CELEX: 31993R1659
Language: de
Date: 1993-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1659/93 der Kommission vom 29. Juni 1993 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

30 . 6 . 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 158/ 11
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1659/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 29. Juni 1993
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Referenzzeitraum vom 28 . Juni 1993 festgestellte reprä­
                                                                    sentative Marktkurs anzuwenden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Nr. 762/93 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Angebotspreise und Notierungen, von denen die
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 nung (EWG) Nr. 1 738/92 (2), insbesondere auf Artikel 13           gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
 Absatz 5,                                                          dieser Verordnung angegeben —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
 vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­
 denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
 und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                  c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
 erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                 nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
 (EWG) Nr. 762/93 der Kommission (4) und die später zu              festgesetzt.
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
 worden .
                                                                                            Artikel 2
 Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
 gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                  Diese Verordnung tritt am 30. Juni 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. Juni 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 79 vom 1 . 4. 1993, S. 11 .
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 6. 93
                                                                     ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1993 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                             Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                    (ECU/Tonne)
                                          KN-Code                                               Drittländer (8)
                                         0709 90 60                                            136,54 (2)0
                                         0712 90 19                                            136,54 0 0
                                         1001 10 00                                            174,90 0 0
                                         1001 90 91                                            151,14
                                         1001 90 99                                            151,14 0
                                         1002 00 00                                            152,08 (6)
                                         1003 00 10                                            136,91
                                         1003 00 20                                            136,91
                                         1003 00 80                                            136,91 0
                                         1004 00 00                                            115,65
                                         1005 10 90                                            136,54 00
                                         1005 90 00                                            136,54 (2)0
                                         1007 00 90                                            142,33 (4)
                                         1008 10 00                                             46,86 0
                                         1008 20 00                                          . 101,26 0
                                         1008 30 00                                             50,90 0
                                         1008 90 10                                               0
                                         1008 90 90                                             50,90
                                         1101 00 00                                            224,19 0
                                         110210  00                                            224,51
                                         1103 11 30                                            283,13
                                         1103 11 50                                            283,13
                                         1103 11 90                                            240,48
               (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                   wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
               (J) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                   Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                   französischen überseeischen Departements erhoben.
               (J) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                   ECU je Tonne verringert.
               (") Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                   Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
               0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                   schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
               (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                   Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                   Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192 vom
                   11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10 . 12. 1971 , S. 22), geändert
                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8. 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
               f) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                   erhoben .
               (H) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                   Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                   Artikels angewandt wird.
               C) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen
                   Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
                   585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verordnung
                   angegebenen Abschöpfungen erhoben.