CELEX: 31984R0052
Language: de
Date: 1984-01-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 52/84 der Kommission vom 10. Januar 1984 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 8 / 8                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 1 . 84
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 52/84 DER KOMMISSION
                                                  vom 10 . Januar 1984
                zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien , Marokko und Tunesien
                                                     vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                Das Abkommen in           Form eines     Briefwechsels im
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Anhang zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 (EWG) Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht
                                                                einen beweglichen Teilbetrag der Abschöpfung vor,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des               der nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend                Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
Artikel 22 des Kooperationsabkommens und Artikel                Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (4), zuletzt
15 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 414/83 (*),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Tunesischen              berechnet und um einen alle Vierteljahre von der
Republik über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in             Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
Tunesien in die Gemeinschaft ('), insbesondere auf              Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der
Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwechsels,                 beweglichen        Teilbeträge     der     Abschöpfungen
                                                                entsprechen, die in den letzten drei Monaten vor dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518 /76 des              Monat galten , in dem der Betrag festgesetzt wird.
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                   Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Oktober,
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend
                                                                November und Dezember 1983 geltenden beweg­
Artikel 21 des Kooperationsabkommens und Artikel                lichen Teilbeträge für die Erzeugnisse der Tarifstelle
 14 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                  23.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Demokrati­
schen Volksrepublik Algerien über die Einfuhr von               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kleie mit Ursprung in Algerien in die Gemein­
schaft (2), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterab­                                   Artikel 1
satz des Briefwechsels,
                                                                Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des               des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                   den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend                1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der
Artikel 23 des Kooperationsabkommens und Artikel                bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit
16 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                   Ursprung in Tunesien, Algerien und Marokko zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich               vermindern ist, ist im Anhang festgesetzt.
Marokko über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in                                       Artikel 2
Marokko in die Gemeinschaft (3), insbesondere auf
Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwechsels,                 Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1984 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 10 . Januar 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6 . 1976, S. 19.
(2) ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6 . 1976, S. 37 .                  (4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
( 3) ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6 . 1976, S. 53 .                 0 ABl . Nr. L 51 vom 24. 2 . 1983 , S. 1 .
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                                  ANHANG
                          Nummer des
                                                  ECU/Tonne
                      Gemeinsamen Zolltarifs
            23.02 A II a)                           20,84
            23.02 A II b)                           40,55