CELEX: 21990D0808(11)
Language: de
Date: 1990-06-15 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 4/90 des Gemischten Ausschusses EWG- Schweden vom 15. Juni 1990 zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen betreffend die Änderungen der Ursprungsregeln infolge der Einführung des Harmonisierten Systems

Nr . L 210 / 34                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               8 . 8 . 90
                      BESCHLUSS Nr. 4 / 90 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG—SCHWEDEN
                                                            vom 15 . Juni 1990
                   zur Ergänzung und Änderung von Anhang III des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des
                   Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden
                   der Zusammenarbeit der Verwaltungen betreffend die Änderungen der Ursprungsregeln
                                          infolge der Einführung des Harmonisierten Systems
DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —                                                 — Liköre und andere Spirituosen mit Zusatz von Saccha­
                                                                              rose, Invertzucker, Eiern oder Eigelb (HS-Position
gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete                   ex 2208 );
Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und dem Königreich Schweden,                                       — Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive
                                                                              (HS-Position 5810) —
gestützt auf das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des
Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungs­                   BESCHLIESST :
erzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit
der Verwaltungen, insbesondere auf Artikel 28 ,                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                                         Die Positionen und die einschlägigen Regeln , die in der
In der Gemeinsamen Erklärung im Anhang zum Beschluß                       diesem Beschluß beigefügten Liste aufgeführt sind, vervoll­
Nr. 1 / 88 des Gemischten Ausschusses EWG—Schweden ist                    ständigen oder ersetzen die entsprechenden Positionen und
vorgesehen, daß die Änderungen der Ursprungsregeln infol­                 Regeln der Liste in Anhang III zu Protokoll Nr. 3 des
                                                                         Abkommens EWG—Schweden .
ge der Einführung des Harmonisierten Systems überprüft
werden, wenn diese Änderungen eine Situation schaffen, die
                                                                                                       Artikel 2
für die betreffenden Wirtschaftszweige von Nachteil ist.
Ferner ist vorgesehen, daß der Inhalt der betreffenden Regel              Dieser Beschluß tritt am 1 . Juli 1990 in Kraft.
in der vor dem Beschluß Nr. 1 / 88 gültigen Form wiederher­
zustellen ist .
                                                                          Geschehen zu Brüssel am 15 . Juni 1990.
Die mit Beschluß Nr. 1 / 88 des Gemischten Ausschusses
EWG—Schweden festgelegten Ursprungsregeln für die nach­                                                  Für den Gemischten Ausschuß
stehend aufgeführten Waren sind inhaltlich in der vor
Einführung des Harmonisierten Systems gültigen Form                                                               Der Vorsitzende
wiederherzustellen:                                                                                                 R. COHEN
                                                                 ANHANG
       HS-Position                           Warenbezeichnung                              Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien
                                                                                                    ohne Ursprungseigenschaft
           (1 )                                     (2)                                                        (3)
ex 2208                   Liköre und andere Spirituosen mit Zusatz von Saccha­    Herstellen, bei dem
                          rose, Invertzucker, Eiern oder Eigelb                   — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Posi­
                                                                                     tion als die hergestellte Ware einzureihen sind, und
                                                                                  — die verwendeten Weintrauben und ihre Folgeprodukte
                                                                                     vollständig erzeugt sind oder
                                                                                  — Arrak bis höchstens 5 RHT verwendet werden kann ,
                                                                                     vorausgesetzt , alle anderen verwendeten Vormate­
                                                                                     rialien sind Ursprungserzeugnisse
   5810                   Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive     Herstellen, bei dem
                                                                                  — alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Posi­
                                                                                     tion als die hergestellte Ware einzureihen sind , und
                                                                                  — der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 v. H.
                                                                                     des ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht über­
                                                                                     schreitet