CELEX: 31969R0415
Language: de
Date: 1969-03-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 415/69 der Kommission vom 5. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

6. 3 . 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 55 / 1
                                                              I
                                           (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 415/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 5 . März 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                                anwendbaren Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 erhalten hat, müssen die gegenwärtig gültigen Ab­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 schöpfungen gemäß der Tabelle im Anhang zu die­
                                                                  ser Verordnung geändert werden —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG ) Nr. 289/69 (2), insbe­                                   Artikel 1
 sondere auf Artikel 13 Absatz 5,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                 b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
 zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
 ordnung (EWG) Nr. 1139/68 (8) und den später zu
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                  Artikel 2
 In Anbetracht der Angebotspreise und der heutigen
 Notierungen, von denen die Kommission Kenntnis                  Diese Verordnung tritt am 6. März 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 5 . März 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           S.L. MANSHOLT
(i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 41 vom 18 . 2. 1969, S. 1 .
(>) ABl. Nr. L 188 vom 1. 8. 1968, S. 20.
 ---pagebreak---  Nr . L 55 /2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 6 . 3 . 69
                                                                 ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 5. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/Tonne
                               Zolltarifs
                                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                  55,03
                                10.01 B          Hartweizen                                51,48
                                10.02            Roggen                                    41,08
                                10.03            Gerste                                    46,04
                                10.04            Hafer                                     42,16
                                10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                    43,44 (!)
                                10.05 B         Anderer Mais                               43,44
                                10.07 A         Buchweizen                                 17,08
                                10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen              52,08
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C          Sorghum und Dari                           46,50
                                10.07 D         Anderes Getreide                             0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn               67,45
                                11.01 B         Mehl von Roggen                            67,25
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                           89,48
                                                   von Hartweizen
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                           72,11
                                                   von Weichweizen
                           (M Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 416/69 DER KOMMISSION
                                                         vom 5 . März 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                       worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                   beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (3) und die späteren, zu
                                                                                             Artikel 1
0) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(■) ABl. Nr. L 41 vom 18 . 2. 1969, S. 1 .                             Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(8) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten