CELEX: 41976D0542
Language: de
Date: 1976-06-16 00:00:00
Title: 76/542/EGKS: Beschluß der im Rat Vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 16. Juni 1976 zur Eröffnung von Zollpräferenzen für die unter die Zuständigkeit dieser Gemeinschaft fallenden Erzeugnisse mit Ursprung in Portugal

Avis juridique important

|

41976D0542

76/542/EGKS: Beschluß der im Rat Vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 16. Juni 1976 zur Eröffnung von Zollpräferenzen für die unter die Zuständigkeit dieser Gemeinschaft fallenden Erzeugnisse mit Ursprung in Portugal  

Amtsblatt Nr. L 157 vom 18/06/1976 S. 0036 - 0036

BESCHLUSS  DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL  vom 16. Juni 1976  zur Eröffnung von Zollpräferenzen für die unter die Zuständigkeit dieser Gemeinschaft fallenden Erzeugnisse mit Ursprung in Portugal  (76/542/EGKS)  DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl,  im Einvernehmen mit der Kommission,  in der Erwägung, daß das Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Portugiesischen Republik andererseits am 1. Januar 1974 in Kraft getreten ist,  in der Erwägung, daß die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl beabsichtigen, gegenüber Portugal die Zollsätze vorzeitig abzubauen, wie es im Abkommen zwischen diesen Mitgliedstaaten und dieser Gemeinschaft einerseits und der Republik Portugal andererseits vereinbart wurde,  in dem Bestreben, die in den vorgenannten Abkommen vereinbarten Zollsenkungen autonom und gleichzeitig vorzunehmen -  BESCHLIESSEN:    Artikel 1 In Abweichung von Artikel 2 des Abkommens zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Portugiesischen Republik andererseits dürfen Waren mit Ursprung in Portugal zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden.   Artikel 2 Die Mitgliedstaaten treffen alle zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen, damit er am 1. Juli 1976 angewandt werden kann.     Geschehen zu Brüssel am 16. Juni 1976.  Der Präsident  G. THORN