CELEX: 31974R0391
Language: de
Date: 1974-02-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 391/74 der Kommission vom 13. Februar 1974 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 A, mit Ursprung in Kolumbien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

15. 2. 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 43 / 39
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 391 /74 DER KOMMISSION
                                                 vom 13 . Februar 1974
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Baumwollgarne, nicht in Aufma­
              chungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 A, mit Ursprung in Kolum­
              bien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des Rates vom 18 . Dezem­
                              ber 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 15 Tonnen . Am 7 . Februar 1974 haben die Einfuhren
GEMEINSCHAFTEN —                                               in die Gemeinschaft von Baumwollgarnen , nicht in
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit Ursprung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                in Kolumbien , dem Zollpräferenzen gewährt werden ,
                                                               den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des              betracht des Zwecks der genannten Verordnung
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­           ( EWG) Nr. 3503/73 , die die Beachtung eines Höchst­
präferenzen für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ur­            betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
sprung in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf            den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die be­
Artikel 4 Absatz 2,                                            treffenden Waren gegenüber Kolumbien wiedereinzu­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             führen —
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
                                                                                              Artikel 1
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 150 v. H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren                Ab 18 . Februar 1974 wird der Zollsatz, der auf Grund
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch             der Verordnung ( EWG) Nr. 3503/73 des Rates vom
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­              18 . Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
nannten Verordnung erwähnten Ländern mit Aus­                  Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­          Kolumbien wiedereingeführt :
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­
regelungen sind, zuzüglich 5 v. H. der Menge der Ein­              Nummer des
fuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern sowie                Gemeinsamen
                                                                     Zolltarifs
                                                                                                      Warenbezeichnung
den Ländern , die bereits im Genuß dieser Regelungen
sind .
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                  55.05               Baumwollgarne, nicht in Aufmachung
                                                                                     fiir den Einzelverkauf :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                                     A. gezwirnt und appretiert , auf Karten ,
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags                                          Rollen , Spulen oder ähnlichen Unter­
von 50 v. H. des Plafonds liegen . Gemäß Artikel 2                                        lagen , in Kugeln oder Knäueln auf­
                                                                                          gemacht , mit einem Höchstgewicht
Absatz 2 der genannten Verordnung können die Zoll­                                        ( einschließlich Unterlage) von 900 kg
sätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus je­                                      je Stück
dem dieser Länder jederzeit wiedereingeführt werden ,
sobald der in Frage kommende Höchstbetrag auf Ge­
meinschaftsebene erreicht ist .
                                                                                              Artikel 2
Für Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf, der Tarifstelle 55.05 A ist der Plafond          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 30 Ton­               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
nen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag              meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat .
              Brüssel , den 13 . Februar 1974
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                           Francois-Xavier ORTOLI
(M ABl . Nr. L 358 vom 28 . 12 . 1973 , S. 69 .