CELEX: 31976R0236
Language: de
Date: 1976-02-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 236/76 des Rates vom 3. Februar 1976 zur Aufrechterhaltung der hinsichtlich der Einfuhr von gewissen Textilerzeugnissen mit Ursprung in der Föderativen Republik Brasilien ergriffenen Eilmaßnahmen

Wichtiger rechtlicher Hinweis

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31976R0236

Verordnung (EWG) Nr. 236/76 des Rates vom 3. Februar 1976 zur Aufrechterhaltung der hinsichtlich der Einfuhr von gewissen Textilerzeugnissen mit Ursprung in der Föderativen Republik Brasilien ergriffenen Eilmaßnahmen  

Amtsblatt Nr. L 029 vom 04/02/1976 S. 0001 - 0001

		Verordnung (EWG) Nr. 236/76 des Ratesvom 3. Februar 1976zur Aufrechterhaltung der hinsichtlich der Einfuhr von gewissen Textilerzeugnissen mit Ursprung in der Föderativen Republik Brasilien ergriffenen EilmaßnahmenDER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1439/74 des Rates vom 4. Juni 1974 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung [1], insbesondere auf Artikel 13,nach Anhörung des in Artikel 5 dieser Verordnung vorgesehenen Beratenden Ausschusses,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3355/75 [2] hat die Kommission Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr gewisser Textilerzeugnisse aus der Föderativen Republik Brasilien eingeführt.Da die Gründe, die die Einführung dieser Maßnahmen gerechtfertigt haben, fortbestehen, ist es angebracht, sie bis zum Inkrafttreten der Verordnung des Rates zur Einführung der sich aus den Verhandlungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über das Abkommen über den Handel mit Textilerzeugnissen möglicherweise ergebenden Einfuhrregelung oder andernfalls bis zum Inkrafttreten anderer entsprechender Maßnahmen des Rates aufrechtzuerhalten —HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3355/75 ergriffenen Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr gewisser Textilerzeugnisse aus der Föderativen Republik Brasilien bleiben vorläufig anwendbar.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel am 3. Februar 1976.Im Namen des RatesDer PräsidentG. Thorn[1] ABl. Nr. L 159 vom 15. 6. 1974, S. 1.[2] ABl. Nr. L 330 vom 24. 12. 1975, S. 37.--------------------------------------------------