CELEX: 32021D1942
Language: de
Date: 2021-11-09 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/1942 des Rates vom 9. November 2021 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

10.11.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 396/64
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2021/1942 DES RATES
         vom 9. November 2021
         zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
         gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2,
         auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 31. Juli 2015 den Beschluss (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Aufgrund einer Überprüfung durch den Rat sollte der Eintrag zu einer Person gestrichen werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2015/1333 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Anhänge II und IV des Beschlusses (GASP) 2015/1333 werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 9. November 2021.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               
                  A. ŠIRCELJ
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 34.
      
      
         
            ANHANG
            Die Anhänge II und IV des Beschlusses (GASP) 2015/1333 werden wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        In Anhang II (Liste der Personen und Organisationen nach Artikel 8 Absatz 2) Abschnitt A (Personen) wird Eintrag 7 (betreffend AL-MAHMOUDI, Baghdadi) gestrichen.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        In Anhang IV (Liste der Personen und Organisationen nach Artikel 9 Absatz 2) Abschnitt A (Personen) wird Eintrag 7 (betreffend AL-MAHMOUDI, Baghdadi) gestrichen.