CELEX: 51991PC0350
Language: de
Date: 1991-10-23
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über ein drittes Aktionsprogramm der Gemeinschaft zugunsten der Behinderten - HELIOS II ( 1992 - 1996 )

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                         K0M(91) 350 endg.
                                         Brüssel, den 23. Oktober 1991
                       Vorschlag für einen
                       BESCHLUSS DES RATES
        Über ein drittes Aktionsprogramm der Gemeinschaft
              zugunsten der Behinderten - HELIOS II
                           (1992 - 1996)
                  (von der Kommission vorgelegt)
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                                BEGRÜNDUNG
                DRITTES AKTIONSPROGRAMM DER GEMEINSCHAFT
                        ZUGUNSTEN DER BEHINDERTEN
                      - HELIOS II* - (1992 - 1996)
A.  ROCKBLICK AUF DIE BISHERIGEN AKTIVITÄTEN ZUGUNSTEN DER BEHINDERTEN
1. Maßnahmen auf mehreren Ebenen
    Die Europäische Gemeinschaft hat sich angesichts der Zahl von etwa
    30 Millionen Bürgern mit körperlichen, sensorischen, geistigen und
    psychischen Behinderungen (etwa 10 % der Bevölkerung) die wirt-
    schaftliche und soziale Eingliederung der Behinderten im Rahmen der
    allgemeinen Entwicklung der beschleunigten Verbesserung des Lebens-
    standards aller ihrer Bewohner zum Ziel gesetzt.
    Die erste Phase des Engagements der Mitgliedstaaten wurde mit der
    Aufstellung eines vom Rat 1974 angenommenen sozialpolitischen
    Aktionsprogramms eInge leitet<1). Um den wachsenden Bedürfnissen
    der Behinderten Rechnung zu tragen, stellte die Kommission 1983 ein
    erstes Aktionsprogramm der Gemeinschaft auf.
    Während sich der Beitrag der Gemeinschaft zu den einzelStaat Iichen
    Bemühungen anfangs auf den fachlichen Erfahrungsaustausch konzen-
    trierte, machte sie es sich danach zur Aufgabe, eine umfassende und
    kohärente Politik festzulegen, indem sie eine Reihe von Gemein-
    schaftsinstrumenten zugunsten der Behinderten erarbeitete. So nahm
    der Rat 1986 eine Empfehlung zur Beschäftigung von Behinderten*2^
    und 1987 ein gemeinschaftliches Kooperationsprogramm für die
    schulische Eingliederung behinderter KinderO) an.
    Eine neue Phase wurde 1988 mit der Annahme des für den Zeitraum
    1988 - 1991 bestimmten zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft
    durch den Rat*4* - HELIOS (Handicapped People in the European
    community Living Independently in an Open Society) - eingeleitet.
    Mit dem Programm sollten die im Rahmen des vorangegangenen Pro-
    gramms durchgeführten Maßnahmen weitergeführt und vertieft werden,
    insbesondere verstärkt die eigenständige Lebensführung der Behin-
    derten gefördert werden. So wurden ein Bezugsrahmen, eine Grundlage
    und danach Kriterien für die Entwicklung einer umfassenden und
    kohärenten Politik auf Gemeinschaftsebene, in der Form pragmati-
    scher und konkreter Vorschläge in verschiedenen Schlüsselbereichen,
    festgelegt.
    Im Verlauf der letzten Jahre wurden in verschiedenen Bereichen, die
    die Behinderten betreffen, Bestimmungen erlassen.
*   HELIOS: Handicapped people in the        European  community  Living
     Independently in an Open Society.
(1) ABI. Nr. C 13 vom 12.2.1974, S. 1.
(2) ABI. Nr. L 225 vom 12.8.1986, S. 43.
(3) ABI. Nr. C 211 vom 8.8.1987, S. 1.
(4) ABI. Nr. L 104 vom 23.4.1988, S. 38.
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    1989 genehmigte der Rat auf der Grundlage eines Berichts der
   Kommission Schlußfolgerungen zur Beschäftigung der Behinderten*5^,
   um so die Chancengleichheit beim Zugang zu Berufsausbildung und
    Beschäftigung zu gewährleisten und eine stärkere Beteiligung aller
    betroffenen Parteien zu stimulieren.
    Ferner enthält die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der
   Arbeitnehmer ein Kapitel, das speziell den Behinderten gewidmet
    ist.
    In Anwendung dieser Charta stellte die Kommission ein Aktions-
    programm auf, in dessen Rahmen sie dem Rat einen Vorschlag für eine
    Richtlinie betreffend Mobilität und Beförderung von in ihrer
    Bewegungsfähigkeit beeinträchtigten Personen vor legt* 6 ). Mobilität
    und die Bedingungen der Beförderung zum Arbeitsplatz sind denn auch
    untrennbar mit der beruflichen Eingliederung und der individuellen
    Entfaltung dieser Personen verbundene Aspekte.
    Schließlich faßte der Ministerrat 1990 eine Entschließung über die
    Eingliederung von behinderten Kindern und Jugendlichen in allge-
    meine Bildungssysteme*7).
2.  Sonstige Programme» Aktionen     und  Initiativen  der   Gemeinschaft
    zugunsten der Behinderten
    Darüber hinaus hat die Kommission in den letzten Jahren eine Reihe
    anderer Programme, Aktionen und Initiativen ins Leben gerufen, die
    die besonderen Bedürfnisse der Behinderten berücksichtigen.
    Eine schematische Übersicht    über  diese Aktivitäten    enthält An-
    hang a) (Seite 20).
B.  ZIELSETZUNG UND VORLÄUFIGE BILANZ DES AKTIONSPROGRAMMS HELIOS I
    Die Ziele des Programms HELIOS I waren:
         Identifizierung von innovativen Ansätzen und Maßnahmen zur
         Förderung einer stärkeren Konvergenz und Koordination der
         Aktionen zugunsten der Behinderten in den Mitgliedstaaten,
         Schaffung eines "Mehrwerts" auf Gemeinschaftsebene im Bereich
         der Eingliederung von Behinderten durch Informations- und
         Erfahrungsaustausch,
         Verbesserung der Mitwirkung Behinderter und ihrer Organisa-
         tionen auf Gemeinschaftsebene.
(5) ABI. Nr. C 173 vom 8.7.1989, S. 1
(6) K0M(90)588 endg.
(7) ABI. Nr. C 162 vom 3.7.1990, S.2.
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Gemäß dem Beschluß des Rates vom 18. April 1988 zur Aufstellung des
Aktionsprogramms HELIOS I hat die Kommission am 6. Dezember 1990 einen
Zwischenbericht über die Durchführung und die Ergebnisse von HELIOS I
vorgelegt. Eine endgültige Bilanz wird im Rahmen des Abschlußberichts
gezogen, der vor dem 1. Juli 1992 dem Europäischen Parlament, dem Rat
und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß vorgelegt werden soll.
Eine Aufstellung der Aktivitäten des Aktionsprogramms HELIOS I ist
Anhang b zu entnehmen (S. 25).
C.  LEITLINIEN UND AUSBLICK DES PROGRAMMS HELIOS II (1992-1996)
1.  Ausarbeitung des Vorschlags
    Der vorliegende Vorschlag ist das Ergebnis:
        einer   umfassenden   Beteiligung  der   betroffenen   Personen,
        Gesellschaftskreise und Behörden, über 100 Anregungen (etwa 250
        Seiten) wurden der Kommission übermittelt, im wesentlichen von
        Behinderten oder ihren Organisationen, von Wissenschaftlern,
        Fachkräften oder ehrenamtlichen Mitarbeitern in der Rehabilita-
        tion sowie von bestimmten Aktionen auf lokaler, regionaler und
        nationaler Ebene;
        zahlreicher Anhörungen zu Projektzwischenstufen, die auf Sit-
        zungen des Beratenden Ausschusses, der Verbindungsgruppe und
        der NRO-Dialoggruppe sowie der Arbeitsgruppe "Schulische Ein-
        gliederung" geprüft wurden;
        der Analyse der positiven Elemente aus der Bewertung         der
        Aktivitäten im Rahmen der vorangegangenen Programme.
        Diese umfassende Konsultation hat das starke Interesse seitens
        der Vertreter der Mitgliedstaaten, der beruflich in der Wieder-
        eingliederung Tätigen und insbesondere der Behinderten und
         ihrer Organisationen deutlich gemacht, aktiv an der Festlegung
        von gemeinsamen Zielen zur Entwicklung einer globalen und kohä-
        renten Politik zur Eingliederung der Behinderten mitzuwirken.
2.  Zielsetzungen des Programms HELIOS II
    Um eine globale, kohärente und koordinierte Politik im Hinblick auf
    die vollständige Eingliederung der Behinderten anzuregen, soll
    HELIOS II konvergente Ansätze in den verschiedenen Bereichen wie
    Prävention und Früherkennung, funktionelle Rehabilitation, Einglie-
    derung im Bildungsbereich, Weiterbildung, Berufsberatung und beruf-
    liche Bildung, Beschäftigung, neue Technologien, technische Hilfs-
    mittel und Datenbanken, eigenständige Lebensführung, Zugang zu
    kulturellen, kreativen und sportlichen Aktivitäten, Freizeit und
    Tourismus, Familie, ältere Menschen und sozialer, wirtschaftlicher
    und rechtlicher Schutz von Behinderten bereitstellen.
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   Gegenüber HELIOS I wird HELIOS II gemäß dem vorliegenden Vorschlag
   insbesondere um folgende Bereiche erweitert: Prävention und Früh-
   erkennung, funktionelle Rehabilitation, Eingliederung in Kindergar-
   ten und Hochschule, Weiterbildung, Zugang zu kreativen Aktivitä-
   ten, Sport und Tourismus.
   Im Rahmen von HELIOS II wird die besondere Aufmerksamkeit gegenüber
   den neuen Technologien in allen Tätigkeitsbereichen verstärkt»
   insbesondere in bezug auf die Anpassung von Arbeitsplätzen und auf
   die Möglichkeit, die Isolierung der Behinderten zu durchbrechen und
   den Bildungsprozeß zu bereichern.
   Im übrigen sieht HELIOS II die Ausweitung der Organisation von
   Wettbewerben und der Vergabe von Preisen auf verschiedene Bereiche
   wie Beschäftigung und berufliche Bildung, schulische Eingliederung,
   Kreativität, Sport und Tourismus vor, in enger Zusammenarbeit mit
   den Medien.
   Die für HELIOS II vorgesehenen Aktivitäten entsprechen damit den
   Bereichen, deren Interaktion, Konvergenz und Koordination für eine
   Vertiefung der in allen Bereichen gewonnenen Programmergebnisse und
   für eine möglichst umfassende und vollständige Eingliederung uner-
   läßlich erscheinen. Die Eingliederung wird letztlich als Ganzes
   gesehen, und sie kann nicht als erreicht betrachtet werden, solange
   die Behinderten nicht in allen Bereichen davon profitieren können.
   HELIOS II zielt in diesem Sinne auf eine Synergie und eine
   dynamische Kooperation zwischen den Beteiligten ab, wobei die
   Auswirkungen noch durch den Beitrag anderer, verbundener Programme
   der Gemeinschaft (insbesondere HORIZON und TIDE) verstärkt werden
   sol Ien.
3. Maßnahmen
   Neben der Förderung und ggf. Aufstellung politischer Leitlinien
   durch die Kommission auf Gemeinschaftsebene für die Probleme der
   Eingliederung, mit denen die Behinderten konfrontiert sind, werden
   drei miteinander in Beziehung stehende Teilbereiche im Rahmen von
   HELIOS II weitergeführt, intensiviert und neu strukturiert:
   1)   Technische Zusammenarbeit
        Umsetzung positiver Aktionen, angepaßt an die Bedürfnisse der
        Behinderten auf lokaler Ebene, mit Hilfe technischer Koopera-
        tion im Rahmen der Gemeinschaftsnetzwerke sowie über die ge-
        meinschaftsweit tätigen repräsentativen Nichtregierungsorgani-
        sationen mit dem Ziel eines innovativen und effizienten Infor-
        mations- und Erfahrungsaustauschs zwischen allen zuständigen
        Beteiligten auf europäischer Ebene;
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    2)   Informations- und Dokumentationssystem HANDYNET
         Konzertierte Schaffung eines erweiterten Informations- und
         Dokumentationssystems für alle Aspekte des koordinierten
         Prozesses der Rehabilitation und Eingliederung zugunsten der
         Behinderten und aller an diesem Prozeß Beteiligten.
     3)  Konsultation
         Schaffung entsprechender Strukturen.
         Es wird vorgeschlagen, die Aktionen zugunsten der Behinderten
         zu vertiefen und dabei besondere Aufmerksamkeit der Prävention,
         den behinderten Frauen und den Personen zu widmen, die sich mit
         Behinderten beschäftigen, ferner den älteren Behinderten, der
         Ausbildung der Betreuer und der Sensibilisierung der Öffent-
         lichkeit generell sowie der Zielgruppen im besonderen. Die
         Förderung der Eingliederung Behinderter erfordert de facto Maß-
         nahmen auf verschiedenen Ebenen und die Beteiligung der ganzen
         Gesellschaft. Da die Gemeinschaft wiederholt den festen politi-
         schen Willen zur Förderung der Behinderten zum Ausdruck
         gebracht hat, kann kein Zweifel daran bestehen, daß sie die
         einschlägigen Maßnahmen dauerhaft und konkret            fortsetzen
         möchte.
3.1.     Technische Zusammenarbeit
         Drei Arten von Maßnahmen werden im Rahmen         der   technischen
         Zusammenarbeit in die Wege geleitet:
             Netzwerke von innovativen Aktionen für lokale Eingliederung
             und Informations- und Erfahrungsaustausch (AILE)* 8 ), die
             sich auf die funktionelle Rehabilitation, die Eingliederung
              im Bereich von Bildung und Ausbildung, die Berufsausbildung
             und    Beschäftigung     sowie  die   soziale     Eingliederung
             konzentr ieren;
             Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen mit europaweit
             tätigen       repräsentativen   Nichtregierungsorganisationen
             (EURAS)* 8 ) , die beauftragt sind, Jährlich in allen Berei-
             chen, die die Eingliederung Behinderter betreffen, themen-
             bezogene innovative Rehabilitationsaktionen (AIR)* 8 ) zu
             organisieren;
             Förderung der Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch ein
             Programm der Verleihung von Preisen für vorbildliche
             Leistungen zu den Themen Beschäftigung, eigenständige
             Lebensführung,      technische Hilfsmittel   und    Zugang   zu
             kreativen Betätigungen, Tourismus und Freizeitbeschäfti-
             gungen.
(8) Die Akronyme AILE, AIR (["S1 N ], ["SR"] ausgesprochen) und EURAS
     werden in allen Gemeinschaftssprachen, sowohl im Singular als auch
     im Plural, verwendet.
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3.1.1. Gemeinschaftsweite Netzwerke von innovativen Aktionen für
       lokale Eingliederung und Informations- und Erfahrungsaustausch
       (AILE)
       Unter Wahrung des innovativen und lokalen Charakters der
       spezifischen Maßnahmen werden die Bezeichnungen der Netzwerke
       geändert, um nicht nur die Vorhaben mit Model ICharakter einzu-
       beziehen und um den Akzent stärker auf die Innovation und das
       Endziel der Eingliederung aller berücksichtigten Projekte zu
       legen. Die Mitglieder der gemeinschaftsweiten Netzwerke müssen
       zum einen bestimmte TeiInahmekriterien erfüllen und zum anderen
       in bezug auf die Jährlich festgelegten Themen zu genauen und
       konkreten Ergebnissen gelangen. Die gemeinschaftsweiten Netz-
       werke der AILE sind gehalten, ihre Zusammenarbeit mit dem
       HANDYNET-System und den europaweit tätigen Nichtregierungs-
       organisationen (EURAS) zu intensivieren.
       Die gemeinschaftsweiten Netzwerke müssen erfolgversprechende
       Versuche und Verfahren fördern, aber auch für deren Transfer
       sorgen unter Berücksichtigung von frühzeitigen, globalen,
       kontinuierlichen und multidisziplinären Ansätzen von indivi-
       dualisierten Maßnahmen. Die intensivere Auswertung der durchge-
       führten Aktionen dürfte zu einer verstärkten Nutzung der
       Ergebnisse von HELIOS II zugunsten der Behinderten und ihrer
       Angehörigen führen.
       Das Arbeitsprogramm dieser vier Netzwerke umfaßt Studienbe-
       suche, Ausbildungspraktika, Seminare, Konferenzen und sonstige
       Kooperationsmaßnahmen auf europäischer Ebene; es erstreckt sich
       auf folgende Anwendungsbereiche:
            Im Rahmen von HELIOS II wird ein neues gemeinschaftliches
           Netzwerk geschaffen, daß sich spezifisch den funktionellen
           Aspekten der Rehabilitation von Behinderten widmet. Spezia-
            lisierung und genaue Festlegung der Aufgaben dieses Netz-
           werkes müssen es erlauben, die Gesamtheit der medizinischen
           Verfahren zur globalen Eingliederung von Behinderten im
           Rahmen des kontinuierlichen und kohärenten Prozesses ihrer
           Rehabi Iitation weiterzuentwickeln.
