CELEX: 
Language: de
Date: 2019-11-18 00:00:00
Title: DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Tiere, der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte und der Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, und zur Änderung der Entscheidung 2007/275/EG

EUROPÄISCHE
                           KOMMISSION
                                                  Brüssel, den 18.11.2019
                                                  C(2019) 8098 final
          DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                         vom XXX
   zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 des
       Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Tiere, der
   Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte
    und der Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an Grenzkontrollstellen
     amtlich zu kontrollieren sind, und zur Änderung der Entscheidung 2007/275/EG
                            (Text von Bedeutung für den EWR)
DE                                                                                    DE
 ---pagebreak---              DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                                 vom XXX
     zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 des
         Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Tiere, der
     Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte
       und der Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an Grenzkontrollstellen
        amtlich zu kontrollieren sind, und zur Änderung der Entscheidung 2007/275/EG
                                   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von
   Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft
   eingeführten Erzeugnissen1, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5,
   gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
   15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung
   der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit
   und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der
   Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG)
   Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031
   des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG)
   Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG,
   2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG)
   Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der
   Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG
   und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über
   amtliche Kontrollen)2, insbesondere auf Artikel 47 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   (1)    Die Verordnung (EU) 2017/625 enthält Bestimmungen für amtliche Kontrollen, die
          die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei Tieren und Waren, die in die Union
          verbracht werden, durchführen, um die Einhaltung der Unionsvorschriften über die
          Lebensmittelkette zu überprüfen.
   (2)    Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2019/478 der Kommission3 wurde die
          Verordnung (EU) 2017/625 dahin gehend geändert, dass den Warenkategorien unter
          Artikel 47 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung Heu und Stroh sowie
          Lebensmittel, die sowohl Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs als auch
   1
           ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   2
           ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1.
   3
           Delegierte Verordnung (EU) 2019/478 der Kommission vom 14. Januar 2019 zur Änderung der
           Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kategorien
           von Sendungen, die amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen zu unterziehen sind (ABl. L 82
           vom 25.3.2019, S. 4).
DE                                                    1                                                       DE
 ---pagebreak---        Verarbeitungserzeugnisse tierischen              Ursprungs     enthalten     (zusammengesetzte
       Erzeugnisse), hinzugefügt wurden.
   (3) Gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 müssen bestimmte Kategorien von Tieren und
       Waren aus Drittländern vor ihrem Eingang in die Union immer an einer
       Grenzkontrollstelle zu amtlichen Kontrollen vorgeführt werden. Neben Tieren,
       Erzeugnissen tierischen Ursprungs, Zuchtmaterial und tierischen Nebenprodukten
       gehören Heu und Stroh sowie zusammengesetzte Erzeugnisse zu den Kategorien, die
       immer an Grenzkontrollstellen zu amtlichen Kontrollen vorgeführt werden müssen.
   (4) Gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 muss die Kommission Listen der
       verschiedenen Tiere und der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der
       tierischen Nebenprodukte, des Heus und des Strohs sowie der zusammengesetzten
       Erzeugnisse, die an Grenzkontrollstellen zu amtlichen Kontrollen vorzuführen sind,
       mit Angabe der entsprechenden, in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates4
       festgelegten Codes aus der Kombinierten Nomenklatur (KN) aufstellen.
   (5) Da Folgeprodukte eine Unterkategorie der tierischen Nebenprodukte darstellen,
       müssen sie in die Liste aufgenommen und ihre KN-Codes entsprechend angegeben
       werden.
   (6) Die Entscheidung 2007/275/EG der Kommission5 enthält Bestimmungen für Tiere und
       Erzeugnisse, einschließlich zusammengesetzter Erzeugnisse, die gemäß den
       Richtlinien 91/496/EWG6 und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen
       Veterinärkontrollen zu unterziehen sind. Gemäß der Delegierten Verordnung
       (EU) 2019/625 der Kommission7 werden ab dem 21. April 2021 neue Bedingungen
       für den Eingang zusammengesetzter Erzeugnisse in die Union gelten. Daher sollten
       die bisherigen Bestimmungen der Entscheidung 2007/275/EG für zusammengesetzte
       Erzeugnisse, die an Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, bis dahin
       weitergelten, und die vorliegende Verordnung sollte nicht für zusammengesetzte
       Erzeugnisse gelten. Um zu vermeiden, dass sich rechtliche Bestimmungen
       überschneiden, sollte die Entscheidung 2007/275/EG durch diese Verordnung dahin
       gehend geändert werden, dass der Geltungsbereich der genannten Entscheidung auf
       zusammengesetzte Erzeugnisse beschränkt wird.
   (7) Um die amtlichen Kontrollen durch die zuständigen Behörden an den
       Grenzkontrollstellen gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 zu erleichtern, sollten die
       Tiere, die Erzeugnisse tierischen Ursprungs, das Zuchtmaterial, die tierischen
       Nebenprodukte und Folgeprodukte sowie das Heu und das Stroh, die amtlich
       kontrolliert werden müssen, in der mit der vorliegenden Verordnung erstellten Liste
       detailliert beschrieben werden.
   4
       Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische
       Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
   5
       Entscheidung 2007/275/EG der Kommission vom 17. April 2007 mit Verzeichnissen von Tieren und
       Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen
       zu kontrollieren sind (ABl. L 116 vom 4.5.2007, S. 9).
   6
       Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die
       Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung
       der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56).
   7
       Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission vom 4. März 2019 zur Ergänzung der
       Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen
       an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren
       in die Union (ABl. L 131 vom 17.5.2019, S. 18).
DE                                                  2                                                    DE
 ---pagebreak---    (8)      Darüber hinaus ist in dieser Verordnung bezüglich bestimmter KN-Codes nur ein Teil
            der Tiere und Erzeugnisse aufgeführt, die unter die betreffende Position oder
            Unterposition fallen. In diesen Fällen sollten die betreffenden Tiere und Erzeugnisse,
            die an Grenzkontrollstellen amtlich kontrolliert werden müssen, in dieser Verordnung
            genauer beschrieben werden.
   (9)      Da die Bestimmungen der Verordnung (EU) 2017/625, die von der vorliegenden
            Verordnung abgedeckte Fragen betreffen, ab dem 14. Dezember 2019 gelten werden,
            sollte auch die vorliegende Verordnung ab diesem Datum gelten.
   (10)     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
            des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                                     Artikel 1
                                    Gegenstand und Anwendungsbereich
   (1)         Mit dieser Verordnung wird die Liste der Tiere, der Erzeugnisse tierischen
               Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen Nebenprodukte und der Folgeprodukte
               sowie des Heus und des Strohs festgelegt, die gemäß Artikel 47 Absatz 2
               Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 an Grenzkontrollstellen
               amtlich zu kontrollieren sind.
   (2)         Diese Verordnung gilt nicht für zusammengesetzte Erzeugnisse.
                                                     Artikel 2
                                             Begriffsbestimmungen
   Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck
   1.          „Erzeugnisse tierischen Ursprungs“ Erzeugnisse tierischen Ursprungs im Sinne von
               Anhang I Nummer 8.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen
               Parlaments und des Rates8;
   2.          „unbehandelte Schweinsborsten“ unbehandelte Schweinsborsten im Sinne von
               Anhang I Nummer 33 der Verordnung (EU) Nr. 142/20119;
   3.          „unbehandelte Federn und Federteile“ unbehandelte Federn und Federteile im Sinne
               von Anhang I Nummer 30 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011;
   4.          „unbehandelte Haare“ unbehandelte Haare im Sinne von Anhang I Nummer 32 der
               Verordnung (EU) Nr. 142/2011;
   5.          „Zwischenprodukt“ ein Zwischenprodukt im Sinne von Anhang I Nummer 35 der
               Verordnung (EU) Nr. 142/2011;
   6.          „behandelte Häute und Felle“ behandelte Häute und Felle im Sinne von Anhang I
               Nummer 28 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011;
   8
       Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit
       spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55).
   9
       Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission vom 25. Februar 2011 zur Durchführung der Verordnung
       (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den
       menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG
       des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze
       befreiter Proben und Waren (ABl. L 54 vom 26.2.2011, S. 1).
DE                                                         3                                                     DE
 ---pagebreak---    7.        „unbehandelte Wolle“ unbehandelte Wolle im Sinne von Anhang I Nummer 31 der
             Verordnung (EU) Nr. 142/2011.
                                               Artikel 3
               Amtliche Kontrollen bei in Anhang I aufgeführten Tieren und Waren
   Die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführten Tiere und Waren sind an
   Grenzkontrollstellen amtlichen Kontrollen gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 zu
   unterziehen.
                                               Artikel 4
                             Änderungen der Entscheidung 2007/275/EG
   Die Entscheidung 2007/275/EG wird wie folgt geändert:
   1.        Der Titel erhält folgende Fassung:
             „Entscheidung der Kommission vom 17. April 2007 mit einer Liste von
             zusammengesetzten Erzeugnissen, die an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind“.
   2.        Artikel 1 erhält folgende Fassung:
                                              „Artikel 1
                                             Gegenstand
            Diese Entscheidung enthält Bestimmungen für zusammengesetzte Erzeugnisse, die
            beim Eingang in die Union an Grenzkontrollstellen amtlichen Kontrollen zu
            unterziehen sind.“
   3.        Artikel 3 erhält folgende Fassung:
                                              „Artikel 3
      Amtliche Kontrollen bei in Anhang I aufgeführten zusammengesetzten Erzeugnissen
           (1)     Die in Anhang I dieser Entscheidung aufgeführten zusammengesetzten
           Erzeugnisse sind an Grenzkontrollstellen amtlichen Kontrollen gemäß der Verordnung
           (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates* zu unterziehen.
           (2)     Die erste Auswahl der zusammengesetzten Erzeugnisse, die amtlichen
           Kontrollen zu unterziehen sind, anhand der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I
           Spalte 1 erfolgt durch Bezug auf die in Anhang I Spalte 3 zitierten spezifischen
           Wortlaute oder Rechtsvorschriften.
           * Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
           15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur
           Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der
           Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und
           Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG)
           Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU)
           Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und
           des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates
           sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und
           2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und
           (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der
           Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EEG, 96/23/EG,
DE                                                 4                                             DE
 ---pagebreak---       96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates
      (Verordnung über amtliche Kontrollen) (ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1).“
   5.   Artikel 4 wird wie folgt geändert:
        a)    Der Titel erhält folgende Fassung:
               „Zusammengesetzte Erzeugnisse, die amtlichen Kontrollen zu unterziehen
      sind“.
        b)    Der einleitende Satz erhält folgende Fassung:
               „Die folgenden zusammengesetzten Erzeugnisse sind amtlichen Kontrollen zu
           unterziehen:“
   6.   Artikel 6 erhält folgende Fassung:
                                           „Artikel 6
            Ausnahmeregelung für bestimmte zusammengesetzte Erzeugnisse
        (1)   Abweichend von Artikel 3 brauchen die folgenden zusammengesetzten
              Erzeugnisse, die keine Fleischerzeugnisse enthalten, keinen amtlichen
              Kontrollen unterzogen zu werden:
              a)    zusammengesetzte Erzeugnisse, die zu weniger als der Hälfte aus
                    anderen verarbeiteten Erzeugnissen bestehen, sofern
                    i)     sie bei Raumtemperatur haltbar sind oder bei der Herstellung
                           vollständig gargekocht bzw. einer Hitzebehandlung unterzogen
                           wurden, sodass keinerlei Roherzeugnis mehr enthalten ist;
                    ii)    sie eindeutig als für den menschlichen Verzehr bestimmt
                           gekennzeichnet sind;
                    iii)   sie in sauberen Behältnissen sicher verpackt oder versiegelt sind;
                    iv)    ihnen ein Handelsdokument beiliegt und sie in einer Amtssprache
                           eines Mitgliedstaats so gekennzeichnet sind, dass dem Dokument
                           und dem Etikett zusammen Informationen über Art, Menge und
                           Anzahl der Packungen der zusammengesetzten Erzeugnisse,
                           Ursprungsland, Hersteller und Zutaten zu entnehmen sind;
              b) die in Anhang II aufgeführten zusammengesetzten Erzeugnisse.
        (2)   In zusammengesetzten Erzeugnissen enthaltene Milcherzeugnisse dürfen
              jedoch nur aus Ländern stammen, die in Anhang I der Verordnung (EU)
              Nr. 605/2010 der Kommission* aufgeführt sind, und müssen entsprechend
              behandelt worden sein.
              * Verordnung (EU) Nr. 605/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010 zur
              Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für das
              Verbringen von Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen
              auf Kolostrumbasis zum menschlichen Verzehr in die Europäische Union
              (ABl. L 175 vom 10.7.2010, S. 1).“
   7.   Die Anhänge I und II werden gemäß dem Anhang II der vorliegenden Verordnung
        geändert.
DE                                             5                                              DE
 ---pagebreak---                                             Artikel 5
                               Inkrafttreten und Geltungsbeginn
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
   Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 14. Dezember 2019.
   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
   Mitgliedstaat.
   Brüssel, den 18.11.2019
                                             Für die Kommission
                                             Die Präsidentin
                                             Ursula VON DER LEYEN
DE                                              6                                         DE
 ---documentbreak---                                                    DE
                                             ANHANG I
     LISTE DER TIERE, DER ERZEUGNISSE TIERISCHEN URSPRUNGS, DES
       ZUCHTMATERIALS, DER TIERISCHEN NEBENPRODUKTE UND DER
      FOLGEPRODUKTE SOWIE DES HEUS UND DES STROHS, DIE GEMÄẞ
  ARTIKEL 3 AN GRENZKONTROLLSTELLEN AMTLICH ZU KONTROLLIEREN
                                                 SIND
Anmerkungen:
1.         Allgemeine Hinweise
           Diese allgemeinen Hinweise werden bestimmten Kapiteln beigefügt, um zu klären,
           welche Tiere bzw. Erzeugnisse unter das betreffende Kapitel fallen. Zudem wird
           erforderlichenfalls auf spezifische Anforderungen der Verordnung (EU)
           Nr. 142/20111 der Kommission verwiesen.
2.         Anmerkungen zu Kapiteln
           Die Listen in diesem Anhang sind in Kapitel gegliedert, die den jeweiligen Kapiteln
           der Kombinierten Nomenklatur (KN) gemäß Anhang I der Verordnung (EWG)
           Nr. 2658/872 des Rates entsprechen.
           Bei den Anmerkungen zu den Kapiteln handelt es sich um Erläuterungen, die
           gegebenenfalls den Anmerkungen zu den einzelnen Kapiteln der KN entnommen
           wurden.
3.         Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System und seinen
           Einreihungsavisen
           Weitere Informationen zu den verschiedenen Kapiteln wurden gegebenenfalls den
           Erläuterungen und Einreihungsavisen des Harmonisierten Systems der
           Weltzollorganisation entnommen.
1  Verordnung (EU) Nr. 142/2011 der Kommission vom 25. Februar 2011 zur Durchführung der Verordnung
   (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den
   menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte sowie zur Durchführung der Richtlinie 97/78/EG
   des Rates hinsichtlich bestimmter gemäß der genannten Richtlinie von Veterinärkontrollen an der Grenze
   befreiter Proben und Waren (ABl. L 54 vom 26.2.2011, S. 1).
2
   Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische
   Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
                                                    1
 ---pagebreak--- Tabellen:
4.        Spalte 1 — KN-Code
          Diese Spalte enthält den KN-Code. Die durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87
          eingeführte KN basiert auf dem weltweiten Harmonisierten System zur Bezeichnung
          und Codierung der Waren (im Folgenden „HS“), das vom Rat für die
          Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens, jetzt Weltzollorganisation (WZO),
          ausgearbeitet und durch das am 14. Juni 1983 in Brüssel geschlossene internationale
          Übereinkommen angenommen wurde, das im Namen der Europäischen
          Wirtschaftsgemeinschaft mit dem Beschluss 87/369/EWG des Rates3 genehmigt
          wurde (im Folgenden „HS-Übereinkommen“). Die KN übernimmt bei den ersten
          sechs Stellen die Codenummern der Positionen und Unterpositionen des HS; nur die
          siebte und die achte Stelle bilden eigene Unterteilungen.
          Wird ein vierstelliger Code verwendet, so sind alle Erzeugnisse, denen dieser
          vierstellige Code vorangeht oder die unter diesen vierstelligen Code fallen, sofern
          nichts anderes bestimmt ist, zu amtlichen Kontrollen an einer Grenzkontrollstelle
          weiterzuleiten. In der Mehrzahl dieser Fälle werden die betreffenden KN-Codes, die
          in dem mit der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission4 eingeführten TRACES-
          System erfasst sind, bis auf die sechste oder achte Stelle unterteilt.
          Sind nur bestimmte Erzeugnisse eines vier-, sechs- oder achtstelligen Codes
          amtlichen Kontrollen zu unterziehen und gibt es keine spezielle Unterteilung dieses
          Codes in der Kombinierten Nomenklatur, wird dem Code ein „ex“ vorangestellt.
