CELEX: 31994R3049
Language: de
Date: 1994-12-15
Title: Verordnung (EG) Nr. 3049/94 der Kommission vom 14. Dezember 1994 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

15. 12. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 322/29
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 3049/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 14 . Dezember 1994
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    einer Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfung,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   wie es in Artikel 1 dieser Verordnung angegeben wird.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
 Gemeinschaft,                                                      gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Referenzzeitraum vom 13 . Dezember 1994 festgestellte
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         repräsentative Marktkurs anzuwenden —
 (EG) Nr. 1 33/94 (2), insbesondere auf Artikel 16
 Absatz 8 ,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
 vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und                                       Artikel 1
 die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­
 denden Umrechnungskurse (3), geändert durch die                    (1)   Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4), insbesondere auf                   Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Artikel 5,                                                          Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
                                                                    1703 90 00 auf 0,18 ECU je 100 kg festgesetzt.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­              (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
 fung wurde mit Verordnung (EG) Nr. 1946/94 der                     91 /482/EWG des Rates Q werden jedoch bei der Einfuhr
 Kommission (5), zuletzt geändert durch die Verordnung              von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
(EG) Nr. 241 8 /94 (6), festgesetzt.                                Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben .
 Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1946/94                                       Artikel 2
dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die Angaben,
 über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt zu              Diese Verordnung tritt am 15. Dezember 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 14. Dezember 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L  22 vom 27. 1 . 1994, S. 7.
(3) ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl. Nr. L  198 vom 30 . 7. 1994, S. 59.
M ABl. Nr. L 258 vom 6. 10. 1994, S. 14.                            n ABl . Nr. L 263 vom 19 . 9 . 1991 , S. 1 .