CELEX: 31992R1047
Language: de
Date: 1992-04-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1047/92 DER KOMMISSION vom 27. April 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Bulgarien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31992R1047

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1047/92 DER KOMMISSION vom 27. April 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Bulgarien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 111 vom 29/04/1992 S. 0005 - 0005

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1047/92 DER KOMMISSION  vom 27. April 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Bulgarien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung  (EWG) Nr. 3587/91 (2), und insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Bulgarien beträgt der individuelle Plafond 1 420 000 ECU. Am 18. Februar 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Bulgarien den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Bulgarien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 2. Mai 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Bulgarien in die Gemeinschaft wiedereingeführt.       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung         10.0408  3102 80 00  Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) in wäßriger oder ammoniakalischer Lösung      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 27. April 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 282/92 des Rates (ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1).