CELEX: 31974D0287
Language: de
Date: 1974-05-08 00:00:00
Title: 74/287/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 1974, mit der die Italienische Republik ermächtigt wird, bestimmte Schutzmaßnahmen im Sinne von Artikel 108 Absatz 3 des Vertrages zu treffen (Nur der italienische Text ist verbindlich)

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31974D0287

74/287/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 1974, mit der die Italienische Republik ermächtigt wird, bestimmte Schutzmaßnahmen im Sinne von Artikel 108 Absatz 3 des Vertrages zu treffen (Nur der italienische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 152 vom 08/06/1974 S. 0018 - 0038 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 10 Band 1 S. 0061 

++++  ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  VOM 8 . MAI 1974 ,  MIT DER DIE ITALIENISCHE REPUBLIK ERMÄCHTIGT WIRD , BESTIMMTE SCHUTZMASSNAHMEN IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 3 DES VERTRAGES ZU TREFFEN   ( NUR DER ITALIENISCHE TEXT IST VERBINDLICH )   ( 74/287/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND INSBESONDERE AUF ARTIKEL 108 ABSATZ 3 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT WAR IN DEN LETZTEN MONATEN DURCH EINE HOHE WACHSTUMSRATE UND EINE STARKE AUSWEITUNG DES VERBRAUCHS GEKENNZEICHNET . DIE ENTWICKLUNG DER GESAMTNACHFRAGE FÜHRTE ZU EINER RASCHEN BESCHLEUNIGUNG DES INFLATIONÄREN PROZESSES , ZU EINER STARKEN VERSCHLECHTERUNG DER ZAHLUNGSBILANZ UND FOLGLICH ZU EINER BETRÄCHTLICHEN ABWERTUNG DER ITALIENISCHEN LIRA .  DIESE LAGE HAT SICH IN DEN JÜNGSTEN MONATEN FORTSCHREITEND WEITER VERSCHLIMMERT , SO DASS DIE ITALIENISCHE WIRTSCHAFT SOWOHL BINNEN - ALS AUCH AUSSENWIRTSCHAFTLICH IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ZAHLUNGSBILANZGLEICHGEWICHT , DESSEN DERZEITIGE ENTWICKLUNG UNTRAGBAR IST , MIT AUSSERGEWÖHNLICHEN SITUATIONEN ZU KÄMPFEN HAT .  SÄMTLICHE WIRTSCHAFTEN DER GEMEINSCHAFTSLÄNDER KÖNNEN WEGEN DER IMMER ENGEREN GEGENSEITIGEN WIRTSCHAFTLICHEN DURCHDRINGUNG DER MITGLIEDSTAATEN VON DERARTIGEN SCHWIERIGKEITEN BETROFFEN WERDEN .  MIT SCHREIBEN VOM 29 . APRIL 1974 HAT ITALIEN DIE KOMMISSION DAVON IN KENNTNIS GESETZT , DASS EINE REIHE VON MASSNAHMEN ZUR VERRINGERUNG DES ZAHLUNGSBILANZUNGLEICHGEWICHTS BESCHLOSSEN WORDEN IST .  IM RAHMEN DIESER MASSNAHMEN HAT ITALIEN EINE BESTIMMUNG ZUR EINENGUNG DER PRIMÄRLIQUIDITÄT ERLASSEN , INDEM DIE HINTERLEGUNG EINES ZINSLOSEN BARDEPOTS BEI DER BANK VON ITALIEN FÜR DIE DAUER VON SECHS MONATEN VORGESCHRIEBEN WIRD . BEI ERLASS DIESER BESTIMMUNG , DIE EIN DEPOT IN HÖHE VON 50 % DES WERTES SÄMTLICHER EINFUHRWAREN MIT AUSNAHME VON ROHSTOFFEN , ENERGIEERZEUGNISSEN UND DEN MEISTEN INVESTITIONSGÜTERN VORSCHREIBT , BERIEF MAN SICH AUF DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 109 DES EWG-VERTRAGS .  NACHDEM DIE KOMMISSION DIE LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT GEMÄSS ARTIKEL 108 ABSATZ 1 UND DIE VON ITALIEN GETROFFENEN MASSNAHMEN GEPRÜFT HATTE , RICHTETE SIE AM 6 . MAI 1974 EINE EMPFEHLUNG IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 1 DES VERTRAGES AN ITALIEN .  DER RAT HAT DEN VON DER KOMMISSION EMPFOHLENEN GEGENSEITIGEN BEISTAND NICHT GEWÄHRT .  WEGEN DES ERNSTES DER LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT UND DER DRINGLICHKEIT , MIT DER ABHILFE GESCHAFFEN WERDEN MUSS , REICHEN JEDOCH DIE ITALIEN IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EMPFOHLENEN MASSNAHMEN NICHT AUS , DA SIE ALLEIN NICHT ZUR SOFORTIGEN SANIERUNG DER ZAHLUNGSBILANZ BEITRAGEN KÖNNEN .  DER KOMMISSION OBLIEGT ES FOLGLICH , ITALIEN ZUR DURCHFÜHRUNG GEEIGNETER SCHUTZMASSNAHMEN IM SINNE VON ARTIKEL 108 ABSATZ 3 DES VERTRAGES ZU ERMÄCHTIGEN .  MASSNAHMEN , DIE DEN FREIEN WARENVERKEHR EINSCHRÄNKEN , STELLEN JEDOCH EINE SCHWERE ERSCHÜTTERUNG DER GRUNDLAGEN DER GEMEINSCHAFT DAR , AUCH WENN SIE AUSSERGEWÖHNLICHE WIRTSCHAFTS - UND WÄHRUNGSSCHWIERIGKEITEN BEHEBEN SOLLEN . FOLGLICH SIND NUR SOLCHE MASSNAHMEN ZU WÄHLEN , MIT DENEN EINERSEITS DER ANGESTREBTE ZWECK ERREICHT WERDEN KANN , DIE JEDOCH ANDERERSEITS SO BESCHAFFEN SIND , DASS SIE DAS FUNKTIONIEREN DES GEMEINSAMEN MARKTES MÖGLICHST WENIG STÖREN . DERARTIGE MASSNAHMEN DÜRFEN NUR VORÜBERGEHEND UND STRENG BEGRENZT ANGEWANDT WERDEN .  FOLGLICH IST ITALIEN ZU ERMÄCHTIGEN , FÜR BEGRENZTE DAUER BEI DER EINFUHR BESTIMMTER WAREN DIE HINTERLEGUNG EINES ZINSLOSEN BANKDEPOTS ZU VERLANGEN .  ES IST SORGFÄLTIG DARAUF ZU ACHTEN , DASS DIESE MASSNAHMEN ELASTISCH UND SCHNELL ANGEWANDT WERDEN , DAMIT DIE HANDELSSTRÖME INNERHALB DER GEMEINSCHAFT MÖGLICHST WENIG BEHINDERT WERDEN . ANGEMESSENE LÖSUNGEN FÜR DIE SCHWIERIGKEITEN , DIE SICH BEI DER ANWENDUNG DIESER MASSNAHMEN ERGEBEN KÖNNTEN , SIND VON ITALIEN UND DER KOMMISSION GEMEINSAM ZU SUCHEN .  DIE SANIERUNG DER FINANZIELLEN AUSSENPOSITION ERFORDERT DIE VORÜBERGEHENDE BEIBEHALTUNG DER MASSNAHMEN , DIE ITALIEN ABWEICHEND VON DEN GEMEINSCHAFTSVERPFLICHTUNGEN AUF DEM GEBIET DES FREIEN KAPITALVERKEHRS GETROFFEN HAT .  DIE ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTSLAGE IN ITALIEN IST AUFMERKSAM ZU VERFOLGEN , DAMIT DIE GESTATTETEN MASSNAHMEN GEGEBENENFALLS GEÄNDERT ODER AUFGEHOBEN WERDEN KÖNNEN , WENN DIE BEDINGUNGEN , DIE FÜR SIE MASSGEBEND WAREN , NICHT MEHR ERFÜLLT SIND , UND ZWAR SOWOHL HINSICHTLICH DER DAVON BETROFFENEN ERZEUGNISSE ALS AUCH DER HÖHE DES VORGESCHRIEBENEN BANKDEPOTS ODER DER VORGESEHENEN FRISTEN .  DIE GESAMTSITUATION UND DIE PRAKTISCHEN AUSWIRKUNGEN DER ITALIENISCHEN MASSNAHMEN SIND IN REGELMÄSSIGEN ZEITABSTÄNDEN ZU ÜBERPRÜFEN .  BEI DEN EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION MIT EINEM RIGOROSEN PREISSTÜTZUNGSMECHANISMUS UNTERLIEGENDEN AGRARERZEUGNISSEN UND VERARBEITUNGSERZEUGNISSEN DARAUS , STELLEN DIE MASSNAHMEN , ZU DENEN ITALIEN ERMÄCHTIGT WIRD , EINE BEEINTRÄCHTIGUNG DER GRUNDSÄTZE DIESER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION SELBST DAR . ES EMPFIEHLT SICH , BINNEN KURZEM EINEN ENDTERMIN FÜR DIE MASSNAHMEN FESTZUSETZEN . IN DER ZWISCHENZEIT WIRD MIT ITALIEN UND DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN NACH LÖSUNGEN GESUCHT , WELCHE DIE GRUNDSÄTZE UND DIE VERWALTUNG DES GEMEINSAMEN AGRARMARKTES NICHT IN FRAGE STELLEN , WOBEI DIESER VERSUCH ZUR GEMEINSAMEN ERARBEITUNG VON LÖSUNGEN DER KOMMISSION NICHTS VON IHREM RECHT NIMMT , ZU GEGEBENER ZEIT DIE UNTER IHRE ZUSTÄNDIGKEIT FALLENDEN BESCHLÜSSE ZU FASSEN -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE ITALIENISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , BEI DER EINFUHR DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN DIE BESCHEINIGUNG DES ZUSTÄNDIGEN FINANZINSTITUTS ZU VERLANGEN , DASS BEI DER BANK VON ITALIEN FÜR DIE DAUER VON 6 MONATEN EIN ZINSLOSES BARDEPOT EINGEZAHLT WORDEN IST ; DER BETRAG DES DEPOTS DARF 50 % DES CIF-WERTES DER WARE NICHT ÜBERSCHREITEN .  DIE ITALIENISCHE REPUBLIK VERÖFFENTLICHT EIN VERZEICHNIS DER FINANZINSTITUTE , DIE ZUR ERTEILUNG DIESER BESCHEINIGUNGEN BEFUGT SIND .  ARTIKEL 2  DIE ITALIENISCHE REPUBLIK TRAEGT DAFÜR SORGE , DASS DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN BANKDEPOTBESCHEINIGUNGEN AUTOMATISCH UND UNVERZUEGLICH ERTEILT WERDEN .  ARTIKEL 3  DIE ITALIENISCHE REPUBLIK TRAEGT DAFÜR SORGE , DASS DIE BANK VON ITALIEN DAS BANKDEPOT SOFORT UND OHNE FÖRMLICHKEITEN FREIGIBT :  A ) BEI ABLAUF DES ZEITRAUMS VON 6 MONATEN ;  B ) BEI DER WIEDERAUSFUHR IN UNVERARBEITETEM ZUSTAND ODER NACH VEREDELUNG DER WARE , DIE GEGENSTAND DES DEPOTS WAR .  ARTIKEL 4  SCHWIERIGKEITEN , DIE SICH BEI DER ANWENDUNG DER GESTATTETEN MASSNAHMEN ERGEBEN KÖNNTEN , WERDEN VON DER ITALIENISCHEN REPUBLIK UND DER KOMMISSION GEMEINSAM GEPRÜFT .  ARTIKEL 5  DIE ITALIENISCHE REPUBLIK WIRD VORÜBERGEHEND ERMÄCHTIGT , VON GEBIETSANSÄSSIGEN DIE HINTERLEGUNG EINES ZINSLOSEN BANKDEPOTS ZU VERLANGEN , DAS 50 % DES BETRAGS DER IN ARTIKEL 1 UND 2 DER RICHTLINIE DES RATES VOM 11 . MAI 1960 ( ERSTE RICHTLINIE ZUR DURCHFÜHRUNG DES ARTIKELS 67 DES EWG-VERTRAGS ) , GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 63/21/EWG VOM 18 . DEZEMBER 1962 , GENANNTEN INVESTITIONEN IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN NICHT ÜBERSCHREITEN DARF : DIREKTINVESTITIONEN , IMMOBILIENERWERB , TRANSFER DER ZUR ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN ERFORDERLICHEN MITTEL , WERTPAPIERVERKEHR .  ARTIKEL 6  DIE KOMMISSION ÜBERWACHT DIE EINHALTUNG DER BESTIMMUNGEN DIESER ENTSCHEIDUNG .  ARTIKEL 7   ( 1 ) DIE KOMMISSION VERFOLGT AUFMERKSAM DIE ENTWICKLUNG DER LAGE DER ITALIENISCHEN WIRTSCHAFT .   ( 2 ) SIE BEHÄLT SICH EINE ÄNDERUNG ODER AUFHEBUNG DER ENTSCHEIDUNG VOR , FALLS SIE FESTSTELLT , DASS SICH DIE BEDINGUNGEN , DIE FÜR DEN ERLASS DER ENTSCHEIDUNG MASSGEBLICH WAREN , GEÄNDERT HABEN , ODER FALLS SICH HERAUSSTELLT , DASS IHRE WIRKUNGEN RESTRIKTIVER SIND , ALS ES DER ZWECK DER ENTSCHEIDUNG ERFORDERT ODER DASS SIE MIT BESONDERS SCHWERWIEGENDEN FOLGEN FÜR DIE GESAMTE ODER EINEN TEIL DER GEMEINSCHAFT VERBUNDEN SIND .   ( 3 ) SIE NIMMT INSBESONDERE BIS ZUM 31 . JULI 1974 EINE ÜBERPRÜFUNG DER GESAMTLAGE UND DER AUSWIRKUNGEN DER DURCH DIE ENTSCHEIDUNG GESTATTETEN MASSNAHMEN VOR .   ( 4 ) SIE NIMMT GEGEBENENFALLS BIS ZUM 31 . OKTOBER 1974 EINE ZWEITE PRÜFUNG VOR .   ( 5 ) DIE KOMMISSION SETZT BINNEN KURZEM EINEN ENDTERMIN FÜR DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTE ERMÄCHTIGUNG FÜR AGRARERZEUGNISSE FEST , DIE EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION MIT EINEM RIGOROSEN PREISSTÜTZMECHANISMUS UNTERLIEGEN , SOWIE FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE DARAUS .  ARTIKEL 8  DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE ITALIENISCHE REPUBLIK GERICHTET .  BRÜSSEL , DEN 8 . MAI 1974  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  FRANCOIS-XAVIER ORTOLI  ANHANG  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  KAPITEL 1*LEBENDE TIERE*  KAPITEL 2*FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL*  03.01*FISCHE , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT ODER GEFROREN*  03.02*FISCHE , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; FISCHE , GERÄUCHERT , AUCH VOR ODER WÄHREND DES RÄUCHERNS GEGART : *  *A . GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE : *  *I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT : *  *E ) LACHSE , GESALZEN ODER IN SALZLAKE*  *II . FILETS : *  *B ) VON LACHSEN , GESALZEN ODER IN SALZLAKE*  *B . GERÄUCHERT , AUCH VOR ODER WÄHREND DES RÄUCHERNS GEGART : *  *II . LACHSE*  *C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH*  03.03*KREBSTIERE UND WEICHTIERE ( AUCH OHNE PANZER ODER SCHALE ) , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT , GEFROREN , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; KREBSTIERE IN IHREM PANZER , NUR IN WASSER GEKOCHT*  04.01*MILCH UND RAHM , FRISCH , WEDER EINGEDICKT NOCH GEZUCKERT*  04.02*MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT : *  *A . NICHT GEZUCKERT : *  *II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT : *  *A ) IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 2,5 KG ODER WENIGER UND MIT EINEM FETTGEHALT VON : *  *1 . 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER WENIGER*  *2 . MEHR ALS 1,5 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  *3 . MEHR ALS 27 BIS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  *4 . MEHR ALS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  *B ) ANDERE , MIT EINEM FETTGEHALT VON : *  *2 . MEHR ALS 1,5 BIS 27 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  *3 . MEHR ALS 27 BIS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  *4 . MEHR ALS 29 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  *III . MILCH UND RAHM , ANDERE ALS IN PULVERFORM ODER GRANULIERT*  *B . GEZUCKERT*  04.03*BUTTER*  04.04*KÄSE UND QUARK*  04.05*VOGELEIER UND EIGELB , FRISCH , GETROCKNET ODER IN ANDERER WEISE HALTBAR GEMACHT , AUCH GEZUCKERT : *  *B . EIER OHNE SCHALE UND EIGELB*  04.06*NATÜRLICHER HONIG*  04.07*GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*  05.01*MENSCHENHAARE , ROH , AUCH GEWASCHEN ODER ENTFETTET ; ABFÄLLE VON MENSCHENHAAR*  06.01*BULBEN , ZWIEBELN , KNOLLEN , WURZELKNOLLEN UND WURZELSTÖCKE , RUHEND , IM WACHSTUM ODER IN BLÜTE*  06.02*ANDERE LEBENDE PFLANZEN UND WURZELN , EINSCHLIESSLICH STECKLINGE UND EDELREISER*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  06.03*BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN , GESCHNITTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET : *  *A . FRISCH*  06.04*BLATTWERK , BLÄTTER , ZWEIGE UND ANDERE PFLANZENTEILE , GRÄSER , MOOSE UND FLECHTEN , ZU BINDE - ODER ZIERZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER ANDERS BEARBEITET , AUSGENOMMEN BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN DER TARIFNR . 06.03*  KAPITEL 7*GEMÜSE , PFLANZEN , WURZELN UND KNOLLEN , DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN*  08.01*DATTELN , BANANEN , ANANAS , MANGOFRÜCHTE , MANGOSTANFRÜCHTE , AVOCATOFRÜCHTE , GUAVEN , KOKOSNÜSSE , PARANÜSSE , KASCHU-NÜSSE , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE SCHALEN*  08.02*ZITRUSFRÜCHTE , FRISCH ODER GETROCKNET*  08.03*FEIGEN , FRISCH ODER GETROCKNET*  08.04*WEINTRAUBEN , FRISCH ODER GETROCKNET*  08.05*SCHALENFRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 08.01 ) , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE ÄUSSERE SCHALEN ODER ENTHÄUTET : *  *A . MANDELN*  *B . WALNÜSSE*  *D . PISTAZIEN*  *E . PEKAN-(HICKORY-)NÜSSE*  *F . AREKA-(BETEL-)NÜSSE UND KOLANÜSSE*  *G . ANDERE*  08.06*ÄPFEL , BIRNEN UND QUITTEN , FRISCH*  08.07*STEINOBST , FRISCH*  08.08*BEEREN , FRISCH*  08.09*ANDERE FRÜCHTE , FRISCH*  08.10*FRÜCHTE , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER*  08.11*FRÜCHTE , VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT ( Z . B . DURCH SCHWEFELDIOXID ODER IN WASSER , DEM SALZ , SCHWEFELDIOXID ODER ANDERE VORLÄUFIG KONSERVIEREND WIRKENDE STOFFE ZUGESETZT SIND ) , ZUM UNMITTELBAREN GENUSS NICHT GEEIGNET*  08.12*FRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNRN . 08.01 BIS 08.05 ) , GETROCKNET*  08.13*SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN , FRISCH , GEFROREN , GETROCKNET ODER ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN EINGELEGT*  09.01*KAFFEE , AUCH GERÖSTET ODER ENTKOFFEINIERT ; KAFFEESCHALEN UND -HÄUTCHEN ; KAFFEEMITTEL MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAFFEE*  09.02*TEE*  09.03*MATE*  09.04*PFEFFER DER GATTUNG " PIPER " ; FRÜCHTE DER GATTUNGEN " CAPSICUM " UND " PIMENTA " *  09.05*VANILLE*  09.06*ZIMT UND ZIMTBLÜTEN*  09.07*GEWÜRZNELKEN , MUTTERNELKEN UND NELKENSTIELE*  09.08*MUSKATNÜSSE , MUSKATBLÜTE UND KARDAMOMEN*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  09.10*THYMIAN , LORBEERBLÄTTER UND SAFRAN ; ANDERE GEWÜRZE : *  *C . SAFRAN*  *D . INGWER*  *E . KURKUMAWURZELSTÖCKE UND SAMEN VON BOCKHORNKLEE*  *F . ANDERE GEWÜRZE , EINSCHLIESSLICH DER MITEINANDER VERMISCHTEN WAREN IM SINNE DER VORSCHRIFT 1 B ) ZU KAPITEL 9*  10.06*REIS : *  *A . ROHREIS ( PADDY REIS ) ODER GESCHÄLTER REIS : *  *II . GESCHÄLTER REIS*  *B . HALBGESCHLIFFENER ODER VOLLSTÄNDIG GESCHLIFFENER REIS*  *C . BRUCHREIS*  KAPITEL 11*MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN*  12.04*ZUCKERRÜBEN , AUCH SCHNITZEL , FRISCH , GETROCKNET ODER GEMAHLEN ; ZUCKERROHR*  12.05*ZICHORIENWURZELN , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH GESCHNITTEN , NICHT GERÖSTET*  12.06*HOPFEN ( BLÜTENZAPFEN ) UND HOPFENMEHL*  12.08*JOHANNISBROT , FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT ; FRUCHTKERNE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS DER HAUPTSÄCHLICH ZUR MENSCHLICHEN ERNÄHRUNG VERWENDETEN ART , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH EINBEGRIFFEN*  12.09*STROH UND SPREU VON GETREIDE , ROH , AUCH ZERKLEINERT*  14.01*PFLANZLICHE STOFFE DER HAUPTSÄCHLICH ZUR KORB - ODER FLECHTWARENHERSTELLUNG VERWENDETEN ART  ( GETREIDESTROH , GEREINIGT , GEBLEICHT