CELEX: 31986R3618
Language: de
Date: 1986-11-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3618/86 des Rates vom 24. November 1986 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3331/85 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

8 . 12.86
                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             1
                                                                   I
                                                (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 3618/86 DES RATES
                                                      vom 24 . November 1986
                zur Änderung der Verordnung         (EWG) Nr. 3331/85 zur Änderung der Verordnung (EWG)
                                             Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        Zur Vereinfachung bestimmter Textilkategorien und zur
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
                                                                        Sicherstellung der korrekten und wirksamen Anwendung
   päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die
                                                                        der Textilabkommen wurde es als zweckmäßig angese­
   Artikel 28 und 113,
                                                                        hen, für gewisse Erzeugnisse der Kapitel 60 und 61
                                                                        einige Änderungen des Zolltarifschemas vorzunehmen.
   auf Vorschlag der Kommission,                                       Das ' Fortbestehen der Herstellungsbedingungen bei in
                                                                       Kassetten eingelegten scheibenförmigen Planfilmen
   Die im Anhang „Gemeinsamer Zolltarif" der Verord­                   rechtfertigt die Beibehaltung des im Jahr 1983 eingeführ­
  nung (EWG) Nr. 950/68 ('), in der Fassung der Verord­                ten Schemas für die Tarifstelle 37.01 A für ein weiteres
  nung (EWG) Nr. 3330/85 (2), aufgeführten vertragsmä­                 Jahr.
  ßigen Zollsätze sind für einen Zeitraum von zwei Jahren
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 3331 /85 (3) in Erwar­                Zur Verbesserung des Wortlauts des Gemeinsamen Zoll­
  tung der Ergebnisse der Verhandlungen im Rahmen des                  tarifs sind einige redaktionelle Änderungen erforderlich.
  Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT)
  ausgesetzt worden.
                                                                      Aus Gründen der Übersichtlichkeit empfiehlt es sich, den
                                                                      gesamten Gemeinsamen Zolltarif auf den neuesten Stand
  Dieser Zeitraum ist zwar noch nicht abgelaufen, jedoch              zu bringen. Zu diesem Zweck sind nicht nur die Teile,
  ist es zweckmäßig, den Anhang der Verordnung (EWG)                  die ab 1 . Januar 1987 Änderungen erfahren, sondern
  Nr. 3331 /85 durch einen neuen zu ersetzen, um den                  auch die bereits geänderten sowie die nicht geänderten
  zwischenzeitlich vom Rat angenommenen Änderungen                    Teile in einem Text zusammenzufassen.
  der Zollsätze und des Zolltarifschemas Rechnung zu tra­
 gen .
                                                                      Obwohl die zeitlich begrenzten Tarifänderungen und die
                                                                      sich aus verschiedenen Rechtsakten der Gemeinschaft er­
 Die Verordnungen über die gemeinsamen Agrarmarktor­                  gebenden Präferenzregelungen Bestandteil des Gemein­
 ganisationen sehen die Aufnahme des sich aus ihrer An­               samen Zolltarifs sind, empfiehlt es sich, sie nicht in diese
 wendung ergebenden Zolltarifschemas in den Gemeinsa­                Verordnung aufzunehmen.
 men Zolltarif vor und/oder ändern Zollsätze. In die vor­
 liegende Verordnung sind daher alle Änderungen aus im               Diese Verordnung gilt nicht für Waren, die unter den
 Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik ergangenen Ver­                 Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemein­
 ordnungen aufzunehmen .
                                                                      schaft für Kohle und Stahl fallen ; dennoch werden zur
                                                                     Unterrichtung und zum besseren Verständnis das Zollta­
 Um den bestehenden Schwierigkeiten bei der Auslegung                rifschema und die vertragsmäßigen Zollsätze dieser Wa­
 abzuhelfen, muß eine neue Fassung der Buchstaben a)                 ren in das Verzeichnis der Zollsätze aufgenommen —
 und b) der Zusätzlichen Vorschrift 6 zu Kapitel 2 einge­
 fügt werden.
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Zur Verdeutlichung der Bestimmungen zur Auslegung
des Zolltarifschemas des Gemeinsamen Zolltarifs muß                                             Artikel 1
eine neue Zusätzliche Vorschrift zu der Tarifstelle 85.15
A III b) 2 dd) in Kapitel 85 eingefügt werden.                       Der Anhang „Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung
                                                                     (EWG) Nr. 3331 /85 wird durch den Anhang der vorlie­
                                                                     genden Verordnung ersetzt.
O ABl. Nr. L 172 vom 22 . 7 . 1968 , S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 330 vom 9. 12 . 1985, S. 1 .                                                     Artikel 2
O ABl. Nr. L 331 vom 9. 12 . 1985 , S. 1 .                           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1987 in Kraft.
 ---pagebreak--- 2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             8 . 12 . 86
  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied­
  staat .
  Geschehen zu Brüssel am 24 . November 1986 .
                                                                    Im Namen des Rates
                                                                       Der Präsident
                                                                         G. HOWE
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86
               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3
                         ANHANG
            GEMEINSAMER ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    5
                                                       INHALTSVERZEICHNIS
                                                             Seite    Kapitel                                                         Seite
           TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
                                                                       14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ur­
                                                                            sprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen           70
  Titel I — Allgemeine Vorschriften
                                                                                                   Abschnitt III
 A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema des
      Gemeinsamen Zolltarifs                                   11
                                                                      Tierische und pflanzliche Fette und öle ; Erzeugnisse ihrer Spal­
 B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze                 11     tung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse tierischen und
                                                                                             pflanzlichen Ursprungs
 C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das Schema
      und die Zollsätze                                        12
                                                                      15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse
                                                                            ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse
                                                                            tierischen und pflanzlichen Ursprungs                      71
  Titel II — Besondere Bestimmungen
                                                                                                  Abschnitt IV
 A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen
      und für Bohr- oder Förderplattformen                    13
                                                                     Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke, alkoholische Flüs­
 B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge                                     sigkeiten und Essig ; Tabak
      bestimmte Waren                                         14
                                                                      16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren und
 C. Verzollung zum Pauschalsatz                               14           Weichtieren                                                 75
 D. Gefüllt eingeführte Umschließungen                        15      17 Zucker und Zuckerwaren                                        79
                      TEIL II — ZOLLTARIF
                                                                     18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao                              83
 Kapitel
                             Abschnitt I                             19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
                                                                           Mehl oder Stärke ; Backwaren                                86
            Lebende Here und Waren tierischen Ursprungs              20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern, Früch­
                                                                           ten und anderen Pflanzen oder Pflanzenteilen ....          92
   1   Lebende Tiere                                          19
                                                                     21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen                       101
  2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall                   21
  3 Fische, Krebstiere und Weichtiere                        31      22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig .... 109
  4 Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier; natürlicher              23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie ;
       Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs,                       zubereitetes Futter                                       H6
       anderweit weder genannt noch inbegriffen              37
                                                                     24 Tabak                                                        119
  5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder
       genannt noch inbegriffen                              41                                   Abschnitt V
                                                                                              Mineralische Stoffe
                            Abschnitt II
                   Waren pflanzlichen Ursprungs                     25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk und
                                                                          Zement                                                     120
 6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels             43      26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen                125
  7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu
       Ernährungszwecken verwendet werden                   45      27 Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Erzeugnis­
                                                                          se ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Mineral­
 8 Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüchten oder                   wachse                                                    127
      von Melonen                                           49
                                                                                                 Abschnitt VI
 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze                            54
10 Getreide                                                 57      Erzeugnisse      der    chemischen    Industrie   und     verwandter
                                                                                                  Industrien
11 Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber; Inulin ..  60
12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene Samen              28 Anorganische chemische Erzeugnisse ; anorganische
      und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilge­                   oder organische Verbindungen von Edelmetallen,
      brauch ; Stroh und Futter                             65           radioaktiven Elementen, Metallen der Seltenen Erden
                                                                         und Isotopen                                               134
13 Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und
      -auszüge                                              68      29 Organische chemische Erzeugnisse                             146
 ---pagebreak--- 6                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
Kapitel                                                     Seite    Kapitel                                                        Seite
30    Pharmazeutische Erzeugnisse                           163
                                                                                                Abschnitt X
31    Düngemittel                                           165
32 Gerb- und Farbstoffauszüge ; Tannine und ihre                     Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ; Papier, Pappe und
                                                                                               Waren daraus
      Derivate ; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben, Lacke
      und Färbemittel ; Kitte ; Tinten                      168
                                                                     47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung                    207
33 Ätherische Öle und Resinoide ; zubereitete Riech-,
      Körperpflege- und Schönheitsmittel                    171      48    Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff, Papier
                                                                           und Pappe                                                208
34 Seifen ; organische grenzflächenaktive Stoffe ; zube­
      reitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zubereitete          49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
      Schmiermittel, künstliche Wachse , zubereitete Wach­                 graphischen Gewerbes                                     212
      se, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Ker­
      zen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen und
      „Dentalwachs"                                         173                                 Abschnitt XI
35 Eiweißstoffe ; Klebstoffe ; Enzyme                       175                        Spinnstoffe und Waren daraus
36 Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Artikel ;
      Zündhölzer; Zündmetallegierungen ; leicht entzünd­             50 Seide, Schappeseide und Bourretteseide                      217
      liche Stoffe                                          177
                                                                     51    Synthetische und künstliche Spinnfäden                   219
37 Erzeugnisse zu photographischen und kinematogra­                  52    Metallgarne                                              221
      phischen Zwecken                                      178
                                                                     53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar                   222
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie        180
                                                                     54    Flachs und Ramie                                         224
                            Abschnitt VII                            55    Baumwolle                                                225
                                                                     56 Synthetische und künstliche Spinnfasern                     226
Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ; Kau­
tschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis)          57 Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne und
                        und Kautschukwaren                                 Gewebe aus Papiergarnen                                  228
39    Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren               58 Teppiche und Tapisserien ; Samt, Plüsch ; Schlingen­
      daraus                                                185            gewebe und Chenillegewebe ; Bänder; Posamentier­
                                                                           waren ; Tülle und geknüpfte Netzstoffe ; Spitzen ;
                                                                           Stickereien                                              229
40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kau­
      tschuk und Faktis) und Kautschukwaren                 1 90     59    Watte und Filze ; Tauwerk und andere Seilerwaren ;
                                                                           Spezialgewebe, getränkte oder bestrichene Gewebe ;
                                                                           Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstof­
                                                                           fen                                                      232
                           Abschnitt VIII
                                                                     60    Gewirke                                                  236
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus ; Sattler­
waren ; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse ;         61    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Geweben .         244
                         Waren aus Därmen
                                                                     62 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren                      251
41    Häute und Felle ; Leder                               195      63    Altwaren ; Lumpen                                        254
42    Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel, Handtaschen
      und ähnliche Behältnisse ; Waren aus Därmen .         197                                Abschnitt XII
43    Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ; Waren daraus . . 199
                                                                     Schuhe ; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme; zuge­
                                                                     richtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche Blumen ;
                                                                                        Waren aus Menschenhaaren
                            Abschnitt IX
                                                                     64    Schuhe , Gamaschen und ähnliche Waren ; Teile
                                                                           davon                                                    255
Holz, Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren; Hecht­
                   waren und Korbmacherwaren                         65    Kopfbedeckungen und Teile davon                          257
44    Holz, Holzkohle und Holzwaren                         201      66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen,
                                                                           Reitpeitschen und Teile davon                            259
45    Kork und Korkwaren                                    205      67    Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
                                                                           Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ; Waren aus
46    Flechtwaren und Korbmacherwaren                       206            Menschenhaaren                                           260
 ---pagebreak---    8 . 12 . 86
                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                7
  Kapitel                                                        Seite    Kapitel                                                     Seite
                                                                          87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder
                               Abschnitt XIII                                   und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge 346
  Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähn­             88 Luftfahrzeuge                                             350
         lichen Stoffen; keramische Waren ; Glas und Glaswaren
                                                                         89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen 352
  68 ^aren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer
         oder ähnlichen Stoffen                                 262
                                                                                                   Abschnitt XVIII
 69 Keramische Waren                                            266
  70     Glas und Glaswaren                                     270      Optische, photographische und kinematographische Instrumen­
                                                                         te, Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumen­
                                                                         te, -apparate und -gerate; medizinische und chirurgische Instru­
                              Abschnitt XIV                              mente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstru­
                                                                         mente ; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte ; Bild- und
                                                                        Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte,
 Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edel­                                   für das Fernsehen
 metalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus ; Plumtasie­
                            schmuck; Münzen
                                                                        90 Optische, photographische und kinematographische
                                                                               Instrumente, Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und
 71 Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und derglei­                       Präzisionsinstrumente, -apparate und -gerate ; medi­
        chen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren                      zinische und chirurgische Instrumente, Apparate und
        daraus ; Phantasieschmuck                               274            Geräte                                                353
 72     Münzen                                                  279     91 Uhrmacherwaren                                            360
                                                                        92     Musikinstrumente ; Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                               Abschnitt XV                                    gabegeräte ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder
                                                                               Bild- und Tonwiedergabegeräte, für das Fernsehen ;
                   Unedle Metalle und Waren daraus                             Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte    362
 73     Eisen und Stahl                                        281
                                                                                                   Abschnitt XIX
 74 Kupfer                                                     295
 75 Nickel                                                     298                       Waffen und Munition ; Teile davon
 76 Aluminium                                                  300      93 Waffen und Munition ; Teile davon                         365
 77 Magnesium, Beryllium (Glucinium)                           303
78 Blei                                                        3Q4                                  Abschnitt XX
79 Zink                                                        306
                                                                                                Verschiedene Waren
80 Zinn                                                        308
81      Andere unedle Metalle                                  310      94 Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bettausstat­
                                                                              tungen und ähnliche Waren                              367
82 Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbestecke,                     95 Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren aus
        aus unedlen Metallen                                   313
                                                                              Schnitz- und Formstoffen                               369
83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen                     316
                                                                       96 Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Siebwaren 371
                             Abschnitt XVI                             97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 372
                                                                       98     Verschiedene Waren                                    374
Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; elektrotech­
                              nische Waren
                                                                                                   Abschnitt XXI
84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Gerä­
       te                                                      319
                                                                              Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
85 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie
       andere elektrotechnische Waren                          335     99 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitä­
                                                                              ten                                                   377
                             Abschnitt XVII
                          Beförderungsmittel                                                        ANHANG
86 Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ; nicht­               Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im GATT
       elektrische mechanische Signalvorrichtungen für Ver­            oder mit unterschiedlichen Zugeständnissen für die davon
       kehrswege                                              344      erfaßten Waren . . .                                         379
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 8 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9
                          TEIL I
            EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         11
                                                              TITEL I
                                                ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
            A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs
                Für die Auslegung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs gelten folgende allgemeine
                Vorschriften :
                1 . Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßge­
                    bend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Tarifnummern, die Vorschriften zu den
                    Abschnitten oder Kapiteln sowie die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften. Die Allge­
                    meinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur insoweit, als in den Tarifnummern
                    oder in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
                2. a) Jede Anführung einer Ware in einer Tarifnummer gilt auch für die unvollständige
                        oder unfertige Ware, wenn sie die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer voll­
                       ständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die vollständige oder fertige oder
                       nach den vorstehenden Bestimmungen als solche geltende Ware, wenn sie zerlegt
                       gestellt wird .
                    b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarifnummer gilt für diesen Stoff sowohl in
                       reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede
                       Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder
                       teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die gemischten oder zusammengesetzten Waren
                       sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 3 zu tarifieren.
               3. Kommen für die Tarifierung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Tarifierungs­
                    Vorschrift 2 b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Tarifnummern in
                    Betracht, so ist wie folgt zu verfahren :
                    a) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Tarifnummern mit
                       allgemeiner Warenbezeichnung vor.
                    b) Gemische (Mischungen), Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen
                       bestehen, und Warenzusammenstellungen, die nach der Vorschrift 3 a) nicht tarifiert
                       werden können, werden nach dem charakterbestimmenden Stoff oder Bestandteil
                       tarifiert, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.
                    c) Ist die Tarifierung nach der Vorschrift 3 a) oder 3 b) nicht möglich, so ist die Ware
                       der von den in Betracht kommenden Tarifnummern im Zolltarifschema zuletzt
                       genannten Tarifnummer zuzuweisen .
               4. Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden, sind wie die Waren zu tarifieren,
                    denen sie am meisten ähnlich sind.
               5. Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zur Bestimmung der
                    Tarifstellen innerhalb einer Tarifnummer.
            B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze
               1 . Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragsparteien des
                   Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern, mit denen die Euro­
                   päische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel auf dem Gebiet der Zölle
                   enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten
 ---pagebreak--- 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            8 . 12 . 86
           vertragsmäßigen Zollsätze. Vorbehaltlich abweichender Regelungen sind diese vertrags­
           mäßigen Zollsätze auch anzuwenden auf andere als die vorgenannten Waren bei deren
           Einfuhr aus allen Drittländern .
           Die autonomen Zollsätze der Spalte 3 sind anzuwenden :
           — wenn sie niedriger als die vertragsmäßigen Zollsätze sind
                oder
          — wenn kein vertragsmäßiger Zollsatz besteht; in diesem Fall ist in der Spalte 4 ein
                Strich eingetragen.
       2. Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren mit
           Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind, oder wenn Präferenzzölle aufgrund
          von Abkommen angewendet werden.
       3. Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran, andere
          Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies durch Gemein­
          schaftsrecht gerechtfertigt ist.
      4. Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben sind, sind
          Wertzollsätze .
      5 . Das bei bestimmten Tarifnummern oder Tarifstellen in der Spalte 3 angegebene Zeichen
          (Ab) bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung unterliegen. Die
          Angabe eines Zollsatzes gefolgt von dem Zeichen + und dem Zeichen (Ab) (z. B. 16 +
          (Ab)) bedeutet, daß die betreffenden Waren einem Zollsatz und zusätzlich einer
          Abschöpfung unterliegen.
          Steht vor dem Zeichen (Ab) lediglich eine Zahl ohne weitere Angabe (z. B. 20 (Ab)), so
          stellt diese Zahl einen Hinweis auf einen Zollsatz dar, der seit der Einführung der
          Abschöpfungsregelung nicht mehr erhoben wird.
      6. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen „bT" bedeutet, daß für die betreffenden
          Waren ein beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen von Handelsregelungen
          für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgesetzt wird.
      7. Das in Spalte 4 der Kapitel 17, 18 und 19 angegebene Zeichen „ZZu" oder „ZMe"
          bedeutet, daß der Höchstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zollzuschlag für
          bestimmte Arten Zucker oder für Mehl besteht. Dieser Zollzuschlag wird im Rahmen
          von Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeügnisse fest­
          gesetzt.
      8 . Das in Spalte 4 von Kapitel 20 angegebene Zeichen „ZZu" bedeutet, daß die Gemein­
          schaft sich das Recht vorbehält, über den vertragsmäßigen Zollsatz hinaus einen Zollzu­
          schlag auf Zucker zu erheben, der der Einfuhrbelastung für Zucker entspricht und von
          der in dem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge erhoben wird, die die in den Zusätzli­
          chen Vorschriften 3 und 5 zu Kapitel 20 festgesetzten Gewichtshundertteile oder, hin­
          sichtlich der Erzeugnisse der Tarifnrn. 20.03, 20.04 und 20.05, einen Gehalt an Zucker
          von 13 Gewichtshundertteilen überschreitet.
      9. Die in Spalte 4 bei der Tarifnr. 20.06 enthaltene Angabe 2 „ZZu" bedeutet, daß
          der Zollzuschlag auf Zucker auf einen Pauschalsatz von 2 % des Zollwerts festgesetzt
          ist.
   C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das Schema und die Zollsätze
      1 . Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert außer zur
          Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wertzollsätzen auch zur
          Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Tarif­
          nummern oder Tarifstellen dient.
      2 . Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merkmal zur
          Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient, gilt als
          a) „Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Umschließungen,
          b) „Eigengewicht" oder „Gewicht" (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der Ware
               ohne alle Umschließungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       13
                      Als „Umschließungen" im Sinne der Buchstaben a) und b) gelten innere und äußere
                      Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme von Beförde­
                      rungsmitteln — insbesondere Behältern —, Planen, Lademitteln und des bei der Beför­
                      derung verwendeten Zubehörs .
                .3 . In Anwendung von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2779/
                      78 ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/84 (2), ist für die nationa­
                      len Währungen nachstehender Gegenwert der ECU, die bei bestimmten spezifischen
                      Zollsätzen verwendet wird oder die als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnum­
                      mern oder Tarifstellen dient, anzuwenden :
                                                  43,3417        Belgische und Luxemburgische Franken
                                                    2,09022     Deutsche Mark
                                                    2,36146     Holländische Gulden
                                                    0,713486 Pfund Sterling
                                                    7,88477     Dänische Kronen
                      1 ECU =                       6,84430     Französische Franken
                                              1 444,90          Italienische Lire
                                                    0,762246    Irische Pfund
                                                 139,754        Griechische Drachmen
                                                 137,629        Spanische Peseten
                                                 151,505        Portugiesische Escudo
                                                                  TITEL II
                                                    BESONDERE BESTIMMUNGEN
            A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen
                1 . Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waren, die zum Bau, zur Instand­
                     setzung, zur Instandhaltung oder zum Umbau der in der nachstehenden Übersicht
                     genannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen, sowie für die Waren, die zur Aus­
                     rüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.
                        Tarifnummer                                     Warenbezeichnung
                             89.01    Wasserfahrzeuge, in der Tarifnr. 89.02 bis 89.05 weder genannt noch
                                      inbegriffen :
                                      A. Kriegsschiffe
                                      B. andere :
                                         I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt
                             89.02    Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen Wasser­
                                      fahrzeugen gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
                                      A. Schlepper
                                      B. Schubschiffe :
                                         I. für die Seeschiffahrt
                         ex 89.03     Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                                      Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                                      dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimmdocks :
                                      A. für die Seeschiffahrt
            C) ABl. Nr. L 333 vom 30. 11 . 1978 , S. 5 .
            O ABl . Nr. L 33 vom 4 . 2 . 1984 , S. 2 .
 ---pagebreak--- 14                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          8 . 12 . 86
        2. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für :
            a) Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhal­
               tung, beim Umbau oder als Ausrüstung
               1 . in ortsfesten Bohr- oder Förderplattformen der Tarifstelle ex 84.23 A II a), die in
                   Gewässern der Mitgliedstaaten aufgestellt sind,
               2. in schwimmenden oder tauchenden Bohr- oder Förderplattformen der Tarifstelle
                   ex 89.03 A
               eingebaut zu werden .
               Als zum Einbau in Bohr- oder Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren, wie
               Treib-, Schmierstoffe und Gase, die notwendig sind zum Betreiben der Maschinen
               und Apparate, die nicht dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet und deshalb nicht
               deren Bestandteil sind, wenn sie an Bord der genannten Plattformen zum Bau, zur
               Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau oder zur Ausrüstung verwendet
               werden ;
           b) Rohre, Kabel und ihre Verbindungsstücke, die dazu bestimmt sind, diese Bohr- oder
               Förderplattformen mit dem Festland zu verbinden.
       3. Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen Behörden
           festzusetzenden Voraussetzungen der zollamtlichen Überwachung der Verwendung die­
           ser Waren .
   B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren
       1 . Zollfrei sind
           — zivile Luftfahrzeuge ;
           — bestimmte Waren, die zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum
               Umbau, zur Änderung oder zur Umrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet werden
               und in diesen verbleiben sollen ;
           — Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon.
           Die Tarifstellen (') für diese Waren sind mit einem Hinweiszeichen auf folgende
           Fußnote versehen :
               „Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden
               festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden
               Vorschriften ."
       2. Zivile Luftfahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 sind andere Luftfahrzeuge als sol­
           che, die von militärischen oder ähnlichen Behörden in den Mitgliedstaaten genutzt wer­
           den und die eine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen.
       3. Der Begriff „für zivile Luftfahrzeuge" umfaßt in allen Tarifstellen (') im Sinne
           des Absatzes 1 zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zur Flugausbildung, für zivile
           Nutzung bestimmt.
   C. Verzollung zum Pauschalsatz
       1 . Ein pauschaler Zollsatz von 10 v. H. des Wertes wird auf Waren angewandt,
           — die in Kleinsendungen an natürliche Personen eingehen
               oder
           — die im persönlichen Gepäck der Reisenden eingeführt werden,
           soweit solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen und der
           Gesamtwert dieser Waren, je Sendung oder je Reisender, 115 ECU nicht übersteigt.
           Auf Waren des Kapitels 24 wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt.
   O Die betreffenden Tarifstellen gehören zu folgenden Tarifnrn.: 39.07, 40.09, 40.11 , 40.14, 40.16, 62.05,
      68.13, 68.14, 70.08, 73.18, 73.25, 73.38, 76.06, 81.04, 83.02, 83.07, 83.08, 84.06, 84.07, 84.08, 84.10,
      84.11 , 84.12, 84.15, 84.17, 84.18 , 84.21 , 84.22, 84.53, 84.59, 84.63, 84.64, 85.01 , 85.04, 85.08, 85.12,
      85.14, 85.15, 85.17, 85.20, 85.22, 85.23, 88.01 , 88.02, 88.03, 88.05, 90.01 , 90.02, 90.14, 90.18, 90.23,
      90.24 , 90.27 , 90.28 , 90.29, 91.03 , 91.08 , 94.01 und 94.03 .
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       15
                 2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten Einfuh­
                     ren ,
                     — die gelegentlich erfolgen,
                     — die sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder
                         Verbrauch im Haushalt des Empfängers oder des Reisenden bestimmt sind, oder die,
                          soweit es sich um Reisende handelt, von diesen als Geschenk eingeführt werden ;
                          diese Waren dürfen weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Mengen zu der
                          Besorgnis Anlaß geben, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt.
                 3 . Die pauschale Verzollung findet unabhängig von der Zollbefreiung statt, die nach den
                     Artikeln 45 bis 49 der Verordnung (EWG) Nr. 918 /83 O für die im persönlichen
                     Gepäck der Reisenden eingeführten Waren gewährt wird.
                 4. Der pauschale Zollsatz wird auf Waren, die unter den vorstehenden Voraussetzungen
                     eingeführt werden, nicht angewandt, wenn der Zollbeteiligte vor Beginn der Zollabferti­
                     gung die Verzollung der Waren nach den für sie geltenden Einfuhrabgaben beantragt
                     hat. In diesem Fall werden für alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, unbeschadet
                     der in den Artikeln 45 bis 49 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 vorgesehenen Befrei­
                     ungen, die für sie geltenden Einfuhrabgaben erhoben.
                     Im Sinne von Unterabsatz 1 gelten als Einfuhrabgaben sowohl Zölle und Abgaben glei­
                     cher Wirkung als auch Agrarabschöpfungen und sonstige Einfuhrabgaben im Rahmen
                     der gemeinsamen Agrarpolitik oder spezifischer Regelungen, die auf bestimmte landwirt­
                     schaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden.
                5 . Die Mitgliedstaaten können den Betrag der Landeswährung, der sich bei der Umrech­
                     nung des Betrages von 115 ECU ergibt, auf- bzw. abrunden.
                6. Die Mitgliedstaaten können den Gegenwert des Betrages von 115 ECU in Lan­
                     deswährung unverändert beibehalten, wenn bei der jährlichen Anpassung nach Artikel 2
                     Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2779/78 , zuletzt geändert durch die
                     Verordnung (EWG) Nr. 289/84, die Umrechnung dieses Betrages dazu führt, daß sich
                     der in Landeswährung ausgedrückte Gegenwert vor der Auf- oder Abrundung nach
                     Nummer 5 um weniger als 5 v. H. ändert.
            D. Gefüllt eingeführte Umschließungen
                1 . Die in Titel I Abschnitt C Absatz 2 bestimmten Umschließungen, die gefüllt eingeführt
                     und zur gleichen Zeit wie die in ihnen verpackten Waren in den freien Verkehr über­
                     führt werden,
                     a) werden durch den Zoll für die in ihnen verpackten Waren erfaßt,
                        — wenn die Waren wertzollbar sind
                        — oder wenn die Umschließungen zum Zollgewicht der in ihnen verpackten Waren
                             gehören ;
                     b) sind zollfrei ,
                        — wenn die in ihnen verpackten Waren zollfrei sind
                        — oder wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
                        — oder wenn das Gewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht der in
                             ihnen verpackten Waren gehört ;
            C ) ABl. Nr. L 105 vom 23 . 4 . 1983 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           8 . 12. 86
          c) werden abweichend von den Bestimmungen der Unterabsätze a) und b) nach ihrer
             Beschaffenheit verzollt,
             — wenn sie für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind und sie unabhängig
                 von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden selbständigen
                 Gebrauchswert haben
             — oder wenn sie zu dem Zweck verwendet worden sind, die auf sie nach ihrer zoll­
                 tariflichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zu umgehen.
       2- Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Umschließungen mehrere
          Waren verschiedener Gattung enthalten, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des
          Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Umschließungen anteilig auf das Gewicht oder
          den Wert der in ihnen verpackten Waren aufgeteilt.
   Bemerkung :
   Die eckigen Klammern in Spalte 1 des Zolltarifs zeigen an, daß diese Tarifnummern gestrichen
   sind (Beispiele : Tarifnrn. [05.06], [29.18], [95.01 ]).
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17
                          TEIL II
                        ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       19
                                                                     ABSCHNITT I
                                      LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                        KAPITEL 1
                                                                    LEBENDE TIERE
 Vorschrift
 Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
 a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn. 03.01 und 03.03 ;
 b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
 c) Tiere der Tarifnr. 97.08 .
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung             °/o
                                                                                                                          (Ab)
            1                                                        2                                                      3                  4
         01.01         Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend :
                       A. Pferde :
||                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei               frei
Il                             II. zum Schlachten (a)                                                                      11                  4
li                            III . andere                                                                                 23                 18
I                      B. Esel                                                                                             12                —
                       C. Maultiere und Maulesel                                                                           17                —
        01.02          Rinder (einschließlich Büffel), lebend :
                       A. Hausrinder :
||                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                             frei              frei
                               II . andere                                                                                 16              (c) (d)
                                                                                                                     + (Ab) (b) (*)
                       B. andere                                                                                          frei               —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter bestimmten in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann die Abschöpfung,
      die gegebenenfalls auf männliche zum Mästen bestimmte Jungrinder mit einem Lebendgewicht von bis zu 300 kg erhoben wird, vollständig oder
      teilweise ausgesetzt werden .
(c) Zollsatz von 6 % im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents für 20 000 Stück Färsen und Kühe,
      nicht zum Schlachten, der Höhenrassen Grauvieh, Braunvieh, Gelbvieh, Fleckvieh (Simmentaler) und Pinzgauer. Die Gewährung der Zollbegünstigung
      im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außer dem den von den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraussetzun­
      gen .
(d) Zollsatz von 4 °/o im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents für 5 000 Stück Stiere, Kühe und
      Färsen der Schwyzer, Simmentaler (Fleckvieh) oder Freiburger Rasse, nicht zum Schlachten. Für die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen
      dieses Kontingents müssen für die Tiere der bezeichneten Rassen außerdem folgende Nachweise erbracht werden :
      — Stiere : Abstammungsnachweis,
          weibliche Rinder : Abstammungsnachweis oder Nachweis der Eintragung in das Herdbuch zur Bescheinigung der Rassereinheit.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
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                \                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                I                                                                                                   Abschöpfung
                                                                                                                        (Ab)
                                                                                                                                            %
        1                                                         2                                                        3                 4
      01.03        Schweine, lebend :
                   A. Hausschweine :
                             I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                              frei              frei
                           II . andere :
                                a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die mindestens einmal
                                    geferkelt haben                                                                   16 (Ab)
                                b) andere                                                                            16 (Ab)
                   B. andere                                                                                            frei
     01.04         Schafe und Ziegen, lebend :
                   A. reinrassige Zuchttiere (a):
                            I. Schafe                                                                                   frei              frei
                          II . Ziegen                                                                                     5
                   B. andere :
                            I. Schafe                                                                                15 (Ab)
                          II. Ziegen                                                                                  5 (Ab)
     01.05         Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend :
                   A. mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g, genannt „Küken":
                            I. von Truthühnern oder von Gänsen                                                       12 (Ab)
                          II . andere                                                                                12 (Ab)
                   B. andere :
                            I. Hühner                                                                                12   (Ab)            —
                          II . Enten                                                                                 12   (Ab)
                         III. Gänse                                                                                  12   (Ab)
                         IV. Truthühner                                                                              12  (Ab)
                          V. Perlhühner                                                                              12  (Ab)
     01.06        Andere Tiere, lebend :
                  A. Hauskaninchen                                                                                       10                 6
                  B. Tauben                                                                                              12                10
                  C. andere                                                                                            frei                (b)
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzunger .
   (b) Siehe Anhang .
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                                                             KAPITEL 2
                                        FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02, 02.03, 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar;
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15);
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1. A. In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
         a) »ganze Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 All die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern
            nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit dem
            anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopfgestellt, muß letzterer vom
             Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne
            Füße gestellt, so müssen die Vorderfuße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und
            Metatarsus abgetrennt sein; als „ganzer Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen,
            Hals und Schultern, mit mehr als zehn Rippenpaaren;
         b) „halbe Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 All die beim symmetrischen Trennen durch die
            Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als „halber Tierkörper" gilt auch der
            vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen;
         c) „quartiers compenses " im Sinne der Tarifstellen 02.01 All a) 1 und Allb) 1 Warensendungen, die bestehen aus :
            — den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln mit allen
                 Knochen, Keule, Roastbeefund Filet, mit drei Rippen,
            — oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünfRippen, mit Bauchlappen und Brust,
                 und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeefund Filet, mit acht Rippen, abgeschnitten.
            Die die „quartiers compenses " bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl
            gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel. Die
            zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5 % des Gesamtge­
            wichts des schwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel);
         d) „ Vorderviertel, zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IIa) 2 und All b) 2 der vordere Teil des Tierkörpers
            mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die ersten
            vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein könnenJj, auch mit Fleisch­
            und Knochendünnung;
         e) „ Vorderviertel, getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 All a) 2 und A II b) 2 der vordere Teil des halben Tier­
            körpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die ersten
            vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und
            Knochendünnung;
        f „Hinterviertel, zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 3 und A II b) 3 der hintere Teil des Tierkörpers
            mit allen Knochen, Keulen, Roastbeefund Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen­
            paaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
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       g) „Hinterviertel, getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 All a) 3 und A II b) 3 der hintere Teil des halben Tier­
           körpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen
           Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
       h) 11. „crops " und „chucks and blades " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifitelle 02.01 All b) 4 bb) 22 das
                 Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorderviertel mit
                 mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten
                 Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt;
           22. „briskets " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 All b) 4 bb) 22 der untere Teil des Vordervier­
                 tels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe.
   B. Zur Festlegung der in Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen
       oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2. A. Es gelten als :
       a) »Sanze oder halbe Tierkörper im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a) 1 die Tierkörper von Hausschweinen, entblu­
           tet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der
          ganzen Tierkörper durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brust­
           beins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder
           ohne Kopf, Pfoten (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden. Halbe Tierkörper kön­
           nen mit oder ohne Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen
          kann auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein;
      b) „ Schinken " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 2, 02.06 B I a) 3 und 02.06 B I b) 1 der hintere (kaudale) Teil
          des halben Tierkörpers mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.
          Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel
          umfaßt;
      c) „ Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der vordere (kraniale)
           Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.
          Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den fünften Brustwirbel
          umfaßt.
          Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden
          Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz
          unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;
      d) „ Schultern " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der untere Teil des Vorder­
          teils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein,
          Schwarte oder Speck.
          Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter;
      e) „Kotelettstränge " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 4, 02.06 B I a) 5 und 02.06 B I b) 3 der obere Teil des
          halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet, Schulter­
          blatt, Schwarte oder Speck.
          Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt;
     f) „Bäuche " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 5, 02.06 B I a) 6 und 02.06 B I b) 4 der auch als Bauchspeck oder
          durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder
          ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck;
      g) „bacon "-Hälften     im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten,
          Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell;
      h) „ spencers " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die „ bacon "-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen;
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          y) „%-sides " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die „ bacon"-Hälfieohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen;
          k) „middles " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die „bacon "-Hälfte  ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit oder
              ohne Knochen.
              Zu dieser Tarifstelle gehören auch Teile von „ middles " die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entspre­
              chend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen „ middles " enthalten.
    B. Teile von den unter 2 A Buchstaben b), c), d) und e) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben Tarifstellen,
          wenn sie Muskelgewebe und Knochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen Teilstücken ent­
         halten.
          Werden die zu den Tarifstellen 02.06 B I a) 3 und B I a) 4 sowie 02.06 B I b) 1 und B I b) 2 gehörenden Teilstücke
         von „bacon "-Hälften    gewonnen, von denen die unter 2 A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden,
         so folgt die Schnittführung den unter 2 A Buchstaben b), c) und d) beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke
         oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen enthalten.
    C. Als „Köpfe " im Sinne der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 und 02.06 B II a) gelten ganze oder halbe Köpfe von Haus­
         schweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge.
         Der Kopfwird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt.
         Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopfverbleibende Fleisch insbesondere des
         Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der Brustspitze)
         gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu der Tarifstelle 02.01 A III a) 6 aa), 02.06 B I a) 7 aa) oder 02.06 B I b) 5 aa).
    D. Als „ Schweinespeck im Sinne der Tarifstelle 02.05 A gilt das unter der Schwarte befindliche und mit dieser verbun­
         dene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muß das Gewicht des Fettgewebes größer sein als
         das der Schwarte.
         Zu dieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde.
    E. Als „getrocknet oder geräuchert" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I b) gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis
          Wasser/Protein (Stickstoffgehalt x 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO­
          Verfahren 937-1978 zu bestimmen.
3. A. Es gelten als :
         a) »Sanze Tierkörper" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 1 und A IV b) 1 die ganzen Tierkörper von Schafen
             oder Ziegen nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne
             oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopfgestellt, muß
             letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die
              Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen
             Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein;
         b) „halbe Tierkörper" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A TV a) 1 und A TV b) 1 die beim symmetrischen Trennen durch
             die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis
             pubica anfallenden Erzeugnisse;
         c) » Vorderteile im Sinne der Tarifstellen 02.01 A TV a) 2 und A IV b) 2 der vordere Teil des ganzen Tierkörpers, mit
             oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchge­
             schnitten, mit mindestens fünfund höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren;
         d) „halbe Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 2 und A IV b) 2 der vordere Teil des halben Tierkör­
            pers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule
             durchgeschnitten, mit mindestens fünfund höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen;
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         e) „Rippenstücke " und/oder „Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 3 und A TV b) 3 der nach dem
            Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Nieren;
            das von dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünfLendenwirbel aufweisen; das vom Keulenende
            getrennte Rippenstück muß mindestens fünfganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen;
        f) halbe „Rippenstücke " und/oder „Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 3 und A IV b) 3 der nach
            dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des halben Tierkörpers, mit
            oder ohne Niere; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünfLendenwirbel
            aufweisen; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise
            abgeschnittene Rippen aufweisen;
        g) „Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 4 und A IV b) 4 der hintere Teil des ganzen Tierkörpers
            mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftkno­
            chens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur
            Wirbelsäule durchgeschnitten;
        h) „halbe Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 4 und A IV b) 4 der hintere Teil des halben
            Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des
            Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüfiknochen vor der Symphysis pubica senkrecht
            zur Wirbelsäule durchgeschnitten;
    B. Zur Festlegung der unter Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen
        oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
4. Als „ Gänserümpfe oder Entenrümpfe " im Sinne der Tarifstelle 02.02 B IIf) gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe oder
    Entenrümpfe („paletots d'oie oder paletots de canard"), bestehend aus gerupften,    gänzlich ausgenommenen Gänsen oder
    Enten, ohne Kopf und Paddeln, von denen die Knochen des Rumpfes (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein)
    entfernt wurden, deren Oberschenkelknochen, Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch vorhanden sind.
5. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3324/80 werden für Gemische (Mischungen) dieses Kapitels die Eingangsabgaben wie
   folgt berechnet.
    a) für Gemische, bei denen ein Bestandteil mindestens 90 Gewichtshundertteile ausmacht, sind die Abgabensätze dieses
       Bestandteils anzuwenden;
    b) für andere Gemische sind die Abgabensätze des Bestandteils anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag ergeben.
6. a) Nichtgegartes, gewürztes Fleisch gehört zu Kapitel 16. Als „gewürzt" gilt nichtgegartes Fleisch, bei dem die Würzstoffe
        in das Innere eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit bloßem Auge oder deutlich durch
        Geschmack wahrnehmbar sind.
    b) Erzeugnisse der Tarifnr. 02.06 verbleiben auch dann in dieser Tarijnummer, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würz­
       stoffe zugesetzt worden sind, sofern dadurch ihr Charakter als Erzeugnis der Tarifnr. 02.06 nicht verändert wird.
7. a) Als „ Teile von Geflügel, nicht entbeint " im Sinne der Tarifsteilen 02.02 B II a), B II b), B II c), B II d) und B II e)
       gelten die dort genannten Teile, die alle Knochen enthalten.
   b) Die unter Buchstabe a) bezeichneten Teile von Geflügel,    bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören zur
        Tarifstelle 02.02 B IIg).
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          25
IIII                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                °/o         vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                                                           (Ab)
         1                                                          2                                                        3                 4
      02.01          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 ge­
                     nannten Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren :
                    A. Fleisch :
                             I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                               16                 8
                            II . von Rindern :
                                 a) frisch oder gekühlt :
\                                    1 . ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers compenses" . .                   20
                                                                                                                       + (Ab) n
                                                                                                                                              (a)
                                    2 . Vorderviertel, zusammen oder getrennt                                               20                (a)
                                                                                                                       + (Ab) (*)
                                    3.    Hinterviertel, zusammen oder getrennt                                             20                (a)
                                                                                                                       + (Ab) (*)
                                    4.    andere :
                                          aa) Teilstücke mit Knochen                                                        20                (a)
                                                                                                                       + (Ab) (*)
                                         bb) Teilstücke ohne Knochen                                                        20                (a)
                                                                                                                       + (Ab) (*)
Il                               b) gefroren :                                                                       ||
I                                    1 . ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers compenses" . .                   20
                                                                                                                       + (Ab) (*)
                                                                                                                                            (a) (b)
\                                   2. Vorderviertel, zusammen oder getrennt                                                20
                                                                                                                      + (Ab) (c) (*)
                                                                                                                                            (a) (b)
                                    3.    Hinterviertel, zusammen oder getrennt                                             20              (a) (b)
                                                                                                                       + (Ab) (*)
II                                  4.    andere :                                                                   I
                                          aa) Teilstücke mit Knochen                                                        20              (a) (b)
                                                                                                                       + (Ab) (*)
                                         bb) Teilstücke ohne Knochen :
                                               11 . Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zer­
                                                    legt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock
                                                    aufgemacht ; „quartiers compenses" in zwei Gefrierblök­
                                                    ken aufgemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend,
                                                    ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der an­
                                                    dere das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück, ohne
                                                    Filet                                                                   20              (a) (b)
                                                                                                                      + (Ab) (c) (*)
                                               22 . als „crops", „chucks and blades" und „briskets" bezeich­
                                                    nete Teilstücke (d)                                                     20              (a) (b)
                                                                                                                      + (Ab) (c) (*)
\                                              33 . andere                                                                  20
                                                                                                                      + (Ab) (c) (*)
                                                                                                                                          (a) (b) (e)
(a) Zollsatz von 20 % für Fleisch von „hoher Qualität", mit oder ohne Knochen, der Tarifstelle ex 02.01 A II, im Rahmen eines jährlichen Zollkontin­
    gents von 29 800 Tonnen , unbeschadet des die Tarifstelle 02.01 A II b) vorgesehenen Zollkontingents . Die Gewährung der Zollbegünstigung im
    Rahmen dieses Kontingents unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Zollsatz von 20 °/o im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 50 000 Tonnen (ohne Knochen), von denen 16 500 Tonnen der Anwen­
    dung der im Zusammenhang mit den Wechselkursschwankungen festgesetzten Ausgleichsbeträge unterworfen werden können .
(c) Unter bestimmten in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann die Abschöpfung
    für gefrorenes zur Verarbeitung bestimmtes Fleisch vollständig oder teilweise ausgesetzt werden .
(d) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen Behörden festgesetzten Vorausset­
    zungen entspricht.
(e) Zollsatz von 20 % für Büffelfleisch, ohne Knochen, im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 2 250 Tonnen, unbeschadet des für die Tarifstelle
    02.01 A II b) vorgesehenen Zollkontingents . Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt den von den zuständigen
    Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak---   26
                                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                  autonom
    Tarifnummer
                                                              Warenbezeichnung                                       %          vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung            °/o
                                                                                                                    (Ab)
          1                                                          2                                                3                 4
       02.01         A.     III . von Schweinen :
   (Fortsetzung)                   a) von Hausschweinen :
                                        1 . ganze oder halbe Tierkörper                                           20 (Ab)             —
                                       2.    Schinken , auch Teile davon                                          20 (Ab)             —
                                       3.    Vorderteile oder Schultern , auch Teile davon . .                    20 (Ab)             —
\                                      4.    Kotelettstränge, auch Teile davon                                    20 (Ab)             —
                                       5.    Bäuche , auch Teile davon                                            20 (Ab)
                                       6.    anderes :                                                                       Ill
                                             aa) ohne Knochen                                                     20 (Ab)            —
Il                                           bb) anderes                                                          20 (Ab)            —
                                  b) anderes                                                                         7                 3
||                         IV. von Schafen oder Ziegen :                                                        IIIll
                                  a) frisch oder gekühlt :                                                      \lil
                                       1 . ganze oder halbe Tierkörper                                           20 (Ab)             20
                                      2.    Vorderteile oder halbe Vorderteile                                   20 (Ab)             20
                                      3. Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke
                                            und /oder halbe Keulenenden                                          20 (Ab)             20
II                                    4.    Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke                               20 (Ab)             20
Il                                    5.    anderes :
                                            aa) Teilstücke mit Knochen                                           20 (Ab)             20
||                                          bb) Teilstücke ohne Knochen                                          20 (Ab)             20
                                  b) gefroren :                                                                              Il
                                      1 . ganze oder halbe Tierkörper                                            20 (Ab)             20
                                      2.    Vorderteile oder halbe Vorderteile                                   20 (Ab)             20
                                      3. Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke
                                            und /oder halbe Keulenenden                                          20 (Ab)             20
                                      4.    Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke                               20 (Ab)             20
Il                                    5.    anderes :                                                                        Il
                                            aa) Teilstücke mit Knochen                                           20 (Ab)             20
                                            bb) Teilstücke ohne Knochen                                          20 (Ab)             20
                    B. Schlachtabfall :                                                                                      II
||                           I. zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (a)                               frei             frei
||                         II . anderer :
||                               a) von Pferden, Eseln , Maultieren oder Mauleseln                                  16               10
li                               b) von Rindern :
                                      1.    Lebern                                                                  20                7
                                     2.     anderer                                                                 20               4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         27
ll                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   °/o        vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung           °/o
                                                                                                    (Ab)
         1                                                 2                                           3                4
      02.01     B.     II. c) von Hausschweinen :
  (Fortsetzung)
                               1.  Köpfe, auch Teile davon                                        20 (Ab)               4
\                              2.  Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                              20 (Ab)               4
                               3.  Nieren                                                         20 (Ab)               4
                               4.  Lebern                                                         20 (Ab)              7
Il                             5 . Herzen, Zungen oder Lungen                                     20 (Ab)              4
                               6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund
                                   (sog. Schweinegeschlinge)                                      20 (Ab)              4
I                              7.  anderer                                                        20 (Ab)              4
                           d) anderer                                                                12                3
      02.02     Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenommen
                Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren :
                A. Geflügel, unzerteilt :
                        I. Hühner :
                           a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner 83 v.H."  18 (Ab)
                           b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber und
                              Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v.H."                               18 (Ab)
                           c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz, Leber
                              und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v.H."                           18 (Ab)
ll                    II . Enten :
                           a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und Pad­
                              deln, genannt „Enten 85 v.H."                                       18 (Ab)
                           b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Herz, Leber und
                              Muskelmagen, genannt „Enten 70 v.H."                                18 (Ab)
                           c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Herz, Leber
                              und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v.H."                            18 (Ab)
ll                   III . Gänse :
                           a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt
                              „ Gänse 82 v.H. "                                                   18 (Ab)
                           b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz
                              und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v.H."                            18 (Ab)
ll                   IV. Truthühner :
                           a) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Le­
                              ber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v.H."                   18 (Ab)
                           b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Hals, ohne Ständer, Herz, Le­
                              ber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v.H."                   18 (Ab)
Il                    V. Perlhühner                                                               18 (Ab)             —
 ---pagebreak--- 28                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                     autonom
  Tarifnummer
                                                     Warenbezeichnung                                    °/o       vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                        (Ab)
        1                                                    2                                            3                4
     02.02      B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall):
 (Fortsetzung)           I. entbeint :
                             a) von Gänsen                                                           18 (Ab)
                             b) von Truthühnern                                                      18 (Ab)             —
                             c) von anderem Geflügel                                                 18 (Ab)
                      II. nicht entbeint :                                                                      ll
                             a) Hälften oder Viertel :                                             lll
                                 1. von Hühnern                                                      18 (Ab)             —
                                2.  von Enten                                                        18 (Ab)             —
                                3.  von Gänsen                                                       18 (Ab)             —
                                4.  von Truthühnern                                                  18 (Ab)             —
                                5.  von Perlhühnern                                                  18 (Ab)             —
                            b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                                 18 (Ab)             —
                            c) Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen; Sterze ; Flügelspitzen ...        18 (Ab)            —
                            d) Brüste und Teile davon :                                            IIll
                                1.  von Gänsen                                                       18 (Ab)            —
                                2.  von Truthühnern                                                 18 (Ab)             —
                                3 . von anderem Geflügel                                            18 (Ab)             —
                            e) Schenkel und Teile davon :                                                       I
                                1.  von Gänsen                                                      18 (Ab)             —
                                2.  von Truthühnern :                                              II
                                    aa) Unterschenkel und Teile davon                               18 (Ab)
                                    bb) andere                                                      18 (Ab)             —
                                3 . von anderem Geflügel                                            18 (Ab)             —
                            f) Gänserümpfe oder Entenrümpfe                                         18 (Ab)             —
                           g) andere                                                                18 (Ab)             —
               C. genießbarer Schlachtabfall                                                        18 (Ab)             —
    02.03      Geflügellebern, frisch,  gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake:
               A. Fettlebern von Gänsen oder Enten                                                   5 (Ab)               3
               B. andere                                                                            16 (Ab)             10
    02.04
               Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder gefro­
               ren :
               A. von Haustauben oder Hauskaninchen                                                    13               10
               B. von Wild                                                                              7                3
               C. andere :
                      I. Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                                 19               10
                     II . andere                                                                       19               14
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         29
\                                                            '
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                     Abschöpfung           °/o
                                                                                                        (Ab)
         1                                                     2                                          3                 4
      02.05    Schweinespeck/ ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwachsener
               Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch ausgeschmol­
               zen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salz­
               lake, getrocknet oder geräuchert :
               A. Schweinespeck :
Il                      I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                       22 (Ab)              —
                       II. getrocknet oder geräuchert                                                 22 (Ab)              —
||             B. Schweinefett .                                                                      22 (Ab)              —
               C. Geflügelfett                                                                        22 (Ab)              —
      02.06    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügellebern), ge­
               salzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
||             A. Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet                             16                10
               B. von Hausschweinen :                                                                II||
                        I. Fleisch :                                                                              II
||                         a) gesalzen oder in Salzlake :
                                                                                                     ||
||                              1 . „bacon"-Hälften oder „spencers"                                   25 (Ab)              —
                               2.    „3/4-sides" oder „middles"                                       25 (Ab)              —
||                             3.    Schinken , auch Teile davon                                      25 (Ab)              —
                               4.    Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon                     25 (Ab)              —
II                             5.    Kotelettstränge, auch Teile davon                                25 (Ab)              —
Il                             6.    Bäuche, auch Teile davon                                         25 (Ab)              —
Il                             7.    anderes :
                                     aa) ohne Knochen                                                 25 (Ab)              —
                                     bb) anderes                                                      25 (Ab)              —
II                         b) getrocknet oder geräuchert :                                                        \
Il                             1.    Schinken , auch Teile davon                                      25 (Ab)              —
                               2.    Vorderteile oder Schultern , auch Teile davon                    25 (Ab)              —
II                             3.    Kotelettstränge, auch Teile davon                                25 (Ab)              —
                               4.    Bäuche, auch Teile davon                                         25 (Ab)             —
Il                             5.    anderes :                                                       I
Il                                   aa) ohne Knochen                                                 25 (Ab)             —
II                                   bb) anderes                                                      25 (Ab)             —
                      II. Schlachtabfall :
Il                         a) Köpfe, auch Teile davon                                                 25 (Ab)             —
                           b) Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                                       25 (Ab)             —
II                         c) Nieren                                                                  25 (Ab)             —
                           d) Lebern                                                                  25 (Ab)             —
                           e) Herzen, Zungen oder Lungen                                              25 (Ab)             —
                           f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund
                               (sog. Schweinegeschlinge)                                              25 (Ab)
Il                         g) anderer                                                                 25 (Ab)             —
 ---pagebreak--- 30                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       8 . 12 . 86
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                         autonom
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                       %          vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                           (Ab)
        1                                                     2                              3                 4
     02.06        C. andere :
 (Fortsetzung)             I. von Rindern :
                              a) Fleisch :
                                 1.   mit Knochen                                           24
                                                                                        + (Ab) (*)
                                 2.   ohne Knochen                                          24
                                                                                        + (Ab) (*)
                              b) Schlachtabfall                                             24                20
                         II. von Schafen oder Ziegen :
                              a) Fleisch :
                                 1.   mit Knochen                                        24 (Ab)
                                 2 . ohne Knochen                                        24 (Ab)
                              b) Schlachtabfall                                             24
                        III . andere                                                        24
   (*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      31
                                                                       KAPITEL 3
                                                    FISCHE, KREBSTIERE UND WEICHTIERE
 Vorschrift
 Zu Kapitel 3 gehören nicht :
 a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
 b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach An
      oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5);
 c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                               %         vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                          2                                                      3               4
       03.01         Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren :
||                   A. Süßwasserfische :                                                                                          II
li                           I. Forellen und andere Salmoniden :                                                   IIl
||                               a) Forellen                                                                               16              12
                                 b) Lachse                                                                                 16               2
                                 c) Felchen, Maränen und Schnäpel                                                          16               8
                                 d) andere                                                                                 16              10
li                          II . Aale (Anguilla spp.)                                                                     10                3
Il                         III. Karpfen                                                                                   10                8
||                         IV. andere :                                                                            ||
                                 a) Zierfische                                                                            10              frei
||                               b) andere                                                                                10                8
                     B. Seefische :
II                           I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :                                                    II
||                               a) Heringe :                                                                                      \
                                      1 . vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
||                                        aa) frisch oder gekühlt                                                        frei             frei
||                                        bb) gefroren                                                                   frei             frei
                                      2.  vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
                                          aa) frisch oder gekühlt                                                       20 (a)         15 (a) (b)
||                                        bb) gefroren                                                                  20 (a)         15 (a) (b)
                                 b) Sprotten :
Il                                    1 . vom 15 . Februar bis 15 . Juni                                                 frei             frei
II                                    2.  vom 16 . Juni bis 14 . Februar                                                  20               13
(a) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe
     vorgesehen .
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 34 000 Tonnen unter der Bedingung der
     Einhaltung des Referenzpreises .
 ---pagebreak---  32                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              8 . 12 . 86
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                       autonom
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                             °/o         vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung             °/o
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                           2                                                     3                 4
        03.01         B.       I. c) Thunfische (Thunnus spp. und Euthynnus spp.) :
  •(Fortsetzung)
                                      1 . zum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr. 16.04 (a):
                                           aa) ganz :
                                                  11 . Gelbflossenthun (Thunnus albacares):
I                                                      aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger . .         25 (b) (c)         22 (c) (d)
                                                       bbb) andere                                                    25 (b) (c)         22 (c) (d)
I                                                22 . Weißer Thun (Thunnus alalunga)                                  25 (b) (c)         22 (c) (d)
                                                 33 . andere                                                          25 (b) (c)         22 (c) (d)
||                                        bb) ausgenommen, ohne Kiemen :                                                            l.\
li                                                11 . Gelbflossenthun (Thunnus albacares):                        ||I
||                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger . .         25 (b) (c)        22 (c) (d)
li                                                     bbb) andere                                                    25 (b) (c)        22 (c) (d)
||                                               22 . Weißer Thun (Thunnus alalunga)                                  25 (b) (c)        22 (c) (d)
Il                                               33 . andere                                                          25 (b) (c)        22 (c) (d)
||                                        cc) andere (z. B. „ohne Kopf"):                                                           I
li                                               11 . Gelbflossenthun (Thunnus albacares):
Il                                                     aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger . .         25 (b) (c)        22 (c) (d)
li                                                     bbb) andere                                                    25 (b) (c)        22 (c) (d)
                                                22 . Weißer Thun (Thunnus alalunga)                                   25 (b) (c)        22 (c) (d)
||                                              33 . andere                                                           25 (b) (c)        22 (c) (d)
li                                   2.   andere                                                                        25 (c)          22 (c) (d)
II                                d) Sardinen (Sardina pilchardus) :
||                                   1 . frisch oder gekühlt                                                              25                23
||                                   2.   gefroren                                                                       25                 23
||                                e) Haie :
                                     1 . Dornhaie und Katzenhaie (Squalus acanthias und Scyliorhinus
                                          spp .):
||                                        aa) frisch oder gekühlt                                                         15               8 (e)
                                          bb) gefroren                                                                    15               8 (e)
                                     2.   andere                                                                          15                 8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
(c) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe
     vorgesehen.
(d) Zollfreiheit für Thunfische für die Konservenindustrie, im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     von 30 000 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents
     unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(e) Zollsatz von 6 % für Dornhaie (Squalus acanthias) im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von
     5 000 Tonnen .
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       33
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                °/o        vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                             Abschöpfung            %
                                                                                                (Ab)
         1                                                 2                                       3                 4
      03.01     B. I. f) Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes spp.) :
  (Fortsetzung)             1 . frisch oder gekühlt                                               15                 8
                           2.    gefroren                                                         15                 8
                      g) Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt :                      I
                           1 . Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) :
                                 aa) frisch oder gekühlt                                          15                 8
                                bb) gefroren                                                      15                 8
                           2 . Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides) :
Il                              aa) frisch oder gekühlt                                           15                 8
||                              bb) gefroren                                                      15                 8
                      h) Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus ogac):              ||
                           1 . frisch oder gekühlt                                                15                12
II                        2.    gefroren                                                          15               12
Il                    ij) Köhler (Pollachius virens) :                                       ||
Il                         1.   frisch oder gekühlt                                               15               15
Il                        2.    gefroren                                                          15               15
                      k) Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus):
Il                         1 . frisch oder gekühlt                                                15               15  '
Il                        2 . gefroren                                                           15                15
                      1) Merlan (Merlangus merlangus) :
Il                        1 . frisch oder gekühlt                                                15                15
||                        2.    gefroren                                                         15                15
                      m) Leng (Molva spp.) :                                                 \
                          1 . frisch oder gekühlt                                                15                15
                          2.    gefroren                                                         15                15
                      n) Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack (Pollachius
                          pollachius) :
                          1 . frisch oder gekühlt                                                15                15
                          2.    gefroren                                                         15                15
                      o) Makrelen (Scomber scombrus , Scomber japonicus und Orcynopsis uni­
                          color):
                          1 . vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
                                aa) frisch oder gekühlt                                         frei              frei
||                              bb) gefroren                                                    frei              frei
                          2.    vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
                                aa) frisch oder gekühlt                                          20                20
                                bb) gefroren                                                     20                20
Il                    p) Sardellen (Engraulis spp.) :
Il                        1 . frisch oder gekühlt                                                15                15
II                        2.    gefroren                                                         15                15
 ---pagebreak---  34                                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             8 . 12 . 86
                  \                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                       autonom
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                             %         vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung            °/o
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                          2                                                      3                4
       03.01          B.       I. q) Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa) :
   (Fortsetzung)                       1 . frisch oder gekühlt                                                             15               15
                                       2 . gefroren                                                                        15               15
                                  r) Flundern (Platichthys flesus):
                                       1 . frisch oder gekühlt                                                             15               15
                                      2 . gefroren                                                                        15                15
                                  s) Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten :
                                       1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                      2 . gefroren                                                                        15               15
                                  t) Seehechte (Merluccius spp.) :
                                       1 . frisch oder gekühlt                                                            15             15 (a)
                                      2 . gefroren                                                                        15             15 (a)
                                  u) Scheefschnut (Lepidorhombus spp.) :
                                       1 . frisch oder gekühlt                                                            15               15
                                      2 . gefroren                                                                        15               15
                                  v) Brachsenmakrelen (Brama spp.):
                                      1 . frisch oder gekühlt                                                             15               15
                                      2.     gefroren                                                                     15               15
                                  w) Seeteufel (Lophius spp.):
                                      1 . frisch oder gekühlt                                                             15               15
                                      2 . gefroren                                                                        15               15
                                  x) Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou) . . .                15               15
                                  y) andere                                                                               15               15
                             II . Filets :
                                  a) frisch oder gekühlt                                                                  18               18
                                  b) gefroren :
                                         1 . vom Kabeljau (Gadus morrhua, Boreogadus saida, Gadus ogac) . .               18            15 (b)
                                        2 . vom Köhler (Pollachius virens)                                                18               15
                                         3 . vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)                                   18               15
                                        4 . vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes spp.) . . .             18               12
 *
                                        5 . vom Merlan (Merlangus merlangus)                                              18               15
                                        6. vom Leng (Molva spp.)                                                          18               15
                                        7. von Thunfischen (Thunnus spp. und Euthynnus spp.)                              18               18
                                        8 . von Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und Orcy­
                                             nopsis unicolor)                                                             18               15
                                        9.   von Seehechten (Merluccius spp.)                                             18               15
                                      10 .   von Haien (Squalus spp.)                                                     18               15
                                      11 .   von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)                           18               15
                                      12 .   von Flundern (Platichthys flesus)                                            18               15
                                      13 . von Heringen                                                                   18               15
                                      14. vom Scheefschnut (Lepidorhombus spp.)                                           18               15
                                      15 . von Brachsenmakrelen (Brama spp.)                                              18               15
                                      16 . vom Seeteufel (Lophius spp.)                                                   18               15
                                      17 . andere                                                                        18                15
                     C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                           14                10
(a) Zollsatz von 8 % für nordamerikanische Seehechte (Merluccius bilinearis) im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen
     Zollkontingents von 2 000 Tonnen .
(b) Zollsatz von 8 °/o für Kabeljau (Gadus morhua) im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von
     10 000 Tonnen .
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                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    35
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                                                                                                                       autonom
      Tarifnummer
                                                          Warenbezeichnung                                                 °/o       vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung             %
                                                                                                                         (Ab)
            1                                                     2                                                         3                4
         03.02        Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Fische, geräuchert, auch vor oder wäh­
                      rend des Räucherns gegart:
                      A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                               I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                                   a) Heringe                                                                              12               12
                                   b) Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus Saida, Gadus ogac) .                             13             13 (a)
                                  c) Sardellen (Engraulis spp.)                                                           15                10
                                  d) Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) ....                               15
                                  e) Lachse, gesalzen oder in Salzlake                                                    15                11
                                  f) andere                                                                               15                12
                             II . Filets :
                                  a) vom Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus ogac) ....                      20                20
                                  b) von Lachsen, gesalzen oder in Salzlake                                               18               15
                                  c) von Schwarzen Heilbutten (Reinhardtius hippoglossoides), gesalzen
                                      oder in Salzlake                                                                    18               15
                                  d) andere                                                                               18               16
                      B. geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart :
                              I. Heringe                                                                                 16                10
                             II. Lachse                                                                                  16                13
                           III. Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides) .                                      16                15
                           IV. Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)                                         16                16
                            V. Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und Orcynopsis uni­
                                  color)                                                                                 16                14
                           VI. Forellen                                                                                  16                14
                          VII. Aale (Anguilla spp.)                                                                      16                14
                         VIII . andere                                                                                   16                14
                     C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                           15                11
                     D. Fischmehl                                                                                        15               13
        03.03
                     Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht
                     lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem
                     Panzer, nur in Wasser gekocht :
                     A. Krebstiere :
                             I. Langusten                                                                               25                (b)
                            II. Hummer (Homarus spp.):
                                 a) lebend                                                                              25                 8
                                 b) andere :
                                     1.    ganze Hummer                                                                 25                 8
                                     2.    andere :
                                           aa) gefroren                                                                 25                16
                                           bb) andere                                                                   25               20
(a) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 25 000 Tonnen.
(b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 36                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                     (Ab)
        1                                                  2                                           3                 4
     03.03     A.   III . Krabben und Süßwasserkrebse :
 (Fortsetzung)            a) Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectes sapidus und
                             der Chionoecetes-Arten                                                   18                 8
                          b) Taschenkrebse (Cancer pagurus)                                           18                15
                          c) andere                                                                   18                15
                   IV. Garnelen :
                          a) Garnelen der Familie Pandalidae                                          18                12
                          b) Garnelen der Gattung Crangon :
                              1 . frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht                          18                18
                             2.   andere                                                              18                18
                          c) andere                                                                   18                18
                     V. andere :
                          a) Kaisergranate (Nephrops norvegicus):
                             1 . gefroren                                                             14                12
                             2.   andere                                                              14                12
                          b) andere                                                                   14                12
               B. Weichtiere :
                      I. Austern :
                          a) flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g ....      frei              frei
                          b) andere                                                                   18                18
                     II . Miesmuscheln                                                                10                10
                   III. Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken                                        6                frei
                   IV. andere :                                                                   lIl
                          a) gefroren :                                                           Ill
                             1.   Kalmare :
                                  aa) Loligo spp                                                      8                 6
                                  bb) Todarodes sagittatus                                            8                 6
                                  cc) Illex spp                                                       8                 8
                                  dd) andere                                                          8                 8
                             2 . Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Se­
                                  piola rondeleti                                                     8                 8
                             3 . Kraken der Gattung Octopus                                           8                 8
                             4 . Pilgermuscheln (Pecten maximus)                                      8                 8
                             5.   Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie Veneridae .     8                 8
                             6.   andere                                                              8                 8
                          b) andere :
                             1.   Kalmare :
                                  aa) Loligo spp                                                      8                 6
                                  bb) Todarodes sagittatus                                            8                 6
                                  cc) Illex spp                                                       8                 8
                                  dd) andere                                                          8                 8
                             2.   andere                                                              8                 8
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                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               37
                                                                 KAPITEL 4
                            MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG­
                                           GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                                        ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
 Vorschriften
 1 . Als    Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir, Joghurt und andere fermentierte
      oder gesäuerte Milch .
2. Milch und Rahm m                        verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr. 04.02­
         lieh und Rahm,    nicht   in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert, gelten
      dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer
Zusätzliche Vorschriften
1. Als     Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des Inhalts von 5 ke6
      oder weniger.
2. Als Milch zur Ernährung von Säuglingen " im Sinne der Tarifstelle 04.02 B I a) gilt Milch, die fiei ist von pathoeenen
     und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10 000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger als 2 Colibakterien im
     Gramm.
3. Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B I b) und B II b) wird das Gewicht des
     zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
4. Abschöpfungssatzfür bestimmte Mischungen des Kapitels 4: AufMischungen, die zu Kapitel 4 gehören und die aus Erzeug­
     nissen der Tarifnrn oder Tarifstellen 04.01 B, 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A oder 21.07 F I bestehen, ist der Abschöpfungs­
     satz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern dieser Bestandteil
     mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode zur Bestimmung des Abschöpfüngssatzes
     mcht angewendet werden kann, ist aufdie Mischungen der sich aus der Tarifierung dieser Mischungen ergebende Abschöp
                                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                                                                               autonom
                                                      Warenbezeichnung                                         %          vertragsmäßig
                                                                                                              oder
                                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                                              (Ab)
         1
                                                             l
                                                                                                                3                4
       04.01
                   Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert :
                   A. mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                             Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch und andere fermentierte
                             oder gesäuerte Milch :
                             a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern oder
                                 weniger                                                                   16 (Ab)
                             b) andere                                                                     16 (Ab)
                         II. andere :
                             a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern oder
                                 weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                 1 . 4 Gewichtshundemeilen oder weniger                                    16 (Ab)
                                2 . mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                       16 (Ab)
                             b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                 1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                                  16 (Ab)
                                2.    mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                     16 (Ab)
 ---pagebreak--- 38                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschalten                                             8 . 12 . 86
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                            %          vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung           %
                                                                                                                    (Ab)
         1                                                        2                                                   3                4
      04.01        B. andere, mit einem Fettgehalt von :
  (Fortsetzung)             I. mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen                                            16 (Ab)             —
                           II. mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen                                           16 (Ab)
                          III . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                                 16 (Ab)
      04.02        Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert : .                               I
                   A. nicht gezuckert :
                            I. Molke                                                                              18 (Ab)
                           II. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :
                                a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                   2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                   1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                     18 (Ab)             —
                                   2.   mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                                 18 (Ab)
                                   3.   mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                                  18 (Ab)
                                   4.   mehr als 29 Gewichtshundertteilen                                         18 (Ab)
                                b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                   1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                     18 (Ab)
                                   2.   mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                                 18 (Ab)
                                   3.   mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                                  18 (Ab)
                                   4.   mehr als 29 Gewichtshundertteilen                                         18 (Ab)
II                        III. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert :                       \
                                a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                   2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 1 1 Gewichtshun­
                                   dertteilen oder weniger :
                                   1 . mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder weniger            18 (Ab)             —
                                   2.   andere                                                                   18 (Ab)
                                b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                   1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                     18 (Ab)
                                   2.  mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                         18 (Ab)
                   B. gezuckert :
                            I. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :
                                a) Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen Be­
                                   hältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger und
                                   mit einem Fettgehalt von mehr als 10, jedoch höchstens 27 Gewichts­
                                   hundertteilen (a)                                                             23 (Ab)
                                b) andere :
                                   1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                       von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                        aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                               23 (Ab)              —
                                       bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                             23 (Ab)
                                       cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                     23 (Ab)
                                   2.   andere, mit einem Fettgehalt von :
                                        aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                               23 (Ab)
                                       bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                             23 (Ab)
                                       cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                     23 (Ab)
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8. 12. 86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        39
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                               o/„
                                                                                                                         ü
                                                                                                                          /0         vertragsmäßig
                                                                                                                        oder               %
                                                                                                                   Abschöpfung
                                                                                                                        (Ab)
         1                                                        2                                                       3                 4
      04.02         B.     . II. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
  (Fortsetzung)                  a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                     2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 9,5 Gewichtshun-
                                     dertteilen oder weniger                                                         23 (Ab)
                                 b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                                     1.   45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                       23 (Ab)
                                     2.   mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                           23 (Ab)
      04.03         Butter:
                    A. mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger                                 24 (Ab)
                    B. andere                                                                                         24 (Ab)
      04.04         Käse und Quark:
                    A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse, Appenzeller, Freiburger Vacherin,
                        Vacherin Mont d'Or und Tete de Moine, weder gerieben noch in Pulverform                       23 (Ab)              (a)
                    B. Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von
                        feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b)                                                    23 (Ab) (c)            12
                    C. Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform                            23 (Ab)
                    D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von:
                              I. 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt in der
                                 Trockenmasse von:
                                 a) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                             23 (Ab)
                                 b) mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                                 23 (Ab)
                             II. mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                                    23 (Ab)
                    E. andere:
                              I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von 40 Ge-
                                 wichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fett-
                                 freien Käsemasse von:
                                 a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger                                             23 (Ab)
                                 b) mehr als 47, jedoch nicht mehr als 72 Gewichtshundertteilen:
                                     1.   Cheddar                                                                     23 (Ab)            (d) (e)
                                     2.   andere                                                                      23 (Ab)              (e)
(a) Siehe Anhang.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(c) Die Abschöpfung darf 6 °/o des Zollwerts nicht überschreiten.
(d) Abschöpfungssatz von 15,00 E C U für 100 kg Eigengewicht für Cheddar in „ganzen Standardformen" mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von
    50 Gewichtshundertteilen oder mehr, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden
    Zollkontingents von 9 000 Tonnen.
    Als „ganze Standardformen" im Sinne dieses Zollkontingents gelten:
    1. Laibe von kreisrunder, abgeflachter Form mit einem Eigengewicht von 33 kg bis 44 kg,
    2. Laibe, Würfel- oder quaderförmige Blöcke mit einem Eigengewicht von 10 kg oder mehr.
    Die Zulassung zu diesem Zollkontingent unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(e) Abschöpfungssatz von 15,00 ECU für 100 kg Eigengewicht für Cheddar der Tarifstelle 04.04 E I b) 1 und anderen Käse der Tarifstelle 04.04 E I b) 2,
    zur Verarbeitung bestimmt, im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 3 500 Tonnen.
    Die Zulassung zu diesem Zollkontingent und die Kontrolle der bestimmungsgemäßen Verwendung unterliegen den von den zuständigen Behörden
    festzusetzenden Bedingungen.
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                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung            °/o
                                                                                                                        (Ab)
        1                                                        2                                                        3                 4
     04.04         E.       I. c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen:
 (Fortsetzung)                     1.  in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                      von 500 g oder weniger                                                          23 (Ab)
                                   2.  andere                                                                         23 (Ab)
                          II. andere:
                               a) gerieben oder in Pulverform                                                         23 (Ab)
                               b) andere                                                                              23 (Ab)
      04.05        Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise haltbar gemacht, auch
                   gezuckert:
                   A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht:
                            I. Eier von Hausgeflügel:
                               a) Bruteier (a):
                                   1.  von Truthühnern oder von Gänsen                                                12 (Ab)
                                   2.  andere                                                                         12 (Ab)
                               b) andere                                                                              12 (Ab)
                          II. andere                                                                                      12
                   B. Eier ohne Schale und Eigelb:
                            I. genießbar:
                               a) Eier ohne Schale:
                                   1.  getrocknet                                                                     22 (Ab)              —
                                   2.  andere                                                                         22 (Ab)              —
                               b) Eigelb:
                                   1.  flüssig                                                                        22 (Ab)              —
                                   2.  gefroren                                                                       22 (Ab)              —
                                   3.  getrocknet                                                                     22 (Ab)              —
                           II. andere (b)                                                                                frei             frei
      04.06        Natürlicher Honig                                                                                      30               27
      04.07        Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen                        12                —
    (a) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel, die den von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen entsprechen.
    (b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
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                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               41
                                                                KAPITEL 5
                                           ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                                       ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
      a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen und
           Magen von Tieren);
      b) ?LärU^' FeHe Und Pelzfelle' ausgenommen Waren der Tarifnrn. 05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähnliche
          Abfalle ungegerbter Häute oder Felle der Tarifnr. 05.15 (Kapitel 41 oder 43);
      c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI);
      d) Pinselköpfe (Tarifnr. 96.01 ).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01).
3" j"1              ge^en als »Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des Mammuts,
      des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4. Im Zolltarif gelten als „Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der Pferde oder Rinder
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
   Tarifnummer
                                                     Warenbezeichnung                                       °/o        vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                                           (Ab)
          1                                                 2                                                3                 4
        05.01
                   Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet ; Abfälle von Menschenhaar            frei              frei
       05.02
                   Borsten von Hausschweinen oder Wildschweben ; Dachshaare und andere Tierhaare
                   TUT Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten oder Haare     frei              frei
       05.03
                   Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen :
                   A. weder gekrollt noch auf Unterlagen                                                  frei              frei
                   B. andere                                                                                3                 1
       05.04
                   Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt              frei              frei
       05.05       Abfälle von Fischen                                                                    frei             frei
     [05.06]
 ---pagebreak--- 42                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
lll                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                         %         vertragsmäßig
                                                                                                            oder
II                                                                                                       Abschöpfung
                                                                                                             (Ab)
                                                                                                                                %
        1                                                     2                                                3                 4
      05.07        Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile
                   von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zur
                   Haltbarmachung behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen :
                   A. Bettfedern und Daunen :
                           I. roh                                                                            frei              frei
                          II . andere                                                                          4               3,5
II                 B. andere                                                                                   3                 2
      05.08        Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber nicht zu­
                   geschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe     frei              frei
      05.09        Elfenbein, Schildpatt, Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh
                   oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl ;
                   Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Bar­
                   tenfransen und Abfälle                                                                    frei               (a)
     [05.10]
     [05.11 ]
      05.12        Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet ;
                   Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl
                   und Abfälle von Weichtierschalen                                                          frei              frei
      05.13        Meerschwämme :
ll                 A. roh                                                                                     frei              —
II                 B. andere                                                                                    8               —
      05.14        Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle, auch getrocknet ; tie­
                   rische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt,
                   gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht                                   frei             frei
      05.15        Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nichtlebende
                   Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar :
Il                 A. Fische , Krebstiere und Weichtiere                                                      frei              (a)
II                 B. andere                                                                                  frei             frei
    (a) Siehe Anhang .
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                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             43
                                                               ABSCHNITT II
                                               WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                                  KAPITEL 6
                                     LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
L ofi Kapitj 6 Sehoren nur ^aren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu
     Pflanz- oder Zierzwecken gehefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalot­
     ten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2. Strauße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Tarifnr. 06 03 oder 06 04
     tariliert. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht
                                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                                                                            autonom
                                                        Warenbezeichnung                                      °/o       vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                                            (Ab)
         1
                                                               2                                               3               4
       06.01
                    Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum
                   oder in Blüte :
                   A. ruhend                                                                                 10                8
                   B. im Wachstum oder in Blüte :
                            I. Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                                   18               15
                          II . andere                                                              .  .      15               10
      06.02
                   Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und Edelreiser:
                   A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser :
                           I. von Reben                                                                    frei      -l
                          II . andere                                                                       12                8
                   B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft ....                                                  3
                   C. Ananaspflänzlinge . . .                                                              frei             frei
                   D. andere                                                                                15               13
      06.03
                  Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrock­
                  net, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet :
                  A. frisch :
                          I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober . . .                                           24                24
                         II. vom 1 . November bis 31 . Mai .                                               20                17
                  B. andere                                                                                20
 ---pagebreak--- 44                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         8 . 12 . 86
              l                                                                                               Zollsatz
                                                                                                     autonom
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                         °/o         vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                    Abschöpfung            %
                                                                                                       (Ab)
        1                                              2                                                 3                 4
     06.04    Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und Flechten, zu
              Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder an­
              ders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
              A. Rentierflechte                                                                          10               frei
              B. andere :                                                                           IIIl
Il                    I. frisch                                                                          12                10
Il                   II. nur getrocknet                                                                  10                4
\                   III . andere                                                                         17
 ---pagebreak---        12- 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     45
                                                                      KAPITEL 7
                                              GEMUSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN,
                                         DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN
   Vorschrift
   Als „Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne der Tarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln,
      iven, Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben, Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen, Gemüsepaprika oder
   Paprika ohne brennenden Geschmack Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majorana hortensis oder
   Onganum majorana), Meerrettich und Knoblauch.
  Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07 03 erfaßten
  Arten, ausgenommen :
  a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
  b) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 09.04);
  c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.04);
  d) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).
  Zusätzliche Vorschrift
 Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota (Agaricus):
  hortensis, alba oder bispora und subedulis Andere Pilzarten, wie z. B. Blaufuß (Rhodopaxillus nudus) und Fleischporlinge
  (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 O IV.
                                                                                                                1            Zollsatz
    Tarifnummer                                                                                                      autonom
                                                          Warenbezeichnung                                               %         vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                                       (Ab)
          1
                  L                                                2                                                     3                4
        07.01
                    Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
                    A. Kartoffeln :
                             I. Pflanzkartoffeln (a)                                                                    10               7
                           II . Frühkartoffeln :
                                a) vom 1 . Januar bis 15 . Mai                                                          15
                                b) vom 16. Mai bis 30. Juni                                                             21
                          III . andere :
                                a) zum Herstellen von Stärke (a) . . . .                                                9
                                b) andere                                                                               18
                    B. Kohl :
                            I. Blumenkohl :
                                a) vom 15. April bis 30. November . . .                                                17
                                                                                                                  mindestens
                                                                                                                    2 ECU
                                                                                                                  für 100 kg
                                                                                                                 Eigengewicht
[a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 46                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 12 . 86
Il                                                                                                      Zollsatz
                                                                                                autonom
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                              °/o        vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                             Abschöpfung             %
                                                                                                  (Ab)
       1                                                    2                                       3                4
    07.01      B.      I. b) vom 1 . Dezember bis 14. April                                        12               —
                                                                                             mindestens
 (Fortsetzung)
                                                                                              1,40 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                            Eigengewicht
                     II. Weißkohl und Rotkohl                                                      15
                                                                                             mindestens
                                                                                              0,50 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                            Eigengewicht
                    III . anderer                                                                  15               —
               C. Spinat                                                                           13
               D. Salate , einschließlich Endivie und Chicoree :
                       I. Kopfsalat :
                           a) vom 1 . April bis 30 . November                                      15
                                                                                             mindestens
                                                                                              2,50 ECU
                                                                                              für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
                           b) vom 1 . Dezember bis 31 . März                                       13
                                                                                             mindestens
                                                                                               1,60 ECU
                                                                                              für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
                      II . andere                                                                   13              —
               E. Mangold und Karde                                                                 13
||             F. Hülsengemüse, auch ausgelöst :                                            ||||
II                     I. Erbsen :                                                          ||\\
Il                         a) vom 1 . September bis 31 . Mai                                        12               10
||                         b) vom 1 . Juni bis 31 . August                                          17               —
                      II . Bohnen (Phaseolus-Arten) :                                       ||||
                           a) vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                                         13
                                                                                              mindestens
                                                                                                 2 ECU
                                                                                              für 100 kg
                                                                                            Eigengewicht
                           b) vom 1 . Juli bis 30. September                                        17
                                                                                              mindestens
                                                                                                 2 ECU
                                                                                              für 100 kg
                                                                                            Eigengewicht
                     III . andere                                                                   17               14
               G. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knol­
                  lensellerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                        I. Knollensellerie :
                           a) vom 1 . Mai bis 30. September                                         13               —
                           b) vom 1 . Oktober bis 30. April                                         17               —
 ---pagebreak---     8 . 12 . 86
                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  47
                                                                                                                             Zollsatz
      Tarifnummer                                                                                                    autonom
                                                             Warenbezeichnung                                             %
                                                                                                                                   vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                  Abschöpfung              %
             1
                                                                                                                        (Ab)
                                                                    2
                                                                                                                           3               4
         07.01
                      G.        II. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben .                                              17
     (Fortsetzung)            III. Meerrettich (Cochlearia armoracia)                                                    17               15
                              IV. andere                                                                                 17
                      H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                                                        12               12
                      IJ. Porree und andere Allium-Arten (z. B. Schnittlauch)                                            13
                      K. Spargel                                                                                         16               16
                      L. Artischocken                                                                                    13
                      M. Tomaten :
                                 I. vom 1 . November bis 14. Mai                                                         11
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                    2 ECU
                                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht
                                                                                                                       (a)
                               II. vom 15 . Mai bis 31 . Oktober . . .                                                  18
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                 3,50 ECU
                                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht
                                                                                                                       (a)
                     N. Oliven :
                                I. zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (b)                                  7
                              II . andere
                                                                                                                   7 (Ab)
                     O. Kapern                                                                                          7
                     P. Gurken und Cornichons :
                               I. Gurken :
                                   a) vom 1 . November bis 15 . Mai
                                                                                                                    16 (a)
                                   b) vom 16. Mai bis 31 . Oktober .
                                                                                                                   20 (a)              20
                             II . Cornichons
                                                                                                                      16
                    Q. Pilze und Trüffeln
                               I. Zuchtpilze                                                                          16
                             II. Pfifferlinge                                                                         10                4
                           III. Steinpilze .                                                                          10                7
                           IV. andere       . .
                                                                                                                      10                8
                    R. Fenchel        . . . .
                                                                                                                      12               10
                    S. Gemüsepaprika oder Paprika ohne besonderen Geschmack .                                         11               9
                    T. andere :
                              I. Zucchini (Courgettes)                                                             16 (a)
                            II. Auberginen                                                                         16 (a)
                          III. andere
                                                                                                                     16
       07.02
                   Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren :
                   A. Oliven                                                                                         19               19
                   B. andere
                                                                                                                     19               18
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 48                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              8 . 12 . 86
                 I                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                     autonom
  Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                            %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung            %
                                                                                                                        (Ab)
        1                                                           2                                                     3                4
     07.03          Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in
                   Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum unmittel­
                   baren Genuß besonders zubereitet :
                   A. Oliven :
                               I. zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (a)                                     8
                             II . andere                                                                              8 (Ab)
                    B. Kapern                                                                           , . . .           8                6
                    C. Speisezwiebeln                                                                                     9                9
                    D. Gurken und Cornichons                                                                             15                15
                    E. andere Gemüse und Küchenkräuter                                                                   12
                    F. Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                                                           15
      07.04         Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten,
                    als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet :
                    A. Speisezwiebeln                                                                                    20                16
                    B. andere                                                                                            16                16
      07.05         Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert :
                    A. zur Aussaat :
                               I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten) ....                 10                 3
                             II . Linsen                                                                                  7                 2
                            III . andere                                                                                  7                 5
                    B. andere :
                               I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten) ....                 10                 3
                             II . Linsen                                                                                  7                 2
                            III . andere                                                                                  7                 5
      07.06         Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur, süße Kartof­
                    feln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Tnulin,
                    auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des Sagobaumes :
                    A. Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und ähnliche Wurzeln
                         und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke, ausgenommen süße Kartoffeln :
                                I. frisch oder getrocknet, ganz oder in Stücken oder Scheiben, jedoch nicht
                                   weiter verarbeitet                                                                  6 (Ab)              (b)
                              II . andere , auch als Pellets                                                           6 (Ab)              (b)
                                                                                                                        6 (c)               6
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
    (b) 6 % des Zollwerts unter bestimmten Voraussetzungen .
    (c) Dieser Zollsatz ist auf bestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
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                                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       49
                                                                           KAPITEL 8
                                                                  GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                                          SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
  Vorschriften
   1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
  2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert
                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                           autonom
      Tarifnummer
                                                                 Warenbezeichnung                               %         vertragsmäßig
                                                                                                              oder
                                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                                              (Ab)
             1
                                                                        l
                                                                                                                 3                4
         08.01
                       Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocadofrüchte, Gua­
                       ven,
                       len :
                             Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Scha­
                       A. Datteln
                                                                                                               12
                       B. Bananen . . . .
                                                                                                            20 (a)              20
                       C. Ananas
                                                                                                                9                9
                       D. Avocadofrüchte                                                                       12                8
                       E. Kokosnüsse . .
                                                                                                                2                2
                       F. Kaschu-Nüsse .
                                                                                                                5              frei
                      G. Paranüsse . . .
                                                                                                                5              frei
                      H. andere
                                                                                                               12                6
         08.02        Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
                      A. Orangen :
                                I. Süßorangen, frisch :
                                   a) vom    1 . April bis 30 . April                                       15 (b)              13
                                   b) vom    1 . Mai bis 15 . Mai                                           15 (b)              6
                                   c) vom    16. Mai bis 15 . Oktober                                       15 (b)              4
                                   d) vom    16. Oktober bis 31 . März                                     20 (b)
                              II . andere :
                                   a) vom 1 . April bis 15 . Oktober                                          15               15
                                   b) vom 16. Oktober bis 31 . März                                          20
                      B. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen, Wilkings
                          und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten :
                               I. Clementinen
                                                                                                           20 (b)
                             II . andere    . . .
                                                                                                           20 (b)
                      C. Zitronen
                                                                                                            8 (b)
                     D. Pampelmusen und Grapefruits                                                          12                3
                     E. andere                                                                               16
        08.03        Feigen, frisch oder getrocknet :
                     A. frisch                                                                                7
                     B. getrocknet                                                                           10
(a) Zollfreiheit in Deutschland im Rahmen eines Zollkontingents.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
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                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                             °/o        vertragsmäßig
                                                                                                                     oder .
                                                                                                                 Abschöpfung             %
                                                                                                                     (Ab)
        1                                                         2                                                     3                 4
     08.04         Weintrauben, frisch oder getrocknet :
                   A. frisch :
                            I. Tafeltrauben :
                                a) vom 1 . November bis 14. Juli :
                                     1 . der Sorte „Empereur" (Vitis vinifera c.v.) vom 1 . Dezember bis
                                         31 . Januar (a)                                                            18 (b)               10
                                     2.  andere                                                                     18 (b)
                                b) vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                                                   22 (b)
                          II . andere :
                                a) vom 1 . November bis 14 . Juli                                                   18 (b)
                                b) vom 15 . Juli bis 31 . Oktober                                                   22 (b)
                   B. getrocknet :
                            I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                15 kg oder weniger :
                                a) Korinthen                                                                         9(b)                 3
                                b) andere                                                                            9 (b)                3
                          II . andere :
                                a) Korinthen :                                                                       9 (b)                3
                                b) andere                                                                            9(b)                 3
     08.05         Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01 ), frisch oder getrocknet,
                   auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
                   A. Mandeln :
                            I. bittere Mandeln                                                                        frei              frei
                          II . andere                                                                                   7                 7
                   B. Walnüsse                                                                                          8                 8
                   C. Eßkastanien                                                                                       7
                   D. Pistazien                                                                                         2
                   E. Pekan-(Hickory-)nüsse                                                                             4                 3
                   F. Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                                                                 3                1,5
                   G. andere                                                                                            4
      08.06        Apfel, Birnen und Quitten, frisch :
                   A. Äpfel :
                            I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis
                                15 . Dezember                                                                          10                 9
                                                                                                                  mindestens       mindestens
                                                                                                                  0,50 ECU          0,45 ECU
                                                                                                                  für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                                 Eigengewicht Eigengewicht
                           II . andere :
                                a) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                                     14               14
                                                                                                                  mindestens       mindestens
                                                                                                                  2,40 ECU          2,40 ECU
                                                                                                                  für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                                 Eigengewicht     Eigengewicht
                                b) vom 1 . Januar bis 31 . März                                                         10                8
                                                                                                                  mindestens       mindestens
                                                                                                                  2,30 ECU          2,30 ECU
                                                                                                                  für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                                 Eigengewicht     Eigengewicht
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak---    8 . 12 . 86
                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             51
I                                                                                      •
                                                                                                                      Zollsatz
                                                                                                             autonom
      Tarifnummer
                                                            Warenbezeichnung                                      °/o       vertragsmäßig
                                                                                                                oder
                                                                                                         Abschöpfung                °/o
                                                                                                                (Ab)
            1                                                      2                                               3                 4
         08.06       A.      II. c) vom 1 . April bis 31 . Juli                                                    8                 6
    (Fortsetzung)                                                                                        mindestens          mindestens
                                                                                                           1,40 ECU            1,40 ECU
                                                                                                          für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                 (a)
                     B. Birnen :
                              I. Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis
                                  31 . Dezember                                                                  13                 9
                                                                                                         mindestens          mindestens
                                                                                                             2 ECU            0,45 ECU
                                                                                                         für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                            II . andere :
                                 a) vom 1 . Januar bis 31 . März                                                 10                10
                                                                                                        mindestens          mindestens
                                                                                                          1,50 ECU            1,50 ECU
                                                                                                         für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                (a)
                                 b) vom 1 . April bis 15 . Juli                                                 10                  5
                                                                                                        mindestens          mindestens
                                                                                                            2 ECU               2 ECU
                                                                                                        für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                               (a)
                                 c) vom 16. Juli bis 31 . Juli                                                  10                 10
                                                                                                        mindestens         mindestens
                                                                                                         1,50 ECU            1,50 ECU
                                                                                                        für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                               (a)
                                 d) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                            13                 13
                                                                                                        mindestens         mindestens
                                                                                                           2 ECU               2 ECU
                                                                                                        für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                               (a)
                    C. Quitten                                                                                  9
       08.07        Steinobst, frisch :
                    A. Aprikosen                                                                               25
                    B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen . .                               22 (a)                —
                    C. Kirschen :
                            I. vom 1 . Mai bis 15 . Juli . . .                                                 15
                                                                                                       mindestens
                                                                                                          3 ECU
                                                                                                       für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                                                                                                              (a)
                          II . vom 16. Juli bis 30. April
                                                 '
                                                                                                            15 (a)                15
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 52                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                         Abschöpfung            °/o
                                                                                                             (Ab)
        1                                                         2                                            3                 4
      08.07         D. Pflaumen :
  (Fortsetzung)               I. vom 1 . Juli bis 30. September                                :              15
                                                                                                         mindestens
                                                                                                           3 ECU
                                                                                                         für 100 kg
                                                                                                        Eigengewicht
                                                                                                              (a)
                             II. vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                               10 (a)               8
                    E. andere                                               ~                                 15
      08.08         Beeren, frisch :
                    A. Erdbeeren :
                              I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                                                    16
                                                                                                         mindestens
                                                                                                           3 ECU
                                                                                                         für 100 kg
                                                                                                        Eigengewicht
                             II. vom 1 . August bis 30. April                                                  16               14
                    B. Preiselbeeren (Vaccinium vitis idaea)                                                   9               frei
                    C. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                      9                 4
                    D. Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                                             12               11
                    E. Papaya-Früchte                                                                       12 (b)               6
                    F. andere :
                              I. Früchte von Vaccinium macrocarpum und Vaccinium corymbosum . . . .            12                4
                             II . andere                                                                       12
      08.09         Andere Früchte, frisch                                                                     11
      08.10         Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker :
                    A. Erdbeeren, Himbeeren und schwarze Johannisbeeren                                       20                 18
                     B. rote Johannisbeeren, Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, Brombeeren und
                         Maulbeeren                                                                           20                 15
                     C. Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtiiloides und Vaccinium angustifolium •. . .         20                4
                     D. andere                                                                                 20                18
      08.11          Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem
                     Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt
                     sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
                    A. Aprikosen                                                                               16
                     B. Orangen                                                                                16
                     C. Papaya-Früchte                                                                         11               5,5
                     D. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                     11                 8
                     E. andere                                                                                 11
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
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                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          53
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                                                                                                   autonom
   Tarifnummer
                                                  Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                     (Ab)
         1                                                2                                            3                 4
      08.12
                Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet :
                A. Aprikosen                                                                           9                 7
                B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                  9                 7
                C. Pflaumen                                                                           18                12
                D. Äpfel und Birnen                                                                   10                 8
               E. Papaya-Früchte                                                                       3                 4
               F. Mischobst :
                       I. ohne Pflaumen                                                               9                  8
                      II. mit Pflaumen                                                                12                12
               G. andere                                                                              8                 6
     08.13
               Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet oder zur
               vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von ande­
               ren Stoffen eingelegt                                                                  2
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                                                                  KAPITEL 9
                                                  KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
    a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarifnummer
         Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht, der den höchsten
         Zollsatz hat ('); dieser Zollsatz ist aufdie gesamte Mischung anzuwenden;
    b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
    Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichneten Gemische), die
    andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren dieser
    Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören zu Tarifnr.
    21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind .
2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht :
    a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ungemahlen (Kapitel 7);
    b) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07.
(') Bei der Bestimmung des „ höchsten Zollsatzes " sind ausschließlich die nach Titel I Buchstabe B Ziffer 1 der Einführenden Vorschriften
     anzuwendenden Zollsätze zu berücksichtigen.
                 l                                                                                                     Zollsau
                                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                          %         vertragsmäßig
                                                                                                                 oder
                                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                                 (Ab)
         1                                                     2                                                   3                4
      09.01        Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und -häutchen ; Kaffeemittel
                   mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                   A. Kaffee :
                            I. nicht geröstet :
II                              a) nicht entkoffeiniert                                                           12                5
II                              b) entkoffeiniert                                                                 21               13
II                         II . geröstet :                                                                  IIII
II                              a) nicht entkoffeiniert                                                           25               15
                                b) entkoffeiniert                                                                 30               18
||                 B. Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                                                            21               13
                   C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                                                30               18
      09.02        Tee :
                   A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 3 kg oder
                       weniger                                                                                    23                5
                   B. anderer                                                                                    10,8             frei
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                                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 55
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                 autonom
      Tarifnummer
                                                           Warenbezeichnung                                          %          vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung             °/o
                                                                                                                    (Ab)
            1                                                      2                                                  3                  4
         09.03       Mate
                                                                                                                     25               frei
         09.04
                     Pfeffer der Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
                     A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                               I. Pfeffer der Gattung „Piper":
                                  a) zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoi­
                                     den (a)                                                                        frei              frei
                                  b) anderer                                                                         10                10
                            II . Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
                                  a) der Gattung „Capsicum", zum industriellen Herstellen von Capsicin
                                     oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a)                             frei              frei
                                  b) zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoi­
                                     den (a)                                                                       frei              frei
                                  c) andere                                                                         20                 10
                     B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                             I. Früchte der Gattung „Capsicum"                                                      25                12
                            II . andere                                                                             25               12,5
        09.05       Vanille                                                                                        11,5             11,5
        09.06       Zimt und Zimtblüten :
                    A. gemahlen                                                                                     25                10
                    B. andere                                                                                      20                  8
        09.07
                    Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele                                                     15               15
        09.08       Muskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen :
                    A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                            I. zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoi­
                                 den (a)                                                                          frei              frei
                           II . andere :
                                 a) Muskatnüsse                                                                    15                10
                                 b) andere                                                                         20               frei
                    B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                            I. Muskatnüsse                                                                         25                12
                           II. Muskatblüte                                                                         25                 8
                          III. Kardamomen                                                                         25               frei
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 56                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               8 . 12 . 86
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                                      (Ab)
        1                                                        2                                                       3                4
      09.09        Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte :
                   A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
li                           I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                                                            5
ll                         II . Sternanisfrüchte                                                                        23
                         III. Fenchel- und Korianderfrüchte, auch Teilfrüchte ; Kümmel- und Wa­
                                cholderfrüchte :
I                               a) zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoi­
                                   den (a)                                                                             frei
I-I                             b) andere :                                                                      llll
                                    1. Korianderfrüchte                                                                  5              frei
                                   2.  andere                                                                            5
ll                 B. gemahlen oder sonst zerkleinert :                                                          ||\
                            I. Sternanisfrüchte                                                                         26
                          II . Korianderfrüchte                                                                         10              frei
li                       III . andere                                                                                   10               10
     09.10         Thymian, Lorbeerblätter und Safran ; andere Gewürze :
                   A. Thymian :
                            I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                                a) Feldthymian (Thymus serpyllum)                                                     frei
                                b) anderer                                                                              14               —
                          II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                           17
                   B. Lorbeerblätter                                                                                    14
                   C. Safran :
II                          I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                    16               —
II                        II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                           19               —
ll                 D. Ingwer                                                                                          frei               (b)
II                 E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee                                                 frei               (b)
                   F. andere Gewürze, einschließlich der miteinander vermischten Waren im Sinne der
                      Vorschrift 1 b) zu Kapitel 9 :
Il                          I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                   20                20
ll                        II . gemahlen oder sonst zerkleinert :
II                              a) Curry-Pulver und Curry-Paste                                                        25               frei
                                b) andere                                                                              25                25
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
   (b) Siehe Anhang.
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                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             57
                                                              KAPITEL 10
                                                               GETREIDE
 Vorschrift
 Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner, die weder geschält noch anders bearbeitet sind. Jedoch bleiben geschäl­
ter, geschliffener, polierter, glasierter, Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis in Tarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
 1. Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B II sind Weizen der Art „ Triticum durum " und die Hybridsorten aus der
     Sortenkreuzung des „ Triticum durum " welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so bestimmte Hartweizen
     muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und hornartige Bruchstelle haben.
2. a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a) 1, B I b) 1, B II a) 1 und B II b) 1 gilt Reis, dessen
         Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger
         als 2 beträgt;                                                                                                          s
     b) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a) 2, B I b) 2, B II a) 2 und B II b) 2 gilt Reis, dessen Körner
         eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben;
     c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I a) gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen;
     d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I b) gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden ist.
         Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis ", „ Cargo-Reis " „Loonzain-Reis"
         und „ riso sbramato " bekannt ist;
     e) als halbgeschliffener R.eis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II a) gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des Keimes
         undganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nichtjedoch die inneren Schichten, entfernt worden sind;
    f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II b) gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, die äußeren
         und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei rundkörnigem
        Reis  zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v. H. der Körner weiße Längsrillen aufweisen
        können;
    g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B III gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durch­
         schnittlichen Länge ganzer Körner haben.
3. Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
    A. AufGemische
         anzuwenden, der
                        aus zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ist der Abschöpfungssatz
         a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v. H. oder mehr des
             Gesamtgewichts ausmacht;
         b) aufden Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90 v. H. oder
             mehr des Gesamtgewichts ausmacht.
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnm. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, bei denen
        mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der für diese
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        Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz fiir mehrere dieser Getreidearten
        gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht, ist der dafür anwendbare
        Abschöpfungssatz anzuwenden.
    C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, die nicht nach den oben
        genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste derfür die im Gemisch enthaltenen Getreidearten anwend­
        baren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreide­
        arten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifstelle 10.06 B erfaßten Erzeugnisse bestehen, ist derje­
        nige Abschöpfungssatz anzuwenden, der aufden Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist.
    E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifstelle 10.06 B verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen oder aus
        Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und aus Bruchreis
        bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
        a) aufden gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig mindestens
            90 v. H. des Gemisches ausmacht;
        b) aufden Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile gewichtsmäßig
            mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht.
    F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann, ist der
        Abschöpfungssatz aufdie Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                  autonom
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung            °/o
                                                                                                                     (Ab)
        1                                                         2                                                    3                 4
      10.01        Weizen und Mengkorn :
                   A. Spelz zur Aussaat (a)                                                                           20                —
                   B. andere :
                            I. Weichweizen und Mengkorn                                                           20 (Ab)               —
                           II . Hartweizen                                                                        20 (Ab)
      10.02        Roggen                                                                                          16 (Ab)              —
      10.03
                 Gerste                                                        .                                   13 (Ab)              —
      10.04        Hafer                                                                                           13 (Ab)              —
      10.05        Mais :
                   A. Hybridmais zur Aussaat (a):
                            I. Doppelhybriden und Top-Cross-Hybriden                                               frei (b)              4
                           II. Dreiweghybriden                                                                     frei (b)              4
                          III . Einfachhybriden                                                                    frei (b)              4
                          IV. andere                                                                               frei (b)              4
Il                 B. anderer                                                                                      9 (Ab)               —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
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                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      59
                ll                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                     autonom
   Tarifnummer
                                                          Warenbezeichnung                                               %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                    Abschöpfung           %
                                                                                                                       (Ab)
         1                                                        2                                                       3                4
      10.06        Reis :
                  A. zur Aussaat (a)                                                                                     12
                   B. anderer :
                              I. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                 a) Rohreis (Paddy-Reis):
                                      1 . rundkörniger                                                               12 (Ab)
                                     2. langkörniger                                                                 12 (Ab)
                                 b) geschälter Reis :
                                     1 . rundkörniger                                                                12 (Ab)
                                     2 . langkörniger                                                                12 (Ab)
                            II. halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                 a) halbgeschliffener Reis :
                                     1 . rundkörniger                                                                16 (Ab)
                                     2. langkörniger                                                                 16 (Ab)             —
                                 b) vollständig geschliffener Reis :
                                     1 . rundkörniger                                                                16 (Ab)
                                    2 . langkörniger                                                                 16 (Ab)
                          III. Bruchreis                                                                             16 (Ab)
     10.07        Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes Getreide :
                  A. Buchweizen                                                                                      10 (Ab)
                  B. Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                                            8 (Ab)
                  C. Sorghum :
                             I. Hybridsorghum zur Aussaat (a)                                                           10               —
                           II. anderes                                                                               8 (Ab)
                  D. andere :
                             I. Triticale                                                                            8 (Ab)
                           II. andere                                                                                8 (Ab)
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzunge n.
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                                                           KAPITEL 11
                                 MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ; STÄRKE ; KLEBER; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
    a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.02);
    b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, der Tarifnr.
        19.02 :
    c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 :
    d) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30);
    e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 ,
        wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes auf­
        weisen :
        a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist als
           der in Spalte 2 angegebene Wert ;
        b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3
           angegebene Wert.
        Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 23.02 .
        Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Tarifnr. 11.02.
    B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl) zuzuwei­
        sen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder
        aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5 gleich oder
        größer iSt als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
        Im anderen Falle sind sie der Tarifnr. 11.02 zuzuweisen .
                                                                                               Siebdurchgang durch
                                                                                                 ein Sieb mit einer
           Art des Getreides           Stärkegehalt            Aschegehalt                  lichten Maschenweite von
     l                          l ||                                               315 Mikrometer                500 Mikrometer
                   1                        2                       3                    4                             5
      Weizen und Roggen                   45 %                   2,5 %                 80 %
      Gerste                              45 %                    3 %                  80 °/o
      Hafer                               45 %                    5 %                  80 %
      Mais und Sorghum                    45 %                    2 %                                                90 %
      Reis                                45 %                   1,6 %                 80 %
      Buchweizen                          45 %                    4 %                  80 %
      andere Getreidearten                45 %                    2 %                  50%                            —
Zusätzliche Vorschriften
1. Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Getreidekör­
    nern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
    a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieh mit einer
       Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite von
       2 mm hindurchgehen;
    b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein
       Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Ma­
       schenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   61
 2. Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets), die nur durch Druck
      oder durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteile betragen kann, agglomeriert sind, gehö­
      ren zur Tarifsteile 11.02 F.
 3. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3324/80 werden für Gemische (Mischungen) dieses Kapitels die Eingangsabgaben wie
     folgt berechnet:
      a) für Gemische, bei denen ein Bestandteil mindestens 90 Gewichtshundertteile ausmacht, sind die Abgabensätze dieses
          Bestandteils anzuwenden;
      b) für andere Gemische sind die Abgabensätze des Bestandteils anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag ergeben.
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                              °/o       vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                Abschöpfung            °/o
                                                                                                                     (Ab)
          1                                                       2                                                     3               4
        11.01       Mehl von Getreide :
                    A. von Weizen und Mengkorn                                                                  30 (Ab) (a)            —
                    B. von Roggen                                                                                   8 (Ab)             —
||                  C. von Gerste                                                                                   8 (Ab)             —
                    D. von Hafer                                                                                    8 (Ab)             —
                    E. von Mais :
                            I. mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                      8 (Ab)             —
ll                         II . anderes                                                                             8 (Ab)             —
                    F. von Reis                                                                                    14 (Ab)             —
                    G. anderes                                                                                      8 (Ab)             —
       11.02        Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält, periförmig geschliffen, geschro­
                    tet, gequetscht oder als Flocken, ausgenommen Reis der Tarifnr. 10.06 ; Getreide­
                    keime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :
                    A. Grobgrieß und Feingrieß :
                            I. von Weizen :
                                a) von Hartweizen                                                                  30 (Ab)
                                b) von Weichweizen                                                                 30 (Ab)             —
                           II . von Roggen                                                                         25 (Ab)
                          III . von Gerste                                                                         23 (Ab)
                          IV. von Hafer                                                                            23 (Ab)
                           V. von Mais :
                                a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                                   1 . für die Brauereiindustrie bestimmt (b)                                      23 (Ab)
                                   2.   anderer                                                                  ■ 23 (Ab)             —
                                b) anderer                                                                         23 (Ab)
                          VI . von Reis                                                                            23 (Ab)
                         VII . andere                                                                              23 (Ab)
(a) Der autonome Zollsatz für Mehl von Mengkorn beträgt 13 °/o .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
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                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 12 . 86
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                                autonom
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                              Abschöpfung           °/o
                                                                                                  (Ab)
        1                                                   2                                       3                4
     11.02      B. Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:
 (Fortsetzung)           I. von Gerste oder Hafer :
                            a) geschält (entspelzt):
                                1.  von Gerste                                                  23 (Ab)
                                2.  von Hafer :
                                    aa) gestutzter Hafer                                        23 (Ab)             —
                                    bb) anderer                                                 23 (Ab)
                            b) geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze):
                                1.  von Gerste                                                  23 (Ab)
                                2.  von Hafer                                                   23 (Ab)
                      II . von anderem Getreide :
                            a) von Weizen                                                       30 (Ab)
                            b) von Roggen                                                       25 (Ab)
                            c) von Mais                                                         23 (Ab)
                            d) andere                                                           23 (Ab)
               C. Getreidekörner, periförmig geschliffen :
                        I. von Weizen                                                           30 (Ab)
                      II. von Roggen                                                            25 (Ab)
                    III. von Gerste                                                             23 (Ab)            —
                    IV. von Hafer                                                               23 (Ab)
                     V. von Mais                                                               23 (Ab)
                    VT. andere                                                                 23 (Ab)
               D. Getreidekörner, nur geschrotet :
                       I. von Weizen                                                           30 (Ab)
                     II. von Roggen                                                            25 (Ab)
                    III. von Gerste                                                            23 (Ab)
                    IV. von Hafer                                                              23 (Ab)
                     V. von Mais                                                               23 (Ab)
                    VI. andere                                                                 23 (Ab)
               E. Getreidekörner, gequetscht ; Flocken :
                       I. von Gerste oder Hafer :
                           a) Getreidekörner, gequetscht :
                               1.  von Gerste                                                  23 (Ab)
                               2.  von Hafer                                                   23 (Ab)
                           b) Flocken :
                               1.  von Gerste .                                                28 (Ab)             —
                               2.  von Hafer                                                   28 (Ab)
                     II. von anderem Getreide :
                           a) von Weizen                                                       30 (Ab)
                           b) von Roggen                                                       25 (Ab)
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 63
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                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                            %         vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                                Abschöpfung          %
                                                                                                                   (Ab)
           1                                                      2                                                  3                4
        11.02      E.       II . c) von Mais . . .•                                                              23 (Ab)
   ( Fortsetzung)                d) andere :
                                     1.   Flocken von Reis                                                       23 (Ab)
                                    2.    andere                                                                 23 (Ab)
                   F. Pellets :
                             I. von Weizen                                                                       30  (Ab)
                            II. von Roggen                                                                       25  (Ab)
                           III . von Gerste                                                                      23  (Ab)
                           IV. von Hafer                                                                         23  (Ab)
                            V. von Mais                                                                          23  (Ab)
                           VI. von Reis                                                                          23  (Ab)
                         VII . andere                                                                            23  (Ab)
                   G. Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :
                             I. von Weizen                                                                       30 (Ab)
                            II . andere                                                                          30 (Ab)
        11.031
        11.04      Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 oder von Früchten des Kapi­
                   tels 8 ; Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr.
                   07.06 :
                   A. Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05                                          12                a)
                   B. Mehl von Früchten des Kapitels 8 :
                             I. von Bananen                                                                         17               17
                            II . anderes                                                                            13
                   C. Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr.
                        07.06 :
                             I. für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht (b)                            28 (Ab)
                            II . andere :
                                 a) zur Stärkeherstellung bestimmt (b)                                           28 (Ab)
                                 b) andere                                                                       28 (Ab)
        11.05      Mehl, Grieß und Hocken von Kartoffeln                                                            19
      [ 11.061
        11.07      Malz, auch geröstet :
                   A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                 a) in Form von Mehl                                                             20 (Ab)
                                 b) anderes                                                                      20 (Ab)
(a) Siehe Anhang.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 64                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        8 . 12 . 86
                                                                                              Zollsatz
                                                                                    autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                        %          vertragsmäßig
                                                                                      oder
                                                                                   Abschöpfung            °/o
                                                                                       (Ab)
        1                                               2                                 3                4
     11.07     A.     II . anderes :
 (Fortsetzung)             a) in Form von Mehl                                      20 (Ab)               —
                           b) anderes                                               20 (Ab)
||             B. geröstet                                                          20 (Ab)               —
     11.08     Stärke ; Inulin :
               A. Stärke :
                       I. von Mais             '                                    27   (Ab)
                      II . von Reis                                                 25   (Ab)             —
                    III. von Weizen                                                 28   (Ab)
                    IV. vön Kartoffeln                                              25   (Ab)
                     V. andere                                                      28   (Ab)
               B. Inulin                                                                30
     11.09     Kleber von Weizen, auch getrocknet                                   27 (Ab)
 ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      65
                                                                       KAPITEL 12
                       ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE;
                            PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
 Vorschriften
 1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der Ta­
      rifnr. 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr. 08.01 und
      Oliven (Kapitel 7 oder 20).
 2. Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von Blumen, von Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen, von
      Wicken (andere als solche der Art Vicia faba) und von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr.
      12.03 .
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
      a) Hülsenfrüchte (Kapitel 7) ;
      b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
      c) Getreide (Kapitel 10);
      d) Waren der Tarifnr. 12.01 und 12.07.
 3. Zu Tarifnr. 12.07 gehören u. a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen aller Art,
      Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut.
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
      a) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01);
      b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
      c) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
      d) Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                                         (Ab)
           1                                                         2                                                     3                 4
        12.01        Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert :
                     A. zur Aussaat (a)                                                                                  frei               (b)
                     B. andere                                                                                         frei (c)             (b)
        12.02        Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen Senf­
                     mehl :
                    A. von Sojabohnen                                                                                   10 (c)               7
                     B. anderes                                                                                        frei (c)
       12.03        Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat :
                    A. Samen von Rüben                                                                                    15                13
||                  B. Forstsamen                                                                                         10               frei
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Siehe Anhang .
(c) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 66                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       8 . 12 . 86
                                                                                                                 Zollsau
                                                                                                        autonom
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                        °/o       vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                      Abschöpfung           %
                                                                                                          (Ab)
         1                                                   2                                               3               4
      12.03     C. Samen von Futterpflanzen :
 (Fortsetzung)           I. Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken ; Rispengras (Poa palustris,
                            Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras (Lolium perenne, Lolium multi­
                            florum); Wiesen-Lieschgras (Timothe, Phleum pratense); Rotschwingel
                            (Festuca rubra); Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata); Straußgras
                            (Agrostis-Arten)                                                               10                4
                       II. Klee (Trifolium-Arten)                                                          10                4
                      III . andere                                                                         10                5
               D. Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea, var. caulorapa und
                   gongylodes)                                                                             10                6
               E. andere                                                                                   10                7
      12.04    Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch,    getrocknet oder gemahlen ; Zuckerrohr :
               A. Zuckerrüben :
                        I. frisch                                                                       12 (Ab)
                       II. getrocknet oder gemahlen                                                     12 (Ab)
               B. Zuckerrohr                                                                           frei (Ab)
    [ 12.051
      12.06    Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl                                                        12                9
      12.07    Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstel­
               lung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und
               dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, ganz, in Stücken, als Pulver
               oder sonst zerkleinert :
               A. Pyrethrum (Blüten, Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)                                       3                3
               B. Süßholzwurzeln . . .                                                                      2
               C. Tonkabohnen                                                                               3                8
               D. andere                                                                                  frei             frei
      12.08    Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet ; Johannis­
               brot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerkleinert; Fruchtkerne und
               andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung
               verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
               A. Zichorienwurzeln                                                                         2                 2
               B. Johannisbrot                                                                              8
               C. Johannisbrotkerne :
                        I. ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                               2
                       II . andere                                                                         9
               D. Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne                   5                4
               E. andere                                                                                  frei             frei
 ---pagebreak---  12. 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   67
                                                                                                Zollsatz
                                                                                       autonom
Tarifnummer
                                             Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                         oder
                                                                                      Abschöpfung           %
                                                                                         (Ab)
      1                                              2                                      3                4
   12.09    Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch zerkleinert                           frei             frei
   12.10    Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Heu, Luzerne,
            Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter :
            A. Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken                  9
            B. andere                                                                    frei              frei
 ---pagebreak---  68                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          8 . 12 . 86
                                                                KAPITEL 13
                              GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und -auszüge
im Sinne der Tarifnr. 13.03 . Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware zube­
     reitet (Tarifnr. 17.04);
b) Malzextrakt (Tarifnr. 19.02);
c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol, wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte alko­
    holische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken (Kapitel 22);
e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn. 29.13 und 29.41 ;
f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr. 30.05);
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
h) ätherische Öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01) sowie destillierte aromatische Wässer und wäßrige
    Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.06);
ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01 ).
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                        %          vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                        Abschöpfung            °/o
                                                                                                            (Ab)
          1                                                   2                                               3                 4
      [ 13.01 ]
        13.02      Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht ; natürliche Gum­
                   men, Gummiharze, Harze und Balsame :
I                  A. Harze von Koniferen                                                                    2                0,5
                   B. andere                                                                                frei              frei
        13.03      Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und an­
                   dere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                   A. Pflanzensäfte und -auszüge :
                          I. Opium                                                                          frei             frei
                         II . Aloe und Manna                                                                frei             frei
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          69
I
I                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                    °/o         vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                     Abschöpfung           %
                                                                                                        (Ab)
         1                                                   2                                            3                 4
      13.03        A.   III. von Quassiaholz                                                              3                1,5
  (Fortsetzung)         IV. von Süßholzwurzeln                                                           10                 5
                         V. von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                                     5                 5
                        VI. von Hopfen                                                                    6                 5
                       VII. zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder
                              Lebensmittelzubereitungen                                                  10                 5
                      VIII . andere :
                              a) zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken                         6               2,5
                              b) zu anderen Zwecken                                                     frei              frei
                   B. Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
                          I. trocken                                                                     24                (a)
                         II . andere                                                                     14
                   C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                          I. Agar-Agar                                                                    4               2,5
                         II. Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus
                              Johannisbrotkernen                                                         6                  3
                        III . andere                                                                    frei              frei
    (a) Siehe Anhang.
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                                                               KAPITEL 14
                              FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,
                                      ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch be­
    liebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung
    von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind, gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt XI.
2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflechtrohr.
    Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09.
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02 , sondern zu Tarifnr. 44.12 .
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03 , sondern zu Tarifnr. 96.01 .
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                        %          vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                                            (Ab)
         1                                                   2                                                3                4
       14.01       Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Hechtwarenherstellung verwen­
                  deten Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden, Schilf, Bam­
                  bus, Stuhlrohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und dergleichen) :
                  A. Korbweiden :
                           I. ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet                             frei             frei
                          II . andere                                                                         3                2
                  B. Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt                                         2                1
                  C. andere                                                                                 frei              (a)
       14.02      Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok,
                  Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen . .       frei              (a)
       14.03      Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln
                  verwendeten Art (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel und dergleichen), auch in
                  Strängen oder Bündeln                                                                     frei             frei
     [ 14.04]
       14.05      Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen                    frei              (a)
    (a) Siehe Anhang.
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                                                          ABSCHNITT III
                                    TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;
                      ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE­
                                WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                             KAPITEL 15
                                        TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                            ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE;
                                   WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
     a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
     b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
     c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
     d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-,
          Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI;
     e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
2. Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1. Für die Anwendung der Tarifstelle 15.07 D giltfolgendes :
     A. Durch    Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oderfest, gelten als „ roh", wenn sie keine andere Behandlung
          erfahren haben als
          — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen;
               Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur
               „ mechanische Kräfte,  wie Schwerkraft,  Druck- oder Fliehkraft, jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel
               oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind.
     B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „ roh ", wenn sich ihre Beschaffenheit
          weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden
          durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
     C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „ rohe " Öle.
2. A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven gewonnene
          Öl, nichtjedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen.
     B. Als nicht behandeltes Olivenöl gilt Öl mit den nachstehend unter I, II und III beschriebenen Merkmalen.
         I.    Als „naturreines Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07A I a) gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mechani­
               sche Verfahren, einschließlich Pressung, gewonnen wurde — ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl, das auf
               andere Weise gewonnen wurde — und das folgende Merkmale aufweist:
               a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3 %;
               b) Extinktionskoeffizient K270 (■Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan
                  (2,2,4-Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm im Wellenlängenbereich von 270 nm) von nicht mehr
                  als 0,25, nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als 0,11;
               c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01.
                  Diese Schwankung ist wiefolgt definiert:
                                                 A K = Km— 0,5 (Km-4 + Km+4).
                  Km                  bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellen­
                                      länge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt,
                  Km—4 und Km +4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende
                                      Wellenlänge als Km;
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               d) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode;
               e) Nachweis von Seife negativ;
              f) geschmacklich zum unmittelbaren Genuß geeignet.
