CELEX: 31992R0404
Language: de
Date: 1992-02-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 404/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen

20. 2. 92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 44/27
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 404/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 19. Februar 1992
                                  zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                 vom 8. August 1989 über Durchführungsbestimmungen
                                                                 zu den Sondermaßnahmen für Sojabohnen (% zuletzt
                                                                 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2692/91 Q,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           genannt sind.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 wird der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Weltmarktpreis für 100 Kilogramm erstellt und aufgrund
Portugals,                                                       der Angebote und der Notierungen für die innerhalb 30
                                                                 Tagen nach dem Zeitpunkt ihrer Feststellung durchzu­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85 des Rates         führenden Lieferungen errechnet.
vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Soja­
bohnen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)          Durch die Verordnung (EWG) Nr. 59/92 der Kommis­
Nr. 1724/91 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 7,            sion (8) wurde die Dauer der Bescheinigung gemäß
                                                                 Artikel 4 a der Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 auf den
in Erwägung nachstehender Gründe :                               30. Juni 1992 begrenzt.
                                                                 Für Angebote und Notierungen, die nicht den genannten
Nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 Bedingungen entsprechen, müssen die insbesondere
 1491 /85 wird für die in der Gemeinschaft geernteten            gemäß Artikel 40 der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89
Sojabohnen eine Beihilfe gewährt, wenn der für ein Wirt­         erforderlichen Berichtigungen vorgenommen werden.
schaftsjahr geltende Zielpreis über dem Weltmarktpreis
liegt. Diese Beihilfe entspricht dem Unterschied zwischen
den beiden Preisen.                                              Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der
                                                                 Anwendung der Regelung der garantierten Höchts­
                                                                 mengen für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 ergibt, ist durch
Der Richtpreis für Sojabohnen wurde für das Wirtschafts­         die Verordnung (EWG) Nr. 250/92 der Kommission (9)
jahr 1991 /92 mit der Verordnung (EWG) Nr. 1726/91 des           festgelegt worden.
Rates (3) festgesetzt.
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 des Rates vom
25. Juli 1985 zur Festlegung der Grundregeln der Sonder­         Für das gute Funktionieren der Beihilferegelung ist es
maßnahmen für Sojabohnen (4), zuletzt geändert durch die         zweckmäßig, bei der Berechnung der Beihilfen zugrunde
Verordnung (EWG) Nr. 1725/91 (5), ist der Weltmarkt­             zu legen :
preis für Sojabohnen aufgrund der tatsächlichen günstig­
sten Einkaufsmöglichkeiten zu bestimmen, mit                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Ausnahme der Angebote und Notierungen, die nicht als                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
repräsentativ für die tatsächliche Tendenz des Marktes                Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
anzusehen sind. Dabei werden Angebote auf dem Welt­                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
markt sowie die Notierungen, die an den wichtigen                     Währungen stützt, multipliziert mit , dem Berichti­
Börsenplätzen des Welthandels geboten werden, berück­                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
sichtigt. Nach dieser Verordnung ist die Höhe der                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Beihilfe im Falle der vorherigen Festsetzung gleich der               Rates (10), zuletzt geändert durch die Verordnung
Höhe der Beihilfe, die am Tage des Eingangs des Antrags               (EWG) Nr. 2205/90 (n),
auf vorherige Festsetzung gilt, berichtigt um den Unter­         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
schied zwischen dem Richtpreis, der an diesem Tag gilt,               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
und demjenigen, der am Tag der Identifizierung gilt.                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Diese Berichtigung erfolgt, indem der Betrag der Beihilfe,            bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
der am Tag der Antragstellung gilt, erhöht oder vermin­               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
dert wird um den Berichtigungsbetrag und um den                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Unterschied zwischen den Richtpreisen, die in Artikel 33
                                                                 (<) ABl. Nr. L 245 vom 22. 8. 1989, S. 8 .
(') ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15.                       O ABl. Nr. L 255 vom 12. 9. 1991 , S. 12.
i1) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 35.                      (8) ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 15.
(3) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 39.                      (») ABl. Nr. L 24 vom 1 . 2. 1992, S. 86.
O ABl. Nr. L 204 vom 2. 8. 1985, S. 1 .                          (1#) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
h ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 37.                        O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 44/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               20. 2. 92
                                                                                                         /
Die während des Wirtschaftsjahres geltende Beihilfe ist so      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
oft, wie die Marktlage es erfordert, und zwar so festzu­
setzen, daß sie mindestens zweimal monatlich, davon                                       Artikel 1
einmal am ersten Tag des Monats, angewendet werden
kann .                                                          Die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85
                                                                genannte Beihilfe ist im Anhang festgesetzt.
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Ange­                                       Artikel 2
bote und Notierungen, von denen die Kommission
Kenntnis hat, ergibt sich, daß die Beihilfe für Sojabohnen
wie in dieser Verordnung angegeben festzusetzen ist —           Diese Verordnung tritt am 20. Februar 1992 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 19. Februar 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung des ßeihilfebetrags
                                                      für Sojabohnen
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                      Laufender
                                                                    1 . Term .     2. Term .      3 . Term . 4. Term .
                                                       Monat
                                                          2              3             4               5         6
Samen, geerntet                                        27,476        27,476         27,590         27,424     27,424