CELEX: 31996R0862
Language: de
Date: 1996-05-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 862/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 116/20         DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 5. 96
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 862/96 DER KOMMISSION
                                                         vom 10 . Mai 1996
                     über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 6. Mai
  GEMEINSCHAFTEN —                                                    1996 beantragten Mengen die monatliche Höchstmenge
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               für Mai 1996. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
 Gemeinschaft,
                                                                      für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.
                                                                      Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates              auszusetzen, die nach dem 6. Mai 1996 und vor dem 1 .
 vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­                Juni 1996 gestellt werden —
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EG) Nr. 1363/95 (2),
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1153/95 der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 Kommission vom 22. Mai 1995 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
 China (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.                                            Artikel 1
 2944/95 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                    In Anbetracht der der Kommission am 8 . Mai 1996
                                                                      vorliegenden Informationen werden die am 6. Mai 1996
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                    beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verord­
 Kommission (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.               nung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes
  1 662/94 f), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch           0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge erteilt,
 in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                 die 1,18366 % der beantragten Menge entspricht.
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.
 Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                     Den nach dem 6. Mai 1996 und vor dem 1 . Juni 1996
 1153/95 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1995 und                gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
 31 . Mai 1996 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                 die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
 monatlichen Höchstmenge erteilt.                                                             Artikel 2
 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­
 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits                     Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10 . Mai 1996
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
(')  ABl. Nr. L 118  vom  20.  5. 1972, S. 1 .
(2)  ABl. Nr. L 132  vom  16.  6. 1995, S. 8.
(3)  ABl. Nr. L 116  vom  23.  5. 1995, S. 23.
(4)  ABl. Nr. L 308  vom  21 . 12. 1995, S. 17.
j1) ABl. Nr. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
(6) ABl. Nr. L 176 vom 9 . 7. 1994, S. 1 .