           Das gemeinschaftliche Netzwerk zur Eingliederung im Bereich
           der Bildung wird im Rahmen von HELIOS II weitergeführt, um
           das Potential und die individuelle Entfaltung behinderter
           Kinder zu fördern und den Erwartungen ihrer Eltern und den
           Bedürfnissen behinderter Erwachsener gerecht zu werden.
           Dabei soll soweit wie möglich die Eingliederung in alige-
           meine Bildungssysteme ermöglicht werden.
           Bei HELIOS I lag der Schwerpunkt auf den Grundschulen und
           höheren Schulen. HELIOS II führt diese Aktivitäten weiter
           und dehnt sie auf Kindergarten, Universitäten und sonstige
           Hochschulen sowie die Weiterbildung aus.
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           Bezüglich der wirtschaftlichen und beruflichen Eingliede-
           rung hat HELIOS I seine Aktivitäten im Hinblick auf die
           Förderung der beruflichen Bildung und den leichteren Zugang
           zu Beschäftigungen in normaler Arbeitsumgebung entwickelt,
           ohne Jedoch die Möglichkeit des Übergangs in eine normale
           Arbeitsumgebung zu vernachlässigen. HELIOS II führt diese
           Aktivitäten weiter und dehnt sie auf die Arbeit in ge-
           schützter Arbeitsumgebung aus. Eine SensibiIisierungs-
           kampagne zu diesem Thema soll in der Arbeitswelt, bei
           Unternehmen und Arbeitgebern durchgeführt werden.
           Das gemeinschaftliche Netzwerk für eigenständige Lebens-
            führung, das bereits im Rahmen von HELIOS I bestand, wird
            im Zuge von HELIOS II verstärkt und umfaßt insbesondere die
            Bereiche Anpassung der städtischen Umgebung und der Wohnung
            sowie Zugänglichkeit der öffentlichen Gebäude und schließ-
            lich die Bereiche neuer Technologien und Haushaltshilfen,
            die entscheidend für eine möglichst eigenständige und
            unabhängige Lebensführung sind. Demgemäß ist die eigen-
            ständige Lebensführung einer der Bereiche, in denen vor-
            rangig   eine   Sensibilisierung  der   Öffentlichkeit    und
            bestimmter Zielgruppen (Entscheidungsträger oder Führungs-
            kräfte auf lokaler Ebene, Architekten usw.) herbeigeführt
            werden sollte. Der Tätigkeitsbereich wird ausgeweitet auf
            ältere Behinderte und die Familien von Behinderten.
3.1.2. Unterstützung der europäischen Zusammenarbeit mit europaweit
       tätigen repräsentativen Nichtregierungsorganisationen
       Diese Form der Zusammenarbeit mit den Behinderten erfolgt über
       in den Mitgliedstaaten für bestimmte Arten von Behinderungen
       oder spezifische Eingliederungsprobleme repräsentative europa-
       weit tätige Nichtregierungsorganisationen (EURAS).
       Sie soll im Rahmen von themenbezogenen innovativen Rehabili-
       tationsaktionen (AIR) erfolgen, die einen Austausch von sach-
       dienlichen Informationen, Erfahrungen und Verfahren in den
       folgenden Bereichen umfassen: Prävention und Früherkennung,
       funktionelle Rehabilitation, Eingliederung       im Bereich von
       Bildung und Ausbildung, berufliche Bildung und Beschäftigung,
       neue Technologien, technische Hilfsmittel und Datenbanken,
       eigenständige Lebensführung, Zugang zu kulturellen Veranstal-
       tungen, Kreativität, Sport, Freizeit und Tourismus, Familien-
       angehörige und ältere Behinderte, sozialer, wirtschaftlicher
       und rechtlicher Schutz. Diese themenbezogenen          innovativen
       Rehabilitationsaktionen (AIR) entsprechen den im Rahmen der
       gemeinschaftsweiten Netzwerke von AILE und von HANDYNET durch-
       geführten Aktionen und werden mittels Konferenzen, Seminaren,
       Studienbesuchen, Ausbildungspraktika und sonstigen europäischen
       Kooperationsmaßnahmen auf der Grundlage von Jährlich von der
       Kommission in Verbindung mit den europäischen Nichtregierungs-
       organisationen     (EURAS) bestimmten Themen     realisiert. Die
       Festlegung dieser Jährlichen Themen verhilft den EURAS dazu,
        ihre Fachkenntnisse besser zu nutzen. Diese Organisationen
       müssen     ihre   Zusammenarbeit   mit  den   gemeinschaftsweiten
       Netzwerken von AILE und dem System HANDYNET intensivieren.
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3.1.3. Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit
       HELIOS II mißt der Sensibilisierung der öffentlichen Meinung
       und der Verbreitung von Informationen über die Eingliederungs-
       probleme der Behinderten zum einen bei den Partnern des
       Programms und zum anderen nach außen einen hohen Stellenwert
       bei.
       Daher wird die Organisation von Wettbewerben und die Vergabe
       von Preisen im Bereich der eigenständigen Lebensführung bei-
       behalten und auf die Bereiche Beschäftigung, technische Hilfs-
       mittel und Zugang zu kreativer Betätigung, Tourismus und
       Freizeitbeschäftigungen ausgeweitet. Dabei wird Medienaktionen
       Priorität eingeräumt, die die öffentlichkeit im allgemeinen und
       bestimmte Zielgruppen im besonderen hinsichtlich der Eingliede-
       rungsfähigkeit der Behinderten sensibilisieren wollen.
       Bezüglich der bereits im Rahmen von HELIOS I auf Gemeinschafts-
       ebene bestehenden Verbreitung von Informationen ist deren
        Intensivierung auf Gemeinschaftsebene und Einführung auf natio-
       naler Ebene vorgesehen.
3.2.    Informations- und Dokumentationssystem HANDYNET
       HANDYNET ist ein rechnergestütztes, mehrsprachiges europäisches
        Informationssystem, das nützliche und sachbezogene Auskünfte
       für Behinderte in bezug auf ihre besonderen Bedürfnisse geben
       sol I.
       HANDYNET, ein europäischer Prototyp und wegen seiner neun
       Arbeitssprachen einmalig auf der Welt, ist schrittweise bis zur
       operationellen Phase 1990 installiert worden, und dies dank der
       Mitarbeit von Fachleuten aus allen Mitgliedstaaten.
        Im Rahmen von HELIOS I deckte HANDYNET lediglich die techni-
       schen Hilfsmittel für Bewegungs-, Seh- und Kommunikations-
       behinderte sowie Bildungssoftware ab.
        Im Rahmen von HELIOS II wird es ausgeweitet auf die berufliche
       Bildung und Beschäftigung, den Zugang zu Verkehrsmitteln,
       Sport, Freizeit, Tourismus und kreativen Aktivitäten.
       Das    System  umfaßt   drei  Optionen:   eine   Datenbank,  ein
       elektronisches Postsystem und eine elektronische Zeitung.
       Das System HANDYNET - eine innovative Pionierleistung dank
        seines europäischen Verbundes und der Mehrsprachigkeit - hat
       weitreichende Auswirkungen auf sozialer, wirtschaftlicher und
       wissenschaftlicher Ebene.
        In sozialer Hinsicht erlaubt es den Behinderten, in ihrer
       Muttersprache das geeignetste und gleichzeitig kostengünstigste
        Hilfsmittel aus einem Vergleich der verschiedenen Produkte auf
        dem Markt auszuwählen; daneben finden die politisch, admini-
        strativ und sozial Verantwortlichen in diesem System die Infor-
       mationen, die ihnen eine bessere Entscheidungsfindung ermög-
        Iichen.
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           Auf wirtschaftlicher Ebene tragen die Im System verfügbaren
           Informationen zur Vereinheitlichung und Transparenz des Marktes
           bei. Die Beseitigung von Hemmnissen zwischen den Mitglied-
           staaten wird begünstigt, die Verbesserung der Qualität und die
           Senkung der Kosten durch stärkeren Wettbewerb sowie die
           Entwicklung des Marktes durch Steigerung von Angebot und
           Nachfrage gefördert.
           In wissenschaftlicher Hinsicht regen die Vergleichbarkeit von
           Produkten und ihrer spezifischen Merkmale die Forschungstätig-
           keit an, die zur stärkeren Nutzung neuer Technologien für die
           Verbesserung technischer Hilfsmittel führt.
    3.2.1. Datenbank
           Wie der Rat es in seinem Beschluß vom 18. Dezember 1989 über
           das System HANDYNET vorgesehen hatte, wurde das System im
           ersten Halbjahr 1990 in Betrieb genommen.
           HANDYNET stützt sich auf nationale Zentren für die Datener-
           fassung, die von den zwölf Mitgliedstaaten benannt werden und
           ein europäisches Netzwerk zur Informationssammlung darstellen.
           Die nationalen Zentren erfassen die in ihrem Mitgliedstaat ver-
           fügbaren Informationen über technische Hilfsmittel und über-
           mitteln sie in ihrer Jeweiligen Landessprache an eine zentrale
           HANDYNET-Koordinationsstelle.
           Diese zentrale Stelle verarbeitet diese Informationen, so daß
           sie schließlich in den neun Sprachen der Gemeinschaft vor-
            I legen.
           Diese Daten umfassen u.a. die Beschreibung der technischen
           Hilfsmittel, die an Herstellung und Vertrieb beteiligten
           kommerziellen und nichtkommerziellen Organisationen sowie die
           einschlägigen Bestimmungen des Jeweiligen Landes bezüglich
           Beschaffung oder Anmietung dieser Hilfsmittel.
           Dank der Zusammenarbeit zwischen den Erfassungszentren in der
           technischen Koordinierungsgruppe konnten die Erfassungsvor-
           drucke vereinfacht werden, was die Datenerfassung beschleu-
           nigt.
           So wurden bislang (23.9.1991) 13.316 Datensätze zu technischen
           Hilfsmitteln für Bewegungs-, Seh- und Kommunikationsbehinderte
           erfaßt sowie ein Inventar der Software für Bildung oder
           Rehabilitation erstellt.
           Jedes nationale Erfassungs- und Informationszentrum kann die
           europäische Datenbank HANDYNET über normale Telefon leitungen
           abfragen, was einige Nachteile mit sich bringt.
           Daher hat man sich dafür entschieden, dieses "On-Iine"-System
           zu ersetzen, und zwar durch die raschere dezentrale Übermitt-
            lung mittels CD-ROM (Compact Disc), die Jedem nationalen
           Erfassungs- und Informationszentrum zugesandt und regelmäßig
           aktualisiert wird.
           Das System HANDYNET befindet sich also hinsichtlich der Daten-
           erfassung in der operationeilen Phase; die Bemühungen konzen-
           trieren sich derzeit auf eine möglichst weitreichende Verbrei-
           tung der Informationen über die nationalen und regionalen
            Informat ionszentren.
(3)
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         Die Ausbildung des Personals dieser Zentren in den Mitglied-
         staaten ist im Rahmen der Initiative HORIZON vorgesehen; dabei
         sollen bevorzugt Behinderte eingesetzt werden.
         Der Informationsbedarf der Behinderten beschränkt sich Jedoch
         nicht allein auf die technischen Hilfsmittel; es gilt also, in
         gleicher Weise auch     Informationen über die verschiedenen
         Aspekte eines Europas ohne Grenzen zu sammeln, also beispiels-
         weise über den Arbeitsmarkt oder Zugangsmöglichkeiten zu Ver-
         kehrsmitteln, Tourismus und Sport.
3.2.2.   Elektronische Post und elektronische Zeitung
         Das System HANDYNET erlaubt dank seiner Bauweise auch die Ent-
         wicklung eines Systems zur Information und Kommunikation zum
         einen mit den Teilnehmern des Netzes, zum anderen auch zwischen
         diesen; die entsprechenden Optionen sind ein elektronisches
         Postsystem sowie eine elektronische Zeitung.
         Im Rahmen von HELIOS I waren Postsystem und Zeitung auf die
         nationalen Erfassungszentren beschränkt; bei HELIOS II werden
         sie auf alle am Programm Beteiligten ausgeweitet.
3.3.     Erweiterte Konsultationsstrukturen
         Der im Rahmen von HELIOS I eingesetzte Beratende Ausschuß wird
         auch im Rahmen von HELIOS II beibehalten. Daneben beabsichtigt
         die Kommission, auch die Verbindungsgruppe aus HELIOS I zu
         übernehmen und zu erweitern, an der neben den Regierungs-
         vertretern auch Vertreter der Nichtregierungsorganisationen und
         der Sozialpartner beteiligt waren.
         Desweiteren wird die Dialoggruppe in HELIOS II formalisiert.
         Diese Gruppe setzt sich ausschließlich aus Vertretern der
         europäischen Nichtregierungsorganisationen zusammen, die hier
         einen Meinungsaustausch über die Aktivitäten von HELIOS II
         betreiben können.
4.   Schlußfolgerung
     HELIOS II soll somit die im Rahmen von HELIOS I unternommenen
     Aktivitäten fortsetzen, fördern und intensivieren, die darin be-
     standen, die in den Mitgliedstaaten unternommenen Anstrengungen zu
     unterstützen und die Zusammenarbeit sowie die Abstimmung der
     Aktionen auf lokaler, regionaler, nationaler und Gemeinschaftsebene
     zu verbessern. Folglich schlägt die Kommission dem Rat die Durch-
     führung eines dritten Aktionsprogramms (HELIOS II) vor, mit dem die
     Vielzahl der Behinderungen und Eingliederungsprobleme abgedeckt
     werden soll, um so wesentliche Fortschritte zugunsten der Behinder-
     ten erzielen zu können, die sich angesichts der Zwänge ihrer
     Umgebung   einer  ständigen   Herausforderung  gegenübersehen.  Die
     Ausrichtung des Programms entspricht den Wünschen der Behinderten,
     ihrer Familien und der sonstigen Betroffenen ebenso wie den Empfeh-
     lungen, Entschließungen, Stellungnahmen und Wünschen des Europäi-
     schen Parlaments und anderer internationaler und gemeinschaftlicher
     Organisationen und Gremien. Im Hinblick auf die Ziele des Programms
     scheint es notwendig, seine Durchführung auf fünf Jahre (1992 bis
     1996) auszuweiten.
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D.   KOMMENTAR ZU DEN ARTIKELN DES VORSCHLAGS FÜR EINEN BESCHLUSS
ARTIKEL 1
Der erste Artikel nennt das Ziel des Programms HELIOS II, das die im
Rahmen von HELIOS I realisierten Aktionen weiterentwickelt, insbeson-
dere durch eine Ausweitung auf Aktivitäten im Zusammenhang mit
Prävention, funktioneller Rehabilitation und bestimmten Bereichen der
sozialen Eingliederung (Sport, Freizeit, Tourismus und Kultur).
Die Eingliederung im Bereich der Bildung ist nunmehr unmittelbar und
formell in die Zielsetzung des Programms HELIOS II einbezogen. Bei
HELIOS I war die Bildung nur mittelbar eingeschlossen und auf die
Bereiche Grundschule und höhere Schule beschränkt. Im Rahmen von
HELIOS II wird sie ausgeweitet auf die Bereiche Kindergarten, Univer-
sitäten und sonstige Hochschulen sowie Weiterbildung.
Im Zuge von HELIOS I wurde die berufliche und wirtschaftliche Einglie-
derung untersucht, die den Blick stärker auf den Übergang zu einer Be-
schäftigung in einer normalen Arbeitsumgebung lenken sollte. HELIOS II
fügt dem die Beratung und Bewertung sowie die Anpassung der Arbeits-
plätze hinzu.
Im Gegensatz zu HELIOS I, das einen Zeitraum von vier Jahren abdeckte,
hat HELIOS II eine Laufzeit von fünf Jahren.
ARTIKEL 2
Artikel 2 betrifft den Anwendungsbereich von HELIOS II und enthält eine
allgemeine Definition des Begriffs der Behinderung. Die Unterschied-
 lichkeit der von der Gemeinschaftsaktion erfaßten Behinderungsarten
machte eine Änderung dieses Artikels gegenüber dem des Programms
HELIOS I und die Berücksichtigung der Klassifikation der Weltgesund-
heitsorganisation erforderlich. Diese inzwischen in immer mehr Mit-
gliedstaaten verwendete Klassifikation ermöglicht es, alle Zielpersonen
der Gemeinschaftsaktion ungeachtet der Ursache der Schädigung (körper-
 lich (einschließlich sensorisch), geistig (einschließlich psychisch)
oder auf eine ernste chronische Erkrankung zurückzuführen) einzube-
ziehen.
ARTIKEL 3
Artikel 3 zählt die verschiedenen Aktionsbereiche des neuen Programms
auf.
Anschließend werden unter den Buchstaben a, b, c und d die Ziele der
Aktivitäten in Jedem einzelnen dieser Bereiche aufgeführt:
a)   eine globale Politik der Gemeinschaft,
b)   die Festlegung innovativer Maßnahmen,
c)   die Weiterentwicklung der Austausch- und Informationsverfahren auf
     gemeinschaftlicher Ebene,
d)   die Stärkung der Kooperation mit den europaweit tätigen NRO.
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ARTIKEL 4
Artikel 4 verweist auf die Maßnahmen, die für die Realisierung des
Programms HELIOS II erforderlich sind. Diese Maßnahmen umfassen zum
einen Aktionen allgemeiner Art, zum anderen spezifische Aktionen. An
Aktionen allgemeiner Art ist als erste die technische Zusammenarbeit im
Rahmen der Netzwerke sowie der Kooperation mit den NRO zu nennen. Die
zweite Aktion, genannt HANDYNET, beschreibt die Arbeitsweise der
Erfassung und Verbreitung von Informationen sowie die Anregung von
Forschungsarbeiten. Als drittes ist die Beteiligung der Behinderten und
ihrer repräsentativen Organisationen zu nennen. Die vierte Aktion
betrifft die Kollaboration mit anderen internationalen Organisationen.
Die spezifischen Aktionen sind im Anhang detailliert erläutert.
ARTIKEL S
Artikel 5, unverändert aus dem Programm HELIOS I übernommen, beauftragt
die Kommission mit der Durchführung des Programms HELIOS II.
ARTIKEL 6
Durch Artikel 6 wird ein Beratender Ausschuß eingesetzt, der die
Kommission bei der Durchführung des Programms unterstützt. Weiterhin
enthält der Artikel die Themen, zu denen der Beratende Ausschuß
Stellungnahmen abgeben soll.
ARTIKEL 7
Artikel 7 sieht die Erstellung eines Zwischenbewertungsberichts bis zum
31. Dezember 1994 und eines Abschlußberichts bis zum 1. Juli 1997 vor.
Beide Berichte sind dem Europäischen Parlament,       dem Rat   und dem
Wirtschafts- und Sozialausschuß vorzulegen.
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                                 A N H X N G E
Anhang a:     SCHEMATISCHE ÜBERSICHT ÜBER SONSTIGE PROGRAMME, AKTIONEN UND
              INITIATIVEN DER GEMEINSCHAFT ZUGUNSTEN DER BEHINDERTEN
A.  Spezifische Aktionen zugunsten von Behinderten
    1. Initiative TIDE
       Technology for the socio-economic Integration of the Disabled and
       Elder I y people
    2. Initiative HORIZON - Zielgruppe Behinderte
       Gerneinschaftsinitiative für Behinderte und Benachteiligte zur
       Verbesserung der Zugangsbedingungen zum Arbeitsmarkt
B.  Sonstige Programme. Aktionen und Initiativen der Gemeinschaft mit
    besonderem Schwerpunkt auf den Problemen der Behinderten
    1. Europäischer Sozialfonds (ESF)
       Die Behinderten sind eine der Zielgruppen des ESF, insbesondere bei
       Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit.
    2. Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
       Dieser Fonds befaßt sich mit Aktivitäten in den Bereichen
       Gesundheitsschutz und Ausbildung in bestimmten Regionen der
       Gemeinschaft und ergänzt damit wirksam die Aktionen im Rahmen von
       HELIOS.
    3. Humanressourcen, allgemeine und berufliche Bildung. Jugend
       Alle nachstehenden Programme geben der Beteiligung Behinderter
       Vorrang:
       a) ERASMUS: Gemeinschaftliches Aktionsprogramm zur Förderung der
          Mobilität von Hochschulstudenten und der Zusammenarbeit im
          Hochschulwesen (1990-1994)
       b) LINGUA: Programm zur Förderung der Fremdsprachenkenntnisse in der
          Europäischen Gemeinschaft (1990-1994)
       c) ARION: Programm für Studienaufenthalte für Bildungsexperten
          Gemeinschaftliches Kooperationsprogramm zur Verbesserung der
          Qualität der Bildungssysteme
       d) Jugend für Europa: Gemeinschaftliches Aktionsprogramm zur Förderung
           des Jugendaustauschs in der Gemeinschaft (1992-1994)
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4. Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
   Die RahmenrichtIinie über die Durchführung von Maßnahmen zur
   Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der
   Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/391/EWG vom 12.6.89) enthält die
   allgemeine Verpflichtung des Arbeitgebers, besonders gefährdete
   Risikogruppen - dazu gehören die Behinderten - gegen die speziell sie
   bedrohenden Gefahren zu schützen (Artikel 15).
   Die EinzelrichtMnie über Mindestvorschriften für Sicherheit und
   Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (89/654/EWG vom 30.11.1989) legt
   die Bedingungen für die Gestaltung von Arbeitsplätzen und sanitären
   Einrichtungen, Zugangsmöglichkeiten und interne Verkehrsregelungen
   fest.
   Der Vorschlag für eine EinzelrichtIinie über zeitlich begrenzte und
   ortsveränderliche Baustellen sieht ebenfalls spezifische Bestimmungen
   zugunsten von Behinderten vor.
5. Medizinische Forschung und Gesundheitsschutz
   Die medizinische Forschung und Maßnahmen zum Gesundheitsschutz müssen
   hohe Anforderungen im Rahmen der Gemeinschaftspolitik zugunsten der
   Behinderten erfüllen. Die 1990 im Bereich Volksgesundheit
   verabschiedeten Gemeinschaftsinstrumente haben wesentlich dazu
   beigetragen, die Ursachen funktioneller Einschränkungen und
   Behinderungen aufgrund verschiedener Krankheiten bzw.
   Gesundheitsstörungen zu vermindern.
   Darüber hinaus wurde Forschung im medizinischen Bereich sowie in der
   Entwicklung medizinischer Technologie betrieben.
6. Telekommunikation und Telematik
   a) COST 219: Forschungsvorhaben zur Lösung von Problemen, die im
      Zusammenhang mit den Bedürfnissen Behinderter stehen, Zugang zu
      TelekommunikatIons- und Teleinformatikdiensten zu erhalten (1989-
      1991).
   b) RACE: Forschung und Entwicklung im Bereich der fortgeschrittenen
      Telekommunikationstechnologien in Europa (1990-1994)
      Drei Projekte des Programms RACE sind unmittelbar auf Behinderte
      ausgerichtet, sie betreffen:
      - kommerzialIsierbare Hilfsdienste Im Bereich der Betreuung von
         Hör-» Seh- und Bewegungsbehinderten, von Schwerhörigen und
         eiteren Menschen,
      - ein Referenzmodell zur Anpassung der Multimedia-Terminals,
      - Informationen über die Bedürfnisse der verschiedenen Gruppen von
         Behinderten und älteren Menschen, um die Bedingungen für
         geeignete und neue Geräte festzulegen.
   c) AIM: Fortgeschrittene Informationsverarbeitung in der Medizin
      Programm für Forschung und Entwicklung im Bereich der angewandten
      Telematik im Gesundheitswesen (1991-1994).
      - Im Rahmen dieses Programms sind zwei Arbeiten zu nennen, die
          Behinderte betreffen:
      - Systeme und Hilfsmittel für die funktionelle Ferndiagnose von
          Behinderungen sowie für die Organisation und Unterstützung der
          Betreuung daheim,
      - Hilfsmittel, die den Behinderten den Zugang zu den Technologien
          ermöglichen.
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   d) DRIVE: Dedicated Road Infrastructure for Vehicle safety in Europe
      Aktionsprogramm der Gemeinschaft für Forschung und Entwicklung von
      StraßenverkehrsinformatIk und - telekommunikation.
      Ziel des Programms DRIVE ist die Verbesserung der
      Straßenverkehrssicherheit durch Standardisierung, Forschung und
      Entwicklung sowie Bewertung von Informationstechnologien im
      Zusammenhang mit dem Straßenverkehr (Jährlich erleiden in der
      Gemeinschaft 150.000 Menschen eine ständige Behinderung infolge von
      Straßenverkehrsunfällen).
   e) DELTA: Programm für Forschung und Entwicklung Im Hinblick auf die
      Förderung der Anwendung neuer Informations-, Telekommunikations-
      und Fernübertragungstechniken im Bereich der Bildung und
      beruft ichen BiIdung
      Dabei sind folgende Bereiche zu nennen:
   - Maßnahmen der beruflichen Bildung für Behinderte,
   - computergestutzter Unterricht,
   - Maßnahmen zur Überwindung der Kommunikationsbarrieren.
7. Verkehr
   a) Zugänglichkeit der Verkehrsmittel: Vorschlag für eine Richtlinie
      zur Verbesserung der Mobilität und sicheren Beförderung von in
      ihrer Bewegungsfreiheit beeinträchtigten Arbeitnehmern auf dem Weg
      zum Arbeitsplatz (angenommen am 28.2.1991).
   b) Verordnung über eine gemeinsame Regelung für ein System von
      Ausgleichs le istungen bei Nichtbeförderung im Linienflugverkehr
      (angenommen am 8.2.1991). Artikel 4 dieser Verordnung sieht eine
      vorrangige Beförderung für Behinderte im Falle einer Uberbuchung
      ("overbooking") durch die Luftfahrtgesellschaften von Flügen zu
      Flughäfen innerhalb des Gemeinschaftsgebiets vor.
   c) COST 322: Vorhaben zur Realisierung von Niederflurbussen und zur
      entsprechenden Gestaltung der Haltestellen.
   d) Studie über Information und Kommunikation zum Zwecke der Benutzung
      öffentlicher Verkehrsmittel durch Behinderte.
   e) Europäischer Führerschein (Richtlinie vom 29.7.1991): diese
      Richtlinie sieht besondere Bestimmungen für verbesserte
      Möglichkeiten für Körperbehinderte (insbesondere für Personen mit
      einer sensor Ischen Behinderung, Epileptiker und Diabetiker) zum
      Führen von Fahrzeugen vor. Insbesondere enthält sie eine
      Bestimmung, die es den Inhabern eines Führerscheins der Klasse B
      ermöglicht, Kleinbusse oder Fahrzeuge mit einem Gesamtgewicht von
      mehr als 3,5 t, die zu "sozialen Zwecken eingesetzt werden", zu
      führen.
f) Vorschlag für eine Richtlinie für besondere Vorschriften betreffend
   den Bau von Autobussen und Reisebussen: diese Vorschriften betreffen
   Zugänglichkeit, Ein -und Ausstieg, Tritthöhe, Breite der Gänge und
   Türen dieser Fahrzeuge (Dezember 1990).
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8.  Steuererleichterungen und Einfuhrgebühren
    a) Steuererleichterungen: bei der Mehrwertsteuer ist vorgesehen, für eine
       Übergangszeit den "Nulltarif" bzw. den "reduzierten
       Mehrwertsteuersatz" für Geräte, die für Behinderte und ihre
       Rehabilitation bestimmt sind, in denjenigen Mitgliedstaaten
       beizubehalten, in denen sie derzeit anwendbar sind.
    b) Einfuhrgebühren: Zollbefreiung - unter bestimmten Bedingungen - für
       Gegenstände, die zur Benutzung durch Behinderte in die Gemeinschaft
       eingeführt werden (Verordnung 918/83). Ein Vorschlag für eine Änderung
       sieht die Streichung einer dieser Bedingungen vor, und zwar der
       Forderung, daß kein gleichwertiges Erzeugnis in der Gemeinschaft
       hergestellt wird. Die Steuerbefreiung ist beschränkt auf Einfuhren,
       die unentgeltlich und ohne kommerzielle Absicht seitens des Zuwenders
       erfolgen (Richtlinie 82/181/EWG).
9.  Freizeit
    a) Kreativität: Schaffung einer Struktur zur Koordinierung kreativer
       Aktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene (dies betrifft die
       NRO EUCREA sowie die nationalen NRO, die sie in den einzelnen
       Mitgliedstaaten vertreten). Aufgabe dieser Struktur ist die Anregung
       und Koordinierung aller kreativen Aktivitäten (Malerei, Musik,
       Theater, Tanz usw.), sowohl als therapeutische Hilfsmittel als auch
       als Ausdrucks- und Entfaltungsmöglichkeiten.
    b) Sport: Schaffung einer Struktur (noch im Gange) zur Koordinierung der
       sportlichen Aktivitäten durch und zugunsten von Behinderten, um eine
       größere Kohärenz der auf nationaler und europäischer Ebene
       durchgeführten Aktionen zu gewährleisten.
       Aufbau einer europäischen Datenbank mit Angaben über alle
       Organisationen, die sich mit sportlichen Aktivitäten zugunsten
       Behinderter beschäftigen (operationeil Ende 1991 auf CD-ROM).
    c) Tourismus: Schaffung einer Koordinationsstruktur für
       Tourismussaktivi täten zugunsten von Behinderten auf nationaler und
       europäischer Ebene.
       Darüber hinaus ist in der Mitteilung der Kommission zum Tourismus ein
       besonderes Kapitel dem "Sozialtourismus" insbesondere zugunsten
       Behinderter gewidmet.
10. Politik zugunsten der Verbraucher
    Der Beratende Ausschuß für den Verbraucherschutz prüft regelmäßig die
    Initiativen der Kommission auf die Berücksichtigung spezifischer
    Bedürfnisse Behinderter hin.
11. AuBenbezIehunoen
    a) PHARE: Aktionsplan für eine koordinierte Hilfe für die Länder Mittel-
       und Osteuropas (Verordnung 3906/89).
       PHARE umfaßt u.a. Maßnahmen zur Hilfe für Kinder In Rumänien, unter
       anderem die völlige Renovierung von 17 Zentren für behinderte Kinder.
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           b) TEMPUS: Europaweites Mobilitätsprogramm für den Hochschulbereich
              (1990-1994, Beschluß vom 7.5.1990).
           Im Rahmen von PHARE sieht das Programm TEMPUS drei Aktionen vor, die
           auch Behinderten offenstehen. Ein 1990 vorgelegtes Vorhaben betrifft
           die Ausbildung Behinderter. Darüber hinaus ist ein gestiegenes
           Bewußtsein für die spezifischen Bedürfnisse Behinderter festzustellen
    12. Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern
        Im allgemeinen Rahmen der Politik der Europäischen Gemeinschaft bezüglich
        der Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern ist eines der vorrangigen
        Ziele die Förderung des Rechts auf Zugang zur Gesundheitsfürsorge für die
        größtmögliche Zahl von Menschen in diesen Ländern, um so Gleichheit und
        soziale Gerechtigkeit zu fördern.
        Zahlreiche Projekte der Gemeinschaft zur Entwicklung nationaler
        GesundheitsfUrsorgesysteme in diesen Ländern enthalten auch Aktivitäten
        zugunsten von Behinderten, sowohl im Bereich der Vorbeugung als auch der
        körperlichen Rehabilitation und sozialen Eingliederung.
(4)
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Anhang b:    VORLÄUFIGE BILANZ DES AKTIONSPROGRAMMS HELIOS I
1.  Politische Initiativen
Die politischen Initiativen sind im allgemeinen das Ergebnis von Aktivitäten
auf allen Ebenen, Insbesondere im Rahmen von Seminaren und Konferenzen, an
denen Behinderte und ihre Vertreter beteiligt waren, sowie von Netzwerken zum
Informations- und Erfahrungsaustausch.
So haben beispielsweise im Bildungsbereich die Schlußfolgerungen der
Konferenz von Rotterdam (1989) zur Ausarbeitung der Entschließung vom 31. Mai
19090 geführt. Diese Entschließung stellte in den meisten Mitgliedstaaten
einen Stimulus dar, der auch praktische Konsequenzen nach sich zog.
In diesem Zusammenhang sind nachstehende Dokumente zu nennen:
    -  Bericht über die Beschäftigung von Behinderten in der Gemeinschaft,
       aufgrund einer Empfehlung des Rates vom 24. Juli 1986, und
       Schlußfolgerungen des Rates vom 12. Juli 1989,
    -  Beschluß des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Fortentwicklung des
       HANDYNET-Systems im Rahmen des HELIOS-Programms,
    -  Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Minister für das
       Bildungswesen vom 31. Mai 1990 über die Eingliederung von behinderten
       Kindern und Jugendlichen in Systeme der allgemeinen Bildung,
    -  Zwischenbericht vom 6. Dezember 1990 an Parlament und Rat über die
       Durchführung des Programms HELIOS I,
    -  Vorschlag für eine Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten
       Minister für das Bildungswesen über die Beziehungen von Eltern und
       Lehrern im Rahmen der schulischen Eingliederung,
    -  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestvorschriften zur
       Verbesserung der Mobilität und der sicheren Beförderung von in ihrer
       Bewegungsfreiheit beeinträchtigten Arbeitnehmern auf dem Weg zum
       Arbeitsplatz.
2.  Technische Zusammenarbeit
    Wesentliches Ziel der vorgesehenen Aktivitäten in diesem Bereich war die
    Förderung von Neuerungen, die Erleichterung des Erfahrungsaustauschs und
    die Anregung der Verbreitung positiver Versuche durch folgende Maßnahmen
    a) Intensivierung der europäischen Kooperation bei Maßnahmen mit
       Model I Charakter in den Mitgliedstaaten,
    b) Installierung einer Datenbank (HANDYNET) in den neun Sprachen der
       Gemeinschaft mit Informationen aus dem Lebensbereich der Behinderten,
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c) Europäische Netzwerke
   Vier Netze wurde nach Benennung der Teilnehmer auf Vorschlag der
   Regierungen eingerichtet:
   1) 50 Zentren und Versuche zur beruflichen Bildung oder
      Wiedereingliederung,
   2) 21 lokale Maßnahmen mit Model I Charakter zur Eingliederung von
      behinderten Kindern und Jugendlichen im Bildungsbereich,
   3) 27 lokale Maßnahmen mit Model I Charakter zur wirtschaftlichen
      Eingliederung,
   4) 32 lokale Maßnahmen mit Model I Charakter zur sozialen Eingliederung
      (Zugangsmöglichkeiten, Unterbringung, Mobilität und Beförderung),
   insgesamt also 130 Aktivitäten in 12 Mitgliedstaaten.
