CELEX: 32014R0388
Language: de
Date: 2014-04-10 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 388/2014 der Kommission vom 10. April 2014 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

16.4.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 113/17
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 388/2014 DER KOMMISSION
   vom 10. April 2014
   zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur festgelegt (nachstehend „Kombinierte Nomenklatur“ genannt), die in Anhang I jener Verordnung aufgeführt ist.
            
         
               (2)
            
            
               Die Einreihung gefrorener und gesalzener Filets vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) in die Unterpositionen 0304 71 10 und 0304 71 90 (gefrorene Filets) oder die Unterpositionen 0305 32 11 und 0305 32 19 (gesalzene Filets) hängt in hohem Maße vom Salzgehalt des Erzeugnisses ab.
            
         
               (3)
            
            
               Gesalzener Kabeljau, auch „Klippfisch“ genannt, ist ein traditionelles Erzeugnis mit einem Gesamtsalzgehalt von 12 GHT oder mehr, das ohne weitere industrielle Verarbeitung für den menschlichen Verzehr geeignet ist. In diesem Fall soll das Salz in das Fischfleisch eindringen, um es lange haltbar zu machen.
            
         
               (4)
            
            
               Nur leicht gesalzene Kabeljaufilets (meist mit einem Gesamtsalzgehalt um 2 GHT, in jedem Fall aber unter 12 GHT) weisen insofern unterschiedliche objektive Merkmale auf, als die tatsächliche und dauerhafte Konservierung im Wesentlichen von einem zusätzlichen externen Vorgang wie dem Einfrieren abhängt.
            
         
               (5)
            
            
               Um eine einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur sicherzustellen, sollte die Einreihung von gefrorenen und gesalzenen Kabeljaufilets in die Unterpositionen 0304 71 10 und 0304 71 90 bzw. 0305 32 11 und 0305 32 19 daher davon abhängen, mit welchem Verfahren das Erzeugnis haltbar gemacht wurde. Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs, der sich bei der Einreihung von leicht getrocknetem und leicht geräuchertem Fleisch auf das gleiche Kriterium stützte (2).
            
         
               (6)
            
            
               Kabeljau, der nur leicht gesalzen wurde, sollte daher in die Unterpositionen 0304 71 10 und 0304 71 90 eingereiht werden, insofern als er eingefroren werden muss, damit er nicht verdirbt. Wird die Ware jedoch durch das Salz konserviert, sollten die Kabeljaufilets in die Unterpositionen 0305 32 11 und 0305 32 19 eingereiht werden.
            
         
               (7)
            
            
               In Teil II Kapitel 3 der Kombinierten Nomenklatur sollte daher eine Zusätzliche Anmerkung eingefügt werden, um die einheitliche Auslegung der Nomenklatur in der gesamten Union sicherzustellen.
            
         
               (8)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (9)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Teil II Kapitel 3 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird folgende Zusätzliche Anmerkung 1 eingefügt:
   
      
                  „1.
               
               
                  Für die Zwecke der Unterpositionen 0305 32 11 und 0305 32 19 gelten Kabeljaufilets (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) mit einem Gesamtsalzgehalt von 12 GHT oder mehr, die ohne weitere Verarbeitung für den menschlichen Verzehr geeignet sind, als gesalzener Fisch.
                  Gefrorene Kabeljaufilets mit einem Gesamtsalzgehalt von weniger als 12 GHT sind in die Unterpositionen 0304 71 10 und 0304 71 90 einzureihen, insofern als die tatsächliche und dauerhafte Konservierung im Wesentlichen vom Einfrieren abhängt.“
               
            
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 10. April 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Urteil vom 31. Mai 1979 in der Rechtssache 183/78, Galster/Hauptzollamt Hamburg-Jonas (Slg. 1979, S. 2003).