CELEX: 32018R1562
Language: de
Date: 2018-10-18 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1562 der Kommission vom 18. Oktober 2018 zur 292. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen

18.10.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  LI 261/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1562 DER KOMMISSION
         vom 18. Oktober 2018
         zur 292. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 15. Oktober 2018 beschlossen, einen Eintrag in die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufzunehmen. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 18. Oktober 2018
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen des Präsidenten,
               
               
                  Leiterin des Dienstes für außenpolitische Instrumente
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird unter „Natürliche Personen“ der folgende Eintrag angefügt:
            
               „ANJEM CHOUDARY (auch: Abu Luqman). Geburtsdatum: 18.1.1967. Geburtsort: Welling, London, Vereinigtes Königreich. Anschrift: Frankland Prison, Vereinigtes Königreich. Staatsangehörigkeit: Britisch. Reisepassnummer: 516384722 (britischer Reisepass, ausgestellt vom Passamt Glasgow am 6.5.2013, gültig bis 6.6.2023). Tag der Benennung nach Artikel 7d Absatz 2 Buchstabe i: 15.10.2018.“