        II. Als „Lampantöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 A Ib) gilt unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäuren
               Olivenöl, das
              — entwederfolgende Merkmale aufweist:
                  a) Extinktionskoeffizient K270 mehr als 0,25; nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminium­
                      oxid nicht mehr als 0, 1 1.
                      Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von mehr als 3,3 % können nach Be­
                      handlung mit aktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270 von mehr als 0,11 haben. In
                      diesem Fall muß das Öl, nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium,
                      — einen Extinktionskoeffizienten K27c "von nicht mehr als 1,10,
                      — eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01, jedoch nicht
                          mehr als 0,16,
                      aufweisen;
                  b) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode;
                  c) Nachweis von Seife negativ;
                  oder die unter Absatz I Buchstaben a), b), c), d) und e) vorgesehenen Merkmale aufweist oder geschmacklich
                  nicht zum unmittelbaren Genuß geeignet ist.
        III. Als Öl im Sinne der Tarifstelle 15.07A I c) gilt Öl, insbesondere „ Tresteröl", dasfolgende Merkmale aufweist:
              a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mehr als 3 °/o;
              b) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode undJoder der modifizierten Vizern-Methode;
              c) Nachweis von Seife negativ.
    C. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A IIa) gilt Olivenöl, das durch Behandlung von Ölen der Tarifstelle
        15.07A I a) oder Alb) gewonnen wurde, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten, und das folgende Merkmale
       aufweist:
       a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 %;
       b) Nachweis von Seife positiv
            oder :
            — Extinktionskoeffizient K270 mehr als 0,25, jedoch nicht mehr als 1,10; nach Behandlung der Ölprobe mit akti­
                viertem Aluminiumoxid mehr als 0, 1 1,
                und
            — Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm mehr als 0,01, jedoch nicht mehr als 0,16.
                Diese Schwankung ist wie folgt definiert:
                                                  d K = Km — 0,5 ((Km-4 + Km +4).
                Km                    bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellen­
                                      länge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt,
                Km-4 und Km +4        bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende
                                       Wellenlänge als Km;
       c) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode.
3. Nicht zur Tarifstelle 15.17 B I gehören :
   a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wys ohne Kataly­
       sator kleiner als 70 oder größer als 100 ist;
   b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt, bei dem
      jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemäß Anhang VIII der
       in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist, weniger als 93 % der
       Gesamtfläche des Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen der Verordnung (EWG)
   Nr. 1058/77 beschriebenen Analysemethoden anzuwenden.
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                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                            °/o        vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung            %
                                                                                                                    (Ab)
          1                                                       2                                                   3                4
       15.01        Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt, ausgeschmolzen
                    oder mit Lösungsmitteln ausgezogen
                    A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                              I. zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen yon Lebensmit­
                                 teln (a)                                                                         4 (Ab)               3
                            II . anderes                                                                         20 (Ab)              —
                    B. Geflügelfett                                                                               18 (Ab)             18
       15.02        Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmit­
                    teln ausgezogen, einschließlich Premier Jus :
                   A. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (a)                      2              frei
  \                 B. anderer :                                                                                llI
                             I. Talg von Rindern , einschließlich Premier Jus                                        10                5
                            II . Talg von Schafen oder Ziegen, einschließlich Premier Jus                            10                5
       15.03        Schmalzstearin ; Oleostearin ; Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert,
                   vermischt noch anders verarbeitet :
                   A. Schmalzstearin und Oleostearin :
                             I. zu industriellen Zwecken (a)                                                        frei             frei
                            II . andere                                                                               8                8
                   B. Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmit­
                        teln (a)                                                                                     12                4
                   C. andere                                                                                         12               10
       15.04       Fette und Öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert :
                   A. Leberöle von Fischen :
                             I. mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je
                                 Gramm oder weniger                                                                6 (b)               6
                            II . andere                                                                          frei (b)             (c)
                   B. Walöl (Öl von Cetaceen)                                                                      2 (b)             frei
                   C. andere                                                                                     frei (b)            frei
       15.05       Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin :
                   A. Wollfett, roh                                                                                  6                 5
  l                B. andere                                                                                         10                4
       15.06       Andere tierische Fette und Öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett)                          4                2
       15.07       Fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
                   A. Olivenöl :
                             I. nicht behandelt :
                                 a) naturreines Olivenöl                                                         20 (Ab)             —
                                 b) Lampantöl                                                                    20 (Ab)             —
                                 c) anderes :                                                                    20 (Ab)             —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
(c) Siehe Anhang.
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                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            8 . 12 . 86
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                 autonom
     Tarifnummer
                                                           Warenbezeichnung                                           °/o       vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                                    (Ab)
             1                                                     2                                                   3                 4
          15.07      A.      II . anderes :
    ( Fortsetzung)                a) durch Behandeln von Ölen der Tarifstelle 15.07 A I a) oder A I b) ge­
                                       wonnen, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten                        20 (Ab)
                                  b) anderes                                                                     20 (Ab)
                     B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl; Myrtenwachs
                         und Japanwachs                                                                            3(a)                (b)
                     C. Rizinusöl :
                              I. zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von syntheti­
                                  schen Spinnstoffen oder Kunststoffen (c)                                       frei (a)            frei
                            II . anderes                                                                           8(a)                 8
                     D. andere Öle :
                              I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen
                                  von Lebensmitteln (c):
                                  a) roh :
                                      1 . Palmöl                                                                   5 (a)               4
                                     2 . Tabaksamenöl                                                              5(a)              frei
                                     3 . andere                                                                    5(a)               (b)
                                 b) andere :
                                      1 . Tabaksamenöl                                                             8(a)              frei
                                     2.   andere                                                                   8(a)               (b)
                           II . andere :
                                 a) Palmöl :
                                     1 . roh                                                                      9(a)                 6
                                     2 . anderes                                                                  14 (a)              14
                                 b) andere :
                                     1 . fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                          halts von 1 kg oder weniger                                            20 (a)
                                     2 . fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                                          aa) roh                                                                10 (a)              (b)
                                          bb) andere                                                             15 (a)              (b)
         15.08
                    Tierische und pflanzliche Öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen,
                    durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders modifiziert                 15               12
       [ 15.09]
         15.10
                   Technische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination ; technische Fettalkohole :
                   A. Stearinsäure                                                                                 12                 8
                   B. Ölsäure                                                                                      10                7
                   C. andere technische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination                                  8               4,5
                   D. technische Fettalkohole                                                                      13                6
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Siehe Anhang .
(c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             75
                                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       °/o        vertragsmäßig
                                                                                                               oder
                                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                                               (Ab)
         1                                                       2                                               3                 4
       15.11        Glycerin, einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen :
                    A. Glycerin, roh, einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen                             3               1,5
                    B. anderes, einschließlich synthetisches Glycerin                                           10                6
       15.12        Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch be­
                    liebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet :
                    A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                        weniger                                                                               20 (a)
                    B. in anderer Aufmachung                                                                  17 (a)             (b)
      15.13         Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette                       25 (a)             25
      15.141
      15.15         Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt ; Bienenwachs und anderes Insek­
                    tenwachs, auch gefärbt :
                    A. Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt                                       7               3,5
                    B. Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt
                             I. roh                                                                            frei             frei
                            II . andere                                                                         10                5
      15.16         Pflanzenwachs, auch gefärbt :
                    A. roh                                                                                     frei             frei
                    B. anderes                                                                                  8                 4
      15.17         Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                    pflanzlichen Wachsen :
                    A. Degras                                                                                   9                 6
                    B. Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                        pflanzlichen Wachsen :
                             I. Ol enthaltend , das die Merkmale von Olivenöl aufweist :
                                 a) Soapstock                                                                7 (Ab)
                                 b) andere                                                                   2 (Ab)
                           II . andere :
                                 a) Öldraß und Soapstock                                                      7 (a)               5
                                 b) andere                                                                    2 (a)               2
    (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
    (b) Siehe Anhang.
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                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 8 . 12 . 86
                                                                  ABSCHNITT IV
                                                 WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                              GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK
                                                                     KAPITEL 16
                          ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
  Vorschrift
  Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln), zube­
  reitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
  Zusätzliche Vorschriften
  L Als „nicht gegart" im Sinne der Tarifstellen 16.02 B Ia) 1, B IIIa) 1, B IIIb) loa) und B III b) 2 aa) 11 gelten Erzeug­
       nisse', die keiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Pro­
       teine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die bei den Erzeugnissen der Tarifstellen 16.02 B IIIa) 1 und
      BtenIIIwerden.
              b) 1 aa) dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnit­
  2. Der Begriff„ Teile " im Sinne der Tarifstellen 16.02 B IIIa) 2 aa) 11 und B IIIa) 2 aa) 22 bezieht sich nur aufzubereitetes
      oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem aufgrund der Größe und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes
      ersichtlich ist, daß es von Schinken, Kotelettsträngen, Nacken oder Schultern von Hausschweinen stammt.
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                       autonom
    Tarifnummer
                                                           Warenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                    Abschöpfung              %
                                                                                                                         (Ab)
           1                                                       2                                                       3                 4
         16.01        Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut :
                      A. aus Lebern                                                                                    24 (Ab)              24
                      B. andere (a) :
                               I. Rohwürste, nicht gekocht                                                             21 (Ab)
                              II. andere                                                                               21 (Ab)
        16.02
                      Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                      A. aus Lebern :
                               I. von Gänsen oder Enten                                                                  20                 16
                              II. andere                                                                              25 (Ab)               25
                      B. andere :
                               I. von Geflügel :
                                  a) mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an Fleisch
                                     von Geflügel (b) :
                                      1 . Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend, nicht gegart; Gemische von
                                          gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch
                                          oder Schlachtabfall :
                                          aa) ausschließlich Fleisch von Truthühnern enthaltend                       21 (Ab)              17
                                          bb) andere                                                                  21 (Ab)
                                     2.   andere                                                                      21 (Ab)              17
                                  b) mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr, jedoch we­
                                     niger als 57 Gewichtshundertteilen, an Fleisch von Geflügel (b) . . . .          21 (Ab)              17
                                  c) andere                                                                           21 (Ab)              17
                             II . von Wild oder Kaninchen                                                                21                17
(a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würst­
     chen zugrunde gelegt.
(b) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
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                                                                                                                         Zol satz
                                                                                                                autonom
      Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                        %         vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                                   (Ab)
            1                                                        2                                               3                 4
         16.02        B.    III . andere :
    (Fortsetzung)                 a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen
                                     enthaltend :
                                      1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                                  26 (Ab)
                                     2.    anderes, mit einem Gehalt an :
                                           aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                                speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 80 Gewichts­
                                                hundertteilen oder mehr ;
                                                11 . Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen Nacken),
                                                     auch Teile davon                                           26 (Ab)
                                                22 . Nacken oder Schultern, auch Teile davon                    26 (Ab)
                                                33 . anderes                                                    26 (Ab)
                                           bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                                speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 40 oder mehr,
                                               jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                      26 (Ab)
                                           cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                               speck und Fette jeder Art und Herkunft, von weniger als
                                               40 Gewichtshundertteilen                                         26 (Ab)
                                  b) andere :
                                     1 . Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend :
                                           aa) nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder Schlacht­
                                               abfall und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall ......        20
                                                                                                               + (Ab) C)
                                           bb) andere                                                              26                26
                                     2.    andere :
                                           aa) von Schafen oder Ziegen :
                                               11 . nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder
                                                     Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oder Schlacht­
                                                     abfall                                                        20                (a)
                                               22 . andere                                                         20                (a)
                                          bb) andere                                                               26                26
        16.03
                     Fleischextrakte, Fleischsäfte und Fischextrakte, in unmittelbaren Umschließungen mit
                     einem Gewicht des Inhalts :
                    A. von 20 kg oder mehr                                                                        frei             frei
                     B. von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg                                                 9                4
                     C. von 1 kg oder weniger                                                                      24               20
        16.04       Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz :
                    A. Kaviar und Kaviarersatz :
                             I. Kaviar (Störrogen)                                                                 30               30
                            II . andere                                                                           30                30
                    B. Salmoniden :
                             I. Lachse                                                                            20                5,5
                            II . andere                                                                           20                 7
(a) Siehe Anhang .
("") Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
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                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                     (Ab)
        1                                                   2                                          3                 4
      16.04       C. Heringe :
 (Fortsetzung)            I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                             (paniert), gefroren                                                      18                15
                         II. andere                                                                   23                20
                  D. Sardinen                                                                         25                25
                  E. Thunfische                                                                       25                24
                  F. Boniten, Makrelen und Sardellen                                                  25                (a)
                  G. andere :
                          I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                             (paniert), gefroren                                                      18                15
                        II. andere                                                                    25                20
     16.05        Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht :
                  A. Krabben                                                            ;             20                16
                  B. andere                                                                           20                20
   (a) Siehe Anhang.
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                                                                    KAPITEL 17
                                                        ZUCKER UND ZUCKERWAREN
 Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
       a) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
      b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
      c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
 2. Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu Tarifnr. 17.01 .
 Zusätzliche Vorschriften
 1. Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
             Weißzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Sac­
            charosegehalt von mindestens 99,5 Gewichtshundertteilen, aufden Trockenstoffbezogen;
            Rohzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccha­
            rosegehalt von weniger als 99, 5 Gewichtshundertteilen, aufden Trockenstoffbezogen.
 2. Im Sinne der Tarifstelle 17.02 D I gilt als „Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit
      einem Gehalt, bezogen aufden Trockenstoff, von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose.
 3. Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnitt­
      lichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu tarifieren.
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
    Tarifnummer
                                                         Warenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
           1                                                      2                                                      3                  4
        17.01         Rüben- und Rohrzucker, fest :
                     A. Weißzucker; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                80 (Ab)               —
                     B. Rohzucker :                                                                             II
                             I. zur Raffination bestimmt (a)                                                         80 (Ab)
                            II . andere                                                                              80 (Ab)               —
        17.02
                     Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen;
                     Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen,
                     karamelisiert :
                     A. Laktose und Laktosesirup :
                             I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezo­
                                 gen auf den Trockenstoff (b)                                                       24 (Ab)
                            II . andere                                                                             24 (Ab)               —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die für Laktose und Laktosesirup der Tarifstelie 17.02 All eingeführte Regelung wird auf Laktose und Laktosesirup dieser Tarifstelle ( 17.02 AI)
     ausgedehnt.
 ---pagebreak---  80                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12 . 86
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                               °/o        vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                        (Ab)
         1                                                        2                                                        3                 4
      17.02          B. Glukose und Glukosesirup ; Maltodextrin und Maltodextrinsirup :
  (Fortsetzung)               I. Glukose und Glukosesirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                 dertteilen oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff (a):
II                               a) Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert             25 (Ab)              —
II                               b) andere                                                                            25 (Ab)              —
                            II . andere :                                                                       II
Il                               a) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert                                50 (Ab)              —
||                               b) andere                                                                            50 (Ab)              —
||                   C. Ahornzucker und Ahornsirup :                                                            I
II                           I. fester Ahornzucker, aromatisiert oder gefärbt                                         67 (Ab)              —
                            II . anderer                                                                              42 (Ab)              10
li                   D. andere Zucker und Sirupe :
                             I. Isoglukose                                                                            80 (Ab)              —
                            II . andere                                                                               80 (Ab)              —
||                   E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                                       50 (Ab)              —
||                   F. Zucker und Melassen , karamelisiert :                                                   I
                             I. mit einem Gehalt an Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen,
                                 bezogen auf den Trockenstoff                                                         47 (Ab)
Il                          II. andere :                                                                        l
II                               a) als Pulver, auch agglomeriert                                                     47 (Ab)              —
I                                b) andere                                                                            47 (Ab)              —
      17.03          Melassen                                                                                      65 (b) (Ab)             —
      17.04          Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
                     A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshun­
                        dertteilen , ohne Zusatz anderer Stoffe                                                          21
                     B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                        charose berechnet) :
                             I. von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                                16,5                8
                                                                                                                       + bT              + bT
                                                                                                                                    höchstens 23
                            II . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                 16,5                8
                                                                                                                       + bT              + bT
                                                                                                                                    höchstens 23
                     C. sogenannte „weiße Schokolade"                                                                  20,7                13
                                                                                                                       + bT              + bT
                                                                                                                                    höchstens 27
                                                                                                                                        + ZZu
(a) Die für Glukose und Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B II eingeführte Regelung wird auf Glukose und Glukosesirup dieser Tarifstelle ( 17.02 B I)
    ausgedehnt.
(b) Der autonome Zollsatz beträgt :
    — „frei" für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von melassiertem Futter ;
    — 9 % für nicht entfärbte Rohrzuckermelassen mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von weniger als 63 Gewichtshundemeilen, zum
        Herstellen von Kaffeemitteln ;
    — 19 % für aromatisierte oder gefärbte Melassen zum Herstellen von Zitronensäure ;
    — 67 % für aromatisierte oder gefärbte Melassen .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             81
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                     autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                       °/o         vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                    Abschöpfung             %
                                                                                                        (Ab)
         1                                                2                                               3                  4
      17.04    D. andere :
 (Fortsetzung)
                     I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                        als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                             (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                             5 Gewichtshundertteilen                                                   20,7                 13
                                                                                                       + bT              + bT
                                                                                                                    höchstens 27
                                                                                                                        + ZZu
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                            charose berechnet) :
                            1 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen . .       20,7                13
                                                                                                      + bT               + bT
                                                                                                                    höchstens 27
                                                                                                                        4- ZZu
                            2 . von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen . .      20,7                13
                                                                                                      + bT               + bT
                                                                                                                    höchstens 27
                                                                                                                        + ZZu
                            3 . von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                                 aa) keine Stärke enthaltend                                           20,7                13
                                                                                                      + bT               + bT
                                                                                                                    höchstens 27
                                                                                                                        + ZZu
                                 bb) andere                                                            20,7                13
                                                                                                      + bT               + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                        + ZZu
                           4. von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen . .       20,7                13
                                                                                                      + bT              + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       + ZZu
                           5 . von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen . .      20,7                13
                                                                                                      + bT              + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       + ZZu
                           6 . von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .      20,7                13
                                                                                                     + bT               + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       + ZZu
                           7 . von 80 oder mehr, jedoch weniger als 90 Gewichtshundertteilen . .      20,7   ,            13
                                                                                                     + bT               + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       + ZZu
                           8.   von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr                                20,7                13
                                                                                                     + bT               + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                      + ZZu
 ---pagebreak--- 82                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       8.12.86
Il                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                  autonom
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                       %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                 Abschöpfung           °/o
                                                                                                     (Ab)
       1                                               2                                               3                4
     17.04     D. II . andere :
 (Fortsetzung)         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                          (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                          5 Gewichtshundertteilen                                                   20,7               13
                                                                                                    + bT             + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                          charose berechnet) :
                          1 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen . .      20,7               13
                                                                                                    + bT             + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          2 . von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen . .     20,7               13
                                                                                                    + bT             + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          3 . von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen . .     20,7               13
                                                                                                    + bT             + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          4.    von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                              20,7               13
                                                                                                   + bT              + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    4- ZZu
   [ 17.05]
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            83
                                                             KAPITEL 18
                                         KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in der Tarifnr. 19.02, 19.08 22.02
    22.09 oder 30.03 erfaßt sind .                                                                                        '      '
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und            vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
    gehören zu Tarifnr. 18.06 .
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
  Tarifnummer
                                                   Warenbezeichnung                                      %         vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                       (Ab)
        1                                                 2                                              3                4
     18.01      Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet . . .                                        6,7               3
     18.02      Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall . .                                  9                3
     18.03      Kakaomasse, auch entfettet                                                              25               15
     18.04      Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                                                   22               12
     18.05      Kakaopulver, nicht gezuckert                                                            27               16
     18.06
                Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
                A. Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert, mit einem Gehalt an
                   Saccharose :
                       I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                                    29,6               10
                                                                                                     + bT              + bT
                      II. von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen               29,6               10
                                                                                                     + bT              + bT
                     III . von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                     29,6               10
                                                                                                     + bT              + bT
                B. Speiseeis :
                       I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                           als 3 Gewichtshundertteilen                                               22,3               12
                                                                                                     + bT              + bT
                                                                                                                  höchstens 27
                                                                                                                      + ZZu
 ---pagebreak--- 84                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                     autonom
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                     °/o        vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                    Abschöpfung           %
                                                                                                        (Ab)
        1                                                  2                                              3                4
     18.06     B.    II . mit einem Gehalt an Milchfett :
 (Fortsetzung)
                          a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen                22,3              12
                                                                                                       + bT             4- bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
                          b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                                      22,3              12
                                                                                                       4- bT            4- bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
               C. Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt ; kakaohaltige Zuckerwaren so­
                  wie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker­
                  austauschstoffen :
                      I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                          schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 Ge­
                          wichtshundertteilen                                                          22,3               12
                                                                                                       + bT             + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
||                   II. andere :
                          a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von we­
                              niger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Saccha­
                              rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                              1.   von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                            22,3               12
                                                                                                      + bT              4- bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
                              2.   von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                              22,3               12
                                                                                                      + bT              4- bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
                          b) mit einem Gehalt an Milchfett :
                              1 . von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 Gewichtshundertteilen . .    22,3               12
                                                                                                      4- bT             + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
                              2 . von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundertteilen . .    22,3               12
                                                                                                      + bT              4- bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
                              3 . von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 Gewichtshundertteilen . .    22,3               12
                                                                                                      + bT              + bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       4- ZZu
                              4.  von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr                                22,3               12
                                                                                                      + bT              4- bT
                                                                                                                   höchstens 27
                                                                                                                       + ZZu
 ---pagebreak--- 8 . 12.86
                                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             85
                                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                                autonom
   Tarifnummer
                                                             Warenbezeichnung                                       %          vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                                   (Ab)
         1                                                           2                                               3                 4
      18.06          D. andere :
 (Fortsetzung)                 I. als
                                   kein1,5Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                                           Gewichtshundertteilen :
                                   a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                       500 g oder weniger                                                         22,3                12
                                                                                                                 + bT              + bT
                                                                                                                              höchstens 27
                                                                                                                                  + ZZu
                                   b) andere                                                                    22,3 (a)
                                                                                                                 + bT
                             II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                                  a) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :
                                       1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                           von 500 g oder weniger                                                 22,3               12
                                                                                                                 + bT              + bT
                                                                                                                              höchstens 27
                                                                                                                                  4- ZZu
                                      2 . andere                                                               22,3 (a)
                                                                                                                 + bT
                                  b) von mehr als 6,5 , jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen :
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                           von 500 g oder weniger                                                22,3                12
                                                                                                                 + bT             + bT
                                      2.   andere                                                              22,3 (a)
                                                                                                                 + bT
                                  c) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                           von 500 g oder weniger                                                22,3               12
                                                                                                                + bT              + bT
                                      2.   andere                                                              22,3 (a)
                                                                                                                + bT
   (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 19 °/o ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 86                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       8 . 12.86
                                                                    KAPITEL 19
                                    ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE,
                                                     MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
    a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von Mehl,
         Stärke oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 18.06);
    b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
    c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten); Zube­
    reitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der Grundlage
    von Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durchschnittlichen
Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
Il                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                       %         vertragsmäßig
                                                                                                                oder
                                                                                                            Abschöpfung           °/o
                                                                                                                (Ab)
         1                                                        2                                               3                4
     [ 19.01 ]
       19.02      Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Kü­
                  chengebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, auch
                  mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                  A. Malzextrakt :
I                         I. mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen oder
                              mehr                                                                              16,3
                                                                                                               + bT
                                                                                                                                   8
                                                                                                                                + bT
I                        II . anderer                                                                           16,3
                                                                                                               -1- bT
                                                                                                                                   8
                                                                                                                                + bT
                  B. andere :                                                                               \\
I
Il
                          I. Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden
                              Zuckern (als Maltose berechnet) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr
                         II . andere :
                                                                                                                19,6
                                                                                                               -1- bT
                                                                                                                          \
                                                                                                                                  11
                                                                                                                                + bT
II                            a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von we­
                                 niger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
II                               1 . mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14 Gewichtshundert­
                                       teilen :                                                                           I
                                       aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                             charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                             von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6              11
                                                                                                               -1- bT           + bT
I                                      bb) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                             als Saccharose berechnet) :                                    I
I                                            1 1 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshun­
                                                   dertteilen                                                   19,6
                                                                                                               + bT
                                                                                                                                  11
                                                                                                                                + bT
I                                            22 . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                        19,6
                                                                                                               + bT
                                                                                                                                  11
                                                                                                                                + bT
 ---pagebreak--- 8 . 12.86
                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               87
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer
                                                      Warenbezeichnung                                        %          vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                         Abschöpfung             %
                                                                                                             (Ab)
         1                                                    2                                                3                 4
      19.02
                ®-     II- «0 2. mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr, jedoch weniger als
 (Fortsetzung)                       32 Gewichtshundertteilen :
                                     aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                          charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                          von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6               11
                                                                                                            + bT             + bT
                                     bb) andere .                                                            19,6               11
                                                                                                            + bT             + bT
                                3. mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als
                                    45 Gewichtshundertteilen :
                                    aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                          charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                          von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6               11
                                                                                                            + bT             + bT
                                    bb) andere .                                                             19,6              11
                                                                                                           + bT              + bT
                               4. mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr, jedoch weniger als
                                    65 Gewichtshundertteilen :
                                    aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                         charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                         von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6               11
                                                                                                           + bT              + bT
                                    bb) andere                                                              19,6               11
                                                                                                           + bT              + bT
                               5. mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr, jedoch weniger als
                                    80 Gewichtshundertteilen :
                                    aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                         charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                         von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6               11
                                                                                                           + bT             + bT
                                   bb) andere                                                               19,6               11
                                                                                                           + bT             + bT
                              6. mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr, jedoch weniger als
                                   85 Gewichtshundertteilen :
                                   aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                         charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                        von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             19,6              11
                                                                                                          + bT              + bT
                                   bb) andere                                                              19,6               11
                                                                                                          + bT              + bT
                              7. mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundertteilen oder
                                   mehr                                                                    19,6               11
                                                                                                          + bT              + bT
                          b) mit einem Gehalt an Milchfett :
                              1 . von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5 Gewichtshundertteilen . .        19,6               11
                                                                                                          + bT              + bT
                             2.    von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                   19,6               11
                                                                                                          + bT              + bT
    19.03      Teigwaren :
               A. Ei enthaltend
                                                                                                           17,3               12
                                                                                                          + bT              + bT
               B. andere :
                      I. keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend                      17,3              12
                                                                                                          + bT             + bT
                     II . andere
                                                                                                           17,3              12
                                                                                                          + bT             + bT
 ---pagebreak--- 88                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12.86
             II                                                                                          Zollsatz
                                                                                                autonom
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
       1                                                2                                           3                 4
    19.04    Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)                     15,4               10
                                                                                                  + bT             + bT
    19.05    Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt (Puffreis, Com
             Flakes und dergleichen) :
I            A. auf der Grundlage von Mais                                                        14,3
                                                                                                  + bT
                                                                                                                      6
                                                                                                                   + bT
I            B. auf der Grundlage von Reis                                                        14,3
                                                                                                  + bT
                                                                                                                      8
                                                                                                                   + bT
             C. andere                                                                            14,3                8
                                                                                                  + bT             + bT
   [19.06]
    19.07    Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker,
             Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten ; Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren,
             Siegeloblaten und dergleichen :
             A. Knäckebrot                                                                         24                 9
                                                                                                  + bT             + bT
                                                                                                              höchstens 24
                                                                                                                  + ZMe
             B. ungesäuertes Brot (Matzen)                                                         20                 6
                                                                                                  + bT             + bT
                                                                                                              höchstens 20
                                                                                                                  + ZMe
I            C. Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen ....       19,5
                                                                                                  + bT
                                                                                                                      7
                                                                                                                   + bT
II           D. andere, mit einem Gehalt an Stärke :                                           III
                     I. von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                                  26,5               14
                                                                                                  + bT             + bT
                    II. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                    26,5               14
                                                                                                  + bT             + bT
    19.08    Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao :
             A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                 schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
I                    I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                                  29,2
                                                                                                  + bT
                                                                                                                     13
                                                                                                                   + bT
I                   II. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen             29,2
                                                                                                  + bT
                                                                                                                     13
                                                                                                                   + bT
                   III . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                   29,2               13
                                                                                                  + bT             + bT
 ---pagebreak--- 8 . 12.86
                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            89
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                       autonom
   Tarifnummer
                                                    Warenbezeichnung                                       %         vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                     Abschöpfung             %
                                                                                                          (Ab)
         1                                                 2                                                3                4
      19.08    B. andere :
 (Fortsetzung)
                      I. keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als
                          5 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                          Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                          a) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                                    29,2               13
                                                                                                        + bT              + bT
                                                                                                                    höchstens 35
                                                                                                                         4- ZZu
                         b) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                       29,2               13
                                                                                                        + bT              + bT
                                                                                                                    höchstens 35
                                                                                                                        + ZZu
                    II. mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Ge­
                         wichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                              (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                              5 Gewichtshundertteilen                                                     28                13
                                                                                                       4- bT             + bT
                                                                                                                    höchstens 30
                                                                                                                       + ZMe
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                             charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichts­
                             hundertteilen :
                              1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                  weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                 29,2               13
                                                                                                       + bT              4- bT
                                                                                                                   höchstens 35
                                                                                                                       + ZZu
                             2.   andere
                                                                                                       29,2                13
                                                                                                      4- bT              + bT
                                                                                                                   höchstens 35
                                                                                                                       + ZZu
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                             charose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichts­
                             hundertteilen :
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                  weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                29,2                13
                                                                                                      + bT            .+ bT
                                                                                                                   höchstens 35
                                                                                                                      -I- ZZu
                            2.    andere
                                                                                                       29,2               13
                                                                                                      4- bT             + bT
                                                                                                                  höchstens 35
                                                                                                                      -I- ZZu
                        d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                            charose berechnet) von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                  weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                               29,2                13
                                                                                                      + bT             + bT
                                                                                                                  höchstens 35
                                                                                                                      + ZZu
 ---pagebreak--- 90                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12.86
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                      %           vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung           '%
                                                                                                     (Ab)
       1                                                2                                              3                  4
     19.08     B.  II . d) 2.   andere                                                               29,2                13
                                                                                                     + bT             -1- bT
 (Fortsetzung)
                                                                                                                  höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                  III. mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als 50
                        Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                           5 Gewichtshundertteilen :
                           1.  kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                  28                 13
                                                                                                     + bT             + bT
                                                                                                                  höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
                           2.  andere                                                                 28                 13
                                                                                                     + bT             + bT
                                                                                                                  höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 20 Gewichts­
                           hundertteilen :
                           1.  kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                 29,2                13
                                                                                                     + bT             + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                           2.  andere                                                                29,2                13
                                                                                                     + bT             + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                           1.  kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                 29,2                13
                                                                                                     + bT             -1- bT
                                                                                                                  höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                           2.  andere                                                                29,2                13
                                                                                                     + bT             + bT
                                                                                                                  höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                  IV. mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr, jedoch weniger als 65
                        Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                           5 Gewichtshundertteilen :
                           1.  kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                  28                 13
                                                                                                     + bT             + bT
                                                                                                                  höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86
                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           91
                                                                                                          Zollsau
   Tarifnummer                                                                                   autonom
                                               Warenbezeichnung                                       %        vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                Abschöpfung           %
                                                                                                     (Ab)
         1
                                                      2
                                                                                                       3              4
      19.08    B. IV. a) 2. andere                                                                    28             13
 (Fortsetzung)                                                                                     + bT            + bT
                                                                                                               höchstens 30
                                                                                                                  + ZMe
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                          charose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                          1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                              weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                 29,2             13
                                                                                                   + bT            + bT
                                                                                                              höchstens 35
                                                                                                                  + ZZu
                         2 . andere                                                                 29,2             13
                                                                                                  + bT             + bT
                                                                                                              höchstens 35
                                                                                                                  + ZZu
                  V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                         (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                         5 Gewichtshundertteilen                                                     28             13
                                                                                                  -I- bT          + bT
                                                                                                              höchstens 30
                                                                                                                 + ZMe
                     b) andere                                                                     29,2             13
                                                                                                  + bT            + bT
                                                                                                              höchstens 35
                                                                                                                 + ZZu
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                                                          KAPITEL 20
                           ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTERN, FRÜCHTEN UND
                                       ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
     a) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 7
         und 8 aufgeführt sind ;
     b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schokolade­
         waren (Tarifnr. 18.06).
2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn . 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn . 07.01 bis 07.05
     gehören, wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden, die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z. B. Ingwer oder Angelika, gehören zu Tarifnr.
     20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06 .
4 . Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 20.02 .
Zusätzliche Vorschriften
1. Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 20.02 A I gelten Pilze derfolgenden Arten :
     Agaricus-Arten; Volvaria esculenta; Lentinus edodes; Flammulina velutipes; Pholiota aegerita; Pholiota nameko; Pleurotus
     ostreatus; Pleurotus florida; Pleurotus pulmonarius; Pleurotus cornucopiae; Pleurotus abalonae; Pleurotus colombinus;
     Pleurotus eringii; Stropharia rugoso-annulata; Tremaila fuciformis; Auricularia auricula-judae; Auricularia polytricha;
     Auricularia porphyria; Coprinus comatus; Rhodopaxillus nudus; Lepiota púdica; Lepiota personata; Agrocyte aegerita;
     Agrocyte cylindracea.
2. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („ Zuckergehalt "), der Waren dieses Kapitels gilt der bei
     20 °C refraktometrisch — nach der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 543/86 vorgesehenen Methode — ermittelte
      Wert, multipliziert mit dem Faktor:
     — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
     — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern.
3. Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „ Früchte mit Zusatz von Zucker" wenn ihr „ Zuckergehalt " höher ist als die folgenden
     für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
     — Ananas, Weintrauben :                                   13 v. H.
     — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten : 9 v. H.
 4. Für die Anwendung der Tarifstelle 20.06 B I versteht man unter:
     — vorhandenem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des Erzeug­
          nisses enthalten sind;
      — % mas : die Abkürzung für den Massengehalt.
 5. Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „ Zuckergehalt ", vermindert um die folgenden für
      die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
      — Säfte aus Zitronen oder Tomaten :                                                     3
      — Säfte aus Äpfeln :                                                                  11
      — Säfte aus Weintrauben :                                                             15
      — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften13.      :
 6. Für die Anwendung der Tarifstellen 20.07 A I, 20.07 B I a) 1 und B I b) 1 versteht man jeweils unter
      — „ nicht gegorenem Traubensaft (einschließlich Traubenmost), ohne Zusatz von Alkohol" den Traubensaft (einschließlich
           Traubenmost) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 1 °/o vol;
      — „ vorhandenem Alkoholgehalt " (in °/o vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von 20 °C
          in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind.
  7. Als „ konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost)" [Tarifstellen 20.07 B I a) 1 aa) und B I b) 1 aa)] gilt der
      Traubensaft (einschließlich Traubenmost), bei dem die — unter Verwendung der im Anhang der Verordnung (EWG)
      Nr. 543/86 vorgesehenen Methode — bei einer Temperatur von 20 °C aufdem Refraktometer abgelesene Zahl nicht unter
      50,9 °/o liegt.
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                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  93
                                                                                                                            Zollsatz
       Tarifnummer                                                                                                  autonom
                                                            Warenbezeichnung                                             %        vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
             1
                                                                    2
                                                                                                                         3                4
          20.01
                       Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht
                       auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker :                                   '
                      A. Mango-Chutney                                                                                  22              frei
                      B. Gurken und Cornichons                                                                          22               22
                      C. andere                                                                                         22               20
          20.02
                      Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
                      A. Pilze :
                                I. Zuchtpilze                                                                       23 (a
                               II. andere                                                                              23
                      B. Trüffeln                                                                                      20                18
                      C. Tomaten                                                                                       18                18
                      D. Spargel                                                                                       22               22
                      E. Sauerkraut                                                                                    20
                      F. Kapern und Oliven                                                                            20
                      G. Erbsen und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                                                    24                24
                     H. andere, einschließlich Gemische                                                               24                22
         20.03       Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker :
                     A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                                  26               26
                                                                                                                   + (Ab)           + ZZu
                     B. andere
                                                                                                                      26               26
         20.04
                     Früchte, Fruchtschalen, Manzen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht
                     (durchtrankt und abgetropft, glasiert oder kandiert) :
                    A. Ingwer                                                                                         25              frei
                     B. andere :
                              I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                        25                25
                                                                                                                   + (Ab)           + ZZu
                            II. andere
                                                                                                                     25                25
        20.05
                    Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, durch Kochen
                    hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker :
                    A. Maronenpaste und Maronenmus :
                              I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                        30               30
                                                                                                                  + (Ab)           + ZZu
                            II. andere                                                                               30               30
                    B. Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
                             I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen                         30               25
                                                                                                                  + (Ab)           + ZZu
                           II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen                   30               25
                                                                                                                  + (Ab)           4- ZZu
                          III. andere                                                                               30                27
                    C. andere :
                             I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                  a) Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren Umschließungen
                                     mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg, zur industriellen
                                     Verarbeitung (b)                                                               30               28
                                                                                                                                  + ZZu
(a) Unter bestimmten Voraussetzungen wird neben dem Zoll ein Zusatzbetrag erhoben.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 94                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8.12.86
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                     autonom
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                      %          vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                    Abschöpfung            %
                                                                                                        (Ab)
        1                                                 2                                               3                 4
     20.05     C.      I. b) andere                                                                      30                30
 (Fortsetzung)                                                                                        + (Ab)           + ZZu
                      II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen . . .      30                30
                                                                                                      + (Ab)           + ZZu
                     III. andere                                                                         30                30
     20.06     Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zuk-
               ker oder Alkohol:
               A. Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen mit
                  einem Gewicht des Inhalts:
                       I. von mehr als 1 kg                                                              17                14
                      II. von 1 kg oder weniger                                                          22                16
               B. andere:
                       I. mit Zusatz von Alkohol:
                          a) Ingwer:
                              1.  mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85% mas oder
                                  weniger                                                                32                20
                              2.  anderer                                                                32
                          b) Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                              Inhalts:
                              1.  von mehr als 1 kg:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshunderttei-
                                       len                                                               32
                                                                                                      + (Ab)
                                  bb) andere                                                             32
                              2.  von 1 kg oder weniger:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshunderttei-
                                       len                                                               32
                                                                                                      + (Ab)
                                  bb) andere                                                             32
                          c) Weintrauben:
                              1.  mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen . .       32
                                                                                                      + (Ab)
                              2.  andere                                                                 32
                          d) Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren Umschließungen mit
                              einem Gewicht des Inhalts:
                              1. von mehr als 1 kg:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei-
                                       len:
                                        11. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
                                            oder weniger                                                 32                30
                                                                                                      + (Ab)            -I- ZZu
                                       22. andere                                                        32
                                                                                                      + (Ab)
                                  bb) andere:
                                        11. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
                                            oder weniger                                                 32                30
                                       22. andere                                                        32
                              2.  von 1 kg oder weniger:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshunderttei-
                                       len                                                               32
                                                                                                      + (Ab)
                                  bb) andere                                                              32
 ---pagebreak--- 8 . 12.86
                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        95
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                                                                      autonom
                                                     Warenbezeichnung                                    %
                                                                                                                  vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                       (Ab)
         1
                                                            2
                                                                                                         3               4
      20.06    B-    I. e) andere Früchte :
 (Fortsetzung)                1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen :
                                    aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 % mas oder
                                          weniger                                                       32              30
                                                                                                    + (Ab)          + 2 ZZu
                                    bb) andere                                                          32
                                                                                                    + (Ab)
                             2.     andere :
                                    aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                         weniger                                                        32              30
                                    bb) andere                                                         32
                        f) Gemische von Früchten :
                             1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen :
                                    aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 % mas oder
                                         weniger                                                       32              30
                                                                                                    + (Ab)         + 2 ZZu
                                   bb) andere                                                          32
                                                                                                    + (Ab)
                            2.     andere :
                                   aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 % mas oder
                                         weniger                                                       32              30
                                   bb) andere                                                          32
                  II . ohne Zusatz von Alkohol :
                       a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                           Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg :
                            1.     Ingwer                                                             23              frei
                           2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                23               17
                                                                                                   + (Ab)         + 2 ZZu
                           3. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementi­
                                  nen, wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüch­
                                  ten                                                                 23              21
                                                                                                   + (Ab)         + 2 ZZu
                           4. Weintrauben                                                             23              22
                                                                                                   + (Ab)         + 2 ZZu
                           5.     Ananas :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshunderttei­
                                        len                                                           23              22
                                                                                                   + (Ab)         + 2 ZZu
                                  bb) andere                                                          23              22
                           6.     Birnen :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei­
                                       len                                                           23               20
                                                                                                  + (Ab)          + 2 ZZu
                                 bb) andere                                                          23               20
                          7. Pfirsiche und Aprikosen :
                                 aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei­
                                       len                                                           23              22
                                                                                                  + (Ab)         + 2 ZZu
                                 bb) andere                                                          23              22
                          8 . andere Früchte                                                         23              20
                                                                                                  + (Ab)         + 2 ZZu
                          9.     Gemische von Früchten :
                                 aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr
                                       als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte beträgt           23              20
                                                                                                  + (Ab)         + 2 ZZu
                                 bb) andere                                                         23               20
                                                                                                  + (Ab)         + 2 ZZu
 ---pagebreak--- 96                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                    8.12.86
                                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                                °/o        vertragsmäßig
                                                                                                                                           oder
                                                                                                                                       Abschöpfung             °/o
                                                                                                                                           (Ab)
         1                                                            2                                                                      3                  4
      20.06        B. II. b) mit Z u s a t z v o n Z u c k e r , in unmittelbaren U m s c h l i e ß u n g e n mit einem
                             G e w i c h t des Inhalts v o n 1 kg o d e r w e n i g e r :
  (Fortsetzung)
                             1.    Ingwer                                                                                                   27                frei
                             2.    S e g m e n t e von P a m p e l m u s e n u n d G r a p e f r u i t s                                    27                 17
                                                                                                                                         + (Ab)
                             3.    M a n d a r i n e n , einschließlich T a n g e r i n e n und Satsumas; Clementi-
                                                                                                                                                          + 2 ZZu
                                   n e n , Wilkings und a n d e r e ähnliche K r e u z u n g e n von Z i t r u s f r ü c h -
                                   ten                                                                                                      27
                                                                                                                                         + (Ab)
                                                                                                                                            27                 20
                             4.    Weintrauben
                                                                                                                                         + (Ab)           + 2 ZZu
                                                                                                                                                               24
                                                                                                                                                          + 2 ZZu
                             5.    Ananas:
                                   aa)      mit einem Z u c k e r g e h a l t von m e h r als 19 G e w i c h t s h u n d e r t t e i -
                                            len                           '                                                                 27                 24
                                                                                                                                         + (Ab)           + 2 ZZu
                                   bb) a n d e r e                                                                                          27
                             6.     Birnen:                                                                                                                    24
                                   aa)      mit einem Z u c k e r g e h a l t von m e h r als 15 G e w i c h t s h u n d e r t t e i -
                                            len                                                                                             27
                                                                                                                                         + (Ab)
                                                                                                                                                               22
                                   bb) a n d e r e                                                                                          27
                             7.    Pfirsiche und A p r i k o s e n :                                                                                      + 2 ZZu
                                   aa)      mit einem Z u c k e r g e h a l t von m e h r als 15 G e w i c h t s h u n d e r t t e i -                         22
                                            len:
                                             11. Pfirsiche                                                                                  27                 22
                                                                                                                                         + (Ab)           -I- 2 Z Z u
                                            22. Aprikosen                                                                                   27                 24
                                                                                                                                         + (Ab)           + 2 ZZu
                                   bb)       andere:
                                             11. Pfirsiche                                                                                  27                 22
                                            22. Aprikosen                                                                                   27                 24
                             8.     a n d e r e Fruchte                                                                                     27                 24
                                                                                                                                         + (Ab)           + 2 ZZu
                             9.     Gemische von F r ü c h t e n :
                                    aa)     Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils m e h r
                                            als 50 v. H . des Gesamtgewichts der Früchte beträgt                                            27                  15
                                                                                                                                         + (Ab)           + 2 ZZu
                                    bb)      andere                                                                                         27                 22
                                                                                                                                         + (Ab)           + 2 ZZu
                          c) o h n e Z u s a t z von Z u c k e r , in unmittelbaren U m s c h l i e ß u n g e n mit einem
                             G e w i c h t des Inhalts:
                              1.    von 4,5 kg o d e r m e h r :
                                    aa)      Aprikosen                                                                                       17                 (a)
                                    bb) Pfirsiche (einschließlich                Brugnolen             und Nektarinen)         und
                                             Pflaumen                                                                                        19                 (a)
                                    cc)      Birnen                                                                                          23                 21
                                    d d ) a n d e r e Früchte                                                                                23                 (a)
                                    ee)      Gemische von Früchten                                                                           23                 (a)
                              2.    von w e n i g e r als 4,5 k g :
                                    aa)      Birnen                                                                                          25                 21
                                    bb)      a n d e r e Früchte und Gemische von Früchten                                                   25                 23
 (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---   8 - 12 . 86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      97
                                                                                                                                    Zollsau
                                                                                                                           autonom
     Tarifnummer
                                                              Warenbezeichnung                                                  °/o      vertragsmäßig
                                                                                                                              oder
                                                                                                                        Abschöpfung              °/o
                                                                                                                              (Ab)
            1                                                        2                                                           3                4
        20.07
                     Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zu­
                    satz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker :
                    A. mit einer Dichte bei 20 °C von mehr als 1,33 g/cm3 :
                                I. Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                   a) mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg Eigengewicht . . . .                    50 a
                                   b) mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
                                        1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Ge­
                                             wichtshundertteilen                                                               50
                                                                                                                        + (Ab) (a)
                                       2.    andere                                                                         50 (a)
                              II. aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                   a) mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg Eigengewicht . . . .                       42
                                   b) andere                                                                                  42
                                                                                                                           + (Ab)
                            III . andere :
                                   a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht . . . .                      42
                                   b) andere                                                                                  42
                                                                                                                           + (Ab)
                    B. mit einer Dichte bei 20 °C von 1,33 g/cm3 oder weniger :
                               I. Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost), Äpfeln, Birnen ; Ge­
                                   mische aus Apfel- und Birnensaft :
                                   a) mit einem Wert von mehr als 18 ECU für 100 kg Eigengewicht :
                                       1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                            aa) konzentriert :
                                                 11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                      Gewichtshundertteilen                                                28 (a)               28
                                                                                                                                            + ZZu
                                                 22 . andere                                                               28 (a)              28
                                                                                                                                            + ZZu
                                            bb) andere :
                                                 11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                      Gewichtshundertteilen                                                28 (a)              28
                                                                                                                                            4- ZZu
                                                 22 . andere                                                               28 (a)              28
                                                                                                                                            + ZZu
                                      2 . Saft aus Äpfeln oder Birnen :
                                            aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                25                24
                                                                                                                                           + ZZu
                                            bb) andere                                                                       25                25
                                      3.    Gemische aus Apfel- und Birnensaft                                               25
                                  b) mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
                                      1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                            aa) konzentriert :
                                                1 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                      Gewichtshundertteilen                                              •   28                28
                                                                                                                       + (Ab) (a)          + ZZu
                                                22 . andere                                                                28 (a)              28
                                                                                                                                           -I- ZZu
(a) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
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                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                         autonom
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                               %         vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                       Abschöpfung            °/o
                                                                                                                           (Ab)
          1                                                          2                                                       3                 4
       20.07        B.        I. b) 1 . bb) andere :
   ( Fortsetzung)                                1 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                       Gewichtshundertteilen                                                28               28
                                                                                                                       + (Ab) (a)         + ZZu
                                                22 . andere                                                               28 (a)             28
                                                                                                                                          + ZZu
                                     2 . aus Äpfeln :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                Gewichtshundertteilen                                                       25               24
                                                                                                                         + (Ab)           + ZZu
                                           bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                                hundertteilen oder weniger                                                  25               24
                                                                                                                                          + ZZu
                                           cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                         25               25
                                     3.    aus Birnen :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                Gewichtshundertteilen                                                       25               24
                                                                                                                         + (Ab)           + ZZu
                                           bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                                hundertteilen oder weniger                                                  25               24
                                                                                                                                          + ZZu
                                           cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                         25               25
                                     4.    Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                           aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                Gewichtshundertteilen                                                       25
                                                                                                                         + (Ab)
                                           bb) andere                                                                       25
                             II . andere :
                                  a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht :
                                     1.    aus Orangen                                                                      21               19
                                                                                                                                          + ZZu
                                     2 . aus Pampelmusen und Grapefruits                                                    21               15
                                                                                                                                          + ZZu
                                     3.    aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
                                           aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                21               18
                                                                                                                                          + ZZu
                                           bb) andere                                                                       21               19
                                     4.    aus Ananas :
                                           aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                22               19
                                                                                                                                          -f ZZu
                                           bb) andere                                                                      22                20
                                     5.    aus Tomaten :
                                           aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                               21                20
                                                                                                                                          + ZZu
                                           bb) andere                                                                      21                21
                                     6.    aus anderen Früchten und Gemüsen :
                                           aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                               24                21
                                                                                                                                          + ZZu
                                           bb) andere                      '                                               24               22
                                     7.    Gemische :
                                           aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                                1 1 . zugesetzten Zucker enthaltend                                        22                19
                                                                                                                                          + ZZu
                                                22 . andere                                                                22               20
(a) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      99
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                              (Ab)
          1                                            2                                         3                 4
      20.07     B. II. a) 7 .  bb) andere :
  (Fortsetzung)
                                    11 . zugesetzten Zucker enthaltend                          24                21
                                                                                                              + ZZu
                                    22 . andere                                                 24                22
                       b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
                           1.  aus Orangen :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                    Gewichtshundertteilen                                      21                 19
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                               bb) andere                                                      21                 19
                                                                                                              + ZZu
                          2.   aus Pampelmusen und Grapefruits :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                    Gewichtshundertteilen                                      21                15
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                               bb) andere                                                      21                15
                                                                                                              + ZZu
                          3.   aus Zitronen :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                    Gewichtshundertteilen                                      21                18
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                               bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                   hundertteilen oder weniger                                  21                18
                                                                                                              + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         21                19
                          4.  aus anderen Zitrusfrüchten :
                              aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                   Gewichtshundertteilen                                      21                 18
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                   hundertteilen oder weniger                                 21                 18
                                                                                                              + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        21                 19
                          5.  aus Ananas :
                              aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                   Gewichtshundertteilen                                      22                19
                                                                                            + (Ab)           4- ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                   hundertteilen oder weniger                                 22                19
                                                                                                             + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        22                20
                         6.   aus Tomaten :
                              aa) zugesetzten Zucker enthaltend                               21                20
                                                                                                             + ZZu
                              bb) andere                                                      21                21
 ---pagebreak--- 100                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12.86
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                    %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
       1                                              2                                             3                 4
    20.07      B. II. b) 7 . aus anderen Früchten und Gemüsen :
 (Fortsetzung)               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen                                            24                21
                                                                                                 + (Ab)           + ZZu
                             bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                  hundertteilen oder weniger                                       24                21
                                                                                                                  + ZZu
                             cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                              24                22
                         8.  Gemische :
                             aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                  11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                      22                19
                                                                                                 + (Ab)           + ZZu
                                  22 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                        wichtshundertteilen oder weniger                           22                19
                                                                                                                  + ZZu
                                  33 . keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        22                20
                             bb) andere :
                                  1 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                      24                21
                                                                                                 + (Ab)            + ZZu
                                  22 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                        wichtshundertteilen oder weniger                           24                21
                                                                                                                   + ZZu
                                  33 . keinen zugesetzten Zucker enthaltend                        24                22
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         101
                                                               KAPITEL 21
                                      VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
    a) Gemüsegemische derTarifnr. 07.04 ;
    b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
    c) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
    d) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) zubereitete Enzyme der Tarifnr. 35.07.
2 . Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02 .
3 . Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne derTarifnr. 21.05 gelten Zubereitungen
     zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe,
    wie Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte . Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben
     Zutaten, die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge
     zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen anderer Stoffe
     als Fleisch, Schlachtabfall oder Fisch enthalten.
Zusätzliche Vorschriften
1. Für die Anwendung der Tarifstelle 21.07 D gilt als „zubereitetes Milchpulver" ein Erzeugnis mit einem Gesamtgehalt an
     Milchproteinen, Milchfett und Laktose von mehr als 40 Gewichtshundertteilen.
2. Als „ Käsefondue " im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfett
     von 12 oder mehr, jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als
     Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen, in unmit­
     telbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
     Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständi­
     gen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
3. Im Sinne der Tarifstelle 21.07 F III gilt als „Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit
     einem Gehalt, bezogen aufden Trockenstoff, von mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose.
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                    Abschöpfung           %
                                                                                                        (Ab)
          1                                                  2                                            3                4
      [ 21.01 ]
        21.02      Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                   Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen ; geröstete Zichorienwurzeln und andere
                   geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
                   A. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                       Auszüge oder Essenzen                                                             30               18
                   B. Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zubereitungen auf der Grundlage
                       solcher Auszüge oder Essenzen                                                     30               12
 ---pagebreak--- 102                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12.86
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                       autonom
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                         oder
                                                                                                      Abschöpfung             %
                                                                                                         (Ab)
        1                                                         2                                         3                  4
     21.02          C. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
  (Fortsetzung)               I. geröstete Zichorienwurzeln                                                18
                             II . andere                                                                  16,9                 8
                                                                                                         + bT              + bT
                    D. Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerösteten Kaffee­
                         mitteln :
                              I. aus gerösteten Zichorienwurzeln                                           22
                             II . andere                                                                16,9 (a)
                                                                                                         + bT
     21.03           Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl):
                    A. Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                              I. von 1 kg oder weniger                                                     10                  8
                             II. von mehr als 1 kg                                                          5                  4
                    B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)                                         17                 14
      21.04         Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
                    A. Mango-Chutney, flüssig                                                              20                frei
                     B. Würzsoßen auf der Grundlage von Tomatenmark                                        20                 16
                     C. andere                                                                             20                 12
      21.05          Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen; zu­
                     sammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                    A. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen . .         22                 18
                     B. zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen                          24                 22
      21.06          Hefen, lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel :
                     A. Hefen, lebend :
                              I. ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                                    23                 17
                             II . Backhefen :
                                  a) getrocknet                                                           22,1                15
                                                                                                         + bT               + bT
                                  b) andere                                                               22,1                15
                                                                                                         + bT               + bT
                            III . andere                                                                   3-1                23
                     B. Hefen, nicht lebend :
                              I. in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in
                                  unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                                  oder weniger                                                             17                 13
                             II . andere                                                                   10                  8
                     C. zubereitete künstliche Backtriebmittel                                             19                 9,5
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 14 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            103
                                                                                                                 Zollsau
                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                        %         vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                       Abschöpfung          %
                                                                                                           (Ab)
          1                                                 2                                                3               4
       21.07   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
               A. Getreide in Körnern oder Kolben, vorgekocht oder anders zubereitet :
                        I. Mais                                                                           20,8               8
                                                                                                          + bT            + bT
                       II . Reis                                                                          20,8              13
                     i
                                                                                                          + bT            + bT
                    III . anderes                                                                         20,8              13
                                                                                                          + bT            + bT
               B. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht ; Teigwaren, gefüllt :
                        I. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht :
                            a) getrocknet                                                                  20,8             10
                                                                                                          + bT             + bT
                            b) andere                                                                     20,8              10
                                                                                                          + bT             + bT
                       II . Teigwaren, gefüllt :
                            a) gekocht                                                                     20,8             13
                                                                                                          + bT             + bT
                            b) andere                                                                      20,8             13
                                                                                                          + bT             + bT
               C. Speiseeis :
                        I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                            als 3 Gewichtshundertteilen                                                    20,8             13
                                                                                                          + bT             + bT
                       II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                            a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen                 20,8             13
                                                                                                          + bT             + bT
                            b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                                       20,8             13
                                                                                                          + bT             + bT
               D. zubereitetes Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder
                  zum Diät- oder Küchengebrauch :
                        I. zubereitetes Joghurt :
                            a) in Pulverform, mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen . .                         20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
                                2.   von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                               20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
                            b) anderes, mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 1.  von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                             20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
                                2 . von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4 Gewichtshundertteilen . .      20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
                                 3.  von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
                       II . andere , mit einem Gehalt an Milchfett :
                            a) von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an
                                Milchprotein (Stickstoffgehalt x 6,38 ):
                                 1 . von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                              20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
                                 2 . von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen . .     20,8              13
                                                                                                          + bT             + bT
 ---pagebreak--- 104                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                          °/o       vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                      Abschöpfung            °/o
                                                                                                           (Ab)
       1                                                  2                                                   3               4
     21.07     D.    II . a) 3 .  von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen . .        20,8              13
                                                                                                         + bT              + bT
 (Fortsetzung)
                              4.  von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                   20,8              13
                                                                                                         + bT              + bT
                          b) von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                       20,8              13
                                                                                                         + bT               + bT
               E. „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                      20,8              13
                                                                                                         + bT              + bT
                                                                                                       höchstens
                                                                                                        35 ECU
                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                     Eigengewicht
               F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                      I. Laktosesirup                                                                   67 (Ab)              —
                     II. Glukose- und Maltodextrinsirup                                                 67 (Ab)              —
                    III . Isoglukosesirup                                                               67 (Ab)              —
                    IV . andere                                                                         67 (Ab)
               G. andere :
                      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                          als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                          a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                              (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                              5 Gewichtshundertteilen :
                              1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von we­
                                   niger als 5 Gewichtshundertteilen                                         25              20
                              2.   mit einem Gehalt an Stärke :
                                  aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                             20,8              13
                                                                                                         + bT               + bT
                                  bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                             20,8              13
                                                                                                          -I- bT            + bT
                                   cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                              20,8              13
                                                                                                          + bT              + bT
                          b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                              charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                              hundertteiien :
                              1.   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von we­
                                   niger als 5 Gewichtshundertteilen                                       20,8               13
                                                                                                          + bT              + bT
                              2.   mit einem Gehalt an Stärke :
                                   aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                             20,8               13
                                                                                                          + bT              + bT
                                   bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                             20,8               13
                                                                                                          + bT              + bT
                                   cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                              20,8               13
                                                                                                          + bT              + bT
 ---pagebreak--- 8.12.86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           105
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
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                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung           °/o
                                                                                                   (Ab)
       1                                              2
                                                                                                     3        I        4
    21.07      G.  I. c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
 (Fortsetzung)           charose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichts­
                         hundertteilen :
                         1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                   + bT             + bT
                         2.  mit einem Gehalt an Stärke :
                             aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                  teilen                                                           20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                             bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshundert­
                                  teilen                                                           20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                             cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                      d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Ge­
                         wichtshundertteilen :
                         1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                         2.  mit einem Gehalt an Stärke :
                             aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                           20,8              13
                                                                                                   + bT              + bT
                             bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                             20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                      e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet) von 50 oder mehr, jedoch weniger als 85 Ge­
                         wichtshundertteilen :
                         1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                         2.  andere                                                                 20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                      f) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet) von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr . . . .       20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                  II. mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als
                      6 Gewichtshundertteilen :
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                         (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                         5 Gewichtshundertteilen :
                          1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                         2.   mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                           20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                              bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshundert­
                                   teilen                                                           20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
                              cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8               13
                                                                                                   + bT              + bT
 ---pagebreak--- 106                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8.12.86
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                  autonom
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                      °/o        vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung           °/o
                                                                                                    (Ab)
       1                                               2                                               3                4
     21.07     G.  II. b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)            Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15 Ge­
                          wichtshundertteilen :
                          1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                    + bT             + bT
                          2.  mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                          20,8               13
                                                                                                    + bT             + bT
                              bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8               13
                                                                                                    + bT             + bT
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als 30 Ge­
                          wichtshundertteilen :
                          1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                    + bT             + bT
                          2.  mit einem Gehalt an Stärke :
                              aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                          20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                              bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Ge­
                          wichtshundertteilen :
                          1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                          2.   andere                                                               20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                       e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr . . . .      20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                  III. mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr, jedoch weniger als
                       12 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                          (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                          5 Gewichtshundertteilen :
                          1.   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                          2.   mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                          20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                               bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15 Ge­
                          wichtshundertteilen :
                          1.   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                          2.   andere                                                                20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            107
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                     autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                      °/o        vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                    Abschöpfung           °/o
                                                                                                        (Ab)
         1                                                2                                               3                4
      21.07      G. III. c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
   (Fortsetzung)             Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als 30 Ge­
                             wichtshundertteilen :
                             1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                             2.  andere                                                                20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                         d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Ge­
                             wichtshundertteilen :
                             1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                             2.  andere                                                                20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                         e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr . . . .      20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                    IV. mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger als
                         1 8 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                             (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                             5 Gewichtshundertteilen :
                             1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8              13
                                                                                                       + bT              + bT
                             2.   andere                                                                20,8              13
                                                                                                       + bT              + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15 Ge­
                             wichtshundertteilen :
                             1.   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8              13
                                                                                                       + bT              + bT
                             2.   andere                                                                20,8              13
                                                                                                       + bT              + bT
                         c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 1 5 Gewichtshundertteilen oder mehr . . . .      20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                     V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr, jedoch weniger als
                         26 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                             (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                             5 Gewichtshundertteilen :
                             1.   keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                             2.   andere                                                                20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
 ---pagebreak--- 108                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12.86
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                     autonom
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                        °/o        vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                    Abschöpfung           %
                                                                                                       (Ab)
       1                                                2                                                 3                4
     21.07     G.  VI. mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr, jedoch weniger als
                        45 Gewichtshundertteilen :
 (Fortsetzung)
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                           5 Gewichtshundertteilen :
                            1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8               13
                                                                                                       + bT             + bT
                           2.   andere                                                                 20,8               13
                                                                                                       + bT             + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 25 Ge­
                           wichtshundertteilen :
                            1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8               13
                                                                                                       + bT             + bT
                           2.   andere                                                                 20,8               13
                                                                                                       + bT             + bT
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr . . . .        20,8               13
                                                                                                       + bT             + bT
                  VII . mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr, jedoch weniger als
                        65 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                            (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                           5 Gewichtshundertteilen :
                            1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                            2.   andere                                                           .    20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                            1.  keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                            2.   andere                                                                20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                  VIII. mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr, jedoch weniger als
                        85 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                            (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                            5 Gewichtshundertteilen                                                    20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
                        b) andere                                                                       20,8              13
                                                                                                       + bT              + bT
                   IX . mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr            20,8               13
                                                                                                       + bT              + bT
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                                                            KAPITEL 22
                                   GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
    a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
    b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58);
    c) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
        (Tarifnr. 29.14);
    d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33).