          Welche Tiere und Erzeugnisse von der vorliegenden Verordnung erfasst werden,
          richtet sich in diesem Fall nach dem Erfassungsbereich sowohl des KN-Codes als
          auch der entsprechenden Beschreibung in Spalte 2 sowie der Kennzeichnung und
          Erläuterung in Spalte 3.
5.        Spalte 2 — Warenbezeichnung
          Die Bezeichnung der Waren lautet wie in der Spalte „Warenbezeichnung“ der KN
          festgelegt.
          Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der KN ist der Wortlaut der
          Bezeichnung von Tieren und Erzeugnissen in Spalte 2 nur als Anhaltspunkt zu
          betrachten, da die unter die vorliegende Verordnung fallenden Waren durch die KN-
          Codes bestimmt werden.
6.        Spalte 3 — Kennzeichnung und Erläuterung
          Diese Spalte enthält genaue Angaben zu den betreffenden Tieren bzw. Waren.
          Weitere Informationen zu den unter die verschiedenen Kapitel der KN fallenden
          Tieren bzw. Waren sind den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der
          Europäischen Union5 zu entnehmen.
3  Beschluss 87/369/EWG des Rates vom 7. April 1987 über den Abschluss des Internationalen
   Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren sowie des
   dazugehörigen Änderungsprotokolls (ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1).
4
   Entscheidung 2004/292/EG der Kommission vom 30. März 2004 zur Einführung des TRACES-Systems und
   zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (ABl. L 94 vom 31.3.2004, S. 63).
5
   Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1), in
   der später geänderten Fassung.
                                                   2
 ---pagebreak---         Aus tierischen Nebenprodukten gewonnene Erzeugnisse, die unter die Verordnung
        (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates6 und die
        Verordnung (EU) Nr. 142/2011 fallen, werden in den EU-Rechtsvorschriften nicht
        eigens genannt Amtliche Kontrollen sind bei Erzeugnissen durchzuführen, die zwar
        teilweise verarbeitet sind, aber Roherzeugnisse bleiben und zur weiteren
        Verarbeitung in einem zugelassenen oder registrierten Betrieb am Bestimmungsort
        vorgesehen sind. Von den amtlichen Kontrolleuren an den Grenzkontrollstellen ist
        eine Bewertung vorzunehmen und gegebenenfalls festzulegen, ob ein gewonnenes
        Erzeugnis so weit verarbeitet ist, dass weitere amtliche Kontrollen gemäß den EU-
        Rechtsvorschriften nicht mehr erforderlich sind.
6
  Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit
  Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur
  Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300
  vom 14.11.2009, S. 1).
                                                   3
 ---pagebreak---  KAPITEL 1
 Lebende Tiere
 Anmerkung zu Kapitel 1 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „1.    Dieses Kapitel umfasst alle lebenden Tiere, ausgenommen:
    a) Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen
        0301, 0306, 0307 und 0308;
    b) Kulturen von Mikroorganismen und andere Erzeugnisse der Position 3002;
    c) Tiere der Position 9508.“
 Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
 „Die Position 0106 umfasst unter anderem die folgenden Haus- oder Wildtiere:
 A) Säugetiere
    (1) Primaten
    (2) Wale, Delphine und Tümmler (Säugetiere der Ordnung Cetacea);
        Rundschwanzseekühe (Manatis) und Gabelschwanzseekühe (Dugongs) (Säugetiere
        der Ordnung Sirenia); Robben, Seelöwen und Walrosse (Säugetiere der Unterordnung
        Pinnipedia)
    (3) Andere (wie Rentiere, Katzen, Hunde, Löwen, Tiger, Bären, Elefanten, Kamele
        (einschließlich Dromedare), Zebras, Kaninchen, Hasen, Hirsche, Antilopen
        (ausgenommen jene der Unterfamilie Bovinae) Gämsen, Füchse, Nerze und andere
        Tiere für Pelztierfarmen).
 B) Reptilien (einschließlich Schlangen und Schildkröten)
 C) Vögel
    (1) Raubvögel
    (2) Papageienvögel (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und Kakadus)
    (3) Andere (wie Rebhühner, Fasane, Wachteln, Schnepfen, Birkhühner, Haselhühner,
        Auerhühner, Fettammern, Wildenten, Wildgänse, Krammetsvögel, Amseln, Lerchen,
        Buchfinken, Meisen, Kolibris, Pfauen, Schwäne und sonstige Vögel, die nicht unter
        der Position 0105 angegeben sind)
 D) Insekten wie Bienen (in Kästen, Käfigen oder Bienenstöcken transportiert oder nicht)
 E) Andere, z. B. Frösche.
 Diese Position umfasst keine Tiere, die zu Zirkussen oder anderen Wandertierschauen
 gehören (Position 9508).“
KN-Code      Warenbezeichnung                 Kennzeichnung und Erläuterung
(1)          (2)                              (3)
                                               4
 ---pagebreak--- 0101 Pferde, Esel, Maultiere und Alle
     Maulesel, lebend
0102 Rinder, lebend                Alle
0103 Schweine, lebend              Alle
0104 Schafe und Ziegen, lebend     Alle
0105 Hausgeflügel (Hühner, Enten, Alle
     Gänse,      Truthühner    und
     Perlhühner), lebend:
0106 Andere Tiere, lebend          Alle, einschließlich     Tiere    der    folgenden
                                   Unterpositionen:
                                       0106 11 00 Primaten
                                       0106 12 00 Wale, Delphine und Tümmler
                                       (Säugetiere     der     Ordnung       Cetacea);
                                       Rundschwanzseekühe          (Manatis)      und
                                       Gabelschwanzseekühe                 (Dugongs)
                                       (Säugetiere der Ordnung Sirenia); Robben,
                                       Seelöwen und Walrosse (Säugetiere der
                                       Unterordnung Pinnipedia)
                                       0106 13 00 Kamele (Camelidae)
                                       0106 14 Kaninchen und Hasen
                                       0106 19 00 Andere: andere Säugetiere als
                                       solche der Positionen bzw. Unterpositionen
                                       0101, 0102, 0103, 0104, 0106 11, 0106 12,
                                       0106 13 und 0106 14; Hunde und Katzen
                                       eingeschlossen
                                       0106 20 00       Reptilien      (einschließlich
                                       Schlangen und Schildkröten)
                                       0106 31 00 Vögel: Raubvögel
                                       0106 32 00       Vögel:        Papageienvögel
                                       (einschließlich Papageien, Sittiche, Aras und
                                       Kakadus)
                                       0106 33 00 Strauße;        Emus     (Dromaius
                                       novaehollandiae)
                                       0106 39 Andere: andere Vögel als solche der
                                       Positionen bzw. Unterpositionen 0105,
                                       0106 31,       0106 32       und      0106 33,
                                   5
 ---pagebreak---                                                    einschließlich Tauben
                                                   0106 41 00 Bienen
                                                   0106 49 00 andere Insekten als Bienen
                                                   0106 90 00 Andere: alle anderen lebenden
                                                   Tiere, die nicht anderweit genannt sind,
                                                   ausgenommen Säugetiere, Reptilien, Vögel
                                                   und Insekten. Lebende Frösche für Vivarien
                                                   oder zur Lebendhaltung oder für den
                                                   menschlichen Verzehr fallen unter diese
                                                   Unterposition.
KAPITEL 2
Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
Anmerkung zu Kapitel 2 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1. Dieses Kapitel umfasst nicht:
      a)  Waren der in den Positionen 0201 bis 0208 und 0210 erfassten Art, zur
          menschlichen Ernährung nicht geeignet;
      b) Därme, Blasen und Mägen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut
          (Position 0511 oder 3002);
      c)  tierische Fette, andere als Erzeugnisse der Position 0209 (Kapitel 15).
...“
KN-Code        Warenbezeichnung                       Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                    (3)
0201           Fleisch von Rindern, frisch oder Alle. Nicht für den menschlichen
               gekühlt                                Verzehr bestimmte bzw. geeignete
                                                      Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
                                                      diesen Code.
0202           Fleisch von Rindern, gefroren          Alle. Nicht für den menschlichen
                                                      Verzehr bestimmte bzw. geeignete
                                                      Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
                                                      diesen Code.
0203           Fleisch von Schweinen,         frisch, Alle. Nicht für den menschlichen
               gekühlt oder gefroren                  Verzehr bestimmte bzw. geeignete
                                               6
 ---pagebreak---                                                 Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
                                                diesen Code.
0204    Fleisch von Schafen oder Ziegen, Alle. Nicht für den menschlichen
        frisch, gekühlt oder gefroren           Verzehr bestimmte bzw. geeignete
                                                Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
                                                diesen Code.
0205 00 Fleisch     von     Pferden,    Eseln, Alle. Nicht für den menschlichen
        Maultieren oder Mauleseln, frisch, Verzehr bestimmte bzw. geeignete
        gekühlt oder gefroren                   Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
                                                diesen Code.
0206    Genießbare                              Alle. Nicht für den menschlichen
        Schlachtnebenerzeugnisse           von  Verzehr bestimmte bzw. geeignete
        Rindern,      Schweinen,      Schafen,  Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
        Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren      diesen Code.
        oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder
        gefroren
0207    Fleisch         und        genießbare   Alle. Nicht für den menschlichen
        Schlachtnebenerzeugnisse           von  Verzehr bestimmte bzw. geeignete
        Hausgeflügel der Position 0105,         Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
        frisch, gekühlt oder gefroren           diesen Code.
0208    Anderes      Fleisch    und     andere Alle. Nicht für den menschlichen
        genießbare                              Verzehr bestimmte bzw. geeignete
        Schlachtnebenerzeugnisse,       frisch, Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
        gekühlt oder gefroren                   diesen Code.
                                                Dazu gehören andere Rohmaterialien zur
                                                Herstellung von Gelatine oder Kollagen
                                                für den menschlichen Verzehr. Dazu
                                                gehören     Fleisch   und    genießbare
                                                Schlachtnebenerzeugnisse der folgenden
                                                Unterpositionen:
                                                    0208 10 von Kaninchen oder Hasen
                                                    0208 30 00 von Primaten
                                                    0208 40 von Walen, Delphinen und
                                                    Tümmlern (Säugetiere der Ordnung
                                                    Cetacea); von Rundschwanzseekühen
                                                    (Manatis)                       und
                                                    Gabelschwanzseekühen (Dugongs)
                                         7
 ---pagebreak---                                                 (Säugetiere der Ordnung Sirenia);
                                                von     Robben,       Seelöwen     und
                                                Walrossen         (Säugetiere       der
                                                Unterordnung Pinnipedia)
                                                0208 50 00         von        Reptilien
                                                (einschließlich     Schlangen      und
                                                Schildkröten)
                                                0208 60 00         von        Kamelen
                                                (Camelidae)
                                                0208 90 (andere: von Haustauben;
                                                von Wild (ausgenommen von
                                                Kaninchen und Hasen), usw.):
                                                einschließlich Fleisch von Wachteln,
                                                Rentieren          oder        anderen
                                                Säugetierarten.         Froschschenkel
                                                eingeschlossen               (KN-Code
                                                0208 90 70).
0209 Schweinespeck ohne magere Teile,       Alle, einschließlich Fett und verarbeitetes
     Schweinefett und Geflügelfett, weder   Fett gemäß Spalte 2, selbst wenn nur für
     ausgeschmolzen        noch     anders  die industrielle Verwendung geeignet
     ausgezogen,       frisch,     gekühlt, (nicht für den menschlichen Verzehr
     gefroren, gesalzen, in Salzlake,       geeignet).
     getrocknet oder geräuchert:
0210 Fleisch         und        genießbare  Alle,        einschließlich        Fleisch,
     Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen,    Fleischerzeugnisse         und       andere
     in    Salzlake,    getrocknet    oder  Erzeugnisse tierischen Ursprungs.
     geräuchert; genießbares Mehl von       Nicht für den menschlichen Verzehr
     Fleisch            oder           von  bestimmte           bzw.          geeignete
     Schlachtnebenerzeugnissen              Rohmaterialien fallen jedoch nicht unter
                                            diesen Code.
                                            Verarbeitetes Tierprotein und für den
                                            menschlichen        Verzehr       geeignete
                                            getrocknete                 Schweineohren
                                            eingeschlossen. Selbst bei Verwendung
                                            solcher getrockneter Schweineohren als
                                            Tierfutter werden sie gemäß dem Anhang
                                            der Verordnung (EG) Nr. 1125/2006 der
                                            Kommission(1) unter dem KN-Code
                                            0210 99 49      eingereiht.    Getrocknete
                                     8
 ---pagebreak---                                                    Schlachtnebenerzeugnisse               und
                                                   Schweineohren, die nicht für den
                                                   menschlichen Verzehr geeignet sind,
                                                   werden unter dem KN-Code 0511 99 85
                                                   eingereiht.
                                                   Knochen für den menschlichen Verzehr
                                                   fallen unter die Position 0506.
                                                   Würste fallen unter die Position 1601.
                                                   Extrakte und Säfte von Fleisch fallen
                                                   unter die Position 1603.
                                                   Grieben fallen unter die Position 2301.
(1) Verordnung (EG) Nr. 1125/2006 der Kommission vom 21. Juli 2006 zur Einreihung von
bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 200 vom 22.7.2006, S. 3).“
KAPITEL 3
Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere
Allgemeine Hinweise
Dieses Kapitel umfasst lebende Fische zu Zucht- und Reproduktionszwecken, lebende
Zierfische sowie lebende Fische und lebende Krebstiere, die zwar lebend transportiert werden,
aber für den menschlichen Verzehr bestimmt sind.
Alle Erzeugnisse dieses Kapitels sind amtlichen Kontrollen zu unterziehen.
Anmerkung zu Kapitel 3 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1. Dieses Kapitel umfasst nicht:
     a) Säugetiere der Position 0106;
     b) Fleisch von Säugetieren der Position 0106 (Position 0208 oder 0210);
     c) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch) und Krebstiere,
         Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder
         Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl oder Pellets von Fischen oder von
         Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar
         (Position 2301);
     d) Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position 1604).
...“
                                              9
 ---pagebreak--- KN-Code Warenbezeichnung                      Kennzeichnung und Erläuterung
(1)     (2)                                   (3)
0301    Fische, lebend                        Alle, einschließlich Forellen, Aale,
                                              Karpfen oder andere Arten oder Fische, die
                                              zu Zucht- und Reproduktionszwecken
                                              eingeführt werden.
                                              Lebende Fische, die für den unmittelbaren
                                              menschlichen Verzehr eingeführt werden,
                                              werden bei amtlichen Kontrollen als Waren
                                              behandelt.
                                              Zierfische der Unterpositionen 0301 11 00
                                              und 0301 19 00 eingeschlossen.
0302    Fische, frisch oder gekühlt, Alle,               einschließlich     Fischlebern,
        ausgenommen Fischfilets und Fischrogen und Fischmilch, frisch oder
        anderes        Fischfleisch       der gekühlt (KN-Code 0302 91 00).
        Position 0304
0303    Fische, gefroren, ausgenommen Alle,              einschließlich     Fischlebern,
        Fischfilets und anderes Fischfleisch Fischrogen und Fischmilch, gefroren
        der Position 0304                     (Unterposition 0303 91)
0304    Fischfilets und anderes Fischfleisch Alle
        (auch fein zerkleinert), frisch,
        gekühlt oder gefroren
0305    Fische, getrocknet, gesalzen oder in  Alle,         einschließlich        andere
        Salzlake; Fische, geräuchert, auch    Fischereierzeugnisse wie Mehl, Pulver und
        vor oder während des Räucherns        Pellets von Fischen, genießbar; auch
        gegart; Mehl, Pulver und Pellets      Fischköpfe, -schwänze und -blasen sowie
        von Fischen, genießbar.               andere Fischereierzeugnisse.
0306    Krebstiere, auch ohne Panzer,         Alle: Lebende Krebstiere, die für den
        lebend, frisch, gekühlt, gefroren,    unmittelbaren     menschlichen     Verzehr
        getrocknet, gesalzen oder in          eingeführt werden, werden bei amtlichen
        Salzlake; Krebstiere, auch ohne       Kontrollen als Waren behandelt.
        Panzer, geräuchert, auch vor oder     Eingeschlossen      sind     Salinenkrebse
        während des Räucherns gegart;         (Artemia salina) zu Zierzwecken und ihre
        Krebstiere in ihrem Panzer, in        Eier zur Verwendung als Heimtiere sowie
        Wasser oder Dampf gekocht, auch       alle lebenden Krebstiere zu Zierzwecken
        gekühlt,     gefroren,    getrocknet, gemäß       der      Verordnung      (EG)
                                        10
 ---pagebreak---      gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Nr. 1251/2008 der Kommission(1).
     Pulver und Pellets von Krebstieren,
     genießbar
0307 Weichtiere, auch ohne Schale,       Eingeschlossen sind Weichtiere, die
     lebend, frisch, gekühlt, gefroren,  möglicherweise gekocht und anschließend
     getrocknet, gesalzen oder in        geräuchert wurden. Andere gekochte
     Salzlake; Weichtiere, auch ohne     Weichtiere fallen unter die Position 1605.
     Schale, geräuchert, auch vor oder   Eingeschlossen sind lebende Weichtiere zu
     während des Räucherns gegart;       Zierzwecken gemäß der Verordnung (EG)
     Mehl, Pulver und Pellets von        Nr. 1251/2008.
