oder gefroren oder vorläufig
                  tet oder haltbar gemacht ,     haltbar gemacht oder mit Essig
                  auch mit Zusatz von Salz ,     haltbar gemacht
                  Gewürzen , Senf oder Zucker                                                               *
    20.02         Gemüse und Küchenkräuter ,     Haltbarmaehen von Gemüse * frisch
                  ohne Essig zubereitet oder     oder gefroren
                  haltbar gemacht
    20.03         Früchte , gefroren , mit Zu­   Herstellen aus Waren des Kapi­
                  satz von Zucker                tels 17 , deren Wert 30 % des
                                                 Wertes der hergestellten Ware
                                                 überschreitet
    20.04         Früchte , FruchtscHalen ,      Herstellen aus Waren des Kapi­
                  Pflanzen und Pflanzenteile ,   tels 17 , deren Wert 30 % des
                  mit Zucker haltbar gemacht     Wertes der hergestellten Ware
                  ( durchtränkt und abgetropft , überschreitet
                  glasiert oder kandiert )
ex 2£.05      , Konfitüren , Marmeladen ,        Herstellen aus Waren des Kapi­
                  Fx'uchtgelees , Fruchtpasten   tels 17 , deren Wert 30 < des
                  und Fruchtmuse , durch Ko-     Wertes der hergestellten War«
                 Icl .vti hergestellt , mit Zu-  überschreitet
                 jsatz von Zucker
    20.06         Früchte , in anderer Welse
                  zubereitet oder haltbar ge­
                  macht , auch mit Zusatz von
                  Zuoker oder Alkohol ;
                  A. Schalenfruchte                                                 Herstellen ohne Zusatz von
                                                                                    Zucker oder Alkohol , unter Ver­
                                                                                    wendung von Ursprungswaren der
                                                                                    Tarifnrn . 08.01 , 08.05 oder
                                                                                    12.01 , deren Wert mindestens
                                                               /
                                                                                    60 t des Wertes der herge­
                                                                                    stellten Ware entspricht
                  B. andere                      Herstellen aus Waren des Kapi­
                                                 tels 17 , deren Wert 30 % des
                                                 Wertes der hergestellten Ware
                                                 überschreitet
ex 20,07          Fruchtsäfte ( einschliesslich Herstellen aus Waren des Kapi­
                  Traubenmost), nicht gegoren , tels 17 , deren Wert 30 % des
                  ohne Zusatz von Alkohol ,      Wertes der hergestellten Ware
                  auch mit Zusatz von Zucker     überschreitet
                                                                                                         m:
ex 21.02          Gerostete Zichorienwurzeln     Herstellen aus Zichorienwurzeln ,
                  und Auszüge hieraus            frisch oder getrocknet
( ANH ajiu Ail )
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                                                                                                   Be - oder Verarbextungßvor - ^
r                   Hergestellte Ware                      Be - oder Verarbeitungsvor-             gänge , die die Eigenschaft
                                                                                                        von " Ursprungswaren "
                                                           gänge , die nicht die Eigen-        » verleihen  , wenn nachstehende
    Tarif-                 Warenbeeeiehnung                sehaft von " Ursprungewaren"
    nummer
                                                    1Herstellen aus Waren der Tarif-
                                                                                                 »        V
       21.05         Zubereitungen zum Herstel-
                     len von Suppen oder Brühen ;   inr . 20.02
                     Suppen und Brühen ; zusam­
                     mengesetzte homogenisierte
                     Lebensmittelzubereitungen
  ex 21.07           Zuckersirupe , aromatisiert     Herstellen aus Waren des Kapi­
                     oder gefärbt                     tels 17 , deren Wert 30 % des
                                                     Wertes der hergestellten Ware
                                                      überschreitet
                     Limonaden ( einschliesslich      Herstellen aus Fruchtsäften ( 1 )
       22.0^         der aus Mineralwasser her­       oder unter Verwendung von Waren
                     gestellten ) und andere          des Kapitels 17 , deren Wert
                     nichtalkoholische Getränke ,     30 * des Wertes der hergestell­
                     ausgenommen Frucht - und Ge­     ten Ware überschreitet
                     müsesäfte der Tarifnr . 20.07
       22.06         Wermutwein und andere Weine      Herstellen aus Waren der Tarif-
                     aus frischen Weintrauben ,       nrn . 08.0t , 20.07 , 22.0t oder
                     mit Pflanzen oder anderen         22.05
                     Stoffen aromatisiert
       22.08         Aethylalkohol und Sprit mit Herstellen aus Waren der Tarif-
                      einem Gehalt an Aethylalko- nrn . 08.04 , 20.07 , 22.0t oder
                      hol von 80° oder mehr , un-      22.05
                      vergällt ; Aethylalkohol und
                      Sprit mit beliebigem Gehalt
                      an Aethylalkohol , vergällt
                                                                                                                   V
        22.09         Sprit mit einem Gehalt an      ' Herstellen aus Waren der Tarif-
                      Aethylalkohol von weniger        nrn . 08 . Ot , 20.07 , 22.0t oder
                      als 80° , unvergällt ; Brannt­ 22.05
                      wein , Likör und andere alko­
                      holische Getränke ; zusam­
                      mengesetzte alkoholische Zu­
                      bereitungen zum Herstellen
                      von Getränken
                < /
        22.10         Speiseessig                      Herstellen aus Waren der Tarif-
                                                       nrn . 08 . Ot , 20.07 , 22.0t oder ■
                                                        22.05
   ex 23.03           Rückstände von der Mais­         Herstellen aus Mais oder Mais-
                       stärkegewinnung ( ausgenom­     mehl
                      men eingedicktes Maisquell­
                       wasser ) mit einem auf den
                       Trockenstoff bezogenen Pro­
                       teingehalt von mehr als
                       to Gewichtshundertteilen
         23.04         Oelkuchen und andere Rück­       Herstellen aus verschiedenen
                       stände von der Gewinnung         Waren
                       pflanzlicher Oele , ausge­
                       nommen Oeldrass
              i
                                                         }  I
    ( 1 ) Diese Bestimmung gilt nicht , wGnn es sich um Saft von Ananas , Liraonen , Llmetten und von Pampelmusen
          handelt .                                      i .                         i      <■       .
    ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                    " - 8 -
            Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be - oder Verarbeitungsvor-    gänge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren "
  Tarif-                                                                     verleihen , wenn nachstehende
  nununer
                    Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren"
                                                         verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
    23.07      Putter , raelassiert oder ge­ Herstellen &UB Getreide und Qe-
               zuckert ; andere Zubereitun­  treideerzeugnissen , Fleisoh ,
               gen der bei der Fütterung     Milch . Zucker und Melasse
               verwendeten Art
ex 21.02       Zigaretten , Zigarren und                                     Herstellung , bei der mindestens
               Zigarillo «. Rauchtabak                                       70 % der Menge der verwendeten
                                                                             Waren der Tarifnr . 21.01 Ur-
                                                                             sprungswaren sind
( ANHANG III )
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I                    Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                           Be - oder Verarbeitungsvor-         gänge . die die Eigenschaft
                                                           gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
       Tanf-                                               schaft von " Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                             Warenbezeichnung
       nummer                                                        verleihen               Voraussetzungen erfüllt sind
|i      ■ ■ i. i ■ ■  •
I ex 28.58              Aluminiumsulfat                                                      Herstellen unter Verwendung von
                                                                                             Waren , deren Wert 50 % des Vier­
                                                                                             tes der hergestellten Ware
                                                                                             nicht überschreitet
         50.0 }         Arzneiwaren , auch für die                                           Herstellen unter Verwendung von
                        Veterinärmedizin                                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                             tes der hergestellten Ware
                                                                                             nicht überschreitet
         51.05          Andere Düngemittel ; Erzeug­                                         Herstellen unter Verwendung von
                        nisse des Kapitels 51 in .                                           Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                        Tabletten , Pastillen oder                                           tes der hergestellten Waren
                        ähnlichen Formen oder in                                             nicht überschreitet
                        Packungen mit einem Gewicht
                        von 10 kg oder weniger
                                                                                                 *
         52.06          Farblacke                     Herstellen aus waren der
                                                      Tarifnrn . 32 . 0 1* oder 32.05 ( 1 ).
          32.07         Andere Farbmittel ; anorgani­ Mischen von Oxiden oder Salzen
                        sche Erzeugnisse , die als    des Kapitels 28 mit Füllstoffen ,
                        Luminophore verwendet wer­    wie z.B. Bariumsulfat , Kreide ,
                        den                           Bariurakarbonat und Satinweiss(l )
   "ÎX 33.06            Destillierte aromatische      Herstellen aus ätherischen Oelen
                        Wässer und wässrige Lösungen ( auch terpenfrei gemacht ),
                        ätherischer Oele , auch zu     flüssig oder fest ( konkret ), und
                        medizinischen Zwecken         iResinoiden ( 1 )
          35.05         Dextrine und Dextrinleime ;                                          Herstellen aus Mais oder Kar­
                        lösliche oder geröstete                                               toffeln
                        Stärke ; Klebstoffe aus
                        Stärke
                                                                  %
   ex 35.07 ■           Zubereitungen zum Klaren von                                          Herstellen unter Verwendung
                        Bier , aus Papain und Bento­                                          von Waren , deren Wert 50 t des
                        nit ; enzymatlsche Zuberei­                                           Wertes der hergestellten Ware
                         tungen zum Entfernen von                                             nicht überschreitet
                         Leim aus Spinnstoffen
          37.01         Lichtempfindliche photogra­    Herstellen aus Waren der Tarif-
                        phische Platten und Plan­      nr . 37.02 ( 1 )
                         filme ( ausgenommen Papier ,
                        Karten oder Gewebe ), nicht
                        belichtet
                                                                                     /
          57.02         Lichtempfindliche Filme in     Herstellen aus Waren der Tarif-
                        Rollen oder Streifen , auch    nr . 37.01 ( 1 )
                        gelocht , nicht belichtet
                                                       i ,
     ( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter Be- '
             achtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
      ( ANHAN'O III )
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                   Hergestellte War ;                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                        Be - ©der VerarbeifeungsVör-     göngej die die Eigehsehaft
     Tarif-      ■                                      gärige , tfie nicht die Eigen»        von " UrspruBgswaren 11
     nununer '             Warenbezeichnung             Schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                                    verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
       37.01         Lichtempfindliche , photogra­ Herstellen aus waren der Tanf-
                     phische Platten und Filme ,    nrn . 37.01 oder 37.02 ( 1 )
                     belichtet , nicht er " wickelt
                     ( Negative oder Positive )                                                                 *
       38.11        Desinfektionsmittel , Insek-
                     ticide , Fungicide , Mittel
                                                                                       Herstellen unter Verwendung ^ron
                                                                                       Waren , deren Wert 50 > des
                    gegen Nagetiere , Herbicide ,                                      Wertes der hergestellten Ware
                    Keinhemnungsmittel , Pflan­                                        nicht überschreitet
                    zenwuchsregulatoren und ähn­
                    liche Erzeugnisse , in Zube­
                    reitungen oder in Formen
                    oder Aufmachungen für den '
                    Einzelverkauf oder als
                    Waren ( z.B. Schwefelbän­
                    der , Schwefelfäden , Schwe­
                    felkerzen und Fliegenfän­
                    ger )
I
      38.12 ,       Zubereitete Zurichtemittel ,                                       Herstellen unter Verwendung von
                    zubereitete Appreturen und                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                    zubereitete Beizmittel aller                                       tes der hergestellten Ware
                    Art , wie sie in der Textil­                                       nicht überschreitet
                    industrie , Papierindustrie 1,
                    Leier industrie - oder ähnli­
                    chen Jr.cu3t.r1tn gebraucht
               *
                   werden
             ' \                                                                                                    •   I
      38.13        Abbeizmittel für Metalle ;                                          Herstellen unter Verwendung von
                   Flussmittel und andere                                              Waren , deren Wert 50 J des Wer­
                   Hilfsmittel zum Schweisseil                                         tes der hergestellten Ware
                   oder Löten von Metallen ;                                           nicht überschreitet
                   Pasten und Pulver zum Löten
                   oder Schweissen aus Metall
                   und anderen Stoffen ; Ueber-
                   zugsmassen und Füllmassen
                   für Schweic3elektroden und
                   Schweissstäbe
  ex 38 . 14       Antiklopfmittel , Antioxi­                                          Herstellen unter Verwendung von
                   dantien , Antigums , Viskosi-                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   tätsverbesserer , Antikorro-                                        tes der hergestellten Ware
                   sivadditives und ähnliche                                           nicht überschreitet    ,
                   zubereitete Additives für
                   Mineralöle , ausgenommen zu­
                   bereitete Additives für          I          '
                   Schmierstoffe
     38.15         Zusammengesetzte Vulkanisa­                                         Herstellen unter Verwendung von
                   tionsbeschleuniger                                                  Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                       /                               tes der hergestellten Ware
                                                                                       nicht überschreitet
                                                                            9
     38.17         Gemische und Ladungen für                                           Herstellen unter Verwendung von
                   Feuer löschgeräte ; Feuer­                                          Waren , deren Wert 50 f des Wer­
                   löschgranaten und Feuer­                                            tes der hergestellten Ware
                   löschbomben                                                         nicht überschreitet
                                                                                                   <"             .   1
             «
                                                                                                     I
                                                                                                     \
      Beachtung dereVorfl^BAffr9Mßelten               venn, die Waren aus Waren hergestellt werden, die unti
                                  etzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben
( ANHAM0 TII )
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            Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
                                              Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                              gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren"
  ? anf-
                     Warenbezeichnung         schaft von " Ursprungswaren " verleihen , wenn nachstehende
  nununer                                               verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
    38.18      Zusammengesetzte Lösungs-                                    Herstellen unter Verwendung von
               und Verdünnungsmittel für                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer"
               Lacke und ähnliche Erzeug-                                   tes der hergestellten Ware
                                                                            nicht überschreitet
ex 38.19       Chemische Erzeugnisse und                                    Herstellen unter Verwendung von
               Zubereitungen der chemischen                                 Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               Industrie oder verwandter                                    tes der hergestellten Ware
               Industrien ( einschliesslich                                 nicht überschreitet        .    1
              Mischungen von Naturproduk­
              ten ), anderweit weder ge­
              nannt noch inbegriffen ;
              Rückstände der chemischen
               Industrie oder verwandter
               Industrien , anderweit weder
              genannt noch inbegriffen ,
              ausgenommen :
              - Fuselöle und Dippelöl
              - Naphthensäuren und ihre
                 wasserunlöslichen Salze ;
                 Ester der Naphthensäuren
              - Sulfonaphthensäuren und
                 ihre wasserunlöslichen
                 Salze ; Ester der Sulfo-
                 naphthensäuren
               - Petroleumsulfonate , ausge­
                 nommen solche des Ammo­
                 niums , der Alkalimetalle
                 oder der Aethanolamine ,
                 thiophenhaltige Sulfosäu-
                 ren von Oel aus bituminö­
                 sen Mineralien und ihre
                 Salze
               - Alkylbenzol-Gemische und
                 Alkylnaphthalin-Gemische
               - Ionenaustauscher
                 Katalysatoren
                 Absorbentien zum Vervoll­
                 ständigen des Vakuums in
                 elektrischen Röhren
                 feuerfeste Zemente , feuer­
                 feste Mörtel und ähnliche
                 feuerfeste Massen
               - Gasreinigungsmasse
                 graphitierte , metallpul-
                 verhaltige Kohlen oder ,
                 andere Kohlen , in Form von
                 Platten , Stangen oder
                 anderen Zwischenerzeugnis-
                 s'en , ausgenommen Waren aus
                 künstlichem Graphit der
                 Tarifnr . 38 . Ol
                 Sorbit , ausgenommen Sorbit
                 der Tarifnr . 29.04
                 Ammoniakwasser oder Roh-
                 ammoniak , das beim Reini­
                 gen von Leucht - oder Koke-
                 reigas anfällt
ex 39.02       Polymerxsationserzeugnisse                                    Herstellen unter Verwendung von
                                                                             Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                             tes der hergestellten Ware
                                                                             nicht überschreitet
 lANHANG III >
 ---pagebreak---                                                            - 12
                hergestellte Ware                    I ... . ..            . ..            1 Be- oder Verarbeitungsvor- I
                                                        oe - oaer verameitungsvor-              gange „ die die Eigenschaft
    Tanf-                                               gänge , die nicht die Eigen-'               von " Ursprungswaren "
    numraer             Warenbezeichnung                schaft von "Ursprungswaren "          verleihen , wenn nachstehende
                                                                   verleihen                  Voraussetzungen erfüllt sind
  ex 39.07        waren aus Stoffen der Tarif-                                               Herstellen unter Verwendung von
                  nrn . 39.01 bis 39.06 , aus - .                                            Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 genommen Klappfächer und                                                    tes der hergestellten Ware
                 starre Fächer , Fächerge-                                                   nicht überschreitet
                 stelle und Fächtrgriffe ,
                 Teile von Fächergestellen
                 und Fächergriffen 'sowie Mie-
                 derstäbe und dergleichen für
                 Korsette , Kleider und Be­
                 kleidungszubehör
      10.05 ι    Platten , Blätter und Strei­                                               Herstellen unter Verwendung von
                 fen , aus nichtvulkanisier-                                                Waren , deren Wert .50 % des
                 tem Naturkautschuk oder                                                    Wertes dfer hergestellten Ware
                 nichtvulkanisiertem synthe­                                                 nicht überschreitet
                 tischem Kautschuk , ausge­
                 nommen " smoked sheets " und
                 " crepe sheets " der Tarif-
                                                                                                                   /  ,
                nrn . 10 . 01 und 10.02 ; Grana­
                 lien aus vulkanisationsfer-
                tigen Mischungen von Natur--
                kautschuk oder synthetischem
                Kautschuk ; sojenannte Ma - .
