CELEX: 32011R0541
Language: de
Date: 2011-06-01 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 541/2011 der Kommission vom 1. Juni 2011 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe  Text von Bedeutung für den EWR

11.6.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 153/187
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 541/2011 DER KOMMISSION
   vom 1. Juni 2011
   zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 78 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Es ist zweckmäßig, die Wirkstoffe, die als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gelten, und die Wirkstoffe, die gemäß der genannten Verordnung genehmigt wurden, im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (2) in separaten Teilen aufzuführen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:
   
               (1)
            
            
               Artikel 1 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 1
               Die in Teil A des Anhangs aufgeführten Wirkstoffe gelten als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt.
               Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigten Wirkstoffe sind in Teil B des Anhangs aufgeführt.“
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 14. Juni 2011.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 1. Juni 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.
   
      (2)  Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.
   
      ANHANG
      Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Im Titel des Anhangs wird der Wortlaut „FÜR DIE VERWENDUNG IN PFLANZENSCHUTZMITTELN ZUGELASSENE WIRKSTOFFE“ durch folgenden Wortlaut ersetzt:
               
            
                  2.
               
               
                  Der Wortlaut „Allgemeine Bestimmungen für alle in diesem Anhang aufgeführten Stoffe:“ wird durch „Allgemeine Bestimmungen für alle in diesem Teil aufgeführten Stoffe:“ ersetzt.
               
            
                  3.
               
               
                  Der folgende Teil B wird angefügt:
                  „TEIL B
                  
                     Wirkstoffe, die gemäss der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt wurden
                  
                  Allgemeine Bestimmungen für alle in diesem Teil aufgeführten Stoffe:
                  
                              —
                           
                           
                              Bei der Anwendung der einheitlichen Grundsätze gemäß Artikel 29 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 auf jeden Stoff sind die Schlussfolgerungen des Prüfungsberichts über den betreffenden Stoff und insbesondere seine Anlagen I und II zu berücksichtigen.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Die Mitgliedstaaten stellen den Prüfungsbericht (mit Ausnahme von vertraulichen Informationen im Sinne des Artikels 63 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009) allen interessierten Parteien zur Einsicht zur Verfügung oder machen ihn gegebenenfalls auf besonderen Antrag zugänglich.
                           
                        
                              Nr.
                           
                           
                              Gebräuchliche Bezeichnung, Kennnummern
                           
                           
                              IUPAC-Bezeichnung
                           
                           
                              Reinheit (1)
                              
                           
                           
                              Datum der Genehmigung
                           
                           
                              Befristung der Genehmigung
                           
                           
                              Sonderbestimmungen
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
            
         (1)  Nähere Angaben zur Identität und Spezifikation der Wirkstoffe sind im betreffenden Prüfungsbericht enthalten.“