CELEX: 31970R0861
Language: de
Date: 1970-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 861/70 der Kommission vom 13. Mai 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 104/6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        14. 5 . 70
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 861/70 DER KOMMISSION
                                                         vom 13 . Mai 1970
              über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                          fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                          tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                           Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                                               Artikel 1
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2485/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                           gesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                 Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1 595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Diese Verordnung tritt am I i . Mai 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 13 . Mai 1970
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     S.L. MANSHOLT
H ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABI . Nr. L 314 vom 15. 12. 1969, S. 6.
'3) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 6.
                                                               ANHANG
                                                                                                            ( RE / 100 kg)
                   Nummer
                      des                                                                                 Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                              betrag
                   Zolltarifs
              17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     A. denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                        16,69
                                         II. Rohzucker                                                         12,85 H
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                        16,69
                                         II. Rohzucker                                                         12,85 (!)
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v . H. Wenn der Rendementwert des
                  eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                  ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.