CELEX: 32022R0215
Language: de
Date: 2022-02-17 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2022/215 der Kommission vom 17. Februar 2022 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist (Text von Bedeutung für den EWR)

18.2.2022   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 37/28
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/215 DER KOMMISSION
         vom 17. Februar 2022
         zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. — im Fall von Aquakulturtieren — Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich in der Provinz Nova Scotia und wurde am 1. Februar 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Auch die Vereinigten Staaten von Amerika haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel gemeldet. Der Herd dieses Ausbruchs befindet sich im Dubois County im Bundesstaat Indiana und wurde am 8. Februar 2022 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigte Staaten von Amerika haben im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie Tilgungsprogramme zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten von Amerika aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (10)
                  
                  
                     Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und das ernst zu nehmende Risiko ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.
                  
               
                     (11)
                  
                  
                     Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. Februar 2022
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.
         
            (2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379).
         
            (3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Anhang V wird wie folgt geändert:
                        
                                    a)
                                 
                                 
                                    Teil 1 wird wie folgt geändert:
                                    
                                                i)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile CA-2 die folgende Zeile für die Zone CA-2.1 eingefügt:
                                                
                                                            „CA Kanada
                                                         
                                                         
                                                            CA-2.1
                                                         
                                                         
                                                            Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            BPP
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel
                                                         
                                                         
                                                            BPR
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            SP
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            SR
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            DOC
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Eintagsküken von Laufvögeln
                                                         
                                                         
                                                            DOR
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            POU-LT20
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            HEP
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Bruteier von Laufvögeln
                                                         
                                                         
                                                            HER
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            HE-LT20
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022“;
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                          
                                                ii)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Zeile für die Zone US-2.3 die folgende Zeile für die Zone US-2.4 eingefügt:
                                                
                                                            „US Vereinigte Staaten
                                                         
                                                         
                                                            US-2.4
                                                         
                                                         
                                                            Zuchtgeflügel, ausgenommen Laufvögel, und Nutzgeflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            BPP
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Zuchtlaufvögel und Nutzlaufvögel
                                                         
                                                         
                                                            BPR
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Schlachtgeflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            SP
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Zur Schlachtung bestimmte Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            SR
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Eintagsküken, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            DOC
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Eintagsküken von Laufvögeln
                                                         
                                                         
                                                            DOR
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            POU-LT20
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Geflügelbruteier, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            HEP
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Bruteier von Laufvögeln
                                                         
                                                         
                                                            HER
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Weniger als 20 Stück Geflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            HE-LT20
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022“;
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                          
                              
                                    b)
                                 
                                 
                                    Teil 2 wird wie folgt geändert:
                                    
                                                i)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile CA-2 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.1 eingefügt:
                                                
                                                            „Kanada
                                                         
                                                         
                                                            CA-2.1
                                                         
                                                         
                                                            Provinz Nova Scotia:
                                                            Gemeinden Gaspereau, Grand Pre, Lower Wolfville, Melanson, Wolfville, Avonport, Greenfield, Hansport, Hortonville, New Minas, North Grand Pre, Port Williams und White Rock“;
                                                         
                                                      
                                          
                                                ii)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.3 die folgende Beschreibung der Zone US-2.4 eingefügt:
                                                
                                                            „Vereinigte Staaten
                                                         
                                                         
                                                            US-2.4
                                                         
                                                         
                                                            Bundesstaat Indiana:
                                                            Dubois County: Zone mit einem Radius von 10 km, ausgehend vom Nordpunkt an der Grenze der kreisförmigen Kontrollzone ‚Dubois 01 premise‘ und im Uhrzeigersinn aufgebaut:
                                                            
                                                                        a)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Norden: 0,56 km nordöstlich des Schnittpunkts der E. Schnellville Road mit der Rustic Acres Road.
                                                                     
                                                                  
                                                                        b)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Nordosten: 1,28 km nordnordwestlich des Schnittpunkts des Highway S 600E mit dem Highway E 400S.
                                                                     
                                                                  
                                                                        c)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Osten: 0,45 km westlich des Schnittpunkts der S Schnell Road mit der S Kyana Road.
                                                                     
                                                                  
                                                                        d)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Südosten: 0,11 km südlich des Schnittpunkts des Highway 64 mit der E Ferdinand Road E.
                                                                     
                                                                  
                                                                        e)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Süden: 0,66 km südöstlich des Schnittpunkts der County Road 875 E mit der E County Road 2100N.
                                                                     
                                                                  
                                                                        f)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Südwesten: 0,66 km östlich des Schnittpunkts des S US Highway 231 mit der W 1100 S.
                                                                     