                sterbatches aus nichtvulka-
                nisiertem Naturkautschuk
                oder nichtvulkanisiertem
                synthetischem Kautschuk , dem
                vor oder nach der Koagula­
                tion Russ ( auch mit Mineral­
                öl ) oder Kieselsäureanhydrid
                ( auch mit Mineralöl ) zuge­
                setzt ist , in beliebigen
                Formen
                                                                      Ν
     11.08      Lackleder und metallisier­
                tes Leder /                                                                 Lackieren oder Metallisieren
                                                                                            von Leder der Tarifnrn . 11.02
                                                                                            bis 11.06 ( ausgenommen Leder
                                                                                            von indischen Metis und von
                                                                                            indischen Ziegen , nur pflanz­
                                                                                            lich gegerbt , auch weiter be­
                                                                                            arbeitet , jedoch augenschein­
                                                                                            lich zum unmittelbaren Her­
                                                                                            stellen von Lederwaren nicht
                                                                                            verwendbar ), wenn der Wert des
                                                                                            verwendeten .Leders 50 1 des
                                                                                            Wertes der hergestellten Ware
                                                                                            nioht überschreitet
    « 3.03     WaVen aus Pelzfellen                Herstellen aus - Pelzfellen in
                                                   Platten , Säcken , Vierecken ,
                                                   Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                                    ( ex Tarifnr . 13.02)(1 )
ex  M. 21      Kisten , Kistchen , Vorschläge ,
               Trommeln und ähnliche Ver­                                                  Herstellen aus noch nicht auf
               packungsmittel , aus Holz , •                                               die erforderlichen Masse zuge­
                                                                                           schnittenen      Brettern
               vollständig , ausgenommen aus
               Faserplatten
ex  M. 28      Holz , für Zündhölzer vorge- ]Herstellen          aus Holzdraht
               richtet ; Holznägel für
               Schuhe
ex  * 5-03     waren aus Naturkork
                                                                                           Herstellen aus Waren der Tarif-
            1                                                                             1nr  . *15.01
                   -                           P..4 –             .. .. ....          _  ls
  15 BoachtungddJrevor^s2ftzunKenevoSiL?^«WSn!?H(            11S<WarenKa!i B Waren hei,Sestellt werden, die unter
               6 amr Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANO III )
 ---pagebreak---                                                             *• 13 -
                                                                                               Be - oder Verarbeitungsvor-
                    '*ergestellte * are
                                                       Be - oder VerarbeitungsVor­             gänge , die die Eigenschaft
                                                                                                     von " Ursprungswaren
       Tarif­
                                                       gänge » die nicht die Eigen"*        verleihen , wenn nachstehende
     . nummer                Warenbeze ichnung          echaft von " Ursprungswaren"        Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                    verleihen
                                                                                           Herstellen aus Fapierhalbatoff
  ex 'ta -. 07        Pap «, r und Papp ^, linnert
                      oaei cariert , jedoch nicht
                      ande-eit oedruckt , in Rol­
                      len 1 er Bogen
                                                                                           Herstellen unter Verwendung von
         « 8 . 31»    Schrsi>jwaren : Brie-fblocke ,                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                      Briefurvohläge , Einstück-                                           tes der hergestellten Ware
                      briel'e , jostkarten ( ohne                                          nicht überschreitet
                      Bilder ) L-\i Briefkarten ;
                      Schaq-htelr. Taschen und
                      ähnliche Behältnisse , aus
                      Papier oder Vippe , mit einer
                      Zusammenstel . ig solcher
                      Schreibwaren
          18.15
                                                                                            Herstellen aus Papierhalbstoff
                      Andere Papiere ui1 Pappen ,
                      zu einen bestiirau-.sn Zweck
                      zugeschnitten
i ex ^8 . 16
                                                                                            Herstellen unter Verwendung von
                      Schachteln , Säcke , Heutel ,                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                      Tüten und andere Ver­                                                 tes der hergestellten Ware
                      packungsmittel , aus Iv.pier                                          nicht überschreitet
                      oder Pappe
          « 9.09      Postkarten , Glückwunschk.-'.»- Herstellen aus Waren der Tarif-
                      ten , Weihnachtskarten und      nr . 19.11
                      dergleichen , mit Bildern ,
                      in beliebigem Druck herge­
                      stellt , auch mit Verzierun­
                      gen aller Art
          19 . 10     Kalender aller Art , aus        Herstellen aus Waren der Tarif­
                      Papier oder Pappe , ein-            . 19.11
                      schliesslich Blöcke von Ab-
                      reisskalendern 1
          50.01       Seidengarne , nicht in Auf­                                            [ Herstellen aüs Waren , die nicht
            (1)       machungen für den Einzel­                                                zu der Tarifnr . 50.01 gehören
                      verkauf •
          50.05       Garne aus Schappe - oder                                                 Herstellen aus Waren der Tarif-
            (1)       Bourretteseide , nicht in                                                nr . 50.03
                      Aufmachung für den Einzel­
                       verkauf
    ex 50.07           Seidengarne , Schappeseiden­                                            Herstellen aus Waren der Tarif-
             (1)       garne oder Bourretteseiden­                                             nrn . 50.01 bis 50.03
                       garne , in Aufmachungen für
                       den Einzelverkauf
    ex 50.07           Katgutnachahmungen au3 Seide                                             Herstellen aus Waren der Tarif-
  I          (1)                                                                                nr . 50.01 oder aus Waren der
                                                                                                Tarifnr . 50.03 , weder gekrem­
                                                                                                pelt noch gekämmt
     ( 1 ) für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten            kumulativ die Bestimmungen dieser Liste              ,
             die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht         wird , und die Bestimmungen betreffend 11 „av,uron-
             mern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen         anderen bei der Herstellung des Misc hga:          ■
            deten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel          gilt jedoch nicht für einen oder mehrere fcemiscni-e
             Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 g des         Gesamtgewichte aller verarbeiteten Spinnstoxte
             nicht überschreitet .
     ( ANHANG III )
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                Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor -#
                                                   Be - oder Verarberitungsvor-   günga , die die Eigenschaft
   Tarif-                                          gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren "
   nununer             Warenbezeichnung          . schaft von " Ursprungswaren"  verleihen , wenn nachstehende
                                                             verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
     50.09       Gewebe aus Seide , Schappe­                                    Herstellen aus Waren der Tarife
       (2)       seide oder Bourretteseide                                      nrn . 50.02 oder 50.03
     51.0,1      Synthetische und künstliche                                    Herstellen aus chemischen Waren
      ( l)i      Spinnfäden , nicht in Auf­                                     oder Spinnmasse
                 machungen für den Einzelver­
                 kauf
     51.02       Mcnofile , Streifen ( künst­                                   Herstellen aus chemischen Waren
      (1)        liches Stroh und derglei­                                      oder Spinnmasse
                 chen ) und Katgutnachahmun-
                 gen , aus synthetischer oder
                 künstlicher Spinnmasse
     51.03       Synthetische und künstliche                                    Herstellen aus chemischen Waren
      (1)        Spinnfäden in Aufmachungen                                     oder Spinnmasse
                 für den Einzelverkauf
     51.0i(      Gewebe aus synthetischen odei                                  Herstellen aus chemischen Waren
       (2)       künstlichen Spinnfäden ( ein-                                  oder Spinnmasse
                 schliesslich Gewebe aus
                 Monofilen oder Streifen ) der
                 Tarifnrn . 51.01 oder 51.02
     52.01       Metallfäden in Verbindung                                      Herstellen aus chemischen wa­
       (1)       mit Qarnert aus Spinnstoffen                                   ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                 ( Ketallgarne ) , einschliess-                                  sern , aus synthetischen od&r
                 lich mit Metallfäden um­                                       künstlichen Spinnfasern oder
                 sponnene Garne aus Spinn­                                       ihren Abfäller., weder gekrem­
                 stoffen ; metallisierte Garne                                  pelt noch gekämmt
                 aus Spinnstoffen
     52.02       Oewebe aus Metallfäden , Ge­                                   Herstellen aus chemischen Wa­
       (2)       webe aus Metallgarnen oder                                      ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                 aus metallisierten Garnen                                       sern , aus synthetischen oder
                 der Tarifnr . 52.01 zur Be­                                     künstlichen Spinnfasern oder
                 kleidung , Innenaustattung                                      ihren Abfällen
                 oder zu ähnlichen Zwecken
( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend'
      die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
      numnerp , in die jeweils ein Faden aus._den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver­
      wendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemisch­
       te Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
       verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
       mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
       stoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
       - 20 i für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
       - „'0 t für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 nun , bestehend aus einer Seele aus einem
          dunn(en Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiurapuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
          otoff streifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
( AIJHANO XI n                                                                                        • • •/• • •
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                                                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
]                 Hergestellte Ware                                                  gänge , die die Eigenschaft
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                                                          von     Ursprung swaren
    Tanf-
                                                    gänge , die nicht die Eigen­   verleihen , wenn nachstehende
    nununer
                         Warenbezen Yiung           schaft von " Ursprungswaren"   Voraussetzungen erfüllt sind
                                                              verleihen
                                                                                  Herstellen aus Waren der Tarif-,
       53.06       Streichgarne aus Wol.a ,                                      ]nrn . 53-01 oder 53.03
         (1)       nicht in Aufmachunger für
                   den Einzelverkauf
                                                                                  Herstellen aus Waren der Tanf-
       53.07       Kammgarne aus Wolle , n: 'ht                                   nrn . 53 . Ol. oder.. 53 . 03 ,
         (1)       in Aufmachungen für der. Ein­
                   zelverkauf
                                                                                   Herstellen aus feinen Tierhaa­
       53.08       Garne aus feinen Tierhffren ,                                   ren , nicht bearbeitet , der
         ( 1)      nicht in Aufmachungen H.r           /                           Tarifnr . 53.02
                   den Einzelverkauf
                                                                                   Herstellen aus groben Tierhaa­
       53.09       Garne aus groben Tierha:ren                                     ren , nicht bearbeitet , der Ta-
         (1)       oder aus Rosshaar , nich: in                                    rifnr . 53.02 , oder aus Ross­
                   Aufmachungen für den Ein­                                       haar , nicht bearbeitet » der Ta-
                   zelverkauf                                                      rifnr . 05.03
                                                                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
       53.10       Garne aus Wolle , aus feinen                                    nrn . 05 . 03 und 53.01 bis 53.0t
                   oder groben Tierhaaren oder
                   aus Rosshaar , in Aufmachun­
                   gen für den Einzelverkauf
       53.11       Gewebe aus Wolle oder fei­
                                                                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
         (2)       nen Tierhaaren
                                                                                    nrnl 53.01 bis 53-05
       53.12       Gewebe aus groben Tierhaa­
                                                                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
         (2)       ren oder aus Rosshaar
                                                                                    nrn . 53.02 bis 53.05 oder aus
                                                                                    Rosshaar der Tarifnr . 05-03
       5 ". 03     Leinengarne und Ramiegarne ,
                                                                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
          (1)      nicht in Aufmachungen für                                        nr . 5t . Ol , weder gekrempelt
                   den Einzelverkauf                                                noch gekämmt , oder aus Waren
        *                                                                           der Tarifnr . 5t . 02
       5t . Ot      Leinengarne und Ramiegarne ,
                                                                                    Herstellen aus .Waren der Tarif-
          (1)       in Aufmachungen für den
                                                                                     nrn . 5t . Ol oder 5t . 02
                    Einzelverkauf
       5 t . 05     Gewebe aus Flachs oder Ramie                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
          (2)                                               Λ
                                                                                     nrn . 5t . Ol oder 5t . 02
  ( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser                      T •».
          die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffe
          nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver­
          wendeten Spinnstoffen eingereiht würde .■ Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
          mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten
          Spinnstoffe nicht überschreitet .
  ( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen di eser Liste betreffend
          die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreuen
          nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei' der Herstellung des Mischgewebes
          verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese. Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
          mischte Spinnstoffe , wenn sein oder . ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten bpinn-
          stoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
          - 20 % für Poljruräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
              der Tarifnrn . ex 51-01 und ex 58.07 ;
           - 30 X für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus ein®r                     vunt?-
              dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten ^un
              stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoll
              geklAbt ist .
   ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                                       - 16 -
                         Hergestellte Ware                                                       Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
      Tarif«                                                     gsnse , e4e nieto sie Bigsm-         ven " Vi'sPi'unKsw&Fen "
       nutaraer                . Warenbezeichnung                achaft von " Ursprungewaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                                           verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
         55.05            Baumwollgarne , nicht in Auf­                                         Herstellen^ aus Waren der Tarif-
           <1)            machungen für den Einzel­                                             nrn . 55.01 oder 55.03
                t
                          verkauf '
                                                                                                                               Ψ
         55.06            Baumwollgarne in Aufmachun­                                           Herstellen aus Waren der Tanf-
           (1)            gen für den Einzelverkauf                                             nrn . 55.01 oder 55-03
                                                                                       1
         55.07            Drehergewebe aus Baumwolle                                            Herstellen jius Waren der Tarif-
!          (2)                                                                                  nrn . 55.01 , 55.03 oder 55'OH
         55.08            Schlingengewebe ( Frottier­                                           Herstellen ajos Waren der Tanf-
           (2)            gewebe ) aus Baumwolle                                                nrn . 55 - Öl » 55.03 oder 55.0^
         55.09            Andere Gewebe aus Baumwolle                                           Herstellen aus Waren der Tanf-
           (2)                                                                                  nrn . 55.01 , 55.03 oder 55 .01)
         56.01            Synthetische und künstliche                                           Herstellen aus chemischen Wa­
                          Spinnfasern , weder gekrem­                                           ren oder Spinnmasse
                          pelt noch gekämmt
         56.02            Spmnkabel                                                             Herstellen aus chemischen Wa-,
                                                                                                ren oder Spinnmasse
                       '
         56.03            Abfälle von synthetischen                                             Herstellen aus chemischen Wa­
                          oder künstlichen Spinnstof­                                           ren oder Spinnmasse
                          fen ( einschliesslich Garn-
                          abfalle und Reissspinnstoff ),
                          weder gekrempelt noch ge­
                          kämmt                           ■,   '                                              * ■
         56.01            Synthetische und künstliche                                           Herstellen aus chemischen Wa­
                          Spinnfasern und Abfälle von                         1        •        ren oder Spinnmasse
                          synthetischen oder künstli­
                          chen Spinnstoffen , gekrem­
                          pelt , gekämmt oder anders
                          für die Spinnerei vorberei­
                          tet
            I '
          Jh «               au8 zwe i odfr            Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
          cie iariinuminer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
          nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver-
          J?d*teV?lnnöt^fen angereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge-
          stoffenichtnüberschreitetöe*n °^er *hr Gew*cht 10 * dea Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn-
   (2)            Sfüfr® auS zw®i ??er mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
     •                     ?«njjer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die ■ Bestimmungen betreffend die Tarif-
                                c®                !? Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
                             ? Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge-
          «t „ fr«                      » wf"n sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
          stoffe n^oht uberschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :                                 ,
              ?° * ?"r Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen,
              def Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;                                                                           .
          - 30 J für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
              d^n"*n A-urainiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
              Btoklebt
                     . fstreifen
                              ist .
                                    , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen auB Kunststoff
                  J ■                       '
  ( ANHANG III )
                                                                                                                    • •I/• ♦ #
            I .             f                 ■ .    ■                                     '
 ---pagebreak---                  Hergeete . ,<e Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
     Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­           von " Ursprungswaren"
     nummer              Ware ;be Zeichnung         schaft von " Ursprungswaren"    verleihen , wenn nachstehende
                                                             verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
      56.05       Garne aus ■ ; rnthetischen oder                                 ^erstellen aus ohemischen Waren
        (1)       künstlicher Spinnfasern                                         joder Spinnmasse
                  ( oder aus Abfällen von syn­
                  thetischen «der künstlichen
                  Spinnstoffer , nicht in
                  Aufmachungen für den Ein­
                  zelverkauf
      56.06       Garne aus synthetischen oder                                    Herstellen aus chemischen Waren
        (1)       künstlichen Spinnfasern                                         oder Spinnmasse
                  ( öder aus Abfällen von syn­
                  thetischen odei künstlichen
                 Spinnstoffen ), In Aufmachun­
                 gen für den Einielverkauf
     56.07       Gewebe aus synthetischen                                         Herstellen aus Waren der Tanf-
        (2)      oder künstlichen Spinnfa­                                        nrn . 56.01 bis 56.03
                 sern
     57.06       Garne aus Jute oder anderen                                      Herstellen aus Rohjute , Jute-
       (1)       textilen Bastfasern der                                          werg oder anderen rohen texti­
                 Tarifnr . 57.03                                                  len Bastfasern der Tarif-
                                                                                  nr . 57.03
ex 57.07         Hanfgarne                                                        Herstellen aus rohem Hanf
       (1)
ex 57.07         Garne aus anderen pflanzli­                                      Herstellen aus rohen pflanzli­
       (1)       chen Spinnstoffen , ausge­                                       chen Spinnstoffen . der Tarif-
                 nommen Hanfgarne                                                 nrn . 57.02 bis 57 . OH
ex 57.07         Papiergarne                                                      Herstellen aus Waren des Kapi­
                                                                                  tels 17 , chemischen Waren ,
                                                                                   Spinnmasse oder Naturfasern ,
                                                                                  aus synthetischen oder künst­
                                                                                  lichen Spinnfasern oder ihren
                                                                                  Abfällen , weder gekrempelt
                                                                                  noch gekämmt
     57.10       Gewebe aus Jute oder ande­                                       Herstellen aus Rohjute , Jute-
       (2)       ren textilen Bastfasern der                                      werg oder anderen rohen tex­
                 Tarifnr . 57.03                                                  tilen Bastfasern der Tarif-
                                                                                  nr . 57.03
   '        °ari?e aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die lanfnunmer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen, anderen bei der Herstellung des Mischgarns ver­
      wendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
      mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
       stoffe nicht überschreitet .
      !?r £cwebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die iarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
      verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge-
               . "P lnn stoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
       stoffe \ucht uberschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
                     „Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen PolyätherSegmenten , auch umsponnen ,
         der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;                                               '
         rifw         Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem
                        inium? treifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst­
       ■ coiri h*?1*"* <lle m^t durchs *chtigem o.der gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                          - 18 -
                 Hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
                                                   g&nge , dia nicht die Eigen­           von " UrBprungswaren "
    Tarif-                                         schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                          Warenbezeichnung
    nummer                                                   verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
ex 57.11           Gewebe au3 anderen pflanz­                                      Herstellen aus Waren der Tarif-
        (2)        lichen Spinnstoffen                                             nrn . 57.01 , 57.02 , 57.04 oder .
                                                                                   aus Kokosgarnen der Tarif-
                                                                                   nr . 57-07
ex 57.11           Gewebe aus Papiergarnen                                         Herstellen aus Papier , chemi­
                                                                                   schen Waren , Spinnraasse oder
                                                                                   Naturfasern , aus synthetischen
                                                                                    oder künstlichen Spinnfasern
                                                                                    oder ihren Abfällen
      58.01        Geknüpfte Teppiche , auch                                       Herstellen aus Waren der Tarif-
        (1)        konfektioniert                                                  nrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
                                                                                   53.01 bis 53-05 , ö'l.Ol , 55-01
                                                                                   bis 55.0t , 56.01 bis 56.03 oder
                                                                                   57.01 bis 57.0t
      58.02        Andere Teppiche , auch kon­                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
        (1)         fektioniert ; Xelira , Sumak ,                                 nrn . 50.01 bis 50 . 03 , 51.01 ,
                   Karamanie und dergleichen ,                                      53.01 bis 53.05 , 5*1.01 , 55.0 :
                   auch konfektioniert                                             bis 55.0t , 56.01 bis 56.03 ,
                                                                                    57.01 bis 57.0t oder aus
                                                                                    Kojeosgarnen der Tarifnr . 57.07
      58.01)        Samt , Plüsch , Schlingenge­                                    Herstellen aus Waren der Tai-if-
        (1)        webe und Chenillegewebe ,                                        nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-<ji
                    ausgenommen Gewebe der Ta­                                      bis 53.05 , 5t . Ol , 55.01 uxa
                    rifnrn . 55.08 und 58.05 ,                                      55.0t , 56 . OI bis 56.03 , 57.01
                                                                                    bis 57.0t oder aus chemischen
                                                                                    Waren oder Spinnmasse
 ( 1 ) Bei Warerv , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in
        Spalte t dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
        jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 *
        des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht Uberschreitet . Dieser Prozentsatz
        erhöht sich auf :      .
        - 20 t für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , aufih umsponnen ,
           der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        - 30 < für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem
           dünnen Alurciniurastreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
           3toffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
           geklebt ist .
  ( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
         die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
         numrr.ern , in die jeweils ein Gewebe aus den • einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgewebes
         verwendeten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ge­
         mischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 X des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinn­
         stoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
        - 20 S für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus' elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
           der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        - 30 i 'für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm, bestehend aus einer Seele aus einem
           dünr.en Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
           stof fstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
           geklebt ist .
   ( AIIHANÛ III )
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                                                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
              Hergestellte *are                                                   gänge , die die Eigenschaft
                                                Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                gänge j die nicht die Eigen-           von " Ursprungswaren "
  Tarif-
                      warenbetiiohnung          aahttft van " ürsprungswaran"   verleihst » wann nachstehende
  nununer                                                 verleihen             Voraussetzungen erfüllt 6ind
     58.05     Bänder und schusslose Ban-
                                                                              Herstellen aus Waren der Tarif-
      (i)      der aus parallel gelegten
                                                                              nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01 bis
               und geklebten Garnen oder                                       53.05 , 5t . Ol , 55.01 bis - 55.04 ,
               Spinnstoffen ( bolducs ), aus­                                  56.01 bis 56.03 , 57.01 bis
               genommen Waren der Tarif-                                       57.04 oder aus chemischen Waren
               nr . 58.06         \                                            oder Spinnmasse
     58.06     Etiketten , Abzeichen und                                       Herstellen aus Waren der Tarif-
      (i>      ähnliche Waren , gewebt ,                                       nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               nicht bestickt , als Meter­                                      53.05 , 54.01 , 55.01 -bis 55.0t ,
               ware oder zugeschnitten                                          56 . OI bis 56.03 oder aus che­
                                                                               mischen Waren oder Spinnmasse
     58.07     Chenillegarne ; Gimpen ( ande­                                   Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)      re als umsponnene Garne der                                      nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               Tarifnr . 52.01 und als um­                                      53.05-, 5t . Ol , 55.01 bis 55.0t ,
               sponnene Garne aus Ross­                                         56 . OI bis 56.03 .oder aus che-
               haar ); Geflechte und sonsti­                                  I mischen Waren oder Spinnmasse
               ge Posamentierwaren , als    4
               Meterware ; Quasten , Trod­
               deln , Oliven , Nüsse , Pom­
               pons und dergleichen
     58.08     Tülle und geknüpfte Netz­                                        Herstellen aus Waren der Tarif-
      <i)      stoffe , ungemustert                                             nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                                                                                bis 53.05,' 5t . Ol , 55.01 bis
                                                                                55 . 04 , 56 . OI bis 56.03 oder aus
                                                                                chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                masse
     58.09     Tülle , geknüpfte Netzstoffe                                     Herstellen aus Waren der Tanf-
      (i)      und Bobinetgardinenstoffe ,                                      nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01
               gemustert ; Spitzen ( maschi­                                    bis 53.05 , 5t . Ol , 55.01 bis
               nen - oder handgefertigt ),                                      55-04 , 56 . OI bis 56.03 oder
               als Meterware oder als                                           aus chemischen Waren oder
               Motiv                                                            Spinnmasse
     58.10     Stickereien als Meterware                                        Herstellen unter Verwendung von
               loder als Motiv                                                  Waren , deren Wert 50 %■ des Wer­
                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet
     59.01     Watte und Waren daraus ;                                          Herstellen aus Naturfasern ,
      (1)      Scherstaub , Knoten und Nop-                                      chemischen Waren oder Spinn­
               Ipen , aus Spinnstoffen                                           masse
  L ) Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in
       Spalte 4 dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
       jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
      des  Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
       erhöht sich auf :
      - 20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,-
         der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
  1   - 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
         dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
         stoffatreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
         geklebt ist .
( ANHANO IIi /
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                  Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                        Be - oder Verarbeitungsvor-         gänge , die die Eigenschaft '
     Tarif-     ;                                       gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
      nummer
                          Warenbezeichnung              schaft von " Ursprungswaren"       verleihen , wenn nachstehende
                                                                  verleihen                Voraussetzungen erfüllt sind
   ex 59.02          Filze 'und Waren daraus , aus­                                       Herstellen aus Naturfasern ,
         (1)         genommen Nadelfilze , auch                                           chemischen Waren oder Spinn­
                     getränkt oder bestrichen                                             masse
   ex 59-02          Nadalf llze , auch getränkt                                          Herstellen aus Naturfasern ,
         (1)         oder bestrichen                                                      chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                          masse ; Herstellen aus Spinn­
                                                                                          fasern oder endlosen Spinn­
                                                                                          kabeln aus Polypropylen mit
                                                                                          einer Feinheit der Einzel faser
                                                                                          von unter 8 den ., deren Wert
                                                                                           40 % des Wertes der herge­
                                                                                           stellten Waren nicht über­
                                                                                           schreitet
                                           .
       59.03        Vliesstoffe und Waren dar­                                            Herstellen aus Naturfasern ,
        <1)         auf , auch getränkt oder be­                                          chemischen Waren oder Spinn­
                    strichen                                                              masse
       59 . OU      Bindfäden , Seile und Taue ,                                    ι
                                                                                          Herstellen aus Naturfasarn ,
        (1)         auch geflochten                                                       chemischen Waren , Spinn­
                                                                                          masse oder Kokosgarnen der
                                                                                          Tarifnr . 57.07
       59.05        Netze aus Waren der Tarif-                                            Herstellen aus Naturfasern ,
        (1)         nr . 59 . OU , in Stücken als                                         chemischen Waren , Spinn­
                    Meterware oder abgepasst ;                                          I masse oder Kokosgarnen der
                    abgepasste Fischernetze aus                                           Tarifnr . 57.07
                    Garnen , Bindfäden oder
                    Seilen
,      59.06        Andere Waren aus Garnen ,                                             Herstellen aus Naturfasern ,
1       (1)         Bindfäden , Seilen oder                                               chemischen Waren , Spinn­
                    Tauen , ausgenommen Gewebe                                            masse oder Kokosgarnen der
                    und Waren daraus                                                      Tarifnr . 57.07
       59.07        Gewebe , mit Leim oder stär­                                          Herstellen aus Garnen
                    kehaltigen Zurichtestoffen
                    bestrichen , zum Einbinden
                    von Büchern , zum Herstellen                                        |
                    von Futteralen und anderen
                    Kartonagen oder zu ähnlichen                                        i
                    Zwecken ; Pau3leinwand ; prä­
                    parierte Malleinwand ; Bou-
                    gram und ähnliche Erzeug­
                    nisse für die Hutmacherei
                                                                                      I
                  I
                                                    I .
  ( 1 ) bei Waren , die aus swei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in ,
        Spalte <t dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
        jeaoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 J !
        dos Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
        erhöht sich auf :
        - 20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
            den Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        - JO * für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
            dünnan Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
            atofrstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwisohen zwei Streifen aus Kunststoff
            geklebt ist ,.
  I AN11ANQ XII )
 ---pagebreak---                                                       - 21 -
               Hergestellte Ware                                                Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-    gänge , die die Eigenschaft
                                                 gänge , die nicht die Eigen­        von " Ur sprung swaren "
   Tarif-                                        schaft von " Ursprungswaren" verleihen , wenn nachstehende
                       Warenbezeichnung
   nummer                                                  verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                              Herstellen aus Garnen
      59.08     Gewebe , mit Zellulosederi-
                 vaten oder anderen Kunst­
                 stoffen getränkt , bestrichen
                 oder überzogen oder mit La­
                 gen aus diesen Stoffen ver­
                 sehen
                                                                              Herstellen aus Garnen oder
      59.10      Linoleum , auch zugeschnit­                                  Spinnfasern
       (1)       ten ; Fussbodenbelag aus
                 einem Grund aus Spinnstof­
                 fen mit aufgetragener Deck­
                 schicht aus beliebigen Stof­
                 fen , auch zugeschnitten
                 Kautschutierte Gewebe , aus­                                 Herstellen aus Garnen
ex 59.11
                 genommen Gewirke , mit Aus­
                 nahme solcher Gewebe , die
                 aus Geweben aus syntheti­
                 schen Spinnfäden - oder aus
                 Flächenerzeugnissen aus
                 parallel liegenden Garnen
                 aus Spinnfäden bestehen und
                 die mit Kautschuk-Latex ge­
                 tränkt oder überzogen sind ,
                 und die einen Anteil an
                 Spinnstoffen von mindestens
                 90 Gewichtshundertteilen
                 haben und zur Herstellung
                 von Bereifungen oder zu
                 anderen technischen Zwecken
                 verwendet werden
ex 59-11         Kautschutierte Gewebe , aus­                                  Herstellen aus chemischen
                 genommen Gewirke , die aus                                    Waren
                 Geweben aus synthetischen
                 Spinnfäden oder aus Flächen­
                 erzeugnissen aus parallel
                 liegenden Garnen aus Spinn-
                 fäden bestehen und die mit
                 Kautschuk-Latex getränkt
                 oder überzogen sind , und die
                 einen Anteil an Spinnstoffen
                 von mindestens 90 Gewichts­
                 hundertteilen haben und zur
                 Herstellung von Bereifungen
                 oder zu anderen technischen
                 Zwecken, verwendet werden
      59.12      Andere Gewebe , getränkt oder                                 Herstellen aus Garnen
                 bestrichen ; bemalte Gewebe
                 für Theaterdekorationen ,
                 Atelierhintergründe und der­
                 gleichen
      59.13      Gummielastische Gewebe , aus­                                 Herstellen aus einfachen Garnen
        (1)      genommen Gewirke
 ( 1 ) Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in
       Spalte dieser Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
       Jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 %
       des _ Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
       erhöht sich auf :          '
        - 20 X'für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        - 30 t für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
          stoffstreifen, die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff .
          geklebt ist .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                          - 22 -
                                                                                                                      I
                Hergestellte Ware                                                   3e - oder Verarbeitungsvor-
                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
     Tarif-                     I                   ganga , die nienfc    Eigen­         van ,i Ui'se?üFigiäw6¥, en'i
     nummer
                        Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                                verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
1
       59.15      Purapenschläuche und ähnli­          \
                                                                                   Herstellen aus Waren der Tanf-
         m        che Schläuche , aus Spinn­                                       nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                  stoffen , auch mit Armaturen                                     bis 53-05 , 5t . Ol , 55.01 bis
                  oder Zubehör aus anderen                                         55.01 , 56.01 bis 56.03« 57.01
                  Stoffen                                                          bi3 57.0t oder aus chemischen
                                                                                   Waren oder Spinnmasse
       59.16      Förderbänder Und Treibrie­                                       Herstellen aus Waren der Tarif-
         (1)      men , aus Spinnstoffen , auch                                    nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01
                  verstärkt                                                        bis 53.05 , 5t . Ol , 55-01 bis
                                                                                   55-Ot , 56 . OI bis 56.03 , 57.01
                                                                                   bis 57.0t oder aus chemischen-
                                                                                   Waren oder Spinnmasse
                                                                                               1
       59.17      Techni&che Gewebe und Gegen­                                     Herstellen aus Waren der Tanf-
         (1)      stände des technischen Be­                                       nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01
                  darfs . aus Spinnstoffen                                         bis 53-05 ; 5t . Ol , 55.01 bis
                                                                                   55.0t , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                                                                                   bis 57.01 oder aus chemischen
                                                                                   Waren oder Spinnmasse
   ex Kapitel     Gewirke , ausgenommen Wirk-                                      Herstellen aus Naturfasern , ge­
       60         ware .-, die durch Zusammen-                                     krempelt oder gekämmt , aus Wa­
       (1)        nähen oder sonstiges Zu­                                         ren der Tarifnrn . 56.01 bis
                  sammenfügen der gewirkten                                        56.03 , aus chemischen Waren
                  ( zugeschnittenen oder abge­                                     oder Spinnmasse
                  passten ) Teile hergestellt
                  werden
   ex 60.02       Hanaschuhe a,us Gewirken ,                                       Herstellen aus Garnen ( 2 )
                  weder gunmielastisch noch
                  kautschutiert , durch Zusam-
                  mennähen oder sonstiges Zu­
                  sammenfügen der gewirkten
                  ( zugeschnittenen oder abge­
                  passten ) Teile hergestellt
   ex 60.03       Strümpfe , Unterziehstrümpfe ,                                   Herstellen aus Garnen ( 2 )
                  Socken , Söckchen , Strumpf-
                  schöner und ähnliche Wirk-
                  waren , weder gummielastisch                                                                   \
                  noch kautschutiert , durch
                  Zusammennähen oder sonsti­
                  ges Zusammenfügen der ge­
                  wirkten ( zugeschnittenen      I
                  oder abgepassten ) Teile her­
                  gestellt
        Bei Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen in
        • h Ü \ dJ"ese M ^iste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe . Diese Regel gilt
        jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 t
        üe s Ge8a!i>tgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser Prozentsatz
        erhöht sich auf :
              * f"r Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten, auch umsponnen ,
           der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;                                     .
           30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
                      •5inluüfre '''en oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst­
           ! ! ?. r"i en '
           geklebt ist .
                                  mlt durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus  1
                                                                                                         Kunststoff
        S^e>l Wend"en °*rn*turen und Zubehör (ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
                   „ ne fn ?r, herSeBtellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
        10 » des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
  ( ANHANG III )
                                                                                                       • • •/• «
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              Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen­         v von " Ursprungswaren"
   Tanf-                                       schaft von " Ursprungswaran "  verleihen , wenn nachstehende
                     Varenbezeichnung
   nunur.er-                                             verleihen            Vorauasetsungen erfüllt sind
ex 60.04        Unterkleidung aus Gewirken ,
                                                                              Herstellen aus Garnen ( 1 )
                weder gumraielastisch noch
                kautschutiert , durch Zusam-
                mennähen oder sonstiges Zu­
                sammenfügen der gewirkten
                ( zugeschnittenen oder abge­                                                           *
                passten ) Teile hergestellt                                                          /
ex 60.05        Oberkleidung , Bekleidungszu­                                 Herstellen aus Garnen ( 1 )
                behör und andere Wirkwaren ,
                weder gummielastisch noch
                kautschutiert , durch Zusam-
                mennähen oder sonstiges Zu­
                sammenfügen der gewirkten
                ( zugeschnittenen oder abge­
                passten ) Teile hergestellt
ex 60.06        Gummielastische Gewirke und                                   Herstellen aus Garnen ( 1 )
                kautschutierte Gewirke sowie
                Waren daraus ( einschliess-
                lich Knieschützer und Gummi-
                strümpfe ), durch Zusammen-
                nähen oder sonstiges Zusam­
                menfügen der gewirkten
                ( zugeschnittenen oder abge­
                passten ) Teile hergestellt
ex 61.01 ,      Oberkleidung für Männer und                                    Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
                Knaben , ausgenommen Feuer-
                 schutzkleidung aus Gewebe ,
                 beschichtet mit einer Folie
                 aus aluminisiertem Polyester
 ex 61.01        Feuerschutzkleidung aus                                       Herstellen aus nicht beschich­
                 Gewebe , beschichtet mit                                      teten Geweben , deren Wert *t0 i
                 einer Folie aus aluminisier­                                  des Wertes der hergestellten
                 tem Polyester    '                                            Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
 ex 61.02        Oberkleidung für Frauen ,                                     Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
                 Mädchen und Kleinkinder ,
                 nicht bestickt , ausgenom­
                 men Feuerschutzkleidung
                 aus Gewebe , beschichtet mit
                 einer Folie aus aluminisier­
                 tem Polyester
                                                                     «
  ( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
        wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
        10 t des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
  ( 2 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der .
        Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden .
   ( ANHANG III )
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             Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
  Tarif-                                       schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wann nachstehend »
  nuouner
                    Warenbe«eiohnung
                                                          verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
ex 61.02       Feuer Schutzkleidung aus                                       Herstellen aus nicht beschich­
               Gewebe , beschichtet mit                                       teten Geweben , deren Wert 40 f
               einer Folie aus aluminisier'                                   des Wertes der hergestellten
               tem Polyester                                                  Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
                                                                              Herstellen aus nicht bestickter
ex 61.02       Oberkleidung für Flauen ,                                      Geweben , deren Wert 40 % des
               Mädchen und Kleinkinder , be­
               stickt                                                         Wertes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet ( 1 )
     61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche )                                   Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
               für Jänner und Knaben , auch
               Kragen , Vorhemden und Man­
               schetten
     61 . OM   Unterkleidung ( Leibwäsche )                                   Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
               für Frauen , Mädchen und
               Kleinkinder
ex 61.05       Taschentücher und Zierta­                                      Herstellen aus rohen Einfach-
               schentücher . nicht bestickt                                   garnen ( 1 ) ( 2 ) ( 3 )
ex 61.05       Taschentücher und Zierta­                                      Herstellen aus nicht bestickte^
               schentücher . bestickt                                          Qeweben , deren Wert UO % des
                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                               nioht überschreitet ( 1 )
ex 61.06       Schals , Umschlagtücher ,                                       Herstellen aus rohen Einfach-
               Halstücher , Kragenschoner ,                                    garnen    aus Naturfasern oder
               Kopftücher , Schleier und                                       synthetischen oder künstlichen
               ähnliche Waren , nicht be­                                      Fasern oder ihren Abfällen oder
                stickt                                                         aus chemischen Waren oder
                                                                               Spinnmasse ( 1 ) ( 2 )
ex 61.06        Schals , Umschlagtücher ,                                      Herstellen aus nicht bestickten
                Halstücher , Kragenschoner ,                                   Geweben , deren Wert 40 % des
                Kopftücher , Schleier und                                      Wertes der hergestellten Ware
                ähnliche Waren , bestickt                                      nicht überschreitet ( 1 )
 ( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und EinlagestoffeO , die die Tarifnummer
       wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
       10 t des Oesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
 ( 2 ) Diese Sonderbe stimmigen gelten nicht , wenn die Ware aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Vor­
       aussetzungen von Liste B hergestellt werden . -
 ( 3 ) Bei Warin aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Hegel nicht für einen oder mehrere gemischte
       Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 t des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
       nicht überschreitet .
 ( ANHANG III )
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             Hergestellte Ware                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                                   gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
   Tarif-                                        . aohaft von " Ursprungswaren " verleihen , wenn nachstehende
                     Warenbezeichnung
    nummer                                                   verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
     61.07     Krawatten
                                                                                 Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
               Korsette , Hüftgürtel , Mie­
                                                                                 Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
   , 61-09
               der , Büstenhalter , Hosen­
               träger , Strumpfhalter ,
              .Strumpfbänder , Sockenhalter                                                              *
               und ähnliche Waren , aus
               Spinnstoffen , auch gewirkt ,
               auch guimnielastisch
ex 61.10       Handschuhe , Strumpfe , Socken                                    Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
               und Söckchen , nicht gewirkt ,
               ausgenommen Feuerschutz-
               kleidung aus Gewebe , be­
               schichtet mit einer Folie
               aus aluminisiertem Polyester
ex 61.10       Feuerschutzkleidung aus Ge­                                       Herstellen aus nicht beschich­
               webe , beschichtet mit einer                                      teten Geweben , deren Wert 40 %
               Folie aus aluminisiertem                                          des Wertes der hergestellten
               Polyester                                                         Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
ex 61.11       Anderes konfektioniertes Be­                                      Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
               kleidungszubehör j
               Schweissblätter , Schulter-
               polster und andere Polster
               für Schneiderarbeiten , Gür­
               tel , Muffe , Schutzärmel usw . >
               ausgenommen Kragen , Hemdein-
               sätze , Bluseneinsätze , Ja-
               bots , Manschetten und ähn­
               liche Putzwaren für Ober-
               und Unterkleidung für Frauen
               und Mädchen , bestickt                                      I
ex 6l.il       Kragen , Hemdeinsätze , Blu-                                       Herstellen aus nicht bestickten
               seneinsätze , Jabots , Man-,                                       Geweben , deren Wert 40 % des
                schetten und ähnliche Putz-                                       Wertes der hergestellten Ware
               waren für Ober - und Unter­                                        nicht überschreitet ( 1 )
               kleidung für Frauen und Mäd­
               chen . bestickt
      62.01    Decken                                                             Herstellen aus rohen Garnen
                                                                                  der Kapitel 50 bis 56 ( 2 ) ( 3 )
ex 62.02        Bettwäsche , Tischwäsche ,                                        Herstellen aus rohen Einfach-
               Wäsche zur Körperpflege und                                        garnen ( 2 ) ( 3 )
                andere Haushaltswäsche ; Vor­
                hänge , Gardinen und andere
                Gegenstände zur Innenaus­
                stattung , nicht bestickt
 ex 62.02       Bettwäsche , Tischwäsche ,                                        Herstellen aus nicht bestickten
                Wäsche zur Körperpflege und                                       Geweben , deren Wert 10 % des
                andere Haushaltswäsche ; Vor­                                     Wertes der hergestellten Ware
                hänge , Gardinen und andere                                       nicht überschreitet
                Gegenstände zur Innenaus­
                stattung , bestickt                  (
 ( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
       wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
       10 1 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
 ( 2 ) Diese Sonderbestimmugen gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Vor­
       aussetzungen von Liste B hergestellt werden .
  (}) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte
       Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
       nicht überschreitet .
 ( ANHANG III )
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               Hergestellte Ware                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
                                                   gäRgS ) üe         äiö g^en»           VSh " Ursprungswaren"
   nummer
                       Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "    verleihen , wenn nachstehende
                                                              verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
     62.03      Säcke und Beutel zu Verpak-                                         Herstellen aus chemischen wa­
                kungszwecken                                                        ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                                                                                    sern , aus synthetischen oder
                                                                                    künstlichen Spinnfasern oder
                                                                                    ihren Abfällen ( 1)(2 ) »
     62.0')     Planen , Segel , Markisen ,                                         Herstellen aus rohen Einfach-
                Zelte und Zeltlagerausrüstun                                        garnen ( 1 ) ( 2 )
                gen
ex 62.05        Andere konfektionierte Waren                                        Herstellen unter Verwendung von
                aus Geweben , einschliesslich                                       Waren, deren Wert 40 t des Wer­
                Schnittmuster zum Herstellen                                        tes der hergestellten Ware
                von Bekleidung , ausgenommen ■                                      nicht überschreitet
                Klappfächer und starre Fä­
                cher , Fächergestelle und
                Fächergrii'fe , Teile von Fä-
                chergestellen und lächer-
                griffen                          )
                                                                                  I
     64.01      Schuhe mit Laufsohlen und      Herstellen aus Schuhteilen aus                                        I
                Oberteil aus Kautschuk oder    Stoffen aller Art , ausgenommen
                Kunststoff                     Metall , in Form von Zusammenset­
                                               zungen , bestehend aus Schuhober­
                                               teilen , die mit einer Brandsohle
                                                                                                                      I
                                               oder anderen Bodenteilen ( ausge­
                                               nommen Laufsohle ) verbunden sind                                   ■ I
                                                                                                         I  '        1
                                                                                      V
      61). 02    Schuhe mit Laufsohlen aus     Herstellen aus Schuhteilen aus
                 Leder oder Kunstleder ;       Stoffen aller Art , ausgenommen
                 Schuhe mit Laufsohlen aus     Metall , in Form von Zusammen­
                 Kautschuk oder Kunststoff     setzungen , bestehend aus Schuh­
                 ( ausgenommen Schuhe der Ta-  oberteilen , die mit einer Brand­
                 rifnr . 64.01 ) ■             sohle oder anderen Bodenteilen
                                                ( ausgenommen Laufsohle ) verbun­
                                               den sind
      64.03      Schuhe aus Holz , Schuhe mit  Herstellen aus Schuhteilen aus
                 Laufsohlen aus Holz oder      Stoffen aller Art , ausgenommen
     ■/          Kork                          Metall , in Form von Zusammenset­
                                                zungen , bestehend aus Schuhober­
                                               teilen , die mit einer Brandsohle
                                               oder anderen Bodenteilen ( aus­
                                               genommen Laufsohle ) verbunden
                                                Bind
      64 . OU    Schuhe mit Laufsohlen aus     Herstellen aus Schuhteilen aus
                 anderen Stoffen ( z.B. .      Stoffen aller Art , ausgenommen
                 Schnüre , Pappe . Gewebe ,    Metall , in Form von Zusammenset­
                 Filz . Geflecht )              zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                teilen , die mit einer Brandsohle
                                                oder anderen Bodenteilen ( ausge­
                                               nommen Laufsohle ) verbunden sind
                                                                             1
U ) bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte
        Spinnstoffe  , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichte aller verarbeiteten Spinnstoffe
        nicht überschreitet .
( 2 ) Diese Sondcrbestimmungerv gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der
        Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden .
( ANHANG 1X1 )
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                  Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                                     gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
      Tanf-                                                                         verleihen , wenn nachstehende
      nuomer
                          Warenbe ze ic hnung        schaft von " Ursprungswaren "
                                                               verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
        65.03      Hüte und andere Kopfbedeckun­                                   Herstellen aus Spinnfasern
                   gen , aus Filz , aus Hutstum­
                   pen oder Hutplatten der Ta-
                   rifnr . 65.01 hergestellt ,
                   ausgestattet oder nicht aus­
                   gestattet
                                                                     1
        65.05      Hüte und andere Kopfbedec­                                      Herstellen aus Garnen oder t>
                   kungen ( einschliesslich                                        Spinnfasern
                   Haarnetze ), gewirkt oder aus
                   Stücken ( ausgenommen Strei­
                   fen ) von Geweben , Gewirken ,
                   Spitzen , Filz oder anderen
                   Spinnstoffwaren hergestellt ,
                   ausgestattet oder nicht aus­
                   gestattet
        66.01 '    Regenschirme und Sonnen­                                        Herstellen unter Verwendung von
                   schirme , einschliesslich                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   Stockschirme , Schirmzelte                                      tes der hergestellten Ware
                   und dergleichen                                                 nicht überschreitet
  ex 70.07         Gegossenes oder gewaltzes       Herstellen aus gegossenem , ge­
                   Flachglas und " Tafelglas "     zogenem oder gewalztem Olas der
                   ( auch geschliffen oder po­     Tarifnrn . 70.04 bis 70.06
                   liert ), anders als quadra­
                   tisch oder rechteckig zuge­
                   schnitten oder gebogen oder
                   anders bearbeitet ( z.B. mit
                   abgeschrägten Rändern , gra­
                   viert ); Isolierf lachglas aus
                   mehreren Schichten
        70.08      Vorgespanntes Einschichten-     Herstellen aus gegossenem , ge­
                   sicherheitsglas und Mehr­       zogenem oder gewalztem Glas der
                   schichten-Sicherheitsglas       Tarifnrn . 70.0t bis 70.06            /
                   ( Verbundglas ), auch fasso-
                   niert         .