     Weichtieren, genießbar.             Lebende Weichtiere, die für den
                                         unmittelbaren      menschlichen      Verzehr
                                         eingeführt werden, werden bei amtlichen
                                         Kontrollen als Waren behandelt.
                                         Eingeschlossen sind alle Erzeugnisse der
                                         Unterpositionen 0307 11 bis 0307 99,
                                         darunter zum Beispiel:
                                             0307 60 Schnecken, ausgenommen
                                             Meeresschnecken; eingeschlossen sind
                                             Landlungenschnecken der Arten Helix
                                             pomatia, Helix aspersa und Helix
                                             lucorum sowie der Arten der Familie
                                             der Achatschnecken (Achatinidae).
                                             Eingeschlossen        sind        lebende
                                             Schnecken           (auch          frische
                                             Wasserschnecken)           für         den
                                             unmittelbaren menschlichen Verzehr
                                             und     Schneckenfleisch       für     den
                                             menschlichen Verzehr. Eingeschlossen
                                             sind     leicht    vorgekochte        oder
                                             vorverarbeitete              Schnecken.
                                             Weiterverarbeitete Erzeugnisse fallen
                                             unter die Position 1605.
                                             0307 91 00       (andere      Weichtiere
                                             (lebend, frisch oder gekühlt), d. h.
                                             andere als Austern, Kammmuscheln,
                                             Miesmuscheln (Mytilus spp., Perna
                                             spp.), Tintenfische, Kalmare, Kraken,
                                             Meeresschnecken,        Venusmuscheln,
                                             Herzmuscheln,          Archenmuscheln,
                                   11
 ---pagebreak---                                                          Abalonen      (Haliotis    spp.)  und
                                                         Fechterschnecken (Strombus spp.):
                                                         eingeschlossen ist das Fleisch von
                                                         Meeresschneckenarten, auch ohne
                                                         Schale.
                                                         0307 99 (andere Weichtiere (lebend,
                                                         frisch oder gekühlt), d. h. andere als
                                                         Austern,               Kammmuscheln,
                                                         Miesmuscheln (Mytilus spp., Perna
                                                         spp.), Tintenfische, Kalmare, Kraken,
                                                         Meeresschnecken,        Venusmuscheln,
                                                         Herzmuscheln,         Archenmuscheln,
                                                         Abalonen      (Haliotis    spp.)  und
                                                         Fechterschnecken (Strombus spp.):
                                                         einschließlich deren Mehl, Pulver und
                                                         Pellets, genießbar.
0308             Wirbellose Wassertiere, andere als Alle
                 Krebstiere und Weichtiere, lebend,
                 frisch,      gekühlt,     gefroren,
                 getrocknet, gesalzen oder in
                 Salzlake; wirbellose Wassertiere,
                 andere     als   Krebstiere    und
                 Weichtiere, geräuchert, auch vor
                 oder während des Räucherns
                 gegart; Mehl, Pulver und Pellets
                 von wirbellosen Wassertieren,
                 anderen als Krebstieren und
                 Weichtieren, genießbar.
(1) Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission vom 12. Dezember 2008                      zur
Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Bedingungen              und
Bescheinigungsvorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr in die Gemeinschaft    von
Tieren in Aquakultur und Aquakulturerzeugnissen sowie zur Festlegung einer Liste           von
Überträgerarten (ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 41).
  KAPITEL 4
  Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren
  tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
  Anmerkung zu Kapitel 4 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
  „1.     Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch.
                                               12
 ---pagebreak--- 2. Im Sinne der Position 0405 gilt Folgendes:
   a) Butter: ausschließlich aus Milch hergestellte natürliche Butter, Molkenbutter und
        rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht
        verschlossenen Behältnissen), mit einem Milchfettgehalt von 80 GHT oder mehr,
        jedoch nicht mehr als 95 GHT, einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von
        höchstens 2 GHT und einem Wassergehalt von höchstens 16 GHT. Butter enthält
        keine Zusätze von Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe,
        Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten;
   b) Milchstreichfette: kein anderes Fett als Milchfett enthaltende streichfähige Wasser-in-
        Öl-Emulsionen, mit einem Milchfettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als
        80 GHT.
3. Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett
   gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei
   Merkmale aufweisen:
   a) einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5 GHT oder mehr,
   b) einen Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT und
   c) sie sind geformt oder können geformt werden.
4. Dieses Kapitel umfasst nicht:
   a) aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als
        wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse, enthalten (Position 1702),
   b) aus Milch hergestellte Erzeugnisse, bei denen ein oder auch mehrere natürliche
        Bestandteile der Milch (z.B. Milchfett) durch andere Stoffe (Pflanzenfett) ersetzt
        wurden (Position 1901 oder 2106);
   c) Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr
        als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502)
        oder Globuline (Position 3504).
   ...“
Auszüge aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
„Position 0408 schließt ganze Eier, nicht in der Schale, und Eigelb aller Vögel ein. Die
Erzeugnisse dieser Position können frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht,
geformt (z. B. sogenannte ‚lange‘ Eier von zylindrischer Form), gefroren oder auf andere
Weise haltbar gemacht sein. Sie fallen alle unter diese Position, ob ihnen Zucker oder
Süßstoff hinzugefügt wurde oder nicht und gleichgültig, ob sie als Lebensmittel oder für
industrielle Zwecke (z. B. zum Gerben) bestimmt sind.
Zu dieser Position gehören nicht:
   a) Eieröl (Position 1506);
   b) Eizubereitungen, die Gewürze oder andere Zusätze enthalten (Position 2106);
   c) Lecithin (Position 2923);
   d) separates Eiweiß (Eieralbumin) (Position 3502).
…
                                              13
 ---pagebreak---  Position 0409 umfasst Honig, der von Bienen (Apis mellifera) oder anderen Insekten erzeugt
 wird, zentrifugiert oder in der Wabe oder Wabenstücke enthaltend, sofern weder Zucker noch
 andere Stoffe hinzugefügt wurden. Dieser Honig kann nach pflanzlicher Quelle, Herkunft
 oder Farbe bezeichnet werden.
 Position 0409 umfasst nicht künstlichen Honig oder Gemische von natürlichem und
 künstlichem Honig (Position 1702).
 …
 Position 0410 umfasst genusstaugliche Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die nicht anderweit
 in der Kombinierten Nomenklatur genannt oder inbegriffen sind. Dazu gehören:
    a) Schildkröteneier. Dies sind von Fluss- oder Seeschildkröten gelegte Eier; sie können
         frisch, getrocknet oder auf andere Weise haltbar gemacht sein.
         Ausgenommen ist Schildkröteneieröl (Position 1506).
    b) Nester von Salanganen („Vogelnester“). Diese Nester bestehen aus einem von dem
         Vogel abgegebenen Sekret, welches sich an der Luft rasch verfestigt.
         Sie können unbehandelt oder auch von Federn, Daunen, Staub und andere
         Verunreinigungen gereinigt sein, um sie genusstauglich zu machen. Gewöhnlich
         liegen sie in Form von weißlichen Streifen oder Fäden vor.
         Salanganennester sind sehr eiweißreich und werden nahezu ausschließlich zur
         Zubereitung von Suppen oder für andere Lebensmittelzubereitungen verwendet.
 Position 0410 umfasst nicht tierisches Blut, genießbar oder ungenießbar, flüssig oder
 getrocknet (Position 0511 oder 3002).“
KN-Code Warenbezeichnung                                  Kennzeichnung und Erläuterung
(1)           (2)                                         (3)
0401          Milch und Rahm, weder eingedickt noch Alle
              mit Zusatz von Zucker oder anderen Als Futtermittel bestimmte Milch fällt
              Süßmitteln                                  unter diese Position, wohingegen
                                                          milchhaltige Futtermittel unter die
                                                          Position 2309 fallen.
                                                          Milch                              für
                                                          therapeutische/prophylaktische
                                                          Zwecke fällt unter die Position 3001.
0402          Milch und Rahm, eingedickt oder mit Alle
              Zusatz von Zucker oder anderen
              Süßmitteln
0403          Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Alle,        einschließlich       Rahm,
                                               14
 ---pagebreak---      Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder aromatisiert oder mit Früchten,
     gesäuerte Milch (einschließlich Rahm),      gefrorene und fermentierte Milch für
     auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit den menschlichen Verzehr.
     Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln,      Speiseeis        fällt       unter     die
     Früchten, Nüssen oder Kakao                 Position 2105.
                                                 Milchhaltige Getränke, die mit Kakao
                                                 oder anderen Stoffen aromatisiert
                                                 sind, fallen unter die Position 2202.
0404 Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz      Alle, einschließlich Milcherzeugnisse
     von Zucker oder anderen Süßmitteln;         für Säuglinge.
     Erzeugnisse,      die    aus    natürlichen Eingeschlossen sind unter KN-
     Milchbestandteilen bestehen, auch mit       Code 0404 10 48 Rinderkolostrum,
     Zusatz von Zucker oder anderen              flüssig, entfettet und entkaseiniert, für
     Süßmitteln, anderweit weder genannt noch    den menschlichen Verzehr, sowie
     inbegriffen                                 unter       KN-Code            0404 90 21
                                                 Kolostrumpulver,          sprühgetrocknet,
                                                 fettreduziert und nicht entkaseiniert,
                                                 für den menschlichen Verzehr.
0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Alle
     Milchstreichfette
0406 Käse und Quark/Topfen                       Alle
0407 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar Alle, einschließlich Bruteier und
     gemacht oder gekocht                        spezifizierte      pathogenfreie      Eier
                                                 (SPF), befruchtete Eier für die
                                                 Bebrütung (Unterpositionen 0407 11
                                                 und 0407 19).
                                                 Eingeschlossen sind frische Eier
                                                 (Unterpositionen           0407 21     bis
                                                 0407 29)       und         andere     Eier
                                                 (Unterposition 0407 90), genießbar
                                                 oder ungenießbar.
                                                 Eingeschlossen sind „hundertjährige
                                                 Eier“.
                                                 Genießbares        und      ungenießbares
                                                 Eieralbumin         fällt     unter    die
                                                 Position 3502.
0408 Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, Alle, einschließlich hitzebehandelte
                                       15
 ---pagebreak---             frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf und nicht hitzebehandelte Eiprodukte
            gekocht, geformt, gefroren oder anders sowie ungenießbare Erzeugnisse.
            haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
            Zucker oder anderen Süßmitteln
0409 00 00 Natürlicher Honig                            Alle
0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, Alle
            anderweit weder genannt noch inbegriffen Eingeschlossen sind Gelée Royale
                                                        und Bienenharz (zur Verwendung bei
                                                        der Herstellung von Arzneimitteln
                                                        und      Nahrungsergänzungsmitteln)
                                                        sowie     anderes     von      Tieren
                                                        gewonnenes Material für den
                                                        menschlichen Verzehr, ausgenommen
                                                        Knochen (diese fallen unter die
                                                        Position 0506).
                                                        Eingeschlossen sind Insekten oder
                                                        Insekteneier für den menschlichen
                                                        Verzehr.
KAPITEL 5
Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen
Allgemeine Hinweise
Spezielle Anforderungen an bestimmte in diesem Kapitel genannte Erzeugnisse finden sich in
Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011:
Reihe 7: Schweineborsten
Reihe 8: Unbehandelte Wolle und unbehandelte Haare von anderen Tieren als Schweinen
Reihe 9: Bearbeitete Federn, Federteile und Daunen
Anmerkung zu Kapitel 5 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1. Dieses Kapitel umfasst nicht:
   a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder
       zerteilte Därme, Blasen und Mägen von Tieren);
   b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Position 0505 und Schnitzel und
       ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle der Position 0511 (Kapitel 41 oder 43);
   c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Rosshaar und Rosshaarabfälle
       (Abschnitt XI),
                                             16
 ---pagebreak---     d) Pinselköpfe (Position 9603).
 …
 3.   In der Nomenklatur gelten als „Elfenbein“ Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder
      Hauern der Elefanten, des Nilpferdes, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns und des
      Wildschweines sowie alle Tierzähne.
 4.   In der Nomenklatur gelten als „Rosshaar“ die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere
      von der Art der Pferde oder Rinder. Zu Position 0511 gehören unter anderem Rosshaar
      und Rosshaarabfälle, auch in Aufmachung von Lagen, mit oder ohne Unterlage.“
 Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
 „Die Position 0505 umfasst:
    (1) Vogelbälge und andere Vogelteile (z. B. Köpfe, Flügel), mit ihren Federn oder
    Daunen, und
    (2) Federn und Teile von Federn (auch beschnitten) sowie Daunen,
 vorausgesetzt, sie sind entweder unbearbeitet oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum
 Haltbarmachen behandelt, aber sonst nicht bearbeitet oder montiert.
 Die Position 0505 umfasst auch Pulver, Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen.
KN-Code         Warenbezeichnung                        Kennzeichnung und Erläuterung
(1)             (2)                                     (3)
0502 10 00      Borsten von Hausschweinen oder Alle, bearbeitet und unbearbeitet.
                Wildschweinen und Abfälle dieser
                Borsten
0504 00 00      Därme, Blasen und Mägen von anderen     Alle,     einschließlich    gereinigte,
                Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, getrocknete oder erhitzte Mägen,
                frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Blasen und Därme von Rindern,
                Salzlake, getrocknet oder geräuchert    Schweinen, Schafen, Ziegen oder
                                                        Geflügel.
ex 0505         Vogelbälge und andere Vogelteile, mit   Alle, einschließlich Jagdtrophäen von
                ihren Federn oder Daunen, Federn und    Federwild,      aber     ausgenommen
                Teile von Federn (auch beschnitten),    bearbeitete Zierfedern, bearbeitete
                Daunen, roh oder nur gereinigt,         Federn, die Reisende zum privaten
                desinfiziert oder zum Haltbarmachen     Gebrauch         im       persönlichen
                behandelt; Mehl und Abfälle von         Reisegepäck        mitführen,     oder
                Federn oder Federteilen                 bearbeitete Federn, die Privatpersonen
                                               17
 ---pagebreak---                                                zu nicht gewerblichen          Zwecken
                                               zugesandt werden.
                                               Gemäß         Artikel 25       Absatz 1
                                               Buchstabe b der Verordnung (EU)
                                               Nr. 142/2011 ist die Einfuhr von
                                               unbehandelten Federn, Federteilen und
                                               Daunen in die EU und deren
                                               Durchfuhr durch die EU verboten.
                                               Federn sind unabhängig von ihrer
                                               Behandlung gemäß Anhang XIII
                                               Kapitel VII       Abschnitt C        der
                                               Verordnung       (EU)     Nr. 142/2011
                                               amtlichen Kontrollen zu unterziehen.
                                               Weitere spezielle Anforderungen an
                                               Jagdtrophäen sind in Anhang XIV
                                               Kapitel II Abschnitt 5 der Verordnung
                                               (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
                                               Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 6
                                               der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                               gilt für Federn, die zum Füllen
                                               verwendet werden, Daunen, rohe und
                                               andere Federn.
0506 Knochen und Stirnbeinzapfen, roh,         Eingeschlossen sind als Kauspielzeug
     entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht für Hunde verwendete Knochen sowie
     zugeschnitten), mit Säure behandelt       Knochen zur Herstellung von Gelatine
     oder entleimt; Mehl und Abfälle davon     oder Kollagen, sofern sie von
                                               Schlachtkörpern für den menschlichen
                                               Verzehr stammen.
                                               Knochenmehl für den menschlichen
                                               Verzehr fällt unter die Position 0410.
                                               Spezielle Anforderungen an solche
                                               Erzeugnisse, die nicht für den
                                               menschlichen Verzehr bestimmt sind,
                                               siehe      Anhang XIV          Kapitel II
                                               Abschnitt 1 Tabelle 2 der Verordnung
                                               (EU) Nr. 142/2011, und zwar in
                                               Reihe 6 (Jagdtrophäen), in Reihe 11
                                               (Knochen und Knochenerzeugnisse
                                               (außer Knochenmehl), Hörner und
                                               Hornerzeugnisse (außer Hornmehl)
                                     18
 ---pagebreak---                                                        sowie Hufe und Huferzeugnisse (außer
                                                       Hufmehl), die nicht zur Verwendung
                                                       als Futtermittel-Ausgangserzeugnisse,
                                                       organische        Düngemittel        oder
                                                       Bodenverbesserungsmittel bestimmt
                                                       sind) und in Reihe 12 (Kauspielzeug
                                                       für Hunde).
0507          Elfenbein,     Schildpatt,    Fischbein  Eingeschlossen        sind   bearbeitete
              (einschließlich Bartenfransen), Hörner,  Jagdtrophäen von Schalen- und
              Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und       Federwild, die ausschließlich aus
              Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet,   Knochen, Hörnern, Hufen, Klauen,
              aber nicht zugeschnitten; Mehl und       Geweihen, Zähnen und Häuten
              Abfälle davon                            bestehen, aus Drittländern.
