CELEX: 51976PC0457
Language: de
Date: 1976-09-08
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die Erhöhung der mit Verordnung (EWG) Nr. 91/76 für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in Portugal festgesetzten Richtplafonds (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (76) 457
Vol. 1976/0139
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                         KOM(76)457 endg.
                                         Brüssel , den 8 . September 1976
                           Vorschlag einer
                        VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
   über die Erhöhung der mit Verordnung ( EWG ) Nr . 91 / 76 für die Ein­
   fuhr bestimmter Waren mit Ursprung in Portugal festgesetzten Richt­
   plafonds
                                                     /
                ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   K0M(76 ) 457 endg .
 ---pagebreak---                                  BEGRÜNDUNG
Aufgrund von Artikel 2 des Protokolls Nr . 1 im Anhang zum Abkommen von 1972
zwischen der Gemeinschaft und Portugal hat der Rat mit Verordnung (EWG)
Nr . 91 / 76 die Richtplafonds festgesetzt , denen die Einfuhren bestimmter
Waren mit Ursprung in Portugal im Jahre 1976 unterworfen sind .
Es ist jedoch vorgesehen , dass am 20 . 9 . 1976 ein Zusatzprotokoll zu diesem
Abkommen unterzeichnet wird und ebenfalls ein Interims abkommen zur vorzeitigen
Inkraftsetzung einiger in diesem Zusatzprotokoll enthaltenen Bestimmungen über
den Warenverkehr .
Artikel 3 dieses Interims abkommens sieht für 1976 die Erhöhung der für das
Jahr 1976 mit Verordnung (EWG) Nr . 91 /76 festgesetzten Richtplafonds vor .
Da das Inkrafttreten des Interimsabkommens für den 1 . November 1976 vorgesehen
ist , muss die obengenannte Verordnung dementsprechend geändert werden .
Dies ist Gegenstand des vorliegenden Vorschlages .
 ---pagebreak---                                  Vorschlag einer
                    VERORDNUNG ( EWG) Nr .     /76 DES RATES
            cuber die Erhöhung der mit Verordnung (EWG) Nr . 91 / 76
         für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in Portugal
                          festgesetzten Richtplafonds
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung folgender Gründe :
Aufgrund von Artikel 2 des Protokolls Nr . 1 im Anhang zum Abkommen von 1972
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen
Republik ( 1 ) hat der Rat mit Verordnung ( EWG) Nr . 91 / 76 ( 2 ) die Richtplafonds
festgesetzt , denen die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Portugal
im Jahre 1976 unterworfen sind . Am 20 . September 1976 ist zwischen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik ein
Interimsabkommen ( 3 ) unterzeichnet worden . Nach Artikel 3 dieses Interims-
abkommens sind die mit Verordnung (EWG) Nr . 91 / 76 für das Jahr 1976 fest­
gesetzten obengenannten Richtplafonds zu erhöhen . Die vorgenannte Verordnung
ist demnach entsprechend zu ändern -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                    Artikel 1
      Anhang I der Verordnung (EWG) Nr . 91 / 76 wird durch den Anhang dieser Verordnung
ersetzt .
                                    Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . November 1976 in Kraft .
       Diese Verordnung ist' in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
       in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                                       Im Namen des Rates
                                                                   Der Präsident
( 1 ) AB1 . Nr . L 301 vom 31.12.1972 , S. 180
( 2 ) ABl . Nr . L 16 vom 24 . 1.1976 , S. 21
( 3 ) ABl . Nr . L ... vom               S. ..
 ---pagebreak---                                                                                              ANHANG
                                                 ANHANG I
           LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1976 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
               Nr. des                                                                             Höhe des
  Lfd. Nr.   Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                 Nimexe-Kennziffer       Plafonds
              Zolltarifs                                                                           – in t –
     i            2                              3                                 4                   5
IP1            45.02     Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Na­ 45.02 - alle Nrn.       Platonû           –
                         turkork, einschließlich Würfel oder Quader                             ausgesetzt
                         zum Herstellen von Stopfen
I P2           45.03     Waren aus Naturkork                            45.03 - alle Nrn.            11.473
                                                           i
IP3            55.05     Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für       55.05 - alle Nrn.               9.771
                         den Einzelverkauf
IP4            56.07     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen      56.07 - alle Nrn.               2.767
                         Spinnfasern
IP5            59.04     Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten     59.04 - alle Nrn.               9.782
IP6            60.04     Unterkleidung aus Gewirken, weder gummi-       60.04 - alle Nrn.
                                                                                              Plafond ausgesetzt
                         elastisch noch kautschutiert
           I
IP7            60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere    60.05 - alle Nrn.                  843
                         Wirkwaren, weder gummielastisch noch kau-
                          tschutiert
                                                                                               . _       _   _  - t
IP 8           61.01     Oberkleidung für Männer und Knaben             61.01 - alle Nrn.                1.057
IP9            61.02     Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Klein­    61.02 - alle Nrn.                   323
                         kinder
 IP 10          61.03    Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und      61.03 - alle Nrn.                1.224
                          Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Man­
                          schetten
 IP 11          61.04     Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mäd­   61.04 - alle Nrn.                   im
                          chen und Kleinkinder