CELEX: 31990R2459
Language: de
Date: 1990-08-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2459/90 der Kommission vom 24. August 1990 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von lebenden Schafen und Ziegen sowie von nicht gefrorenem Schaf- und Ziegenfleisch

Nr. L 231 / 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 25. 8 . 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2459/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 24. August 1990
                  zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von lebenden Schafen und
                           Ziegen sowie von nicht gefrorenem Schaf- und Ziegenfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nr. 3939/87 (*), ergeben sich die Angebotspreise frei
GEMEINSCHAFTEN —                                                Grenze insbesondere aus den in den Zollpapieren, welche
                                                                die aus Drittländern eingeführten Erzeugnisse begleiten,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          angegebenen Preisen oder den anderen Angaben betref­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        fend die von den Drittländern angewendeten Ausfuhr­
                                                                preise. Nicht berücksichtigt werden dürfen Angebots­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            preise, die nicht den tatsächlichen Einkaufsmöglichkeiten
Portugals,                                                      entsprechen oder die sich auf nicht repräsentative
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates         Mengen beziehen sowie Angebotspreise, die nach der
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­             allgemeinen Preisentwicklung oder den verfügbaren
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), insbesondere       Informationen nicht als repräsentativ für die tatsächliche
auf Artikel 10,                                                 Preistendenz des Herkunftslandes gelten können.
nach Anhörung des Währungsausschusses,                          Eine Sonderabschöpfung kann für die Erzeugnisse mit
                                                                Ursprung in und Herkunft aus einem oder mehreren
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Drittländern festgesetzt werden, falls die Ausfuhren dieser
Nach Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.                Erzeugnisse zu ungewöhnlich niedrigen Preisen erfolgen.
3013/89 ist auf die in Anhang II in den KN-Codes
0204 10 00,      0204 21 00,     0204 22 10,   0204 22 30,      Für die lebenden Tiere der KN-Codes 0104 10 90 und
0204 22 50,      0204 22 90,     0204 23 00,   0204 50 11 ,     0104 20 90 sowie für das in Anhang II aufgeführte Fleisch
0204 50 13,    0204 50 15, 0204 50 19, 0204 50 31 und           der KN-Code 0204 10 00, 0204 21 00, 0204 22 10,
0204 50 39 genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung               0204 KN-Codes 30, 0204 22 50, 0204 22 90, 0204 23 00,
anwendbar.
                                                                0204 50 1 1 ,   0204 50 1 3,    0204 50 1 5,    0204 50 1 9,
                                                                0204 50 31 , 0204 50 39, 0210 90 11 und 0210 90 19 der
Nach Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89                Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 ist die Abschöpfung
entspricht die Abschöpfung bei halben und ganzen Tier­          gleich der für Tierkörper festgelegten Abschöpfung, die
körpern, frisch oder gefroren, dem Unterschied zwischen         mit einem für jedes der betreffenden Erzeugnisse festge­
dem je nach Jahreszeit festgesetzten Grundpreis und dem         setzten Pauschalkoeffizienten multipliziert wird. Diese
Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft.                     Koeffizienten werden in Anhang I der Verordnung
                                                                (EWG) Nr. 2668/80 festgelegt.
Der Grundpreis nach Jahreszeit wird für das Wirtschafts­
jahr 1990 in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                 Die Abschöpfungen müssen unter Einhaltung der
1248/89 des Rates (2) festgesetzt.                              Verpflichtungen festgesetzt werden, die sich aus den von
Der Angebotspreis frei Grenze wird nach Maßgabe der in
                                                                der Gemeinschaft abgeschlossenen internationalen Uber­
bezug auf Qualität und Menge repräsentativsten Ankäufs­         einkommen ergeben. Es müssen die zwischen der
möglichkeiten ermittelt, die in der Zeit vom 21 . des
                                                                Gemeinschaft und bestimmten Drittländern eingegan­
vorhergehenden bis zum 20. des Monats, in dem die               genen Selbstbeschränkungsvereinbarungen berücksichtigt
                                                                werden .
Abschöpfungen insbesondere unter Berücksichtigung der
Angebots- und Nachfragesituation bei frischem und
gekühltem Schaffleisch, der Weltmarktpreise für gefro­          Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates Q legt die
renes Schaffleisch einer Kategorie, die mit dem frischen        Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
oder gekühlten Schaffleisch vergleichbar ist, und den           bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Erfahrungen festgestellt wurden.                                stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
                                                                karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
Erforderlichenfalls wird der Angebotspreis frei Grenze          überseeischen Ländern und Gebieten fest.
nach Maßgabe der für lebende Schafe festgestellten reprä­
sentativsten Ankaufsmöglichkeiten ermittelt.
                                                                Die Abschöpfungen werden vor dem 27. jedes Monats für
Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2668/80 der             jede der Wochen des folgenden Monats festgesetzt. Sie
Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG)             gelten von Montag bis Sonntag. Falls erforderlich können
                                                                sie in der Zwischenzeit geändert werden.
(') ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 129 vom 11 . 5. 1989, S. 10.                     O ABl. Nr. L 373 vom 31 . 12. 1987, S. 1 .
O ABl. Nr. L 276 vom 20. 10. 1980, S. 39.                       M ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
 ---pagebreak--- 25. 8 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 231 / 13
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­             Aufgrund der Bestimmungen der obengenannten Verord­
 lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                 nungen und insbesondere aufgrund der der Kommission
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                zur Kenntnis gelangten Angaben und Preisnotierungen
                                                                 sind die Abschöpfungen für lebende Schafe und Ziegen
                                                                 sowie für nicht gefrorenes Schaf- und Ziegenfleisch
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung festzu­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               setzen —
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
     zienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz
     der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates ('),                                     Artikel 1
     zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
     Nr. 2205/90 0,                                              Die Abschöpfungen bei der Einfuhr von lebenden
                                                                 Schafen und Ziegen sowie für nicht gefrorenes Schaf- und
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,                 Ziegenfleisch werden nach Maßgabe des Anhangs festge­
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der          setzt.
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                                         Artikel 2
     nungskurze stützt und auf den der im voraufgehenden
     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.         Diese Verordnung tritt am 3. September 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 24. August 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr.: L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak---  Nr. L 231 / 14                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             25 . 8 , 90
                                                                   ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 24. August 1990 zur Festsetzung der Abschöpfungen
                     bei der Einfuhr von lebenden Schafen und Ziegen sowie von nicht gefrorenem Schaf- und
                                                                 Ziegenfleisch
                                                                                                                                  (ECU/100 kg)
                                      Woche Nr. 36                 Woche Nr. 37              Woche Nr. 38                 Woche Nr. 39
             KN-Code                   ■ vom 3. bis                 vom 10. bis               vom 17. bis                  vom 24. bis
                                    9. September 1990           16. September 1990        23. September 1990          30 . September 1990
          0104 10 90 (')                   62,219                      62,219                    62,219                       62,463
          0104 20 90 (')                   62,219                      62,219                    62,219                       62,463
          0204 10 00 (2)                  132,380                     132,380                   132,380                      132,900
          0204 21 00 (2)                  132,380                     132,380                   132,380                      132,900
          0204 22 10 (2)                   92,666                      92,666                    92,666                       93,030
          0204 22 30 (2)                  145,618                     145,618                   145,618                      146,190
          0204 22 50 O                    172,094                     172,094                   172,094                      172,770 -
          0204 22 90 (2)                  172,094                     172,094                   172,094                      172,770
         0204 23 00 (2)                   240,932                     240,932                   240,932                      241,878
          0204 50 1 1 (2)                 132,380                     132,380                   132,380                      132,900
          0204 50 13 (2)                   92,666                      92,666                    92,666                       93,030
         0204 50 15 (2)                   145,618                     145,618                   145,618                      146,190
          0204 50 19 (2)                  172,094                     172,094                   172,094                      172,770
          0204 50 31 (2)                  172,094                     172,094                   172,094                      172,770
         0204 50 39 (2)                   240,932                     240,932                   240,932                      241,878
          0210 90 11 (3)                  172,094                     172,094                   172,094                      172,770
         0210 90 19 (3)                   240,932                     240,932                   240,932                      241,878
(') Die geltende Abschöpfung wird nach den in den Verordnungen (EWG) Nr. 3643/85, (EWG) Nr. 715/90 und (EWG) Nr. 1373/90 des Rates, (EWG Nr.
    19/82, (EWG Nr. 1249/90 und (EWG) Nr. 1580/90 der Kommission vorgesehenen Bedingungen beschränkt.
(*) Die geltende Abschöpfung wird auf den Betrag beschränkt, der sich entweder aus der Konsolidierung im Rahmen des GATT oder den in den
    Verordnungen (EWG) Nr. 1985/82, (EWG) Nr. 3643/85, (EWG) Nr. 715/90 und (EWG) Nr. 753/90 des Rates und (EWG) Nr. 19/82, (EWG) Nr. 3652/89,
    (EWG) Nr. 3989/89, (EWG) Nr. 479/90 und (EWG) Nr. 952/90 der Kommission vorgesehenen Bedingungen ergibt.
(') Die geltende Abschöpfung wird nach den in den Verordnungen (EWG) Nr. 715/90 des Rates und (EWG) Nr. 19/82 der Kommission vorgesehenen
    Bedingungen beschränkt.