                                                       Spezielle       Anforderungen          an
                                                       Jagdtrophäen sind in Anhang XIV
                                                       Kapitel II     Abschnitt 1     Tabelle 2
                                                       Reihe 6 der Verordnung (EU)
                                                       Nr. 142/2011 festgelegt.
ex 0508 00 00 Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder   Leere Schalen und Panzer zur
              einfach     bearbeitet,    aber    nicht Verwendung für Lebensmittel und zur
              weiterverarbeitet; Schalen und Panzer    Verwendung        als     Rohstoff    für
              von Weichtieren, Krebstieren oder        Glucosamin.
              Stachelhäutern und Schulp von            Eingeschlossen sind darüber hinaus
              Tintenfischen, roh oder einfach          Schalen und Panzer (einschließlich
              bearbeitet, aber nicht zugeschnitten,    Schulp von Tintenfischen), die
              Mehl und Abfälle davon                   weiches Gewebe oder Fleisch
                                                       enthalten, im Sinne von Artikel 10
                                                       Buchstabe k Ziffer i der Verordnung
                                                       (EG) Nr. 1069/2009.
ex 0510 00 00 Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und        Graue Ambra und Kanthariden sind
              Moschus, Kanthariden; Galle, auch        nicht eingeschlossen.
              getrocknet; Drüsen und andere            Eingeschlossen sind Drüsen, andere
              tierische Stoffe, die zur Herstellung    tierische Erzeugnisse und Galle.
              von Arzneiwaren verwendet werden,        Getrocknete Drüsen und Erzeugnisse
              frisch, gekühlt, gefroren oder auf       fallen unter die Position 3001.
              andere Weise vorläufig haltbar
                                                       Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
              gemacht
                                                       Tabelle 2 Reihe 14 der Verordnung
                                                       (EU) Nr. 142/2011 enthält spezielle
                                                       Anforderungen           an      tierische
                                              19
 ---pagebreak---                                               Nebenprodukte für die Herstellung
                                              von anderem als rohem Heimtierfutter
                                              und      von      Folgeprodukten        zur
                                              Verwendung            außerhalb         der
                                              Futtermittelkette (für pharmazeutische
                                              und andere technische Erzeugnisse).
ex 0511 Waren tierischen Ursprungs, anderweit Alle
        weder genannt noch inbegriffen; nicht Eingeschlossen        sind     genetisches
        lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3,  Material (Sperma und Embryos
        ungenießbar                           tierischen Ursprungs, z. B. von
                                              Rindern, Schafen, Ziegen, Pferden und
                                              Schweinen)           sowie        tierische
                                              Nebenprodukte aus Material der
                                              Kategorien 1 und 2 im Sinne von
                                              Artikel 8 und 9 der Verordnung (EG)
                                              Nr. 1069/2009.
                                              Nachstehend einige Beispiele für
                                              Waren tierischen Ursprungs der
                                              Unterpositionen 0511 10 bis 0511 99:
                                                   0511 10 00 Rindersperma
                                                   0511 91 Waren aus Fischen oder
                                                   Krebstieren, Weichtieren oder
                                                   anderen wirbellosen Wassertieren:
                                                   alle, einschließlich Fischeier für
                                                   die Bebrütung, nicht lebende
                                                   Tiere, tierische Nebenprodukte für
                                                   die Herstellung von Heimtierfutter
                                                   sowie für pharmazeutische und
                                                   andere technische Erzeugnisse.
                                                   Eingeschlossen sind nicht lebende
                                                   Tiere        gemäß          Kapitel 3,
                                                   ungenießbar       oder     für     den
                                                   menschlichen        Verzehr      nicht
                                                   geeignet,      z. B.     Wasserflöhe
                                                   (Daphnia)          und         andere
                                                   Blattfußkrebse                    oder
                                                   Muschelkrebse, für die Fütterung
                                                   von Aquariumfischen, getrocknet;
                                                   einschließlich Fischköder.
                                                   ex 0511 99 10        Flechsen      und
                                     20
 ---pagebreak---    Sehnen; Schnitzel und ähnliche
   Abfälle roher Häute oder Felle.
   Nicht behandelte Häute und Felle
   gemäß Anhang XIII Kapitel V
   Abschnitt C       Nummer 2      der
   Verordnung (EU) Nr. 142/2011,
   die unter die Bestimmungen des
   Artikels 41       Absatz 3      der
   Verordnung (EG) Nr. 1069/2009
   fallen, sind amtlichen Kontrollen
   zu unterziehen.
   ex       0511 99 31      natürliche
   Schwämme tierischen Ursprungs:
   alle, sofern für den menschlichen
   Verzehr bestimmt; falls nicht für
   den      menschlichen      Verzehr
   bestimmt, nur Schwämme, die für
   Heimtierfutter bestimmt sind.
   Spezielle Anforderungen für nicht
   zum       menschlichen     Verzehr
   bestimmte Erzeugnisse sind in
   Anhang XIV                Kapitel II
   Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 12
   der        Verordnung         (EU)
   Nr. 142/2011 festgelegt.
   ex     0511 99 39     andere     als
   natürliche Schwämme tierischen
   Ursprungs: alle, sofern für den
   menschlichen Verzehr bestimmt;
   falls nicht für den menschlichen
   Verzehr        bestimmt,        nur
   Schwämme, die für Heimtierfutter
   bestimmt        sind.     Spezielle
   Anforderungen für nicht zum
   menschlichen Verzehr bestimmte
   Erzeugnisse sind in Anhang XIV
   Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2
   Reihe 12 der Verordnung (EU)
   Nr. 142/2011 festgelegt.
   ex 0511 99 85 Andere Waren
   tierischen Ursprungs, anderweit
21
 ---pagebreak---                                                     weder genannt noch inbegriffen;
                                                    nicht lebende Tiere des Kapitels 1,
                                                    ungenießbar:          Embryonen,
                                                    Eizellen, Sperma und genetisches
                                                    Material, die nicht unter die
                                                    Unterposition 0511 10 fallen,
                                                    sowie von anderen Arten als
                                                    Rindern fallen unter diese
                                                    Unterposition.     Eingeschlossen
                                                    sind tierische Nebenprodukte für
                                                    die Herstellung von Heimtierfutter
                                                    und        anderen     technischen
                                                    Erzeugnissen.
                                                    Eingeschlossen                 sind
                                                    unbearbeitetes           Rosshaar,
                                                    Imkereierzeugnisse,
                                                    ausgenommen Wachse für die
                                                    Imkerei oder zur technischen
                                                    Verwendung,        Walrat       zur
                                                    technischen Verwendung, nicht
                                                    lebende Tiere gemäß Kapitel 1,
                                                    die ungenießbar oder nicht für den
                                                    menschlichen Verzehr bestimmt
                                                    sind (z. B. Hunde, Katzen,
                                                    Insekten), tierisches Material,
                                                    dessen wesentliche Merkmale
                                                    nicht verändert wurden, sowie
                                                    genießbares, nicht aus Fischen
                                                    gewonnenes Tierblut für den
                                                    menschlichen Verzehr.“
KAPITEL 6
Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
Allgemeine Hinweise
Dieses Kapitel umfasst auch Pilzmycel in Kompost mit sterilisiertem organischem Mist
tierischer Herkunft.
Auszug aus den Erläuterungen zur KN
„0602 90 10 Pilzmycel:
                                         22
 ---pagebreak--- Als Pilzmycel wird ein reich verzweigtes, häufig unterirdisch wachsendes Geflecht sehr
dünner Fäden (Hyphen) bezeichnet, das auf der Oberfläche faulender tierischer oder
pflanzlicher Stoffe wächst oder sich in den eigenen Geflechten fortentwickelt und
Fruchtkörper (die eigentlichen Pilze) hervorbringt.
Diese Unterposition umfasst auch ein Erzeugnis bestehend aus noch nicht vollständig
entwickeltem, nur mikroskopisch erkennbarem Pilzmycel auf einem Nährboden aus
Getreidekörnern, die in sterilisiertem Pferdemist (einer Mischung aus Stroh und Pferdekot)
eingebettet sind.“
 KN-Code           Warenbezeichnung                   Kennzeichnung und Erläuterung
 (1)               (2)                                (3)
 ex 0602 90 10     Pilzmycel                          Nur wenn verarbeiteter Mist tierischer
                                                      Herkunft enthalten ist; spezifische
                                                      Bedingungen sind in Anhang XIV
                                                      Kapitel II   Abschnitt 1    Tabelle 2
                                                      Reihe 1    der    Verordnung (EU)
                                                      Nr. 142/2011 festgelegt.“
KAPITEL 12
Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum
Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter
KN-Code          Warenbezeichnung                         Kennzeichnung und Erläuterung
(1)              (2)                                      (3)
ex 1212 99 95    Andere pflanzliche Erzeugnisse der Bienenpollen
                 hauptsächlich für den menschlichen
                 Verzehr verwendeten Art, anderweit
                 weder genannt noch inbegriffen
ex 1213 00 00    Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch Nur Stroh
                 gehäckselt, gemahlen, gepresst oder in
                 Form von Pellets
ex 1214 90       Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Nur Heu
                 Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee,
                                              23
 ---pagebreak---                   Esparsette,     Futterkohl,     Lupinen,
                  Wicken und ähnliches Futter, auch in
                  Form von Pellets: ausgenommen Mehl
                  und Pellets von Luzerne
KAPITEL 15
Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare
verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs
Allgemeine Hinweise
Alle von Tieren gewonnenen Fette und Öle. Anhang XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
enthält spezielle Anforderungen an folgende Erzeugnisse:
   1.   ausgeschmolzene Fette und Fischöl (Kapitel I Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 3);
   2.   ausgeschmolzene Fette aus Material der Kategorie 2 für bestimmte Zwecke außerhalb
        der Futtermittelkette für Nutztiere (z. B. für die Fettverarbeitungsindustrie) (Kapitel II
        Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 17);
   3.   Fettderivate (Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 18).
Fettderivate umfassen aus Fetten und Ölen gewonnene Erzeugnisse der ersten
Verarbeitungsstufe, im reinen Zustand nach einem Verfahren gemäß Anhang XIII Kapitel XI
Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hergestellt.
Mit anderen Materialien gemischte Derivate sind amtlichen Kontrollen zu unterziehen.
Anmerkung zu Kapitel 15 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1.     Dieses Kapitel umfasst nicht:
   a) Schweinefett und Geflügelfett der Position 0209;
   b) Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804);
   c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von
        mehr als 15 GHT (im Allgemeinen Kapitel 21);
   d) Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306.
…
3. Position 1518 umfasst nicht Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die lediglich denaturiert
   wurden. Diese fallen unter die Position, zu der die entsprechenden nicht denaturierten Fette
   und Öle sowie deren Fraktionen gehören.
4. Zu Position 1522 gehören auch Soapstock, Öldrass, Stearinpech, Wollpech und
   Glycerinpech.“
Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
                                                24
 ---pagebreak--- „Position 1516 umfasst tierische und pflanzliche Fette und Öle, die einer spezifischen
chemischen Transformation einer nachstehend genannten Art unterzogen, aber nicht
weiterverarbeitet wurden.
Die Position umfasst außerdem ähnlich behandelte Fraktionen tierischer oder pflanzlicher
Fette und Öle.
Eine Hydrierung, die erfolgt, indem die Erzeugnisse bei geeigneter Temperatur und
geeignetem Druck mit reinem Wasserstoff und einem Katalysator in Berührung kommen (in
der Regel fein zerteilter Nickel), lässt den Schmelzpunkt von Fetten ansteigen und verstärkt
die Konsistenz von Ölen durch Umwandlung ungesättigter Glyceride (z. B. Öl- oder
Linolsäure) in gesättigte Glyceride mit höherem Schmelzpunkt (z. B. Palmitin- oder
Stearinsäure).
Position 1518 umfasst ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder
pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses
Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen.
Dies umfasst unter anderem benutztes Frittieröl, das beispielsweise Rapsöl, Sojaöl und
geringe Mengen an tierischem Fett enthält und zur Herstellung von Tierfutter verwendet
wird.“
Diese Position umfasst auch hydrierte, umgeesterte, wiederveresterte oder elaidinierte Fette
und Öle sowie deren Fraktionen, sofern die Veränderung mehr als ein Fett oder mehr als ein
Öl betrifft.“
KN-Code        Warenbezeichnung                           Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                        (3)
1501           Schweinefett               (einschließlich Alle
               Schweineschmalz) und Geflügelfett,
               ausgenommen            solches         der
               Position 0209 oder 1503
1502           Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, Alle
               ausgenommen            solches         der
               Position 1503
1503 00        Schmalzstearin,                Schmalzöl, Alle
               Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,
               weder emulgiert, vermischt noch anders
               verarbeitet
1504           Fette und Öle sowie deren Fraktionen, Alle, Fischöle und          Öle    von
               von Fischen oder Meeressäugetieren, Fischereierzeugnissen                und
               auch raffiniert, jedoch nicht chemisch
                                               25
 ---pagebreak---               modifiziert                                Meeressäugetieren.
                                                         Verschiedene                genießbare
                                                         Zubereitungen fallen im Allgemeinen
                                                         unter Position 1517 oder Kapitel 21.
1505 00       Wollfett und daraus stammende Alle, als ausgeschmolzenes Fett nach
              Fettstoffe, einschließlich Lanolin         Anhang XIV der Verordnung (EU)
                                                         Nr. 142/2011 eingeführtes Wollfett
                                                         oder         als       Zwischenprodukt
                                                         eingeführtes Lanolin.
1506 00 00    Andere tierische Fette und Öle sowie Alle
              deren Fraktionen, auch raffiniert, Ungespaltene Fette oder Öle sowie
              jedoch nicht chemisch modifiziert          deren ursprüngliche Fraktionen,
                                                         sofern sie nach einem Verfahren
                                                         gemäß       Anhang XIII      Kapitel XI
                                                         Nummer 1 der Verordnung (EU)
                                                         Nr. 142/2011 hergestellt sind.
1516 10       Tierische Fette und Öle sowie deren        Alle, tierische Fette und Öle.
              Fraktionen, ganz oder teilweise            Für amtliche Kontrollen: Fettderivate
              hydriert, umgeestert, wiederverestert      umfassen aus tierischen Fetten und
              oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch  Ölen gewonnene Erzeugnisse der
              nicht weiterverarbeitet                    ersten Verarbeitungsstufe, im reinen
                                                         Zustand nach einem Verfahren gemäß
                                                         Anhang XIII Kapitel XI Nummer 1
                                                         der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                         hergestellt.
ex 1517       Margarine; genießbare Mischungen und Nur               Erzeugnisse       tierischen
              Zubereitungen von tierischen oder Ursprungs.
              pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von
              Fraktionen verschiedener Fette und Öle
              dieses       Kapitels,     ausgenommen
              genießbare Fette und Öle sowie deren
              Fraktionen der Position 1516
ex 1518 00 91 Tierische und pflanzliche Fette und Öle    Nur tierischen Ursprungs.
              sowie deren Fraktionen, gekocht,           Fettderivate,      die   nach     einem
              oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt,     Verfahren        gemäß     Anhang XIII
              geblasen, durch Hitze im Vakuum oder       Kapitel XI          Nummer 1         der
              in inertem Gas polymerisiert oder          Verordnung        (EU)    Nr. 142/2011
              anders        chemisch        modifiziert,
                                              26
 ---pagebreak---               ausgenommen Waren der Position 1516 hergestellt wurden.
                                                    Spezielle Anforderungen sind in
                                                    Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
                                                    Tabelle 2 Reihe 17 (ausgeschmolzene
                                                    Fette) bzw. Reihe 18 (Fettderivate)
                                                    der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                    festgelegt.
ex 1518 00 95 Ungenießbare      Mischungen     und  Nur Fett- und Ölzubereitungen,
              Zubereitungen von tierischen Fetten   ausgeschmolzene Fette und von
              und Ölen oder von tierischen und      Tieren       stammende        Derivate;
              pflanzlichen Fetten und Ölen sowie    einschließlich gebrauchtes Speiseöl
              deren Fraktionen                      zur Verwendung im Rahmen des
                                                    Anwendungsbereichs der Verordnung
                                                    (EG) Nr. 1069/2009.
                                                    Fettderivate,     die    nach    einem
                                                    Verfahren       gemäß      Anhang XIII
                                                    Kapitel XI         Nummer 1         der
                                                    Verordnung       (EU)     Nr. 142/2011
                                                    hergestellt wurden.
ex 1518 00 99 Andere                                Nur, wenn Fett von Tieren enthalten
                                                    ist.
ex 1520 00 00 Glycerin, roh; Glycerinwasser    und Nur tierischen Ursprungs.
              Glycerinunterlaugen
1521 90 91    Rohes Bienenwachs       und    andere Alle, einschließlich Wachse in
              Insektenwachse                        Wabenform, rohes Bienenwachs für
                                                    die Imkerei oder für technische
                                                    Zwecke.
                                                    Gemäß         Artikel 25       Absatz 1
                                                    Buchstabe c der Verordnung (EU)
                                                    Nr. 142/2011 ist die Einfuhr von
                                                    Bienenwachs in Wabenform in die
                                                    EU und dessen Durchfuhr durch die
                                                    EU verboten.
                                                    Spezielle Anforderungen an Imkerei-
                                                    Nebenerzeugnisse          sind       in
                                                    Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
                                                    Tabelle 2 Reihe 10 der Verordnung
                                                    (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
                                          27
 ---pagebreak--- 1521 90 99     Bienenwachs           und         andere Alle,        einschließlich      Wachse,
               Insektenwachse, auch raffiniert oder verarbeitet oder raffiniert, auch
               gefärbt, andere als roh                   gebleicht oder gefärbt, für die Imkerei
                                                         oder für technische Zwecke.
                                                         Spezielle Anforderungen an Imkerei-
                                                         Nebenerzeugnisse           sind      in
                                                         Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
                                                         Tabelle 2 Reihe 10 der Verordnung
                                                         (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
                                                         Andere Imkerei-Nebenerzeugnisse als
                                                         Bienenwachse sind unter dem KN-
                                                         Code        0511 99 85       („Andere“)
                                                         amtlichen Kontrollen zu unterziehen.
ex 1522 00     Degras;      Rückstände      aus      der Nur tierischen Ursprungs.
               Verarbeitung von Fettstoffen oder Spezielle Anforderungen sind in
               tierischen oder pflanzlichen Wachsen      Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
                                                         Tabelle 2 Reihe 18 (Fettderivate) der
                                                         Verordnung       (EU)      Nr. 142/2011
                                                         festgelegt.
KAPITEL 16
Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen
wirbellosen Wassertieren
Anmerkung zu Kapitel 16 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1.     Dieses Kapitel umfasst nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere,
   Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht nach den
   Verfahren, die in den Kapiteln 2 oder 3 oder in der Position 0504 aufgeführt sind.
2. Lebensmittelzubereitungen fallen nur unter dieses Kapitel, wenn ihr Gehalt an Wurst,
   Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen
   wirbellosen Wassertieren – einzeln oder zusammen – mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten
   diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie in diejenige
   Position des Kapitels 16 eingereiht, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil
   entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefüllte Waren der Position 1902 noch
   für Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104.
   Bei Leber enthaltenden Zubereitungen gilt der vorstehende zweite Satz jedoch nicht für die
   Bestimmung von Unterpositionen innerhalb der Positionen 1601 und 1602.
   ...“
                                              28
 ---pagebreak--- KN-Code Warenbezeichnung                         Kennzeichnung und Erläuterung
(1)        (2)                                   (3)
1601 00    Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Alle, einschließlich konserviertes Fleisch
           Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen verschiedener Art
           oder Blut; Lebensmittelzubereitungen
           auf der Grundlage dieser Erzeugnisse
ex 1602    Fleisch,     Schlachtnebenerzeugnisse Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs.
           oder Blut, anders zubereitet oder
           haltbar gemacht
ex 1603 00 Extrakte und Säfte von Fleisch, Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs.
           Fischen, Krebstieren, Weichtieren und Einschließlich      Fleischextrakte     und
           anderen wirbellosen Wassertieren      Fleischkonzentrate,      Fischprotein    in
                                                 gelierter Form, gekühlt oder gefroren,
                                                 sowie Haiknorpel.
ex 1604    Fische, zubereitet oder haltbar Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs,
           gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus gekochte         oder          vorgekochte
           Fischeiern gewonnen                   Speisezubereitungen, die Fisch oder
                                                 Fischereierzeugnisse enthalten oder damit
                                                 gemischt sind.
                                                 Einschließlich Surimi unter dem KN-
                                                 Code 1604 20 05.
                                                 Eingeschlossen sind Fisch in Dosen und
                                                 Kaviar in Dosen in luftdichten
                                                 Behältnissen sowie Sushi (soweit sie nicht
                                                 unter einen KN-Code in Kapitel 19
                                                 einzureihen sind).
                                                 Sogenannte         Fischspieße       (rohes
                                                 Fischfleisch oder rohe Garnelen mit
                                                 Gemüse auf einem Holzspieß) fallen unter
                                                 den KN-Code 1604 19 97.
ex 1605    Krebstiere, Weichtiere und andere Nur Erzeugnisse tierischen Ursprungs.
           wirbellose Wassertiere, zubereitet Eingeschlossen           sind      vollständig
           oder haltbar gemacht                  zubereitete oder vorbereitete Schnecken,
                                                 Krebstiere in Dosen oder andere
                                                 wirbellose        Wassertiere         sowie
                                            29
 ---pagebreak---                                                      Muschelpulver.
KAPITEL 17
Zucker und Zuckerwaren
Anmerkung zu Kapitel 17 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1.     Dieses Kapitel umfasst nicht:
        …
    b) chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und
        Fructose) und andere Waren der Position 2940.
        ...“
KN-Code         Warenbezeichnung                           Kennzeichnung und Erläuterung
(1)             (2)                                        (3)
ex 1702         Andere Zucker, einschließlich chemisch     Laktose.
                reine Lactose, Maltose, Glucose und        Zucker und Invertzuckercreme,
                Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz  auch mit natürlichem Honig
                von     Aroma-      oder      Farbstoffen; vermischt.
                Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                Honig vermischt;
KAPITEL 18
Kakao und Zubereitungen aus Kakao
Anmerkung zu Kapitel 18 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1.     Dieses Kapitel umfasst nicht Zubereitungen der Positionen 0403, 1901, 1904, 1905,
    2105, 2202, 2208, 3003 und 3004.
2. Zu Position 1806 gehören kakaohaltige Zuckerwaren und – vorbehaltlich der Anmerkung 1
    – andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen.
...“
KN-         Warenbezeichnung                                Kennzeichnung und Erläuterung
                                               30
 ---pagebreak--- Code
(1)       (2)                                           (3)
ex 1806   Schokolade      und     andere  kakaohaltige Nur       Erzeugnisse       tierischen
          Lebensmittelzubereitungen                     Ursprungs,           beispielsweise
                                                        Milcherzeugnisse.
KAPITEL 19
Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren
Anmerkung zu Kapitel 19 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1. Dieses Kapitel umfasst nicht:
    a) Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen gefüllte Waren der Position 1902) mit
       einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen,
       Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von – einzeln oder
       zusammen – mehr als 20 GHT (Kapitel 16);
...“
KN-Code        Warenbezeichnung                         Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                      (3)
ex 1901        Lebensmittelzubereitungen aus Mehl,      Nur      Erzeugnisse       tierischen
               Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,  Ursprungs.
               ohne Gehalt an Kakao oder mit einem      Ungekochte Lebensmittel (z. B.
               Gehalt an Kakao, berechnet als           Pizza), die Erzeugnisse tierischen
               vollständig entfetteter Kakao, von       Ursprungs       enthalten,        sind
               weniger als 40 GHT, anderweit weder      eingeschlossen.
               genannt         noch        inbegriffen; Speisezubereitungen fallen unter die
               Lebensmittelzubereitungen aus Waren      Kapitel 16 und 21.
               der Positionen 0401 bis 0404, ohne
               Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt
               an Kakao, berechnet als vollständig
               entfetteter Kakao, von weniger als
               5 GHT, anderweit weder genannt noch
               inbegriffen
1902 11 00     Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt Alle
               noch in anderer Weise zubereitet, Eier
               enthaltend
                                            31
 ---pagebreak--- ex 1902 20 10 Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in Nur       Erzeugnisse    tierischen
              anderer Weise zubereitet), mehr als Ursprungs.
              20 GHT Fische, Krebstiere, Weichtiere
              oder andere wirbellose Wassertiere
              enthaltend
ex 1902 20 30 Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in Nur       Erzeugnisse    tierischen
              anderer Weise zubereitet), mehr als Ursprungs.
              20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse,
              Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse
              jeder Art, einschließlich Fette jeder Art
              oder Herkunft, enthaltend
ex 1902 20 91 Gekochte gefüllte Teigwaren               Nur      Erzeugnisse    tierischen
                                                        Ursprungs.
ex 1902 20 99 Andere [andere nicht gekochte gefüllte Nur         Erzeugnisse    tierischen
              Teigwaren]                                Ursprungs.
ex 1902 30    Andere Teigwaren als solche der Nur                Erzeugnisse    tierischen
              Unterpositionen 1902 11, 1902 19 und Ursprungs.
              1902 20
ex 1902 40    Couscous                                  Nur      Erzeugnisse    tierischen
                                                        Ursprungs.
ex 1904 10 10 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Nur             Erzeugnisse    tierischen
              Rösten von Mais hergestellt               Ursprungs.
ex 1904 90 10 Zubereitete Lebensmittel aus Reis         Nur      Erzeugnisse    tierischen
                                                        Ursprungs, beispielsweise Sushi
                                                        (sofern sie nicht in Kapitel 16
                                                        einzureihen sind).
ex 1905       Backwaren                                 Nur      Erzeugnisse    tierischen
                                                        Ursprungs.
                                             32
 ---pagebreak---  KAPITEL 20
 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen
 Anmerkung zu Kapitel 20 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „1.     Dieses Kapitel umfasst nicht:
         …
    b) Lebensmittelzubereitungen        mit     einem     Gehalt   an   Wurst,    Fleisch,
         Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen
         wirbellosen Wassertieren von – einzeln oder zusammen – mehr als 20 GHT
         (Kapitel 16).
    ...“
KN-Code        Warenbezeichnung                           Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                        (3)
ex 2001        Gemüse, Früchte, Nüsse und andere Nur              Erzeugnisse    tierischen
               genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Ursprungs.
               Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht
ex 2004        Anderes Gemüse, anders als mit Essig Nur           Erzeugnisse    tierischen
               oder Essigsäure zubereitet oder haltbar Ursprungs.
               gemacht,      gefroren,      ausgenommen
               Erzeugnisse der Position 2006
ex 2005        Anderes Gemüse, anders als mit Essig Nur           Erzeugnisse    tierischen
               oder Essigsäure zubereitet oder haltbar Ursprungs.
               gemacht, nicht gefroren, ausgenommen
               Erzeugnisse der Position 2006
 KAPITEL 21
 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen
 Anmerkung zu Kapitel 21 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „1.     Dieses Kapitel umfasst nicht:
 …
    e) Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der Positionen 2103 und 2104, mit
         einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen,
                                               33
 ---pagebreak---          Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren – einzeln oder
         zusammen – von mehr als 20 GHT (Kapitel 16).
 …
 3. Im Sinne der Position 2104 gelten als ‚zusammengesetzte homogenisierte
     Lebensmittelzubereitungen‘ Zubereitungen aus einer fein homogenisierten Mischung
     mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse, Früchte oder Nüsse, aufgemacht für
     den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit
     einem Nettogewicht von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Definition bleiben
     Zutaten, die der Mischung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in
     geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer
     Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten.
 Zusätzliche Anmerkungen
 …
 5. Andere Lebensmittelzubereitungen, dosiert aufgemacht, wie Kapseln, Tabletten, Pastillen
     und Pillen, die zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt sind, werden,
     sofern anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Position 2106 eingereiht.
 ...“
KN-Code            Warenbezeichnung                          Kennzeichnung und Erläuterung
(1)                (2)                                       (3)
ex 2103 90 90      Zubereitungen zum Herstellen von Nur               Erzeugnisse      tierischen
                   Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; Ursprungs.
                   zusammengesetzte            Würzmittel;
                   Senfmehl, auch zubereitet, und Senf —
                   Andere
ex 2104            Zubereitungen zum Herstellen von          Nur      Erzeugnisse      tierischen
                   Suppen oder Brühen; Suppen und            Ursprungs,            einschließlich
                   Brühen;               zusammengesetzte    Säuglingsnahrung in Behältnissen,
                   homogenisierte                            deren Inhalt ein Nettogewicht von
                   Lebensmittelzubereitungen                 250 g nicht übersteigt.
ex 2105 00         Speiseeis, auch kakaohaltig               Nur      Erzeugnisse      tierischen
                                                             Ursprungs.
ex 2106 10         Eiweißkonzentrate     und     texturierte Nur      Erzeugnisse      tierischen
                   Eiweißstoffe                              Ursprungs; ausgenommen für
                                               34
 ---pagebreak---                                                        Endverbraucher         abgepackte
                                                       Nahrungsergänzungsmittel,        die
                                                       geringe     Mengen      (insgesamt
                                                       weniger als 20 %) an verarbeiteten
                                                       tierischen           Erzeugnissen
                                                       (einschließlich       Glucosamin,
                                                       Chondroitin und/oder Chitosan)
                                                       mit          Ausnahme           von
                                                       Fleischerzeugnissen enthalten.
ex 2106 90 51 Lactosesirup                             Nur      Erzeugnisse     tierischen
                                                       Ursprungs; ausgenommen für
                                                       Endverbraucher         abgepackte
                                                       Nahrungsergänzungsmittel,        die
                                                       geringe     Mengen      (insgesamt
                                                       weniger als 20 %) an verarbeiteten
                                                       tierischen           Erzeugnissen
                                                       (einschließlich       Glucosamin,
                                                       Chondroitin und/oder Chitosan)
                                                       mit          Ausnahme           von
                                                       Fleischerzeugnissen enthalten.
ex 2106 90 92 Andere        Lebensmittelzubereitungen, Nur      Erzeugnisse     tierischen
              anderweit     weder    genannt     noch  Ursprungs; ausgenommen für
              inbegriffen, kein Milchfett und keine    Endverbraucher         abgepackte
              Saccharose, Isoglucose, Glucose oder     Nahrungsergänzungsmittel,        die
              Stärke enthaltend, oder weniger als      geringe     Mengen      (insgesamt
              1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose      weniger als 20 %) an verarbeiteten
              oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder      tierischen           Erzeugnissen
              Stärke enthaltend                        (einschließlich       Glucosamin,
                                                       Chondroitin und/oder Chitosan)
                                                       mit          Ausnahme           von
                                                       Fleischerzeugnissen enthalten.
ex 2106 90 98 Andere        Lebensmittelzubereitungen, Nur      Erzeugnisse     tierischen
              anderweit     weder    genannt     noch Ursprungs; ausgenommen für
              inbegriffen                              Endverbraucher         abgepackte
                                                       Nahrungsergänzungsmittel,        die
                                                       geringe     Mengen      (insgesamt
                                                       weniger als 20 %) an verarbeiteten
                                                       tierischen           Erzeugnissen
                                                       (einschließlich       Glucosamin,
                                          35
 ---pagebreak---                                                             Chondroitin und/oder Chitosan)
                                                            mit         Ausnahme           von
                                                            Fleischerzeugnissen enthalten.
KAPITEL 22
Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
Anmerkung zu Kapitel 22 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„...
3. Im Sinne der Position 2202 gelten als „nicht alkoholhaltige Getränke“ Getränke mit einem
    Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger. Alkoholhaltige Getränke fallen, je nach
    Beschaffenheit, unter die Positionen 2203 bis 2206 oder unter Position 2208.
...“
KN-Code               Warenbezeichnung                    Kennzeichnung und Erläuterung
(1)                   (2)                                 (3)
ex 2202 99 99         Andere      nicht    alkoholhaltige Nur Milch und Milcherzeugnisse.
                      Getränke, ausgenommen Frucht-
                      und Gemüsesäfte der Position 2009,
                      deren Gehalt an Fetten aus
                      Erzeugnissen der Positionen 0401
                      bis 0404 mindestens 2 GHT beträgt
KAPITEL 23
Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter
Anmerkung zu Kapitel 23 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1.       Die Position 2309 umfasst auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,
    anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung pflanzlicher oder
    tierischer Stoffe stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der
    Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche
    Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung.
...“
Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
„Grieben/Grammeln, die membranösen Gewebe, die übrigbleiben, wenn tierische Fette
ausgelassen worden sind. Sie werden hauptsächlich zur Herstellung von Heimtierfutter (z. B.
                                              36
 ---pagebreak--- Hundekuchen) verwendet, doch sie fallen auch dann unter die Position 2301, wenn sie für den
menschlichen Verzehr geeignet sind.“
KN-Code Warenbezeichnung                        Kennzeichnung und Erläuterung
(1)        (2)                                  (3)
2301       Mehl und Pellets von Fleisch, von    Alle, einschließlich verarbeitetes tierisches
           Schlachtnebenerzeugnissen,      von  Protein nicht für den menschlichen
           Fischen oder von Krebstieren, von    Verzehr, Fleischmehl nicht für den
           Weichtieren      oder       anderen  menschlichen           Verzehr         sowie
           wirbellosen            Wassertieren, Grieben/Grammeln, für den menschlichen
           ungenießbar; Grieben/Grammeln        Verzehr oder nicht.
                                                Federmehl fällt unter die Position 0505.
                                                Spezielle Anforderungen an verarbeitetes
                                                tierisches Protein sind in Anhang XIV
                                                Kapitel I Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 1 der
                                                Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
ex 2309    Zubereitungen von der zur Fütterung Alle, die Erzeugnisse tierischen Ursprungs
           verwendeten Art                      enthalten,         ausgenommen             die
                                                Unterpositionen         2309 90 20        und
                                                2309 90 91.
