CELEX: 31993R1322
Language: de
Date: 1993-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1322/93 der Kommission vom 28. Mai 1993 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

29. 5. 93                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 132/95
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1322/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 28. Mai 1993
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2960/92 der Kommis­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die
                                                                 gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
                                                                 festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
                                                                 sion 0, geändert durch die Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          Nr. 3556/88 (6), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            rungsbestimmungen erlassen.
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         Rates f) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
Absatz 2 Buchstabe b),                                           ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
                                                                 sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                 staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
                                                                 nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                 wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93 der
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                  Kommission (8) erlassen.
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden          Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 festgesetzte
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­            Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                Ursprung in Israel durch die Verordnung (EWG)
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und             Nr. 1173/93 der Kommission (9) ausgesetzt.
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.
                                                                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Die Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 des Rates (3) betrifft         (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­            Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,           gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und           Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Israel .                                                         rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken
                                                                 mit Ursprung in Israel ; erfüllt sind —
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­                                    Artikel 1
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen              Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 festgesetzte,
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung               bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen         Code 0603 10 53) mit Ursprung in Israel zu erhebende
Erzeugerpreises betragen :                                       Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                 Artikel 2
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               Diese Verordnung tritt am 29. Mai 1993 in Kraft.
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     b) dieser Verordnung.                                       (4) ABl. Nr. L 298 vom 14. 10. 1992, S. 9.
                                                                 O   ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                 (6) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     O   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     (8) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
P) ABl. Nr. L 336 vom 20. 11 . 1992, S. 8 .                      O   ABl. Nr. L 118 vom 14. 5. 1993, S. 59.
 ---pagebreak--- Nr. L 132/96                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       29 . 5. 93
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28. Mai 1993
                                                                  Für die Kommission
                                                                     Rene STEICHEN
                                                               Mitglied der Kommission