CELEX: 31975R1007
Language: de
Date: 1975-04-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1007/75 der Kommission vom 17. April 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

18 . 4 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 97/43
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1007/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 17 . April 1975
                 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                        oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                nung Nr. 162/67/ EWG (5), geändert durch die Verord­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  nung (EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden .
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
 ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die          lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
 Verordnung (EWG) Nr. 85/75 (2), insbesondere auf Ar­             rer Bestimmung notwendig machen .
 tikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,               Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 schusses,                                                       abgeändert werden .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG be­                     lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              gen zugrunde zu legen :
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                 chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­               ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 chen werden kann .                                                   Parität dieser Währungen stützt,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/ EWG                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 des Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Verordnung (EWG) Nr. 87/75 (4), müssen die Erstat­                    hendem Absatz festgestellt wird.
 tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­              Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide             dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,         führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und             im Anhang genannten Beträge .
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise             Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es
                                                                 halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            Stellung genommen —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
 nung zu tragen .                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung Nr. 139/67/ EWG hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­                                    Artikel 1
 nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­
gen sind .                                                       Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4              chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
der Verordnung Nr. 139/67/ EWG definiert. Außer­                 Beträge festgesetzt.
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                                      Artikel 2
( i) ABl.  Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 18 . April 1975 in Kraft.
(2)  ABl . Nr. L 11 vom 16. 1 . 1975, S. 1 .
P)   ABl . Nr. 125 vom 26. 6 . 1967, S. 2453/ 67.                (5) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
(4)  ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 3 .                    (6) ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 97/44                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       18 . 4. 75
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. April 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 18 . 4. 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 97/45
                                                                ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 17. April 1975 zur Festsetzung der für Getreide,
                 Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                       (RE I Tonne)
                                                                                                                         Betrag
           Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                            der
                                                                                                                     Erstattungen
             10.01 A            Weichweizen (*) und Mengkorn :
                                bei der Ausfuhr nach :
                                — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                              15,00
                                — den Zonen I und V                                                                      25,00
                                — den anderen Drittländern                                                               23,00
             10.01 B             Hartweizen                                                                                —
             10.02               Roggen (^                                                                               12,00
             10.03               Gerste :
                                 bei der Ausfuhr nach :
                                — den Zonen I, II, III, VI und Malta                                                     38,00
                                 — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                             25,00
                                — den anderen Drittländern                                                               30,00
             10.04               Hafer                                                                                    5 ,CO
             10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                  0
             10.07 C             Sorghum                                                                                 23,00
        ex 11.01 A              Mehl von Weichweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                     bei der Ausfuhr nach :
                                     — den Zonen IV, VI und VII                                                          35,00
                                     — den anderen Drittländern                                                          30,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                               28,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                               26,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                             20,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                           20,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                           20,00
        ex 11.01 B               Mehl von Roggen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                   20,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                               20,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                             20,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                             20,00
             11.02 Ala           Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                      —
                                — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                  _
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                               —
             11.02 Alb           Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                   30,00
        (*) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5
            der Verordnung Nr . 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind.
        Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenen falls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
        EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
        NB : Die Zonen sind diejenigen, welche in der Verordnung (EWG) Nr. 941/72 (ABl . Nr. L 107
                 vom 6. 5 . 1972) bestimmt sind.