2. Die in den Tarifnrn. 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sich auf eine Temperatur von 20 °C.
    „ % vol" ist die Abkürzung für die Volumenkonzentration.
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1. Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man jeweils unter:
    a) vorhandenem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von 20 °C in
        100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind;
    b) potentiellem Alkoholgehalt (in °/o vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur von 20 °Q die
        durch vollständiges Vergären des in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden kön­
        nen;
    c) Gesamtalkoholgehalt (in °/o vol) die Summe des vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts;
    d) natürlichem Alkoholgehalt (in % vol) den Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vor jeglicher Anreiche­
        rung;
    e) % vol die Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20 °C.
2. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost das aus der Gärung eines Traubenmosts
    hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 °/o vol und von weniger als drei Fünfteln
    seines Gesamtalkoholgehalts.
3. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein (Tarifstelle 22.05 A) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weniger als
        8,5 % vol:
        — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben oder Wein
            gewonnen wird und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der Gärung stammen­
            dem Kohlendioxid gekennzeichnet ist;
        — das aus Wein gewonnen wird und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekennzeich­
            net ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
        und in geschlossenen Behältnissen bei 20 °C einen aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von minde­
        stens 3 bar aufweist.
     B. versteht man unter „ Gesamttrockenstoff'    die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf einen Liter,
        die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen.
        Der Gesamttrockenstoffist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20 °C zu ermitteln.
     C. a) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamttrockenstoff,
            bezogen aufeinen Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt:
              I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höch­
                  stens 13 °/o vol;
             II.  130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr
                  als 13 % voL aber nicht mehr als 15 % vol;
 ---pagebreak--- 110                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 12.86
           III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgebalt von mehr
                 als 15 % vol, aber nicht mehr als 18 % vol;
           IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr
                 als 18 % vol, aber nicht mehr als 22 % vol.
           Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend dem
          jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle zuzuweisen.
           Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle 22.05 C V zugewiesen.
       b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a) 1, C III b) 1 und C III b)
           2 sowie 22.05 C IV a) 1, C IV b) 1 und C IV b) 2.
4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z. B. :
   a) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d. h. das Erzeugnis, das
      — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12 °/o vol und weniger als 15 % vol aufweist, und
      — durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem ungegorenen
           Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5 % vol gewonnen wird;
   b) Brennwein, d. h. das Erzeugnis, das
      — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18 % vol und höchstens 24 °/o vol aufweist,
      — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes,      aus der Destilla­
           tion von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 86 % vol zuge­
           setzt wird, und
      — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,40 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist;
   c) Likörwein, d. h. das Erzeugnis, das
       — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5 % vol sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens
           15 % vol und höchstens 22 % vol aufweist,
       — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland ihrer
           Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von
           mindestens 12 % vol aufweisen müssen :
           — durch Anwendung von Kälte oder
           — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung:
               — eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,
               — eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden
                    Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes, der durch unmittel­
                    bare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, abgesehen von diesem Vorgang, der Defini­
                    tion von konzentriertem Traubenmost entspricht,
               — einer Mischung dieser Erzeugnisse.
       Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem, ungegorenem Traubenmost
       gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol aufweisen muß.
5. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht behandel­
   tem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewon­
    nen wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als „ schäumend":
   — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;
   — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1, 5 bar oder mehr, gemessen bei einer Temperatur
       von 20 °C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus
    Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         111
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                                 °/o         vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung              %
                                                                                                                          (Ab)
         1                                                          2                                                        3                  4
      22.01        Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
                   A. Mineralwasser, natürlich oder künstlich                                                                8                  4
                   B. andere                                                                                               frei               frei
      22.02        Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere nichtalko­
                   holische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Tarifnr. 20.07 :
                   A. keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                                                            20                 15
                   B. andere, mit einem Gehalt an Milchfett :
                            I. von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                                                   12,7                 8
                                                                                                                          + bT               + bT
                           II . von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen                              12,7                 8
                                                                                                                          + bT               + bT
                          III . von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                      12,7                 8
                                                                                                                          + bT               + bT
      22.03        Bier                                                                                                     30                 24
      22.04        Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                                        40 (a)               —
      22.05        Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen
                   Weintrauben :
                   A. Schaumwein                                                                                        40 ECU                —
                                                                                                                        je hl (a)
                   B. Wein, anderer als der unter A genannte, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die
                       durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ; Wein in anderen Umschlie­
                       ßungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck
                       von mindestens 1 bar und weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von
                       20 °C                                                                                            40 ECU                —
                                                                                                                        je hl (a)
                   C. andere :
                            I. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger und in
                                Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                            14,5 ECU               —
                                                                                                                          je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                                10,9 ECU           10,9 ECU
                                                                                                                      je hl (a) (b)        je hl (b)
                           II. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % voi bis 15 % vol
                                und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                            16,9 ECU                —
                                                                                                                      je hl (a) (b)
                                b) von mehr als 2 Liter                                                                13,3 ECU           13,3 ECU
                                                                                                                      je hl (a) (b)        je hl (b)
                          III. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % voi bis 18 % vol
                                und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger :
                                    1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und
                                         Moscatel de Setúbal (c)                                                       18,1 ECU           16,3 ECU
                                                                                                                        je hl (b)          je hl (b)
                                    2,   andere                                                                           20,6
                                                                                                                      je hl (a) (b)
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b) Der für die Umrechnung der ECU — in der der Zollsatz ausgedrückt ist — in die nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in
     Abweichung von der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher Kurs im
     Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 112                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   8 . 12.86
                                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                                         autonom
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                                 %            vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                      Abschöpfung              %
                                                                                                                           (Ab)
        1                                                           2                                                        3                  4
     22.05         C.     III . b) von mehr als 2 Liter :
  (Fortsetzung)                     1 . Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal (a)                              14,5 ECU            13,3 ECU
                                                                                                                        je hl (b)           je hl (b)
                                    2 . Tokayer (Aszu und Szamorodni) (a)                                              14,5 ECU                —
                                                                                                                        je hl (b)
                                    3,   andere                                                                        16,9 ECU                —
                                                                                                                      je hl (b) (c)
                          IV. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 8 % voi bis 22 % vol
                                und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger :
                                    1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und
                                         Moscatel de Setúbal (a)                                                       19,3 ECU            17,5 ECU
                                                                                                                        je hl (b)           je hl (b)
                                    2,   andere                                                                         23 ECU              23 ECU
                                                                                                                      je hl (b) (c)         je hl (b)
                                b) von mehr als 2 Liter :
                                    1.   Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal (a)                             15,7 ECU            14,5 ECU
                                                                                                                        je hl (b)           je hl (b)
                                    2 . Tokayer (Aszu und Szamorodni) (a)                                              15,7 ECU                —
                                                                                                                         je hl (b)
                                    3,   andere                                                                         23 ECU              23 ECU
                                                                                                                      je hl (b) (c)         je hl (b)
                           V. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol, in Behält­
                                nissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                            1,93 ECU
                                                                                                                         für 1 hl
                                                                                                                        je % vol
                                                                                                                        Alkohol
                                                                                                                      + 12,1 ECU
                                                                                                                      je hl (b) (c)
                                b) von mehr als 2 Liter                                                                1,93 ECU
                                                                                                                         für 1 hl
                                                                                                                        je % vol
                                                                                                                         Alkohol
                                                                                                                          (b) (c)
      22.06        Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen
                   Stoffen aromatisiert :
                   A.  mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 8 % vol oder weniger und in Behält­
                       nissen mit einem Inhalt :
                            I. von 2 Liter oder weniger                                                                  17 ECU                —
                                                                                                                           je hl
                           II . von mehr als 2 Liter                                                                     14 ECU                —
                                                                                                                           je hl
                   B.  mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 °/o voi bis 22 % vol und
                       in Behältnissen mit einem Inhalt :
                            I. von 2 Liter oder weniger                                                                  19 ECU                —
                                                                                                                           je hl
                           II . von mehr als 2 Liter                                                                     16 ECU                ~
                                                                                                                           je hl
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Der für die Umrechnung der ECU — in der der Zollsatz ausgedrückt ist — in die nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in
    Abweichung von der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher Kurs im
    Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        113
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                         (Ab)
         1                                                      2                                                          3                 4
      22.06        C. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol und in Behältnis­
                      sen mit einem Inhalt :
   (Fortsetzung)
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                              1,60 ECU                —
                                                                                                                      für 1 hl
                                                                                                                     je % vol
                                                                                                                     Alkohol
                                                                                                                   -I- 10 ECU
                                                                                                                        je hl
                          II . von mehr als 2 Liter                                                                 1,60 ECU
                                                                                                                      für 1 hl
                                                                                                                     je % vol
                                                                                                                     Alkohol
      22.07        Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke :
                   A. Tresterwein                                                                                   1,60 ECU
                                                                                                                      für 1 hl
                                                                                                                     je % vol
                                                                                                                     Alkohol
                                                                                                                   mindestens
                                                                                                                       9 ECU
                                                                                                                      je hl (a)
                   B. andere :
                           I. schäumend                                                                               30 ECU
                                                                                                                        je hl
                          II . andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                            12 ECU
                                                                                                                        je hl
                               b) von mehr als 2 Liter                                                                 9 ECU
                                                                                                                        je hl
       22.08       Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt ; Äthyl­
                   alkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
                   A. Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt                                             16 ECU
                                                                                                                        je hl
                   B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt ....                    30 ECU
                                                                                                                        je hl
       22.09       Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt ; Brannt­
                   wein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
                   zum Herstellen von Getränken :
                   A. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in
                       Behältnissen mit einem Inhalt :
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                              1,60 ECU                (b)
                                                                                                                       für 1 hl
                                                                                                                     je % vol
                                                                                                                      Alkohol
                                                                                                                    + 10 ECU
                                                                                                                         je hl
                          II . von mehr als 2 Liter                                                                 1,60 ECU                (b)
                                                                                                                       für 1 hl .
                                                                                                                     je % vol
                                                                                                                      Alkohol
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 114                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    8 . 12 . 86
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                    autonom
  Tarifnumrrier                                          Warenbezeichnung                                               °/o         vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                 Abschöpfung                 %
                                                                                                                       (Ab)
        1                                                        2                                                       3                    4
     22.09         B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
 (Fortsetzung)              I. aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % voi bis 49,2 %
                                vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundertteilen En­
                                zian , Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 Gewichtshundertteile
                                Zucker enthaltend , in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 Liter oder
                                weniger                                                                                 30                  frei
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                  1,60 ECU
                                                                                                                    für 1 hl
                                                                                                                   je % vol
                                                                                                                   Alkohol
                           II. andere                                                                                   30                   27
                                                                                                                 mindestens          mindestens
                                                                                                                  1,60 ECU            1,60 ECU
                                                                                                                    für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol            Alkohol
                   C. Spirituosen :
                            I. Rum, Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,10 ECU               1 ECU
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
                                                                                                                 + 10 ECU             + 5 ECU
                                                                                                                      je hl                je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                           1,10 ECU                1 ECU
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
                           II . Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,20 ECU                1 ECU
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
                                                                                                                  + 10 ECU             + 5 ECU
                                                                                                                       je hl               je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                           1,20 ECU                1 ECU
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
                          III. Whisky :
                                a) sogenannter „Bourbon"-'Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt (a):
                                     1 . von 2 Liter oder weniger                                                 1,20 ECU            0,40 ECU
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                   je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
                                                                                                                  + 10 ECU             + 3 ECU
                                                                                                                       je hl                je hl
                                    2,   von mehr als 2 Liter                                                     1,20 ECU            0,40 ECU
                                                                                                                     für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                    je % vol            je % vol
                                                                                                                    Alkohol             Alkohol
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           115
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                                 %           vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                    Abschöpfung                 %
                                                                                                                           (Ab)
         1                                                        2                                                          3                  4
      22.09          C.    III. b) anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
   (Fortsetzung)                      1 . von 2 Liter oder weniger                                                   1,20 ECU            0,40 ECU
                                                                                                                        für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                      je % vol             je % vol
                                                                                                                       Alkohol             Alkohol
                                                                                                                     + 10 ECU             + 3 ECU
                                                                                                                          je hl               je hl
                                      2,  von mehr als 2 Liter                                                        1,20 ECU           0,40 ECU
                                                                                                                        für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                      je % vol             je % vol
                                                                                                                       Alkohol             Alkohol
                           IV. Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger sowie
                                  Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein, in Behält­
                                  nissen mit einem Inhalt :
                                  a) von 2 Liter oder weniger                                                         1,60 ECU            1,30 ECU
                                                                                                                        für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                      je % vol             je % vol
                                                                                                                     + 10 ECU             + 5 ECU
                                                                                                                          je hl               je hl
                                  b) von mehr als 2 Liter                                                             1,60 ECU            1,30 ECU
                                                                                                                        für 1 hl            für 1 hl
                                                                                                                       je % vol            je % vol
                                                                                                                       Alkohol              Alkohol
                            V. andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                  a) von 2 Liter oder weniger                                                         1,60 ECU                 (a)
                                                                                                                        für 1 hl
                                                                                                                       je % vol
                                                                                                                       Alkohol
                                                                                                                     + 10 ECU
                                                                                                                          je hl
                                  b) von mehr als 2 Liter                                                             1,60 ECU                 (a)
                                                                                                                        für 1 hl
                                                                                                                       je % vol
                                                                                                                        Alkohol
       22.10         Speiseessig :
                     A. Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                              I. von 2 Liter oder weniger                                                                8 ECU                  —
                                                                                                                        je hl (b)
                             II . von mehr als 2 Liter                                                                   6 ECU                  —
                                                                                                                        je hl (b)
                     B. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                              I. von 2 Liter oder weniger                                                                8 ECU                  —
                                                                                                                           je hl
                             II . von mehr als 2 Liter                                                                   6 ECU
                                                                                                                           je hl
     (a) Siehe Anhang.
     (b) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
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                                                                  KAPITEL 23
                                   RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE;
                                                          ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter:
    — vorhandenem Alkoholgehalt (in °/o mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des Erzeug­
         nisses enthalten sind;
    — potentiellem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die durch vollständiges Vergären des in
         1 00 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können;
    — Gesamtalkoholgehalt (in % mas) die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts;
    — % mas : die Abkürzung für den Massengehalt.
2. Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn. 04.01, 04.02, 04.03, 04.04
    und der Tarifstellen 1 7.02 A und 21.07 FI.
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                      %          vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                                             (Ab)
         1                                                      2                                              3                 4
      23.01         Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder von Weich­
                    tieren, ungenießbar ; Grieben :
                   A. Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben                                        4               frei
                    B. Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren                                 5                 2
       23.02        Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen
                    von Getreide oder Hülsenfrüchten :
                    A. von Getreide :
                             I. von Mais oder Reis :
                                 a) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder weni­
                                    ger                                                                    21 (Ab)              —
                                 b) andere                                                                 21 (Ab)              —
                            II . von anderem Getreide :
                                 a) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder weni­
                                    ger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundert­
                                    teile der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hin­
                                    durchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichts­
                                    hundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des
                                    Siebdurchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt              21 (Ab)
                                 b) andere                                                                 21 (Ab)              —
                    B. von Hülsenfrüchten                                                                      8                —
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        117
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                                   °/o        vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung               °/o
                                                                                                                        (Ab)
         1                                                      2                                                          3                 4
      23.03       Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zuckergewinnung ;
                  Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien ; Rückstände von
                  der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände :
                  A. Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Mais­
                      quellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von :
                          I. mehr als 40 Gewichtshundertteilen                                                       27 (Ab)               —
                         II . 40 Gewichtshundertteilen oder weniger                                                     frei               frei
                  B. andere :
                          I. ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zuckerge­
                              winnung                                                                                    frei              frei
                         II . andere                                                                                     frei              frei
       23.04      Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher Öle, ausgenom­
                  men öldraß :
                  A. Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von Olivenöl :
                          I. mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger                       frei               —
                         II . mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 Gewichtshundertteilen ....                frei (Ab)               —
                  B. andere                                                                                              frei              frei
       23.05      Weintrub ; Weinstein, roh :
                  A. Weintrub :
                          I. mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger und einem
                              Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr                               frei (a)
                         II . andere                                                                               2,03 ECU
                                                                                                                       je kg
                                                                                                                    Gesamt­
                                                                                                                   alkohol (a)
                   B. Weinstein , roh                                                                                    frei               —
       23.06      Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit weder ge­
                   nannt noch inbegriffen :
                   A. Eicheln , Roßkastanien und Trester :
                           I. Traubentrester :
                              a) mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und
                                  einem Trockenstoffgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr . .                 frei (a)             frei
                              b) andere                                                                            2,03 ECU
                                                                                                                       je kg
                                                                                                                    Gesamt­
                                                                                                                   alkohol (a)
                         II . andere                                                                                     frei              frei
                   B. andere                                                                                                4                 2
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- 118                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12.86
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                       (Ab)
       1                                                  2                                              3                4
    23.07    Futter, melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der Fütterung ver­
             wendeten Art :
             A. Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren                                             9                 6
             B. andere, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Tarif­
                stelle 17.02 B oder 21.07 F II oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend ,
                auch gemischt mit anderen Erzeugnissen :
                     I. Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup ent­
                         haltend :
                         a) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 Ge­
                             wichtshundertteilen oder weniger :
                             1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                  Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen . . .   15 (Ab)             —
                             2,   mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch
                                  weniger als 50 Gewichtshundertteilen                               15 (Ab)
                             3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch
                                  weniger als 75 Gewichtshundertteilen                               15 (Ab)
                             4 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr Ge­
                                  wichtshundertteilen                                                15 (Ab)                 '
                         b) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis einschließlich 30 Ge­
                             wichtshundertteilen :
                             1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                  Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen . . .   15 (Ab)
                             2 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch
                                  weniger als 50 Gewichtshundertteilen                               15 (Ab)
                             3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr Ge­
                                  wichtshundertteilen                                                15 (Ab)
                         c) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                             1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                  Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen . . .   15 (Ab)
                             2 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch
                                  weniger als 50 Gewichtshundertteilen                               15 (Ab)
                             3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr Ge­
                                  wichtshundertteilen                                                15 (Ab)
                    II . weder Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrin­
                         sirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend                                   15 (Ab)             —
             C. andere                                                                                  15               —
 ---pagebreak--- 8.12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         119
                                                                   KAPITEL 24
                                                                      TABAK
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                       autonom
 Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                   °/o       vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung            °/o
                                                                                                                         (Ab)
       1                                                         2                                                          3                4
     24.01         Tabak, unverarbeitet ; Tabakabfälle :
                   A. „flue-cured" Virginia und „light-air-cured" Burley, einschließlich Burleyhybri­
                      den ; „light-air-cured" Maryland und „fire-cured" Tabak (a)                                         30               23
                                                                                                                     für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                                                       29 ECU           28 ECU
                                                                                                                         und              und
                                                                                                                      höchstens       höchstens
                                                                                                                       70 ECU           30 ECU
                   B. andere                                                                                              30                14
                                                                                                                          für              für
                                                                                                                        100 kg           100 kg
                                                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                     mindestens       mindestens
                                                                                                                       29 ECU           28 ECU
                                                                                                                         und              und
                                                                                                                      höchstens       höchstens
                                                                                                                       70 ECU           70 ECU
                                                                                                                                                Λ
     24.02        Tabak, verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
                  A. Zigaretten                                                                                          180               90
                   B. Zigarren und Zigarillos                                                                             80               52
                   C. Rauchtabak                                                                                         180              117
                   D. Kautabak und Schnupftabak                                                                          100               65
                   E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien                                     40               26
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 120                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                8 . 12 . 86
                                                               ABSCHNITT V
                                                        MINERALISCHE STOFFE
                                                                   KAPITEL 25
                               SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS, KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern oder der nachstehenden Vorschrift 3 nichts
    anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verun­
    reinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet,
    gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausge­
    nommen Kristallisation) angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe, die eine weiter­
    gehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2 . Zu Kapitel 25 gehören nicht :
    a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
    b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2C>3, von
         70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23);
    c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
    d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
    e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr. 68.02),
        Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
    f) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
    g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit einem
         Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magnesiumoxid
         (Tarifnr. 90.01 );
    h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
3. Zu Tarifnr. 25.32 gehören insbesondere : Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt ; natürlicher Eisen­
    glimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener Meer­
    schaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten , Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet ;
    Jett ; Strontiumcarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben und Bruch von kera­
    misch hergestellten Waren.
                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                %
          1                                                      2                                                     3                 4
      25.01         Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz ; reines Natriumchlorid ; Salinen­
                    Mutterlauge, Meerwasser :
                   A. Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz und reines Natriumchlorid,
                        auch in wäßriger Lösung :
                            I. zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Herstellen
                               anderer Erzeugnisse (a)                                                              1 ECU               —
                                                                                                                      für
                                                                                                                   1 000 kg
                                                                                                                 Eigengewicht
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     121
                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                        °/o              %
         1                                                       2                                                       3                4
      25.01       A.      II . anderes :
  (Fortsetzung)                a) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffi­
                                  nage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebens­
                                  mitteln oder Futtermitteln (a)                                                    5 ECU            2,5 ECU
                                                                                                                       für              für
                                                                                                                   1 000 kg          1 000 kg
                                                                                                                 Eigengewicht Eigengewicht
                               b) anderes                                                                           16 ECU   ·     5,20 ECU
                                                                                                                       für              für
                                                                                                                   1 000 kg          1 000 kg
                                                                                                                 Eigengewicht Eigengewicht
                   B. Salinen-Mutterlauge ; Meerwasser                                                                frei              frei
      25.02        Schwefelkies, nicht geröstet                                                                       frei              frei
      25.03        Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kol­
                   loider Schwefel :
                  A. roh                                                                                              frei              frei
                   B. anderer                                                                                           10              3,2
      25.04        Natürlicher Graphit                                                                                frei              frei
      25.05        Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande der
                  Tarifnr. 26.01                                                                                      frei              frei
      25.06        Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch roh behauen oder durch Spal­
                   ten oder Sägen lediglich zerteilt                                                                     1              frei
      25.07        Lehm und Ton (z. B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblähter Ton der Tarifnr.
                   68.07 —, Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt ; Mullit ; Schamotte-Körnungen
                  und Ton-Dinasmassen                                                                                 frei              frei
      25.08        Kreide                                                                                             frei              frei
     [25.09]
      25.10        Natürliche Calciumphosphate, natürliche Calciumaluminiumphosphate, Apatit und
                   Phosphatkreide                                                                                     frei              frei
      25.11        Natürliches Bariumsulfat ( Baryt); natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch ge­
                  brannt, ausgenommen reines Bariumoxid :
                  A. Bariumsulfat                                                                                     frei              frei
                   B. Bariumcarbonat, auch gebrannt                                                                      3                1
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 122                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12.86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                %
       1                                                 2                                              3                 4
    25.12    Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einer Schüttdichte von 1 000 kg/m3 oder
             weniger, auch gebrannt                                                                   frei              0,5
    25.13    Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche
             Schleifstoffe, auch wärmebehandelt :
             A. roh oder in ungleichmäßigen Stücken                                                   frei              frei
             B. andere                                                                                  3               0,9
     25.14   Tonschiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt             frei              frei
     25.15   Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit einer augen­
             scheinlichen Dichte von 2 500 kg/m3 oder mehr und Alabaster, auch roh behauen
             oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
             A. roh, roh behauen , durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                 von mehr als 25 cm                                                                   frei              frei
             B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder weni­
                 ger :
                       I. Alabaster                                                                   frei              frei
                      II . andere                                                                       10              4,4
     25.16   Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch roh behauen oder
             durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
             A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                 von mehr als 25 cm                                                                    frei             frei
             B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder weni­
                 ger :
                       I. Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis , Trachyt und ähnliche harte
                           Steine ; Sandstein                                                            7               3,5
                      II . andere Werksteine :
                           a) Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger als
                               2 500 kg /m 3                                                             6               2,5
                           b) andere                                                                   frei             frei
     25.17   Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt), Kies, Makadam (Schotter)
             und Teermakadam, wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als Steinmaterial im
             Wege- und Bahnbau verwendet werden ; Feuerstein (Flintstein) und Kiesel, auch wär­
             mebehandelt ; Körnungen und Splitter (auch wärmebehandelt) und Steinmehl von
             Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16                                                     frei              frei
     25.18    Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zer­
             teilt ; Dolomit, gesintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse :
             A. Dolomit, naturroh                                                                      frei              frei
              B. Dolomit, gesintert oder gebrannt                                                        4                1,8
              C. Dolomitstampfmasse                                                                      5               2,2
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        123
                                                                                                           Zollsatz
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          1                                              2                                             3                 4
       25.19   Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmolzene Magnesia ; totgebrannte
               (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide vor dem
               Sintern ; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch rein :
               A. Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat . . .            9               4,1
               B. andere                                                                             frei              frei
       25.20   Gipsstein ; Anhydrit ; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Anregern
               oder Abbindeverzögerern, ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken besonders zube­
               reiteter Gips                                                                         frei              frei
       25.21   Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Herstellen von
               Kalk oder Zement verwendet werden                                                     frei              frei
       25.22   Luftkalk, auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calci­
               umhydroxid                                                                              4               3,5
       25.23   Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt                                     8               3,2
       25.24   Asbest                                                                                frei              frei
      [25.25]
       25.26   Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall                        frei              frei
        25.27  Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen
               lediglich zerteilt ; Talkum :
               A. natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten oder
                   Sägen lediglich zerteilt                                                          frei              frei
               B. natürlicher Speckstein und Talk, gemahlen oder sonst zerkleinert :
                        I. Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                            von 1 kg oder weniger                                                      8                3,2
                       II . andere                                                                     3                0,9
        25.28  Natürlicher Kryolith und Chiolith                                                     frei              frei
      [ 25.29]
        25.30  Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert), ausgenommen aus
               natürlichen Solen ausgeschiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure mit einem Gehalt
               von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in der Trockensubstanz               frei             frei
 ---pagebreak--- 124
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      8 . 12. 86
                                                                                             Zollsatz
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       1                                                  2                              3                4
    25.31        Feldspate; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat :
                 A. Flußspat                                                             3              frei
                 B. andere                                                             frei             frei
    25.32        Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                A. natürlicher Eisenglimmer                                              3               1,8
                B. andere                                                              frei              (a)
  (a) Siehe Anhang.
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                                                              KAPITEL 26
                                 METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
    a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam (Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
    b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
    c) Dephosphorationsschlacken des Kapitels 3 1 ;
    d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
    e) Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11 );
    f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2 . Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Queck­
     silber, von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet. Derartige Minera­
     lien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Die dürfen jedoch
     nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr. 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten und von
    der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden .
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     °/o               %
          1                                                 2                                         3                4
       26.01      Metallurgische Erze, auch angereichert ; Schwefelkiesabbrände :
                  A. Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
                          I. Schwefelkiesabbrände                                                   frei              frei
                        II . andere (EGKS)                                                                            frei
                  B. Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt an Man­
                     gan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS)                                                frei
                  C. Uranerze :
                          I. Uranerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von mehr als 5 Ge­
                              wichtshundertteilen (Euratom)                                         frei              frei
                        II . andere                                                                 frei              frei
                  D. Thoriumerze :
                          I. Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit einem Gehalt an
                              Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen (Euratom)               frei              frei
                         II . andere                                                                frei              frei
                  E. andere Erze                                                                    frei              frei
 ---pagebreak--- 126                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12.86
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
       1                                              2                                         3                 4
    26.02    Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung :
             A. Hochofenstaub (Gichtstaub) (EGKS)                                                               frei
             B. andere                                                                        frei              frei
    26.03    Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten (ausgenom­
             men solche der Tarifnr. 26.02)                                                   frei              frei
     26.04   Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche                         frei              frei
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             127
                                                             KAPITEL 27
                MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                             BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und Propan,
        die zu Tarifnr. 27.11 gehören ;
    b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;                                         r
    c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr. 33.01 , 33.04 oder 38.07 .
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch
    ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cyclisierung von
    Erdöl oder eines anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaroma­
    tischen Bestandteilen überwiegen .
3 . Unter den Bezeichnungen „Erdöl" und „Ol aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl und Ol
    aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle
    ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht
    gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen .
4 . Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach einem
    anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse.
Zusätzliche Vorschriften (a)
1. Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
    A. Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 °C ein­
        schließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen;
     B. Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 A III a)) die Leichtöle nach Absatz A, die keine Antiklopfmittel enthalten, mit einer
        Spanne von höchstens 60 °C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5
        und 90 Raumhundertteile übergehen;
     C. Testbenzin — white spirit — (Tarifstelle 27.10 A III a) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flammpunkt
        nach Abel-Pensky (b) über 21 °C;
     D. mittelschwere Öle (Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
         210 °C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250 °C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der
         Destillationsverluste übergehen;
     E. Schweröle (Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 °C ein­
         schließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundertsatz der
         Destillation bei 250 °C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann;
     F. Gasöl ( Tarifstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz E, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350 °C ein­
         schließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen;
(a) Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die „American Society for Testing and Materials " festgelegt hat
      und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen
                                                                                  für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht
      worden sind.
(b) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte Methode nach DIN 51755 — März
      1974 (Deutsche Industrienorm).
 ---pagebreak--- 128                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
   G. Heizöl ( Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz E, ausgenommen das Gasöl nach Absatz F, deren Visko­
       sität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
       — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 unter
             1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939-54 unter 4 liegen;
       — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10 °C liegt;
       — zwischen deii Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation
             nach ASTM D 86 bis 300 °C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei weniger als 25 Raum­
             hundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10 °C liegt. Dies gilt nur für Öle
             mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2.
                                           Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
               Farbe C          0                                                         5
                                                                                                                         7,5
                                     0,5 1    U       2      2,5   3    3,5    4   4,5           5,5  6    6,5    7
                                                                                                                     und mehr
            Visko­       I      4     4  4    5,4     9     15,1  25,3  42,4  71,1 119   200    335  562  943   1580   2650
             sität
               V
                        II      7     7  7     7      9     15,1  25,3  42,4  71,1 119   200    335  562  943   1580   2650
       Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50 °C in 10~6 m2 s' ! nach ASTM D 445.
       Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines
       Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar nach
       der Verdünnung ermittelt werden.
       Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
       Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz E, bei denen sich nicht ermitteln läßt
       — der Hundertsatz der Destillation bei 250 °C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz);
       — oder die kinematische Viskosität bei 50 °C nach ASTM D 445;
       — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1 500.
       Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2. Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 B I) die Er­
   zeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8 °C nach ASTM D 1267 von höchstens 24,5 bar.
3. Im Sinne der Tarifnr. 27.12 gilt als rohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5
    nach ASTM D 1 500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse,
    a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100 °C nach ASTM D 445 unter
        9 - 10~6 m2 s' 1 liegt, oder
    b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100 °C nach ASTM D 445 min­
       destens 9 - 10~6 m2 s~ ! beträgt.
5. Als „ begünstigte Verfahren " im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11, 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
    a) die Vakuumdestillation;
    b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung;
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     129
    c) das Kracken;
    d) das Reformieren;
    e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln;
    f) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisa­
        tion mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder
        Bauxit;
    g) die Polymerisation;
    h) die Alkylierung;
    ij) die Isomerisation;
    k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff            wenn
                                                                                                                    , dabei der
        Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59T);
    l) nurfür Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10: das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern;
    m) nurfür Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C: die Behandlung mit Wasserstoffbei einem Druck über 20 bar und bei einer
         Temperatur über 250 °C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der
         Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tarifstelle
        27.10 C III mit Wasserstoff (z. B. Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der
        Stabilität gilt nicht als „ begünstigtes Verfahren ";
    n)'nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeug­
        nisse nach ASTM D 86 bis 300 °C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste übergehen.
         Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300 °C 30 oder mehr Raumhundertteile einschließlich der Destilla­
        tionsverluste über undfallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an,
        so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Be­
        schaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz
        der Tarifstelle 27.10 C II c) zu verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse
        nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraus­
        setzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden;
     o) nurfür Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
    Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die
    Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden; etwaige bei der Vorbehandlung
    auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarifstelle
     27.07 BI, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I, 29.01 B II a) oder 29.01 Dia)
     an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit
     und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung " zu
     verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Tarifnrn. 27.10, 27.11, 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht
     eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
     in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden.
 7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14 oder
     Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Das Unternehmen
     muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebe­
     nenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den erforderlichen Konditionie­
     rungsgeräten ausgestattet sein. Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird,
     sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich.
     Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nicht für Unternehmen, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Bearbei­
     tung in „ begünstigten Verfahren " (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können.
 ---pagebreak--- 130                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12.86
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
       1                                                   2                                           3                 4
     27.01   Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brenn­
             stoffe :
             A. Steinkohle (EGKS):
                          Bundesrepublik Deutschland                                                               6 DM für
                                                                                                                    1 000 kg
                                                                                                                Eigengewicht
                          andere Mitgliedstaaten                                                                       frei
             B. andere (EGKS) :
                          Bundesrepublik Deutschland                                                               6 DM für
                                                                                                                    1 000 kg
                                                                                                                Eigengewicht
                          Italien                                                                                       1 ,8
                          andere Mitgliedstaaten                                                                       frei
     27.02   Braunkohle, auch agglomeriert :
             A. Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS):
                          Frankreich                                                                                   2,2
                          Griechenland                                                                                   5
                          andere Mitgliedstaaten                                                                       frei
             B. Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle (EGKS) :
                          Frankreich                                                                                   2,2
                          Griechenland                                                                                   5
                           Italien                                                                                      i ,8
                          andere Mitgliedstaaten                                                                       frei
     27.03   Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
             A. Torf                                                                                 frei              frei
             B. Torfbriketts                                                                           3                1,4
     27.04   Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert ;
             Retortenkohle :
             A. Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle :
                       I. zur Herstellung von Elektroden                                               3                1,4
                      II . andere (EGKS):
                                   Italien                                                                             3,8
                                   andere Mitgliedstaaten                                                              frei
             B. Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (EGKS):
                           Italien                                                                                     3,8
                           andere Mitgliedstaaten                                                                      frei
             C. andere                                                                                 3                1,4
    [27.05]
   27.05 bis Stadtgas, Ferngas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase                             frei             frei
     27.06   Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, einschließlich
             der destillierten und präparierten Teere                                                 frei             frei
     27.07   Öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche Erzeug­
             nisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 :
             A. rohe Öle :
                       I. rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder mehr bis
                            200 °C übergehen                                                           10               3,2
                      II . andere                                                                       2                 1
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                131
                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 °/o
         1                                                        2                                                 3                  4
      27.07        B. Benzole, Toluole, Xyiole, Solventnaphtha (Schwerbenzol); ähnliche aromaten­
  (Fortsetzung)         reiche Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 , bei deren Destillation minde­
                        stens 65 Raumhundertteile bis 250 ° C übergehen (einschließlich Benzin-Benzol­
                        Gemische); schwefelhaltige Kopfprodukte :
                             I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                           10                 5
                            II . zu anderer Verwendung (a)                                                         frei              frei
                   C. basische Erzeugnisse                                                                          6                  3
                   D. Phenole                                                                                        3               2,5
                   E. Naphthalin                                                                                   frei               1,5
                   F. Anthracen                                                                                    frei              frei
                   G. andere :
                             I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                    frei              2,9
                            II . andere                                                                              5               3,5
       27.08       Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren                                frei              frei
       27.09       Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh                                                    frei              frei
       27.10       Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle ; Zubereitungen
                   mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshun­
                   dertteilen oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, an­
                   derweit weder genannt noch inbegriffen :
                   A. Leichtöle :
                             I. zur Bearbeitung in begüngstigten Verfahren (a)                                    14(b)                7
                            II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Absatz
                                 A I (a)                                                                        14 (b) (c)          7(c)
                           III . zu anderer Verwendung :
                                 a) Spezialbenzine :
                                     1.   Testbenzin (white spirit)                                               14 (d)               7
                                     2,   andere                                                                  14(d)                7
                                 b) andere                                                                        14(d)                7
                    B. mittelschwere Öle :
                             I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                     14(b)                7
                            II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Ab­
                                 satz B I (a)                                                                   14 (b) (c)          7(c)
                           III. zu anderer Verwendung                                                             14 (d)               7
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
(c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 132                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             8 . 12.86
                                                                                                                           Zollsatz
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                         autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                 %
        1                                                         2                                                   3                  4
     27.10         C. Schweröle :                                             '
  (Fortsetzung)              I. Gasöl :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  10(b)                 5
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                     Absatz C I a (a)                                                            10 (b) (c)           5(c)
                                 c) zu anderer Verwendung                                                          10(d)                 5
                            II . Heizöl :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  10(b)                 5
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                     Absatz C II a (a)                                                           10 (b) (c)           5(c)
                                 c) zu anderer Verwendung                                                          10(d)                 5
                           III . Schmieröle und andere :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  12(b)                 6
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                     Absatz C III a (a)                                                          12 (b) (c)           6(c)
                                 c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vorschrift ? zu
                                     Kapitel 27 (a)                                                                12(e)                 6
                                 d) zu anderer Verwendung                                                           12(f)                6
      27.11        Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
                   A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                             I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                             25                16
                            II. zu anderer Verwendung (a)                                                            frei              frei
                   B. andere :
                             I. handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  3,5 (b)              1,5
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                     Absatz B I a (a)                                                            3,5 (b) (c)         1,5 (c)
                                 c) zu anderer Verwendung                                                            3,5                1,5
                            II . andere :
                                 a) in gasförmigem Zustand                                                         3,5 (b)              1,5
                                 b) andere                                                                         3,5 (b)              1,5
      27.12        Vaselin :
                   A. roh :
                              I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                     2,5 (b)              1,8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
(c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3,5 % ermäßigt (Aussetzung).
(e) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
(f) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        133
                                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           °/o               °/o
         1                                                        2                                                         3                 4
       27.12        A.      II . zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Ab­
   (Fortsetzung)                 satz A I (a)                                                                         2,5 (b) (c)         1,8 (c)
                           III . zu anderer Verwendung                                                                    2,5               1,8
                    B. andere                                                                                              10               4,9
       27.13        Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Montanwachs,
                    Torfwachs, paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack wax), auch gefärbt :
                    A. Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse):
                             I. roh                                                                                         3               1,5
                            II . andere                                                                                    10               3,8
                    B. andere :
                             I. roh :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                       2,5 (b)              1,8
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                     Absatz B I a (a)                                                                 2,5 (b) (c)         1,8 (c)
                                 c) zu anderer Verwendung                                                                 2,5               1,8
                            II . andere                                                                                    10               4,4
       27.14        Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bituminösen
                    Mineralien :
                    A. Bitumen                                                                                            frei              frei
                    B. Petrolkoks                                                                                         frei              frei
                    C. andere :
                             I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                           frei               1,8
                            II . andere                                                                                     4                1,8
       27.15        Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphaltgestein                                         frei              frei
       27.16        Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer
                    oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)                                         0,9               (d)
       27.17        Elektrischer Strom                                                                                    frei              frei
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
     (b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
     (c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
     (d) Siehe Anhang.
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                                                     ABSCHNITT VI
               ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 entspre­
       chen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
    b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder 28.52
       entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen.
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzel­
    verkauf zu den Tarifnrp . 30.03, 30.04, 30.05 , 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarifnummern
    zuzuweisen, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen .
3 . Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen
    einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeug­
    nis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen
    unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
    a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen ver­
       wendet zu werden ;
    b) zugleich gestellt werden ;
    c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen
        sind .
                                                        KAPITEL 28
        ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
               VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN
                                                     UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel
    28 nur :
    a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen
        enthalten ;
    b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
    c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
        gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das Er­
        zeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken er­
        halten haben ;
    d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
        notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder
        aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht
        für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch .
2 . Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr. 28.36),
    den Carbonaten und Percarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen Cyaniden
    anorganischer Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen (Tarifnr.
    28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Carbiden der Nichtmetalle oder Metalle
    (Tarifnr. 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
    a) Kohlenoxide, Blausäure, Knallsäure, Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe
        Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13);
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     135
    b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
    c) Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff) (Tarifnr. 28.15);
    d) Thiocarbonate, Selenocarbonate und Tellurocarbonate , Selenocyanate und Tellurocyanate., Tetrathiocyanato­
        diamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
    e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyan­
        halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Calciumcyanamid mit einem Ge­
        halt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31 ).
3 . Unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Vorschrift 1 zu Abschnitt VI gehören nicht zu Kapitel 28:
    a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch chemisch rein , und andere Erzeugnisse des Abschnitts V ;
    b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die vorste­
        hend in Vorschrift 2 erwähnten ;
    c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
    d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
    e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als
        Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der
        Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (ausgenommen optische
        Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ;
    f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder
        synthetischen Steinen (Tarifnrn. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels 71 ;
    g) Metalle , auch chemisch rein, und Metallegierungen des Abschnitts XV ;
     h) optische Elemente, z . B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (Tarifnr. 90.01 ).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metalli­
     schen Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5. Zu den Tarifnrn. 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium.
     Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu Tarifnr.
     28.48 .
6 . Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
     a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235, Pluto­
        nium und seine Isotope ;
     b) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium , Promethium, Polonium , Astatin, Radon, Francium, Ra­
        dium, Actinium, Protactinium, Neptunium , Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
     c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der uned­
         len Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
     d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht einheit­
        lich sind, auch untereinander gemischt ;
     e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder
         ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
     f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z. B. Stäbe) von Kernreaktoren .
     Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „ Isotope" bezieht sich auch auf „angerei­
     cherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen, auch nicht auf
     an Uran 235 abgereichertes Uran .
 ---pagebreak--- 136                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12.86
7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer mit
    einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55 .
8 . Chemische Elemente, z . B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem Kapi­
    tel, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen . Zu Scheiben, Plättchen
    oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19.
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und hasischen Salze.
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                %
         1                                                    2                                          3                4
                                            I. CHEMISCHE ELEMENTE
      28.01       Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod) :
                  A. Fluor                                                                               9                5
                  B. Chlor                                                                               14               11
                  C. Brom                                                                                15               9
                  D. Jod                                                                               frei              frei
       28.02      Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel                              10              4,6
       28.03      Kohlenstoff (insbesondere Ruß)                                                          5              frei
       28.04      Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
                  A. Wasserstoff                                                                          7              3,7
                  B. Edelgase                                                                            11                5
                  C. andere Nichtmetalle :
                          I. Sauerstoff                                                                   9                5
                         II . Selen                                                                     frei             frei
                        III . Tellur und Arsen                                                            4              2,1
                        IV. Phosphor                                                                     15                6
                         V. andere                                                                        8                6
       28.05      Alkali- und Erdalkalimetalle ; Metalle der Seltenen Erden, Yttrium und Scandium,
                  auch untereinander gemischt oder legiert ; Quecksilber :
                  A. Alkalimetalle :
                          I. Natrium                                                                      7                5
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        137
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       °/o               °/o
          1                                                  2                                          3                 4
       28.05     A.       II . Kalium                                                                   9                 5
   (Fortsetzung)         III . Lithium                                                                  9               4,1
                         IV. Cäsium und Rubidium                                                        5               3,2
                 B. Erdalkalimetalle                                                                   11               5,7
                 C. Metalle der Seltenen Erden , Yttrium und Scandium :
                           I. untereinander gemischt oder legiert                                       18               12
                          II . andere                                                                   5               2,7
                 D. Quecksilber :
                           I. in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard­
                               Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 ECU oder weniger für 1 Fla­
                               sche                                                                8,40 ECU        6,72 ECU
                                                                                                       für              für
                                                                                                   1 Flasche         1 Flasche
                          II . anderes                                                                frei              frei
                    II . ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                               DER NICHTMETALLE
       28.06     Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure)               12                6
      [28.07]
        28.08    Schwefelsäure ; Oleum                                                                   4                3
        28.09    Salpetersäure ; Nitriersäuren                                                          15                6
        28.10    Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophosphor­
                 säure)                                                                                 14                11
      [ 28.11 ]
        28.12    Borsäure und Borsäureanhydrid                                                           8               3,7
        28.13    Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle :
                 A. Hydrogenfluorid (Flußsäure, Fluorwasserstoffsäure)                                  13                 7
                 B. Schwefeldioxid                                                                      15                12
                 C. Schwefeltrioxid                                                                      8               4,6
                 D. Stickstoffoxide                                                                     11                 5
                 E. Diarsentrioxid (Arsenigsäureanhydrid)                                                8               4,6
                 F. Diarsenpentaoxid (Arsensäureanhydrid) und Arsensäuren                               11               5,7
                 G. Kohlenstoffdioxid (Kohlensäureanhydrid, Kohlendioxid)                               15                 8
                 H. Siliciumdioxid (Kieselsäureanhydrid)                                                10               4,6
                 IJ . andere                                                                            12               5,3
 ---pagebreak--- 138                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             8 . 12.86
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
         1                                                          2                                   3                 4
                       III HALOGEN-, OXYHALOGEN- UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                                     DER NICHTMETALLE
      28.14         Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der
                    Nichtmetalle :
                    A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle :
                             I. Schwefelchloride                                                       14               6,6
                            II . andere                                                                12                6
                    B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle                     14               5,7
      28.15         Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid :
                    A. Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid .                             13               5,3
                    B. Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff)                                        8                6
                    C. andere                                                                           8               3,7
                                                IV . ANORGANISCHE BASEN
                                SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE
      28.16         Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)                                   15               11
      28.17         Natriumhydroxid (Atznatron); Kaliumhydroxid (Atzkali); Natrium- und Kalium­
                    peroxid :
                    A. Natriumhydroxid (Ätznatron)                                                     14               12
                    B. Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                                        13                11
                    C. Natriumperoxid und Kaliumperoxid                                                13                 8
      28.18         Magnesiumhydroxid und -peroxid ; Strontium- und Bariumoxid, -hydroxid und -per­
                    oxid :
                    A. Magnesiumhydroxid und Magnesiumperoxid                                           9               4,1
                    B. Strontiumoxid, Strontiumhydroxid und Strontiumperoxid                           12                6
                    C. Bariumoxid , Bariumhydroxid und Bariumperoxid                                   11               8,8
      28.19         Zinkoxid ; Zinkperoxid                                                             14                11
      28.20         Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund :
                    A. Aluminiumoxid und Aluminiumhydroxid                                           11 (a)             5,7
                    B. künstlicher Korund                                                              10               5,2
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit bis auf 5,5 % ausgesetzt .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     139
                                                                                                        Zollsau
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom      vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
         1                                              2                                           3               4
      28.21    Chromoxide und -hydroxide                                                           15             13,4
      28.22    Manganoxide :
               A. Mangandioxid                                                                      12             5,3
               B. andere                                                                            15             6,9
       28.23   Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage von natür­
               lichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe203, von
               70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                   10             4,6
       28.24   Kobaltoxide und -hydroxide ; handelsübliche Kobaltoxide                              10             4,6
       28.25   Titanoxide                                                                           15               6
     [28.26]
       28.27   Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige                                  13             10,5
       28.28   Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ; andere anorganische Ba­
               sen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide :
               A. Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze                            15               6
               B. Lithiumoxid und Lithiumhydroxid                                                   13             5,3
               C. Calciumoxid, Calciumhydroxid und Calciumperoxid :
                       I. Calciumoxid und Calciumhydroxid                                           10             4,6
                      II. Calciumperoxid                                                            13             6,3
               D. Berylliumoxid und Berylliumhydroxid                                               10             5,3
                E. Zinnoxide                                                                        11             5,7
               F. Nickeloxide und Nickelhydroxide                                                  frei            frei
                G. Molybdänoxide und Molybdänhydroxide                                              13             5,3
                H. Wolframoxide und Wolframhydroxide                                                 8              4,6
                IJ. Vanadiumoxide und Vanadiumhydroxide :
                       I. Divanadiumpentaoxid (Vanadinsäureanhydrid)                                 9              5,5
                      II. andere                                                                    12              5,5
                K. Zirkonoxid und Germaniumoxide                                                    10               7
                L. Kupferoxide und Kupferhydroxide :
                       I. Kupferoxide                                                                5              3,2
                      II. Kupferhydroxide                                                           12               6
                M. Quecksilberoxide                                                                  7              4,1
                N. andere                                                                           14               11
 ---pagebreak--- 140                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 12.86
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
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       1                                                 2                                       3                4
                                     V. METALLSALZE UND - PERSALZE
                                      DER ANORGANISCHEN SAUREN
    28.29    Fluoride ; Fluorosilicate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
             A. Fluoride :
                       I. des Ammoniums , des Natriums                                          14                10
                     II . andere                                                                12               5,3
             B. Fluorosilicate , Fluoroborate und andere Fluorosalze :
                       I. Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat              15                12
                     II . Dikaliumhexafluorozirkonat                                             9                 5
                   III . Trinatriumhexafluoroaluminat                                           11                 8
                   IV. andere                                                                   13                 8
     28.30   Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride ; Bromide und Oxybromide ; Jodide und
             Oxyjodide :
             A. Chloride :
                       I. des Ammoniums , des Aluminiums                                        14               6,6
                     II . des Bariums                                                           11               5,7
                   III. des Calciums, des Magnesiums                                            10               4,6
                   IV. des Eisens                                                                3               2,1
                    V. des Kobalts , des Nickels                                                13               10,4
                   VI . des Zinns                                                                9               4,1
                  VII . andere                                                                  12                 6
             B. Oxychloride und Hydroxychloride :
                       I. des Kupfers, des Bleis                                                 5               3,2
                     II . andere                                                                 12              5,3
             C. andere                                                                           15              6,9
     28.31   Hypochlorite ; handelsübliches Calciumhypochlorit ; Chlorite ; Hypobromite :
             A. Natriumhypochlorit und Kaliumhypochlorit                                         14              6,6
             B. Chlorite                                                                         13              5,3
             C. andere                                                                           15              6,9
     28.32   Chlorate und Perchlorate ; Bromate und Perbromate ; Jodate und Perjodate :
             A. Chlorate :
                        I. des Ammoniums , des Natriums , des Kaliums                            10                8
                     II . des Bariums                                                             9                5
                   III . andere                                                                  12                6
             B. Perchlorate :
                        I. des Ammoniums                                                          7               4,1
                      II . des Natriums                                                          10               4,6
                    III . des Kaliums                                                             9                5
                    IV. andere                                                                   12                6
             C. andere                                                                           15               6,9
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          141
                                                                                                              Zollsatz
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         1                                                  2                                             3                4
     [28.33 ]
     [28.34]
      28.35    Sulfide, einschließlich Polysulfide :
               A. Sulfide :
                        I. des Kaliums, des Bariums, des Zinns, des Quecksilbers                         11               5,7
                       II . des Calciums , des Antimons , des Eisens                                      8               4,6
                     III . andere                                                                        15               6,9
               B. Polysulfide :
                        I. des Kaliums , des Calciums , des Bariums, des Eisens , des Zinns              12                6
                       II . andere                                                                       15               6,9
       28.36   Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulfoxylate ....    15                12
       28.37   Sulfite und Thiosulfate                                                                   12                 8
       28.38   Sulfate und Alaune ; Persulfate :
               A. Sulfate :
                        I. des Natriums , des Cadmiums                                                   11               7,2
                       II. des Kaliums, des Kupfers                                                       5               3,2
                      III . des Bariums , des Zinks                                                       14               9
                      IV. des Magnesiums, des Aluminiums, des Chroms                                      15               9
                       V. des Kobalts , des Titans                                                        10              5,3
                      VI . des Eisens, des Nickels                                                        9                 5
                     VII. des Quecksilbers, des Bleis                                                     8               4,6
                    VIII . andere                                                                         13              5,3
               B. Alaune :
                        I. Aluminiumammoniumbis(sulfat) . ."                                              12                6
                       II. Aluminiumkaliumbis(sulfat)                                                     15               12
                      III. Chromkaliumbis(sulfat)                                                         13               10
                      IV. andere                                                                          14               11
               C. Peroxosulfate (Persulfate)                                                              13              6,3
       28.39   Nitrite und Nitrate :
               A. Nitrite                                                                                 12                7
 ---pagebreak--- 142                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12.86
                                                                                                             Zollsatz
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       1                                                      2                                          3                4
     28.39     B. Nitrate :
 (Fortsetzung)           I. des Natriums                                                                14               8,8
                        II . des Kaliums                                                                10                8
                      III. des Bariums, des Berylliums, des Cadmiums, des Kobalts, des Nickels . . .    11                8
                      IV. des Kupfers, des Quecksilbers                                                  8               4,6
                        V. des Bleis                                                                    15               6,9
                      VI . andere                                                                       14                3
     28.40     Phosphite, Hypophosphite und Phosphate :
               A. Phosphonate (Phosphite) und Phosphinate (Hypophosphite)                               15                6
               B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate) :
                          I. des Ammoniums :
                              a) Polyphosphate                                                          15               6,6
                              b) andere                                                                 12               5,3
                        II . andere                                                                     15                10
    [28.41 ]
     28.42     Carbonate und Percarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcarbo­
               nats :
               A. Carbonate :
                          I. des Ammoniums , einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcarbonats        12                6
                        II . des Natriums                                                                13               10
                       III . des Calciums                                                                9                 5
                       IV. des Magnesiums, des Kupfers                                                   6               3,7
                        V. des Berylliums, des Kobalts, des Wismuts                                      10                8
                      VI . des Lithiums                                                                  14              6,2
                      VII . andere                                                                       14                8
               B. Peroxocarbonate ( Percarbonate)                                    1                   14              6,6
     28.43     Einfache und komplexe Cyanide :
               A. einfache Cyanide :
                           I. des Natriums , des Kaliums , des Calciums                                  15              6,9
                         II . des Cadmiums                                                               13              6,3
                       III . andere                                                                      11              5,7
               B. komplexe Cyanide                                                                       15               12
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  143
                                                                                                                         Zollsatz
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         1                                                      2                                                    3                 4
      28.44       Fulminate, Cyanate und Rhodanide :
                  A. Fulminate                                                                                      12                 6
                  B. Cyanate                                                                                        10                 5
                  C. Thiocyanate (Rhodanide)                                                                        15               6,9
      28.45       Silicate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilicate :
                  A. des Zirkons                                                                                    11               5,7
                  B. andere                                                                                         15                 5
       28.46      Borate und Perborate :
                  A. Borate :
                           I. des Natriums , wasserfrei :
                               a) zum Herstellen von Natriumperoxoborat (a)                                        frei              frei
                               b) andere                                                                             7               3,7
                          II . andere                                                                               12               5,3
                  B. Peroxoborate (Perborate)                                                                       15               6,9
       28.47      Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stannate) :
                  A. Aluminate                                                                                      15               6,9
                  B. Chromate, Dichromate und Perchromate :
                           I. Chromate                                                                              15                13
                          II. andere                                                                                14               12,4
                  C. Manganite, Manganate und Permanganate                                                           15              6,9
                  D. Antimonate, Molybdate                                                                           14               6,6
                  E. Zinkate, Vanadate                                                                               10               4,6
                  F. andere                                                                                          13               6,3
       28.48      Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide :
                  A. Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des Selens oder des Tellurs . .                   10               5,3
                  B. andere :
                           I. Arsenate                                                                               12                6
                          II. Doppelphosphate und komplexe Phosphate                                                 14               6,6
                         III. Doppelcarbonate und komplexe Carbonate                                                 14               5,7
                         IV. Doppelsilicate und komplexe Silicate                                                    14                6
                          V. andere                                                                                  14               6,6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 144                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             %               %
        1                                                         2                                          3                4
                                                    VI . VERSCHIEDENES
     28.49          Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze und andere anorgani­
                    sche oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht einheitlich :
                    A. Edelmetalle in kolloidem Zustand :
                             I. Silber                                                                       10              5,3
                            II . andere                                                                      8               3,7
                    B. Edelmetallamalgame                                                                    12              5,3
                    C. Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle :
                             I. des Silbers                                                                  12               6
                            II . anderer Edelmetalle                                                          5               3
     28.50          Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive chemische
                    Elemente und radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen Verbindun­
                    gen, auch chemisch nicht einheitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die
                    diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organischen Verbin­
                    dungen enthalten :
                    A. spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindungen , Legie­
                        rungen, Dispersionen und Cermets, einschließlich der gebrauchten (bestrahlten)
                        Brennstoffelemente von Kernreaktoren (Euratom)                                     frei              (a)
                    B. andere (b)                                                                          frei              (a)
      28.51         Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt ; ihre anorgani­
                    schen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich :
                    A. Deuterium, Deuteriumoxid (schweres Wasser) und andere Deuteriumverbindun­
                        gen ; Wasserstoff und seine Verbindungen , mit Deuterium angereichert; Mi­
                         schungen und Lösungen , die diese Erzeugnisse enthalten (Euratom)                   10
                    B. andere                                                                                15               6
      28.52         Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abgerei­
                    cherten Urans und der Metalle der Seltenen Erden, des Yttriums und des Scandiums,
                    auch untereinander gemischt :
                    A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander ge­
                         mischt (Euratom)                                                                   frei             (a)
                    B. andere                                                                                 6              3,2
(a) Siehe Anhang .
(b) ex B : Künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (Euratom).
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             145
                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                %
         1                                                2                                                3                4
     [28.53]
      28.54    Wasserstoffperoxid, auch fest :
               A. fest                                                                                    18               7,6
               B. anderes                                                  ,                              15               6,9
      28.55    Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. des Eisens (Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichts­
                   hundertteilen oder mehr                                                                11                5
               B. andere                                                                                  14               6,6
      28.56    Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. des Siliciums                                                                            9                8
               B. des Bors                                                                                 7               4,1
               C. des Calciums                                                                            15                14
               D. des Aluminiums, des Chroms, des Molybdäns, des Wolframs, des Vanadiums,
                   des Tantals, des Titans                                                                12                8
               E. andere                                                                                  13               5,3
       28.57   Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. Hydride                                                                                 10               4,6
               B. Nitride                                                                                 10               4,6
               C. Azide                                                                                   13               6,3
               D. Silicide                                                                                11               8,8
               E. Boride                                                                                  13               5,3
       28.58   Andere anorganische Verbindungen (einschließlich des destillierten Wassers, Leit­
               fähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit); flüssige Luft (einschließlich
               der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft); Preßluft ; Amalgame von anderen Metal­
               len als Edelmetallen :
               A. destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit . . .       4               2,7
               B. flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft) ; Preßluft     7               4,1
               C. andere                                                                                  15                 6
 ---pagebreak--- 146                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 12.86
                                                         KAPITEL 29
                                         ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
    a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
    b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenom­
        men Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe
        (Kapitel 27) ;
    c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43 und die
        Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
    d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
    e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösun­
        gen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist; außerdem darf das Erzeug­
        nis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten
        haben ;
    f) die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
        notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder
        aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze
        das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch ;
    h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen : Diazoniumsalze, für diese Salze die­
        nende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze.