ODER GEFÄRBT , KORBWEIDEN , SCHILF , BAMBUS , STUHLROHR , BINSEN , RAFFIABAST , LINDENBAST UND DERGLEICHEN ) : *  *B . GETREIDESTROH , GEREINIGT , GEBLEICHT ODER GEFÄRBT*  *EX C . ANDERE , AUSGENOMMEN BAMBUS , STUHLROHR UND DERGLEICHEN , INDIEN-STUHLROHR , BINSEN UND DERGLEICHEN*  15.01*SCHWEINESCHMALZ , ANDERES SCHWEINEFETT UND GEFLÜGELFETT , AUSGEPRESST , AUSGESCHMOLZEN ODER MIT LÖSUNGSMITTELN AUSGEZOGEN*  KAPITEL 16*ZUBEREITUNG VON FLEISCH , FISCHEN , KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN*  17.04*ZUCKERWAREN OHNE KAKAOGEHALT*  18.03*KAKAOMASSE , AUCH ENTFETTET*  18.04*KAKAOBUTTER , EINSCHLIESSLICH KAKAOFETT*  18.05*KAKAOPULVER , NICHT GEZUCKERT*  18.06*SCHOKOLADE UND ANDERE KAKAOHALTIGE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*  19.02*ZUBEREITUNG ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH , AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL , GRIESS , STÄRKE ODER MALZ-EXTRAKT , AUCH MIT EINEM GEHALT AN KAKAO VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN*  19.03*TEIGWAREN*  19.04*SAGO ( TAPIOKASAGO , SAGO AUS SAGOMARK , KARTOFFELSAGO UND ANDEREN ) *  19.05*LEBENSMITTEL , DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGESTELLT ( PUFFREIS , CORN FLAKES UND DERGLEICHEN ) *  19.06*HOSTIEN , OBLATENKAPSELN FÜR ARZNEIWAREN , SIEGELOBLATEN UND DERGLEICHEN*  19.07*BROT , SCHIFFSZWIEBACK UND ANDERE GEWÖHNLICHE BACKWAREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER , HONIG , EIERN , FETT , KÄSE ODER FRÜCHTEN*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  19.08*FEINE BACKWAREN , AUCH MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAKAO*  KAPITEL 20*ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , KÜCHENKRÄUTERN , FRÜCHTEN UND ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN*  21.01*GERÖSTETE ZICHORIENWURZELN UND ANDERE GERÖSTETE KAFFEEMITTEL SOWIE AUSZUEGE HIERAUS*  21.02*AUSZUEGE ODER ESSENZEN AUS KAFFEE , TEE ODER MATE ; ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE SOLCHER AUSZUEGE ODER ESSENZEN*  21.03*SENFMEHL UND SENF ( EINSCHLIESSLICH ZUBEREITETES SENFMEHL ) *  21.04*GEWÜRZSOSSEN ; ZUSAMMENGESETZTE WÜRZMITTEL*  21.05*ZUBEREITUNGEN ZUM HERSTELLEN VON SUPPEN ODER BRÜHEN ; SUPPEN UND BRÜHEN ; ZUSAMMENGESETZTE HOMOGENISIERTE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN*  21.07*LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*  KAPITEL 22*GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG*  25.15*MARMOR , TRAVERTIN , ECAUSSINE UND ANDERE WERKSTEINE AUS KALKSTEIN MIT EINER AUGENSCHEINLICHEN DICHTE VON 2,5 ODER MEHR UND ALABASTER , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : *  *B . DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON 25 CM ODER WENIGER*  25.16*GRANIT , PORPHYR , BASALT , SANDSTEIN UND ANDERE WERKSTEINE , AUCH ROH BEHAUEN ODER DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT : *  *B . DURCH SPALTEN ODER SAEGEN LEDIGLICH ZERTEILT MIT EINER DICKE VON 25 CM ODER WENIGER : *  *I . GRANIT , PORPHYR , SYENIT , LAVA , BASALT , GNEIS , TRACHYT UND ÄHNLICHE HARTE STEINE ; SANDSTEIN*  EX 25.20*GIPSSTEIN ; ANHYDRIT ; GIPS , AUCH GEFÄRBT ODER MIT GERINGEN ZUSÄTZEN VON ANREGERN ODER ABBINDEVERZÖGERERN , AUSGENOMMEN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWEKKEN BESONDERS ZUBEREITETER GIPS , AUSGENOMMEN GIPSSTEIN , ANHYDRIT*  25.23*ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ) , AUCH GEFÄRBT*  28.05*ALKALI - UND ERDALKALIMETALLE ; METALLE DER SELTENEN ERDEN , YTTRIUM UND SCANDIUM , AUCH UNTEREINANDER GEMISCHT ODER LEGIERT ; QUECKSILBER : *  *D . QUECKSILBER*  32.09*LACKE ; WASSERFARBEN UND ZUBEREITETE WASSERPIGMENTFARBEN NACH ART DER FÜR DIE LEDERENDBEARBEITUNG GEBRAUCHTE ANDERE ANSTRICHFARBEN ; MIT LEINÖL , TESTBENZIN ( WHITE SPIRIT ) , TERPENTINÖL , EINEM LACK ODER ANDEREN ZUM HERSTELLEN VON ANSTRICHFARBEN DIENENDEN MITTELN ANGERIEBENE PIGMENTE ; PRAEGEFOLIEN ; FÄRBEMITTEL IN FORMEN ODER PACKUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  32.10*FARBEN FÜR KUNSTMALER , FÜR DEN UNTERRICHT , FÜR DIE PLAKATMALEREI , FÜR FARBTÖNUNGEN ODER ZUR UNTERHALTUNG , IN TUBEN , TÖPFEN , FLÄSCHCHEN , NÄPFCHEN UND ÄHNLICHEN AUFMACHUNGEN , AUCH IN TÄFELCHEN ; ALLE DIESE IN ZUSAMMENSTELLUNGEN , AUCH MIT PINSELN , WISCHERN , NÄPFCHEN ODER ANDEREM ZUBEHÖR*  32.13*DRUCKFARBEN , TINTE UND TUSCHE ZUM SCHREIBEN ODER ZEICHNEN UND ANDERE TINTEN UND TUSCHEN*  33.01*ÄTHERISCHE ÖLE ( AUCH TERPENFREI GEMACHT ) , FLÜSSIG ODER FEST ( KONKRET ) ; RESINOIDE : *  *A . ÄTHERISCHE ÖLE , NICHT TERPENFREI GEMACHT :   *I . VON ZITRUSFRÜCHTEN ; *  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  33.01 ( FORTSETZUNG ) *B . ÄTHERISCHE ÖLE , TERPENFREI GEMACHT : *  *I . VON ZITRUSFRÜCHTEN*  33.04*MISCHUNGEN VON ZWEI ODER MEHREREN NATÜRLICHEN ODER KÜNSTLICHEN RIECH - ODER AROMASTOFFEN UND MISCHUNGEN AUF DER GRUNDLAGE EINES ODER MEHRERER DIESER STOFFE  ( EINSCHLIESSLICH ALKOHOLISCHER LÖSUNGEN ) , DIE ROHSTOFFE FÜR DIE RIECHMITTEL - , LEBENSMITTEL - ODER ANDERE INDUSTRIEN SIND*  33.05*DESTILLIERTE AROMATISCHE WÄSSER UND WÄSSRIGE LÖSUNGEN ÄTHERISCHER ÖLE , AUCH ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN*  33.06*ZUBEREITETE RIECH - , KÖRPERPFLEGE - UND SCHÖNHEITSMITTEL*  34.01*SEIFEN ; ALS SEIFE VERWENDBARE ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE UND ZUBEREITUNGEN IN FORM VON TAFELN , RIEGELN , GEFORMTEN STÜCKEN ODER FIGUREN , AUCH OHNE GEHALT AN SEIFE*  34.05*SCHUHCREME , MÖBEL - UND BOHNERWACHS , POLIERMITTEL FÜR METALL , SCHEUERPASTEN UND -PULVER UND ÄHNLICHE ZUBEREITUNGEN , AUSGENOMMEN ZUBEREITETE WACHSE DER TARIFNR . 34.04*  34.06*KERZEN ( LICHTE ) ALLER ART , WACHSSTÖCKE , NACHTLICHTE UND DERGLEICHEN*  34.07*MODELLIERMASSEN , AUCH IN ZUSAMMENSTELLUNGEN ODER ZUR UNTERHALTUNG FÜR KINDER ; ZUBEREITETES DENTALWACHS IN TAFELN , HUFEISENFORM , STÄBCHEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN*  36.05*PYROTECHNISCHE ARTIKEL ( FEUERWERKSKÖRPER , KNALLKÖRPER , ZUENDPLÄTTCHEN , RAKETEN ZUM WETTERSCHIESSEN UND DERGLEICHEN ) . *  36.08*WAREN AUS LEICHT ENTZUENDLICHEN STOFFEN*  37.01*LICHTEMPFINDLICHE PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN UND PLANFILME ( AUSGENOMMEN PAPIERE , KARTEN ODER GEWEBE ) , NICHT BELICHTET*  37.02*LICHTEMPFINDLICHE FILME IN ROLLEN ODER STREIFEN , AUCH GELOCHT , NICHT BELICHTET*  37.03*LICHTEMPFINDLICHE PAPIERE , KARTEN UND GEWEBE , AUCH BELICHTET , NICHT ENTWICKELT*  37.04*LICHTEMPFINDLICHE PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN UND FILME , BELICHTET , NICHT ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *  37.05*PHOTOGRAPHISCHE PLATTEN ; FILME , AUCH GELOCHT , NICHT ZU KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN ; ALLE DIESE BELICHTET UND ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *  37.06*KINEMATOGRAPHISCHE FILME NUR MIT TONAUFZEICHNUNG , BELICHTET UND ENTWICKELT ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *  37.07*ANDERE KINEMATOGRAPHISCHE FILME , BELICHTET UND ENTWICKELT , STUMMFILME UND TONFILME ( NEGATIVE ODER POSITIVE ) *  37.08*CHEMISCHE ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ZWECKEN , EINSCHLIESSLICH DER ERZEUGNISSE FÜR BLITZLICHT*  38.11*DESINFEKTIONSMITTEL , INSECTICIDE , FUNGICIDE , HERBICIDE , MITTEL GEGEN NAGETIERE , SCHÄDLINGSBEKÄMPFUNGSMITTEL UND DERGLEICHEN , IN ZUBEREITUNGEN ODER IN FORMEN ODER AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF ODER ALS WAREN ( Z . B . SCHWEFELBÄNDER , SCHWEFELFÄDEN , SCHWEFELKERZEN UND FLIEGENFÄNGER ) *  39.01*KONDENSATIONS - , POLYKONDENSATIONS - UND POLYADDITIONSERZEUGNISSE , AUCH MODIFIZIERT , AUCH POLYMERISIERT , LINEAR ODER VERNETZT ( Z . B . PHENOPLASTE , AMINOPLASTE , ALKYDE , ALLYLPOLYESTER UND ANDERE UNGESÄTTIGTE POLYESTER , SILIKONE ) : *  *B . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  39.02*POLYMERISATIONS - UND MISCHPOLYMERISATIONSERZEUGNISSE  ( Z . B . POLYÄTHYLEN , POLYTETRAHALOÄTHYLENE , POLYISOBUTYLEN , POLYSTYROL , POLYVINYLCHLORID , POLYVINYLACETAT , POLYVINYLCHLORACETAT UND ANDERE POLYVINYLDERIVATE , POLYACRYL - UND POLYMETHACRYLDERIVATE , CUMARON-INDEN-HARZE ) : *  *B . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*  39.03*REGENERIERTE ZELLULOSE ; ZELLULOSENITRATE , ZELLULOSEACETATE UND ANDERE ZELLULOSEESTER , ZELLULOSEÄTHER UND ANDERE CHEMISCHE ZELLULOSEDERIVATE , AUCH WEICHGEMACHT ( Z . B . ZELLOIDIN , KOLLODIUM , ZELLULOID ) ; VULKANFIBER : *  *A . KLEBEBÄNDER ( KLEBESTREIFEN ) , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*  *B . ANDERE : *  *I . REGENERIERTE ZELLULOSE : *  *B ) ANDERE : *  *1 . FOLIEN , FILME , BÄNDER ODER STREIFEN , AUCH AUFGEROLLT , MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 0,75 MM*  39.07*WAREN AUS STOFFEN DER TARIFNRN . 39.01 BIS 39.06*  40.06*NATURKAUTSCHUK ODER SYNTHETISCHER KAUTSCHUK , LATEX VON NATURKAUTSCHUK ODER VON SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK , NICHT VULKANISIERT , IN ANDEREN FORMEN ODER IN ANDEREM ZUSTAND ( Z . B . LÖSUNGEN UND DISPERSIONEN , ROHRE , STÄBE , PROFILE ) ; WAREN AUS NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK ( Z . B . ÜBERZOGENE ODER IMPRAEGNIERTE GARNE AUS SPINNSTOFFEN ; SCHEIBEN , RINGE ) : *  *B . ANDERE*  40.07*FÄDEN UND KORDELN AUS WEICHKAUTSCHUK , AUCH MIT SPINNSTOFFERZEUGNISSEN ÜBERZOGEN ; GARNE AUS SPINNSTOFFEN MIT WEICHKAUTSCHUK GETRÄNKT ODER ÜBERZOGEN*  40.08*PLATTEN , BLÄTTER , STREIFEN , PROFILE UND SCHNÜRE , AUS WEICHKAUTSCHUK*  40.09*ROHRE UND SCHLÄUCHE , AUS WEICHKAUTSCHUK*  40.10*FÖRDERBÄNDER UND TREIBRIEMEN , AUS WEICHKAUTSCHUK*  40.11*REIFEN , AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN , LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER , AUS WEICHKAUTSCHUK , FÜR RÄDER ALLER ART*  40.12*WEICHKAUTSCHUKWAREN ZU HYGIENISCHEN UND MEDIZINISCHEN ZWECKEN ( EINSCHLIESSLICH SAUGER ) , AUCH IN VERBINDUNG MIT HARTKAUTSCHUKTEILEN*  40.13*BEKLEIDUNG , HANDSCHUHE UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS WEICHKAUTSCHUK , ZU ALLEN ZWECKEN*  40.14*ANDERE WEICHKAUTSCHUKWAREN*  40.15*HARTKAUTSCHUK IN MASSEN , PLATTEN , BLÄTTERN , STREIFEN , STÄBEN , PROFILEN ODER ROHREN ; ABFÄLLE , STAUB UND BRUCH*  40.16*HARTKAUTSCHUKWAREN*  41.10*KUNSTLEDER , AUF DER GRUNDLAGE VON UNZERFASERTEM ODER ZERFASERTEM LEDER HERGESTELLT , IN PLATTEN ODER BLÄTTERN , AUCH AUFGEROLLT*  KAPITEL 42*LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN*  KAPITEL 43PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS*  44.06*HOLZPFLASTERKLÖTZE*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  44.13*HOLZ ( EINSCHLIESSLICH STÄBE ODER FRIESE FÜR PARKETT , NICHT ZUSAMMENGESETZT ) , GEHOBELT , GENUTET , GEFEDERT , GEKEHLT , GEFALZT , ABGESCHRAEGT ODER IN ÄHNLICHER WEISE BEARBEITET*  44.15*FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZ , AUCH IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ; HÖLZER MIT EINLEGEARBEIT ( INTARSIEN ODER MARKETERIE ) *  44.16*VERBUNDPLATTEN MIT HOHLRAUM-MITTELLAGEN , AUS HOLZ , AUCH MIT BLÄTTERN AUS UNEDLEM METALL BELEGT*  44.17*VERGÜTETES HOLZ IN FORM VON PLATTEN , BRETTERN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN*  44.18*SOGENANNTES KUNSTHOLZ , AUS HOLZSPÄNEN , SAEGESPÄNEN , HOLZMEHL ODER ANDEREN ABFÄLLEN HOLZIGER STOFFE UNTER VERWENDUNG VON NATUR ODER KUNSTHARZ ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN ZUSAMMENGEPRESST , IN FORM VON PLATTEN , TAFELN , BLÖCKEN UND DERGLEICHEN*  44.19*HOLZLEISTEN UND HOLZFRIESE FÜR MÖBEL , RAHMEN , INNENAUSSTATTUNGEN , ELEKTRISCHE LEITUNGEN UND DERGLEICHEN*  44.20*HOLZRAHMEN FÜR BILDER , SPIEGEL UND DERGLEICHEN*  44.21*KISTEN , KISTCHEN , VERSCHLAEGE , TROMMELN UND ÄHNLICHE VERPACKUNGSMITTEL , AUS HOLZ , VOLLSTÄNDIG*  44.22*FÄSSER , TRÖGE , BOTTICHE , EIMER UND ANDERE BÖTTCHERWAREN , AUS HOLZ , UND TEILE DAVON , AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 44.08*  44.23*BAUTISCHLER - UND ZIMMERMANNSARBEITEN , EINSCHLIESSLICH ZERLEGBARE HOLZKONSTRUKTIONEN UND HÖLZERNE PARKETTAFELN*  44.24*HAUSHALTSGERÄTE AUS HOLZ*  44.25*WERKZEUGE , WERKZEUGFASSUNGEN , WERKZEUGGRIFFE UND WERKZEUGSTIELE , FASSUNGEN UND GRIFFE FÜR BESEN , BÜRSTEN UND PINSEL , AUS HOLZ ; SCHUHFORMEN , SCHUHLEISTEN UND SCHUHSPANNER , AUS HOLZ*  44.26*SPULEN , SPINDELN , NÄHGARNROLLEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS GEDRECHSELTEM HOLZ*  44.27*LAMPEN UND ANDERE BELEUCHTUNGSKÖRPER AUS HOLZ ; INNENAUSSTATTUNGSGEGENSTÄNDE AUS HOLZ , NICHT ZU KAPITEL 94 GEHÖRIG ; KÄSTCHEN , ZIGARETTENBEHÄLTER , PRÄSENTIERBRETTER , OBSTSCHALEN , SCHMUCK - UND ZIERGEGENSTÄNDE , AUS HOLZ ; KÄSTEN FÜR BESTECKE , FÜR ZEICHENGERÄTE ODER FÜR GEIGEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS HOLZ ; HOLZGEGENSTÄNDE ZUM PERSÖNLICHEN GEBRAUCH ODER SCHMUCK , WIE SIE IN TASCHEN USW . MITGEFÜHRT WERDEN ; HÖLZERNE TEILE DIESER WAREN*  44.28*ANDERE HOLZWAREN*  45.02*WÜRFEL , PLATTEN , BLÄTTER UND STREIFEN , AUS NATURKORK , EINSCHLIESSLICH WÜRFEL ODER QUADER ZUM HERSTELLEN VON STOPFEN*  45.03*WAREN AUS NATURKORK*  45.04*PRESSKORK ( MIT ODER OHNE BINDEMITTEL HERGESTELLT ) UND WAREN AUS PRESSKORK*  KAPITEL 46*FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN*  48.03*PERGAMENTPAPIER , PERGAMENTPAPPE UND NACHAHMUNGEN DAVON , EINSCHLIESSLICH SOGENANNTES PERGAMINPAPIER , IN ROLLEN ODER BOGEN48.05*PAPIER UND PAPPE , GEWELLT ( AUCH MIT AUFGEKLEBTER DECKE ) , GEKREPPT , GEFÄLTELT , DURCH PRESSEN ODER PRAEGEN GEMUSTERT ODER PERFORIERT , IN ROLLEN ODER BOGEN : *  *EX B . ANDERE : *  *PAPIER GEKREPPT , FÜR DEN HAUSGEBRAUCH ODER HYGIENISCHEN GEBRAUCH ODER TOILETTENPAPIER*  48.06*PAPIER UND PAPPE , LINIIERT ODER KARIERT , JEDOCH NICHT ANDERWEIT BEDRUCKT , IN ROLLEN ODER BOGEN*  48.07*PAPIER UND PAPPE , GESTRICHEN , ÜBERZOGEN , GETRÄNKT ODER AUF DER OBERFLÄCHE GEFÄRBT ( MARMORIERT , GEMUSTERT ODER DERGLEICHEN ) ODER BEDRUCKT ( ANDERE ALS SOLCHE DER TARIFNR . 41.06 UND DES KAPITELS 49 ) , IN ROLLEN ODER BOGEN : *  *EX B . ANDERE : *  *PAPIER UND PAPPE , GESTRICHEN*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  48.11*PAPIERTAPETEN , LINKRUSTA UND BUNTGLASPAPIER*  48.12*FUSSBODENBELAEGE MIT PAPIER - ODER PAPPUNTERLAGE , AUCH MIT LINOLEUMSCHICHT , AUCH ZUGESCHNITTEN*  48.13*VERVIELFÄLTIGUNGSPAPIER UND UMDRUCKPAPIER , ZUGESCHNITTEN , AUCH IN BEHÄLTNISSEN ( KOHLEPAPIER , VOLLSTÄNDIGE DAUERSCHABLONEN UND DERGLEICHEN ) *  48.14*SCHREIBWAREN : BRIEFBLÖCKE , BRIEFUMSCHLAEGE , EINSTÜCKBRIEFE , POSTKARTEN ( OHNE BILDER ) UND BRIEFKARTEN ; SCHACHTELN , TASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE , AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT EINER ZUSAMMENSTELLUNG SOLCHER SCHREIBWAREN*  48.15*ANDERE PAPIERE UND PAPPEN ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN : *  *A . KLEBEBÄNDER , MIT EINER BREITE VON 10 CM ODER WENIGER , MIT NICHTVULKANISIERTEM NATURKAUTSCHUK ODER NICHTVULKANISIERTEM SYNTHETISCHEM KAUTSCHUK BESTRICHEN*  *B . ANDERE*  48.16*SCHACHTELN , SÄCKE , BEUTEL , TÜTEN UND ANDERE VERPACKUNGSMITTEL , AUS PAPIER ODER PAPPE*  48.17*PAPPWAREN DER IN BÜROS , LÄDEN UND DERGLEICHEN VERWENDETEN ART*  48.18*REGISTER , HEFTE , QUITTUNGSBÜCHER UND DERGLEICHEN , MERKBÜCHER , NOTIZ - UND TAGEBÜCHER , AUCH MIT KALENDARIUM  ( Z . B . TERMINKALENDER ) , SCHREIBUNTERLAGEN , ORDNER , EINBÄNDE ( FÜR LOSE-BLATTSYSTEME ODER ANDERE ) UND ANDERE WAREN DES PAPIERHANDELS , AUS PAPIER ODER PAPPE ; ALBEN FÜR MUSTER ODER FÜR SAMMLUNGEN SOWIE BUCHHÜLLEN , AUS PAPIER ODER PAPPE*  48.19*ETIKETTEN ALLER ART AUS PAPIER ODER PAPPE , MIT ODER OHNE AUFDRUCK ODER BILDER , AUCH GUMMIERT*  48.21*ANDERE WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER , PAPPE ODER ZELLSTOFFWATTE*  49.03*BILDERALBEN , BILDERBÜCHER UND ZEICHEN - ODER MALBÜCHER , BROSCHIERT , KARTONIERT ODER GEBUNDEN , FÜR KINDER*  49.05*KARTOPRAPHISCHE ERZEUGNISSE ALLER ART , EINSCHLIESSLICH WANDKARTEN UND TOPOGRAPHISCHE PLÄNE , GEDRUCKT ; GEDRUCKTE ERD - UND HIMMELSGLOBEN*  49.07*BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN , NICHT ENTWERTET , IM BESTIMMUNGSLAND GÜLTIG ODER ZUM UMLAUF VORGESEHEN ; PAPIER MIT STEMPEL , BANKNOTEN , AKTIEN , SCHULDVERSCHREIBUNGEN UND ÄHNLICHE WERTPAPIERE , EINSCHLIESSLICH SCHECKHEFTE UND DERGLEICHEN : *  *A . BRIEFMARKEN , STEMPELMARKEN , STEUERZEICHEN UND DERGLEICHEN*  *C . ANDERE*  *II . ANDERE*  49.08*ABZIEHBILDER ALLER ART*  49.09POSTKARTEN , GLÜCKWUNSCHKARTEN , WEIHNACHTSKARTEN UND DERGLEICHEN , MIT BILDERN , IN BELIEBIGEM DRUCK HERGESTELLT , AUCH MIT VERZIERUNGEN ALLER ART*  49.10*KALENDER ALLER ART , AUS PAPIER ODER PAPPE , EINSCHLIESSLICH BLÖCKE VON ABREISSKALENDERN*  49.11*BILDER , BILDDRUCKE , PHOTOGRAPHIEN UND ANDERE DRUCKE , IN BELIEBIGEN VERFAHREN HERGESTELLT*  50.02*GREGE , WEDER GEDREHT NOCH GEZWIRNT*  50.03*ABFÄLLE VON SEIDE ( EINSCHLIESSLICH NICHT ABHASPELBARE SEIDENRAUPENKOKONS UND REISSPINNSTOFF ) ; SCHAPPESEIDE , BOURRETTESEIDE UND KÄMMLINGE*  50.04*SEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  50.05*SCHAPPESEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  50.06*BOURRETTESEIDENGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  50.07*SEIDENGARNE , SCHAPPESEIDENGARNE UND BOURRETTESEIDENGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  50.08*MESSINAHAAR ; KATGUTNACHAHMUNGEN AUS SEIDE*  50.09*GEWEBE AUS SEIDE ODER SCHAPPESEIDE*  50.10*GEWEBE AUS BOURRETTESEIDE*  KAPITEL 51*SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN*  KAPITEL 52*METALLGARNE*  53.06*STREICHGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  53.07*KAMMGARNE AUS WOLLE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  53.08*GARNE AUS FEINEN TIERHAAREN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  53.09*GARNE AUS GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  53.10*GARNE AUS WOLLE , AUS FEINEN ODER GROBEN TIERHAAREN ODER AUS ROSSHAAR , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  53.11*GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN*  53.12*GEWEBE AUS GROBEN TIERHAAREN*  53.13*GEWEBE AUS ROSSHAAR*  54.03*LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  54.04*LEINENGARNE UND RAMIEGARNE , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  54.05*GEWEBE AUS FLACHS ODER RAMIE*  55.06*BAUMWOLLGARNE IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  55.07*DREHERGEWEBE AUS BAUMWOLLE*  55.08*SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE*  55.09*ANDERE GEWEBE AUS BAUMWOLLE*  56.02*SPINNKABEL*  56.05*GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  56.06*GARNE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN  ( ODER AUS ABFÄLLEN VON SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ) , IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF*  56.07*GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*  57.05*HANFGARNE*  57.09*GEWEBE AUS HANF*  57.10*GEWEBE AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNR . 57.03*  57.11*GEWEBE AUS ANDEREN PFLANZLICHEN SPINNSTOFFEN*  57.12*GEWEBE AUS PAPIERGARNEN*  KAPITEL 58*TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT , PLÜSCH , SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER , POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  KAPITEL 59*WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE , GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOFFEN*  KAPITEL 60*GEWIRKE*  KAPITEL 61*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , AUS GEWEBEN*  KAPITEL 62*ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN*  63.01*BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR , DECKEN , HAUSHALTSWÄSCHE UND WAREN ZUR INNENAUSSTATTUNG  ( AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNRN . 58.01 , 58.02 UND 58.03 ) , AUS SPINNSTOFFEN , SCHUHE UND KOPFBEDECKUNGEN , AUS STOFFEN ALLER ART , ALLE DIESE AUGENSCHEINLICH GEBRAUCHT , IN MASSENLADUNGEN , LOSE ODER IN BALLEN , SÄCKEN ODER ÄHNLICHEN VERPACKUNGEN*  ABSCHNITT XII*SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN - UND SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER*  KAPITEL 68*WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT , ASBEST , GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN*  KAPITEL 69*KERAMISCHE WAREN*  70.02*ÜBERFANGGLAS IN BROCKEN , STANGEN , STÄBEN ODER RÖHREN*  70.03*GLAS IN STANGEN , STÄBEN , RÖHREN ODER MASSIVEN KUGELN , NICHT BEARBEITET ( AUSGENOMMEN OPTISCHES GLAS ) *  70.04*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*  70.05*GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS , SOGENANNTES  " TAFELGLAS " ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ) , NICHT BEARBEITET , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*  70.06*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS "  ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ODER MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ) , AUF EINER ODER BEIDEN SEITEN GESCHLIFFEN ODER POLIERT , IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN*  70.07*GEGOSSENES ODER GEWALZTES FLACHGLAS UND " TAFELGLAS "  ( AUCH GESCHLIFFEN ODER POLIERT ) , ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN ODER GEBOGEN ODER ANDERS BEARBEITET ( Z . B . MIT ABGESCHRAEGTEN RÄNDERN , GRAVIERT ) ; ISOLIERFLACHGLAS AUS MEHREREN SCHICHTEN ; KUNSTVERGLASUNGEN*  70.08*VORGESPANNTES EINSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS UND MEHRSCHICHTEN-SICHERHEITSGLAS ( VERBUNDGLAS ) , AUCH FASSONIERT*  70.09*SPIEGEL AUS GLAS , AUCH GERAHMT , EINSCHLIESSLICH RÜCKSPIEGEL*  70.10*FLASCHEN , GLASBALLONS , KORBFLASCHEN , FLAKONS , INDUSTRIEKONSERVENGLÄSER , TÖPFE , TABLETTENGLÄSER UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS GLAS ; STOPFEN , DECKEL UND ANDERE VERSCHLÜSSE , AUS GLAS*  70.11*OFFENE UNFERTIGE GLASKOLBEN UND OFFENE BEARBEITETE GLASRÖHREN , OHNE AUSRÜSTUNG , FÜR ELEKTRISCHE LAMPEN , ELEKTRISCHE RÖHREN UND DERGLEICHEN*  70.12*GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER*  70.13*GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH , IN DER KÜCHE , BEI DER TOILETTE , IM BÜRO , ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  70.14*GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG , FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN , NICHT AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET*  70.15*GLÄSER FÜR UHREN , FÜR EINFACHE BRILLEN UND ÄHNLICHE GLÄSER , GEWÖLBT , GEBOGEN UND DERGLEICHEN , EINSCHLIESSLICH HOHLKUGELN UND HOHLKUGELSEGMENTE*  70.16*BETONGLÄSER , GLASBAUSTEINE , GLASFLIESEN , GLASDACHZIEGEL UND ANDERE WAREN FÜR BAUTEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN , AUS GEGOSSENEM ODER GEFORMTEM GLAS , AUCH MIT DRAHTEINLAGEN ODER DERGLEICHEN VERSTÄRKT ; SOGENANNTES VIELZELLIGES GLAS ODER SCHAUMGLAS IN FORM VON BLÖCKEN , TAFELN , PLATTEN UND ISOLIERSCHALEN*  70.17*GLASWAREN FÜR LABORATORIEN , HYGIENISCHE UND MEDIZINISCHE BEDARFSARTIKEL AUS GLAS , AUCH MIT SKALEN ODER EICHZEICHEN ; GLASAMPULLEN*  70.18*OPTISCHES GLAS UND OPTISCHE ELEMENTE AUS OPTISCHEM GLAS , NICHT OPTISCH BEARBEITET ; ROHLINGE FÜR MEDIZINISCHE BRILLENGLÄSER*  70.19*GLASPERLEN , NACHAHMUNGEN VON ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN UND ÄHNLICHE GLASKURZWAREN ; WÜRFEL , STEINCHEN , PLÄTTCHEN , BRUCH UND SPLITTER , AUS GLAS ( AUCH AUF UNTERLAGEN ) , FÜR MOSAIKE UND ZU ÄHNLICHEN ZIERZWECKEN ; GLASAUGEN ( EINSCHLIESSLICH AUGEN FÜR SPIELZEUG ) , AUSGENOMMEN PROTHESEN ; ERZEUGNISSE AUS GLASKURZWAREN ; PHANTASIEWAREN AUS LAMPENGEBLASENEM  ( GESPONNENEM GLAS ) *  70.20*GLASFASERN UND WAREN DARAUS*  70.21*ANDERE GLASWAREN*  71.01*ECHTE PERLEN , ROH ODER BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND*  71.02*EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE , ROH , GESCHLIFFEN ODER ANDERS BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND : *  *EX A . ROH ODER LEDIGLICH GESAEGT , GESPALTEN , RAUH GESCHLIFFEN ODER GERIEBEN : *  * - DIAMANTEN FÜR NICHT GEWERBLICHE ZWECKE*  * - EDELSTEINE UND SCHMUCKSTEINE , AUSSER DIAMANTEN : *  *B . ANDERE*  71.03*SYNTHETISCHE UND REKONSTITUIERTE STEINE , ROH , GESCHLIFFEN ODER ANDERS BEARBEITET , WEDER GEFASST NOCH MONTIERT , AUCH WENN SIE ZUR ERLEICHTERUNG DER VERSENDUNG VORÜBERGEHEND AUFGEREIHT , JEDOCH NICHT EINHEITLICH GEBRAUCHSFERTIG ZUSAMMENGESTELLT SIND*  71.12*SCHMUCKWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*  71.13*GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*  71.14*ANDERE WAREN AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN*  71.15*WAREN AUS ECHTEN PERLEN , EDELSTEINEN , SCHMUCKSTEINEN , SYNTHETISCHEN ODER REKONSTITUIERTEN STEINEN*  71.16*PHANTASIESCHMUCK*  72.01*MÜNZEN*  73.21*KONSTRUKTIONEN SOWIE TEILE VON KONSTRUKTIONEN  ( Z . B . SCHUPPEN , BRÜCKEN UND BRÜCKENTEILE , SCHLEUSENTORE , TÜRME , MASTEN , PFEILER , SÄULEN , GERÜSTE , BEDACHUNGEN , TÜR - UND FENSTERRAHMEN , LÄDEN , GELÄNDER , GITTER ) , AUS EISEN ODER STAHL ; ZU KONSTRUKTIONSZWECKEN VORGEARBEITETE BLECHE , BÄNDER , STÄBE , PROFILE , ROHRE USW . , AUS EISEN ODER STAHL*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  73.22*SAMMELBEHÄLTER , FÄSSER , BOTTICHE UND ÄHNLICHE BEHÄLTER , FÜR STOFFE ALLER ART ( AUSGENOMMEN VERDICHTETE ODER VERFLÜSSIGTE GASE ) , AUS EISEN ODER STAHL , MIT EINEM FASSUNGSVERMÖGEN VON MEHR ALS 300 L , OHNE MECHANISCHE ODER WÄRMETECHNISCHE EINRICHTUNG , AUCH MIT INNENAUSKLEIDUNG ODER WÄRMESCHUTZVERKLEIDUNG*  73.23*FÄSSER , TROMMELN , KANNEN , DOSEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTER ZU TRANSPORT - ODER VERPACKUNGSZWECKEN , AUS STAHLBLECH*  73.24*BEHÄLTER AUS EISEN ODER STAHL FÜR VERDICHTETE ODER VERFLÜSSIGTE GASE*  73.25*KABEL , SEILE , LITZEN , SEILSCHLINGEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS STAHLDRAHT , AUSGENOMMEN ISOLIERTE DRAHTWAREN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK*  73.26*STACHELDRAHT ; VERWUNDENER RUNDDRAHT ODER FLACHDRAHT , AUS STAHL , AUCH MIT STACHELN*  73.27*GEWEBE , GITTER UND GEFLECHTE , AUS STAHLDRAHT*  73.28*STRECKBLECH AUS STAHL ( DURCH STRECKEN EINES EINGESCHNITTENEN BLECHES ODER BANDES GITTERARTIG HERGESTELLT ) *  73.29*KETTEN JEDER GRÖSSE UND TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*  73.30*SCHIFFSANKER , DRAGGEN , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*  73.31*STIFTE , NAEGEL , ZUGESPITZTE KRAMPEN , GEWELLTE UND ABGESCHRAEGTE KLAMMERN , RINGNAEGEL , HAKEN UND REISSNAEGEL , AUS EISEN ODER STAHL , AUCH MIT KOPF AUS ANDEREN STOFFEN , AUSGENOMMEN SOLCHE MIT KUPFERKOPF*  73.32*BOLZEN UND MUTTERN ( AUCH MIT GEWINDE ) , SCHWELLENSCHRAUBEN , SCHRAUBEN , RINGSCHRAUBEN UND SCHRAUBHAKEN , NIETE , SPLINTE , KEILE UND ÄHNLICHE WAREN DER SCHRAUBEN - UND NIETENINDUSTRIE , AUS EISEN ODER STAHL ; UNTERLEGSCHEIBEN ( AUCH GESCHLITZTE UNTERLEGSCHEIBEN UND FEDERRINGSCHEIBEN ) AUS STAHL*  73.33*HANDNÄHNADELN , HÄKELNADELN , AHLEN , DURCHZIEHNADELN UND ÄHNLICHE WAREN FÜR NÄH - , STICK - , FILET - UND ANDERE HANDARBEITEN , STICHEL ZUM STICKEN , AUS STAHL*  73.34*STECKNADELN , HAARNADELN , LOCKENWICKEL UND ÄHNLICHE WAREN , AUSGENOMMEN SCHMUCKNADELN AUS STAHL*  73.35*FEDERN UND FEDERBLÄTTER , AUS STAHL*  73.36*RAUMHEIZÖFEN , HEIZAPPARATE , KÜCHENHERDE  ( EINSCHLIESSLICH AUCH FÜR ZENTRALHEIZUNG VERWENDBARE KÜCHENHERDE ) , KOCHGERÄTE , KESSELÖFEN , WARMHALTEPLATTEN UND ÄHNLICHE GERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , NICHT ELEKTRISCH , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*  73.37*HEIZKESSEL ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 84.01 ) UND HEIZKÖRPER , FÜR ZENTRALHEIZUNG , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL ; HEISSLUFTERZEUGER UND -VERTEILER ( EINSCHLIESSLICH SOLCHER , DIE AUCH ALS VERTEILER VON FRISCHER ODER KLIMATISIERTER LUFT DIENEN KÖNNEN ) , NICHT ELEKTRISCH BEHEIZT , MIT MOTORBETRIEBENEM VENTILATOR ODER GEBLÄSE , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*  73.38*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS EISEN ODER STAHL*  73.39*STAHLWOLLE ; SCHWÄMME , PUTZLAPPEN , HANDSCHUHE UND ÄHNLICHE WAREN ZUM SCHEUERN , POLIEREN ODER DERGLEICHEN , AUS EISEN ODER STAHL*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  73.40*ANDERE WAREN AUS EISEN ODER STAHL*  74.17*NICHTELEKTRISCHE KOCH - UND HEIZGERÄTE , WIE SIE ÜBLICHERWEISE IM HAUSHALT VERWENDET WERDEN , TEILE DAVON , AUS KUPFER*  74.18*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS KUPFER*  EX 74.19*ANDERE WAREN AUS KUPFER , BEARBEITET*  76.08*KONSTRUKTIONEN SOWIE TEILE VON KONSTRUKTIONEN  ( Z . B . SCHUPPEN , BRÜCKEN UND BRÜCKENTEILE , TÜRME , MASTEN , PFEILER , SÄULEN , GERÜSTE , BEDACHUNGEN , TÜR - UND FENSTERRAHMEN , GELÄNDER ) , AUS ALUMINIUM ; ZU KONSTRUKTIONSZWECKEN VORGEARBEITETE BLECHE , STÄBE , PROFILE , ROHRE , USW . , AUS ALUMINIUM*  76.15*HAUSHALTSARTIKEL , HAUSWIRTSCHAFTSARTIKEL , SANITÄRE UND HYGIENISCHE ARTIKEL , TEILE DAVON , AUS ALUMINIUM*  76.16*ANDERE WAREN AUS ALUMINIUM*  79.06*ANDERE WAREN AUS ZINK*  80.06*ANDERE WAREN AUS ZINN*  KAPITEL 82*WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE , AUS UNEDLEN METALLEN*  83.01*SCHLÖSSER ( EINSCHLIESSLICH VERSCHLÜSSE UND VERSCHLUSSBÜGEL MIT SCHLOSS ) , SICHERHEITSRIEGEL UND VORHÄNGESCHLÖSSER , ALLE DIESE ZUM SCHLIESSEN MIT SCHLÜSSELN , ALS GEHEIMSCHLÖSSER ODER ELEKTRISCHE SCHLÖSSER , AUCH TEILE DAVON , AUS UNEDLEN METALLEN ; SCHLÜSSEL FÜR DIESE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN*  83.02*BESCHLAEGE UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN , FÜR MÖBEL , TÜREN , TREPPEN , FENSTER , FENSTERLÄDEN , KAROSSERIEN , SATTLERWAREN , KOFFER , REISEKISTEN ODER ANDERE DERARTIGE WAREN ; KLEIDERHAKEN , HUTHAKEN , HUTABLAGEN , STÜTZEN , KONSOLEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN ( EINSCHLIESSLICH AUTOMATISCHE TÜRSCHLIESSER ) *  83.03*PANZERSCHRÄNKE ; TÜREN UND FÄCHER FÜR STAHLKAMMERN ; SICHERHEITSKASSETTEN UND DERGLEICHEN , AUS UNEDLEN METALLEN*  83.04*SORTIERKÄSTEN , ABLEGEKÄSTEN , KARTEIKÄSTEN , MANUSKRIPTSTÄNDER UND ÄHNLICHE BÜROGEGENSTÄNDE , AUS UNEDLEN METALLEN , AUSGENOMMEN BÜROMÖBEL DER TARIFNR . 94.03*  83.05*MECHANIKEN FÜR SCHNELLHEFTER UND BRIEFORDNER , BRIEFKLEMMEN , MUSTERKLAMMERN , BÜROKLAMMERN , HEFTKLAMMERN , HEFTECKEN , KARTEIREITER UND ÄHNLICHE BÜROMATERIALIEN , AUS UNEDLEN METALLEN*  83.06*STATÜTTEN UND ANDERE ZIERGEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG , AUS UNEDLEN METALLEN*  EX 83.07*BELEUCHTUNGSKÖRPER ALLER ART ( LEUCHTEN ) UND TEILE DAVON , AUSGENOMMEN ELEKTROTECHNISCHE TEILE , AUS UNEDLEN METALLEN : *  * - NICHTELEKTRISCHE APPARATE*  * - NETZGLÜHLAMPEN*  * - ANDERE , AUSGENOMMEN STURMLATERNEN*  * - ELEKTRISCHE APPARATE*  * - TEILE UND ZUBEHÖR*  83.08*SCHLÄUCHE AUS UNEDLEN METALLEN*  83.09*VERSCHLÜSSE , VERSCHLUSSBÜGEL , SCHNALLEN , SPANGEN , KLAMMERN , HAKEN , ÖSEN UND ÄHNLICHE WAREN , AUS UNEDLEN METALLEN , FÜR BEKLEIDUNG , SCHUHE , PLANEN , TÄSCHNERWAREN UND ZUM FERTIGEN ODER AUSRÜSTEN ANDERER WAREN ; HOHLNIETE UND ZWEISPITZNIETE , AUS UNEDLEN METALLEN*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  83.10*PERLEN UND FLITTER , AUS UNEDLEN METALLEN*  83.11*GLOCKEN , KLINGELN , SCHELLEN UND DERGLEICHEN , NICHT ELEKTRISCH , TEILE DAVON ; AUS UNEDLEN METALLEN*  83.12*RAHMEN AUS UNEDLEN METALLEN FÜR PHOTOGRAPHIEN , BILDER UND ÄHNLICHE WAREN ; SPIEGEL AUS UNEDLEN METALLEN*  83.13*STOPFEN , SPUNDE MIT SCHRAUBGEWINDE , SPUNDBLECHE , FLASCHENKAPSELN , ABREISSKAPSELN , GIESSPFROPFEN , PLOMBEN UND ÄHNLICHES VERPACKUNGSZUBEHÖR , AUS UNEDLEN METALLEN*  83.14*AUSHÄNGESCHILDER , HINWEISSCHILDER , WERBESCHILDER , NAMENSSCHILDER UND ANDERE DERARTIGE SCHILDER , ZAHLEN , BUCHSTABEN UND ANDERE ZEICHEN , AUS UNEDLEN METALLEN*  84.02*HILFSAPPARATE FÜR KESSEL DER TARIFNR . 84.01  ( Z . B . VORWÄRMER , ÜBERHITZER , DAMPFSPEICHER , RUSSBLÄSER , RAUCHGASRÜCKFÜHRUNGEN ) ; KONDENSATOREN FÜR DAMPFKRAFTMASCHINEN*  84.06*KOLBENVERBRENNUNGSMOTOREN : *  *B . AUSSENBORDMOTOREN : *  *C . ANDERE MOTOREN : *  *I . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT FREMDZUENDUNG , MIT EINEM HUBRAUM : *  *A ) VON 250 CCM ODER WENIGER*  *B ) VON MEHR ALS 250 CCM : *  *EX 2 . ANDERE : *  * - ZUM ANTRIEB VON KRAFTWAGEN DES KAPITELS 87 : *  * - VON MEHR ALS 250 CCM BIS 1 000 CCM*  * - VON MEHR ALS 1 000 CCM BIS 1 500 CCM*  * - FÜR SCHIFFE*  * - NICHT NÄHER BEZEICHNET*  *II . VERBRENNUNGSMOTOREN MIT SELBSTZUENDUNG*  *D . TEILE*  84.07*WASSERTURBINEN , WASSERRÄDER UND ANDERE HYDRAULISCHE KRAFTMASCHINEN*  84.09*STRASSENWALZEN MIT MECHANISCHEM ANTRIEB*  84.10*FLÜSSIGKEITSPUMPEN , EINSCHLIESSLICH NICHTMECHANISCHE PUMPEN UND AUSGABEPUMPEN MIT FLÜSSIGKEITSMESSER ; HEBEWERKE FÜR FLÜSSIGKEITEN  ( Z . B . BECHERWERKE , SCHÖPFWERKE , BANDELEVATOREN ) *  84.11*LUFTPUMPEN , EINSCHLIESSLICH VAKUUMPUMPEN ; LUFT - UND GASKOMPRESSOREN ; FREIKOLBENGENERATOREN ; VENTILATOREN UND DERGLEICHEN*  84.12*KLIMAGERÄTE , BESTEHEND AUS EINEM MOTORBETRIEBENEN VENTILATOR UND VORRICHTUNGEN ZUM ÄNDERN DER LUFTTEMPERATUR UND LUFTFEUCHTIGKEIT , DIE EIN GANZES BILDEN*  84.13*FEUERUNGEN , DIE MIT FLÜSSIGEM BRENNSTOFF  ( ZERSTÄUBER ) , PULVERISIERTEM FESTEM BRENNSTOFF ODER GAS BETRIEBEN WERDEN ( BRENNER ) ; MECHANISCHE FEUERUNGEN , EINSCHLIESSLICH IHRER MECHANISCHEN BESCHICKER , MECHANISCHEN ROSTE , MECHANISCHEN ENTASCHER UND ÄHNLICHEN VORRICHTUNGEN*  84.14*INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN , AUSGENOMMEN ELEKTRISCHE ÖFEN DER TARIFNR . 85.11 : *  *B . ANDERE*  84.15*MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE , UND EINRICHTUNGEN ZUR KÄLTEERZEUGUNG , MIT ELEKTRISCHER ODER ANDERER AUSRÜSTUNG*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  84.16*KALANDER UND WALZWERKE , AUSGENOMMEN METALLWALZWERKE UND GLASWALZMASCHINEN ; WALZEN FÜR DIESE MASCHINEN*  84.17*APPARATE UND VORRICHTUNGEN , AUCH ELEKTRISCH BEHEIZT , ZUM BEHANDELN VON STOFFEN DURCH AUF EINER TEMPERATURÄNDERUNG BERUHENDE VORGÄNGE , Z . B . HEIZEN , KOCHEN , RÖSTEN , DESTILLIEREN , REKTIFIZIEREN , STERILISIEREN , PASTEURISIEREN , DÄMPFEN , TROCKNEN , VERDAMPFEN , KONDENSIEREN ODER KÜHLEN , AUSGENOMMEN HAUSHALTSAPPARATE ; NICHTELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER UND BADEÖFEN : *  *C . WÄRMEAUSTAUSCHER*  *D . DAMPFFILTRIERMASCHINEN UND ANDERE MASCHINEN ZUM ZUBEREITEN VON KAFFEE ODER ANDEREN HEISSEN GETRÄNKEN*  *E . MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE STERILISIERAPPARATE*  *F . ANDERE*  84.19*MASCHINEN UND APPARATE ZUM REINIGEN ODER TROCKNEN VON FLASCHEN ODER ANDEREN BEHÄLTNISSEN ; MASCHINEN UND APPARATE ZUM FÜLLEN , VERSCHLIESSEN , ETIKETTIEREN ODER VERKAPSELN VON FLASCHEN , BÜCHSEN , SÄCKEN ODER ANDEREN BEHÄLTNISSEN ; MASCHINEN UND APPARATE ZUM VERPACKEN ODER ZUR AUFMACHUNG VON WAREN ; APPARATE ZUM VERSETZEN VON GETRÄNKEN MIT KOHLENSÄURE ; GESCHIRRSPÜLMASCHINEN*  84.20*WAAGEN , AUCH ZU PRÜF - ODER KONTROLLZWECKEN , AUSGENOMMEN WAAGEN MIT EINER EMPFINDLICHKEIT VON MINDESTENS 50 MG ; GEWICHTE FÜR WAAGEN ALLER ART*  84.21*MECHANISCHE APPARATE , AUCH HANDBETRIEBENE , ZUM VERTEILEN , VERSPRITZEN ODER ZERSTÄUBEN VON FLÜSSIGKEITEN ODER PULVERN ; FEUERLÖSCHER , AUCH MIT FÜLLUNG ; SPRITZPISTOLEN UND DERGLEICHEN ; SANDSTRAHLMASCHINEN , DAMPFSTRAHLAPPARATE UND DERGLEICHEN*  84.22*MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM HEBEN , BELADEN , ENTLADEN ODER FÖRDERN ( Z . B . AUFZUEGE , FÖRDERMASCHINEN , WINDEN , FLASCHENZUEGE , KRANE , STETIGFÖRDERER , SEILSCHWEBEBAHNEN ) , AUSGENOMMEN MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE DER TARIFNR . 84.23*  84.30*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN VON GEWÖHNLICHEN BACKWAREN , FEINBACKWAREN , DAUERBACKWAREN , TEIGWAREN , SÜSSWAREN , SCHOKOLADE , KAKAO , SCHOKOLADEWAREN , ZUCKER ODER BIER ODER ZUM VERARBEITEN VON FLEISCH , FISCH , GEMÜSE ODER FRÜCHTEN ZU LEBENS - ODER FUTTERMITTELN , IN KAPITEL 84 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*  84.31*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN VON ZELLULOSEBREI ODER PAPIERHALBSTOFF ODER ZUM HERSTELLEN ODER FERTIGSTELLEN VON PAPIER ODER PAPPE*  84.34*MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM SCHRIFTGIESSEN ODER SCHRIFTSETZEN ; MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM HERSTELLEN VON KLISCHEES , STEREOS , GALVANOS ODER DERGLEICHEN ; MATRIZEN UND MATERN ; DRUCKTYPEN , KLISCHEES , DRUCKPLATTEN , DRUCKFORMZYLINDER UND ANDERE DRUCKFORMEN ; ZU GRAPHISCHEN ZWECKEN ZUGERICHTETE ( Z . B . GESCHLIFFENE , GEKÖRNTE , POLIERTE ) PLATTEN UND ZYLINDER SOWIE LITHOGRAPHIESTEINE OHNE DRUCKBILD*  84.35*MASCHINEN UND APPARATE ZUM DRUCKEN ; BOGENANLEGEAPPARATE , FALZAPPARATE UND ANDERE HILFSAPPARTE FÜR DRUCKMASCHINEN*  84.39*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN ODER AUSRÜSTEN VON FILZ , AUCH GEFORMTEN FILZ , EINSCHLIESSLICH HUTMASCHINEN UND FORMEN FÜR DIE HUTMACHEREI*  84.40*MASCHINEN UND APPARATE ZUM WASCHEN , REINIGEN , TROCKNEN , BLEICHEN , FÄRBEN , APPRETIEREN ODER AUSRÜSTEN VON GARNEN , GEWEBEN ODER ANDEREN SPINNSTOFFWAREN ( EINSCHLIESSLICH MASCHINEN ZUM WASCHEN VON WÄSCHE , ZUM BÜGELN VON KLEIDERN , ZUM AUFWICKELN , FALTEN , SCHNEIDEN ODER AUSZACKEN VON GEWEBEN ) ; MASCHINEN ZUM HERSTELLEN VON LINOLEUM ODER ANDEREM FUSSBODENBELAG DURCH BESCHICHTEN VON GEWEBEN ODER ANDEREN UNTERLAGEN ; MASCHINEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE ZUM BEDRUCKEN VON GARNEN , GEWEBEN , FILZ , LEDER , TAPETENPAPIER ODER FUSSBODENBELAG VERWENDET WERDEN ( EINSCHLIESSLICH GRAVIERTE ODER GEÄTZTE DRUCKPLATTEN UND DRUCKFORMZYLINDER FÜR DIESE MASCHINEN ) *  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  84.41*NÄHMASCHINEN ( Z . B . ZUM NÄHEN VON SPINNSTOFFWAREN , LEDER ODER SCHUHEN ) , EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN ; NÄHMASCHINENNADELN*  84.42*MASCHINEN UND APPARATE ZUM AUFBEREITEN ODER BEARBEITEN VON HÄUTEN , FELLEN ODER LEDER ODER ZUM HERSTELLEN VON SCHUHEN ODER ANDEREN WAREN AUS HÄUTEN , FELLEN ODER LEDER , AUSGENOMMEN NÄHMASCHINEN DER TARIFNR . 84.41*  84.43*KONVERTER , GIESSPFANNEN , GIESSFORMEN ZUM GIESSEN VON INGOTS , MASSELN ODER DERGLEICHEN UND GIESSMASCHINEN FÜR GIESSEREIEN , STAHLWERKE ODER ANDERE METALLURGISCHE BETRIEBE*  84.49*VON HAND ZU FÜHRENDE , MIT DRUCKLUFT ODER EINGEBAUTEM NICHTELEKTRISCHEM MOTOR BETRIEBENE WERKZEUGE UND WERKZEUGMASCHINEN*  84.50*MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM AUTOGENEN SCHWEISSEN , LÖTEN , SCHNEIDEN ODER OBERFLÄCHENHÄRTEN*  84.51*SCHREIBMASCHINEN OHNE RECHENWERK ; SCHRIFTSCHUTZMASCHINEN*  84.52*RECHENMASCHINEN ; BUCHUNGSMASCHINEN , REGISTRIERKASSEN , FRANKIERMASCHINEN , FAHRKARTEN - ODER EINTRITTSKARTEN-AUSGABEMASCHINEN UND DERGLEICHEN , MIT RECHENWERK*  84.54*ANDERE BÜROMASCHINEN UND -APPARATE ( Z . B . HEKTOGRAPHEN , SCHABLONENVERVIELFÄLTIGER , ADRESSIERMASCHINEN , GELDSORTIER - , GELDZÄHL - UND GELDEINWICKELMASCHINEN , BLEISTIFTSPITZMASCHINEN , PERFORIERMASCHINEN UND BÜROHEFTMASCHINEN ) *  84.55*TEILE UND ZUBEHÖR , AUSGENOMMEN KOFFERBEHÄLTER , SCHUTZHÜLLEN UND DERGLEICHEN , ERKENNBAR AUSSCHLIESSLICH ODER HAUPTSÄCHLICH FÜR MASCHINEN ODER APPARATE DER TARIFNRN . 84.51 , 84.52 , 84.53 ODER 84.54 BESTIMMT : *  *A . ADRESSPLATTEN*  *B . TEILE UND ZUBEHÖR VON ELEKTRONISCHEN RECHENMASCHINEN DER TARIFSTELLE 84.52 A*  *EX C . ANDERE : *  * - VON SCHREIBMASCHINEN DER TARIFSTELLE 84.51 A*  * - VON NICHT ELEKTRONISCHEN RECHENMASCHINEN DER TARIFSTELLE NR . 84.52 B*  * - VON ANDEREN MASCHINEN UND APPARATEN DER TARIFSTELLE NR . 84.52 B*  * - VON MASCHINEN UND APPARATEN DER TARIFSTELLE NR . 84.54*  84.56*MASCHINEN UND APPARATE ZUM SORTIEREN , SIEBEN , WASCHEN , ZERKLEINERN , MAHLEN ODER MISCHEN VON ERDEN , STEINEN , ERZEN ODER ANDEREN FESTEN MINERALISCHEN STOFFEN ; MASCHINEN UND APPARATE ZUM PRESSEN ODER FORMEN VON FESTEN MINERALISCHEN BRENNSTOFFEN , KERAMISCHEN MASSEN , ZEMENT , GIPS ODER ANDEREN PULVER - ODER BREIFÖRMIGEN MINERALISCHEN STOFFEN ; MASCHINEN ZUM HERSTELLEN VON GIESSFORMEN AUS SAND*  84.57*MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN ODER WARMBEARBEITEN VON GLAS ODER GLASWAREN ; MASCHINEN ZUM ZUSAMMENBAUEN VON ELEKTRISCHEN LAMPEN ODER RÖHREN*  84.58*VERKAUFSAUTOMATEN ( Z . B . BRIEFMARKEN - , ZIGARETTEN - , SCHOKOLADE - UND ESSWARENAUTOMATEN ) , AUSGENOMMEN GESCHICKLICHKEITS - UND GLÜCKSSPIELAUTOMATEN*  84.59*MASCHINEN , APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE , IN KAPITEL 84 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCHT INBEGRIFFEN : *  *D . MASCHINEN UND APPARATE ZUM HERSTELLEN VON BINDFÄDEN , SEILEN , TAUEN ODER KABELN , EINSCHLIESSLICH MASCHINEN ZUM HERSTELLEN VON DRÄHTEN UND KALBEN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK ; *  *E . ANDERE*  84.60*GIESSEREI-FORMKÄSTEN UND FORMEN , WIE SIE ÜBLICHERWEISE FÜR METALLE , HARTMETALLE , GLAS , MINERALISCHE STOFFE ( Z . B . KERAMISCHE MASSEN , BETON ODER ZEMENT ) , KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN , AUSGENOMMEN GIESSFORMEN ZUM GIESSEN VON INGOTS , MASSELN ODER DERGLEICHEN*  84.61*ARMATUREN UND ÄHNLICHE APPARATE ( EINSCHLIESSLICH DRUCKMINDERVENTILE UND THERMOSTATISCH GESTEUERTE VENTILE ) FÜR ROHR - ODER SCHLAUCHLEITUNGEN , DAMPFKESSEL , TANKS , WANNEN ODER ÄHNLICHE BEHÄLTER*  84.62*WÄLZLAGER ( KUGEL - , ROLLEN - UND NADELLAGER ALLER ART ) *  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  84.63*WELLEN UND KURBELN ; LAGER , LAGERGEHÄUSE UND LAGERSCHALEN ; ZAHNRÄDER , REIBRÄDER UND GETRIEBE  ( EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE , WECHSELGETRIEBE UND ANDERE REGELBARE GETRIEBE ) ; SCHWUNGRÄDER ; RIEMEN - UND SEILSCHEIBEN ( EINSCHLIESSLICH SEILROLLEN FÜR FLASCHENZUEGE ) ; SCHALTKUPPLUNGEN UND ANDERE WELLENKUPPLUNGEN*  84.64*DICHTUNGEN AUS LAGERN VON METALLFOLIEN ODER AUS METALLFOLIEN ( ODER BLECHEN ) IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN ( Z . B . ASBEST , FILZ ODER PAPPE ) ; SÄTZE ODER ZUSAMMENSTELLUNGEN ( SORTIMENTE ) VON DICHTUNGEN VERSCHIEDENARTIGER ZUSAMMENSETZUNG FÜR MASCHINEN , FAHRZEUGE ODER ROHR - ODER SCHLAUCHLEITUNGEN , IN BEUTELN , UMSCHLAEGEN ODER ÄHNLICHEN BEHÄLTNISSEN*  85.01*ELEKTRISCHE GENERATOREN , MOTOREN UND ROTIERENDE UMFORMER ; TRANSFORMATOREN , DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN ; STROMRICHTER ( Z . B . GLEICHRICHTER ) *  85.02*ELEKTROMAGNETE ; VORMAGNETISIERTE ODER NICHTVORMAGNETISIERTE DAUERMAGNETE ; SPANNPLATTEN , SPANNFUTTER UND ÄHNLICHE DAUERMAGNETISCHE ODER ELEKTROMAGNESTISCHE AUFSPANNVORRICHTUNGEN ; ELEKTROMAGNETISCHE KUPPULUNGEN , GETRIEBE UND BREMSEN ; ELEKTROMAGNETISCHE HEBEKÖPFE*  85.03*PRIMÄRELEMENTE UND PRIMÄRBATTERIEN*  85.04*ELEKTRISCHE AKKUMULATOREN*  85.06*ELEKTROMECHANISCHE HAUSHALTSGERÄTE MIT EINGEBAUTEM ELEKTROMOTOR*  85.07*ELEKTRISCHE RASIERAPPARATE , HAARSCHNEIDE - UND SCHERMASCHINEN , MIT EINGEBAUTEM ELEKTROMOTOR*  85.08*ELEKTRISCHE ZUENDAPPARATE , ZUENDVORRICHTUNGEN UND ANLASSER , FÜR VERBRENNUNGSMOTOREN ( Z . B . MAGNETZUENDER , LICHTMAGNETZUENDER , ZUENDSPULEN , ZUENDKERZEN UND GLÜHKERZEN ) ; MIT VERBRENNUNGSMOTOREN VERWENDETE LICHTMASCHINEN ( GLEICH - UND WECHSELSTROMMASCHINEN ) UND LADE - ODER RÜCKSTROMSCHALTER*  85.09*ELEKTRISCHE BELEUCHTUNGS - UND SIGNALGERÄTE , SCHEIBENWISCHER , FROSTSCHUTZEINRICHTUNGEN UND VORRICHTUNGEN GEGEN DAS BESCHLAGEN VON FENSTERSCHEIBEN , FÜR KRAFTFAHRZEUGE ODER FAHRRÄDER*  85.10*TRAGBARE ELEKTRISCHE LEUCHTEN ZUM BETRIEB MIT EIGENER STROMQUELLE ( Z . B . MIT PRIMÄRBATTERIEN , AKKUMULATOREN ODER DYNAMO ) , AUSGENOMMEN GERÄTE DER TARIFNR . 85.09*  85.11*ELEKTRISCHE INDUSTRIE - UND LABORATORIUMSÖFEN , EINSCHLIESSLICH EINRICHTUNGEN ZUM WARMBEHANDELN VON STOFFEN MITTELS INDUKTION ODER DIELEKTRISCHER ERWÄRMUNG ; MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE ZUM ELEKTRISCHEN SCHWEISSEN , LÖTEN ODER SCHNEIDEN*  85.12*ELEKTRISCHE WARMWASSERBEREITER , BADEÖFEN UND TAUCHSIEDER ; ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM RAUMBEHEIZEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN ; ELEKTROWÄRMEGERÄTE ZUR HAARPFLEGE ( Z . B . HAARTROCKNER , DAUERWELLENAPPARATE , BRENNSCHEREN UND BRENNSCHERENWÄRMER ) ; ELEKTRISCHE HEIZWIDERSTÄNDE , AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNR . 85.24*  85.13*ELEKTRISCHE GERÄTE FÜR DIE DRAHTGEBUNDENE FERNSPRECH - ODER TELEGRAPHENTECHNIK , EINSCHLIESSLICH SOLCHER GERÄTE FÜR TRAEGERFREQUENZSYSTEME*  85.14*MIKROPHONE UND HALTEVORRICHTUNGEN DAZU ; LAUTSPRECHER ; TONFREQUENZVERSTÄRKER*  85.15*SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR DEN FUNKSPRECH - ODER FUNKTELEGRAPHIEVERKEHR ; SENDE - UND EMPFANGSGERÄTE FÜR RUNDFUNK ODER FERNSEHEN ( EINSCHLIESSLICH DER MIT TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERTEN EMPFÄNGER ) SOWIE FERNSEHKAMERAS ; GERÄTE FÜR FUNKNAVIGATION , FUNKMESSUNG ODER FUNKFERNSTEUERUNG*  85.16*ELEKTRISCHE VERKEHRSSIGNAL - , VERKEHRSSICHERUNGS - , VERKEHRSÜBERWACHUNGS - UND VERKEHRSSTEUERGERÄTE , FÜR SCHIENEN - UND ANDERE VERKEHRSWEGE , AUCH FÜR HÄFEN UND FLUGPLÄTZE*  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  85.17*ELEKTRISCHE SIGNALGERÄTE ( AUSGENOMMEN GERÄTE DER TARIFNR . 85.09 UND 85.16 ) ZUM GEBEN VON HÖRBAREN ODER SICHTBAREN SIGNALEN ( Z . B . LÄUTEWERKE , SIRENEN , ANZEIGETAFELN , EINBRUCHS - ODER DIEBSTAHLALARMGERÄTE , FEUERMELDER ) *  85.18*ELEKTRISCHE FESTKONDENSATOREN , DREHKONDENSATOREN UND ANDERE EINSTELLBARE KONDENSATOREN*  85.19*ELEKTRISCHE GERÄTE ZUM SCHLIESSEN , ÖFFNEN , SCHÜTZEN ODER VERBINDEN VON ELEKTRISCHEN STROMKREISEN  ( Z . B . SCHALTER , RELAIS , SICHERUNGEN , ÜBERSPANNUNGSABLEITER , WANDERWELLENAUSGLEICHER , STECKVORRICHTUNGEN , LAMPENFASSUNGEN UND VERBINDUNGSKÄSTEN ) ; FEST - UND STELLWIDERSTÄNDE  ( EINSCHLIESSLICH SPANNUNGSTEILER , AUSGENOMMEN HEIZWIDERSTÄNDE ) ; GEDRUCKTE SCHALTUNGEN ; SCHALT - UND VERTEILUNGSTAFELN UND -SCHRÄNKE*  85.20*ELEKTRISCHE GLÜHLAMPEN UND ENTLADUNGSLAMPEN , EINSCHLIESSLICH SOLCHER FÜR INFRAROT - ODER ULTRAVIOLETTSTRAHLUNG ; BOGENLAMPEN ; PHOTOBLITZLAMPEN MIT ELEKTRISCHER ZUENDUNG*  85.22*ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE UND GERÄTE , IN KAPITEL 85 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN85.23*ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE , SCHNÜRE , KABEL  ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ) , BÄNDER ; STÄBE UND DERGLEICHEN FÜR DIE ELEKTROTECHNIK , AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN*  85.24*WAREN AUS KOHLE ODER GRAPHIT , AUCH IN VERBINDUNG MIT METALL , ZU ELEKTRISCHEN ODER ELEKTROTECHNISCHEN ZWECKEN , Z . B . KOHLEBÜRSTEN FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN , KOHLE FÜR LAMPEN , PRIMÄRELEMENTE ODER MIKROPHONE , ELEKTRODEN FÜR ELEKTRISCHE ÖFEN , SCHWEISSGERÄTE ODER ELEKTROLYSEANLAGEN*  85.25*ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART*  85.26*ISOLIERTEILE , GANZ AUS ISOLIERSTOFFEN ODER NUR MIT IN DIE MASSE EINGEPRESSTEN , EINFACHEN METALLTEILEN ZUM BEFESTIGEN ( Z . B . MIT EINGEPRESSTEN HÜLSEN MIT INNENGEWINDE ) , FÜR ELEKTRISCHE MASCHINEN , APPARATE , GERÄTE ODER INSTALLATIONEN , AUSGENOMMEN ISOLATOREN DER TARIFNR . 85.25*  KAPITEL 86*SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE*  KAPITEL 87*ZUGMASCHINEN , KRAFTWAGEN , KRAFTRÄDER , FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE*  88.04*FALLSCHIRME UND TEILE DAVON SOWIE FALLSCHIRMZUBEHÖR*  88.05*KATAPULTE UND ÄHNLICHE STARTVORRICHTUNGEN FÜR LUFTFAHRZEUGE ; BODENGERÄTE ZUR FLUGAUSBILDUNG ; TEILE DAVON*  89.01*WASSERFAHRZEUGE , NACHSTEHEND WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN*  89.02*WASSERFAHRZEUGE , EIGENS ZUM SCHLEPPEN ODER SCHIEBEN ANDERER WASSERFAHRZEUGE GEBAUT ( SCHLEPPER UND SCHUBSCHIFFE ) *  89.03*FEUERSCHIFFE , FEUERLÖSCHSCHIFFE , SCHWIMMBAGGER , SCHWIMMKRANE UND ANDERE WASSERFAHRZEUGE , BEI DENEN DAS FAHREN IM VERGLEICH ZU IHREM VERWENDUNGSZWECK VON UNTERGEORDNETER BEDEUTUNG IST ; SCHWIMMDOCKS*  ABSCHNITT XVIII*OPTISCHE , PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; MESS - , PRÜF - UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE , -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UND GERÄTE ; UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN*  ABSCHNITT XIX*WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON*  ABSCHNITT XX*VERSCHIEDENE WAREN*  ABSCHNITT XXI*KUNSTGEGENSTÄNDE , SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN