CELEX: 31979D0980
Language: de
Date: 1979-10-31 00:00:00
Title: 79/980/EWG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Kevex-Micro-X analytical spectrometer, model 7000/45' '

Avis juridique important

|

31979D0980

79/980/EWG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Kevex-Micro-X analytical spectrometer, model 7000/45' '  

Amtsblatt Nr. L 295 vom 22/11/1979 S. 0021 - 0021 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0300 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 31 . OKTOBER 1979   ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " KEVEX-MICRO-X ANALYTICAL SPECTROMETER , MODEL 7000/45 "  ( 79/980/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 26 . MÄRZ 1979 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " KEVEX-MICRO-X ANALYTICAL SPECTROMETER , MODEL 7000/45 " , DAS ZU FORSCHUNGSZWECKEN AUF DEM GEBIET DER FORENSISCHEN UND DABEI INSBESONDERE DER KRIMINALTECHNISCHEN WISSENSCHAFT VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 18 . JUNI 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN ENERGIEDISPERSIVES RÖNTGENSPEKTROMETER HANDELT .   AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE , WIE BEISPIELSWEISE DER STABILITÄT , EMPFINDLICHKEIT UND MESSGENAUIGKEIT , SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT  " EDX-290 " , DAS VON DER FIRMA LINK SYSTEMS LTD , HALIFAX ROAD , HIGH WYCOMBE , BUCKINGHAMSHIRE , UNITED KINGDOM , HERGESTELLT WIRD  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " KEVEX-MICRO-X ANALYTICAL SPECTROMETER , MODEL 7000/45 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND NICHT ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 31 . OKTOBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION