CELEX: 51989PC0242(03)
Language: de
Date: 1989-05-17
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR ANWENDUNG ALLGEMEINER ZOLLPRAEFERENZEN FUER BESTIMMTE LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN IM JAHR 1990

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOK (89) 242 tndg.
                                                 Brüssel, den   17 . Mai 1989
                        Vorschlag für eine
                   VERORDNUNG (EWG) DES RATES
 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche
       Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990
                        Vorschlag für eine
                   VERORDNUNG (EWG) DES RATES
 zur Anwendung allgemeiner Zol(.Präferenzen für Textilwaren mit Ursprung
              in Entwicklungsländern im Jahr 1990
                        Vorschlag für eine
                   VERORDNUNG (EWG) DES RATES
 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche
     Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
                        Entwurf für einen
      BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
          DER HITGLIEDSTAATEN DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFT
                       FUR KOHLE UND STAHL
 über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eiserr-
und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
                 (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                                                           ^ .
                    BEGRÜNDUNG
Mit diesen Vorschlägen der Kommission an den Rat - drei Entwürfe von
EWG-Verordnungen und ein Entwurf eines EGKS-Beschlusses - soll die
Rechtsgrundlage für die Anwendung der allgemeinen Zollpräferenzen der
Europäischen Gemeinschaften im Jahre 1990 geschaffen werden.
1. Die allgemeine Zielsetzung der Kommission :
       Die Überarbeitung des APS-Schemas der Gemeinschaft für das
Jahrzehnt 1991-2000 in den Bereichen Landwirtschaft und Industrie muß
noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden. Sie wird in den kommenden
Monaten Gegenstand eines Vorschlags der Kommission an den Rat sein.
       Unter diesen Voraussetzungen . hält die Kommission grundlegende und
wesentliche Änderungen - andere als die, die schon 1989 begonnen oder ins
Auge gefaßt wurden - für 1990 nicht für zweckmäßig.
        Indem sie diese Vorschläge vorlegt, möchte die Kommission dement-
sprechend :
(a) die 1989 angewendeten Formen der verschiedenen Schemata im Wesentlichen
    beibehalten,
(b) ohne dabei die Angleichungen zu beeinträchtigen, die sich automatisch
    aus den vom Rat beschlossenen Prinzipien und Kriterien im Rahmen der
    Differenzierungspolitik, 1985 für das Schema der gewerblichen Waren und
    1987 für Textilwaren, ergeben,
(c) den Aufbau einer gemeinschaftlichen Verwaltung der Schemata für land-
    wirtschaftliche Erzeugnisse, gewerbliche Waren und Textilwaren - im Hinblick
    auf die Verwirklichung des Binnenmarktes 1992 - vorantreiben, was den
    Gebrauch der Präferenzen durch die begünstigten Länder erleichtern wird.
2. Das Schema für gewerbliche Waren :
2-1- Form das Schemas :
        Die Kommission schlägt daher vor, den wirtschaftlichen Teil des
Schemas 1989 für das Schema 1990 für gewerbliche Waren und für EGKS-Waren
unverändert zu übernehmen.
        Gleichwohl wird die Kommission die Angleichungen, die sich aus
der Anwendung der Prinzipien und Kriterien der Differenzierung ergeben, angeben,
sobald sie Kenntnis der Einfuhrstatistiken der Gemeinschaft im Jahre 1988 -
statistisches Jahr auf das die Kriterien, die 1985 beschlossen wurden, anzu-
wenden sind - haben wird.
                                                                   ./.
 ---pagebreak--- 2.2.Verwaltung :
         Im Schema 1989 ist mit der Umwandlung von 73 Tarifk.ontingenten
für empfindliche gewerbliche Waren, die bisher aufgeteilt waren, in feste
zollfreie Beträge (nicht zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt), ein
wichtiger Schritt getan worden.
         Der Entscheidung des Gerichtshofes in diesem Zusammenhang folgend,
Vorgang Nr.57/87, und in Übereinstimmung mit der im Jahre 1988 vom Rat
übernommenen Verpflichtung, schlägt die Kommission dem Rat die Durchführung
dieser Verpflichtung vor, indem die 32 noch bestehenden aufgeteilten
TarifKontingente in feste zollfreie Beträge (nicht zwischen den Mitgliedstaaten
aufgeteilt) überführt werden.   Dies insbesondere, da die Verwaltung der
neuen festen zollfreien Beträge keine besonderen Schwierigkeiten hervorgerufen
hat.
         Die begünstigten Länder können die eröffneten Präferenzbeträge
durch diese vollständig gemeinschaftliche Verwaltung so völlig ausnutzen,
was außerdem einen positiven Ausblick auf die Verwirklichung des Binnen-
marktes in 1992 wirft .
3. Das Schema für landwirtschaftliche Waren :
3.1. Form das Schemas :
         Die Kommission schlägt ebenso vor, den wirtschaftlichen Teil des
Schemas 1989 für landwirtschaftliche Erzeugnisse unverändert für 1990 zu
übernehmen.
         Gleichwohl wiederholt sie ihren schon 1988 formulierten Vorschlag :
. den Präferenzollsatz für Zigarren (2402 10 00) auf 34 V, zu senken, um die
  Präferenzspanne wieder herzustellen, wie "sie vor den Verhandlungen nach
  Art. XXIV, Abs. 6 GATT bestand,
. die getrockneten Feigen (08042090), getrockneten Trauben (080620     ) und
  die gefrorenen Erdbeeren (081110...) zugunsten der am wenigsten entwickelten
  Länder in das Schema einzuschließen, so daß das APS-System für diese Länder
  hinsichtlich der Anwendung von Zöllen identisch mit dem des Lome-Vertrages ist
3.2. Verwaltung :
        Nach dem Beispiel des Schemas für gewerbliche Waren und aus den selben
Beweggründen schlägt die Kommission die Umwandlung der noch bestehenden,
aufgeteilten 5 Tarifkontingente in feste zollbegünstigte Betrage (nicht
zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt) vor.
                                                                ./.
 ---pagebreak--- 4. Das Schema für Textilwaren :
4.1. Die Form des Schemas :
          Das neue APS-Schema für die der ALlfaservereinbarung unterliegenden
Textilien, das 1989 vollständig angewendet wurde, ist durch eine verstärkte
Differenzierung  hinsichtlich der Erzeugnisse/begünstigten Länder charakterisiert.
          Auf diese Weise sehen die begünstigten Länder ihren Zugang zum
Gemeinschaftsmarkt im Rahmen des APS stark verbessert.
          Die Kommission schlägt dement sprechend vor, den wirtschaftlichen
Teil des Schemas 1989 sowohl für die MFA-Erzeugnisse, als auch für andere
Textilien unverändert für 1990 zu übernehmen.
          Wie für das Schema für gewerbliche Waren wird die Kommission gleichwohl
die Angleichungen, die sich aus der Anwendung der Kriterien der Differenzierung
ergeben, angeben, sobald sie Kenntnis der Einfuhrstatistiken der Gemeinschaft
im Jahre 1988 hat.
4.2. Verwaltung :
          Die Einführung einer Gemeinschaftsreserve von 30% im Jahre 1989 in
die Verwaltung der Tarifkontigente für MFA-Erzeugnisse stellte einen wichtigen
Fortschritt für eine bessere Ausnutzung der eröffneten Beträge durch die
begünstigten Länder dar.
          Gleichwohl bleibt die Rückgabe der Mitgliedstaaten ihrer nicht
genutzter Anteile an die Gemeinschaftsreserve freiwillig.
          Die Kommission schlägt dementsprechend vor, diese Rückgabe verbindlich
vorzuschreiben, um eine gemeinschaftlichere Verwaltung in diesem Bereich,
dessen Besonderheiten nebenbei anerkannt sind, zu gewährleisten.
5. Behandlung SüdKoreas :
         Das auf SüdKorea normalerweise in 1990 anwendbare Verfahren
ist in allen APS-Schemata aufgeführt. Gleichwohl schlägt die Kommission vor,
die Aussetzung der Präferenzgewährung gegenüber diesem Land aufrecht zu erhalten,
solange: die Diskriminierung weiterbesteht , die es gegenüber der Gemeinschaft
im Bereich des geistigen Eigentums anwendet, und die die Verordnung (EWG)
Nr. 3912 vom 18.Dezember 1987 und den Beschluß 88/80/CECA vom 8. Februar 1988
begründet hat.
 ---pagebreak--- 6. Veröffentlichung der Verordnungen und der Entscheidung :
         In den vergangenen Jahren wurden die Verordnungen und die
Entscheidung über das APS nur einige Tage vor ihrer Anwendung beschlossen
und veröffentlicht. Es liegt auf der Hand, daß die Frist nicht ausreicht,
die betroffenen Wirschaftskreise rechtzeitig über die eingeführten Maßnahmen
zu informieren. Transparenz und Sicherheit sind nun aber in diesen
Wirtschaftskreisen erforderlich, die vor allem vom APS betroffen sind.
7. Ursprungsregeln :
         Die Kommission hat die eingehende Untersuchung der möglichen
Auswirkungen abgeschlossen, die die Einführung des "Geberland-Anteils"
in die Ursprungsregeln nach sich ziehen könnte. Dies Problem wird sehr
bald Gegenstand einer entsprechenden Verordnung sein.
8. Sonstige Maßnahmen :
         Im Laufe des vergangenen Jahres hat die Kommission die allgemeinen
Informationsseminare über ihr APS aufgegeben, um technische Informations-
austauschsitzungen über die Minderausnutzung der Präferenzen in einigen
Bereichen mit den betroffenen Wirschaftskreisen der begünstigten Lander und
die Schulung der Beamten zu bevorzugen, die mit der Ausstellung der Ursprungs-
zeugnisse befaßt sind.
          Da sich dieser Weg als sehr positiv erwiesen hat, möchte die
Kommission ihn weiter verfolgen, indem sie daneben die Verbindung zwischen
APS und Ausfuhrförderung der Entwicklungsländer verstärkt.
 ---pagebreak---                    Finanzielle Auswirkungen
         Die finanziellen Auswirkungen der den Entwicklungsländern gewährten
allgemeinen Zollpräferenzen sind schwer mit Genauigkeit zu veranschlagen,
da einerseits die Regeln eine gewisse Flexibilität bei der Gewährung der
Präferenzen erlauben und andererseits den folgenden Tatsachen Rechnung zu
tragen ist :
         - die Kompliziertheit der Zugeständnisse und die Differenzierung
           zwischen den Ländern, insbesondere die Existenz von unterschiedlichen
           Tarifkontingenten und Plafonds je nach Erzeugnis und begünstigtem
           Land;
         - Ursprungsregeln, die wegen der Produktionsstrukturen in den
           Empfängerländern nur in unterschiedlichen Ausmassen anwendbar sind;
         - teilweise Ausnutzung der angebotenen Vorteile mangels Information
           oder wirtschaftlichen Interesses, wenn der Normalzollsatz sehr
           niedrig ist.
         Das hat ein Ungleichgewicht zwischen dem Gesamtangebot vom
1. Januar und den tatsächlich bis zum 31. Dezember des gleichen Jahres zum
Präferenzzollsatz getätigten Einfuhren zur Folge.
         Da das APS-Angebot für 1989 mit 25 Milliarden ECU veranschlagt
worden ist und da der gewichtete Durchschnitt der Einfuhrzölle zwischen 5,5%
und 6% liegt und angesichts einer durchschnittli ch*n Ausnutzungsrate von
70%, dürfte der Betrag der infolge der Anwendung des APS der Gemeinschaft
nicht vereinnahmbaren Zolle im Jahre 1990, wie für 1989, bei rund 960 Millionen
bis 1 Milliarde ECU liegen. Dieser Verlust ist im gleichen Masse dem für 1989
geschätzten gleich, wie der Vorschlag selbst für 1990 dem vorhergehenden gleicht.
         Zum Vergleich sei daran erinnert, dass die Anwendung der selben
Hypothesen - durchschnittliche Zollsätze und Ausnutzungsraten - auf die Schemata
1987 und 1988 zu einer Schätzung des Einnahmenverlustes an Zöllen von 820 bis
895 Millionene ECU und von 885 bis 966 Millionen ECU geführt hat.
 ---pagebreak---            AUSWIRKUNGEN AUF WETTBEWERFSFÄHIGKEIT UND BESCHÄFTIGUNG
I.   Wodurch ist die Maßnahme in erster Linie gerechtfertigt?
     Die Gemeinschaft ist verpflichtet- zumindest bis Ende 1990
     Zo lltarifPräferenzen zu gewähren (Ratsentscheidung von
     Dezember 1980).
II. Merkmale der betroffenen Unternehmen
     i nsbesondere:
         - Gibt es eine große Anzahl von KMU?
            Keine Angaben möglich.
         - Gibt es Konzentrationen in Regionen?
            . die für regionale Beihilfen der Mitgliedstaaten in Betracht
              kommen?
            . die für Zuschüsse aus dem EFRE in Betracht kommen?
            Keine Angaben möglich. Diese Verordnungen finden in der gesamten
            Gemeinschaft Anwendung und nicht speziell in bestimmten Gebieten.
III.Welche Verpflichtungen werden den Unternehmen direkt auferlegt?
     Keine direkten Verpflichtungen. Das APS verursacht keine zusätzlichen
     Ausgaben; es dürfte im Gegenteil dazu beitragen, im Handel die Kosten
     zu senken, da auf dem Verwaltungssektor mehr Flexibilität vorgesehen
      ist.
 IV. Welche Verpflichtungen könnten den Unternehmen auf dem Wege über die
     örtlichen Behörden indirekt auferlegt werden?
     Lediglich die einzelstaatlichen Zollbehörden sind mit der Durchführung
     des APS der EG befaßt.
V.   Gibt es Söndermaßnahmen für KMU?
     Nein. Diese Vorschläge könnten jedoch einen Anreiz für die Tätigkeit
     von Import- Exportfirmen und Unternehmen, die importierte Materialien in
      ihrer eigenen Produktion verwenden, darstellen.
VI. Was sind die voraussichtlichen Auswirkungen
           . auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen?
             Schwierig zu identifizieren, da eine Großzahl von Sektoren und
             Tätigkeiten betroffen sind. Die Gewährung von Präferenzen könnte
 ---pagebreak---                                                                 6>bi^
       einen leichten Wettbewerbsanstieg mit sich bringen,
       ganz sicherlich aber kann sie zur Gründung neuer Import-
       firmen und Joint Ventures mit ausländischen Partnern
       führen.
     . auf die Beschäftigung?
       Aus den gleichen Gründen keine Angaben möglich.
VII. Sind die Sozialpartner konsultiert worden?
     - Stellungnahme der Sozialpartner
       Das APS ist eine seit dem 1.7.1971 eingeführte Politik,
       und seither werden von den GD III and VI sektormäßig
       Konsultationen mit den Fachverbänden im Hinbliek auf
       diese Vorschläge anberaumt. Die Kommission hat darüber-
       hinaus nach Annahme ihrer Vorschläge immer den WSA
       konsultiert, ohne dazu verpflichtet zu sein.
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                               Vorschlag eine
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr.                     DES RATES
                                                vom
                   zur Anwendung allgemeiner Zollpriferenzen fur bestimmte gewerbliche Waren mit
                                     Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 19 90
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                       Schlußfolgerungen, die im Rahmen der WHK in Über-
GEMEINSCHAFTEN —                                               einstimmung mit der insbesondere von sämtlichen Prä-
                                                               ferenzen gewährenden Ländern in dem genannten Aus-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä-              schuß erklärten Absicht gezogen worden sind, weiter-
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti-         hin allgemeine Zollpräferenzen gewährt.
kel 113,
                                                               Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha-
auf Vorschlag der Kommission ('),                              rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
                                                               oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit
                                                               offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie-
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( : ),          ren, die in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                                                               und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) infolge der
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus-             Anwendung des Systems auftreten könnten.
schusses (3),
                                                               Als die Gemeinschaft ihr System der allgemeinen Zoll-
                                                               präferenzen für ein zweites Jahrzehnt (1981-1990) ver-
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                               längert hat. wurde entschieden, eines der grundsätzli-
                                                               chen Kriterien zu verändern, um den Entwicklungslän-
 Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt-           dern einen gleichmäßigeren Zugang zu den Zollvortei-
 schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon-              len zu gewähren; deshalb hat die Gemeinschaft ent-
 ferenz (UNCTAD) hinterlegt hat, hat die Gemeinschaft          schieden, eine Präferenzbehandlung anzuwenden, die
 seit 1971 allgemeine Zollpräferenzen insbesondere für         der besonderen Lage jedes begünstigten Landes Rech-
 Fertigwaren und Halbfertigwaren aus Entwicklungslän-           nung trägt durch länderindividuelle Begrenzung für
 dern gewährt. Der erste zehnjährige Anwendungszeit-            einige sensible Waren: ausgenommen wurden davon
 raum des Systems dieser Präferenzen ist am 31. Dezem-          die am wenigsten entwickelten Länder; seither entspre-
 ber 1980 zu Ende gegangen.                                     chen^die jährlichen Anpassungen des Gemeinschaftssy-
                                                                stems im wesentlichen der zweifachen Zielsetzung,
                                                                nämlich der Differenzierung der Präferenzvorteile und
 Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des             der Vereinfachung. Die Selektivbehandlung der Länder
 Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der              wird weiterhin bestimmt durch die Empfindlichkeit der
 Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun-             Sektoren, die Marktsituation in der Gemeinschaft für
 ten Tagung des UNCTAD-Sonderausschusses für Prä-               die betreffenden Waren und Rücksicht auf den Grad
 ferenzen anerkannt. In diesem Gremium war man sich             der industriellen Entwicklung und die Wettbewerbsfä-
 darüber einig, daß die Ziele des Systems allgemeiner           higkeit dieser Länder.
 Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht
 werden und daß die Laufzeit folglich über den
 ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert werden und            Die Präfercnzbehandlung gilt für die Industriewaren
 eine umfassende Prüfung des Systems im Jahr 1990               der Kapitel 25 bis 49 und 64 bis 97 des Gemeinsamen
 stattrinden soll.                                              Zolltarifs: davon ausgenommen sind
                                                                — Waren, die unter den Vertrag zur Gründung der
  Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, daß die                 Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
 Gemeinschaft entsprechend den diesbezüglichen                      fallen, und
                                                                 — Waren, die in der Liste der Grunderzeugnisse im
 ( :) ABI Nr. C    vom       . 19
      ABl. Nr. C   vom       . 19                                   Teil 1 des Anhangs II zu dieser Verordnung aufge-
  ()
  (') ABI. Nr. C   vom      . 19                                    führt sind, und
 ---pagebreak---                                                                                                                     ê
— Waren, für die eine allgemeine Zollfreiheit im Rah-      Gemeinschaft im Jahr 198 8 für die bestimmte Ware als
    men des Gemeinsamen Zolltarifs besteht.                maßgehend angesehen worden, während beim zweiten
                                                           Kriterium maßgebend war. ob die Gesamteinfuhren der
                                                           betreffenden Ware mit Ursprung aus dem begünstigten
Es empfiehlt sich, die obenerwähnte Begrenzung in dif-     Land im Mittel der zwei Bezugsjahre 198? 1988 minde-
ferenzierter Weise auf die Waren des Anhangs 1 anzu-       stens zehnmal das Volumen des Zollkontingents über-
wenden. Zur Einhaltung dieser Plafonds dienen einer-       schritten hatten. Das erste Kriterium bezieht sich auf
seits die festen zollfreien Beträge                        |       | der |       [vorgenannten Waren, das zweite Kri-
        für Waren mit Ursprung in den wettbewerbsfä-
                                                           terium auf           Waren.
higsten Ländern und andererseits Plafonds für Waren
dieses Anhangs mit Ursprung in den übrigen, weniger
wettbewerbsfähigen Ländern.                                Die Gründe für die Anwendung dieser Kriterien für die
                                                           Wettbewerbsfähigkeit bestehen fort, und die Aufrecht-
                                                           erhaltung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä-
Für die übrigen von dieser Verordnung erfaßten Waren       higsten Länder ist nicht gerechtfertigt. Eine Umvertei-
ist in der Regel eine Überwachung zu statistischen         lung ist erforderlich. Die Differenzierung muß fortge-
Zwecken vorzusehen.                                        setzt werden, und die Präferenzvorteile für)            jwei-
                                                           tere Waren/Länder, für die die vorgenannte Kürzung
Bei der Zwischenrevision des Schemas für die Jahre         um 50% gilt, müssen aufgehoben werden; diese sind
 1986-1990 hat die Gemeinschaft festgestellt, daß          mit einer Fußnote versehen und entsprechen dem vor-
                                                           genannten ersten Kriterium.
— es den gestellten Zielsetzungen in befriedigender
    Weise entspricht,                                      Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
                                                           Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 der
— die begünstigsten Länder jedoch weiterhin die Prä-      'Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
    ferenzvorteile auf ungleiche Weise ausnützen,          wenigsten          fortgeschrittenen      Entwicklungsländer,
                                                           soweit möglich, eine Sonderbehandlung vorgesehen
— die Zielsetzungen in einigen Fällen durch die wett-      werden müßte. Es empfiehlt sich daher, die Präferenz-
    bewerbsfähigsten Länder                                einfuhren von Waren mit Ursprung in den am wenig-
                                                           sten fortgeschrittenen F-.ntwieklungsIändern, die in
                                                           Anhang IV aufgeführt sind, keiner Beschränkung durch
erreicht worden sind.                                      feste zollfreie Beträge                            oder eine«
                                                           Gemeinschaftsplafondizu unterwerfen.
 Die Gemeinschaft hat aufgrund dieser Erwägungen                           '"zotT
entschieden.                                                Um zur umfassenden Verbesserung des Systems in den
                                                            Präferenzbeträgen die Entwicklung des Handelsaustau-
— für die zweite Periode de> Jahrzehnts die charakteri-    sches der Gemeinschaft zu berücksichtigen, sind diese
    stischen Grundlagen des Systems aufrechtzuerhal-        Beträge 1989 hinsichtlich der Waren des Anhangs I
    ten, insbesondere, in gewissen Grenzen, die voll-      aktualisiert worden.
    ständige Aufhebung der Zölle.
— eine Differenzierung der Präferenzvorteile für die        Aus den gleichen Gründen ist die Aktualisierung auf
     wettbewerbsfähigsten Länder zu betonen und            die Bezugsgrundlagen für die Prüfung der Sachlage
    gleichzeitig den Präferenzzugang für die weniger        aufgrund der Präferenzeinfuhren der übrigen von dieser
     wettbewerbsfähigen Länder zu erweitern.                Verordnung erfaßten Waren erweitert worden. Gleich-
                                                           zeitig wurde die Berechnungsmethode dieser Bezugs-
                                                            grundlage revidiert; zu diesem Zweck wurde ein Pro-
 Es empfiehlt sich, für 1990 die 1986 begonnene Diffe-      zentsatz der Gesamteinfuhren für jede dieser Waren in
renzierung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä-     die Gemeinschaft zugrunde gelegt. Nach der neuen
higsten Länder (im Sinne von Marktanteilen und Aus-         Berechnungsmethode entspricht die Bezugsgrundlage
fuhrkapazität) fortzusetzen, und zwar durch eine Kür-       für 1990 im allgemeinen 6% der Gesamteinfuhren in
zung der Präferenzbeträge um 50% für |           jweitere   die Gemeinschaft jeder betreffenden Waren mit
Waren mit Ursprung in diesen Ländern, die im                Ursprung in Drittländern im Jahre 1987. Die einer
 Anhang I zu dieser Verordnung mit drei Sternchen           Bczugsgrundlage von nur 2 % der genannten Einfuhren
gekennzeichnet sind. Die Kriterien für eine solche Kür-     unterworfenen Waren sind in Anhang II. Teil 3. aufge-
zung ergeben sich aus der Wettbewerbsfähigkeil des          führt.
 betreffenden Landes, wobei für eine bestimmte Ware
 entweder der Anteil des Landes an den Gesamteinfuh-
 ren der Gemeinschaft oder das Verhältnis zwischen der      Die Vorteile dieser Zollaussetzungen müssen Waren
 Menge des Präferenzvolumens und den Gesamteinfuh-          mit Ursprung in den betreffenden Ländern und Gebie-
 ren aus diesem Land maßgebend sind. Im übrigen ist         ten vorbehalten bleiben, wobei der Begriff des Waren-
 das Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung des            ursprungs durch die Verordnung (EWG) Nr. 693/88 (')
 betreffenden Landes ebenfalls berücksichtigt worden.       festgelegt ist.
 Bei Anwendung des ersten Kriteriums ist ein Anteil
 von 2C"< der Gesamteinfuhren \on außerhalb der             (')  ABi. Nr. L"T vom : :          '. S.
 ---pagebreak---                                                             <?
Die gegenüber Jugoslawien anwendbare Präferenzrege-
lung ergibt sich ausschließlich aus dem Abkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugosla-
wien (').
Die Republik Korea läßt der Gemeinschaft nicht die
gleiche Behandlung wie anderen Handelspartnern
zukommen; sie hat gegenüber der Gemeinschaft insbe-
sondere diskriminierende Maßnahmen im Bereich des
Schutzes des geistigen Eigentums getroffen. Solange
diese Situation bestehen bleibt, erscheint es nicht ange-
bracht, der Republik Korea die Vorteile des Systems
der allgemeinen Zollpräferenzen zu gewähren.
Seit 1. März 1986 wenden das Königreich Spanien und
die Republik Portugal gemäß der Artikel 178 und 365
der Beitrittsakte das System der allgemeinen Präferen-
zen an.
 Bei den zollfreien festen Beträgen des Anhangs I war
die Verwaltung bisher auf eine Aufteilung der meisten
 Mengen auf die Mitgliedstaaten gestützt; die Analyse
der Ausnutzung dieser Mengen ergibt Unterschiede
zwischen den Mitgliedstaaten. Ein oder zwei Mitglied-
staaten hatten sehr schnell ihre Quote ausgeschöpft,
 während in anderen Mitgliedstaaten nichtausgenützte
 Quoten bis zum Ende des Kontingentszeitraums zur
 Verfügung standen. Da es sich um Gemeinschaftsmaß-
 nahmen handelt, und im Hinblick auf die Verwirkli-
 chung des Binnenmarktes nach dem „Weißbuch" für
 1992, ist                 eine Aufteilung unter den Mit-
 gliedstaaten nicht angebracht. Die neue Verwaltungs-
 methode verbessert außerdem die Ausnutzung der
 festen zollfreien Beträge, weil sie den Bedürfnissen dort
 Rechnung trägt, wo sie auftreten. Es ist daher für die
 Mitgliedstaaten die Möglichkeit vorgesehen, Ziehun-
 gen entsprechend der benötigten Mengen vorzuneh-
 men.
 Es ist sicherzustellen, daß alle Einführer der Gemein-
 schaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen
 zollfreien festen Beträgen haben und daß die für diese
 vorgesehenen Zollsätze in allen Mitgliedstaaten fort-
 laufend auf alle Einfuhren der betreffenden Waren bis
 zur Ausschöpfung dieser Zollbeträge angewandt wer-
 den. Im Rahmen dieses Systems der Ausnutzung kön-
 nen nur die Waren auf die Beträge angerechnet werden,
 die der Zollstelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung
 zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für
 die ein Ursprungszeugnis vorgelegt wird.
 Ist in einem der Mitgliedstaaten von einer der gezoge-
 nen Quoten ein Restbetrag vorhanden, so muß dieser
 Staat diesen auf die entsprechenden festen zollfreien
 Beträge übertragen, damit nicht ein Teil eines der
 Gemeinschaftszollkontingente in einem Mitgliedstaat
 ungenutzt bleibt, während er in anderen Mitgliedstaa-
 ten ausgenutzt werden könnte.
 (')  ABI. Nr. L 147 vom 4 . 6 I9S1. S 6. und ABI. Nr. L.4I
      vom 14 2 1985. S I.
 ---pagebreak---                                                                                                              40
                                                        Kommission ( : ) ist es angebracht, ein Verfahren für die
                                                        Korrektur der Einfuhren vorzusehen, die im Rahmen
                                                        der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten
                                                        festen zollfreien Beträge ind                     ""anderen
                                                        Präferenzbeträge tatsächlich getätigt wurden; daher ist
                                                        vorzusehen, daß die Kommission die entsprechenden
                                                        Maßnahmen treffen kann. Damit diese Korrekturen
                                                        nicht zu allzu großen Überschreitungen der Plafonds
                                                        führen, muß auch vorgesehen werden, daß die Kom-
                                                        mission keine Anrechnungen mehr durchführt.
                                                        Für andere Waren als die des Anhangs I ist die Mög-
                                                        lichkeit vorzusehen, in Ausnahmefällen und nach
                                                        geeigneten Verfahren und Modalitäten die Erhebung
                                                        der Zölle wieder einzuführen. Wegen der Notwendig-
                                                        keit, gewisse wirtschaftliche Umstände bei der Einfuhr
                                                        einer bestimmten Ware zu prüfen, ist es angebracht, der
                                                        Wiedereinführung der Zölle einen angemessenen Infor-
                                                        mationsaustausch und einen Meinungsaustausch zwi-
                                                        schen den Mitgliedstaaten und der Kommission vorzu-
                                                        schalten.
                                                         Diese Verwaltungsverfahren erfordern eine enge und
                                                        besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit-
                                                        gliedstaaten und der Kommission. Diese sehr enge
                                                        Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als die Kom-
                                                         mission die Möglichkeit haben muß. die geeigneten
                                                         Maßnahmen für die Wiedereinführung der Zollsätze zu
                                                         treffen, sobald einer der Plafonds erreicht ist.
                                                         Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die Ein-
                                                         fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften dieser
                                                         Verordnung genehmigt worden sind und für deren
                                                         Erhebung. Aufbereitung und Übermittlung die Verord-
                                                         nungen (EWG) Nr. 1736/75 (?) und (EWG) Nr.
                                                         3367/87 (4) des Rates anzuwenden sind.
                                                         Im Hinblick auf die Sicherstellung einer besseren
                                                         Transparenz des Systems ist es angebracht, den Stand
                                                         der jährlichen Anrechnungen sowie die zu 100 ' i ausge-
                                                         nützten Plafonds zu veröffentlichen.
Bei den Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des      Bei der Anwendung dieser Verordnung gelten für die
Anhangs I lassen sich die verfolgten Ziele durch ein     Umrechnung in die nationalen Währungen der Ecu-
Verwaltungsverfahren erreichen, das auf der gemein-      Beträge, in denen die Präferenzbeträge ausgedrückt
schaftsweiten Anrechnung der Einfuhren der betreffen-    sind, die Umrechnungskurse, die am ersten Arbeitstag
den Waren auf diese Plafonds nach Maßgabe ihrer          des Monats Oktober 1989 festgesetzt werden; diese blei-
Gestellung bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur    ben vom l. Januar bis 31. Dezember 1990 gültig
Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr unter Vor-
lage eines Ursprungszeugnisses beruht. Dieses Verwal-
                                                          Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
tungsverfahren muß die Möglichkeit enthalten, die
                                                          Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
Erhebung der Zölle nach geeigneten Verfahren wieder
                                                          der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
einzuführen, sobald die genannten Plafonds auf
                                                          haben und durch diese vertreten werden, kann jede
Gemeinschaftsebene erreicht sind.
                                                          Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe-        eines ihrer Mitglieder erfolgen —
sondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430/79 des
Rates (') und die Verordnung (EWG) Nr. 3040/83 der        (:i ABl Nr. L 297 vom 2&. !u !vS3. S i.V
                                                          (') ABl Nr. L 18? vom 14. ". Is>~5. S .V
                                                          (*) ABl. Nr. L 321 vom il II. 19s". S. 3.
(') ABI. Nr. L 175 vom 12. 7. 1979. S I.
 ---pagebreak---                                                                                                                      A4
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:                         (3) Die mit dieser Verordnung gewährten Präferenzen
                                                          werden für Waren mit Ursprung in der Republik Korea
                                                          vorübergehend ausgesetzt.
                          Artikel 1
                                                          (4) Die Zulassung zu den Vorteilen der durch diese
(1) Vom 1. Januar bis 31. Dezember 19 90werden die        Verordnung eingeführten Präferenzregelung ist der
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die von die-     Beachtung der durch Verordnung (EWG) Nr. 693/88
ser Verordnung umfaßten Waren vollständig ausge-          festgelegten Warenursprungsregeln unterworfen.
setzt.
                                                          (5) Die festen zollfreien Beträge. Gemeinschaftszoll-
Diese Verordnung gilt für die Waren der Kapitel 25 bis      plafcnrts     und die übrigen Präferenzbegrenzungen
49 und 64 bis 97 des Gemeinsamen Zolltarifs: davon        werden' gemäß den nachstehenden Bestimmungen ver-
ausgenommen sind                                          waltet.
     Waren, die unter den Vertrag zur Gründung der
     Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
     fallen, und                                                                 ABSCHNITT 1
     Waren, die in der Liste der Grunderzeugnisse im        Bestimmungen über die Verwaltung der festen zollfreien
     Teil 1 des Anhangs II zu dieser Verordnung aufge-                Beträge für die Waren des Anhangs I
     führt sind, und
                                                                                    Artikel:
     Waren, für die eine allgemeine Zollfreiheit im Rah-
     men des Gemeinsamen Zolltarifs besteht.
                                                           Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
                                                           der in Artikel 1 Absatz I genannten festen zollfreien
 Diese Aussetzung gilt für die in Anhang I genannten       Beträge wird den in Spalte 4 des Anhangs I aufgeführ-
 Waren im Rahmen von festen zollfreien Beträgen und        ten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben in
 Plafonds. Für die übrigen von dieser Verordnung           den Spalten 2 und 3 bezeichneten Waren gewährt: der
 umfaßten Waren gilt in der Regel eine vierteljährliche    individuelle               Betrag ist jeweils in Spalte 5
 statistische Überwachung, die sich auf die in Artikel 8   angegeben.
genannte Bezugsgrundlage gründet.
 Spanien und Portugal wenden bei der Einfuhr der vor-                                Artikel 3
 genannten Waren die gemäß der Artikel 178 und 365
 der Beitrittsakte festgesetzten ZolUät/e an.
                                                            Die festen zollfreien Beträge werden von der Kommis-
                                                           sion verwaltet.
 (2) Die Zulassung zu der in Absatz 1 vorgesehenen
 Regelung ist vorbehalten :                                 Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmel-
                                                           dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
 — jedem der in Spalte 4 des Anhangs I genannten            vor, in der die Gewährung der Zollbegünstigung für
      Länder und Gebiete für die jeweils daneben in den     eine von einem Ursprungszeugnis begleitete Ware
      Spalten 2 und 3 aufgeführten Warenkategorien,         beantragt wird, die der Regelung über diese Beträge
                                                            unterliegt, und geben die Zollbehörden dieser Anmel-
 — für dieselben Warenkategorien des Anhangs I              dung statt, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat
     jedem der anderen in Anhang III genannten Länder       durch Meldung an die Kommission die Ziehung einer
      und Gebiete, mit Ausnahme von Jugoslawien,            seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
 — jedem der in Anhang III genannten Länder und             Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam-
      Gebiete für die übrigen Waren.                        men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge-
                                                            geben wurde, unverzüglich zu übermitteln.
  Hinsichtlich Jugoslawiens gilt die Zulassung nicht für
  Waren, die von einem Gemeinschaftsplafond im Rah-         Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis-
  men des Abkommens zwischen der Gemeinschaft und           sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör-
  diesem Lande erfaßt werden.                               den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
                                                            zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt-
                                                            gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
  Die in Absatz 1 vorgesehene Präferenzgewährung gilt
  nicht für die in Fußnote (d) de> Anhangs I genannten
  Länder sowie für die in Anhang II, Teil 2. aufgeführten   Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
  Waren in den dort genannten Ländern.                      aus. so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
 ---pagebreak---                                                            42.
                                  festen
                                  -y—
möglich auf den entsprechenden Betrag zurückzuüber-
tragen.
Sind die einem bestimmten Datum entsprechenden
beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbe-
trag des festen zollfreien Betrages, so erfolgt die Zutei-
lung im Verhälmis der beantragten Mengen. Die Mit-
gliedstaaten werden von der Kommission über die
erfolgten Ziehungen unterrichtet.
                          Artikel 4
(I) Die Kommission verbucht die Mengen der von
den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 gezogenen Quo-
ten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den Stand
der Ausnutzung der offenen Mengen, sobald ihr die
 Mitteilungen übermittelt werden.
Sie überwacht, daß eine Ziehung, die zur Erschöpfung
eines Betrages führt, nur im Rahmen des verfügbaren
 Saldos angerechnet wird, und teilt diesen Restbetrag
dem Mitgliedstaat mit. der diese letzte Ziehung verfügt
 hat.
 Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mit-
 gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung
 wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.
 Ausgabe C, veröffentlicht.
 (2) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen
 Maßnahmen, damit die Ziehung der Mengen gemäß
 Artikel 3 die fortlaufenden Anrechnungen auf die
 festen zollfreien Beträge ermöglicht.
 Die Mitgliedstaaten garantieren allen Einführern der
 betreffenden Waren den freien Zugang zu diesen Beträ-
 gen, solange die offenen Mengen es zulassen.
                          Artikels
 Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
 am 28. Februar 1991 den endgültigen Stand der durch-
 geführten Anrechnungen am 31. Dezember 1990mit.
 Die Kommission ermächtigt die Mitgliedstaaten auf
 deren Antrag hin. im Rahmen der Restmengen gegebe-
 nenfalls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von
 Einfuhren vorzunehmen, die in dem in Artikel 1
 Absatz 1 genannten Zeitraum tatsächlich getätigt wor-
 den sind. Die Kommission unterrichtet hierüber die
 Miigüedstaaten.
 ---pagebreak---                                                                                                               ^
                                                       Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten
                                                       Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemein-
                                                       schaft oder einem Gebiet der Gemeinschaft verursacht
                                                       oder zu verursachen droht, kann die Wiederanwendung
                                                       der Zollsätze nach einem angemessenen Informations-
                                                       sowie Meinungsaustausch der Kommission mit den
                                                       Milgliedstaaten beschlossen werden.
                                                       Die Bezugsgrundlage, die bei der Prüfung der Sachlage
                                                       des Schadens zu berücksichtigen ist, entspricht in der
                                                       Regel 6% der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft
                                                       im Jahre 1987 aus Drittländern.
                                                                               Artikel 9
                                                       (1) Die Kommission beschließt die Wiedereinführung
                                                       der Zollsätze gegenüber dem einen oder anderen der in
                                                       Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter
                                                       den in den Artikeln 7 und 8 vorgesehenen Bedingun-
                                                       gen durch Verordnung.
                                                        In solchen Fällen beschließen Spanien und Portugal
                   ABSCHNITT II
                                                       die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle gegen-
         Bestimmungen über die Verwaltung der           über Drittländern zu dem betreffenden Zeitpunkt.
 Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des Anhangs 1
 und über die Bezugsgrundlage für andere Waren als die  (2) Die Kommission kann auch noch nach dem
                     des Anhangs 1                      31. Dezember 1990 durch Verordnung Maßnahmen zur
                                                        Beendigung von Anrechnungen auf die eine oder
                       Artikel 6                        andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Gren-
                                                        zen insbesondere infolge von Richtigstellungen bei in
Vorbehaltlich der Artikel 7 und ßwird die Zulassung     dem Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich
zu den Präferenzzollplafonds im Rahmen von Anhang       durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
1 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und
Gebiete, ausgenommen denjenigen, die in Spalte 4        Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,
genannt sind, mit Ausnahme von Jugoslawien,             teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe-
gewährt. Die Höhe dieser Plafonds für die einzelnen     träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort
Warenkategorien ist jeweils in Spaltet genannt.         die anderen Mitgliedstaaten.
                       Artikel  7                                              Artikel 10
Sobald die nach Artikel .6 festgesetzten Einzelpla-
fonds, die für die Einfuhren von Waren mit Ursprung      Die Artikel 7. 8 und 9 gelten nicht für die entspre-
in den in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ländern und       chenden Einfuhren mit Ursprung in den in Anhang IV
Gebieten in die Gemeinschaft vorgesehen sind, auf        genannten Ländern.
Gemeihschaftsebene erreicht sind, kann die Anwen-
dung der Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder
und Gebiete jederzeit bis zum Ende des in Artikel 1                          ABSCHNITT H I
Absatz 1 genannten Zeitraums wieder eingeführt wer-
den.                                                                    Allgemeine Bestimmungen
                                                                                Artikel 11
                        Artikel 8
                                                         (I) Für die Anwendung dieser Verordnung gelten zur
Wenn das Ansteigen der Präferenzeinfuhren von            Umrechnung der in Ecu ausgedrückten Präferenzbe-
 Waren, ausgenommen die in Anhang 1 genannten, mit       träge in Landeswährung die am 2. Oktober 19S9festge-
 ---pagebreak---                                                                                                                    *f
setzten Kurse: diese bleiben bis zum 31. Dezember              allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel-
1990 gültig.                                                   jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
                                                               Waren. Diese Ergebnisse werden nach den Codenum-
                                                               mern der Kombinierten Nomenklatur und, gegebenen-
(2) Die Mitgliedstaaten nehmen eine Anrechnung der             falls, des TARIC aufgestellt und beziehen sich auf
Einfuhren der betreffenden Waren auf ihre Quoten der            Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell zusätz-
festen zollfreien Beträge                            nach       liche Maßstäbe im Sinne der Verordnungen (EWG)
Maßgabe der Reihenfolge vor, in der die Waren bei der           Nr. 1736/75 und (EWG) Nr. 3367/87 des Rates.
Zollstelle zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Ver-
kehr angemeldet worden sind, und nach dem Zollwert
der genannten Waren; für diese Waren muß ein                    <2) Für die einem Plafond enter liegenden Waren des
Ursprungszeugnis nach Artikel 1 Absatz 4 vorliegen.            Anhangs i übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommis-
                                                               sion auf deren Antrag,jedoch spätestens am e l f t e n Tag
                                                               eines jeden Monats die Aufstellung der im vorangegangene
(3) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
betreffenden Waren auf die Plafonds oder die sonsti-           Monat angerechneten Einfuhren.
gen Präferenzbegrenzungen erfolgt nach Maßgabe der
Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
Verkehr nach dem Zollwcrt der genannten Waren; für
diese Waren muß ein Ursprungszeugnis nach Artikel 1
Absatz 4 vorliegen.
                                                                Sind 75 v. H. des Plafonds erreicht, übermitteln die
                                                                 Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag die
(4) Eine Ware kann auf einen Plafond oder sonstige               Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für jeweils
Präferenzbegrenzung                                             zehn Tage; diese Aufstellungen müssen innerhalb von
                      nur zugelassen werden, wenn das in        fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Dekaden über-
den Absätzer. 2 und 3 genannte Ursprungszeugnis vor              mittelt werden.
dem Zeitpunkt der Wiederanwendung der Zollsätze
vorgelegt wird.                                                 (3) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
                                                                 Europäischen Gemeinschaften. Ausgabe C. die Angaben
                                                                über die vollständige Ausnutzung der Tarifplafonds.
(5) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
festen zollfreien Beträge.                        der Pla-       Sie trägt Sorge dafür, daß das Statistische Amt der
fonds und der sonstigen Präferenzbegrenzungen wird               Gemeinschaften den Stand der jährlichen Anrechnun-
auf Gemeinschaftsebene anhand der Einfuhren festge-              gen veröffentlicht.
stellt, die gemäß den Absätzen 2 und 3 angerechnet
werden.
                                                                                        Artikel 14
                                                                 Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
                          Artikel 12                             Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
                                                                 zusammen.
 (l) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
 Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
 dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf-                                    Artikel  15
 ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
 der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der              Diese Verordnung tritt am l. Januar 1990in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Geschehen zu Brüssel am
                                                                            Im Samen des Rates
                                                                                Der Präsiden;
 ---pagebreak---                                                                                                                                                         IS
                                                                    ANHANG I
                  Liste der Waren, die Gegenstand von festen zollfreien Beträgen                          and Plafonds sind (a) (b) tc>
                                                                                            FCMC zollfreie Betrige
 Laufende                                                                                                             ! Plafond
 Nummer      KN-Code                             Warenbezeichnung
                                                                                      Begünstigte Lin-       Betrag ' (ECUMe)
                                                                                      der oder Gebiete     (ECU)(e)
    (1)             (2)                                 (3)                                  (4)              (5)           4
10.0010         27100021         Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien,                                                 225 8001
                271000 25        ausgenommen rohe öle; Zubereitungen mit
                27100031         einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bitumi-
                271000 33        nösen Mineralien von 70 GHT oder mehr,
                271000 35        in denen diese öle den Charakter der Wa-
                271000 37        ren bestimmen, anderweit weder genannt
                271000 39        noch inbegriffen
                                 — Leichtöle
                                         zu anderer Verwendung
10.0020         27100051         — mittelschwere öle                                                                        89 0001
                271000 55                zu anderer Verwendung
                271000 59
10.0030         2710 00 69       — Schweröle                                                                               547 5001
                271000 79                Gasöl
                271000 95                   zu anderer Verwendung
                271000 99                Heizöle
                                            zu anderer Verwendung
                                         Schmieröle und andere öle
                                            zum Mischen unter den Bedingun-
                                             gen der Zusätzlichen Anmerkung
                                             6 zu Kapitel 27
                                             zu anderer Verwendung                                                     s
10.0040         2814              Ammoniak, wasserfrei                                  Bahrain             6 500 000     6 500000
                (*)                                                                     Libyen                         i
                                                                                        Katar                          i
10.0043         2815 1100         Natriumhydroxid (Ätznatron)                                                          |     850000
                2815 1200
10.0044         2815 20 10        Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                                             |     200000
                2815 20 90
10.0045         2819              Chromoxide und -hydroxide                             China                 800000         800000
10.0050         2825 8000         Antimonoxide                                          China                 446000         446000
(at  Unbeschadet der Auslcgungsrejielr: fur die kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der W jren nur als Hinweiv Mehrend die Pràtercnzbehandlung
     im Rahmen dieses Anhangs durch die Code der KN bestimmt wird. Bei k N C ode mit dem Zua:/ ..ex - ' gilt der KN-Code zusammen mi! der dazugehöri-
     gen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
(b) Keine Präferenzbehandlung für die mi: einem Sternchen versehenen Ursprungswaren aus Rumänien.
<c> Keine Präferenzbehandlung fur die mi: zwei Sternchen versehenen Ursprungs waren aus China.
(e) Falls nicht anders angegeben
 ---pagebreak---                                                                                                            f&
    (1)                  (2)                         (3)                      (4)        (5)         (6)
10.0060             2827 1000   Ammoniumchlorid                          China          110000     110 000
10 0070             2X27 3K 00  Andere Chloride:                                                   1X6 200
                                — des Bariums
10.0080             2836 2000   Dinatriumcarbonat und Natriumhydrogen-   Rumänien     3 500000   3600000
                    2836 3000   carbonat (Natriumbicarbonat)
10.0090             2ti?t»60 0O Bariumcarbonat                           China          940000 :   940 000
 10.0100            2841 30 (MI Natriumdichromat                         Rumanien       380 000    380 000
               1    2902 50 00  Stvro!                                   Brasilien    8 500000   8 500 000
 10.0110                           *
                                                                         Saudi-Ara-   3 500 000
                                                                         bien (•••)
 10.0115            2903 15 00   1.2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)                              1600 000
 10.0116            2903 2100   Vinylchlorid (Chlorethyten)                                      2000 000
 10.0117            2903 5100    1.2.3,4.5.6-Hexachlorcyclohexan                                   340000
 10.0120            2905 11 00  Methanoi                                  Bahrain     7000 000   7000 000
                    (d:.                                                  Malaysia
                                                                          Rumänien
                                                                       ; Saudi-Ara- ,  2 750 000
                                                                       !
                                                                          bienC»»)
id. 1 0 . 0 i > . Libyen.
 ---pagebreak---                                                                                                                        1>
    (I)             (2)                              (3)                           (4)       (5i          16)
I0.0135         2905 14 90      Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-    Rumänien      700 000       700 000
                                Nitro- oder Nitrosoderivate             *
                                — einwertige gesättigte Alkohole
                                      andere Butanole
                                         andere
10.0140         2905 31 00      Ethylenglycol (Ethandiol)                     Saudi-Ara-  I 250 000     3 000 000
                                                                              bien (•••)
I O.Ol 50       2907 22 10      Hydrochinon                                   China         700000        700000
10.0160         2909 4100       2,2'-Oxydiethanol (Diethylenglykol)           Saudi-Ara-    350000        850000
                                                                              bien (•••)
10.0165      ex 2914 21 00      Synthetischer Campher                                                     310000
10.0167         2915 2100       Essigsäure                                                              2 100000
                                                                                                                   4-
10.0170         2915 31 00      Ethvlacetat                                   China         460000        460 00Ö
10.0190         2917 II 00      Oxalsäure, ihre Salze und Ester               Brasilien      180000       180 000
                                                                              China
10.0200      ex 2918 II 00   i Milchsäure                                     China         2*0 000       300 000
10.0210         2918 14 00   ' Citronensäure                                  China         200 000       3 5t'000
10.0220         2918 22 00   | O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester     China          roooo        170 000
10.0240           921 19 30     Isopropylamin und seine Salze                 Rumänien         66000 ,    Ï0O0O0
 10.0245        2921 4? Qu      Toluidine und ihre Derivate: Salze dieser     Südkorea       120 500      140 000
                             '• Erzeugnisse
                             ! — andere
 10.0250        2922 4100       Lysin und seine Ester; Salze dieser Erzeug-                               600 000
                             1 nisse
 10.0260        2922 42 00      Glutaminsäure und ihre Salze                   Brasilien      '50 000 .   750000
                <d)                                                            Indonesien
                                                                              Thailand
 10.0270        2923 10 10      Cholinchlorid                                                             260000
 10.0280         2924 29 30   j Paracetamol (1NN)                              China         365 000      365 000
 10.0290         293090 10      Cystein. Cystin. und ihre Derivate                                      I 000 000
 10.0300         2932 21 00     Cumarin. Methylcumarine und Ethylcuma-         China         160 000       160 000
                                rine
 10.0315         2933 61 (Hl     Melamin                                       Rumänien      750 000 !    750 000
                                                                               Saudi-Ara-    300 000
                                                                               bien (•••>
                                                                                                                    -r
 10.0325    !    2934 90 41'     Furazolidon (INN)                          i China          200 000       200 000
(dl lö.OZftO: Südkorea
 ---pagebreak---                                                                                                                 4*
    (I)         (2)                        (3)                             (4)           (5)            (61
10.0330    2935        Sulfonamide                                    China         ; 4 500000 :    4500000
10.0350    2936 27 00  Vitamin C und seine Derivate                   China             850 000 '     850000
                                                                                                 !
10.0360    2936 22 (M) Andere Vitamine und ihre Derivate            i China           lOOOOOO ,;    I 000 000
           2936 2S 00
           2936 29 90
10.0370    2937 2100   Cortison. Hydrocortison, Prednison (Deny-                                      700 000
           2937 29 10  drocortison) und Prednisolon (Dehydrohy-
                       drocortison)
                       Acetate des Cortisons oder des Hydrocorti-
                       sons
10.0383    2941 3000   Tetracycline und ihre Derivate; Salze dieser    China           3200000 !     4709000
           C)          Erzeugnisse
10.0387    2^41 40<M)  Chloramphenicol und seine Derivate: Salze                                       800000
                       dieser Erzeugnisse
10.0391    30019091    Heparin und seine Salze                         China          4000000 i      4000000
10.0395    3005 90 31  Gaze und Waren daraus                           China           I 500 000 !   I 500000
                                                                                                  L
 10.0400   3102 10 10   Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff       Saudi-            380 000       380000
           C)          von mehr als 45 G HT. bezogen auf das Ge-       Arabien
                       wicht des wasserfreien Stoffes                  Kuwait
                                                                       Malaysia
                                                                       Vereinigte
                                                                       Arabische
                                                                       Emirate
                                                                       Mexiko
                                                                       Venezuela
                                                                       Libyen (•••)       190 000 ;
 10.0410    3I03IOOO    Superphosphate                                 Irak            2600000       2600000
            C)
 10.0420    3105        Mineralische oder chemische Düngemittel,                                     4600 000
            <*)         zwei oder drei der düngenden Stoffe Stick-
                        stoff, Phosphor und Kalium enthaltend; an-
                        dere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapi-
                        tels in Tabletten oder ähnlichen Formen
                        oder in Packungen mit einem Rohgewicht
                        von 10 kg oder weniger
 10.0430    3503 00 10  Gelatine und ihre Derivate                                                      rooooo.
 10.0435    3802 1000   Aktivkohle                                                                      800 000
 10.0440    3806 10 10  Kolophonium                                  ! Ch.na          10500000 i- 12000000
 10.0450 |  381'        Alkylbenzol-Mischungen und Alkylnaphta-                                         200 000
                        lin-Mischungen. ausgenommen Waren der
                        Positionen 270" oder 2902
 ---pagebreak---                                                                                                              <f«
    (I)          (2)                            (3)                         (*>        (5)    r     (6)
10.0453     3901 10 10   Lineares Polyethylen mit einer Dichte von     Argentinien 12000000     12000000
            C)           weniger als 0,94
                                                                       Saudi-Ara-   5000000
                                                                       bien (•••)
10.0455     3901 20 00  ' Polyethylen mit einer Dichte von 0.94 oder   Saudi-Ara-   4 500 000 ! 10 500 000
            C)           mehr                                          bien (•••)
10.0457      3903        Polymere des Styrols, in Primärformen                                   4 100000
             3915 2000   Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunst-
                         stoffen von Polymeren des Styrols
             3920 30 00  Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bän-
             392099 50   der und Streifen, aus nicht geblähten
                          Kunststoffen, weder verstärkt noch ge-
                         schichtet (laminiert) oder auf ähnliche Wei-
                         se mit anderen Stoffen verbunden, ohne
                          Unterlage
                         — aus Polymeren des Styrols
                         — aus Additionspolymerisationserzeugnis-
                             sen
10.0458      3904 10 00   Polymere des Vinylchlorids oder anderer      Libyen       5000000       5000000
             3904 2100   halogenierter Olefinc, in Primärformen
             3904 22 00  — Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stof-
                             fen gemischt
                         — nicht weichgemacht
                         — weichgemacht
10.0459      3913 10 00   Alginsäure, ihre Salze und Ester             China          500 000       500 000
10.0460   ex 3916 9090    Monofile mit einem größten Durchmesser        Brasilien    1 100 000    1 100000
                          von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und
                          Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung,
                         jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunst-
                          stoffen
                          — aus anderen Kunststoffen
                          — aus regenerierter Cellulose
          ex 3917 29 19   Rohre und Schläuche, nicht biegsam
                          — aus anderen Kunststoffen
                          — aus regenerierter Cellulose
        !     3920 71 M   Andere Tafeln, Platten, Folien. Filme. Bän-
             3920 71 19   der und Streifen, aus nicht geblähten
             3920 7190    Kunststoffen, weder verstärkt noch ge-
             C)           schichtet (laminiert) oder auf ähnliche Wei-
                          se mit anderen Stoffen verbunden, ohne
                          Unterlage
                          — auf Cellulose oder ihren chemischen De-
                              rivaten
                                 aus regenerierter Cellulose
10.0465   ex 3920 62 00   Andere Tafeln. Platten. Folien. Filme, Bän-   Südkorea       700 000     I 500 000
                          der und Streifen, aus nicht geblähten
                           Kunststoffen, weder verstärkt noch ge-
                          schichtet (laminiert) oder auf ähnliche Wei-
                          se mit anderen Stoffen verbunden, ohne
                           Unterlage
                          — aus Polyethyienterephthalat, ausgenom-
                              men Filmunterlagen in Rollen oder
                              Streifen
              392190 19    Andere Tafeln. Platten. Folien. Filme. Bän-
                           der und Streifen, aus Kunststoffen
                          — andere
                                  aus Kondensationspolymerisations-
                                  und Umlagerungspoly merisationser-
                                  Zeugnissen, auch chemisch modifi-
                                  ziert
                                      aus Polyester
                                         andere
 ---pagebreak---                                                                                                                    fo
    (1)            (2)                             (3)                         (4)        t?i                I6»
10.0480        3923 21 00    Säcke und Beutel (einschließlich Tüten)     Hongkong      4 380 000 ! 4 380 000
                             — aus Polymeren des Elhylens                Singapur                '.
                                                                                                  i
                                                                         Südkorea
                                                                                   i               |
10.0485        3926 20 00    Bekleidung und Bekleidungszubehör (ein-                                    4 400 000
                             schließlich Handschuhe)
10.0500        401140 00     Luftreifen und Luftschläuche aus. Kau-                                     3 700 000
               401150 10     tschuk, neu, von der für Fahrräder und Mo-
               4011 5090     torräder und Motorroller verwendeten Art
               401320 00     (einschließlich Felgenbänder und Schlauch-
               401390 10     reifen)
               C)(d)
10.0510        4011 1000     Andere Luftreifen und Luftschläuche aus     Südkorea      1 369 000        6000 000
               4011 20 00    Kautschuk                                   (•••)
               40113090
               40119100
               401199 00
               4012 10 90
                                                                                                    i
               4012 20 90                                                                          i
               4012 90 10                                                                           1
               4012 90 90                                                                           1
               4013 10 10                                                                            i
               4013 lO^d
               40l3*»Oyi.
               <•)
                                                                                                    :
10.0520        4104 10 95     Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder    Brasilien     2 000 000        "500 000
               4104 10 99    von anderen Einhufern, enthaart, ausge-     ("••)
               410431 1!     nommen Leder der Position 4108 oder 4109                                i
               41043! 19     — Leder aus ganzen Häuten von Rindern
               4104 31 30        und Kälbern, mit einer Oberfläche von
               4104 31 9u        2.6 m: oder weniger
               4104 39 |<i          andere                                                            I
               4104 39 90  :            anders bearbeitet
                             — anderes Rind- und Kalbleder, nach dem                                  i
                                 Gerben zugerichtet. Pergament- oder                 i
                                 Rohhautleder                                        i
                                                                                                      i
 10.0530   !   4105 20 00     Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausge-                                    2 400 000
                              nommen Leder der Position 4108 oder 4109
                              — nach dem Gerben zugerichtet: Perga-
                                 ment- oder Rohhautleder
 10.0540       4106 20 00     Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausge-                                 2 500000
                              nommen Leder der Position 4108 oder 4109
                              — nach dem Gerben zugerichtet: Perga-
                                 ment- oder Rohhautleder
                                                                                                  -4-
10.0560        4202 12 11     Reisekoffer, Handkoffer. Kosmetikkoffer    Südkorea       2 400 000 ! 4 000 000
               4202 12 19     und Dokumentenkoffer. Aktentaschen,
               4202 22 10     Schulranzen und ähnliche Behältnisse        Hongkong      2 400 000
               4202 32 10     — mit Außenseite aus Kunststoff oder aus
               4202 92 11        Spinnstoffen
               4202 92 15            aus Kunststoffolien
               4202 92 19
                              Handtaschen, auch mit Schulterriemen, ein-
                              schließlich solcher ohne Handgriff
                              — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                                 Spinnstoffen
                                     aus Kunststoffolien
(di 10.0500: Sudkorea
 ---pagebreak---                                                                                                        u
    (l»            (2)                           (3)                       .4,       15)        (6)
10.0560                    Taschen- oder Handtaschenartike)
(Forts.)                   — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                              Spinnstoffen
                                 aus Kunststoffolien
                           Andere mit Außenseite aus Kunststoffolien
                           oder Spinnstoffen
                           — aus Kunststoffolien
                           — Reisetaschen, Toilettetaschen. Rucksäk-
                              ke und Taschen für Sportartikel
                                  Behältnisse für Musikinstrumente
                                     andere
10.0570        4202 11 10  Reisekoffer, Handkoffer. Kosmetikkoffer    Brasilien   2 850 000 6000 000
               4202 11 90  und Dokumentenkoffer, Aktentaschen,        China
               4202 12 91  Schulranzen und ähnliche Behältnisse
               4202 1299   — mit Außenseite aus Leder, rekonstituier- Hongkong    1000 000
               4202 19 91     tem Leder oder Lackleder
               4202 19 99  — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder  Südkorea
               4202 2100      Spinnstoffen                            (••')
               4202 22 90        aus anderen Stoffen, einschließlich
               4202 2900          Vulkanfiber
               4202 3100   Andere aus anderen Stoffen
               4202 32 90
               4202 39 00  Taschen- oder Handtaschenartikel
               4202 91 10  — mit Außenseite aus Leder, rekonstituier-           i
               4202 91 50     tem Leder oder Lackleder                          i
               4202 91 90  — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder            !
               420292 91      Spinnstoffen
               4202 92 95         aus Spinnstoffen
               4202 92 «>9           andere
               4202 VV 10  Andere
               4202 99 90  — mit Außenseite aus Leder, rekonstituier-
                              tem Leder oder Lackleder
                           — mit Außenseite aus Kunststoffolien oder
                               Spinnstoffen
                           — andere
                                  Behältnisse für Musikinstrumente
                                     andere
10.0580        4203 1000   Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus     China       3 900 000  6 000 000
               4203 2100   Leder oder rekonstituienem Leder, ausge-   Hongkong
               4203 29 91  nommen Handschuhe und Fausthandschu-
               4203 29 99  he. Schutzhandschuhe für alle Berufe
               4203 30 00
               4203 4000
               (d)
 10.0590       4203 29 10  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus     China        3000 000  5 250000
               (d)C)       Leder oder rekonstituienem Leder
                           — Handschuhe und Fausthandschuhe
                                  andere
                                   SchutzhaTdschuhe für alle
                                   Berufe
<di 10.0580: Südkorea
ld) IU.059Ü: Hongkong
 ---pagebreak---                                                                                                                  Il
    (I)           (2)                                 (3)                          (4)        (5l         (6)
10.0595       4302 30 21        Andere ganze Pelzfelle. Teile und Überreste                          3 80(i 000
              4302 30 25        davon, zusammengesetzt
              4302 30 31
              4302 30 35
              4302 30 41
              4302 30 45
              4302 30 51
              4302 30 55
              4302 3061
              4302 3065
              4302 30 71
              4302 30 75
10.0600       4302 30 10         Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle (ein-   Südkorea     2 300000  2300000
                                 schließlich Kopf, Schwanz. Klauen und an-
                                 dere Teile, Abfälle und Überreste), auch zu- China          300000
                                 sammengesetzt (ohne Zusatz anderer Stof-
                                 fe), ausgenommen solche der Position 4303
                                 — ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf.
                                     Schwanz oder Klauen, nicht zusammen-
                                     gesetzt
                                        „ausgelassene" Pelzfelle
              4303               Bekleidung. Bekleidungszubehör und ande-     China        2 300 000
                                 re Waren, aus Pelzfellen
10.0610       4411            ; Faserplatten aus Holz oder anderen holzi-     Brasilien    4000000 !  7000000
              (*)             \ gen Stoffen, auch mit Harz oder anderen
                                 organischen Stoffen hergestellt
10.0630        4412               Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches    Südkorea     86 000 m'  86 000 m
                                  Lagenholz
               442090 10          Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder     Brasilien   86 000 m'
               C)                 Marketerie)                                  Indonesien
                                                                               Malaysia
                                                                               Philippinen
                                                                               Singapur
 10.0640       4418 1000          Bautischler- und Zimmermannsarbeiten,                                9 300 000
               4418 20 00         einschließlich Verbundplatten mit Hohl-
               4418 30 10         raum-Mittellagen
               4418 30 90
               441S 40 DU
               44IS 90 00
ih> Dar Stirnchen bezieht »ich nur auf Handschuhe.
 ---pagebreak---                                                                                                           2.3
    (I)          (2)                          (3)                         (4)           (5)          (6)
10.0660      6401        Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und      Hong-             260 000  1 100000
                         Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff,     kong (•••)
                         bei denen weder das Oberteil mit der Lauf-  Süd-
                         sohle noch das Oberteil selbst durch Nähen. korea (•••)
                         Nieten. Schrauben, Stecken oder ähnliche
                         Verfahren zusammengefügt ist
             6402        Andere Schuhe mit Laufsohlen und Ober-
              CM")       teil aus Kautschuk oder Kunststoff
10.0670       6403       Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk,        Süd-            I25OOO0    4000 000
              OC*)       Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Le- korea (•••)
                         der und Oberteil aus Leder
                                                                                     2 738 000
                                                                     Hongkong
                                                                      Brasilien (**) 1 250 000
100680        6404        Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk.        Hongkong          500 000  2700<K>0
                          Kunststoff. Leder oder rekonstituienem Le-  C")
                          der und Oberteil aus Spinnstoffen
              6405 90 10  Andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kau-
              C)C')(d)    tschuk. Kunststoff. Leder oder rekonstitu-
                          ienem Lcder
10.0690       6405 1090   Andere Schuhe mit Laufsohlen aus anderen    China           3400000 ,  3400000
              6405 2091   Stoffen
              6405 20 99
              64059090
              n
id) I0O6&0: Südkorea
 ---pagebreak---                                                                                                                    1¥
    (l)             (2)                            (3)                      I       (4)      <5)             <6>
10.0700        6601          Regenschirme und Sonnenschirme (ein- I Hongkong                700 000    2 500 000
                             schließlich Stockschirme. Gartenschirme !
                             und ähnliche Waren)
10.0710        6908          Glasierte keramische Fliesen, Boden- und           Südkorea    314000     3 650000
                             Wandplatten; glasierte keramische Stein-
                             chen. Würfel und ähnliche Waren für Mo-
                             saike, auch auf Unterlage
                                                                                Brasilien 3 650000
                                                                                Thailand
10.0720         6911         Geschirr, andere Haushalts-. Hygiene- und          Südkorea    550 000 ;     800 000
                O f »        Toilettengegenstände. aus Porzellan
                                                                             r
10.0740         6912 00 50   Anderes keramisches Geschirr, andere kera-         Südkorea     550 000 i  1 000 000
                             mische Haushalts-. Hygiene- und Toiletten-
                             genstände aus Steingut oder feinen Erden
 10.0750        6913         Statuetten und andere keramische Zierge- j                                 5000 000
                             genstände                                      i
                                                                              L
 10.0760        ?oi:         Glaskolben für Vakuumisolierflaschen oder                                    540 000
                              für andere Vakuumisolierbehälter
10.0770         7013 (*)      Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in                                    3 000 IHK)
                              der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur In-
                              nenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken
                              (ausgenommen Waren der Position 7010
                              oder 7018)
 10.0785        7014          Glaswaren für Signalvorrichtungen und op-                                    500000
                              tische Elemente, aus Glas (ausgenommen
                              Waren der Position 7015), jedoch nicht op-
                              tisch bearbeitet
 10.0800, |     7117 19 10 ! Phantasieschmuck                                 ; Südkorea   I 350 000    16 000 000
                7117 199!  : —aus unedlen Metallen, auch versilbert,          i ("*')
                7117 1999  i      vergoldet oder platiniert                  i
             ex 7117 90 00 ;         andere
                (d)        ! — andere.        ausgenommen       Phantasie-   ;
                                  schmuck aus Leder, ^konstituiertem Lc-
                                  der oder aus Holz
(d<  lu.OMKi  Hongkong
 ---pagebreak---                                                                                                        2-5"
    (I)         (2)                             (3)                        (4)     (M     I      (6)
10.0820    7207 19 39    Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem        Rumänien   410 000 '   410 000
                         Stahl
                         — mit einem Kohlenstoffgehalt von weni-
                            ger als 0,25 G HT
                                anderes vorprofiliertes Halbzeug
                                    vorgeschmiedet
           7207 20 79    — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25
                            G HT oder mehr
                                vorprofiliertes Halbzeug
                                    vorgeschmiedet
           7216 60 11    Profile aus Eisen oder nichtlegienem Stahl
           721660 19     — Profile, nur kalthergestellt oder nur kalt-
           72166090          fertiggestellt
           721690 50     — andere
           72169060              andere
           72169091                  vorgeschmiedet
           72169093                  andere
           7216 9095
           72169097
           72169098
10.0840    7217 II 10    Draht aus Eisen oder nichtlegienem Stahl:     Rumänien  I 735 000   I 735 000
           7217 1190     — mit einem Kohlenstoffgehalt von weni-
           7217 12 10        ger als 0.25 GHT
           7217 1290     — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0.25
           7217 13 II        oder mehr, jedoch weniger als 0.6 GHT
            7217 13 19
            7217 1391
            7217 13 99
            7217 19 10
            7217 1990
            72172100
            7217 22 00
            7217 23 00
            7217 29 00
 10.0850    7207 20 39    Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem       Brasilien 3 500 000 I 3 500 000
                         Stahl                                         Südkorea
                         — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0.25
                              GHT oder mehr
                                 anderes, mit rechteckigem (nicht qua-
                                 dratischem) Querschnitt
                                     vorgeschmiedet
         ex 7207 20 90           anderes
                                     Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt
                                      von 0,6 GHT oder mehr
            72113090      Rachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
                          nichtlegienem Stahl, mit einer Breite von
                          weniger als 600 mm. weder plattien noch
                          überzogen
                          — nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von we-
                              niger als 3 mm und einer Mindeststreck-
                              grenze von 275 MPa oder mit einer Dik-
                              ke von 3 mm oder mehr und einer Min-
                              deststreckgrenze von 355 MPa
                                  mit einer Breite von 500 mm oder we-
                                  niger
                                      mit einem Kohlenstoffgehalt von
                                      0,6 GHT oder mehr
            72114999      — andere, nur kaltgewalzt
                                  andere
                                      mit einem Kohlenstoffgehalt von
                                      0.6 GHT oder mehr
             r
              215 10 0f'  — au> Automatenstahl. nur kalthergestellt
                              oder nur kaltfertiggestellt
 ---pagebreak---                                                                                  u
    (I)      (2)                              (3)                    (*) (5i (6)
10.0850 7215 40 00    Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtle-
(Fans.)               gicnem Stahl
                      — anderer, nur kalthergestellt oder nur
                          kaltfertiggestellt, mit einem Kohlenstoff-
                          gehall von 0.6 G HT oder mehr
        721890 30     Nichtrostender Stahl in Rohblöcken (In-
                      gots) oder anderen Rohformen; Halbzeug
                      aus nichtrostendem Stahl
                      — andere
                             mit quadratischem oder rechteckigem
                             Querschnitt                    *
                                 vorgeschmiedet
        7218 9091             anderes
        72189099                 vorgeschmiedet
        72199091      Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrosten-
        72199099      dem Stahl, mit einer Breite von 600 mm
                      oder mehr
                      — andere
                              andere
        7220 20 31    Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrosten-
        7220 20 39    dem Stahl, mit einer Breite von weniger als
         7220 20 51   600 mm
         7220 20 59
         7220 20 91   — nur kaltgewalzt
         7220 20 99           mit einer Breite von 500 mm oder we-
                              niger
         7220 90 19    — andere
                              mit einer Breite von 500 mm oder we-
                              niger
                                  andere
         7220 90 90    — andere, mit einer Breite von 500 mm
                           oder weniger
         7222 20 10    Anderer Stabstahl und Profile, aus nichtro-
         7222 20 90    stendem Stahl
         7222 30 51    — Stabstahl, nur kalthergestellt oder nur
         7222 30 59        kaltfenighergestellt
         7222 30 91    — anderer Stabstahl
          7222 30 99           andere
          7222 40 91   — Profile
          7222 40 93           andere
          7222 40 99              nur kalthergestellt oder nur kalt-
                                  fertiggestelit
          7223 00 10   Draht aus nichtrostendem Stahl
          7223 00 90
          7224 9019     Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (In-
                        gots) oder anderen Rohformen; Halbzeug
                       aus anderem legierten Stahl
                       — andere
                               mit quadratischem oder rechteckigem
                               Querschnitt
                                   vorgeschmiedet
          7224 9091            andere
          7224 90 99               vorgeschmiedet
          7225 20 90    Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem le-
                        giertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm
                        oder mehr
                        — aus Schnellarbeitsstahl
                                andere
                                   andere
           7225 90 90   — andere
                                andere
 ---pagebreak---                                                                                       2>
   (»)       (2)                             (3)                     14) (5)    (6)
10.0850  7226 1091    Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem le-
(Forts.) 7226 1099    gierten Stahl, mit einer Breite von weniger
                      als 600 mm
                      — aus Silicium-Elektrostahl
                             andere
                             mit einer Breite von 500 mm oder we-
                             niger
         7226 20 39   — aus Schnellarbeitsstahl
                             nur kaltgewalzt
                                 mit einer Breite von 500 mm oder
                                 weniger
         7226 20 59          andere
                                 mit einer Breite von 500 mm oder
                                 weniger
                                    andere
         7226 20 79              mit einer Breite von 500 mm oder
                                 weniger
                                    nur oberflächenbearbeitet, ein-
                                    schließlich plattiert
                                        andere
          7226 2090                 andere
         7226 92 90   — andere
                              nur kaltgewalzt
                                 mit einer Breite von 500 mm oder
                                 weniger
          7226 99 19          andere
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 500 mm                           *
                                    andere
          7226 99 39             mit einer Breite von 500 mm oder
                                 weniger
                                     nur oberflächenbearbeitet, ein-
                                     schließlich plattiert
                                        andere
          7226 99 90                 andere
          7228 10 50   Stabstahl und Profile, aus anderem legier-
          7228 1090    ten Stahl: Hohlbohrerstäbe aus legiertem
                       oder nichtlegienem Suhl
                       — Stabstahl aus Schnellarbeitsstahl
                              anderer
                                  vorgeschmiedet
                                  anderer
          7228 20 50   — Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl
          7228 20 70          anderer
          7228 2090               vorgeschmiedet
                                  nur kalthergestellt oder
                                  kalt fertiggestellt
                                  anderer
           7228 40 00  — anderer Stabstahl, nur geschmiedet
           7228 5000   — anderer Stabstahl, nur kalthergestellt
                           oder nur kaltfertiggestellt
           7228 6090   — anderer Stabstahl
                               anderer
          7228 7091    — Profile
           7228 7099           andere
                                  andere
           7229 1000    Draht aus anderem legierten Suhl
           7229 2000
           7229 9000
 10.0860   7304 10 10   Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen            7 500000
           7304 10 30   (ausgenommen Gußeisen)
           7304 10 90   — Rohre von der für öl- oder Gasfernlei-
                           tungen verwendeten Art (line pipe)
           7304 20 91   — Futterrohre. Steigrohre und Rohrgestän-
           7.VM 20 9V      ge ton der für das Bohren oder Fordern
                           von Öl oder Gas verwendeten Art (ca-
                           sing, tubing, drill pipe)
                               andere
 ---pagebreak---                                                                                u
   (I)       (2)                            (3)                    (4) (5) (6)
10.0860  7304 3191    — andere, mit kreisförmigem Querschnitt
(Forts.) 7304 31 99      aus Eisen oder nichtlegienem Stahl
                             kaltgezogen oder kaltgewalzt
                                andere
         7304 39 10          andere
                                roh, gerade und von gleichmäßiger
                                Wanddicke, ausschließlich zum
                                Herstellen von Rohren mit ande-
                                rem Querschnitt und anderer
                                Wanddicke bestimmt
         7304 39 51             andere
         7304 39 59                 andere
         7304 39 91                    andere
         7304 39 93
         7304 3999
         7304 4190    — andere, mit kreisförmigem Querschnitt,
                         aus nichtrostendem Stahl
                             kaltgezogen oder kaltgewalzt
                                 andere
         7304 49 10          andere
                                 roh, gerade und von gleichmäßiger
                                 Wanddicke, ausschließlich zum
                                 Herstellen von Rohren mit ande-
                                 rem Querschnitt und anderer
                                 Wanddicke bestimmt
                                    andere
         7304 49 91                 andere
         7304 49 99
         7304 51 11   — andere, mit kreisförmigem Querschnitt
         7304 51 19       aus anderem legierten Stahl
                              kaltgezogen oder kaltgewalzt
                                 gerade und von gleichmäßiger
                                 Wanddicke aus legiertem Stahl,
                                 mit einem Gehalt an Kohlenstoff
                                 von 0.9 bis 1.15 G HT und an
                                 Chrom von 0,5 bis 2 G HT. auch
                                  mit einem Gehalt an Molybdän
                                 von 0,5 CHT oder weniger
          73045191                andere
          7304 51 99                 andere
          7304 59 10      — andere
          7304 59 31
          7304 59 39
          7304 59 91
          7304 59 93
          7304 59 99
          7304 90 90      andere
                          — andere
          7305 11 00   Andere Rohre (z. B geschweißt oder genie-
          7305 12 00  tet) mit kreisförmigem inneren und äußeren
          7305 19 00   Querschnitt und einem äußeren Durchmes-
                       ser von mehr als 406.4 mm, aus Eisen oder
                       Stahl
                       — Rohre von der für öl- oder Gasfernlei-
                           tungen verwendeten Art (line pipe)
          •*305 20 10  — Futterrohre von der für das Fördern von
          7305 20 90       Öl oder Gas verwendeten Art (casing)
          7305 31 00   — andere, geschweißt
          T305 39 00   — andere
          7305 90 0«)
 ---pagebreak---                                                                                                             il
    (1)        (2)                              (3)                         (4)     (5)              (6)
10.0860    7306 10 II     Andere Rohre und Hohlprofile (z B. ge-
(Fons.)    7306 10 19     schweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach
            7306 10 90    aneinandergelegten Rindern), aus Eisen
                          oder Stahl
                          — Rohre von der für öl- oder Gasfernlei-
                              tungen verwendeten An (line pipe)                             i
            7306 20 00'   — Futter- und Steigrohre von der für das                          |
                              Fördern von öl oder Gas verwendeten
                              Art (casing and tubing)
            7306 30 21    — andere, geschweißt, mit kreisförmigem
            73063029          Querschnitt, aus Eisen oder nichtiegier-
                              tem Stuhl
            7306 30 30           andere
            7306 30 51
            7306 30 59
            7306 30 71
            7306 30 79
            7306 3090
            7306 40 91    — andere, geschweißt, mit kreisförmigem
            7306 4099         Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl
                          — andere
            7306 5091     — andere, geschweißt, mit kreisförmigem
            7306 5099         Querschnitt, aus anderem legierten Stahl
                                 andere
            7306 60 31    — andere, geschweißt, mit nicht kreisförmi-
            7306 60 39        gem Querschnitt
            7306 60 90    — andere                                                           ii
            7306 90 00    — andere                                                           1
            C)                                                                               !
                                                                                              !
10.0890     7318 12 10    Schrauben. Bolzen. Muttern. Schwellen-        China       985 500       1 500000
            7318 12 9i'   schrauben. Schraubhaken, Niete. Splinte.      Hongkong
                           Keile. Unterlegscheiben (einschließlich Fe-
                          derringscheiben) und ähnliche Waren aus
                           Eisen oder Stahl
                          — Waren mit Gewinde
                                 andere Holzschrauben                                           !
                                                                                                I
                                                                                                1
 10.0920 ex 7407 21 9(»    Stangen (Stabe.» und Profile, aus Kupfer                             J 3 000 000
                        i — aus Kupferlegierungen                                               i
                        i         aus Kupfer-Zink-Legierungen (Mes-                             1
                                  sing)                                                         1
                        •             Hohlprofile
                                 aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kup-
                                  fernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-
                        j         Legierungen (Neusilber)
         ex 7407 22 10               Hohlprofile
                                  aus        Kupfer-Nickel-Legierungen
                                 (Neusilber)
         ex 7407 22 90           — Hohlprofile
                          — andere
         ex 7407 29 00            Hohlprofile
            7411           Rohre aus Kupfer
                        i
                                                                                                1
                                                                                                1
 10.0925    7604 10 10     Stangen (Stäbe) und Profile, aus Alumi- | Venezuela     6MNKKK)      j 7(MK»<>00
            7604 10 90
            7604 29 10
            7604 29 90
                        , nium. ausgenommen Hohlprofile
                                                                       1         I
                                                                                 i
                                                                                                !
            7605           Drah; au> Aluminium
            Cil'*)
 ---pagebreak---                                                                                                       V
    (I)      (2)                           (3)                           (4)      (5)           (61
10.0930  8203 20 10   Kneifzangen und andere Zangen (auch zum       China        000 000   2 800 000
         8203 20 90   Schneiden), Pinzetten, und ähnliche Werk-
                      zeuge
10.0940  8205         Handwerkzeuge (einschließlich Glasschnei-     China      9 200 000  10000 000
                      dediamanten), anderweit weder genannt
                      noch inbegriffen. Lötlampen und derglei-
                      chen; Schraubstöcke. Schraubzwingen und
                      dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile
                      von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse;
                      tragbare Feldschmieden, Schleifapparate
                      zum Hand- oder Fußbetrieb
         8206 00 00   Zusammenstellungen von Werkzeugen aus
                      zwei oder mehr der Positionen 8202 bis
                      8205. in Aufmachungen für den Einzelver-
                      kauf
10.0950  8211 1000     Messer (ausgenommen Messer der Posi-         Hongkong    I 000 000   1 200 000
         82119190     tion 8208) mit schneidender Klinge, auch
         821192 90    gezahnt (einschließlich Klappmesser für
         821193 90    den Gartenbau), ausgenommen Messer mit
                       Griffe aus unedlen Metallen
                                                                    Südkorea      350 000
                                                                    ("•)
 10.0970  8301         Vorhängeschlösser. Schlösser und Sicher-      Hongkong   1 314 000 I 2 000 000
                       heitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel als
                       Kombinationsschlösser oder als elektrische
                       Schlösser), aus unedlen Metallen; Ver-
                       schlüsse und Verschlußbügel, mit Schloß,
                       aus unedlen Metallen: Schlüssel für diese
                       Waren, aus unedlen Metallen
 10.0980  8414 10 30   Pumpen und Kompressoren, usw.                 Brasilien  8600 000    9000 000
          8414 10 50                                                 Singapur
          8414 1090
          8414 20 91
          8414 2099
          8414 30 30
          8414 30 91
          84143099
          8414 40 10
          8414 4090
          8414 80 21
          8414 80 29
          8414 80 31
          8414 80 39
          8414 80 41
          8414 80 49
          8414 80 60
          84148071
          8414 SO "V
           8414 SO 90
 ---pagebreak---                                                                                                                       lA
    (1)         (2)                             (3)                             (4)      (5)                 (6)
                                                                                                                    .
10.0990     8452 10 11    Nähmaschinen, andere als Fadenheftma-           Brasilien   2 500 0OO , 3 000 000
            8452 10 19    schinen der Position 8440                                              1
            8452 1090                                                                            1
                                                                                                 i
            8452 2100                                                                            1
            8452 29 00
                                                                        *
10.1010     8471 1090     Automatische Datenverarbeitungsmaschi-          Südkorea    7 500 000        17000 000
            84712040      nen und ihre Einheiten; magnetische oder        (•••)
            847120 50     optische Schriftleser, Maschinen zum Auf-
            84712060      zeichnen von Daten auf Datenträger in
            84712090      Form eines Codes und Maschinen zum Ver-
            8471 91 40    arbeiten dieser Daten, anderweit weder ge-
            847191 50     nannt noch inbegriffen, andere als für zivile
             847191 60     Luftfahrzeuge
             84719190                                                                              i
             847192 90
             847193 40
             847193 50
             847193 60
             847193 90
             8471 99 10
             847199 30
             847199 90                                                                             1
10.1020      8482 10 10    Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Na-      Singapur    2000000 ' 2000000
             C)            dellager) mit einem größten Durchmesser
                           von 30 mm oder weniger
10.1045      851650 00     Mikrow ellengeräte                              Südkorea    1 500 000          | 500 000
101051       8519          Plattenspieler, Schallplatten-Musikautoma-      Südkorea    7000000 ! 14000000
                           ten. Kassetten. Tonbandabspielgeräte und        Hongkong
                           andere Tonwiedergabegeräte, ohne einge-
                           baute Tonaufnahmevorrichtung. Magnet-
                           bandgeräte und andere Tonaufnahmegerä-                                   i
                           te, auch mit eingebauter Tonwiedergabevor-                               j
                           richtung, mit Ausnahme von Filmtonauf-                                   1
                           nahmegeräten
             8520 10 00    Andere Magnetbandgeräte für die Tonauf-
             8520 20 00    nahme und Tonwiedergabe
             8520 31 11    — Kassettengeräte
             8520 31 19           mit eingebautem Verstärker und mit
             8520 3130            einem oder mehreren eingebauten
             8520 3190            Lautsprechern
             8520 39 10           — Geräte, die ohne externe Energie-
             8520 39 90              quelle betrieben werden können
          ex 8520 90 90
                                                                                                    •
10.1052      8521          Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung       Südkorea     1 100 000 .       2 800 000
             8528 10 11    oder -wiedergäbe                                (•••)                     i
             8528 10 19
             8528 10 30 1
                        |                                                                            •
                        i
10.1053      8523       i Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vor-         Südkorea 1 3 000 000 '        9 000 000
        1               ! gerichtete Aufzeichnungsträger, ohne Auf-        <•••»    !
        1                                                                           i
        1               i Zeichnung, ausgenommen Waren des Kapi-
        1
 ---pagebreak---                                                                                                    32-
    (1)     (2)                            (3)                         (4)     (5i           (6)
10.1053  8524       Schallplatten, Magnetbänder und andere       Hongkong  6 000 000 i
(Forts.)            Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträ-
                    ger, mit Aufzeichnung, einschließlich der
                    zur Schailplattenherstellung dienenden Ma-
                    trizen und Galvanos, ausgenommen Waren
                    des Kapitels 37
10.1055  8528 10 40 Fernsehempfangsgeräte, auch in einem ge-     China     4 0 0 0 000 4 0 0 0 000
         8528 10 50 meinsamen Gehäuse mit Rundfunkemp-
         8528 10 71 fangsgerät oder einem Ton- oder Bildauf-     Südkorea    650 000
         8528 10 73 zeichnungs- oder -wiedergabegerät kombi-
         8528 10 79 niert                                        Hongkong
                    — für mehrfarbiges Bild                      C")
                            Projektionsfernsehgeräte             Singapur
                            Geräte mit eingebautem Videoauf-     (•••)
                            nahme- oder Videowiedergabegerät
                            in einem gemeinsamen Gehäuse
                            Fernsehempfangsgeräte für mehrfar-
                            biges Bild mit eingebauter Bildröhre
10.1060  8527 II 10  Empfangsgeräte für den Funksprech- oder     Hongkong     650 000  4 000 000
         8527 11 90 Funktelegraphieverkehr oder den Rund-        (••*)
         8527 21 10 funk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse      Singapur
         8527 2190  mit einem Tonaufnahme- oder Tonwieder-       (•••)
         8527 29 00 gabegerät oder einer Uhr kombiniert          Südkorea
         8527 31 10                                              <•*•)
         8527 3191
         8527 31 99
         8527 32 90
         8527 39 10
         8527 39 91
         8527 39 99
         8527 90 91
         852^90 99
         8528 1061   Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Vi-
         8528 10 69  deomonitoren und Videoprojektoren), auch
         8528 10 80  in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem
         8528 1091   Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton-
         8528 1098   oder Bildaufzeichnung>- oder Wiedergabe-
         8528 20 20  gerät kombiniert, ausgenommen Videogerä-
         8528 20 71  te zur Bild- und Tonaufzeichnung oder
         8528 20 73  -wiedergäbe mit eingebautem Videotuner
         8528 20 79  und Geräte der Positionen 8528 10 50.
         8528 2091   8528 10 71.8528 10 73,8528 10 79
         8528 2099
         8529 10 20  Teile, erkennbar ausschließlich oder haupt-
         8529 10 31  sächlich für Geräte der Positionen 8525 bis
         8529 10 39  852S. ausgenommen Möbel und Gehäuse
         8529 1040
         8529 10 50
         8529 10 70
         8529 1090
         8529 90 99
 10.1070 85?:         Elektrische Festkondensatoren. Drehkon-     Südkorea  ? 600 000  4 100 000
                     densatoren und andere einstellbare Kon-
                     densatoren
 ---pagebreak---      (1)    (2)                           (3)                           (4)       (5)        (6)
10.1070                                                            Singapur    3 600 000
(Forts.)
 10.1090 8539 1090   Elektrische Glühlampen und Entladungs-                               1700 000
         8539 21 30  lampen, einschließlich innenverspiegelte
         8539 2191   Schweinwerferlampen (sealed beam lamp
         8539 2199   units), andere als Lichtwurflampen
         8539 22 10
         8539 22 90
         8539 29 31
         8539 29 39
         8539 29 91
         8539 29 99
 10.1094 8540 11 10  Kathodenstrahlröhren für Fernsehemp-          Südkorea       800 000 2400 000
         8540 11 30  fangsgeräte, einschließlich Kathodenstrahl-   (•••)
         8540 11 90  röhren für Videomonitore
                     — für mehrfarbiges Bild
 10.1096 8540 12 10   Kathodenstrahlröhren für Fernsehemp-          Südkorea    1000 000  1000 000
         8540 12 30  fangsgeräte, einschließlich Kathodenstrahl-
         8540 3000   röhren für Videomonitore
                     — für schwarzweißes oder anderes einfarbi-
                         ges Bild mit einer Diagonale des Bild-
                         schirms von 52 cm oder weniger
                     — andere Kathodenstrahlröhren
 10.1100 854160 00    Gefaßte oder montierte piezoelektrische                             2 700 000
                      Kristalle
 10.1110 85409100     Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photo-       Südkorea    3 300 000  5000 000
         854099 00    kathoden-Elektronenröhren
                      — Teile
         8541 10 10   Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei-    Hongkong      530 000
         8541 1091    terbauelemente, Leuchtdioden                  (•••)
         8541 1099                                                  Singapur
         8541 21 10
         85412190
         8541 29 10
         8541 29 90
         8541 30 10
         vS54l 30 90                                                         i
         8541 40 10
         8541 50 10                                                          i
         8541 50 90
         8541 90 (Hl
                                                                 i           i
 ---pagebreak---                                                                                                                    l<+
     (I)           (2)                           (3)                         (4)      t5»             (6)
10.1110       8542 II 10  Elektronische integrierte Schaltungen und
(Forts.)      8542 1130   zusammengesetzte elektronische Mikro-
               8542 1171  Schaltungen (Mikrobaustem)
               8542 1175
               8542 1191
               8542 1199
               8542 19 io
               8542 19 20
               8542 19 30
               8542 19 50
               8542 19 70
               8542 1990
               8542 20 00
               8542 80 00
               8542 90 00
 10.1120       8703 21 10 Kraftfahrzeuge, neu, mit einem Hubraum         Südkorea  40 000 000    73 000 000
               8703 22 II von 3 000 cm' oder weniger
               8703 22 19
               8703 23 11
               8703 23 19
               8703 31 10
               8703 32 11
               8703 32 19
            ex 8703 33 11
            ex 8703 33 19
            ex 8703 90 90
 10.1125       870421 91   Andere Lastkraftwagen, neu                                             4000 000
               8704 31 91
 10.1130       9003        Fassungen für Brillen oder für ähnliche Wa-   Südkorea   3 292 000 i   4 000 000
                          ren sowie Teile davon
 10.1160    ex9IOI 1100    Armbanduhren, Taschenuhren und ähnli-
            ex9l01 1200    che Uhren (einschließlich Stoppuhren vom
            ex9l0l 1900    gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetal-
            ex910l9l 00    len oder Edelmetallplattierungen
                           — Armbanduhren, mit Batterie oder Akku-
                               mulator betrieben, auch mit Stoppein-
                               richtung
                                  Quarzuhren                                                                 c <-•
                           — andere
                                   mit Batterie oder Akkumulator betrie-
                                   ben
                                      Quarzuhren
            ex 9102 1100   Armbanduhren, Taschenuhren und ähnli-
            ex 9102 12 00  che Uhren (einschließlich Stoppuhren vom
            ex 9102 19 00  gleichen Typ), ausgenommen Uhren der
            ex91029100      Position 9101
                (d)        — Armbanduhren, mit Batterie oder Akku-
                               mulator betrieben, auch mit Stoppein-
                               richtung
                                   Quarzuhren
                           — andere                               w
                                   mit Batterie oder Akkumulator betrie-
                                   ben
                                      Quarzuhren
  10.1170       9103        Uhren mit Kleinuhr-Werk. ausgenommen          Hongkong     500 000 i     500 000
                            Uhren der Position 9104
 (d) 10.1160 Hongkong
 ---pagebreak---                                                                                                                  35
    (1)            (2)                         (3)                         (*)       (5)                      ,_
                                                                                                        <6>
                                                                                            1
10.1180       9105        Andere Uhren                                                      1      4 700 000
              (d)                                                                           1
                                                                                            1
10.1190       9108        Kleinuhr-Werke, vollständig und zusam-                            ! 4 900 000
                          mengesetzt
10.1205       9113 20 00  Uhrarmbänder und Teile davon                                      1        500 000
                                                                                            1
              9113 90 10  — aus unedlen Metallen, auch vergoldet
                              oder versilbert
                          — aus Leder oder rekonstituiertem Leder
                                                                                            11
10.1263       9403 8000   Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich                                2 100000
                          Stuhlrohr. Korbweide. Bambus oder ähnli-
                          chen Stoffen
10.1265       9405 91 19  Teile aus Glas: Waren zum Ausstatten von     Rumänien    1000 000         1 000 000
                          elektrischen Beleuchtungskörpern (ausge-
                          nommen Scheinwerfer)
                          — andere (z. B. Zerstreuer. Schalen für
                               Deckenleuchten, andere Schalen. Schir-
                               me, Glocken, Tulpen)
                                                                                              !
10.1280        9603 29 10 Rasierpinsel. Haarbürsten. Nagelbürsten,     China         720 000 ; 2 000 000
               9603 29 30 Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur      Hongkong
               9603 29 90 Körperpflege, einschließlich Bürsten, die                           !
               9603 30 10 Teile von Apparaten sind                                            1
               9603 30 90 Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und
               9603 40 10 ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosme-                            i
               9603 9091  tischen Erzeugnissen. Bürsten und Pinsel                            I
               (d)        zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack
                          oder dergleichen. Bürstenwaren für die Stra-
                           ßen- und Haushaltsreinigung, einschließ-
                           lich Schuh- und Kleiderbürsten: Bürsten für
                          die Tierpflege                                                      !
 10.1300       9503        Anderes Spielzeug, maßstabgetreu verklei-   Südkorea   10 000 000 , 22 000 000
               (d)         nerte Modelle und ähnliche Modelle für
                           Spiele und Unterhaltung, auch mit Antrieb:
                           Puwie» aller Art
                                                                                               i
 10.1320       9405 30 00   Fest-. Karnevals- oder andere Unterhal-    Hongkong    2000 000 1 4 000 000
               9505        tungsanikel. einschließlich Zauber- und                              i
                           Scherzartikel
 10.1325       95071000     Angelruten. Angelhaken und anderes An-     Südkorea    4 000 000 | 4 500 000
               9507 20 90  gelgerät: Handneue zum Landen von Fi-
               9507 30 00
               9507 9000
                           schen. Schmetterlingsnetze und ähnliche
                            Netze. Lockgeräte (ausgenommen solche
                            der Position 9208 oder 9705) und ähnliche
                                                                                                1i
                           Jagdgeräte, ausgenommen Angelhaken,
           i
                            nicht montiert
                                                                                                 1
                                                                                I                i
(di 10.1180: Hongkong.
(d> 10.1280: Südkorea
(d) 10.1300: Hongkong
 ---pagebreak---                                                                                                                  36
                                                    ANHANG    II
                                                     TEIL I (a)
                 Liste der von der I'mferenzgewiihruog ausgenommenen Grunder/eugnisNt-
 KN-Code                                                 Warenbezeichnung
                    Salz (einschlieBlich prapariertes Speisesalz und denaturienes Salzt und reines Natri-
                    umchlorid, auch in waBriger Losung; Meerwasser
   2501 00 31       Zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und CD zum Herstellen anderer E--
                    zcugnisse
                    Anderes
   2501 00 51            Vergatlt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschlieBlich Raffinage), aus-
                         genommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futter-
                         milteln
   250100 91        Speisezalz
   250100 99        Anderes
   2503 90 00       Anderer
   2511 20 00       Naturliches Bariumcarbonat (Witherit). auch gebrannt
                    Bimsstcin. Schmirgel, naturlicher Korund, naturlicher Granat und andere naiiirliche
                    Schleifstoffc. auch uarmebehandclt
   2513 19 00       Andere
   251 ? 29 00
                    (.11.Mill
                     K> >!• udci t! • • i'rli.uirii
                    Durch Sagtn oder in anderer Weise lediglich zerteilt. in BlOcken oder in quadran-
                    schen oder rcchteckigcn Platten
   2516 12 10       Mit einer Dicke von 25 cm oder weniger
   2516 22 10       Sandstein, durch Sagen oder auf andere Weise lediglich zeneilt. ir BlOcken oder in
                    quadratischen oder rechteckigen Flatten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger
   2516 90 10       Porphyr. Sycr.it. U n a . Basalt. Gneis. Trachyt und ahnliche hartc Stcinc. durch Sagen
                    oder aut andere Weise lediglich zerteilt. in Blocken oder in quadratischen oder recht-
                    eckigen Platte;i. mit einer Dicke \on 25 cm oder weniger
   2518 20 00       Dolorr.it. ge K rann: oder gesintert
   2518 30 00        Dolomitstarr.pfmasse
                    Naturlicher Speckstein und Talk, auch grob behauen "oder durch Sagen oder auf ar-
                    rfrre Wrise lf.iirl:i.-h 7«?neilt in BlAckcn oder auadratischen oder rechteckicen PUii-
                    ten, Talkum
   2526 20 00       Gemahlen oder sonst zerkleinert
                    — Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                         I kg oder weniger
                    — andere
   2530 40 00        Natürlicher Eisenglimmer
   2804 61 00        Silicium
   2804 69 00
(a) Unbeschadet der Auslegungsregrin für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hin-
    weis, während im Rahmen die<e> Anhangs der KN-Code maßgeblich ist. Bei KN-Code mit dem Zusatz ..ex" ist
    der KN-Code zusammen m:; der dazugehörigen Warenbeschreibung maßgeblich.
 ---pagebreak---                                                                                                 Vr-
 n^-Code                                      Warenbezeichnung
   2805 11 00 Natrium
   2805 19 00 Andere
   2805 21 00 Erdalkalimetalle
   2805 22 00 Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder mitein-
              ander legiert
   2805 30 10 Untereinander gemischt oder miteinander legiert
   2805 30 90 Andere
   2805 40 10 Quecksilber in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard-
              Gewicht) und mit einem fob-Wen von 224 bCU oder weniger für I Flasche
   2818 20 00 Aluminiumoxid
   2818 30 00 Aluminiumhydroxid
ex 2844 30 11 Cermets, roh, Abfälle und Schrott
   2844 30 19 U 235 abgesichertes Uran
ex 2844 30 51 Cermets, roh, Abfälle und Schrott
   2845 10 00 Schweres Wasser (Deuteriumoxid)
   2845 90 10 Deuterium und andere Deuteriumverbindungen. Wasserstoff und seine Verbindun-
              gen, mit Deuterium angereichert: Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse
              enthalten (Euratom)
   2905 43 00 Mannit
   2905 44 11
   2905 44 19
   2905 44 91 Glucit (Sorbit)
   2905 44 99
   320! 20 00 Mimosaauszug
   3201 30 00 Eichen- oder Kastanienauszug
   3201 90 10 Sumachauszug, Valoneaauszug
ex 3201 90 90 Andere pflanzliche Gerbstoffauszüj
   3502 10 91 Eieraibumin — getrocknet (in Blättern, Flocken. Kristallen, Pulver usw.)
   3502 10 99 Anderes (Eieralbumin)
   3502 90 51 Molkenproteine (Lactalbumin) — getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen.
              Pulver usw.)
   3502 90 59 Andere (Molkenproteine)
   3502 90 70 Andere
   35Ö5 10 10 Dextrine
   3505 10 90 Andere Stärken
   3505 20 10
   3505 20 30
   3505 20 50
   3505 20 90
   3809 10 10 Zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen auf der Grundlage von Stär-
   3809 10 30 ke, mit einem Gehalt an Stärke
   3809 10 50 Mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen
   3809 10 90
   3823 60    Sorbitol, ausgenommen Waren der Interposition 2905 44
              Rind- und Kalbleder. RoQlcder UMÜ L.dc um anderen Einhufern, enthaart, ausge-
              nommen Leder der Position 4;0h od.- -:>>J:
              — Leder aus ganzen Häuten von R;r.,ierr. und Kalbern, mit einer Oberfläche \on
                 2.6 -n; oder weniger:
 ---pagebreak---                                                                                                   s<r
  KN-Code                                               Warenbezeichnung
4104 1030              andere Leder, nur chromgegerbt, in nassem Zustand (wet blue)
                       andere:
4)04 1091                 nur gegerbt
               Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109
4105 1191      Nur gegerbt oder nachgegerbt
4105 1199
4105 12 10
4105 12 90
4105 19 10
4105 19 90
               Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 410e*
4106 1190      Nur gegerbt oder nachgegerbt
4106 1200
4106 1900
               Leder vor .,: derer: Tieren, enthaart, ausgenommen Leder de: Position 4108 oder
               4109
4107 10 10     Nur geger'rv .-.de; nachgegerb:
4107 21 00
4107 29 10
4107 90 10
 4403 10 10    Stangen aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18m und mit einem Umfang
               am dicken Ende von mehr als 45 cm bis 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert
 4501           Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet. Korkabfälle, Korkschrot und Kork-
               mehl
 7202 19 00     Anderes
 7202 21 10     Ferrosilicium
 7202 21 90
 7202 29 00
 7202 30 00
 7202 41 10
 7202 41 90
 7202 49 10
 7202 49 50
 7202 49 90
 7202 50 00     Ferrosiliciumchrom
 7202 70 00     Andere
 7202 8000
 7202 91 00
 7202 92 00
 7202 93 00
  7202 99 90    Andere
  7MM           A.siin          <u   K.il.f.mii
             ]  A! l.ilL- t.:i : V i . m i t . JUS Aluminium
             1
                 Ahi'iiMe
 ---pagebreak---                                                                                                3?
 KN-COCte <                                   Warerbezeichnung
7602 00 19  Andere (einschlieOlich der fehlerhafien oder der bei der Be- oder Verarbeitung un-
            brauchbar gewordenen Werkstucke)
            Blei in Rohform
7801 10 00  Rohform
7801 91 00  Anderes
780199 91
780199 99
7901        Zink in Rohform
7903        Staub, Pulver und Flitter, aus Zink
            Wolfram und Waren daraus, einschlicQIich Abfille und Schrott
8101 10 00  Wolfram in Rohform. Abf.ille und Schrott
8101 91 10
8101 91 90
            Molvbdan und Waren daraus. einschlicfilich Abfalle und Schrott
8102 10 00  Pulver
8102 91 10  Molybdan in Rohform
8102 91 90  Abfalle und Schrott
8103 10 10  Tantal in Rohform
8103 10 90  Abfalle und Schrott
8104 11 00  Magnesium in Rohform. Abfalle und Schrott
8104 1900
810"7 10 00 Cadmium in Rohform, Abfalle und Schrott
8108 10 10  Titan in Rohform
8108 10 90  Abfalle und Schrott
81091010    Zirconium in Rohform
8109 10 90  Abfalle und Schrott
8110 00 11  Antimon in Rohform
8110 00 19  Abfille und Schrott
8111 00 11  Mangan in Rohform
8111 00 19  Abfalle und Schrott
8112 20 31  Chrom in Rohform
8112 20 39  Abfille und Schrott
8112 30 10  Germanium in Rohform, Abfalle und Schrott
8112 40 II  Vanadium in Rohform
8112 40 19  Abfille und Schrott
8112 91 10  Hafnium in Rohform. Abfalle und Schrott
            Niob (( olumbium). Rhrniutn
KM.' 91 .M   In Kuliloini
Kl 12 91 39  Abfille und Schrott
8112 91 90  Gallium. Indium. Thallium
8113 00 10  Cermets in Rohform. Abfalle und Schrott
 ---pagebreak---                                                                                                                                    Vo
                                                                    TEIL 2(a)
                Liste der nicht in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung in Rumänien, denen keine Präferenzen
                                                                 gewährt werden
               KN-Code                                                     Warenbezei chn ung
               2824 10 00         Bleioxide; Mennige und Orangem en n ige
               2824 20 00
               2824 90 00
               2849 10 00         Carbide, auch chemisch nicht einheitlich
                                  — d f . ( ;i|iiinu •
               2007 11 00         Phriml tll\il«iiivh<*ii/nli und »rinr Snl/r
               2912 41 00         Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd)
               2914 11 00         Aceton
               2917 35 00         Phthalsàurea-.h;. drid
               2926 10 00         Acrylnitril
               2936 26 00         Vitarr.m B - ur.i1 >cine Derivate
               2941 10 00         Penicilline ur.c. '••-•; Derivate mit Penicillansäurestruktur: Salz dieser Erzeugnisse
               3102               Mineralische OÜC: chemische Stickstoffdüngemittel
mit Ausnahme 3102 10 10
               3605 00 00         Zündhölzer, abgenommen pyrotechnische Waren der Position 360-i
               3901 10 90         Andere Polyethylene mit einer Dichte von weniger als 0.94
               3902 10 00         Polypropylen in Primärformen
               3912               Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen,
                                  in Primärformen
               391400 00           Ionenaustauscher auf der Grundlage von Polymeren der Positionen 3901 bis 3913 in
                                   Primiirformen
                3915 10 (X)        Abfülle. St-hmt/rl und Hrtich von Kunauiolïrn von Polvmwen rl« Hlivlfn« und
                jy 11 un 11        vint r.ii>ntL• <. H »i»-s r»iip)U:u»
                vmunut             Ahriillr. Srl»»iil/<l IIIMI III IM II von k mml'.l.iHrit
                                  —   UliilCIC
                                           vim ( e:ii!:.x.e und ihren chemischen Derivaten
                3916 1000          Monofilc. Stabe. Stangen und Profile, aus Polymeren des Ethylene und aus Polyme-
                3916 90 51         ren des Propylene
                                                                              V
                391 (»90 90        Monofilc. St.ii- . S'.in^c-i und Profile
                                   — au> anJeicn kuu.stMotlen
                                           ander.