                                                                  
                                                                        g)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Westen: 0,94 km südöstlich des Schnittpunkts der S 500W mit der W 630S.
                                                                     
                                                                  
                                                                        h)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Nordwesten: 0,2 km nördlich des Schnittpunkts des S US Highway 231 mit der S Witz Road“.
                                                                     
                                                                  
                                                      
                                          
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Anhang XIV wird wie folgt geändert:
                        
                                    a)
                                 
                                 
                                    Teil 1 wird wie folgt geändert:
                                    
                                                i)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile CA-2 die folgende Zeile für die Zone CA-2.1 eingefügt:
                                                
                                                            „CA Kanada
                                                         
                                                         
                                                            CA-2.1
                                                         
                                                         
                                                            Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            POU
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Frisches Fleisch von Laufvögeln
                                                         
                                                         
                                                            RAT
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Frisches Fleisch von Federwild
                                                         
                                                         
                                                            GBM
                                                         
                                                         
                                                            P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            1.2.2022“;
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                          
                                                ii)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Zeile für die Zone US-2.3 die folgende Zeile für die Zone US-2.4 eingefügt:
                                                
                                                            „US Vereinigte Staaten
                                                         
                                                         
                                                            US-2.4
                                                         
                                                         
                                                            Frisches Fleisch von Geflügel, ausgenommen Laufvögel
                                                         
                                                         
                                                            POU
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Frisches Fleisch von Laufvögeln
                                                         
                                                         
                                                            RAT
                                                         
                                                         
                                                            N, P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                                            Frisches Fleisch von Federwild
                                                         
                                                         
                                                            GBM
                                                         
                                                         
                                                            P1
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                         
                                                            8.2.2022“;
                                                         
                                                         
                                                             
                                                         
                                                      
                                          
                              
                                    b)
                                 
                                 
                                    Teil 2 wird wie folgt geändert:
                                    
                                                i)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für Kanada erhält die Beschreibung der Zone CA-2 folgende Fassung:
                                                
                                                            „Kanada
                                                         
                                                         
                                                            CA-2
                                                         
                                                         
                                                            Gebiet, das folgende Teile des kanadischen Hoheitsgebiets umfasst:
                                                         
                                                      
                                                            CA-2.1
                                                         
                                                         
                                                            Provinz Nova Scotia:
                                                            Gemeinden Gaspereau, Grand Pre, Lower Wolfville, Melanson, Wolfville, Avonport, Greenfield, Hansport, Hortonville, New Minas, North Grand Pre, Port Williams und White Rock“;
                                                         
                                                      
                                          
                                                ii)
                                             
                                             
                                                Im Eintrag für die Vereinigten Staaten wird nach der Beschreibung der Zone US-2.3 die folgende Beschreibung der Zone US-2.4 eingefügt:
                                                
                                                            „Vereinigte Staaten
                                                         
                                                         
                                                            US-2.4
                                                         
                                                         
                                                            Bundesstaat Indiana:
                                                            Dubois County: Zone mit einem Radius von 10 km, ausgehend vom Nordpunkt an der Grenze der kreisförmigen Kontrollzone ‚Dubois 01 premise‘ und im Uhrzeigersinn aufgebaut:
                                                            
                                                                        a)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Norden: 0,56 km nordöstlich des Schnittpunkts der E. Schnellville Road mit der Rustic Acres Road.
                                                                     
                                                                  
                                                                        b)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Nordosten: 1,28 km nordnordwestlich des Schnittpunkts des Highway S 600E mit dem Highway E 400S.
                                                                     
                                                                  
                                                                        c)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Osten: 0,45 km westlich des Schnittpunkts der S Schnell Road mit der S Kyana Road.
                                                                     
                                                                  
                                                                        d)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Südosten: 0,11 km südlich des Schnittpunkts des Highway 64 mit der E Ferdinand Road E.
                                                                     
                                                                  
                                                                        e)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Süden: 0,66 km südöstlich des Schnittpunkts der County Road 875 E mit der E County Road 2100N.
                                                                     
                                                                  
                                                                        f)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Südwesten: 0,66 km östlich des Schnittpunkts des S US Highway 231 mit der W 1100 S.
                                                                     
                                                                  
                                                                        g)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Westen: 0,94 km südöstlich des Schnittpunkts der S 500W mit der W 630S.
                                                                     
                                                                  
                                                                        h)
                                                                     
                                                                     
                                                                        Nordwesten: 0,2 km nördlich des Schnittpunkts des S US Highway 231 mit der S Witz Road“.