CELEX: 32007D0737
Language: de
Date: 2007-10-30 00:00:00
Title: Beschluss EUPOL COPPS/1/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. Oktober 2007 betreffend die Verlängerung des Mandats des Missionsleiters/Polizeichefs der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)

16.11.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 298/22
            
         
      BESCHLUSS EUPOL COPPS/1/2007 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   
   vom 30. Oktober 2007
   betreffend die Verlängerung des Mandats des Missionsleiters/Polizeichefs der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)
   (2007/737/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/797/GASP des Rates vom 14. November 2005 zur Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach Artikel 11 Absatz 2 der Gemeinsamen Aktion 2005/797/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK), die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen; dies umfasst auch Beschlüsse zur Änderung der Befehlskette auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters.
            
         
               (2)
            
            
               Das PSK hat mit dem Beschluss 2006/853/GASP (2) am 21. November 2006 auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters Herrn Colin SMITH bis zum 31. Dezember 2007 zum Missionsleiter/Polizeichef der EUPOL COPPS ernannt.
            
         
               (3)
            
            
               Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat dem PSK am 18. Oktober 2007 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Colin SMITH für ein weiteres Jahr, d. h. bis zum 31. Dezember 2008, zu verlängern —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Das Mandat von Herrn Colin SMITH als Missionsleiter/Polizeichef der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) wird bis zum 31. Dezember 2008 verlängert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
   Er gilt bis zum 31. Dezember 2008.
   
      Geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2007.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         C. DURRANT PAIS
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 65.
   
      (2)  ABl. L 331 vom 29.11.2006, S. 21.