            (ai Un' eschadet der Auslef :mp»rrceir- ".:• S\t kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichrv-np dv u jr sr. nur aN Hin-
                 weis, wahrend im Rahrren d.c".- A: «.,:>, der k\-C ode nwugcPhch ist. Bei k VC ode m:: c,::r. Zu>.air . cv .-:
                 der KN-Code zusammer rr.it ds         ..c-.r.nccn Warenbeschreibunt; maUgeblicn
 ---pagebreak---                                                                                                    ^
    KKKocle                                    Warenbezeichnung
  3917 21 10  Rohre und Schläuche, nicht biegsam
   3917 22 10 — aus Polymeren des Ethylene
                    nahtlos und auf Linge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                    tet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
  3917 32 31            aus Polymeren des Ethylens
   3917 32 39              andere
  3917 39 15            aus Additionspolymerisationserzeugnissen
ex 3917 29 19 Kunstdirme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen
              — aus anderen Kunststoffen
                    nahtlos und auf Linge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                    tet, auch mit Oberflichenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
   3917 32 51 Andere Rohre und Schläuche
              — andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                 Stoffen, ohne Fonnstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke
              — — nahtlos und auf Linge geschnitten, die den größten Durchmesser überschrei-
                    tet, auch mit Oberflichenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
                        andere
   3917 39 19           aus Additionspolymerisationserzeugnissen
  3919 1010   Klebebänder (Klebestreifen), mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht-
              vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen
   3919 10 90 Andere
              — andere
   391990 90  Andere
              — andere
              — — andere
   3919 10 59 Tafeln. Platten. Folien, Filme. Bänder. Streifen und andere Racherzeugnisse, selbst-
              klebend, aus Kunststoffen, auch in Roller,
              — in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger
                    andere
                        aus Additionspolymerisationserzeugnissen
                           andere
   3919 90 50 — andere
                    andere
                        aus Additionspolymerisationseireugnissen
   3920 10 11 Andere Tafeln, Platten. Folien. Filme, bunder und Streifen, aus nicht geblähten
              Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet ilaminien) oder auf ähnliche Weise
              mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage;
              — aus Polymeren des Ethylens:
                    mit einer Dicke von 0.1 mm oder weniger und mit einer Dichte von
                        weniger als 0,94
   3920 10 19           0.94 oder mehr
   3920 10 90       mit einer Dicke von mehr als 0.10 mm
   3920 20 10 — aus Polymeren des Propylens
              — — mit einer Dicke von weniger als O.05 mm
   3920 20 50       mit einer Dicke von 0,05 mm bis 0.10 mm
   3920 20 71
   3920 20 79
   3920 20 90       mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm
   3920 72 00 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme Bänder und Streifen, aus nicht geblähten
              Kunststoffen, weder verstärk noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise
              mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage
              — aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten
                    aus Vulkanfiber
 ---pagebreak---                                                                                                                 u
KN-Cooe                                                          Warenbezeichnung
 3920 73 10                       Filmunterlagen in Rollen oder Streifen
 3920 73 50                       Folien. Filme. Bänder oder Streifen, auch in Rollen, mit einer Dicke von
                                  weniger als 0.75 mm
 3920 73 90   Andere
 3920 79 00               aus anderen Cellulosederivaten
 3921         Andere Tafeln. Platten, Folien. Filme. Bänderund Streifen, aus Kunststoffen
 3921 90 60   — — .ms -Vliliilon^pnlvmerisatinnser/eucnissen
 3«21 «M) «W)             ati.li-i"-
 -Mio         Sp.ni|il.il l i i i / n ! .ilinli. Iir l'hillrn .nr Hui.- nilri .uulririi li.il/iyr ;. '.ii.ltrit
 MiWi 10 11   Si l i i i h l r l l r
                    .. tu.!...!          I.    I l> ill i l . n . . . .
                  ans I n k i
                                  Schuhoberteile
 6406 10 19                       Teile von Schuhobeneilen
 6406 10 90               aus anderen Stoffen
 6406 20 10   — Laufsohlen und Absätze, aus Kautschuk oder Kunststoff
                                  aus Kautschuk
 6406 20 90                        au< Kunststoff
 6406 91 00               aus Holz
 6406 99 30   Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen
              Bodenteilen (ausgenommen Laufsohlen) verbunden sind
 6406 99 50
 6406 99 90
 7004 10 30
 7004 10 50
 7004 10 90
 7004 90 50   Gezogene» oder geblasenes Glas in Tafeln
              — andere«
                           Antik:.:.!:-
 7004 90 70               sog Ganenglas
 7004 90 91               anderes, mit einer Dicke von 2.5 mm oder weniger
 7004 90 93   mehr als 2.5 mm bis 3.5 mm
 7004 9095    mehr als 3.5 mm bis 4.5 mm
 7004 90 99   mehr als 4,5 mm
 7010 90 10   Haushaltskonservengläser
 7303 00 10   Druckrohre
 7303 00 90   Andere
 7307         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen,
              Muffen), aus Liscn oder Stahl
 7310 lu OU   Sammelbehälter, l«»»ci, Trommeln, Kannen, L>u»cu und Ähnliche Behalter. au»
              F U r n oder Stuhl
              —• mit einem r-aoungnvermftgcn von M) I mltr mehr
 7325         Andere Wntrit MUS I isen oder Stuhl, gegoren
 7326 11 00   Mahikugeln und ähnliche Mahlkörper
 7326 19 10   Frciformgeschmiedel
 7326 19 90   Andere
              — Waren aus Ei<en- oder Stahldraht
                           für 7i\ile Luftfahrzeuge
 7326 20 30                        Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige
 7326 20 50                        Körbe
 7326 20 90                        ande:e
 7326 90 10   — Andere
                           für ziv.ie Luftfahrzeuge
 7326 90 20                        Tab:.kdo.>en. Zigarettenetuis. Puderdosen. Lippensrifthüisen und ähnliche
                                   Gegenstände für den Taschengebrauch
 ---pagebreak---                                                                                                 6/3
    KN-Code.,                                   Warrnbe/cichnung
   7326 90 30           Leitern und Trittschemel
ex 7326 90 40           Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel, mit Ausnahme von
                        Teilen von Gitterboxpalctten
   7326 90 50           Rollen und Trommeln für Kabel, Schläuche und dergleichen
   7326 90 60        nicht mechanische Dachentlüfter. Dachrinnen. Haken und andere Bauanikel
   7326 90 70        Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe, aus Stahlblech, für Kanalisation-
                     abflüsse
   7326 9091            und andere Waren aus Eisen oder Stahl
                           freifonngeschmiedet
   7326 90 93              gesenkgeschmiedet
   7326 90 99           andere
   7407 10 00 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer
              — aus raffiniertem Kupfer
   7407 21 10        aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing)
                        Stangen (Stäbe)
ex 7407 21 90           Profile, ausgenommen Hohlprofile
ex 7407 22 10        aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel), ausgenommen Hohlprofile
ex 7407 22 90        aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber), ausgenommen Hohlprofile
ex 7407 29 00        andere, ausgenommen Hohlprofile
   7408       Draht aus Kupfer
   7606       Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm
   8482 10 90 Kugellager
              — andere
   8482 20 00 Kegelrollenlager, einschließlich der Zusammenstellungen aus Kegeln und Kegelrol-
              len
   8482 30 00 Tonnenlager (Pendelrollenlager)
   8482 40 00 Nadellager
   8482 50 00 Zylinderrollenlager
   8482 80 00 Andere, einschließlich kombinierte Wälzlager
   8482 91 10 Kegelrollen
   8482 91 90 Andere
   8482 99 00 Andere
   8544 11 10 Wickeldrähte
              — aus Kupfer
                     lackiert
   8544 11 90        andere
   8544 19 10 — andere
                     lackiert
   8544 19 90        andere
   8544 20 10 Koaxialkabel und andere koaxile elektrische Leiter mit Anschlußstücken versehen
              oder dafür vorbereitet
   8544 20 91 Andere
              — Hochfrequenzkabel
   8544 20 99 — Andere
   8544 30 90 Zündkabelsätze und ander; Kabebätze der für Beförderungsmittel verwendeten Art
              — andere
   8544 4100  Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 80 V oder weniger
              — mit Anschlußstücken versehen
   8544 49 10 Mit Kunststoffen isoliert
   8544 49 90  Mit anderen Stoffen isoliert
   8544 5100  Andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 80 V bis 1 000 V
              — mit Anschlußstücken versehen
   8544 59 10 Mit einem Durchmesser der Leitercir.zeldrähte von mehr als 0,51 mm
   8544 59 91 Mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff.
              isoliert
   8544 59 93 Mit anderem Kunststoff isolien
   8544 59 99 Mit anderen Stoffen isoliert
   8544 60 11 Mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff,
              isoliert
   8544 60 13 Mit anderem Kunststoff isoliert
   8544 60 19 Mit anderen Stoffen isoliert
   8544 60 91
   8544 60 93
   8544 60 99
 ---pagebreak---                                                                                                      ¥¥
KürGode                                           Warenbezeichnung
8712 00 90      Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder) ohne Motor
                Andere
 8714 20 00     Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Position 8711 bis 8713
                — für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte
 8714 91 10     Rahmen
 8714 9 1 3 0   Gabeln
 8714 9 1 9 0   Teile
 8714 92 10     Felgen
 8714 92 90     Speichen
 8714 93 10     Naben
 871493 90      Freilaufzahnkränze
 8714 94 10     Bremsnaben
 8714 94 30     Andere Bremsen
 8714 94 90     Teile
 8714 95 00     Sättel
 871496 10      Pedale
 8714 96 30     Tretlager
 8714 96 90     Teile
 8714 99 10     Lenker
 8714 99 30     Gepäckträger
 8714 99 50     Keftenschaltungen
 8714 99 90     Andere Teile
 9401 20 00     Sitze der für Kraftfahrzeuge verwendeten An
 9401 30 10     Drchstühle rr.it verstellbarer Sitzhöhe gepolstert, mit Rückenler r.ç und mit Rollen
                oder Gleitern
 940130 90      Andere
 9401 40 00     In Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingaus-
                stattungen
 9401 50 00     Sitzmöbel au> Stuhlrohr, Korbweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen
 9401 61 00     Andere Snzmöbei. mit Gestell aus Holz
 9401 69 00     Andere
 9401 71 00     Andere Sitzmöbel, mit Gestell aus unedlem Metall
 9401 79 00     Andere
 9401 80 00     Andere Sitzmöbel
 94019090       Teile, andere
 9403   1010    Andere Möbel und Teile davon
 9403   10 51
 9403   10 59
 9403   10 91
 9403   10 93
 9403   10 99
 9403  20 91
 9403   20 99
 9403   30 11
 9403   30 19
 9403   30 91
 9403   30 99
 9403   40 00
 9403   50 00
 9403   60 10
 9403   60 30
 9403   60 90
 9403   70 90
 9403   90 10
 9403   90 30
 9403   90 90
 9617 00 11   | Vakuum-1 soi ierfiaschen und andere Vakuum-Isolierbehälter, rr,:: einem Fassungs-
                 vermögen v er. ('."5 ! oder weniger
 9 6 P 0 0 19 j MehraM«."5 1
 9<il"0090    i Tciit. ati-tev.-mrier. Glaskolben
 ---pagebreak---                                                                                                           TT
 Liste der aicht ia Aahaag I aofgcfihrtca Waren mit Ursprung in China, éeaea kciac Prifcrcazea gewihrt
                                                    werden
     KN-Code                                            Warct-^C/cichnung
   7606               Bleche und Bänder, aus Aluminium. -~n einer Dicke von mehr als 0.2 mm
Liste der aicht ia Aahaag 1 anfgeführtes Waren mit Ursprung ia Südkorea, éeaea keiae Prifcrcazea gewihrt
  * •   -   .•.•
   r^HCode                                              Warenbezeichnung
   6912 00 30         Keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts-, Hygiene- und Toilettengegen-
                      stande
   7312 10 30         Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ahnliche Waren aus Eisen oder Stahl, ausge-
   7312 10 50         noramen isolierte Erzeugnisse fur die Elektrotechnik
   7312 10 71         — Litzen, Kabel, Seile und Seilschlingen
   7312 10 75                andere
   7312 10 79         —andere
   7312 10 91                andere
   7312 1095
   7312 1099
   7312 90 90
   8215 10 10         L6ffel, Gabeln, SchopfkeMen. Schaurnloffel. Tortcnheber. Ftschmesser, Buttermes-
   8215 20 10         ser, Zuckerzangen und ahnliche Waren
   8215 99 10         — Zusammenstellungen, die minde^.en^ einen versilberten vergoldeten oder plati-
                          nierten Bestandteil enthalten
                             aus nichtrostendem Stahl
                             andere Zusammenstellungen
                             aus nichtrostendem Stahl
                      — andere
                             aus nichtrostendem Stahl
   9201 10 10         Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen. neu
    Liste der aicht in Anhang 1 aufgeführtes Waren mit Ursprung in Hoagkoag. dcaca kciac Prifcrcazea
                                                gewährt werden
    Kr>-Orfc» '                                         Warenbezeichnung
   8513 10 00         Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. Primarbat-
   8513 90 00         terien, Akkumulatoren oder Dynamos), ausgenommen Beleuchtungsgerate der Posi-
                      tion 8512
   9111               Gehiuse fur Uhren sowie Teile davon
   9502               Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend
   9504               Gesellschaftsspiele. einschlieOlich mechanisch betriebenc Spiele. Billardspiele.
                      Gliicksspieltische und auiomatischc Kegclanlagen (z. B. Bowlingbahncn)
   950640 10          Geriiic und Ausrusiung I'm Tischienn:-.
   9506 40 90
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                                                 TEIL 3(a)
                         Liste der Waren, die eine Bczagsgrundlage voa 2 % haben
   Kfc-Code                                            Warenbezeichnung
ex 2903 19 00        Hexachlorathan
ex 2904 20 90       5-ten-but> 1-2.4,6-trinitro-m-xylen (musc-xylen)
   2915 90 00       Laurylsaure
   2921 42 10       Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate des Anilins und ihre Salze
   2922 11 00        Monoithanolamin, Diithanolamin und Triithanolamin und ihre Salze
   2922 12 00
   2922 13 00
ex 2922 50 00       D-p-Hydroxy-phenyl-glycin
ex 2924 29 90       Andere cyclische Amide (Naphtol)
   2926 10 00       Akrylonitril
   2936 25 00       Vitamin B* und seine Derivate
   2936 29 30       Viumin H und seine Derivate
   3102             Andere mineralische oder chemische Stickstoffdungemittel
   mit Aus-
   nahme der
   Nummern
   3102 10 10
   3102 50 10
   3204  11 00      SyntlictisUie oigmmchc Farbmitiel und Zubcrcitungcn im Sinnr der Anmerkung 3
   3204  12 00       /u dirsem K.tpiirl mil' der Ciruudlngr Uirner I MihftlofTc
   3204  13 00
   3204  14 00
   3204  15 00
   3204 16 00
   3204 17 00
   3204 19 00
ex 3207 20 90       Andere Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen und ahnliche Zubereitun-
                    gen
                           andere
                              Borosilikat aus Blei
   3901 10 90        Andere Polyethylene mit einer Dichte von weniger als 0.94
                    Polyacetale. andere Polyether und Epoxidharze. in Primarformen; Polycarbonate.
                    Alkydharze. Allylpolyester und andere Polyester, in Primarformen:
   3907 6000        — Polyetr>lenterephthalat
                    — andere Polyester:
   3907 9000               andere
   3920 20 10       Andere Tare!n. Platten. Folien. Rime. Binder und Streifen. aus nicht geblahten
   3020 20 50        Kunststoffen. ueder verstarkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ahnliche tteise
   3920 20 71       mn andcrer. Stoffen verbunden, ohne Unteriage:
   3920 20 79       — aus Pohmeren des Prophylens
   3920 20 90
(a) Unbeschadet der Auslegungsregeln fur die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hin-
    weis, wihrend im Rahmen dieses Anhangs der KN-Code maßgeblich ist. Bei KN-Code mit dem Zusau ..ex" ist
    der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung maßgeblich
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   r
     Khr~Code                                    Waienhc-cichnung
   6704 II 00   Perucken, Barte, Augenbrauen. Augenwimpern. Locken und dergleichen, aus Men-
   6704 19 00   schenhaaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen: Waren aus Menschenhaaren, anderweit
                weder genannt noch inbegriffen
   6704 20 00   — aus synthetischen Spinnstoffen
   6704 90 00          vollstandige Perucken
                       andere
                       aus Menschenhaaren
                — aus anderen Stoflen
   7113 11 00    Schmucarwaren uad TeUe davon, aus Edelmeullen oder Edelmetallplatricrungen
   7113 19 00   — aus Edelmetallen, audi mit Edelroetallen abcrzofen oder piattiert
                       aus Silber, auch mit anderen Edelmeullen ubcrzogeii oder piattiert
              .         aus anderen Edelmetallen, auch mit EdelmetaUen uberzogen oder piattiert
   7307         Rohrformstucke, RohrverschluQstucke und Rohrverbindungsstucke (z. B. Bogen,
                Muffen), aus Eisen oder Stahl:
                — gegossen:
   7307 19 10          uus TemperguO
   7317         Stifle. Nigel. ReUlnlgel, Krumpcn. gewcllic oder abgcuchritgtc Klammern (euagr
                nnmmcn kUmmim dvr Pmitintt HtO'*! nrnl ulmlUhc Waini. «ua l*.la#tt inlet Slalil.
                auch mit Kopfauk anderen St..Hen, Hiugrnommrn mit Kopl «u» Kupfer
   7409         Bleche und Bander, aus Kupfer. mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm
   7606         Bleche und Binder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0.2 mm
ex 8473 10 00   Teile und ZubehOr fur Maschinen der Position 8470
   8473 29 00          andere
   8473 30 00   Teile und Zubehdr fur Maschinen der Position 8471
   8473 40 00   Teile und Zubehdr fur Maschinen der Position 8472
   8501 10 91   Elektromotoren und elektrische Generatoren ausgenommen Synchronmotoren mit
   8501 10 93   einer Leistung von 18 W oder weniger
   8501 10 99
   8501 20 90
   85013190
   8501 32 91
   8501 32 99
   8501 33 91
   8501 33 99
   8501 34 50
   8501 34 91
   8501 34 99
   8501 40 90
   8S0I 51 90
   850152 91
   8501 52 93
   8501 52 99
   8501 53 50
   8501 53 91
   8501 53 99
   8501 61 91
   8501 61 99
   8501 62 90
   8501 63 90
 8SÜ1 fV. 00
  1502 i I 90
  8502 12 90
  8502 13 91
  8502 13 99
  8502 20 91
  8502 20 99
  8502 30 91
  8502 30 99
  8502 4Û 90
 ---pagebreak---                                                                                                      HC
   SCN-Ccxde?                                             Warenbezeichnung
ex 8504 31 90   Andere Transformatoren mit einer Leistung von I kVA oder weniger
                       andere
                          fur Spielzeug
   8504 40 50   Mehrkristall-HJbUiier-Gleichrichier
   8504 40 93   Akkumulaton. nl.-.degerate
   8504 40 99   Stromnchter
                       andere
                          andere
                              andere
   8506         Elektrische Ptinian-lcmcnte und Primiirbattericn
   8507 10 91   Bleiakkumulatoren
   8507 10 99
   8507 20 99
                Fernsehkameras- mit 3 oder mehr Biidaufnahmerohren
   8525 30 91
 • 8525 30 99   — Fernsehkameras
                       andere
                          andere
   8533         Elektrische Widerstande (einschlieBlich Rheostate und Potentiometer), ausgenom-
                men Heizwiderstande
   8534         Gedruckte Schaltungen
   8535         Elekirische Ger:ite /urn SchlieQen. Unterbrechen, Schutzen oder Verbinden von
                elckirischen Stromkrcisen (z. B. Schalter, Sicherungen, C'hersp.mnungsableitcr.
                Wanderwellenjusgleicher. Steckvorrichtungen und Verbindungskasten), fur eine
                Spannung von mehr als I 000 V
   8536         Elektrische Gerate zum SchlieBen, Unterbrechen. Schutzen oder Verbinden von
                elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenausglei-
                cher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen oder Verbindungskasten), fur eine
                Spannung von 1 000 V oder weniger
   8537         Tafeln. Felder. Konsolen. Pulte, Schrinke (einschlieBlich Steuerschranke fur nume-
                rische Steuerungen) und andere Trager mit mehreren Geriten der Position 8535 oder
                8536 oder auch Instrumenten oder Geriten des Kapitels90 ausgeriistet. zum elektri-
                schen Schalten oder Steuern oder fur die Stromverteilung, ausgenommen Vermitt-
                lungseinrichtungen der Position 8517
   8538         Teile, erkennbar ausschlieOlich oder hauptsichlich fur Gerate der Position 8535.
                8536 oder 853? bestimmt
                Gluhkathoden-. Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenrfthren (z. £. Vaku-
                umnihren. d.irnpf- Oder gasgefulltc Rohren. QuecksilherdampfgleK hrichterrohren.
                KatlHulriisi.ililuWiren und HilduufnuhmerOhren fur hern»ehk.mici.iM
                — Kiillu)dcif.i:.ililiOliicn fur I'ciioeheiiiplaugNgciaie. ciiiM/hlirOlicli Kulhoden
                    stmhlrMiirii 1'iir Videnmonitore:
                       fur schwarvweiBes oder anderes einfarbiges Bild:
   8540 12 90    — — — mit einer Diagonale des Bildschirms von mehr als 52 cm
   8540 20 10   — BildaufnahinerOh'-en liir Fernsehkameras; Bildwandler- und Hildvcrstiirkcrroh
   8540 20 30       ren: andere Photokathodenrohren
   8540 20 90
   8540 4100    —Hochstfrecjtienzrohren (z. B. Magnetrone. Klystrone. Wanderfc'drOhren. Karci-
   8540 42 00       n.it.nu •. .;••• ,:.-:;i>'nt:ien giticr^esteuer.o Rohren
   8540 49 00
   8540 81 00 ! — andere r                 .•nrohren
   8540 S9 11
   8540 89 19
   8540 S9 90
 ---pagebreak---                                                                                                        yo
 KN""COCk?                                     Warenbezeichnung
           Dioden, Transistoren und ahnliche Halbleiterbauelemente: lichtempfindliche Halb-
           leiterbauelemente (einschlieBlich Photoelemente, auch zu Modulen zusammenge-
           setzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden; gefaBte oder montierte piezoelektri-
           sche Kristalle:
8541 4091  — lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschlieBlich Photoelemente, auch zu
8541 40 93     Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln): Leuchtdioden
85414099
8544 1110  Wickeldrihte
           — aus Kupfer
           — — lackiert
8544 11 90        andere
8544 19 10 —andere
8544 19 90        lackiert
           —         andere
8544 30 10 Knaxlitlkubrl und nndrrr «i»u«i;tlr (•!• I m*« hr I rltci; mil Att«rliliilUHtrkrn vcr*«*hcn
           Oder dafur vorhereitei
8544 20 91 Andere
           Hochfrequenzkabel
8544 20 99 Andere
8544 30 90 Andere Ziindkabelsatze und andere kjbelsat/c der fur Beforderungsmittel verwen-
           deten Art
8544 41 00 Andere elektrische Leiter, fiir eine Spannung von 80 V oder weniger
           — mit AnschluBstucken versehen
8544 49 10 — mit Kunststoffen isolien
8544 49 90 — mit anderen StofTen isoliert
8544 51 00 andere elektrische Leiter. fiir eine Spannung von mehr als 80 V bis I 000 V
           — mit AnschluBstucken versehen
8544 59 10 Mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrahte von mehr ale 0,51 mm
8544 59 91 Andere
           Mit Kautschuk oder anderen Ela«tomeren. einschlieBlich vemetztem Kunststoff iso-
           lien
8544 59 93 Mit anderem Kunststoff isolien
8544 59 99 Mit anderen Stoffen isolien
8544 60 11 Andere elektrische Leiter, fiir eine Spannung von mehr als 1 000 V mit Kupferleitern
           Mit Kautschuk oder anderen Elastomercn. einschlieBlich vemetztem Kunststoff iso-
           liert
8544 60 13 Mit anderen Kunststoffen isolien
8544 60 19 Mit anderen Stoffen isolien
8544 60 91        mit anderen Leitern
8544 60 93
8544 60 99
9113 10 10 L'hrarmbander und Teile davon aus edelmetallen
9401 20 00 Sitzmobel (ausgenommen solche der Position 9402). auch »enn sie in Liegen umge-
9401 30 10 wandelt werden konnen. und Teile da\on, ausgenommen solche fiir zivile Luftfahr-
940130 90  zeuge
9401 40 00
9401 50 00
9401 61 00
940169 00
94017100
940179 00
940180 00
940190 90
 ---pagebreak---                                                                                                                                SV
                                                                     ANHANG III
                     Liste der Eatwkkluafsliader und -gebiete, deaca ailgeasciac ZoHaeifereazea gewahrt werdea (')
                                                        A UNABHÄNGIGE LÄNDER
048  Jugoslawien                                    370   Madagaskar                      604   Libanon
066  Ruminien                                       373   Mauritius                       608   Syrien
204  Marokko                                        375   Komoren (;)                     612   Irak
208  Algerien                                       378   Sambia                          616   Iran
212  Tunesien                                       382   Simbabwe                        628   Jordanien
216  Libyen                                         386   Malawi (')                      632   Saudi-Arabien
220  Agyptcn                                        391   lioikuana (•')                  636   Kuwait
224  Sudan 0)                                       393   KwMftllund                      640   Rahrain
228  Miumanlen (>)                                  395   Lctotho (•')                    644   Katar
232  Mali(')                                        412   Mexiko                          647   Vereinigle AruhUche Emiruie
236   Burkina Faao(')                               416   Guatemala                       64V   Oman
240  Niger (-)                                      421   Belize                           652  Nordjemen <•)
244  Tichad 0)                                      424   Honduras                         636  Südjemen <•)
247  Republik Kap Verde ( : )                       428   El Salvador                      660  Afghanistan (-)
248  Senegal                                        432   Nicaragua                        662  Pakistan
252  Gambia (*)                                     436   Costa Rica                       664   Indien
2S7  Guinea Bissau ( : )                            442   Panama                           666  Bangladesch (')
260  Guinea ( : )                                   448   Kuba                             667  Maledixer, i->
264  Sierra Leone (:)                               44«   St. Christopher und Nevis        669  Sri Lanka
268  Liberia                                        452   Haiti ( : )                      672  Nepal ( i
272  Elfenbeinkiiste                                45?   Bahamas                          675  Bhutan« >
276  Ghana                                          456   Dominikanische Republik          676   Birma( : )
280  Togo (-)                                       459   Antigua und Barbuda              680  Thailand
2R4  Benin (•)                                      4M) Diuniiiii ii                       f»K4 I . U » M ' I
288  Nigeria                                        4f.-l l.iinaika                        h9(l ViellUiin
302  Kamerun                                        4ft.c St. Lucu                         69t>  Kambodsvti.i
306  Zentralafrikanische Republik ( : )             46^   St. Vincent                      700   Indonesien
310  Aquatorialguinea (-)                           469   Barbados                         701   Malaysia
311  Sao Tome und Principe ( : )                    472   Trinidad und Tobago              703   Brunei Darussalam
314  Gabun                                          4~3   Grenada                          706   Singapur
318  Kongo                                          480   Kolumbien                        708   Philippiner.
322  Zaire                                          484   Venezuela                        720   China
324  Ruanda ( : )                                   488   üu>ana                           728   Südkorea
328  Burundi (:)                                    49:   Surinam                          801   Papua-Neuguinea
330  Angola                                         50«»  r Vj.idor                        803   Nauru
334  Athiopien ( ; )                                504   Peru                             806   Salomonen
338  DschibutiO                                     50J>  Brasilien                        807  Tuvalu \:t
342  Somalia ( : )                                  512   C hüe                             812  Kiribati i-i
346  Kenia                                          516   Bolivien                          815  Fidschi
350  Uganda ( : )                                   520   Parägua>                          816  Wanuatu
352  Tansania( ; )                                  524   Uruguay                           817 Tonga ( : t
355  Seychellen und zugehorige Gebiete ( : j        528   Argentinien                    * 819   Westsamoai-')
366  Mosambik                                       600   Zypern
(') Die Code-Nummer vor der Benennung des ein2elr..-:. hcgunstigten Landes und Gebietes ist der Geonomer.k.jiur entnommer. Verordnung
    (EWG) Nr. 3639/86 «ABl. Nr. L 336 vom _?. 11. !«*«>. S. -'• »
{ j Dieses Land ist ebenfalls ir. Anhang IV aufgefuhr.
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                                         B. LÄNDER UND GEBIETE,
die von Mitgliedstaatea der Geaaeiaachaft oder von dritten Lindem abhängen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehaagca gaaz oder teilweise «on Mitgliedstaaten der Gemeiaschaft oder von dritten
                                          Lindern wahrgenommen werden
044    Gibraltar
329    St. Helena und zugehörige Gebiete
357    Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377    Mayotte
406    Grönland
408    St. Pierre und Miquelon
413    Bermuda
446    Anguilla
454    Turks- und Caicoainseln
457    Amerikanische Jungferninseln
461    Britische Jungferninseln und Montserrat
463    Kaimaninseln
474    Aruba
478    Niederlindische Antillen
529    Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740    Hongkong
743    Macau
802    Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel. Coco>in»cln Keelingsinseln]. Heard und McDonald. Nor-
       folk)
808    Amerikanisch-Ozeanien (')
809    Neukaledonien und zugehörige Gebiete
811    Wallis und Futuna
813    Pitcaim-Inseln
814    Neuseelindisch-Ozeanien (Cook-Inseln. Niuc, Tokelau-lnseln)
822    Französisch-Polynesien
890    Polargebiete (Australische Antarktik. Britische Antarktik. Französische Antarktik)
 Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Lindem und Ge-
                 bieten späterer Anpassung.
( •') Amerikanisch-Ozanien umfaUt: Guam. AmerikjnischS-:- v on^hhcUüch Swains, die Mid»a>-In»eln. Johnston
      und Sand-Inseln. Wake; die Inseln unier Treuhands^hui": K.jro: nen. Marianen und Marshall-Inscln.
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                               ASH.4 KG IV
         Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Eatwickluagsliader
                                                   350 Uganda
224 Sudan
                                                   352 Tansania
228 Mauretanien
                                                   355 Seychellen und zugehörige Gebiete
232 Mali
236 Burkina Faso                                   375 Komoren
240 Niger                                          386 Malawi
244 Tschad                                         391 Botsuana
247 Republik Kap Verde                             395 Lesotho
252 Gambia                                         452 Haiti
                                                    652 Nordjemen
257 Guinea-Bissau                                   656 Südjemen
 260 Guinea                                         660 Afghanistan
 264 Sierra Leone                                   666 Bangladesch
 280 Togo                                           667 Malediven
 284 Benin .                                        672 Nepal
 306 Zentralafrikanische Republik                   675 Bhutan
 310 Äquatorialguinea                               676 Birma
 3t 1 Säo Tome und Principe                          684 Laos
 324 Ruanda                                          807 Tuvalu
 328 Burundi                                         812 Kiribati
  334 Äthiopien                                      817 Tonga
  338 Dschibuti                                      819 Westsamoa
  342 Somalia
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                                                   Morschlag für eine
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr.                  /  DKS RATES
                                                 vom
                  zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textitwaren mit Ursprung in Entwick-
                                               lungsländern im Jahr 19 90
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                       und im Pazifischen Ozean (AKP-Staatenl infolge der
GEMEINSCHAFTEN —                                               Anwendung des Systems auftreten können.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro-                Die meisten Präferenzen gewährenden Länder nehmen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf             indessen Textilwaren von der Präferenzbehandlung
Artikel 113,                                                   aus. Im Rahmen des gemeinschaftlichen Schemas der
                                                               allgemeinen Präferenzen hat für diese Waren stets eine
auf Vorschlag der Kommission (').                              Sonderregelung gegolten, nach der für Baumwoller-
                                                               zeugnisse und diesen gleichgestellte Waren ursprüng-
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),            lich die Präferenzen in Form von zollfreien Plafonds
                                                               nur den Ländern, die zu den von den allgemeinen Prä-
                                                               ferenzen begünstigten Ländern gehören und gleichzei-
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus-
                                                               tig Signatarstaaien des langfristigen Baumwollabkom-
schusses (;),                                                  mens sind, oder solchen Ländern gewährt wurden, die
                                                               gegenüber der Gemeinschaft gleiche Verpflichtungen
in Erwägung nachstehender Gründe:                              zu übernehmen bereit waren, w ie sie im Rahmen dieses
                                                               Abkommens bestehen.
Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt-
schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon-
ferenz (UNCTAD) der Vereinen Nationen hinterlegt                Nachdem das langfristige Baumwollabkommen durch
hat. hat die Gemeinschaft seit 19"! allgemeine Zollprä-        die Vereinbarung über den internationalen Handel mit
ferenzen insbesondere für Fertigwaren und Halbfertig-           Textilien (Alllaservereinbarung) ersetzt worden ist. hat
waren aus Entwicklungsländern gewährt. Der erste               die Gemeinschaft ab 1980 für die unter diese Vereinba-
zehnjährige Anwendungszeitraum de> Systems dieser              rung fallenden Waren die Gewährung der Präferenzen
                                                                in Form von zollfreien Plafonds ausschließlich Waren
Präferenzen ist am 31. Dezember 1980 zu Ende gegan-
                                                                mit Ursprung in den Ländern und Gebieten vorbehal-
gen.
                                                                ten, die im Rahmen des Allfaserabkommens bilaterale
                                                                Abkommen unterzeichnet haben, wonach eine men-
 Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des             genmäßige Beschränkung der Ausfuhr bestimmter Tex-
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der               tilwaren nach der Gemeinschaft vorgesehen ist. oder
 Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun-             gegebenenfalls den Ländern und Gebieten, die gegen-
ten Tagung des UNCTAD-Sonderau>schusses für Prä-                über der Gemeinschaft gleiche Verpflichtungen über-
ferenzen anerkannt. In diesem Gremium war man sich              nehmen. Bolivien, Chile. Costa Rica. Ecuador. Hondu-
darüber einig, daß die Ziele des Systems der allgemei-          ras. Iran. Nicaragua. Paraguay und Venezuela haben
nen Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig                 solche Verpflichtungen übernommen. Bei diesen
erreicht werden und daß die Laufzeit folglich über den           Waren ist es also angezeigt, daß die Gemeinschaft bis
ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert werden und            zum Ablauf der Geltungsdauer der Allfaservereinba-
ein» umfassende Überprüfung des Systems im Jahr                 rung und der bilateralen Abkommen mit bestimmten
 1990 stattfinden soll.                                          Lieferländern weiterhin die allgemeinen Zollpräferen-
                                                                zen nach den gleichen Grundsätzen anwendet. Es
 Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, allgemeine           empfiehlt sich vorzusehen, daß den Ländern und
Zollpräferenzen entsprechend den im Rahmen der                   Gebieten, die nach dem Zeitpunkt der Annahme dieser
 UNCTAD vereinbarten Schlußfolgerungen und in                    Verordnung und vor dem 1. Januar 1950 die Erneue-
 Übereinstimmung mit der insbesondere von sämtlichen            rung dieser Abkommen billigen oder die genannten
Geberländem in dem genannten Ausschuß bekundeten                 gleichwertigen Verpflichtungen übernehmen, die Präfe-
 Absicht anzuwenden.                                             renzbehandlung ab I. Februar 1990 für die gesamte in
                                                                 dieser Verordnung vorgesehene Menge gewährt wird.
 Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha-            Den Ländern und Gebieten, die nach dem I.Januar
rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige            1990 die Erneuerung der genannten Abkommen billi-
 oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit                 gen oder die gleichwertigen Verpflichtungen überneh-
 offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie-         men, wird die Präferenzbehandlung ab dem ersten Tag
 ren, die in den Staaten in Afrika, im Karibischen Raum          des zweiten auf den Zeitpunkt der Verpflichtung fol-
                                                                 genden Monats für eine Menge gewährt, die anteilig
                                                                 für den Zeitraum vom ersten Tag des auf den Zeitpunkt
 ( ) ABl Nr. C                                                   der Verpflichtung folgenden Monate bi- zum
 i-i ABI. Nr. C                                                  31. Dezember 1990 berechnet wird.
 ( i ABI. Nr. C
 ---pagebreak---                                                                                                            5<f
Angesichts der Besonderheiten, die der Handel mit die-
sen Waren aufweisen kann, dürfte es angebracht sein,
das Volumen der präferentiellen Einfuhren in Tonnen,
Stück oder Paar festzusetzen.
Um jedem der genannten Länder und Gebiete Zugang
zu den präferentiellen Einfuhrmengen zu sichern, sind
für jede Warenkategorie und für jedes begünstigte
Land getrennte Zollkontingente und -plafonds festzu-
setzen. Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes ist
die Aufteilung von Gemeinschaftskontingenten auf die                          (1)
Mitgliedstaaten nur zulässig, wenn sie wegen unab-
weisbarer verwaltungsmäßiger, technischer oder wirt-
schaftlicher Erfordernisse zwingend geboten ist. Wird
eine Aufteilung beschlossen, so ist eine Regelung vor-
zusehen, mit der die ungeschmälerte Anwendung des
Gemeinsamen Zolltarifs sichergestellt wird.
Aufgrund bestimmter wirtschaftlicher und verwaltungs-
mäßiger Notwendigkeiten erscheint es begründet, ent-
sprechend dem Kommissionsvorschlag die Gemein-
schaftskontingente im Textilsektor weiterhin auf die
Mitgliedstaaten aufzuteilen. Aufgrund der noch beste-
henden Verbindungen mit der Vereinbarung über den
internationalen Handel mit Textilwaren ist es ange-
bracht, diese Zollkontingente auf die Mitgliedstaaten
nach dem im Rahmen der Allfaservereinbarung festge-
legten Schlüssel aufzuteilen, aus dem sich für eine erste
 Beteiligung jede« Mitgliedstaates für das betroffene
 Kontingentsjahr folgende Prozentsätze ergeben:
          Benelux                               «>.<%
          Danemark                               2.7"..
          Deutschland                          25,5 %
          Griechenland                           1.5%
          Spanien                                7,5%
          Frankreich                           16.5%
          Irland                                 0,8%.
          Italien                               13.5%
          Portugal                                1.5%
          Vereinigtes Konigreich               21,0%
 Um der Entwicklung der Einfuhren bezüglich der in
 Anhang I genannten Zollkontingente in den einzelnen
 Mitgliedstaaten Rechnung zu tragen und ein mögli-
 cherweise unangemessenes Ergebnis der ersten Auftei-         Für die übrigen in Anhang II genannten Spinnstoff-,
 lung zu berichtigen, sind die Kontingentsmengen in           und Bekleidungserzeugnisse erscheint es möglich, die
 zwei Raten zu teilen, wobei die erste Rate auf die Mit-      Präferenzbehandlung den Ländern und Gebieten zu
 gliedstaaten aufgeteilt wird, während die zweite Rate        gewähren, die normalerweise in den anderen gewerbli-
 als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs der Mit-        chen Sektoren begünstigt werden.
 gliedstaaten bestimmt ist. die ihre ursprüngliche Quote
 ausgenutzt haben.
                                                              Für Jute- und Kokosfaserwaren war zugelassen wor-
                                                              den, daß die Präferenzen nur im Rahmen besonderer
 Die <o gebildete Reserve soll außerdem ein Einfrieren
                                                              Maßnahmen gewährt würden, die mit den Ausfuhr-
 der Kontingentsmengen zum Nachteil der interessier-
                                                              Entwicklungsländern festzulegen sind. Diese Maßnah-
 ten Entwicklungsländer verhindern und entspricht dem
                                                              men galten für Indien und Sri Lanka im Falle von
 oben erwähnten Ziel einer Verbesserung des Systems
                                                              Kokosfaserwarer. und für Indien und Thailand im
 der allgemeinen Präferenzen. Zu diesem Zweck und
                                                              Falle von Jutewaren F> erschein: angezeigt, auch die
 um den Einfuhren der einzelnen Mitgliedstaaten eine
                                                              Gewährung der Präferenzen für -uwohl Jute- als auch
 g e w i s s Sicherheit zu geben, ist es angezeigt, die erste Kokosfaserwarer. auf die am wenigsten fortgeschritte-
  Rate des Koniingen:.» au! " 0 \ . H . der Kontingent>-      ner rrnwicklur,c»,àr:.1c'r bestehen zu lassen.
 menceri festzusetzen.
 ---pagebreak---                                                               55
(1) Wenn während des Kontingentszeitraums die Gemein-
    schaftsreserve fast vollständig ausgeschöpft ist, sollten
    die Mitgliedstaaten den ungenutzten Teil ihrer
    ursprünglichen und gegebenenfalls ihrer zusätzlichen
    Quoten auf die Reserve zurückübertragen können,
    damit ein in einem Mitgliedstaat nicht genutzter Teil
    eines Gemeinschaftszollkontingents in anderen Mit-
    gliedstaaten gegebenenfalls verwendet werden kann.
 ---pagebreak---                                                                                                                         S(s
Die Republik Korea läßt der Gemeinschaft nicht die
gleiche Behandlung wie anderen Handelspartnern
zukommen: sie hat gegenüber der Gemeinschaft insbe-
sondere diskriminierende Maßnahmen im Bereich des
Schutzes des geistigen Eigentums getroffen. Solange
diese Situation bestehen bleibt, erscheint es nicht ange-
bracht, der Republik Korea die Vorteile des Systems
der allgemeinen Zollpräferenzen zu gew ähren.
Das Allfaserabkommen ist ab I. August 1986 für einen
Zeitraum von fünf Jahren erneuert worden. Im Rah-
men der fünfjährlichen Anpassung des Schemas der           Nach den neuen Berechnungsverfahren für jedes
Allgemeinen Zollpräferenzen hat die Gemeinschaft für       begünstigte Land entspricht die eröffnete Menge im
 1987 die Überprüfung des Textilwarenschemas               allgemeinen 1 % der Gesamteinfuhren der betroffenen
                                                           Warenkategorie in die Gemeinschaft, mit Ausnahme
beschlossen, und zwar insbesondere im Hinblick auf
                                                           der konkurrenzfähigsten Länder, für die die eröffnete
 seine Vernissant,, eine an;5c!nrjf" Verteilung und
                                                           Menge 0,2 % der genannten Einfuhren entspricht.
 Vereinfachung bei seiner Verwaltung.
                                                           Für die übrigen in Anhang II genannten Spinnstoff-
                                                           und Bekleidungserzeugnisse können die vorgenannten
                                                           Ziele erreicht werden, indem für jede Warenkategorie
 Da die Präferenzvorteile von den begünstigten Ländern     individuelle Tarifbeschränkungen für jedes begünstigte
nicht in gleicher Weise ausgenutzt wurden, ist es ange-    Land im allgemeinen entsprechend einer Höhe von 5 %
bracht, eine ausgewogenere Beteiligung an diesen           der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft für diese
 Vorteilen, insbesondere der weniger entwickelten          Warenkategorie vorgesehen werden: da es sich um
 Länder, zu sichern. Um diesen Ländern den Zugang zu       gemeinschaftliche Maßnahmen handelt, ist es nicht
 den Präferenzen zu erleichtern, ist eine neue Phase der   angebracht, eine Aufteilung auf die Mitgliedstaaten
 Differenzierung der Präferenzvorteile zwischen den        vorzusehen.
 begünstigten Ländern einzuleiten. Diese Differenzie-
 rung beinhaltet die Rücknahme der vorgenannten Prä-       Die Regelungen der festen zollfreien Beträge und Pla-
 ferenzvorteile für bestimmte Warenkategorien mit          fonds kommen diesem Ziel entgegen. Bezüglich der
 Ursprung in den konkurrenzfähigsten Ländern: die für      festen zollfreien Beträge ist es zweckmäßig, daß die
 eine solche Rücknahme angenommenen Kriterien              Mitgliedstaaten, entsprechend ihrem Bedarf Ziehungen
 basieren auf der Konkurrenzfähigkeit des betreffenden     aus den eröffneten Mengen vornehmen.
 begünstigten Landes, die für eine bestimmte Warenka-
 tegorie durch die Beteiligung dieses Landes an den         Ist in dem einen oder anderen Mitgliedstaat von einer
 Gesamteinfuhren der Gemeinschaft ermittelt wird. Für      aus einem festen zollfreien Betrag gezogenen Menge
 die Anwendung dieses Kriteriums wurde ein Anteil von       ein Restbetrag vorhanden, so muß dieser Staat diesen
  10 v. H. der EMra-EWG-Gesamteinfuhren über einen          auf die Reserve übertragen, damit nicht ein Teil in
 durchschnittlichen Zeitraum von drei Jahren (WS3,          einem Mitgliedstaat ungenutzt bleibt, während er in
  1984 und 19$5 t festgehalten. Es ist erforderlich, eine   anderen Mitgliedstaaten ausgenutzt werden könnte.
 Berichtigungsmöglichkeit zu diesem Kriterium vorzuse-
 hen, wenn                                                  Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
                                                            Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 der
 — das Bruttosozialprodukt pro Einwohner des betref-        Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
     fenden Landes schwach ist und gleichzeitig der         wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer, die in
     Anteil dieses Lande> an den Gesamteinfuhren der        der Liste des Anhangs VI aufgeführt sind, soweit mög-
     Gemeinschaft an Spinnstoff- und Bekleidungser-         lich, eine Sonderbehandlung vorgesehen werden
     zeugnissen 5 v. H. nicht überschreitet,                müßte.
 — die Gesamteinfuhren des betreffenden Landes an           Die Vorteile der präferentiellen Zollregelung sollte den
     Textilwaren sich fast ausschließlich aus einer einzi-  Waren mit Ursprung in den betreffenden Ländern und
     gen Warensörte zusammensetzen.                         Gebieten vorbehalten werden, wobei der Begriff des
                                                            Warenursprungs durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                            693/88 (') festgelegt ist.
  Nach der Empfindlichkeil der Waren sind besondere
  Einzelheiten für die Länder anzuwenden, die ein nied-     Die gegenüber Jugoslawien für Textilwaren anwend-
 riges Bruttosozialprodukt pro Kopf aufweisen und           bare Präferenzreglung ergibt sich ausschließlich aus
  deren Anteil an den Gesamteinfuhren der Gemein-           dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirt-
  schaft von Spinnstoff- und Bekleidungserzeugnissen 5
                                                            schaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderati-
  v. H. übersteigt.
                                                            ven Republik Jugoslawien (:).
  Für die>.e Waren wurde ferner das Niveau der wirt-        C> ABl. Nr. L 7 ' v o m 22.3. I9S!\ S I.
  schaftlichen Entwicklung de> betreffenden Landes          (-") ABl. Nr. L U" \««' i *» l«»Sl. S. *. und ABI Nr. L 4 !
  berücksichtigt.                                                vom 14 :. iws.v. „ '
 ---pagebreak---                                                                                                                     S}
Seit 1- März 1986 wenden das Königreich Spanien und           Kommission, die vor allem in der Lage sein muß, den
   die Portugiesische Republik gemäß den Artikeln 178         Stand der Anrechnungen auf die festen zollfreien
   und 365 der jeweiligen Beitrittsdokumente das gemein-      Beträge und Plafonds zu verfolgen und die Mitglied-
   schaftliche allgemeine Präferenzsystem an.                 staaten davon zu unterrichten. Diese enge Zusammen-
                                                              arbeit ist um so notwendiger, als die Kommission die
   Daher ist angczeitit. daß die Gemeinschaft im Jahr         Möglichkeit haben muß. die geeigneten Maßnahmen
   1990                                                       für die Wiederanwendung der Zollsätze zu treffen,
                                                              wenn der eine oder andere Plafond in der Gemein-
   — für jede der in Anhang I genannten Warenkatego-          schaft erreicht ist.
        rien auf die Mitgliedstaaten aufgeteilte Kontingente
        für jedes der in Spalte 5 dieses Anhangs genannten    Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
        Länder und Gebiete und zollfreie Gemeinschafts-       Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe-
        plafonds für jedes der übrigen in Anhang IV           sondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430'79 des
        genannten Länder und Gebiete eröffnet; die eröff-     Rates f j und die Verordnung tEWG) Nr. 3040/83 der
        neten Mengen sind in Spalte 6 und 7 oder 8 des        Kommission (-), ist es angebracht, ein Verfahren der
        Anhangs I angegeben ;                                 Korrektur der Einfuhren einzuführen, die im Rahmen
                                                              der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten Prä-
   — für jede der in Anhang II genannten Warenkatego-         ferenzzollbegrenzungen tatsächlich getätigt wurden:
        rien für jedes der in Anhang V genannten Länder       daher ist vorzusehen, daß die Kommission die entspre-
        und Gebiete, ausgenommen Jugoslawien, feste           chenden Maßnahmen treffen kann. Damit diese Kor-
        Beträge und zollfreie Gemeinschaftsplafonds eröff-    rekturen nicht zu allzu großen Überschreitungen der
        net. Die Mengen sind in Spalte 6 oder 7 des           Zollplafonds führen, sollte zugleich vorgesehen wer-
        Anhangs II angegeben:                                 den, daß die Kommission Maßnahmen zur Einstellung
                                                              von Anrechnungen trcl'fen kann.
   — für Fertigwaren aus Jute und Kokosfasern des
        Anhangs 111 eine vollständige Aussetzung der Zoll-     Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die Ein-
        sätze zugunsten der in Spalte 3 angegebenen begün-    fuhren zu erstellen. d:e nach den Vorschriften die>er
        stigten Länder für die jeweils in Spalte 2 bezeichne- Verordnung genehmigt worden sind und für deren
        ten Warenkaiegorien gewährt.                           Erhebung. Aufbereitung und Übermittlung die Verord-
                                                               nungen (EWG» Nr. V 3 6 7?tS und (EWG) Nr.
    Für die Gemeinschaftszollkontingente, die auf die Mit-     3367 S7 (4) des Rates anzuwenden sind.
   gliedstaaten aufgeteilt sind, und die festen zollfreien
    Beträge gilt folgendes:
                                                               Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
                                                               Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
   — Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Einführer      der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
        gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen         haben und durch diese vertreten werden, kann jede
         Kontingenten und den festen zollfreien Beträgen       Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
        haben und die im Rahmen dieser Kontingente             dieser Winschaftsunion zugeteilten Quoten und der
        anwendbaren Zollsätze in allen Mitgliedstaaten         von ihr auf einen festen zollfreien Betrag gezogenen
        fortlaufend auf alle Einfuhren der betreffenden        Mengen durch eines ihrer Mitglieder erfolgen —
         Waren bis zu ihrer Ausschöpfung der Plafonds
        angewandt werden.
   — Auf die Kontingente und zollfreien festen Beträge
         können nur Waren angerechnet werden, die der          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLVSSEN:
        Zoilsielle mit einer Anmeldung zur Abfertigung
        zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und                                Artikel I
         für die ein Ursprungszeugnis vorgelegt wird.
    Bei den (iemeinschalts/ollplafonds. können die ver-        (I) Vom I. Januar \**X) bis /um 31. Dezember 199Q
   folgten Ziele durch ein Verwaltungsverfahren erreicht       werden die Zollsätze de> Gemeinsamen Zolltarifs.
   werden, das auf der gemeinschaftsweiten Anrechnung
   der Einfuhren der betreffenden Waren auf die Plafonds       — im Rahmen der Kontingente, festen zollfreien
   nach Maßgabe ihrer Gestellung bei der Zollstelle mit            Beträge und Gemeinschaftszollplafonds für die in
   einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich               den Anhängen 1 und 11 aufgeführten Waren voll-
    freien Verkehr unter Vorlage eines Ursprungszeugnisses         ständig ausgesetzt.
    beruht. Dieses \erwultungsv erfahren muß die Möglich-
    keil enthalten, die Zollsätze wieder anzuwenden,               für die in Anhang III aufgeführten Jute- und
   sobald die genannten Plafonds auf die Gcmeinschafts-            Kokosfaserwaren vollständig ausgesetzt.
   ebene erreicht sind.
                                                               \ l  ABl. Nr  L P 5 vom 12.       l«TV. > l.
    Die \erv, altungs\erfahren für die Waren der Anhänge I     . i  AB!. Nr. L 2«" voir. 2»-   '. I * * * . . S
    und II erfordern eine enge und besonders zügige            Il   AB!  Nr. L IN« \ o n : -     l * ~ 5 . <% «
   Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der         (-)  ABI. Nr. L 32! vom . :
 ---pagebreak---                                                                                                                  S*
Spanien und Portugal wenden auf die obengenannten               Griechenland                      1,5 v. H
Waren die gemäß den Artikeln 178 und 365 der jeweili-           Spanien                           7,5 v. H
gen Beitrittsdokumente festgesetzten Zollsätze an.              Frankreich                       16,5 v. H
                                                                Irland                            0.8 v. H
(2) Die in Absatz 1 genannte Regelung ist den                   ltalien                          13,5 v. H
Ursprungswaren der Länder oder Gebiete vorbehalten,             Portugal                          1,5 v. H
                                                                Vereinigtes Konigreich           21.0 v. H
— die bezüglich der Waren des Anhangs I in Spalte 5
    des Anhangs I oder in Anhang VI aufgeführt sind,     (2) Jeder Mitgliedstaat ermittelt seine Quote, indem
                                                         er auf d*î in Spalte 6 des Anhangs I angegebenen Men-
— die in Anhang V bezüglich der Waren des Anhangs        gen den jeweiligen Prozentsatz anwendet und gegebe-
    11 aufgeführt sind, mit Ausnahme von Jugoslawien,    nenfalls das Ergebnis auf die nächsthöhere Einheit (kg.
                                                         Stück oder Paar) aufrundet.
— die in Spalte 4 des Anhangs III bezüglich jeder der
    in Spalte 2 aufgeführten Warenkategorien genannt     (3) Die zweite Rate dieser einzelnen Zollkontingente
    sind.                                                bildet die dazugehörige Reserve, die in Spalte 7 des
                                                         Anhangs I angegeben ist.
(3) Die mit dieser Verordnung gewährten Präferenzen
werden für Waren mit Ursprung in der Republik Korea
vorübergehend ausgesetzt.
(4) Die Zulassung zu den Vorteilen der durch diese
Verordnung eingeführten Präferenzregelung ist der
Beachtung der durch Verordnung (EWG) Nr. 693/88
festgelegten Warenursprungsregeln unterworfen.
(5) Die Kontingente, festen zollfreien Beträge und
Piafonds werden gemäß den nachstehenden Bestim-
mungen verwaltet.
                     ABSCHNITT I
          Bestimmungen über die Verwaltung der
              Gemeinschaftszollkontingente
                         Artikel :
Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
der Gemeinschaftszollkontingente gemäß Artikel 1
Absatz 1 wird für die Warenkategorien gewährt, die in
Anhang! aufgeführt sind: die Höhe des entsprechen-
den Kontingents ist in diesem Anhang einzeln für
bestimmte in Spalte 5 dieses Anhangs aufgeführte
begünstigte Ursprungsländer oder -gebiete angegeben.
                         Artikel 3
(I) Eine erste Rate von 70 v. H. der einzelnen in
Anhang 1 genannten Gemeinschaftszollkontingente —
deren Betrag in Spalte 6 des Anhangs 1 angegeben ist
— wird auf die Mitgliedstaaten sowohl für Waren, die
unter die Allfaservereinbarung fallen, als auch für alle
übrigen Textilwaren nach dem folgenden Schlüssel in
Quoten aufgeteilt (in Prozenten)
       Benelux                            9.5 v. H.
       Dänemark                           2.7 v. H.
       Deutschland                      25.5 v. H.
