CELEX: 31990R1894
Language: de
Date: 1990-07-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1894/90 der Kommission vom 4. Juli 1990 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

5. 7. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 172/ 17
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1894/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 4. Juli 1990
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                     vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweglichen
                                                                Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
Portugals,                                                      Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates         Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des           1906/87 (*), berechnet und um einen alle Vierteljahre von
Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­            der Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr            lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­               den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz       der Betrag festgesetzt wird.
des Briefwechsels,
                                                                Zu berücksichtigen sind die in den Monaten April, Mai
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates         und Juni 1990 geltenden beweglichen Teilbeträge für die
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               Erzeugnisse der KN-Codes 2302 30 und 2302 40 —
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in                                   Artikel 1
die Gemeinschaft (2), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,                                  Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
                                                                des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates         Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des           Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­            Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            Anhang festgesetzt.
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                                         Artikel 2
schaft (3), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
des Briefwechsels,                                               Diese Verordnung tritt am 1 . August 1 990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 4. Juli 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19 .
11) ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 37.                       (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 53 .                        (4 ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- Nr. L 172/ 18                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        5 . 7 . 90
                                                    ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 4. Juli 1990 zur Festsetzung des Betrages, um den
              der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko
                                           und Tunesien vermindert wird
                                                                           (ECU/Tonne)
                                        KN-Code                     Betrag
                                       2302 30 10                    33,94
                                       2302 30 90                    72,72
                                       2302 40 10                    33,94
                                       2302 40 90                    72,72