   Diese vier Netzwerke wurden geschaffen, um den Gedankenaustausch und
   den Transfer von Wissen und positiven Erfahrungen zwischen den
   Mitgliedstaaten anzuregen. Konkrete Mittel waren die Organisation von
   Konferenzen und Seminaren, Studienaufenthalten und
   AusbiIdungsprakt ika.
   Die Konferenzen führen Jeweils die Partner eines Netzes sowie externe
   Partner zusanmmen. Ziel ist zum einen die Sicherung einer
   gemeinschaftsweiten Kohäsion bei der Entwicklung der Techniken und zum
   anderen die Förderung eines oder mehrerer der Einzelaspekte.
   Die Seminare sind im übrigen spezifischen Themen gewidmet und führen
   die Mitglieder des thematisch betroffenen Netzes zusammen.
   Die Arbeitsergebnisse dieser Konferenzen und Seminare werden im großen
   Maßstab verbreitet, um es insbesondere den einzelnen Partnern zu
   ermöglichen, zum einen diese Informationen weiterzugeben und zum
   anderen Nutzen für die eigene Tätigkeit daraus zu ziehen.
   Auf der Grundlage dieser Informationen werden organisiert:
   -   Studienbesuche für die Mitglieder von Netzen, um an Ort und Stelle
      erfolgreiche Projekte im Hinblick auf einen Transfer begutachten zu
      können ;
   -   Ausbildungspraktika zum Studium und Aneignung besonders wirksamer
      Verfahren und Techniken.
 ---pagebreak---                           - 21 -
Die Ergebnisse aller dieser Aktivitäten lassen sich kaum
quantifizieren, da es sich um die Weiterentwicklung und Verbesserung
von Ideen und Konzepten handelt.
Es läßt sich Jedoch feststellen, daß einige Mitgliedstaaten, deren
soziales System weniger weit entwickelt ist, großes Interesse an
Informationen zeigen und mehr und mehr von den Erfahrungen der anderen
Partner profitieren, um ein mit den anderen Mitgliedstaaten
vergleichbares Entwicklungsniveau zu erreichen, wobei derzeit
insbesondere die Initiative HORIZON eine Hilfe bietet.
Bestimmte besonders interessante Aktivitäten, speziell für diese
Begegnungen oder spontan ins Leben gerufen, verdienen aufgrund ihres
Erfolgs eine besondere Erwähnung.
Im Bereich der BERUFSBILDUNGS- BZW. REHABILITATIONSZENTREN UND
-MASSNAHMEN sind zwei neue Aktivitäten zu nennen. Die erste betrifft
die Wiedereingliederung Schädelverletzter. Drei Zentren haben hier bei
der Wiedereingliederung einiger dieser Patienten erfolgreich
zusammengearbe i tet.
Die zweite Aktivität bezieht sich auf die berufliche
Wiedereingliederung psychiatrischer Patienten. Im einzelnen sind die
Zentren von ROTTERDAM und MAASTRICHT in den Niederlanden, das Zentrum
von THESSALONIKI in Griechenland, das Zentrum von OSNABRÜCK in
Deutschland und das Zentrum von EDINBURGH in Schottland beteiligt.
Einige Zentren haben im Bereich ihrer Aktivitäten eine bemerkenswert
hohe Qualität der Arbeit erreicht, insbesondere:
-  das Zentrum von PENGWERN HALL (Wales) für geistig Behinderte, das
   ein vollständiges Ausbildungsprogramm, von alltäglichen Aktivitäten
   bis zur Eingliederung in normale Beschäftigungen, entwickelt;
-  die Berufsbildungszentren von WORMS (für körperlich Behinderte) und
   BAD VILBEL (körperlich und geistig Behinderte) (Deutschland), wo
   hohe Qualifikationen erreicht werden können;
-  die berufsbildende Schule von SAHVA in KOPENHAGEN (Dänemark), die
   ein flexibles Ausbildungsprogramm mit einer für den freien Markt
   bestimmten Produktion kombiniert;
-  das QUEEN ALEXANDRA COLLEGE für Blinde in BIRMINGHAM (Vereinigtes
   Königreich), das ein vollständiges Ausbildungsprogramm und
   Dienstleistungen für Sehbehinderte anbietet;
-  das Zentrum "LA NOSTRA FAMIGLIA" von ROSISIO PAR INI (Italien) für
   Kinder mit verschiedenen Behinderungen, wo die Rehabilitation - in
   enger Zusammenarbeit mit einem wissenschaftlichen Institut - ein
   hohes Niveau erreicht;
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       das Berufsbildungszentrum von SAINT-ETIENNE (Frankreich), das ein
       Modell für die Zusammenarbeit mit Unternehmen realisiert hat;
       die "COPE-STIFTUNG FÜR GEISTIG BEHINDERTE" (Irland), die eine ganze
       Reihe von Dienstleistungen vom Kleinkind- bis ins Seniorenalter
       anbietet.
Im Bereich der LOKALEN MASSNAHMEN MIT MODELLCHARAKTER ZUR FÖRDERUNG DER
SCHULISCHEN EINGLIEDERUNG sind einige spezifische Aktionen zu nennen, im
einzelnen:
    -  die LMM von NORTHUMBERLAND (Vereinigtes Königreich) wegen der
       Anpassung und Ausstattung von Schulen für die Eingliederung
       schwerbehinderter Kinder und Jugendlicher;
    -  die LMM von SWANSEA (Vereinigtes Königreich) wegen der Förderung
       der Eingliederung Jugendlicher Behinderter in den regulären
       Sekundarunterricht und weiterführende Bildungssysteme;
    -  die LMM von THOLEN (Niederlande) wegen ihres Systems der
       Kooperation zwischen Normal- und Sondereinrichtungen, um den
       Rückgriff auf das Sonderschulsystem zu begrenzen und den Zugang zum
       regulären System zu erleichtern;
    -  die LMM von VALLADOLID (Spanien) wegen der Förderung der
       individuellen Eingliederung, mit Hilfe eines multidisziplinären
       Teams ;
    -  die LMM von SI ENA (Italien) wegen der Forschung im Bereich der
       neuen Technologien, der Zusammenarbeit mit allen Diensten und
       Ausarbeitung eines an die Stadt angepaßten Plans;
    -  die LMM von HINNERUP (Dänemark) wegen der individuellen
       Eingliederung in allen Schulen und der Forschung im Bereich der
       neuen Technologien.
 Im Bereich der LOKALEN MASSNAHMEN MIT MODELLCHARAKTER AUF DEM GEBIET DER
WIRTSCHAFTLICHEN EINGLIEDERUNG lassen sich folgende erfolgreiche LMM
nennen :
    -  die LMM von GENK-HASSELT (Belgien) wegen der Einrichtung eines
       besonderen Dienstes zur Vermittlung von Behinderten, der äußerst
       erfolgreich war ;
    -   die LMM von SILKEBORG (Dänemark) mit interessanten theoretischen
       Grundlagen und umfangreicher praktischer Erfahrung bei der
       beruflichen Bildung im regulären System der beruflichen Bildung;
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      die LMM von ABENSBERG (Deutschland) wegen der Entwicklung einer
      sehr effizienten Betreuung im Rahmen der Beschäftigung geistig
      Behinderter;
      die LMM von TULLAMORE (Irland) wegen der strukturierten und
      wirksamen Beteiligung bei Beratung und Beschäftigung von
      Behinderten;
      die LMM von RIETI (Italien) wegen des "Herausholens aus den
      Anstalten", der Sozialisierung und grundlegenden Ausbildung geistig
      Behinderter durch ein realistisches Beschäftigungsmodell auf der
      einen Seite und im Rahmen einer Kooperative im Verlagswesen für
      körperlich Behinderte auf der anderen Seite, die gleichzeitig eine
      Ausbildung in den neuen Technologien vermittelt;
      die LMM von LISSABON (Portugal) wegen eines kohärenten und
      erfolgreichen Ansatzes zur beruflichen Bildung von Gehörlosen;
      die LMM von LONDON (Vereinigtes Königreich) wegen der beruflichen
      Bildung und der Arbeitsvermittlung mit Hilfe neuer Technologien und
      Ansätze;
      die LMM von MURCIA (Spanien) wegen des systematisches Ansatzes zur
      Eingliederung geistig Behinderter;
      die LMM von BADAJOZ (Spanien) wegen des Projekts zur Vermittlung
      von Behinderten in teilweise beschützende Einrichtungen.
Im Bereich der LOKALEN MASSNAHMEN MIT MODELLCHARAKTER AUF DEM GEBIET DER
SOZIALEN EINGLIEDERUNG UND DER EIGENSTÄNDIGEN LEBENSFÜHRUNG sind
nachstehende Maßnahmen hervorzuheben:
   -  die LMM von VAL DE MARNE (Frankreich), ESCH-SUR-ALZETTE (Luxemburg)
      und AIAVA (Spanien) wegen eines Modells der eigenständigen
      Lebensführung und der beruflichen Bildung für geistig Kranke, die
       lange Zeit in einer Einrichtung waren;
   -  die LMM von BANFF (Vereinigtes Königreich), NYKOBING und FALSTER
      (Dänemark), VEJLE (Dänemark) und WATERFORD (Irland) wegen eines
      Regionalplans zum "Herausholen aus den Anstalten" mit den
      Grundlagen für Hilfsdienste im Wohnbereich, berufliche Bildung und
      Freizeitgestaltung für Behinderte und geistig Kranke;
   -  die LMM von GIUGLIANO (Italien) und STUTTGART (Deutschland) wegen
      der Schaffung institutionenunabhängiger sozialpsychologischer
      Dienste, die Notdienste, berufliche Bildung, Beschäftigungsmodelle
      und Freizeitangebote umfassen;
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      die LMM von SAINT-QUENTIN-EN-YVELINES (Frankreich) wegen der
      sozialen Eingliederung durch angepaßtes Wohnangebot, Mobilität,
      Beförderungs- und Zugangsmöglichkeiten;
      die LMM von BORDEAUX (Frankreich) wegen der Rückführung ins eigene
      Heim, der technischen Hilfsmittel, der Anpassung der Wohnungen und
      der Hilfen für das tägliche Leben;
      die LMM von BELLUNO (Italien) wegen der Heranführung an das
      eigenständige Leben, der technischen Hilfen und der
      ZugangsmögIi chkeI ten ;
      die LMM von BOLOGNA (Italien) wegen des Inventars technischer
      Hilfen für körperlich Behinderte und wegen der Gestaltung der
      Umgebung für Schwerbehinderte;
      die LMM von LLANELLI (Vereinigtes Königreich), LONDON (Vereinigtes
      Königreich) und BRIGHTON (Vereinigtes Königreich) wegen der
      Beteiligung von Behinderten am Entscheidungsprozeß und wegen eines
      Beförderungssystems "Tür-zu-Tür".
d) Datenbank HANDYNET
   HANDYNET ist ein europäisches mehrsprachiges rechnergestutztes
   Informationssystem für nachstehende Themenbereiche:
   -  technische Hilfen für Bewegungsbehinderte, Sehbehinderte und
      Lernbehinderte sowie Bildungssoftware,
   -  berufliche Bildung und Beschäftigung,
   -  Zugangsmöglichkeiten und Beförderung,
   -  Sport, Freizeit, Tourismus, Kreativität usw.
   Gemäß dem Beschluß des Rates vom 18. Dezember 1989 wird der
   Fortschreibung und Inbetriebnahme des HANDYAIDS-ModuIs über die
   technischen Hilfsmittel für Bewegungs-, Seh-, Hör-, Sprach- und
   Lernbehinderte sowie geistig Behinderte Vorrang eingeräumt.
   Das System bietet drei Nutzungsmöglichkeiten:
      1. eine Datenbank,
      2. ein elektronisches Postsystem,
      3. eine elektronische Zeitung.
Das System HANDYNET - ein europäischer Prototyp - wurde schrittweise bis
zur operationeilen Phase 1990 entwickelt, unter Mitarbeit von Fachleuten
aus allen Mitgliedstaaten.
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   Mit den nationalen Erfassungszentren wurden Verträge geschlossen, die von
   den entsprechenden Regierungen bestätigt wurden. Die Verträge legen
   Rechte und Pflichten aller Partner des Systems, einschließlich der
   Kommission, fest. Unterzeichnet wurden die Verträge zwischen Juni 1990
   und Februar 1991.
   Die Erfassung konnte in Zusammenarbeit mit den Partnerzentren nach
   Installierung von Arbeitsstationen, die in der Konfigurationsphase
   definiert worden waren, und nach der Ausbildung des Personals
   schrittweise in Angriff genommen werden.
   Dadurch konnte man in allen Mitgliedstaaten ab Anfang 1991 die
   Datenerfassung aufnehmen.
   Zunächst wurde dabei das reguläre Telefonnetz genutzt, das sehr langsam
   und kostenaufwendig ist. Eine Weiterentwicklung stellt die Nutzung von
   Schnittstellen dar, die die automatische Übertragung der Daten erlauben.
   Dadurch konnten bis zum 23.9.1991 13 316 Datensätze erfaßt werden.
   Dank der Mitarbeit der nationalen Erfassungszentren in der
   Verbindungsgruppe konnte das sehr komplexe Erfassungsformular vereinfacht
   und das System selbst sowie sein Betrieb verbessert werden. Für den
   kommenden Monat ist die Nutzung der CD-ROM-Technik, also der leicht und
   rasch dezentral einsetzbaren Compact Disc, vorgesehen.
   Es bleiben noch die Informations- und Beratungszentren für die
   Behinderten zu schaffen. Dies fällt in den Aufgabenbereich der
   Mitgliedstaaten. Die technologische Entwicklung erlaubt dabei die
   Einbeziehung von Bild und Ton beim Zugriff auf die Daten, so daß diese
   für alle Behindertengruppen zugänglich werden (Sprachsynthese, Braille-
   schrift).
3. Kooperation mit den NRO
   Bislang hat sich die Kommission an der Finanzierung von 163 Aktivitäten
   mit europäischer Dimension beteiligt, die von europäischen NRO (EURAS)
   erarbeitet wurden. Im Rahmen von HELIOS I wurde dabei der Zusammenarbeit
   mit den europäischen NRO, die sich mit einer Behinderung oder einem
   Eingliederungsproblem befassen, Vorrang eingeräumt. Diese Zusammenarbeit
   wurde im Laufe der Realisierung des HELIOS-Programms verstärkt und
   betrifft die nachfolgenden Aktivitäten:
   -  ständiger Dialog,
   -  Beratung der Kommission in technischen Fragen nach Konsultation der
      nationalen Organisationen,
   -  Beteiligung an der Ausarbeitung technischer Kriterien für politische
       Initiativen,
   -  Verbreitung von Informationen zum HELIOS-Programm,
   -   Zusammenarbeit mit anderen Aktivitäten im Rahmen von HELIOS.
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    Im Rahmen ihrer Kooperation mit den europäischen NRO, organisiert auf der
    Grundlage Jährlicher Aktionsprogramme mit europäischer Dimension,
    finanziert die Kommission Konferenzen, Seminare, Studienaufenthalte,
    Ausbildungspraktika und sonstige Aktivitäten der Zusammenarbeit auf
    europäischer Ebene. Von den 50 europäischen NRO sind 30 Mitglied der
    Dialoggruppe und neun der HELIOS-Verbindungsgruppe.
    Einige der geförderten Aktivitäten der NRO haben zudem ein hohes
    Qualitätsniveau erreicht. Hier lassen sich beispielsweise nennen:
    Europäische Aktion fUr die Behinderten (AEH)
    Ein Seminar über die Beschäftigung geistig und körperlich Behinderter
    fand im November 1989 in Aachen (Deutschland) statt. Dieses Seminar hatte
    die Aufgabe, Möglichkeiten der Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten
    für Behinderte auf dem freien Arbeitsmarkt zu erarbeiten.
    Verband der Familienvereinigungen der Europäischen Gemeinschaft (COFACE)
    Im April 1991 haben COFACE und der Verband der Paralysekranken
    Frankreichs in Straßburg eine Konferenz über "Die Freizügigkeit und
    Niederlassung Behinderter in der Gemeinschaft" veranstaltet. Dabei sollte
    nach einer zielgerichteten Lösung für dieses zentrale Thema gesucht bzw.
    eine solche ausgearbeitet werden.
    Euro 11 nk - Age
    Im März 1990 veranstaltete Eurolink Age in Florenz ein Europäisches
    Seminar über das Thema "Altern und Behinderung". Ziel war Erörterung und
    Verknüpfung dieser beiden wichtigen Themenkreise auf europäischer Ebene.
    Ein Abschlußbericht mit einem "Europäischen Verhaltenskodex" hinsichtlich
    Behinderung und Altern wurde erstellt. Dieses Dokument wurde für die
    Festlegung einer globalen Politik auch von Kommission, Parlament und
    Europarat berücksichtigt.
    Internationale Liga der Gesellschaften für geistig Behinderte
    Die ILSMH organisierte im Juni 1991 ihre Jahrestagung. Ziel war die
    Einigung auf die Vorgehensweise hinsichtlich der Wohnmöglichkeiten für
    erwachsene geistig Behinderte in Europa und die Erörterung ethischer
    Fragen insbesondere im Zusammenhang mit der biomedizinischen Forschung.
    Fédération Internationale des Mutilés Invalides du Travail et Invalides
    Civils (FIMITIC)
    Die FIMITIC veranstaltete im Juni 1990 in Dänemark einen Kongreß über die
    Möglichkeiten eines eigenständigen Lebens und über Hilfsdienste für
    Behinderte. Der Kongreß schloß mit der einstimmigen Annahme einer
    Resolution über die Grundrechte der Behinderten.
(5)
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Mobility International
Das Anfang Dezember 1990 in Mailand organisierte Seminar diente einem
Vergleich der rechtlichen Situation der Behinderten im Verlaufe ihres
gesamten Lebens.
Rehabilitation International European Communities Association (RI-ECA)
RI-ECA organisierte in Zusammenarbeit mit dem spanischen
Sozialministerium (INSERSO) ein europäisches Seminar über den Vergleich
von Einkommen, Leistungen und Diensten im Hinblick auf eine
Harmonisierung des staatlichen Sozialschutzes innerhalb der Gemeinschaft
Ein Abschlußbericht mit u.a. einer Zusammenfassung über wirtschaftliche
Leistungen und die Dienste der sozialen Sicherheit wurde veröffentlicht.
Europäische Blindenunion (UEA)
Eine Konferenz in Kopenhagen im Dezember 1988 befaßte sich mit neuen
Techniken und neuen Ausbildungsmöglichkeiten für blinde Telefonisten.
Ergebnis der Konferenz war eine wichtige politische Stellungnahme der
UEA: positive Diskriminierung, Ausbildung, ständiger Kontakt mit
Unternehmen und Schaffung eines Europäischen Forums für den technischen
und technologischen Erfahrungs- und Informationsaustausch.
European Community Regional Secretariat of the World Federation of the
Deaf -ECRS
Auf der Konferenz über Bildungsfragen in Athen wurde die "Erklärung der
zehn Rechte eines tauben Kindes" angenommen . Die Erklärung wurde auf
einem HELIOS-Seminar zur schulischen Eingliederung 1989 in Rotterdam
verabschiedet und dient seitdem zur anregung von Veränderungen. An der
Universität von Patras in Griechenland wurde eine Abteilung für die
SchwerhörigenbiI dung eingerichtet, die Einführung der Zeichensprache an
protugiesIschen Schulen war ebenfalls ein Ergebnis. Schließlich diente
der Bericht als Grundlage für verschiedene Folgekonferenzen (Ausbildung
und Beschäftigung, Rechte tauber Studenten und zweisprachige Erziehung)
European Regional Council of the World Federation for Mental Health (ERC-
WFMH)
Der erste europäische Kongreß für die Familien geistig Kranker wurde vom
Flämischen Verband für psychische Gesundheit im Juni 1991 in
Zusammenarbeit mit dem ERC-WFMH in Belgien organisiert. Ein Manifest
über die Rechte des Kranken und seiner Familie bildete den Abschluß.
Kreativität - Sport - Tourismus
Während der Laufzeit von HELIOS I (1988-1991) waren eine rasche Zunahme
der Zahl von Organisationen, die im Bereich Sport und Kreativität für
Behinderte tätig sind, und deren beachtliche Entwicklung zu verzeichnen.
 ---pagebreak---                              - 28 -
Parallel dazu gewinnen Kreativität und Sport mehr und mehr an Bedeutung,
insofern als sie auf dem Wege des Gedanken- und Erfahrungsaustauschs
zwischen den Mitgliedstaaten zur Förderung der Eingliederung von
Behinderten beitragen.
Die internationale Organisation EUCREA, gegründet auf Initiative der
Kommission der Europäischen Gemeinschaften, befaßt sich mit der kreativen
Betätigung von Behinderten bzw. für Behinderte; sie setzt sich aus
nationalen Ausschüssen in den zwölf Mitgliedstaaten zusammen. Die
Organisation möchte die Aktivitäten im Bereich der Kreativität auf
nationaler und europäischer Ebene anregen und koordinieren. Während der
Laufzeit von HELIOS I wurden etwa 350 Kreativitätsprojekte ausgewertet,
127 erhielten eine Förderung durch die Kommission. Dabei sind aile Formen
künstlerischen Ausdrucks eingeschlossen, aber auch alle Kategorien von
Behinderungen. Schwerpunkte sind die Organisation von Konferenzen,
Seminaren und Ausstellungen über künstlerisches Schaffen sowie die
Entwicklung von Möglichkeiten für Behinderte: die Bandbreite reicht von
Musik und Theater über Malerei und Literatur bis zu audiovisuellen
Produktionen. Stipendien sollen die Arbeit behinderter Künstler und
anderer im Bereich des künstlerischen Schaffens Tätiger fördern.
Im Bereich des Sports haben die Kontakte mit einer zunehmenden Zahl von
Behindertenorganisationen die Notwendigkeit deutlich gemacht, eine
Koordinationsstruktur sowohl auf nationaler als auch auf
gemeinschaftlicher Ebene zu schaffen. Die Kommission fördert diese
Initiative im Hinblick auf eine rationellere Gestaltung dieser
Veranstaltungen.
Im Zeitraum 1989-1991 wurden etwa 50 Projekte hinsichtlich verschiedener
sportlicher Aktivitäten und Behinderungskategorien von der Kommission
gefördert.
 Im Bereich des Tourismus hat die British Tourist Board im März 1991 in
Zusammenarbeit mit der Kommission eine europäische Konferenz unter dem
Titel "Tourismus für alle" organisiert. Diese Konferenz richtete sich in
erster Linie an die Tourismussindustrie und befaßte sich mit den
Möglichkeiten, Behinderten sowie den sozialen Diensten oder den
Behindertenorganisationen auf wirksame Weise zu helfen. Die Teilnehmer
betonten die Notwendigkeit, bei der Ausbildung von Architekten die
Bedürfnisse aller Touristen zu berücksichtigen. Im übrigen wurde der
Wille bekräftigt, eine Situation zu schaffen, in der die Tourismussbüros
systematisch Organisationen und Sachverständige zu Behindertenfragen
konsultieren.
 ---pagebreak---                               - 29 -
4. Sensibilisierung der Öffentlichkeit
Der Sensibilisierung der Öffentlichkeit kommt ebenfalls große Bedeutung
zu. Ziel ist es, Einstellung und Verhalten eines großen Teils der
Bevölkerung zu verändern. Die Kooperation mit den Medien nimmt hierbei
zunehmend einen besonderen Platz ein. Mit einer Fernsehanstalt wurde eine
Vereinbarung über die Übertragung großer Veranstaltungen getroffen. Ein
HELIOS-Informationsstand auf zahlreichen Messen und Ausstellungen gibt
die Möglichkeit, Informationen im direkten Kontakt mit den Behinderten
und Fachkräften weiterzugeben.
Die Kommission organisiert Jedes Jahr Wettbewerbe und vergibt Preise auf
dem Gebiet des eigenständigen Lebens von Behinderten
(Zugangsmöglichkeiten, Beförderung, Wohnung). 29 Preise wurden auf den
europäischen Konferenzen in Brüssel 1989 und in Brighton 1991 vergeben,
für Leistungen wie beispielsweise:
-  eine Zusatzausrüstung für den Rollstuhl, die es ermöglicht, (statische
   oder sich bewegende) Hindernisse zu überwinden und anzuhalten, wenn
   Personen den Weg kreuzen - diese für den täglichen Gebrauch ausgelegte
   Ausrüstung erlaubt den Schwerbehinderten, sich ohne Gefahr für sich
   selbst und für andere fortzubewegen (Belgien);
   Infrarotsender an strategischen Punkten in öffentlichen Bereichen
   (Bahnhof, Post usw.), die Anweisungen oder Informationen für Blinde
   übermitteln (Deutschland);
-  die Anpassung der öffentlichen Verkehrsmittel (Bus, U-Bahn) von Bilbao
   (Spanien) an alle Behinderungskategorien (Hubplattformen, Rampen,
   Informationen in Brailleschrift sowie gesprochene Informationen);
-  Ausbildung für die Pflege und ein unabhängiges Leben erwachsener
   geistig Behinderter in einem Zentrum, in dem alle erforderlichen
   Ausrüstungen und nicht an Institutionen gebundenen Aktivitäten
   vorgestellt werden (Italien);
-  Renovierung und Anpassung von Wohnungen in einem Viertel nahe dem
   Stadtzentrum von Edinburgh (Vereinigtes Königreich) aufgrund der
   Erfahrung Behinderter, wodurch ein unabhängiges Leben in einer
   Gemeinschaft sowie die soziale Eingliederung ermöglicht werden.
   Weiterhin sind der Umbau des Flughafens HEATHROW bei London, die
   Anpassung eines Segelschiffs an die Bedürfnisse Behinderter, die
   Vergabe von Stipendien an Künstler mit einer Behinderung und die
   Zugangsmöglichkeit zu zahlreichen Museen in Europa zu nennen.
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   5. Studien
   Folgende Studien wurden im Verlauf des HELIOS-Programms durchgeführt, die
   für eine Festlegung neuer Leitlinien, insbesondere im Hinblick auf die
   Vorlage neuer politischer Initiativen, unverzichtbar sind:
   -  Autorenrechte für die Werke geistig behinderter Künstler,
   -  beschützende Werkstätten in Europa,
   -  behinderte Frauen,
   -  Behinderte und neue Technologien,
   -  Berufs- und Freizeitaktivitäten für geistig oder schwer Behinderte und
      für mehrfach Behinderte,
   -  Mobilität und Beförderung von Behinderten,
   -  die Beschäftigungssituation von Behinderten,
   -  Statistiken über die Situation der Behinderten,
   -  Erhebung bei den Rehabilitationszentren der Mitgliedstaaten,
   -  Erhebung über die Situation von Gehörlosen in der Europäischen
      Gemeinschaft,
   -  Vergleich der Systeme der sozialen Sicherheit in den Mitgliedstaaten
      im Hinblick auf eine Harmonisierung zugusten der Behinderten.
6. Konsultationsstrukturen
   Die Konsultationsstrukturen des HELIOS-Programms verfolgen das Ziel, zum
   einen eine möglichst große Transparenz ihrer Aktivitäten und zum anderen
   eine unmittelbare Beteiligung der Behinderten am Entscheidungsprozeß zu
   erreichen. Im einzelnen handelt es sich um:
   -  einen Beratenden Ausschuß mit Je zwei Vertretern aus Jedem
      Mitgliedstaat;
   -  eine Verbindungsgruppe aus den Regierungsvertretern des Beratenden
      Ausschusses, neun Vertretern von Nichtregierungsorganisationen mit
      europäischer Dimension und Vertretern von Arbeitgeber- und
      ArbeitnehmerorganisatIonen;
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Arbeitsgruppen "Schulische Eingliederung", "Beschäftigung von
Behinderten", "Mobilität und Beförderung", mit
Regierungssachverständigen, die die Kommission in den verschiedenen
Bereichen der Eingliederung unterstützen-,
eine Dialoggruppe, mit derzeit etwa 30 Nichtregierungsorganisationen,
die aufgrund ihrer Repräsentativi tat in einem besonderen Bereich auf
europäischer oder internationaler Ebene ausgewählt wurden;
verschiedenen technischen Arbeitsgruppen von Sachverständigen, wie
beispielsweise die Arbeitsgruppe für die technische Koordinierung von
HANDYNET.
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                              Vorschlag für einen
                              BESCHLUSS DES RATES
               über ein drittes Aktionsprogramm der Gemeinschaft
                     zugunsten der Behinderten - HELIOS II
                                 (1992 - 1996)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
    Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 128 und 235,
    gestützt auf den Beschluß 63/266/EWG des Rates vom 2. April 1963 über die
    Aufstellung allgemeiner Grundsätze für die Durchführung einer gemeinsamen
    Politik der BerufsausbiIdungd), insbesondere auf den zehnten Grundsatz,
    auf Vorschlag der Kommission^ 2 ),
    nach Stellungnahme des Europäischen Par laments^ 3 ),
    nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses^4),
    in Erwägung nachstehender Gründe:
    Im Hinblick auf die zu erwartende Vollendung des Binnenmarkts mit seiner
    sozialen Dimension und der damit einhergehenden Veränderungen sowie
    angesichts eines sich rasch entwickelnden technischen Umfelds und immer
    komplizierterer Bedingungen auf den Arbeitsmärkten ist es unerläßlich,
    geeignete Maßnahmen zugunsten der Behinderten zu treffen.
     In den Schlußfolgerungen des Rates und der im Rat vereinigten Minister
    für das Bildungswesen vom 14. Mai 1987 zu einem europäischen
    Kooperationsprogramm für die schulische Eingliederung behinderter Kinder
    (5) sowie die Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten
    Minister für das Bildungswesen vom 31. Mai 1990 ( 6 ) wird die
    Notwendigkeit betont, die materiellen Hindernisse zu beseitigen,
    flexible Lehrmethoden anzuwenden, um den individuellen Erfordernissen
    gerecht zu werden und den Übergang zur Ausbildung und zum Erwerbs- und
    Erwachsenen leben zu erleichtern und möglichst aktiv mit den
(1) ABI.  Nr. 63 vom 20.4.1963, S. 1338/63
(2) ABI.  Nr.
(3) ABI.  Nr.
(4) ABI.  Nr.
(5) ABI.  Nr. C 211 vom 8.8.1987, S. 1.
(6) ABI.  Nr. C 162 vom 3.7.1990, S. 2.
 ---pagebreak---                                     - 33 -
    Sonderschulen zusammenzuarbeiten. Außerdem wird darin betont, daß die
    Möglichkeiten der neuen Technologien im Bereich der Bildung genutzt und
    die Verbindungen zwischen Familie, Allgemeinheit, Sozialdiensten und
    Gesundheitsfürsorge sowie Arbeitswelt verstärkt werden sollten.
    Das HANDYNET-System trägt durch die Bereitstellung des Moduls über die
    technischen Hilfsmittel dazu bei, die Eingliederungsbedingungen für die
    Behinderten zu verbessern und die Institutionen, Berufsgruppen und
    Verbände, die am Eingliederungsprozeß der Behinderten beteiligt sind,
    über die angewandte Forschung im Bereich der technischen Hilfsmittel zu
    unterrichten; dem HANDYNET-System kommt demnach hinsichtlich der Ziele
    des vorliegenden Programms eine entscheidende Funktion zu.
    Das vorliegende Programm will die auf nationaler, regionaler und lokaler
    Ebene durchgeführten Maßnahmen, insbesondere durch Gewährleistung des
    entsprechenden Erfahrungs- und Informationsaustauschs, ergänzen.
    Laut Ziffer 26 von Titel I der Gemeinschaftscharta der sozialen
    Grundrechte der Arbeitnehmer^7) müssen alle Behinderten unabhängig von
    der Ursache und Art ihrer Behinderung konkrete ergänzende Maßnahmen, die
    ihre berufliche und soziale Eingliederung fördern, in Anspruch nehmen
    können; diese Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen müssen
    sich Je nach den Fähigkeiten der Betreffenden auf berufliche Bildung,
    Ergonomie, Zugänglichkeit, Mobilität, Verkehrsmittel und Wohnung
    erstrecken.
    In der Mitteilung der Kommission über ihr Aktionsprogramm^8) zur
    Anwendung der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte wird betont,
    daß zur sozialen Dimension der Vollendung des Binnenmarkts im Jahre 1992
    vor allem die Durchführung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten gehört,
    durch die eine kohärente und umfassende Politik zur Förderung der
    beruflichen und sozialen Eingliederung und der eigenständigen
    Lebensführung der Behinderten sowohl auf nationaler als auch auf
    Gemeinschaftsebene entwickelt und verstärkt werden soll; die europäische
    Politik zur Eingliederung der Behinderten müßte fortgesetzt und verstärkt
    werden, um die Chancengleichheit der Betroffenen zu verbessern, die zu
    einer der am stärksten benachteiligten Bevölkerungsgruppen gehören.
    Der vorliegende Beschluß beruht einerseits auf Grundsätzen für die
    Durchführung einer gemeinsamen Politik der Berufsbildung und
    Beschäftigungsförderung und umfaßt andererseits Maßnahmen einschließlich
    solcher zur Förderung der funktionellen Rehabilitation, der schulischen
    Eingliederung, der sozialen Eingliederung und der eigenständigen
    Lebensführung der Behinderten, die ergriffen werden müssen, um eines der
    Ziele der Gemeinschaft zu verwirklichen, für die Jedoch die
    erforderlichen Handlungsbefugnisse im Vertrag nicht vorgesehen sind;
    daher sind sowohl Artikel 128 als auch Artikel 235 des Vertrages
    heranzuziehen -
BESCHLIESST:
ARTIKEL 1
Für den Zeitraum vom 1. Januar 1992 bis 31. Dezember 1996 wird ein
Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung der Eingliederung der
(7) Dok. KOM (89) 471 endg.
(8) Dok. KOM (89) 568 endg., S. 54-55.
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Behinderten im Bereich der Bildung, der beruflichen und wirtschaftlichen
Eingliederung, der sozialen Eingliederung und der eigenständigen
Lebensführung (Programm HELIOS II), im folgenden "HELIOS II" genannt,
aufgesteI It.
ARTIKEL 2
Im Programm HELIOS II umfaßt der Begriff "Behinderte" Personen mit
wesentlichen körperlichen (einschließlich sensor Ischen) oder geistigen
(einschließlich psychischen) Schädigungen, Behinderungen oder
Benachteiligungen, die die Ausübung einer für einen Menschen als normal
betrachteten Tätigkeit einschränken oder verbieten.
ARTIKEL 3
Die Ziele von HELIOS II sind in den Bereichen der funktionellen
Rehabilitation, der Eingliederung im Bereich der Bildung, der beruflichen
Bildung und Rehabilitation, der wirtschaftlichen Eingliederung, der sozialen
Eingliederung und der eigenständigen Lebensführung der Behinderten folgende:
a)  Fortsetzung der Entwicklung einer umfassenden Eingliederungspolitik der
    Gemeinschaft auf der Grundlage erfolgversprechender innovativer und
    aussagekräftiger Versuche und Verfahren in den Mitgliedstaaten,
b)  Bestimmung der innovativen Ansätze und Maßnahmen, die im Hinblick auf
    eine bessere Konvergenz und Koordination der Aktionen gemäß Buchstabe a)
    zu fördern sind,
c)  Fortsetzung der Ausweitung der Austausch- und Informationstätigkeit auf
    europäischer Ebene, die einen nützlichen Beitrag gemäß Buchstabe a)
     leisten kann, und möglichst weitreichende Informationsverbreitung,
d)  Stärkung der Kooperation mit den europäischen
    Nichtregierungsorganisat ionen.
ARTIKEL 4
1.  Die allgemeinen Maßnahmen zur Verwirklichung der in Artikel 3 genannten
     Ziele sind:
    a)   Koordinierung, Durchführung und Anregung von Maßnahmen zur Förderung
         der Innovation, zur Erleichterung des Erfahrungsaustauschs und zur
         Unterstützung der Verbreitung der Ergebnisse erfolgreicher Versuche
         sowie des Transfers effizienter Verfahren anhand Jährlich genau
         festgelegter Themen. Diese Tätigkeiten beinhalten eine enge
         Beteiligung der Behinderten, ihrer Familien, der repräsentativen
         Organisationen, von Sachverständigen und Forschern, von in der
         Behindertenarbeit tätigen anerkannten Fachkräften, ehrenamtlichen
         Betreuern sowie Sozialpartnern.
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    b)  Deckung des Informationsbedarfs der Behinderten: im Rahmen des
        rechnergestutzten Informations- und Dokumentationssystems HANDYNET
        anhand einzelStaat I icher Daten Fortsetzung der Sammlung, der
        Aufbereitung auf europäischer Ebene, der Aktualisierung, des
        Austauschs und der Verbreitung der in den Mitgliedstaaten von den
        nationalen Zentren für Datensammlung und Information erstellten
        Angaben.
        Mit dem HANDYNET-System soll außerdem die einschlägige Forschung und
        die Herstellung technischer Hilfsmittel gefördert werden, indem ein
        Verzeichnis von Maßnahmen der angewandten Forschung in diesem Bereich
        erstelIt wird.
    c)  Förderung der Beteiligung der Behinderten an bereits laufenden
        Programmen der Gemeinschaft, insbesondere in den Bereichen Ausbildung
        und Vorbereitung auf das Erwerbsleben, neue Technologien, berufliche
        Bildung und Beschäftigung, Gleichberechtigung der Frauen, Erlernen
        von Fremdsprachen, Mobilität und Austausch von Jugendlichen in der
        Gemeinschaft.
    d)  Gewährleistung einer engen Abstimmung mit den von den
         länderübergreifenden Organisationen realisierten Maßnahmen sowie
        einer Zusammenarbeit mit sonstigen internationalen Tätigkeiten in den
         in Artikel 3 genannten Bereichen.
2.  Die spezifischen Maßnahmen zur Verwirklichung der in Artikel 3 genannten
    Ziele sind im Anhang aufgeführt.
ARTIKEL S
HELIOS II wird von der Kommission durchgeführt.
ARTIKEL 6
1.  Die Kommission wird von einem Beratenden Ausschuß, im folgenden
    "Ausschuß" genannt, unterstützt, der sich aus zwei Regierungsvertretern
    Je Mitgliedstaat zusammensetzt und in dem ein Vertreter der Kommission
    den Vorsitz führt.
2.  Der Ausschuß wird zu einer Stellungnahme aufgefordert:
        bei der Aufstellung und Festlegung von Auswahlkriterien für die
        Gemeinschaftlichen Netzwerke von innovativen Aktionen für lokale
        Eingliederung und Informations- und Erfahrungsaustausch (A.I.L.E.);
        bei der Aufstellung der Liste der Jährlichen Themen, die auf
        Konferenzen, Seminaren und Studienbesuchen im Rahmen dieser Netzwerke
        behandelt werden sollen;
        bei allen Aktionen genereller oder spezifischer Art im Rahmen der
        Anwendung von Ar t i keI 4.
3.  Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuß einen Entwurf der
    zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem
    Entwurf innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende unter
    Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage -
    erforderlichenfalls durch eine Abstimmung - festsetzen kann.
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    Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen. Darüber hinaus kann
    Jeder Mitgliedstaat verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll
    festgehalten wird.
    Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des
    Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuß darüber, inwieweit sie seine
    Stellungnahme berücksichtigt hat.
ARTIKEL 7
1.  Bis zum 31. Dezember 1994 legt die Kommission dem Europäischen Parlament,
    dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß einen bewertenden
    Zwischenbericht über die Durchführung und die Ergebnisse von HELIOS II
    vor.
2.  Bis zum 1. Juli 1997 legt die Kommission dem Europäischen Parlament, dem
    Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß einen vollständigen Bericht
    über die Durchführung und die Ergebnisse von HELIOS II vor.
Geschehen zu Brüssel, am                           Im Namen des Rates
                                                  Der Präsident
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                               A N H A N G
              SPEZIFISCHE MASSNAHMEN ZUR VERWIRKLICHUNG DER
               IN ARTIKEL 3 DES BESCHLUSSES GENANNTEN ZIELE
1. ALLGEMEINE BEMERKUNGEN
   Die spezifischen Maßnahmen werden von der Kommission in Abstimmung
   mit den Mitgliedstaaten, den Vereinigungen der Behinderten und
   ihrer Familien, den Sozialpartnern sowie den im Bereich der
   Eingliederung der Behinderten tätigen Fachverbänden und ehren-
   amtlichen Betreuern durchgeführt.
   Nachstehend werden die Bedingungen und Modalitäten einer Beteili-
   gung der Netzwerke, des HANDYNET-Systems sowie der europäischen
   Nichtregierungsorganisat ionen festgelegt.
   Im übrigen wird der Rolle der neuen Technologien bei der Ein-
   gliederung von Behinderten besondere Bedeutung beigemessen. Das
   didaktische und praktische Potential der neuen Technologien kann
    letztendlich die Entwicklung von Lehrmitteln, die Anpassung von
   Arbeitsplätzen, die Schaffung        von Kommunikationsmitteln, die
   Mobilität und Überwindung der Isolierung von Behinderten begünsti-
   gen.
   GEMEINSCHAFTSWEITE NETZWERKE VON INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR LOKALE
   EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGSAUSTAUSCH (AILE)*
   2.1.     Allgemeine Bedingungen    und Modalitäten einer Beteiligung
            der AILE
   2.1.1.   Die Mitglieder Jedes Verbunds müssen in Jedem Mitglied-
            staat herausragende innovative Institutionen vertreten, die
            auf dem Sektor der Eingliederung anerkannt sind und in
            diesem Bereich nachweislich über Kompetenz und Erfahrung
            verfügen.
            Die Kommission ernennt die AILE auf Vorschlag der Mit-
            gliedstaaten zu Mitgliedern eines Verbunds; die AILE können
             im Verlauf des Programms ausgetauscht werden.
            Die AILE, die Mitglied in einem Verbund werden möchten,
            müssen sich zur Verwirklichung genau festgelegter Ziele,
            die sich auf konkrete und innovative Themen beziehen,
            verpfIichten.
    Das Akronym AILE (["el"] ausgesprochen) wird in allen Gemein-
    schaftssprachen, sowohl im Singular als auch im Plural, verwendet.
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            Jede AILE stellt Jährlich ein Arbeitsprogramm auf, das eine
            Gemeinschaftsdimension aufweist und einen Zeitplan umfaßt.
            Jede AILE verpflichtet sich zur Zusammenarbeit auf europäi-
            scher Ebene und zur Weitergabe der erhaltenen Informationen
            an die übrigen Partner ihres Verbunds sowie des externen
            Verbunds.
            Das Arbeitsprogramm eines Verbunds besteht aus Studienbe-
            suchen, Ausbildungspraktika, Seminaren, Konferenzen und
            sonstigen europäischen Kooperationsmaßnahmen und basiert
            auf Jährlich festgelegten Themen.
            Positive Aktionen, Studien sowie eine Kooperation mit den
            europäischen Nichtregierungsorganisationen (EURAS) und den
            Mitgliedstaaten werden parallel zu den Tätigkeiten Jedes
            gemeinschaftsweiten Verbunds realisiert.
            Für verschiedene Themen im Zusammenhang mit dem Eingliede-
            rungsprozeß können Arbeitsgruppen, in denen mehrere AILE
            zusammengefaßt sind, gebildet werden. Ferner wird eine
            Bewertungsgruppe eingesetzt.
            Die AILE sind gehalten, eng mit den Jeweiligen Vertretern
            der lokalen, regionalen und nationalen Behörden, der euro-
            päischen Nichtregierungsorganisationen sowie der repräsen-
            tativen Organisationen und Vereinigungen der Behinderten,
             ihrer Familien, der Fachkräfte und der ehrenamtlichen
            Betreuer zusammenzuarbeiten.
    2.1.2.  Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft: bis zu 5 0 % für
            die Konferenzen (in Zusammenarbeit mit den nationalen Be-
            hörden), bis zu 100 % für die Seminare, die Aktivitäten der
            Arbeitsgruppen, die Studienbesuche, die Ausbildungspraktika
            und die Veröffentlichung einer Zeitschrift.
2.2. Spezifische Maßnahmen
    2.2.1.  Gemeinschaftsweiter Verbund von INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR
            LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGSAUS-
            TAUSCH im Bereich der funktionellen Rehabilitation (AILE I)
            Schaffung eines Verbunds von Zentren für funktionelle
            Rehabilitation im Hinblick auf INNOVATIVE AKTIONEN FÜR
            LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGSAUS-
            TAUSCH (AILE I) auf der Grundlage genauer und detaillierter
            Kriterien. Dieser Verbund hat die Aufgabe, den Informa-
             tions- und Erfahrungsaustausch über die Grundsätze und
            Kriterien einer kohärenten und vollständigen funktionellen
             Rehabilitation   zu erleichtern    (frühzeitige, globale,
             kontinuierliche, multidisziplinäre Durchführung individua-
             lisierter Maßnahmen).
             Die AILE sind bei den Sitzungen des Verbunds durch
             vollzeitbeschäftigte Rehabilitationsfachkräfte vertreten.
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2.2.2. Gemeinschaftsweiter Verbund von INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR
       LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGS-
       AUSTAUSCH im Bereich der Bildung (AILE II)
       Schaffung eines Verbunds von INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR
       LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGS-
       AUSTAUSCH im Bereich der Bildung (AILE II) auf der Grund-
       lage genauer und detaillierter Kriterien. Dieser Verbund
       hat die Aufgabe, den Informations- und Erfahrungsaustausch
       für Vorschulen, Grundschulen, höhere Schulen, Universitäten
       und sonstige Hochschulen sowie Fortbildungseinrichtungen zu
       er leichtern.
       Dieser Verbund setzt die Durchführung des europäischen
       Kooperationsprogramms im Bereich der schulischen Eingliede-
       rung von Behinderten (87/C22/01) sowie die praktische
       Eingliederung von behinderten Kindern und Jugendlichen in
       allgemeine    Bildungssysteme   gemäß    der   Entschließung
       (90/C162/C2) fort.
2.2.3. Gemeinschaftsweiter Verbund von INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR
       LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGSAUS-
       TAUSCH im Bereich von beruflicher Bildung und Beschäftigung
       (AILE III)
       Zusammenfassung   des Verbunds der BerufsbiI dungs- und
       Rehabilitationszentren sowie des Verbunds der lokalen Maß-
       nahmen mit Modellcharakter im Bereich der wirtschaftlichen
       Eingliederung (AML II) des ersten HELIOS-Programms zu einem
       neuen Verbund von INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR LOKALE EINGLIE-
       DERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGSAUSTAUSCH im Bereich
       von beruflicher Bildung und Beschäftigung (AILE III) auf
       der Grundlage genauer und detaillierter Kriterien. Dieser
       Verbund hat die Aufgabe, den Informations- und Erfahrungs-
       austausch über die Grundsätze und Kriterien der beruflichen
       Bildung und Beschäftigung, insbesondere hinsichtlich Themen
       wie Beratung und Bewertung, innovative Ausbildung, Beschäf-
        tigung, beschützende Tätigkeit (insbesonder Werkstätten für
       Behinderte) und Übergang zur Beschäftigung         in einer
        normalen Umgebung sowie Anpassung der Arbeitsplätze und
       Bewertung der Arbeitsfähigkeit, zu erleichtern.
        Dieser Verbund setzt die Durchführung der Empfehlung
        86/379/EWG und der Schlußfolgerung 89/0173/01 über die
        Beschäftigung Behinderter in der Gemeinschaft fort und
        trägt zur Verwirklichung der Europäischen Charta der
        sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer bei.
        Die Kommission unterstützt die Förderung eines in Zusammen-
        arbeit mit den Mitgliedstaaten ausgearbeiteten "Europäi-
        schen Verhaltenskodex" für die Eingliederung         in den
        Arbeitsmarkt.
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    2.2.4.   Gerneinschaftsweiter Verbund von INNOVATIVEN AKTIONEN FÜR
             LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS- UND ERFAHRUNGSAUS-
             TAUSCH Im sozialen Bereich (AILE IV)
             Umwandlung des Verbunds der lokalen Maßnahmen mit Modell-
             charakter im Bereich der sozialen Eingliederung (AML III)
             des ersten HELIOS-Programms in einen Verbund von INNOVA-
             TIVEN AKTIONEN FÜR LOKALE EINGLIEDERUNG UND INFORMATIONS-
             UND ERFAHRUNGSAUSTAUSCH im sozialen Bereich (AILE IV), auf
             der Grundlage genauer und detaillierter Kriterien. Dieser
             Verbund hat die Aufgabe, den einschlägigen Informations-
             und Erfahrungsaustausch zu erleichtern und ein möglichst
             selbständiges und unabhängiges Privatleben sowie ein
             normales Sozial leben, insbesondere im Bereich der Rechte
             der Behinderten, ihrer Beteiligung am Zivilleben, der
             Zugänglichkeit der Wohnungen, der Stadt und der Ver-
             kehrsmittel sowie der Beseitigung der architektonischen
             Hindernisse, der psychologischen Hemmnisse und der Kommuni-
             kationsprobleme, zu begünstigen.
             Erfahrungsaustausch in den Bereichen der Zugänglichkeit von
             Gebäuden mi t Pub Ii kumsverkehr (e i nschIießIi ch kuItureI Ie
             Einrichtungen und Freizeiteinrichtungen), des Ausbaus von
             Privatwohnungen (einschließlich Ausstattung und Haushalts-
             hilfe zur Ermöglichung einer eigenständigen Lebensführung
              in der eigenen Wohnung) sowie des Follow-up im Bereich der
             Mobilität und der sicheren Beförderung von Behinderten.
3. - RECHNERGESTÜTZTES INFORMATIONS- UND DOKUMENTATIONSSYSTEM HANDYNET
3.1.    Allgemeine Bedingungen und Modalitäten einer Beteiligung der
        nationalen Zentren für die Koordinierung der Datensammlung und
        der nationalen Informations- und Beratungszentren
        Die nationalen Zentren für die Koordinierung der Datensammlung
        haben die Aufgabe, die auf nationaler Ebene erstellten Angaben
        über die verschiedenen Eingliederungsbereiche und gegebenen-
         falls die kommerziellen oder nichtkommerziellen Organisationen
        sowie die in den entsprechenden Mitgliedstaaten geltenden
        Bestimmungen an einen zentralen Host weiterzuleiten.
        Die nationalen Informations- und Beratungszentren haben die
        Aufgabe, die Behinderten sowie die im Bereich der sozialen und
        wirtschaftlichen Eingliederung tätigen Fachkräfte anhand der
        auf Gemeinschaftsebene zusammengestellten Daten zu informieren
        und zu beraten.
3.2.    Spezifische Maßnahmen
        Weiterentwicklung des Moduls über die technischen Hilfsmittel,
         Zusammenstellung von Informationen über die Produkte und die
        entsprechenden kommerziellen und nichtkommerziellen Organisa-
         tionen sowie Aufstellung der Bestimmungen zu diesen Produkten.
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         Ausweitung des HANDYNET-Systems durch Einrichtung neuer Module
         über Beschäftigung und Ausbildung, Sport, Kreativität, Touris-
         mus und sonstige Frelzeltbeschäftigungen, eine Bibliographie
         der Forschung, Dokumentation, einen mehrsprachigen Thesaurus
         und statistische Angaben.
         Realisierung positiver und zukunftsweisender Aktionen zur
         Förderung der Anpassung der neuen Technologien an die Erforder-
         nisse der Behinderten und zur Begünstigung der Forschung.
         Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft: bis zu 100 % (für die
         Abdeckung der europäischen Dimension des Systems).
4.   ZUSAMMENARBEIT MIT DEN NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN
4.1.     Allgemeine Bedingungen und Modalitäten einer Zusammenarbeit mit
         der Kommission
4.1.1.   Die Kommission verstärkt die Zusammenarbeit vor allem mit den
         auf europäischer Ebene repräsentativen Nichtregierungsorgani-
         sationen (NRO).
4.1.2.   Die Beteiligung der europäischen NRO (EURAS)3" erfolgt auf
         unterschiedlichen Ebenen und wird durch folgende Repräsen-
         tat i vi tätskr i ter ien bestimmt:
              auf der ersten Ebene sind die europäischen NRO in den 12
              Mitgliedstaaten vertreten und hinsichtlich Jeder Art von
              Behinderung kompetent bzw. auf die vorrangigen Eingliede-
              rungsprobleme der Behinderten spezialisiert.
              auf der zweiten Ebene vertreten die europäischen NRO eine
              spezifische Behinderung bzw. ein spezifisches Eingliede-
              rungsproblem. Sie werden ersucht, zusammenzuarbeiten und
              sich auf der ersten Ebene durch eine für die Jeweilige Art
              von Behinderung bzw. das Jeweilige Eingliederungsproblem
              repräsentative NRO vertreten zu lassen.
              Die Kommission bittet die EURAS, die sich am Programm
              HELIOS beteiligen, in Jedem Mitgliedstaat einen nationalen
              Ausschuß einzurichten, in dem die verschiedenen nationalen
              Vereinigungen, die für eine bestimmte Art von Behinderung
              bzw. ein bestimmtes Eingliederungsproblem repräsentativ
              sind, zusammengefaßt sind.
     Das Akronym EURAS wird in allen Gemeinschaftssprachen, sowohl     im
     Singular als auch im Plural, verwendet.
 ---pagebreak---                                   - 42 -
4.2.     Spezifische Maßnahmen
         Jedes Jahr Aufstellung eines Programms von Maßnahmen, die für
         eine finanzielle Unterstützung der Kommission in Frage kommen,
         sowie Abgabe einer ausgewogenen Stellungnahme zur Priorität
         dieser Maßnahmen.
         Organisation der themenbezogenen innovativen Rehabilitations-
         aktionen (AIR)* in allen Bereichen, die die Eingliederung
         Behinderter betreffen, nämlich Prävention und Früherkennung;
         funktionelle Rehabilitation; Eingliederung im Bereich von
         Bildung und Ausbildung; berufliche Rehabilitation und Berufs-
         ausbildung sowie Beschäftigung; neue Technologien; eigenstän-
         dige Lebensführung; Zugang zu kulturellen Veranstaltungen,
         Kreativität, Sport, Freizeitbeschäftigungen und Tourismus;
         Familien von Behinderten und ältere Behinderte; sozialer, wirt-
         schaftlicher und gesetzlicher Schutz. Diese themenbezogenen
          innovativen Rehabilitationsaktionen (AIR) werden mitteis Konfe-
         renzen, Seminaren, Studienbesuchen, Ausbildungspraktika und
         sonstigen europäischen Kooperationsmaßnahmen auf der Grundlage
         Jährlich bestimmter Themen realisiert.
          Information der Vereinigungen in den einzelnen Mitgliedstaaten
         sowie der übrigen europäischen NRO des Jeweiligen Tätigkeits-
         bereichs über die auf Gemeinschaftsebene          durchgeführten
         Akt ionen.
         Gegebenenfalls Beratung der Kommission (auf deren Ersuchen hin)
         hinsichtlich der technischen Aspekte im Zusammenhang mit der
         Jeweiligen Art von Behinderung oder dem Jeweiligen Eingliede-
         rungsproblem.
         Vorlage eines Jahresberichts über die durchgeführten Maßnahmen
         mit europäischer Dimension.
         Die Kommission beteiligt sich an den Koordinierungs- und Sach-
         verständigenkosten der europäischen Nichtregierungsorganisa-
         tionen der ersten Ebene.
         Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft: bis zu 50 % für die
         Sitzungen der nationalen Ausschüsse der EURAS, die Konferenzen,
         Seminare, Studienbesuche, Ausbildungspraktika und sonstigen
         europäischen Kooperationsmaßnahmen und bis zu 100 X für die
         Koordinierungs- und Sachverständigenkosten der Nichtregierungs-
         organisationen (EURAS) der ersten Ebene.
     Das Akronym AIR ([eR] ausgesprochen) wird in allen Gemeinschafts-
     sprachen, sowohl im Singular als auch im Plural, verwendet.
 ---pagebreak---                                 - 43 -
5. INFORMATION UND SENSIBILISIERUNG VON ÖFFENTLICHKEIT UND MEDIEN
   Aktionen und Kampagnen zur Sensibilisierung von Öffentlichkeit und
   Medien für die Probleme im Zusammenhang mit der Eingliederung der
   Behinderten durch weitreichende Verbreitung von Informationen.
   Die Kommission trägt durch ein Programm von Wettbewerben und
   Jährlicher Verleihung von Preisen für Maßnahmen mit Model ICharakter
   in den verschiedenen Bereichen der Eingliederung der Behinderten
   und Medienaktivitäten zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit bei.
   Die mit einem Preis ausgezeichneten Maßnahmen mit Model ICharakter
   werden auf einer Konferenz/Ausstellung vorgestellt.
   Die Kommission fördert die Organisation Jährlicher Informations-
   tagungen aller an HELIOS II Beteiligten auf nationaler Ebene.
   Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft: bis zu 100 %.
6.  SONDERAUSBILDUNGSMASSNAHMEN
   Die Kommission organisiert Ausbildungspraktika innerhalb der Ge-
   meinschaft für Beamte der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft
   sowie für Vertreter der Behindertenorganisationen und der Netz-
   werke.
7. BESONDERE THEMENBEREICHE
   Für die Realisierung der nachstehend genannten          spezifischen
   Aktionen konzentrieren sich die an HELIOS II Beteiligten insbe-
   sondere auf:
        Prävention und Früherkennung, um das Auftreten und die Ent-
        wicklung von Funktionsstörungen und Behinderungen zu verhin-
        dern,
        die Schwierigkeiten, mit denen die Familien der Behinderten,
        behinderte Frauen und ältere Behinderte konfrontiert sind,
        die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Eingliederung
        behinderter Frauen,
        die Ausbildung der Fachkräfte und ehrenamtlichen Betreuer in
        den einzelnen Phasen des Eingliederungsprozesses,
        die Personen, deren spezielle Aufgabe es ist, sich mit
        behinderten Kindern, Jugendlichen oder Erwachsenen zu befassen.
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8.  PROGRAMME, AKTIONEN UND INITIATIVEN, DIE DIE BEHINDERTEN UNMITTEL-
    BAR BETREFFEN
    Eine Synergie wird insbesondere im Bereich der berufliche Rehabi-
    litation und der Beschäftigung mit der Initiative HORIZON sowie im
    Bereich des Einsatzes der neuen Technologien mit der Initiative
    TIDE angestrebt.
9.  STUDIEN UND TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG
    Für die Ausarbeitung von Vorschlägen oder die Gewährung technischer
    Hilfe in den in Artikel 3 genannten Bereichen nötige Studien,
    Beratung und technische Unterstützung.
    Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft: bis zu 100 %.
10. ZUSÄTZLICHE SPEZIFISCHE MASSNAHME  IM RAHMEN DER IN ZIFFER 2 BIS 5
    GENANNTEN TÄTIGKEITEN
    Zusammenarbeit mit externen Sachverständigen, die die Kommission
    bei der Abstimmung, Anregung und Bewertung der in Ziffer 2 bis 5
    genannten Tätigkeiten unterstützen sollen.
    Finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft: bis zu 100 %.
 ---pagebreak---                                     - 45 -
                       PROGRAMM HELIOS II (1992-1996)
                                 FINANZBOGEN
                      TEIL 1: FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN
1. Titel der Aktion
   Gemeinschaftsaktion zugunsten der Behinderten - Programm HELIOS II
2. Haushaltslinien
   B3-4102    B8-3502   B3-1000
3. Rechtsgrundlage
   Das dritte Aktionsprogramm der Gemeinschaft HELIOS II (1992-1996) sieht
   die Entwicklung einer kohärenten und umfassenden Politik zugunsten der
   Behinderten auf Gemeinschaftsebene vor, wobei den im Rahmen des
   vorangehenden Programms gewonnenen Erfahrungen Rechnung zu tragen ist
   (siehe Beschluß 231/88/EWG des Rates).
4. Beschreibung der Aktion
   -  In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Einrichtung von vier
      Netzwerken von innovativen Aktionen für lokale Eingliederung und
      Informations- und Erfahrungsaustausch (AILE), im Bereich von
      funktioneller Rehabilitation, Eingliederung in Schule und Hochschule,
      Beschäftigung und Berufsausbildung und Förderung der eigenständigen
      Lebensführung.
   -  Beihilfen für die externen Aktivitäten der
      Nichtregierungsorganisationen (europäische Zusammenarbeit, Abstimmung
      und Gutachten).
   -  Weiterentwicklung des rechnergestützten Informationssystems HANDYNET
      bis zur Einsatzreife, Bereitstellung des Moduls "Technische
      Hilfsmittel" und Erweiterung um weitere Module (Bibliographie der
      Forschung, Beschäftigung/Ausbildung, Kreativität, Sport und
      Tourismus); Abdeckung der europäischen Dimension des Systems.
   -  Organisation von Sonderausbildungsmaßnahmen innerhalb der Gemeinschaft
      für nationale und gemeinschaftliche Beamte sowie Vertreter von NRO und
      Netzwerken.
   -   Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch ein Programm
      jährlich zu verleihender Preise für Modellvorhaben in verschiedenen
      Bereichen sowie spezifische Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den audio-
      visuellen Medien. Intensivierung der Informationsverbreitung.
   -   Studien und sonstige Aktivitäten zur technischen Unterstützung,
      insbesondere für Vorbereitung, Follow-up und Bewertung politischer
       Initiativen.
   -   Abstimmung, Anregung und Bewertung der genannten Aktivitäten durch
      externe Sachverständige.
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5.  Einstufung der Ausgaben bzw. Einnahmen
    5.1    NOA
    5.2    GM für Linie B3-4102
           NGM für die Linien B8-3502   B3-1000
    5.3    Art der angestrebten Einnahmen: entfällt
6.  Art der Ausgaben oder Einnahmen
        Ausgaben zu 100% für die Realisierung der Maßnahmen im Rahmen von
        Dienstleistungsvertragen.
    - Beihilfen für eine gemeinsame Finanzierung zusammen mit sonstigen
        Stellen des öffentlichen und/oder privaten Sektors.
    - Studien- und Beratungsverträge.
        Kosten für Seminare, Dokumentation, Veröffentlichung und Sekretariat.
        Reisekosten und Tagegeld, Honorarkosten für
        Sonderausbildungsmaßnahmen.
7.  Auswirkungen des Vorschlags auf die Interventionsmittel (Teil B des
    Haushaltsplans)
7.1 Angaben zur Berechnung der Gesamtkosten der Aktion
     (siehe Anlagen 1-2).
        (1992-1996): 47,3 Mio ECU
        46,3 Mio ECU: B3-4102     B8-3502 (Mini-Budget)
         1 Mio ECU: B3-1000
        Gesamtkosten 1992: 8,55 Mio ECU
        6,707 Mio ECU: B3-4102
        1,693 Mio ECU: B8-3502 (Mini-Budget)
        0,150 Mio ECU: B3-1000
    a) Netzwerke von innovativen Aktionen für lokale Eingliederung und
        Informations- und Erfahrungsaustausch (A.I.L.E.), in Zusammenarbeit
        mit den Mitgliedstaaten
               2,1 Mio ECU
    b) Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit
               0,5 Mio ECU
    c) HANDYNET-System
               1,9 Mio ECU
    d) Zusammenarbeit mit den Nichtregierungsorganisationen
               3,15 Mio ECU
    e) Ausbildungspraktika
               0,3 Mio ECU
     f) Studien und technische Unterstützung
               0,6 Mio ECU
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Für 1992 ist eine Erhöhung von +8 %, für den Zeitraum 1993-1996 eine
jährliche Erhöhung von + 5 %, jeweils in der Haushaltslinie B3-4102 ,
vorgesehen (außerdem für 1992 + 0,015 Mio ECU und für den Zeitraum 1993-1996
jährlich + 0,025 Mio ECU in der Haushaltslinie B3-1000).
    1) Die prozentuale Erhöhung ist im Jahr 1992, dem Jahr des Übergangs zur
        Realisierung des neuen Programms, am höchsten.
        Insbesondere ist die schrittweise Realisierung der vier Netzwerke von
        AILE und des Systems HANDYNET vorgesehen. Daneben wird die finanzielle
        Unterstützung für die Kooperation mit den NRO gegenüber 1991 leicht
        verringert (wobei jedoch die Mittel für die neuen Länder der
        Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1991 nicht berücksichtigt sind),
        um so die Differenz zwischen den beantragten Beihilfen und den
        unzureichenden Haushaltsmitteln nicht zu stark anwachsen zu lassen.
        Die Mittel für die Informationsverbreitung auf nationaler Ebene werden
        stark erhöht, wie auch die Mittel für neue Aktionen im Bereich der
        Sonderausbildung.
    Gesamte Erhöhung für 1992: 0,515 Mio ECU (in Prozent:    + 6%)
    Erhöhung nach Tätigkeitsbereichen:
    I. Netzwerke von AILE
    Inflationsrate:                                       82.000 ECU + 4%
    Schrittweise Realisierung
    der Aktivitäten:                                      32.000 ECU - 1,6%
              INSGESAMT:                             +  50.000 ECU   +2,4%
    II. HANDYNET
    Inflationsrate:                                  +    74.000 ECU + 4%
    Mehrsprachiger Thesaurus und Dokumen-
    tation, und schrittweise Realisierung
    der Aktivitäten:                                      24.000 ECU - 1,3%
              INSGESAMT:                             +    50.000 ECU +2,7%
    III. Zusammenarbeit mit den EURAS (AIR)
     Inflationsrate :                                +   140.800 ECU  + 4%
    Verminderung der Zusammenarbeit anhand
     jährlich festgelegter Themen
     (unter Berücksichtigung der fünf neuen
    Länder für 1992):                                 -  510.800 ECU  -14,5%
               INSGESAMT:                             -  370.000 ECU  -10,5%
 ---pagebreak---                                     - 48 -
IV. Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit
    und Informationsverbreitung
    Inflationsrate:                                      15.200 ECU + 4%
    Informationsverbreitung:                            104.800 ECU +28%
              INSGESAMT:                                120.000 ECU +32%
V.  Sonderausbildungsmaßnahmen:
    Ausbildungsmaßnahmen:                               200.000 ECU
    Vorbereitungs- und Auswertungskonferenzen           100.000 ECU
                                                        300.000 ECU
VI. Sonstige Aktivitäten:                           +   365.000 ECU  +55,3%
              INSGESAMT:                            +   515.000 ECU  + 8%
2)  Von 1993 bis 1996 wird die jährliche (auf 5 % verringerte) Erhöhung die
    Erweiterung von HANDYNET um die Module für Beschäftigung und Ausbildung,
    Sport, Kreativität und Tourismus sowie um eine Bibliographie der
    Forschung ermöglichen. Damit können auch neben den AILE externe Netzwerke
    für die Information eingerichtet und danach erweitert sowie Projekte in
    Zusammenarbeit mit den NRO finanziert werden. Schließlich wird der
    Bewertung der konkreten Ziele und der Leistungsindikatoren besondere
    Aufmerksamkeit gewidmet werden.
Erhöhung insgesamt: + 5 % (durchschnittlicher jährlicher Prozentsatz)
7.2 Anteil des "Mini-Budget" an den Gesamtkosten der Aktion; Erläuterung der
    Berechnungsweise.
    -  Personal                                     1.456.000 ECU
    -  Veröffentlichungen/Information
    -  Infrastruktur:
    -  direkte Ausgaben                                 40.000 ECU
    -  anteilmäßige Ausgaben                           157.000 ECU
    -  sonstige Ausgaben                                40.000 ECU
8.  Etwaige Bestimmungen zur Betrugsbekämpfung in dem Vorschlag für die
    Aktion:
    Kontrolle der Rechnungsführung und der Rechnungen.
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                          TEIL 2: VERWALTUNGSAUSGABEN
1. Für die Realisierung des Programms erforderliches Personal:
   GD V  Derzeit                                      Beantragtes zusätzliches
                                                      Personal
         3  A                                         1 A
         2  B                                          IB
         2  C                                          IC
          1 D
   Die zusätzlichen Stellen sind im Rahmen der Haushaltsplanung für das
   entsprechende Jahr zu besetzen.
2. Erforderliche Verwaltungsmittel
   z.E. -     Sitzungen des Beratenden Ausschusses für die soziale und
             wirtschaftliche Eingliederung der Behinderten "HELIOS", Dreier-
             Verbindungsgruppe "HELIOS"
              (A2510)
          -   Sitzungen der HELIOS-Arbeitsgruppe "Schulische Eingliederung",
              der Arbeitsgruppe "Beschäftigung", der Arbeitsgruppe "Mobilität
              und sichere Beförderung", der Arbeitsgruppe "Technische
              Koordinierung HANDYNET-HELIOS", der Arbeitsgruppe "Bewertung"
              und der Dialog-Gruppe HELIOS.
              (A 2500)
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                 TEIL 3: ELEMENTE DER KOSTEN-NUTZEN-ANALYSE
   Ziele und Kohärenz mit der Finanzplanung
   Das Aktionsprogramm HELIOS II erstreckt sich auf einen Zeitraum von fünf
   Jahren (1992-1996).
   Der Gesamtbetrag von 47,3 Mio ECU (davon 46,5 Mio ECU in den
   Haushaltslinien B3-4102 und B8-3502) entspricht der Finanzplanung für
   diesen Zeitraum.
2. Begründung der Aktion
   Die dreißig Millionen Behinderten (10% der Bevölkerung) sind eine der am
   stärksten benachteiligten sozialen Gruppen der Gemeinschaft. Angesichts
   der Tatsache, daß die Bereiche Wirtschaft und Arbeitswelt durch den
   großen Binnenmarkt immer stärker vom Wettbewerb geprägt sind sowie
   aufgrund der ständigen raschen technischen Entwicklungen bedarf es einer
   dauerhaften und intensiveren Gemeinschaftsaktion zugunsten der
   Behinderten.
   Follow-up und Bewertung der Aktion
   Der Beratende Ausschuß und die "HELIOS"-Verbindungsgruppe, der
   Regierungsvertreter sowie Vertreter der Nichtregierungsorganisationen und
   der Sozialpartner angehören, tagen im Prinzip dreimal jährlich, um die
   Durchführung des Programms HELIOS II zu verfolgen und zu bewerten.
   Außerdem soll in Abstimmung mit der Verbindungsgruppe eine Arbeitsgruppe
    "Bewertung" eingesetzt werden. Am Ende des für das Programm HELIOS II
   angesetzten Zeitraums soll von einem externen Gremium ein
   Bewertungsbericht erstellt werden.
4. Stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit durch ein Programm jährlich
   zu verleihender Preise für Modellvorhaben in verschiedenen Bereichen
    sowie spezifische Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den audio-visuellen
   Medien. Informationsverbreitung auf nationaler Ebene.
5. Organisation von Sonderausbildungsmaßnahmen innerhalb der Gemeinschaft
    für nationale und gemeinschaftliche Beamte sowie Vertreter von
   Nichtregierungsorganisationen und Netzwerken.
    Zeitplan der Aktionen:
    1) Das Jahr 1992 ist als Jahr des Übergangs für die Realisierung des
       Programms HELIOS II zu betrachten. Die Organisation von Aktivitäten
       der Netzwerke von AILE anhand jährlich festgelegter Themen, die
       Ausweitung des HANDYNET-Systems und die Intensivierung der
       Zusammenarbeit mit den NRO anhand jährlich festgelegter prioritärer
       Themen wird effektiv Anfang 1993 anlaufen. Ab 1992 werden
       Sonderausbildungsmaßnahmen für Beamte und Vertreter von NRO und
       Netzwerken organisiert.
    2) Für den Zeitraum 1993-1996:
    -  Verbund von AILE: Ab 1993 wird die Zahl der jährlichen Konferenzen
       und Seminare erhöht. Auch sind mehr Studienbesuche und
       Ausbildungspraktika vorgesehen. Einrichtung der externen Netzwerke: ab
       Anfang 1993.
 ---pagebreak---                                    - 51 -
   Ausweitung des HANDYNET-Systems.
   Einrichtung des Moduls "Beschäftigung/Ausbildung": Anfang 1993.
   Einrichtung der Module "Sport" (Anfang 1992), Kreativität und
   Tourismus": Anfang 1993.
   Erstellung der Bibliographie der Forschung: Anfang 1994.
   Erstellung des mehrsprachigen Thesaurus: Anfang 1992.
   Statistiken: ab Anfang 1993.
   Zusammenarbeit mit den NRO anhand jährlich festgelegter Themen.
   Entwicklung des Verfahrens zur Gewährung von Beihilfen auf der
   Grundlage jährlich festgelegter prioritärer Themen: ab 1993.
Begründung der Aktion
Die ungefähr dreißig Millionen Behinderten (10% der Bevölkerung) sind
eine der am stärksten benachteiligten sozialen Gruppen der Gemeinschaft.
Angesichts der Tatsache, daß die Bereiche Wirtschaft und Arbeitswelt
durch den großen Binnenmarkt immer stärker vom Wettbewerb geprägt sind
sowie aufgrund der ständigen raschen technischen Entwicklungen bedarf es
einer dauerhaften und intensiveren Gemeinschaftsaktion zugunsten der
Behinderten.
Die Leistungsindikatoren sind:
   Netzwerke von AILE:
   Die Tätigkeit der vier Netzwerke der AILE erstreckt sich auf den
   Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen innovativen
   Modellvorhaben und basiert auf jährlich festgelegten prioritären
   Themen. Das konkret zu erreichende Ziel besteht darin, daß sich jede
   AILE im Verlauf des Programms aktiv an der Vorbereitung der
   Studienbesuche, der Ausbildungspraktika und Seminare sowie der
   Jahreskonferenzen beteiligen kann, die eines der jährlich festgelegten
   prioritären Themen betreffen, und daß sich alle AILE jedes Jahr
   mindestens an einer Jahreskonferenz beteiligen können. Außerdem ist
   vorgesehen, im Verlauf des Programms die einzelnen Partner des
   externen Verbunds wenigstens an einer Aktivität der Netzwerke von AILE
    zu beteiligen.
-   HANDYNET:
   Das konkrete Ziel besteht darin, im Verlauf des Programms jedem
   Behinderten in der Gemeinschaft oder seiner Organisation den Zugang
    zum HANDYNET-System und damit zu kostenlosen Informationen in einer
   der Amtssprachen über alle auf dem europäischen Markt verfügbaren
   technischen Hilfsmittel zu ermöglichen.
   Außerdem ist vorgesehen, eine Datenbasis im Bereich von Beschäftigung
    und Ausbildung, Sport, Kreativität und Tourismus, die allen
    Behinderten zugänglich ist, einzurichten sowie eine Bibliographie der
    Forschung zu erstellen.
 ---pagebreak---                                    - 52 -
      Zusammenarbeit mit den NRO: In Anbetracht der starken Zunahme
      innovativer Maßnahmen und Initiativen, die auf Gemeinschaftsebene in
      den verschiedenen prioritären Bereichen des HELIOS-Programms
      realisiert werden, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die Mittel für
      die Zusammenarbeit mit den europäischen NRO zu erhöhen. Das konkrete
      Ziel besteht dabei darin, anhand jährlich festgelegter AIR-Themen,
      Tätigkeiten im Rahmen einer externen Kooperation in jedem wichtigen
      Sektor, nach Art der Behinderung oder Eingliederungsproblemen, zu
      fördern.
      Sonderausbildungsmaßnahmen: konkretes Ziel ist, jährlich Beamte und
      Vertreter der EURAS und der Netwerke an Sonderausbildungsmaßnahmen in
      Form eines Praktikums von 4 bis 6 Wochen in einem anderen
      Mitgliedstaat teilnehmen zu lassen.
3. Follow-up und Bewertung der Aktion
   Der Beratende Ausschuß und die "HELIOS"-Verbindungsgruppe, der
   Regierungsvertreter sowie Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und
   der Sozialpartner angehören, tagen im Prinzip dreimal jährlich, um die
   Durchführung des Programms HELIOS II zu verfolgen und zu bewerten.
   Außerdem sagt eine Dialog-Gruppe, die sich aus Vertreten der
   Nichtregierungsorganisationen zusammenseht, im Prinzip zweimal jährlich.
   Außerdem soll eine Arbeitsgruppe "Bewertung" eingesetzt werden. Am Ende
   des für das Programm HELIOS II angesetzten Zeitraums soll von einem
   externen Gremium ein Bewertungsbericht erstellt werden.
   Die Arbeitsgruppe "Bewertung" will man ersuchen, die Realisierung der
   konkreten Ziele und die Einhaltung der in Ziffer 2 "Begründung der
   Aktion" genannten Leistungsindikatoren jährlich zu überprüfen.
 ---pagebreak---                                                                         Vorläufiger Fat 1 lakeitsplan
B3-4102
                 V E R P F L I C H T U N G E N                                              Z A H L U N G E N
                                                                          1991     1992      1993      1994    1995   1996
  1. Vor 1991 eingegangene Verpflichtungen, die aus neuen                 2,5      0,563     0,2       0,137
     ZahlungsermächtIgungen abzurechnen sind
  2. Aus 1990 übertragene ( 1 ) Verpflichtungsermächtigungen                                                            -
  3. Mittel 1991                                                  6,207   3,507    2,4       0,3                 -
  4. Mittel 1992                                                  6,$95            5,5       1         0,163
                                             INSGESAMT                    6,007    8,463     7,8       6,9     7.359  7.90*7
  5. Mittel 1993                                                  7,059     —                6,3       0.6     0.159
  6. Mittel 1994                                                  7,407                                6       1      0.407
  7. Mittel 1995                                                  7,777              —                         6.2    1.0    U1
  8. Mittel 1996                                                  8,175     -        -         -         -       -    6,5
(1) oder wieder aufgeführte, aus neuen Zahlungsermächtigungen
    abzurechnende VerpfIIchtungsormächtigungen
B8-3502                                                      \(E          1,693    1.837     1.9       2       2.1    2.2
                                                             2r.E         1,693    1.837     1.9       2       2.1    2.2
B3-1000                                                      \f£          0,135    0.150     0,175     0.2     0,225  0,25
                                                             2IE          0,135    0.150     0,175     0.2     0,225  0,25
INSGESAMT
B3-4102                                                      \f£          8,035    8,6 82    9,134     9.607  10,102 10,625
B8-3502
B3-1000                                                      2:E          7,835   10,45      9,875     9.1     9,684 10,357
 ---pagebreak---                     REALISIERUNG DES PROGRAMMS HELIOS II UND WEITERENTWICKLUNG DES HANDYNET-SYSTEMS, 1992-1996
                                        1991          1992         1993         1994         1995        1996    _  INSGESAMT
                                 (zur Information)                                                                   1992-96
  I - Netzwerke von innovativen        2 050 000   2 100 000     2 213 000    2 331 000    2 454 000   2 584 000   11 682 000
      Aktionen für lokale Eingliede-
       rung und Informations- und
       Erfahrungsaustausch (AILE)
 II - Stärkere Sensibilisierung          380 000      532 000      559 000      587 000      616 000     648 000    2 942 000
      der Öffentlichkeit und Ver-
      breitung von Informationen
I I I - HANDYNET-System                  1 850 000  1 900 000    1 995 000    2 095 000    2 200 000   2 310 000   10 500 000
 IV - Zusammenarbeit mit den NRO       3 520 000   3 150 000     3 317 000    3 491 000    3 674 000   3 866 000   17 498 000
       auf der Grundlage themen-
       bezogener innovativer Rehabi-
       litationsaktionen (AIR)                                                                                                un
                                                                                                                              -P»
  V - SonderausbiIdungsmassnahmen                     400 000      420 000      441 000      463 000     488 000    2 212 000
 VI - Studien und technische Unter-      235 000      600 000      630 000      662 000      695 000     729 000    3 316 000
       Stützung                                                                                                               >
                                                                                                                              Z
                                       8 035 000   8 682 000     9 134 000    9 607 000   10 102 000  10 £25 000   48 150 000 r
                                                                                                                              >
                                                                                                                              o
                                                                                                                              m
davon:
- Kapitel B3-4102    B8-3502           7 500 000   8 532 000    8 959 000    9 407 000     9 877 000  10 375 000   47 150 000
                     (Mini-Budget)
                                                      150 000      175 000      200 000      225 000     250 000    1 000 000
- Kapitel B3-1000                        135 000
- Kapitel B3-4102 neue Länder BRD        400 000
 ---pagebreak---                                    - 55 -
                   FORMBLATT ZU DEN AUSWIRKUNGEN AUF DIE KMU
                             TITEL DES VORSCHLAGS:
                 Entwurf des Aktionsprogramms der Gemeinschaft
                zugunsten der Behinderten. HELIOS II. 1992-1996
Bezugsnummer des Dokuments: V/1196/91
Vorschlag:
1.  Das Ziel des Aktionsprogramms HELIOS der Gemeinschaft ist die Förderung
    der Eingliederung im Bereich der Bildung sowie die Förderung der
    beruflichen und wirtschaftlichen Eingliederung und der eigenständigen
    Lebensführung der Behinderten, insbesondere durch die nachstehenden
    Aktionen:
    Koordinierung, Realisierung und Anregung des Informations- und
    Erfahrungsaustauschs auf Gemeinschaftsebene.
     Im Rahmen des rechnergestützten Informations- und Dokumentationssystems
    HANDYNET Fortsetzung der Sammlung, der Aktualisierung, des Austauschs und
    der Verbreitung der in den Mitgliedstaaten erstellten Angaben über die
    technischen Hilfsmittel für Behinderte.
    Das HANDYNET-System ist auf den Bereich von Ausbildung, Beschäftigung,
    Tourismus und Freizeit auszuweiten.
    Zusammenarbeit mit den europäischen Nichtregierungsorganisationen
     (EURAS).
    Hinsichtlich des Subsidiäritätsprinzips beschränkt sich das HELIOS-
    Programm auf Aktionen mit europäischer Dimension, insbesondere den
     Informations- und Erfahrungsaustausch sowie die Entwicklung von DV-
    Programmen für Datensammlung und Information auf Gemeinschaftsebene in
    den neun Amtssprachen der Gemeinschaft.
    Auswirkung auf die Unternehmen:
2.  Auf wen wirkt sich der Vorschlag auf?
    Das Programm HELIOS II hat keinen unmittelbaren Einfluß auf die
    verschiedenen Unternehmensbereiche. Das HANDYNET-System, dessen Ziel
    darin besteht, den europäischen Markt der technischen Hilfsmittel
     transparenter zu machen, wird sich allerdings auf den Sektor der
     technischen Hilfsmittel auswirken, der derzeit in allen Mitgliedstaaten
     durch die Vormachtstellung einiger nationaler Unternehmen gekennzeichnet
     ist.
     Der Sektor der technischen Hilfsmittel für Behinderte setzt sich vor
     allem aus kleineren und mittleren Betrieben zusammen.
     Die meisten im Sektor der technischen Hilfsmittel tätigen Unternehmen
     haben ihren Sitz im Norden der Gemeinschaft.
 3.  Die Unternehmen müssen keinerlei Maßnahmen treffen, um dem Vorschlag
     nachzukommen.
 ---pagebreak---                                  - 56 -
4. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen wird der Vorschlag voraussichtlich
   haben?
   Das Aktionsprogramm will durch die Entwicklung einer umfassenden
   Gemeinschaftspolitik auf der Grundlage der in den Mitgliedstaaten im
   Bereich der wirtschaftlichen Eingliederung, der Berufsausbildung und der
   beruflichen Rehabilitation realisierten erfolgversprechenden Versuche
   bzw. angewandten Verfahren die Beschäftigung der Behinderten fördern.
   Keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Investitionen, die Schaffung
   neuer Unternehmen und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.
5. Der Vorschlag umfaßt keine spezifischen Maßnahmen, die die kleineren und
   mittleren Unternehmen berücksichtigen.
6. Anhörung:
   Die Regierungsvertreter sowie die Vertreter der
   Nichtregierungsorganisationen der Behinderten und der Sozialpartner, die
   der Verbindungsgruppe "HELIOS- angehören, wurden zu dem Vorsch-Iag gehört
 ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                          KOM(91) 350 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             05
                                Katalognummer : CB-ÇO-91-450-DE-C
                                                          ISBN 92-77-76624-7
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
1^2985 Luxemburg