CELEX: 
Language: de
Date: 2020-02-14 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in Reptilienfleisch

EUROPÄISCHE
                      KOMMISSION
                                              Brüssel, den 14.2.2020
                                              C(2020) 434 final
                VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                 vom 14.2.2020
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in
                                Reptilienfleisch
                       (Text von Bedeutung für den EWR)
DE                                                                            DE
 ---pagebreak---                            VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
                                                 vom 14.2.2020
        zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in
                                                Reptilienfleisch
                                     (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
   vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene1, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   (1)    Mit der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission2 sind mikrobiologische
          Kriterien für bestimmte Mikroorganismen sowie die Durchführungsbestimmungen
          festgelegt worden, die von den Lebensmittelunternehmern bei der Durchführung
          allgemeiner und spezifischer Hygienemaßnahmen gemäß Artikel 4 der Verordnung
          (EG) Nr. 852/2004 einzuhalten sind.
   (2)    Insbesondere          sind        in       der      Verordnung        (EG)   Nr. 2073/2005
          Lebensmittelsicherheitskriterien festgelegt, mit denen die Akzeptabilität eines
          Erzeugnisses oder einer Partie Lebensmittel festgelegt wird und die für im Handel
          befindliche         Erzeugnisse         gelten.     Die        Verordnung  enthält   keine
          Lebensmittelsicherheitskriterien für Reptilienfleisch.
   (3)    Nach dem von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und dem
          Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC)
          vorgelegten Bericht zur Zoonosesituation in der Europäischen Union 2016 (European
          Union summary report on trends and sources of zoonoses, zoonotic agents and food-
          borne outbreaks in 2016)3 ist die Salmonellose mit rund 95 000 gemeldeten Fällen
          jährlich die am zweithäufigsten gemeldete lebensmittelbedingte Krankheit in der
          Europäischen Union.
   (4)    2007 nahm die EFSA ein wissenschaftliches Gutachten zu den Risiken für die
          öffentliche Gesundheit im Zusammenhang mit dem menschlichen Verzehr von
          Reptilienfleisch an4, dem zufolge Reptilien bekannte Wirte für Salmonellenarten sind.
          In diesem wissenschaftlichen Gutachten wurden die Haltungspraktiken überprüft und
          es wurde eine nachweislich hohe intestinale Trägerrate bei lebenden Krokodilen
          festgestellt, die sich in einer ebenso hohen Kontaminationsrate von frischem und
          gefrorenem Krokodilfleisch widerspiegelt. Das wissenschaftliche Gutachten kommt zu
   1
           ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1.
   2
           Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische
           Kriterien für Lebensmittel (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1).
   3
           The EFSA Journal 2017;15(12):5077.
   4
           The EFSA Journal (2007) 578, 1-55.
DE                                                       1                                           DE
 ---pagebreak---          dem Ergebnis, dass Salmonellen als bedeutendste bakterielle Gefahr, die in
         Reptilienfleisch auftreten kann, anzusehen sind und ein erhebliches Risiko für die
         öffentliche Gesundheit darstellen.
   (5)   Reptilienfleisch wird in der Union nur in begrenztem Umfang produziert, doch nach
         den in Eurostats Referenzdatenbank für detaillierte Statistiken über den internationalen
         Warenverkehr (Comext)5 verfügbaren Daten nahmen die Einfuhren frischen,
         gekühlten       oder       gefrorenen      Reptilienfleischs          und       genusstauglicher
         Schlachtnebenprodukte im vergangenen Jahrzehnt zu, wobei die Einfuhrmengen
         zwischen 2007 und 2017 um 50 % stiegen und die durchschnittlichen jährlichen
         Einfuhren in die Union beinahe 100 Tonnen betrugen.
   (6)   Angesichts des potenziellen erheblichen Gesundheitsrisikos aufgrund des möglichen
         Vorhandenseins von Salmonellen in Reptilienfleisch sollte in der Verordnung (EG)
         Nr. 2073/2005 ein Lebensmittelsicherheitskriterium für Reptilienfleisch festgelegt
         werden. Das Lebensmittelsicherheitskriterium sollte die Lebensmittelunternehmer
         dazu verpflichten, in früheren Phasen der Herstellung von Reptilienfleisch
         Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verringerung des Auftretens jeglicher Serotypen von
         Salmonellen beitragen, die sich auf die öffentliche Gesundheit auswirken könnten.
   (7)   Die internationale Norm EN ISO 6579-1 beschreibt das horizontale Verfahren zum
         Nachweis von Salmonellen in Lebens- und Futtermitteln. Diese Norm ist gemäß
         Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 als analytische Referenzmethode der
         Lebensmittelsicherheitskriterien für Salmonellen heranzuziehen. Daher sollte sie als
         analytische Referenzmethode festgelegt werden, mit der die Einhaltung des
         Lebensmittelsicherheitskriteriums für Salmonellen in Reptilienfleisch überprüft wird.
   (8)   Die Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
   (9)   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
         des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                                Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 wird wie folgt geändert:
   1.      In Artikel 2 wird folgender Buchstabe q angefügt:
           „q)   ‚Reptilienfleisch‘: Reptilienfleisch im Sinne des Artikels 2 Nummer 16 der
                 Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission.
           * Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission vom 4. März 2019 zur
                 Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und
                 des Rates hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen
                 bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die
                 Union (ABl. L 131 vom 17.5.2019, S. 18)“
   2.      Der Anhang I wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   5
         Codes 0208 50 00    und     0210 93 00   der    Kombinierten       Nomenklatur    wie   in    der
         Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission zur Änderung des Anhangs I der
         Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie
         den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 282 vom 31.10.2017, S. 1) festgelegt.
DE                                                  2                                                      DE
 ---pagebreak---                                           Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
   Europäischen Union in Kraft.
   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
   Mitgliedstaat.
   Brüssel, den 14.2.2020
                                           Für die Kommission
                                           Die Präsidentin
                                           Ursula VON DER LEYEN
DE                                            3                                           DE
 ---documentbreak---                       EUROPÄISCHE
                      KOMMISSION
                                             Brüssel, den 14.2.2020
                                             C(2020) 434 final
                                             ANNEX
                                 ANHANG
                                     der
               VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 hinsichtlich Salmonellen in
                               Reptilienfleisch
DE                                                                            DE
 ---pagebreak---                                                ANHANG
   Der Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 wird wie folgt geändert:
   1.         In Kapitel 1 wird folgende Nummer 1.30 angefügt:
   Lebensm        Mikroorganis      Probenahme      Grenzwert   Analytisch   Stufe, für die das
    ittelkate      men/deren            plan             e           e        Kriterium gilt
      gorie         Toxine,           n      c      m       M   Referenzm
                  Metaboliten                                     ethode
   „1.30         Salmonella        5       0       In      25 g EN     ISO In           Verkehr
   Reptilien                                       nicht        6579-1     gebrachte
   fleisch                                         nachweisb               Erzeugnisse
                                                   ar                      während           der
                                                                           Haltbarkeitsdauer“
   2.         In Kapitel 1 erhält die Fußnote 2 folgende Fassung:
              „2.   Bei Nummern 1.1-1.24, 1.27a, 1.28-1.30 m = M.“
DE                                                   1                                           DE