CELEX: 32005D0855
Language: de
Date: 2005-11-30 00:00:00
Title: 2005/855/EG: Entscheidung der Kommission vom  30. November 2005  zur Änderung der Entscheidung 2005/734/EG mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4687)   (Text von Bedeutung für den EWR)

2.12.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 316/21
            
         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   vom 30. November 2005
   zur Änderung der Entscheidung 2005/734/EG mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4687)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/855/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Zur Überwachung der Situation in den Mitgliedstaaten hat die Kommission die Entscheidung 2005/732/EG vom 17. Oktober 2005 zur Genehmigung der Programme zur Durchführung von Erhebungen der Mitgliedstaaten über Geflügelpestvorkommen in Haus- und Wildgeflügelbeständen im Jahr 2005 und zur Festlegung von Vorschriften für die Übermittlung der Ergebnisse und die Kostenerstattung im Rahmen der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft an den Kosten der Durchführung dieser Programme (2) erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Um das Risiko zu begrenzen, dass die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 ausgelöste hoch pathogene Aviäre Influenza durch Wildvögel in Geflügelfarmen und andere Betriebe, in denen Vögel in Gefangenschaft gehalten werden, übertragen wird, wurde die Entscheidung 2005/734/EG der Kommission vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (3) erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Nach der genannten Entscheidung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, einzelne Betriebe zu identifizieren, in denen Geflügel oder andere Vögel in Gefangenschaft gehalten werden und die aufgrund epidemiologischer und ornithologischer Daten hinsichtlich der Einschleppung aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel als besonders gefährdet eingestuft werden sollten.
            
         
               (4)
            
            
               Angesichts der epidemiologischen und ornithologischen Entwicklungen sollte vorgesehen werden, solche Risiken regelmäßig und kontinuierlich zu überprüfen, um die als besonders gefährdet eingestuften Gebiete gegebenenfalls anzupassen.
            
         
               (5)
            
            
               Die epidemiologische Rolle von Vögeln, die an Flugwettbewerben im Rahmen von kulturellen Veranstaltungen teilnehmen, ist zu klären.
            
         
               (6)
            
            
               Darüber hinaus sollte die Anwendung der mit der Entscheidung 2005/734/EG eingeführten Maßnahmen angesichts der epidemiologischen und ornithologischen Entwicklungen verlängert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die Entscheidung 2005/734/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2005/734/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Artikel 1 wird folgender Absatz 4 angefügt:
               „(4)   Die Mitgliedstaaten überprüfen regelmäßig und im Lichte der in Übereinstimmung mit der Entscheidung 2005/732/EG durchgeführten Erhebungen die gemäß Absatz 1 getätigten Maßnahmen, um die als besonders gefährdet für die Einschleppung der Aviären Influenza eingestuften Gebiete ihres Hoheitsgebiets an die aktuelle epidemiologische und ornithologische Lage anzupassen.“
            
         
               2.
            
            
               In Artikel 2a erhält Absatz 2 folgende Fassung:
               „(2)   Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass das Zusammenführen von Geflügel und anderen Vogelarten auf Märkten, Tierschauen, Ausstellungen und bei kulturellen Veranstaltungen, einschließlich Vogelflugwettbewerben, verboten wird.
               Die zuständige Behörde kann das Zusammenführen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Einrichtungen der genannten Art jedoch genehmigen, sofern die Ergebnisse einer Risikobewertung zufrieden stellend sind.“
            
         
               3.
            
            
               In Artikel 4 wird das Datum „1. Dezember 2005“ durch das Datum „31. Mai 2006“ ersetzt.
            
         
               4.
            
            
               Anhang I wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
            
         Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten treffen und veröffentlichen die erforderlichen Maßnahmen, um dieser Entscheidung nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 30. November 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
   
      (2)  ABl. L 274 vom 20.10.2005, S. 95.
   
      (3)  ABl. L 274 vom 20.10.2005, S. 105. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2005/745/EG (ABl. L 279 vom 22.10.2005, S. 79).
   
      ANHANG
      In Anhang I der Entscheidung 2005/734/EG erhält der erste Gedankenstrich von Teil I folgende Fassung:
      
                  „—
               
               
                  Lage des Haltungsbetriebs entlang der Flugrouten von Zugvögeln, insbesondere Vögeln aus Zentral- und Ostasien, den Gebieten am Kaspischen Meer und am Schwarzen Meer, dem Nahen Osten und Afrika;“.