CELEX: 31981R0832
Language: de
Date: 1981-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 832/81 der Kommission vom 30. März 1981 zur Festsetzung des ab 1. April 1981 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

1 . 4. 81                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 85/35
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 832/81 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . März 1981
                zur Festsetzung des ab 1 . April 1981 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose,
                die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
                                                        führt wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
GEMEINSCHAFTEN —                                                sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                                berücksichtigen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                    ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des                  schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                   duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 387/81 (2), insbesondere               b) die Notwendigkeit, Industrien, die Gemeinschafts­
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz und                erzeugnisse verwenden, und solchen , die Erzeug­
Absatz 5,                                                           nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
                                                                    Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche        Wett­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                  schusses für Isoglukose —
nannten Waren vorgesehen werden .
In der Verordnung (EWG) Nr. 3035/ 80 des Rates vom
 11 . November 1980 zur Festlegung der allgemeinen               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen
und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,                                     Artikel 1
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
 fallenden Waren ausgeführt werden (3), wird im einzel­          Der ab 1 . April 1981 geltende Erstattungssatz für Iso­
 nen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzusetzen ist,         glukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose der Tarif­               Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
 steile 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs in Form             nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
von Waren ausgeführt wird, die im Anhang zur Ver­                führt wird, ist im Anhang festgesetzt.
 ordnung (EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind.
 Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­                                    Artikel 2
 ordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungssatz
 für jeden Monat festgesetzt werden .                            Diese Verordnung tritt am 1 . April 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 30 . März 1981
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Karl-Heinz NARJES
                                                                        Mitglied der Kommission
 (') ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
 (2) ABl . Nr. L 44 vom 17. 2. 1981 , S. 1 .
 P) ABl . Nr. L 323 vom 29 . 11 . 1980 , S. 27 .
 ---pagebreak--- Nr. L 85/36                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 4 . 81
                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1981 zur Festsetzung des ab 1 . April 1981
            geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Ver­
                                     trages fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                 (in ECU)
                                                                                     Höhe der Erstattung
                 Tarifnummer                      Warenbezeichnung                       für 100 kg
                                                                                        Trockenstoff
            17.02 D I             Isoglukose                                                  0