CELEX: 31997R2441
Language: de
Date: 1997-12-09 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2441/97 DER KOMMISSION vom 9. Dezember 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

L 339 / 12         IDE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   10 . 12. 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2441 /97 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. Dezember 1997
                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
GEMEINSCHAFTEN —                                                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                   Mitgliedstaaten entsprechenden            landwirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Gemeinschaft,
                                                                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates            mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             der Kommission Q, zuletzt geändert durch die Verord­
sation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geändert durch die         nung (EG) Nr. 1482/96 (8), erlassen .
Verordnung (EG) Nr. 2916/95 der Kommission (2), insbe­             Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
sondere auf Artikel 8 Absatz 3 ,
                                                                   Marktsituation bei Geflügelfleisch führt dazu, die Erstat­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 tung auf einen Betrag festzusetzen , der der Gemeinschaft
                                                                   die Teilnahme am internationalen Handel ermöglicht
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75                   und dem Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                 sowie ihrer Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
                                                                   Rechnung trägt.
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
werden .                                                           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Eier und Geflügel —
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 muß ab dem
1 . Juli 1995 mit Ausnahme von Küken für jegliche
Ausfuhr von Erzeugnissen, für die eine Ausfuhrerstattung           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
beantragt wird, eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung
der Erstattung vorgelegt werden. Die besonderen Durch­                                       Artikel 1
führungsbestimmungen für diese Regelung im Geflügel­               Für die Ausfuhren, die auf der Grundlage der in Artikel 2
fleischsektor sind in der Verordnung (EG) Nr. 1372/95              der Verordnung (EG) Nr. 1372/95 genannten Ausfuhrli­
der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verord­             zenzen oder auf der Grundlage der in Artikel 9 derselben
nung (EG) Nr. 2370/96 (4), festgelegt.                             Verordnung genannten „Ex-post"-Ausfuhrlizenzen vorge­
Die Marktlage in Drittländern und der bezüglich einiger            nommen werden , werden das Verzeichnis der Codes der
Bestimmungen bestehende Wettbewerb erfordern, daß für              Erzeugnisse , bei deren Ausfuhr die in Artikel 8 der
bestimmte Erzeugnisse des Geflügefleischsektors differen­          Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 genannte Erstattung
zierte Erstattungen festgesetzt werden .                           gewährt wird, und die Höhe dieser Erstattung im Anhang
                                                                   festgesetzt.
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)                                        Artikel 2
Nr. 150/95 (6), festgelegten repräsentativen Marktkurse
werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­                Diese Verordnung tritt am 10 . Dezember 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 9 . Dezember 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . L 282 vom  1 . 11 . 1975, S. 77.
(2) ABl.  L 305 vom  19. 12. 1995, S. 49.
(3) ABl.  L 133 vom  17. 6. 1995, S. 26.
(4) ABl.  L 323 vom  13. 12. 1996, S. 12.
(5) ABl . L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .                         O ABl . L 108 vom 1 . 5 . 1993, i>. 106 .
 6 ABl . L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .                            (8) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- 10 . 12 . 97            I DE I                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 L 339 / 13
                                                                        ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 9. Dezember 1997 zur Festsetzung der
                                             Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor
      Erzeugniscode            Bestimmung             Erstattungsbetrag                                       Bestimmung
                            der Erstattungen (')                                     Erzeugniscode                                Erstattungsbetrag
                                                                                                           der Erstattungen (')
                                                      ECU/ 100 Stück                                                                ECU/ 100 kg
    0105 11 11 9000                 01                        1,40                 0207 12 90 9190                 02                   24,00
    0105 11 19 9000                 01                        1,40                                                 03                   13,00
    0105 11 91 9000                 01                        1,40                                                 04                    5,50
    0105 11 99 9000                 01                        1,40                 0207 14 20 9900                 03                    8,50
    0105 12 00 9000                 01                       3,30                                                  06                    7,00
    0105 19 20 9000                 01                       3,30                  0207 14 60 9900                 03                    8,50
                                                                                                                   06                    7,00
                                                        ECU/ 1 00 kg
                                                                                   0207 14 70 9190                 03                    8,50
    0207 12 10 9900                 02                      24,00                                                  06                    7,00
                                    03                      13,00                  0207 14 70 9290                 03                    8,50
                                    04                       5,50           \                                      06                    7,00
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika;
    02 Angola, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Katar, Oman, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Jordanien, dem Jemen, dem Libanon und dem Iran ;
    03 Armenien, Aserbaidschan, Weißrußland, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldawien, Rußland, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, der Ukraine ,
       Litauen , Estland und Lettland ;
    04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika, Bulgariens, Polens, Ungarns, Rumäniens, der Slowakei, der Tschechischen
       Republik, der Schweiz und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungsländer,
    06 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika, Bulgariens, Polens, Ungarns, Rumäniens, der Slowakei, der Tschechischen
       Republik, der Schweiz und der unter 03 genannten Bestimmungsländer.
 NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
       Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.