 ---pagebreak---                                                          si
                          Artikel A
Hat ein Mitgliedstaat eine seiner Quoten vollständig
ausgeschöpft, so zieht er aus der Reserve nach dem in
Artikel 8 für die zollfreien festen Beträge vorgesehenen
Verfahren.
                          Artikel 5
(1) Die Kommission unterrichtet die Mitgliedstaaten,
sobald die in Artikel 3 Absatz 3genannte Reserve eines
der Zollkontingente zu wenigstens 80 v. H. ausge-
schöpft ist.
(2) Sie teilt in diesem Fall ferner den Mitgliedstaaten
den Zeitpunkt mit. ab dem die Ziehungen auf die
Gemeinschaftsreserve nach den Bestimmungen von
Artikel 8 über die festen zollfreien Beträge zu erfolgen
haben.
(3) Innerhalb einer von der Kommission festzusetzen-
den Frist ab dem Zeitpunkt nach Absatz 2 müssen die
Mitgliedstaaten alle Mengen, die zu diesem Zeitpunkt
noch nicht im Sinne des Artikels 1 4 Absatz 1 ausge-
nutzt sind, auf die Reserve zurückübertragen.
                          Artikel 6
 Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß-
 nahmen, um allen in ihrem Gebiet ansässigen Impor-
 teuren der betreffenden Waren den freien Zugang zu
 den ihnen zugeteilten Quoten zu garantieren.
                          Artikel 7
 Die Mitgliedstaaien teilen der Kommission spätestens
 am 28. Februar 1991 den endgültigen Stand der durch-
 geführten Anrechnungen und den gegebenenfalls am
 31. Dezember 1990noch nicht ausgenutzten Restbetrag
 der Quoten mit. Die Kommission ermächtigt die Mit-
 gliedstaaten auf deren Antrag hin, im Rahmen der
 Restmengen gegebenenfalls erforderliche Korrekturen
 der Anrechnung von Einfuhren vorzunehmen, die in
 dem in Artikel I Absatz I genannten Zeitraum tatsäch-
 lich getätigt worden sind. Die Kommission unterrichtet
 hierüber die Mitgliedstaaten.
 ---pagebreak---                                                                                                                  GO
                                                        Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel-
                                                        dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
                                                        vor. die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti-
                                                        gung für eine der Regelung über diese Beträge unterlie-
                                                        gende Ware enthält, und geben die Zollbehörden dieser
                                                        Anmeldung statt, so nimmt der beireffende Mitglied-
                                                        staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
                                                        einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
                                                        Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam-
                                                        men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge-
                                                        geben wurde, unverzüglich zu übermitteln.
                                                        Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis-
                                                        sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör-
                                                        den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
                                                        zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt-
                                                        gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
                                                         Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
                                                         aus. so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
                                                         möglich auf den entsprechenden ^Betrag zurückzuüber-
                                                         inçen.                            festen
                                                         Sind die einem bestimmten Datum entsprechenden
                                                         beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbe-
                                                         trag des festen zollfreien Betrages, so erfolgt die Zutei-
                                                         lung nach Maßgabe der beantragten Mengen. Die Mit-
                                                         gliedstaaten werden von der Kommission über die
                                                         erfolgten Ziehungen unterrichtel.
                                                                                     Artikel 9
                                                          (1) Die Kommission verbucht die von den Mitglied-
                                                          staaten gemäß Artikel 8 gezogenen Mengen und unter-
                                                          richtet die Mitgliedstaaten nach Eingang der Meldun-
                                                          gen über den Stand der Ausnutzung der offenen Men-
                                                          gen. Sie sorgt dafür, daß die Ziehungen auf den jeweils
                                                          verfügbaren Restbetrag beschränkt bleiben, und teilt
                     ABSCHNITT II                         diesen Betrag dem Mitgliedstaat mit. der die letzte Zie-
                                                          hung vornimmt.
 Bestimmungen über die Verwaltung der festen zollfreien
                         Beträge
                                                          Die Abschöpfung eines festen Betrages wird den Mit-
                                                          gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung
                         Artikel 8                        wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften,
                                                          Ausgabe C. veröffentlicht.
(!) Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im
Rahmen der festen zollfreien Beträge nach Artikel I       (2) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen
Absatz I betrifft die in Anhang II aufgeführten Waren-     Maßnahmen, damil die gemäß Artikel 8 ^on ihnen vor-
kategorien, deren Mengen sich in Spalte 6 des genann-     genommenen Ziehungen die fortlaufende Anrechnung
ten Anhangs entsprechend den in Spalte 5 desselben         auf die festen zollfreier. Beträge ermöglichen.
Anhang.s aufgeführten bestimmten Ländern oder
Gebieten nefmJen
                                                          t3: Di.- Mitgliedsia..:er. garantieren den Importeuren
.2» Die l'e>:en /• r ! '  :n Beträge werden von der        der beliebenden Waren freien Zugang zu diesen Beträ-
Kommi-Mor. verwalte-                                       gen, solange die offenen Mengen e* zulassen.
 ---pagebreak---                      ABSCHNITT III                                            ABSCHNITT IV
      Bestimmungen über die Verwaltung der Plafonds                      Allgemeine Bestimmungen
                        Artikel 10
Vorbehaltlich der Artikel 11 und 1 2wird die Zollpräfe-
renzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die in
den Anhängen I und II Gegenstand von Einzelpla-
fonds ist, und zwar bis zur Höhe der
— in Spalte 8 des Anhangs I bezüglich bestimmter in
     Spalte 5 des genannten Anhangs oder in Anhang V]
     genannter Ursprungsländer und -gebiete und
— in Spalte 7 des Anhangs II bezüglich bestimmter in
     der Spalte 5 des genannten Anhangs genannter
     Ursprungsländer und -gebiete mit Ausnahme Jugo-
     slawiens
                                                                                 .4rii*e713
jeweils festgesetzten Mengen.
                                                        Die Artikel 2, 8, 11 und l2 gelten nicht für die in
                                                        Anhang VI aufgeführten Länder.
                        Artikel 11
                                                                                 Artikel 14
Sobald die nach Artikel I 0 festgesetzten Plafonds auf
Gemeinschaftsebene erreicht sind, können die Zoll-      (1) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
sätze bei der Einfuhr dieser Waren mit Ursprung aus     betreffenden Waren auf die einzelstaatlichen Quoten
den betreffenden Ländern oder Gebieten jederzeit bis    und Mengen der Mitgliedstaaten sowie auf die
zum Ende des in Artikel l Absatz 1 genannten Zeit-      Gemeinschaftsplafonds erfolgt nach Maßgabe der
raums wieder angewandt werden.                          Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
                                                        Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
                                                        Verkehr unter Vorlage eines den Vorschriften des Arti-
                                                        kels 1 Absatz 4 entsprechenden Ursprungszeugnisses.
                         Artikel 12
                                                        (2) Eine Ware kann auf einen Plafonds oder eine
 Die Kommission führt die Anwendung der Zollsätze       Quote eines Kontingents nur angerechnet werden,
gegenüber dem einen oder anderen der in Artikel I       wenn das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis vor
 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter den in     dem Zeitpunkt der Wiederverwendung der Zollsätze
 Artikel 1 1 genannten Voraussetzungen im Verord-       vorgelegt wird.
 nungsweg wieder ein.
                                                        (3) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
 In einem solchen Fall beschließen Spanien und Portu-    Kontingente, der festen zollfreien Beträge und Pla-
gal die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle         fonds wird auf Gemeinschaftsebene anhand der nach
 gegenüber Drittländern zu dem betreffenden Zeit-        Maßgabe des Absatzes 1 angerechneten Einfuhren fest-
 punkt.                                                 gestellt.
 Die Kommission kann auch noch nach dem
 31. Dezember 19 90durch Verordnung Maßnahmen zur                                 Artikel 15
 Einstellung von Anrechnungen auf gemeinschaftliche
 Plafonds treffen, wenn diese Plafonds insbesondere      (1) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
 infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum gemäß       Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
 Artikel I Absatz I tatsächlich durchgeführten Einfuh-   dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf-
 ren überschritten worden sind.                          ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
                                                         der Vorschriften der vorliegenden Verordnung unter
 Der Mitgliedstaat. der solche Korrekturen durchführt,   dem Verfahren der aligemeinen Präferenzen innerhalb
 teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe-    des Bezugsvieneliahres zum zollrechtlich freien Ver-
 träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort     kehr abgefertigten Waren. Diese Ergebnisse werden
 die anderen Mitgliedstaaten.                            nach den Codenummern der Kombinierten Nomenkla-
 ---pagebreak---                                                                                                                 6i
tur und gegebenenfalls des TARIC geliefert und bezie-       halb von fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Deka-
hen sich auf Ursprungsländer, Werte. Mengen und             den übermittelt werden.
eventuell zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Verord-
nungen (EWG) Nr. 1736 75 und (EWG) Nr. 3367/87.             (3) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
                                                            Europäischen Gemeinschaften. Ausgabe C, die Angaben
                                                            über die Ausnutzung der Tarifplafonds zu 100 "•<..
(2) Für die einem Kontingent unterliegenden Waren
übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission
                                                            Sie trägt dafür Sorge, daß das Statistische Amt der
jedoch spätestens am elften Tag eines jeden Monats
                                                            Gemeinschaften die jährlichen Anmerkungen veröf-
die Aufstellung der im vorangegangenen Monat ange-
                                                            fentlicht.
rechneten Einfuhren.
 Für die einem Plafond unterliegenden Waren übermit-                                Artikel 16
teln die Mitgliedstaaten der Kommission auf deren
 Antrag unier den gleichen Bedingungen die Aufstel-          Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
 lung der im vorangegangenen Monat angerechneten             Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
 Einfuhren.                                                 zusammen.
 Wenn 75 v. H. des  Plafonds erreicht sind, übermitteln
die Mitgliedstaaten  der Kommission auf deren Antrag                                Artikel 17
die Aufstellungen    der angerechneten Einfuhren für
jeweils zehn Tage:  diese Aufstellungen müssen inner-        Diese Verordnung tritt am I. Januar I9J0 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am
                                                                        Im Samen de^ Rates
                                                                           Der Präsnhm
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                  65
                                                                           ANHANG I
               Liste der Textilerzeugnisse, die im Rahmen der allgemeinen Zollpriferenzen für bestimmte Entwicklungsländer und
                          -gebiete Gegenstand gemeinschaftlicher zollbegünstigter Zollkontingente und Plafonds sind <a)
                                                                                                                         Zol'lontingentc
   Lfd.        Kategorie                                                                            Empfangerland                              -|    Einzel-
 Nummer      (Einheiten)         KN-Code                           Warenbezeichnung                   oder -gebiet     Er-ie                     I  plafonds
                                                                                                                                     Reserve
                                                                                                                        Raie
   (1)            (2)                   Oi                                1*1                             «5»           (M              (7|            (»>
 40.0010                          5204 11 00           Baumwollgarne, nicht in Aufmachun-           China              301.7           129.3
             (Tonnen)             5204 1« 00           gen für den Einzelverkauf                    Hongkong           301.7           129.3
                                                                                                    Macau              301.7           129.3
                                 5205                                                               Rumänien           301.7           129.3
                                                                                                    Südkorea           301.7           129.3
                                 5206                                                               Argentinien      I 507,1          645.9
                           lex 5604 90 00                                                           Indien           I 507.1 (0       645.9
                                                                                                    Pakistan         1 507.1          645.9
                                                                                                    Peru             1 507.1          645.9
                                                                                                    Thailand         1 50".1          645.9
                                                                                                    Jedes der an-                                        153
                                                                                                    deren Lander
                                                                                                    oder Gebiete
                                                                                                    des Anhangs
                                                                                                    IV. ausgenom-
                                                                                                    men Brasilien
 40 0020                          5208                 Gewebe aus Baumwolle, andere als             Hongkong               364.7        156.3
              (Tonnen»                                 Drehergewebe. Schlingengewebe (Frot-         Macau                  364.7       156.3
                                  5209                 tiergewebe). Bänder. Samt, Plüsch.           Rumänien               364.^       156.3
                                  5210                 Schiingengewebe, Chenillegewebe, Tül-        Südkorea               364."        156.3
                                                       le und geknüpfte Neizsioffe                  Argentinien          1 >04.9       7S2.I
                                  5211                                                              Hrasilien            I S24.V       7X2.1
                                                                                                     Indonesien          I X24.9       7N2.I
                                  5212                                                              Malaysia             I X24.V       7X2.1
                              e\ 5SII oooo                                                          Peru                 1 824.9
                                                                                                    Singapur             1 S24.9       7S2.1
                              e\ 630X00 00                                                          Thailand             I 824.«       782.1
                                                                                                     Indien             8610           690
                                                                                                     Pakistan           8610           690
                                                                                                    Jedes der an-                                     2 60"
                                                                                                    deren Länder
                                                                                                    oder Gebiete
                                                                                                    des Anhangs
                                                                                                     IV, ausgenom-
                                                                                                    men China
 40.0033           3              5512                 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern;        China                     84            36
              (Tonnen)                                 andere als Bänder. Samt. Plüsch. Schlin-      Macau                    84            36
                                  5513                 gengewebe (einschließlich Frottiergewe-       Rumänien                 84            36
                                                       bc) und Chenillegewebe                       Südkorea                  84 .          36
                                  5514
                                                                                                     Brasilien               420          180
                                  5515                                                               Indonesien              420          180
                                                                                                     Malaysia                420 1        180
                                  5803 90 30                                                         Pakistan                420 !        180
                              ex 5905 00 70
                              c \ f < ' < I S UlI lIIi
uf  l nbcschadel der A.-le^untsre^elr- fut JK kombinierte Somenklalur gilt die Bezeichnung der V .i-en nur aU Hin».-i> wahrend die tV.ifefr-rbehandlung
   im Rühmen diese* \nhang* dur«.r. die S u m m e der Kombinierten Somenklaiur bestimmt wird Hei KS- v i>de mi:                ZuNji/ ..e\" pi!-. der k S - C o d e
   7u>ammen mit der da7ugehnngcr Warenbescr>reibung für die Zulassung zum Praferenzsvstem.
    Im Rahmen dieses              wird der AuHciluug-M.hlus-.el in Artikel ? wie folgt festgesetzt:
    Benelux 8.6',. Dänemark 2A , Deutschland 23. ' .. Griechenland 1.4".. Frankreich 1 5 ' . . Irland HU « . Iialis.             \ereintgte- Königreich I e *.
    Spanien 6.S .. Ponugal 1.3' .
 ---pagebreak---                                                                                                                             fctf
                  <:•                                       (4)                                           (öl                 (8)
40.0033                                                                            Singapur                420        180
i Forts.i \                                                                        Thailand                420        180
                                                                                   Jedes der an-                              600
                                                                                   deren Länder
                                                                                   oder Gebiete
                                                                                   des Anhangs
                                                                                   IV, ausgenom-
                                                                                   men Hong-
                                                                                   kong
40.0040                     6105 10 (M)  Oberhemden. T-Shirts. Unterziehpullis     China                 251.3     107.7
            (1 000 Stück)   6105 20 10   (andere als aus Wolle oder feinen Tier-   Macau                 251,3     107,7
                            6105 20 90   haaren). Unterhemden und ähnliche          Rumänien             251.3     107,7
                            6105 90 10   Waren, aus Gewirken                       Südkorea              251.3     107.7
                                                                                    Brasilien            255.1     537.9
                            6109 1000                                               Indien               255.1     537.9
                            6109 90 10                                              Malaysia             255.1     537.9
                            6109 90 30                                              Pakistan             255.1     537.9
                            6110 20 10                                              Philippinen          255.1     5 3 ".9
                            6110 30 10                                              Singapur             255.1     53\9
                                                                                    Thailand             255.1     537.9
                                                                                    Jedes der an-                            I 793
                                                                                    deren Länder
                                                                                    oder Gebiete
                                                                                    des Anhangs
                                                                                    IV.ausgenon
                                                                                    men Hong-
                                                                                    kong
40.0050                     6101 1090     Pullover. Slipover. Twinsets. Westen j China                    200.9       86.1
            ill 000 Stück)! 6101 20 90    und Strickjacken (andere als zugeschnit- Macau            i     200.9       86.1
                            610! 30 90    ten und genäht ». Anoraks. Windjacken Rumänien                  200.w       S6.I
                                          und ähnliche Waren, aus Gewirken           Malav>iu       j I 005.9       431.1
                            6102 10 90                                               Pakistan          I 005.9      431.1
                            6lt«2 2<'9o                                              Philippinen
                                                                                                    :
                                                                                                        1 0O5.9     431. !
                            6102 30 VU                                               Singapur       : I 0<>>.<-     431.1
                            6110 10 10                                               Thailand           I üo5.v     431.1
                            MIO 10 31                                                Jedes der an-                            1437
                             6110 10 39                                              deren Länder
                             6110 1091                                               oder Gebiete
                             MIO 1099                                                des Anhangs
                             61102091                                                IV. ausgenom-
                             61 10 20 99                                             men Hong-
                             61 10 30 91                                             kong und Süd- l
                             6110 30 99                                                                          I
                                                                                     korea
                                                                                                     |_
 40(1060                     6203 41 10    Shorts und andere kurze Hosen (andere     China                233.1       99.9
            1(1 (KM) Stück)  6203 41 90    als Badehosen) und lange Hosen, aus       Macau                233.1       99.9
                             6203 42 31    Geweben für Männer und Knaben: lan-       Rumänien             233.1       99.9
                             6203 42 33    ge Hosen aus Geweben für Frauen und       Südkorea             233.1       99.9
                             6203 42 35    Mädchen, aus Wolle. Baumwolle oder        Brasilien          1 166.9      500.1
                             6203 42 90    synthetischen oder künstlichen Spinn-     Indien             1 166.9      500.1
                             6203 43 19    stoffen                                   Indonesien         1 166.9      500.1
                             6203 43 90                                              Malaysia           I 166.9     5(H). 1
                             6203 49 19                                              Philippinen        1 166.9      500.1
                             6203 49 50                                              Singapur           I 166.9      500.1
                                                                                     Sri Lanka          1 166.9      500.1
                             6204 61 10                                              Thailand              166.9     500.1
                             6204 62 I
                             6204 62                                                 Jedes der an-                            1 667
                             620J 62                                                 deren Lander
                             62i'4 tv                                                oder Gebiete
                             6204 69                                                 des Arhan^v
                                                                                      l\. ausgenom-
                                                                                     men H:»r.^-
                                                                                     konc
 ---pagebreak---                                                                                                                               &5
   (»)         (2)               (3i                          (4)                          (5)         (6)      (7)    (8)
40.0070                      6106 1000     Blusen und Hemdblusen aus Gewirken       China            129.5     55.5
         (I 000Stück)        6106 20 00    und andere als aus Gewirken, aus Wol-    Macau            129.5     55.5
                             6106 90 10    le, Baumwolle oder synthetischen oder    Rumänien         129.5     55.5
                                           künstlichen Spinnstoffen, für Frauen     Südkorea         129.5     55.5
                             6206 20 00    und Mädchen                              Indien           648.2    277.8
                             6206 30 00                                             Indonesien       648.2    277.8
                             6206 40 00                                             Pakistan         64S.2    277.8
                                                                                    Philippinen      648.2    277.8
                                                                                    Singapur         648.2    277.8
                                                                                    Sri Lanka        648,2    277,8
                                                                                    Thailand         648.2    277.8
                                                                                    Jedes der an-                       926
                                                                                    deren Länder
                                                                                    oder Gebiete
                                                                                    des Anhangs
                                                                                    IV, ausgenom-
                                                                                    men Hong-
                                                                                    kong
40.0080                       6205 10 00   Oberhemden, andere als aus Gewirkt n,    China             255.5    109.5
         1(1 000 Stück)'      6205 20 00    für Männer und Knaben, aus Wolle,       Macau             255.5    109.5
                              6205 30 00    Baumwolle oder synthetischen oder       Rumänien          255.5    109.5
                                            künstlichen Spinnstoffen                 Indonesien     1 278.2    547.8
                                                                                     Malaysia       1 278.2    547.8
                                                                                     Pakistan       1 2"S.2    547.8
                                                                                     Philippinen    I 278.2    547.8
                                                                                     Singapur       I 2"8.2    54-.X
                                                                                     Sri Lanka      1 2~8.2    547.8
                                                                                     Thailand       1 278.2    54\8
                                                                                     Jedes der an-                     I 826
                                                                                     deren Länder
                                                                                     oder Gebiete
                                                                                     des Anhangs
                                                                                     IV. ausgenom-
                                                                                     men Hong-
                                                                                     kong und Süd-
                                                                                     korea
 40.0090         9      !      5802 11 (Ki   Schlingenge webe (Frottiergewebe): Wä-  China
            (Tonnen)           5802 I9 0O    sche zur Körperpflege oder Haushalts-   Hongkong            l".5      7.5
                                             wäsche, aus Schlingengewebe (Frottier-  Macau               l',5      7 <
                           e\ 6302 60 00     gewebe), aus Baumwolle, andere als aus  Rumänien            17.5
                                             Gewirken.                               Südkorea            1".5
                                                                                      Pakistan          8\5       *7.<
                                                                                     Jedes der an-                        125
                                                                                     deren Länder
                                                                                     oder Gebiete
                                                                                     des Anhangs
                                                                                      IV. ausgenom-
                                                                                      men Brasilien
 40.0100        10       I     6111 10 10     Handschuhe aus Gewirken                 China                               293
             l000Paar)j        611120 10                                              Südkorea         205.1      87.9
                               611130 10                                              Philippinen    1 024.S    439.2
                         : ex 61II 90 00                                              Thailand       1 024.8    439.2
                                                                                      Macau                               293
                               6116 10 10                                             Rumänien                            293
                               6116 1090
                         !      6II69I0O                                              Jedes der an-                     I 464
                               6116 92 tK)                                            deren Länder
                               6116 93 00                                             oder Gebiete
                               6116 99 (H>                                            des Anhangs
                                                                                      IV. ausgenom-
                                                                                      men Hong-
                                                                                      kong
 ---pagebreak---                                                                                                                                             u
   (H          (2)              <3>                                        (4)                                   (5i         (6)     (7)      (8)
40.0120                      6115    1200    Strümpfe, Strumpfhosen. Unterzieh-                           China             424.9  182.1
          (1 000 Paar        611?   19 10    strümpfe. Socken. Söckchen. Strumpf- i Hongkong                                424.9  182.1
          oder Stück)        6115   19 90    schoner und ähnliche Wirkwaren, ande-                        Macau             424.9  182.1
                             6115   20 II    re als für Säuglinge, einschließlich                         Rumänien          424.9  182.1
                             6115   20 9 0   Krampfaderstrümpfe.                    ausgenommen Thailand                  2 125.9  911.1
                             6115   91 0 0   Waren der Kategorie 70
                             6115   92 00                                                                 Jedes der an-                     3 037
                             6115   93 10                                                                 deren Länder
                             6115   93 30                                                                 oder Gebiete
                             6115   93 99                                                                 des Anhangs
                             6115   99 00                                                                 IV. ausgenom-
                                                                                                          men Südkorea
40.0130                      6107 II 0 0     Slips und andere U n t e r h o s e n für M ä n -             China             268.8   115.2
         (1 000 Stück)       6107 12 0 0     ner und K n a b e n : Slips u n d andere U n -               Macau             268.8   115,2
                             6107 19 00      terhosen für Frauen u n d M ä d c h e n , aus                Rumänien          268.8   115.2
                                             G e w i r k e n , W o l l e . B a u m w o l l e o d e r syn- Südkorea          268.8   115.2
                             6108 21 CK»     thetischen oder künstlichen Spinnstof-                       Philippinen     I 345.4  576,6
                             6108 22 0 0     fen
                             6108 29 0 0                                                                  Jedes der an-                      1 922
                                                                                                          deren Länder
                                                                                                          oder Gebiete
                                                                                                          des An-
                                                                                                          hangs IV. aus-
                                                                                                          genommen
                                                                                                           Hongkong
40.0140         14     :     6201    I I 00   Mäntel und Umhänge, für Männer und                          China                6.3
         (1 000 Stück)'   ex 6201    12 10    Knaben, aus Gewebe, aus Wolle. Baum-                         Hongkong            6.3
                        I ex 6201    12 90    wolle oder svnthetischen oder künstli-                       Macau               6,3     2.7
                        j c.\6201    13 10    chen Spinnstoffen (ausgenommen Par-                          Rumänien            6.3     2.7
                        j e.v620l    13 90    kas der Kategorie 21)
                        i                                                                                 Jedes der an-                          44
                        |     6210 20 00                                                                   deren Länder
                                                                                                           oder Gebiete
                                                                                                           des Anhangs
                                                                                                           IV. ausgenom-
                                                                                                           men Südkorea
40.0150                       62o:   11 oo    Mäntel          (einschließlich             Kurzmünteli      China              30.1    12.9
         (I 000 Stück )• ex   6202   12 10    (einschließlich Umhänge) und Jacken                          Hongkong           30.1    12.9
                          ex  6202   12 90    für Frauen und Mädchen, aus Gewebe,                          Macau              30.1    12.9
                          ex  6202   13 10    aus Wolle, Baumwolle oder syntheti-                          Indien            151.2    64.8
                          ex  6202   13 90    schen oder künstlichen Spinnstoffen                          Philippinen       151.2    64.8
                                              (ausgenommen Parkas der Kategorie
                              6204 31 00      21)                                                          Jedes der an-                        216
                              6204 32 90                                                                   deren Länder
                              6204 33 90                                                                   oder Gebiete
                              6204 39 19                                                                   des An-
                                                                                                           hangs IV. aus-
                              6210 30 00                                                                   genommen
                                                                                                           Rumänien und
                                                                                                           Südkorea
 40.0160        Id            6203    11 (Ml  An/üge und Kombinationen, andere als                         Macau                        5.7
          (I OOO Stück)       6203    12 00   aus Gewirken, für Männer und Knaben,                         Südkorea                    5.7
                              6203    19 10   aus Wolle. Baumwolle oder syntheti-
                                              schen oder künstlichen Spinnstoffen,                         Jedes der an-                         94
                              6203    19 30
                                              ausgenommen Skianzüge                                        deren Länder
                              6203   21 Oo
                                                                                                           oder Gebiete
                              6203   22 90
                                                                                                           des Anhang:.
                              620'   23 90
                                                                                                            IV. ausgenom-
                              6203   29 19
                                                                                                           men China.
                                                                                                            Hongkong
                                                                                                           und Rumänien
 ---pagebreak---                                                                                                                                         & >
  (1)         (2)             (3)                             (4)                  |                      (61       (7)        (*)
                                                                                     :„..':L:II
40 0170        17          6201   31  00    Sakkos und J:ickcn, andere als aus Ge-    China          |    in.s       4.<          -~-
        (1 (MM» Stückt     6203   32  90    wirken, für Männer und Knaben, aus        Hongkong            lO.s       4.<         —
                           6203   33  90    Wolle, Baumwolle oder synthetischen       Macau               10.5        4.5         _
                           6203   39  19    oder künstlichen Spinnstoffen             Rumanien            10.5       4.5          .—
                                                                                      Sudkorea            10.5       4.5
                                                                                      Jedes der an-          __            !       77
                                                                                      deren Lander
                                                                                      oder Gebiete
                                                                                      des Anhangs
                                                                                      IV
40.0180        18          6207   11 00     Unterhemden, Slips und andere Unter-      China                14.7       6.3          _
           (Tonnen)        6207   19 (X)    hosen. Nachthemden. Schlafanzüge.         Rumanien             147        6.3          —
                           6207   21 00     Bademäntel und -Jacken. Hausmäntel        Sudkorea             14.7       6,3          —
                           6207   22 00     und ähnliche Waren, für Männer und
                           6207   29 00     Knaben, andere als aus Gewirken           Jedes der an-          —         —        107
                           6207   9100                                                deren Lander
                           6207   92 00                                               oder Gebiete
                           6207   99 00                                               des Anhangs
                                                                                      IV, ausgenom-
                           6208 11 00       Unterhemden, Unterkleider. Unterrök-      mrn Hong-
                           6208 19 10       ke, Slips und andere Unterhosen.          kong und Ma-
                            6208 19 90      Nachthemden. Schlafanzüge. Negliges.      cau
                            6208 21 00      Bademäntel und -jacken. Hausmäntel
                            6208 22 00      und ähnliche Waren, für Frauen und
                            6208 29 00      Mädchen, andere als aus Gewirken
                            6208 91 10
                            620S9! 90
                            6208 92 10
                            620* 92 90
                            620X 99 (Mi
40.0190        19           6213 20 00      Taschentücher und Ziertaschentücher.       Hongkong          233.1       99.9
         (1 000 Stück)      6213 90 00      andere als aus Gewirken                    Rumanien          233.1       99.9          __
                                                                                       Sudkorea          233.1       99.9           —
                                                                                       Jedes der an-                   _       1 663
                                                                                       deren Lander
                                                                                       oder Gebiete |            i
                                                                                                                 i
                                                                                       des Anhangs |             i
                                                                                                                            i
                                                                                       IV. ausgenom- i                      1
                                                                                       men China                            |
                                                                                       und Macau
                                                                                                                 1
                                          !                                                                                  )
                                                                                                                             i
40.0200        20           6302   2! OO     Bettwäsche, andere als aus Gewirken       China               30.S       13.2
           (Tonnen)         6302   22 «JO i                                            Hongkong            3o.s       13.2   |
                            6302   29 9t) i                                            Macau               30.s       13.2          —
                            6302   31 10 !                                             Ruminien            30.8       13.2          —
                            6302   31 90 i                                             Sudkorea            30,8       13.2
                            6302   32 90 11                                            Brasilien         154.7       66,3        •    —
                            6302   39 90 j                                             Indien             154.7      66.3           —
                                          i                                            Pakistan          154.7       66.3           —
                                                                                       Jedes der an-                    _         221
                                                                                       deren Lander
                                                                                       oder Gebiete
                                                                                       des Anhangs                           j
                                                                                       IV                                    i
                                                                                                                  i          i
                                          i
40.0210        21      1 ex 6201   12 10 : Parkas. Anoraks, Windjacken und dyrr- j China               |    74.9     32.1
         (1 000 Stück i ex 6201    12 90 1 gleichen, andere als aus Gewirken, aus      Macau           i    74.9  !   32.1          __
                                                                                                                  ;
                         ex 6201   13 10     Wolle. Baumwolle oder svnthelischen       Rumanien        1   "4.<J     32.1
        •                excOO!    13 90     oder künstlichen Spinnstoffen             Phiiippinen       3"4,5      161.5           —
                            6201   01 00                                             I Sri Lanka         3 "4.      i6i\
                            620I   92 00                                             I Thailand          3 "4.      160.
                            62t'l 93 on
 ---pagebreak---                                                                                                                         6?
   (I)          (2)            (3i                           (4)                           <5i                <7)    (8)
40.0210                  ex 6202 12 10                                             Jedes der an-                      535
(For is.,'               ex 6202 12 90                                             deren Lander
                         ex 6202 13 10                                             oder Gebiete
                         ex 6202 13 90                                             des Anhangs
                            6202 91 00                                             IV. ausgenom-
                            6202 92 00                                             men Hong-
                            6202 93 00                                             kong und Süd-
                                                                                   korea
40.0220         22          5508 10 11    Garne aus synthetischen Spinnfasern,     China               86.8   37.2
            (Tonnen)        5508 10 19    nicht in Aufmachungen für den Einzel-    Hongkong            86.8   37.2
                                          verkauf                                  Macau               86.8   37.2
                            5509 11 00                                             Rumänien            86.8   37,2
                            5509 12 00                                             Brasilien          432.6  185.4
                            5509 21 10                                              Malaysia          432.6  185.4
                            5509 21 90                                              Mexiko            432.6  185.4
                            5509 22 10                                             Thailand           432.6  185.4
                            5509 22 90
                            5509 31 10                                             Jedes der an-
                            5509 31 90                                             deren Länder
                            5509 32 10                                              oder Gebiete
                                                                                                                     64*
                            5509 32 90                                              des Anhangs
                            5509 41 10                                              IV. ausgenom-
                            5509 41 90                                              men Südkorea
                            5509 42 10
                            5509 42 90
                            5509 51 00
                            5509 52 10
                            5509 52 90
                             5509 53 00
                             5509 59 (X)
                            5509 61 10
                             5509 61 90
                             5509 62 00
                             5509 69 00
                             5509 91 10
                             5509 91 90
                             5509 92 (Mi
                             5509 99 CM)
 40.0230                     550S 20 10   Garne aus künstlichen Spinnfasern,         Hongkong           41.3   17.7
             (Tonneni                      nicht in Aufmachungen für den Einzel-     Macau              41.3   17.7
                             5510 II 00    verkauf                                   Rumänien           4!.3
                             5510 12 00                                              Südkorea           41.3
                             55I0 2OOO
                             5510 30 00                                              Jedes der an-                     293
                             5510 90 00                                              deren Lande1-
                                                                                     oder Gebiete
                                                                                     des Anhangs
                                                                                     IV. ausgenom-
                                                                                     men China
 40.0240         24   .      6107 21 00    Nachthemden. Schlafanzüge. Bademän-       China               7.7     3.3
           (1 000 Stück)     6107 22 00    tel und -jacken. Hausmäntel und ähnli-    Rumänien           66.5   28.5
                             6107 29 00    che Waren für Männer und Knaben, aus      Südkorea           66.5   28.5
                             6107 91 00    Gewirken                                  Macau              66.5   28.5
                             6107 92 00                                              Thailand          332.5  142.5
                          ex 6107 99 (X)                                             Pakistan          332.5  142.5
                             6108 31 10    Nachthemden. Schlafanzüge. Negliges. Jedes der an                           475
                             610S 31 90    Rademäntel und -jacken. Hausmäntel • deren Lände:
                                                                                  1
                             610S32 11     und ähnliche Waren für Frauen und oderGeb:e;e
                             610S 32 19    Mädchen, aus Gewirken                  • des Anhangs
                                                                                  1
                             M O V 32 9(i                                             IV. ausçen.Tr.-
                             6 ION 39 (Ml                                         | men Hor.^:
                             M O V VI (MI                                            kons:
                             M O S 92 (»o
                             6l:)V99  10
 ---pagebreak---                                                                                                                               M
   <l)         (2)           (3)                          (4)                          (5)       (6)        (7)        (!)
40.0260        26         61044100      Kleider für Frauen und Mädchen, aus     China            52.5       22.5
         (I 000 Stück)    6104 42 00    Wolle. Baumwolle oder synthetischen     Macau            52.5       22.5         —
                          6104 43 00    oder künstlichen Spinnstoffen           Rumanien         52.5       22,5         —
                          6104 44 00                                            Sudkorea         52.5       22,5         —
                                                                                Philippinen     263.2      112.8         —
                          6204 41 00                                            Thailand        263.2      112.8         __
                          6204 42 00
                          6204 43 00                                            Jedes der an-      —          —         376
                          6204 44 00                                            deren Lander
                                                                                oder Gebiete
                                                                                des Anhangs
                                                                                IV, ausgenom-
                                                                                men Hong-
                                                                                kong
40.0270         27        61045100      Röcke, einschließlich Hosenröcke, für   China               35         15
         (1000 Stück)     6104 52 00    Frauen und Mädchen                      Macau               35         IS         —
                          6104 53 00                                            Rumanien            35         15         —
                          6104 59 00                                            Sudkorea            35          15        —
                          6204 51 00                                            Jedes der an-       __         _         248
                          6204 52 00                                         *  deren Lander
                          6204 53 00                                            oder Gebiete
                          6204 59 10                                            des Anhangs
                                                                                 IV. ausgenom-
                                                                                men Hong-
                                                                                kong
40.0280         28        6103 41 10    Lange Hosen (einschließlich Kniebund-    China            14.7         6.3
         (1000 Stück)     6103 4190     hosen und ähnliche Hosen). Lauhosen      Macau            14.7         6.3         —
                          6103 42 10    und kurze Hosen, andere als Badeho-      Rumanien         14.7         6.3         —
                          6103 42 90    sen, aus Gewirken aus Wolle. Baumwol-    Sudkorea         14.7         6,3         —
                          6103 43 10    le oder synthetischen oder künstlichen                                     i
                          6103 43 90    Spinnstoffen                             Jedes der an-                            104
                          6103 49 10                                             deren Lander        ~
                                                                                                                   |
                          6103 49 91                                             Oder Gebiete
                                                                                 des Anhangs
                           610461 10                                             IV. ausgenom-                     i
                           61046190                                              men Hong-                         1
                                                                                                                   i
                          6104 62 10                                             kong                              i
                           6104 62 90
                           6104 63 10                                                                   j
                                                                                                                   i
                                                                                                                   i
                           6104 63 90                                                                   i          !
                           6104 69 10                                                                   j           ;
                           6104 69 91                                                                               i
                                                                                                        l
                                                                                                        1
40.0290         29         6204 11 00    Kostüme und Kombinationen, andere       China             16.8 1
          (1 000 Stück)    6204 12 00    als aus Gewirken, für Frauen und Mäd-    Macau            16.8        7.2
                                                                                                               7,2         —
                           6204 13 00    chen, aus Wolle, Baumwolle oder syn-     Rumanien         16.8        7.2         _
                           6204 19 10    thetischen oder künstlichen Spinnstof-   Sudkorea         16.8        7.2         —
                           6204 2100     fen, ausgenommen                         Indien          82.6       35.4          —
                           6204 22 90                      SWVanlu««-
                           6204 23 90                                            Jedes der an-       —          —         118
                           6204 29 19                                            deren Linder
                                                                                  oder Gebiete
                                                                                  des Anhangs
                                                                                  IV, ausgenom-
                                                                                  men Hong-
                                                                                  kong
 40.0310         31        6212 1000 j Büstenhalter, aus Geweben oder aus         China            89.6       38.4
                                                                                                                     i
                                                                                                                     i
          (l 000 Stück) •             I Gewirken                                  Macau            89.6  1    38.4   i
                                      i                                                                              i     —
                        i             i                                           Rumanien         89.6  I    38.4
                                                                                                                     i
                        1                                                         Sudkorea         89.6  !    38.4
                                                                                  Philippinen    449.4      192.6    !
         1              !             '                                                                                    —
         1                                                                                               i
 ---pagebreak---                                                                                                                                  K?
   (1)           (2)           (3)                            (4)                              <5»        (6)          (7)        (t)
40.0310                                                                                Jedes der an-                              642
(Forts.'                                                                               deren Lander                            j
                                                                                       oder Gebiete
                                                                                       des Anhangs
                                                                                       IV, ausgnom-
                                                                                       men Hong-
                                                                                       kong
40.0320           32         5X01 l()(M)  Samt, Plüsch, Schlingcngewehe und            China              11.9           5.1        , ,,,
              (Tonnen)       5801 21 00   Chenillegewebe (ausgenommen Frot-            Macau              11.9           5.1        —
                             5801 22 00   tiergewebe aus Baumwolle und Bänder)         Rumanien            11.9          5.1        —
                             5801 23 00   und Nadelflorgewebe aus Wolle, Baum-         Sudkorea            11.9          5.1        —
                             5801 24 00   wolle oder synthetischen oder künstli-
                             5801 25 00   chen Spinnstoffen                            Jedes der an-                                 86
                             5801 26 00                                                deren Lander
                             580I3IOO                                                  und Gebiete
                             580132 00                                                 des Anhangs
                             580133 00                                                  IV, ausgenom-
                             580134 00                                                 men Hong-
                             5801 35 00                                                kong
                             5801 36 00
                             5802 2000
                             5802 30 00
40.0330           33         5407 20 11   Gewebe aus Garnen aus synthetischen           Hongkong                                     46
              (Tonnen)                     Filamenten, aus Streifen oder derglei-       Macau                —            __         46
                             6305 31 91    chen, aus Polyäthylen oder Polypropy-        Rumanien              —           _          46
                             6305 31 99    len, mit einer Breite von weniger als        Sudkorea           32.2         13.8         —
                                           3 m; Säcke und Beutel zu Verpackungs-
                                           zwecken, andere als aus Gewirken, aus        Jedes der an-                      —        230
                                           Streifen oder dergleichen                    deren Lander
                                                                                        oder Gebiete             i
                                                                                        des Anhangs               1
                                                                                         IV. ausgenom-            i
                                                                                                                  I
         i                                                                              men China                 1
         I                                                                                                       1
          I
                                                                                                        1
                                                                                                                  i
 40.0340           34     |   540 7 20 19  Gewebe aus Garnen aus synthetischen          China                                           2
                                                                                                                  i
               »Tonnen» i                   Filamenten, aus Streifen oder derglei-       Hongkong             —                         2
         l                                 chen, aus Polyäthylen oder Polypropy-         Macau                     i                    2
                        ii                                                                                    —
          ;                                len, mit einer Breite von i m oder mehr j     Rumanien             —            —            2
                                                                                     1
                                                                                         Sudkorea             —                         2
          i
          i
                         ii                                                                                         i
                                                                                                                    1
                                                                                                                             —
                                                                                        Jedes der an- j        _                        8
                                                                                                                    i
          i
                          i                                                              deren Lander j             i
                                                                                         oder Gebiete i             I
                          i                                                              des Anhangs I
                          1                                                              IV
 40.0350           35         5407 10 00   Gewebe aus synthetischen Spinnfäden.          China                                        SO
               (Tonnen)       5407 20 90    andere als für die Reifenherstellung der     Hongkong             —            —          SO
                              5407 30 00    Kategorie 114                                Macau                —            —          SO
                              5407 41 00                                                 Rumanien             —            —          SO
            i                 5407 42 10                                             ; Indonesien         175.7          75,3         __
            I                 5407 42 90                                             j
            j                 5407 43 00                                                 Jedes der an-       .—            —         2S1
            i                 5407 44 10                                                 deren Lander
                              5407 44 90                                                 oder Gebiete
                           !  5407 5| 00                                                 des Anhangs
                           i  5407 52 00                                                  IV. ausgenom-              1
            :                 5407 53 10                                                 men Sudkorea
                                                                                                        i
                              5407 53 vd
                              54C•" 54 00
                              5407 60 10
                              5*0" 60 30
                              540" 60 51
 ---pagebreak---   (1)        (2)           (3)                             (4)                           (5)        (6)          <7)          (8)
40.0350                 5407 60 59
(Fom.i                  5407 60 90
                        5407 71 (M)
                        5407 72 00
                        5407 73.10                                                                                     I
                                                                                                                       i
                        5407 73 91
                        5407 73 99
                        5407 74 00
                        5407 8100                                                                         i
                        5407 82 00
                        5407 83 10
                        5407 83 90
                        5407 84 00
                        5407 91 00
                        5407 92 00
                        5407 93 10
                        5407 93 90
                        5407 94 00
                     ex 581100 00
                    ex 5905 00 ">0
40.0360       36         5408 10 00     Gewebe aus künstlichen Spinnfaden. Rumanien                   7.7          3.3
          (Tonnen)      5408 21 00    j andere als für die Reifenherstellung der 1 China               —           —             II
                        5408 22 10    ! Kategorie 114                              Hongkong           —            —             11
                        5408 22 90   ;                                             Macau               __          —              II
                         5408 23 10  j                                             Sudkorea           7.7          3.3
                         5408 23 90   |
                        5408 24 (M)  i                                             Jedes der an-      —            —             55
                         540K3IIM)   I                                             deren lander
                         5408 32 00  j                                             oder Gebiete            i
                                                                                                           1
                         5408 33 (»0 I                                             des Anhangs             1
                         5408 34 00  j                                             IV                      !
                                                                                                           i             !
                                                                                                           i             i
                     ex 5811 00 00 !
                     ex 5905 00 00
                                                                                                           i           ; !
                                      i                                                                     i           i
                                      i
                                      !                                                                     i          i
40.0370       37         5516 11 00 j Gewebe aus künstlichen Spinnfasern           RumSnien          51.8         22.2    1       —
          (Tonnen)       5516 12 00 ,                                              Hongkong                                      ?4
                         5516 13 00 |                                               Macau              -
                                                                                                            1
                                                                                                             |      -- !1         74
                         5516 14 00 !
                         551621 (Ki                                                Jedes der an-       —            —           368
                         5516 22 00                                                deren Lander             j
                         5516 23 10                                                oder Gebiete
                         5516 23 90                                                des Anhangs              j
                                                                                                            i
                         5516 24 00                                                 IV. ausgenom-           i
                         5516 31 (M>                                               men China                i            1
                         5516 32 (K)                                               und Sudkorea              I           !
                         5516 33 00                                                                        1
                         5516 34 00                                                                          1            I
                         55164100 j                                                                       .!             1
                         5516 42 00 ;
                         5516 43 00 |
                                                                                                             I1        i
                         55164400 j
                                                                                                                         i
                                                                                                              !1
                         5516 91 00 1                                                                                      i
                                                                                                                           I
                         5516 92 00 ;                                                                                      '
        i                5516 93 00                                                                                        ',
                   j     5516 94 0»'                                             i
                                                                                                  1
                         5803 90 50
                      ev 5905 00 70
 ---pagebreak---                                                                                                                       -T%
   <l»     *     i         (3)                          (4)                           (5)           (6)        (7)     (8)
40.0381   38 A          6002 43 11    Gewirke aus synthetischen Spinnfasern.    China                      \               4
        (Tonnen)        6(M)2 93 10   für Vorhänge und Gardinen                 Hongkong       j      —   i                4
                                                                  .             Macau          |      —    •
                                                                                                                  __       4
                                                                                Rumanien       j      — ;         —        4
                                                                                Sudkorea       !      —           —        4
                                                                w
                                                                                Jedes der an-                            21
                                                                                deren Lander
                                                                                oder Gebiete
                                                                                des Anhangs
                                                                                IV
40.0385   38 B       ex 6303 91 00    Gardinen, andere als aus Gewirken         Jedes der Lan-        —           —         1
        (Tonnen)     ex 6303 92 90                                              der oder Ge-
                     ex 6303 99 90                                              biete des An-
                                                                                hangs IV
40.0390    39           6302   51 10  Tischwäsche. Wäsche zur Körperpflege      Hongkong             13.3        5.7
        (Tonnen)        6302   51 90  und Haushaltswäsche. andere als aus       Macau                13.3        5.7     _
                        6302   53 90  Gewirken, andere als aus Frottiergew e-   Rumanien             13.3         5.7    _
                     ex 6302   59 (M) bc. aus Raumwolle                         Sudkorea             13.3        5.7     —
                        6302   91 10                                            Brasilien            6-.2       28.8     _
                        6302   91 90
                        6302   93 90                                            Jedes der an-                             96
                     ex 6302   99 00                                            deren Lander
                                                                                oder Gebiete
                                                                                des Anhangs
                                                                                IV, ausgenom-
                                                                                men China
40.0400    40        ex 6303 91 00    Gardinen. Vorhänge und Innenrolios:        China
        (Tonnen)     ex 6303 92 90    Schabracken und Bettvorhänge und an-       Hongkong               —
                     ex 6303 99 90    dere Waren zur Innenausstattung, ande-     Macau                             _
                                      re als aus Gewirken aus Wolle, aus         Rumanien
                        6304   19 10   Baumwolle oder synthetischen oder         Sudkorea        j
                                                                                                        _
                     ex 6304   19 90
                                                                                                                   ~"
                                       künstlichen Spinnstoffen                                   I
                         6304  92 00                                             Jedes der an-                             35
                                                                                                  1     —
                     ex 6304   93 (M)                                         | deren Lander     i
                     ex 6304   99 00                                             oder Gebiete    1
                                                                                 des Anhangs
                                                                                 IV              i           |
                                                                                                 Ii
40.0410    41            5401 10 | |   Garne aus synthetischen Filamenten.       Rumanien           100.1       42.9
        (Tonnen)   •     5401 10 19    nicht in Aufmachungen für den Einzel-     China                  —          —     143
                   1                   verkauf, andere als nicht texturiene      Hongkong               —          —     143
                         5402 10 10    Garne, ungezwirnt, ungedreht. oder        Macau                  —          —      143
                         5402 10 90    Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen     Sudkorea           100.1        42.9      —
                         5402 20 00    je Meter                                  Mexiko             499.8      214.2       —
                         5402 31 10
                         5402 31 30                                              Jedes der an-          —          —     714
                         5402 31 90                                              deren Lander
                         5402 32 00                                              oder Gebiete
                         5402 33 10                                              des Anhangs
                         5402 33 90                                              IV
                         5402 39 10                                                                          1
                                                                                                             i
                   1     5402 39 90                                                                          1
                   i     5402 49 10                                                                          i
                                                                              l
                         5402 49 91
                         5402 49 99
                         5402 51 10
                         5402 51 30
                         5402 51 90
                         5402 52 10
                         5402 52 90
 ---pagebreak---                                                                                                                 ^
   (I)       (2)         Ol                             (4)                        (5)     (61 ( 7 ) I (Hi
40.0410               5402 59 10
I Forts J             5402 59 90
                      5402 61 10
                      5402 61 30
                      5402 61 90
                      5402 62 10
                      5402 62 90
                      5402 69 10
                      5402 69 90
                   ex 5604 20 00
                   ex 5604 90 00
40.0420       42      5401 20 10     Garne aus künstlichen Filamenten,      China                         14
          (Tonnen)                   nicht in Aufmachungen für den Einzel-  Hongkong                      14
                      5403 10 00     verkauf, andere als Game, ungezwirnt,  Macau                         14
                      5403 20 10     ungedreht, aus Viskose oder mit nicht  Rumänien                      14
                      5403 20 90     mehr als 250 Drehungen je Meter und    Südkorea                      14
                   ex 5403 32 00     nicht texturiene Game, ungezwirnt.aus
                      5403 33 90     Zelluloseacetat                        Jedes der an-                 71
                      5403 39 00                                            deren Länder
                      5403 41 00                                            oder Gebiete
                      5403 42 00                                            des Anhangs
                      5403 49 (X)                                           IV
                   ex 5604 20 (X)
40.0430       43       5204 20 (X)   Garne aus synthetischen oder künstli-  China                          15
          (Tonnen)                   chen Filamenten. Game aus künstlichen  Hongkong                       15
                      5207 10 .0     Spinnfasern. Garne aus Baumwolle,      Macau                          15
                       5207 90 00 {         in Aufmachungen für den Einzel- Rumänien                       15
                       5401 10 90    verkauf                                Südkorea                       15
                       5401 20 90 !                                         Jedes der an-                  73
                                   I
                       5406 10 00 '                                         deren Länder
                       5406 20 im '                                         oder Gebiete
                                                                            des Anhangs
                       5508 20O0 j                                           IV
                       551130 00 !
 40.0470      47       5106 10 10 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaa-       China                           3
          (Tonnen)     5106 10 90 ren, gekrempelt, nicht in Aufmachungen     Hongkong                        3
                       5106 20 II     für den Einzelverkauf                  Macau                           3
                       51062019 ,                                            Rumänien                        3
                       51062091 '                                            Südkorea                        3
                       5106 20 99 ;
                                                                             Jedes der an-                  17
                       5108 10 10                                            deren Länder
                       5108 1090                                             oder Gebiete
                                                                             des Anhangs
                                                                             IV
 40.0480       48      5107 in io     Garne aus Wolle oder feinen Tierhaa-   China
          (Tonnen)     5107 10 90     ren, gekämmt, nicht in Aufmachungen    Hongkong                       12
                       5107 20 10     für den Einzelverkauf                  Macau                          i _
                       5107 20 30                                             Rumänien                      12
                       510" 20 51                                            Südkorea                       12
                       5107 2o 59                                             Peru                       286
                       510*20 91
                       510" 20 99                                            Jedes der an-
                                                                             deren Länder
                       5108 !0 10                                            oder Gebiete
                       5108 :0 90                                            des Anhangs
                                                                             IV
 ---pagebreak---                                                                                                                          w
   (1)       (2)     (3)                            ,«>                           (5)           (6)      (7)     (i>
                                                                                            I
40.0490      49    5109 10 10    G a m e aus Wolle oder feinen Tierhaa-    China           1                         5
          (Tonnen) 5109 1090     ren, in Aufmachungen für den Einzel-      Hongkong        i      —        —         5
                   5109 90 10    verkauf                                   Macau                  _                  5
                   5109 90 90                                              Ruminien               _        —         5
                                                                           Sudkorea               —        —         5
                                                                           Jedes der an-          ^        _       23
                                                                           deren Lander
                                                                           oder Gebiete
                                                                           des Anhangs
                                                                           IV
40.0500      50    5111 II 00    Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaa-     Sudkorea              8.4      3,6
          (Tonnen) 5111 19 10    ren                                       China                  —        —        12
                   5111 1990                                                Hongkong              —        —        12
                   5111 20 00                                               Macau                 —        —        12
                   511130 10                                               Ruminien               —        —        12
                   511130 30                                               Uruguay                —        —      286
                   5111 30 90
                   5111 90 10                                              Jedes der an-                   <«_     57
                   51119091                                                deren U n d e r
                   5111 90 93                                              oder Gebiete
                   5111 90 99                                               des Anhangs
                                                                            IV
                   5112 II 00
                   5112 19 10
                   5112 1990
                   511220 00
                   5112 30 10
                   5112 30 30
                   5112 30 90
                   511290 10
                   5112 90 91
                   5112 90 93
                   511290 99
                                                                                                       i
40.0530       53   5803 10 00     Drehergewebe aus Baumwolle                Jedes der Lan-             i
                                                                                                                      1
          (Tonnen!                                                          der oder Ge-               !
                                                                                              i        I       !
                                                                            biete des An-     1
                                                                            hangs IV                   1
                                                                                              i
                                                                                              i
                                                                                                       i
                                                                                              i        i
40.0540       54   5507 (X) 00    Künstliche Spinnfasern und Abfälle, ge-   China                      |     _
          (Tonnen)                krempelt, gekämmt oder anders für die      Hongkong
                                  Spinnerei vorbereitet                      Macau                             i       i
                                                                                              I      ~
                                                                             Ruminien                       —
                                                                            Sudkorea
                                                                            Jedes der an-          __       _         7
                                                                            deren Lander
                                                                            oder Gebiete
                                                                            des Anhangs
                                                                             IV
40.0550       55   5506 10 00     Synthetische Spinnfasern und Abfalle,      China                  __               11
          (Tonnen) 5506 2000      gekrempelt, gekämmt oder anders für        Hongkong               —        —       11
                   5506 30 00     die Spinnerei vorbereitet                  Macau                  —.       —       11
                   5506 90 10                                                Sudkorea               — j      —       II
                   5506 90 91
                                                                                                    — ii           57
                   5506 90 99
                               1
                                                                          j Jedes der an-
                                                                             deren Lander                      i
        !
        I
                               i
                                                                          | oder Gebiete
                               1                                          i des Anhanc-
                                                                             IV, ausgenom-
                                                                             men Rumä-
                                                                             nien
 ---pagebreak---   (I)      (2)         (3»                         (4)                        (5)      <6i  (7)   (8)
40.0560    56      5508 1090    Game aus synthetischen Spinnfasern,     China                       10
        (Tonnen)                (einschließlich Abfalle), in Aufmachun- Hongkong                    10
                   5511 1000    gen für den Einzelverkauf               Macau                        10
                   55112000                                             Rumänien                     10
                                                                        Südkorea                     10
                                                                        Jedes der an-               50
                                                                        deren Länder
                                                                        oder Gebiete
                                                                        des Anhangs
                                                                        IV
40.0580    58       5701 10 10  Geknüpfte Teppiche, auch konfektio-     Rumänien       37.8 16,2
        (Tonnen)    5701 10 91  niert                                   China                        54
                    5701 1093                                           Hongkong                     54
                    5701 1099                                           Macau                        54
                    5701 90 10                                          Südkorea                     54
                    5701 90 90                                          Indien                   3 500
                                                                        Pakistan                 3 500
                                                                        Jedes der an-              269
                                                                        deren Länder
                                                                        oder Gebiete
                                                                        des Anhangs
                                                                        IV
40.0590     59      5702 10 00   Teppiche und andere Bodenbeläge aus    China                         59
        (Tonnen)    5702 31 10   Spinnstoffen, andere als Teppiche der   Hongkong                     59
                    5702 3130    Kategorie 58                            Macau                        59
                    5702 3190                                            Rumänien                     59
                    5702 32 10                                           Südkorea                     59
                    5702 32 90
                    5702 39 10                                           Jedes der an-              295
                    5702 41 10                                           deren Länder
                    5702 4190                                            oder Gebiete
                    5702 42 10                                           des Anhangs
                    5702 42 90                                           IV
                    5702 49 10
                    5702 51 00
                    5702 52 00
                 ex 5702 59 (X)
                    5702 91 00
                    5702 92 00
                 ex 5702 99 (M)
                    5703 10 10
                    5703 10 90
                    5703 20 II
                    5703 20 19
                    5703 20 91
                     5703 20 99
                 • 5703 30 II
                    5703 30 19
                     5703 30 51
                     5703 30 59
                     5703 30 91
                     5703 30 99
                     5703 90 10
                 ex 5703 90 90
                     5704 10 00
                     5704 90 00
                     5705 00 10
                     5-05 00 31
                     5705 00 39
                 ex 5705 00 90
 ---pagebreak---                                                                                                         T&
   (I)      (2)           (3)                           (4)                          (5)      (6) (7) (8)
40.0600      60        5K05 (X) (X) Tapisserien, handgewebt (Gobelins.         Jedes der Län-
         (Tonnen)                   Flandrische Gobelins. Aubusson, Beau       der oder Ge-
                                    vais und ähnliche), und Tapisserien als    biete des An-
                                    Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuz-     hangs IV, aus-
                                    stich), auch konfektioniert                genommen
                                                                               China
40.0610      61     ex 5806 1000    Bänder und schußlose Bänder aus par-       China                     9
         (Tonnen)      5806 2000    allelgelegten und geklebten Garnen         Macau                     9
                       5806 31 10   oder Fasern (bolducs), ausgenommen         Rumänien                   9
                       5806 3190    Etiketten und ähnliche Waren der Kate-     Südkorea                   9
                       5806 32 10   gorie 62
                       5806 32 90                                              Jedes der an-            46
                    ex 5806 39 00   Gummielastische Gewebe (ausgenom-          deren Länder
                    ex 5806 40 00   men Gewirke)                               oder Gebiete
                                                                               des Anhangs
                                                                               IV, ausgenom-
                                                                               men Hong-
                                                                               kong
40.0620      62         5606 00 91  Chenillegarne, Gimpen (andere als um-      China                     12
         (Tonnen)       5606 0099   sponnene Game aus Roßhaar)                 Hongkong                 12
                                                                               Macau                     12
                        5804 10 11  Tülle, Bobinetgardinenstoff und ge-        Rumänien                  12
                        5804 10 19  knüpfte Netzstoffe. Spitzen (maschinen-
                        5804 10 90  oder handgefertigt), als Meterware oder    Jedes der an-            58
                        5804 21 10  als Motiv-                                 denen Linder
                        5804 2190                                              oder Gebiete
                        5804 29 10                                             des Anhangs
                        5804 29 90                                              IV. ausgenom-
                        5804 30 (K)                                            men Südkorea
                        5807 10 10   Etiketten. Abzeichen und ähnliche Wa-
                        5807 10 90  ren, aus Spinnstoffen, als Meterware
                                    oder zugeschnitten, nicht bestickt, ge-
                                    webt
                        5808 1000   Geflechte und sonstige Posamentierwa-
                        5808 90 00  ren, als Mete-^are: Quasten. Troddeln.
                                     Oliven, Nüs>c. Pompons und derglei-
                                    chen
                        5SI0 10 10   Stickereien, als Meterware oder als Mo-
                        5810 10 90   tiv
                        5810 91 10
                        5810 91 90
                        5810 92 10
                        5810 92 90
                        5810 99 10
                        5810 99 90
40.0630      63         5906 91 00   Gewirke aus synthetischen Spinnfasern      China                      6
          (Tonnen)                   mit einem Anteil an Elastomer-Fäden        Hongkong                   6
                   «»X 6002 10 10    von mehr als 5 Gewichtshundertteilen       Macau                      6
                        6002 10 90   und Gewirke mit einem Anteil an gum-       Rumänien                   6
                     ex 6002 30 10   mielastischen Fäden von mehr als 5 Ge-     Südkorea                   6
                        6002 30 90   wichtshundertteilen
                                                                                Jedes der an-            31
                     ex 6001 10 00                                              deren Länder
                        6002 20 31    Raschelspitzen und hochflorige Gewir-     oder Gebiete
                        6002 43 19   ke, aus synthetischen Spinnfasern          des Anhangs
                                                                                IV
 40.0650      65        5606 00 10   Gewirke, andere als Waren der Katego-   I  China                    32
          (Tonnen)                   rien 38 A und 63. aus Wolle. Baumwolle  |   Hongkong                32
                     ex 600!  10 00  oder synthetischen oder künstlichen     |   Macau                   32
                        6001  2100   Spinnfasern                             j  Rumänien                 32
                        6001  22 00                                          i  Südkorea                 32
                        6001  29 10
 ---pagebreak---                                                                                                                T-T-
  (I)      (2)          (3 »                          (4)                        (5)      (6'    (7)    (8)
400650               600191 10                                             Jedes der an-                 158
(Forts.)             6001 91 30                                            deren Länder
                     6001 91 50                                            und Gebiete
                     6001 91 90                                            des Anhangs
                     6001 92 10                                            IV
                     6001 92 30
                     6001 92 50
                     6001 92 90
                     6001 99 10
                  ex 6002 10 10
                     6002 20 10
                     6002 20 39
                     6002 20 50
                     6002 20 70
                  ex 6002 30 10
                     6002 41 00
                     6002 42 10
                     6002 42 30
                     6002 42 50
                     6002 42 90
                     6002 43 31
                     6002 43 33
                     6002 43 35
                     6002 43 39
                     MM): 41 SO
                     6002 43 91
                     6002 43 93
                     6002 43 95
                     6002 43 99
                      6002 91 00
                      6002 92 10
                      6002 92 30
                      6002 92 50
                      6002 92 90
                      6002 93 31
                      6002 93 33
                      6002 93 35
                      6002 93 39
                      6002 93 91
                      6002 93 99
40.0660     66        6301   10 00  Decken-, andere als aus Gewirken, aus   China
         (Tonnen)     6301  20 91   V»olle. Baumwolle oder synthetischen    Hongkong
                      6301   20 99  oder künstlichen Spinnstoffen           Macau
                      6301  30 90                                           Rumänien
                  ex 6301   40 90                                           Südkorea
                  ex 6301   90 90
                                                                            Jedes der an-
                                                                            deren Länder
                                                                            oder Gebiete
                                                                            des Anhangs
                                                                            IV
40.0670     67        5X07 90 90    Bekleidung und Beklcidungszubehör.      Südkorea        11.2    4.8
         (Tonnen)                   andere als für Säuglinge, aus Wirkwa-   Hongkong        11.2    4.8
                      6113 00 10    ren: Wäsche aller An, aus Gewirken,     Macau                           16
                      6117 1000     Gardinen, Vorhänge und Innenrollos;     Rumänien                        16
                      611720 00     Schabracken und Bettvorhänge und an-
                                    dere Waren zur Innenausstattung, aus    Jedes der an-                   81
                      611780 10                                             deren Länder
                      6117 80 90    Gewirken; Decken aus Gewirken; an-
                                    dere Kleidungsteile und Bekleidungszu-  oder Gebiete
                      61 17 90 00                                           des Anhangs
                                    behör
                      6301   20 10                                          IV. ausgenom-
                      6301   30  tu                                         men China
                      6301   40 IC
                      6301   90 10
 ---pagebreak---                                                                                                                 *H?
  (i)         (2)            (3)                            (4)                          (?)       (6)    (7)     (8)
400670                    6302   10 10
(Forts.)                  6302   10 90
                          6302   40 00
                       ex 6302   60 00
                          6303 11 00
                          6303 12 00
                          6303 19 00
                          6304 11 00
                          6304 91 00
                       ex 6305   20  00
                          6305   31  10
                       ex 6305   39  00
                       ex 6305   90  00
                          6307 10 10
                          6307 90 10
40 0680        68         6111 10 90     Säuglingskleidung und Bekleidungszu-     China             11.9    5,1
           (Tonnen)       6111 20 90     behör für Säuglinge, ausgenommen         Rumänien          11,9    5.1
                          6111 30 90     Handschuhe für Säuglinge der Katego-     Südkorea          11,9    5,1
                       ex 61 II 90 00    rien 10 und 87, und Strümpfe. Socken     Macau              2,1    0,9
                                         und Söckchen für Säuglinge, andere als
                       ex 6209    10 00  aus Gewirken, der Kategorie 88           Jedes der an-                      87
                       ex 6209   20 00                                            deren Länder
                       ex 6209   30 00                                            oder Gebiete
                       ex 6209   90 00                                            des Anhangs
                                                                                  IV. ausgenom-
                                                                                  men Hong-
                                                                                  kong
40.0690        69         6108    11 10  Unterkleider und Unten-Öcke. aus Ge-     China                               19
         (I 000 Stück)    6108    II 90  wirken für Frauen und Mädchen            Hongkong                            19
                          6108    19 10                                           Macau                               19
                          6108    19 90
                                                                                  Jedes der an-                       97
                                                                                  deren Lander
                                                                                  oder Gebiete
                                                                                  des Anhangs
                                                                                   IV, ausgenom-
                                                                                  men Rumä-
                                                                                  nien und Süd-
                                                                                  korea
40.0700        70          6115 11 00     Strumpfhosen, aus synthetischen Spinn-  Südkorea         897.4  384.6
          (I 000 Stück     611520 19      stoffen, mit einem Titer der Einfachfä- China                           1282
           oder Paar)      6115 93 91     den von weniger als 67 Decitex           Hongkong                       1 282
                                          (6,7 Tex)                                Macau                          I 282
                                          Strümpfe für Frauen, aus synthetischen
                                          Spinnfasern                             Jedes der an-                   6410
                                                                                  deren Länder
                                                                                   oder Gebiete
                                                                                   des Anhangs
                                                                                   IV, ausgenom-
                                                                                   men Rumä-
                                                                                   nien
 40.0720                   611231     10  Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle.     China                              36
          (l 000Stück)     6112 31    90  Baumwolle oder synthetischen oder        Macau                              36
                           6112 39    10  künstlichen Spinnstoffen                 Rumänien                           36
                           6112 39    90                                           Südkorea                            36
                           61124!     10
                           611241     90                                           Jedes der an- I      _            180
                           611249     10                                           deren Lander
                           6112 49    90                                           oder Gebiete
                                                                                   des Anhangs
                           6211 II 00                                               IV. ausgenom-
                           6211 12 00                                              men Hong-
                                                                                   kong
 ---pagebreak---                                                                                                                                    7 1
   (1)         (2)             (3)                           (4)                        (5)          (6)       (7)         (8)
40.0730        73           6112 1100      Kostüme und Kombinationen, aus Ge-     China              23.8      10,2          __
         (1000 Stück)       6112 1200      wirken, für Frauen und Mädchen, aus    Hongkong           23,8      10.2          —
                            6112 1900      Wolle. Baumwolle oder synthetischen    Macau              23.8      10,2          —
                                           oder künstlichen Spinnstoffen          Rumanien           23.8      10,2          —
                                                                                  Sudkorea           23,8      10,2          —
                                                                                  Thailand          120,4      51,6          —
                                                                                  Jedcs der an-                  —          172
                                                                                  deren Lin der
                                                                                  oder Gebiete
                                                                                  des An-
                                                                                  hangs IV
40.0740         74           6104 II 00    Kostüme und Kombinationen, aus Ge-     China                          _             13
         (1 000 Stück)       6104 12 (X)   wirken, für Frauen und Mädchen, aus    Rumanien              —        —             13
                             6104 13 00    Wolle. Baumwolle oder synthetischen    Sudkorea              —         —            13
                          ex 6104 19 00    oder künstlichen Spinnstoffen, ausge-
                             61042100      nommen Skianzüge                       Jedes der an-         —         —           64
                             6104 22 00                                           deren Lander
                             6104 23 00                                           oder Gebiete
                          ex 6104 29 00                                           des Anhangs
                                                                                   IV, ausgenom-
                                                                                  men Hong-
                                                                                  kong und Ma-
                                                                                  cau
40.0750         75           6103 11 00     Anzüge und Kombinationen, aus Ge-      China                                         2
          (1 000 Stück)      6103 12 00     wirken, für Männer und Knaben, aus     Hongkong              —         —             ^
                                                                                                                                 i
                             6103 19 00     Wolle. Baumwolle oder synthetischen    Rumanien              —         —
                             6103 21 00     oder künstlichen Spinnstoffen, ausge-  Sudkorea              —         —             2
                             6103 22 00     nommen Skianzüge
                             6103 23 00                                            Jedes der an-         —         —             9
                             6103 29 00                                            deren Lander
                                                                                   oder Gebiete
                                                                                   des Anhangs
                                                                                   IV, ausgenom-
                                                                                   men Macau
 40.0760         76           6203 22 10    Arbeits- und Berufskleidung, für Män-  China                6.3 1      2.7          __
            (Tonnen)          6203 23 10    ner und Knaben, andere als aus Gewir-   Hongkong          22.4        9.6           —
                              6203 29 11    ken. Schürzen. Kittel und andere Ar-    Macau             22.4  !      9,6          —
                              6203 32 10    beits- und Berufskleidung für Frauen    Rumanien           22.4        9.6          —
                              6203 31 10    und Miidchcn. andere als aus Gewirken   Sudkorea           22.4        9.6          —
                              6203 39 11
                              6203 42 11                                            Jedes der an-        —         —          161
                              6203 42 51                                            deren Lander
                              6203 43 11                                            oder Gebiete
                              6203 43 31                                            des Anhangs                        i
                              6203 49 11                                            IV
                              6203 49 31
                              6204 22 10
                              6204 23 10
                              6204 29 11
                              6204 32 10
                              6204 33 10
                              6204 39 11
                              6204 62 11
                              6204 62 51
                              6204 63 11 i
                              6204 63 31
                              6204 69 11
                              6204 69 31                                                                     1          !
                              6211 32 10 i                                                                              i
                              6211 33 10 i                                                                              ii
                              6211 42 10 i                                                                               1
                        |     6211 43 10                                                          I                      1
                                                                                                  1
                        !
 ---pagebreak---                                                                                                                 *c
  (1)      (2)           (3)                           (4)                            (5)     (6)   (7)   (8)
40.0770    77      ex 621 I 20 00 Kombinationen und Skianzüge, andere           China                         9
        (Tonnen)                  als aus Gewirken                              Macau                         9
                                                                                Rumänien                      9
                                                                                Jedes der an-               43
                                                                                deren Länder
                                                                                oder Gebiete
                                                                                des Anhangs
                                                                                IV, ausgenom-
                                                                                men Hong-
                                                                                kong und Süd-
                                                                                korea
40.0780    78         6203 41     Bekleidung, andere als aus Gewirken,          China           21
        (Tonnen)      6203 42     ausgenommen Bekleidung der Katego-            Macau           21
                      6203 43     rien 6, 7, 8. 14. 15. 16, 17, 18, 21, 26. 27. Rumänien        21
                      6203 49     29,68,72, 76 und 77
                                                                                Jedes der an-              151
                      6204 61                                                   deren Länder
                      6204 61                                                   oder Gebiete
                      6204 62                                                   des Anhangs
                      6204 62                                                   IV. ausgenom-
                      6204 63                                                   men Hong-
                      6204 63                                                   kong und Süd-
                      6204 69                                                   korea
                      6204 69
                      621040 00
                      6210 50 00
                      6211 31 00
                      6211 32 90
                      6211 33 90
                      6211 41 00
                      6211 42 90
                      6211 43 90
40.0830    83         6101 10 10  Mäntel (einschließlich Kurzmäntel)            China           7,7   3.3
        (Tonnen)      6101 20 10  Jacken und andere Bekleidung ein              Macau           ",7   3.3
                      6101 30 10  schließlich Skianzüge, aus Gewirken           Rumänien        7.7   3.3
                                  ausgenommen Bekleidung der Katego             Südkorea
                      6102 10 10  rien 4, 5. 7. 13. 24. 26. 27. 28. 68. 69. 72
                      6102 20 10  73. 74 und 75                                 Jedes der an-                57
                      6102 30 10                                                deren Länder
                                                                                oder Gebiete
                      6103 31 00                                                des Anhangs
                      6103 32 00                                                IV. ausgenom-
                      6103 33 00                                                men Hong-
                   ex 6103 39 00                                                kong
                      610431 00
                      61043200
                      6104 33 00
                   ex 6104 39 00
                   ex61l220 00
                      6113 00 90
                      6114 1000
                      6114 20 00
                      6114 30 00
40.0840     84   I    6214 20 00  Schals, Umschlagtücher, Halstücher.            China
        (Tonnen) ;    6214 30 00  Kragenschoner. Kopftücher, Schleier            Hongkong
                 |     6214 40 00 und ähnliche Waren, andere als aus Ge-         Macau
                 I    6214 90 10  wirken, aus Wolle. Baumwolle oder syn-         Südkorea
                                  thetischen oder künstlichen Spinnstof-         Rumänien
                                  fen
 ---pagebreak---                                                                                                              fr
   (I)        (2)           (3)                          (4)                         (5)      (6) (7) (8)
40.0840                                                                       Jedes der an-             14
(Forts.)                                                                      deren Länder
                                                                              oder Gebiete
                                                                              des Anhangs
                                                                              IV
40.0850        85        6215 20 00  Krawatten, Querbinder und Krawatten-     Jedes der Län-
           (Tonnen)      621590 00   schals, andere als aus Gewirken, aus     der oder Ge-
                                     Wolle, Baumwolle oder synthetischen      biete des An-
                                     oder künstlichen Spinnstoffen            hangs IV, aus-
                                                                              genommen
                                                                              Hongkong
40.0860        86        6212 2000   Büstenhalter. Hüftgürtel. Korsette, Ho-  China                     27
         (1000 Stück)    6212 30 00  senträger, Strumpfhalter, Strumpfbin-    Macau                     27
                         621290 00   der und ähnliche Waren, sowie ihre Tei-  Rumänien                  27
                                     le, auch aus Gewirken
                                                                              Jedes der an-            133
                                                                              deren Länder
                                                                              oder Gebiete
                                                                              des Anhangs
                                                                               IV, ausgenom-
                                                                              men Hong-
                                                                              kong und Süd-
                                                                               korea
40.0870        87     ex 6209 10 00   Handschuhe, andere als aus Gewirken      Macau                      7
           (Tonnen)   ex 6209 20 00                                            Rumänien                   7
                      ex 6209 30 00                                            Südkorea                   7
                      ex 6209 90 00
                                                                               Jedes der an-             35
                         621600 00                                             deren Länder
                                                                               oder Gebiete
                                                                               des Anhangs
                                                                               IV, ausgenom-
                                                                               men Hong-
                                                                               kong und Chi-
                                                                               na
 40.0880       88     e.\6209 10 00   Strümpfe. Socken und Söckchen, nicht     China
            (Tonnen)  ex 6209 20 00   gewirkt: anderes Bekleidungszubehör.      Macau
                      ex 6209 30 00   Teile von Bekleidung oder von Beklei-     Rumänien
                      ex 6209 90 00   dungszubehör ausgenommen für Säug-       Südkorea
                                      linge, nicht gewirkt
                          6217 I00O                                            Jedes der an-
                         621790 01)                                            deren Länder
                                                                                oder Gebiete
                                                                                des Anhangs
                                                                                IV. ausgenom-
                                                                                men Hong-
                                                                                kong
 40.0900        90        5607 41 00  Bindfäden. Seile und Taue, auch ge-       China                     14
            (Tonnen)      5607 49 11  flochten aus synthetischen Spinnstoffen   Hongkong                  14
                          5607 49 19                                            Macau                     14
                          5607 49 90                                            Rumänien                  14
                          5607 50 11                                            Südkorea                  14
                          5607 50 19
                          5607 50 30                                            Jedes der an-
                          5607 50 90                                            deren Länder
                                                                                oder Gebiete
                                                                                des Anhangs
                                                                                IV
 ---pagebreak---                                                                                                             <fi
  (1)      (2)          (3)                              (4)                        (5)      (6) (7) (8)
40.0910    91        6306 2100       Zelte                                    China                    13
        (Tonnen)     6306 22 00                                               Hongkong                 13
                     6306 29 00                                               Macau                    13
                                                                              Rumänien                 13
                                                                              Jedes der an-            66
                                                                              deren Linder
                                                                              oder Gebiete
                                                                              des An-
                                                                              hangs IV, aus-
                                                                              genommen
                                                                              Südkorea
40.0930     93    ex 6305 20 00      Sacke und Beutel zu Verpackungszwek-     Hongkong                   5
        (Tonnen)  ex 6305 39 00      ken, aus Spinnstoffen, andere als aus    Macau                      5
                  ex 6305 90 00      Streifen oder dergleichen, aus Polyäthy- Rumänien                   5
                                     len oder Polypropylen                    Südkorea                   5
                                                                              Jedes der an-            27
                                                                              deren Linder
                                                                              oder Gebiete
                                                                              des Anhangs
                                                                              IV, ausgenom-
                                                                              men China
40.0940     94        5601 10 10     Watte und Waren daraus, aus Spinn-       China                     17
        (Tonnen)      5601 10 90     stoffen; Spinnfasern mit einer Breite    Hongkong                  17
                      5601 21 10     von 5 mm oder weniger (Scherstaub).      Macau                     17
                      5601 21 90      Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen      Rumänien                 17
                      5601 22 10                                              Südkorea                  17
                      5601 22 91
                      5601 22 99                                              Jedes der an-             87
                      5601 29 00                                              deren Linder
                      5601 30 00                                              oder Gebiete
                                                                               des Anhangs
                                                                               IV
40.0950     95        5602 10 19      Filze und Waren daraus, auch getränkt    China                     12
         (Tonnen)     5602 10 31      oder bestrichen, andere als Bodenbeläge  Hongkong                  12
                      5602 10 39                                               Macau                     12
                      5602 10 90                                               Rumänien                  12
                      5602 2100                                                Südkorea                  12
                      5602 29 90
                      5602 90 00                                               Jedes der an-             59
                                                                               deren Linder
                  ex 5807 90 to                                                oder Gebiete
                                                                               des Anhangs
                   c\ 5905 «H» 7(»                                             IV
                      6210 10 10
                      6307 90 91
40.0960      96       5603 00 10      Vliesstoffe und Waren daraus, auch ge-   China                     74
         (Tonnen)     5603 00 91      trinkt oder bestrichen                   Hongkong                  74
                      5603 00 93                                               Macau                     74
                      5603 00 95                                               Rumänien                  74
                      5603 00 99                                               Südkorea                  74
                   ex 5807 90 10                                               Jedes der an-           369
                                                                               deren Linder
                   ex 5905 00 70                                               oder Gebiete
                      6210 1091                                                des Anhangs
                      6210 1099                                                 IV
                   ex 6301 40 90
                   ex 6301 90 90
                      6302 22  10  |
                      6302 32  10  j
                      6302 53  10  i
                      6302 93  10  I
 ---pagebreak---                                                                                                                                            Î3
   (1)        (2)             <3»                              (4)                          (5)        (6)           (7)           (8)
40.0960                   6303 92 10
(Forts.)                  6303 99 10
                       ex 6304 19 90
                       ex 6304 93 00
                       ex 6304 99 00
                       ex 6305 39 00                                               «
                          6307 10 30
                       ex 6307 90 99
40.0970        97         5608 11 11        Netze, in Stücken oder als Meterware,     China                __            ^^            4
           (Tonnen)       5608 II 19        aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, kon-    Hongkong             —             _             4
                          5608 1191         fektionierte Fischerneue, aus Bindfä-     Macau                —             __             4
                          5608 1199         den. Seilen oder Tauen                    Ruminien             —             _              4
                          5608 19 11
                          5608 19 19                                                  Jedes der an-        —             —           21
                          5608 19 31                                                  deren Lander
                          5608 19 39                                                  oder Gebieie
                          5608 19 91                                                  des Anhangs
                          5608 19 99                                                  IV, ausgenom-
                          5608 90 00                                                  men Sudkorea
40.0980        98         5609 00 00        Waren aus Bindfäden. Seilen oder Tau-     China                ^             _
           (Tonnen)        f AA{  An • fy   en, ausgenommen Gewebe, Waren aus         Hongkong             —             —
                          5905 00 10        Geweben und Waren der Kategorie 97        Macau
                                                                                      Ruminien             —             —
                                                                                      Sudkorea
                                                                                      Jedes der an-        _             __            13
                                                                                      deren Under
                                                                                      oder Gebiete
                                                                                      des An-
                                                                                      hangs IV
 40.0990       99           5901 10 00      Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen       Ruminien            9.8           4.2           __
           (Tonnen)        5901 90 00       Zurichtestoffen bestrichen, wie sie übli- China                 —             —            14
                                            cherweise zum Einbinden von Büchern,       Hongkong             —             —            14
                                            zum Herstellen von Futteralen und an-      Macau                —             —            14
                                            deren Kanonagen oder zu ähnlichen         Sudkorea              —             —            14
                                             Zwecken verwendet werden: Pauslein-
                                             wand; präparierte Malleinwand: Bou-       Jedes der an-        —             —            71
                                             gram und ähnliche Erzeugnisse für die     deren Lander                            i
                                          !  Huimacherei                               oder Gebiete
                                                                                                                               i
                                                                                       des Anhangs
                            5904 10 00       Linoleum, auch zugeschnitten; Boden-      IV
                            5904 91 10       beläge bestehend aus einer Spinnstoff-
                            5904 91 90       unterlage mit einer Deckschicht oder ei-
                            5904 92 00       nem Überzug, auch zugeschnitten
                            5906 10 10       Kautschutierte Gewebe, andere als aus
                            5906 10 90       Gewirken, mit Ausnahme von Geweben
                            5906 99 10       für die Reifenherstellung
                            5906 99 90
                            5907 0000        Andere Gewebe, getränkt oder bestri-
                                             chen, bemalte Gewebe für Theaterdeko-
                                             rationen, Atelierhintergründe und der-
                                             gleichen, andere als Waren der Katego-
                                             rie 100
 40.1000       100          5903 10 10 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder             China                __            _            26
            (Tonnen)        5903 10 90 anderen Kunststoffen getrinkt, bestri-          Hongkong             —             —             26
                            5903 20 10 chen oder aberzogen oder mit Lagen              Macau             •     —
                                                                                                                          —            26
                            5903 20 90 aus diesen Stoffen versehen                     Ruminien             —             —             26
                            5903 90 10 i                                               Sudkorea             —          •     —
                                                                                                                                        26
                            5903 90 91 i                                                                                        !
                            5903 90 99 :                                               Jedes der an-        —             "      i     »3»
                                          1                                            deren Lander j
                     i
                     i
                                          i
                                          i
                                                                                       oder Gebiete {            i
                     l                                                                 des Anhangs \              <•           \
                     i
         |           i                    i                                             IV           j           j
 ---pagebreak---                                                                                                          *¥
   (1)       (2)          (3)                         (4)                         (5)      (6)   (7)   (8)
40.1010      101    ex 5607 90 00  Bindfäden, Seile und Taue, auch ge-     China
         (Tonnen)                  flochten, andere als aus synthetischen  Hongkong
                                   Chemiefasern                            Macau
                                                                           Ruminien
                                                                           Südkorea
                                                                           Jedes der an-
                                                                           deren Linder
                                                                           oder Gebiete
                                                                           des Anhangs
                                                                           IV
40.1090      109       6306 11 00  Planen, Segel und Markisen              China
         (Tonnen)      6306 12 00                                          Macau
                       6306 19 00                                          Ruminien
                       6306 3100                                           Südkorea
                       6306 39 00
                                                                           Jedes der an-
                                                                           deren Linder
                                                                           oder Gebiete
                                                                           des Anhangs
                                                                           IV, ausgenom-
                                                                           men Hong-
                                                                           kong
40.1100      110       6306 41 00   Luftmatratzen, aus Geweben             Hongkong                       13
         (Tonnen)      6306 49 00                                          Macau                          13
                                                                            Ruminien                      13
                                                                           Südkorea                       13
                                                                           Jedes der an-                  65
                                                                            deren Länder
                                                                            oder Gebiete
                                                                            des Anhangs
                                                                            IV, ausgenom-
                                                                            men China
40.1110       III       6306 91 00  Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben,     Südkorea         0,7   0.3
          (Tonnen)     6306 99 00   andere als Luftmatratzen und Zelte      Hongkong
                                                                            Macau
                                                                            Ruminien
                                                                            Jedes der an-
                                                                            deren Länder
                                                                            oder Gebiete
                                                                            des Anhangs
                                                                            IV, ausgenom-
                                                                            men China
 40.1120      112       6307 20 00  Andere konfektionierte Waren, aus Ge-   China
          (Tonnen»   ex 6307 90 99  weben, andere als Waren der Katego-      Hongkong
                                    rien 113 und 114                         Macau
                                                                             Rumänien
                                                                            Südkorea
                                                                            Jedes der an-                  31
                                                                            deren Linder
                                                                            oder Gebiete
                                                                             des Anhangs
                                                                             IV
 40.1130       113      6307 1090   Scheuertücher. Spültücher und Staubtü-   Hongkong                       5
           (Tonnen)                 cher, andere als aus Gewirken            Macau                          5
                                                                             Ruminien                       5
                                                                             Südkorea                       5
                                                                             Jedes der an-                 25
                                                                             dern Länder
                                                                             oder Gebiete
                                                                             des Anhangs
                                                                             IV. ausgenom-
                                                                             men China
 ---pagebreak---                                                                                                 rs
  (1)      (2)        (3l                     (*>                       (5)     16)    m   (8)
40.1140    114      5902 10 10    Gewebe und Waren für technische China                      12
        (Tonnen)    S9O2I09O      Zwecke                          Hongkong        _     —    12
                    5902 20 10                                •   Macau           —     —    12
                    5902 2090                                     Ruminien        —     —    12
                    5902 9010                                     Sudkorea        —     —    12
                    5902 9090                                                     ^„    ^^
                                                                  Jedes der an-              60
                    5908 00 00                                    deren Under
                                                                  oder Gebiete
                    5909 0010                                     des Anhangs
                    5909 00 90                                    IV
                    5910 00 (M)
                    5911 1000
                 ex 5911 20 00
                    591131 II                                                        1
                    5911 31 19                                                       j
                    5911 3190
                    5911 32 10
                    5911 32 90
                    59|| 40 (Mi
                    591190 10
                    5911 90 90
                                i
 ---pagebreak---                                                                                                                                                         S6>
                                                                  ANHANG       II
                  Liste der Textilwaren, die im Rahmea 4er allgemeinen Zoll Präferenzen f i r bestimmte Entwicklungsländer
                      und -gebiete Gegenstand des gemeinschaftlichen festen zollfreien Betrages and des Plafonds sind (a i
                                                                                                                               Fe»ter       Einzelpla-
  Laufende        Kate-                                                                             Empfangerland          zollfreier
                                   KN-Code                      Warenbezeichnung                                              Betrag          fonds
   Nummci          gorie                                                                             Oder -gehiet
                                                                                                                                    (inTonnen)
       (1)          (2)               (3)                              (4)                                   (S)                (6)             (7)
   42.1150          115            5306   10 11    Leinengame und Ramiegame                        Brasilien                       50
                                    5306  10 19
                                    5306  10 31                                                    Jedes der an-                                  99
                                    5306  1039                                                     deren Lander
                                    5306  10 50                                                    Oder Gebiete
                                    5306  1090                                                     des
                                    5306  20 11                                                    Anhangs V
                                    5306  20 19
                                    5306  20 90
                                    5308 90 11
                                    5308 90 13
                                    5308 90 19
   42.1 l7o         IT              5309 11 11     Gewebe aus Flach» oder Ramiv                     Jedes del                                       31
                                    5309 11 19                                                      Lander oder
                                    5309 11 90                                                      Gebiete des
                                    5309 19 10                                                      Anhangs V
                                    5309 19 90
                                    5309 21 10
                                    530** 21 90
                                    5309 29 10
                                    5309 29 90
                                                                                                                       1
                                                                                                                        1
                                    5311 00 10
                                    5803 90 90                                                                           !
                                                                                                                         i
                                    5905 00 31                                                                          i
                                    5905 00 39                                                                           1                i
                                                                                                                        i
   42.11*0          IIS             6302 29   10   Bettwäsche. Tischwäsche. Wäsche zur Jedes der                                                     14
                                    6302 39   10   Körperpflege und andere Haushaltswä- ; Lander oder
                                    6302 39  30    sche, aus Leinen oder Ramie, andere als : Gebiete des                                  j
                                    6302 52  00    aus Gewirken                                     Anhangs V
             I
             i                  ex 6302 59   00                                                                         i
             i
             1
                                    6302 92
                                ex 6302 99
                                              00
                                             00
             1
             i
             i
   42.1200 !..      120    '     ex 6303 99 90     Gardinen. Vorhinge und Innenrollos.              Jedes der           i                             3
                                                   Schabracken und andere Bettvorhänge              Lander oder
                                    6304 19 30     und andere Waren zur Innenausstat-               Gebiete des
             i
                                ex 6304 99 00      tung, andere als Gewirke aus Flachs              Anhangs V
                                                   oder Ramie              ^                                                              r
                                                                                                                                          1
                              1
   42.1210 ;         i-i      • ex 5607 90 00
                              l
                                                   Bindfaden. Seile und Taue, auch ge- j Jedes der
                                                 i flochten, aus Flachs oder Ramie                  Lander oder
                                                                                                                         i          __,
                                                                                                                                          J         "
                                                                                                    G e b i e t e des
                                                                                                    Anhangs V
l a i Unbeschadet der Auslegungxrcprlii fur die Kombinierte Nomenklatur gilt die he/eichnung der W j r e n nw ai» H i n w e i v ».»hrenJ die Ptaferenibe-
      Handlung im Rahmen Jie^e« Anhang» durch die kennziifern der K V C o d e Ke-timmt * i r d Heim K N - ( .»de mit dem ZW-J:-4 ..e\" gut der k N C ode
      zusammen mit der dazugehörigen V. arenbeschreibung fur die Zulassung zum Präferenz-) stem.
 ---pagebreak---                      (3)                           (4)                        (5)
   (I)    (2)                                                                          (6)      n
42.1220   12:  ex 6305 90 00   Säcke und Beutel zu Verpackungszwek-     Jedes der
                               ken. gebraucht, aus Flachs, Ramie oder   Länder oder
                               Sisal, andere als aus Gewirken           Gebiete des
                                                                        Anhangs V
42.1230   123     5801 90 10   Samt, Plüsch, Schlingengewebe und        Jedes der
               ex 5801 9090    Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie,   Länder oder
                               ausgenommen Bänder: Schals, Um-          Gebiete des
               ex 6214 90 90   schlagtücher. Halstücher, Kxagenscho-    Anhangs V
                               ner. Kopftücher. Schleier und ähnliche
                               Waren aus Flachs oder Ramie, andere
                               als aus Gewirken
42.1240   124     5501 10(H)   Synthetische Spinnfasern                  Rumänien      I 941
                  5501 20 00                                            Mexiko         I 941
                  5501 30 0t)
                  550190 00                                             Jedes der an-           1941
                                                                        deren Länder
                   5503 10 II                                           oder Gebiete
                   5503 10 19                                           des Anhangs
                   5503 10 90                                            V
                   5503 20 00
                   5503 30 00
                   5503 40 00
                   5503 90 10
                   5503 90 90
                   5505  10 10
                   5505  10 30
                   5505  10 50
                   5505  10 70
                   5505  10 90
42.1251  125 A     5402 41 10   Synthetische Spinnfäden, andere als die  Südkorea         431 |
                   5402 41 30   Fäden der Kategorie 41                   Mexiko           431
                   5402 4190
                   5402 42 00                                            Jedes der an-             431
                   5402 43 10                                            deren Länder
                   5402 43 90                                            oder Gebiete
                                                                         des Anhangs
                                                                         V
42.1256  125 B     5404 10 10   Monofile, Streifen (künstliches Stroh    Jedes der                 260
                   5404 1090    und dergleichen) und Katgutnachah-       Linder oder
                   5404 9011    mungen, aus synthetischer oder künstli-  Gebiete des
                   5404 90 19   cher Spinnmasse                          Anhangs V
                   5404 90 90   — aus synthetischer Spinnmasse
                                       Monofilc
                ex 5604 20 00          andere
                ex 5604 90 00
 42.1260   126     5502 00 10   Künstliche Spinnfasern                   Rumänien       I 620
                   5502 00 90
                                                                         Jedes der an-           I 620
                   55(14 10 00                                           deren Länder
                   5504 90 00                                            oder Gebiete
                                                                         des
                   5505 20 (H»                                           Anhangs V
 ---pagebreak---                                                                                                                          &
   (l>          C)           (3)                         (4)                            (5)           (6)       (7)
                                                                                                  i
42.1271        127 A      5403 31 00   Synthetische und künstliche Spinnfä-       Brasilien      1      67
                       ex 5403 32 00   den, nicht in Aufmachungen für den
                          5403 33 10   Einzelverkauf, andere als die der Kate-    Jedes der an-                   134
                                       gorie 42                                   deren Lander '
                                                                                  oder Gebiete |
                                                                                  des Anhangs
                                                                                  V
42.1275        127 B      5405 00 00   Monodie. Streifen (künstliches Stroh       Jedes der             "*••       18
                                       und dergleichen) und Katgutnachah-         Under oder
                       ex 5604 90 00   mungen, aus synthetischer oder künstli-    Gebiete des
                                       cher Spinnmasse                            Anhangs V
42.1290         129       511000 00    Game aus groben Tierhaaren                 Jedes der             -•           2
                                                                                  Lander oder
                                                                                  Gebiete des
                                                                                  Anhangs V
42.1301        I30A       5004 0010    Seidengarne (andere als Bourrettesei-      Jedes der              —~         12
                          5004 0090    dengarne)                                  Lander oder
                                                                                  Gebiete des
                          5006 00 10                                              Anhangs V
42.1305        130 B      5005 00 10   Seidengarne andere als die der Katego-     Jedes der                        34
                          5005 00 90   rie 130 A: Messinahaar                     Under oder
                                                                                  Gebiete des
                          5(HK. (M)9()                                             Anhangs V
                       ex 5604 90 00
42.1310         131       5308 90 90   Garne aus anderen pflanzlichen Spinn-      Jedes der
                                                                                                         _           6
                                       stoffen                                     Under oder
                                                                                  Gebiete des
                                                                                   Anhangs V
42.1320         132       5308 30 00    Papiergarne                                Jedes der             -~-         8
                                                                                   Under oder
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs V
       — i
42.1330 j       133       5308 20 10    Hanfgarne                                  Jedes der              *•—       69
                          530S 20 90                                               Under oder
                                                                                   Gebiete des
           1
           i
                                                                                   Anhangs V
                                        Metallgarne                                Jedes der        !
42.1340          ,»       5605 00 00                                                                                23
                                                                                   Liinder oder
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs V
42.1350          135       5II3O0 0O    Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus      Jedes der              ^™           1
                                        Roßhaar                                    Under oder
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs V
42.1360          136       5007 10 00   Gewebe aus Seide                           China                115
                           5007 20 10
                           5007 20 21                                              Jedes der an-                   115
                           5007 20 31                                              dere n Lander
                           5007 20 39                                              oder Gebiete
                           500'20 41                                               des Anhangs 1
                                                                                   V                i
                     i     5007 20 51                                                               i
             ;             5007 20 59                                                                         i
                           5007 20 61                                           i
                                                                                                              1
             i       •     5007 20 69                                          ii                             1
                     !     5007 20 71                                           1                   l         i
                           5007 90 10
                           5<XP 90 30
 ---pagebreak---                                                                                                                           3S
   (1)        (2)            (3)                              (4)                          (5)         (*)       (7)
42.1360                   5007 90 50
(Forts.)                  5007 90 90
                          5803 90 10
                      ex 5905 0090
                      ex 5911 20 00
42.1370       137     ex 5801 9090        Samt. Plüsch. Schlingengewebe, und         Jedes der                        1
                                          Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe         Under oder
                                          der fV*4'&i.evi      55.08 und 58.05 aus   Gebiete des
                                          Seide. Schappeseide oder Bourretteseide    Anhangs V
                      ex 5X06 10 00       Bänder aus Seide. Schappeseide oder
                                          Bourretteseide
42.1380       138         5311 00 90      Gewebe aus pflanzlichen Spinnstoffen,      Jedes der            —          15
                                          andere als aus Flachs. Jute oder anderen   Under oder
                      ex 5905 00 90       textilen Bastfasern: Gewebe aus Papier-    Gebiete des
                                          garnen                                     Anhangs V
42.1390       139         5809 00 00      Gewebe aus Metall- oder metallisierten     Jedes der             —          •y
                                          Fäden                                       Under oder
                                                                                      Gebiete des
                                                                                      Anhangs V
 42 1400       140     ex 6001 10 00 | Andere Gewirke als aus Baumwolle,              Jedes der                        3
                           600129 90 | Wolle, künstlichen oder synthetischen          Under oder
                           600199 90 j Spinnstoffen                                   Gebiete des
                                                                                      Anhangs V
                           6002 20 90 j
                           6002 49 00 !                                     "
                           6002 99 O0 !
                                                                                                    1         1
                                                                                                    1
                                                                                                              1
 42.1410       141     ex 630190 90        Andere Decken als aus Baumwolle.           Jedes der     1      —           4
                                       ; Wolle, künstlichen oder synthetischen        Under oder    j
                                       | Spinnstoffen                                 Gebiete des   |
                                       1                                              Anhangs V     j
                                       i                                                             1
                                                                                                              i
 42.1420       142     ex 5702 39 90 j Teppiche aus groben Tierhaaren, aus Si-        Jedes der                       54
                       ex 5702 49 5<) sal. Hanf, anderen Agavefasern und an-           Under oder
         i             ex 5702 59 00 l dere als aus Baumwolle. Wolle, künstli-        Gebiete des
          i            e.\ 5702 99 (X) ' chen und synthetischen Spinnstoffen          Anhangs V
                                       i
                       e\ 57o5 00 90 j
                                        i
 421440        144         5602 10 35 ! Filz aus groben Tierhaaren                    Jedes der                         1
                           5602 29 10 1                                                Under oder
                                                                                       Gebiete des
                                                                                       Anhangs V
 42.1450        145         560^ 30 00     Bindfaden, Seile und Taue, auch ge-         Jedes der                     115
                       ex 5607 90 00       flochten                                    Under oder
                                           — aus Abaca (Manilahanf oder Musa           Gebiete des
                                               textilis Nee) oder aus anderen harten   Anhangs V
                                               Blattfasern oder aus Hanf
                    1                                                                                          1
            i       1
 42.1461 :    146 A ! ex 560" 21 00 •: Bindfäden, Seile und Taue, auch ge- | Brasilien                     59
            ;       j                    1 flochten
                                           — Bindegarne und Pressengarne für Jedes der an-                           234
                                               landwirtschaftliche Maschinen, aus deren Under
                                               Sisal oder anderen Agavefasern          oder Gebiete
                                                                                       des
                                                                                       Anhangs V
 ---pagebreak---                                                                                                        10
   (I)     (2)        (3>                              (4)                          (5»     (6) (7)
42.1465 I 146 B ex 5607 21 00      Bindfäden. Seile und Taue, auch ge-        Brasilien
                   5607 29 10      flochten
                   5607 29 90      — aus Sisal oder anderen Agavefasern.      Jedes der an-        18
                                       andere als die Waren der Kategorie     deren Länder
                                       I46A                                   oder Gebiete
                                                                              des An-
                                                                              hangs V
42.1520    152     5602 10 11      Filze und Waren daraus, auch getrinkt      Jedes der
                                   oder bestrichen                            Under oder
                                   — Filze als Meterware oder nur quadra-     Gebiete des
                                       tisch oder rechteckig zugeschnitten,   Anhangs V
                                       genadelt, aus Jute oder anderen texti-
                                       len Bastfasern der Tarifnr. 570.3. we-
                                       der getränkt noch gestrichen, andere
                                       als für Bodenbeläge
42.1 SM)   156     M Oft 90 30     Blusen und Pullover aus Seide. Schäp-      Jedes der
                                   peseide oder Bourretteseidc. für Frauen,   Under (»der
                ex 6110 90 90      Midchen und Kleinkinder                    Gebiete des
                                                                              Anhangs V
42.1570    157     6101 90 10      Kleidung, weder gummielastisch noch        Jedes der             14
                                   kautschutiert. andere als die der Katego-  Under oder
                   6I0J90 90       rien I bis 123 und der Kategorie 156       Gebiete des
                   6102 90 10                                                 Anhangs V
                   6102 90 90
                ex 6103 39 00
                   6103 4$ 99
                ex6l04 1900
                ex 6104 29 00
                ex 6104 39 00
                ex 6104 49 00
                   6104 69 99 |
                   6105 90 90
                   6106 90 50
                   6106 90 90
                ex 6107 99 00
                   6108 99 90
                   6109 90 90
                   611090 10
                ex 6110 90 90
                ex 61II 90 00
                ex 6112 20 00
                   6 1 1 4 9i> 0 0
42.1590    159     6204 49 10       Kleider. Blusen und Hemdblusen aus         Jedes der            37
                                    Seide, Schäppeseide oder Bourrettesei-     Länder oder
                   6206 10 00       de. aus Geweben                            Gebiete des
                                                                               Anhangs V
                   6214 1000        Schals. Umschlagtücher. Halstücher.
                                    Kragenschoner. Kopftücher. Schleier
                                    und ähnliche Waren
                                    — aus Seide. Schäppeseide oder Bour-
                                        reueseide
                   6215 10 00       Krawatten
                                    — aus Seide, Schäppeseide oder Bour-
                                        retteseide
 ---pagebreak---                                                                                                      Il
  (I)      (2)         (3i                            (4)                         (5)     (6) (7)
42.1600    160      6213 10 00    Taschentücher und Zienaschentücher       Jedes der
                                  — aus Seide. Schappeseide oder Bour-     Under oder
                                      retteseide                           Gebiete des
                                                                           Anhangs V
42.1610    161      6201 19 00     Kleidung, andere als aus Gewirken, an-  Jedes der             70
                    6201 99 00     dere als die der Kategorien I bis 123   Under oder
                                   und der Kategorie 159                   ( iebietc des
                    6202 19 IM)                                            Anhangs V
                    6202 99 00
                    6203 19 90
                    6203 29 90
                    6203 39 90
                    6203 49 9t)
                    6204 19 90
                    6204 29 90
                    6204 39 90  j
                    6204 49 90  |
                    6204 59 90  j
                    6204 69 90  i
                                i
                    6205 90 10 !
                    6205 90 90 j
                    62(16 00 10 i
                    6206 90 90 !
                                I
                 ex 6211 20 00 j
                    6211 39 00 ]
                    6211 49 00 !
                 ex 6214 90 90 !
42.2200    220      6309 00 (X) , Gehrauchte Kleidung                       Jedes der           981
                                                                            Under oder
                                                                            Gebiete des
                                                                            Anhangs V
42.23(H) i 230 j    5604 10 im      Garne und Seile aus Kautschuk, mit ei-  Jedes der             23
                                 i nem Überzug aus Spinnstoffen             Under oder
                                                                            Gebiete des
                                                                            Anhangs V
42.2400    240   ex 5801 90 90     Andere Textilwaren, andere als die der   Jede der Un-
                 ex 58II 00(H)      Kategorien I bis 230                    der oder Ge-
                 ex 6002 10 !0                                              biete des An-
                 ex 6002 30 10                                              hangs V
                 ex 6304 19 90
                 ex 6304 99 CK)
                 ex 6305 9O0O
                 ex 6308 00 00
 ---pagebreak---                                                                                                                                                       <\t
                                                                       ANHANG III
                                         Liste der in Artikel 1 genannten Waren aus Jute and Kokoswaren (a)
 K     l ;!
  Nummer            KN-Code                                   Warenbezeichnung                                           Begunstigte Lander
             i
    <i)                 (2)                                           13)                                                         «4»
 47.0010             5307            Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarif-              Indien. Thailand und die in Anhang VI
                                     nummer 5303                                                             aufgeführten Under
  47.0020            5310 10 10      Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Ta-                Indien, Thailand und die in Anhang VI
                     5310 1090       rifnummer 5303                                                          aufgeführten Under
                     531090 00
                                     — — mit einer Breite von 150 cm oder weniger, roh
                     5905 00 50      — — mit einer Breite von mehr als ISO cm. roh
                                     — andere
  47.0030            5702            Teppiche und anderer Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen,                   Indien. Sri Lanka und die in Anhang VI
                                     gewebt, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert,              aufgeführten Under
                                     einschließlich Keim. Sumak, Karamanie und ähnliche
                                     handgewebte Teppiche:
                     5702 20 (X)     — Fußbodenbelag aus Kokosfasern
               L..._                                                                                       i
            !
  47.0040        ex 5703 90 90       — — Nadelfiorteppiche aus Jute oder anderen textilen                     Indien. Thailand und die in Anhang VI
              1                               Bastfasern der Tarifnummer 5303                                aufgefuhrten Under
              !
  47.0050        ex 5702 39 90       — Teppiche aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der                 Indien. Thailand und die in Anhang VI
                 ex 5702 49 90           Tarifnummer 5303                                                     aufgeführten Under
                 ex 5702 59 (X)
                 ex 5702 99 00
  47.0060        ex 5806 39 00       Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und ge-                Indien. Thailand und die in Anhang VI
                 ex 5806 40 00       klebten Garnen oder Spinnstoffen (bolducs». aus Jute oder                aufgefühnen Under
                                     anderen textilen Bastfasern der Tarifnummer 5303. ausge-
                                     nommen Waren der Tarifnummer S807
  47.0070            560? 10 00       Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder               Indien. Thailand und die in Anhang VI
                                     anderen textilen Bastfasern der Tarifnummer 5303                         aufgeführten Under
  47.0080            6305 10 90      Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken                                   Indien. Thailand und die in Anhang VI
                                                                                                              aufgefühnen Länder
                                     — aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen texti-
                                         len Bastfasern der Tarifnummer 5303
                                     — — andere als gebraucht
ta) VtJnbetcrusdet der Au>legung»regeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nu- al< Hirmeiv  Hin*eiv »ahrend dit F*räferenzbe-
      landlung im Rahmen
     Handlung         Kahmer. diese-
                              diese Anhangs durch
                                               «-.v.. die
                                                      w.* KV
                                                          ~ . —Code
                                                               v w » bestimmt
                                                                     »..»   • wird.
                                                                              - . . - . Bei
                                                                                        -v. K VC ode mit dem Zusatz ..ex" gilt der KVC'od; zusammen mit
     der da/ugehùrigen W;.renSe«chreibun£ fur die Zulassung zum Prüferenzst item.
 ---pagebreak---                                                            n
                       ANHANG IV
Liste der in Anhang I Spalte 5 genannten LianTr «ad GeMete
      Argentinien                         Macau
      Bolivien                            Malaysia
      Brasilien                           Mexiko
      Chile                               Nicaragua
      China                               Pakistan
      Kolumbien                           Paraguay
      Südkorea                            Peru
      Costa Rica                          Philippinen
      Ecuador                             Ruminien
      Guatemala                           Singapur
      Honduras                            Sri Lanka
      Hongkong                            Thailand
      Indien                              Uruguay
      Indonesien                          Venezuela
      Iran
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                                                                 ANHANG V
                     Liste der Entwicklungslinder und «gebiete, denen allgemeine Zollpriferenzen gewährt werden < »
                                                       A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
048 Jugoslawien                                    370 Madagaskar                             604 Libanon
066 Rumanien                                       373 Mauritius                              60K Svrien
204 Marokko                                        375 Komoren (?)                            612 Irak
208 Algerien                                       378 Sambia                                 616 Iran
212 Tunesien                                       382 Simbabwe                               628 Jordanien
216 Libyen                                         386 Malawi O                               632 Saudi-Arabien
220 Agypten                                        391 Botsuana(:)                            636 Kuwait
224 Sudan (-)                                      393 Swasiland                              640 Bahrain
228 Mauretanien (:)                                39S Lesotho (:)                            644 Katar
232 Mali(-)                                        412 Mexiko                                 647 Vereinigte Arabische Emirate
236 Burkina Faso (:)                               416 Guatemala                              649 Oman
240 Niger (-)                                      421 Belize                                 652 NordJemen ( : )
                                                                                                                 :
244 Tschad (:)                                     424 Honduras                               656 Südjemen ( )
                                                                                                                     :
247 Republik Kap Verde (•')                        428 El Salvador                            660 Afghanistan ( )
248 Senegal                                        432 Nicaragua                              662 Pakistan
252 Gambia (•)                                     436 Costa Rica                             664 Indien
                                                                                                                       :
257 Guinea-Bissau <:)                              442 Panama                                 666 Bangladesch ( )
                                                                                                                   :
260 Guinea (-*)                                    448 Kuba                                   667 Malediven ( )
264 Sierra Leone (:)                               449 St. Christopher und Nevis              669 Sri Lanka
                                                                                                           :
268 Liberia                                        452 Haiti (•)                              672 Nepal ( )
272 Elfenbeinkuste                                 453 Bahamas                                 675 Bhutan«)
276 Ghana                                          456 Dominikanische Republik                 676 Btrma(:)
280 Togo( : )                                      459 Antigua und Barbuda                     680 Thailand
284 Benin (:)                                      460 Dominica                                684 Uos(-)
288 Nigeria                                        464 Jamaika                                 690 Vietnam
302 Kamerun                                        465 St. Lucia                               696 Kambodscha
306 Zentralafrikanische Republik <:)               467 St. Vincent                             700 Indonesien
310 Aquatorialguinea (')                           469 Barbados                                701 Malaysia
311 Sao Tome und Principe (:)                      472 Trinidad und Tobago                     703 Brunei Darussalam
314 Gabun                                          473 Grenada                                 706 Singapur
318 Kongo                                          480 Kolumbien        ,                      70*. Philippinen
322 Zaire                                          484 Venezuela                               720 China
324 Ruanda(i                                       488 Guyana                                  72N Südkorea
328 Burundi (:)                                    492 Surinam                                 801 Papua-Neuguinea
330 Angola                                         500 Ecuador                                 803 Nauru
334 Athiopien(')                                   504 Peru                                    80f> Salomonen
                                                                                                              :
338 Dschibutii >                                    508 Brasilien                              80" Tuxalu ( »
342 Somalia <-')                                   512 Chile                                   812 Kiribati (•")
346 Kenia                                           516 Bolivien                               815 Fidschi
350 Uganda (-')                                     520 Paragua)                               816 Wanuatu
                                                                                                             :
352 Tansania(-)                                     524 Urugua>                                817 Tonga ( )
355 Sevchellen und zugehorige Gebiete (:)           528 Argentinien                            819 Westsamoat»
366 Mosambik                                       600 Zypern
 il  Die Code-Nummer \or der Benennung des einreinen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklutur entnommen i Verordnung
  :
     (EWGi Nr. 363« RM ABI Nr L 33«» vom M i l . 19h6. S 4M i.
 i ! Die>e> Land ist ebenfalls in Anhang VI aufgeführt.
 ---pagebreak---                                                                                                                 5*
                                          B. LÄNDER UND GEBIETE,
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Lindem abhängen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstnaten der Gemeinschaft «der von dritten
                                           Undern wahrgenommen werden
044   Gibraltar
329   St. Helena und dazugehörige Gebiete
357   Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377   Mayotte
406   Grönland
408   St. Pierre und Miquelon
413   Bermuda
446   Anguilla
454   Turks- und Caicosinseln
457   Amerikanische Jungferninseln
461   Britische Jungferninseln und Montserrat
463   Kaimaninseln
474   Aruba
478   Niederländische Antillen
529   Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740   Hongkong
743   Macau
802   Australisch-Ozeanien i Weihnachtsinsel. Cocosinseln [Keelingsinseln]. Heard und McDonald. Nor-
      folk)
808   Amerikanisch-Ozcanien ( »
809   Neukaledonien und zugehörige Gebiete
811   Wallis und Futuna
813   Pitcairn-Inseln
814   Neuseeliindisch-Ozeanien «Cook-Inseln. Niu*. Tokelau-Inseln»
822   Franzosisch- Polynesien
890   Polargebtete (Australische Antarktik. Britische Antarktik. Französische Antarktik)
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Undern und
                Gebieten späterer Anpassung.
     ^merikani>.hO?canier: urr:!üi<: Guam. Amenkanisch-Samoa einschließlich S»ams. die Midwax-Inseln. .1.<hn-
     sion- und r»and-ln»e!r.. \sake. die Inseln unter Treuhandschaf;: Karolinen. Marianer. und Marshall-In^eir.
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                               ANHANG VI
        Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Eatwickkngslinder
224 Sudan                                         350 Uganda
228 Mauretanien                                   352 Tansania
232 Mali                                          355 Seychellen und zugehdrige Gebiete
236 Burkina Faso                                  375 Komoren
240 Niger                                         386 Malawi
244 Tschad                                        391 Botsuana
247 Republik Kap Verde                            395 Lesotho
252 Gambia                                        452 Haiti
257 Guinea-Bissau                                 652 Nordjemen
260 Guinea                                        656 Sudjemen
264 Sierra Leone                                  660 Afghanistan
2X0 Togo                                          666 Bangladesch
284 Benin                                         667 Malediven
306 Zentralafrikanische Republik                  672 Nepal
310 Aquatorialguinca                              675 Bhutan
311 Sao Tome und Principe                         676 Birma
324 Ruanda                                        684 Laos
328 Burundi                                       807 Tuvalu
334 Athiopien                                     812 Kiribati
338 Dschibuti                                     817 Tonga
342 Somalia                                       819 Westsamoa
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                                                Vorschlag für eine
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr.                   /      DES RATES
                                                 vom
                  zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug-
                                 nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                        in dem genannten Ausschuß erklärten Absicht gezogen
GEMEINSCHAFTEN —                                                worden sind, weiterhin allgemeine Zollpräferenzen
                                                                gewährt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro-
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf              Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha-
Artikel 113,                                                    rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
                                                                oder teilweise Rücknahme, was die Möglichkeit bietet,
auf Vorschlag der Kommission ( ' ).                             ungünstige Entwicklungen zu korrigieren, die infolge
                                                                der Anwendung des Systems auftreten könnten, auch
                                                                in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),
                                                                Pazifischen Ozean (AKP-Staaten).
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus-
schusses (3).                                                   Die Erfahrung der ersten fünfzehn Anwendungsjahre
                                                                zeigt, daß das Gemeinschaftssv stem die gesetzten
                                                                Erwartungen in beachtlicher Weise erfüllt hat. Es
in Erwägung nachstehender Gründe.
                                                                empfiehlt sich daher, seine Grundmerkmale beizube-
                                                                halten: Abbau der Zölle ohne mengenmäßige Begren-
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat im Rah-             zung bei Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher
men der Welthandelskonferenz (UN CT AD) ein Ange-                Erzeugnisse, die in Anhang 11 aufgeführt sind, und
bot über die Gewährung von Zollpräferenzen für                  Abbau der Zölle im Rahmen von f e s t e n Gemein-
bestimmte, unter Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen                s c h a f t l i c h e n Beträger» » i t h e r a b g e s e t z t e m
Zolltarifs fallende landwirtschaftliche Erzeugnisse mit          Zollsatz für Ananaskonserven, Auszüge aus
Ursprung in Entwicklungsländern hinterlegt. Die in               Kaffee und Tabak.
diesem Angebot vorgesehene Präferenzbehandlung               Seit 1. März 1986 wenden das Königreich Spanien und
besteht für bestimmte, unter die Handelsregelung der            die Republik Portugal gemäß Artikel 178 und 365 der
Verordnung (EWG) Nr. 3033 80 (4) fallende Erzeug-                Beitrittsakte das Gemeinschaftssystem der allgemeinen
nisse in einer Senkung des festen Teilbetrags der               Zollpräferenzen an.
Abgabe, die auf diese Erzeugnisse aufgrund der
genannten Verordnung anwendbar ist: für die unter
einen einzigen Zollsatz fallenden Erzeugnisse besteht            Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
sie in einer Senkung dieses Zollsatzes. Die präferentiel-        Gemeinschaft gemäß Ziffer 6 der Erklärung von Tokio
len Einfuhren der betreffenden Waren können im all-             erneut betont, daß für die am wenigsten fortgeschritte-
gemeinen ohne mengenmäßige Beschränkungen erfol-                 nen Entwicklungsländer, soweit möglich, eine Sonder-
gen                                                              behandlung vorgesehen werden müßte. F.s erscheint
                                                                 daher angezeigt, fur die in Anhang IV aufgeführten
                                                                 landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in den
Die positive Rolle dieser Regelung bei der Verbesse-             am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländern,
rung des Zugangs der Entwicklungsländer zu den                   die in der Liste in Anhang V enthalten sind, eine voll-
Märkten der Präferenzen gewährenden Länder wurde                 ständige Befreiung von Zöllen vorzusehen.
auf der neunten Tagung des UNCTAD-Sonderaus-
schusses für Präferenzen anerkannt. In diesem Gre-
mium war man sich darüber einig, daß die Ziele des
allgemeinen Präferenzsystems bis Ende 1980 nicht voll-
ständig erreicht sein würden und die Laufzeit deshalb
über den ursprünglichen Zeitraum hinaus verlangen
werden und 1990 dann eine umfassende Überprüfung
des genannten Systems stattfinden solle.
 Es erscheint daher angebracht, daß die Gemeinschaft
entsprechend den Schlußfolgerungen, die im Rahmen
der UNCTAD und in Übereinstimmung mit der insbe-
sondere von allen Präferenzen gewährenden Ländern
(i   ABI. Nr. C
(-)  ABI. Nr. C
i)   ABI Nr. C
(*)  ABi. Nr. L32? \ o m 2v. !9SnV. S. I
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                                                                             Begriff des Warenursprungs durch du             Verordnuni
                                                                            (EWG) Nr. 69.t.'88 ( : ) festgelegt ist.
                                                                            Die Republik Korea läßt der Gemeinschau nicht du
                                                                            gleiche Behandlung wie anderen Handelspartner
                                                                            zukommen: sie hat gegenüber der Gemeinschaft insbe
                                                                            sondere diskriminierende Maßnahmen im Bereich d e
                                                                            Schut7.es des geistigen lügentums getroffen SoUngt
                                                                            diese Situation bestehen bleibt, erscheint es nicht ange
                                                                            bracht, der Republik Korea die Vorteile des Svstenv
                                                                            der allgemeinen Zcüpräferenzen zv. gewähren.
                                                                            F.s ist notwendig, vollständige Statistiken über uic Hin
                                                                            fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften diese
                                                                            Verordnung genehmigt worden sind uiul für d e m
                                                                            IErhebung. Aufbereitung und (ihcrmiiiiung die Vernn!
                                                                            nungen des Rates (EWG» Nr. I 736' ?5 t"4) und i b W d
                                                                             Nr. 3367/87 (*) anzuwenden sind.
                                                                            Da sich das Königreich Rclgien. das Königreich de
                                                                            Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zi
                                                                            der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlosser
                                                                            haben und durch diese vertreten werden, kann jed«
                                                                            Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung de
                                                                            dieser Wirtschaftsunion zugeteilten ' f û t « ! Betrlça ait
                                                                             rtertbaoattztaa Zell «1t zw dureo ei an« Ihrar fMtglltder
                                                                             arteigen -
                                                                             HAT FOLGENDfc VERORHNl'SG rlRI.AvSPN
                                                                                                              Artikel I
                                                                            vi) Vom I.Januar l«>M hts zum 31. Dezember l°ät
                 Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des       werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs:
                 Erlasses von Eingangs« oder Ausfuhrabgaben, insbe-
                 sondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430/79 des               — im Rahmen der Qlaätl tefettitottt 3«trf9t alt
                 Rates I'Î und die Verordnung (EWG) Nr. 3040/83 der
                                                                                  gartbçatatrtaa ZoUsStzen für dit la Anhajn) I aufgt»
                 Kommission ( : ), ist es angebracht, ein Verfahren der
                 Korrektur der Einfuhren einzuführen, die im Rahmen               Aorta» '«npaa ttiUeist ausgttftzt,
                 der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten *••+•.
8atrlgt alt hvtboatttzt« 1»\\ aftxaa tataSnn lick attftiat wurden; danirT«? — für die in Anhang II aufgeführten Waren teilweise
                 hen. daß die Kommission die entsprechenden Maß-                 oder vollständig ausgesetzt.
                 nahmen treffen kann.
                                                                               • für die in Anhang IV ;i;ifccführten Waren vollsten
                                                                                 dig ausgesetzt.
                "Diese Vcrwultung>verf.nhrrn erfordern eine enge und
                 besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit-          Spanien und Portugal wenden für die Hinfuhren de
                gliedstajtcn und der Kommission.                            vorgenannten Waren die gemäß Artikel ! 7 S und 36
                                                                            der Beitnttsakte von 1385 festgesetzten Zolle an.
                 Es ist .ingezeigt. tialJ die Cie"»>.-i:i>»ehafi die in
                 Anhang II aufgeführten Waren mit Ursprung in den in        (2) Die in Absatz I genannte Regelung ist Jcr
                 Anhang lil aufgeführten l.jindcrn und Gchf-fen m ilcn      Ursprungswaren der I ;'in<!cr oder Gebiete vorbehalten.
                 icwcils angegebenen Zollsätzen ohne mengenmäßige
                 Beschränkungen zur Einfuhr zuläßt. Diese Vorzugsbe-        — die in Anhang III bezuulien dar Haran dar Anhang«
                 dingungen sind Waren mit Ursprung i;i den genannten              I und II,
                 Ländern und Gebieten vorzubehalten, wobei der
                                                                            c'4   \n\ Nr L. " -.om       ::.
                             I  I"'                                         .'»   ABI. Nr. •.. ••• - ^ n    .:
                                                                                                          :
                                                                            i »   ABl >.-f : i ; i W H
 ---pagebreak---                                                                                          11
        — die in Anhang V bezüglich           der   Waren    de»
            Anhangs u
        aufgeführt sind.
        (3) Die mit dieser Verordnung gewährten Präferenzen
        werden für Waren mit Ursprung in der Republik Korea
        vorübergehend ausgesetzt.
        Die Vorteile der für die Einfuhr \on unverarbeitetem
        Tah.ik de- Anhangs i eröffneten festen Betrages mit herabgesetzt«» Zollsatz wer-
        den nicht lu r Waren mit Ursprung in ( hin.i gew.ihn.
        (4) Die Zulassung zu den Vorteilen der durch diese
        Verordnung eingeführten Präferenzregelung ist der
        Beachtung der durch Verordnung (EWG) Nr. 693 SS
        festgelegten Warenursprungsregeln unterworfen.
        Die Zulassung zu dem für die Einfuhr von unverarbei-
        tetem Tabak der Sorte ..Virginia flue-cured"* des
        Anhangs I eröffneten festen Betrages mit herabgesetztem Zollsatz ist an che
Vorlage einer Echtheitsbescheinigung gebunden, ausgestellt
        von einer der Behörden, die in Anhang II der Verord-
        nung (EWG) Nr. 4I2S N?('> aufgeführt sind.
        Die Zulassung zu der Prjferenzregelung für die folgen-
        den Waren der Anhänge II und IV. Pisco und Singani
        der Unterposition ex 2208 90 51 der Kombinierten
         Nomenklatur und für Tequila der Unterposition ex
        2208 90 53 ist an die Vorlage einer Echtheitsbescheini-
        gung geknüpft, die in dem Ursprungszeugnis enthalten
        ist und nach dem Verfahren von Absatz 2 zweiter
         Unterabsatz ausgestellt wird.
          c  Die festen Beträge mit herabgesetztem
        (5)            Zollsatz • und die tenweise oder völlige
         Aussetzung der Zölle ohne mengenmäßige Beschrän-
         kungen werden gemäß den nachstehenden Bestimmun-
        gen verwaltet
             • i AH! \ r . L y
 ---pagebreak---                                                                                                                     ( *©
                            ABSCHNITT I
               Bestimmungen über die Verwaltung der
                 global festgesetzten Beträge mit
                    herabgesetztem Zollsatz
                              Artikel:
    Für die Waren des Anhang* I werden bei ihrer Einfuhr                 ten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den Sund
    in die Gemeinschaft im Rahmen der Globalgemein-                      der Ausnutzung der offenen Mengen, sobald ihr die
    schaftszollkontingente. deren Umfang in Spalte 5 die-                Mitteilungen übermittelt werden. Sie überwacht, daß
    ses Anhangs angegeben ist. die don jeweils angegebe-              eine Ziehung, die zur Erschöpfung eines dieser festen
    nen Zollsätze angewandt.                                          Beträge führt, nur im Rahmen des verfügbaren Saldos
                                                                         angerechnet wird, und teilt diesen Restbetrag dem Mit-
     Einfuhren, die bereits aufgrund einer anderen von der               gliedstaat mit, der diese letzte Ziehung verfugt hat.
    Gemeinschaft gewähnen Zollpräferenzregelung zollfrei                                       ifestani
    sind, werden jedoch nicht auf die in Anhang I genann-                Die Ausschöpfung eines! 9etraqes           wird den Mit-
    ten festen Beträge mit herabgesetztem Zollsatz                       gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung
                                                                         wird im Amtsblau der Europaischen Gemeinschaften,
     anoe^^chnet.                                                        Ausgabe C, veröffentlicht.
                               Artikel 3
                                                                         (2) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen
                                                                          Maßnahmen, damit die Ziehung der Mengen gemäß
                                                                         Artikel 3 die fortlaufenden Anrechnungen auf die festen
     Die festen Beträge mit herabgesetztem Zollsatz yerden
                                                                        Beträge mit herabgesetztem Zollsatz ermöglicht.
     von der Kamrission verwaltet.
                                                                          Die Mitgliedstaaten garantieren allen Einführen! der
                                                                         betreffenden Waren den freien Zugang zu diesen festen
         Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel-            Beträge»; solange die offenen Mengen es zulassen.
         dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
         vor. die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti-
         gung sowie ein Urspnjngrz«5jgrii^ für eine Uere s n t -
         hàit, für die ein fester Betrag mit herabgesetztem                                        Artikels
         Zollsatz g i l t , jrä geben die Zollabehörden diesem Antrag
                                                                          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
t a t t , so nirrnit der betreffende Mitgliedstaat durch Meldung an       am 28. Februar 1991 den endgültigen Stand der bis zum
ie Kommission die Ziehung einer sein** ärxiarf entsprechenden             31. Dezember 1990geführten Anrechnungen mit.
ngs vor.
          Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam-              Die Kommission ermächtigt die Mitgliedstaaten auf
          men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge-               deren Antrag hin, im Rahmen der Restmengen gegebe-
          geben wurde, unverzüglich zu übermitteln.                       nenfalls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von
                                                                          Einfuhren vorzunehmen, die in dem in Artikel 1
          Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis-               Absatz I genannten Zeitraum tatsächlich getätigt wor-
          sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör-          den sind. Die Kommission unterrichtet hierüber die
          den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen             Mitgliedstaaten.
          zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt-
          gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
          Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
          aus. so hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie
          möglich auf die festen Mengen zur^kzuùfcertragen.
           Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
           Saldo der festen 3eträgemit herabgesetztem Zollsatz, so erfolgt die ZiteiUng im Ver-
           hältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten werden von
           der Kommission nach den gleichen Modalitäten unter-
           richtet.
                                    Artikel 4
           (1) Die Kommission verbucht die Mengen der von
           den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 gezogenen Quo-
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                      ABSCHNITT II
     Erzeugnisse der Kapitel I bis 24 des Gemeinsamen
     Zolltarifs, deren Einfuhr keinen mengenmäßigen
             Beschränkungen unterworfen ist
                         Artikel 6
( I ) Für die Waren des Anhangs 11 mit Ursprung in den
in Anhang III aufgeführten Ländern werden bei der
Einfuhr in die Gemeinschaft die jeweils angegebenen
Zollsätze angewandt, vorbehaltlich der Anwendung
von gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Abgaben.
(2) Für die Waren des Anhangs IV mit Ursprung in
den in Anhang V aufgeführten Ländern wird bei der
Einfuhr in die Gemeinschaft Zollfreiheit gewähn, vor-
behaltlich der Anwendung von gegebenenfalls gelten-
den zusätzlichen Abgaben.
                         Artikel 7
Stellt die Kommission fest, daß die Waren, die unter
die in Artikel 6 \orgesehene Regelung fallen, in die
Gemeinschaft in Mengen oder zu Preisen eingeführt
werden, die für die Gemeinschaftserzeuger entspre-
chender Waren oder unmittelbar konkurrierender
Erzeugnisse eine ernstliche Benachteiligung darstellen,
so können die in der Gemeinschaft angewendeten Zoll-
sätze für die betreffenden Waren gegenüber dem oder
den Ländern oder Gebieten, von denen diese Benach-
teiligung verursacht wird, teilweise oder vollständig
wiederhergestellt werden. Diese Maßnahmen können
auch dann getroffen werden, wenn die schon beste-
hende oder drohende schwerwiegende Benachteiligung
nur eine einzige Region der Gemeinschaft betrifft.
                         Artikel 8
(1) Um die Anwendung von Artikel 7 zu gewährlei-
sten, kann die Kommission auf dem Verordnungsweg
beschließen, die normalen Zollsätze für einen befriste-
ten Zeitraum wiederherzustellen.
(2) Falls die Maßnahmen der Kommission von einem
Mitgliedstaat beantragt worden sind, nimmt die Kom-
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mission binnen höchstens zehn Werktagen ab Eingang           dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf-
des Antrags Stellung und unterrichtet die Mitgliedstaa-      ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
ten über die Folgemaßnahmen im Anschluß an diesen            der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der
Antrag.                                                      allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel-
                                                             jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
(3) Jeder Mitgliedstaat kann die von der Kommission          Waren. Diese Ergebnisse werden nach den Codenum-
getroffene Maßnahme binnen zehn Werktagen nach               mern der Kombinierten Nomenklatur und, gegebenen-
dem Tag ihrer Mitteilung dem Rat vorlegen. Die Anru-         falls, des TARIC aufgestellt und beziehen sich auf
fung des Rates hat keine aufschiebende Wirkung. Der           Ursprungsländer. Werte, Mengen und eventuell zusätz-
Rat tritt unverzüglich zusammen. Er kann die betref-         liche Maßstäbe im Sinne der Verordnungen (EWG)
fende Maßnahme mit qualifizierter Mehrheit ändern             Nr. 1736/75 und (EWG) Nr. 336" 87.
oder aufheben.
                                                                                      Artikel^
                       Artikel 9
                                                              Die Kommission trägt Sorge dafür, daß das Statistische
Die Anwendung der im Rahmen der gemeinsamen                   Amt der Europäischen Gemeinschaften den Stand der
Agrarpolitik gemäß Artikel 43 des Vertrages und der          jährlichen Anrechnungen veröffentlicht.
gemeinsamen Handelspolitik gemäß Artikel 113 des
Vertrages erlassenen Schutzklauseln bleibt durch die
Artikel 7 und 8 unberührt.                                                            Artikel 12
                                                              Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten zum
                    ABSCHNITT 111                             Zweck der Einhaltung der Vorschriften dieser Verord-
               Allgemeine Bestimmungen                        nung eng zusammen.
                       Artikel 10
                                                                                      Artikel 13
 Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres              Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Brüssel am
                                                                         Im Samen des Rates
                                                                              Der Präsident
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                                                                  ANHANG I
                             Liste der Waren, die Gegenstand von festen Bet rage" mit herabgesetztem Zollsatz sind
 Laufende                                                                                                     Fester Betrag mit
 Nummer         KN-Code                           Warenbezeichnung                             Zollsatz      herabgesetztem Zollsatz
                                                                                                             i  (in rt>nneni •
     (I)            <:»                                  <3>                                     (41                 (5)
 50.0015     ex 2008 20 51      Ananas, haltbar gemacht, in Scheiben, halben Schei-      15°/.                        850
             ex 2008 20 59      ben oder Spiralen                                        + ADS/ZO
             ex 2008 20 71
             ex 2008 20 79
             ex 2008 20 91
             ex 2008 20 99
 50.0025     ex 2008 20 51      Ananas, haltbar gemacht, andere als in Scheiben,          12%                      47 ?20
             ex 2008 20 59      halben Scheiben oder Spiralen                             + ADS-ZO
             ex 2008 20 71
             ex 200R 20 79
             ex 2008 20 91
             ex 2008 20 99
  50.0030 ! ex 2101 10 II       Auszüge aus Kaffee oder durch Verdampfung aus                                       19 200
                                geröstetem Kaffee gewonnener Kaffee, in Pulver-
                                form. Körnern. Kömchen. Tabletten oder in ähnli-
                                cher fester Form
  50.0040        2401 10 10      Unverarbeiteter Tabak                                                              66 950
                 240 i 20 10    — der Sorte ..Virginia flue-cured'                        mit min. 16 ECU         (Reserve:
                                                                                          und max. 2"              20 100)
                                                                                          ECU/ 100 kg
  50.0050        2401 10 50      Unverarbeiteter Tabak                                     I4»c                     20 000
                 2401 10 70      — anderer, ausgenommen ..sun-cured'-Orienttabak          mit min. 28 ECU
                 2401 10 80                                                               und max. 31
                 2401 10 90                                                                ECU 100 kg
                 2401 20 50
                 2401 20 70
                 2401 20 80
                 2401 20 90
< i Zusätzliche AKchopiung auf Zucker, zu erheben bei einem Zuckergehalt von mehr als l" GHT bei Wd<-en de* KN-Code e\ 2un* 2d 51 und von 19 GH
   • bei Waren de.» KN-Codeev :IN>* 2i'"l.
 ---pagebreak---                                                                                                                                        loS
                                                                   ANHANG II
                 Liste der Waren der Kapitel 1 bis 24, fur die allgemeine Priferenzen zugunsten von Entwicklungsländern
                                                    und -gebieten gewinn werden (a) (b) (c) (d)
 Laufende         KN-Code                                              Warenbezeichnung                                                   Zollsatz
 Nummer
     (I)              (2)                                                      (3)                                                           (4»
 52.0010           0101 19 10      Pferde
                                   — Pferde, rum Schlachten (e)
  52.0020          0101 19 90      — andere                                                                                            12'
  52.0030          0203 11 90      Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren                                                frei
                   0203 12 90
                   0203 19 90
                   0203 21 90
                   0203 22 90
                   0203 29 90
  52.0040          0206 10 99 j Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren, von Rindern
                   0206 2100
                   0206 29 99 ;
  52.0050 !        0206 80 «I i von Pferden. Eseln. Maultieren oder Mauleseln
              !    0206 90 91 '
  52.0060                          Anderes Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefro-                 frei
                                   ren
                   0208 10 90      von Haarwild
                ex 0208 90 30
  52 0070          0208 20 00      Fro>ch>chenke!
  52.0080           0208 «*0 10     vor Hau tauben                                                                                      <"..
  52.0090 ;         0208 9t) 90     Anden                                                                                               frei
  52.0100                        I Fische, lebend
                    0301 10 90 | Zierfische                                                                                           ! frei(*-)
  52.0110           0301 91 00 ' Forellen                                                                                                I0-..C-J
                                 1
  52.0120       ex 030199 90        Haie                                                                                                 4S<*»)
                                    Atiantiseher Heilbutt und Schwarzer Heilbutt
                                    Fische, frisch oder gekühlt
   52.0130          0302 11 00      Forellen                                                                                             1 0 V )
   52.0140          0302 21 10      Schwarzer Heilbutt                                                                                   4 %(••*)
   52.0150          0302 21 30      Atlantischer Heilbutt                                                                                4%<«)
   52.0160          0302 65         Haie
   52.0170          0302 70 00 I Fischlcbern. Fischrogen und Fischmilch                                                                  5 "'•<••)
Ui Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die Pràïerenzbe-
      handlung im Rahmen dieses Anhangs durch die Code der KN bestimmt wird. Bei KN-Code mit dem Zusatz ..ex" gilt der KN-Code zusammen
      mit der dazugehöriger! W arenheschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem.
(b) Keine Präferenzbehandlung für die mit einem Sternchen versehenen Ursprungswaren aus China.
(cj Keine Praferenzbehandlunt fur du m;i zwo Sternchen versehenen Lrsprungswaren aus Grönland.
(dt Die landwirtschaftlichen Erzeugnisse für die aufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsatze des Gemeinsamen Zollunis vorübergehend
      v ollständig ausgesetzt oder aufgehoben erden, sind in dem Anhang lediglich zur Erinnerung für die Miiglieds'.aaten aufgeführt.
(e> Die Zulassung zu dieser Unterposition erfclgi noch den in den einschlagigen Gemeinschaftsvorschriften festgesetzier; Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                                                             10 S"
  (1)            Ci                                                       U.                                              (4)
                              Fische, gefroren
52.0180       0303 21 00      Forellen                                                                               lOM")
52.0190       0303 31 10      Schwarzer Heilbutt                                                                     4,,UC«)
52.0200       0303 31 30      Atlantischer Heilbutt
52.0210       03Ö3 75         Haie                                                                                   4%(")
52.0220       0303 xooo       1 isihlcbern. l-ischrogen und lisch milch                                              JMMI
                              Fischfilets und anderes Fischfleisch, frisch, gekühlt oder gefroren                    IO*o(*')
52.0230       0304 10 11
              0304 20 11      von Forellen
52.0240    ex 0304 10 99      von Haien und Atlantischer Heilbutt oder                                               4"o(")
                              Schwarzer Heilbutt
52.0250       0304 20 61      von Haien                                                                               I0°M")
52.0260       0304 20 69      vom Heilbutt
         « * 0304 20 99
52.0270    ex 0304 90 99      von Haien                                                                              4%(")
                              vom Atlantischen oder Schwarzen Heilbutt
52.0280                       Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake: Fische, geräuchert, auch vor oder wäh-   I0«'DC")
52.0290                       rend des Räucherns gegart
           ex 0305 30 90      Fische der Art Clupea ilisha. in Salzlake
               0305 59 7()    Atlantischer Heilbutt
               0305 69 30
52.0300       0305 69 50      Lachs                                                                                   2M")
52.0310    ex 0305 69 90      Fische der An Clupea ilisha. in Salzlake                                                8 *«<••)
52.0320                       Krebstiere                                                                              7 •/*(••)
               0306 11 00     Langusten
52.03.tn       (HiK. 12        liummei                                                                                4M")
52.0340        0306 13 10     Garnelen
52.0350        0306 13 90     Andere Garnelen                                                                         4.5 •'(>(••)
52 0360        0306 14         Krabben                                                                              ; 4%<")
52.03"O        0306 19 10     SülJwasserkrebse
52.0380    e\03t>*> 19 90      Peurullus spp.
52.0390        0306 21 (Kl i Langusten                                                                                 ?%(••)
                        ._.__l
52.0400        0306 22         Hummer                                                                                 4M")
52.0410        0306 23 10     Garnelen
52.0420        0306 23 90      Andere Garnelen                                                                         4.5%(»*)
52.0430        0306 24         Krabben                                                                                 4 •%(••)
52.0440 i      0306 29 10      Süßwasserkrebse
52.0450     ex 0306 29 90      Peurullus spp.                                                                          4 "..(••)
52.0460 i      0307 21 00      Kamm-Muscheln und andere Weichtiere                                                    41.-.(«*j
               030" 29 10
               030" 29 90
52.0470        030" 31 10      Muscheln (Mytillus spp.i                                                                5.5••(••)
52.0480        030" 31 90 ; Muscheln < Perna spp i                                                                     4°. (••)
52.049,        0307 3" H»      Muscheln ( Mytillus spp i                                                               5.5'•-.,••)
 ---pagebreak---                                                                                                                                      \oQ>
    (1)              .:,          !                                                                                      :           (4)
52.0500          0307 ?9 90 ' Andere Weichtiere                                                                          I4'         <••')
52.0510          030" 41              Tintenfische und Kalmare
                 030" 49 | |                                                                                             ii
                                                                                                                          i
52.0520          030" 49 |9           Tintenfische                                                                       ]    <.?••••(•")
52.0530          W> 49 11             Kalmare                                                                                 4'«{••*)
                 0307 49 33
                 0307 49 39
                 0307 49 51
52.0540          0307 49 71           Tintenfische
52.0550          0307 49 91           Kalmare
                 0307 49 99
52.0560          0307 51 00           Kraken
                 030'' 5y in
                 (HO? 59 90
                 0307 91 (Kl
                 0307 99 13
                 0307 99 19
                 0307 99 90
520570           0409                 Natürlicher Honig                                                                        25"..
52.0580                               Genießbare Waren tierischen Ursprungs anderweit weder genannt noch inbegriffen           4°,
              ex 0410                 — Gelee rovale                                                                        i
              ex 04IP                      andere
 ;
   2.059(l                          j Vogelbalge und andere Vogelleile. mit ihren Federn oder Daunen. Mehl und Abfälle         frei
                                    [ von Federn oder Federteilen
                  0?05 10 90        ! — Federn der zum Füllen verwendeten Art: Daunen
 52.0600          0505 90 00            - andere
 52.0610                               Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs                                                frei
                  05-09 0(i9u          Andere
 52.0620                               Andere lebende Pflanzen, Stecklinge und Pfropfreiser                                    6'
                  0602 1090           Stecklinge, unbewurzelt. und Pfropfreiser, andere
 52.0630          0602 99 ",o !        Räume und Büsche, ausgenommen Ohst- und Forstbäume und -büsche: andere leben-            12".
                                    1
                  0602 99 45           de Pflanzen. Wurzeln und Stecklinge, ausgenommen Yuccas und Kakteen, nicht in
                                l
                  06c." '»«» 4 »      Töpfe Kübel. Korbe oder andere übliche Behälter gepfl.in/i
                  (IM).' '»'* <i)
              ex 0602 9>^ "Ni
                  0602 99 91
            C*. 0602 99 99
 52.0640      ex 0602 99 7(>           Yucca« und Kakteen, nicht in Töpfe. Kübel. Körbe oder andere übliche Behälter ge-        8°,
              ex 0602 99 99            pflanzt
 52.0650                               Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten: zu Binde- oder Zierzwecken,
                                       frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet
                  060"|0 i;            Frische Nelken vom 1. Juni bis 31. Oktober
 52.0660          0603 K»15 ! Orchideen und Anthurien                                                                            15 "•
 52.0670 ! ex 0603 10 29
           |       0603 10 55
           '• ex 060.1 i(i69
 52.0680       ex 0603 90 00           Andere
                                       — Schnittblumen, nur getrocknet
 52.<»690      e\ tifrc." Uil on       Schm'.tMumen. gefärbt, gebleicht, imprägniert oder anders bearbeitet
 ---pagebreak---                                                                                                                  I0>
   (I)             Cl          _ _ _ _ _                                     CM_                                            (4)
52.0700                         Blattwerk, Blätter. Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen,   1\
                                sowie Gräser. Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, ge-
                                bleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet
             ex 0604 10 90      frisch
                0604 91 10
                06049190 !
52.0710 ! ex 0604 10 90         nur getrocknet
                0604 99 10
52.0720         0604 99 90      Andere                                                                                14%
52.0730         0706 90 30      Meerrettich (Cochlearia armoracia).                                                   13 H
52.0740                         Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt
             ex 0709 20 00      Spargel, vom 1. Oktober bis 31. Januar
52.0750      ex 0709 30 00      Auberginen, vom I. Januar bis 31. März                                                9 «H.
52.0760      ex 0709 40 00      Sellerie, ausgenommen Knollensellerie, andere »Is Stangtnseiierie.
                               -vom l. lanua:                                            '      ~~
52.0770          0709 60 99      Früchte der Gattung ..Capsicum" und ..Pimenta"
         1
52.0780 ! ex 0709 90 70 1 Zucchini (Courgettes), vom ). Januar bis zum letzten Tag des Monats Februar                 9*-u
52.0790 ex 07U9 90 9u : Kürbisse, vom 1. Januar bis zum letzten Tag des Monats Februar
             ex 0709 90 90       Andere, ausgenommen Petersilie, vom I. Januar bis 31. Marx.
             ex 0709 90 90 , Okra (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus esculentus (L. Mocnchii                     frei
 52.0800                         Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
                 0710 40 00      Zuckermais
 52.0810         0" 10 SO 59 i Früchte der Gattung ..Capsicum" und ..Pimenta"                                          «*;
 52.0820      ex 0" 10 80 90     Okra (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus esculentus (L. Moenchn                   13 S
         t
 520831» ;                       Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem     3".
         I                       Salz. Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt
                                 sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
          ;       0" 11 90 30    Zuckermais
 52.0840         071190 10       Fruchte der Gattung ..Capsicum"und ..Pimenta"                                          5%
 52.0850      ex 0711 90 70      Okra (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus esculentus (L. Moench))                  frei
              ex 0711 90 70      Bambussprossen                                                                         6°.
 52.0860                         Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst    4C<.
                                 zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet
              ex 0712 30 00      Pilze, ausgenommen Zuchtpilze                                                          6%
 52.0870 i ex 0712 90 90 ; Meerrettich (Cochlearia armoracia)                                                           irci
           ' ex 0712 90 90     i Okra (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus esculeniu- (L. Moenchi)                  7 \
 52.0SHC                         Trockene, ausgeloste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert
                  0" 13 lo vu     Andere
           1
              ex 0" 13 2»> 9v»    Andere, mit Ausnahme von Kichererbsen der Art ..Cicer arictinum"
 ---pagebreak---                                                                                                                                                lo$
    (1)             (2)                                                           (3)                                                          (4)
 52.0890     ex 0713    20 90    Kichererbsen der Art ..Cicer arietinum", nicht zur Aussaat                                             frei
                 0713   3190
 52.0900         0713   32 90    Bohnen der „Phaseolus-" und „Vigna'*-Arten, nicht zur Aussaat
                 0713   33 90
                 0713   39 90
  52.0910.       0713 50 90      Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major). Pferdebohnen und Ackerbohnen                         3n-
                                 (Vieia faba var cquina und Vicia faba var. minor), nicht zur Aussaal
             ex 0713 90 90       Andere als Traubenerbsen der Art „Cajanus cajan"
  52.0920    ex 0713 90 90       Traubenerbsen der Art „Cajanus cajan"                                                                   frei
  52.0930                        Wurzeln oder Knollen von Maniok, Maranta und Salep. Topinambur, Süßkartoffeln                           frei
                                 und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder lnulin. frisch
                                 oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets: Mark des Sagobaumes
                  071420 10      Süßkartoffeln zum menschlichen Genuß (e)
  52.0940         0714 90 90     Andere
  52.0950         0801 10 10     Kokosnüsse                                                                                              frei
                  0801 10 90
  52.0960         0802 50 00      Pistazien                                                                                              frei
  52.0970         0802 90 10      Pekan-tHickorv-jnüsse
  52.0980         0802 90 30     Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse
  52.0990         0802 90 90     Andere Nüsse
  52.1000         0803 00 90 I Getrocknete Bananen, einschließlich Mehlbananen                                                            frei
  52.1010    ex 0804 10 00 I Daf.eln                                                                                                  j 8 '.
                               | für d-e Verarbeitungsindustrie, ausgenommen zur Herstellung von Alkohol und solche. |
                               i die fur den Einzelverkauf in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des j
                                  Inhalts von 11 kg oder weniger aufgemacht werde* sollen (e)
  52.1020         0804 40 10      Avocadofrüchte. vom I. Dezember bis 31. Mai                                                          i 3.5%
  52.1030         0804 40 90      Avocadofrüchte. vom 1. Juni bis 30. November                                                         j6",
  52.1040    ex 0804 50 00        Guaven und Mangostanfrüchte                                                                             frei
              ex 0804 50 00 j Mangofrüchte
  52.1050 !   ex 0805 20 10         .C;eme:or.er.. vor.-, 15. Ma: bis 15. September                                                    \ 16'
           i  ex 0805 20 30          M .n dar:-, er- einschließlich Tangerinen und Satsumas. vor- !" M sc
           !  ex 0805 20 50          Sepre-rbr- :
                                     T l i i i :
           ;  ex 0805 20 "0                      T -,rv" »r.dcre ähr.'iche Krcii7unfep von Zi!ru«:~'i: ~:rr.
              e.\ 0805 20 90         vom I ' Ma, bis I «. September* ;
  52.1060     ex 0805 30 90       Limetten (C itrus aurantifoli var. lumio und var. limetta)                                           I 9.6 •••
  521070      ex 0807 10 10       Wassermelonen, vom I. November bis 30. April                                                             6.5",
  52.1080         0807 20 00      Papava-r-rùchle                                                                                          frei
  52.1090         0809 40 90      Schiehen
  52.1100         0810 20 90      Andere Beeren
                  0810 30 90
  52.1110         081040 30 ! Heidelbeeren der Art Vaccinium mvrtillus                                                                     frei
  52.1120         0810 40 50    ! Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium corymbosum
  52.1130 i       0810 40 90      Andere Beeren                                                                                         : v
           I ex 0810 90 90
  52.1140 I       081090 10 : Kiwifrüchte
ICI Die Zulas>ung zu dieser ». nK-p.i-iiton crù'ip: nach den in den einschlägigen Gemein»chafts\or>chrtt"ten festgeseiz:cr, Noraassetzuneen
 ---pagebreak---                                                                                                         ^
   (I)           <:>                                                   Ui                                                 (4»
52.1150    ex 081090 90      Früchte von Hagebutten                                                                frei
           ex 0810 90 90     Andere Steinfrüchte
           ex 0810 90 90     Andere Früchte
521160                        Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker
                             oder anderen Süßmitteln
              0811 20 59      Brombeeren und Maulbeeren
52.1170       08112090        Andere Beeren                                                                         6 "o
52 1180        08II«Mi 50     Heidelbeeren (Früchte der Art Vaccinium mvnillus)                                     7".
52.1190        081190 70      Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifolium             •>»:.
52.1200    ex 08119090        Quitten                                                                                I0°c
           ex 0811 90 90      Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803. 0804 (ausgenommen Feigen und ! 66«
                              Ananas). 0805 40 00. 0807 20 00, 0810 2090. 0810 30 90. OS 10 40 10. 0810 40 50.
                              0810 90 10.0810 90 90
           ex OS 11 90 90 j Früchte von Hagebutten                                                                   frei
52.1210    ex 0811 20 11 i Früchte der Tarifnummern und -stellen OS«»1. 0803. 0804 (ausgenommen Feigen und 6".
           ex 081190 10 i Ananas». 0805 40 00. 0807 20(H). 08102090. OS 10 30 «H). OSI040IO. OS 10 40 50.
                           I 0810 40 90. 0810 9u 10. 0810 90 90
52.1220     ex 0811 20 19 j Früchte der Tarifnummern und-stellen 0801. 0803. 0804 «ausgenommen Feigen und            6»n
           ex 081190 30 J Ananas). 0805 40 00. 0807 20 00. 0810 20 90. 0810 30 90. 0810 40 10. 0810 40 50.
                            ! 0810 40 90.0810 90 10.0810 90 90
52.1230                       Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in ausser, dem     frei
                              Salz. Schwefeldioxid oder andere vorläufig konsenierend wirkende Stoffe zugesetzt
                              sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
               0812 90 30     Pap3\a-Früchte
 52 1240       (IM 2 90 4(i i Heidelbeeren der \ n \accinium mvrtillu«
52.1250 ! ex()8l2 90 9i» : Quitten
            ex08129090         Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803. 0804 lausgenommen Feigen und         frei
                            j Ananas). 08054000. 08102090, 08IO3O9O. 08104010. 08104050. OS104O90.
                            I 0810 90 10. 0810 90 90
 52.1260                       Früchte, getrocknet: Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten i 5.5°..
                              dieses Kapitels
                0813 1000      Aprikosen
 52.1270        OK 13 40 30 ; Birnen
 52.1280 '      0813 40 50 ' Papaya                                                                                ! frei
 52.1290; ex 0813 409«» Tamarinden (Hülsen. Fruchtfleisch!
         I                     Früchte von Hagebutten
 52.1300 ,      0814 00 00     Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren oder zum vorläufiger:    frei
                               Hallharmachen in Sablake oder in Wasser mit einem Zusat? v.n anderen Stoffen ein-
                               gelegt
 ---pagebreak---                                                                                                                                                           HO
    (1)           (2)                                                                   (3,                                             |               (4)
52.1310       0901 11 00       Kaffee, nicht geröstet, nicht entkoffeiniert                                                            1     4l'o
52.1320       0901 12 00       Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert                                                                  i 8.5 1 '..
                                                                                                                                         1
52.1330       0901 21 00       Kaffee, geröstet, nicht entkoffeiniert                                                                  j 11.5'..
52.1340       0901 22 00       Kaffee, geröstet, entkoffeiniert                                                                        i 12.5%
                                                                                                                                         1
52.1350       0901 30 (Mi      Kaffeeschalen und Kaffeehäutclien                                                                             :••«
                                                                                                                                 • • -
52.1360       090140 00        Kaffeemittel mit Kaffeegehalt                                                                                  13 °<
52.1370       0902 10 00       grüner Tee (nicht fermentiert) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von                           frei
                               3 kg oder weniger
              0902 30 00       schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee. in unmittelbaren Um-
                               schließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger
52.1380                        Pfeffer der Gattung ..Piper": Früchte der Gattung ..Capsicum" oder ..Pimenta". ge-                             V.
                               trocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert
              0904 1 1 90      weder gemahlen noch sonst zerkleinen
52.1390       0904 12 00       Pfeffer, gemahlen oder sonst zerkleinert                                                                   ! «••
52.1400       0904 20 39       Früchte der Gattung ..Capsicum" oder ..Pimenta". weder gemahlen noch son>t zerklei- 1 5»..
                               nen
           ex 0904 20 90     | Früchte der Gattung ..Capsicum"
                             i
                                                                                                                                          i
52.1410    ex 0904 20 90       andere, gemahlen oder sonst zerkleinen                                                                         4 fc .,
52.1420       0906           j Zimt und Zimtblüten                                                                                        i frei
                             j
52.1430       090^'          j Gewür7nelken. Mutternelken und Nelkenstiele                                                                j 10",
                                                                                                                                          1i
 52 1440       0908 10 90 i Muskatnüsse, andere                                                                                            j frei
               090S 20 90 ! Muskatblute, gemahlen oder sonst zerkleinen
52.1450                         Anis-. Sternanis-. Fenchel-. Koriander-. Kreuzkummel-. Kiimmel- und Wacholder-                                 frei
                               fruchte
               0909 10 10       Anisfruchtc
52.1460        090« 10 90       Sternanisfruchtc                                                                                               -  ' , .     •
52.1470        0909 30          Kreuzkümmelfrüchte                                                                                             frei
               0909 40          Kümmelfrüchte
               0909 50          Fenchel- und Wacholderfrüchte
 52.1480                        Ingwer. Safran. Kurkuma, Thymian. Lorbeerblätter. Curry und andere Gewürze                                       11 »..
               091040 13        Thvmian. weder gemahlen noch sonst zerkleinen, andere als Feldthymian
 52.1490       0910 40 19       Thymian, weder gemahlen oder sonst zerkleinen                                                                    13 "-r
 52.1500       0910 40 90       Lorbeerblätter                                                                                                   12"..
 52.1510 !     0 9 1 0 vi 10    Andere G e w ü r z m i s c h u n g e n , weder g e m a h l e n n c ~ h son*t z e r k l e i n e n                 !rei
 52.1520       0910 vi 90       gemahler. oder sons', zerkleinert
 :
   2.I530      09|iiuu9i         \nc;."e. weder g e m a h l e n noch sonst z e r k l e i n e n                                                   l-ei
 ---pagebreak---                                                                                                                                • VI
    (h                                                                         (3>                                                          (4)
 52.1540        09109999 J gemahlen oder sonst zerkleinert                                                                        ' ^-,
 52.1550                          Mehl und GricD von trockencn Hiilsenfruchten der Position 0713. von Sagomark und ! 2%
                                  von Wurzeln oder Knollen der Position 0714;
                                  Mehl. GrieG und Pulver von Erzeugnissen des KapiteU 8
                 1106 10 00       Mehl und GrieB von trockenen Hiilsenfruchten der Position 0713
 52.1560         1106 30 10       Mehl. Grieß und Pulver von Bananen                                                                  frei
  52.1570    ex 1106 30 90        Mehl. Grieß und Pulver von Eßkastanien                                                              7.5 '\
  52.1580    ex 1106 3090         Andere als von Eßkastanien                                                                          2°..
  52.1590        1211 1000        Süßholzwurzeln                                                                                      frei
 52.1600         121190 30        Tonkabohnen
  52.1610        1212 1091        Johannisbrotkerne, ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                 frei
  52 1620        1212 1099
                              i
                                  Andere Johannisbrotkerne
                                                                                                                                   1"-
                                                                                                                                   1
  52.1630        1212 20 00 Algen und Tange                                                                                        | frei
  521640         1212 3U 00 ; Steine und Kerne von Aprikosen. Pfirsichen oder Pflaumen                                             i
  52.1650 i                   i P!lanzen>afie und Pflanzenauszüge. Peklinstoffe. Pektinante und Pektate. Agar-Agar , frei(*)
                              ! und andere Schleime und Verdickungsstoffc von Pflanzen, auch modifizien                            j
                              '. Pflanzensafte und Pflanzenauszüge                                                                 '
                 1302 12 00        von Süßholzwurzeln                                                                              I
                 1302 1400 ;       von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                                                        I frei
                 1302 19 30 ;     zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittel- j
                              :    Zubereitungen
                 1302 1991 |       Andere zu medizinischen Zwecken                                                                 j
  52 1660                     ! Pektinstoffe. Pektinate und Pektate                                                                     12 S
              e\ 1302 20 lo j Trocken, ausgenommen Pektinstoffe von Äpfeln. Birnen und Quitten
   52.I6"0; ex 1302 2090 ' Andere, ausgenommen Peklinstoffe von Äpfeln. Birnen und Quitten                                           ! 7»«
  52.1680 j       1302 310(1 j Agar-Agar                                                                                             ! frei
                  1302 32 10 i Schleime und Verdickungsstofle aus Johannisbrot. Johannisbrotkerne auch modifizien •
   52.1690                     > SJuiulzsteann. Sclimalzol. Olcosicarin, Oleoin.irg.inn und Talgol. weder cmulgiert. • frei
                               • vermischt noch anders verarbeitet                                                                  j
                  1503 00 1 « Schmalzstearin und Oleostearin. andere als zu industriellen Zwecken                                     j
                  1503 00 30 J Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln iei
   52.1700        1503 0090 I Andere                                                                                                    4»„
   52.1710                          Fette und öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren. auch raffi-               frei
                                   niert, jedoch nicht chemisch modifiziert
                  1504 10 10        Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen mit einem Gehalt an Vitamin A von
                                   2 500 internationalen Einheiten je Gramm oder weniger
   52.1"20 ; ex I504 20IO           Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: feste 16
                                    Fraktionen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                                :
           !                       oder weniger
              e\ 1*04 20 10         Andere ICNIC Fraktionen
ie> Die Zulj^uni: zu dic>e: ( iiKrpo^nor. erlebe: na.h den in den einschlägigen Gemeinx.hjftsv ir*chriMen festgesetzten \orju>sc:;ungen
 ---pagebreak---                                                                                                                                          IL
    (1)           (2i                                                          (3)                                              1           (4)
 52.1730    ex 1504 30 19 ! Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren: feste Fraktionen in un- 1 16''
                                 mittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von l kg oder weniger                  |
            ex 1504 30 19        Andere feste Fraktionen                                                                               II •..
 52.1740       1505              Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin                                      frei
 52.1750       1506              Andere tierische Fette und ö l e sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht                frei
                                 chemisch modifiziert
 52.1760                         Sojaöl und seine Fraktionen                                                                           2.5"«
                1507 10 10       rohes Öl. auch entschleimt zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen
                                 zum Herstellen von Lebensmitteln (ei
 52.1770                         Palmöl und seine Fraktionen                                                                           2.5 %
                1511 10 10       rohes Öl zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen
                                 von Lebensmitteln (e)
                                                                                                                                   \
 52.1780        1511 10 90        Andere                                                                                           j 4%
                             i
 52.1790                          Andere                                                                                           ! I6*,
                                  feste Fraktionen                                                                                 j
                I 51 1 90 I I in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 ks oder weni- :
                                  ger
 52.1800 |      1511 90 19        Andere
          1                                                                                                               —
  52.1810 !     1511 9 0 9 9      Andere                                                                                                12
_ j                           j                                                                                                     ,
  52.1820 | ex 1512 11 10 | Safloröl sowie seine Fraktionen zu technischen oder industriellen Zwecker., ausgenom- ! 2.5 °>
          I                    | men zum Herstellen von Lebensmitteln (e)                                                          j
  52.1830;      1512 2110 _ Baumwollsaatöl und seine Fraktionen zu technischen oder industriellen Zwecken, aus- ;
          !                    | genommen zum Herstellen von Lebensmitteln (e)
  52.1840 I                    j Kokosöl (Kopraöl) sowie seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch mo- ' 2.5
          I                    | diliziert                                                                                          j
          I                    | mhesÖl
          |      1513 11 10 J — zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le-
          I                    !      bensmitteln te)
  52.1850 '      1513 II 91        — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von I kg oder we- j IS
                                      niger
  52.1860        1513 11 99        — andere
                 1513 21 91
  52.1870                          Feste Fraktionen                                                                                  ( 16 S
                 15-13 19 II       — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder we- ,
                                      niger                                                                                          !
  52.1880        1513 |9 |9     | — andere
  52.1890                       ' Andere                                                                                              ! 6.5
                 1513 19 30        — zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le-
                                       bensmitteln tei
<ei Die Zulassung zu dieser Interposition erfolg: nach den in den einschlagigen Gemeinschaft^orschriften festgesetzten Voraussetz jnçer.
