CELEX: 62010TO0297
Language: de
Date: 2011-10-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gerichts (Dritte Kammer) vom 11. Oktober  2011. # DBV Deutscher Brennstoffvertrieb Würzburg GmbH gegen Europäische Kommission. # Nichtigkeitsklage - Dumping - Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in China - Verteidigungsrechte - Berechnung des Normalwerts - Verhältnismäßigkeit - Teilweise offensichtlich unzulässige und teilweise offensichtlich jeder rechtlichen Grundlage entbehrende Klage. # Rechtssache T-297/10.

Beschluss des Gerichts (Dritte Kammer) vom 11. Oktober 2011 – DBV/Kommission
      (Rechtssache T-297/10)
      „Nichtigkeitsklage – Dumping – Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in China – Verteidigungsrechte – Berechnung des Normalwerts – Verhältnismäßigkeit – Teilweise offensichtlich unzulässige und teilweise offensichtlich jeder rechtlichen Grundlage entbehrende Klage“
      1.                     Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Einleitung der Untersuchung – Verpflichtung der Organe zur Unterrichtung
            der betroffenen Unternehmen – Umfang – Eigenschaft eines betroffenen Unternehmens – Beweislast (Verordnung Nr. 1225/2009 des
            Rates, Art. 5 Abs. 10 und 11) (vgl. Randnrn. 20‑22)
      2.                     Unionsrecht – Grundsätze – Verhältnismäßigkeit – Verordnung zur Einführung endgültiger Antidumping- und Ausgleichszölle –
            Verhältnismäßigkeit – Beurteilungskriterien – Ermessen des Gesetzgebers der Union im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik
            – Gerichtliche Nachprüfung – Grenzen (Art. 5 Abs. 4 EU; Verordnung Nr. 1225/2009 des Rates) (vgl. Randnrn. 36‑38)
      3.                     Nichtigkeitsklage – Natürliche oder juristische Personen – Rechtsschutzinteresse – Voraussetzung – Klage, die der Partei,
            die sie erhoben hat, einen Vorteil verschaffen kann – Umfang (Art. 263 AEUV) (vgl. Randnr. 42)
      Gegenstand
      
         
               Klage auf Nichtigerklärung der Verordnung (EU) Nr. 404/2010 der Kommission vom 10. Mai 2010 zur Einführung eines vorläufigen
                  Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 117,
                  S. 64)
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die DBV Deutscher Brennstoffvertrieb Würzburg GmbH trägt die Kosten.