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht :
    a) Waren derTarifnr. 15.04 und Glycerin (Tarifnr. 15.11 );
    b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09);
    c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
    d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
    e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05);
    f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische organische
         Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller und natürlicher
         Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 32.09);
     g) Enzyme (Tarifnr. 35.07);
     h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
         aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueran­
         zünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger (Tarifnr. 36.08);
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         147
    ij) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der
          Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
    k) optische Elemente, z. B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
    Tarifnummern zuzuweisen .
4 . Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn . 29.03 bis 29.05 , 29.07 bis 29.10, 29.12 bis
    29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die Mischderivate
    (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
    Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30 .
5 . a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VJI mit organischen Verbindungen der
          gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer
          Komponenten in Betracht kommt ;
    b) aus Äthylalkohol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII gebil­
          dete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
    c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden Ester zu
          tarifieren ;
    d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit anor­
          ganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder
          Phenolfunktion zu tarifieren ;
    e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen .
6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekül außer Wasserstoff-,
     Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder Metallatome
     (z . B. Schwefel, Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
    Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen) umfas­
    sen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauer­
     stoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten, die
    ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.
7 . Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylenäther der
     zweiwertigen Orthophenole , Epoxide mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische Polymere der
     Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren , cyclische Ester mehrwertiger Alko­
     hole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehrbasischer Säuren, Hexamethy­
     lentetramin und Trimethylentrinitramin .
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder Gruppe
chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern in der gleichen Serie von
 Tarifstellen eine Endtarifstelle „ andere " (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine solche vorhanden ist, gehören die in
Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „ andere ".
 ---pagebreak--- 148                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           8 . 12.86
                                                                                                                        Zollsatz
  Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                   %                 %
        1                                                        2                                                  3                 4
                              I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                           NITRO- UND NITROSODERIVATE
     29.01         Kohlenwasserstoffe :
                  A. acyclische :
                           I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                            25                12
                          II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei             frei
                   B. alicyclische, ausgenommen Cycloterpene :
                           I. Azulen und seine Alkylderivate                                                       16               7,1
                          II . andere :
                                a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                       25               8,4
                                b) zu anderer Verwendung (a)                                                      frei             frei
                   C. Cycloterpene :
                           I. Pinene, Camphen, Dipenten                                                            13                6
                          II . andere                                                                              18               6,6
                  D. aromatische :
                           I. Benzol, Toluol, Xylole :
                                a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                       25                8
                                b) zu anderer Verwendung (a)                                                      frei             frei
                          II. Styrol                                                                                8                6
                         III. Äthylbenzol                                                                           8               4,6
                         IV. Cumol (Isopropylbenzol)                                                                8                8
                          V. Naphthalin, Anthracen                                                                frei              2,5
                         VI. Biphenyl, Terphenyle                                                                  15               6,9
                        VII . andere                                                                               16               6,3
     29.02         Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
                  A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
                           I. Fluoride                                                                             18               7,6
                          II . Chloride :
                                a) gesättigte :
                                   1 . Chlormethan (Methylchlorid), Chloräthan (Äthylchlorid)                      18               12
                                   2,   andere                                                                     16                12
                                b) ungesättigte                                                                    19               12
                         III . Bromide                                                                             23               8,6
                         IV. Jodide                                                                                25               8,4
                          V. Mischderivate                                                                         17               7,4
                   B. Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe                                         17               7,4
                   C. Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe                                          18               7,6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       149
                                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                            °/o              %
         1                                                         2                                         3                4
      29.03        Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
                   A. Sulfoderivate                                                                         16               7,1
                   B. Nitro- und Nitrosoderivate :
                             I. Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                                         10                8
                            II . andere                                                                     16               7,1
                   C. Mischderivate :
                             I. Sulfohalogenderivate                                                        14               6,6
                            II . andere                                                                     16               11
                                             II . ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-,
                                        SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
      29.04        Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                   A. einwertige gesättigte Alkohole :
                             I. Methanol (Methylalkohol)                                                    18                13
                            II. Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol)              15               6,9
                           III . Butanol und seine Isomere :
                                 a) 2-Methylpropan-2-ol (/ert-Butylalkohol)                                                  4,6
                                 b) andere                                                                  14               6,6
                           IV. Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere                                     20                 8
                            V. andere                                                                       18               7,9
                    B. einwertige ungesättigte Alkohole :
                             I. Allylalkohol                                                                14               6,6
                            II . andere                                                                     16               6,9
                    C. mehrwertige Alkohole :
                             I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole                           19                13
                            II . D -Mannit (Mannit)                                                         12
                                                                                                          + bT
                           III . D -Sorbit (Sorbit):
                                 a) in wäßriger Lösung :
                                     1.  mit einem Gehalt an D - Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                         weniger, bezogen auf den Gehalt an D -Sorbit                        12
                                                                                                           + bT
                                     2.  anderer                                                          12 (a)
                                                                                                           + bT
                                 b) anderer :
                                     1.  mit einem Gehalt an D - Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                         weniger, bezogen auf den Gehalt an D -Sorbit                        12
                                                                                                           + bT
                                     2.  anderer                                                          12 (a)
                                                                                                           + bT
                           IV. andere mehrwertige Alkohole                                                   14              6,6
                            V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alkohole        18              7,6
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 °/o ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 150                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12.86
                                                                                                            Zollsatz
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       1                                                 2                                              3                4
    29.05    Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A. alicyclische :
                     I. Cyclohexanol, Methylcyclohexanole, Dimethylcyclohexanole                       20                8
                    II . Menthol                                                                       11               8,5
                   III. Sterine, Inosite                                                               14               6,6
                   IV. andere                                                                          16               7,1
             B. aromatische :
                     I. Zimtalkohol                                                                    13               6,3
                    II . andere                                                                        17               7,4
                        III. PHENOLE, PHENOLALKOHOLE ; IHRE HALOGEN-,
                                SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
    29.06    Phenole und Phenolalkohole :
             A. einwertige Phenole :
                     I. Phenol und seine Salze                                                          4                3
                    II. Kresole, Xylenole und ihre Salze                                                3               2,1
                   III. Naphthole und ihre Salze                                                       18               14
                   IV. andere                                                                          17               7,4
             B. mehrwertige Phenole :
                     I. Resorcin und seine Salze                                                  .    17               7,4
                    II. Hydrochinon                                                                    18               7,6
                   III. Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                                            17               7,4
                   IV. 4,4'-Isopropylidendiphenol (2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan,
                         Bisphenol A)                                                                  15                6
                    V. andere                                                                          15               6,9
             C. Phenolalkohole                                                                         18               7,6
    29.07    Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole :
             A. Halogenderivate                                                                        15               6,9
             B. Sulfoderivate                                                                          18               7,6
             C. Nitro- und Nitrosoderivate :
                     I. Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol); Bleistyphnat (Bleitrinitroresorcinat) ;
                         Trinitroxylenole und ihre Salze . . .                                         10               5,3
                    II . Dinitrokresole, Trinitro-m-kresol                                             16              12,5
                   III . andere                                                                        18               7,6
             D. Mischderivate                                                                          18               7,6
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    151
                  .                                                                                      Zollsatz
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          1                                                 2                                       3                 4
                            IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE, ÄTHERPEROXIDE,
                EPOXIDE MIT DREI- ODER VIERGLIEDRIGEM RING, ACETALE UND
                        HALBACETALE ; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                 NITROSODERIVATE
      29.08    Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholperoxide und
               Ätherperoxide ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. Äther :
                        I. acyclische :
                             a) Diäthyläther, Dichlordiäthyläther                                  25                8,4
                            b) andere                                                              17                7,4
                       II. alicyclische                                                            17                7,4
                     III . aromatische :
                             a) 4- /er/-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoluol                          13                 10
                             b) Diphenyläther                                                      17                 12
                             c) andere                                                             16                7,1
               B. Ätheralkohole :
                        I. acyclische                                                              20  "               8
                       II . cyclische                                                              14                6,6
               C. Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :
                        I. Guajacol, Kaliumguajacolsulfonate                                       19                 11
                       II . andere                                                                 15                6,9
               D. Alkoholperoxide und Ätherperoxide                                                17                6,6
       29.09   Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder viergliedri­
               gem Ring ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. l-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin)                                          18                12
               B. andere                                                                            18               7,9
       29.10   Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. 2-(2-Butoxyäthoxy)äthyl-6-propylpiperonyläther (Piperonylbutoxid)                 13               6,3
               B. andere                                                                            18                 5
                                V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
        29.11  Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit
               einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; cyclische Polymere der Aldehyde;
               Paraformaldehyd :
               A. acyclische Aldehyde :
                         I. Formaldehyd (Methanal)                                                  18               7,6
                       II. Acetaldehyd (Äthanal)                                                    24               19,2
                      III. Butyraldehyd (Butanal)                                                   19               7,8
                      IV. andere                                                                    16               7,1
 ---pagebreak--- 152                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                              Zollsatz
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       1                                                    2                                             3                4
     29.11     B. alicyclische Aldehyde                                                                  14               6,6
 (Fortsetzung) C. aromatische Aldehyde :
                       L Zimtaldehyd                                                                     18               7,6
                      II . andere                                                                        16               7,1
               D. Aldehydalkohole                                                                        16               7,1
               E. Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder kom­
                  plexen Sauerstoffunktionen :
                       I. Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd) und 3-Äthoxy-4-hydroxy­
                           benzaldehyd („Äthylvanillin")                                                 20                8
                      II . andere                                                                        17               6,9
               F. cyclische Polymere der Aldehyde :
                       I. 1,3,5-Trioxan (Trioxymethylen)                                                 18               7,6
                      II . andere                                                                        17               7,4
               G. Polyformaldehyd (Paraformaldehyd)                                                      18               7,6
    29.12      Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnr. 29.1 1 . . .    16               7,1
                    VI. VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION
    29.13      Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonalkohole,
               Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen oder
               komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. acyclische Ketone :
                       I. Monoketone                                                                     15               6,6
                      II. Polyketone                                                                     12                6
               B. alicyclische Ketone :
                       I. Bornan-2-on (Kampfer):
                           a) natürliches, roh                                                           11               5,7
                           b) anderes (natürliches, raffiniert, sowie synthetisches)                     16               7,1
                      II . andere                                                                        15              6,9
               C. aromatische Ketone :
                       I. Methylnaphthylketone (Acetonaphthone)                                          14               11
                      II. 4-Phenylbutenon (Benzylidenaceton)                                             17               7,4
                     III . andere                                                                        18               7,6
               D. Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
                       I. acyclische und alicyclische :
                           a) 4-Hydroxy-4-methylpentan-2-on (Diacetonalkohol)                            14                7
                           b) andere                                                                     14                3
                      II . aromatische                                                                   18               7,6
               E. Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
                  tionen                                                                                 18               7,6
               F. Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Chi­
                  none mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                                  17               7,4
               G. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                       I. 4'-/ert-Butyl-2',6'-dimethyl-3',5'-dinitroacetophenon(Ketonmoschus) . . .      14              11,2
                      II . andere                                                                        16              7,1
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         153
                                                                                                            Zollsatz
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          1                                                2                                            3                4
                       VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE,
                       PEROXIDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                      NITRO- UND NITROSODERIVATE
       29.14   Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persauren;
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                       I. Ameisensäure, ihre Salze und Ester                                           19               7,8
                      II. Essigsäure, ihre Salze und Ester :
                           a) Essigsäure                                                               21              16,8
                           b) Salze der Essigsäure :
                              1.  Natriumacetat                                                        19              15,2
                              2.  Kobaltacetate                                                        14                11
                              3,  andere                                                               17               7,4
                           c) Ester der Essigsäure :
                              1 . Äthylacetat, Vinylacetat, Propylacetat, Isopropylacetat              20               11,5
                              2 . Methylacetat, Butylacetat, Isobutylacetat, Pentylacetat (Amylace­
                                  tat), Isopentylacetat (Isoamylacetat), Glycerinacetate               19               7,8
                              3. /»-Tolylacetat, Phenylpropylacetate, Benzylacetat, Rhodinylacetat,
                                  Santalylacetat und die Acetate des Phenyläthan-l,2-diols              13               10
                              4,  andere                                                                17              7,4
                     III. Essigsäureanhydrid                                                           20                 8
                     IV. Acetylhalogenide                                                               18              7,6
                      V. Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                                         23                8,6
                     VI. Propionsäure, ihre Salze und Ester                                             14               4,2
                    VII. Buttersäure und Isobuttersäure, ihre Salze und Ester                           15              6,9
                    VIII . Valeriansäure und ihre Isomere, ihre Salze und Ester                         13               6,3
                     IX . Palmitinsäure, ihre Salze und Ester :
                           a) Palmitinsäure                     ·                                       11               5,7
                           b) Salze und Ester der Palmitinsäure                                         16               7,1
                      X. Stearinsäure, ihre Salze und Ester :
                           a) Stearinsäure                                                              12                6
                           b) Salze und Ester der Stearinsäure :
                               1.  Zinkstearat, Magnesiumstearat                                        13               6,3
                              2,   andere                                                               15               6,9
                     XI . andere                                                                        16               7,1
 ---pagebreak--- 154                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 12.86
                                                                                                       Zollsatz
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       1                                                  2                                        3                4
    29.14      B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
 (Fortsetzung)         I. Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                                    17               7,4
                      II . Undecensäuren , ihre Salze und Ester :
                           a) Undecensäuren                                                       13                 5
                           b) Salze und Ester der Undecensäuren                                   16               7,1
                     III. Ölsäure, ihre Salze und Ester :
                           a) Ölsäure                                                             12                6
                           b) Salze und Ester der Ölsäure                                         16               7,1
                     IV. andere :
                           a) Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure), Acrylsäure                        15                 8
                           b) andere                                                              15                10
               C. alicyclische einbasische Carbonsäuren                                           17               7,4
               D. aromatische einbasische Carbonsäuren :
                       I. Benzoesäure, ihre Salze und Ester                                       17               7,4
                      II. Benzoylchlorid                                                          18               7,6
                     III. Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester                                  19               7,8
                     IV. andere                                                                   16               7,1
    29.15      Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ;
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
                       I. Oxalsäure, ihre Salze und Ester                                         19               7,8
                      II. Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester                           17                13
                     III. Maleinsäureanhydrid                                                     15               6,9
                     IV. Azelainsäure, Sebacinsäure , ihre Salze und Ester :
                           a) Azelainsäure, Sebacinsäure                                          12                6
                           b) Salze und Ester der Azelainsäure und der Sebacinsäure               16                6
                      V. andere                                                                   16               6,3
               B. alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                                          17                6
               C. aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
                       I. Phthalsäureanhydrid                                                     18                13
                      II. Terephthalsäure, ihre Salze und Ester                                   18                10
                     III. andere                                                                  18                13
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       155
                                                                                                            Zollsatz
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         1                                                   2                                          3                4
      29.16    Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere
               Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride,
               Halogenide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderi­
               vate :
               A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                          I. Milchsäure, ihre Salze und Ester                                     .    17               6,5
                        II. Apfelsäure, ihre Salze und Ester                                           15               6,5
                       III . Weinsäure , ihre Salze und Ester                                          18               7,6
                       IV. Citronensäure , ihre Salze und Ester :
                              a) Citronensäure                  '                                      19                13
                              b) andere                                                                20                8
                        V. Gluconsäure, ihre Salze und Ester                                           23               8,6
                      VI. Mandelsäure (Phenylglykolsäure), ihre Salze und Ester                        20                 8
                      VII. Cholsäure und 3a,12a-Dihydroxy-5ß-cholan-24-säure (Desoxycholsäure),
                              ihre Salze und Ester                                                     13               6,3
                   VIII . andere :
                              a) acyclische                                                            15               6,9
                              b) cyclische                                                             18               7,6
               B. Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                          I. Salicylsäure, O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester :
                              a) Salicylsäure                                                          21               8,2
                              b) Salze der Salicylsäure                                                19               7,8
                              c) Ester der Salicylsäure :
                                  1.  Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                         22               17,6
                                  2,  andere                                                            18              7,6
                              d) (^Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                            21                12
                         II. Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                                   18              7,6
                       III. 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                                  16              7,1
                       IV. Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre Salze und Ester :
                              a) Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure)                              14              6,6
                              b) Salze und Ester der Gallussäure 3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) ....      17              7,4
                         V. Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester                                 18              7,6
                       VI . andere                                                                      17              7,4
               C. Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :
                           I. Dehydrocholsäure (INN) und ihre Salze                                     13              6,3
                         II. Äthylacetoacetat (Acetessigester) und seine Salze                          20                8
                        III . andere                                                                    17               7,4
                D. andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ....            17               7,4
 ---pagebreak--- 156                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                                                                Zollsatz
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       1                                                     2                                              3                4
                    VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE
                          HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
    [29.1 7]^
    [29.18]
     29.19    Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und ihre
              Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
              A. myo- Inosithexakis (dihydrogenphosphat) (Phytinsäure) und seine Salze (Phy­
                 tate), Laktophosphate                                                                     15               6,9
              B. Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate, Trixylylphosphate,
                 Tris(2-chloräthyl)phosphat                                                                15               6,6
              C. andere                                                                                    17               7,4
    [29.20]
     29.21    Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäu­
              ren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
              A. Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre
                 Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                                              18               7,6
              B. andere Erzeugnisse :
                       I. Athylendinitrat (Athylenglykoldinitrat), D-Mannithexanitrat, Glycerintri­
                           nitrat, Pentaerythrittetranitrat (Pentrit), Oxydiäthylendinitrat (Diäthylen­
                           glykoldinitrat)                                                                 15               6,9
                      II . andere                                                                          17               7,4
                           IX. VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
     29.22    Verbindungen mit Aminofunktion :
              A. acyclische Monoamine :
                       I. Methylamin , Dimethylamin, Trimethylamin und ihre Salze                          16                12
                      II. Diäthylamin und seine Salze                                                      11               5,7
                     III . andere                                                                          14               6,6
              B. acyclische Polyamine :
                       I. Hexamethylendiamin und seine Salze                                               16               7,1
                      II . andere                                                                          15                6
              C. alicyclische Mono- und Polyamine :
                       I. Cyclohexylamin, Cyclohexyldimethylamin, und ihre Salze                           13               6,3
                      II . andere                                                                          16               7,1
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         157
                                                                                                            Zollsatz
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          1                                                 2                                           3                4
      29.22     D. aromatische Monoamine :
  (Fortsetzung)        I. Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate und ihre Salze    16                12
                      II. A/-Methyl-iV,2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl)                                  8               4,6
                     III. Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate und ihre
                           Salze                                                                       16               7,1
                     IV. Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate und ihre
                           Salze                                                                       15               6,9
                      V. Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate und
                           ihre Salze :
                           a) Dipikrylamin (Hexyl)                                                      8               4,6
                           b) andere                                                                   16               7,1
                     VI. 1 -Naphthylamin, 2-Naphthylamin , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                           Nitrosoderivate und ihre Salze :
                           a) 2-Naphthylamin und seine Salze                                           14               6,6
                           b) andere                                                                   16               7,1
                    VII . andere                                                                       16               7,1
                E. aromatische Polyamine :
                       I. Phenylendiamine und Methylphenylendiamine (Diaminotoluole), ihre Ha­
                           logen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate und ihre Salze                   14               6,6
                      II . andere                                                                      16                10
      29.23     Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
                A. Aminoalkohole ; Aminoäther ; Aminoester :
                       I. 2-Aminoäthanol (Äthanolamin) und seine Salze                                 14               6,6
                      II . andere                                                                      16               7,1
                B. Aminonaphthole und andere Aminophenole ; Aminoaryläther; Aminoarylester :
                       I. Anisidine, Dimethoxybiphenylylendiamine (Bianisidine), Phenetidine und
                           ihre Salze                                                                  18               7,6
                      II . andere                                                                      16                10
                C. Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone                                          16               7,1
                D. Aminosäuren :
                       I. Lysin, seine Ester und ihre Salze                                            13               6,3
                      II . Sarkosin und seine Salze                                                    15               6,9
                     III . Glutaminsäure und ihre Salze                                                19                15
                     IV. Glycin                                                                        17               6,6
                      V. andere                                                                        17               7,4
                E. Aminoalkoholphenole ; Aminophenolsäuren ; andere Aminoverbindungen mit ein­
                   fachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                                           17               7,4
 ---pagebreak--- 158                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
                                                                                                         Zollsatz
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       1                                               2                                             3                4
    29.24    Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der Lecithine
             und anderer Phosphoaminolipoide :
             A. Lecithine und andere Phosphoaminolipoide                                            14               5,7
             B. andere                                                                              17               7,4
    29.25    Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion ; Verbindungen mit Kohlensäureamid­
             funktion :
             A. acyclische Amide :
                     I. Asparagin und seine Salze :
                        a) Asparagin                                                                14                6
                        b) Salze des Asparagins                                                     17               7,4
                    II. andere                                                                      18               7,6
             B. cyclische Amide :
                     I. Ureine :
                        a) 4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin)                                         12                6
                        b) andere                                                                   15               6,9
                    II. Ureide :
                        a) Phénobarbital (INN) und seine Salze                                      22              17,5
                        b) Barbital (INN) und seine Salze                                           19              15,2
                        c) andere                                                                   17               7,4
                   III. andere cyclische Amide :
                        a) Lidocain (INN)                                                           17                12
                        b) andere                                                                   17               7,4
     29.26   Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäuresul­
             fimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich
             Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin):
             A. Imide :
                     I. l,2-Benzisothiazol-3-on-l,l-dioxid   ( o-Benzoesäuresulfimid, Saccharin)
                        und seine Salze                                                             15               6,9
                    II. andere                                                                      17                 7
             B. Imine :
                     I. Aldimine                                                                     18              7,6
                    II. andere Imine :
                        a) Methenamin (INN) (Hexamethylentetramin)                                   18               14
                        b) Hexahydro-l,3,5-trinitro-l,3,5-triazin (Hexogen, Trimethylentrini­
                            tramin)                                                                  11              5,7
                        c) andere                                                                    17              7,4
     29.27   Verbindungen mit Nitrilfunktion                                                         17               13
     29.28    Diazo-, Azo- und Azoxyverbíndungen                                                     16              7,1
     29.29    Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins                               17              7,4
     29.30   Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen                                            17               13
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        159
                                                                                                        Zollsatz
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         1                                              2                                           3                4
                      X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                 HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
      29.31    Organische Thioverbindungen :
               A. Xanthate (Xanthogenate)                                                          14               6,6
               B. andere                                                                           18               7,6
     [29.32]
      29.33    Organische Quecksilberverbindungen                                                  17               7,4
      29.34    Andere organisch-anorganische Verbindungen :
               A. organische Arsenverbindungen                                                     17               7,4
               B. Tetraäthylblei                                                                   20                8
               C. andere                                                                           18               7,6
       29.35   Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren :
               A. 2-Furaldehyd (Furfuraldehyd, Furfural, Furfurol) und Cumaron                     14               6,6
               B. Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol                                    17               7,4
               C. Thiophen                                                                         14               6,6
               D. Pyridin und seine Salze                                                          10               5,3
               E. Indol und Skatol (3-Methylindol) und ihre Salze                                  12                6
               F. Ester der Nikotinsäure (INN); Nikethamid (INN) und seine Salze                   14               6,6
               G. Chinolin und seine Salze                                                         17               7,4
               H. Phenazon (INN) und Aminophenazon (INN) (Amidopyrin) und ihre Derivate :
                      I. Propyphenazon (INN)                                                       15                10
                     II. andere                                                                    25                17
               IJ. Nucleinsäuren und ihre Salze                                                    18               7,6
               K. 3-Picolin                                                                        12                6
               L. Di(benzothiazol-2-yl)disulfid ; Benzimidazol-3-thiol (Mercaptobenzimidazol) ;
                   Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol) und seine Salze                      18                14
               M. Santonin                                                                         13               5,3
               N. Cumarin, Methylcumarine und Äthylcumarine                                        18               7,6
               O. Phenolphthalein                                                                  18                14
 ---pagebreak--- 160                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12 . 86
                                                                                                          Zollsatz
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       1                                                 2                                            3                4
    29.35      P. 6-Allyl-6,7-dihydro-5//-dibenz[^e]azepin(Azapetin und seine Salze ;
 (Fortsetzung)    Atrazin (ISO);
                  Chlordiazepoxid (INN) und seine Salze ;
                  Chlorprothixen (INN);
                  Dextromethorphan (INN) und seine Salze ;
                  Diazinon (ISO);
                  Halogenderivate des Chinolins ;
                  Imipraminhydrochlorid (INNM) ;
                  Iproniazid (INN);
                  Ketobemidonhydrochlorid (INNM) ;
                  Naphazolinhydrochlorid (INNM) und Naphazolinnitrat (INNM);
                  Phenindamin (INN) und seine Salze ;
                  Phentolamin (INN);
                  Phenylbutazon (INN);
                  Propazin (ISO);
                  Pyridostigminbromid (INN);
                  Chinolincarbonsäurederivate ;
                  Simazin (ISO);
                  Thenalidin (INN), seine Tartrate und Maleinate ;
                  Thiethylperazin (INN);
                  Thioridazin (INN) und seine Salze ;
                  Tolazolinhydrochlorid (INNM)                                                       16               5,5
               Q. andere                                                                             16                8
     29.36     Sulfamide                                                                             18               6,6
     29.37     Sultone und Sultame                                                                   17               7,4
                      XI. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                               PROVITAMINE, VITAMINE UND HORMONE
     29.38     Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich
               natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate,
               auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art :
               A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                                    14              4,9
               B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung :
                       I. Vitamin A                                                                   9               3.5
                      II. Vitamine B2 , B3 , Ββ, Bn und H                                             9               4,3
                     III . Vitamin B9                                                                 18              7.6
                     IV. Vitamin C                                                                    12               4
                      V. andere Vitamine                                                              14               5
               C. natürliche Konzentrate von Vitaminen :
                       I. natürliche A + D-Konzentrate                                                9               4,1
                      II . andere                                                                     14              6,6
               D. Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art; nichtwäßrige Lösungen von
                   Provitaminen oder Vitaminen                                                        18              6,8
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          161
                                                                                                           Zollsatz
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         1                                               2                                             3                4
      29.39    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als Hormone
               gebrauchten Derivate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Steroide :
               A. Adrenalin                                                                           17               6,5
               B. Insulin                                                                             16               6,5
               C. Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen :
                       I. gonadotrope Hormone                                                         11               5,7
                      II . andere                                                                     15               6,9
               D. Hormone der Nebennierenrinde :
                       I. Cortison (INN), Hydrocortison (INN) und ihre Acetate ; Prednison
                           (INN), Prednisolon (INN)                                                   11               5,7
                      II . andere                                                                     14               6,6
               E. andere Hormone und andere Steroide                                                  14               6,6
     [29.40]
                     XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                     GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE ALKALOÏDE, IHRE SALZE,
                                ÄTHER, ESTER UND ANDEREN DERIVATE
      29.41    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und
               anderen Derivate :
               A. Digitalis-Glykoside                                                                 12                6
               B. Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                                                    11               5,7
               C. Rutin und seine Derivate                                                            18               7,6
               D. andere                                                                              14               6,6
      29.42    Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloïde, ihre Salze, Äther,
               Ester und anderen Derivate :
               A. Opiumalkaloide :
                       I. Thebain und seine Salze                                                     13               6,3
                      II . andere                                                                     17               7,4
               B. Chinaalkaloide :
                       I. Chinin und Chininsulfat                                                      9                4
                      II . andere                                                                     12               9,6
 ---pagebreak--- 162                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12.86
                                                                                                       Zollsatz
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       1                                                 2                                         3                 4
    29.42      C. andere Alkaloide :
 (Fortsetzung)         I. Koffein und seine Salze                                                 13              10,4
                      II. Kokain und seine Salze :
                           a) Kokain, roh                                                          5               frei
                           b) andere                                                              17               6,6
                     III . Emetin und seine Salze                                                 10               5,3
                     IV. Ephedrine und ihre Salze                                                 16               7,1
                      V. Theobromin und seine Derivate                                            10                 8
                     VI. Theophyllin, Aminophyllin (INN) und ihre Salze                           17              13,6
                    VII . andere                                                                  13                 8
                              XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
    29.43      Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther und
               Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn.  29.39,
               29.41 und 29.42 :
               A. Rhamnose, Raffinose, Mannose                                                    15
               B. andere                                                                          20
     29.44     Antibiotika :
               A. Penicilline                                                                     21                8,2
               B. Chloramphenicol (INN)                                                           13                10
               C. andere Antibiotika                                                               9                5,3
     29.45     Andere organische Verbindungen                                                     20                10
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   163
                                                           KAPITEL 30
                                                PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „Arzneiwaren" im Sinne derTarifnr. 30.03 sind :
    a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
    b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu therapeu­
          tischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind.
    Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel, angerei­
    cherte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeugnisse der
    Tarifnrn . 30.02 und 30.04 .
    Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
    A. als ungemischte Erzeugnisse :
          1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
          2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
          3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03, nur auf einen bestimmten "Wirkungswert eingestellt oder in einem
               beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
    B. als gemischte Erzeugnisse :
           1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel);
          2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
          3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten .
2 . Zu Kapitel 30 gehören nicht :
     a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
          33.06);
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ; sie
          gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
     c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen.
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
     a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
     b) sterile Laminariastifte ;
     c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
     d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der Tarifnr.
           30.02), dosiert oder hierzu gemischt;
     e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
     f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
     g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- 164                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
       1                                                     2                                          3                4
    30.01    Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als
             Pulver ; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu
             organotherapeutischen Zwecken ; andere zu therapeutischen oder prophylaktischen
             Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             A. Drüsen und andere Organe, getrocknet :
                      I. als Pulver                                                                    10               5,3
                    II . andere                                                                         8               4,6
             B. andere :
                      I. von Menschen                                                                 frei              5,7
                    II . andere                                                                        11               5,7
    30.02    Spezifische Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikrobiologische Vac­
             cine, Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, ausge­
             nommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse :
             A. Sera und Vaccine                                                                       15                6
             B. Mikrobenkulturen                                                                       17                7
             C. andere                                                                                 14               6,6
    30.03    Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin :
             A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                      I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                           29               8,9
                    II . andere :
                          a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend :
                             1.    Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend                       17               6,3
                             2,    andere                                                              17               6,6
                          b) andere                                                                    15               5,2
             B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                           34               9,6
                     II . andere :
                          a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend      22               6,3
                          b) andere                                                                    20               6,3
     30.04   Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilgebrauch,
             Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder für den
             Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht, ausgenom­
             men die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse                           17               6,6
     30.05   Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren                                            15               6,9
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              165
                                                             KAPITEL 31
                                                           DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
     sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
          1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         2)    Ammonsalpeter, auch rein ;
         3)    Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
         4)    Ammoniumsulfat, auch rein ;
         5)    Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         6)    Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
         7)    Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit Ol ge­
               tränkt ;
          8) Harnstoff, auch rein ;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
         werte bleiben außer Betracht) ;
     C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls
         ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden an­
         organischen Stoffen bestehen ;
     D. flüssige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A 2)
          oder des Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2. Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
     sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
          1 ) Dephosphorationsschlacken ;
          2) durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate (Termophosphate und geschmolzene Phosphate) und durch
               Glühen behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;
          3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache) ;
          4) Calciumhydrogenphosphat („Dicalciumphosphat") mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichts­
               hundertteilen ;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
          werte bleiben außer Betracht) ;
      C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung der
          hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen.
 3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht
      sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
           1 ) natürliche rohe Kalisalze (z. B. Karnallit, Kainit, Sylvinit);
          2) Schlempekohle ;
           3) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c);
          4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger;
           5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger;
      B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenz­
          werte bleiben außer Betracht).
 ---pagebreak--- 166                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             8 . 12 . 86
4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören
    zu Tarifnr. 31.05 .
5 . Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
6 . Zu Kapitel 31 gehören nicht :
    a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
    b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 genann­
         ten Erzeugnisse ;
    c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder
         mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
         1                                                      2                                                    3                 4
      31.01       Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch unterein­
                  ander gemischt, jedoch nicht chemisch bearbeitet                                                 frei              frei
      31.02       Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
                  A. natürlicher Natronsalpeter (a)                                                                frei              frei
                  B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichtshundert­
                      teilen, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes                              . .     16                11
                  C. andere                                                                                         10                 8
       31.03      Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
                  A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
                           I. Superphosphate                                                                         6               4,8
                          II . andere                                                                              frei              frei
                  B. der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                                              4               2,1
       31.04      Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
                  A. des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                                 frei              frei
                  B. des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                                   3               2,1
       31.05      Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder ähnli­
                  chen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
                  A. andere Düngemittel :
                           I. die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend . .               7               6,6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      167
                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %                 %
          1                                                      2                                                        3                4
       31.05       A.      II. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend :
   (Fortsetzung)               a) Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumorthophosphat und
                                   Mischungen dieser Erzeugnisse                                                          7               6,6
                               b) Phosphate und Nitrate enthaltend                                                        7               6,6
                               c) andere :
                                   1,   mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                                           10                8
                                   2,   andere                                                                            7               4,8
                          III. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend :
                               a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen Mischun­
                                   gen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem Anteil an Kalium­
                                   nitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit einem Gesamtgehalt an
                                   Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Gewichtshundertteilen (a)                          10               frei
                               b) andere :
                                   1,   mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                                           10                 8
                                   2,   andere                                                                            7               4,8
                          IV. andere :
                               a) mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundertteilen                   10                 8
                               b) andere                                                                                  4               3,2
                    B. Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder ähnlichen Formen oder
                        in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger                                         11               8,8
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 168                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               8 . 12 . 86
                                                                    KAPITEL 32
                     GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                            FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMITTEL; KITTE; TINTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05, anorganische Erzeug­
        nisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen für den
        Einzelverkauf der Tarifnr. 32.09 ;
    b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn . 29.38 bis 29.42 , 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
        Erzeugnisse .
2. Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von
    Azofarbstoffen, gehören zu Tarifnr. 32.05 .
3. Zu den Tarifnrn. 32.05, 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen organi­
    schen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln, wie sie zum Färben von Kunststoffen, Kautschuk und ähn­
    lichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden. Zu
    diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09.
4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen Lö­
    sungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung
    übersteigt.
5. Zu den „Farbmitteln" im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet
    werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hut­
    schweißledern verwendet werden, bestehend :
    a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder andere
         Bindemittel zusammengehalten werden , oder
    b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage
         aufgebracht sind .
                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  °/o
         1                                                        2                                                     3                  4
      32.01         Pflanzliche Gerbstoffauszüge ; Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser
                    ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate :
                   A. pflanzliche Gerbstoffauszüge :
                              I. Mimosaauszug                                                                        10(a)                 9
                             II. Quebrachoauszug                                                                      frei               frei
                           III. Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kastanienauszug . . .                     9                5,8
                           IV . andere                                                                                  9             5,3 (b)
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
(b) Zollsatz von 3,2 % für Eukalyptusgerbstoffauszug, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     von 250 t.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          169
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                 %
          1                                               2                                              3                 4
      32.01     B. andere                                                                               10                 3
  (Fortsetzung)
     [32.02]
      32.03     Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ; Gerbstoffzuberei­
                tungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend ; Enzymzubereitungen für die Gerberei
                (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)                                          10               5,3
       32.04    Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen färben­
                den pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe :
                A. pflanzliche Farbstoffe :
                         I. Katechu                                                                    frei              frei
                        II. Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färberwaid                           6               3,7
                       III . Lackmus                                                                     3               2,1
                       IV. andere                                                                        9               4,1
                B. tierische Farbstoffe                                                                  10              5,3
       32.05    Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse, die als
                Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ; natür­
                licher Indigo :
                A. synthetische organische Farbstoffe                                                    17               10
                B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                                20                10
                C. synthetische organische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet werden . .        19               10
                D. auf die Faser aufziehende optische Aufheller                                          17                6
                E. natürlicher Indigo                                                                    9                5,5
       32.06    Farblacke                                                                                16               10
       32.07    Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                werden :
                A. andere Farbmittel :
                         L Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch inbegriffen                       9                5
                        II . Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse                           9                5
                       III . Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Lithopone und derglei­
                             chen)                                                                       12               9,5
                       IV. Titanoxidpigmente                                                             15                6
                        V. Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder Stronti­
                             umchromat :
                             a) Molybdatrot                                                              11               5,7
                             b) andere                                                                   17               7,4
                       VI . andere :
                             a) Magnetit                                                                frei              4,9
                             b) andere                                                                   14               6,6
 ---pagebreak--- 170                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
       1                                                  2                                             3                4
    32.07      B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                                16               7,1
 (Fortsetzung) C. anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden                       12               5,3
    32.08      Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben, Schmelz­
               glasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und ähnliche Zuberei­
               tungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und
               anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken :
               A. zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben              15               6,9
               B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                                        16               6,3
               C. flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; Engoben                            13               5,3
               D. Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flok­
                   ken                                                                                  8               3,7
     32.09     Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
               Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl, Testbenzin
               (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfar­
               ben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolien ; Färbemittel in Formen
               oder Packungen für den Einzelverkauf; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu die­
               sem Kapitel :
               A. Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
                   Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl, Testben­
                   zin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von
                   Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Lösungen im Sinne der
                   Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                        I. Perlenessenz                                                                16               7,1
                       II . andere                                                                     19                10
               B. Prägefolien                                                                          17               6,6
               C. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf                           16               7,1
     32.10     Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farbtönungen
               oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Napfchen und ähnlichen
               Aufmachungen, auch in Täfelchen ; alle diese in Zusammenstellungen, auch mit Pin­
               seln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör                                           22               7,6
     32.11     Zubereitete Sikkative                                                                    17              6,6
     32.12     Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicherar­
               beiten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und dergleichen       11                5
     32.13     Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten
               und Tuschen :
               A. Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                                          15              6,9
                B. Druckfarben                                                                          18              6,6
                C. andere Tinten und Tuschen                                                            16              7,1
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         171
                                                               KAPITEL 33
                    ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND
                                                        SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
    a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
    b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
    c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07.
2 . Als „zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel" im Sinne der Tarifnr. 33.06 sind z.B. anzusehen :
    a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert ;
    b) Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle), auch unge­
         mischt, zur Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel ge­
         eignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht.
                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                 %
          1                                                  2                                             3                4
      33.01        Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret); Resinoide ;
                   Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen
                   Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ; terpenhaltige Nebenerzeug­
                   nisse aus ätherischen Ölen :
                   A. ätherische Öle, nicht terpenfrei gemacht :
                            I. von Zitrusfrüchten                                                         12                11
                           II . andere :
                                a) Geraniumöl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl                   5               2,7
                                b) andere1·                                                              frei              frei
                   B. ätherische Öle :
                            I. von Zitrusfrüchten                                                         12               6,9
                           II . andere                                                                    10               4,6
                   C. Resinoide                                                                            7               4,1
                   D. Konzentrate ätherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähn­
                       lichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen                           9                 5
                   E. terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen                                 10               4,6
     [33.02]
     [33.03 ]
 ---pagebreak--- 172                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       °/o              %
       1                                                2                                               3                4
     33.04   Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech- oder Aro­
             mastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe (ein­
             schließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe fur die Riechmittel-, Lebensmittel­
             oder andere Industrien sind               '.                                              10               5,3
    [33.05]
     33.06   Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ; destillierte aromatische Wäs­
             ser und wäßrige Lösungen ätherischer öle, auch zu medizinischen Zwecken :
             A. zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel :
                      I. Rasiercreme                                                                   20               7,1
                    II. andere                                                                         18               6,6
             B. destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle, auch zu
                 medizinischen Zwecken                                                                 12                6
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         173
                                                                 KAPITEL 34
                 SEIFEN ; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE ; ZUBEREITETE WASCHMITTEL
                    UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE,
                ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN,
                         UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS"
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel, Rasiercreme und Haarwaschmittel, auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe enthalten
         (Tarifnr . 33.06).
2 . Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen . Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer können
    auch Zusätze enthalten (z . B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe, Heilmittel).
    Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu dieser Tarifnummer,
    wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen . In anderen Formen sind sie als
    Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr. 34.05 zuzuweisen.
3 . „Erdöl" oder „Ol aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27
    beschriebenen Erzeugnisse .
4 . „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur :
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse unter­
         einander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) untereinan­
         der sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
     C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin , die außerdem Fette,
         Harze , mineralische oder andere Stoffe enthalten, sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungs­
         mittel enthalten .
    Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht :
    a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
    b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
                                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                            %                °/o
          1                                                    2                                             3                4
       34.01         Seifen ; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitun­
                     gen in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt
                     an Seife                                                                               19               6,9
       34.02         Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und zube­
                     reitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend                        17               6,9
 ---pagebreak--- 174                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
       1                                               2                                                3                4
    34.03    Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinn­
             stoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder anderen Stoffen, ausge­
             nommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von
             70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
             A. Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend                                    10               4,6
             B. andere                                                                                 10               4,6
    34.04    Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche ; zubereitete Wachse, nicht emulgiert
             und ohne Lösungsmittel                                                                    12               5,3
    34.05    Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuerpasten und
             -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete Wachse der Tarifnr.
             34.04                                                                                     15                6
    34.06    Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen                       16               7,1
    34.07    Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für Kinder ;
             zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnlichen Formen . .        16               6,3
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      175
                                                                    KAPITEL 35
                                                 EIWEISSSTOFFE ; KLEBSTOFFE ; ENZYME
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
    a) Hefen (Tarifnr. 21.06);
    b) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03);
    c) Enzymzubereitungen für die Gerberei (Tarifnr. 32.03);
    d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34 ;
    e) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial (Kapitel 49).
2. „Dextrine" im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern, be­
    rechnet als Dextrose, von 10 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
    Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02.
                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                 %
          1                                                       2                                                      3                 4
      35.01        Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
                   A. Kasein :
                            I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                           2                 2
                           II. zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstellen von Le­
                                bens· und Futtermitteln (a)                                                              6                 5
                          III . anderes                                                                                  14               —
                   B. Kaseinleime                                                                                        13                —
                   C. andere                                                                                             10                10
      35.02        Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
                   A. Albumine :
                            I. ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)                                                 frei              frei
                           II . andere :
                                a) Eieralbumin und Milchalbumin :
                                    1,   getrocknet (in Blättern, Flocken , Kristallen, Pulver usw.)                   10(c)               —
                                   2,    anderes                                                                       10(c)               —
                                b) andere                                                                                10                —
                   B. Albuminate und andere Albuminderivate                                                              12                12
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Vorausset­
     zungen .
(c) Bei der Einfuhr dieser Waren werden anstelle von Zöllen Abgaben erhoben , die in der Verordnung (EWG) Nr. 2783 /75 des Rates bestimmt sind.
 ---pagebreak--- 176                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     °/o              %
       1                                                2                                             3                4
    35.03    Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberfläche
             bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z. B. Knochenleim, Haut­
             leim, Sehnenleim), Fischleim ; Hausenblase :
             A. Hausenblase                                                                          10               5,3
             B. andere                                                                               15                12
    35.04    Peptone und andere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme der Tarifnr. 35.07), ihre
             Derivate ; Hautpulver, auch chromiert                                                   12               5,3
    35.05    Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke :
             A. Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke                                           23,9               14
                                                                                                   + bT              + bT
             B. Dextrinleime , Kelbstoffe aus Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen :
                     I. von weniger als 25 Gewichtshundertteilen                                    16,3               13
                                                                                                   + bT              + bT
                                                                                                                  höchstens
                                                                                                                       18
                    II. von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen               16,3               13
                                                                                                   + bT              + bT
                                                                                                                  höchstens
                                                                                                                       18
                   III. von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen               16,3               13
                                                                                                   + bT              + bT
                                                                                                                  höchstens
                                                                                                                       18
                   IV. von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                       16,3               13
                                                                                                   + bT              + bT
                                                                                                                  höchstens
                                                                                                                       18
     35.06   Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse aller
             Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behält­
             nissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
             A. zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                     I. pflanzliche Klebstoffe :
                         a) aus pflanzlichen Gummen                                                  11               5.7
                         b) andere                                                                   19               7.8
                    II . andere                                                                      16               7,1
             B. Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den
                 Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                 weniger                                                                              19              7,8
     35.07   Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen                    13              6,3
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        177
                                                             KAPITEL 36
                        PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER;
                                ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden Vor­
    schrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse.
2. Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen" im Sinne der Tarifnr. 36.08 gelten ausschließlich :
    a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus
         denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zube­
         reitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
    b) flüssige Brennstoffe (z.B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermö­
         gen von 300 ml oder weniger;
    c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
          1                                                2                                            3                4
      36.01        Schießpulver:
                   A. Schwarzpulver                                                                     8               4,6
                   B. anderes                                                                          11               5,7
      36.02        Zubereitete Sprengstoffe                                                            16               7,1
     [36.03]
      36.04        Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen, Sprengkapseln; Zünder ; Spreng­
                   zünder :
                   A. Zündschnüre ; Sprengzündschnüre                                                  15                6
                    B. andere                                                                          24               8,7
      36.05         Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen, Raketen
                    zum Wetterschießen und dergleichen) :
                   A. Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Grubenlampen und dergleichen ....       13               6,3
                    B. andere                                                                          18               6,6
       36.06        Zündhölzer                                                                         14                10
     [36.07]
       36.08        Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form ; Waren aus leicht ent­
                    zündlichen Stoffen :
                    A. Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form                         15                6
                    B. andere                                                                          19               7,8
 ---pagebreak--- 178                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                                   KAPITEL 37
                   ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
2 . Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
    a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
        Emulsionen) ;
    b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
        macht.
    Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit tari­
    fiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1. Bei Tonfilmen,      die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Bandjur sich getrennt nach seiner Beschaffenheit zu
    behandeln.
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B II a) gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die
    aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftli­
    chen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
                                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                              %                %
         1                                                       2                                             3                4
      37.01         Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen Papiere,
                    Karten oder Gewebe), nicht belichtet :
                   A. in Kassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme                                    21 (a)             7,4
                    B. andere                                                                                21               7,4
      37.02         Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht belichtet:
                    A. mit einer Breite von 35 mm oder weniger :
                              I. Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen oder für graphische Zwecke . .       20              7,1
                             II. andere                                                                       20              5,3
                    B. mit einer Breite von mehr als 35 mm                                                    20              7,1
       37.03        Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht entwickelt . . .      23              7,6
       37.04        Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht entwickelt
                    (Negative oder Positive):
                    A. kinematographische Filme :
                              I. Negative ; Zwischenpositive                                                frei              frei
                             II . andere Positive                                                        2,35 ECU         0,70 ECU
                                                                                                         für 100 m        für 100 m
                    B. andere                                                                                frei             frei
(a) Dieser Zollsatz ist bis zum 31 . Dezember 1987 auf 5,3 % ermäßigt.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      179
                                                                 -
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                °/o
          1                                                    2                                          3                 4
       37.05       Photographische Platten ; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen Zwek­
                   ken ; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive):
                   A. Mikrofilme                                                                          5               3,2
                   B. andere                                                                              12              5,3
      [37.06]
       37.07       Kinematographischc Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung oder
                   nur mit Tonaufzeichnung (Negative oder Positive):
                   A. nur mit Tonaufzeichnung                                                            frei             (a)
                   B. andere :
                            I. Negative ; Zwischenpositive                                               frei             frei
                           II . andere Positive :
                                a) Wochenschaufilme                                                  2,25 ECU         1,07 ECU
                                                                                                     für 100 m        für 100 m
                                b) andere, mit einer Breite :
                                   1 , von weniger als 10 mm                                         0,50 ECU         0,28 ECU
                                                                                                     für 100 m        für 100 m
                                   2 , von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als 34 mm                 3,50 ECU         1,60 ECU
                                                                                                     für 100 m        für 100 m
                                   3 , von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm                   5 ECU          1,90 ECU
                                                                                                     für 100 m        für 100 m
                                   4,  von 54 mm oder mehr                                             5 ECU          2,60 ECU
                                                                                                     für 100 m        für 100 m
       37.08       Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließlich der Erzeugnisse
                   für Blitzlicht                                                                         15                6
     (a) Siehe Anhang.                                                  *
 ---pagebreak--- 180                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
                                                               KAPITEL 38
                                VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
        1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
        2) Desinfektionsmittel, Insekticide , Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide , Keimhemmungsmittel, Pflan­
            zenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11 beschrie­
            benen Art ;
        3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben
            (Tarifnr. 38.17);
        4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
        menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).
2 . Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
    a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausgenommen
        optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr;
    b) Fuselöle ;
    c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel);
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
    g) chemische Elemente des Kapitels 28 , z . B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Schei­
        ben, Plättchen oder ähnlichen Formen, auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                %
         1                                                   2                                           3                4
      38.01        Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension) :
                   A. künstlicher Graphit :
                           I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                              oder weniger                                                              10               4,6
                          II. anderer                                                                    6               3,6
                   B. natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                                     9               4,1
     [38.02]
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              181
                                                                                                                  Zollsatz
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         1                                                     2                                              3                 4
      38.03       Aktivkohle ; aktivierte natürliche mineralische Stoffe ; Tierisches Schwarz, auch aus­
                  gebraucht :
                  A. Aktivkohle                                                                              16               6,3
                  B. aktivierte natürliche mineralische Stoffe                                               14               5,7
                  C. Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht                                                    7               4,1
     [38.04]
      38.05       Tallöl :
                  A. roh                                                                                      4               frei
                  B. anderes                                                                                  7               4,1
      38.06       Sulfitablaugen                                                                              9                 5
       38.07      Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige
                  Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhölzer ;
                  Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl ; Pine-Ol :
                  A. Balsamterpentinöl                                                                        5                 4
                  B. Sulfatterpentinöl ; Dipenten, roh                                                        7               3,2
                  C. andere                                                                                   7               3,7
       38.08      Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der Tarifnr.
                  39.05); leichte und schwere Harzöle :
                  A. Kolophonium, einschließlich „Brais résineux"                                             6                 5
                  B. leichte und schwere Harzöle                                                              7               3,7
                  C. andere                                                                                  10               4,6
       38.09      Holzteere ; Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdün­
                  nungsmittel der Tarifnr. 38.18 ); Kreosot; Holzgeist ; Acetonöl ; pflanzliche Peche al­
                  ler Art ; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolopho­
                  nium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel auf der Grundlage von natürlichen
                  harzigen Stoffen :
                  A. Holzteere                                                                                4               2,1
                  B. andere                                                                                  4,6               (a)
     [38.10]
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 182                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       8 . 12 . 86
                                                                                                             Zollsau
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                    autonom      vertragsmäßig
                                                                                                        %               %
       1                                                 2                                               3               4
    38.11    Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide, Keim­
             hemmungsmittel, Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Zubereitun­
             gen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z. B.
             Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger) :
             A. Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Umschließun­
                 gen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                                 9               7
             B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen                                   8              4,6
             C. Pflanzenwuchsregulatoren                                                                18              7,6
             D. andere                                                                                  15               6
    38.12    Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel aller
             Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen In­
             dustrien gebraucht werden :
             A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                     I. auf der Grundlage von Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder Dextri­
                         nen :
                         a) von weniger als 55 Gewichtshundertteilen                                   18,8              13
                                                                                                      + bT             + bT
                                                                                                                    höchstens
                                                                                                                        20
                         b) von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen ....         18,8              13
                                                                                                      + bT             + bT
                                                                                                                    höchstens
                                                                                                                        20
                         c) von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Gewichtshundertteilen ....         18,8              13
                                                                                                      + bT             + bT
                                                                                                                    höchstens
                                                                                                                        20
                         d) von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr                                     18,8              13
                                                                                                      + bT             + bT
                                                                                                                    höchstens
                                                                                                                        20
                    II . andere                                                                         14              5,7
             B. zubereitete Beizmittel                                                                  14              6,6
     38.13   Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Lö­
             ten von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus Metall und
             anderen Stoffen ; Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und
             Schweißstäbe :
             A. Abbeizmittel für Metalle ; Löt- und Schweißpasten und -pulver, die aus Metall
                 mit anderen Zusätzen bestehen                                                          14              6,6
             B. Uberzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweißstäbe ....                9              4,1
             C. andere                                                                                   9                5
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            183
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
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          1                                               2                                               3                4
      38.14    Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditi­
               ves und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
               A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei                                   19               7,2
               B. andere :
                        I. für Schmierstoffe :
                           a) Erdöl oder Ol aus bituminösen Mineralien enthaltend                        13               5,3
                           b) andere                                                                     16               5,8
                       II. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei, von Athyl­
                           methylblei und von Mischungen von Tetraäthyl- und Tetramethylblei . . .       17               5,8
                      III. andere                                                                        17               5,8
      38.15    Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                                              16               6,3
       38.16   Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                                11                5
       38.17   Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten und Feuerlösch­
               bomben                                                                                    15               6,9
       38.18   Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Erzeug­
               nisse                                                                                     18               6,6
       38.19   Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter
               Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder ge­
               nannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Indu­
               strien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
               A. Fuselöle ; Dippelöl                                                                     7               4,1
               B. Naphthensäuren                                                                          6               3,2
               C. wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester der Naphthensäuren                   12               5,3
               D. Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle
                    oder der Äthanolamine ; thiophenhaltige Sulfosäuren von Ol aus bituminösen
                    Mineralien und ihre Salze                                                            14               5,7
               E. Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische                                      13               6,3
               F. Ionenaustauscher :
                        I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen minerali­
                           schen Stoffen                                                                  9                5
                       II. andere                                                                        14               6,6
               G. Katalysatoren                                                                           14              6,6
               H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren ....               12               6
               IJ. Hartmetallmischungen, nicht gesintert                                                  12              5,3
 ---pagebreak--- 184                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                           %                 %
       1                                                         2                                          3                4
     38.19        K. feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen                   4               2,7
 (Fortsetzung)    L. Gasreinigungsmasse                                                                     9                5
                  M. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen                     10               5,3
                  N. Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid oder Nickel­
                       hydroxid                                                                            15               6,9
                  O. graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen, in Form von Plat­
                       ten, Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen, ausgenommen Waren der Ta­
                       rifstelle 38.01 A                                                                    6               3,7
                  P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydraulische Bremsen),
                       auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Ol aus bituminösen Mineralien von weni­
                       ger als 70 Gewichtshundertteilen                                                    18               7,1
                  Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                      18               7,1
                  R. Rostschutzmittel, mit Aminen als wirksamen Bestandteilen                              18               7,1
                  S. chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu Kapitel 38                          9               7,6
                  T. D -Sorbit (Sorbit), ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                            I. in wäßriger Lösung :
                                a) mit einem Gehalt an D -Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder we­
                                   niger, bezogen auf den Gehalt an D- Sorbit                           12 + bT
                               b) anderer                                                             12 (a) + bT           —
                           II. anderer :
                                a) mit einem Gehalt an D -Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder we­
                                   niger, bezogen auf den Gehalt an D -Sorbit                           12 + bT
                                b) anderer                                                            12 (a) + bT           —
                  U. Pyrolignite (z.B. Calciumpyrolignit)                                                  10               5,3
                  V. rohes Calciumtartrat                                                                   9                 5
                  W. rohes Calciumcitrat                                                                    7               4,1
                  X. andere                                                                                18               7,6
   (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               185
                                                      ABSCHNITT VII
            KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
       (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen
einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis
des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer zuzuweisen unter der
Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet
     zu werden ;
b) zugleich gestellt werden ;
c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen sind.
                                                          KAPITEL 39
                          KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
    a) Prägefolien derTarifnr. 32.09 ;
    b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
     c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
     d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01 ), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
    e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
     f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Schuhe und Schuhteile , Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke,
          Peitschen, Reitpeitschen, Teile davon, und andere Waren des Abschnitts XII ;
     h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
     ij) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
     k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII);
     1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
     m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
     n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
     o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
     p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
 ---pagebreak--- 186                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
    q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
         Zigarettenspitzen , Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
         Kapitels 98 .
2. Zu den Tarifnrn. 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
    a) Kunststoffe ;
    b) Silikone ;
    c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse.
3 . Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
    a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
    b) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile, auch
         mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet;
    d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der Tarifnr.
         51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich quadratisch
         oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben);
    e) Abfälle und Bruch .
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                 %
         1                                                  2                                             3                4
      39.01       Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifiziert,
                  auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Aminoplaste, Alkyde,
                  Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone) :
                  A. Ionenaustauscher                                 1                                  19               6,9
                  B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nicht­
                       vulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
                       tschuk bestrichen                                                                 16               6,3
                  C. andere :
                           I. Phenoplaste :
                              a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39            15               6,9
                              b) in anderen Formen                                                       17               7,1
                          II. Aminoplaste :
                              a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39            15               6,9
                              b) in anderen Formen                                                       17               7,4
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           187
                                                                                                               Zollsatz
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          1                                                 2                                              3                4
      39.01      C.    III. Alkyde und andere Polyester :
   (Fortsetzung)             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39                      20                13
                             b) andere                                                                    20                8
                       IV. Polyamide                                                                      22                 8
                         V. Polyurethane                                                                  22               8,4
                       VI . Silikone                                                                      20               8,4
                      VII . andere                                                                        20               7,6
       39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polyte­
                 trahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Poly­
                 vinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate,
                 Cumaron-Inden-Harze) :
                 A. Ionenaustauscher                                                                      22               7,6
                 B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nicht­
                     vulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
                     tschuk bestrichen                                                                    16               6,3
                 C. andere :
                          I. Polyäthylen :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39              20               12,5
                             b) in anderen Formen                                                         23               12,5
                         II. Polytetrahaloäthylene                                                        23               12,5
                        III. Polysulfohaloäthylene                                                        23               12,5
                        IV. Polypropylen                                                                  23               12,5
                         V. Polyisobutylen                                                                23               12,5
                        VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 .....        20               12,5
                             b) in anderen Formen                                                         23               12,5
                       VII. Polyvinylchlorid :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39              20               12,5
                             b) in anderen Formen                                                         23               12,5
                      VIII. Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate . .     19              12,5
                        IX. Polyvinylacetat                                                               19                12
                         X. Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate                                    21               12,5
                        XI. Polyvinylalkohole, -acetate und -äther                                        21               12,5
                       XII. Acrylpolymerisate,     Methacrylpolymerisate,     Acryl-Methacryl-Misch­
                             polymerisate                                                                 21               12,5
                      XIII. Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze                             19               12
                      XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse :
                             a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39              21               12,5
                             b) in anderen Formen                                                         23               12,5
 ---pagebreak--- 188                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsau
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       1                                                 2                                              3               4
    39.03    Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zelluloseester,
             Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch weichgemacht (z. B. Zel­
             loidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber :
                                                                                                                               -
             A. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nicht­
                 vulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
                 tschuk bestrichen                                                                     16              6,3
             B. andere :
                      I. regenerierte Zellulose :
                          a) schäum-, schwamm- oder zellförmig                                         22              8,4
                          b) andere :
                              1.  Folien , Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer
                                  Dicke von weniger als 0,75 mm                                        23               13
                              2.  andere                                                               19              6,9
                          c) Abfälle und Bruch                                                         16              6,3
                     II . Zellulosenitrate :
                          a) nicht weichgemacht :
                              1.  Kollodium und Zelloidin                                              20               16
                              2.  andere                                                               12               6
                          b) weichgemacht :
                              1 , mit Kampfer oder anders weichgemacht (z. B. Zelluloid):
                                  aa) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                           15              6,9
                                  bb) andere                                       '                   17              7,4
                              2.  Abfälle und Bruch                                                    14              6,6
                    III . Zelluloseacetate :
                          a) nicht weichgemacht                                                        19              7,8
                          b) weichgemacht :
                              1.  Formmassen                                                           15              6,9
                              2.  Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                               13              6,3
                              3.  Folien, Filme , Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer
                                  Dicke von weniger als 0,75 mm                                        19               13
                              4,  andere :
                                  aa) Abfälle und Bruch                                                14              6,6
                                  bb) andere                                                           17              7,4
                    IV. andere Zelluloseester :
                          a) nicht weichgemacht                                                        18              6,6
                          b) weichgemacht :
                              1.  Formmassen                                                           15                6
                              2.  Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                               14              6,6
                              3.  Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer
                                  Dicke von weniger als 0,75 mm                                        20              7,1
                              4,  andere :
                                  aa) Abfälle und Bruch                                                14              5,7
                                  bb) andere                                                            18             6,6
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 189
                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                             ,Warenbezeichnung                                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
          1                                                        2                                                    3                 4
      39.03           B.       V. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
  (Fortsetzung)                    a) nicht weichgemacht :
                                       1 . Äthylzellulose                                                              15                6,9
                                      2.   andere                                                                      19                7,8
                                   b) weichgemacht :
                                       1.  Abfälle und Bruch                                                           16                7,1
                                      2,   andere :
                                           aa) Athylzellulose                                                          16                7,1
                                           bb) andere                                                                  20                 8
                             VI. Vulkanfiber                                                                           14                5,7
       39.04          Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)                             10                5,3
       39.05          Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Veresterung
                      von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harzester); chemi­
                      sche Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkautschuk, Kautschukchlorhydrat,
                      cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk) :
                      A. Schmelzharze                                                                                  14                5,7
                      B. andere                                                                                        17                6,6
       39.06          Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze und
                       Ester ; Linoxyn :
                      A. Alginsäure, ihre Salze und Ester                                                              11                 5
                       B. andere :
                                I. verätherte oder veresterte Stärke                                                   20                 12
                               II. andere                                                                              20                 12
       39.07          Waren aus Stoffen der Tarifiirn. 39.01 bis 39.06 :
                      A. Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                   22                frei
                       B. andere :
                                I. aus regenerierter Zellulose                                                         23                8,6
                               II. aus Vulkanfiber                                                                     19                6,9
                              III. aus gehärteten Eiweißstoffen                                                        18                6,6
                              IV. aus chemischen Kautschukderivaten                                                    17                6,6
                               V. aus anderen Stoffen :
                                   a) Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinemato­
                                       graphische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr.