 ---pagebreak---                                                                                                                            Ii3
    (i)            (2i                                                          (3i                                                           (41
 52.1900        1513 I9 9 |         in unmittelbaren t mschlieUungen mit einem Gewicht des Inhalts von I kg oder we-                    18
                1513 29 50          niger
 52.1910        1513 19 99      — andere                                                                                                 13%
                15.132991
 52.1920        IM3 21 II       l'aliiikcniol zu Iccliiiisclicn odci indusinellrii / » e c k e n , ausgenommen zum Herstellen            2.5
                                von Lebensmitteln (e)
 52.1930        151321 19       Babassuöl zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen
                                von Lebensmitteln (e)
 52.1940        1513 21 30      Andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von I kg                           18 "c
                                oder weniger
 52.1960        15132911        Andere feste Fraktionen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In-                        I6°t
                                halts von I kg oder weniger
 52.1970 !      1513 29 |9  j Andere                                                                                                 I II %
 52.1980     ex 1513 29 30 j Palmkernöl zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen ! 6.5°u
                            : von Lebensmitteln (ei
 52.2010 i ex 1514 10 10        Rübö! und Senfsaatöl sowie deren Fraktionen, zu technischen oder industriellen Zwek- j 2.5 %
           j                I ken. ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (ei                                                  j
           1                -r                                                                                                        !
  52.2020 ;                 j Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaoli sowie deren Fraktio- ; 2,5%
           !                 i nen                                       „                                                           !
                 1515 21 lo ; Maisöl und seine Fraktionen zu u.hnischen oder industrieller. Zwecken, ausgenom- '.
           !                     men zum Herstellen von Lebensmitteln (ei
  52.2030 i      1515 30 90 , Rizinusöl und seine Fraktionen, andere                                                                      0 o
  52.2040 |      1515 40 oo ! Tungöl und seine Fraktionen                                                                                 frei
  52.2050 i      1515 5t II  ! Sesamöl und seine Fraktionen zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenom- ! 2,5%
                             i men zum Herstellen von Lebensmitteln (c)
  52.2060        1515 60 90      Jojobaöl und seine Fraktionen, ausgenommen rohes ö l                                                     frei
  52.207(i       1515 90 10      Oiticicaol. Myrtenwachs und Japanwachs, deren Fraktionen
  52.20KO        1515 90 40      Andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen zu technischen oder industriellen Zwek-                  ;   2.5 uc
                                 ken. ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln ie>
  52.209o        1515 90 51      Andere rohe helle und Ole. fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht                        18
  52.2100                        des Inhalts von I kg oder weniger
                 1515 90 91      Andere, fest, in unmittelbaren Umschließungen mil einem Gewicht des Inhalts von
                                 I kg oder weniger
  52.2110 1                  j   Tierische und pflanzliche Fette und ö l e sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise                     16
                              i  hydriert, umgeestert. wiederveresten oder elaidnien. auch raffinier., jedoch nicht wei-
                              !   terverarbeitet
                 1516 10 10 :    Tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen in unmittelbaren Umschließungen mit j
                              j  einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weiiigei
                              ,                                      _                                                                 r          __
  52.2120        1516 1090    • Andere                                                                                                     \\ %
  52.2:3o        1516 20 10 ' H>drierte> Rizinoo! ^of Opalwachsi                                                                           frei
lei Die Zulassungzu die>cr L r.ierposition erfolgt nach den in der. einschlagigen Ciemeir.schafts\urschr:Mer testgesetzter \oraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                                                "y
    tu                     C)                                                                        (3)                                                                                         (4)
           -+•
  522140              I5ln209|           ; pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, in unmittelbaren Umschließungen ! 16
                                         I mit einem Gewicht des Inhalts von I kg oder weniger                                                                                        |
  52.2150             1516 2119g         j An,1ère
  52.2160             I517Q0-9.1              Genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten                                                               frei
                                              An                                                                                                                                     I
  52.2170             1518 00 10              Linoxvn                                                                                                                                      frei
  52.2180             1518 00 31              Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen                                                        2.5 %
                                              Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (e). roh
  52.2190                                     'technische einbasische f ettsauien. saure Öle aus der Raffination, technische I cttalko- ; l'iei
                                              hole
                       1519 II 00             Stearinsäure
  52.2200 ,            1519 12 00         I Olsäurs.                                                                                                                                    1 3'
  52.22IOJ             1519 13 00 ; Taliölfettsäuren                                                                                                                                        frei
             !          1519 |9 (Ht ! Ar.Jere
                       1519 20 00 • saure Ole aus der Raffination
  52.2220:             I5l9?0im           ' Technische Fettalkohole
  52.2230 1            1520                   GKcerir.. auch rein: Glycerinwasser und Glvccrinunteriaugen                                                                                   frei
                                          1
  52.2240                                      P!l.ir..'cnw.ichse lausgenommen Triglvceride). Bienenwachs, andere Insekienwachse , frei
                                               und VAalra;. auch raffiniert oder gefärbt
                       1521 I09ii ! Andere, ausgenommen roh                                                                                                                             |
                        152! 9ti |(i ; Vvjlra:. auch raffiniert oder gefärbt
                        152, 9(i94             Bienen wachs und andere Insektenwachse. auch raffiniert oder ßefärbt
  52.2250                                      Degra.v Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder                                                              frei
                                           • pfiati/iichen Wachsen
                        1522 0"1(»             Deera-
                                           : — Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli- .
                                                    chen VAachsen
                                               Andere                                                                                                                                    ;
                        15220091           '; Öldraß und Soapstock                                                                                                                      1
                        l522oo9si           j Andere                                                             «                                                                       I
                                            !                                                                                                                                                1 —
  52.2260 1                                 ; Fleisch. Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht                                                        [ 14'
              1
                        1602 20 10 ' Leber von Gänsen oder Enten                                                                                                                         !
  52.2270-'             I602 4i 90 '
                        1602 42 90 ' von Schweinen, andere als Hausschweinen
                        1602 49 90 !
  52.2280 1 ex 1602 50 90                   1 Rinderzunge, zubereitet oder haltbar gemacht                                                                                                    I*
        !9C»      e \ I6»»2 1J" 3i             \ o r W :iJ
                  e\ I6(.'2 ^ 3!                Kar,.ruhe:                                                                                                                                    14
1    l):e /;.:.!-  :i--.)l /:: J .--'-••                                •v J e : f i ' . . i.i.i^iei" C i e m c i n s . h j î i « .•»r»chr! , '.: - n lesigesi - :;-: •• V .ir.iusse'Z-'
 ---pagebreak---                                                                                                                        Iff
   (I)                t2»                                                          (?»                                                14)
52.2300 ! ex 1602 9 0 " I             Andere, von Schafen                                                                       18'..
              ex 1602 90*9
              ev 1602 90*1            Andere, von Ziegen                                                                    ! 16°.
              e\ 1602 90*9
                  1602 9o 99 i Andere                                                                                           16"
52.2310 !                             Extrakte und Säfte von Fleisch. Fischen. Krebstieren. Weichtieren und anderen wirbel-
                                      losen Wassertieren
                  1603 00 10          in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von I kg oder weni-
52.2320           1603 00 30          in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg.          frei
                                      jedoch weniger als 20 kg
           T'
52.2330 i                             Fische, zubereitet oder haltbar gemacht: Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern ge-       4°oC,(
                                      wonnen
                  1604 II 00          Lachse
52.2340           1604 13 90          Andere lausgenommen Sardinen)                                                             9 , r-i
52.2350           1604 149(1 | Boniien (Sarda spp.                                                                               IS'M")
52.23M»           1604 15 10 ' Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus                                         19 e : (••)
«WO :             1604 15 90 ' Makrelen der Arten Scomber australasicus                                                          9f-.<")
52.23M'           1MI4 !9 10 ! Salmoniden, ausgenommen Lachse
52.2390           1604 19S0 ' Fische der An Orcynopsis unicolor                                                              • 19" • • • . • • )
52.2400 •         1604 19 VI           Filets, roh. lediglich mit Teig umhüllt oder mii Paniermehl bestreut, gefroren        j 10- ••(••)
52 Lwl            I6<»4 |9 99          Andere Fische, gan? oder in Stücken                                                   ; 9% (••)
 52.2410           1604 20 10 ; Lachse                                                                                           4     <••)
                   1604 20 30 ; Salmoniden, ausgenommen Lachse
 52.2420' ex 1604 20 50                Boniten (Sarda spp t                                                                      IS'-(••)
52.24?"        e\ 1604 2" 50           Makreler. der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus und Fische de r Ar Or-          19 '•• ("•«.
                                       cvnopsis unicolor
               e\ I6i«4 2"90           Andere, ausgenommen Henne                                                                 Q " , ( • . ,
 52.2440,          1604 30 10 ; Kaviar (Störrogeni                                                                                 12n.('')
 <2.24Mi           IMI4 30 9O ; Kaviarcrsatz                                                                                       I4s.fi
 52.2460 ;                          ! Krebstiere. Weichtiere und andere wirbellose W'assertiere. zubereitet oder haltbar ge- \ ^' (••)
           j                        '< macht                                                                                     |
           J       16i»5 10 00      | Krabben                                                                                !
           ! ex 1605 20 00           j Garnelen, ausgenommen Garnelen der Gattung Crangon spp                                1
           |       1605 30(M»        | Hummer                                                                                 !
                                    !
                   1605 4000           Andere Krebstiere                                                                     I
            ; ex IM»5 9o |0          ' Weichtiere, ausgenommen Landschnecken
                                    1
 52.2470           |6ns9o«J0 ; Andere                                                                                              liv
 52.2480           \i02 5000           Chemisch, reine Fructose und Maltose                                                       Ire-
 >2.24 u o         l * 0 4 |C ! I
                                       kjujiixm:
                   l " o 4 !«i ]«•»
                   | - u 4 l.tww
 ---pagebreak---                                                                                                                                                  lié
     0)                       C)                                                             13)                                             (4i
  52.25(H)               1*04 90 10 j Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundentei- | 9
                                                   ! len. ohne Zusatz anderer Stoffe
  52.2510                 1704 90 30                 Sogenannte ..Weiße Schokolade"
  52.2520                 1704 9051                  Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan
                         1704 90 55                  Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen
                         1704 9061                   Dragees
                         1704 90 65                  Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse
                         1704 90 71                  Hartkaramellen, auch gefüllt
                         1704 90 75                  W'eichkaramellen
                         1704 9081                   Kompnmate
                         1704 90 99                  Andere
  52.2530                1803                        Kakaomasse, auch entfettet                                                         11 %
  52.2540                1804                        Kakaobutter. Kakaofett und Kakaoöl
  52.2550                 1805                       Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
  52.2560                                          ; Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
                ex 1806 10 10 ' Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
                ex 1806 10 30 1
                ex 1806 10 90
  52.25*0                 1806 20 10                 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmitlelzubereilungcn
                          1806 20 30
                          I80o 20 50
                          1806 20 90
                          IS06 31 00
                          1806 32 10
                          1800 32 9(i
                          1S06 90 | I
                          1806 90 | 9
                          1806 90 31
                          1806 90 39
                          1806 90 50
  52.2580                                            Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß. Starke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an frei
                                                      Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT. ander-
                                                     weit weder genannt noch inbegriffen: Lebensmittehubereitungen aus Waren der Posi-
                                                     tionen 0401 bis 0404. ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakao-
                                                     pulver von weniger als 10 GHT. anderweit weder genannt noch inbegriffen
                          1901 10 00                 Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                          1901 20 00                 Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905
                ex 1901 90 90                        Andere
                                                   ;
                ex 1901 9(i 9(i                      Andere Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten in Form von
                                                     in der Sonne getrockneten Scheiben aus Teig (sogenannte ..Papad*')
( i  Keine z u s j i / i i . h e n A t ' t . i ^ - n » c n !
 ---pagebreak---                                                                                                                          /IV
  (1)          ,:,                                                        (-">>                                                (4)
52.2590   ex 1903             lapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken. Graupen. Perlen.            2 *i
                              Krümeln und dergleichen, ausgenommen Kartoffelsago
52.2600                       Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen           frei
                              hergestellt (z B. Com Flakes»; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in
                              anderer Weise zubereitet
             1904 10 10       Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzcugnissen
             1904 10 30       hergestellt
             1904 10 90
52.2610      1904 90 10       Reis                                                                                       3*b
52.2620      1904 90 90        Andeie Cicirculecrzeugnisse                                                               T "„
52.2630      1905 10 00        Knäckebrot                                                                                frei
52.2640      1905 20 10        Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren                                                   frei
             1905 20 30
             1905 20 90                                                                                              ii
                                                                                                                      j
52.2660      1905 90 10        ungesäuertes Brot (Matzen)                                                             \ frei
52.26*0      1905 90 2 U       Hostien. leerc Oblaienkapseln der fur Arzneiwaren verwendeten Art. Siegeloblaten. ge- I frei
                               trocknete Teigbliitter aus Mehl odcr Starke und ahnliche Waren                          1
52.2680
52.2690
             1905 90 30
                            1
                               Brot
                                                                                                                      r—
                                                                                                                       1
                                                                                                                       1
                               Gemüse. Früchte und andere genießbare Pflanzenteiie. mit Essig zubereitet oder halt- ] 14 '
                                                                                                                          A 0
                                                                                                                      !
                            ! bar gemacht
             2001 20 00 ! — Speisezwiebeln
52.2695 j    200190 20 ', Früchte der Gattung Capsicum, ausgenommen Gemüsepaprika und Paprika ohne : 5'
                            i brennenden Geschmack                                                                    !
52.2*00 J    2001 90 50 ! — Pilze                                                                                         14".
        ! e\ 2001 90 90        — andere, ausgenommen ..Mixed Pickles". Geniusepaprika und Paprika ohne bren-
                                   nenden Gochmack
52.2*10!     20o 190 30         —Zuckermais                                                                               3 S
52.2720 I ex 2001 90 90        — Palmenherzcn                                                                           i 7%
          ex 2001 90 90 ; Papaya-Chutney
52.2730 ;                   i Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht                               14'
             2003 20 00     i — Trüffeln
52.2*40                     ' Anderes Gemüse, ohne F.ssig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren
             2004 90 10        — Zuckermai-
52.2"5ô   e\ 2004 9L-3"         Sauerkraut
             2fi;i4 sJo \{>     Kap-.Tv
 ---pagebreak---                                                                                                                                               ni
    dl              Cl                                                       (3)                                                          (4i
52.2760       ex 2004 90 99        Spargel
              ex 2004 90 99    ! Bambussprossen
              ex2004 9099      i Stengel vom Pferderettichbaum (Moringa oleifera) (..Drumsticks'")                                  frei
52.2770                            Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren                       15 "c
                  2005 30 00       Sauerkraut
52.2780           2005 60 00       Spargel
52.2790           2005 80 00       Zuckermais                                                                                       3'o
52.2795           2005 90 10       Früchte der Gattung Capsicum                                                                     *",
52.2800           2005 90 30       Kapern
52.2810       ex 2005 90 90 ! Bambussprossen                                                                                         II '
              ex 2005 90 90     • Stenge! vom Pferderettichbaum (Moringa oleiferai („Drumsticks")                                    frei
52.2820                         : Früchte. Fruchtschalen und andere Pflanzenteile. mit Zucker haltbar gemacht idurch-                6
                                ! tränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)
               ex 2006 00 39 j Andere, mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
                                   Früchte der Tanfnummern und -stellen 0801. 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und
                                   Ananas». 0805 40(H). 0807 20 00. 0810 40 10. 0810 40 50. 0810 30 90. OM0 2o9u.
                                   0810 40 90. OHO 90 10. 08 10 90 90
 ;
   2.2>3u \ ex 2006 00 9(1 ' Andere, mit einem Zuckergehalt von nicht mehr als 13 GHT
            i                       Früchte der Tarifnummern und -stellen 0S0I. 0803. 0S04 tausgenommen Feigen und
                                i Ananas i. 08" »5 40 W. 0807 20 00. 081040 10. O8I04O5O. 0810 30 90. 0S!o2O9e.
            '                   ' 08I0 4(» 9(.. Oslo vo 10. 08109090
 52^40 j                        j Konfitüren. Fruchtgelees. Marmeladen. Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen                    8
                                ; hergestellt, auch mi: Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
               e\ 200" 10 90 ! Andere
         ',                         Früchte der Tarifnummern und -stellen 080|. 0803. 0804 (ausgenommen Feigen und
                                    Ananas!. 080" 2o Oü. 08lU209o. 08103090. 0810 4 0 | u . 08104050. i M n 4 0 9 o . .
            !                    • 0SI0 9O 10.08109O90                                                                            ;
 52.2850                        j Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten                                                   ! 18
               ex 200* 91 10 ; mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundenteilen. ausgenommen Konfi-                    !
                                    türen und Marmeladen aus Orangen                                                              !
               ex 2007 91 30        mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundenteilen. ausgenommen               ;
                                 | Konfitüren und Marmeladen aus Orangen
 52.2860       ex 200* 91 90    (   Andere, ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen                                         19'
 52.28*0       ex 2007 99 39        mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen                                      8'
                                 !
                                     Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803, 0804 (ausgenommen Feigen und •
                                 ; Ananas i. 0S0" 20 00. 08102090. 08105090. 081040 10. 08104050. 0N10 40 90. i
                                    Or iO VO 1(1. 0 M H «Il u 0                                                                   !
               er 2(H)" |'i |o      mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 b;s 30 Gewichtshundenteilen
               e\ 200" "Jv.sc       Fruchic der Tarifnummern und -stellen 0M.»l. 0803. 0V!»4 (ausgenommen Feiger, und
                                    Ananas,. 0M.r2<»00. OM0 20 9ti. OVio5l ! 9u. 0 S I O 4 M | I - . nSH'4(»5i!. O.V ;• 4(> s»...
                                    i>.\; • yr- io. i»\|0 9o 90
 ---pagebreak---                                                                                                              h**
   (i)          (2)                                                       (31                                                (4)
52.2890 ! ex 2007 99 90        Andere                                                                                j 8 '' o
                               Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. OSO?. 0804 (ausgenommen Feiger, und :
                               Ananas). 0807 20 00, 08102090. 08103090. 081Û4OI0. 081040 50, 08104090. j
                               0810 90 10.0810 90 90
522900                         Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar   6°<
                               gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmuteln oder Alkohol, anderweit
                               weder genannt noch inbegriffen
              2008 1191        Erdnüsse
              2008 11 99       Andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr
           ex 2008 19 10       als 1 kg. mit Ausnahme von Mandeln, Wal- und Haselnüssen
52.2910    ex 2008 19 10       Andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr                 >C)
                               als I kg
                               — Mandeln, Wal- und Haselnüsse
52.2920    ex 2008 19 90       Andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg 6U<
                               oder weniger      nv: Ausnahme vor                                                    ;
                               Mandeln. Wal-TJWa Haselnüsse
           ex 2008 19 90     j Andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg           11.5 ••«.(•)
                               oder weniger     M.tr-le'r. v*V.. un;" Haseîi.isse
52.2930 i     2008 20 11 | Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr               10%
         |                   i als I kg. mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshundertieilen
52.2940       2008 20 19 ; Andere                                                                                       10 e'.
52.2950 •     20082031       I von 1 kg oder weniger, mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichishundemeiien      I 10%
52.2960 '     2008 20 39 , Andere                                                                                       10 -..
52.2970 i     2008 30 11       Zitrusfrüchte mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT
         !    2008 30 19 !
52.2980       2008 30 31 ; Andere Zitrusfrüchte
              200S 30 39 i
52.2990 i     2008 30 51        Mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In- j 9 '
                               halts von mehr als I kg
                               Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                              J
52.3000       2008 30 55        Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas:                                      19 < • ; . ( • ,
                               Clementinen. Witkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
52.3010       2008 3071      j Mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In- : 9
                               halts von 1 kg oder weniger
                               Segmente von Pampelmusen und Grapefruits
52.3020       2008 30 "5 ! Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas:                                           i? i * )
                             ! Clementinen. W'iikings und andere ähnliche Kreuzungen vor. Zitrusfrüchten
52.303«»      2008 40 11 . Birnen mit einem Zuckergehall von mehr als 13 GHT
              2(M)8 4> !9
              20» »s. 4<> 31
 ---pagebreak---                                                                                                                             ILO
   (M                                                               (31                                                             (4|
                                                                                                                        4-
52.3040      2008 40 21 i Birnen, andere
             2008 40 29 !
             2008 4(i 39 I
52.3050       2008 50 11 | Aprikosen mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
              2008 50 19
             2008 50 51
52.3060       2008 50 31   Aprikosen, andere                                                                                  25 «s-*
              2008 50 39
             2008 50 59
52.3070       2008 70 11    Pfirsiche mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
              2008 70 19
              2008 70 51
52.3080       2008 70 31    Pfirsiche, andere                                                                             1 *5°.
              2008 70 39
              2008 70 59
52.5090       2008 80 11    Erdbeeren
              2008 80 19
52.3100       2008 80 31    Erdbeeren                                                                                      : 25-t
              2008 80 39
52.3110       2008 91 00    Palmenherzen
52.3120       2008 92 11    Mischungen
              2008 92 19
 523130       2008 92 31    Mischungen                                                                                     ! ">*<>,
              2008 92 39
 52.3140   ex 2008 92 50    Gemische von Fruchten der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803, 0804 «ausgenom-                    9"c
                            men Feigem. 080*20 00. 081040 10. 08104050. 08103090. 08102090. 0 8 1 0 4 0 9 0 !
                            0810 90 10.0810 90 90 '—" ">"-"^ •'•'"• G - •»• i c h r keines Frjcri:ar,:eil« r-.eh- a!« ' .-:. if- Ocsr •
                              wie".ts de- r :-cr. - .i ne'.raef .
 52.3150   e\ 20(1X92 71  ! (»einische v«>n Fruchten der Tarifnummern und -stellen (»SOI. 0K03. 0X04 (ausgenom-
                            men Feigen). 0807 20 00. 081040 10. 08104050. 08103090. 08I0209O. 08104090. i
                            0810 90 10. 0810 90 90
 52.3160                    Gemische von Früchten der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803. 0804 (ausgenom- I 9 s,
                            men Feigen). 080*20 00. 08104010. 08104050. 08l03o9O, 08.102090. OS 10 40 90. '
                            0810 90 10.08109090 bc: denen da* Gewicht keines Fruchtanteils r-.ehr als >0 v H de« Ges>-:.k-:
                             wich« der Fruchte beträgt";                                                                 —,
                            Gemische von Früchten der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803. 0804 «ausgenom-                 j 10°«
                            men Feigen). 080*20 00, 08I04ÜI0. 08104050, 08103090. 08102090. 08104090.                      !
                            081090 10.081090 90 be-, denen das Gewicht kernes Fruchtar.teil« r-.chr als <T- v H d e         Gess'-ncc.
                             wichts der Fruchte betragt'                                                                    i
 52.3180      2008 99 II    Ingwer                                                                                              10'
              2008 99 19 ;
 52.3190 ;    200S 99 21    Weintrauben mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 G H T
 52 3200 ;    2008 99 29  ' Andere Weintrauben
 ---pagebreak---                                                                                                        \Z4
  (I)            (2i                                                   (3)                                                 (4)
52.3210       2008 99 31      Andere Früchte, mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT                               25 i*
              2008 99 3 :
52.3220       2008 99 3 5     Andere mit Zusatz von Alkohol
              2008 99 39
52.3230       2008 99 43      Weintrauben, in unmittelbaren Umschließungen, mit einem Gewicht des Inhalts von         I8COCJ
                              mehr als 1 kg
52.3240    ex 2008 99 49      Andere, ohne Zusatz von Alkohol                                                         6°».
                              Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803. 0804 (ausgenommen Feigen),
                              0807 20 00, 0810 40 10. 0810 40 50, 0810 30 90. 0810 20 90. 0810 40 90. 0810 90 10.
                              0810 90 90
52.3250    ex 2008 99 49      Tamarinden (Hülsen. Fruchtfleisch)
52.3260       2008 99 53      Weintrauben                                                                              19%(»)
52.126*    ex 200X99 W        andcic Früchte                                                                          7"„
                              Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803, 0804 (ausgenommen Feigen).
                              080*20 00, 0810 20 90. 0810 30 90. 0810 40 10. 0810 40 50. 0810 40 90. 0810 90 10.
                              0810 90 90
52.32*0 L«. 2008 99 85        Mais, ausgenommen Zuckermais
                                                                                                                   :
52.3280 I ex 2008 99 99       Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803, 0804 »ausgenommen Feigen).            6
                              08072000, 081040 10. 08104050. 08103090. 08102090, 08104090, 081090 10,
                              0810 90 90
52.3290 |                   i Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz
         J                  { von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
         !     2009 2(» 11 ! Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits
52.3300;      2009 20 19 ! Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits                                                       28'
52.3310 !      2009 20 91     Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits                                                    7%
         .     2009 20 9u
52.3320    ex 2009 30 31 ! Aus Zitrusfrüchten (ausgenommen Zitronensaft), zugesetzten Zucker enthaltend              i 13M-)
           ex 2009 3o 39 j Aus Zitrusfrüchten (ausgenommen Zitronensaft), ohne zugesetzten Zucker
52.3341» j     2009 30 91      Aus anderen Zitrusfrüchten                                                               14 - . . ( • )
                               Mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT
               2009 30 95      Mit einem Gehall an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger
52.3350 I ex 2009 30 99        Limettensaft (Citrus ansantifolia var. Lumio und var. Limettai. keinen zugesetzten       13 M * )
                               Zucker enthaltend
           ex 2009 30 99    ' Andere, keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                              15 ••. <•)
         :
52 3360       20O9 40V.        Ananassaft
               2009 4" 9 |     Ananassjf;
               20i»"j 40 95    Mit einem Gehalt ar, zugesetztem Zucker von 3" GHT oder wenij                                    (•)
               2ii(w 4c v»y    Ananassaft ohne zueesel/ten Zucker
 ---pagebreak---                                                                                                                                    I2.Î.
                (2)                                                   «1                                            I
52.3390   ex 2009 80 31                                                                                              1_
                           Andere Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803. 0804 (ausgenommen Feigen ; 8
                           und Ananas). 0807 20 00. 0810209t», 08103090. 0X1040 10. 081040 50, 0810 4(190. \
                           08109(1 10. OK 10 9 0 90                                                                  !
52 3400   ex 2009 80 39    Dattelsaft                                                                                    frei
          ex 2009 90 39    Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803, 0804 (ausgenommen Datteln und \ S°r
                           Feigen). 0S0"2OO0. 081040 10. 08104050. 08103090. 08102090. OS104090.
                           0810 90 10.0810 90 90
52.3410   ex 2009 80 80     Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803, 0804 (ausgenommen Feigen).
                           0807 2000. 08102090. 08103090. 0810 40 10. 081040 50. 08104090, 081090 10.
                           0810 90 90
          ex 2009 80 80     Andere Säfte von Früchten und Gemüsen, zugesetzten Zucker enthaltend, ausgenom-
                            men Aprikosen und Pfirsichen
52.3420   e>. 2009 80 91    Andere Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von                8"..
                            mehr als 30 CHT
                           — Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803. 0804 (ausgenommen Feigem.
                                080*20 00. 0810 20 90. 08 lö 30 90, 0810 40 10. 0810 40 50. 0810 40 90. 0810 90 10.
                                08 10 90 90
          ex 2009 S0 9|  , Andere, ausgenommen aus Aprikoser und Pfirsiche
52.3430    ex 2009 80 93 .  Andere Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 8
                         I  Gewichtshunderiieilcn oder weniger                                                        i
                         !  Fruchte der Tarifnummern und -stellen 0801, 0803. 0804 (ausgenommen Feigem. ;
                         I  0 8 0 ' 2 0 00. 08102090. 08103090. 081040 10. 08104050. 0 8 1 0 4 0 9 0 . 081090 lü. '•
                         • (18 10 90 90                                                                                !
           ex 2009 80 9* ; Andere, ausgenommen aus Aprikosen oder Pfirsiche
52.3440       2009 80 95    Au- anderen Früchten und Gemüsen, keinen zugesetzten Zucker enthaltend                     j 8
           ex 2009 8099     Früchte der Tanfnummem und -stellen OSOI. 0803. 0804 (ausgenommen Feigen), j
                         ; OSO" 2o 00. 0810 20 90. 0810 30 90. 08104010. 0 8 1 0 4 0 5 0 . 08104090. 08109010. !
                            08IO9(i90
           ex 2009 S0 9Q    Andere, ausgenommen aus Aprikosen oder Pfirsiche                                               18
52.3450 I ex 2009 90 21     Mischungen \on Saften mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 ke Fieenge-
                            wicht                                                                                    S
                            Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801. 0803. 0SO4 (ausgenommen Feigen und ;
                            Ananas.. 0807 20 00. 08102090. 08103090. 081040 10. 08104050. 0 8 1 0 4 0 9 0 . !
                            0810 90 10.08109090
52.3460                     Mischungen von Säften mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigenge-               17'      <•)
                            wicht, ausgenommen Gemische, die einzeln oder zusammen mehr als 25 Gewichtahun-
                            dertteile Saft von Weintrauben. Zitrusfrüchten, Ananas. Äpfeln.. Birnen. Tomaten.
                            Aprikosen oder Pfirsichen enthalten
           ex 2009 90 51                zugesetzten Zucker enthaltend
52.3470    ex 2009 90 59  j Keinen zugesetzten Zucker enthallend                                                           IS' <*;
52.3480 | e\ 20099091       Mischungen von Säften                                                                          ! " • •  i « i
                          ! Mit einem Wer. von 3" ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht, ausgenommen Ge-
                            rrvsche. die einzeln oder zusammen mehr als 25 Gewichishundemeile Sa:"', von Wein-
                            tr.u.ber Zitrusfrüchten. Ananas. Äpfeln. Birnen. Tomaten. Aprikosen od-." P 1rsKhen
                            enthalten, mit einem Oehall an zugesetztem Zucker von mehr .il> *o Gewuli'^hundert-
                            tciivii
 ---pagebreak---                                                                                                              122
  (l)          (2)                                                  (*i                                                  (4)
52.3490 | ex20099093      Mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundenteilen oder weniger          HM*)
52.3500   ex 2009 90 99   Ohne zugesetzten Zucker                                                                  18 V )
52.3510                   Auszuge. Essenzen und Konzentrate aus Kaffee. Tee oder Mate und Zubereitungen auf
                          der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee. Tee oder Mate: gerö-
                          steie Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge. Essenzen und Kon-
                          zentrate hieraus
          ex2)01 1011     Essenzen aus Kaffee
          ex2l0l 1019
52.3520   ex 2101 20 10   Auszüge. Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der           frei
                          Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate
52.3530      210130 19    Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel                             2%
                          Andere
              101 30 99   Auszüge. Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienw urzeln oder aus anderen
                          gerösteten Kaffemitteln                                                               jj     '"/s
                          Andere                                                                               I
52.3540      2102 10 10   Hefen (lebend oder nicht lebend), andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend
                          (ausgenommen Vaccine der Position 3002): zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
                          ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
52.3550 !    2102 10 31   Backhefen                                                                                41
        !    2102 10 39
52 3560      2102 10 90 J Andere                                                                                   10"
52.3570      2102 20 11   Hefen, nicht lebend
                          In Form von Tabletten. Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen oder in unmittelbaren
                          Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von I kg oder weniger
52.3580      2102 20 19   Andere                                                                                 . frei
             2102 20 90
52.3590      2102 30 00   Zubereitete Backtriebmittel in Pulverform                                                3ü-c
52.3600                   Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßer. : zusam-
                          mengesetzte Würzmittel: Scnfmittel. auch zubereitet, und Senf
          ex 2103 10 00   Sojasoße, ausgenommen Gewürzsoßen auf der Grundlage pflanzlicher öle
52.3610 I ex 2103 20 00 I Gewürzsoße auf der Grundlage von Tomatenmark                                             6°:.
52.3620      21033010      Senfmehl                                                                                frei
52.3630      2103 30 90   Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)
52.3640   ex 2103 9090    Erzeugnisse auf der Grundlage von Tomatenketchup
          ex 2103 90 90   Andere, ausgenommen Gewürzsoßen auf der Grundlage pflanzlicher Öle
52.3650      2104 1000    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen                                       II
52.3660      2104 20 00 : Zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereiiungen
52.3670 ' ex 210*909»     Getrocknetes Plasma, gewonnen aus frischem Rlut vor. Rindern nach Zugabc von Vi-          irei
                          inumcitrat mit einem Gcsanitprotcingchal: \on mindestens 73.3 und höchstens u,i (_JV
                          wichishundertteilen. bezogen auf den Trockenstoff
52.3680 '    220110 00 ; Mineralwasser und kohler.säurehaltiges Wasser                                             trei
 ---pagebreak---                                                                                                                      I*«f
  (1)          (21                                                   (3)                                                   (4)
52.3690     2202 10 00    Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehalliges Wasser, mit Zusatz von       6"»
                          Zucker, anderen SüUmitteln oder Aromastoffen
            2202 90 10    Nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position
                          2009
52.3700     2203          Bier aus Malz                                                                              14"-.
52.3710  ex 2208 90 51    Andere alkoholische Getränke in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Liter oder weni-       1.30 ECU
52.3720  ex 2208 90 53    ger                                                                                        für 1 hl
                          Tequila. Pisco und Singani                                                                je"« vol
                   •                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                      + 5 ECU
                                                                                                                     iehl
52.3730     2301 20 00 j Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren                                   ! freiC)
52.3740     2302 50 00  ! Kleie und andere Rückstände von Getreide oder Hülsenfrüchten                            i 3\
52.3*50                    Pflanzliche Sloffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Ruckstände und pflanzliche Ne-     frei
                          benerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, ander-
                          weit weder genannt noch inbegriffen
             Î308 90 9O    Andere
523*60                  j Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art                                     ! 3
             !309 10 90 ! Anderes Hunde- und Katzenfutter
52.3*70      1309 90 10 I Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren                                                 frei
523780 I    2309 90 99  ; Andere
52.3*90      Î402 lOOO • Zigarren (einschließlich Stumpeni und Zigarillos                                          54 e,
52.3800     2402 20 00 ; Zigaretten                                                                                j 60 , (
52.3810      2403 10 00  I Rauchtabak                                                                                 90°c(
52.3820      2403 91 00    „homogenisierter" oder „rekonstituiener" Tabak                                              18%(
52.3830      2403 99 10 i Kautabak und Schnupftabak                                                                   45 M
52.3840      2403 99 90 ! Ander                                                                                        18°. (
 ---pagebreak---                                                                                                             itr
                                                           ANHANG III
               Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zoll Präferenzen gewährt werden ( i
                                               A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
   048 Jugoslawien                        432   Nicaragua                              608 Syrien
   066 Rumänien                           436   Costa Rica                             612 Irak
   204 Marokko                            442   Panama                                 616 Iran
   208 Algerien                           448   Kuba                                   628 Jordanien
   212 Tunesien                           449   St. Christopher und Nevis              632 Saudi-Arabien
   216 Libyen                             453   Bahamas                                636 Kuwait
   220 Ägypten                            456   Dominikanische Republik                640 Bahrain
   248 Senegal                            459   Antigua und Barbuda                    644 Katar
   268 Liberia                            460   Dominica                               647 Vereinigte Arabische Emirate
   272  Elfenbeinküste                    464   Jamaika                                649 Oman
   276 Ghana                              465   St. Lucia                              662 Pakistan
   288 Nigeria                            467   St. Vincent                            664 Indien
   302 Kamerun                            469   Barbados                               669 Sri Lanka
   314 Gabun                              472   Trinidad und Tobago                    680 Thailand
   318 Kongo                              473   Grenada                                690 Vietnam
   322 Zaire                              480    Kolumbien                             696  Kambodscha
   330 Angola                             484   Venezuela                              700  Indonesien
   346 Kenia                              488   Guyana                                 701  Malaysia
   366 Mosambik                           492   Surinam                                703  Brunei Darussalam
   370 Madagaskar                         500    Ecuador                               706 Singapur
   3*3 Mauritius                          504    Peru                                  708  Philippinen
   378 Sambia                             508    Brasilien                             720  China
   382 Simbabwe                           512   Chile                                  728 Siidkorea
   393 Swasiland                          516    Bolivicn                              801  Papua-Neuguinea
   412 Mexiko                             520    Paraguay                              803  Nauru
   416 Guatemala                          524    Uruguay                               806  Salomonen
   421 Belize                             528    Argentinicn                           815  Fidschi
   424 Honduras                           600    Zypern                                816  Wanuatu
   428 El Salvador                        604    Libanon         *
Die Code-Nummer \o- der Benennung de einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Gconomer.kij;..:              •Verordnung
sEWCo Sr 36?0 8o ( AB! Sr L 33t- vom 29. 1. 198t- S. 46(1.
 ---pagebreak---                                                                                                                       ZG
                                           B. LÄNDER UND GEBIETE.
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                            Ländern wahrgenommen werden
044  Gibraltar
329  St. Helena und zugehörige Gebiete
357  Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377  Mavotte
406  Grönland
408  St. Pierre und Miquelon
413  Bermuda
446  Anguilla
454  Turks- und Caicosinseln
457  Amerikanische Jungferninseln
461  Britische Jungferninseln und Montserrat
463  Kaimaninseln
474  Aruba
478  Niederländische Antillen
529  Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740  Hongkong
743  Macau
802  Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel. Cocosinseln [Keelingsinseln], Heard und McDonald. Nor-
     folk
808  Amerikanisch-Ozeanien i i
809  Ncukaledomen und zugehörige (iebieic
811  Wallis und Futuna
813  Pitcairn-Inseln
814  Neuseeländisch-Ozeanien iC ook-lnseln. Niuè. Tokelau-Inseln)
822  Französisch-Polynesien
890  Polargebiete (Australische Antarktik. Britische Antarktik. Französische Antarktik)
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
               Gebieten spaterer Anpassung.
( i Amenkar.is».f--0?eun!er. •.•••".•'.••: Ou.!--.. ^merikanis.-h-S.iTro.i einschließlich Sv»j:r.-. d:e Md*.;\-Ir.-e'
    sion- und Sjno inse^r:. V .!•;-. Oir !r>rlr jn'.cr Treuhandschaft Karolinen. Martanci un^ M.ir^huli-ln^-. -
 ---pagebreak---                                                                                                                             ay
                                                                   ANHANG      /»
                                           Liste der Waren, die in Artikel 1 Absatz 1 genannt sind (ai (b)
      Lfd.                                                                          Warenbezeichnung
                       KN-Code
      Nr.
      (I)                  (2)                                                              (3)
   57.0010              0101                  Pferde, Esel. Maultiere und Mautesel, lebend
   57.0020              0104 20 10            Ziegen, reinrassige Zuchttiere 4c)
   57.0030              0106                  Andere Tiere, lebend
                                              Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren
   57.0040              0203 11 <*0
                        0203 12 90
                        0203 19 90
                        0203 21 90            Anderes Fleisch von Hausschweinen
                        0203 22 90
                        0203 29 90
   57.0050              0205                  Fleisch von Pferden. Eseln. Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren
                                              Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren
   57.0060              0206 10 91
                        0206 10 99
                        0206 21 (»0           Von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren
                        0206 22 90
                        0206 29 99
   57.0070              0206 30 90
                         0206 41 99           Von Schweinen, andere als von Hausschweinen
                         0206 49 99
   57.0080               0206 80 91           Von Pferden. Eseln. Maultieren oder Mauleseln
                         0206 90 91
    57.0090              0206 80 99           Von Schafen oder Ziegen
                        0206 90 99
   57.0100               0208                 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefro-
                                              ren
                                               Anderes Fleisch und genieGbare Schlachtnebenerzeugnisse. gesalzen. in Salzlake. getrocknet
                                              oder gerauchen
   57.0110               0210 1190
                         0210 12 90            Von Schweinen. andere als von Hausschweinen
                         0210 19 90
    57.0I2O              02IO9OI0              Von llerden
                         02IO9O2O        J     Anderes
    57.0130              02109049        j    Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern
    57.0140              0210 90 60            Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen und Ziegen
    57.0150              0210 90 80            Andere genieBbare Schlachtnebenerzeugnisse
                 !
    57 0160              KAPITEL 3 :          FISCHE UND KREBSTIERE. WEICHTIERE UND ANDE'RE WIRBELLOSE W.AS-
                 i                             SERTIERE
Ol Unbeschadet der Auslegungsregeln lur die Kombiniene Somenklatur gilt die Bezeichnung der Warer; nur ais Hinweis, »ah-eri die Praierenzbe-
     handiur.t im Rahmen dic^e- Anhangs durch die Code oer KS bestimmt wird Bei kS-Code mit den: ZUSJ'.Z ..e>." gilt de- kS-Code zusammen
     mit der dazugenongen Warenr>eschreihung fur die Zulassung zum Präferenzsystem
(b/ Die laiJAiTchaf'.lichen Er/vugrüsse. für die aufgrund gemeinsamer Zollregelun^er. die Zollsätze des Gemeir.samen Zoi'i.-t's vor_be*gehcnd
     volistar äig ausgesetzt oder aufgehoben werden, sind in dem Anhang lediglich zur Erinnerung für die Mitgliedsia-ien aufgeführt
(ci Die Zu.assung zu diesem kS-Cod-. erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinsch. ftsvorschrifien i"cstgtse:;-.er. \orausse:z-ngen
                                                     7
                                                   ?
 ---pagebreak---                                                                                                                            nt
  (i)                 (2)                                                       (3)
57.0170         0403 10 51          Buttermilch. saure Milch und saurcr Rahm. Joghurt. Kefir und andere fermentierte oder ge-
                0403 10 53          sauerte Milch leinschlieOlich Rahm). auch eingedicki oder aromaiisiert. auch mit Zusatz von
                0403 10 59      i   Zuckcr. anderen SuUmilteln. Fruchten oder Kakao
                0403 10 91
                0403 10 93     I
                0403 10 99.    !
                0403 90 71
                0403 90 73
                0403 90 79
                0403 90 91
                0403 90 93
                0403 90 99
                                    Eier in Schale. andere als von Hausgeflugel, frisch oder haltbar gemacht oder gekocht
57.0180         0407 00 90          Andere als von Hausgeflugel
57.0190         0409                Naturlicher Honig
57.0200         0410                GenieObare Waren tierischen Ursprungs. anderweit weder genannt noch inbegriffen
57.0210         KAP1TEL5             ANDERE WAREN TIERISCHEN                   URSPRUNGS.         ANDERWEIT       WEDER     GE-
                                 |   NANNT NOCH INBEGRIFFEN
                                i
57 0220         KAPITF.L6        .   U HI MM       PFLANZPN I N D WARF.N DI'S RLUMF.NHANDF.LS
57.0230         0701                 Kartoffeln. frisch oder gekiihli
57.0240         0*06 90 30           Meerrettich (Cochlearia armoracia)
57.0250         0*08                 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt
                                 j   Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt
57.0260      ex 0*09 20 00           Spargel, vom 1. Oktober bis 31. Januar
           i    0*09 30 00       !   Auberginen
           !     0*09 40 00          Sellerie, ausgenommen Knollcnsellerie
                0709 60 10           Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
                0709 60 99           Andere
                0*09 90 70           Zucchini (Courgettes)
                (P09 9(i 90          Andere
57.02*0    !    07 iO                Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren
                 alle Num-
                 mern
                 ausge-
                 nommen
                 0*10 80 10
57.0280          0*11                Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz.
                 alle Num-           Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum un-
                 mern                mittelbaren Genuß nicht geeignet
                 • lllsj.'l-
                 nomnien
                 0*11 20 10
                 0*11 20 90
                                     Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerklei-
                                     nert, jedoch nicht weiter zubereitet
57 0290          0*12 10 00       '   Kartoffeln
                 O"12 20 0o          Speisezwiebeln
                 0*12 3000        •  Pilze und Trüffeln
                 0*12 90 30          Tomaten
                 0" ! 2 90 50         Karotten und Speisemöhren
             e\ 0" i 2 90 9t i        Andere, ausgenommen Oliv er
5*. 031 HI                           Trockene, ausgeloste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerklemer:
 ---pagebreak---                                                                                                                                   /*4
     (h                 (2)                                                           (3)
                                      W'urzeln oder Knollen von'Maniok. Maranta und Salep, Topinambur. Süßkartoffeln und
                                      ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder lnulin. frisch oder getrock-
                                      net, auch in Stücken oder in Form von Pellets: Mark des Sagobaumes
   57.0310          0714 20 10        Genießbare Süßkartoffeln (c)
   57.0320       0 H « + 9090         Andere
   57.0330          0801 10 10        Getrocknetes Kokosfleisch
   57.0340          0801 10 90        Andere
   57.0350          080120 00         Paranüsse
   57.0360          0801 30 00        Kaschu-Nüsse
                                      Andere Schalenfruchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet
   57.0370          0802 50 00         Pistazien
                    0802 90 10         Pekan-( Hickory-)nüsse
                    0802 90 30        Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse
                    0802 90 90        Andere
   57.0380          0803 00 90         Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet
                                       Datteln. Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven. Mangofrüchte und Mangostanfrüchte,
                                       frisch oder getrocknet
   57.0390          0804 1000          Datteln
   57.0400          0804 20 90         Feigen, getrocknet
   57.0410          0804 30 00         Ananas
   57.0420          0804 40 10         Avocadofrüchte. vom I. Dezember bis 31. Mai
   57.0430          0804 40 90         Avocadofrüchte. vom 1. Juni bis 30. November
   57.0440          0804 50 00         Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte
                                       Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet
   57.0450       ex 0805 20 10         Clementinen               "*1
                 ex 0805 20 30         Monreales und SatsumasVvom 15. Mai bis 15. September
                 ex 0805 20 50         Mandarinen und Wilkings)
                 ex 0805 20 70         Tangerinen
                 ex 0805 20 90         Andere
                     0805 30 90        Limetten
                    0805 40 00         Pampelmusen und Grapefruits
                    0805 90 00         Andere
  57.CK6G           0806 2Ü            Weintrauben, getrocknet
                                        Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch
   57.0470           0807 10 10        Wassermelonen
                     0807 10 90         Andere
                     0807 20 00         Papaya-Früchte
    57.0480          0809 40 90         Schlehen, frisch
    57.0490          081020 90
                     0810 3090
                     0810 40 30
                     0810 40 50         Andere Früchte, frisch
                     0810 40 90
                     08IO9O 10
                     0810 90 90
    57.0500       e\081                 Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder an-
                                        deren Süßmitteln
    57.0510           081               Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz.
                                        Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum un-
                                        mittelbaren Genuß nicht geeignet
(c) Die Zulassung zu diesem KS-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschrifien festgesetzter, \ oraussetzungen.
 ---pagebreak---                                                                                                no
   in         (2)                                                13)
5".052Ü                   Früchte (ausgenommen solche der Positionen 080! bis 0806)
           0813 10 00 J  -Aprikosen
           0813 20 00 J  -Pf Launen
           0813 30 00 I  -Äpfel
                         -andere Fruchte :
           0813   l-O 10 - -Pfirsiche, einschl^eßl-ich Npktarincn
           0813   40 30  - -Birnen
           0813   40 50  - -Papaya-Früchte
           0813   40 90  —andere
                         -Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten
                           dieses Kapitels :
                         - -Mischungen von getrockneten Fruchten, anderen als solchen der
                             Positionen 0801 bis 0806 :
           0813 50 11           ohne Pf launen
           0813 50 19           mit Pf Launen
        ex 0813 50 30    Mischungen, ausschließlich von tropischen Njssen (Kokosnüsse, Para-
                         nüsse, Kaschu-Njsse, Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse)
        ex 0813 50 91    Andere Mischungen von getrockneten tropischen Früchten (Guav/en, Mango-
                         früchte, Mangostanfnjchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-nÄpfel,
                         Jackfrüchte, Litchi und Sapotapfel (Breiapfel).
 ---pagebreak---                                                                                                                                                     13/
    c;         I        a:            j                            G>
                                      t
   57.0530             0814           I   Schalen von Zitrusfruchten oder von Melonen (einschlieBlich Wassermelonen). frisch. gefro-
                                          ren. getrocknet oder zum voriaufigen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem
                                          Zusatz von anderen Stoffen eingelegt
   57.0540             KAPITEL9           KAFFEE, TEE. MATE U N D GEWORZE
                                          Reis
   57.0550             1006 10 10         Zur Aussaat (c)
   57.0560             1105               Mehl. GrieD und Flocken von Kanoffeln
                                          Mehl und GrieC von trockenen Hulsenfriichten der Positionen 0*13. von Sagomark und von
                                      i   Wurzcln oder Knollen der Position 0714; Mehl. GrieO und Pulver von Erzeugnissen des
                                      j   Kapitels 8
   57.0570             1106 1000          Mehl und GrieB von trockenen Hulsenfriichten der Position 0713
                       1106 30 10     !   Mehl und GrieB und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8
                       11 Oh 30 90      |
   57.0580             1108 20 00         Inulin
   57.0590        ex KAPITEL 12           ÖLSAATEN U N D ÖLHALTIGE FRÜCHTE: VERSCHIEDENE SAMEN                                                    UND
                                          FRÜCHTE: PFLANZEN ZUM GEW'ERBF- ODER HtILGLBRAUCH: STROH
                                          U N D FUTTER: AUSGENOMMEN ZUCKERRÜBEN INL> ZUCKERROHR DER
                                          KN-CODE 121291 U N D 121292
   5*0600      !       KAPITEL 13         SCHELLACK: GUMMEN.                      HARZE        UND       ANDERE           PH.ANZENSÄFTE           UND
               !                           PFLANZENAUSZÜGE
   57.0610     j       KAPITEL 14         FLECHTSTOFFE U N D ANDERE WAREN PFLANZLICHEN                                              URSPRLNGS.     AN
                                          DERWEIT WEDER G E N A N N T NOCH INBEGRIFFEN
   !".0620                                Fett von Rindern. Schafen oder Ziegen, roh oder ausgeschmolzcn. auch ausgepreßt oder mil
                                          Lösungsmitteln ausgezogen
   57.0630             1503               Schmalzstearin. Schmalzöl. Oieostearin, Oleomargarin und Talgöl. weder emulgiert. ver-
                                          mischt noch anders verarbeitet
   57.0640             1504               Fette und ö l e sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren auch raffiniert,
                       ausge-             jedoch nicht chemisch modifiziert
                       nommen
                       1504 30 11
   57.0650             I5O5               Wollfett und daraus stimmende Fettstoffe, einschließlich Lanolin
   57.0660             1506                Andere tierische Fette und ö l e sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht che-
                                          misch modifiziert
   5*0670      ;       I5()7              Sojao! und seine Fraktionen, auch raffiniert, icdoch nicht chemisch modifiziert
   5 ".0680             IVIN              ErdnuUO: und >s\t\s Fraktionen, auch raffinier., jedich nicht chemiser, nvdifiricr:
is  Die Zjljs>uru , \ li'isix: k*s-t.         r.j.": dir. in der. smswhljji^cr. Gemeinschaft»..."->. hnf.cn iestgese'.r.c!- vor.....»«s:.-tnfvr..
 ---pagebreak---                                                                                                                131
          i                    I                                                   '      •——           —     — — — —
   (II    i        <2i                                                         (3)
          1                                                                                               •             •
57.0690   j   1511                 Palmol und seine Fraktionen. auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifizien
57.0700       1512                 Sonnenblumenol, Saflorol und Baumwollsaatol sowie deren Fraktionen. auch raffiniert. je-
                                   doch nicht chemisch modifizien
57.0710       1513                 Kokosdl (Kopraol), Palmkernol und Babassuol sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, je-
                                   doch nicht chemisch modifizien
57.0720       1514                 Riibftl (Raps- und Riibsenol) und Scnfsaatol sowie deren Fraktionen. auch raffiniert. jedoch
                                   nicht chemisch modifizien
57.0730       1515                 Andere pflanzliche Fette und fette Ole (einschlieBlich Jojobadl) sowie deren Fraktionen,
                                   auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifizien
57.0740       1516                 Tierische und pflanzliche Fette und Ole sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert,
                                   umgeestert, wiederverestert oder elaidinien, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet
57.0750       1517                 Margarine: genieBbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichcn Fet-
                                   ten und Olen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Ole dieses Kapitels. ausgenom-
                                   men genieBbare Fette und Ole sowie deren Fraktionen der Position 1516
57.0*60       1518                 Tierische und pflanzliche Fette und Ole sowie deren Fraktionen, gekocht. oxidien. dehydrati-
                                   siert. geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymensiert oder
                                   anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516: ungenießbare Mi-
                                   schungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Feiten und Ölen sowie von
                                    Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitel*, anderweit weder genannt noch inbe-
                                   griffen
57.0770        1519                Technische einbasische Fettsäuren: saure ö l e aus der Raffination: technische Fettalkohole
57.0780        1520                Glycerin, auch rein: Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
57.0790        1521                 Pflanzen wachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse und
                                    Walrat, auch raffiniert oder gefärbt
                                 |  Degras. Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzli-
            '                    i  chen Wachsen
 57.0800       1522 00 10        |  Degras
               1522 00 91           Öldraß und Soapstock
               1522 00 99           Andere
                                    Fleisch. Schlachtnebenerzeugnisse oder Blui. anders zubereitet oder haltbar gemacht
 57.08 in      l f i ' 0 20 10      Aus Lebern \on Gänsen oder Enten
               l()02 4 l    90      Von Schweinen, ausgenommen Hausschweinen
               1602 42      90
               1602 49      90
               1602 50      90      Von Rindern
               1602 9u      3I      Von W i l d oder K a n i n c h e n
               1602 90      6«
               1602 90      71
               1602 90      79      Von Schafen oder Ziegen
               1602 90      99
 57.0820       1605                 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen. Krebstieren. Weichtieren und anderen wirbellosen
                                    Wassertieren
 57.0830       I6(»4                Fische, zubereilet oder haltbar gemacht : Kav iar und Km iarersatz. aus Fischeiern gewonnen
 57.0840       1605                 Krebstiere. Weichtiere und andere wirbellose Wassemere. zubereite: odt' h.'.';bar cemacht
 57.0850       1*02 5M 00           Chemisch reine Fructose
 ---pagebreak---                                                                                                                                               »3»
       (I)                ("i                                                          (3)
   57.0860             1702 90 10           Chemisch reine Maltose
   57.0870             H04                  Zuckerwaren ohnc Kakaogehalt (cinschlieBlich Schokolade)
   57.0880             KAPITELI8            KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
   57.0890             KAPITEL19            ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL. STARKE ODER MILCH: BACKWA-
                                            REN( )
   57 0900             KAPITEL20            ZUBEREITUNGEN VON GEMU-SE. FRUCHTEN UND ANDEREN PFLANZEN-
                                            TE1LEN
   57.0910          exKAPITEL2l             VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBERE1TUNGEN. AUSGENOMMEN ZUK-
                                            KERSIRUPE DER KN-CODE 2106 90 30. 2106 90 51. 2106 90 55 UND 2106 90 50
                I
   57.0920                                  GETRANKE. ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG. AUSGENOMMEN
                                            ERZEUGNISSE DER KN-CODE 2204 10 11 BIS 2204 30 10. 2206 Oo 10. 22of 40 10.
                                            220S 40 90. 2208 90 11 UND 2208 90 19
   57.0930             230 i                Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebs-
                                            tieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben
                                            Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten. Mahlen oder von an-
                                            deren Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten
   57.0940             2302 50 00           Von Hülsenfrüchten
                j                       j   Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebener-
                i                       '   zeugnis.sc der zur Fütterung verwendeten Art. auch in Form von Pellets, anderweit weder ge-
                                            nannt noch inbegriffen
    57 0950     1      2308 y" 90        i   Andere
                                            Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art
    5*. 0960    !      2309 10 90
                       2309 uo 10           Solubles von Fischen oder Mceressäugetieren
                       2309 90 9!            Ausgelaugte Rübenschnitzel. mela».siert
                       2309 90 99            Andere
    57 0970             KAPITEL 24          TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE
('l Für andere Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten in Form von in der Sonne getrockneten Scheiben aus Teig «sogenann-
     te ..Papad" / werden keine zusatzlichen Abgaben erhoben.
 ---pagebreak---                                                                                             ist»
                                    ANHANG       V
             Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224  Sudan                                            350 Uganda
228  Mauretanien                                      352 Tansania
232  Mali                                             355 Sevchellen und zugehörige Gebiete
236  Burkina Fa>o                                     375 Komoren
240  Niger                                            386 Malawi
244  Tschad                                           391 Botsuana
24"  Republik Kap Verde                               395 Lesotho
252  Gambia                                           452 Haiti
257  Guinea-Bissau                                    652  Nordjemen
260  Guinea                                           656 Südjemen
264  Sierra Leone                                     660 Afghanistan
280  Tog.«                                            666 Bangladesch
2S4  Benin                                            667 Malediven
306  Zentralafrikanische Republik                     672 Nepal
310  Aquatorialguinea                                 675 Bhutan
31 I S."!(.•• Tome und Principe                       6*6 Birma
324  K^r.da                                           684 Laos
32s  Burund;                                          80" Tuvalu
334  AtriK'picn                                       812 Kiribati
33>  Psch:r-.:;                                       81" Tonga
342  Soma.:.;                                         819 West>amoa
 ---pagebreak---                                                                                                                              HS
                                                        RAT
                                                   Vorschlag für eine*
                 BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUN-
                 GEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
                                              FUR KOHLE UND STAHL
                                                 vom
                 über die Anwendung allgemeiner Zoll Präferenzen für bestimmte Eisen- und Suhlerzeug-
                                 nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER                            — den in Anhang 111 genannten Ländern und Gebie-
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER                                 ten für die in Anhang 11 genannten Warenkatego-
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FUR KOHLE                                 rien vorbehalten,
UND STAHL —
                                                                sofern der Begriff des Warenursprungs gewahrt bleibt.
im Einvernehmen mit der Kommission —
                                                                Das gegenüber Jugoslawien anwendbare Gemein-
                                                                schaftspräferenzsystem ergibt sich ausschließlich aus
                                                                den Bestimmungen des Abkommens mit diesem Land
BESCHLÜSSEN:                                                    betreffend die EG RS-Waren (').
                         Artikel 1                              (3) Die mit diesem Beschluß gewähnen Präferenzen
                                                                werden für Waren mit Ursprung in der Republik Korea
                                                                vorübergehend ausgesetzt.
( 1 ) Vom I. Januar bis zum ? 1. Dezember 199J werden
die Zollsätze für die Waren der Anhange I und II im             (4) Einfuhren, die bereits aufgrund einer anderen
Rahmen von Zollkontingenten und Zollplafonds voll-              Zollpräferenzregelung der Gemeinschaft zollfrei sind,
ständig ausgesetzt.                                             sind nicht auf diese Zollkontingente oder -plafonds
                                                                anzurechnen. Die Zulassung zu den Vorteilen der
Spanien und Portugal wenden bei der Einfdhr der vor-            durch diesen Beschluß errichteten Präferenzregelung ist
genannten Waren die gemäß Artikel 178 und 365 der               der Einhaltung des Begriffs des Warenursprungs unter-
Beitrittsakte von 1985 festgesetzten Zollsätze an.              worfen, der nach dem Verfahren des Artikels 14 der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 802/68 (-) festgelegt wird und
(2)    Die in Absatz 1 genannte Regelung ist                    in Verordnung (EWG) Nr. 693/88 C) enthalten ist.
— den in Spalte 4 des Anhangs I genannten Ländern               (5) Die-Gemeinschaftszollkontingenie und Gemein-
     und Gebieten jeweils für die daneben in den Spal-          schaftszollplafonds werden gemäß den nachstehenden
     ten 2 und 3 aufgeführten Warenkategorien vorbe-             Bestimmungen verwaltet.
     halten;
— den in Anhang 111 genannten anderen Ländern und               O     ABI. Nr. L4I vom 14. 2. I«83. S 113. und ABl. Nr L 23'
                                                                      vom 26. 8. IWS3. S. I
     Gebieten für die gleichen Warenkategorien vorbe-            :
                                                                i ) ABl. Nr. L 148 vom 28.6. I%8. S 1.
     halten, mit Ausnahme Rumäniens;                            C» ABl. Nr. L** vom 22. 3. I9S8. S I
 ---pagebreak---                                                                                                                       136
                     ABSCHNITT 1                                  für die einzelnen    Warenkategorien     festgesetzten
                                                                  Beträge gewährt;
          Bestimmungen über die Verwaltung der
      Gemeinschaftszollkontingente für die Waren des              im Rahmen des Anhangs II allen in Anhang III
                        Anhangs I                                 genannten Ländern und Gebieten jeweils bis zur
                                                                  Höhe eines Gemeinschaftsplafonds gewährt, der
                                                                   102".. des größten Höchstbetrages im Rahmen der
                         Artikel:                                 fur 1980 eröffneten Praierenzplalonds entspricht.
Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
der Gemeinschaftszollkontingente gemäß Artikel 1                                       Artikel 6
Absatz 1 wird den in Spalte 4 des Anhangs 1 aufgeführ-
ten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben in
                                                          (1) Sobald die nach Artikel 5 festgesetzten oder
den Spalten 2 und 3 genannten Waren gewährt, für die
                                                           berechneten einzelnen Plafonds, die nach den in die-
der jeweilige Kontingentsbetrag in Spalte 5 angegeben
                                                           sem Artikel genannten Bedingungen für die Gemein-
ist.
                                                           schaftseinfuhren von Ursprungswaren eines jeden der
                                                           in Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete
                                                           vorgesehen sind, auf Gemeinschaftsebene erreicht sind,
                         Artikel 3                         können die Mitgliedstaaten jederzeit auf Antrag eines
                                                           Mitgliedstaats oder der Kommission für die gesamte
                                                           Gemeinschaft die Zollsätze bei der Einfuhr der betref-
(1) Die Mitgliedstaaten verwalten ihre Zollkontin-
                                                           fenden Waren mit Ursprung in einem der betreffenden
gente nach ihren eigenen einschlägigen Vorschriften.
                                                           Länder und Gebiete bis zum Ende des in Artikel 1
                                                           Absatz 1 genannten Zeitraums wieder anwenden.
(2) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
Quoten der Mitgliedstaaten wird anhand der Einfuhren       (2) Im Rahmen dieser Bestimmungen koordiniert die
der betreffenden Waren, die bei der Zollstelle zur         Kommission die Verfahren für die Wiedereinführung
Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angemel-      der normalen Zollsätze, insbesondere indem sie den für
det worden sind, und nach dem Zollwen der genannten        die gesamte Gemeinschaft gemeinsamen Termin mit-
Waren festgestellt; für diese Einfuhren muß ein den      t e i l t , der in jedem Mitgliedstaat unmittelbar gilt. Diese
Vorschriften des Artikels I Absatz 4 entsprechendes
                                                           Mitteilung ist Gegenstand einer Veröffentlichung im
 Ursprungszeugnis vorliegen.
                                                           Amtsblatt der Europäischen         Gemeinschaften.
                                                           (3) Die Absätze 1 und            gelten jedoch nicht für die
                         Artikel 4                          Länder de* Anhangs IV.
Jeder Mitgliedstaat führt gegenüber einem in Spalte 4
des Anhangs 1 aufgeführten Land oder Gebiet die                                        Arukel "
 Erhebung von ausgesetzten Zöllen wieder ein, sobald
 er feststellt, daß die Anrechnung der genannten            Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
 Erzeugnisse mit Ursprung in dem betreffenden Land         Gemeinschaftsebene          anhand der nach Artikel 8
oder Gebiet auf sein eigenes Kontingent den in              Absätze 1 und 2 angerechneten Einfuhren festgestellt.
 Spalte 6 des Anhangs I vorgesehenen Betrag erreicht
 hat.
                                                                                    ABSCHNITT 111
                     ABSCHNITT II                                              Allgemeine Bestimmungen
          Bestimmungen über die Verwaltung der
        Gemeinschaftszollplafonds für die Waren der                                    Artikel 8
                     Anhange I und II
                                                            (1) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
                                                            betreffenden Waren auf die Kontingentsquoten und
                         Artikels
                                                            die Gemeinschaftsplafonds erfolgt nach Maßgabe der
                                                            Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
 Vorbehaltlich der Artikel 6 und   wird die Regelung der    Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtüch freien
 Präferenzzollplafonds                                      Verkehr und nach dem Zollwert der genannten Waren
                                                            unter Vorlage eines den Vorschriften des .Artikels 1
 — im Rahmen des A n h a n g I jedem der Lander und         Absatz 4 entsprechenden Ursprungszeugnisses.
     Gebiete in Anhang 111. mit Ausnahme Rumäniens
      und der gegebenenfalls in Spalte 4 aufgeführten       (2) Eine Ware kann nur auf einer Plafond oder ein
      Länder und Gebiete, bis zur Höhe der in Spalte 7      Zollkontineent ancerechnet werden, wenn das in
 ---pagebreak---                                                                                                               13}
 Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis vor dem Tag der     elften Tag eines jeden Monats, die Aufstellung der im
 Wiederanwendung der Zollsätze vorgelegt wird.          vorangegangenen Monat angerechneten Einfuhren.
 (3) Für die Anwendung dieses Beschlusses gelten zur    Wenn 75 v. H. des Plafonds erreicht sind, übermitteln
 Umrechnung der in Ecu ausgedrückten Präferenzbe-       die Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag
 träge in Landeswährung die am 2. Oktober 1989 festge-  die Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für
 setzten Kurse; diese bleiben bis zum 31. Dezember      jeweils zehn Tage; diese Aufstellungen müssen inner-
  199Qgültig .                                          halb von fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Deka-
                                                        den übermittelt werden.
 (4) Jede Änderung der Liste der begünstigten Länder
 und Gebiete, insbesondere durch Hinzufügen weiterer
 Länder oder Gebiete, kann eine entsprechende Anpas-                            Artikel 10
 sung der Gemeinschaftszollkontingente oder Gemein-
 schiftszollplafonds zur Folge haben.                   Die Mitgliedstaaten treffen in enger Zusammenarbeit
                                                        mit der Kommission die notwendigen Maßnahmen,
                                                        um die Durchführung dieses Beschlusses zu gewährlei-
                          Artikel 9                     sten.
 (1) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs                           Artikel II
 Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
 dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf-
 ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung  Die Mitgliedstaaten treffen die für die Durchführung
 der Vorschriften des vorliegenden Beschlusses unter    dieses Beschlusses notwendigen Maßnahmen.
 dem Verfahren der allgemeinen Präferenzen innerhalb
 des Bezugsvierteljahres zum zollrechtlich freien Ver-
 kehr abgefertigten Waren. Diese Ergebnisse werden                               Artikel i:
 nach den Einteilungen der Kombinierten Nomenklatur
 und gegebenenfalls des T.ARIC geliefert und beziehen    Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.
 sich auf Ursprungsländer. Werte. Mengen und eventu-
 elle zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Verordnungen
 (EWG) Nr. 1736/75 (1) und (EWG) Nr. 3367/87 0 .        Geschehen zu Brüssel am
 (2) Hinsichtlich der Plafonds unterliegenden Waren
 des Anhangs I übermitteln die Mitgliedstaaten der                                            Der Präsident
  Kommission auf deren Antrag, jedoch spätestens am
(1)   ABL Nr l IS3 \t>n. !4 ~ |w"< s .;
(2)   AB! Nr. L32! vom II il. I9,s". S 3
 ---pagebreak---                                                                                                                                                         ' * *
                                                                                       ANHANG I
              Liste der Waren, die Gegenstand von zollfreien Gemeinschaftszollkontingenten und Gemeinschaftsplafonds sind (a) (b)
                                                                                                         Gemeinschaftszollkontingenie                     Plafonds
                                                                                                                                                           Einzel-
                                                                                                                                                          plafonds
 Lfd. Nr.        K NC odc                                        Warenbezeichnung                                 Betrug des       Den Mitglied-       für andere als
                                                                                                 Begünstigte        Einrel-           Mauten zu-          unter (4)
                                                                                                 Länder oder     koniingcnts       geteilte Quote         genannte
                                                                                                   Gebiete        (in ECU)            (in ECU)              Under
                                                                                                                                                        oder Gebiete
                                                                                                                                                          (in ECU)
    (I)               (2)                                                 (3)                        (4)              (5)                 (6)                 (?)
 60.0010        7207    II 19            Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Suhl                                                                     3 324 600
                7207    12 M             — mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger
                7207    12 19                 als 0,25 G HT
                7207    20 15                      mit quadratischem Querschnitt oder
                7207    20 31                      mit rechteckigem Querschnitt und ei-
                7207    20 33                      ner Breite von weniger als dem Zweifa-
                                                   chen der Dicke
                                                       warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                                       sen
                                                             anderes
                                                   anderes, mit rechteckigem (nicht qua-
                                                   dratischem) Querschnitt
                                                        warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                                        sen
                                         — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25
                                              G HT oder mehr
                                                   mit quadratischem Querschnitt oder
                                                   mit rechteckigem Querschnitt und ei-
                                                   ner Breite von weniger als dem Zweifa-
                                                   chen der Dicke
                                                        warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                                        sen
                                          — —                andere* mit einem Kohlenstoff-
                                                             gehalt von:
                                                             0.25 G HT oder mehr, jedoch we-
                                                              niger als 0,6 G HT
                                                    mit rechteckigem (nicht quadrati-
                                                    schem) Querschnitt
                                                        warm vorgewalzi oder stranggegos-
                                                        sen
  60.0020 I      7208     11 00           Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder              Brasilien          3 237 451       BNL      310795         3 237 451
    (*)         7208      12 10           nichtlcgiertem Stahl, mit einer Breite von            Südkorea                           DK       148 923
                7208      12 91           600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plat-            Venezuela                           D       809 363
                 7208     12 99           tiert noch überzogen                                                                     E        236 334
                 7208     13 10           — in Rollen (Coils), nur warmgewalzt mit ei-                                             GR         58 274
                 7208     13 91                ner Dicke von weniger als 3 mm und einer                                             F       563 316
                 7208     13 99                Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder                                                 IRL       16 187
                 7208     14 10                mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und                                               I       427 344
                 7208     14 90                einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa                                                P         45 324
                 7208    21 10            — andere, in Rollen (Coils), nur warmge-                                                  UK      621 591
                 7208     21 90                walzt
                 7208    22 10
                 7208     22 91
                 7208     22 99
                 7208     23 10
                 7208     23 91
                 7208     23 99
                 7208     24 It.
                 7208     24 90
(a) L nbeschade*. der Ausiegung'-rejelr fur die kombmiene Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur al« H:r.*ei!>.  H:r.*eis. uährcncl
                                                                                                                                   »ähr,
                                                                                                                                    l
                                                                                                                                              di; Präferenzbehandlung
       n Rahmen dieso Anhang« durch G:e Code der K.N bestimmt VM:Q Be. kN-Code mit dem Zusatz ..ex"" git der ''*'           k^-Code
                                                                                                                               "~" ~ zu sarr.mer. mit der dazugehöh-
       ._ \i
     gcr.    — v.... .u...:&....... fur
          Warenhoschreibung         r..» die
                                          *.« Zuladung
                                              7..1-. ....... 7urr.
                                                             .,..•*. Prjferenzsvstem
                                                                     iw.f.f.n.titi.i*.
(b) Keine Praier-.-n7behjndljn^ fur Jit mil fin err. Sternchen versehenen Ur*.p'ungs»arcn .iu>. C'hmj
 ---pagebreak---                                                                                                                   'i-l
   (I)                                       (3)                          A)        15)        16)         (7)
60.0020  7211 12 10   Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
(Forts.) 7211 19 10   nichtlegiertem Stahl, mil einer Breite von we-
         7211 22 10   niger als 600 mm, weder plattiert noch über-
         721129 10    zogen
                      — nur warmgewalzt, mit einer Dicke von we-
                         niger als 3 mm und einer Mindeststreck-
                         grenze von 275 MPa oder mit einer Dicke
                         von 3 mm oder mehr und einer Mindest-
                         streckgrenze von 355 MPa
                              andere, mit einer Dicke von 4,75 mm
                              oder mehr
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 500 mm
                              andere
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 500 mm
                      — andere, nur warmgewalzt
                              andere, mit einer Dicke von 4.75 mm
                              oder mehr
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 500 mm
                              andere
 60.0030  7207 19 15   Ha Ibzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl Argentinien 2 006 493 BNL   192 623  006 493
          7207 20 55  — mit einem "Kohlenstoffgehalt von weniger     Brasilien             DK      92 299
                          als 0,25 GHT                               Venezuela             D     501 623
                                 anderes                                                   E     146 474
                                     mit rundem oder viereckigem                           GR      36 117
                                     Querschnitt                                           F     349 130
                                        warm vorgewalzt oder sirang-                       IRL     10 032
                                        gegossen                                           I     264 857
                                        anderes                                            P       28 091
                       — mit      einem      Kohlenstoffgehalt   von                       LK    385 247
                          0.25 GHT oder mehr
                              mit rundem oder viereckigem Quer-
                              schnitt
                                 warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                 sen
                                     anderes
                                        mu einem Kohlenstoffgehalt
                                        von 0.25 GHT oder mehr, je-
                                        doch weniger als 0,6 GHT
          7213  10 00  Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem
          7213  31 00  Stahl
          7213  39 00  — mit vom Walzen herrührenden Einschnit-
          7213  41 00     ten. Rippen (Wülsten), Vertiefungen oder
          7213  49 00      Erhöhungen
                       — anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von
                           weniger als 0.25 GHT
                       — anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von
                           0.25 oder mehr, jedoch weniger als
                           0.6 GHT
           721420 00   Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegier-
           7214 40 10  tem Stahl, nur geschmiedet, nur warmge-
           72144091    walzt, nur warmgezogen oder nur warm-
           7214 40 99  stranggepreßt, auch nach dem Walzen ver-
           721450 10   wunden
           7214 50 91  — mit vom Walzen herrührenden Einschnit-
           7214 50 99      ten. Rippen (Wülsten). Vertiefungen oder
                           Erhöhungen oder nach dem Walzen ver-
                           wunden
                       — anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von
                           weniger als 0.25 GHT
                       — anderer, mit einem Kohlen>toffgehalt von
                           0.25 GHT oder mehr, jedoch weniger ab
                           0.6 G HT
 ---pagebreak---                                                                                                                                      •AHo
  (1)       ,:,                                  (3)                     I        <4i            I5I      j          it,                 (7)
                                                                                         ;
                                                                         I                              i
60.0030 7215 90 10                                                                       1                                       |
(Fortsj                tem  StahlStabstahl aus Eisen oder nichtlegier-
                       Anderer                                          j'               1                j|                    1j
                       — anderer                                        j                |                I                     1
                                                                        !
                               warmgewalzt.          warmgezogen  oder                   j               i                      1
                               warmstranggeprcßt. nur plattiert         j                                 j                      j
        7228 80 90     Stabstahl und Profile" aus anderem legiertem                      i
                       Stahl: Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder
                       nichtlegiertem Stahl
                       — Hohlbohrerstabe
                               aus nichtlegiertem Suhl
60.0040 7207 19 31     Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl                                                                   1 908 900
        7207 20 71     — mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger
                          als 0.25 GHT                                                                                            1
                                                                                                                                  I
                               anderes                                                                                            |l
                                   vorprofiliertes Halbzeug                                                                        !
                                        warm vorgewalzt oder strangge-                                                             ;
                                        gossen                                                                                     i
                       — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25
                           GHT oder mehr                                                                    |                    1 1
                               vorprofiliertes Halbzeug                  j                j                 j                      |
                                   warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                   sen
                                                                                          !                 1i\                   i
        7216 10 (Kl     Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl
        7216 21 00     — L'-. 1 oder H-Profile. nur warmgewalzt, j                         '                  !                   j
        7216 22 00         nur warmgezogen oder nur warmstrangge- ;                                           ;                   j
        7216 31 00         preßt, mit einer Höhe von weniger als >                         i                                       ,
        7216 32 (Kl        80 mm                                          1                !               i
        7216 33 00     — L- oder T-Profile. nur warmgewalzt, nur          j                j               j
        "216 40 10         warmeezogen oder nur warmstrangge-             !               j
        7216 40 «0         preßt, mit einer Höhe von weniger als          j              1
        7216 50 10         SO mm                                           |                |                 ;
        7216 50 90     — L-. 1- oder H-Profile. nur warmgewalzt.          |                1               ;
        721690 10          nur warmgezogen oder nur warmstrangge-                                           :
                           preßt, mit einer Höhe von 80 mm oder           |
                           mehr                                            !                                  i
                                                                           1
                           warmgezogen oder nur warmstrangge-
                           preßi. mit einer Höhe von 80 mm oder
                           mehr
                        — andere Profile, nur warmgewalzt, nur
                           warmeezogen oder nur warmsiranggepreßt
                        — ander i
                               warmgewalzt.          warmge/ogen   oder
                               warmstranggepreßt. nur planiert
        7301 10 00      Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl,
                        auch gelocht oder aus zusammengesetzten
                        Elementen hergestellt; durch Schweißen her-
                        gcstellie Profile aus Eisen oder Stahl
                        — Spund wanderzeugnis>e
60.0050 7208 32 10      Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder             Argentinien      5 500 000         BNL 528 000 ! 6 276 000
   <•)  7208 32 30   | nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von            Brasilien                          DK     253 000 !
        7208 32 51   ! 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plat-            Südkorea                           D   I 375 000
                     !
        7208 32 59     tien noch überzogen                                                                      E      401 500
        7208 32 91      —nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt                                               GR       99 000 ;
        7208 32 99   ;     mit einer Dicke von weniger als 3 mm und                                             F      95*000 ;
        7208 33 10         einer Mindeststreckgrenze von 2~5 MPa                                                IRL      27 500
        "208 33 91         oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr                                              I      726 000
        720S 3 3 0 w       und       einer     MindeM^reckgrer./e   von                                         p        - - 000
        '208 34 10         355 MPa                                                                              l k : 056 oo"
        720^34^0               andere, mit einer Di.ke von mehr als
        ~20S 35 I"              10 rr.rr;
 ---pagebreak---                                                                                              44/
  ti)           (2)                                 Ui                       14) (5) i6> (7)
60.0050   7208 35 91               andere, mil einer Dicke von 4,75 mm
(Forts, i 7208 35 93               bis 10 mm
          7208 35 99               andere, mil einer Dicke von 3 mm oder
          7208 42 10                mehr, jedoch weniger als 4.75 mm
          7208 42 30               andere, mit einer Dicke von weniger
          7208 42 51                als 3 mm
          7208 42 59                andere, nicht in Rollen (Coils) nur
          7208 42 91                warmgewalzt
          7208 42 99                andere, mit einer Dicke von mehr als
          7208 43 10                10 mm
          7208 43 91                andere, mit einer Dicke von 4,75 mm
          720X 43 9V                bis 10 mm
          7208 44 10                andeie. mit einer Dicke von 3 mm oder
          7208 44 90                mehr, jedoch weniger als 4,75 mm
          7208 45 10                andere, mit einer Dicke von weniger
          7208 45 91                al> 3 mm
          7208 45 93        — andere:
          7208 45 99                nur oberfiächenbearbeitet oder nur an-
          7208 90 10                ders als quadratisch oder rechteckig zu-
                                    geschnitten
          7209 12 10        Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
          7209 12 9(i       nichtlcgiertem Stahl, mit einer Breite von
          7209 13 10        600 mm oder mehr, kaltgewalzt, weder plat-
          7209 13 90        tiert noch überzogen
          7209 14 10        — in Rollen (C'oi!>i. nur kaltgewalzt, mit ei-
           7209 14 90           ner Dicke von weniger als 3 mm und einer
          "209 22 10            Mindeststreckgrenzc von 2 7 5 MPa oder
           7209 22 90           mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und
           7209 23 10           einer Mindeststrsckgrenze von 355 MPa
           720° 23 90                mu einer D:Ae von mehr als I mm, je-
           7209 24 l u               doch weniger als 3 mm
           720Q 24 91                mit einer Dicke von 0.5 mm bi> I mm
           7209 24 99                mit einer Dicke von weniger als
           7209 32 M>                0.* mm
           720V 32 90       — andere, in Rollen (Coils l. nur kaltgewalzt
           7
             2 0 ^ 33 l i i          mit einer Dicke von mehr als I mm. je-
           "209 33 90                doch weniger als 3 mm
           7209 34 10                mu einer Dicke von 0.5 mm bis 1 mm
           7209 34 90                mit einer Dicke von weniger als
           7209 42 10                0.5 mm
           7209 42 90        — nichi in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt,
           7209 43 10            mit einer Dicke von weniger als 3 mm und
           7209 43 90            einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa
           7209 44 10            oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
           7209 44 90            und     einer   Mindeststreckgrenze     von
           7209 90 10            355 MPa
                                     mit einer Dicke von mehr als 1 mm. je-
                                     doch weniger als 3 mm
                                     mit einer Dicke von 0.5 mm bis 1 mm
                                     mit einer Dicke von weniger als
                                     0.5 mm
 ---pagebreak---                                                                                        4M!
   to         (2)                                  (3)                     (4) (5) <6)   (7)
60.0050                   — andere, nicht in Rollen (Coils), nur kaltge-
i Forts, i                   walzt
                                mit einer Dicke von mehr als I mm. je-
                                doch weniger als 3 mm
                                 mit einer Dicke von 0.5 mm bis I mm
                                 mit einer Dicke von weniger als
                                 0,5 mm
                          — andere
                                 nur oberflächenbearbeitet oder nur an-
                                 ders als quadratisch oder rechteckig zu-
                                 geschnitten
           7210 11 10     Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
           7210 12 II     nichtlegiertem Stahl, mit einer Breit* von
           7210 12 19     600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen
           721020 10      — verzinnt
           721031 10             mit einer Dicke von 0.5 mm oder mehr
           7210 39 10                nur oberflächenbearbeitet oder nur
           721041 10   i             anders als quadratisch oder rechtek-
           721049 10   j             kig zugeschnitten
           7210 50 10  I         mit einer Dicke von weniger als
           721060 II   j         0,5 mm
           721060 19   !             nur oberflächenbearbcitei oder nur
           "2!0 "0 1!   j            anders als quadratisch oder rechtek-
           "210 70 Is)  |            kig zugeschnitten
           7210 90 31   ! — verbleit, einschließlich Ternblech oder
           7210 90 33   j    •band
           72109035              nur oberfiächenbearbeitet oder nur an-
           7210 9(139  I         ders als quadratisch oder rechteckig ge-
                                 schnitten
                          — elektrolytisch verzinkt
                                 aus Stahl mit einer Dicke von weniger
                                 als 3 mm und einer Mindeststreckgren-
                                 ze von 275 MPa oder mit einer Dicke
                                 von 3 mm oder mehr und einer Min-
                                 deststreckgrenze von 355 MPa
                                     nur oberflächenbearbeitet oder nur
                                     anders als quadratisch oder rechtck-
                                     kig zugeschnitien
                                 andere
                                     nur oberflächenbearbeitei oder nur
                                     anders als quadratisch oder rechtek-
                                     kig zugeschnitten
                          — anders verzinkt
                                 gewellt
                                     nur oberfiächenbearbeitet oder nur
                                     anders als quadratisch oder rechtek-
                                     kig zugeschnitten
                                 andere
                                     nur oberfiächenbearbeitet oder nur
                                     anders als quadratisch oder rechtek-
                                     kig zugeschnitien
                          — mit Chromoxid oder mit Chrom und
                             Chromoxid überzogen
                                  nur oberfiächenbearbeitet oder nur an-
                                  ders als quadratisch oder rechteckig zu-
                                  geschnitten
                          — mit A l u m i n i u m überzogen
                                  nur obcrflachcnbcatheilet oder nur an-
                                 ders als quadratisch oder rechteckig zu-
                                 geschnitten
 ---pagebreak---                                                                                      IM*
  (I)                                       (3)                      (4) (5) (6) (7)
60 0050              — mit Farbe versehen, lackiert oder mit
(Forts, i               Kunststoff überzogen
                           nur oberflächenbearbeitet oder nur an-
                           ders als quadratisch oder rechteckig zu-
                           geschnitten
                     — andere
                            andere
                                nur oberflächenbearbeitet oder nur
                                anders als quadratisch oder rechtek-
                                kig zugeschnitten
          7211 30 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
          7211 41 10 nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von we-
          7211 49 10 niger als 600 mm, weder plattiert noch über-
          7211 90 11 zogen
                     — nur k.illgi'wal/l. mit einer Dicke von wcni-
                        gci als 3 mm und einer Mindesistreck-
                        grenze von 275 MPa oder mit einer Dicke
                        von 3 mm oder mehr und einer Mindest-
                        streckgrenze von 355 MPa
                            mit einer Breite von mehr als 500 mm
                     — andere, nur kaltgewalzt
                            mit einem Kohlenstoffgehalt von weni-
                            ger als 0,25 G HT
                                mit einer Breite von mehr als
                                500 mm
                            andere
                                mit einer Breite von mehr als
                                500 mm
                     — andere
                            mit einer Breite von mehr als 500 mm
                                nur oberflächenbearbeitet
          7212 10 10 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
          "T2I2 1091 nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von we-
          721221 11  niger als 600 mm. plattiert oder überzogen
          "212 29 II — verzinnt
          7212 30 II        Weißblech und -band, nur oberflä-
          7212 40 10        chenbearbeitet
          72124091          andere
          7212 50 31             mit einer Breite von mehr als
          7212 50 51             500 mm
          7212 60 II                nur oberflächenbearbeitet
                     — elektrolytisch verzinkt
                            aus Stah! mit einer Dicke von weniger
                             als 3 mm und einer Mindeststreckgren-
                             ze von 275 MPa oder mit einer Dicke
                             von 3 mm oder mehr und einer Min-
                             deststreckgrenze von 355 MPa
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 500 mm
                             :      nur oberflächenbearbeitet
                             andere
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 500 mm
                                    nur oberflächenbearbeitet
                      — anders verzinkt
                             mit einer Breite von mehr als 500 mm
                                 nur oberflächenbearbeitet
                      — mit Farbe versehen, lackiert oder mit
                         Kunststoff überzogen
                             W eißblech und -band, nur lackiert
                             andere
                                 mit einer Breite von mehr als
                                 50( mm
                                    nur oberfiächenbearbciiei
 ---pagebreak---                                                                                                                 AW
  (H                                         Hi                                                    l*> i             (7)
                                                                   -7
                                                                                —-L                            4.-
60.0050              — anders überzogen
(Forts.)                    mit einer Breite von mehr als 500 mm
                                verbleit
                                   nur oberflächenbcarbeitet
                                andere
                                   nur oberflächenbearbeitet
                     — plattiert
                            mit einer Breite von mehr als 500 mm
                                nur oberflächenbearbeitet
60.0060  7207 11 11  Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl     Brasilien     5 564 100 B N L 534 154       5 891 400
         7207 19 II  — mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger        Südkorea                DK      255 949
         7207 20 11     als 0,25 G HT                                                         D    1 391 025
         7207 20 17         mit quadratischem Querschnitt oder                                E       406 179
         7207 20 51          mit rechteckigem Querschnitt und ei-                             GR      100 154
         7207 20 57          ner Breite von weniger als dem Zweifa-                           F       968 153
                            chen der Dicke                                                    IRL        27 821
                                warm vorgewalzt oder stranggegos-                             1       734 461
                                sen                                                           P          7" 897
                                    Automatenstnhl                                            l k I lihS 307
                     — mn        einem      Kohlensiollgelialt  von
                        0.25 C H T oder mehr
                             mit quadratischem Querschnitt oder
                             mit rechteckigem Querschnitt und ei-
                             ner Breite von weniger als dem Zweifa-
                             chen der Dicke
                                warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                sen
                                    Automatenstahl
                                    anderes, mit einen Kohlenstoff-
                                    gehalt von
                                       0.6 G H T oder mehr
                             mit rundem oder vieleckigcm Quer-
                             schnitt
                                warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                sen
                                    Automatenstahl
                                    anderes
                                       mit einem Kohlenstoffgehall
                                       von 0.6 G H T oder mehr
         7213 20 00  Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem
         7213 50 00  Stahl
                     — aus Automatenstahl
                     — anderer, mit einem Kohlenstoffgehalt von
                        0.6 G H T oder mehr
          '214 30 00 Anderer Stabstahl aus r'.isen oder nichtlegier-
          •214 60 00 tem Stahl, nur geschmiedet, nur warmge-
                     walzt, nur warmgezogen oder nur warm-
                     strangeepreßt. auch nach dem Walzen ver-
                     w under.
                     — au> Automatenstahl
                     — anderer, mit einem Kohiensioffgehali von
                        ii.f uH'T oder mehr
 ---pagebreak---                                                                                        1H€
  m           (2i                                                     {*) (5) I IM (7)
                                                                              1
60 0060   72 I S 90 II   Nichtrostender Star! in Rohblocken (Ingots)
(Forts, i 7218 90 13     oder, anderen Rohformen. Halbzeug aus
          7218 90 15     nichtrostendem Staht
          7218 90 19     — andere
          7218 90 50           mit quadratischem oder rechteckigem
                               Querschnitt
                                   warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                   sen
          7219 I I 10    Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrosten-
          7219 I I 90    dem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder
          7219 12 10     mehr
          7219 12 90     — nur warmgewalzt, in Rollen (Coils)
          7219 13 10     — nur warmgewalzt, in Rollen (Coils)
          7219 13 90     — nur kaltgewalzt
          7219 14 10           mit einer Dicke von mehr als 1 mm. je-
          7219 14 90           doch weniger als 3 mm
          721921 10            mit einer Dicke von 0.5 mm bis 1 mm
          7219 21 90           mit einer Dicke von weniger als
          7219 22 10           0.5 mm
          7219 22 90     — andere
          7219 23 10           nur oberflüchenbearbcitet. einschließ-
          7219 23 90           lich planiert oder nur anders als qua-
          7219 24 10           dratisch oder rechteckig zugeschnitten
          7219 24 90
          7219 33 10
          7219 33 90
          7219 34 10
          7219 34 9(1
          7219 35 10
          7219 35 90
          7219 90 I I
          721990 19
                       ! Flachgew able Erzeugnisse aus nichtrosten-
                       • dem Stahl, mit einer Breite von weniger als
                       ' 60" mm
           7220 11 0 0 —nur warmgewalzt
          7220 12 00» - nur kaltgewalzt
           7220 20 ICî - -mit e'ne~ 3reite vor, meh- als
                              500 mr,
                          - andere :
                       • — m i t einer Breite von mehr als
                              500 mm
           7220 90 11 — - n u r cberf lächerbearbeitet,
                                 einschließlich plattiert
                          - -mit einer Breite von 500 mm oder
                              weniger
                        ;        nur oberf lächenbearbeitet,
                        i        einschließlich plattiert
            7220 90 3^            -warmgewalzt, nur plattiert
 ---pagebreak---                                                                                             /|W6
  (1)           (2)                            (3)                      (4) (51    —          (7)
                                                                                   16)
                                                                                1      i
60.0060
(Forts. >
          7221 00 10    Walzdraht aus nichtrostendem                            1
          7221 00 50    Stahl
            7222 10 11  Anderer Stabstahl und Profile, aus nichtro-
            7222 10 19  stendem Stahl                                                    i
            7222 1091   — Stabstahl, nur warmgewalzt, nur wannge-                        i
            7222 10 99     zogen oder nur warmstranggepreQt                     i
            7222 30 10  — anderer Stabstahl
            7222 40 11         warmgewalzt.        warmgezogen     oder         i
            7222 40 19         warmstranggepreQt. nur plattiert
            7222 40 30  — Profile
                               nur warmgewalzt, nur warmgezogen
                               oder nur warmstranggepreQt
                               andere                                                     1
                                                                                          1
                                   warmgewalzt, warmgezogen oder
                                   warmstranggepreQt. nur plattiert
            7224 90 11  Anderer legierter Stahl in Rohblöcken (In-
                                                                                          ;
                                                                                 i
            7224 90 30  gots) oder anderen Rohformen, Halbzeug J i s !           I        j
                        anderem legierten Stahl                                  i
                                                                                 I
                        — andere                                                 1
                               mii quadratischem oder rechteckigem
                               Querschnitt                                                i
                                                                                          i
                                   warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                   sen                                                    i
                                                                                          i
                               andere
                                   warm vorgewalzt oder stranggegos-
                                   sen
            7225 10 10  Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem le-
            7225 1091   gierten Stahl, mit einer Breite von 600 mm
            7225 10 99  oder mehr                                               i
            7225 20 11  — aus Silicium-Elektrostahl
            7225 20 19  — aus Schneilarbeitsstahl                                        !
            7225 20 30         nur warmgewalzt
            7225 30 00         nur oberflächenbearbeitet, einschließ-
            7225 40 10         lich plattiert oder nur anders als qua-
            7225 40 30         dratisch oder rechteckig zugeschnitten
            7225 40 50  — andere, nur warmgewalzt, in Rollen
            7225 40 70     (Coilsi
            7225 40 90  — andere, nur warmgewalzt, nicht in Rollen                       |
            "225 50 00     tCoüs)
               !5 90 10
 ---pagebreak---                                                                                               «4H>
   (i)        (2)                               <3i                         (4» (5) ; 161 (7)
                                                                                    j
60.0060                 — andere
(Forts .<                      nur oberflächenbearbeitet. einschließ-
                               lich plattiert oder nur anders als qua-
                               dratisch oder rechteckig zugeschnitten
           7226 10 10   Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem le-
           7226 10 30   gierten Stahl, mu einer Breiie von weniger als
           7226 20 10   600fnm
           7226 20 31   — aus Silicium-Elektrostahl
           7226 20 51          nur warmgewalzt
           7226 2071           andere
           7226 9100               mit einer Breite von mehr als
           7226 92 10              500 mm
           7226 99 II   — aus Schnellarbeitsstahl
           7226 9931           nur warmgewalzt
                               nur kaltgewalzt
                                   mit einer Breite von mehr als
                                   500 mm
                               andere
                                   mit einer Breite von mehr als
                                   500 mm
                                      nur oberflächenbearbeitet. ein-
                                      schließlich plattiert
                                   mit einer Breite von 500 mm oder
                                   weniger
                                          nur      oberflächenbearbeitet.
                                          einschließlich plattiert
                                          warmgewalzt, nur plattiert
                        — andere
                               nur warmgewalzt
                               nur kaltgewalzt
                                   mit einer Breite von mehr als
                                   500 mm
                               andere
                                   mit einer Breite von mehr
                                   500 mm
                                      nur oberflächenbearbeiiet. ein-
                                      schließlich plattiert
                                   mit einer Breite von 500 mm oder
                                   weniger
                                      nur oberflächenbearbeiiet. ein-
                                      schließlich plattiert
                                          warmgewalzt, nur plattiert
                                andere
                                   warmgewalzt, warmgezogen oder
                                   warmstranggepreßl. nur plattiert
                        — Hohlbohrerstabc
                                aus legiertem Slahl
          7227           Walzdraht au? anderem legierten
                         Stahl
                         Stabstahl und Profi le, aus anderem
                         legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe
                         aus legiertem oder nichtlegiertem
                         Stahl :
                         -Stabstahl aus Schnellarbeitsstahl:
          7228 10 10     — -nur warmgewalzt, nur warmgezogen
                              oder nur warmstanggepreßt
                         —anderer
          7228 10 30     — -warmgewalzt, warmgezogen oder
                                 warmstanggepreßt, nur
                                 plattiert
                         -Stabstahl aus Mangarr-Silicium-
                           Stahl:
          7228 20 11 I   — n u r warmgewalzt, nur wamgesogen
          7228 20 19 !        ode r nur warmstanggepreßt
                      i  —anderer
          7228 20 30 '   —     -warmgewalzt, warmgezoger. oder
                                 warmstarogepralt, p l a t t i e r t
          7225 30 1û j   -anderer S t a t s t a h l , nur warmgewalzt,
          7228 30 90      nur warmgezoge'" ooer nur wärmst ang-!
                          oeprefi*                                        i
 ---pagebreak---                                                                                        4M*
  (1)        (2)                         (3)                           (4)   (5) • (6)   (7)
                                                                                       !
60.0060                                                                                i
(Forts.)                                                                   ;
                    -anderer Stabstahl :                                               i
         7228 60 10 —warmgewalzt, warmgezogen oder warmstanggepreßt,
                       nur plattiert                                                   i
                    -Profile                                                     i
         7228 70 10 — nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warm-      i     !
                        stanggepreßt
                    — andere
         7228 70 31 — -warmgewalzt, warmgezogen oder warmstanggepreßt,
                         nur plattiert
                    - Hohlbohrerstäbe
         7228 80 10 — aus legiertem Stahl
 ---pagebreak---                                                                                                                                            4<H
                                                                  ANHANG      I!
                      Liste der Waren, für die die Zollsätze im Rahmen der allgemeinen Zollpriferenzen zugunsten von
                                    Entwicklungsländern und -gebieten vollständig, ausgesetzt werden <ai ( b ,
   Laufende                                                                       Warenbezeichnung
                        | s \ r ode
   Nummer
      (h                     C>                                                           (3)
   62.0010           7208 31 00            Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mil einer Breite von 600 mm
   C)                7208 41 00            oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen
                                          — nicht in Rollen, nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Min-
                                               deststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mhv
                                               deststreckgrenze von 355 MPa
                                                  auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von
                                                  1 250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder mehr, ohne Oberflächenmuster
                                           — andere, nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt
                                                  auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von
                                                   I 250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder mehr, ohne Oberflächenmuster
                      "'211 M 00           Flachgewalzie Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegienem Stahl, mit einer Breite von weniger
                      7211 21 Oo           als 600 mm. weder plattiert noch überzogen
                                           — nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm u nd einer Mindeststreckgrenze
                                               von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr u nd einer Mindeststreckgrenze
                                               von 355 MPa
                                                  auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt mil einer Breite von mehr als
                                                   150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen (Coils i. ohne Oberflä-
                                                  chenmuster
                                           — andere, nur warmgewalzt
                                                  auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt mit einer Breite von mehr als
                                                   150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen (Coils», ohne Oberflä-
                                                  chenmuster
   62.0020            7211 12 90        j   — nur warmgewalzt, mil einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze
   (*)                7211 19 91       I        von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze
                      7211 19 w        j        von 355 MPa
                      7211 22^0        I           andere, mit einer Dicke von 4.75 mm oder mehr
                      7211 2v 91                      mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                      7211 2<i99       j          andere
                      7211 41 91       j              mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                      "212 60 91       J                  mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm
                                       I                  mit einer Dicke von weniger als 3 mm
                                       !   — andere, nur warmgewalzt
                                       j   —• — andere, mit einer Dicke von 4."5 mm oder mehr
                                       |               mil einer Breite von 500 mm oder weniger
                                           — andere, nur warmgewalzt
                                                   andere
                                                  — mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                                                      — mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4."5 mm
                                                          mit einer Dicke von weniger als 3 mm
                                           — plattiert
                                                   mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                                                      nur oberflächenbearbeitet
                                                          warmgewalzt, nur plattiert
(a1 L nr>e«.chade; der Ausleeungsregeln Tür die kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Wa-'." r . j - SI- Hm*ei.v v».trrend dit Praferenzbe-
    handlang irr Rahmen diese- Ar.hanu.« durch die CfJc der KN bestimmt wird b-s kN-C'ode mit a=' Z H .: .e»" c.lt.Jv KNC üdr zusammen
    mi: der dazugehörigen Wjrenbe>chreihun£ fur die Zuia.-'-cr.^ zum PriferenzsWeni
(b. keinr Praferenzbehandlung fur ci: mit einem Sierncher. \ersehener. Lrsprung>waren au.- Rumänien
 ---pagebreak---                                                                                                                   A So
   ni       «21                                                    (3i
620030  7209 i I 00    Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nkhtlegienem Stahl, mit einer Breite von b00 mm
        72(* 21 00     oder mehr, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen
        7209 31 00     — in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von weniger al> 3 mm oder einer Min-
        7209 41 00        deststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Min-
                          deststreckgrenze von 355 MPa
                             mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                       — andere, in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt
                             mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                       — nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer
                          Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer
                          Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                             mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                       — andere, nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt
                             mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
62.0040 7210 31 10     Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr
        7219 31 9o     — nur kaltgewalzt
        "219 32 10           mit einer Dicke von 4.75 mm oder mehr
        7219 32 90               mit einem Nickelgchalt von 2.5 GHT oder mehr
                                 mit einem Nickelgehalt von weniger als 2.5 GHT
                             mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4.75 rnm
                                 mit einem Nickelgehall von 2,5 GHT oder mehr
                                 mit einem Nickelgehalt von weniger als 2.5 GHT
62.0050 7302 10 31  !  Oberbaumaierial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl. Schienen. Leitschienen und Zahnstangen.
(")     7302 10 39  i  Weichenzungen. Herzstücke. Zungeriverbindungsstangen und andere Maienal für Krcuzun-
        7302 10 90   j  gen oder Weichen. Bahnschwellen. Laschen. Schienenstühle. Winkel. Unterlagsplatten.
        7302 20 0(» j   Klemmplatten. Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen. Zusammenfügen
        7302 40 10  j  oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material
        7302 90 10  I  — Schienen
                    !   —     andere
                    !             neu
                                     mit einem Gewicht von 20 kg oder mehr ie Meter
                    j               m it einem Gewicht von weniger als 20 kg je Meier
                                 gebraucht
                       — Bahnschwellen
                    i  — Laschen und Unterlagsplatten
                              gewalzt
                       — andere
                              Leit>chienen
 ---pagebreak---                                                                                                                              ist
                                                                      ANHANG   III
                      Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden
                                                           A UNABHÄNGIGE LÄNDER
048 Jugoslawien                                        370 Madagaskar                          604 Libanon
066 Rumanien                                           373 Mauritius                           60S Svnen
204 Marokko                                            375 Komoren ( : )                       612 Irak
208 Algerien                                           378 Sambia                              616 Iran
212 Tunesien                                           382 Simbabwe                            628 Jordanien
216 Libyen                                             386 Malawi (-)                          632 Saudi-Arabien
220 Agypten                                            391 Botsuana (-')                       636 Kuwait
224 Sudan ( : )                                        393 Swasiland                           640 Bahrain
228 MauretanienO                                       395 Lesotho ( : )                       644 Katar
232 Mali( : )                                          412 Mexiko                              647 Vereinigte Arabische Emirate
236 Burkina Faso (•')                                  416 Guatemala                           64« Oman
240 Niger! )                                           421 Belize                              6<2 Nordjcmen ( >
244 Tschad(')                                          424 Honduras                            656 Sudjement'i
247 Republik Kap Verde <)                              42X bl Salvador                         660 Afghanistan! )
248 Senegal                                            432 Nicaragua                           662 Pakistan
252 Gambia ( : )                                       436 Costa Rica                          664 Indien
257 Guinea Bissau (:)                                  442 Panama                              666 Bangladesch i-'i
260 Guinea ( )                                         448 Kuba                                667 Malediven < )
264 Sierra Leone t:>                                   449 St. Christopher und Nevis           669 Sri Lanka
268 Liberia                                            452 Haiti (-')                          6"2 Nepal ( : i
272 Elfenbeinkiiste                                    453 Bahamas                              6"5 Bhutan ( i
276 Ghana                                              456 Dominikanische Republik              6"b Birma('i
280 Togo( : )                                          459 Antigua und Barbuda                  6S0 Thailand
284 Benin ( : )                                        460 Dominica                             684 Lao><:»
288 Nigeria                                            464 Jamaika                              690 Vietnam
302 Kamerun                                            465 St. Lucia                            696 Kambodscha
306 Zeniralafrikanische Republik ( )                    467 St. Vincent                         700 Indonesien
310 Aquatorialgumea <-)                                 469 Barbados                            701 Malaysia
311 Sao Tome und Principe ( : )                         472 Trinidad und Tobago                 7
                                                                                                  03 Brunei Darussalam
314 Gabun                                               473 Grenada                             706 Singapur
 318 Kongo                                              480 Kolumbien                           70S Philippinen
322 Zaire                                               484 Venezuela                           720 China
324 Ruanda ( : )                                        488 Guyana                              728 Sudkorea
 328 Burundi ( : i                                      492 Surinam                             SO' Papua-Neuguinea
 330 Angola                                             500 Ecuador                             8n3 Nauru
 334 Athiopien( ; )                                     504 Peru                                8oo Salomonen
 338 Dschibutt( : i                                     508 Brasilien                           SOT Tu.alu( ; )
 342 Somalia)-*)                                        512 Chile                               S12 Kiribati <•")
 346 Kenia                                              516 Bolivien       «                    815 Ftdschi
 350 Uganda i : )                                       520 Paraguay                            816 W'anuaiu
 352 Tansania< : )                                      524 Uruguay                             SI" Tonga ('i
 355 Seychellen und zugchongc Gebiele i')               52b Argcntinien                         Mv VNcstsamoa i'i
 366 Mosambik                                           600 Zypern
 (I  Die Code-Nummer \ n - der Bencnnurc des einzelnen begünstigten Landes und dehieie» is* d'.'r ( i-.-nomenklatur rrrnommer (Verordnung
     iEWCi-Nt 36'*. S<. iAHi N' L ' ^ U ' H N !l l « h ! . . s 4 M i
 i i Dle^e^ i.and i^: eben :"..•'is in Anhang I\ aufgefuhn.
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                                        B LÄNDER UND GEBIETE.
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                         Ländern wahrgenommen werden
044  Gibraltar
329  St. Helena und zugehörige Gebiete
357  Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377  Mayotte
406  Grönland
408  St. Pierre und Miquelon
413  Bermuda
446  Anguilla
454  Turks- und ( aicosinscln
457  Amerikanische Jungferninseln
461  Britische Jungferninseln und Montserrat
463  Kaimaninseln
474  Aruba
478  Niederländische Antillen
529  Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740  Hongkong
743  Macau
802  Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel. Cocosinseln [Keelingsinseln], Heard und McDonald.
     Norfolk»
808  Amerikanisch-Ozeanien ( )
809  Neukaledonien und dazugehörige Gebiete
811  Wallis und Futuna
813  Pitcairn-Inseln
814  Neuseeländisch-Ozeanien (Cook-Inseln. Niuë, Tokelau-Inseln)
822   Französisch-Polynesien
890  Polargebiete (Australische Antarktik. Britische Antarktik. Französische Antarktik)
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
               Gebieten späterer Anpassung.
    Amerikanisch-Ozeanien umfaîi: Guam. Amerikanisch-Samoa einschließlich Stains, die Mid»a>-ln*eln. John-
    ston- und Sand-Inseln. W,»ke: die Inseir. unter Treuhandschaft Karolinen, Mananen und Marshall-Inseln
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KOM(89) 242 endg.
Vorschläge für
VERORDNUNGEN (EWG) DES RATES
— zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbli-
    che Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
— zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit
    Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
— zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirt-
    schaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im
   Jahr 1990
Entwurf für einen
BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR
KOHLE UND STAHL
über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen-
und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
(von der Kommission vorgelegt)
17.5.1989
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L - 2985 Luxemburg
Serie: DOKUMENTE
 1989 — 153 Seiten — Format 21,0 x 29,7 cm
DE
ISSN: 0254-1467
ISBN: 92-77-49656-8
Katalognummer: CB-CO-89-193-DE-C
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KOM(89) 242 endg.
 DOKUMENTE
Vorschläge für
VERORDNUNGEN (EWG) DES RATES
— zur A n w e n d u n g allgemeiner Zollpräferenzen f ü r bestimmte gewerbliche W a r e n mit
   Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990
— zur A n w e n d u n g allgemeiner Zollpräferenzen f ü r Textilwaren m i t Ursprung in
   Entwicklungsländern i m Jahr 1990
— zur A n w e n d u n g allgemeiner Zollpräferenzen f ü r b e s t i m m t e landwirtschaftliche
   Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern i m Jahr 1990
Entwurf für einen
BESCHLUSS DER I M RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER
MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL
über die A n w e n d u n g allgemeiner Zollpräferenzen f ü r b e s t i m m t e Eisen- und
Stahlerzeugnisse m i t Ursprung in Entwicklungsländern i m Jahr 1990
(von der Kommission vorgelegt)
02       19                                                                               17.5.1989
Katalognummer: CB-CO-89-193-DE-C
ISBN: 92-77-49656-8
€
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN