CELEX: 31974R2485
Language: de
Date: 1974-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2485/74 der Kommission vom 1. Oktober 1974 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Messer mit schneidender oder gezahnter Klinge, einschließlich Klappmesser, der Tarifnummer 82.09, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3501/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

2 . 10 . 74                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 265 /9
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2485/74 DER KOMMISSION
                                                 vom 1 . Oktober 1974
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Messer mit schneidender oder gezahn­
               ter Klinge, einschließlich Klappmesser, der Tarifnummer 82.09, mit Ursprung
               in Südkorea, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3501 /73 des Rates vom 18 .
                          Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Für Messer mit schneidender oder gezahnter Klinge,
GEMEINSCHAFTEN —                                               einschließlich Klappmesser, der Tarifnummer 82.09,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                lage auf 2 112 000 Rechnungseinheiten festgesetzt.
                                                               Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 633 600 Rech­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3501 /73 des             nungseinheiten . Am 25 . September 1974 haben die
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­           Einfuhren          in  die  Gemeinschaft        von   Messern  mit
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             schneidender oder gezahnter Klinge, einschließlich
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         Klappmesser, der Tarifnummer 82.09, mit Ursprung
Absatz 2,                                                      in Südkorea, dem Zollpräferenzen gewährt werden ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                             den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             betracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              3501 /73, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.            für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea
                                                               wiedereinzuführen —
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im
                                                                                               Artikel 1
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5            Ab 5 . Oktober 1974 wird der Zollsatz , der auf Grund
v. H. des Wertes der cif-Einfuhren 1971 aus den übri­          der Verordnung (EWG) Nr. 3501 / 73 des Rates vom
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die                18 . Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                      Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                Südkorea wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                  Nummer des
                                                                  Gemeinsamen
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                                                      Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
Höchstbetrags von 50 v. H. liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­         82.09                  Messer (andere als die der Tarifnummer
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                82.06) mit schneidender oder gezahnter
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                     Klinge , einschließlich Klappmesser für den
der Prozentsatz auf 30 v. H. herabgesetzt.                                            Gartenbau
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                               Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht             öffentlichung im Amtsblatt der F.uropi'iiscben Ge­
ist .                                                           meinschetften in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 1 . Oktober 1974
                                                                              l:iir die Kommission
                                                                                   Der Präsident
                                                                             Frnncois-Xavier ORTOL1
(') ABl . Nr. L 358 vom 28 . 12. 1973 , S. 15 .