CELEX: 32014R0860
Language: de
Date: 2014-08-05 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 860/2014 der Kommission vom 5. August 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

8.8.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 235/7
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 860/2014 DER KOMMISSION
   vom 5. August 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. August 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
            im Namen des Präsidenten,
         Martine REICHERTS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware aus Kunststoff, bestehend aus einem Leucht-Propeller (sogenanntes Leucht-Frisbee) und einer von Hand zu betätigenden Startvorrichtung mit einziehbarer Schnur. Der Propeller enthält batteriebetriebene Leuchtdioden (LED).
                  Der Leucht-Propeller wird durch Ziehen der Schnur in die Luft befördert. Er kann bis zu einer Entfernung von 20 m weit fliegen, bevor er auf dem Boden landet.
                  Die Ware wird zur Verwendung als fliegendes Propellerspielzeug gestellt.
                  Siehe Abbildung (1).
               
               
                  9503 00 95
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9503 und 9503 00 95.
                  Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware zur Verwendung als fliegendes Propellerspielzeug und nicht als Freiluftspielgerät oder Ausrüstungsgegenstand zur Ausübung einer körperlichen Betätigung bestimmt. Sie ist nicht mit einem „Frisbee“ im Sinne der KN-Erläuterungen zur Unterposition 9506 99 90 vergleichbar, das in Wurf- und Fangspielen verwendet wird. Eine Einreihung in die Position 9506 als Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele ist daher ausgeschlossen.
                  Die Ware ist daher in den KN-Code 9503 00 95 als anderes Spielzeug aus Kunststoff einzureihen.
               
            
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.