        70.09      Spiegel aus Glas , auch ge­     Herstellen aus gegossenem , ge­
                   rahmt , einschliesslich Rück­ zogenem oder gewalztem Glas der
                   spiegel                         Tarifnrn . 70 . 04 bis 70.06
        71.15      Waren aus echten Perlen ,                                        Herstellen unter Verwendung von
                   Edelsteinen , Schmucksteinen ,                                  Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   synthetischen oder rekonsti­                                     tes der hergestellten Ware
                   tuierten Steinen                                                 nicht überschreitet ( 1 )
        73.07      Vorblöcke ( Blooms ), Knüppel , Herstellen aus Waren der Tarif-
                   Brammen und Platinen , aus      nr . 73.06
                   Stahl ; Stahl , nur vorge­
                   schmiedet oder gehämmert
                    ( Schmiedehalbzeug )
                                                                                     é
        73.08      warmbreitband aus Stahl , in    Herstellen aus Waren der Tarif-
                   Rollen                          nr . 73.07
                                                                                                            Y     ' '
                *
i
   ( l ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
          Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
   ( ANHANG III )
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              Hergestellte Ware                                                      Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-         gänge , die die Eigenschaft
                                                 gänge , die nicht die Eigen-             von " Ursprungswaren "
  numroer          . Warenbeseiehnun*            lieheft von " Uföpfisfigewäfefl"   Verleihen , Wfenfl nachstehende
                                                             verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
    73.09      Breitflachstahl                 Herstellen aus Waren der Tarif -
                                               nrn . 73*07 oder 73*08
    73.10      Stabstahl , warm gewalzt ,      Herstellen aus Waren der Tarif-
               warm stranggepresst oder ge­ nr . 73.07
               schmiedet ( einschliesslich
               Walzdraht ); Stabstahl , kalt
               hergestellt oder kalt fer­
               tiggestellt ; Hohlbohrer­
               stäbe aus Stahl für den Berg
               bau   ■
   73.il       Profile aus Stahl , warm ge­ Herstellen aus Waren der Tanf-
               walzt , warm stranggepresst , nrn . 73.07 bis 73.10 , 73.12 oder
               geschmiedet , kalt herge­       73.13    .
               stellt oder kalt fertigge­
               stellt ; .Spundwandstahl , auch
               gelocht oder aus zusammenge­
               setzten Elementen herge­
               stellt
   73.12       Bandstahl , warm oder kalt      Herstellen aus Waren der Tanf-
               gewalzt                         nrn . 73.07 bis 73.09 oder 73-13
   73.13       Bleche aus Stahl , warn oder    Herstellen aus Waren der Tarif-
               kalt gewalzt           -        nrn . 73.07 bis 73.09
   73.lt       Draht aus Stahl , auch über­    Herstellen aus Waren der Tarif-
               zogen , ausgenommen isolierte nr . 73.10
               Drähte für die Elektrotech­
               nik
   73.16       Oberbaumaterial für Bahnen ,                                         Herstellen aus Waren der Tarif-
               aus Eisen oder Stahl ; Schie­                                        nr . 73.06
               nen , Leitschienen , Weichen­
               zungen , Herzstücke , Kreu­
               zungen , Weichen , Zungenver­
               bindungsstangen , Zahnstangen
               Bahnschwellen , Laschen ,
               Schienenstühle und Winkel ,
               Unterlagsplatten , Klemmplat­
               ten , Spurplatten und Spur­
               stangen und anderes speziell
               für das Verlegen , Zusammen­
               fügen oder Befestigen von
               Schienen hergestelltes Mate­
               rial
   73.18       Rohre ( einschliesslich Rohr-                                       Herstellen aus Waren der Tarif­
               luppen ) aus Stahl , ausgenom­                                     ; nrn . 73.06 , 73.07 oder der
               men Waren der Tarifnr . 73,19                                      iTarifnr . 73.15 in den in den
                                                                                   Tarifnrn . 73.06 und 73.07 auf­
                                                                                  geführten Formen
   7U.03       Stäbe , Profile und Draht ,                                         Herstellen unter Verwendung von
               aus Kupfer , massiv                                                 Waren , deren Wert 50 X des Wer­
                                                                                    tes der hergestellten War«
                                                                                   nioht überschreitet ( 1 )
     niÜÜ!,. Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
     uoacntung der Voraussetzungen von List« B di« Eigenschaft von Ursprungewaren «rworben haben .
VANHANQ III )
 ---pagebreak---                                                   - 29 -
                                                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
              Hergestellte Ware                    Be - oder Verarbeitungsvor-   gänge , die die Eigenschaft
                                                   gänge , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren'
T&rif-                                             schaft von " Ursprungswaren" verleihen , wenn nachstehende
numraer
                       Warenbezeichnung
                                                             verleihen          Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                                Herstellen unter Verwendung van
   7 ^ . OU    Bleche , Platten , Tafeln und                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               Bänder , aus Kupfer , mit                                        tes der hergestellten Ware
                einer Dicke von mehr als                                        nicht überschreitet ( 1 )
               0,^5 mm
                                                                                Herstellen unter Verwendung von
   7 t . 05     Blattmetall , Folien und                                        Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                dünne Bänder , aus Kupfer                                       tes der hergestellten Ware
                ( auch geprägt , zugeschnit­                                    nicht überschreitet ( 1 )
                ten , gelocht , überzogen , be­
                druckt oder auf Papier ,
                Pappe , Kunststoff oder ähn­
                lichen Unterlagen befestigt )
                mit einer Dicke ( ohne Un­
                terlage ) von 0,15 mm oder
                weniger
                                                                                 Herstellen unter Verwendung von
     7t . 06    Pulver und Flitter , aus                                         Waren , deren Wert 50 1 des Wer­
                Kupfer                                                           tes der hergestellten Ware
                                                                                 nicht überschreitet ( 1 )
                Rohre ( einschliesslich Roh­
                                                                                 Herstellen unter Verwendung von
    7t . 07                                                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                linge ) und Hohlstangen , aus                                    tes der hergestellten Ware
                Kupfer                                                           nicht überschreitet ( 1 )
    7 t . 08    Rohr formstücke , Rohrver-
                                                                                 Herstellen unter Verwendung von
                 schlussstücke und Rohrver­
                                                                                 Waren , deren Wert 50 £-des Wer­
                 bindungsstücke ( Nippel ,
                                                                                  tes der hergestellten Ware
                 Kniestücke , Kupplungen , Muf­
                                                                                  nicht überschreitet ( 1 )
                 fen , Flansche und ähnliche
                Waren ), aus Kupfer
    711 . 10     Kabel , Seile , Litzen und
                                                                                  Herstellen unter Verwendung von
                 ähnliche Waren , aus Kupfer-                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 clraht , ausgenommen isolierte                                   tes der hergestellten Ware
                 Drahtwaren für die Elektro­                                      nicht überschreitet ( 1 )
                 technik
    7t . 11      Gewebe ( einschliesslich end                                     Herstellen unter Verwendung von
                  lose Gewebe ), Gitter und                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 Geflechte , aus Kupferdraht ;                                    tes der hergestellten Ware
                  Streckbleche aus Kupfer                                          nicht überschreitet ( 1 )
     7 t . 15     Stifte , Nägel , zugespitzte                                     Herstellen unter Verwendung von
                  Krampen , Haken und Reissnä-                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  gel , aus Kupfer oder mit                                        tes der hergestellten Ware
                  Schaft aus Eisen oder Stahl                                      nicht überschreitet ( 1 )
                  mit Kupferkopf ; Bolzen und
                  Muttern ( auch mit Gewinde ),
                   Schrauben , Ring6chrauben und
                   Schraubhaken , Niete ,
                   Splinte , Keile und ähnliche
                   Waren der Schrauben - und
                   Hietenindustrie , aus Kupfer ;
                   Unterlegscheiben ( auch ge­
                   schlitzte Unterlegscheiben
                  ■und Federringscheiben ) aus
                   Kupfer
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
        Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ( ANHANG III )
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               Hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor - •
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­          von " ilrspruneswaren "
    nunmer              Warenbezeichnung          schaft von " Ursprungewaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                             verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
      71.16      Federn aus Kupfer                                              Herstellen unter Verwendung von
                                                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
     71.17       Nichtelektrische Koch- und                                     Herstellen unter Verwendung von
                 Heizgeräte , wie sie übli­                                     Waren , deren Wert 50 % des Wert
                 cherweise im Haushalt ver­                                     tes der hergestellten Ware
                 wendet werden , Teile da­                                      nicht überschreitet ( 1 )
                 von , aus Kupfer
               I   ' ■
     71.18       Haushaltsartikel , Hauswirt­                                   Herstellen unter Verwendung von
                 schaftsartikel , sanitäre und                                  Waxen , deren Wert 50 % des Wer­
                 hygienische Artikel , Teile                                    tes der hergestellten Ware
                 davon , aus Kupfer                                             nicht überschreitet ( 1 )
     71.19       Andere Waren aus Kupfer                                        Herstellen unter Verwendung von
                                                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
     75.02       Stäbe , Profile und Draht ,                                    Herstellen unter Verwendi ..g von
                 aus Nickel , massiv                                            Waren , deren Wert 50 % ües Wer­
                                                                                tes der hergeste ? ". ten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
     75.03     Rieche , Platten , Tafeln und                                    Herstellen unter Verwendung von
               jfc^r.der , von beliebiger Dicke ,                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 aus Nickel ; Pulver , Flitter ,                                tes der hergestellten Ware
               'aus Nickel                                                      nicht überschreitet ( 1 )
     75.01       Rohre ( einschliesslich Roh­                                   Herstellen unter Verwendung von
                 linge ), Hohlstangen , Rohr­                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 formstücke , Rohrverschluss-                                   tes der hergestellten Ware
                 stücke und Rohrverbindungs­                                    nicht überschreitet ( 1 )
                 stücke ( Nippel , Kniestücke ,
                 Kupplungen , Muffen , Flansche
                 jnd ähnliche Waren ), aus
                 Nickel
    75.05 .      Anoden zum Vernickeln , auch                                   Herstellen unter Verwendung von
                 elektrolytisch hergestellt ,                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer-
                 roh oder bearbeitet                                            ltes der hergestellten Ware
                                                                                hicht überschreitet ( 1 )
      E"3 LS°"drbe,s,timmunS*n gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
        «»  ung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                      - 31 -
                                                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
             Hergefevellte ware
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                                 gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren "
   Tarif-                                                                      verleihen , wenn nachstehende
                      Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungawaren "
   numraer
                                                           verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
    75.06      Andere Waren aus Nickel                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet ( 1 )
    76 . 02    Stäbe , Profile und Draht ,                                     Herstellen unter Verwendung von
               aus Aluminium , masfeiv                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet
    76.03      Bleche , Platten , Tafeln und                                   Herstellen unter . Verwendung von
               Bänder , aus Aluminium , mit .                                  Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               einer Dicke von mehr als                                        tes der hergestellten Ware
               0,20 mm                                                         nicht überschreitet
    76 . on    Blattmetall , Folien und                                        Herstellen unter Verwendung von
               dünne Bänder , aus Aluminium                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                ( auch geprägt , zugeschnit­                                   tes der hergestellten Ware
               ten , gelocht , überzogen , be­                                 nicht überschreitet
               druckt oder auf Papier ,
               Pappe , Kunststoff oder ähn­
               lichen Unterlagen be­
               festigt ), mit einer Dicke
                ( ohne Unterlage ) von 0,20 mn
               oder weniger
    76.05      Pulver und Flitter , aus                                        Herstellen unter Verwendung von
               Aluminium                                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet
    76.06      Rohre ( einschliesslich Roh­                                     Herstellen unter Verwendung von
               linge ) und Hohlstangen , aus                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               Aluminium                                                        tes , der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet
    76.07      Rohrformstucke , Rohrver-                                        Herstellen unter Verwendung von
                schlussstücke und Rohrver­                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               bindungsstücke ( Nippel , Knie                                   tes der hergestellten Ware
               stücke , Kupplungen , Muffen ,                                   nicht überschreitet
               Flansche und ähnliche Waren )
               au3 Aluminium
                                                                                Herstellen unter Verwendung von
    76.08      Konstruktionen sonie Teile                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               von Konstruktionen ( z.B.                                        tes der hergestellten Ware
               Schuppen , Brücken und Brük-                                     nicht überschreitet
                kenteile . Türme , Masten ,
                Pfeiler , Säulen , Gerüste ,
               Bedachungen , Tür - und Fen­
                sterrahmen , Geländer ), aus
               Aluminium ; zu Konstruktions­
                zwecken vorgearbeitete
                Bleche , Stäbe , Profile , Rohre
                usw ., aus Aluminium
  ^ BPB^h*M^nd5rbetBrt^"mmun®en Belten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden, die unter
               g der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANG III )
 ---pagebreak---            hergestellte Ware                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                                              Be--oder Verarbeitungsvor-         gänge , die die Eigenschaft,
  Tanf-                                       gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
, nummer           Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                          verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
    76.09    Sammelbehälter , Pässer , Bot­                                    Herstellen unter Verwendung von
             tiche und ähnliche Behäl­                                         Waren , deren Wert 50 i des Wer­
             ter , für Stoffe aller Art .                                      tes der hergestellten Ware ,
             ( ausgenommen verdichtete                                         nicht überschreitet
             oder verflüssigte Gase ), aus
             Aluminium , mit einem Fas­
             sungsvermögen von mehr als
             300 1 , ohne mechanische oder
            wärmetechnische Einrichtung ,
            auch mit Innenauskleidung
            oder Wärmeschutzverkleidung
   76.10    Fässer , Trommeln , Kannen ,
            Dosen und ähnliche Behälter
                                                                               Herstellen unter Verwendung von
                                                                               Waren , deren Wert 50 t des Wer­
            zu Transport - oder Verpak-                                        tes der hergestellten Ware
            kungszwecken , aus Alumini­                                        nicht überschreitet
            um , einschliesslich Verpak-
            kungsröhrchen und Tuben
   76.11    Behälter aus Aluminium für                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                              iWaren , deren Wert 50 % des Wer­
            verdichtete
            te Gase
                          oder verflüssig­                                     tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
  76.12    Kabel , Seile , Litzen und
           ähnliche Waren , aus Alumi­                                        Herstellen unter Verwendung von
                                                                              Waren * deren Wert 50 % des Wer­
           niumdraht , ausgenommen iso­                                       tes der hergestellten Ware
           lierte Drahtwaren für die                                          nicht überschreitet >
           Elektrotechnik
  76.15    Haushaltsartikel ,, Hauswirt­
           schaftsartikel , sanitäre                                          Herstellen unter Verwendung von
                                                                              Waren , deren Wert 50 % des Wer­
           und hygienische Artikel ,                                          tes der hergestellten Ware
           Teile davon, aus Aluminium                                         nicht überschreitet
  76.16    Andere Waren aus Aluminium                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                              Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
  77.02    Stäbe ( Stangen ), Profile ,
           Draht , Bleche , Tafeln , Bän­                                     Herstellen unter Verwendung von
           der , nach Grösse sortierte                                        Waren , deren Wert 50 % des Wer­
           Drehspäne , Pulver und Flit­                                       tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
           ter , Rohre ( einschliesslich
           Rohlinge ), aus Magnesium ;
          andere Waren aus Magnesium
 78.02    Stäbe , Profile und Draht ,
          aus Blei , massiv                                                   Herstellen unter Verwendung von
                                                                              Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet ( 1 )
  BeachtungddereVoraus8etzunaenevon^??«f»WBn!   J < d^P4^ar#n aUS Waren »^gestellt werden , die' unter'
                             ungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak---                                                 - 33 -
                                                                                Be - oder Verarbeitungsvor-
             Hergestellte Ware                                                  gänge , die die Eigenschaft
                                              Be - oder Verarbeitungsvor-
                                              gänge , die nicht die Eigen­           von " Ursprungswaren"
   Tarif-
                    , Warenbezeichnung        schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
   nummer                                               verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                             Herstellen unter- Vijpwensung von
    78.01     Bleeh«, Matten , Tafein und                                    Waren , - deren Wert 50 % des Wer­
              Bänder , aus Blei , mit einem                                  tes der hergestellten Ware
              Quadratraetergewicht von                                       nicht übe-rschreitet ( 1 )
              mehr als 1,7 kg
    78.014    Folien und dünne Bänder , aus                                  Herstellen unter Verwendung von
              Blei ( auch geprägt-, zuge­                                   iWaren , deren Wert 50 % des Wer­
               schnitten , gelocht , überzo­                                 tes der hergestellten Ware
              gen , bedruckt oder auf Pa­                                    nicht überschreitet ( 1 )
              pier , Pappe , Kunststoff oder
              ähnlichen Unterlagen be­
               festigt ), mit einem Quadratr
              metergewicht ( ohne Unter­
               lage ) von 1,7 kg oder weni­
              ger ; Pulver und Flitter ,
               aus Blei
     78.05     Rohre ( einschliesslich Roh­                                  Herstellen unter Verwendung von
               linge ), Hohlstangen , Rohr­                                  Waren , deren Wert 50 S des Wer­
               formstücke , Rohrverschluss-                                   tes der hergestellten Ware
               stücke und Rohrverbindungs­                                   nicht überschreitet ( 1 )
               stücke ( Nippel , Kniestücke ,
               S-förmig gebogene Rohre für
               Geruchverschlüsse , Kupplun­
               gen , Muffen , Flansche und
               ähnliche Waren ), aus Blei
     73.06     Andere Waren aus Blei                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                             Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                             tiicht überschreitet ( 1 )
     79.02     Stäbe , Profile und Draht .,                                   Herstellen unter Verwendung von
               aus Zink , massiv                                              Waren , deren Wert 50 % des Wer-
                                                                              pes   der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
     79.03     Bleche , Platten , Tafeln und                                  Herstellen unter Verwendung von
               Bänder , aus Zink , in belie­                                  Waren , deren Wert 50 ? des Wer-
               biger Dicke ; Pulver und                                       pes der hergestellten Ware
               Flitter , aus Zink                                             hicht überschreitet
     79.01     Rohre ( einschliesslich Roh­                                    herstellen unter Verwendung von
               linge ), Kohlstangen , Rohr­                                    rfaren , deren Wert 50 % des Wer­
               formstücke , Rohrverschluss-                                    tes der hergestellten Ware
               stücke und Rohrverbindungs­                                     licht überschreitet
               stücke ( Nippel , Kniestücke ,
               Kupplungen , Muffen , Flansche
               und ähnliche Waren ), aus
               Zink
     79.06     Andere Waren aus Zink                                           herstellen unter Verwendung von
                                                                               tfaren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Wäre
                                                                               licht überschreitet
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus' Waren hergestellt werden , die unter
       Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ( ANHANO XII )                                                                                         .. ./.
