CELEX: 31972R1161
Language: de
Date: 1972-06-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1161/72 der Kommission vom 1. Juni 1972 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert, der Tarifstelle 58.01 B, mit Ursprung in Iran, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2799/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

3 . 6 . 72                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 128 /25
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1161/72 DER KOMMISSION
                                                    vom 1 . Juni 1972
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für geknüpfte
               Teppiche, auch konfektioniert, der Tarifstelle 58.01 B, mit Ursprung in Iran, dem die
               in der Verordnung (EWG) Nr. 2799/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 vorgesehenen
                                             Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 angegebenen Grundlage auf 10 Tonnen festgesetzt.
GEMEINSCHAFTEN —                                                Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 5 Tonnen . Am
                                                                30 . Mai 1972 haben die Einfuhren in die Gemein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 schaft von geknüpften Teppichen, auch konfektio­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               niert, der Tarifstelle 58.01 B, mit Ursprung in Iran,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 2799/71                 dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede
des Rates vom 20. Dezember 1971 zur Eröffnung                   stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
der Zollpräferenzen für bestimmte Textil- und                   Zwecks der genannten Verordnung (EWG ) Nr. 2799/
Schuhwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern ( 1 ),           71 , die die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht,
 insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,                           besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des
                                                                Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Waren
in Erwägung nachstehender Gründe :                              gegenüber Iran wiedereinzuführen —
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Art                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von Textilwaren innerhalb der Grenzen eines Ge­
meinschaftsplafonds gewährt. Dieser entspricht der                                            Artikel 1
in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren der
betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch                   Ab 6. Juni 1972 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
dieses System begünstigten und in Anhang B dieser               Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG )
Verordnung erwähnten Ländern — mit Ausnahme                     Nr . 2799 /71 des Rates vom 20 . Dezember 1971
derjenigen , die bereits im Genuß von verschiedenen             ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­               von folgenden Waren, mit Ursprung in Iran , wieder­
 lungen sind —, zuzüglich 5 v. H. der betreffenden              eingeführt :
Einfuhren aus den übrigen Ländern sowie den Län­
 dern , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                Nr . des
                                                                  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
 gen von Waren mit Ursprung in einem der in                     58.01                Geknüpfte Teppiche, auch konfektio­
 Anhang B der genannten Verordnung erwähnten                                         niert :
 Länder innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchst­
 betrags von 50 v. H. des Plafonds liegen . Gemäß                                    B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen
                                                                                         Spinnstoffen, Metallgarnen oder me­
 Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung kön­                                        tallisierten Garnen der Tarifnummer
 nen jederzeit die Zollsätze des Gemeinsamen Zoll­                                       52.01 oder aus Metallfäden
 tarifs bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus
 jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit wieder­
 eingeführt werden, sobald der in Frage kommende                                              Artikel 2
 Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
 Für geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert, der                Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 Tarifstelle 58.01 B ist der Plafond gemäß der oben              meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 1 . Juni 1972
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                               S. L. MANSHOLT
  H ABl. Nr. L 287 vom 30 . 12 . 1971 , S. 153 .