CELEX: 31991D0541
Language: de
Date: 1991-10-15 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. Oktober 1991 zur Änderung der Entscheidung 91/146/EWG betreffend Schutzmaßnahmen gegen die Cholera in Peru, der Entscheidung 91/281/EWG zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Ecuador und der Entscheidung 91/282/EWG zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Kolumbien (91/541/EWG) #

Avis juridique important

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31991D0541

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. Oktober 1991 zur Änderung der Entscheidung 91/146/EWG betreffend Schutzmaßnahmen gegen die Cholera in Peru, der Entscheidung 91/281/EWG zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Ecuador und der Entscheidung 91/282/EWG zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Kolumbien (91/541/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 294 vom 25/10/1991 S. 0051 - 0051 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 39 S. 0124  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 39 S. 0124 

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  vom 15. Oktober 1991  zur Änderung der Entscheidung 91/146/EWG betreffend Schutzmaßnahmen gegen die Cholera in Peru, der Entscheidung 91/281/EWG zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Ecuador  und der Entscheidung 91/282/EWG zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Kolumbien  (91/541/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 90/675/EWG des Rates vom 10. Dezember 1990 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), geändert durch die Entscheidung 91/496/EWG (2),  insbesondere auf Artikel 19,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Entscheidung 91/146/EWG der Kommission vom 19. März 1991 betreffend Schutzmaßnahmen gegen die Cholera in Peru (3) verbietet die Einfuhr von Erzeugnissen der Salz- oder Süßwasserfischerei aus Peru in die Gemeinschaft, mit Ausnahme bestimmter  Fischereierzeugnisse, für die die zuständigen Stellen Perus angemessene Garantien bieten.  Mit den Entscheidungen 91/281/EWG und 91/282/EWG der Kommission vom 5. Juni 1991 zur Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur aus Ecuador bzw. aus Kolumbien (4) wird die Einfuhr dieser Erzeugnisse genehmigt, sofern die zuständigen  Stellen Ecuadors und Kolumbiens entsprechende Garantien bieten.  Bevor diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft in Verkehr gebracht werden können, ist zu prüfen, ob die für die eingeführten Warensendungen erforderlichen Garantien gegeben sind.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Artikel 3 der Entscheidung 91/146/EWG sowie die Artikel 2 der Entscheidungen 91/281/EWG und 91/282/EWG erhalten folgende Fassung:   "Die Mitgliedstaaten genehmigen die Wiederausfuhr der vorgenannten Erzeugnisse in andere Mitgliedstaaten vorbehaltlich einer Kontrolle der einzelnen Warensendungen, die zumindest eine Dokumenten- und eine Nämlichkeitsprüfung umfassen muß. Diese  Kontrolle erfolgt unbeschadet zusätzlicher Kontrollen, die die zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaates ggf. veranlassen."  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 15. Oktober 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 373 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56. (3) ABl. Nr. L 73 vom 20. 3. 1991, S. 34. (4) ABl. Nr. L 142 vom 6. 6. 1991, S. 43 und 44.