CELEX: 31970R0016
Language: de
Date: 1970-01-08
Title: Verordnung (EWG) Nr. 16/70 der Kommission vom 7. Januar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

8 . 1 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 4/ 1
                                                              I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 16/70 DER KOMMISSION
                                                   vom 7. Januar 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                 2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu                                       Artikel 2
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.              Diese Verordnung tritt am 8 . Januar 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 7. Januar 1970
                                                                          Für die Kommission
                                                                              J. DENIAU
                                                                       Mitglied der Kommission
H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
(3) ABl. Nr. L 281 vom 8 . 11 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 4/2                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 1 . 70
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 7. Januar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                  des
                            Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                RE/Tonne
                              Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                       58,23
                               10.01 B         Hartweizen                                     56,98 (')
                               10.02           Roggen                                          41,88
                               10.03           Gerste                                          47,44
                               10.04           Hafer                                          46,60
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                         38,44 (2 )
                               10.05 B         Anderer Mais                                    38,44
                               1 0 .'07 A      Buchweizen                                      23,03
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                  Sorghum und Dari (Millet)                    43,03
                               10.07 C         Sorghum und Dari                                34,13
                               10.07 D         Anderes Getreide                                  0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                   57,80
                               11.01 B         Mehl von Roggen                                 69,05
                          11.02 Ala) 1         Grütze und Grieß
                                                  von Hartweizen                               98,63
                          11.02 Ala) 2         Grütze und Grieß
                                                  von Weichweizen                             61,90
                         (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                             in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                             einheiten je Tonne verringert .
                         (2) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 17/70 DER KOMMISSION
                                                      vom 7. Januar 1970
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Ordnung (EWG) Nr. 1593/69 ( 3) und die später zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                         worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                         cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                           tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzuge­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                             fügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                                  Artikel 1
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­                          Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                         Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .                               (3) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8. 1969, S. 3 .