CELEX: 31997R1604
Language: de
Date: 1997-08-07
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1604/97 DER KOMMISSION vom 7. August 1997 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 216/76        ( DE I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 8 . 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1604/97 DER KOMMISSION
                                                    vom 7 . August 1997
                     über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  1997 beantragten Mengen die in der genannten Verord­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 nung für den Monat August 1997 genannte monatliche
                                                                  Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können .
 Gemeinschaft,
                                                                  Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates           auszusetzen, die nach dem 5. August 1997 und vor dem 5.
 vom 28 . Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorga­            September 1997 gestellt werden —
 nisation für Obst und Gemüse ('),
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 903/97 der                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kommission vom 21 . Mai 1997 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
                                                                                          Artikel 1
 China (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               In Anbetracht der der Kommission am 6. August 1997
                                                                  vorliegenden Informationen werden die am 5. August
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                1997 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
 Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.           Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
 1 662/94 (4), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch       KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
 in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­             Menge erteilt, die 0,12618 % der beantragten Menge
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                           entspricht.
 Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                 Den nach dem 5. August 1997 und vor dem 5. September
903/97 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1997 und              1997 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
31 . Mai 1998 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für              zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer              geben .
monatlichen Höchstmenge erteilt.
 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­                                   Artikel 2
 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 5. August          Diese Verordnung tritt am 8 . August 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 7. August 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                          Hans VAN DEN BROEK
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 297 vom 21 . 11 . 1996, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 130 vom 22. 5. 1997, S. 6.
P) ABl . Nr. L 170 vom 13 . 7. 1993, S. 10 .
(4) ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .