CELEX: 32011R0502
Language: de
Date: 2011-05-23 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 502/2011 des Rates vom 23. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

24.5.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 136/24
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 502/2011 DES RATES
   vom 23. Mai 2011
   zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates vom 2. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 2. März 2011 die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts der sehr ernsten Lage in Libyen und gemäß dem Durchführungsbeschluss 2011/300/GASP des Rates vom 23. Mai 2011 zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (2) ist es angebracht, eine weitere Person und eine weitere Organisation in die in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Person und die Organisation, die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden der Liste in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011hinzugefügt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2011.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         C. ASHTON
      
   
   
      (1)  ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 1.
   
      (2)  Siehe Seite 85 dieses Amtsblatts.
   
      ANHANG
      
         PERSON UND ORGANISATION NACH ARTIKEL 1
      
      
         Personen
      
      
                   
               
               
                  Name
               
               
                  Angaben zur Identität
               
               
                  Gründe
               
               
                  Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
               
            
                  1.
               
               
                  Taher Colonel Juwadi
               
               
                  Vierter innerhalb der Befehlskette der Revolutionsgarde
               
               
                  Führendes Mitglied des Gaddafi-Regimes
               
               
                  23.05.2011
               
            
         
      
         Organisationen
      
      
                   
               
               
                  Name
               
               
                  Angaben zur Identifizierung
               
               
                  Gründe
               
               
                  Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
               
            
                  1.
               
               
                  Afriqiyah Airways
               
               
                  
                              Afriqiyah Airways
                           
                        
                              1. Stock,
                           
                        
                              Waha Building,
                           
                        
                              273, Omar Almokhtar Street,
                           
                        
                              Postfach 83428,
                           
                        
                              Tripolis, Libyen;
                           
                        
                              E-Mail: afriqiyah@afriqiyah.aero
                           
                        
               
                  Libysche Tochtergesellschaft von/in Besitz von Libyan Africa Investment Portfolio, Organisation im Besitz und unter der Kontrolle des Regimes, in der EU-Verordnung benannt.
               
               
                  23.05.2011