CELEX: 32001R0029
Language: de
Date: 2001-01-05 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 29/2001 der Kommission vom 5. Januar 2001 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse

6.1.2001              DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       L 3/17
                                      VERORDNUNG (EG) Nr. 29/2001 DER KOMMISSION
                                                        vom 5. Januar 2001
                  zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                              reibungslose Anwendung von Ausfuhrerstattungen im
                                                                              Sektor Obst und Gemüse beeinträchtigen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                          (3)    Angesichts dieser Lage sind Anträge auf Erteilung
                                                                              von Lizenzen nach dem Verfahren B, die für nach dem
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der Kommission                   5. Januar 2001 ausgeführte Orangen gestellt werden,
vom 14. November 1996 mit Durchführungsbestimmungen                           bis zum Ende des derzeitigen Ausfuhrzeitraums abzuleh-
zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der                    nen —
Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 298/2000 (2), insbesondere auf           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 5 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                                  Artikel 1
                                                                       Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2432/2000 gestellte
(1)     Durch die Verordnung (EG) Nr. 2432/2000 der                    Anträge, welche nach dem Verfahren B die Erteilung von
        Kommission (3) wurden die Richtmengen festgesetzt, für         Lizenzen für die Ausfuhr von Orangen betreffen und für
        die nach dem Verfahren B außerhalb der Nahrungsmit-            welche die Ausfuhranmeldungen nach dem 5. Januar 2001 und
        telhilfe Ausfuhrlizenzen erteilt werden.                       vor dem 17. Januar 2001 angenommen werden, sind abzu-
                                                                       lehnen.
(2)     Nach den der Kommission zur Zeit vorliegenden Kennt-
        nissen könnten die für den derzeitigen Ausfuhrzeitraum                                     Artikel 2
        vorgesehenen Richtmengen bei Orangen bald über-
        schritten werden. Diese Überschreitung würde eine              Diese Verordnung tritt am 6. Januar 2001 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                     staat.
                     Brüssel, den 5. Januar 2001
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.
(2) ABl. L 34 vom 9.2.2000, S. 16.
(3) ABl. L 279 vom 1.11.2000, S. 30.