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                 Hergesteilte Ware                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
     Tarif-                                          gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
     nummer               Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren"   verleihen , wenn nachstehende
                                                               verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
        80.02       Stäbe , Profile und Draht ,                                     Herstellen unter Verwendung von
           ,        aus Zinn , massiv                                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                    tes der hergestellten Ware
                                                                                    nicht überschreitet
       80.03       Bleche , Platten , Tafeln und                                    Herstellen unter Verwendung von
                    Bänder , aus Zinn , mit einem                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                   Quadratmetergewicht von mehr                                     tes der hergestellten Ware
               • als 1 kg /                                                         nicht überschreitet
       80.04       Blattmetall , Folien und                                         Herstellen unter Verwendung von
         -        dünne Bänder , aus Zinn ( auch                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  geprägt , zugeschnitten , ge­                                     tes der hergestellten Ware
                   locht , über^o^en , bedruckt                                     nicht überschreitet
                  oder auf Papier , Pappe ,
                  Kunststoff oder ähnlichen
                  Unterlagen befestigt ), mit
                  einem Quadratmetergewicht
                   ( ohne Unterlage ) von 1 kg
                  oder weniger ; Pulver und
                  Flitter , aus Zinn .
      80.05       Rohre ( einschliesslich Roh­                                      Herstellen unter Verwendung von
                  linge ), Hohlstangen , Rohr-                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  forn-itücke , Rchrverschluss-                                     tes der hergestellten Ware
                  stücke und Rohrverbindungs­                                       nicht überschreitet
                  stücke ( Hippel , Kniestücke ,
                  Kupplungen , Muffen , Flansche
                  und ähnliche Waren ), aus
                  Zinn
     82.05       Auswechselbare Werkzeuge zur                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 Verwendung in Werkzeugma­                                          tage unter Verwendung von Wa­
                 schinen ur.d mechanischem                                          ren und Teilen , deren Wert 40 SC
                 oder nichtmechanischem Hand-                                       des Wertes der hergestellten
                 werkszeug ( z.3 . zum Treiben ,                                    Ware nicht überschreitet ( 1 )
                 Stanzen , Gewindeschneiden ,
                 Gewindebohren , Bohren , Frä­
                 sen , Ausweiten , Schneiden ,
                 Drehen , Schrauben ), ein-
                 schliesslich Zieheisen ,
                 Pressmatrizen zum Warm-
                 strangpressen von Metallen ,
                 Erd -, Gesteins - und Tief­
                 bohrwerkzeuge , mit arbeiten­
                dem Teil
     82.06      Hesser und Schneidklingen ,                                        Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 für Maschinen oder mechani­                                       tage unter' Verwendung von Wa­
                 sche Geräte
                                                                                   ren und Teilen , deren Wert 40 %
                                                                                   des Wertes der hergestellten
                                                                                   Ware nicht überschreitet ( 1 )
ex Kapitel      Kessel , Maschinen , Apparate
    81                                                                             Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                und mechanische Geräte , aus­                                      tage unter Verwendung von Wa­
                genommen Maschinen , Appa­                                         ren und Teilen , deren Wert 40 %
                rate , Geräte und Einrichtun­                                      des Wertes der hergestellten
                gen zur Kälteerzeugung , mit                                       Ware nicht überschreitet
                elektrischer oder anderer
                Ausrüstung ( Tarifnr . 81 . 15 ),
               und Nähmaschinen , ein-
                schliesslich Möbel zum Ein­
                bau von Nähmaschinen
                ( ex Tarifnr . 8t . 41 )
      Beachtung8                     gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden, die unter
                             aussotzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( ANHANG III )
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                                                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                Hergestellte Ware                                                    gänge , die die Eigenschaft
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
  Tanf-               Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "    verleihen , wenn nachstehende
  nununer                                                    verleihen             VoFauaaessungefi erfüllt eind
                                                                                  Be - oder Verarbeitung oder Mon'
     84.15       Maschinen , Apparate , Gerate                                    tage unter Verwendung von Wa­
                 und Einrichtungen zur Kälte­                                     ren und Teilen , die keine Ur-
                 erzeugung , mit elektrischer                                      sprungswaren sind und deren
                 oder anderer Ausrüstung                                          Wert 40 % des Wertes der herge
                                                                                   stellten Ware nicht überschrei
                                                                                   tet > sofern dem Wert nach min­
                                                                                   destens 50 % der verwendeten
                                                                                [. Waren    und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                   waren sind
                 Nähmaschinen ( z.B. zum
                                                                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon­
ex 8*1 . *J1                                                                       tage , unter Verwendung vor. Wa­
                 Nähen von Spinnstoffwaren ,                                       ren und Teilen , die keine Ur-
                 Leder oder Schuhen ) ein-                                         sprungswaren sind und deren
                 schliesslich Möbel zum Ein­                                       Wert 40 % des Wertes der herge­
                 bau von Nähmaschinen                                              stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                   tet , sofern
                                                                                   - dem Wert nach mindestens 50 %
                                                                                      der zur Montage des Kopfes
                                                                                       ( ohne Motor ) verwendeten Wa­
                                                                                       ren und Teile ( J. ), Ursprungs-
                                                                                       waren sind und
                                                                                    - der Mechanismus für die Ober-
                                                                                       fadenzuführung , der Greifer
                                                                                       mit Antriebsmechanismus und
                                                                                       die Steuerorgane für den
                                                                                       Zickzackstich Ursprungswaren
                                                                                       sind
ex Kapitel        Elektrische Maschinen , Appa'
                                                                                    Be - oder Verarbeitung oder Mon­
     65           rate und Geräte sowie ande­                                       tage unter Verwendung von Wa­
                  re elektrotechnische Waren ,
                                                                                    ren und Teilen , deren Wert 40 %
                  ausgenommen Waren der Ta­                                         des Wertes der hergestellten
                  rifnrn . 85 » l 1» und 85.15                                      Ware nicht überschreitet
 ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :.
       a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
             des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt
             worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
       b ) für andere Waren und Teile Artikel- 1 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
             - dop Wertes der eingeführten Waren ,
             - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
  ( ANHANG III )
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                  Hergestellte Ware
                                                                                           Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                    Be- oder Verarbeitungsvor-            gänge , die die Eigenschaft
       Tarlf-                                       gänge , die nieht «äie> Eipen-
                          wameemeFinHni                                                         von " Orsprungawaren "
       BUiîircaa                                    SSBäf? ven ''Wi'api'HfigawapsRH      vepieijien , weRfi RaeFtStsRen^e
                                                               verleihen                 Voraussetzungen erfüllt sind
         85.14      Mikrophone und Haltevorrich'                                      Be - öder Verarbeitung oder Mon­
                    tungen dazu ; Lautsprecher ;                                      tage unter Verwendung von Wa­
                    Tonfrequenz Verstärker                                            ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                      sprungswaren sind und deren
                                                                                      Wert 40 % des Wertes der herge­
                                                                                      stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                      tet , sofern
                                                                                      - dem Wert nach mindestens 50 %
                                                                                           der verwendeten Waren und'
                                                                                           Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                                                                                           und
                                                                                      - der Wert der Transistoren ,
                                                                                           die nicht Ursprungswaren
                                                                                           sind , 3 % des Wertes der her­
                                                                                          gestellten Ware nicht über­
                                                                                           schreitet ( 2 )
       85.15      benae- und Empfangsgeräte
                  für den Funkspreoh- oder "                                         Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                  Punkt elegraphieverkehr ;                                          tage unter Verwendung von Wa­
                  Sende- und Empfangsgeräte                                          ren und Teilen , die keine Ur-
                  für Rundfunk oder Fernsehen                                        sprungswaren sind und deren
                  ( einschliesslich der mit                                          Wert 40 % des Wertes der her-
                  Tcnaufnahme - und Tonwieder­                                       igestellten Ware nicht über - •
                  gabegeräten kombinierten                                           schreitet , sofern
                  Empfänger ) sowie Fernseh­                                         - dem Wert nach mindestens 50 %
                  kameras ; Geräte für Funk-                                              der verwendeten Waren und
                  navigation , Funkmessung                                                Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                  oder Funkfernsteuerung                                                  und
                                                                                     - der Wert der Transistoren ,
                                                                                          die nicht Ursprungswaren
                                                                                          sind , 3 % des Wertes der her­
                                                                                        ' gestellten Ware nicht über­
                                                                                          schreitet ( 2 )
  Kapitel 86     Schienenfahrzeuge ; orts­
                 festes Gleismaterial ; nicht­                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon-,
                 elektrische mechanische Sig­                                       tage unter Verwendung von Wa­
                 nalvorrichtungen für Ver­                                          ren und Teilen , deren Wert 40 9
                 kehrswege                                                          des Wertes der hergestellten
                                                                                    Ware nicht überschreitet
 !ex Kapitel Zugmaschinen , Kraftwagen ,
      87                                                                            Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 Krafträder , Fahrräder und
                 andere nicht schienengebun­                                        tage unter Verwendung von Wa­
                 dene Land fahrzeuge , ausge­                                       ben und Teilen , deren Wert 40 t
                 nommen Waren der Tarif-                                            pes Wertes der hergestellten
                 nr . 87.09 1                                                       Ware nicht überschreitet
   l> ^fa^iri1"™""1         5 deS Wertes der Waren und T«Üe ist folgendes zugrunde zu legen: '
           des StaateItnirLmedi^Be-%derPVerfrh«^n 8ln^' d£r *rSte Prei8 * der für die8e Waren ira Gebiet
           gezahlt worden ist oder in Falle linefVerkaufst ÄMe?h6efÜhrt wird' "anweisbar j
           Bestimmung Waren und Teile Artikel 4 diese* Protokolls betreffend die '
           - d1% uerJ®8 !! er eingeführten Waren ,           '                  '
/■m n<                 e8lder Waren unbestimmbaren Ursprungs .                        '
<«> Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 40 *.
( ANHAHO. III )
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                                                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
              Hergestelite ware                 Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                                gänge 4 die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren"
  Tanf-               Warenbezeichnung          schaft von " Ursprungswaren"     verleihen , wenn nachstehende
  nucner                                                  verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
                                                                                 Be - oder Verarbeitung oder Kon-,
  . 87.09      Krafträder und Fahrräder mit                                      tage unter Verwendung von Wa­
               Hilfsmotor , auch mit Bei­                                        ren und Teilen , die nicht Ur-
               wagen ; Beiwagen für Kraft­                                       sprungswaren sind und deren
               räder oder Fahrräder aller                                        Wert 40 1 des Wertes der her­
               Art                                                               gestellten Ware nicht über-r
                                                                                 schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                 mindestens 50 % der verwende­
                                                                                 ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                 sprungswaren sind
                                                                                 Be - oder Verarbeitung oder Mon­
ex Kapitel      Optische , photographische                                        tage unter Verwendung von Wa­
     90         und kinematographische In­                                        ren und Teilen , deren Wert 40 *
                strumente , Apparate und Ge­                                      des Wertes der hergestellten
                räte ; Mess -, Prüf- und Prä­                                     Ware nicht überschreitet
                zisionsinstrumente , - appa­
                rate und -geräte ; medizini­
                sche und chirurgische In­
                strumente , Apparate und Ge­
                räte , ausgenommen Waren der
                Tarifnrn . 90 - 05 , 90.07
                ( ausgenommen Photoblitzlam-
                pen mit elektrischer Zün­
                dung ), 90.08 , 90.12 und
                90.26
      90.05      Ferngläser und Fernrohre ,                                        Be - oder , Verarbeitung oder Mon­
                 mit oder ohne Prismen                                             tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                   ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                   sprungswaren sind und deren
                                                                                   Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                   gestellten Ware nicht über­
                                                                                   schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                   mindestens 50 % der verwende »
                                                                                   ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                    sprungswaren sind
 ex 90.07        Photoapparate ; Blitzlicht­                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 geräte und - Vorrichtungen                                         tage unter Verwendung von Wa­
                  für photographische Zwecke                                        ren und Teilen , die keine Ur-
                  sowie Photoblitzlampen ,                                          sprungswaren sind und deren
                                                                                    Wert 40 % des Wertes der her­
                 andere als Entladungslam­
                 pen der Tarifnr . 85.02 ,                                          gestellten Ware nicht über­
                  ausgenommen Photoblitz-                                           schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                    mindestens 50 * der verwendeten
                  lampen mit elektrischer                                           Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                  Zündung                                                           waren sind
  ( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
        a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
            des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird ,; nachweisbar
            Kezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
        b ) Bestimmung
            für^andere Waren und Teile• Artikel 4 dieses
                                                      '
                                                            Protokolls betreffend die
            - des Wertes der eingeführten Waren ,                         '
            - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .          »
   ( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                                          - 38 -
                 Hergestellte Ware                                                      Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                       Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge ,. die die Eigenschaft
     Tarif-                                            gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
     nummer               Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                                 verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
       90.08        Kinematographische Apparate                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                    ( Bildaufnahme - und Tonauf-                                      tage unter Verwendung von Wa­
                    nahraeapparate , auch kombi­                                     ren und Teilen , die keine Ur-
                    niert ; Vorführapparate mit                                       sprungswaren sind und deren
                    oder ohne Tonwiedergabe )                                        Wert *40 % des Wertes der herge­
                                                                                      stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                     tet , sofern dem Wert nach min­
                                                                                     destens 50 % der verwendeten
                                                                                     Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                     waren sind
      90.12        Optische Mikroskope , auch                                        Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                   für Mikrophotographie ,                                           tage unter Verwendung von Wa­
                   Mikrokinematographie oder                                         ren und Teilen , die keine Ur-
                   Mikroprojektion                                                   sprungswaren sind und deren
                                                                                     Wert ho % des Wertes der her­
                                                                                     gestellten Ware nicht über­
                                                                                     schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                     jm.indestens   50 % der verwende­
                                                                                     ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                     tsprungswaren sind