                                                Eingeschlossen ist unter anderem Hunde-
                                                und Katzenfutter in Aufmachungen für den
                                                Einzelverkauf (Unterposition 2309 10), das
                                                tierische Erzeugnisse und Solubles von
                                                Fischen oder Meeressäugetieren enthält
                                                (KN-Code 2309 90 10). Erzeugnisse, die
                                                zur     Verfütterung       bestimmt      sind,
                                                einschließlich Mehlmischungen (wie Huf-
                                                und Hornmehl).
                                                Diese Position umfasst flüssige Milch,
                                                Kolostrum      sowie      Erzeugnisse,     die
                                                Milcherzeugnisse,        Kolostrum       oder
                                                Kohlenhydrate enthalten, allesamt nicht für
                                                den menschlichen Verzehr geeignet,
                                                sondern zur Verfütterung bestimmt.
                                                Eingeschlossen       sind      Heimtierfutter,
                                                Kauspielzeug und Mehlmischungen; die
                                           37
 ---pagebreak---                                               Mischungen       können       tote    Insekten
                                              enthalten.
                                              Spezielle Anforderungen an Heimtierfutter
                                              einschließlich Kauspielzeug sind in
                                              Anhang XIV         Kapitel II      Abschnitt 1
                                              Tabelle 2 Reihe 12 der Verordnung (EU)
                                              Nr. 142/2011 festgelegt.
                                              Einschließlich Eiprodukte, die nicht für den
                                              menschlichen Verzehr geeignet sind, und
                                              andere verarbeitete Erzeugnisse tierischen
                                              Ursprungs, die nicht für den menschlichen
                                              Verzehr geeignet sind.
                                              Spezielle Anforderungen an Eiprodukte
                                              sind in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1
                                              Tabelle 1 Reihe 9 der Verordnung (EU)
                                              Nr. 142/2011 festgelegt.“
KAPITEL 28
Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von
Edelmetallen, von Seltenerdmetallen, von radioaktiven Elementen oder von Isotopen
KN-Code       Warenbezeichnung                   Kennzeichnung und Erläuterung
(1)           (2)                                (3)
ex 2835 25 00 Calciumhydrogenorthophosphat       Nur tierischen Ursprungs.
              (Dicalciumphosphat)                Spezielle        Anforderungen           an
                                                 Dicalciumphosphat sind in Anhang XIV
                                                 Kapitel I Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 6
                                                 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                 festgelegt.
ex 2835 26 00 Andere Calciumphosphate            Nur      Tricalciumphospat       tierischen
                                                 Ursprungs.
                                                 Spezielle        Anforderungen           an
                                                 Tricalciumphosphat sind in Anhang XIV
                                                 Kapitel I Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 7
                                                 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                          38
 ---pagebreak---                                                       festgelegt.
 KAPITEL 29
 Organische chemische Erzeugnisse
KN-Code        Warenbezeichnung                      Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                   (3)
ex 2922 49     Andere                  Aminosäuren, Nur tierischen Ursprungs.
               ausgenommen solche mit mehr als
               einer Art von Sauerstoff-Funktion,
               ihre Ester; Salze dieser Erzeugnisse
ex 2925 29 00 Andere Imine und ihre Derivate, Kreatin tierischen Ursprungs.
               ausgenommen           Chlordimeform
               (ISO); Salze dieser Erzeugnisse
ex 2930        Organische Thioverbindungen           Aminosäuren tierischen Ursprungs, wie:
                                                          ex 2930 90 13 Cystein und Cystin;
                                                          ex 2930 90 16 Derivate des Cysteins
                                                          oder des Cystins
ex 2932 99 00 Andere                 heterocyclische Nur      tierischen   Ursprungs,     z. B.
               Verbindungen, nur mit Sauerstoff Glucosamin, Glucosamin-6-Phosphat und
               als Heteroatom(e)                     deren Sulfate.
ex 2942 00 00 Andere organische Verbindungen         Nur tierischen Ursprungs.
 KAPITEL 30
 Pharmazeutische Erzeugnisse
 Allgemeine Hinweise
 Fertigarzneimittel, die weder unter die Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 noch unter die
 Verordnung (EU) Nr. 142/2011 fallen, sind von der Liste ausgeschlossen. Eingeschlossen
 sind Zwischenerzeugnisse.
 Unter Position 3001 (Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken,
 getrocknet, auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
 Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine Salze; andere
 menschliche oder tierische Stoffe zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken
                                              39
 ---pagebreak---  zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen) sind nur tierische Folgeprodukte der
 Unterpositionen 3001 20 und 3001 90 im Hinblick auf amtliche Kontrollen relevant.
 Anhang XIV der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 enthält spezielle Anforderungen an folgende
 Erzeugnisse:
 1. Blutprodukte für technische Erzeugnisse, ausgenommen von Equiden (Kapitel II
    Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 2);
 2. Blut und Blutprodukte von Equiden (Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 3);
 3. tierische Nebenprodukte für die Herstellung von anderem als rohem Heimtierfutter und
    von Folgeprodukten zur Verwendung außerhalb der Futtermittelkette (Kapitel II
    Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 14).
 Unter Position 3002 (Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen
 oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera, andere Blutfraktionen und
 immunologische Erzeugnisse, auch modifiziert oder in einem biotechnologischen Verfahren
 hergestellt; Vakzine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und
 ähnliche Erzeugnisse) sind nur die Unterpositionen 3002 12 und 3002 90 im Hinblick auf
 amtliche Kontrollen relevant. Menschliches Blut der Unterposition 3002 90 10 und Vakzine
 der Unterpositionen 3002 20 und 3002 30 brauchen keiner amtlichen Kontrolle unterzogen zu
 werden.
KN-Code         Warenbezeichnung                       Kennzeichnung und Erläuterung
(1)             (2)                                    (3)
3001 20 90      Auszüge aus Drüsen oder anderen Alle, eingeschlossen ist ein Produkt,
                Organen oder ihren Absonderungen, das die mütterliche Kolostralmilch
                ausgenommen von Menschen               ersetzt und bei der Fütterung von
                                                       Kälbern verwendet wird.
ex 3001 90 91 Tierische Stoffe, zu therapeutischen Sämtliche tierischen Erzeugnisse, die
                oder    prophylaktischen      Zwecken zur       Weiterverarbeitung       gemäß
                zubereitet: Heparin und seine Salze    Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung
                                                       (EG)        Nr. 1069/2009        zwecks
                                                       Herstellung der Folgeprodukte gemäß
                                                       Artikel 33 Buchstaben a bis f der
                                                       genannten Verordnung bestimmt sind.
3001 90 98      Andere tierische Stoffe als Heparin    Alle
                und seine Salze, zu therapeutischen    Neben den in den Erläuterungen zu
                oder    prophylaktischen      Zwecken  Position 3001 des Harmonisierten
                zubereitet, anderweit weder genannt    Systems,     Buchstabe A, genannten
                noch inbegriffen                       Drüsen und anderen Organen umfasst
                                                       diese     Unterposition     auch     die
                                               40
 ---pagebreak---                                                    Hirnanhangdrüse (Hypophyse), die
                                                   Nebennierenrinde und die Schilddrüse;
                                                   ausgenommen sind die Produkte gemäß
                                                   Artikel 33 der Verordnung (EG)
                                                   Nr. 1069/2009.
ex 3002 12 00 Antisera und andere Blutfraktionen   Nur tierische Folgeprodukte.
                                                   Ausgenommen sind Fertigarzneimittel
                                                   für den Endverbraucher.
                                                   Umfasst nicht Antikörper und DNA.
                                                   Position 3002 – Für tierische
                                                   Nebenprodukte enthält Anhang XIV
                                                   Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2 der
                                                   Verordnung       (EU)     Nr. 142/2011
                                                   spezielle Anforderungen wie folgt:
                                                       Reihe 2: Blutprodukte, außer von
                                                       Equiden;
                                                       Reihe 3: Blut und Blutprodukte von
                                                       Equiden.
3002 90 30    Tierisches Blut, zu therapeutischen, Alle
              prophylaktischen oder diagnostischen
              Zwecken zubereitet
ex 3002 90 50 Kulturen von Mikroorganismen         Nur Pathogene und Pathogenkulturen
                                                   für Tiere.
ex 3002 90 90 Andere                               Nur Pathogene und Pathogenkulturen
                                                   für Tiere.
ex 3006 92 00 Pharmazeutische Abfälle              Nur tierische Folgeprodukte.
                                                   Pharmazeutische                Abfälle,
                                                   pharmazeutische Erzeugnisse, die für
                                                   den ursprünglichen Verwendungszweck
                                                   nicht geeignet sind
 KAPITEL 31
 Düngemittel
 Anmerkung zu Kapitel 31 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „1.   Dieses Kapitel umfasst nicht:
                                            41
 ---pagebreak---  a)   tierisches Blut der Position 0511;
 ...“
KN-Code          Warenbezeichnung                       Kennzeichnung und Erläuterung
(1)              (2)                                    (3)
ex 3101 00 00 Tierische oder pflanzliche Düngemittel,   Nur tierische Folgeprodukte in reiner
                 auch untereinander gemischt oder       Form.
                 chemisch behandelt; durch Mischen oder Eingeschlossen        ist       Guano,
                 chemische Behandlung von tierischen    mineralisierter                 Guano
                 oder      pflanzlichen    Erzeugnissen ausgenommen.
                 gewonnene Düngemittel                  Eingeschlossen ist Gülle, gemischt
                                                        mit verarbeitetem tierischem Protein,
                                                        sofern als Düngemittel verwendet;
                                                        ausgenommen sind jedoch als
                                                        Düngemittel                verwendete
                                                        Mischungen       aus      Gülle     und
                                                        chemischen        Stoffen        (siehe
                                                        Position 3105, die ausschließlich
                                                        mineralische      und       chemische
                                                        Düngemittel umfasst).
                                                        Spezielle      Anforderungen         an
                                                        verarbeitete Gülle, aus dieser
                                                        gewonnene       Folgeprodukte       und
                                                        Guano von Fledermäusen sind in
                                                        Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
                                                        Tabelle 2 Reihe 1 der Verordnung
                                                        (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
ex 3105 10 00 Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten  Nur Düngemittel, die          tierische
                 oder ähnlichen Formen oder in          Folgeprodukte enthalten.
                 Packungen mit einem Rohgewicht von     Spezielle      Anforderungen         an
                 10 kg oder weniger                     verarbeitete Gülle, aus dieser
                                                        gewonnene       Folgeprodukte       und
                                                        Guano von Fledermäusen sind in
                                                        Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1
                                                        Tabelle 2 Reihe 1 der Verordnung
                                                        (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
                                             42
 ---pagebreak--- KAPITEL 32
Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und
andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten
Anmerkung zu Kapitel 32 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„...
3. Zu den Positionen 3203, 3204, 3205 und 3206 gehören auch Zubereitungen auf der
    Grundlage von Farbmitteln (einschließlich, soweit es die Position 3206 betrifft, Pigmente
    der Position 2530 oder des Kapitels 28, Metallflitter und Metallpulver) von der zum Färben
    beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendeten Art. Zu diesen
    Positionen gehören jedoch weder in nicht wässrigen Medien dispergierte flüssige oder
    pastenförmige Pigmente von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art
    (Position 3212) noch die anderen Zubereitungen der Position 3207, 3208, 3209, 3210,
    3212, 3213 oder 3215.
...“
KN-Code Warenbezeichnung                                 Kennzeichnung und Erläuterung
(1)           (2)                                        (3)
ex 3203       Farbmittel      tierischen     Ursprungs Nur Farbdispersionen in Milchfettbasis
              (einschließlich         Farbstoffauszüge, zur Verwendung in der Lebensmittel-
              ausgenommen Tierisches Schwarz), und Futtermittelproduktion.
              auch         chemisch         einheitlich;
              Zubereitungen        im     Sinne      der
              Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der
              Grundlage von Farbmitteln tierischen
              Ursprungs
ex 3204       Synthetische organische Farbmittel, Nur Farbdispersionen in Milchfettbasis
              auch         chemisch         einheitlich; zur Verwendung in der Lebensmittel-
              Zubereitungen        im     Sinne      der und Futtermittelproduktion.
              Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der
              Grundlage synthetischer organischer
              Farbmittel; synthetische organische
              Erzeugnisse von der als fluoreszierende
              Aufheller oder als Luminophore
              verwendeten Art, auch chemisch
              einheitlich
                                                43
 ---pagebreak---  KAPITEL 33
 Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel;
KN-Code Warenbezeichnung                                   Kennzeichnung und Erläuterung
(1)       (2)                                              (3)
ex 3302   Mischungen von Riechstoffen und Mischungen       Nur Aromastoffe in Milchfettbasis
          (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der   zur    Verwendung        in   der
          Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe,     Lebensmittel-                und
          von der als Rohstoffe für die Industrie          Futtermittelproduktion.“
          verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der
          Grundlage von Riechstoffen von der zum
          Herstellen von Getränken verwendeten Art.
 KAPITEL 35
 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme
KN-Code        Warenbezeichnung                        Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                     (3)
ex 3501        Casein,    Caseinate     und     andere Casein für den menschlichen Verzehr,
               Caseinderivate; Caseinleime             zur Verwendung als Futtermittel oder
                                                       für technische Zwecke.
                                                       Spezielle Anforderungen an Milch,
                                                       Erzeugnisse auf Milchbasis und
                                                       Kolostrum,        nicht    für   den
                                                       menschlichen Verzehr bestimmt, sind
                                                       in Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1
                                                       Tabelle 1 Reihe 4 der Verordnung
                                                       (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
ex 3502        Albumine (einschließlich Konzentrate    Eingeschlossen sind aus Ei und Milch
               aus zwei oder mehr Molkenproteinen,     gewonnene Erzeugnisse, auch für den
               die mehr als 80 GHT Molkenproteine,     menschlichen Verzehr ungeeignet
               bezogen auf die Trockenmasse,           (einschließlich der Verwendung als
               enthalten), Albuminate und andere       Futtermittel).
                                            44
 ---pagebreak---            Albuminderivate                             Spezielle    Anforderungen      an
                                                       Milch,       Erzeugnisse       auf
                                                       Milchbasis und Kolostrum, nicht
                                                       für den menschlichen Verzehr,
                                                       sind in Anhang XIV Kapitel I
                                                       Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 4 der
                                                       Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                       festgelegt;              spezielle
                                                       Anforderungen an Eiprodukte,
                                                       nicht für den menschlichen
                                                       Verzehr, sind in Anhang XIV
                                                       Kapitel I Abschnitt 1 Tabelle 1
                                                       Reihe 9 derselben Verordnung
                                                       festgelegt.
3503 00    Gelatine (auch in quadratischen oder    Eingeschlossen ist Gelatine für den
           rechteckigen Blättern, auch an der      menschlichen        Verzehr,       zur
           Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und Verwendung als Futtermittel oder für
           ihre Derivate; Hausenblase; andere      technische Zwecke.
           Leime       tierischen      Ursprungs,  Von        amtlichen       Kontrollen
           ausgenommen        Caseinleime      der ausgenommen ist Gelatine der
           Position 3501                           Positionen 3913             (gehärtete
                                                   Eiweißstoffe) und 9602 (bearbeitete,
                                                   nicht gehärtete Gelatine und Waren
                                                   aus nicht gehärteter Gelatine), z. B.
                                                   leere Kapseln, falls nicht für
                                                   Lebensmittel      oder     für     die
                                                   Tierernährung bestimmt.
                                                   Spezielle Anforderungen an nicht für
                                                   den menschlichen Verzehr bestimmte
                                                   Gelatine und hydrolysierte Proteine
                                                   sind in Anhang XIV Kapitel I
                                                   Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 5 der
                                                   Verordnung      (EU)    Nr. 142/2011
                                                   festgelegt; spezielle Anforderungen
                                                   an Fotogelatine sind in Anhang XIV
                                                   Kapitel II Abschnitt 11 derselben
                                                   Verordnung festgelegt.
ex 3504 00 Peptone und ihre Derivate; andere Eingeschlossen sind Kollagen und
           Eiweißstoffe und ihre Derivate, hydrolysierte Proteine für den
           anderweit    weder     genannt     noch menschlichen        Verzehr,       zur
                                         45
 ---pagebreak---               inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert Verwendung als Futtermittel oder für
                                                      technische Zwecke.
                                                      Eingeschlossen                       sind
                                                      Kollagenprodukte auf Proteinbasis
                                                      aus tierischen Häuten, Fellen und
                                                      Sehnen sowie — im Falle von
                                                      Schweinen, Geflügel und Fischen —
                                                      Knochen.
                                                      Eingeschlossen sind hydrolysierte
                                                      Proteine, bestehend aus Polypeptiden,
                                                      Peptiden oder Aminosäuren oder
                                                      Gemischen daraus, gewonnen durch
                                                      Hydrolyse          von        tierischen
                                                      Nebenerzeugnissen. Diese sind von
                                                      amtlichen Kontrollen ausgenommen,
                                                      wenn sie als Zusatzstoffe in
                                                      Lebensmittelzubereitungen verwendet
                                                      werden (Position 2106).
                                                      Eingeschlossen                       sind
                                                      Milchnebenprodukte         für        den
                                                      menschlichen Verzehr, sofern sie
                                                      nicht unter die Position 0404 fallen.
                                                      Spezielle Anforderungen sind in
                                                      Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1
                                                      Tabelle 1 Reihe 8 (Kollagen) bzw.
                                                      Reihe 5 (hydrolysierte Proteine) der
                                                      Verordnung       (EU)     Nr. 142/2011
                                                      festgelegt.
ex 3507 10 00 Lab und seine Konzentrate               Lab und seine Konzentrate für den
                                                      menschlichen Verzehr, ausschließlich
                                                      tierischen Ursprungs
ex 3507 90 90 Andere Enzyme als Lab und seine Nur tierischen Ursprungs.
              Konzentrate, Lipoproteinlipase oder
              Aspergillus-Alkalin-Protease
                                             46
 ---pagebreak---  KAPITEL 38
 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie
 Anmerkung zu Kapitel 38 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „...
 4. In der Nomenklatur gelten als „Siedlungsabfälle“ solche Abfälle, die von Haushalten,
     Hotels, Restaurants, Krankenhäusern, Geschäften, Büros usw. entsorgt werden, und auch
     Abfälle der Straßenreinigung sowie Abfälle von Bau- und Abbrucharbeiten.
     Siedlungsabfälle enthalten allgemein eine Vielzahl von verschiedenen Materialien wie
     Kunststoffe, Kautschuk, Holz, Papier, Textilien, Glas, Metalle, Nahrungsmittel, defekte
     Möbel und andere beschädigte oder zu entsorgende Gegenstände.
 ...“
KN-Code         Warenbezeichnung                           Kennzeichnung und Erläuterung
(1)             (2)                                        (3)
ex 3822 00 00 Diagnostik- oder Laborreagenzien auf         Nur       tierische     Folgeprodukte,
                einem       Träger     und     zubereitete ausgenommen           Medizinprodukte
                Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch     gemäß der Definition in Artikel 1
                auf einem Träger, ausgenommen Waren        Absatz 2         Buchstabe a         der
                der      Position 3002     oder     3006;  Richtlinie 93/42/EWG des Rates(1)
                zertifizierte Referenzmaterialien          und In-vitro-Diagnostika gemäß der
                                                           Definition in Artikel 1 Absatz 2
                                                           Buchstabe b der Richtlinie 98/79/EG
                                                           des Europäischen Parlaments und des
                                                           Rates(2).
ex 3825 10 00 Siedlungsabfälle                             Nur Küchen- und Speiseabfälle, die
                                                           Erzeugnisse tierischen Ursprungs
                                                           enthalten, wenn sie unter Artikel 2
                                                           Absatz 2 Buchstabe g der Verordnung
                                                           (EG)        Nr. 1069/2009        fallen,
                                                           ausgenommen          Küchen-        und
                                                           Speiseabfälle, die unmittelbar von
                                                           international              eingesetzten
                                                           Verkehrsmitteln stammen und gemäß
                                                           Artikel 12 Buchstabe d der genannten
                                                           Verordnung beseitigt werden.
                                                           Gebrauchtes          Speiseöl        zur
                                                           Verwendung        im    Rahmen       des
                                                47
 ---pagebreak---                                                           Anwendungsbereichs der Verordnung
                                                          (EG) Nr. 1069/2009, beispielsweise
                                                          für organischen Dünger oder Biogas,
                                                          kann unter diesen KN-Code fallen.
(1) Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (ABl. L 169 vom
12.7.1993, S. 1).
(2) Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1998
über In-vitro-Diagnostika (ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1).
 KAPITEL 39
 Kunststoffe und Waren daraus
 KN-Code         Warenbezeichnung                         Kennzeichnung und Erläuterung
 (1)             (2)                                      (3)
 ex 3913 90 00 Andere          natürliche       Polymere Nur tierische Folgeprodukte, z. B.
                 (ausgenommen Alginsäure, ihre Salze Chondroitinsulfat,               Chitosan,
                 und Ester) und modifizierte natürliche gehärtete Gelatine.
                 Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe,
                 chemische          Derivate         von
                 Naturkautschuk), anderweit weder
                 genannt     noch      inbegriffen,    in
                 Primärformen
 ex 3917 10 10 Kunstdärme           aus        gehärteten Nur tierische Folgeprodukte.
                 Eiweißstoffen          oder          aus
                 Cellulosekunststoffen
 ex 3926 90 92 Andere Waren aus Kunststoffen und          Leere Kapseln aus gehärteter
                 Waren aus anderen Stoffen der            Gelatine für die Tierernährung;
                 Positionen 3901 bis 3914, aus Folien     spezielle Anforderungen sind in
                 hergestellt                              Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1
                                                          Tabelle 1 Reihe 5 der Verordnung
                                                          (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
 ex 3926 90 97 Andere Waren aus Kunststoffen und Leere Kapseln aus gehärteter
                 Waren aus anderen Stoffen der Gelatine für die Tierernährung;
                 Positionen 3901 bis 3914, hergestellt spezielle Anforderungen sind in
                                                48
 ---pagebreak---                 aus anderen Materialien als Folien        Anhang XIV Kapitel I Abschnitt 1
                                                          Tabelle 1 Reihe 5 der Verordnung
                                                          (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
 KAPITEL 41
 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder
 Allgemeine Hinweise
 Nur Häute und Felle von Huftieren der Positionen 4101, 4102 und 4103 sind amtlichen
 Kontrollen zu unterziehen.
 Spezielle Anforderungen an Häute und Felle von Huftieren sind in Anhang XIV Kapitel II
 Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihen 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
 Anmerkung zu Kapitel 41 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „1.    Dieses Kapitel umfasst nicht:
     a) Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle (Position 0511);
     b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder
        6701);
     c) nicht enthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43); jedoch
        fallen unter Kapitel 41 rohe, nicht enthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern
        (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern
        (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-,
        Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen,
        mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen
        Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder
        tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von
        Gämsen, Gazellen, Kamelen (einschließlich Dromedaren), Rentieren, Elchen,
        Hirschen, Rehen oder Hunden.
 ...“
KN-Code        Warenbezeichnung                              Kennzeichnung und Erläuterung
(1)            (2)                                           (3)
ex 4101        Rohe Häute und Felle von Rindern und          Nur für frische, gekühlte oder
               Kälbern (einschließlich Büffeln) oder von     behandelte Häute und Felle, auch
               Pferden und anderen Einhufern (frisch oder    getrocknet, trocken gesalzen, nass
               gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt    gesalzen oder durch ein anderes
               oder anders konserviert, jedoch weder         Verfahren konserviert als Gerben
               gegerbt noch zu Pergament- oder               oder ein gleichwertiges Verfahren.
                                                49
 ---pagebreak---         Rohhautleder         konserviert,       noch Die Einfuhr behandelter Häute und
        zugerichtet), auch enthaart oder gespalten    Felle kann gemäß Anhang XIII
                                                      Kapitel V Abschnitt C Nummer 2
                                                      der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                      ohne Einschränkung möglich sein,
                                                      wenn die Bestimmungen des
                                                      Artikels 41      Absatz 3       der
                                                      Verordnung (EG) Nr. 1069/2009
                                                      eingehalten werden, insbesondere
                                                      für die KN-Codes ex 4101 20 80
                                                      und ex 4101 50 90.
ex 4102 Rohe Häute und Felle von Schafen oder         Nur für frische, gekühlte oder
        Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet,    behandelte Häute und Felle, auch
        geäschert, gepickelt oder anders konserviert, getrocknet, trocken gesalzen, nass
        jedoch weder gegerbt noch zu Pergament-       gesalzen oder durch ein anderes
        oder Rohhautleder konserviert, noch           Verfahren konserviert als Gerben
        zugerichtet), auch enthaart oder gespalten,   oder ein gleichwertiges Verfahren.
        ausgenommen solche, die aufgrund der          Die Einfuhr behandelter Häute und
        Anmerkung 1 c           zu         Kapitel 41 Felle kann gemäß Anhang XIII
        ausgeschlossen sind                           Kapitel V Abschnitt C Nummer 2
                                                      der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                      ohne Einschränkung möglich sein,
                                                      wenn die Bestimmungen des
                                                      Artikels 41      Absatz 3       der
                                                      Verordnung (EG) Nr. 1069/2009
                                                      eingehalten werden, insbesondere
                                                      für die KN-Codes ex 4102 21 00
                                                      und ex 4102 29 00.
ex 4103 Andere rohe Häute und Felle (frisch oder      Nur für frische, gekühlte oder
        gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt    behandelte Häute und Felle, auch
        oder anders konserviert, jedoch weder         getrocknet, trocken gesalzen, nass
        gegerbt noch zu Pergament- oder               gesalzen oder durch ein anderes
        Rohhautleder         konserviert,       noch  Verfahren konserviert als Gerben
        zugerichtet), auch enthaart oder gespalten,   oder ein gleichwertiges Verfahren.
        ausgenommen solche, die aufgrund der          Die Einfuhr behandelter Häute und
        Anmerkungen 1 b oder 1 c zu Kapitel 41        Felle kann gemäß Anhang XIII
        ausgeschlossen sind                           Kapitel V Abschnitt C Nummer 2
                                                      der Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                      ohne Einschränkung möglich sein,
                                                      wenn die Bestimmungen des
                                         50
 ---pagebreak---                                                              Artikels 41      Absatz 3     der
                                                             Verordnung (EG) Nr. 1069/2009
                                                             eingehalten werden, insbesondere
                                                             für den KN-Code ex 4103 90 00.
KAPITEL 42
Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren
aus Därmen
Anmerkung zu Kapitel 42 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„...
2. Dieses Kapitel umfasst nicht (unter anderen Erzeugnissen) folgende Erzeugnisse von
    amtlichem Interesse:
    a)  steriles chirurgisches Catgut und ähnliches steriles Nahtmaterial (Position 3006);
…
    ij) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie
        andere Teile von Musikinstrumenten (Position 9209).
...“
KN-Code             Warenbezeichnung                        Kennzeichnung und Erläuterung
(1)                 (2)                                     (3)
ex 4205 00 90       Andere Waren aus         Leder    oder Eingeschlossen sind Kauspielzeug
                    rekonstituiertem Leder                  für Hunde und Material für die
                                                            Herstellung von Kauspielzeug für
                                                            Hunde.
ex 4206 00 00       Waren            aus         Därmen, Eingeschlossen sind Kauspielzeug
                    Goldschlägerhäutchen, Blasen oder für Hunde und Material für die
                    Sehnen                                  Herstellung von Kauspielzeug für
                                                            Hunde.
                                               51
 ---pagebreak---  KAPITEL 43
 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus
 Anmerkung zu Kapitel 43 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
 „1.      Als „Pelzfelle“ im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen
     der Position 4301, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle
     von Tieren aller Art.
 2. Dieses Kapitel umfasst nicht:
     a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder
         6701);
     b) nicht enthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41 (siehe Anmerkung 1 Buchstabe c
         zu diesem Kapitel);
 ...“
 Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
 „Position 4301: Pelzfelle gelten als roh und fallen nicht nur in naturbelassenem Zustand unter
 diese Position, sondern auch, wenn sie gereinigt und zum Schutz vor Verderb konserviert
 sind, z. B. durch Trocknen oder Salzen (nass oder trocken).“
KN-Code            Warenbezeichnung                        Kennzeichnung und Erläuterung
(1)                (2)                                     (3)
ex 4301            Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf,    Alle, ausgenommen Pelzfelle, die
                   Schwanz, Klauen und andere zu           gemäß Anhang XIII Kapitel VIII der
                   Kürschnerzwecken         verwendbare    Verordnung      (EU)      Nr. 142/2011
                   Teile), ausgenommen rohe Häute und      behandelt      sind,      wenn      die
                   Felle der Position 4101, 4102 oder      Bestimmungen        des     Artikels 41
                   4103                                    Absatz 3 der Verordnung (EG)
                                                           Nr. 1069/2009 eingehalten werden.
                                                           Eingeschlossen       sind      folgende
                                                           Unterpositionen:
                                                               ex 4301 10 00 (von Nerzen, ganz,
                                                               auch ohne Kopf, Schwanz oder
                                                               Klauen):                  Spezielle
                                                               Anforderungen an Folgeprodukte
                                                               zur Verwendung außerhalb der
                                                               Futtermittelkette (Pelze) sind in
                                                               Anhang XIV                Kapitel II
                                                               Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 14
                                                52
 ---pagebreak---    der        Verordnung           (EU)
   Nr. 142/2011 festgelegt.
   ex 4301 30 00 (von Astrachan-,
   Karakul-,                 Persianer-,
   Breitschwanz- oder ähnlichen
   Lämmern,         von      indischen,
   chinesischen, mongolischen oder
   tibetanischen Lämmern, ganz,
   auch ohne Kopf, Schwanz oder
   Klauen):                   Spezielle
   Anforderungen an Häute und
   Felle von Huftieren sind in
   Anhang XIV                 Kapitel II
   Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 5 der
   Verordnung (EU) Nr. 142/2011
   festgelegt.
   ex 4301 60 00 (von Füchsen,
   ganz, auch ohne Kopf, Schwanz
   oder        Klauen):       Spezielle
   Anforderungen an Folgeprodukte
   zur Verwendung außerhalb der
   Futtermittelkette (Pelze) sind in
   Anhang XIV                 Kapitel II
   Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 14
   der        Verordnung           (EU)
   Nr. 142/2011 festgelegt.
   ex 4301 80 00 (andere Pelzfelle,
   ganz, auch ohne Kopf, Schwanz
   oder Klauen): ausgenommen
   Huftiere,     z. B.    Murmeltiere,
   Wildkatzen          aller        Art,
   Hundsrobben, Ohrenrobben und
   Nutrias. Spezielle Anforderungen
   an        Folgeprodukte           zur
   Verwendung        außerhalb       der
   Futtermittelkette (Pelze) sind in
   Anhang XIV                 Kapitel II
   Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 14
   der        Verordnung           (EU)
   Nr. 142/2011 festgelegt.
   ex 4301 90 00 (Köpfe, Schwänze,
53
 ---pagebreak---                                                            Klauen      und     andere      zu
                                                           Kürschnerzwecken verwendbare
                                                           Teile): Spezielle Anforderungen
                                                           an        Folgeprodukte        zur
                                                           Verwendung       außerhalb     der
                                                           Futtermittelkette (Pelze) sind in
                                                           Anhang XIV               Kapitel II
                                                           Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 14
                                                           der        Verordnung        (EU)
                                                           Nr. 142/2011 festgelegt.
KAPITEL 51
Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Rosshaar
Allgemeine Hinweise
Für die Positionen 5101 bis 5103 sind spezielle Anforderungen an unbearbeitete Wolle und
unbearbeitete Haare in Anhang XIV Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2 Reihe 8 der Verordnung
(EU) Nr. 142/2011 festgelegt.
Anmerkung zu Kapitel 51 (Auszug aus den Anmerkungen zu diesem Kapitel der KN)
„1.    In der Nomenklatur gelten als:
   a) „Wolle“ die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen;
   b) „feine Tierhaare“ die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel
       (einschließlich Dromedaren), Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen
       (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber,
       Nutria und Bisamratten;
   c) „grobe Tierhaare“ die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen
       Haare und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502)
       und Rosshaar (Position 0511).“
Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
„In der Nomenklatur bezeichnet der Begriff „grobe Tierhaare“ alle anderen Tierhaare als
„feine Tierhaare“, ausgenommen Wolle (Position 5101), die Haare aus Mähne oder Schweif
der Tiere von der Art der Pferde oder Rinder (eingestuft als „Rosshaar“ der Position 0511),
Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, Dachshaare und andere Tierhaare zur
Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502), (siehe auch Anmerkung 1 c).“
  KN-Code          Warenbezeichnung                    Kennzeichnung und Erläuterung
  (1)              (2)                                 (3)
                                             54
 ---pagebreak---   ex 5101           Wolle, weder gekrempelt        noch Unbearbeitete Wolle
                    gekämmt
  ex 5102           Feine oder grobe Tierhaare, weder Unbearbeitete                 Haare,
                    gekrempelt noch gekämmt             einschließlich grobe Haare von den
                                                        Flanken von Rindern oder Equiden
  ex 5103           Abfälle von Wolle oder feinen oder Unbearbeitete        Wolle      und
                    groben Tierhaaren (einschließlich unbearbeitete Haare.
                    Garnabfälle),        ausgenommen
                    Reißspinnstoff
KAPITEL 67
Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche
Blumen; Waren aus Menschenhaaren
Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
„Die Position 6701 umfasst:
A) Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Federteile und
    Daunen, die zwar noch keine fertigen Waren darstellen, aber einem anderen Verfahren
    als einer einfachen Reinigung, Desinfektion oder Konservierung unterzogen wurden
    (siehe Erläuterung zu Position 0505); die Waren dieser Position können beispielsweise
    gebleicht, gefärbt, gelockt oder gewellt sein.
B) Waren aus Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Waren
    aus Federn, Federteilen oder Daunen, auch wenn die Federn, Daunen usw. unbearbeitet
    oder nur gereinigt sind, aber ausgenommen Waren aus Federkielen und -spulen. Die
    Position umfasst daher:
  (1) einzelne Federn, deren Spulen zur Verwendung u. a. bei Kopfbedeckungen verdrahtet
       oder fixiert wurden, sowie einzelne zusammengesetzte Federn, die aus verschiedenen
       Elementen zusammengefügt sind;
  (2) in Form von Büscheln zusammengesetzte Federn sowie Federn oder Daunen, die auf
       einem Gewebe oder einem anderen Untergrund festgeklebt oder anderweitig befestigt
       sind;
  (3) Besätze oder Verzierungen aus Vögeln, Vogelteilen, Federn oder Daunen für Hüte,
       Boas, Kragen, Umhänge oder andere Waren, die als Kleidung oder
       Bekleidungszubehör gelten;
  (4) Fächer aus Zierfedern, mit Rahmen jeglichen Materials. Fächer mit Rahmen aus
       Edelmetallen fallen jedoch unter die Position 7113.“
KN-Code           Warenbezeichnung                         Kennzeichnung und Erläuterung
                                               55
 ---pagebreak--- (1)                 (2)                                        (3)
ex 6701 00 00       Vogelbälge und andere Vogelteile mit       Nur Vogelbälge und andere
                    ihren Federn oder Daunen, Federn,          Vogelteile mit ihren Federn oder
                    Teile von Federn, Daunen und Waren         Daunen, Federn, Teile von Federn
                    daraus (ausgenommen Waren der              und Daunen.
                    Position 0505      und        bearbeitete  Waren aus unbearbeiteten oder nur
                    Federspulen und -kiele)                    gereinigten Vogelbälgen, Federn,
                                                               Federteilen oder Daunen.
                                                               Ausgenommen sind bearbeitete
                                                               Zierfedern, bearbeitete Federn, die
                                                               Reisende zum privaten Gebrauch
                                                               im persönlichen Reisegepäck
                                                               mitführen, oder bearbeitete Federn,
                                                               die Privatpersonen zu nicht
                                                               gewerblichen Zwecken zugesandt
                                                               werden.
                                                               Spezielle    Anforderungen       an
                                                               Federn sind in Anhang XIV
                                                               Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2
                                                               Reihe 9 der Verordnung (EU)
                                                               Nr. 142/2011 festgelegt.
 KAPITEL 71
 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle,
 Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Fantasieschmuck; Münzen
 HS-Einreihungsavise 7101.21/1:
 „Für den menschlichen Verzehr ungeeignete Austern, die eine oder mehrere Zuchtperlen
 enthalten, in Salzlake konserviert und in luftdicht verschlossenen Metallbehältern verpackt.“
KN-Code          Warenbezeichnung                            Kennzeichnung und Erläuterung
(1)              (2)                                         (3)
ex 7101 21 00 Zuchtperlen, unbearbeitet                      Einschließlich für den menschlichen
                                                             Verzehr ungeeignete Austern, die
                                                             eine oder mehrere Zuchtperlen
                                                             enthalten, in Salzlake oder auf
                                                 56
 ---pagebreak---                                                             andere Art und Weise konserviert
                                                            und in luftdicht verschlossenen
                                                            Metallbehältern verpackt.
                                                            Zuchtperlen, unbearbeitet, gemäß
                                                            Anhang XIV Kapitel IV Abschnitt 2
                                                            der Verordnung (EU) Nr. 142/2011,
                                                            es sei denn, sie fallen gemäß
                                                            Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe f der
                                                            Verordnung (EG) Nr. 1069/2009
                                                            nicht unter den Geltungsbereich
                                                            jener Verordnung.
 KAPITEL 95
 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile und Zubehör dafür
 Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
 „Schaustellerattraktionen, Wanderzirkusse, Wandertierschauen und Wanderbühnen fallen
 unter die Position 9508, sofern sie alle für ihren normalen Betrieb erforderlichen wesentlichen
 Einheiten umfassen. Diese Position umfasst auch Teile des Zubehörs, sofern sie zusammen
 mit diesen verschiedenen Attraktionen und als deren Bestandteile vorliegen, obwohl diese
 Zubehörteile getrennt davon unter andere Positionen der Nomenklatur fallen würden (z. B.
 Zelte, Tiere, Musikinstrumente, Generatoren, Motoren, Beleuchtungskörper, Sitze sowie
 Waffen und Munition).“
KN-Code         Warenbezeichnung                           Kennzeichnung und Erläuterung
(1)             (2)                                        (3)
ex 9508 10 00 Wanderzirkusse und Wandertierschauen Nur lebende Tiere.
ex 9508 90 00 Andere:            Schaustellerattraktionen, Nur lebende Tiere.
                Wanderbühnen
 KAPITEL 96
 Verschiedene Waren
 Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
 Für die Zwecke dieser Position bezeichnet der Begriff „bearbeitet“ Stoffe, die über die
 einfachen Zubereitungen, welche in dieser Position für den betreffenden Rohstoff zulässig
 sind, hinausgehenden Verfahren unterzogen wurden (siehe dazu die Erläuterungen zu den
 Positionen 0505 bis 0508). Unter diese Position fallen somit Elfenbeinstücke, -stäbe usw., die
 in Form (auch Quadrate oder Rechtecke) geschnitten, poliert oder durch Zerkleinern, Bohren,
                                                 57
 ---pagebreak---  Fräsen, Drehen usw. anders bearbeitet wurden. Stücke, die als Teile von Waren erkennbar
 sind, fallen jedoch nicht unter diese Position, wenn sie von einer anderen Position der
 Nomenklatur erfasst werden. Daher fallen Platten für Klaviertasten und Platten zum Einsetzen
 in Schusswaffengriffe unter die Positionen 9209 bzw. 9305. Bearbeitete Stoffe, die nicht als
 Teile von Waren erkennbar sind, fallen jedoch weiterhin unter diese Position (z. B. einfache
 Scheiben, Platten oder Streifen für Einlegearbeiten usw. oder für die spätere Verwendung bei
 der Herstellung von Klaviertasten).
 Die Position 9602 umfasst Platten aus nicht gehärteter Gelatine, die anders als quadratisch
 oder rechteckig zugeschnitten wurden. Rechteckig (auch quadratisch) zugeschnittene Platten,
 auch mit bearbeiteter Oberfläche, fallen unter die Position 3503 oder unter Kapitel 49 (z. B.
 Postkarten) (siehe dazu die Erläuterung zu Position 3503). Waren aus nicht gehärteter
 Gelatine umfassen z. B.:
     (i)     Kleine Scheiben zum Anbringen der Spitze von Billardstöcken.
     (ii)    Kapseln für pharmazeutische Erzeugnisse und für Feuerzeugbenzin.“
KN-Code          Warenbezeichnung                            Kennzeichnung und Erläuterung
(1)              (2)                                         (3)
ex 9602 00 00 Nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet           Leere Kapseln aus nicht gehärteter
                 (ausgenommen:          Gelatine        der  Gelatine zur Verwendung in der
                 Position 3503) und Waren aus nicht          Tierernährung;            spezielle
                 gehärteter Gelatine                         Anforderungen für die Verfütterung
                                                             sind in Anhang XIV Kapitel I
                                                             Abschnitt 1 Tabelle 1 Reihe 5 der
                                                             Verordnung (EU) Nr. 142/2011
                                                             festgelegt.“
 KAPITEL 97
 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
 Auszug aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System
                                                58
 ---pagebreak---  „(A) Diese Position umfasst zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische
 Sammlungsstücke und Sammlungen, z. B.
         (1) Nicht lebende Tiere aller Arten, trocken oder in Flüssigkeit konserviert; präparierte
             Tiere für Sammlungen;
         (2) ausgeblasene Eier; Insekten in Schachteln, Rahmen usw. (ausgenommen zu
             Fantasieschmuck oder Nippes gefasste Produkte); leere Muscheln, ausgenommen
             von der für die industrielle Verwendung geeigneten Art;
         (3) Samen oder Pflanzen, getrocknet oder in Flüssigkeit konserviert; Herbarien.
         (4) Exemplare von Mineralien (ausgenommen Edelsteine oder Schmucksteine, die
             unter Kapitel 71 fallen); Exemplare von Versteinerungen.
         (5) Osteologische Exemplare (Skelette, Schädel, Knochen).
         (6) Anatomische und pathologische Exemplare.“
KN-Code          Warenbezeichnung                           Kennzeichnung und Erläuterung
(1)              (2)                                        (3)
ex 9705 00 00 Zoologische, botanische, mineralogische       Nur tierische Folgeprodukte.
                 oder anatomische Sammlungsstücke und       Umfasst weder Jagdtrophäen noch
                 Sammlungen; Sammlungsstücke von            andere Präparate aller Tierarten, die
                 geschichtlichem,          archäologischem, einer vollständigen taxidermischen
                 paläontologischem,       völkerkundlichem  Behandlung unterzogen wurden, die
                 oder münzkundlichem Wert                   ihre        Konservierung          bei
                                                            Raumtemperatur sicherstellt.
                                                            Umfasst weder Jagdtrophäen noch
                                                            andere Präparate von anderen Arten
                                                            als Huftieren und Vögeln (behandelt
                                                            oder unbehandelt).
                                                            Spezielle      Anforderungen        an
                                                            Jagdtrophäen sind in Anhang XIV
                                                            Kapitel II Abschnitt 1 Tabelle 2
                                                            Reihe 6 der Verordnung (EU)
                                                            Nr. 142/2011 festgelegt.
 KAPITEL 99
 Besondere KN-Codes
 Statistische Codes für bestimmte Warenbewegungen
 Allgemeine Hinweise
                                                 59
 ---pagebreak--- Dieses Kapitel umfasst Waren mit Ursprung in Drittländern, die nach dem zollrechtlichen
Versandverfahren (T1) an Schiffe und Luftfahrzeuge innerhalb der Europäischen Union
geliefert werden.
KN-Code             Warenbezeichnung                             Kennzeichnung und Erläuterung
(1)                 (2)                                          (3)
ex 9930 24 00 Waren der KN-Kapitel 1 bis 24, die an Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die
                    Schiffe und Luftfahrzeuge geliefert für die Schiffsversorgung gemäß
                    werden                                       Artikel 77 Absatz 1 Buchstabe c der
                                                                 Verordnung (EU) 2017/625 des
                                                                 Europäischen Parlaments und des
                                                                 Rates(7) bestimmt sind.
ex 9930 99 00 Anderweit eingereihte Waren, die an Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die
                    Schiffe und Luftfahrzeuge geliefert für die Schiffsversorgung gemäß
                    werden                                       Artikel 77 Absatz 1 Buchstabe c der
                                                                 Verordnung (EU) 2017/625 bestimmt
                                                                 sind.
( 7)      Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über
   amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und
   Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und
   Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG)
   Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und
   (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG)
   Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und
   2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des
   Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG,
   91/496/EEG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates
   (Verordnung über amtliche Kontrollen) (ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1).
                                                     60
 ---pagebreak---                                         ANHANG II
Die Anhänge I und II der Entscheidung 2007/275/EG werden wie folgt geändert:
1.   Anhang I wird wie folgt geändert:
     a)   Der Titel erhält folgende Fassung:
          „Liste zusammengesetzter Erzeugnisse, die den in Artikel 3 genannten
          amtlichen Kontrollen zu unterziehen sind“
     b)   Der erste Satz erhält folgende Fassung:
          „Diese Liste enthält zusammengesetzte Erzeugnisse entsprechend der in der EU
          verwendeten Warennomenklatur; sie soll die Auswahl von Sendungen erleichtern,
          die an Grenzkontrollstellen amtlichen Kontrollen zu unterziehen sind.“
     c)   In den Anmerkungen zur Tabelle wird Punkt 1 gestrichen.
     d)   In den Anmerkungen zur Tabelle erhält Punkt 4 zweiter Absatz folgende Fassung:
          „Wird ein vierstelliger Code verwendet, so sind alle Erzeugnisse, denen dieser
          vierstellige Code vorangeht oder die unter diesen vierstelligen Code fallen, sofern
          nichts anderes bestimmt ist, zu amtlichen Kontrollen an einer Grenzkontrollstelle
          weiterzuleiten. In der Mehrzahl dieser Fälle werden die betreffenden KN-Codes,
          die in dem in Artikel 133 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2017/625 genannten
          TRACES-System erfasst sind, bis auf die sechste oder achte Stelle unterteilt.“
     e)   In den Anmerkungen zur Tabelle erhält Punkt 6 folgende Fassung:
          „6.   Spalte 3 — Kennzeichnung und Erläuterung
                Diese Spalte enthält genaue Angaben zu den betreffenden Erzeugnissen.
                Weitere Informationen zu den unter die verschiedenen Kapitel der KN
                fallenden zusammengesetzten Erzeugnisse sind den Erläuterungen zur
                Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union* zu entnehmen.
          *Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (ABl.
          C 119 vom 29.3.2019, S. 1), in der später geänderten Fassung.“
     f)   Die Kapitel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 12, 23, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 38, 39, 41, 42, 43,
          51, 67, 71, 95, 96 und 97 werden gestrichen.
     g)   In den Kapiteln 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21 und 22 erhalten alle Tabelleneinträge in
          Spalte (3) – Kennzeichnung und Erläuterung folgende Fassung:
          „Nur zusammengesetzte Erzeugnisse (vgl. Artikel 4 und 6 dieser Entscheidung).
                                             61
 ---pagebreak---        Zu anderen als zusammengesetzten Erzeugnissen             siehe    Anhang I  der
       Durchführungsverordnung (EU) .../.... der Kommission*.
       * Durchführungsverordnung (EU) …/... der Kommission vom ... zur Festlegung
       von Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2017/625 des
       Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Tiere, der
       Erzeugnisse tierischen Ursprungs, des Zuchtmaterials, der tierischen
       Nebenprodukte und der Folgeprodukte sowie des Heus und des Strohs, die an
       Grenzkontrollstellen amtlich zu kontrollieren sind, und zur Änderung der
       Entscheidung 2007/275/EG (ABl. L ... vom ..., S. ..).“
  h)   Kapitel 99 erhält folgende Fassung:
                                        „KAPITEL 99
                    Besondere Codes der Kombinierten Nomenklatur
                                       Unterkapitel II
                  Statistische Codes für bestimmte Warenbewegungen
       Allgemeine Hinweise
       Dieses Kapitel umfasst zusammengesetzte Erzeugnisse, die aus Drittländern
       stammen und nach dem zollrechtlichen Versandverfahren (T1) an Schiffe und
       Luftfahrzeuge innerhalb der Europäischen Union geliefert werden.
     KN-Code                Warenbezeichnung            Kennzeichnung und Erläuterung
        (1)                         (2)                               (3)
ex 9930 24 00        Waren der KN-Kapitel 1 bis Zusammengesetzte Erzeugnisse,
                     24, die an Schiffe und die für die Schiffsversorgung
                     Luftfahrzeuge geliefert werden gemäß        Artikel 77    Absatz 1
                                                       Buchstabe c der Verordnung (EU)
                                                       2017/625 bestimmt sind.
ex 9930 99 00        Anderweit eingereihte Waren, Zusammengesetzte Erzeugnisse,
                     die      an     Schiffe     und die für die Schiffsversorgung
                     Luftfahrzeuge geliefert werden gemäß        Artikel 77    Absatz 1
                                                       Buchstabe c der Verordnung (EU)
                                                       2017/625 bestimmt sind.“
                                         62
 ---pagebreak--- 2. Anhang II wird wie folgt geändert:
   a)   Der Titel erhält folgende Fassung:
        „Liste der zusammengesetzten Erzeugnisse gemäß Artikel 6 Absatz 1
        Buchstabe b dieser Entscheidung, die keinen amtlichen Kontrollen zu
        unterziehen sind“
   b)   Der erste Satz erhält folgende Fassung:
        „In dieser Liste sind die zusammengesetzten Erzeugnisse entsprechend der in der
        EU verwendeten Warennomenklatur aufgeführt, die an Grenzkontrollstellen
        keiner amtlichen Kontrolle unterzogen werden müssen.“
   c)   In den Anmerkungen zur Tabelle erhält der zweite Absatz des Eintrags „Spalte (1)
        — KN-Codes“ folgende Fassung:
       „Wird ein vierstelliger Code verwendet, so müssen alle zusammengesetzten
       Erzeugnisse, denen dieser vierstellige Code vorangeht oder die unter diesen Code
       fallen, sofern nichts anderes bestimmt ist, keinen amtlichen Kontrollen an einer
       Grenzkontrollstelle unterzogen werden.“
   d)   In den Anmerkungen zur Tabelle erhält der Eintrag „Spalte (2) — Erläuterung“
        folgende Fassung:
        „Spalte (2) — Erläuterung
        Diese Spalte enthält genaue Angaben zu den zusammengesetzten Erzeugnissen,
        die von amtlichen Kontrollen an den Grenzkontrollstellen ausgenommen sind.
        Erforderlichenfalls müssen die Beamten an den Grenzkontrollstellen eine
        Bewertung der Inhaltsstoffe eines zusammengesetzten Erzeugnisses vornehmen
        und festlegen, ob das darin enthaltene tierische Erzeugnis so weit verarbeitet ist,
        dass keine amtlichen Kontrollen gemäß den Rechtsvorschriften der Union
        erforderlich sind.“
                                          63