                                       92.12                                                                            16               5,3
                                   b) Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile
                                       von Fächergestellen und Fächergriffen                                           21                5,6
                                   c) Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungs­
                                       zubehör                                                                          17               4,9
                                   d) andere                                                                           22                8,4
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II
            Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
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                                                        KAPITEL 40
                    KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                                 UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Ausdruck
    gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, ähn­
    liche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate .
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeugnisse,
    die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
    a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen aus
        kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
    b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder beschichtet
        (Tarifnr. 59.15);
    c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe
        (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10):
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
            Gewichtshundertteilen,
        und Waren daraus ;
    d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshun­
        dertteilen und Waren daraus ;
    e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne Rücksicht
        auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
        Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
    Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm - oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken,
    Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern der
    Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c) Hartkautschukteile für Maschinen , mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus
        Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken , die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d) Waren der Kapitel 90, 92 , 94 und 96 ;
    e) Waren des Kapitels 97 , ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen , Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02 , 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
    a) ungesättigte synthetische Stoffe , die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermoplastischen
        Zustand zurückgeführt werden können . Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zur
        Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so müssen sie bei einer
 ---pagebreak--- 8.12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     191
        Temperatur zwischen 18 und 29 °C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten, ohne
        zu reißen. Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge müssen sie sich ferner innerhalb fünf
        Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen.
        Synthetischer Kautschuk sind hiernach z. B. cii-Polyisopren (IR), Polybutadien (BR), Polychlorbutadien (CR),
        Polybutadien-Styrol (SBR), Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR), Polybutadien-Acrylnitril (NBR) und Butyl­
        kautschuk (HR);
    b) Thioplaste (TM);
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk
        sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren, wenn
        diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kon­
        traktionsfähigkeit entsprechen.
5 . Zu den Tarifnrn . 40.01 Und 40.02 gehören nicht :
    a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von Vulkanisa­
         tionsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern, Farbstoffen (aus­
         genommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex, nur stabilisiert oder
         konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch, je nach Beschaffenheit, in
        Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl)
         zugesetzt ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
    c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen, gleichgültig, ob ihnen
         weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt, gehören
    zu Tarifnr. 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
    oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kau­
    tschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
    Im Sinne der Tarifnrn . 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis und
    deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind .
9 . Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn . 40.05 , 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten sind
    oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn sie dadurch
    zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung
     (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.                                                                  '
    Stäbe, Stangen und Profile der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf
    bestimmte Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiter­
    bearbeitet sein .
 ---pagebreak--- 192                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      °/o               %
       1                                                 2                                             3                 4
                                           I. ROHKAUTSCHUK
    40.01    Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem Kau­
             tschuk ; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk ; Naturkautschuk, Balata, Gut­
             tapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten                                         frei              frei
    40.02    Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthetischem Kau­
             tschuk ; synthetischer Kautschuk ; Faktis :
             A. Faktis                                                                                10               3,2
             B. durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse                                10               3,8
             C. andere                                                                               frei              frei
    40.03    Regenerierter Kautschuk                                                                   3                 1
    40.04    Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk ; Altwaren und
             Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur zum Wiedernutz­
             barmachen des Kautschukanteils verwendbar ; Staub aus Kautschukabfällen oder -alt­
             waren, ausgenommen aus Hartkautschuk                                                    frei              frei
                               II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
    40.05    Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvul­
             kanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets" und „crepe
             sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischun­
             gen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte Masterbatches
             aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
             Kautschuk, dem vor oder nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder
             Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen :
             A. Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte Master­
                 batches)                                                                             6,5              2,5
             B. Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder
                 synthetischem Kautschuk                                                              14               2,5
             C. andere                                                                                10               2,5
     40.06   Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk oder von
             synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder in anderem Zu­
             stand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe, Profile); Waren aus nichtvul­
             kanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk (z. B.
             überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben, Ringe) :
             A. Lösungen und Dispersionen                                                              18               2,5
             B. andere                                                                                 14               2,5
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      193
                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %                 %
          1                                                       2                                                       3                4
                                 III . WEICHKAUTSCHUKWAREN (VULKANISIERT)
      40.07        Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen überzo­
                   gen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
                   A. Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen über­
                       zogen                                                                                             15               6,2
                   B. Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen                                 10               5,3
      40.08        Platten, Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und Profde, aus Weichkautschuk :
                   A. Platten, Blätter und Streifen :
                           I. aus Schaum -, Schwamm - oder Zellkautschuk                                                 18               5,8
                          II . andere                                                                                    17               4,9
                   B. Stäbe, Stangen und Profile                                                                         15               4,4
      40.09        Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk :
                   A. für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder Verbindungs­
                       stücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                             18               frei
                   B. andere                                                                                             18               4,9
      40.10        Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk                                                      15                10
      40.11        Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus Weichkau­
                   tschuk, für Räder aller Art :
                   A. Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen                                         19               5,1
                   B. andere :
                           I. Luftreifen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                    22               frei
                          II . andere                                                                                    22               5,8
       40.12       Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (einschließlich
                   Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen                                                   20                 3
       40.13       Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu allen
                   Zwecken :
                   A. Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe                                                        20               5,3
                   B. Bekleidung und Bekleidungszubehör                                                                  20               6,2
       40.14       Andere Weichkautschukwaren :
                   A. Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                        20               frei
                    B. andere :
                           I. aus Schaum -, Schwamm- oder Zellkautschuk                                                  20               5,3
                          II . andere                                                                                    15               4,4
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 194                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               8 . 12 . 86
                                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                    %                  %
       1                                                      2                                                      3                 4
                           IV. HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
    40.15         Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder Rohren;
                  Abfälle, Staub und Bruch :
                  A. Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder Roh­
                      ren                                                                                           10                3,2
                  B. Abfälle, Staub und Bruch, aus Hartkautschuk                                                   frei              frei
    40.16         Hartkautschukwaren :
                  A. Rohre und Schläuche für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß­
                      oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                         19               frei
                  B. andere                                                                                         19                2,5
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II
       Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         195
                                                         ABSCHNITT VIII
                                HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
              SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                     WAREN AUS DÄRMEN
                                                              KAPITEL 41
                                                    HÄUTE UND FELLE : LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
    a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.15);
    b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
    c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Tarifnr. 41.01
         rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen
         Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
         — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen
         Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von
         mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen, Ga­
         zellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden .
2 . Der Begriff „Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        °/o               %
          1                                                 2                                            3                 4
      41.01        Rohe Häute und Felle (frisch,gesalzen, getrocknet, geäschert oder gepickelt)        frei              frei
      41.02        Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von anderen
                   Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                   A. indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stückgewicht
                      von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                      augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar     frei              frei
                   B. Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), nur chromgegerbt, in nassem
                       Zustand (wet blue)                                                                9               frei
                   C. anderes Leder                                                                      9                7
       41.03       Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                   A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                       augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar    frei              frei
                   B. anderes Leder :
                           I. nur gegerbt                                                                6               2,5
                          II . anderes                                                                  10               3,8
 ---pagebreak--- 96                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
                                                                                                        Zollsatz
Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
      1                                               2                                             3                 4
    41.04   Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
            A. von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar      frei              frei
            B. anderes Leder :
                    I. nur gegerbt                                                                  7               2,9
                   II. anderes                                                                      10              3,8
    41.05   Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Heren, ausgenommen Leder der
            Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
            A. von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch augen­
                scheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar  . . .    frei              frei
            B. anderes Leder :
                    I. nur gegerbt                                                                   8              3,2
                   II . anderes                                                                     9               3,5
    41.06   Sämischleder (Chamoisleder)                                                             10               3,8
   [41.07]
    41.08   Lackleder und metallisiertes Leder                                                      12              3,8
    41.Q9   Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament- und Rohhautleder,
            nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar; Lederspäne, Lederpulver
            und Ledermehl                                                                          frei             frei
    41.10   Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder hergestellt,
            in Platten oder Blättern, auch aufgerollt                                               10               3,8
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          197
                                                               KAPITEL 42
            LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                      WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
    Zu Kapitel 42 gehören nicht :
    a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem
         Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile über den
         Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04 , je nach Beschaffenheit);
    c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente , Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musik­
         instrumenten (Tarifnr. 92.10);
    h) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
    ij) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    k) Knöpfe , Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
2. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe,
     Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen , Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder oder Kunst­
     leder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                %
          1                                                  2                                            3                4
       42.01      Sattlerwaren für alle Tiere (x. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Kniekappen),
                  aus Stoffen aller Art                                                                  18               5,8
       42.02      Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Rucksäcke
                  usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen, Brieftaschen,
                  Geldbeutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Futterale, Etuis oder
                  Schachteln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser, Schmuck, Flakons, Kragen,
                  Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse, aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber,
                  Kunststoffolien, Pappe oder Geweben :
                  A. aus Kunststoffolien                                                                 21                12
                  B. aus anderen Stoffen . . . . '                                                       19               5,1
 ---pagebreak--- 198                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    8 . 12 . 86
                                                                                        Zollsau
 Tarifnummer                                 "Warenbezeichnung                  autonom      vertragsmäßig
                                                                                   %               %
       1                                             2                              3               4
    42.03    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder :
             A. Bekleidung                                                         20               7
             B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                    I. Schutzhandschuhe für alle Berufe                            17               10
                   II. Spezialsporthandschuhe                                      19               10
                  III. andere                                                      19               10
             C. anderes Bekleidungszubehör                                         19               7
    42.04    Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder :
             A. Treibriemen und Förderbänder                                       10              3,8
             B. andere                                                             13              5,3
    42.05    Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                                17               4
    42.06    Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen             8              4,4
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           199
                                                             KAPITEL 43
                               PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als „Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die mit
    dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2 . Zu Kapitel 43 gehören nicht :
    a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit) ;
    b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 );
    c) Handschuhe , die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03);
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon
     (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten, Recht­
     ecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbindungen, die ohne
    weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Be­
     kleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu Tarifnr. 43.03.
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenommen
     sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr.
     43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder
     künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen.
5 . „Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen Tierhaa­
     ren oder anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nachahmungen, die
     durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B. Samt, Plüsch, Schlingen­
     gewebe) eingereiht.
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                 °/o
          1                                                2                                             3                 4
       43.01      Rohe Pelzfelle                                                                       frei              frei
       43.02      Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken, Kreuzen
                  oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ; Abfälle und Uberreste davon, nicht ge­
                  näht :
                  A. gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken, Kreu­
                     zen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt                                           9               3,5
                  B. Abfälle und Überreste, nicht genäht, von Waren des Absatzes A                     frei              2,9
 ---pagebreak--- 200                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     8 . 12 . 86
ll                                                                                      Zollsatz
 Tarifnuminer                                Warenbezeichnung                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                   D/o              %
       1                                            2                               3                4
    43.03     Waren aus Pelzfellen :
              A. Waren zu technischen Zwecken                                      18               4,9
              B. andere                                                            24                6
    43.04     Künstliches Pelzwerk und Waren daraus                                22               5,8
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  201
                                                     ABSCHNITT IX
                       HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN; KORK UND KORKWAREN;
                                    FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                        KAPITEL 44
                                         HOLZ» HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
    a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
         lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
    b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 14.05);
    c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03);
    d) Waren des Kapitels 46 ;
    e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66);
    g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
    k) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
     m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
    n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
    o) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Kapitels 98.
2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder
     physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen guten
     Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder
     elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind.
3. Zu den Tarifnrn. 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus Faserplatten, aus furniertem Holz, aus
     Sperrholz, aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunst­
     holz.
4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen, wenn diese Teile nicht die Klinge oder den
     arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver\ das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichtshundertteilen
ein Sieh mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
 ---pagebreak---   202                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            8 . 12 . 86
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    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                 %
          1                                                       2                                                   3                4
       44.01        Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder Reisigbündeln ; Holzab­
                    fälle, einschließlich Sägespäne                                                                 frei             frei
       44.02        Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), anch zusammengepreßt                   13              frei
       44.03        Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
                    A. Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und mit einem
                         Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm, jedoch nicht mehr als 90 cm, in
                         beliebigem Grade imprägniert                                                                 8               2,5
                    B. anderes                                                                                      frei             frei
       44.04        Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiterbearbeitet                  frei             frei
       44.05        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder geschält, aber nicht weiterbearbei­
                    tet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
1                   A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln und
                         anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                           frei              frei
                    B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke von weni­
                         ger als 12,5 mm                                                                             13               3,8
                    C. anderes                                                                                      frei              frei
      [44.06]
       44.07        Bahnschwellen aus Holz :
                    A. in beliebigem Grade imprägniert                                                               10               3,8
                    B. andere                                                                                         8               2,7
      [44.08]
       44.09         Holz fiir Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke, aus Holz, gespitzt,
                    nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art ; Holzdraht; Holz zum Zerfa­
                    sern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der Essigherstellung
                    oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art; Holz, nur grob zugerichtet
                     oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen noch sonst bearbeitet, für Geh­
                     stöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen :
il                  A. Holzdraht                                                                                      9               4,4
                     B. Holz zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder Schnitzeln                                  frei              3,2
                     C. Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen
                         noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werkzeuggriffe,
                         Werkzeugstiele und dergleichen                                                               7               2,5
                     D. andere                                                                                        8               3,2
  (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         203
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   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                  °/o
         1                                                        2                                                         3                  4
     [44.10]
      44.11         Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, auch mit natür­
                    lichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt . .                   15                 10
      44.12         Holzwolle ; Holzmehl                                                                                   10                3,8
      44.13         Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt), gehobelt,
                    genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher Weise bearbeitet . .                10                  4
      44.14         Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder geschält, aber nicht weiterbearbei­
                    tet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter und Holz für Sperrholz,
                    mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                    A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln und
                         anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                                 frei               frei
                    B. andere                                                                                              10                  6
      44.15         Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen ; Hölzer mit
                    Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)                                                              15              10 (b)
      44.16         Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern aus unedlem
                    Metall belegt                                                                                          10                3,8
      44.17         Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen                                 10                  3
      44.18         Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Hobmehl oder anderen Abfäl­
                    len holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder anderen orga­
                    nischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und
                    dergleichen                                                                                            13                 10
      44.19         Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Lei­
                    tungen und dergleichen                                                                                 15                  3
      44.20         Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                                                         15                5,1
      44.21         Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz,
                    vollständig :
                    A. hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz                                     17                6,9
                    B. andere :                                                                                                      Il
                             I. aus Faserplatten                                                                           19                7,5
                            II . andere                                                                                    13                7,5
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 600 000 m3 von Sperrholz aus Nadelholz, nicht in Verbindung mit anderen Stoffen :
     — mit einer Dicke von mehr als 8,5 mm und mit vom Schälen rohen Oberflächen ;
     — mit einer Dicke von mehr als 18,5 mm und geschliffen.
 ---pagebreak--- 204                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
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  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                 %
        1                                                  2                                              3                4
     44.22      Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, Teile davon, aus Holz,
                einschließlich Faßstäbe :
                A. Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche gesägt,
                     aber nicht weiterbearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen hergestellt, min­
                    destens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet, aber nicht weiter­
                    bearbeitet                                                                            7               2,9
                B. andere                                                                                14               4,1
     44.23      Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich vorgefertigte Holzkonstruktio­
                nen und hölzerne Parkettafeln :
                A. Verschalungen für Betonarbeiten                                                       14               4,1
                B. andere :                                                                           Ill
                         I. aus Faserplatten                                                             19               7,5
                        II. andere                                                                       14                6
     44.24      Haushaltsgeräte aus Holz                                                                 15                3
     44.25      Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen,
                Stiele und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz ; Schuhformen, Schuh­
                leisten und Schuhspanner, aus Holz :
                A. Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ; Fassungen für Bürsten und
                     Pinsel                                                                              16               4,6
 1              B. andere                                                                                12                6
     44.26      Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz :                      \
                A. kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stickgarn und dergleichen                     9               2,5
                B. andere                                                                                16               2,5
     44.27      Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innenausstattungsgegenstände aus
                Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Kästchen, Zigarettenbehälter, Präsentierbretter,
                Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz ; Kästen für Bestecke, für Zei­
                chengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse, aus Holz; Holzgegenstände
                zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgefühlt wer­
                den ; hölzerne Teile dieser Waren :
                A. aus Faserplatten                                                                      19                5
                B. andere                                                                                18                6
     44.28      Andere Holzwaren :
                A. Gießerei-Modelle                                                                       7               2,9
                B. Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzugvorrichtung                         14               4,6
                C. Holz für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe                                 9               4,4
                D. andere :                                                                           IIIl
                         I. aus Faserplatten                                                             19               7,5
                        II . andere                                                                      14               4,9
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     205
                                                                    KAPITEL 45
                                                          KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
    a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    c) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02 .
Ill                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %                °/o
          1                                                       2                                                       3                4
       45.01        Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Korkmehl                                       7               2,5
       45.02        Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel oder
                    Quader zum Herstellen von Stopfen                                                                    12               5,3
       45.03        Waren aus Naturkork                                                                                  20                8
       45.04        Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork:
                    A. Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt (a)                                       11                8
                    B. andere                                                                                            20                8
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 206                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                               KAPITEL 46
                                           FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen,
    nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen
    aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen, Streifen aus Leder
    oder Kunstleder, Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Kapitels 51 .
2. Zu Kapitel 46 gehören nicht :
    a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
    b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
    c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87);
    d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3. Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und durch
    Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind.
 \                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             %                 °/o
         1                                                   2                                                3                 4
     [46.01 ]
      46.02       Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungszwecken, auch
                  miteinander zu Bändern verbunden; Hechtstoffe, in Hächenform verwebt oder paral­
                  lel aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten, grobe Strohmatten und Gitter­
                  geflechte ; Haschenhülsen aus Stroh:
                  A. Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungszwecken,
                      auch miteinander zu Bändern verbunden :
                          I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen                                      3               frei
                         II. andere                                                                          13               4,6
                  B. grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh, Gittergeflechte und andere grobe
                      Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwecken                                                9               3,8
                  C. Chinamatten und ähnliche Matten                                                         14               4,1
                  D. andere Waren :                                                                     \             ll
                          I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :                              \             Il
                              a) nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                                       9               4,4
                              b) mit Papier oder Gewebe unterlegt                                            14               4,1
                         II. aus Papierstreifen, auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen Stoffen
                              gemischt                                                                       14               4,1
 \                      III. aus anderen Flechtstoffen                                                       19                 4
       46.03      Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Hechtstoffen hergestellt oder
                  aus Waren der Tarifnr. 46.02 gefertigt; Waren aus Luffa                                    18               6,2
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         207
                                                          ABSCHNITT X
                                  AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                           PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                             KAPITEL 47
                                      AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
Il                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                %
         1                                                 2                                             3                4
       47.01       Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen Faser­
                   stoffen)                                                                            frei             frei
       47.02       Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierher­
                   stellung verwendbar                                                                 frei              (a)
     (a) Siehe Anhang:
 ---pagebreak--- 208                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 12 . 86
                                                        KAPITEL 48
                                                    PAPIER UND PAPPE ;
                                  WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder über­
        zogen (Tarifnr. 34.02), und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw. getränkt (Tarifnr. 34.05);
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
        (Tarifnr. 39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel);
    g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren);
    h) Papiergarne und GeSpinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI) ;
    ij) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufge­
        bracht (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV) ;
    1)  Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z. B. Knöpfe).
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu Tarifnr. 48.01 auch Papiere und Pappen, die durch Kalandern oder in
    anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen versehen
    sind, sowie Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder
    marmoriert sind. Zu Tarifnr. 48.01 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen, die hierüber hinaus bearbeitet, z. B.
    gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3. Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören zu der
    zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden Formen :
    a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger;
    b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
    c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
    Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschafteil                                                209
5. „Papiertapeten und Linkrusta" im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
     a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren Merk­
            malen
           — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
           — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, veloursartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit einer
               Breite von 60 cm oder weniger ;
     b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6. Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen, auch gefal­
     tet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch perforiert, in Päckchen
     oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für
     Jacquardvorrichtungen, Papierborten für Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher aus
     Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe ge­
     formt oder gepreßt, sowie Schnittmuster (Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8. Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher
     Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49
     verleihen, bleiben im Kapitel 48 . Schnittmuster (Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe, beliebig bedruckt,
     gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21.
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem
Anteil an Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer Glättezahl nach Bekk
 von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57g, mit Wasserlinien, deren Abstand
 voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem
  Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und
 anderen periodischen Druckschriften der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt.
Il                                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                °/o
           1                                                      2                                                  3                4
                                                    I. PAPIER UND PAPPE,
                                                 IN ROLLEN ODER BOGEN
       48.01         Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen :
I                    A. Zeitungsdruckpapier (a)                                                                      7            4,9 (b)
I                    B. Zigarettenpapier                                                                            14               4,9
 (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 (b) Zollfreiheit im Rahmen eines Zollkontingents .
 ---pagebreak--- 210                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              8 . 12 . 86
l                                                                                                                         Zollsatz
  Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                 %
        1                                                       2                                                     3                4
      48.01       C. Kraftpapier und Kraftpappe :
  (Fortsetzung)             I. zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr. 57.07 oder von Papiergar­
                                nen, mit Metall verstärkt, der Tarifnr. 59.04 (a)                                     6               2,5
                           II . andere :
                                a) Kraftsackpapier                                                                   18                8
                                b) andere                                                                            18                6
                  D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Verwendung
                       als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (a)                                      6               3,8
                  E. Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)                                                    15               5,1
                  F. andere                                                                                          18                9
     [48.02]
                                                                                                                \
      48.03       Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließlich soge­
                  nanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                                       18                10
      48.04       Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt noch über­
                  zogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen                                             18                10
      48.05       Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt, durch
                  Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen:                          I
                  A. Papier und Pappe, gewellt                                                                       21                11
                  B. andere                                                                                          18                10
     [48.06]
                                                                                                                I
      48.07       Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt
                  (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als solche des Kapi­
                  tels 49), in Rollen oder Bogen :
                  A. liniert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt                                           20                10
                  B. mit Glimmerstaub überzogen                                                                      15                7
                  C. aus gebleichtem Halbstoff, mit Kaolin gestrichen oder überzogen oder mit
                       Kunststoffen überzogen oder getränkt, mit einem Quadratmetergewicht von
                       160 g oder mehr                                                                               19                 8
                   D. andere                                                                                         19                9
      48.08        Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff                                               17                10
     [48.09]
                                          II. PAPIER UND PAPPE, ZU EINEM
                                      BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN;
                                           WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
      48.10        Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen                                     15               5,1
      48.11        Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier                                                       19                 7
(a) Die Zulassung ru diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            211
Il                                                                                                             Zollsau
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                %
           1                                              2                                                3                4
       48.12    Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht, auch zu­
                geschnitten                                                                               19               11
       48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behältnissen
                (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)                               19                9
       48.14    Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bilder)
                und Briefkarten; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus Papier oder
                Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren                                    20               12
       48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :                 \
I               A. Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem
                    Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen . .        16               4,6
II              B. andere                                        \                                        19                9
       48.16    Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe ; Pappwaren
                der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art :
Il              A. Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe ....             20               11
ll              B. andere                                                                                 20               11
      [48.17]
                                                                                                                   \
       48.18    Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, Notizblöcke, Notiz­
                und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z.B. Terminkalender), Schreibunterlagen,
                Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Pa­
                pierhandels, aus Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie
                Buchhüllen, aus Papier oder Pappe                                                         21               12
       48.19    Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilder, auch
                gummiert                                                                                  20                10
       48.20    Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff, Papier oder
                Pappe, auch gelocht oder gehärtet                                                         19                11
       48.21    Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte :
Il              A. Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und dergleichen ....            13               4,6
                B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder :
                        I. nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf                                      19                10
                       II. andere                                                                         19                7
I               C. Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von
                    Fächergestellen und Fächergriffen                                                     21               5,6
                D. Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege (einschließlich Abschmink­
                    tücher und Taschentücher) und andere Haushaltswäsche ; Leibwäsche und an­
                    dere Kleidung                                                                         19                11
ll              E. hygienische Binden und Tampons                                                         19                10
                F. andere :
                        I. für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, nicht in Aufma­
                            chung für den Einzelverkauf                                                   19                10
                       II . andere                                                                        19                11
 ---pagebreak--- 212                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            8 . 12 . 86
                                                         KAPITEL 49
                                     WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
                                              DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
    a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher
        Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der "Waren des Kapitels 49
        verleihen (Kapitel 48);
    b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
    c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuer­
        zeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2 . Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer
    Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3. Zu Tarifnr. 49.01 gehören ferner :
    a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk mit
        numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten, der sich
        auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
    b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
    c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk oder
        ein Teil davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind.
    Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Ta­
    rifnr. 49.11 .
4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden,
    und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den Ta­
    rifnrn. 49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5 . Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren Haupt­
    merkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt.
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schriftstücken
    gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte Kopien wer­
    den wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7 . Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder mehrere
    Aufdrucke tragen.
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li                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %                %
          1                                                      2                                                       3                 4
      49.01         Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blattern                          frei              frei
      49.02        Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern                                   frei              frei
      49.03         Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, broschiert, kartoniert oder
                   gebunden, für Kinder                                                                                  15              7,2
      49.04         Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebunden                          frei             frei
      49.05         Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und topographi­
                    sche Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben :
ll                 A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben                                                                   16              4,6
\\                  B. andere                                                                                          frei              frei
      49.06         Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu Gewerbe-,
                    Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder durch photographische Repro­
                    duktion auf lichtempfindlichem Papier hergestellt ; hand- oder maschinegeschriebene
                    Schriftstücke                                                                                      frei              frei
       49.07        Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Be­
                    stimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel, Banknoten,
                    Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere, einschließlich Scheckhefte
                    und dergleichen :
II                  A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen                                          6              2,5
Il                  B. Banknoten                                                                                        frei             frei
Il                  C. andere :                                                                                   llll
II                            I. unterschrieben und numeriert                                                           frei             frei
                           II . andere                                                                                   15               5,1
       49.08        Abziehbilder aller Art                                                                               13               5,3
       49.09        Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit Bildern, in
                    beliebigem Druck hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art                                        15               6,5
       49.10        Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Abreißkaien­
                                                                                                                         19                6
       49.11        Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Verfahren her­
                    gestellt :
                    A. ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustrationen, jedoch ohne
                        Text oder Beschriftung, für gemeinschaftliche Verlagsausgaben (a)                               frei             frei
                    B. andere                                                                                            16               5,8
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 214                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              8 . 12 . 86
                                                     ABSCHNITT XI
                                        SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
    a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roß­
        haarabfälle (Tarifnr. 05.03);
    b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn . 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus Men­
        schenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet wer­
        den, zu Tarifnr. 59.17 ;
    c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
    d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn. 68.13 und 68.14 ;
    e) Waren der Tarifnrn. 30.04 und 30.05 (z. B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder chirurgi­
        schen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel);
    f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03);
    g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und dergleichen),
        mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen (Kapitel 46);
    h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
        versehen, sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
    ij) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der
        Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
    k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn. 42.01 und 42.02 ;
    1)  Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z. B. Zellstoffwatte);
    m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
    n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    o) Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
    p) Waren des Kapitels 67 ;
    q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit Schleifstoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
    r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stick­
        fäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70);
    s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren);
    t) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2 . Mischwaren :
    A. Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu tarifieren, als beständen
        sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht.
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    B. Besondere Bestimmung :
          a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die in
              Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
          b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z. B. Seide und Schappeseide, Kammwolle und
              Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt.
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4 aufgeführ­
          ten Garne anzuwenden .
3 . A. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthalte­
          nen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
          a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2 000 tex);
          b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Mono­
              filen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (1 000 tex);
          c) aus Hanf oder Flachs :
              — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger als
                  7 000 m beträgt ;
              — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
          d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig;
          e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
          f) mit Metall verstärkt.
     B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
          a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht
              mit Metall verstärkt sind ;
          b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne Drehung
              oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
          c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
              Monofile des Kapitels 5 1 ;
          d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall umspon­
              nenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne aus Spinn­
              stoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert;
           e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07.
4 . A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53, 54, 55 und 56
          — vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
           a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht (ein­
              schließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
               200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
               85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
               125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
          b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
               85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
               125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
 ---pagebreak--- 216                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              8 . 12 . 86
        c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare Teil­
            stränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
        a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen :
            — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
            — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge von
                weniger als 2 000 m je kg ;
        b) gezwirnte Garne, roh :
            — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
            — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
        c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer
            Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
        d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
            — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
            — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen
                (z. B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für
                Stickmaschinen) .
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf.
5 . Es gelten :
    a) als „Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 und der Tarifstelle 56.07A I Gewebe, deren Kette ganz oder
        teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine
        Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schußfäden eingeschlossen
        werden ;
    b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche, die über die ganze Gewe­
        befläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder ein
        Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den Bindungspunk­
        ten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
6. Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
    a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne Nähen
        oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z . B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstü­
        cher und Decken ;
    c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den
        Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren Schnitt­
        kanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als
        konfektioniert ;
    d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit ;
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          217
    e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
          — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen , die an ihren En­
            den zu einem Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
          — Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander ver­
            bundenen Lagen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7. Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus dem
    Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60 . Zu den Kapiteln 50 bis 57
    gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind .
8 . Den Geweben der Kapitel 50 bis 57 werden Gebilde gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Textilgarne beste­
    hen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen . Diese Lagen sind an den Berüh­
    rungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt.
Zusätzliche Vorschrift
Waren, die unter eine der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 fallen und zwei oder mehr Spinnstoffe enthalten, sind inner­
halb der Tarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wie Waren zu tarifieren,           die aus dem Spinnstoff bestehen, der dem
Gewicht nach gegenüberjedem anderen Spinnstoffvorherrscht. Die Bestimmungen der Vorschrift 2 B zu diesem Abschnitt sind
ebenfalls anzuwenden.
Für die Anwendung dieser Regel:
a) wird gegebenenfalls nur der Teil berücksichtigt, der für die Tarißerung nach der Allgemeinen Tarißerungsvorschrift 3
     entscheidend ist;
b) bleibt bei Spinnstoffwaren aus einem Grund und einer Flor- oder Schiingenoberfläche der Grund außer Betracht;
c) wird bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien und Stickereien
     ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarißerung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden.
                                                                KAPITEL 50
                                         SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
Il                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                 %
          1                                                   2                                            3                 4
      50.01       Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet                                               2                 1
      50.02       Gr£ge, weder gedreht noch gezwirnt                                                      10               3,8
      50.03       Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons und Reiß­
                  spinnstoff) ; Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge                               frei              frei
 ---pagebreak--- 218                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                °/o
       1                                               2                                               3                4
     50.04   Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                 12               4,9
     50.05   Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Ein­
             zelverkauf:                                                                         I
             A. Schappeseidengarne                                                                     7               2,9
||           B. andere                                                                                 5               2,2     ,
    [50.06]
                                                                                                 I
     50.07   Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, in Aufmachungen für
             den Einzelverkauf; Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide :                      I
             A. Seidengarne                                                                           13               6,2
             B. Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne                                          11               3,8
li           C. Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide                                              7               2,9
    [50.08]                                                                                         -
     50.09   Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide :
             A. Gewebe aus Seide oder Schappeseide :
                     I. Kreppgewebe                                                                   17               6,9
                    II. Pongee-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähnliche
                        ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide, Bourrette­
                        seide oder anderen Spinnstoffen gemischt):
                        a) taftbindig, roh oder nur abgekocht
                                                                                                 I    16               5,3
Il                      b) andere                                                                     17               7,5
                   III. andere                                                                        17               7,2
             B. Gewebe aus Bourretteseide                                                             17                3
    [50.10]
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      219
                                                              KAPITEL 51
                                        SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinnfasern
    aus organischen Polymeren, die hergestellt sind :
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z. B. Polyamide, Polyester, Polyurethane,
         Polyvinylderivate — (synthetische Spinnstoffe) ;
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein, Alginat usw.),
         z. B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
    Als „synthetisch" gelten die unter a) aufgeführten und als „künstlich" gelten die unter b) aufgeführten Spinnfäden
    oder Spinnfasern.
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56
    erfaßt sind .
3 . Garne, deren Spinnfäden (Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen
     sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als 1 mm,
     gehören zu :
    — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (6,6 tex) beträgt ;
    — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle .
     Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
     Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger breit,
     gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
Il                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
          1                                                 2                                           3                4
       51.01       Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
                   kauf:
                   A. synthetische Spinnfäden                                                          15                9
I                  B. künstliche Spinnfäden :
II                         I. mit Lufteinschlüssen                                                     15               2,2
                          II . andere                                                                  15               9,5
 ---pagebreak--- 220                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12. 86
                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %               %
       1                                                2                                            3               4
    51.02    Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen,
             aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse :
             A. aus synthetischer Spinnmasse :
                     I. Monofile                                                                    13              5,8
                    II. andere                                                                      14              6,3
             B. aus künstlicher Spinnmasse :                                                  l             ll
                     I. Monofile                                                                     9              3,5
                    II. andere                                                                      10              3,8
    51.03    Synthetische und künstliche Spinnfäden, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:                 \
             A. synthetische Spinnfäden                                                             19               6
             B. künstliche Spinnfäden                                                               18              5,8
    51.04    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus
             Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
             A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                     I. Cordgewebe für die Reifenherstellung                                        21               11
                    II . Gewebe mit Elastomer-Fäden                                                 21               11
                   III. Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropy­
                         len, mit einer Breite :                                                            \
                         a) von weniger als 3 m                                                     21              11
                         b) von 3 m oder mehr                                                       21              11
                   IV. andere                                                                       21               11
             B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :                                           l  .\         l
                     I. Cordgewebe für die Reifenherstellung                                        20               11
                    II . Gewebe mit Elastomer-Fäden                                                 20               11
                   III . andere                                                                     20               11
 ---pagebreak--- 8. 12. 866                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          221
                                                          KAPITEL 52
                                                       METALLGARNE
                                                                                                           Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
        1                                               2                                              3                4
     52.01    Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich
              mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen; metallisierte Garne aus Spinn-
              stoffen                                                                                 10               4,9
     52.02    Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen
              der Tarifnr. 52.01, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken . . .    17               5,6
 ---pagebreak--- 222                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 12 . 86
                                                              KAPITEL 53
                                      WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama, Vikunja, Jak, Kamel, Angora-, Tibet-,
Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber,
Nutria und Bisamratten .
 \                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
         1                                                  2                                          3                4
      53.01       Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                               frei             frei
      53.02       Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt :                                   1
                  A. grobe Tierhaare, bearbeitet (z.B. gebleicht, gefärbt) und gekrollt                3               1,4
                  B. andere                                                                          frei             frei
      53.03       Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen Reißspinnstoff   frei             frei
      53.04       Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren                        frei             frei
      53.05       Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt                            3               2,5
      53.06       Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                  A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Ge­
                      wichtshundertteilen oder mehr                                                   3,8              (a)
                  B. andere                           ......                                          10               5,3
      53.07       Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                  A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Ge­
                      wichtshundertteilen oder mehr :
                          I. mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr ....     5               3,8
                         II. mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshun­
                             dertteilen oder mehr                                                      5               6,2
                  B. andere :                                                                      Il
                          I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 Ge­
                             wichtshundertteilen                                                       7               2,9
                         II. andere                                                                    10              6,2
      53.08       Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                  A. Streichgarne                                                                      5               3,2
                  B. Kammgarne                                                                         5               3,2
      53.09       Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen für den
                  Einzelverkauf                                                                        9               3,5
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     223
IIl                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     °/o               %
         1                                                 2                                          3                4
       53.10       Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Aufma­
                   chungen für den Einzelverkauf                                                     11               6,5
       53.11       Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                   A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder
                       mehr                                                                          13               (a)
Il                 B. andere :                                                                    Il||
                          I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 Ge­
                             wichtshundertteilen                                                     17               7,2
li                       II. andere                                                                  18                17
       53.12       Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                                     16               5,3
      [53.13]
     (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 224                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                8 . 12 . 86
                                                                  KAPITEL 54
                                                           FLACHS UND RAMIE
                                                                                                                           Zollsatz
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       1                                                        2                                                      3                4
     54.01          Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht
                   versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Flachs                          frei              —
     54.02         Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht ver­
                   sponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Ramie                             frei             frei
     54.03         Garne aus Flachs (Leinengarne) und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den
                   Einzelverkauf :
                   A. Garne aus Flachs (Leinengarne), geglättet (poliert)                                             16               5,8
                   B. andere :                                                                                \                \
                            I. ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg :
                               a) von 45 000 m oder weniger                                                           10            4,6 (a)
                               b) von mehr als 45 000 m                                                                6               3,8
                           II. gezwirnt                                                                               10               4,9
     54.04         Garne aus Flachs (Leinengarne) und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Einzel­
                   verkauf:
                   A. Garne aus Flachs (Leinengarne), geglättet (poliert)                                             16               6,2
                   B. andere                                                                                          17               5,6
     54.05         Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                       21                14
   (a) Zollsatz von 1,8 % für Leinengame, roh (ausgenommen Garne aus Flachswerg), mit einer Lauflänge je kg von 30 000 m oder weniger, zum
        Herstellen von gezwirnten Garnen für die Schuhindustrie oder von gezwirnten Kabelabbindegarnen, im Rahmen eines von den zuständigen
        Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 400 Tonnen.
        Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden festzusetzen­
        den Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         225
                                                            KAPITEL 55
                                                          BAUMWOLLE
 \                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
          1                                               2                                            3                4
      55.01    Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                              frei             frei
      55.02    Baumwoll-Linters                                                                      frei             frei
      55.03    Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reifispinnstoff), weder gekrempelt noch ge­
               kämmt                                                                                 frei              frei
      55.04    Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                                                      3               1,4
      55.05    Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:                       I
               A. gezwirnt und appretiert, auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen,
                  in Kugeln oder Knäueln aufgemacht, mit einem Höchstgewicht (einschließlich
                  Unterlage) von 900 g je Stück                                                        10               6
               B. andere :
                       I. mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr je kg :   \
                           a) ungezwirnt                                                               10               4
                           b) andere                                                                   10               6
                      II. andere                                                                       10               6
       55.06   Baumwollgarne, in Aufmachungen fiir den Einzelverkauf                                 - 16               9
       55.07   Drehergewebe aus Baumwolle                                                              15              5,8
       55.08   Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle                                          18               10
       55.09   Andere Gewebe aus Baumwolle :
               A. mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                       I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                                       17               10
                      II. andere                                                                       17               10
               B. andere :                                                                                     \\
                       I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                                       19               10
                      II . andere                                                                      19               10
 ---pagebreak--- 226                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
                                                            KAPITEL }6
                                     SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel Hegender Spinnfäden
(Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (6,6 tex) ;
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d.h. sie dürfen nicht auf mehr als das Doppelte ihrer
    Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2 000 tex).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
         1                                                2                                             3                4
      56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt:
                A. synthetische Spinnfasern                                                            14               7,5
                B. künstliche Spinnfasern                                                              12                8
      56.02     Spinnkabel :
                A. aus synthetischen Spinnfäden                                                        14               7,5
                B. aus künstlichen Spinnfäden                                                          12               7,5
      56.03     Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle
                und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt :
 \              A. von synthetischen Spinnstoffen                                                      14                7
                B. von künstlichen Spinnstoffen                                                        12                8
      56.04     Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künst­
                lichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet:
                A. synthetische Spinnstoffe                                                            14                8
                B. künstliche Spinnstoffe                                                              13                10
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            227
 l                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                %
         1                                                2                                              3                4
      56.05    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von synthe­
               tischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
               kauf:
               A. aus synthetischen Spinnfasern                                                         15                9
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                                           14                9
      56.06    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von synthe­
               tischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den Einzelverkauf:      I
               A. aus synthetischen Spinnfasern                                                         19                9
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                                           19                9
      56.07    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:
               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                       I. Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis 120 g                 21               10
                      II. andere                                                                        21               11
 i -
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                                           19               11
 ---pagebreak---  228                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         8 . 12 . 86
                                                               KAPITEL 57
              ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE : PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
               l                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             °/o               %
        1                                                    2                                                3                 4
      57.01      Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbei­
                 tet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                 Hanf                                                                                       frei
      57.02      Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
                 Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manilahanf                           frei              frei
      57.03      Jute und andere textile Bastfasern, anderweit weder genannt noch inbegriffen, roh,
                 geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle (ein­
                 schließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinnstoffen                                       frei              frei
      57.04      Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Abfälle
                 (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen                                    frei              frei
     [57.05]   I
      57.06      Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03                          10               5,3
      57.07      Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Papiergarne :
                 A. Hanfgarne :
                          I. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                             a) geglättet (poliert)                                                          16               5,8
                             b) andere                                                                       10                 3
                         II. in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                           16               4,9
Il               B. Kokosgarne                                                                              frei              frei
\\               C. Papiergarne                                                                              10               5,3
                 D. andere                                                                                   10               3,8
     [57.08]                                                                                            I
     [57.09]
      57.10      Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 :
                 A. mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Quadratmetergewicht :
                          I. von weniger als 310 g                                                           23                8,9
                         II. von 310 g bis 500 g                                                             23                8,7
                        III. von mehr als 500 g                                                              23               7,7
\\               B. mit einer Breite von mehr als 150 cm                                                     23               9,3
      57.11      Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen :                II
                 A. Gewebe aus Hanf                                                                          21               6,3
                 B. Gewebe aus Papiergarnen                                                                  19                5,8
I                C. andere                                                                                   20                6,2
     [57.12]
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       229
                                                        KAPITEL 58
                          TEPPICHE UND TAPISSERIEN; SAMT, PLÜSCH; SCHLINGENGEWEBE
                 UND CHENILLEGEWEBE ; BÄNDER; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE
                                          NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht: bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische Posa­
    mentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf einem belie­
    bigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10 .
2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren, die die
    charakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. Ausge­
    nommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59.
3. Als „Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
    a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webekanten,
         — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten (gewebten,
            geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
    b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit;
    c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
    Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07 .
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören zu
    Tarifnr. 59.05 .
5. Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Füttern, Perlen
    oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte
    Stickarbeiten . Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
    ähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A IIfestgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien Kopfenden,
die Webekanten und die Fransen nicht zu derfür die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
 ---pagebreak---  230                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
IIl                                                                                                            Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     autonom        vertragsmäßig
                                                                                                         %                 %
        1                                                2                                                3                 4
     58.01    Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert :
              A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                       I. mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10 Gewichts­
                           hundertteilen                                                                 40                8,9
                      II. andere                                                                         32                9,6
                                                                                                     höchstens         höchstens
                                                                                                       5 ECU          2,80 ECU
                                                                                                      für 1 ma          für 1 m2
              B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen oder metalli­
                  sierten Garnen der Tarifnr. 52.01 oder aus Metallfäden                                 40                8,9
              C. aus anderen Spinnstoffen                                                                24                6,9
     58.02    Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen,
              auch konfektioniert :
              A. Teppiche :
                       I. Teppiche aus Kokosfasern                                                       23                 8
                      II. andere :
II                         a) Nadelflorteppiche                                                          23                 14
Il                         b) andere                                                                     23                8,9
              B. Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen                                                 21                6,3
     58.03    Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und
              ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit-Point-, Kreuzstich), auch kon­
              fektioniert                                                                                21                5,6
      58.04   Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe der Ta­
              rifnrn. 55.08 und 58.05                                                                    19                 15
      58.05   Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder
              Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
              A. Bänder :
                       I. aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben :
                           a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baumwolle         21                6,3
\                          b) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                                20                6,2
                           c) aus anderen Spinnstoffen                                                    18               4,9
li                    II . andere                                                                         18               7,5
              B. schußlose Bänder (bolducs)                                                               16               6,2
      58.06   Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meterware oder
              zugeschnitten                                                                              20                6,2
      58.07   Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und als
              umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und Posamentierwaren, als Meterware ;
              Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen :
              A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der Ta­
                  rifnr. 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen (künsdichem Stroh und dergleichen) der
                  Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, aus Flachs, Ra­
                  mie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57                                      13               4,6
II            B. andere                                                                                   16               5,3
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          231
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 °/o
         1                                               2                                             3                 4
      58.08    Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert :
               A. Tülle                                                                               20               6,2
               B. geknüpfte Netzstoffe                                                                22               6,5
      58.09    Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spitzen (maschi ­
               nen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv :
               A. Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe                               22                13
               B. Spitzen «
                       I. handgefertigt                                                               20               13
                      II. maschinengefertigt                                                          23              11,5
      58.10    Stickereien als Meterware oder als Motiv:
               A. Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund :
                       I. mit einem Wert von mehr als 35 ECU je kg Eigengewicht                       17               5,8
                      II. andere                                                                      17               13
               B. andere :
                       I. mit einem Wert von mehr als 17,50 ECU je kg Eigengewicht                    17               5,8
                      II . andere                                                                     17               7,2
 ---pagebreak--- 232                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 12. 86
                                                        KAPITEL 59
                              WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN;
                   SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE; GEGENSTÄNDE DES
                                      TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . A. Als „Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04 und
       58.05, Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte Netz­
       stoffe der Tarifnrn. 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
    B. Als „Filze" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch Flächengebilde aus textiler Faserlage, deren Zusammen­
       halt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist.
2 . A. Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder
       überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die
       Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schaum-, schwamm- oder zellförmig).
       Hierher gehören jedoch nicht :
       a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im
            allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen
            sind, außer Betracht;
       b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C nicht auf einen Dorn von 7 mm
            Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39);
       c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunststoff
            überzogen ist (Kapitel 39).
    B. Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
       a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist; dabei bleiben
            Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht;
       b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen);
       c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
       d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet.
3 . Ais „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten :
       a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
            — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder
            — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
                Gewichtshundertteilen ;
        b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
             Spinnstoffen ;
        c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben, so­
            weit sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören.
4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen geschnit­
        ten ;
 ---pagebreak--- 8.12.86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         233
   b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen
        aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen
        Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
5. Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren :
   a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis
        59.16 :
        — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen
            aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren ver­
            wendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
        — Müllergaze ;
        — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Ol oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
            werden, auch aus Menschenhaaren ;
        — Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu an­
            deren technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos , mit einfacher oder mehr­
            facher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit
            einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit
            mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß);
        — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
        — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu anderen
            technischen Zwecken verwendet werden ;
        — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
            Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
   b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnr. 59.14 bis 59.16), insbe­
        sondere Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten. Nicht als
        Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen,     gelten Gewebe, Watte, Filze und Vliesstoffe,
                                                                                                             als Meterware, auf
        Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
                                                                                                              Zollsatz
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                \                                                                                        %                 %
        1                                                    2                                            3                4
     59.01        Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen :
                  A. Watte und Waren daraus :
                          I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :                     l
                             a) Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger                  10               3,8
                             b) andere                                                                   10               5,3
                         II. aus anderen Spinnstoffen                                                    10               3,8
                  B. Scherstaub ; Knoten und Noppen :
                          I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                              8               3,2
                         II. aus anderen Spinnstoffen                                                   frei              frei
     59.02        Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
                  A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten              16               6,7
                  B. andere                                                                              19                6
 ---pagebreak--- 234                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12. 86
             \                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
       1                                                  2                                             3                 4
     59.03     Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
II             A. Teppiche und andere Fußbodenbeläge                                                   23                8,9
               B. andere                                                                               18                6,9
     59.04     Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                                              16                12
     59.05     Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder abgepaßt; abge­
               paßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen :
               A. Fischernetze, auch abgepaßt :
II                     I. aus pflanzlichen Spinnstoffen                                                14                11
II                    II. aus anderen Spinnstoffen                                                     19                11
               B. andere :                                                                                       \
Il                     I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                              19               12,5
                      II. aus anderen Spinnstoffen                                                     19                 9
     59.06     Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe
               und Waren daraus                                                                        18                5,8
     59.07     Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie üblicher­
               weise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
               tonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden ; Pausleinwand; präparierte
               Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei                       18  *             6,5
     59.08     Gewebe, mit Zelluiosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder
               überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen                                    18                 12
    [59.09]
     59.10     Linoleum, auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit
               aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zugeschnitten                    20                5,3
     59.11     Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke :
               A. kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse des Absatzes B) :
                       I. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit
                           nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syntheti­
                           schem Kautschuk bestrichen                                                  16                4,6
Il                    II. Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk . . .          18                5,8
II                   III . andere :                                                                 IIIl
II                         a) für die Reifenherstellung                                                18                5,6
                           b) andere                                                                   18                5,6
               B. gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 59                15                 12
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       235
 \                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                          %                  %
         1                                                        2                                                        3                 4
       59.12        Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen, bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
                    Atelierhintergründe und dergleichen                                                                  4,9                (a)
       59.13        Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke                                                           18                6,5
       59.14        Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen, Kocher,
                    Kerzen und dergleichen; Glühstrümpfe, auch getränkt, und schlauchförmige Gewirke
                    für Glühstrümpfe                                                                                      17                5,6
       59.15        Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen
                    oder Zubehör aus anderen Stoffen                                                                      19                6,5
       59.16        Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt                                        14                5,1
       59.17        Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen :
                    A. Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer
                        Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie
                        üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden, sowie
                        ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken                                                     13                5,3
                    B. Müllergaze, auch konfektioniert (b) :                                                                        \
                            I. aus Seide oder Schappeseide                                                                10                3,2
                           II. aus anderen Spinnstoffen                                                                   16                4,6
                    C. Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf
                        Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden,
                        schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit
                        einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette
                        und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette
                        oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß) :
                            I. aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                             15                5,8
                           II. aus anderen Spinnstoffen                                                                   15                4,4
                    D. andere                                                                                             16                 6
     (a) Siehe Anhang.
     (b) Die Zulassung nicht konfektionierter Müllergaze zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Vorausset­
          zungen .
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                                                        KAPITEL 60
                                                         GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
    a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 ;
    b) Gewirke des Kapitels 59 ;
    c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
       liche Waren (Tarifnr. 61.09);
    d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
       Gürtel (Tarifnr. 90.19).
2 . Zu den Tarifnrn. 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
    a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem gummielasti­
    schen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4 . Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen
    Zwecken verwendet werden .
5 . In Kapitel 60 gelten :
    a) als gummielastische Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder
       überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten, bestri­
       chenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind.
6. Als „Gewirke" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus textilen
    Garnen gebildet werden.
Zusätzliche Vorschriften
1. A. Als „Anzüge und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 60.05 All b) 4ff)     gelten Warenzusammenstellungen am
       zwei oder drei gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
        a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
           — lange Hose;
           — kurze Hose
           und
        b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken:
           — Jacke;
           — Windjacke, Blouson und dergleichen;
           — Oberhemd;
           — Pullover, Slipover, Twinset, Weste oder Strickjacke;
           — Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A II b) 4 mm).
        Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material,
        Farbe, Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie
        zusammen von einer Person getragen werden sollen.
 ---pagebreak--- 8.12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         237
      Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd, so muß es außerdem dieselbe Struk­
      tur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
      Zu den „Anzügen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer Hose
      bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung erkennen lassen, daß sie dazu
      bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander
      abgestimmt sind.
   B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Anzug
      oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 ff) zuzuwei­
      sen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
2. A. Als „Kostüme und Hosenanzüge " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 gg) gelten Warenzusammenstellungen aus
      zwei oder drei gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
      a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
          — lange Hose;
          — kurze Hose;
          — Rock, einschließlich Hosenrock,
           und
      b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken:
          — Jacke;
          — Windjacke, Blouson und dergleichen;
          — Bluse oder Hemdbluse;          *
          — Pullover, Slipover, Twinset, Weste oder Strickjacke;
          — Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A II b) 4 mm).
      Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material, Farbe,
      Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie zusam­
      men von einer Person getragen werden sollen.
      Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse, so muß sie außerdem
      dieselbe Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
      Zu den „Kostümen und Hosenanzügen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer Hose,
      einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der
      Fertigung erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren
       Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
   B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Ko­
      stüm oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 gg)
      zuzuweisen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
3. Als „ Skianzüge " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A II b) 4 kk) gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Klei­
   dungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich
   beim Skisport (.Alpinskilaufoder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen :
   a) entweder aus einem „ Ski-Overall", d. h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers;
      zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben;
   b) oder aus einer „ Skikombination ", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den
      Einzelverkaufaufgemacht ist und umfaßt:
      — ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke oder einer ähnlichen Ware, mit einem
           Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und
      — eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose
           oder eine einzige Latzhose.
   Die „ Skikombination " kann auch aus einem Overall der oben beschriebenen Art und aus einer Art wattierter, ärmelloser
   Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen.
   Alle Kleidungsstücke einer „ Skikombination " müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammenset­
   zung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen.
 ---pagebreak---  238                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
  Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
        1                                                      2                                        3                4
     60.01       Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert :
                A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                          I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 Ge­
                              wichtshundertteilen                                                      19                12
\                       II . andere                                                                    16                12
                 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
II                        I. aus synthetischen Spinnstoffen :
                              a) mit Elastomer-Fäden                                                   20                12
Il                            b) andere :
\\                               1 . für Vorhänge und Gardinen                                         20                12
                                 2. Raschelspitzen                                                     20                12
Il                               3. hochflorige Gewirke (Pelzcharakter)                                20                12
                                 4.  andere :
Il                                   aa) Kettengewirke :                                          \
                                          1 1 . roh oder gebleicht                                     20                12
                                          22 . gefärbt                                                 20                12
                                          33 . bedruckt                                                20                12
Il                                        44 . buntgewirkt                                             20                12
Il                                   bb) andere Gewirke :                                                       II
                                          1 1 . roh oder gebleicht                                     20                12
Il                                        22 . gefärbt                                                 20                12
                                          33 . bedruckt                                                20                12
li                                        44 . buntgewirkt                                             20                12
li                       II. aus künstlichen Spinnstoffen :                                       IIII
II                            a) für Vorhänge und Gardinen                                             20                12
                              b) andere                                                                 20               12
                  C. aus anderen Spinnstoffen :                                                   I
Il                         I. aus Baumwolle :                                                     \             Il
              a) roh oder gebleicht .       . . . . . .   .               . . . . . . .                 19               12
              b) gefärbt ........                                         .........                     19                12
                              c) bedruckt                                                               19                12
                              d) buntgewirkt                                                            19                12
                         II. aus anderen Spinnstoffen                                                   19                12
       60.02       Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert :
                   A. Handschuhe, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen                               23               8,9
                   B. andere :                                                                                  Il
                           I. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                          23               8,9
                         II. aus synthetischen Spinnstoffen                                             23               8,9
              III . aus Baumwolle . . . .                                                               23               8,9
              IV. aus anderen Spinnstoffen . . .                                                        23               8,9
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        239
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
         1                                                2                                           3                4
      60.03    Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche
               Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert :
Il             A. für Säuglinge                                                                      22               13
Il             B. andere :
Il                    I. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                          a) Kniestrümpfe                                                            22               13
                          b) andere                                                                  22               13
                     II. aus synthetischen Spinnstoffen :
                          a) Kniestrümpfe                                                            22               13
                          b) andere :
                             1 . Damenstrümpfe :
                                   aa) nahtlos                                                       22               13
                                   bb) andere                                                        22               13
                             2.    andere                                                            22               13
                    III. aus Baumwolle                                                               22               13
                    IV. aus anderen Spinnstoffen                                                     22               13
      60.04    Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert :
               A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 :
                      I. T-Shirts :
                          a) aus Baumwolle                                                           21               13
                          b) aus synthetischen Spinnstoffen                                          21               13
\\                        c) aus künstlichen Spinnstoffen                                            21               13
                     II . Unterziehpullis :                                                     ||
\\                        a) aus Baumwolle                                                           21               13
                          b) aus synthetischen Spinnstoffen                                          21               13
li                        c) aus künstlichen Spinnstoffen                                            21               13
                          d) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus "Wolle oder feinen Tier­
                             haaren)                                                                 21               13
                    III . andere :
                          a) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                        21               13
                          b) aus Baumwolle                                                           21               13
li                        c) aus synthetischen Spinnstoffen                                          21               13
                          d) aus künstlichen Spinnstoffen                                            21               13
li                        e) aus anderen Spinnstoffen                                                21               13
               B. andere :                                                                      \
||                    I. T-Shirts :
                          a) aus Baumwolle                                                           21               13
                          b) aus synthetischen Spinnstoffen                                          21               13
                          c) aus künstlichen Spinnstoffen                                            21               13
 ---pagebreak--- 240                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
Il                                                                                                    Zollsatz
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       1                                               2                                          3                4
    60.04      B.  II. Unterziehpullis :
 (Fortsetzung)         a) aus Baumwolle                                                          21                13
                       b) aus synthetischen Spinnstoffen                                         21                13
                       c) aus künstlichen Spinnstoffen                                           21                13
                       d) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Wolle oder feinen Tier­
                           haaren )                                                              21                13
                  III. Strumpfhosen :
                       a) aus synthetischen Spinnstoffen :
                           1 . aus Garnen von 6,6 tex oder weniger                               21                13
                           2.   andere                                                           21                13
                       b) aus anderen Spinnstoffen                                               21                13
                  IV. andere :
                       a) aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                           1 . Schlafanzüge und Nachthemden                                      21                13
                           2 . Unterhosen, Slips, Schlüpfer und dergleichen                      21                13
                           3.   Unterkleider und Unterröcke                                      21                13
                           4.   andere                                                           21                13
                       b) aus synthetischen Spinnstoffen :
                           1.   für Männer und Knaben :
                                aa) Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden                    21                13
                                bb) Schlafanzüge                                                 21                13
                                cc) Unterhosen und Slips                                         21                13
                                dd ) andere                                                      21                13
                           2.   für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                aa) Schlafanzüge                                                 21                13
                                bb) Nachthemden                                                  21                13
                                cc) Unterkleider und Unterröcke                                  21                13
                                dd) Schlüpfer und dergleichen                                    21                13
                                ee) andere                                                       21                13
                       c) aus künstlichen Spinnstoffen :
                            1 . Schlafanzüge und Nachthemden                                      21               13
                           2 . Unterhosen, Slips, Schlüpfer und dergleichen                       21               13
                           3.   Unterkleider und Unterröcke                                       21                13
                           4.   andere                                                            21                13
                       d) aus Baumwolle :
                            1.  für Männer und Knaben :
                                aa) Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden                     21                13
                                bb) Schlafanzüge                                                  21                13
                                cc) Unterhosen und Slips                                          21                13
                                dd) andere                                                        21                13
                            2.  für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                 aa) Schlafanzüge                                                 21                13
                                bb) Nachthemden                                                   21                13
                                 cc) Schlüpfer und dergleichen                                    21                13
                                                                                                  21                13
                        e) aus anderen Spinnstoffen                                         •     21                13
 ---pagebreak--- 8.12.86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        241
                                                                                                             Zollsatz
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       1                                                    2                                            3                4
    60.05    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch
             noch kautschutiert :
             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                    I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichtshundert­
                        teilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr; Cowboy- und ähn­
                        liche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer Handelsgröße von
                        weniger als 158 :
                        a) Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichtshun­
                             dertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr                      21              10,5
                        b) andere                                                                       24                8
                   II . andere :
                        a) Oberkleidung aus Gewirken der Tarifnr. 59.08                                 21               14
                        b) andere :                                                                              Il
                             1 . Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                  größe 86 :
                                  aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                  21               14
Il                                bb) aus synthetischen Spinnstoffen                                    21               14
                                  cc) aus Baumwolle                                                     21               14
                                  dd) aus anderen Spinnstoffen                                          21               14
Il                           2. Badeanzüge und -hosen :
\\                                aa) aus synthetischen Spinnstoffen                                    21               14
Il                                bb) aus Baumwolle                                                     21               14
li                                cc) aus anderen Spinnstoffen                                          21               14
                             3. Trainingsanzüge :
                                  aa) aus synthetischen Spinnstoffen                                    21               14
                                  bb) aus Baumwolle                                                     21               14
                                  cc) aus anderen Spinnstoffen                                          21               14
                             4.   andere Oberkleidung :                                          IIII
                                  aa) Blusen und Hemdblusen, für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                       der :
                                       1 1 . aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                21               14
II                                     22 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                            21               14
||                                     33. aus synthetischen Spinnstoffen                               21               14
                                       44. aus künstlichen Spinnstoffen                                 21               14
                                       55 . aus Baumwolle                                               21               14
                                       66 . aus Flachs oder Ramie                                       21               14
                                       77 . aus anderen Spinnstoffen                                    21               14
                                  bb) Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken :    I               Il
                                       11 . für Männer und Knaben :                                .
                                                                                                                 \\
li                                           aaa) aus Wolle                                             21               14
                                             bbb) aus feinen Tierhaaren                                 21               14
\\                                           ccc) aus synthetischen Spinnstoffen                        21               14
Il                                           ddd) aus künstlichen Spinnstoffen                          21               14
                                             eee) aus Baumwolle                                         21               14
                                             fff) aus Flachs oder Ramie                                 21               14
                                             ggg) aus anderen Spinnstoffen                              21               14
 ---pagebreak--- 242                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 12 . 86
Il                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
       1                                                2                                        3                4
    60.05      A. II. b) 4 . bb) 22. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
 (Fortsetzung)                           aaa) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide       21                14
                                         bbb) aus Wolle                                         21                14
                                         ccc) aus feinen Tierhaaren                             21                14
                                         ddd) aus synthetischen Spinnstoffen                    21               14
                                         eee) aus künstlichen Spinnstoffen                      21                14
                                         fff) aus Baumwolle                                     21                14
                                         ggg) aus Flachs oder Ramie                             21               14
                                         hhh) aus anderen Spinnstoffen                          21                14
                             cc) Kleider :
                                   1 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       21                14
                                   22. aus synthetischen Spinnstoffen                           21                14
                                   33. aus künstlichen Spinnstoffen                             21                14
                                   44 . aus Baumwolle                                           21                14
                                   55. aus anderen Spinnstoffen                                 21                14
                             dd) Röcke, einschließlich Hosenröcke :
                                   11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        21                14
                                   22. aus synthetischen Spinnstoffen                           21                14
                                   33 . aus Baumwolle                                           21                14
                                   44. aus anderen Spinnstoffen                                 21                14
                             ee) lange Hosen, Latzhosen, Shorts und andere kurze Hosen :
                                   11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        21                14
                                   22. aus synthetischen Spinnstoffen                           21                14
                                   33. aus anderen Spinnstoffen                                 21                14
                             ff) Anzüge und Kombinationen, für Männer und Knaben, ausge­
                                   nommen Skianzüge :
                                   1 1 . aus synthetischen Spinnstoffen                         21                14
                                   22. aus anderen Spinnstoffen                                 21                14
                             gg) Kostüme und Hosenanzüge, für Frauen, Mädchen und Klein­
                                   kinder, ausgenommen Skianzüge :
                                   1 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       21                14
                                   22. aus synthetischen Spinnstoffen                           21                14
                                   33. aus künstlichen Spinnstoffen                             21                14
                                   44 . aus Baumwolle                                           21                14
                                   55. aus anderen Spinnstoffen                                 21                14
                             hh) Mäntel und Jacken, ausgenommen Anoraks, Windjacken,
                                   Blousons und dergleichen :
                                   1 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       21                14
                                   22. aus synthetischen Spinnstoffen                           21                14
                                   33 . aus künstlichen Spinnstoffen                            21                14
                                   44 . aus Baumwolle                                           21                14
                                   55. aus anderen Spinnstoffen                                 21                14
                             ijij) Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen :
                                   11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
                                         aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen        21                14
                                   22 . aus anderen Spinnstoffen                                21                14
                             kk) Skianzüge :
                                   11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
                                         aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen        21                14
                                   22 . aus anderen Spinnstoffen                                21                14
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        243
                                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                            %                 %
         1                                                      2                                            3                4
      60.05      A.     II. b) 4 .     11) Bademäntel und -jacken , Hausmäntel, Hausjacken und ähn­
                                            liche Waren :
   (Fortsetzung)
                                            11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder
                                                 aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen            21               14
                                            22. aus anderen Spinnstoffen                                    21                14
                                    mm) andere Oberkleidung :                                          llll
                                            11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           21               14
                                            22 . aus synthetischen Spinnstoffen                             21                14
                                            33. aus künstlichen Spinnstoffen                                21                14
                                          ' 44 . aus Baumwolle                                              21               14
                                            55 . aus anderen Spinnstoffen                                   21                14
                                 5.   Bekleidungszubehör :                                             l             \
                                      aa) für Säuglinge                                                     21                14
                                      bb) anderes :                                                    ll
                                            11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           21                14
                                            22. aus synthetischen Spinnstoffen                              21               14
                                            33 . aus anderen Spinnstoffen                                   21               14
                 B. andere :                                                                           \             \
                         I. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                                20                12
                        II. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                 20               12
                       III . aus anderen Spinnstoffen                                                       20                12
      60.06      Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware, sowie Waren
                 daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe) :                              I
                 A. Meterware :                                                                        ll\
                         I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                 18               6,5
                        II. aus anderen Spinnstoffen                                                        18               6,5
                 B. andere Waren :                                                                     \             \
                         I. Badeanzüge                                                                      20                8
                        II. Krampfaderstrümpfe                                                              20                8
                       III . andere :                                                                  ll\
                             a) aus Baumwolle                                                               20                8
                             b) aus anderen Spinnstoffen                                                    20                8
 ---pagebreak--- 244                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              8 . 12 . 86
                                                         KAPITEL 61
                                BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen. Wirkwaren gehören zu die­
    sem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr, 61.09 sind.
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
    a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
       Gürtel (Tarifnr. 90.19).
3. Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn. 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
    a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar ist,
       wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04);
    b) Die Begriffe „Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „Unterkleidung für Kleinkinder"
       (Tarifnr. 61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die er­
       kennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch auf
       Windeln und Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei denen
    keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschentücher und
    Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5. Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Herstellung
    von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind.
    Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt sind,
    sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten umfassen .
Zusätzliche Vorschriften
1. A. Als „Anzüge und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 61.01 B V c) gelten Warenzusammenstellungen aus zwei
       oder drei nicht gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
       a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
           — lange Hose;
           — kurze Hose
           und
        b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
            — Sakko oder Jacke;
            — Windjacke, Blouson und dergleichen;
            — Oberhemd;
            — Weste, Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.01 B Vg).
        Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material,
       Farbe, Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie
       zusammen von einer Person getragen werden sollen.
       Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd, so muß es außerdem dieselbe Struk­
        tur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
        Zu den „Anzügen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einem Sakko oder einer
       Jacke und einer Hose bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung erken­
        nen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen
        nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       245
    B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Anzug
         oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 61.01 BVc) zuzuweisen,
         sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
2. A. Als „ Kostüme und Hosenanzüge " im Sinne der Tarifstelle 61.02 B II e) 3 gelten Warenzusammenstellungen aus zwei
         oder drei nicht gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
         a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
             — lange Hose;
             — kurze Hose;
             — Rock, einschließlich Hosenrock,
             und
         b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken:
             — Jacke;
             — Windjacke, Blouson und dergleichen;
             — Bluse oder Hemdbluse;
             — Weste, Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.02 B II e) 9.
         Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material, Farbe,
         Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt, daß sie zusam­
         men von einer Person getragen werden sollen.
         Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse, so muß sie außerdem
         dieselbe Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
         Zu den „ Kostümen und Hosenanzügen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer Hose,
         einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der
         Fertigung erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren
         Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
    B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein Ko­
         stüm oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 61.02 BUe) 3 zuzuwei­
         sen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
3. Als „ Skianzüge " im Sinne der Tarifstellen 61.01 BVf) und 61.02 B II e) 8 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellun­
    gen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie
    hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilaufoder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen:
     a) entweder aus einem „ Ski-Overall", d. h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers;
         zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben;
     b) oder aus einer „ Skikombination ", d. h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den
         Einzelverkaufaufgemacht ist und umfaßt:
         — ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware,
              mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und
         — eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche
              Hose oder eine einzige Latzhose.
         Die „ Skikombination " kann auch aus einem Overall der oben beschriebenen Art und aus einer Art wattierter, ärmello­
         ser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen.
         Alle Kleidungsstücke einer „ Skikombination " müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusam­
         mensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen.
 ---pagebreak---  246                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
l             \                                                                                             Zollsatz
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
        1                                                  2                                            3                4
     61.01      Oberkleidung für Männer und Knaben
                A. Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer Han­
                   delsgröße von weniger als 158 ; Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                   59.11 oder 59.12 :
                       I. Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                          Handelsgröße von weniger als 158                                             24                8
                      II. andere :
                          a) Mäntel                                                                    20                14
Il                        b) andere                                                                    20                14
Il              B. andere :                                                                       \             \
\                      I. Arbeits- und Berufskleidung :                                                         \
                          a) Overalls und Latzhosen :                                             II
                             1.    aus Baumwolle                                                       20                14
Il                           2.    aus anderen Spinnstoffen                                            20                14
                          b) andere :                                                             IIl
                             1.    aus Baumwolle                                                       20                14
Il                           2. aus anderen Spinnstoffen                                               20                14
l                     II. Badehosen und -anzüge :                                                               \
Il                        a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                           20               14
\                         b) aus anderen Spinnstoffen                                                  20                14
                     III. Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjacken und ähnliche Waren :                 \
                          a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                           20                14
                          b) aus Baumwolle                                                             20                14
Il                        c) aus anderen Spinnstoffen                                                  20                14
                     IV. Parkas ; Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen :                               II
\                         a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                           20                14
                          b) aus Baumwolle                                                             20                14
                          c) aus anderen Spinnstoffen                                           .      20                14
                      V. andere :                                                                 \\
                          a) Sakkos und Jacken :                                                  IIII
                             1.    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                    20                14
\                            2 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                       20                14
                             3.    aus Baumwolle                                                       20                14
                             4. aus anderen Spinnstoffen                                               20                14
                          b) Mäntel und Umhänge :                                                 IIIl
                             1.    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                    20                14
                             2.    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :              Il||
                                   aa) mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger                    20                14
                                   bb) andere                                                          20                14
Il                           3.    aus Baumwolle :                                                IlII
                                   aa) mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger                    20                14
                                                                                                                14
                                   bb) andere                                                          20
                             4. aus anderen Spinnstoffen                                               20                14
                          c) Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Skianzüge :                    IlIl
                             1.    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                    20                14
Il                           2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                        20                14
                             3.    aus Baumwolle                                                       20                14
                             4.    aus anderen Spinnstoffen                                            20                14
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     247
 \                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
         1                                                   2                                         3                4
      61.01      B.    V. d) Shorts und andere kurze Hosen :
   (Fortsetzung)               1.    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                 20               14
                               2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                     20               14
                               3.    aus Baumwolle                                                    20               14
                               4. aus anderen Spinnstoffen                                            20               14
                            e) lange Hosen :
                               1.    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                 20               14
                               2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                     20               14
                               3.    aus Baumwolle                                                    20               14
                               4. aus anderen Spinnstoffen                                            20               14
                            f) Skianzüge :
                               1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus syn­
                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen                         20               14
                               2. aus anderen Spinnstoffen                                            20               14
                            g) andere Oberkleidung :
                               1.    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                 20               14
                               2 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                    20               14
                               3.    aus Baumwolle                                                    20               14
                               4. aus anderen Spinnstoffen                                            20               14
      61.02      Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                 A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 ; Cow­
                    boy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer Handels­
                    größe von weniger als 158 :
                        I. Säuglingskleidung; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 :
                            a) aus Baumwolle                                                          22              10,5
                            b) aus anderen Spinnstoffen                                               22              10,5
                       II . andere                                                                    24                8
                 B. andere :
                        I. Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08 , 59.11 oder 59.12 :        Il
                            a) Mäntel                                                                 20               14
                            b) andere                                                                 20               14
                       II . andere :                                                               \\
                            a) Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung :           Il
                               1.    aus Baumwolle                                                    20               14
                               2 . aus anderen Spinnstoffen                                           20               14
 \                          b) Badeanzüge :                                                        II
                               1 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                    20               14
                               2. aus anderen Spinnstoffen                                            20               14
                            c) Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Hausjacken und ähnliche
                               Waren :
                               1 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                    20               14
                               2.    aus Baumwolle                                                    20               14
                               3. aus anderen Spinnstoffen                                            20               14
                            d) Parkas ; Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen :
                                1 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                   20               14
                               2.    aus Baumwolle                                                    20               14
                               3.    aus anderen Spinnstoffen                                         20               14
 ---pagebreak--- 248                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 12 . 86
lll                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                               2                                        3                4
    61.02      B. II . e) andere :
 (Fortsetzung)            1 . Jacken :
                              aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14
                              bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14
                              cc) aus Baumwolle                                                20               14
                              dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          2 . Mäntel und Umhänge :
                              aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14
                              bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                   1 1 . mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger          20               14
                                   22 . andere                                                 20               14
                              cc) aus Baumwolle :
                                   11 . mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger           20               14
                                   22 . andere                                                 20               14
                              dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          3 . Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen Skianzüge :
                              aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14
                              bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14
                              cc) aus Baumwolle                                                20               14
                              dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          4.  Kleider :
                              aa)  aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                 20               14
                              bb)  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                            20               14
                              cc)  aus synthetischen Spinnstoffen                              20               14
                              dd)  aus künstlichen Spinnstoffen                                20               14
                              ee) aus Baumwolle                                                20               14
                              ff) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          5.  Röcke , einschließlich Hosenröcke :
                              aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14
                              bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14
                              cc) aus Baumwolle                                                20               14
                              dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          6 . lange Hosen :
                              aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14
                              bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14
                              cc) aus Baumwolle                                                20               14
                              dd) aus Flachs oder Ramie                                   .    20               14
                              ee) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          7.  Blusen und Hemdblusen :
                              aa) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                  20               14
                              bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14
                              cc) aus Baumwolle                                                20               14
                              dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
                          8.  Skianzüge :
                              aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus
                                   synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                 20               14
                              bb) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 249
Ill                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                                 2                                     3                4
      61.02      B.    II. e) 9. andere Oberkleidung :
   (Fortsetzung)                     aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        20               14
                                     bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen         20               14
                                     cc) aus Baumwolle                                           20               14
                                     dd) aus anderen Spinnstoffen                                20               14
      61.03      Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden und
                 Manschetten :
                 A. Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden :
                        I. aus synthetischen Spinnstoffen                                        20               13
                       II . aus Baumwolle                                                        20               13
                      III. aus Flachs oder Ramie                                                 20               13
                      IV. aus anderen Spinnstoffen                                               20               13
                 B. Schlafanzüge :
Il                      I. aus synthetischen Spinnstoffen                                        20               13
                       II . aus Baumwolle                                                        20               13
                      III. aus anderen Spinnstoffen                                              20               13
Il               C. andere :
                        I. aus synthetischen Spinnstoffen                                        20               13
                       II . aus Baumwolle                                                        20               13
                      III. aus anderen Spinnstoffen                                              20               13
       61.04     Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                 A. Säuglingskleidung; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 :
\\                      I. aus Baumwolle                                                         22               13
||                     II. aus anderen Spinnstoffen                                              22               13
li               B. andere :
                        I. Schlafanzüge und Nachthemden :                                     II
li                          a) aus synthetischen Spinnstoffen                                    22               13
                            b) aus Baumwolle                                                     22               13
                            c) aus anderen Spinnstoffen                                          22               13
li                     II . andere :                                                          IlIl
                            a) aus synthetischen Spinnstoffen                                    22               13
Il                          b) aus Baumwolle                                                     22               13
                            c) aus anderen Spinnstoffen                                          22               13
       61.05     Taschentücher und Ziertaschentücher :
                 A. aus Baumwolle                                                                20               10
                 B. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                                  20               10
II               C. aus anderen Spinnstoffen                                                     20               10
 ---pagebreak--- 250                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12 . 86
Il                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
       1                                               2                                            3                4
     61.06   Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähn­
             liche Waren :
             A. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                                        21                8
             B. aus synthetischen Spinnstoffen                                                     21                8
II           C. aus künstlichen Spinnstoffen                                                       21                8
Il           D. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                                   21                8
li           E. aus Baumwolle                                                                      21                8
             F. aus anderen Spinnstoffen                                                           21                8
     61.07   Krawatten :
Il           A. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                                        21               6,3
             B. aus synthetischen Spinnstoffen                                                     21               6,3
             C. aus künstlichen Spinnstoffen                                                       21               6,3
li           D. aus anderen Spinnstoffen                                                           21               6,3
    [61.08]
     61.09   Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpf­
             bänder, Sockenhalter und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, auch gewirkt, auch
             gummielastisch :
Il           A. Korseletts                                                                         21               6,5
\\           B. Korsette                                                                           21               6,5
li           C. Elastikschlüpfer und Miederhöschen                                                 21               6,5
             D. Büstenhalter                                                                       21               6,5
             E. andere, einschließlich Teile von Waren der Tarifnr. 61.09                          21               6,5
     61.10   Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt:
Il           A. Handschuhe                                                                         21               7,6
             B. andere                                                                             21               7,6
     61.11   Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z. B. Schweißblätter, Schulterpolster
             und andere Polster für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel :
II           A. für Säuglinge                                                                      21               6,3
             B. anderes                                                                            21               6,3
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   251
                                                             KAPITEL 62
                                      ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus textilen Flächengebilden, anderen als Gewirken.
2 . Zu Kapitel 62 gehören nicht :
    a) Waren, die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfaßt sind ;
    b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
IIl                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
li                                                                                                °/o              °/o
          1                                                2                                       3                4
      62.01     Decken :
                A. mit elektrischer Heizvorrichtung                                               19               6,9
                B. andere :
                        I. aus Baumwolle                                                          19               7,5
                       II. aus anderen Spinnstoffen :
                            a) aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                                1 . ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren                         19               14
                               2.   andere                                                        19               14
                            b) aus synthetischen Spinnstoffen                                     19               14
                            c) aus künstlichen Spinnstoffen                                       19               14
                            d) aus anderen Spinnstoffen                                           19                14
      62.02      Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche ;
                Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung :
                A. Gardinen :
                        I. aus Flachs oder Ramie                                                  22                13
                       II. aus anderen Spinnstoffen                                               22                13
                B. andere :
                        I. Bettwäsche :
                            a) aus Baumwolle                                                      22                13
                            b) aus Flachs oder Ramie                                              22                13
                            c) aus anderen Spinnstoffen                                           22                13
                       II . Tischwäsche :
                            a) aus Baumwolle :
                                1 . buntgewebt                                                    22                13
                                2.  bedruckt                                                      22                13
                                3.  andere                                                        22                13
                            b) aus Flachs oder Ramie                                              22                13
                            c) aus anderen Spinnstoffen                                           22                13
 ---pagebreak--- 252                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
||                                                                                                     %                 %
       1                                                   2                                            3                4
    62.02      B.   III. Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche :
 (Fortsetzung)            a) aus Baumwolle :
                              1.   aus Frottiergeweben                                                 22                13
                             2.    andere                                                              22                13
                          b) aus Flachs oder Ramie                                                     22                13
                          c) aus anderen Spinnstoffen                                                  22                13
                    IV. Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenausstattung :
                          a) aus Baumwolle                                                             22                13
                          b) aus Flachs oder Ramie                                                     22                13
                          c) aus anderen Spinnstoffen                                                  22                13
    62.03      Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
               A. aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bastfasern der Tarifnr.
                  57.03 :
                      I. gebraucht                                                                     11               5,3
                     II. andere, aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht :
                          a) von weniger als 310 g                                                     23               8,9
                          b) von 310 g bis 500 g                                                       23               8,7
                          c) von mehr als 500 g                                                        23               7,7
               B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                      I. gebraucht :
                          a) aus Flachs- oder Sisalgewebe                                              10               5,3
                          b) andere                                                                    19               6,2
                     II . andere :
                          a) aus Baumwollgewebe                                                        19               7,2
                          b) aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :
                              1.   aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen    19               7,2
                             2.    andere                                                              19               7,2
                          c) aus Geweben aus anderen Spinnstoffen                                      19               7,2
     62.04     Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen :
               A. aus Baumwolle :
                      I. Planen , Segel und Markisen                                                   19                14
                     II . Zelte                                                                        19                14
                    III . Luftmatratzen                                                                19                14
                    IV. andere Zeltlagerausrüstungen                                                   19                14
               B. aus anderen Spinnstoffen :
                       I. Planen , Segel und Markisen :
                          a) aus synthetischen Spinnstoffen                                            19                14
                          b) aus anderen Spinnstoffen                                                  19                14
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  253
||I                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
||I                                                                                                                    %                 %
         1                                                       2                                                      3                4
       62.04         B.     II. Zelte                                                                                  19               14
  (Fortsetzung)            III . Luftmatratzen                                                                         19               14
||                         IV. andere Zeltlagerausrüstungen                                                            19               14
       62.05         Andere konfektionierte Spinnstoffwaren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen
                     von Bekleidung :
                     A. Notrutschen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                       21              frei
                     B. Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis 102 mm, bestehend aus
                         zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen aus Baumwolle oder künstlichen
                         Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren Streifens, der durch Tränken
                         mit Kunstharz gesteift ist, durch die gefalzten Ränder des breiteren Streifens
                         überdeckt sind                                                                                21               5,3
II                   C. Scheuertücher, "Wischtücher, Spültücher und Staubtücher                                        21               7,7
Il                   D. Klappfächer und starre Fächer                                "                                 21               5,6
\\                   E. andere :
Il                           I. Schnürsenkel und Uhrarmbänder                                                          21               6,3
                            II. andere                                                                                 21               6,3
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II
          Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 254                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12. 86
                                                         KAPITEL 63
                                                  ALTWAREN ; LUMPEN
                                                                                                          Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                      %
        1                                              2                                              3                4
     63.01    Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche und Waren zur In­
              nenausstattung (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 58.01, 58.02 und 58.03), aus
              Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus Stoffen aller Art, alle diese augen­
              scheinlich gebraucht, in Massenladungen, lose oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen
              Verpackungen:
              A. gebrauchte Kleidung                                                                 18               5,3
              B. andere                                                                              18               4,9
     63.02    Lumpen ; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewordene Bindfä­
              den, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus                         frei             frei
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       255
                                                           ABSCHNITT XII
                          SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME;
                   ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                               WAREN AUS MENSCHENHAAREN
                                                               KAPITEL 64
                                SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
     a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder Vlies­
          stoffe (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
     b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
     c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
     d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Tarifnr.
          90.19);
     e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschu­
          hen (Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen,
     Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren)
     und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
 3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinnstoffen,
     mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
Il\                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        °/o              %
           1                                                 2                                           3                4
       64.01        Schuhe mit 'Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff                   20               20
       64.02        Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen aus Kau­
                    tschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
                    A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                                                    20                8
I                   B. andere                                                                      .    20               (a)
       64.03        Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork                           18               5,8
 (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 256                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8.12.86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
       1                                                2                                               3                4
    64.04    Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe, Filz, Ge-
             flecht)                                                                                   18               4,9
    64.05    Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und FersenstCcke) aus Stoffen aller Axt, aus-
             genommen Metall:
             A. Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle
                 oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle) verbunden sind                       18               5,8
             B. andere                                                                                 16               4,6
    64.06    Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon                        19                6
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       257
                                                                 KAPITEL 65
                                              KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
     a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2 . Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder anderen
     Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören
    nicht zu Tarifnr. 65.02 .
Il\                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                 °/o
          1                                                    2                                         3                 4
       65.01       Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufgeschnitten),
                   aus Filz, zum Herstellen von Hüten :
                   A. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                               13               5,1
                   B. andere                                                                            11               5,3
       65.02       Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung geflochtener, ge­
                   webter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, nicht geformt :
                   A. aus Hoizspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder anderen nicht
                       versponnenen pflanzlichen Fasern                                                  8               frei
                   B. aus anderen Stoffen                                                               15               4,6
       65.03       Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hutplatten der
                   Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
                   A. nicht ausgestattet :
II                          I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                      15               5,1
                           II . andere                                                                  15               5,3
                   B. ausgestattet :                                                                 IlII
ll                          I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                      17                 10
Il                         II . andere                                                                  17                 6
 ---pagebreak--- 258                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
 l                                                                                                          Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
        1                                                 2                                             3                 4
     65.04    Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung geflochtener,
              gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, ausgestattet oder
              nicht ausgestattet :
              A. nicht ausgestattet :
                       I. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe , Manilahanf, Sisal oder anderen
                           nicht versponnenen pflanzlichen Fasern                                      11               frei
                      II . aus anderen Stoffen                                                         16               frei
              B. ausgestattet                                                                          18               5,8
     65.05    Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt oder aus
              Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben, Gewirken, Spitzen, Filz oder ande­
              ren Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet                    19                 6
     65.06    Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet                    19                 6
     65.07    Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließlich Feder­
              gestelle für Klapphüte), Schinne und Kinnbänder, für Kopfbedeckungen :
              A. Bänder zur Innenausrüstung                                                            12               3,8
              B. andere                                                                                16               5,3
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         259
                                                             KAPITEL 66
                               REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                              REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr. 90.16);
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93);
    c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind, Golf­
         schläger, Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und derglei­
    chen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu Tarifnr. 66.03.
    Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt
    sind, gestellt werden , sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind .
Il                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                %
         1                                                 2                                              3                4
      66.01        Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme, Schirmzelte und der­
                   gleichen                                                                              20                8
      66.02        Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeitschen und
                   dergleichen                                                                           17               4,9
      66.03        Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und 66.02 :                     I
                   A. Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                                                     17               4,6
                   B. Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock               19               7,7
                   C. andere Teile, Ausstattungen und Zubehör                                            17               7,2
 ---pagebreak--- 260                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12.86
                                                              KAPITEL 67
                   ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                                  KÜNSTLICHE BLUMEN : WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
    a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
    b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
    c) Schuhe (Kapitel 64);
    d) Kopfbedeckungen (Kapitel 65);
    e) Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06);
    f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck und
        Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht :
    a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettausstattun­
        gen der Tarifnr. 94.04 ;
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspolsterun­
        gen sind ;
    c) künstliches Blattwerk, künstliche Blumen, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02.
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
    a) Waren aus Glas (Kapitel 70);
    b) künstliches Blattwerk, künstliche Blumen oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall , Holz usw., die
        durch Gießen, Schmieden, Behauen , Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus
        mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind.
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
         1                                                  2                                           3                4
      67.01        Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von
                   Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnr. 05.07 und
                   bearbeitete Federspulen und -kiele) :
                   A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen; Federn, Teile
                      von Federn, Daunen                                                               15               5,1
                   B. andere                                                                           22               5,8
 ---pagebreak---  8 . 12.86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           261
Il\                                                                                                          Zollsau
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                %
          1                                              2                                               3                4
       67.02    Künstliches Blattwerk, künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon ; Waren aus
                künstlichem Blattwerk, künstlichen Blumen oder Früchten :
                A. künstliches Blattwerk, künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon :
ll                      I. Teile                                                                        18               7,2
Il                     II . andere                                                                      21               7,7
I               B. Waren aus künstlichem Blattwerk, künstlichen Blumen oder Früchten                    23               8,2
       67.03    Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle, Tierhaare
                und andere Spinnstoffe, für die Herstellung von Haarersatz und ähnlichen Waren
                zugerichtet :
Il              A. Menschenhaare, lediglich gleichgerichtet                                              9               3,5
I               B. andere                                                                               14               4,9
       67.04    Haarersatz (z. B. Perücken, falsche Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern und Lok­
                ken) und dergleichen, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen; andere
                Waren aus Menschenhaaren (einschließlich Haarnetze)                                     19               5,1
      [67.05]
                                                                                                   I             I
 ---pagebreak--- 262                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8.12.86
                                                     ABSCHNITT XIII
         WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN;
                                  KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                          KAPITEL 68
               WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 25 ;
    b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z. B. mit Glimmerstaub oder
        Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen);
    c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z. B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder
        Asphalt getränkte Gewebe) ;
    d) Waren des Kapitels 71 ;
    e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
    f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
    g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17);
    ij) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    k) Waren der Tarifnr. 95.08 , wenn sie aus den in Vorschrift 2 b) zu Kapitel 95 genannten Stoffen bestehen ;
    1)  Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum
        Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
    n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2 . Der Begriff „bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn . 25.15
    und 25.16 erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z . B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und
    Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         263
Il                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                 %
         1                                                   2                                            3                4
      68.01    Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen Schie­
               fer)                                                                                       4               2,2
       68.02   Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Steinchen für
               Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapitels 69 :
               A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren des Absat­
                    zes B) :
                         I. lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
                             a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                           10               5,3
                             b) aus anderen Steinen :                                                             I
II                              1 . Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen (sogenannte
                                     Silexfuttersteine) . .                                               6               frei
                                2.   andere                                                               8               3,2
                       II. profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbearbeitet:                  I             \
II                           a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                           12               4,4
II                           b) aus anderen Steinen                                                      10               3,8
                      III. poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne Bildhauerarbeit :    ||
                             a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                           15               5,1
                             b) aus anderen Steinen :
II                              1 . mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg                         13               5,6
II                              2.   andere                                                              13               frei
II                    IV. mit Bildhauerarbeit                                                            14               4,9
               B. Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und Körnungen oder Splitter von
                    Steinen, künstlich gefärbt                                                           14               frei
       68.03   Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer, einschließlich Waren aus Preß­
               schiefer                                                                                   6               3,8
       68.04   Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch, Mühlsteine und dergleichen, zum Mah­
               len, Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Naturstei­
               nen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstof­
               fen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser Wa­
               ren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z. B. Achsen, Kernen, Stiften, Hül­
               sen) aus anderen Stoffen, Jedoch nicht mit Gestellen :
               A. Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch :
II                       I. aus agglomerierten Schleifstoffen                                             11               3,5
                        II . andere                                                                        8               3,2
                B. andere :                                                                                       II
                         I. aus agglomerierten Schleifstoffen :                                     II
                             a) aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                              10               3,2
                             b) andere                                                                    10                2
                        II . andere                                                                        8               2,5
      [68.05]                                                                                                     I
 ---pagebreak--- 264                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
 \                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                  %
         1                                                        2                                                       3                  4
      68.06         Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf Gewebe,
                   Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten, genäht oder an­
                   ders zusammengefügt                                                                                   11                3,5
      68.07        Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Vermiculit, ge­
                   blähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse ; Gemi­
                   sche und Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwek­
                   ken, ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn. 68.12 und 68.13 und des Ka­
                   pitels 69 :
                   A. Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen                                           10                  2
                   B. andere                                                                                             9                 2,9
      68.08        Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlenteerpech) . . .                   8                2,5
      68.09        Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holzfasern,
                   Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder anderen mineralischen
                    Bindemitteln hergestellt                                                                             14                4,4
      68.10        Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips :
                   A. Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert                                7                 2,9
                    B. andere                                                                                            10                3,2
      68.11        Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine und dergleichen (einschließlich Wa­
                   ren aus Hüttenzement oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmischung, auch bewehrt
                                                                                                                         10                3,2
      68.12        Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen:
                   A. Baumaterial                                                                                        10                3,2
                   B. andere                                                                                             13                4,6
      68.13         Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopf­
                   bedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.14 ;
                    Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und
                    Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
                   A. bearbeiteter Asbest (z. B. gekrempelte Fasern, gefärbter Asbest)                                   10                5,3
                    B. Waren aus Asbest :                                                                        II
                            I. Fäden                                                                                     13                  8
                           II . Gewebe                                                                                   17                 10
                          III . andere :                                                                         IIll
                                a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                          17                frei
                                b) andere                                                                                17                6,9
                    C. Gemische auf der Grundlage von . Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und
                       Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
                            I. Gemische                                                                                  10                3,8
                           II . Waren                                                                                    18                4,9
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---  8 . 12.86                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        265
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    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                              °/o                %
          1                                                          2                                                         3                  4
        68.14         Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen)
                      für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest, anderen mineralischen
                      Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen :
                      A. auf der Grundlage von Asbest oder anderen mineralischen Stoffen, für zivile
                          Luftfahrzeuge (a)                                                                                  20                 frei
                      B. andere                                                                                              20                 5,3
        68.15         Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Papier oder
                      Geweben (z. B. Mikanitplatten, Mikafolien) :
\                     A. Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                                                  7                3,5
                      B. Platten, Blätter oder Streifen, aus Glimmerblättchen, Glimmerschuppen oder
                          Glimmerpulver hergestellt, auch auf Unterlagen                                                       8                3,8
II                    C. andere                                                       ;                                       10                5,3
        68.16         Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Waren aus
                      Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen :
II                    A. Chromitsteine, nicht gebrannt                                                                        14                5,6
                      B. andere                                                                                               14                  3
      (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buch­
          stabe B der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 266                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
                                                               KAPITEL 69
                                                        KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Die Tarifnrn. 69.04
    bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
    b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
    e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
\\                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
         1                                                   2                                         3                4
                             I. WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
      69.01      Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende Waren aus
                  Kieselgur, Tripel oder dergleichen :
                 A. Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3                               10               3,8
                                                                                                 mindestens
                                                                                                  0,50 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                 Rohgewicht
                  B. andere                                                                           10                5
                                                                                                 mindestens
                                                                                                  0,50 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                 Rohgewicht
      69.02       Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile :
                 A. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                              10                4
                                                                                                 mindestens
                                                                                                  1,10 ECU
                                                                                                  für 100 kg
                                                                                                 Rohgewicht
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          267
Il                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                           °/o              %
         1                                                  2                                               3                4
      69.02      B. andere                                                                                 10                4
                                                                                                      mindestens
   (Fortsetzung)
                                                                                                       0,70 ECU
                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                      Rohgewicht
       69.03     Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen,
                 Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe):
                 A. auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in anderer Form                     18                8
                 B. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                                   12                8
                 C. andere                                                                                 14                8
                                       II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
       69.04     Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen) :
                 A. aus gewöhnlichem Ton                                                                    8                4
                 B. aus anderen keramischen Stoffen                                                        10               3,8
       69.05     Dachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z.B. Schorn­
                 steinaufsätze, Schornsteinrohre) :
||               A. Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                                                         7               2,9
                 B. andere                                                                                 10               3,8
       69.06     Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwässerung
                 oder zu ähnlichen Zwecken :
                 A. aus gewöhnlichem Ton                                                                    7               3,5
                 B. aus anderen keramischen Stoffen                                                         16               8
       69.07     Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert :
                 A. Fliesen , Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in anderer als
                     quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von höchstens 5 x 5 cm
                     passend                                                                                18                8
                 B. andere :
                          I. aus gewöhnlichem Ton                                                           18                8
                        II . aus anderen keramischen Stoffen                                                18                8
       69.08     Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert:
                 A. Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike , auch in anderer als
                     quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von höchstens 5 x 5 cm
                     passend                                                                                18               9
 ---pagebreak--- 268                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        °/o              °/o
       1                                                 2                                               3                4
    69.08      B. andere :
 (Fortsetzung)         I. aus gewöhnlichem Ton                                                          18                8
                      II. aus anderen keramischen Stoffen                                               18                9
    69.09      Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen und ähn­
               liche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Behältnisse zu Trans­
               port- oder Verpackungszwecken:
               A. aus Porzellan                                                                         21              6,9
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                                       16              5,1
    69.10      Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche Installa­
               tionsgegenstände zu sanitären oder hygienischen Zwecken                                  20               10
                                                                                                   mindestens
                                                                                                     8 ECU
                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                  Rohgewicht
    69.11      Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan :
               A. weiß oder einfarbig                                                                   27             13,5
                                                                                                   mindestens
                                                                                                   13,60 ECU
                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                  Rohgewicht
               B. andere                                                                                27             13,5
                                                                                                   mindestens
                                                                                                    28 ECU
                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                  Eigengewicht
    69.12      Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen Stoffen :
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                                  15              5,1
               B. aus Steinzeug                                                                         17                6
               C. aus Steingut oder feinen Erden :                                                                           »
                       I. weiß oder einfarbig                                                           21             10,5
                                                                                                   mindestens
                                                                                                   13,60 ECU
                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                   Rohgewicht
                      II . andere                                                                       21              10,5
                                                                                                   mindestens
                                                                                                     18 ECU
                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                  Eigengewicht
               D. aus anderen keramischen Stoffen                                                       21              7,5
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    269
Il                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                °/o
         1                                              2                                        3                4
      69.13    Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände :
Il             A. aus gewöhnlichem Ton                                                          16                5
               B. aus Porzellan                                                                 22                9
                                                                                            mindestens
                                                                                             70 ECU
                                                                                            für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht
               C. aus anderen keramischen Stoffen                                               20                9
                                                                                            mindestens
                                                                                             35 ECU
                                                                                            für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht
      69.14    Andere Waren aus keramischen Stoffen :
II             A. aus Porzellan                                                                 22               7,7
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                               18               5,1
 ---pagebreak--- 270                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12 . 86
                                                            KAPITEL 70
                                                      GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
    a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
    b) Waren des Kapitels 71 , z. B. Phantasieschmuck ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemes­
        ser und andere Waren des Kapitels 90 ;
    e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne Mechanis­
        mus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
    f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
    Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder
    anders bearbeitet (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert), auch auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder
    poliert" im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausgesetzt, daß sie nicht
    mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind.
3 . Als „Glaswolle" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten :
    a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiC>2) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
    b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber mit einem
         Gehalt an Alkalioxiden (K2O und/oder Na2Ü) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem Gehalt an
         Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen.
    Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
                                                                                                           Zollsau
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                »/0
         1                                                2                                            3                4
      70.01        Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas in Brok­
                   ken (ausgenommen optisches Glas) :                                                          \
ll                 A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas                frei             frei
                   B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas) :
                          I. Überfangglas                                                             10               3,2
                         II. anderes                                                                   9               2,9
     [70.02]                                                                                                   \
 ---pagebreak---  8 . 12.86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      271
Il                                                                                                                              Zollsatz
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 %
          1                                                         2                                                       3                4
       70.03        Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet (ausgenom­
                    men optisches Glas) :
Il                  A. Überfangglas in Stangen, Stäben oder Röhren                                                         10               3,2
I                   B. anderes                                                                                             10               4,9
       70.04        Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits überfangen
                    oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet, in quadrati­
                    schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
                    A. mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt                                                        10                5
                                                                                                                      mindestens       mindestens
                                                                                                                         1 ECU          0,50 ECU
                                                                                                                      für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                                     Rohgewicht        Rohgewicht
                    B. anderes                                                                                             10                5
                                                                                                                      mindestens       mindestens
                                                                                                                       1,60 ECU         0,80 ECU
                                                                                                                      für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                                     Rohgewicht        Rohgewicht
       70.05        Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der Herstel­
                    lung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder rechteckigen Platten
                    oder Scheiben                                                                                          10                6
                                                                                                                      mindestens       mindestens
                                                                                                                         1 ECU          0,60 ECU
                                                                                                                      für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                                     Rohgewicht        Rohgewicht
        70.06       Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung be­
                    reits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer oder
                    beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadratischen oder rechteckigen Platten
                    oder Scheiben                                                                                          10               3,8
       70.07        Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung be­
                    reits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), anders als qua­
                    dratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z. B. mit
                    abgeschrägten Rändern, graviert), auch auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder
                    poliert ; Isolierflachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasungen                                  20               5,3
        70.08       Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Ver­
                    bundglas), auch fassoniert :
                    A. Windschutzscheiben, nicht gerahmt, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                     22               frei
II                  B. andere                                                                                              22               5,8
        70.09       Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel                                             22               6,5
        70.10       Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser, Töpfe, Ta­
                    blettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken, aus
                    Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas                                                24                9
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
      der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 272                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                                                              Zollsau
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                     autonom      vertragsmäßig
                                                                                                         °/o             %
       1                                                2                                                 3               4
    70.11    Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Ausrüstung,
             für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen                                  18               7
    70.12    Glaskolben für Isolierbehälter :                                                      \
             A. unfertig                                                                                 21              6,3
             B. fertig                                                                                   25             12,5
    70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zum
             Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen Waren
             der Tarifnr. 70.19                                                                          24               12
    70.14    Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken,
             nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet :
             A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                     I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen, Ge­
                         hänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern                        20               10
                    II. andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen,
                         Schirme, Glocken , Tulpen)                                                      20               9
             B. andere                                                                                   20              6,2
    70.15    Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebogen und
             dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente                                19              5,1
    70.16    Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren für Bauten
             und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem Glas, auch mit Draht­
             einlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas in
             Form von Blöcken, Tafeln, Platten und Isolierschalen                                        10               4
                                                                                                     mindestens     mindestens
                                                                                                       2 ECU         1,60 ECU
                                                                                                     für 100 kg     für 100 kg
                                                                                                     Rohgewicht     Rohgewicht
     70.17   Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus Glas,
             auch mit Skalen oder Eichzeichen ; Glasampullen :
             A. Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel :
                     I. aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz                        16              4,6
                    II . andere                                                                          23              5,8
             B. Glasampullen                                                 »                           22              5,8
     70.18   Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet;
             Rohlinge für medizinische Brillengläser                                                     12              5,8
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        273
 I                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                              W arenbezeichnung                                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                          %                  %
         1                                                          2                                                      3                 4
       70.19          Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen und
                      ähnliche Glaskurxwaren; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und Splitter, aus Glas
                      (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken; Glasaugen (ein­
                      schließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen ; Erzeugnisse aus Glas­
                      kurzwaren ; Phantasiewaren aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas :
                      A. Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen und
                          ähnliche Glaskurzwaren :
                               I. Glasperlen :
                                  a) geschliffen und mechanisch poliert                                                  frei             4,1 (a)
                                  b) andere                                                                               25                 10
                             II. Nachahmungen von echten Perlen                                                       1,70 ECU         0,60 ECU
                                                                                                                       für 1 kg          für 1 kg
                                                                                                                    Eigengewicht Eigengewicht
                            III. Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen :
                                  a) geschliffen und mechanisch poliert                                                  frei             3,8 (a)
                                  b) andere                                                                               16                 6
                            IV. ähnliche Glaskurzwaren :
                                  a) Mikrokugeln                                                                          17                5,6
                                  b) andere                                                                               19              6,5 (a)
                      B. Glasaugen                                                                                        17                5,6
                      C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                                                    20                5,3
                      D. andere                                                                                           20                 10
       70.20          Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :                                             I                 II
                      A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus                                                        19                6,5
                      B. textile Glasfasern und Waren daraus                                                              23                9,5
       70.21          Andere Glaswaren                                                                                    21                5,6
     (a) Zollfreiheit für Waren der Absätze A I a), A III a) und A IV b) im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen
         Zollkontingents von insgesamt 52 Tonnen .
 ---pagebreak--- 274                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8.12.86
                                                     ABSCHNITT XIV
                    ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                       EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                          PHANTASIESCHMUCK, MÜNZEN
                                                        KAPITEL 71
                         ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                           EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                                  PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
 1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71 alle
     Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
     a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen; oder
     b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.
2 . a) Zu den Tarifnrn. 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierun­
         gen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z. B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten ;
         auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
     b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als unwesent­
         liche Verzierungen oder Zutaten enthalten.
3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
     a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
     b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
     c) Waren des Kapitels 32 (z. B. flüssige Glanzmittel);
     d) Waren der Tarifnrn . 42.02 und 42.03 ;
     e) Waren der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
     f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen);
     h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
     ij) Münzen (Kapitel 72 oder 99);
     k) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn . 68.04 und 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von Edelstei­
         nen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82 mit
         einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem
         Träger aus unedlem Metall ; Maschinen , Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon des Abschnitts
         XVI, soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen
         bestehen ;
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    275
     1) Waren der Kapitel 90 , 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente);
     m) Waffen und Teile davon (Kapitel 93);
     n) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
     o) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
     p) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten,
           mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in Kapitel 7t .
 4. a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert ;
     b) Als „Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle ;
     c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium.
 5. Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische und inter­
     metallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edel­
     metalls mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
     a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
     b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichtshun­
           dertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
     c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
     Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
 6. Der Begriff „Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt
     ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen, die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder als
     Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle
     und Nichtmetalle, die platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen überzogen),
     vergoldet oder versilbert sind.
 7. „Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren Seiten
     Edelmetalle durch Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind.
     Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren.
 8 . „Schmuckwaren" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind :
     a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z. B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe, Uhr­
           ketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Ab­
           zeichen ;
     b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen- und
           Handtaschenartikel, z. B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puderdosen,
           Panzertäschchen, Rosenkränze .
     „Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche, die
     echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder Schmuck­
     steinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfen­
     bein, natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben .
 ---pagebreak--- 276                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
9. „Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind "Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren,
     Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte.
10. „Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art (ausge­
     nommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche
     Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte
     Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetallplattierun­
     gen enthalten und wenn sie bestehen :
     a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert;
     b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z. B. Holz und Glas, Bein und Bernstein,
          Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen (Aufreihfäden und der­
          gleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
     diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach
     Beschaffenheit tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Als „Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen " im Sinne der Tarifnr.
71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen chemischer
Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
                                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                            %                 %
        1                                                     2                                              3                 4
                                           I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE,
                                      SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN
      71.01        Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur
                   Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zu­
                   sammengestellt sind                                                                     frei              frei
      71.02        Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, weder gefaßt
                   noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend auf­
                   gereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
                   A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben                 frei              frei
                   B. andere :
                           I. zu technischen Zwecken :
                               a) aus piezoelektrischem Quarz                                                5               2,9
                               b) andere                                                                     8               3,2
                          II . zu anderen Zwecken                                                          frei              frei
      71.03        Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, we­
                   der gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüber­
                   gehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
                   A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben                   2               0,9
                   B. andere :
                            I. zu technischen Zwecken                                                        8               3,2
                          II . zu anderen Zwecken                                                            4                1,8
      71.04        Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen                       frei               1,4
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           277
                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                 °/o
         1                                                 2                                               3                 4
                        II . EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN,
                                     UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG
      71.05    Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergoldet oder
               platiniert:
               A. unbearbeitet                                                                           frei              frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder mit einer Dicke
                   (ohne Unterlage) von mehr als 0, 1 5 mm                                                 4                1,8
               C. Rohre und Hohlstäbe                                                                      7               2,9
               D. Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder
                   weniger                                                                                13                 5
               E. Pulver, Kantillen , Pailletten, Schnitzel und andere                                    13               3,8
       71.06   Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
               A. unbearbeitet                                                                            10               3,8
               B. als Halbzeug                                                                            13               4,6
       71.07   Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch platiniert :
               A. unbearbeitet                                                                           frei              frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder mit einer Dicke
                   (ohne Unterlage) von mehr als 0,15 mm                                                   2               0,5
               C. Rohre und Hohlstäbe                                                                      4                1,8
               D. Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder
                   weniger                                                                                12               5,3
               E. Pulver, Kantillen , Pailletten, Schnitzel und andere                                    11               4,1
       71.08   Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet oder als
               Halbzeug                                                                                    9               2,9
       71.09   Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
               A. Platin und Platinlegierungen :
                        I. Pulver                                                                        frei              frei
                       II . andere :
                            a) unbearbeitet                                                              frei              frei
                            b) als Halbzeug :
                               1 . massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder mit
                                     einer Dicke (ohne Unterlage) von mehr als 0,15 mm                     2               0,9
                               2.    Rohre und Hohlstäbe                                                   3                1,4
                               3.    Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                     0,15 mm oder weniger                                                  8               3,2
                               4.    andere                                                                9                 4
               B. Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
                        I. Pulver                                                                        frei              frei
                       II . andere :
                            a) unbearbeitet                                                              frei              frei
                            b) als Halbzeug                                                                4                 2
 ---pagebreak---  278                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8.12 . 86
Ill                                                                                                         Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
        1 '                                               2                                             3                4
     71.10    Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Edelmetal­
              len), unbearbeitet oder als Halbzeug                                                      7               2,9
     71.11    Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von
              Edelmetallen                                                                            frei             frei
                                     III. SCHMUCKWAREN, GOLD- UND
                             SILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN
     71.12    Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen:        \             \
Il            A. aus Edelmetallen                                                                       9               3,5
II            B. aus Edelmetallplattierungen                                                           12               5,8
     71.13    Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetall­
              plattierungen :
              A. aus Edelmetallen                                                                       9                3
              B. aus Edelmetallplattierungen                                             '. . . .      12               3,8
     71.14    Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :                        I             \
Il            A. aus Edelmetallen                                                                       9               5,1
II            B. aus Edelmetallplattierungen                                                           12               4,4
     71.15    Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonsti­
              tuierten Steinen :
              A. Waren aus echten Perlen :
I                      I. Kolliers, Armbänder und andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne Ver­
                           schlußvorrichtung oder anderes Zubehör                                     frei              frei
Il                    II . andere                                                                      14               4,9
              B. Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
                  Steinen :                                                                                     ||
                       I. ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen :                    IIIl
II                         a) Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne
                              Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                               frei              frei
Il                         b) andere                                         "                          9               5,1
II                    II . andere                                                                      14               4,9
      71.16   Phantasieschmuck :                                                                  ||||
              A. aus unedlen Metallen                                                                  22               8,5
               B. anderer                                                                              22               6,7
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          279
                                                    KAPITEL 72
                                                     MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                             Warenbezeichnung                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                °/o               %
         1                                        2                              3                4
      72.01    Münzen                                                          frei              frei
 ---pagebreak--- 280                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              8 . 12.86
                                                      ABSCHNITT XV
                                      UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
    a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien (Ta­
         rifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13);
    b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.08);
    c)   Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall , der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
    d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
    e) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetall} Wattierungen auf unedlen Metallen und
         Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
    f)   Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
    h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern ;
    ij) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
    k) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Sprungrahmen);
    1)   Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
    m) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte , Schreibfedern und andeie Waren des Kapitels 98 (Verschiedene
         Waren).
2 . Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zolltarifs zu
    verstehen :
    a)   Waren der Tarifnrn. 73.20, 73.25 , 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
    b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen , andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
    c) Waren der Tarifnrn. 83.01 , 83.02, 83.07, 83.09, 83.14 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der
         Tarifnr. 83.06 .
    In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnr. 73.29) bezieht sich die Bezeichnung „Teile" nicht auf „Teile
    mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
    Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , soferri nicht die Bestimmungen des vorstehen­
    den Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden.
3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 72 und Kupfervorlegierungen des Kapitels
    74):
    a) Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherrschende
         Metall behandelt ;
    b) Legierungen aus unedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen
         unedler Metalle dieses Abschnitts behandelt, wenn das Gesamtgewicht d ?r Metalle gleich oder größer ist als das
         der anderen Stoffe ;
    c)   Gesinterte Gemische von Metallpulver, innige heterogene Gemische (andere als Cermets), die durch Verschmel­
         zen hergestellt sind, und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              281
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt ist,
    auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind.
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
    Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen
    Tarifierungs-Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie ent­
    sprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
    a)  Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tarifierung nach Vor­
        schrift 3 maßgebend ist,
    c)  Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen.
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls
    oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z. B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die Waren des
Abschnitts XVgegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind aufdie Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß.
                                                          KAPITEL 73
                                                      EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a)   Roheisen (Tarifnr. 73.01 ):
         Roheisen ist Eisen , das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder meh­
         rere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
        weniger als 15 v.H. Phosphor,
           8 v.H. oder weniger Silicium ,
           6 v.H. oder weniger Mangan ,
         30 v.H. oder weniger Chrom ,
         40 v.H. oder weniger Wolfram,
         10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z. B. Nickel , Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän)
         insgesamt.
         Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
         Merkmale von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu
         tarifieren .
         (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b) I.      Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
               Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichts­
               hundertteile Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
 ---pagebreak--- 282                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8.12.86
      II .  (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — ( Tarifnr. 73.01):
            Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium und Mangan
            bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
      III. (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — (Tarifnr. 73.01):
            Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15 Gewichts­
            hundertteile Phosphor sowie Silicium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen
            enthalten kann.
      Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden Legierungs­
      elemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
      0,30 v.H. Nickel,
      0,20 v.H. Chrom,
      0,30 v.H. Kupfer,
      0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z. B. Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram).
      Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundert­
      teilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
   c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
      Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind rohe
      Gußwaren, die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei der Stahlher­
      stellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
      Gewichtshundertteilen enthalten :
      mehr als 8 v.H. Silicium,
      mehr als 30 v.H. Mangan ,
      mehr als 30 v.H. Chrom,
      mehr als 40 v.H. Wolfram,
      mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente (Aluminium, Titan, Vanadin, Kupfer, Molybdän, Niob
      usw., jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
      Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silicium enthalten, nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile, bei
      Ferrolegierungen, die Mangan, aber kein Silicium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile, bei ande­
      ren Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen .
   d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
      Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Ge­
      wichtshundertteilen enthält :
      mehr als 2 v.H. Mangan und Silicium insgesamt,
      2 v.H. oder mehr Mangan,
      2 v.H. oder mehr Silicium,
      0,50 v.H. oder mehr Nickel,
      0,50 v.H. oder mehr Chrom ,
      0,10 v.H. oder mehr Molybdän,
      0,10  v.H.  oder mehr Vanadin,
      0,30  v.H.  oder mehr Wolfram,
      0,30  v.H.  oder mehr Kobalt,
      0,30  v.H.  oder mehr Aluminium,
      0,40 v.H. oder mehr Kupfer,
      0,10 v.H. oder mehr Blei,
      0,12 v.H. oder mehr Phosphor,
      0,10 v.H. oder mehr Schwefel,
      0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt,
      0,10 v.H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   283
    e)  Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
        Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je 0,04
        Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phos­
        phor insgesamt enthält.
    f)  Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
        Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
        — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
        — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher Tempe­
             ratur zusammengeschweißt sind.
    g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.06):
        Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
        Schmieden bestimmt sind .
         (EGKS) Flüssiger Rohstahl wirdje nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
    h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
        Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren Quer­
        schnittsfläche größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als V* der Breite beträgt.
    ij) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
        Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm, deren
        Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 'A der Breite beträgt.
    k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
        Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Mindest­
        dicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem pewicht je Rolle (Bobine) von 500 kg
        oder mehr.
    1)  Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
        Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
        Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als 150
        bis 1200 mm .
    m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
         Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder unbe­
         schnittenen Kanten, mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke, die
         höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
    n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
         Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm breit
         (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
         (EGKS) Elektrobleche (Tarifnrn. 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von:
         — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm,
         — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm,
         — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm,
         ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 tesla.
         Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte,
         gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Cha­
         rakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
         (EGKS) Die in beliebigen Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifeteilen als flache Bleche.
 ---pagebreak--- 284                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 12.86
    o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
        Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung nicht
        mehr als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn. 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht mit den
        gleichen Abmessungen hergestellt sein.
    p) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
        Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleichschenkli­
        ges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den Begriffsbestim­
        mungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen.
        Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung entspre­
        chen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen
        geringen Umfanges aufweisen.
        (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt.
        Als Walzdraht gelten ausschließlich Waren :
        1.    mit rundem oder quadratischem Querschnitt, dessen Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt;
        2.    mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift Im) gegebenen Begriffsbestimmung
             für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht aufden laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
        Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
        geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm, jedoch nicht
        mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
        Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
        Tarifnr. 73.18 .
    r)  Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
        Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vorschriften
        h), ij), k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen als den in
        der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben .
    s)  (EGKS) Weißband und Weißblech ( Tarifnrn. 73.12 und 73.13):
         Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem Gehalt
        an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht verniert sind.
2 . Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl
    (Tarifnr. 73.15).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn . 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus der
    Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarifnummern
    der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen.
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke)
    mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von mehr als
    10,5 mm .
Zusätzliche Vorschrift
Im Sinne des Kapitels 73 gelten im Stranggußverfahren hergestellte und den Begriffsbestimmungen der Vorschriften 1 p) oder
1 r) entsprechende Erzeugnisse als „ warm gewalzt ".
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       285
                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %                 %
         1                                                       2                                                        3                 4
      73.01         Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder dergleichen,
                    auch in formlosen Stücken :
                    A. Spiegeleisen (EGKS)                                                                                                3,2
                    B. Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) (EGKS)                                                              3,2
                    C. phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) (EGKS)                                                      4
                    D. anderes :
                             I. mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil und an
                                 Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil (EGKS)                                                        frei
                            II. anderes (EGKS)                                                                                            3,2
       73.02        Ferrolegierungen :
                    A. Ferromangan :
                             I. mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundertteilen
                                 (hochgekohltes Ferromangan) (EGKS)                                                                         4
                            II. anderes                                                                                   8               5,3
                    B. Ferroaluminium, Ferrosiliciumaluminium und Ferrosiliciummanganaluminium . .                        7               4,9
                    C. Ferrosilicium                                                                                     10             6,2 (a)
                    D. Ferrosiliciummangan                                                                                6             5,5 (b)
                    E. Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom :                                                                        Il
                              I. Ferrochrom                                                                               8              8(c)
                            II. Ferrosiliciumchrom                                                                        7               4,9
                    F. Ferronickel                                                                                        7               frei
                     G. andere                                                                                            7               4,9
       73.03         Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl (EGKS)                                                         frei
       73.04         Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert                             10                3,2
(a) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 12 600 Tonnen .
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 18 550 Tonnen.
(c) Zollfreiheit für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger und an Chrom von mehr als 30 bis 90
      Gewichtshundertteilen, im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 2950 Tonnen.
