CELEX: 31993R1280
Language: de
Date: 1993-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1280/93 der Kommission vom 27. Mai 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

Nr. L 131 /22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 5. 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1280/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 27 . Mai 1993
                       zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß - und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    von denen die Kommission Kenntnis hat, führt zu einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen wie
                                                                   im Anhang zu dieser Verordnung angegeben.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Referenzzeitraum vom 26. Mai 1993 festgestellte repräsen­
                                                                   tative Marktkurs anzuwenden —
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz
8,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­
denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,                                   Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnving (EWG)
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker zu
                                                                   Nr. 1785/81 genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                   der Standardqualität und auf Weißzucker sind im Anhang
erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Verordnung                 festgesetzt.
(EWG) Nr. 789/93 der Kommission (4), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1271 /93 (*), festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Nr. 789/93 enthaltenen Bestimmungen auf die Angaben,              Diese Verordnung tritt am 28 . Mai 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. Mai 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
0   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 79 vom 1 . 4. 1993, S. 66.
O   ABl. Nr. L 129 vom 27. 5. 1993, S. 21 .
 ---pagebreak--- 28 . 5. 93                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 131 /23
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27 . Mai 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                         abschöpfungen für Weiß- und Rohzucker
                                                                                                           (ECU/100 kg)
                                    KN-Code                                       Abschöpfungsbetrag (3)
                                   1701 11 10                                             35.07 (')
                                   1701 11 90                                             35.07 0
                                   1701 12 10                                             35.07(0
                                   1701 12 90                                             35.07 (')
                                   1701 91 00                                             44,42
                                   1701 99 10                                             44,42
                                   1701 99 90                                             44,42 0
           (') Nach den Bestimmungen des Artikels 2 oder 3 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der Kommission berechneter
               Abschöpfungsbetrag.
           (2) Dieser Betrag gilt gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 außerdem für aus Weiß- und
               Rohzucker gewonnenen Zucker, dem andere Stoffe als Aroma- oder Farbstoffe zugesetzt sind.
           (3) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.