      50.26      iGas.-, Flüssigkeits - und                                          Be - oder. Verarbeitung oder Mon­
                 ; £lektrizitätszähler , für                                         tage unter Verwendung von «a­
                   Verbrauch oder Produktion ,                                       ren und Teilen , die keine Ur-
                   einschliesslich Prüf - oder                                       sprungswaren sind und ceren
                   Eichzähler                                                        Wert 140 % des Wertes der her­
                                                                                     gestellten Ware nicht über­
                                                                                     schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                     mindestens 50 X der verwende­
                                                                                     ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                     sprungswaren sin«'
ex Kapitel         Uhrmacherwaren , ausgenommen                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      91           Waren der Tarifnrn . 91 . OV                                      tage unter -Verwendung von Wa­
                   und 91.08                                                         ren und Teilen , deren Wert UO %
                                                                                     des Wertes der hergestellten
                                                                                     Ware nicht überschreitet
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
                di® W^r®1? un^ - eile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese
                        °e . e|; dea Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt
           «ra , nachweisbar gezahlt worden ist" oder, im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
       b ) für andere Waren und Teile Artikel 1 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
           - des Wertes der eingeführten Waren ,
             de3 Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
            III
                                                                                                        \
 ---pagebreak---                  Hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                   Be- oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
     Tarif «                                       gänge , die nicht die Eigen-           von " Ursprungswaren "
     nunmep              Wôr»rilBt»fci&ftnwr>a     sen&H VBA " öpapfHPggwsifeB »   verliih»rij W&nfl Hriftftafc&hende
                                                             verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
       91.01       Andere Uhren                                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                  tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                  ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                  sprungswaren sind und deren
                                                                                  Wert    0 % des Wertes der her­
                                                                                  gestellten Ware nicht über­
                                                                                  schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                  mindestens 50 % der verwende­
                                                                                  ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                  sprungswaren sind
      91.06       Andere Uhrwerke » gangfertig                                    Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                  tag« unter Verwendung von Wa­
                                                                                  ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                  sprungswaren sind und deren
                                                                                  Wert U 0 % des Wertes der her­
                                                                                  gestellten Ware nicht über­
                                                                                  schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                  mindestens 50 % der verwende­
                                                                                  ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                  sprungswaren sind
 ex Kapitel       Musikinstrumente ; Tonauf­                                      Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      92          nahme - oder Tonwiedergabe­                                     tage unter Verwendung von Wa­
                  geräte ; Bild - und Tonauf-                                     ren und Teilen , dererl Wert UO %
                  zeichnungsgeräte oder Bild-                                     des Wertes der hergestellten
                  und Tonwiedergabegeräte , für                                   Ware nicht überschreitet
                  das Fernsehen ; Teile und Zu­
                  behör für diese Instrumente
                  und Geräte , ausgenommen
                 Waren der Tarifnr . 92.11
      92.11      Schallplattenwiedergabege-                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 räte , Diktiergeräte und                                         tage unter Verwendung von Wa­
                 andere Tonaufnahme - oder                                        ren und Teilen , die keine Ur-
                 Tonwiedergabegeräte , ein-                                       sprungswaren sind und deren
                 schliesslich Platten-,                                           Wert 40 % des Wertes der her­
                 Band - und Drahtspieler , mit                                    gestellten Ware nicht über­
                 oder ohne Tonabnehmer ;                                          schreitet , sofern
                 Bild - und Tonaufzeichnungs-
                 geräte oder Bild - und Ton-                                     j- dem Wert nach mindestens 50 it
                 wiedergabegerfite , für das                                       ■ der verwendeten Waren und
                 Fernsehen                                                           Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                                                                                     und
                                                                                  - der Wert der verwendeten
                                                                                     Transistoren , die nicht Ur-
                                                                                     sprungswaren sind , 3 % des
                                                                                  , Wertes der , hergestellten
                                                                                     Ware nicht überschreitet ( 2 )
( 1 ) bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
       a) des   stLy»«en^nLTe^e,D'iie "rsPfrun88waren sind . der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
           aes Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar
           gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
       b ' Bestimmung
           £ür andere .Waren und Teile Artikel ,
                                                 H dieses Protokolls betreffend die
           - des Wertes der eingeführten Waren ,                ,                             -
             eres Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
( 2 ) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem'Satz von UO % ,
( ANHANO III )
 ---pagebreak---                                                       lio -
                 Hergestellte Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
     Tarif-                                      gänge , die nicht die Eigen- 1          von " Ursprungswaren "
     nummer             Warenbezeichnung         achaft von " Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                      i     verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
   Kapitel 93 Waffen und Munition ; Teile                                         Herstellen unter Verwendung von
                  davon                                                           Waren , deren Wert 50 % des
                                                                                I
                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                  nicht überschreitet
                                                                    . /
   ex 96.01       Bürsteftwaren und Pinsel                                        Herstellen unter Verwendung von
                  ( Bürsten , Schrubbar , Pinsel                                  Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                  und dergleichen ), ein-                                         tes der hergestellten Ware
                  schliesslich Bürsten , die                                      nicht überschreitet
                 Maschinenteile sind ; Roller
                  zum Anstreichen , Wischer aus
                 Kautschuk oder ähnlichen ge­
                 schmeidigen Stoffen
               I
      97.03      Anderes Spielzeug ; Modelle                                      Herstellen unter Verwendung von
                 zum Spielen                                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                  tes der hergestellten Ware
                                                                                  nicht überschreitet
      98.01      Knöpfe , Druckknöpfe , Man­                                      Herstellen unter Verwendung von
                 schettenknöpfe und derglei­                                      Waren ,, deren Wert 50 % des Wer­
                 chen ( einschliesslich                                           tes der hergestellten Ware
                 Knopf - Rohlinge , Knopf formen                                  nicht überschreitet
                 und Knopfteile )                                      I
     98.08       Farbbänder für Schreibma­                                        Herstellen unter Verwendung von
                 schinen und ähnliche Farb­                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                 bänder , auch auf Spulen ;                                       tes der hergestellten Ware
                 Stempelkissen , auch ge­                                         nicht überschreitet
                 tränkt , auch mit Schachteln
( ANHANG III )
 ---pagebreak---                                            ANHANG IV
                    LISTE B ■
Liste der Be - und Verarbeitungsvorgänge , die
   zu keinem Wechsel . der Tarifnummer führen ,
den hergestellten Waren aber die Eigenschaft
              von Ursprungswaren
                   verleihen
                                                   • • •/• •
 ---pagebreak---                                                 - 2 -
                                               Liste B
                   Hergestellte Ware                             Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                       die die Eigenschaft von
    Tarifnuras              Warenbezeichnung                        " Ursprungswaren " verleihen
                                                        Durch Einbau von Waren und Teilen , die keine
                                                        Ursprungswaren sind , in Kessel , Maschinen ,
                                                       Apparate , Geräte usw . der Kapitel 8t bis 92 , in
                                                       Kessel und Heizkörper der Tarif nr . 73-37 sowie
                                                        in Waren der Tarifnrn . 97-07 und 98.03 verlieren
                                                       diese Waren nicht die Eigenschaft von Ursprungs-
                                                       waren , sofern der Wert der Waren und Teile 5 %
                                                       des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet                    .
         13.02  Stocklack , Körnerlack , Schellack     Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                und dergleichen , auch gebleicht ;     Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                natürliche Gummen , Gummiharze und     Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware
                Balsame                                nicht überschreitet
     ex 15.10   Technische Fettalkohole                Herstellen aus technischen Fettsäuren
     ex 17.01   Rüben- und Rohrzucker , fest ,         Herstellen aus Rüben - oder Rohrzucker , fest , ohne
               aromatisiert oder gefärbt               Zusatz von Aroma - oder Farbstoffen , dessen Wert
                                                       30 % des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                       überschreitet
     ex 17.02  Laktose , Glukosö , Ahornzucker und     Herstellen aus anderem Zucker , fest , ohne Zusatz
               andere Zucker , fest , aromatisiert     von Aroma- oder Farbstoffen , dessen Wert 30 %
               oder gefärbt                            des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet                                !
    ex 17.03   Melassen , aromatisiert oder gefärbt    Herstellen aus Waren , ohne Zusatz von Aroma-
                                                       oder Farbstoffen , deren Wert 30 % des Wertes i'ev
                                                       hergestellten Ware nicht überschreitet
    ex 21.03   Senf                                    Herstellen aus Senfmehl
    ex 22.09
               Whisky '.mit einem Alkoholgehalt von    Herstellen aus ausschliesslich durch Destillie­
               weniger als 50°                         ren von Getreide gewonnenem Alkohol , wobei wert-
                                                       mässig höchstens '15 % der hergestellten Ware aus
                                                       Waren besteht , die keine Ursprungswaren sind
( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                                                                                                   ––           1
                        Hergestellte Ware                             Be - oder Verarbeitungs vorginge ,
                                                                            die die Eigenschaft von
Ii Tari fnummer                  Warenbezeichnung                        " Ursprungswaren " verleihen           |
 Γ          "
 j . ex
 I '
              25.15  Marmor , durch Sägen lediglich zer­
                     teilt mit einer Dicke von 25 cm
                                                           Sägen zu Platten oder Teilen , Polieren , ober
                                                           fllchliches Schleifen und Reinigen von Marmor ,
                     oder weniger                          roh , roh behauen , durch Sägen lediglich zer
 !                                                         teilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm
 i
        ex    25.16  Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein Sägen von Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein u
                     und andere Werksteine , durch Sägen   anderen Werksteinen , roh , roh behauen ,
                     lediglich zerteilt mit einer Dicke    Sägen lediglich zerteilt mit einer Dictce
                     von 25 cm oder weniger                mehr als 25 cm
                                                                                                             \
        ex    25.18  Dolomit , gebrannt , Dolomitstampf-   Brennen von Rohdolomit
                     masse
   !»         25.19  Anderes Kagnesiumoxid , auch chemisch Herstellen aus natürlichem Magnesiumkarbonat
                     rein                                   ( Magnesit )
   I
         ex   25.32  Farberden , gebrannt oder gepulvert   Brechen und Brennen oder Mahlen' von Farberden
         ex Kap ,    Erzeugnisse der chemischen Industrie   Be- oder Verarbeitung unter Verwendung von
       28 bis 37     und verwandter Industrien , ausgenom­  Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                     men Schwefelsäureanhydrid              Wert 20 % des Wertes der .hergestellten
                     ( ex 28.13 ), durch Glühen behandelte  nicht überschreitet
                     natürliche Kalziumaluminiumphospha-
                     te , zerkleinert und gemahlen
                     ( ex 31.03 ), Tannine ( ex 32.01 ),
                     ätherische Oele , Hesinoide uhd
                     terpenhaltige Nebenerzeugnisse
                     ( ex 33.01 ), Zubereitungen zum Zart-
                     machen von Fleisch , Zubereitungen
                     zun Klären von Bier , aus Papain und
                     Bentonit , und enzymatische Zuberei­
                     tungen zum Entfernen von Leim aus
                     Spinnstoffen ( ex 35.07 )
         ex   28,13  Schwefelsäureanhydrid                   Herstellen aus Schwefligsäureanhydrid
         ex    31.03 Durch Glühen behandelte natürliche      Zerkleinern und Mahlen von durch Glühen behandel­
                     Kalziumalumir.iumphosphate , zer­       ten natürlichen Kalziumaluminiumphosphaten
                     kleinert und gemahlen
     j ex      32.01 Tar.nine ( Gerbsäuren ), einschliess-   Herstellen aus Gerbstoffauszügen pflanzlichen
     1                lich des mit Wasser ausgezogenen •      Ursprungs
                      Gallapfeltannins , ihre Salze ,
                      Aether , Ester und anderen Derivate
         ex    33.01  Aetherische Oele . ( auch terpenfrei    Herstellen aus Konzentraten ätherischer Oele in.
                      gemacht ), flüssig oder fest ( kon­     Fetten , nicht flüchtigen Oelen , Wachsen oder
                      kret ); Resir.oide ; terpenhaltige      ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder
                      Nebenerzeugnisse aus ätherischen        Mazeration gewonnen
                      Oelen
          ex   35.07  Zubereitungen zum Zartmachen von        Herstellen aus Enzymen oder zubereiteten Enzymen ,
                      Fleisch , Zubereitungen zum Klären      deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                      von Bier , aus Papain und Bentonit ;    Ware nicht überschreitet
                      enzymatische Zubereitungen zum Ent­
                      fernen von Leim aus Spinnstoffen
                                                              »
       ( ANHANG IV )
 ---pagebreak---     !                        - Hergestellte Ware                  1             Be - oder Verarbeitungsvorgånge ,
       Tarifnummer                                                i                   die die Eigenschalt von
                                       Warenbezeichnung                            " Ursprungswaren " verleihen
       ex Kap . 38         verschiedene Erzeugnisse der ehemi-        Be- oder Verarbeitung unter Verwendung von
              sehen        schen Industrie , ausgenommen raffi­       Waren , die keine Urspr'ungswaren sind und deren
                           niertes Tallöl ( ex 38.05 ), Sulfat-      Wert 20' % des Wertes der hergestellten Ware
                           terpentinöl , gereinigt ( ex 38.07 ),     nicht überschreitet
                           und Schwarzpech , auch Pech
                          schlechthin genannt ( ex 38.09 ) '
        ex 38.05          Tallöl , raffiniert                        Raffinieren von rohem, Tallöl
        ex 38.07          Sulfatterpentinöl , gereinigt              Reinigen durch Destillieren und Raffinieren von
                                                                     rohem Sulfatterpentinöl
        ex 38.09          Schwarzpech , auch Pech schlechthin        Destillieren von Holzteer
                          genannt
      ex Kap . 39         Kunststoffe , Zelluloseäther und           Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                          -ester und Waren daraus ,                  Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                         ausgenommen Filme aus lonomeren             Wert 20 % des Wertes der hergestellten Ware
                          ( ex 39.02 )                               nicht überschreitet
       ex 39.02          Filme aus lonomeren                         Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen
                                                                     Kunststoffs , der ein Mischpolymer aus Aethylen
                                                                     und Methacrylsäure , teilweise neutralisiert durch
                                                                     metallische Ionen , hauptsächlich Zink und
                                                                     Sodium , ist                     ;      ,
   • ex 40.01         i Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk Walzen von " crepe sheets " aus Naturkautschuk
       ex 40.07
                         Faden una Kordeln aus Weichkautschuk        Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und
                         niit Spinnstofferzeugnissen über­           Kordeln aus Weichkautschuk
                         zogen
       ex 41,01 .     [ Enthaarte Felle von Schafen und             Enthaaren von Schaf- und Lammfell
                      I Lämme rn
       ex 41.02         Rind- und Kalbleder ( einschliess-          Nachgerben von nur gegerbtem Rind - oder Kalb-
                        lich Büffelleder ) , Rossleder und           leder ( einschliesslich Büffelleder ), Rossleder
                        Leder von anderen Einhufern , nicht          und Leder von anderen Einhufern
                        zu Pergamentleder zugerichtet , aus­          /                                  ' '
                        genommen Leder der Tarifnrn . 41 . 06
                        und 41.08 , nachgegerbt
      ex 41.03
                        Schaf- und Lammleder , nicht zu             Nachgerben von nur gegerbtem Schaf - und Lamm-
                        Pergamentleder zugerichtet , ausge­         leder
                        nommen Leder der Tarifnrn . Ii . 06
                        und 41.06 , nachgegerbt
      ex 41.04
                        Ziegen- und Zickelleder , nicht zu          Nachgerben von nur gegerbtem Ziegen - und Zickel-
                        Pergamentleder zugerichtet , ausge­         leder
                        nommen Leder der Tarifnrn . 41.06
                        und 41,08 , nachgegerbt
      ex 41.05         Leder aus Häuten oder Fellen von             Nachgerben von nur gegerbtem Leder anderer Tiere
                       anderer. Tieren , nicht zu Pergament-
                        leder zugerichtet , ausgenommen
                       Leder der Tarifnrn . Ml . 06 und 41 . 08 .
                       nachgegerbt
      ex 43.02 ^       Pelzfelle , zusammengesetzt
                                                               »
                                                                    Bleichen , Färben , Zurichten , Zuschneiden und Zu­
                                                                    sammensetzen von gegerbten oder zugerichteten
                                                                    Pelzfellen
      ex 44.2 2
                       Fässer , Tröge , Bottiche , Eimer und        Herstellen aus Fassstiben aus Holz , auch auf
                       andere Böttcherwaren , Teile davon           beiden Hauptflächen gesägt , aber nicht weiter ,
                                                           *1       bearbeitet
              *
I                                       •                                                           !
                ' • I W
( ANHANG IV )
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                  Hergestellte Ware                              Be - oder Verarbeitungsvorgange ,
                                                                        dis die Eigenschaft von
                            Wapenbegeiahnung                        " Ui'BSä?urtgew&i, ön " verlegnen
   ex 50.03     Abfälle von Seide , Schappesea.de ,    Krempeln oder Kämmen von Abfällen von Seide ,
                Bouretteseide und Kämmlinge , ge­      Schappeseide , Bourretteseide und Kämmlingen
                krempelt oder gekämmt
   ex 50.09
   ex 51.01                                            Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung
   ex 53.U                                             ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung ,
   ex 53.12                                            Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisie-
   ex 51.05     Bedruckte^ Gewebe                      ren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert
   ex 55-07                                            17,5 % des Wertes der hergestellten Ware
   ex 55.08                                            nicht überschreitet
   ex 55.09
   ex 56.07
   ex 59.11     Gluhstrûnpfe                           Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken
   ex 67.01     Staubwedel .                           Herstellen aus Federn , Teilen von Federn oder
                                                       Daunen         ■
   ex 68.03   1 Waren aus Ton- oder Pressschiefer      Herstellen von'Waren aus Schiefer
   ex 68.01     Wetz - oder Poliersteine zum Hand­     Schneiden , Anpassen und Kleben von Schleif­
                gebrauch , aus Natursteinen , aus      stoffen , die von ihrer Form her nicht erkennbar
                agglomerierten Schleif Stoffen oder    zum Handgebrauch geeignet sind
                keramisch hergestellt
   ex 68.13     Asbestwaren ; Waren' aus Gemischen     Herstellen von Waren aus Asbest , aus Gemi­
                auf der Grundlage, von Asbest oder     schen auf der Grundlage von Asbest oder auf
                auf der Grundlage von Asbest und       der Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat
                Kagne s iumkar bonat
 • ex 68.15     Glimmerwaren , einschliesslich         Herstellen von Waren aus Glimmer
                Glimmer auf Papier oder Geweben
   ex 70.10     Flaschen und Flakons , geschliffen      Schleifen von Flaschen und Flakons , deren Wert
                                                        50 % des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                        überschreitet
       70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch ,    Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 * des
                in der Küche , bei der Toilette , im    Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
                3üro , zum Ausschmücken von Wohnun­     tet , oder vollständig manuelles Verzieren ( aus­
                gen und zu ähnlichen Zwecken , aus­     genommen Siebdrucke ) von mundgeblasenen Glas­
                genommen Waren der Tarifnr . 70.19      waren , deren Wert 50 56 des Wertes der herge­
                                                        stellten Ware nicht überschreitet
   ex 70.20     Waren aus Glasfasern                    Herstellen aus rohen Glasfasern
   ex 71.02     Edelsteine und Schmucksteine , ge­      Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen ,
                 schliffen oder anders bearbeitet ,     roh
                weder gefasst noch montiert , auch
                wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                 sendung vorübergehend aufgereiht ,
                 jedoch nicht einheitlich zusammen­
                gestellt sind
    ex 71.03     Synthetische und rekonstituierte       Herstellen aus synthetischen oder rekonstituier­
                 Steine , geschliffen oder anders       ten Steinen , roh
                 bearbeitet , weder gefasst nocfi
                 montiert , auch wenn sie zur Erleich'
                 terung der Versendung vorübergehend
                 aufgereiht , jedoch nicht einheit­
                 lich zusammengestellt sind
( ANHANG XV )
 ---pagebreak---                                                      - 6 -
                                                           ■
j                      Hergestellte Ware                                Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                    \         die die Eigenschaft von
! Tarifnummer                   Warenbezeichnung                           " Ursprungswaren " verleihen
I                L
I
I ex 71.05           Silber und Silberlegierungen , als      Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                     Halbzeug , auch vergoldet / oder pla­   kleinern von Silber und Silberlegierungen , un­
                     tziert                                  bearbeitet
     ex '71.05       Silber und Silberlegierungen , un­      Legieren oder elektrolytisches Trennen von
                     bearbeitet , auch vergoldet oder        Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet
                     platiniert
     ex 71.06        Silberplattierungen als Halbzeug        Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                                                             kleinern von Silberplattierungen , unbearbeitet
     ex 71.07        Gold und Goldlegierungen , als          Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                     Halbzeug , auch platiniert              kleinern von Gold und Goldlegierungen , auch
                                                             platiniert , unbearbeitet
     ex 71.07        Gold und Goldlegierungen , unbe­        Legieren oder elektrolytischea Trennen von Gold
                     arbeitet , auch platiniert .            und Goldlegierungen , unbearbeitet
     ex 71.08        Goldplattierungen ( auf unedlen         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                     Metallen oder auf Silber ) als          kleinern von Goldplattierungen ( auf unedlen
                     Halbzeug                                Metallen oder auf Silber ) , unbearbeitet
     ex 71.09        Platin und Platinbeimetalle , als       Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                     Kalbzeug                                kleinern von Platin und Platinbeimetallen , un >-
            I                                                bearbeitet
     ex 71.09        Platin und Platinbeimetalle und         Legieren und elektrolytisches Trennen von Platin
                     ihre Legierungen , unbearbeitet '       und Platinbeimetallen und ihren Legierungen , un­
                                                             bearbeitet .
  I  ex 71.10        Platin- oder Platinbeimetall-           Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                     plattierungen ( auf unedlen Metallen    kleinern von Platin- oder Platinbeimetall-
                     oder auf Edelmetallen ), als Halb­      plattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf
                     zeug                                    Edelmetallen ), unbearbeitet
     ex 73.15        Legierter Stahl und Qualitäts-
                     kohlens toffstahl
                                                              ' ''               \
                     - in den in den Tarifnrn . 73.07        Herstellen aus Waren in den in der Tarif-
                        bis 73.13 aufgeführten Formen        nr .- 73-06 aufgeführten Formen .
                     - in den in der Tarifnr . 73.1t auf­    Herstellen aus Waren in den in den Tarif-
                        geführten Formen                      nrn . 73.06 und 73.07 aufgeführten Formen
                   I                                                                . 1                              I
      ex 7t.01       Kupfer zum Raffinieren ( BÜster-          Konvertern von Kupfermatte
                     kupfer und anderes )
      ex 74,01       Raffiniertes Kupfer                       Thermische oder elektrolytische Raffination von ,
                                                               Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und ande­
                                                               res ), von Bearbeitungsabfällen und von Schrott
                                                               aus Kupfer                                  .
      ex 71.01       Kupferlegierungen                         Schmelzen und thermische Behandlung von raffi­
                                                               niertem Kupfer , Bearbeitungsabfällen und
                                                               Schrott aus Kupfer
      ex 75.01        Rohnickel ( ausgenommen Anoden der       Raffinieren - von Nickelmatte , Nickelspeise und
                      Tarifnr . 75.05 )                        anderen Zwischenerzeugnissen der Niokelherstel-
                                                               lung durch Elektrolyse , durch Schmelzen oder
                                                               auf chemischem Wege
              i
                                                                      >                           /
    ( ANHANG IV)                                                                                        II » / • • •
 ---pagebreak---                                                      - 7 - <
                         Hergestellte ware                             Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
I
                                                                             die die Eigenschaft von
I Tarifnummer                     Warenbezeichnung .                      " Ursprungswaren " verleihen
        ex  75.01     Rohnickel , ausgenommen Nickel­        Raffinieren von Bearbeitungsabfällen und Sehrott
                      legierungen                            von Nickel durch Elektrolyse , durch Schmelzen
                                                             oder auf chemischem Wege
i
                                                             Herstellen durch thermische oder elektrolytische
I ex        76.01     Rohalummium
                                                             Behandlung von nicht legiertem Aluminium , Bear-
                                                             beitungsabfällen und Schrott von Aluminium
            76.16     Andere Waren aus Aluminium             Herstellen aus Geweben ( einschliesslich endlose
                                                             Gewebe ), Gittern und Geflechten , aus Aluminium­
                                                             draht , aus Streckblech aus Aluminium , deren
                                                             Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware
                                                             nicht überschreitet
        ex  77.02     Andere Waren aus Magnesium             Herstellen aus Stäben ( Stangen ), Profilen ,
                                                             Draht , Blechen , Tafeln , Bändern , nach Grösse
                                                             sortierten Drehspänen , Pulver und Flitter ,
                                                             Rohren ( einschliesslich Rohlingen ), Hohlstangen ,
                                                             aus Magnesium , deren Wert 50 % des Wertes der
                                                             hergestellten Ware nicht überschreitet
        ex  77 . OU   Béryllium ( Glucinium ), verarbeitet   Walzen , Ziehen , Drahtziehen und Zerkleinern von
                                                             Rohberyllium , dessen Wert 50 % des Wertes der
                                                             hergestellten Ware nicht überschreitet
        ex  78.01     Raffiniertes Blei                      Herstellen durch thermisches Raffinieren von
                                                             Werkblei
        ex  81.01     Wolfram , verarbeitet                   Herstellen aus Rohwolfram , dessen Wert 50 *
                                                              des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                              schreitet
        ex  81.02     Molybdän , verarbeitet                  Hersteller! aus l.ohmolybdän , dessen Wert 50 %
                                                              des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                              schreitet
        ex   81.03    Tantal , verarbeitet                    Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50 %
                                                              des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                              schreitet
        ex   81,04    Andere unedle Metalle , verarbeitet     Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen ,
                                                              deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                                                              Ware nicht Uberschreitet
  I
        ex   82.09    Messer , andere als Messer der          Herstellen aus Klingen für Messer
                      Tarifnr . 82.06 , mit schneidender
                      oder gezahnter Klinge ( ein-
                      schliesslich Klappmesser für den .
                      Gartenbau )
   >
        ex   83.06     Ziergegenstände zur Innenausstat­      Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von        i
                       tung , aus unedlen Metallen , ausge­   Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
                      nommen Statuetten                       Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware
                                                              nicht überschreitet
         ex  8*1 , 05  Kesseldampfmaschinen , auch beweg­     Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                       lich ( ausgenommen Dampftraktoren      wendung von Waren , deren Wert 40 % des Wertes
                       der Tarifnr . 87.01 )                  der hergestellten Ware nicht überschreitet
             84.06     Kolbenverbrennungsmotoren              Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                               wendung von Waren und Teilen , deren Wert 40 %
                                                               des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                               schreitet
     ( AI.'HAMG IV )
 ---pagebreak---                       Hergestellte Ware                                Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                               die die Eigenschaft von
  rarifnummer                 Warenbezeichnung                             •" Ursprungswaren " verleihen
    ex 84,08       Andere Motoren und Kraftmaschinen ,       Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver - ■
                   ausgenommen Strahltriebwerke              Wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                   und Gasturbinen                           sprungswaren sind und deren Wert 40 t des Wertes
                                                             der hergestellten Ware nicht überschreitet , so - ■
                                                             fern dem Wert nach mindestens 50 % der verwen­
                                                             deten Waren und Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind ■_
        84 . 16    Kalander und Walzwerke , ausgenommen      Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Verwen -1
                   Metallwalzwerke und Glaswalzma­           dung von Waren und Teilen , die keine Ursprungs - .
                   schinen : Walzen für diese Maschinen      waren sind und deren Wert 25 t des Wertes der        .■
                                                             hergestellten Ware nicht überschreitet
    ex 8it.i7      Apparate und Vorrichtungen , auch         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                   elektrisch beheizt , zum Behandeln        wendung von Waren und Teilen , die keine Ur -      <
                   von Stoffen durch auf einer Tempe-        Sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wertes 1
                   raturänderur.g beruhende Vorgänge ,       der hergestellten Ware nicht überschreitet              {
                   für die Holz -, Papierhalbstoff-,
                   Papier- und Pappindustrie
        8i< . 31   Maschinen und Apparate zum Her­           Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                   stellen von Zellulosebrei oder            wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                   Papierhalbstoff oder zum Herstellen       sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wertes
                   oder Fertigstellen von Papier oder        der hergestellten Ware nicht überschreitet
                   Pappe
        en . 33    Andere Maschinen und Apparate zum         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                   Be - oder Verarbeiten von Papier­         wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                   halbstoff , Papier oder Pappe , ein-      sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wertes
                   schliesslich Schneidemaschinen            der hergestellten Ware nicht überschreitet
                   aller Art
    ex 84.41       Nähmaschinen ( z.B. zum Nähen von         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                   Spinnstoffwaren , Leder oder              wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                   Schuhen ), einschliesslich Mäbel          sprungswaren sind und deren Wert 40 % des Wertes
                   zum Einbau von Nähmaschinen               der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                                                             fern
                                                             - dem Wert nach mindestens 50 % ■ der zur Montage
                                                                des Kopfes < ( ohne Motor ) verwendeten Waren und
                                                                Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind und
                                                             - der Mechanismus für die Oberfadenzuführung ,
                                                                der Greifer mit Antriebsmechanisraus und die
                                                                Steuerorgane für den Zickzackstich Ursprungs-
                                                                waren sind
( 1 ) bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
                           und ^e f la > die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im
           aebiet des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar
            Bezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
      b ) fUr andere Waren und Teile Artikel 4 dieses Protokoll » betreffend die
            Bestimmung
                 - des Wertes der eingeführten Waren ,
                 ~ des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
( ANHANG IV )
 ---pagebreak---                                                     - 9 -
                      Hergestellte Ware                               Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                            die die Eigenschaft von
   ?arifnun .T.er              Warenbezeichnung                          " Ursprungswaren " verleihen
        85 . 1 1·  Mikrophone und Haltevorrichtungen        Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver- '
                   daaui Lsut spi'eeher , TenfrequefiB-     Wendung ven Wären « nö Teilen , die keine Ur-
                   Verstärker                               eprungswaren sind und deren Wert <40 % des Wertes
                                                            der hergestellten Wäre nicht überschreitet , so­
                                                            fern dem Wert nach mindestens 50 % der verwende­
                                                            ten Waren und Teile Ursprungswaren sind ( 1 )
        85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den       Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                   Funksprech - und Funktelegraphiever-     wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                   kehr ; Sende - und Empfangsgeräte für    sprungswaren sind und deren Wert 40 % des Wertes
                   Rundfunk oder Fernsehen ( ein-           der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                   schliesslich der mit Tonaufnahme-        fern dem Wert nach mindestens 50 % der verwende­
                   und Tonwiedergabegeräten kombinier­      ten Waren und Teile Ursprungswaren sind. ( 1 )
                   ten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ;
                   Geräte für Funknavigation , Funk-
                  messung oder Funkfernsteuerung
       87.06      Teile und Zubehör für Kraftfahr­         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                   zeuge der Tarifnrn . 87.01 , 87.02      wendung von Waren und Teilen , deren Wert 15 %
                   oder 87.03                              des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                           schreitet
 I ex 91.01       Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen      Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                  umgewandelt werden können ( ausge­       wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff mit
                  nommen Möbel der Tarifnr . 9<l.02 ),     einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
                  aus unedlen Metallen                     in gebrauchsfertigen Formen , deren Wert 25 %
                                                           des Wertes der hergestellten Ware nicht über - ,
                                                           schreitet ( 2 )
   ex 9 <(. 03    Andere - Möbel aus unedlen Metallen      Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                           wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff mit
                                                           einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
                                                           in gebrauchsfertigen Formen , deren Wert 25 %
                                                           des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                           schreitet ( 2 )
   ex 95.05       waren aus Schildpatt , Perlmutter ,      Herstellen aus Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein ,
                  Elfenbein , Bein , Horn , Geweihen ,     Bein , Horn , Geweihen , Korallen , auch wiederge­
                  Korallen , auch wiedergewonnen ,         wonnen , und anderen tierischen Schnitzstoffen ,
                  und anderen tierischen Schnitz-          bearbeitet
                  stoffen
                               ?efei..da£f nicht dazu führen , dass der in Liste A für diese Tarifnummer
     vorgesehene Satz von 3 * für Transistoren ohne Ursprungseigenschaft überschritten wird .
<2 > undSd^ehpLgH^                wenn auf die anderen Waren und Teile , die keine Ursprungswaren sind
     der Tarifnummer angewandtewird^tl^Ware VerWendet werden ' die allgemeine «•«•! *»a Wechsels
( ANHANG IV )
                                                                                                        .. ./.
 ---pagebreak---                                                                  10 -
                                 ––            –                    ;
       .                        Hergestellte Ware                     [             Be- oder Verarbeitungsvorgånge ,              I
       ; « a :» il'-nummer                                                                die     Siee neohaft von
                                         Warenbezeichnung                              " Ursprungswaren " verleihen
      ! ex
      ι
                  95.08       Waren aus pflanzlichen Schnitzstof-       Herstellen aus pflanzlichen Schnitzstoffen
                              ien ( Steinnüsse , andere                  ( Steirinüsse , andere Nüsse , harte Samen , usw . ) ,
                              Nüsse , harte Samen , usw . ) ; Waren     bearbeitet , oder aus Meerschaum , Bernstein , auch
                              aus Meerschaum , Bernstein ( auch         wiedergewonnen , Jett und jettähnlichen minera­
                             wiedergewonnen ), Jett und jett-           lischen Stoffen , bearbeitet
                             ahnlichem mineralischen Stoffen
           ex    96 . 01   i Pinsel und ähnliche Waren
    I
                                                                        Herstellen unter Verwendung von Pinselköpfen ,
                                                                        deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                                                                        Ware nicht überschreitet
                                                                                                                  \
           ex    98.11       Tabakpfeifen , einschliesslich             Herstellen aus Pfeifenrohformen .
                             Pfeifenköpfe
                                                                                                         .      ...               i
     I
         v
                                                                               - '   -                                          1
                                                                  \
ACP-CEE / J2 d / 78
( AHHANG XV )