CELEX: 31992R0889
Language: de
Date: 1992-04-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 889/92 der Kommission vom 8. April 1992 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 95/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 4. 92
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 889/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 8 . April 1992
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
GEMEINSCHAFTEN —                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                        Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  (EWG) Nr. 2205/90 (6),
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Absatz 8,                                                               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Diese Wechselkurse sind die am 7. April 1992 festge­
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­              stellten Kurse —
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 277/92 der
Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 557/92 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                   Artikel 1
Nr. 277/92 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,              (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                   Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­           Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
geben wird.                                                        1703 90 00 auf 0,42 ECU je 100 kg festgesetzt.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der           91 /482/EWG des Rates Q werden bei der Einfuhr von
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                  Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen Ländern
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                  und Gebieten jedoch keine Abschöpfungen erhoben.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                                       Artikel 2
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­             Diese Verordnung tritt am 9. April 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8 . April 1992
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(1) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 30 vom 6. 2. 1992, S. 17.                           (6) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
b) ABl. Nr. L 60 vom 5. 3. 1992, S. 15.                            Q ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .