CELEX: 51991PC0430
Language: de
Date: 1991-11-04
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES zur Aufstockung des für das Jahr 1991 eröffneten Gemeinschaftszollkontingents für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 6 GHT

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                    K0M(91) 430 endg.
                                     Brüssel, den  4. November 1991
                        Vorschlag für eine
                    VERORDNUNG (EWG) PES RATES
           zur Aufstockung des für das Jahr 1991 eröffneten
           Gemeinschaftszollkontingents für Ferrochrommit
            einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 6 CHT
                   (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                              BBSRtNDUNG
1.    Mit Verordnung (H*G) Nr. 3402/90^) und 2027/9l(2) hat
       der Rat für das Jahr 1991 für Ferrochrommit einem Gehalt
       an Kohlenstoff von mehr als 6 CHT ein zollfreies
       Gemeinschaftszollkontingent eröffnet und die Kon-
       tingent smenge auf vorläufig 425 000 Tonnen festgesetzt.
2.     Die Frage, ob eine erste Erhöhung der Kontingentsmenge
       ratsam sei, wurde besonders auf Sitzungen der Gruppe
       "Wirtschaftliche Tariffragen" mit den Erzeugern und
      Verbrauchern geprüft.
       Als Ergebnis der geführten Diskussionen is festzuhalten:
       Das eröffnete Zollkontingent auf 425 000 Tonnen wird nicht
       ausreichen, um den Einfuhrerbedarf aus nicht begünstigten
       Drittländern bis Ende des laufenden Jahres zu decken.
3.     Die Komnission schlägt eine Erhöhung von 120 000 Tonnen
       vor.
Dies ist Gegenstand dieser Verordnung.
   (1) ABl. Nr. L 328 vom 28.11.1990, S. 1.
   (2) ABl. Nr. L 186 vcm 12.7.1991, S. 3
                                                                  1
 ---pagebreak---                                               V E R O R D N U N G (EWG) Nr.             DES RATES
                                                                  vom
                               zur Aufstockung des für das J a h r 1991 eröffneten Gemeinschaftszollkontingents
                                  für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von m e h r als 6 G H T
             DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                       chenden Sicherheit der Versorgung der verarbeitenden
             GEMEINSCHAFTEN —                                               Industrien zu gewährleisten, ist die Aufstockung der
                                                                            genannten Menge in einer Höhe vorzusehen, die dem
             gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
                                                                            Bedarf der Verarbeitungsindustrie bis zum gnd e d e s   Jahre
             Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
                                                                            entspricht, und zwar um 12Ö000 Tonnen.
             auf Vorschlag der Kommission,
             in Erwägung nachstehender Gründe :
             Der Rat hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 3402/90 (')        und
2027/91 (2) für das Jahr 1991 ein zollfreies Gemeinschaftszollkontin-       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
             gent für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff
             von mehr als 6 GHT in einer Höhe von vorläufig 425000
                                                                                                   Artikel 1
             Tonnen eröffnet.
             Anhand der gegenwärtig vorliegenden Wirtschaftsdaten         Das mit den Verordnungen (EWG) nr. 34Ü2/VÜ und
                                                                          (EWG; nr. 2Ü27/91 eröffnete Gerneinschaftszollkontincjent
                                               läßt sich vorausschätzen,  für ferrochrom mit einem GehaLt an Kohlenstoff vor niehr
             daß der unmittelbare Einfuhrbedarf der Gemeinschaft aus      als 6 GHT wird von 4-25 000 auf 545 000 Tonnen erhöht.
             Drittländern bei der betreffenden Ware im Laufe des
             Jahres eine Höhe erreichen wird, die über der mit                                     Artikel 2
        der» obengenannten Verordnungen             festgesetzten Menge
             liegt. Um das Gleichgewicht des Marktes für die Ware           Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröf-
             nicht zu gefährden und eine parallele Entwicklung des          fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein-
             Absatzes der Gemeinschaftsproduktion und der ausrei-           schaften in Kraft.
                               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                               Mitgliedstaat.
                               Geschehen zu Brüssel
                                                                                     Im Namen des Rates
                                                                                         Der Präsident
              (') ABl. Nr. L 328 vom 28. 11. 1990, S. 1.
              C2) A3Î. Nr. L 186 vom 12.07.1S91. S. 3
                                                                                                                                    5
 ---pagebreak--- FINANZBOGEN
1. Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120
2. Rechtsgrundlage : Art. 28 des Vertrags
3. Beschreibung der Tarifma6nahme: Vorschlag für eine Verordnung ( B ^ ) des
   Rates zur Aufstockung des für das Jahr 1991 eröffneten
   Gemeinschaftszollkontingents für Ferrochrom mit einem Gehalt an
   Kohlenstoff von mehr als 6 GHT
4. Ziel des Vorhabens: Sicherstellung einer ausreichenden Versorgung der
   gemeinschaftlichen Abnehmer industrie
5. Berechnungsweise:
   KN Code: 7202 41 90
   linfang der Erhöhung : 120 000 tonnen
   Anzuwendender Zollsatz: 0 %
   Anzuwendender Zollsatz außerhalb des Kontingents: 8%
6. Einnahmeverluste :
   Wert/tonne : 1 218 ecus
   Wert/120 000 tonnen : 146.160.000 ecus
   Einnahmeverluste : 11.692.800 ecus
                                                                             LI
 ---pagebreak--- Im Vergleich zum im Jahre 1990 eröffneten Kontingent :
Anfangskontingent      Erste Erhöhung   Zweite Erhöhung  Insgesamt
1990 27 792 000 ecus    9 264 000 ecus   11 580 000 ecus  48 636 000 ecus
1991  29 232 000 ecus  12 180 000 eues   11 692 800 ecus  53 104 800 ecus
Erhöhung der Verluste um 4 468 800 ecus.
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                         KOM(91) 430 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             02
                                Katalognummer : CB-CO-91-472-DE-C
                                                          ISBN 92-77-76831-2
Amt fQr amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
Lr2985 Luxemburg