CELEX: 51989PC0660(27)
Language: de
Date: 1990-01-11
Title: VORSCHLAG VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR FESTSETZUNG DES MINDESTPREISES FUER SOJABOHNEN IM WIRTSCHAFTSJAHR 1990/91

Nr. C 49/38                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    28. 2. 90
                                                       Vorschlag für eine
                                        VERORDNUNG (EWG) Nr. . . . DES RATES
                                                            vom . . .
                       zur Festsetzung des Mindestpreises für Sojabohnen im Wirtschaftsjahr 1990/91
                                                          (90/C 49/27)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                          diese Annäherung führen zur Festsetzung der spanischen
                                                                   Preise in nachstehender Höhe —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portu-
gals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,
                                                                                                 Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491/85 des Rates
vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Sojaboh-                 Für das Wirtschaftsjahr 1990/91 wird der Mindestpreis für
nen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Sojabohnen nach Artikel 2 Absatz 6 der Verordnung (EWG)
Nr. 2217/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 6,            Nr. 1491/85 wie folgt festgesetzt:
                                                                   a) für Spanien auf 40,72 ECU/100 kg,
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                   b) für die anderen Mitgliedstaaten auf 48,94 ECU/
                                                                         100 kg.
in Erwägung nachstehender Gründe:
Nach Artikel 2 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr.                                                 Artikel 2
1491/85 setzt der Rat jährlich einen Mindestpreis für
Sojabohnen fest. Dieser Preis wird so festgesetzt, daß die         Der in Artikel 1 genannte Preis betrifft Sojabohnen, die
Sojabohnenerzeuger — unter Berücksichtigung der Markt-             den Anforderungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG)
schwankungen und der Kosten für das Verbringen der                 Nr. . . . des Rates vom . . . . zur Festsetzung des Zielpreises
Sojabohnen vom Erzeugungs- zum Verarbeitungsgebiet —               für Sojabohnen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) ent-
zu einem Preis verkaufen können, der möglichst nahe beim           sprechen.
Zielpreis liegt.
                                                                   Der Preis gilt für Ware ab Erzeugungsgebiet.
Zur Erreichung dieses Zieles ist der Mindestpreis für eine
genau bestimmte Standardqualität und Stufe festzusetzen.
                                                                                                 Artikel 3
Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent-
Spanien zu Preisen geführt, die von den gemeinsamen Preisen        lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sind        Kraft.
die spanischen Preise jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjah-
res den gemeinsamen Preisen anzunähern. Die Kriterien für          Sie gilt ab 1. September 1990.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Geschehen zu .
                                                                                            Im Namen des Rates
0) ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15.
(2) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11.                          (3) Siehe Seite . . dieses Amtsblatts.