CELEX: 31991R1489
Language: de
Date: 1991-06-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1489/91 der Kommission vom 3. Juni 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

4. 6 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 140/ 1
                                                                I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1489/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 3 . Juni 1991
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        Höhe von ,2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                   bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 5,
                                                                   Diese Wechselkurse sind die am 31 . Mai 1991 festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates            stellten Kurse .
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit              Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch             der Äquivalenzkoeffizienten.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,                                                         Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Angebotspreise und Notierungen, von denen die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen               gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
                                                                   dieser Verordnung angegeben —
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 533/91 der Kommission (*) und die später zu                                       Artikel 1
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                                   c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                   nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                    festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                            Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 Diese Verordnung tritt am 4. Juni 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 3 . Juni 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
O   ABl. Nr. L 59 vom 6. 3 . 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 140/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           4. 6. 91
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 3. Juni 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
               Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                   0709 90 60                                               131,05 (2)(3)
                                   0712 90 19                                               131,05 (2)(3)
                                   1001 10 10                                               195,00(')O
                                   1001 10 90                                               195,00 O 0
                                   1001 90 91                                               160,57
                                   1001 90 99                                               160,57
                                   1002 00 00                                               154,12 (6)
                                   1003 00 10                                               147,61
                                   1003 00 90                                               147,61
                                   1004 00 10                                               136,47
                                   1004 00 90                                               136,47
                                   1005 10 90                                               131,05 0 0
                                   1005 90 00                                               131,05 (2) (3)
                                   1007 00 90                                               144,01 0
                                   1008 10 00                                                38,46
                                   1008 20 00                                               134,21 O
                                   1008 30 00                                                48,16 0
                                   1008 90 10                                                  O
                                   10Ö8 90 90                                                48,16
                                   1101 00 00                                               239,50 O
                                   110210 00                                                229,77 0
                                   1103 1110                                                315,89 0
                                   1103 11 90                                               256,84 O
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            0 Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            (') Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl .
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl . Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
            f7) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben .
            (") Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.