CELEX: 31994R2888
Language: de
Date: 1994-11-29 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2888/94 der Kommission vom 28. November 1994 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

29 . 11 . 94                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 304/31
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2888/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . November 1994
                     über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   monatlichen Höchstmenge erteilt.
                                                                    Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             nung (EG) Nr. 1213/94 und in Anbetracht der bereits
 Gemeinschaft,                                                      erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten am 24. November
                                                                    1994 die beantragten Mengen die monatliche Höchst­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates            menge für Dezember 1994. Daher ist festzulegen, in
 vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die           erteilt werden können. Infolgedessen ist die Erteilung von
 Verordnung (EG) Nr. 2753/94 der Kommission (2),                    Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem 24.
                                                                    November 1994 und vor dem 2. Januar 1995 gestellt
                                                                    werden —
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1213/94 der
 Kommission vom 27. Mai 1994 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
 China (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 281 5/94 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,
                                                                                            Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    In Anbetracht der der Kommission am 25. November
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates (*)                 1994 vorliegenden Informationen werden die am 24.
wurden die Voraussetzungen für die Anwendung von                    November 1994 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß
 Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse festge­                  Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für
 legt.                                                              Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in
                                                                    China für eine Menge erteilt, die 0,68554 % der bean­
                                                                    tragten Menge entspricht.
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
 Kommission (6), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.             Nach dem 24. November 1994 und vor dem 2. Januar
 1 662/94 Q, wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch           1995 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
 in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­               zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                             geben.
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.                                            Artikel 2
 1213/94 werden für die zwischen dem 25. August 1994
und 24. Mai 1995 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für             Diese Verordnung tritt am 29. November 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . November 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
0)  ABl.   Nr. L 118 vom  20. 5. 1972, S. 1 .
(2) ABl.   Nr. L 292 vom  12. 11 . 1994, S. 3.
(3) ABl.   Nr. L 133 vom  28. 5. 1994, S. 36.
(4) ABl.   Nr. L 298 vom  19. 11 . 1994, S. 26.
O   ABl.   Nr. L 291 vom  28. 12. 1972, S. 3.
j6) ABl. Nr. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
O ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .