CELEX: 31996R0784
Language: de
Date: 1996-04-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 784/96 DER KOMMISSION vom 29. April 1996 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2544/95 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 106/32        | DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 4. 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 784/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. April 1996
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                     (EG) Nr. 2544/95 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
                                                                   lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den
Gemeinschaft,
                                                                   Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates               Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­         Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
dert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finn­           der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer­
lands und Schwedens sowie durch die Verordnung (EG)                stattung.
Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 3,
                                                                   Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
                                                                   genommen —
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2544/95 der Kommis­
sion (3) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
eröffnet.
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4), geändert                                    Artikel 1
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (*), untersagt den
Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der              Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­               Dlivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der
negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie         mit der Verordnung (EG) Nr. 2544/95 eröffneten Dauer­
denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten             lusschreibung werden auf der Grundlage der im Anhang
Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des                  bis 23. April 1996 eingereichten Angebote festgesetzt.
Rates (6) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
                                                                                           A        *)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2544/95 wird
unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der               Diese Verordnung tritt am 30 . Aoril 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29 . April 1996
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl.  Nr. L 349 vom 31 .   12. 1994, S. 105.
P)  ABl.  Nr. L 260 vom 31 .   10. 1995, S. 38.
(4) ABl.  Nr. L 102 vom 28 .   4. 1993, S. 14.
P)  ABl.  Nr. L 138 vom 21 .   6. 1995, S. 1 .
h ABl . Nr. L 65 vom 15 . 3 . 1996, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30 . 4. 96       DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 106/33
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. April 1996 betreffend die Festsetzung der
           Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im
                Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2544/95 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                            (ECU/100 kgj
                                        Erzeugniscode                      Erstattungsbetrag (')
                                       1509 10 90 100                             44,80
                                       1509 10 90 900                               —
                                       1509 90 00 100                             53,15
                                       1509 90 00 900                               —
                                       1510 00 90 100                             11,40
                                       1510 00 90 900                              —
                          (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                              Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mi(
                              der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                              462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
                          NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG]
                                 Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.