CELEX: 32016M8033
Language: de
Date: 2016-08-31 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 31/08/2016 zur Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt (Fall COMP/M.8033 - BMW / ALBA / ENCORY) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (Nur der Deutsche Text ist verbindlich)

|[pic]                             |EUROPÄISCHE KOMMISSION                                                                                   |

                                        Brüssel, 31.8.2016
                                        C(2016) 5669 final

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                                       An die Anmelderinnen

Betr.:      Sache M.8033 – BMW / ALBA / ENCORY
         Kommissionsbeschluss nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates[1] und Artikel 57 des Abkommens über
         den Europäischen Wirtschaftsraum[2]

Sehr geehrte Damen und Herren!

 1. Am 08 August 2016 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Fusionskontrollverordnung  bei  der  Europäischen  Kommission
    eingegangen. Danach ist Folgendes beabsichtigt: Die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft („BMW“, Deutschland) und die ALBA Group  plc
    & Co. KG („ALBA“, Deutschland) übernehmen im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b und  Absatz  4  der  Fusionskontrollverordnung  durch
    Erwerb von Anteilen die gemeinsame Kontrolle über das neugegründete Gemeinschaftsunternehmen Encory GmbH („Encory“, Deutschland).[3]

 2. Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:

  – BMW ist ein Automobil- und Motorradhersteller, der mit den Marken BMW, Mini und Rolls-Royce auf dem Markt vertreten ist;

  – ALBA ist ein Abfallentsorgungsunternehmen, das weltweit u.a. in der Rohstoffversorgung tätig ist;

  –  Encory  wird  in  den  Bereichen  Recycling,  Bearbeitung  und  Wiederverkauf  gebrauchter  Kraftfahrzeugteile   tätig   sein   und   zudem
    Abfallentsorgungsdienste für Kraftfahrzeugteile und Rückstände erbringen.

 3.  Nach  Prüfung  der  Anmeldung  hat  die  Europäische  Kommission   festgestellt,   dass   der   angemeldete   Zusammenschluss   unter   die
    Fusionskontrollverordnung und unter Randnummer 5 Buchstabe a  der  Bekanntmachung  der  Kommission  über  ein  vereinfachtes  Verfahren  für
    bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates[4] fällt.

 4. Aus den in der Bekanntmachung über ein vereinfachtes Verfahren  dargelegten  Gründen  hat  die  Europäische  Kommission  beschlossen,  keine
    Einwände gegen den angemeldeten Zusammenschluss zu erheben und ihn für mit dem Binnenmarkt  und  dem  EWR-Abkommen  vereinbar  zu  erklären.
    Dieser Beschluss ergeht nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Fusionskontrollverordnung und Artikel 57 des EWR-Abkommens.

                                        Für die Kommission

                                        (Unterzeichnet)
                                        Johannes LAITENBERGER
                                        Generaldirektor
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[1]   ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“). Mit Wirkung vom 1. Dezember 2009 wurden mit dem Vertrag über die  Arbeitsweise
    der Europäischen Union („AEUV“) einige Begriffe geändert. So wurde zum Beispiel „Gemeinschaft“ durch „Union“ und „Gemeinsamer  Markt“  durch
    „Binnenmarkt“ ersetzt. In diesem Beschluss wird durchgehend die Terminologie des AEUV verwendet.
[2]   ABl. L 1 vom 3.1.1994, S. 3 („EWR-Abkommen“).
[3]   Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, C 298 vom 18.08.2016, S. 14.
[4]   ABl. C 366 vom 14.12.2013, S. 5.

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                                                            NICHTVERTRAULICHE FASSUNG

                                                             FUSIONSKONTROLLVERFAHREN
                                                             VEREINFACHTES VERFAHREN