CELEX: E1995C0067
Language: de
Date: 1995-06-19 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE Nr. 67/95/COL vom 19. Juni 1995 zur Genehmigung des von Norwegen vorgelegten Krisenplans zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche

Avis juridique important

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E1995C0067

ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE Nr. 67/95/COL vom 19. Juni 1995 zur Genehmigung des von Norwegen vorgelegten Krisenplans zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche  

Amtsblatt Nr. L 189 vom 10/08/1995 S. 0031 - 0032

ENTSCHEIDUNG DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE Nr. 67/95/COL vom 19. Juni 1995 zur Genehmigung des von Norwegen vorgelegten Krisenplans zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum in der Fassung des Anpassungsprotokolls zu diesem Abkommen, insbesondere auf Artikel 17 sowie Protokoll 1 Nummer 4 Buchstabe d),gestützt auf die Rechtsakte, auf die in Anhang I Kapitel I Nummer 13 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Bezug genommen wird, namentlich die Richtlinie 90/423/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 85/511/EWG zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, der Richtlinie 64/432/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen und der Richtlinie 72/462/EWG zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,gestützt auf die Rechtsakte, auf die in Anhang I Kapitel I Nummer 50 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Bezug genommen wird, namentlich die Entscheidung 91/42/EWG der Kommission über die Kriterien für die Aufstellung der Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche gemäß Artikel 5 der Richtlinie 90/423/EWG, insbesondere auf Artikel 1,gestützt auf das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs in der Fassung des Anpassungsprotokolls zu diesem Abkommen, insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d) sowie Protokoll 1 Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e),in Erwägung nachstehender Gründe:Norwegen hat mit Schreiben vom 22. September 1994 den nationalen Krisenplan zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche übermittelt.Dieser Plan trägt zur Verwirklichung des genannten Ziels bei und erfuellt alle in der in Anhang I Kapitel I Nummer 50 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum genannten Rechtsakte (Entscheidung 91/42/EWG der Kommission) festgelegten Kriterien.Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Unterstützung der EFTA-Überwachungsbehörde fungierenden EFTA-Veterinärkomitees -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:1. Der von Norwegen vorgelegte Krisenplan zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche wird hiermit genehmigt.2. Diese Entscheidung tritt am 1. September 1995 in Kraft.3. Diese Entscheidung ist an Norwegen gerichtet.4. Nur der englische Text dieser Entscheidung ist verbindlich.Brüssel, den 19. Juni 1995Für die EFTA-ÜberwachungsbehördeBjörn FRIÐFINNSSONMitglied des Kollegiums