CELEX: 31970R1043
Language: de
Date: 1970-06-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1043/70 der Kommission vom 3. Juni 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

4 . 6. 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 121/7
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1043/70 DER KOMMISSION
                                                     vom 3. Juni 1970
                           über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu diesel
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Verordnung angegeben wird —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 853/70 (2), insbe­
                                                                                           Artikel 1
 sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr,
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                    1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
 schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
 1605/69 (3) und den später zu ihrer Änderung er­                    festgesetzt.
 lassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1605/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                Diese Verordnung tritt am 4. Juni 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 3 . Juni 1970
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S. L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE / 100 kg)
                 Nummer
                   des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                                                                             betrag
                 Zolltarifs
             17.03                Melassen, auch entfärbt                                               0
H ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 103 vom 13 . 5 . 1970, S. 2.
(•) ABl. Nr. L 205 vom 14. 8. 1969, S. 19.