CELEX: 31970R1289
Language: de
Date: 1970-07-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1289/70 der Kommission vom 1. Juli 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

2 . 7. 70                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 144/7
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1289/70 DER KOMMISSION
                                                          vom 1 . Juli 1970
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                         fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                         tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                       Verordnung angegeben wird —
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                                              Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                         Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                         der Standardqualität und auf Weißzucker werden
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                        wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                         gesetzt.
 ordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) festgesetzt.
                                                                                                Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                     Diese Verordnung tritt am 2. Juli 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 1 . Juli 1970
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    S. L. MANSHOLT
H ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(8) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                              ANHANG
                                                                                                            (RE / 100 kg)
                   Nummer
                      des
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse                       Abschöpfungs
                 Gemeinsamen                                                                                  betrag
                   Zolltarifs
              17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A. denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       15,86
                                        II. Rohzucker                                                        12,26 (!)
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       15,86
                                        II. Rohzucker                                                        12,26 (*)
             (») Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                 ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.