CELEX: 31989R3024
Language: de
Date: 1989-10-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3024/89 der Kommission vom 6. Oktober 1989 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

7. 10 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 289/39
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3024/89 DER KOMMISSION
                                                 vom 6. Oktober 1989
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                    vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                               Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweglichen
                                                               Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Portugals,                                                     Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
                                                               (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates        1906/87 0, berechnet und um einen alle Vierteljahre von
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens              der Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des          Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­           lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­           den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr           der Betrag festgesetzt wird.
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz      Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Juli, August
des Briefwechsels,                                             und September 1989 geltenden beweglichen Teilbeträge
                                                               für die Erzeugnisse der KN-Code 2302 30 und
                                                               2302 40 —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in                                  Artikel 1
die Gemeinschaft (2), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,                                 Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
                                                               des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
                                                               Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates        und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens              Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des
                                                               Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­           Anhang festgesetzt.
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                                        Artikel 2
schaft (3), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
des Briefwechsels,                                              Diese Verordnung tritt am 1 . November 1989 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 6. Oktober 1989
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 19.
O ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 37.                        (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
P) ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 53.                       (4 ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak--- Nr. L 289/40                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      7. 10. 89
                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 6. Oktober 1989 zur Festsetzung des Betrages, um
             den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien,
                                   Marokko und Tunesien vermindert wird
                                                                       (ECU/Tonne)
                                      KN-Code                   Betrag
                                     2302 30 10                  29,38
                                     2302 30 90                  62,95
                                     2302 40 10                  29,38
                                     2302 40 90                  62,95