CELEX: 31991R0312
Language: de
Date: 1991-02-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 312/91 der Kommission vom 8. Februar 1991 über die seit dem 4. Februar 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien

Nr. L 37/ 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 2. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 312/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 8 . Februar 1991
                 über die seit dem 4. Februar 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von
                            EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   EHM-Lizenzen für die Einfuhr von backfähigem Weich­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  weizen in Spanien betreffen Mengen, die weit über die
                                                                  genannte Zielmenge hinausgehen. Um dieser Lage
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Rechnung zu tragen, müssen Sondermaßnahmen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  getroffen werden —
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Zielmenge 1991 beläuft sich gemäß der Verordnung                                     Artikel 1
(EWG) Nr. 598/86 der Kommission vom 28. Februar
1986 über die Anwendung des ergänzenden Handelsme­                (1 ) Die der Kommission mitgeteilten Anträge auf
chanismus auf Einfuhren von backfähigem Weichweizen               Erteilung von EHM-Lizenzen, die am 4. Februar 1991 für
aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .             die Einfuhr von backfähigem Weichweizen des KN­
Dezember 1985 nach Spanien ('), zuletzt geändert durch            Codes 1001 90 99 gestellt wurden, werden für die angege­
die Verordnung (EWG) Nr. 262/91 (2), auf 402 000                  benen und mit dem Koeffizienten 0,2123 multiplizierten
Tonnen.                                                           Mengen genehmigt.
Die der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der                   (2) Die Erteilung von EHM-Lizenzen wird für die ab
Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission vom 28.                dem 5. Februar 1991 gestellten Anträge ausgesetzt.
Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum
ergänzenden Handelsmechanismus (3), zuletzt geändert                                     Artikel 2
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (4), am 4.
Februar 1991 mitgeteilten Anträge auf Erteilung von               Diese Verordnung tritt am 9. Februar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8. Februar 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 16.
f) ABl. Nr. L 27 vom 1 . 2. 1991 , S. 109.
O ABl. Nr. L 57 vom 1 . 3. 1986, S. 1 .
b) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7.