CELEX: 31967R0996
Language: de
Date: 1967-12-15 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 996/67/EWG der Kommission vom 14. Dezember 1967 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr . 304/ 18                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 15 . 12 . 67
                              VERORDNUNG Nr. 996/67/EWG DER KOMMISSION
                                              vom 14. Dezember 1967
                            zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis
                                           anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               dazu, daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                              wendende Berichtigung entsprechend der Anlage zu
                                                              dieser Verordnung zu ändern ist —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG
des Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                                      Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1), insbesondere auf Arti­
kel 17 Absatz (4) erster Absatz, und                               Der in Artikel 17 Absatz (4) der Verordnung Nr.
                                                              359/67/EWG genannte Betrag, um den die im vor­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                       aus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
     Die bei der Erstattimg für Reis und Bruchreis            fuhr von Reis und Bruchreis zu berichtigen sind,
anzuwendende Berichtigung wurde durch die Ver­                wird entsprechend der dieser Verordnung beigefüg­
ordnung Nr. 522/67/EWG (2) festgesetzt.                        ten Tabelle geändert.
     Die Anwendung der in der Verordnung Nr.                                         Artikel 2
359/67/EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                    Diese Verordnung tritt am 15. Dezembei 1967
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt                  in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
              in jedem Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 14. Dezember 1967
                                                                         Für die Kommission
                                                                             B. HERINGA
                                                                  Stellvertretender Generaldirektor
 0 ) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1
 (*) ABl. Nr. 212 vom 1 . 9. 1967, S. 35.
 ---pagebreak--- 15 . 12 . 67                          AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       Nr . 304/ 19
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 14. Dezember 1967 zur Festsetzung der bei der
                                      Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       (RE / 100 k S
    Nummer
      des                                                laufender     1 . Term . 2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung                 Monat
    Zolltarifs                                               12             I          2             3          4            5
       10.06   Reis :
               A. in der Strohhülse oder als nur
                  enthülste Körner :
                    (I) • • • •
                  (II) Reis     als  nur   enthülste         0              0          0             0          0            0
                        Körner
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                    (I) wenn bei mindestens 90
                        v. H. der Körner die Län­
                        ge 5,2 mm oder weniger
                        und das     Verhältnis   der
                        Länge zur Breite weniger
                         als 2 betragen :
                        (a) Reis, halb geschliffen           0              0          0             0          0            0
                         (b) Reis, ganz geschliffen          0              0          0             0          0            0
                   (II) anderer :
                         (a) Reis, halb geschliffen           0             0          0             0          0            0
                         (b) Reis, ganz geschliffen           0             0          0             0          0            0