 ---pagebreak---  286                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            8 . 12.86
                                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     °/o              %
          1                                                        2                                                  3                4
       73.05        Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm :
                    A. Eisenpulver und Stahlpulver                                                                    8               3,2
                    B. Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                                                                        2,5 (a)
       73.06        Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus Eisen oder
                    Stahl (EGKS)                                                                                                      2,5
       73.07        Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl ; Stahl, nur vorge­
                    schmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
                    A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                                        3,2
                            II. geschmiedet                                                                          10               3,8
Il                  B. Brammen und Platinen :
Il                           I. gewalzt (EGKS)                                                                                        3,2
                            II. geschmiedet                                                                          10               3,8
I                   C. Schmiedehalbzeug                                                                              10               3,2
       73.08        Warmbreitband aus Stahl, in Rollen :
                    A. mit einer Breite von weniger als 1,50 m , zum Wiederauswalzen bestimmt (b)
                        (EGKS)                                                                                                        3,8
                    B. anderes (EGKS)                                                                                                 4,4
        73.09       Breitflachstahl (EGKS)                                                                                            4,4
        73.10       Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließlich Walz­
                    draht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrerstäbe aus Stahl
                    für den Bergbau :
                    A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                             I. Walzdraht (EGKS)                                                                                      4,9
                            II. Stabstahl , massiv (EGKS)                                                                             4,4
                           III . Hohlbohrerstäbe (EGKS)                                                                               3,8
II                  B. nur geschmiedet                                                                               10               4,9
\                   C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                                 10               4,9
  (a) Die Erhebung dieses Zolles ist autonom für unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
  (b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             287
                 l                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                 %                %
         1                                                        2                                               3                4
      73.10        D, plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
   (Fortsetzung)           I. nur plattiert :
                               a) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                                     3,8
                               b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                      10               4,9
                          II. andere                                                                             10               4,9
       73.11       Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt hergestellt
                   oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten
                   Elementen hergestellt :
                   A. Profile :
                           I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS)                                                 4,4
                          II. nur geschmiedet                                                                    10               4,9
\\                       III. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt               *                      10               4,9
                         IV. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen):
                               a) nur plattiert :
\\                                 1 . warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                          \                     3,8
                                   2 . kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                 10               4,9
Il                             b) andere                                                                         10               4,9
                   B. Spundwandstahl (EGKS)                                                                                       4,4
       73.12       Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
                   A. nur warm gewalzt (EGKS)                                                                                     5,3
                   B. nur kalt gewalzt :
                           I. in Rollen, zum Herstellen von Weißband (EGKS)                                                       5,3
                          II. anderer                                                                            10               5,3
                   C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :                        ||Il
II                         I. versilbert, vergoldet oder platiniert                                              10               5,3
||                        II. emailliert                                                                         10               5,3
                         III . verzinnt :                                                                                 Il
                               a) Weißband (EGKS)                                                                                 4,9
li                             b) anderer                                                                        10               5,3
li                       IV. verzinkt oder verbleit                                                              10               5,3
                          V. anderer (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt, verniert,
                               plattiert, parkerisiert, bedruckt) :
II                             a) nur plattiert :                                                                         \\
II                                 1.   warm gewalzt (EGKS)                                                 li 4,9
                                   2.   kalt gewalzt                                                             10               5,3
                               b) anderer                                                                        10               5,3
li                 D. anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt,' gebördelt)                              10               5,3
 ---pagebreak---  288                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8.12.86
IIl                                                                                                            Zollsatz
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        1                                                   2                                              3                4
     73.13    Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
              A. Elektrobleche :
                     I. mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg,
                         unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                                             .   4,4
                    II. andere (EGKS)                                                                                      4,9
              B. andere Bleche :
                     I. nur warm gewalzt, mit einer Dicke :
                         a) von 2 mm oder mehr (EGKS)                                                                      4,9
                         b) von weniger als 2 mm (EGKS)                                                                    4,4
                    II. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                         a) von 3 mm oder mehr (EGKS)                                                                      4,9
                         b) von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm (EGKS)                                              4,4
                         c) von 1 mm oder weniger (EGKS)                                                                   5,3
                   III. nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanzpoliert (EGKS)                                         4,9
                   IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
Il                       a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                             10               4,9
Il                       b) verzinnt :                                                               I             I
                            1 . Weißblech (EGKS)                                                     \\                    4,9
II                          2.   andere (EGKS)                                                       Il                    4,9
II                       c) verzinkt oder verbleit (EGKS)                                            II                    5,3
                         d) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt, ver­
                            niert, plattiert, parkerisiert, bedruckt) (EGKS)                         \                     4,9
Il                  V. anders bearbeitet :                                                           IIII
\                        a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :               II||
Il                          1 . versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                         10               4,9
II                          2.   andere (EGKS)                                                                             4,9
                         b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche                         10               4,9
      73.14   Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotech­
              nik                                                                                         10               5,3
      73.15   Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14
              aufgeführten Formen :
              A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                      I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
II                       a) geschmiedet                                                                    9               3,5
Il                       b) andere :                                                                 IIIl
II                          1.   Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                                           II                    2,5
II                          2.   Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) ....                                3,2
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          289
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                °/o
         1                                                2                                              3                4
      73.15     A.   II. Schmiedehalbzeug                                                               10               3,2
  (Fortsetzung)
                    III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                                  3,8
                    IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                           4,4
                     V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                         bau) und Profile :
||                       a) nur geschmiedet                                                             10               5,3
Il                       b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :                                       \
                             1 . Walzdraht (EGKS)                                                                        4,9
                             2.   andere (EGKS)                                                                          4,4
                         c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                               10               5,3
Il                       d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
                             1.   nur plattiert :                                                  Il\
Il                                aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                        3,8
\\                                bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10               4,9
Il                           2.   andere                                                                10               5,3
\\                  VI . Bandstahl :                                                                             \
Il                       a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                ||                    4,9
                         b) nur kalt gewalzt                                                            10               5,3
Il                       c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :         IIII
                             1.   nur plattiert :                                                                l
II                                aa) warm gewalzt (EGKS)                                          Il                    4,9
                                  bb) kalt gewalzt                                                      10               5,3
li                           2.   anderer                                                               10               5,3
Il                       d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)                10               5,3
                   VII . Bleche :                                                                  ||
||                       a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                \                     4,9
                         b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :                                    \
                             1 . von 3 mm oder mehr (EGKS)                                         \                     4,9
                             2 . von weniger als 3 mm (EGKS)                                                             5,3
                         c) plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbearbeitung
                             (EGKS)                                                                                      4,9
                         d) anders bearbeitet :
                             1.   nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS)                        4,9
                             2.   andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche ....            10               4,9
                   VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                         technik                                                                        10               5,3
 ---pagebreak---   290                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                           °/o              %
         1                                                   2                                              3                4
      73.15      B. legierter Stahl :
   (Fortsetzung)        I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                            a) geschmiedet                                                                  8               3,8
                            b) andere :
                               1 . Rohblöcke (Ingots):
                                     aa) Abfallblöcke (EGKS)                                                               frei
                                     bb) andere (EGKS)                                                                      2,5
                               2 . Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) ....                               3,2
\                      II. Schmiedehalbzeug                                                                10               3,8
I                     III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                                    6
                      IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                      \                      6
                       V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                            bau) und Profile :
Il                          a) nur geschmiedet                                                              9                6
                            b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                               1 . Walzdraht (EGKS)                                                                          6
\                              2.    andere (EGKS)                                                                           6
                            c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                               10                6
\                           d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
                               1.    nur plattiert :                                                  Il
l                                    aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                  ||                     5
Il                                   bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10                6
\\                             2.    andere                                                                10                6
                      VI. Bandstahl :                                                                 ||
li                          a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                II                     6
I                           b) nur kalt gewalzt . . .                                                      10                6
                            c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                                1.   nur plattiert :                                                  ||
                                     aa) warm gewalzt (EGKS)                                          ||                     6
                                     bb) kalt gewalzt                                                      10                6
                               2.    anderer                                                               10                6
II                          d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)                10                6
Il                    VII . Bleche :
Il                          a) Elektrobleche :                                                        li
                                1 . mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
                                     je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                                6
                               2.     andere (EGKS)                                                   Il                     6
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     291
                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                           autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                         %                  %
         1                                                        2                                                       3                  4
       73.15        B.    VII . b) andere Bleche :
   (Fortsetzung)                      1 . nur warm gewalzt (EGKS)                                                                           6
                                      2 . nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                          aa) von 3 mm oder mehr (EGKS)                                                                     6
                                          bb) von weniger als 3 mm (EGKS)                                                                   6
                                      3. plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbearbei­
                                          tung (EGKS)                                                                                       6
                                      4.  anders bearbeitet :
                                          aa) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                               (EGKS)                                                                                       6
                                          bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche . .                  10                 6
                        VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                                 technik                                                                                 10                 6
       73.16        Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen, Weichen­
                    zungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen, Zahnstan­
                    gen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel, Unterlagsplatten, Klemm­
                    platten, Spurplatten und Spurstangen und anderes speziell für das Verlegen, Zusam­
                    menfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material :
                    A. Schienen :
 1                           I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                                             18                5,8
                            II . andere :                                                                                          Il
                                 a) neu (EGKS)                                                                                             4,4
                                 b) gebraucht (EGKS)                                                             Il                        2,5
 1                  B. Leitschienen (EGKS)                                                                                                 3,8
 1                  C. Bahnschwellen (EGKS)                                                                                                3,8
                    D. Laschen und Unterlagsplatten :                                                            IIIl
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                   II                        3,8
                            II. andere                                                                                   15                5,1
                    E. andere                                                                                            14                4,9
       73.17        Rohre aus Gußeisen                                                                                   13                5,8
       73.18        Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der Ta­
                    rifnr. 73.19 :
                    A. Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder Verbin­
                        dungsstücken , für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                      14                frei
                    B. andere :                                                                                                    Il
                             I. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos, mit kreisrundem
                                  Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem
                                  Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (b)                                        14                 9
                            II. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absat­
                                  zes B I, mit einer Länge von höchstens 4,50 m, aus legiertem Stahl , mit
                                  einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und
                                  an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt
                                  an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger                                14                 9
                           III . andere                                                                                  14                 10
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der
      Einführenden Vorschriften .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  292                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12 . 86
lll                                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                         %                   %
          1                                                       2                                                       3                  4
       73.19        Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie sie
                    für Wasserkraftwerke verwendet werden                                                                13                  9
       73.20        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                    stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                          14                 6,2
       73.21        Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Briik­
                    kenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür­
                    und Fernsterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruk­
                    tionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Eisen
                    oder Stahl                                                                                           14                 4,1
       73.22        Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (ausge­
                    nommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl, mit einem Fas­
                    sungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrich­
                    tung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                                          15                 3,8
       73.23        Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Verpak­
                    kungszwecken, aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen :
I                   A. von 50 1 oder mehr                                                                                15                 4,4
                    B. von weniger als 50 1                                                                               17                4,9
        73.24       Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase                                  17                4,9
        73.25       Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, ausgenommen
                    isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
I                   A. ausgerüstet oder gebrauchsfertig, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                     17                frei
                    B. andere                                                                                             17                5,6
        73.26       Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit Stacheln                     15                 9
  (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
      Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        293
                                                                                                               Zollsau
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                 autonom      vertragsmäßig
                                                                                                          %               %
         1                                                    2                                            3               4
      73.27    Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht ; Streckblech aus Stahl :
               A. Gewebe , Gitter und Geflechte                                                           15              6,2
               B. Streckblech                                                                             15              5,1
     [73.281
      73.29    Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl                                   16              4,6
      73.30    Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                                   18              5,8
      73.31    Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern, Ringnägel,
               Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen,
               ausgenommen solche mit Kupferkopf:
               A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen                   13              3,8
               B. andere                                                                                  16              4,6
      73.32    Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben, Ring­
               schrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrau­
               ben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
               Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl :
               A. ohne Gewinde :
                        I. aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterleg­
                            scheiben , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm . .    16              4,9
                       II . andere                                                                        16              6,2
               B. mit Gewinde :
                        I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern, mit einer Stiftdicke
                            oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                                        17              5,3
                       II . andere                                                                        17              6,5
       73.33   Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Waren für
               Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus Stahl :
               A. Näh-, Stopf- und Sticknadeln                                                             19             5,1
               B. andere                                                                                  5,1             4,4
 ---pagebreak---  294                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                8 . 12 . 86
li                                                                                                                           Zollsatz
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  °/o
         1                                                        2                                                     3                  4
       73.34         Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenommen
                     Schmucknadeln, aus Stahl                                                                          19                5,1
       73.35         Federn und Federblätter, aus Stahl                                                                17                4,9
       73.36         Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralheizung
                     verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalteplatten und ähnliche
                     Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch, Teile
                     davon, aus Eisen oder Stahl                                                                       17                4,9
       73.37         Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01 ) und Heizkörper, für Zentralhei­
                     zung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger
                     und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer oder klimati­
                     sierter Luft dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetriebenem Ventila­
                     tor oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                                               17                5,6
       73.38         Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile da­
                     von, aus Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähn­
                     liche Waren zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl :
                     A. sanitäre und hygienische Artikel, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                         zeuge (a)                                                                                     17                frei
ll                   B. andere :                                                                                I                Il
l .\                          I. Abwaschbecken und Waschbecken, Teile davon, aus rostfreiem Stahl . . .                17                5,1
li                           II. andere                                                                                 17               5,6
      [73.39]
                                                                                                                                 I
       73.40         Andere Waren aus Eisen oder Stahl :                                                                         I
ll                   A. aus Gußeisen                                                                                   14                4,1
ll                   B. andere                                                                                         18                5,3
     (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buch­
         stabe B der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         295
                                                              KAPITEL 74
                                                               KUPFER
Vorschriften
1 . „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Kupfer
    sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und
    entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwefelungsmittel oder
    zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen
    von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten, zu Ta­
    rifnr. 28.55 .
2. Es gelten .folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 74.03):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen
        größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer
        größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur,
        wenn außerdem die Dicke mehr als '/ 10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift
        sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über
        grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den
        Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
        Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel, die an den Enden zugespitzt oder
        anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z. B. von Walzdraht oder Rohren
        einführen zu können .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01 ), auch aufgerollt,
        deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm, jedoch nicht mehr als
         1/10 der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
        0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder
        überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer
        Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
3. Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
    formstücke, Rohverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre,
     Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
li                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         °/o               °/o
          1                                                 2                                             3                 4
      74.01        Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer); Bearbei­
                   tungsabfälle und Schrott, aus Kupfer                                                 frei              frei
      74.02        Kupfervorlegierungen                                                                 frei              frei
 ---pagebreak--- 296                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12.86
li                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
       1                                               2                                             3                4
     74.03   Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv :
             A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                 hundertteilen                                                                       9                5
             B. andere                                                                              10                6
     74.04   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als
             0,15 mm.
             A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                 hundertteilen                                                                      10               6,5
             B. andere                                                                              10                6
     74.05   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zugeschnitten, ge­
             locht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unter­
             lagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger:
             A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                 hundertteilen                                                                      10               6,5
             B. andere                                                                              12               6,5
     74.06   Pulver und Flitter, aus Kupfer:
             A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                 hundertteilen                                                                       2               0,5
li           B. andere :
                     I. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                     14               6,2
                    II . andere                                                                      3               1,4
     74.07   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                            13                6
     74.08   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
             stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer :
             A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                 hundertteilen                                                                      13                5
||           B. andere                                                                              15               6,5
    [74.09]
     74.10   Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen isolierte
             Drahtwaren für die Elektrotechnik :
             A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                 hundertteilen                                                                      16               6,5
             B. andere                                                                              13               6,5
     74.11   Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupferdraht;
             Streckblech aus Kupfer                                                                 12               6,5
    [74.12]
    [74.13 ] ||Il||
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            297
II                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                 %
         1                                               2                                                 3                4
     [74.14]
                                                                                                                   I
      74.15    Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder mit
               Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf; Bolzen und Muttern (auch mit Ge­
               winde), Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähn­
               liche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterlegscheiben (auch
               geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Kupfer:
II             A. Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel                                 13               6,5
               B. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterlegscheiben,
                   mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                            14               3,5
II             C. andere :                                                                           \
||                      I. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Ge­
                           wichtshundertteilen                                                            13               3,8
ll                     II. andere                                                                         14               4,9
      74.16    Federn aus Kupfer:
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                   hundertteilen                                                                          16               6,5
               B. andere                                                                                  17               6,5
       74.17   Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet
               werden, Teile davon, aus Kupfer:
ll             A. Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon                                       15               6,5
               B. andere                                                                                  15               6,5
       74.18   Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile da­
               von, aus Kupfer                                                                            17               4,9
       74.19   Andere Waren aus Kupfer                                                                    18               4,9
 ---pagebreak--- 298                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12 . 86
                                                               KAPITEL 75
                                                                NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen
         größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 75.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer
         größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur,
        wenn außerdem die Dicke mehr als '/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift
         sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über
         grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch aufgerollt,
         deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als '/ jo der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
        rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbei­
         tungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
    verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
    Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit ange­
    setzten Flanschen und ähnliche Rohre).
 \                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                 %
          1                                                  2                                           3                 4
      75.01        Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelherstellung;
                   Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbeitungsabfälle und
                   Schrott, aus Nickel                                                                 frei              frei
      75.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv                                          9               4,4
      75.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pulver und
                   Flitter, aus Nickel :
                   A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                                10               4,9
                   B. Pulver und Flitter                                                                 2               0,5
 ---pagebreak---  8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         299
\                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        °/o              %
          1                                                 2                                            3                4
       75.04    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
                und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und
                ähnliche Waren), aus Nickel :
                A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                      12               5,3
II              B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                        13               3,8
       75.05    Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet :                    \
\\              A. roh vom Gießen                                                                        5               3,2
I               B. andere                                                                                8               3,8
       75.06    Andere Waren aus Nickel :
                A. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben- und
                   Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Feder­
                   ringscheiben) :
I                       I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                           scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm . .    13               3,5
\                      II. andere                                                                       13               3,8
I               B. andere                                                                               16               4,6
 ---pagebreak---  300
                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                  KAPITEL 76
                                                                 ALUMINIUM
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
       a) Draht (Tarifnr. 76.02):
           Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen
           größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
           Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer
          größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur,
          wenn außerdem die Dicke mehr als l /l0 der Breite beträgt.
           Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen
          Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbear­
          beitung erfahren haben .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01), auch aufgerollt,
          deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm, jedoch nicht mehr als
          '/ io der Breite beträgt.
          Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
          0,20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder
          überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer
          Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
     formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre,
     Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer
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          1                                                    2                                              3                 4
        76.01        Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium ;
                     A. Rohaluminium                                                                         10                 6
                     B. Bearbeitungsabfälle und Schrott :
     *
                            I. Bearbeitungsabfälle :
                               a) Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feil­
                                  späne ; Abfälle von bunten , beschichteten oder kaschierten Folien und
                                  dünnen Bändern, mit einer Dicke, ohne Unterlage, von 0,20 mm oder
                                  weniger                                                                   frei             2,2
                               b) andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be- oder Verarbei­
                                  tung unbrauchbar gewordenen Werkstücke)                                     5              3,2
                           II. Schrott                                                                      frei             frei
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      301
Ill                                                                                                                          Zollsatz
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         1                                                      2                                                       3                  4
      76.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                                                    15                  10
      76.03         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als
                    0,20 mm                                                                                            15                  10
      76.04         Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zugeschnitten,
                   gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Un­
                    terlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder weniger . . .               17                  10
       76.05        Pulver und Flitter, aus Aluminium :                                                         |\
II                 A. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                                          21                 6,3
                    B. andere                                                                                          10                 5,3
       76.06        Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium :                                              \
                    A. Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder Verbin­
                        dungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                     19                 frei
                    B. andere                                                                                          19                  10
       76.07        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel, Knie­
                    stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Aluminium                            20                   7
       76.08        Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und Brük­
                    kenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fenster­
                    rahmen, Geländer), aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche,
                    Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium                                                          19                   7
       76.09        Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (ausge­
                    nommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit einem Fassungsver­
                    mögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung,
                    auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                                              19                   7
       76.10        Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Verpak­
                    kungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und Tuben :                                   I
                    A. Verpackungsröhrchen und Tuben                                                                    19                  7
                    B. andere                                                                                           19                  7
       76.11         Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase                                     21                   7
       76.12         Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenommen isolierte
                     Drahtwaren für die Elektrotechnik                                                                  19                  7
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
      Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 302
                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12 . 86
             \                                                                                             Zollsatz
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        1  -                                             2                                             3                4
    [76.13]
   [76.14]
     76.15
             Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile da­
             von, aus Aluminium ....                                                                  20                7
     76.16   Andere Waren aus Aluminium­
             A. Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen oder Weben                  12               7
             B. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinematographische
                Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr. 92 12                      16                7
             C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben- und
                Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Feder­
                ringscheiben) :
                     I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                        scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm        16                7
                   II. andere                                                                        16                7
             D. andere                                                                               19                7
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          303
                                                           KAPITEL 77
                                          MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM)
               l                                                                                           Zollsatz
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          1                                              2                                             3                 4
       77.01   Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne, nicht
               nach Größe sortiert), aus Magnesium :
               A. Rohmagnesium                                                                        10               5,3
               B. Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                        I. Bearbeitungsabfälle                                                         5               3,5
                       II . Schrott                                                                  frei              frei
        77.02  Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, nach Größe sortierte Dreh­
               späne, Pulver und Flitter, Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, aas Magne­
               sium ; andere Waren aus Magnesium                                                      14               5,3
      [ 77.03]
        77.04  Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet :
               A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                3                1,8
               B. verarbeitet                                                                          8                3,8
 ---pagebreak---   304
                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               8 . 12 . 86
                                                                    KAPITEL 78
                                                                        BLEI
  Vorschriften
  1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 78.02):
           Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen
           größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
           Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer
          größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur
          wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
          Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen
          Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbear­
          beitung erfahren haben .
      c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01), auch aufgerollt,
          deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt,
          ausgenommen \^aren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
          Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
         von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
          oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an
          anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
 2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
     verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
      Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit ange­
     setzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer
                                                         Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                      %                %
          1                                                      2                                                     3                4
       78.01
                    Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei:
                    A. Rohblei :
                              I. mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                 zum Raffinieren (Werkblei) (a) ...                                                4,5 (b)            frei
                             II. anderes                                                                             4>5              3,5
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                  1,1 ECU
                                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                               frei             frei
       78.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                                                        10               8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf 2 % ermäßigt.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          305
ll                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %              °/o
         1                                               2                                              3               4
      78.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmetergewicht von
               mehr als 1,7 kg                                                                          10              8
      78.04    Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen,
               bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt),
               mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver
               und Flitter, aus Blei :
               A. Folien und dünne Bänder :
                       I. auf Unterlage                                                                 15              8
                      II . andere                                                                       10              8
               B. Pulver und Flitter                                                                     5             2,2
       78.05   Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
               und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig gebogene Rohre für Ge­
               ruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Blei ....       . 13              9
       78.06   Andere Waren aus Blei :                                                             li||
               A. Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern
                   oder Lagern radioaktiver Stoffe (Euratom)                                            12              6
               B. andere                                                                                17              8
 ---pagebreak---  306
                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             8 . 12 . 86
                                                                 KAPITEL 79
                                                                     ZINK
Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 79.02):
           Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen
          größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer
          größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur,
          wenn außerdem die Dicke mehr als Vio der Breite beträgt.
          Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen
          Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbear­
          beitung erfahren haben.
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01), auch aufgerollt,
         deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V10 der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbei­
         tungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
    verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
     Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit ange­
     setzten Flanschen und ähnliche. Rohre).
                                                                                                                       Zollsatz
  Tarifnummer
                                                       Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                  %                 °/o
          1                                                    2                                                   3                 4
       79.01        Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
                    A. Rohzink                                                                                   4,5               3,5
                                                                                                             mindestens
                                                                                                              1,1 ECU
                                                                                                             für 100 kg
                                                                                                            Eigengewicht
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                           frei             frei
       79.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                                                    10                8
      79.03
                    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver und Flitter,
                    aus Zink :
                  . A. Bleche, Platten , Tafeln und Bänder . . .                                                  10                8
                    B. Pulver (einschließlich Staub) und Flitter                                                  7               4,4
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         307
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                             2                                            3                4
       79.04   Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
               und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und
               ähnliche Waren), aus Zink                                                            14                8
     [ 79.05]
       79.06   Andere Waren aus Zink :
               A. Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu Bauzwek­
                                                                                                    14                7
               B. andere Waren                                                                      16 ,              7
 ---pagebreak---  308                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
                                                              KAPITEL 80
                                                                  ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 80.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen
        größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 80.02):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer
        größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur,
        wenn außerdem die Dicke mehr als 710 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift
        sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über
        grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch aufgerollt,
        deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als V 10 der Breite beträgt,
        ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
        Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
        von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
        oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an
        anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
    verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
    Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit ange­
    setzten Flanschen und ähnliche Rohre).
li                                                                                                        Zollsatz
  Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
        1                                                   2                                         3                4
     80.01        Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn                               frei             frei
     80.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv                                           8               3,2
     80.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmetergewicht von
                 mehr als 1 kg                                                                       8               2,5
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         309
ll\                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
         1                                                2                                            3                4
      80.04    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnitten, ge­
               locht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unter­
               lagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg oder
               weniger ; Pulver und Flitter, aus Zinn :
               A. Blattmetall , Folien und dünne Bänder :
Il                     I. auf Unterlage                                                               12               4,4
Il                    II . andere                                                                     10               3,8
Il             B. Pulver und Flitter                                                                   7               2,9
      80.05    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
               und Rohrverbindungsstücke (Nippel, 'Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und
               ähnliche Waren), aus Zinn :
Il             A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                     10               3,8
Il             B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                       14               4,9
      80.06    Andere Waren aus Zinn                                                                  16               5,3
 ---pagebreak--- 310                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12.86
                                                             KAPITEL 81
                                                   ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon, Cadmium, Chrom, Gallium, Germanium, Hafnium (Celtium), Indium, Kobalt, Mangan, Niob (Columbium),
Rhenium, Thallium, Thorium, Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und Zirkonium.
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets.
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer
                                                    Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       °/o              °/o
       1                                                   2                                            3                4
    81.01       Wolfram, roh oder verarbeitet :
               A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle und
                   Schrott                                                                             6
                B. Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten
                   und Bänder                                                                         10                8
                C. anderes                                                                            13               10
    81.02      Molybdän, roh oder verarbeitet :
               A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle und
                   Schrott :
                        I. Pulver                                                                     6
                      II . andere                                                                     6                 5
               B. Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten
                   und Bänder                                                                         10                8
               C. anderes                                                                            13                10
    81.03      Tantal, roh oder verarbeitet :
               A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle und
                   Schrott                                                                            4               2,5
               B. Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden , Bleche, Platten
                   und Bänder                                                                         8               4,4
               C. anderes                                                                            11               5,8
   81.04       Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets, roh oder verarbeitet :
               A. Wismut :
                       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                     frei             frei
                     II. verarbeitet                                                                 9                3,5
               B. Cadmium :
                       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                       5                4
                     II . verarbeitet                                                                9                 6
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       311
                 I                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         °/o                °/o
         1                                                      2                                                         3                  4
      81.04        C. Kobalt :
   (Fortsetzung)            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                    frei              frei
                           II . verarbeitet                                                                               7                3,8
                   D. Chrom :                                                                                    l
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :                                           l
                                 a) Chromlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Ge­
                                    wichtshundertteilen                                                                 frei              frei
Il                               b) andere                                                                                6                  5
Il                        II . verarbeitet                                                                                8                  7
                   E. Germanium :                                                                                I
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      6                4,5
                           II . verarbeitet                                                                              10                  7
                   F. Hafnium (Celtium):                                                                         \
Il                          I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      4                3,5
                           II . verarbeitet                                                                               9                7,5
                   G. Mangan :                                                                                   \
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      7                4,5
Il                         II . verarbeitet                                                                              10                6,5
Il                 H. Niob (Columbium):
Il                          I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      6                  5
Il                         II . verarbeitet                                                                              10                  9
Il                 IJ. Antimon :                                                                                 \
Il                          I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      8                —
Il                         II . verarbeitet                                                                              10                  8
Il                 K. Titan :                                                                                    \
Il                          I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      6                  5
                           II . verarbeitet :                                                                    Il
I                                a) Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder
                                    Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                     10               frei
                                 b) anderes                                                                              10                  7
                   L. Vanadin :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                      4                2,2
Il                         II . verarbeitet                                                                               9                5,1
                   M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                                                     7                2,9
                   N. Thorium :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (Euratom)                                          frei               —
                           II . verarbeitet :                                                                    l
                                 a) Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder (Euratom)               frei              frei
                                 b) anderes (Euratom)                                                                     2                1,4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der
     Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 312
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     8 . 12.86
                                                                                            Zollsatz
  Tarifnummer
                                                   Warenbezeichnung                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                        %               °/o
        1                                                 2                             3                4
     81.04     O. Zirkonium :
 (Fortsetzung)         I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                         6                5
                     II . verarbeitet                                                  10               9
               P. Rhenium :
                      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                          6               5
                     II . verarbeitet                                                  10               9
ll             Q. Gallium, Indium, Thallium :                                       \
li                    I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott
                     II . verarbeitet
                                                                                        4
                                                                                       10
                                                                                                       2,2
                                                                                                       3,8
ll             R. Cermets :
                      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                         4               7,5
                     II . verarbeitet                                                  12              7,5
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           313
                                                              KAPITEL 82
                                 WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE,
                                                    AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand- und Fuß­
     pflege sowie den Waren der Tarifnrn. 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus folgenden
     Stoffen erfaßt :
     a) aus unedlem Metall ;
     b) aus Hartmetallen ;
     c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus unedlem
         Metall ;
     d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall , sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne ,
         Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigent­
         liche Funktion beibehalten .
2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert, ausgenommen
     besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit allgemeiner Verwen­
     dungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82 .
     Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu Tarifnr.
     82.1 1 oder 82.13 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
     diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach
     Beschaffenheit tarifiert.
                  l                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                           %                °/o
          1                                                 2                                               3                4
       82.01       Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber ; Axte, Häpen und
                   ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln, Heu- und Stroh­
                   messer, Heckenscheren, Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft,
                   den Gartenbau und die Forstwirtschaft                                                   15               4,4
       82.02       Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht
                   gezahnte Sägeblätter):
                   A. Handsägen aller Art :
Il                         I. Rückensägen und Brettsägen                                                   15               4,9
II                        II . andere                                                                      15               5,8
                   B. Sägeblätter :
                           I. Bandsägeblätter                                                              15               5,8
                          II. Sägeketten                                                                   16                4
                         III . andere                                                                      16               6,2
 ---pagebreak---    314
                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12.86
                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer
                                                       Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                %
            1                                                 2                                          3                4
         82.03
                    Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten ; Schrau­
                    ben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzenschnei­
                    der und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen, Feilen und Raspeln, zum
                    Handgebrauch :
                    A. Feilen und Raspeln                                                               13               3,8
                    B. andere                                                                           15               4,9
         82.04
                   Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Kapitels
                   erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feldschmieden, Schleifappa­
                   rate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten                             16              4 ,6
        82.05
                   Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechani­
                   schem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben, Stanzen, Gewin­
                   deschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Drehen,
                   Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Me­
                   tallen, Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeitendem Teil :
                   A. aus unedlen Metallen                                                             12               4,6
                   B. aus Hartmetallen                                                                 13               4,6
                   C. aus Diamant oder Preßdiamant                                                      9               5,1
                   D. aus anderen Stoffen                                                              12               4,4
        82.06     Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte                     13              3,8
       82.07
                  Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht gefaßt,
                  aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin-Carbiden)       14              4,9
       82.08
                  Kaffeemühlen, Heischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechanische Geräte,
                  wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum Vorbereiten, Zubereiten
                  und Anrichten von Speisen und Getränken, mit einem Gewicht von 10 kg oder weni­
                                                                                                      17               4,9
       82.09
                  Messer, andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit schneidender oder gezahnter
                  Klinge (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau) und Klingen dafür:
                  A. Messer ....                                                                      17               (a)
                  B. Klingen                                                                          17               12
     [ 82.10 ]
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        315
               l                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                %
          1                                              2                                             3                4
       82.11   Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge im
               Band) :
               A. Rasiermesserund Rasierapparate :
Il                      I. Rasiermesser                                                               13               3,8
                       II . andere                                                                    17               4,9
               B. Klingen und Schneidblätter :                                                     \\
Il                      I. Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate                          16               4,9
II                     II . Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate ; Klingen für Ra­
                            siermesser                                                                12               4,6
I              C. andere Teile                                                                        17               4,9
       82.12   Scheren und Scherenblätter                                                             17                8
       82.13   Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate, Hackmes­
               ser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser) ; Instrumente und Zu­
               sammenstellungen für die Hand- und Fußpflege (einschließlich Nagelfeilen)              16               5,6
       82.14   Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser, Zucker­
               zangen und ähnliche Tischgeräte :
Il             A. aus rostfreiem Stahl                                                                19                17
II             B. andere                                                                              19                 8
       82.15   Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09, 82.13 und 82.14             19               5,1
 ---pagebreak---                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   g \2 86
                                                                   KAPITEL 83
                                         VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn. 73.25, 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus anderen
unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
                                                                                                                             Zollsatz
 Tarifnummer
                                                        Warenbezeichnung                                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                 %
       1                                                         2                                                        3                 4
    83.01
                   Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheits­
                   riegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als Geheim­
                   schlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus unedlen Metallen ; Schlüs­
                   sel für diese Waren, aus unedlen Metallen . . .                                                       17               5,6
    83.02
                   Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen,
                   Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere
                   derartige Waren (einschließlich automatische Türschließer); Kleiderhaken, Hutha­
                   ken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen :
                  A. Beschläge und ähnliche Waren (einschließlich Scharniere und automatische Tür­
                       schließer), für zivile Luftfahrzeuge (a) ....                                                    17               frei
 1                 B. andere                                                                                            17               4,9
    83.03         Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskassetten und der­
                  gleichen, aus unedlen Metallen                                                                        17               5,6
    83.04
                  Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche Büro­
                  gegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Tarifnr. 94.03                           16               5,3
   83.05
                  Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Musterklammern, Bü­
                  roklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und ähnliche Büromaterialien,
                  aus unedlen Metallen                                                                                 19                5,1
   83.06
                 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen Metallen;
                 Rahmen für Photographien, Bilder und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; Spie­
                 gel aus unedlen Metallen :
 I               A. Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung                                         18               frei
 I               B. andere                                                                                             19                 6
   83.07
                 Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen elektro­
                 technische Teile, aus unedlen Metallen :
 ll A. für zivile Luftfahrzeuge (a) ....                                                                               18               frei
 I               B. andere                                                                                            18                4,9
  D'e Zulassung zu (hcscr Tanfstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
  der hinführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  317
Il                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                         autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
          1                                                       2                                                     3                  4
        83.08         Schläuche aus unedlen Metallen :
Il                    A. mit Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                          17                frei
                      B. andere                                                                                        17                4,9
        83.09         Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähn­
                      liche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren
                      und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                      unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                                      16                4,6
      [ 83.10]
        83.11         Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon, aus uned­
                      len Metallen                                                                                     18                frei
      [ 83.12 ]
        83.13          Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreißkapseln,
                       Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen :
                      A. Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei :
                                I. aus Aluminium, mit einem Durchmesser von 21 mm oder weniger, auch
                                    mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuk, jedoch ohne Verbindung mit
                                    anderen Stoffen                                                                    18                4,9
ll                             II . andere                                                                             18                6,5
                       B. andere                                                                                       18                4,9
        83.14          Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und andere derar­
                       tige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen Metallen                      19                 5,1
        83.15          Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren, aus uned­
                       len Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen oder ge­
                       füllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe, aus
                       gepulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren :
                       A. Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer Umhüllung aus feuer­
                            festem Material                                                                            15                 6,2
                       B. andere                                                                                       15                 5,1
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II
            Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---  318
                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 12.86
                                                        ABSCHNITT XVI
                                 MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                               ELEKTROTECHNISCHE WAREN
 Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
      a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus Weichkau­
          tschuk (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14);
      b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr. 43.03);
      c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Ab­
          schnitt XV);
      d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21);
      e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs aus
          Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr. 71.02 oder 71.03 sowie Waren
          ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
     g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in
          der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV) ;
     ij) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
     k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
     1) Waren des Kapitels 90 ;
    m) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
    n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.01 , sowie
         ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge (z. B. Kapitel
         40, 42, 43 , 45 oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09);
    o) Waren des Kapitels 97.
2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn. 84.64, 85.23, 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht durch
    die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI
    ausgenommen sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren ;
    a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnr. 84.65 und 85.28)
         darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind;
    b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für
         eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59 oder Tarifnr.
         85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder Maschinenarten, oder
         gegebenenfalls der Tarifnr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich
         sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15 bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13
         zuzuweisen ;
    c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder 85.28 zuzuweisen .
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     319
3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen ar­
    beiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene, sich
    abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, nach der das
    Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren.
4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu tarifie­
    ren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen nicht fest
    verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Aufnahme der An­
    triebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinenkörper dazu vorgesehenen Platz, mit
    dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen). Dasselbe gilt für Förderbänder
    und Treibriemen, die an Maschinen angebracht sind oder lose mit den Maschinen, an denen sie offensichtlich ange­
    bracht werden sollen , gestellt werden. Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen, Förderbänder und Treibriemen ist zum
     Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzurechnen, wenn diese nach dem Stückgewicht zu tarifieren sind.
5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „Maschinen" auch
    Apparate und Geräte dieses Abschnitts .
Zusätzliche Vorschriften
1. Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu 'tarifieren,     zu denen
    sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit den Maschi­
     nen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden.
2. Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z. B. eine
     Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige Bezeichnung der Ma­
    schine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten Maschinen hat der Zollbeteiligte auf
     Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur
    Zollanmeldung vorzulegen.
3. AufAntrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden
    die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch aufMaschinen angewendet, die in Teilsendungen
    eingehen.
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese
     Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit
     tarifiert.                                                                                                 ■
5. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnitts XVI ange­
    kuppelt sind, werden stets für sich tarifiert ( Tarifhr. 87.01).
                                                              KAPITEL 84
                              KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
    a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
    b) Maschinen, Apparate und Geräte (z. B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69);
    c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder 70.21 );
    d) Waren der Tarifnrn. 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 81 );
    e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Ta­
         rifnr. 85.06 .
 ---pagebreak---   320
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 12.86
  2. Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl unter
        en Tarifnrn. 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn. 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können, unter den
      Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
      — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht :
          a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr. 84.28);
          b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
          c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
          d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Tarifnr
              84.40);
          e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar
              notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
      — Zu Tarifnr. 84.19 gehören jedoch nicht :
          a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
          b) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54 .
 3 . A. „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
         a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu verarbei­
             tenden Daten aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen Programm­
             sprache, in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache. Diese Maschinen müssen einen
             Hauptspeicher haben, der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist und dessen Kapazität
             mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und Übersetzungsprogramms und die Daten zu spei­
             chern, die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt werden. Sie müssen auch in der Lage
             sein, durch logische Entscheidung aufgrund von im Ausgangsprogramm enthaltenen Anweisungen die Ausfüh­
             rung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang selbst zu ändern ;
         b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren, und mindestens besitzen :
             analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
         c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen, oder aus
             einer analogen Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen.
     B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer veränder­
         lichen Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen. Eine Einheit
         wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle folgenden Voraussetzun­
         gen erfüllt :
         a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
         b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht um eine
             Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als Code oder als
             Signale zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann).
         Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen, wenn sie gesondert gestellt werden.
4. Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln, deren Grenzabmäß nicht mehr als ± 1 v. H. vom angegebenen
     Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
     Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Tarifnr. 73.40.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              321
5 . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der
    vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI, zu der Tarifnummer, die ihrem Hauptverwen­
    dungszweck entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht fest­
    stellbar, gehören sie zu Tarifnr. 84.59 .
    Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel herstel­
    len (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
1. Als „Motoren für Luftfahrzeuge,      schwerer als Luft    der "Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbringung einer
    Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2. Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „ mikrometrische Feineinstellung " jede Vorrichtung, die es ermöglicht, die Verschie­
    bung eines wichtigen Teils der Maschine, z. B. Tisch, Spindelstock, Schleifkopf, auf mindestens '/100 mm (0,01 mm) genau
    zu messen oder nachzustellen.
3. Als „Koordinatenmaschinen " der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nachstehenden
     Voraussetzungen erfüllen :
    a) Werkstückbearbeitung „ nach Koordinaten ";
    b) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens; die Verstellgenauigkeit (Einfahr ­
         toleranz) beträgt mindestens 0,005 mm.
4. (Euratom) Die Bezeichnung „Kernreaktoren " (Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen Schild umge­
    benen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die Vorrichtungen, die mit den
     Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs- und Steuerungsvorrich­
    tungen, insoweit diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden).
 \\                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             %                 %
         1                                                  2                                                 3                4
       84.01       Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für über­
                   hitztes Wasser                                                                            14               5,5
       84.02       Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer, Dampf­
                   speicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für Dampfkraftma­
                   schinen                                                                                   14               5,5
       84.03       Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gasreini­
                   gern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger, auch
                   mit Gasreinigern                                                                          14               4,1
     [ 84.04]
 ---pagebreak---  322                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                            %                %
         1                                                         2                                                        3                 4
      84.05         Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf, auch mit fest verbun­
                    denem Kessel ( Kesseldampfmaschinen)                                                                   13                5
      84.06         Kolbenverbrennungsmotoren :
                   A. Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der Begriffsbestimmung der
                       Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen :
                            I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              15 (b)            frei
                           II. andere, mit einer Leistung :                                                         liII
II                              a) von 300 kW oder weniger                                                               15 (b)             4,4
                                b) von mehr als 300 kW                                                                   10 (b)             3,2
||                 B. Außenbordmotoren, mit einem Hubraum :                                                         liII
                            I. von 325 cm3 oder weniger                                                                    18               10
li                         II . von mehr als 325 cm 3                                                                      18                7
                   C. andere Motoren :                                                                                             II
II                          I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum :                            ||
                                a) von 250 cm 3 oder weniger :                                                      IIII
II                                  1 . für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                      22               frei
II                                  2.  andere                                                                            22               5,8
                                b) von mehr als 250 cm 3 :                                                          \\
                                    1 . für die industrielle Montage
Il                                      von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                        von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                        Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,                                   I
||                                      von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit einem
                                        Hubraum von weniger als 2 800 cm3,                                          I
li                                      von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (c) . .                   18              4,9
                                    2.  andere :                                                                    I
II                                      aa) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                   18              frei
                                        bb) andere                                                                         18              6,9
                          II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                                a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge (c)                                                 8             5,3 (d)
                                b) andere :
                                    1 . für die industrielle Montage
II                                      von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
I                                       von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                        Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
li                                      von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit einem
                                        Hubraum von weniger als 2 500 cm3,
II                                      von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (c) . .                  18               4,9
                                    2.  andere                                                                            18               6,9
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
    der Einführenden Vorschriften .
(b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
    Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
    zuständigen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten.
(c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(d) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---  8 . 12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       323
                                                                                                                                 Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                %
          1                                                        2                                                         3                 4
       84.06         D. Teile :
   (Fortsetzung)               I. von Motoren für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                12 (b)            frei
                             II . von anderen Motoren :                                                            ||
Il                                a) für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                                                 12 (b)             3,8
||                                b) für andere Zwecke                                                                      16               4,9
       84.07         Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen :
Il                   A. hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a) . . . .                   15              frei
                     B. Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen                                  15                6
                     C. andere Teile                                                                                        15                6
       84.08         Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                     A. Strahltriebwerke :                                                                         IIII
                              I. Turbostrahltriebwerke :                                                           II
Il                                a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                         12 (b)            frei
II                                b) andere, mit einer Schubkraft :                                                IIII
Il                                    1 . von 24 525 N oder weniger                                                       12 (b)             4,4
                                      2.  von mehr als 24 525 N                                                          12 (b)              3,8
                            II. andere (z. B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke, Rake                               Il
                                  ten):                                                                            \Il
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                        12 (b)             frei
                                  b) andere                                                                              12 (b)             4,4
Il                   B. Gasturbinen :                                                                                               \
Il                            I. Turbo-Propeller-Triebwerke :                                                      I\
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                        12 (b)             frei
Il                                b) andere, mit einer Leistung :                                                  I
Il                                    1 . von 1100 kW oder weniger                                                       15 (b)             5,1
                                      2.  von mehr als 1 100 kW                                                          12 (b)             3,8
                            II . andere :                                                                                           \
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                           14              frei
II                                b) andere                                                                                 14              5,5
II                   C. andere Motoren und Kraftmaschinen :
Il                            I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                               14              frei
Il                          II . andere                                                                                     14                7
Il                   D. Teile :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                               14              frei
                            II . andere :
                                  a) von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken                              12 (b)             3,8
                                  b) andere                                                                                 14              5,5
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
      der Einführenden Vorschriften .
(b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
      Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
      zuständigen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
 ---pagebreak---                                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12. 86
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer
                                                             Warenbezeichnung                                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                              %                 %
          1                                                           2                                                        3                 4
       84.09          Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb            . . .                                                 13                3,8
       84.10
                      Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen
                      mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpf­
                     werke, Bandelevatoren) :
                     A. Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme
                         eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind ....                                                    15                4,6
                     B. andere Pumpen :                                                                                               ll
                               I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                               12                frei
                             II . andere :                                                                          Ill
                                  a) Pumpen                                                                                  12                 4
                                  b) Teile                                                                                   12                 4
                     C. Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren)                         14                4,1
      84.11
                     Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren; Freikol­
                     bengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
                     A. Pumpen und Kompressoren :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                12               frei
                            II . andere :
                                  a) hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläuchen
                                       oder dergleichen                                                                     16                4,4
                                  b) andere Pumpen und Kompressoren                                                         12                4,4
                                  c) Teile                                                                                  12                4,4
                     B. Freikolbengeneratoren                                                                               10                3,2
                     C. Ventilatoren und dergleichen :
                             I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                13               frei
                            II . andere                                                                                     13               4,6
      84.12
                    Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen
                    zum Andern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
                    A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                         12               frei
                    B. andere                                                                                              12                5,3
(a) der
     Die Einrührenden
          Zulassung zu Vorschriften
                       dieser Tarifstelle
                                     .
                                          unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    325
                                                                                                                                 Zollsatz
     Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            °/o               %
            1                                                      2                                                         3                 4
        84.13
                      Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem festem Brenn­
                      stoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feuerungen, einschließlich
                      ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher und
                      ähnlichen Vorrichtungen                                                                               14               4,1
        84.14         Industrie- und Laboratoriumsöfen ; ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr.
                      85.11 :
                      A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum Behan­
                          deln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                          Wiederverwendung bestimmt (Euratom)                                                               11               4,1
                      B. andere                                                                                             14               4,1
        84.15         Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektri­
                     scher oder anderer Ausrüstung :
                     A. Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen , ausgenommen Teile davon, für
                          zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                          13              frei
                     B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haushaltsgeräte                                       13                 3
                     C. andere :                                                                                  IIIl
                                 I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern . . .                            13                 3
                               II . andere                                                                                 13               3,8
       84.16         Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen;
                     Walzen für diese Maschinen                                                                            13               3,8
       84.17         Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                     durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rö­
                     sten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen,
                     Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht­
                     elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                     A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (Euratom)                                  11               4,1
                     B. Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                         zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                         brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (Euratom) ■                                             11               4,1
                     C. Wärmeaustauscher :
                                I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                            11              frei
   \                          II . andere                                                                                  11               3,5
                     D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee oder
                         anderen heißen Getränken :
                                I. elektrisch beheizt                                                                     18                5,8
                              II . andere                                                                                 12                4,4
                     E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                                I. elektrisch beheizt                                                                     17               5,6
                             II . andere                                                                                  14               4,9
                     F. andere :
                               I. Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch                                       15               4,4
                             II . andere                                                                                  14               4,1
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B
      der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 326                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
ll                                                                                                                             Zollsatz
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                  °/o
        1                                                         2                                                       3                  4
     84.18        Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
II                A. zum Trennen von Uran-Isotopen (Euratom)                                                              5                3,5
                  B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum Behan­
                      deln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                      Wiederverwendung bestimmt (Euratom)                                                                11                4,1
Il                C. andere Maschinen und Apparate :                                                             \\
I                         I. Maschinen und Apparate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                              zeuge (a)                                                                                  15                frei
ll                       II . andere :                                                                           Ill
Il                            a) Zentrifugen :                                                                   \
I                                   1 . elektrisch betriebene Wäscheschleudern, mit einem Fassungsvermö­
                                        gen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg                                     18                5,3
ll                                  2.  andere                                                                           13                3,8
                              b) Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                    von Flüssigkeiten oder Gasen                                                         15                4,4
     84.19        Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen
                  Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren oder
                  Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschinen
                  und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ; Apparate zum Ver­
                  setzen von Getränken mit Kohlensäure ; Geschirrspülmaschinen :
                  A. elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen, auch mit Trockenvorrichtung :
Il                         I. Haushaltsgeschirrspülmaschinen . . .                                                       18                4,9
Il                       II . andere                                                                                     18                3,5
I                 B. andere                                                                                              13                3,5
     84.20        Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
                  Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art                                   15                4,4
     84.21        Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen oder Zer­
                  stäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung ; Spritzpisto­
                  len und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen :
I                 A. Feuerlöscher, auch mit Füllung, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                      zeuge (a)                                                                                          12                frei
I                 B. andere                                                                                              12                4,4
      84.22       Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B.
                  Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwe­
                  bebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr.              84.23 :
I                 A. Maschinen, Apparate und Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luft­
                      fahrzeuge (a)                                                                                      14                frei
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
    der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        327
                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer
                                                       Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                           %                °/o
          1                                                    2                                           3                 4
      84.22      B. andere :
  (Fortsetzung)             I. Maschinen , Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit nach zum Hand­
                               haben hochradioaktiver Stoffe bestimmt (Euratom)                            8               3,2
                          II . selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahrbar                14               5,8
                        III . Walzwerksmaschinen folgender Art : Rollgänge zum Zuführen oder För­
                               dern des Walzguts ; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke
                               (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten                                       14               5,6
                        IV. andere                                                                        14               4,1
      84.23      Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
                 brucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schrämmaschinen,
                 Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planiermaschinen); Rammen ; Schneeräumer,
                 ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
                 A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den Bergbau
                     oder Tiefbohrungen :
                           I. selbstfahrend, auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen fahrbar :
                               a) Schürfwagen (scrapers)                                                  15              5,8
                               b) andere Maschinen, Apparate und Geräte                                   15              6,5
                               c) Teile                                                                   15              5,8
                         II . andere :
                               a) Tiefbohrgeräte                                                          9               2,9
                               b) andere                                                                  14              4,1
                B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr
                     87.03                                                                                15              5,1
     84.24      Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum
                Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen, ein­
                schließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze                                     11               3,5
     84.25      Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaft­
                lichen Erzeugnissen ; Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum Sichten
                und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für
                Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausgenommen derartige
                Müllereimaschinen, -apparate oder -geräte der Tarifnr. 84.29                             11               3,5
     84.26
                Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte .           11               4,1
     84.27
                Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Be­
                reiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen                                       12                4
     84.28      Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau, die
                Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen oder wär­
                metechnischen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht         12              3,8
     84.29      Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von Getreide
                oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der in der
                Landwirtschaft verwendeten Art                                                           13              4,6
 ---pagebreak--- 328                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 12 . 86
                                                                                                          Zollsau
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  autonom      vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
       1                                                2                                             3               4
    84.30    Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren, Feinbackwa­
             ren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren,
             Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch, Gemüse oder Früchten zu
             Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen      13              3,8
    84.31    Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder
             zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe :
Il           A. zum Herstellen von Papier oder Pappe                                                 12              3,8
II           B. andere                                                                               14              4,1
    84.32    Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen                  11              3,5
    84.33    Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff,
             Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art                           13              3,8
    84.34    Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ; Maschinen,
             Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder derglei­
             chen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylin­
             der und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete (z. B. geschlif­
             fene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druck­
             bild :
             A. Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                      I. kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z. B. Linotype-, Monotype-,
                          Intertype-Maschinen)                                                        6              2,2
                     II . andere                                                                     13              4,1
             B. Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithographiesteine                    16              4,9
II           C. andere                                                                               14              4,1
    84.35    Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate, Falzapparate und an­
             dere Hilfsapparate für Druckmaschinen :
             A. Maschinen und Apparate zum Drucken :
                      I. Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für Buchdruck (Schnellpres­
                          sen):
II                        a) Eintourenmaschinen, Stoppzylindermaschinen und Schwingzylinder­
                              maschinen                                                              12               3
Il                        b) Zweitourenmaschinen                                                     10               3
Il                   II . Rotationsmaschinen                                                         11               3
                    III . andere                                                                     11               3
             B. Hilfsapparate für Druckmaschinen                                                     13               3
    84.36    Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstli­
             chen Spinnstoffen ; Spinnstorfvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungsmaschinen ;
             Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschi­
             nen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln
             von Spinnstoffen                                                                        12              3,8
    84.37    Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen ;
             Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei usw.
             (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen) :
             A. Webmaschinen                                                                         11              3,5
             B. Wirk- und Strickmaschinen                                                            13              4,4
             C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen                10              3,2
             D. Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei
                  usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen , Schlichtmaschinen)                   13              3,8
 ---pagebreak---      86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       329
                                                                                                           Zollsatz
Tarifnummer
                                                   Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                °/o
      1                                                    2                                           3                 4
   84.38
              Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z. B. Schaftmaschi­
              nen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler);
              Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
             Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36
             oder 84.37 bestimmt (z. B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe,
              Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)                  12               3,8
   84.39
             Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch geformtem
             Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei                         13               3,8
   84.40
             Maschinen und Apparate zum Waschen, Reimgen, Trocknen, Bleichen, Färben, Ap­
             pretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (ein­
             schließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern, zum
             Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben) ; Maschinen zum Her­
             stellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben
             oder anderen Unterlagen ; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Gar­
             nen, Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag verwen­
             det werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylin­
             der für diese Maschinen) :
             A. elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen . .                                   16              4,6
             B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit einem Fassungsvermö­
                 gen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haus­
                 halt :
                      I. elektrisch betriebene                                                       19               5,1
                     II . andere                                                                     12               3,8
             C. andere                                                                               13               3,8
  84.41
            Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), ein­
            schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
            A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                      I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg
                          oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe,
                          die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg
                          wiegen :
                          a) Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht
                              inbegriffen) von mehr als 65 ECU                                       12                6
                          b) andere                                                                 12                    •
                    II. andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe ....                       12               4,4
                   III. Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen                                   12               5,8
            B. Nähmaschinennadeln                                                                   14               4,9
 84.42
            Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder
            Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen
            oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnr. 84.41                                 13              4,1
 ---pagebreak--- 330                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
       1                                                2                                               3                 4
    84.43    Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder derglei­
             chen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgische Be­
                                                                                                       13               3,8
    84.44    Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen hierfür :                           ||
             A. Walzwerke , ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (Euratom)                                         11               4,1
             B. andere                                                                                 13               4,9
    84.45    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenommen
             Maschinen der Tarifnr. 84.49 und 84.50 :
             A. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                Wiederverwendung (z. B. Ummanteln, Entfernen der Ummantelung, Verformen)
                bestimmt :
I-I                 I. durch Code-Angaben gesteuert (Euratom)                                          11              6,5
                   II . andere (Euratom)                                                               11              4,1
             B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer anderen
                Wirkung der Elektrizität beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
||                  I. durch Code-Angaben gesteuert                                                     8              4,4
Il                 II . andere                                                                          8              2,5
II           C. andere Werkzeugmaschinen :
Il                  I. Drehmaschinen :                                                             l
                        a) durch Code-Angaben gesteuert                                                10                5
Il                      b) andere                                                                      10              4,9
                   II. Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke :                        \
Il                      a) durch Code-Angaben gesteuert                                                 8              4,4
Il                      b) andere                                                                       8                3
                  III . Hobelmaschinen :                                                           \
                        a) durch Code-Angaben gesteuert                                                 8              5,3
                        b) andere                                                                       8              4,9
                  IV. Waagerechtstoßmaschinen,        Sägemaschinen,
                        maschinen , Senkrechtstoßmaschinen :
                                                                        Trennmaschinen,     Räum­
                                                                                                   I
                        a) durch Code-Angaben gesteuert                                                6               3,8
                        b) andere                                                                      6               2,2
                   V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :                                            \
                        a) durch Code-Angaben gesteuert                                                12              5,5
                        b) andere                                                                      12              5,3
                  VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läppmaschinen
                        und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben , Schleifstoffen oder Polierwerk­
                        zeugen arbeitend :
                        a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vor­
                           schrift 2 zu Kapitel 84 :
II                         1 . durch Code-Angaben gesteuert                                            10                5
II                         2.  andere                                                                  10              4,9
                        b) andere :
                           1 . durch Code-Angaben gesteuert                                            4               2,5
II                         2.  andere                                                                  4               2,2
                 VII . Koordinatenmaschinen :
                        a) durch Code-Angaben gesteuert                                                6               3,8
Il                      b) andere                                                                      6               2,2
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        331
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer
                                                    Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        °/o              %
         1                                                 2                                             3                4
      84.45
                 C. VIII. Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten der
                            Zähne :
  (Fortsetzung)
                            a) für zylindrische Verzahnungen :
                                 1 . durch Code-Angaben gesteuert                                       10              5,3
                                2.   andere                                                             10              4,9
                            b) für andere Verzahnungen :                                                       ll
                                 1 . durch Code-Angaben gesteuert                                       6               3,8
                                2.   andere                                                             6              3,5
                       IX. Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und C XI :       Ill
                            a) durch Code-Angaben gesteuert                                            12              5,5
                            b) andere                                                                  12                5
                        X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkantmaschinen,
                            Blech- und Bandrichtmaschinen, Scheren, Lochstanzen und Ausklink­
                            maschinen :
                            a) durch Code-Angaben gesteuert                                             8                4
                            b) andere                                                                   8              2,5
                       XI. Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehämmer und Schmiedemaschi­
                            nen :
                                                                                                               Il
                            a) durch Code-Angaben gesteuert                                             6              4,4
                            b) andere                                                                   6              2,5
                      XII. andere                                                                      9               4,9
     84.46      Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, As­
                bestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbearbeiten
                von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 ....                                13              3,8
     84.47
                Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunst­
                stoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49 . . .   11               5,8
     84.48
                Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der
                Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück und Werkzeug­
                halter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere Spezialvor­
                richtungen für Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter für von Hand zu führende
                Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art                                            8              2,9
     84.49      Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem Motor
                betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                                            13                3
     84.50      Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden oder
                Oberflächenhärten                                                                     12              3,8
     84.51      Schreibmaschinen ohne Rechenwerk; Schriftschutzmaschinen :
                A. Schreibmaschinen                                                                   16              4,6
                B. Schriftschutzmaschinen                                                            13               3,8
 ---pagebreak--- 332                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                                                                               Zollsatz
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         %                  %
        1                                                         2                                                       3                  4
     84.52        Rechenmaschinen ; Abrechnungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschinen,
                  Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen, mit Rechen­
                  werk :
                  A. elektronische Rechenmaschinen                                                                       14                 12
                  B. andere                                                                                              12                4,1
     84.53        Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder
                  optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
                  Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder
                  genannt noch inbegriffen :
                  A. automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten, für zivile Luft­
                       fahrzeuge (a)                                                                                     11                frei
                  B. andere                                                                                              11                4,9
     84.54        Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonenvervielfälti­
                  ger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen, Blei­
                  stiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen) :
                  A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                                                       16                4,6
                  B. andere                                                                                              15                4,4
     84.55        Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen, er­
                  kennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnr.
                  84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt :
                  A. Adreßplatten                                                                                        18                4,9
                  B. Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarifstelle 84.52 A                        14                6,3
                  C. andere                                                                                              12                  4
     84.56        Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen oder
                  Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ; Ma­
                  schinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstof­
                  fen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder breiförmigen
                  mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus Sand                               13                  3
      84.57       Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder Glas­
                  waren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren :
                  A. Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder
                       Glaswaren                                                                                         11                3,5
                  B. Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren                                     12                3,8
      84.58       Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwarenauto­
                  maten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten                                        13                3,8
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
    der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     333
                                                                                                                                    Zollsatz
     Tarifnummer
                                                               Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                               %                 %
            1                                                           2                                                       3                 4
        84.59
                       Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder ge­
                       nannt noch inbegriffen :
                       A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (Euratom)                                             11               4.1
                       B. Kernreaktoren (Euratom)                                                                              10               6.2
                       C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                           Wiederverwendung (z. B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden, Ummanteln)
                           bestimmt (Euratom)                                                                                  11               4,1
                       D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder Ka­
                           beln, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln für die
                           Elektrotechnik :
                                I. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschinen und
                                   Apparate                                                                                    12               3.8
                               II. andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbändein, Isolieren
                                   und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten, Überziehen, Aufma­
                                   chen usw.)                                                                                  14               4.9
                      E. andere :
                                I. hydropneumatische Energiespeicher in Kugelform,
                                   mechanische Schubumkehrvorrichtungen,
                                   komplette Toiletten,
                                   Luftbefeuchter und Luftentfeuchter,
                                   nichtelektrische Servovorrichtungen,
                                   nichtelektrische hydraulische Servomotoren,
                                   nichtelektrische Anlasser für Motoren,
                                   pneumatische Anlasser für Strahltriebwerke,
                                   nichtelektrische Scheibenwischer und
                                   nichtelektrische Apparate zum Einstellen der Flugzeugpropeller, für zivile
                                   Luftfahrzeuge (a)                                                                          15               frei
                              II. andere                                                                                      15               4,4
       84.60
                      Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle,
                      Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder Zement), Kautschuk
                      oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen Gießformen zum Gießen von In­
                      gots, Masseln oder dergleichen                                                                          13               3,8
       84.61         Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermosta­
                     tisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks,
                     Wannen oder ähnliche Behälter :
                     A. Druckminderventile                                                                                    15               4,4
                     B. andere                                                                                                16              4,6
       84.62         Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)                                                     18                9
       84.63         Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder, Reibräder
                     und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare
                     Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für
                     Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
                     A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                          16              frei
(a) der
      Die Einführenden
           Zulassung zu Vorschriften
                         dieser Tarifstelle
                                      .
                                            unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 334                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 8 . 12 . 86
||l                                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                     °/o                %
       1                                                       2                                                      3                  4
     84.63         B. andere :
 (Fortsetzung)             I. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art (einschließlich Lagergehäuse mit
                               eingebautem Wälzlager)                                                                16                  7
li                        II . andere                                                                                16                4,9
     84.64         Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Blechen) in Ver­
                   bindung mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder Zusammen­
                   stellungen (Sortimente) von Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung für
                   Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen
                   oder ähnlichen Behältnissen) :
Il                 A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                   14                frei
li                 B. andere                                                                                         14                4,1
     84.65         Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit
                   weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschlußstücken, Isolie­
                   rung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektro­
                   technischer Waren :
                   A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                        Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                                        15                3,5
                   B. andere                                                                                         15                4,4
   (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II
        Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   335
                                                              KAPITEL 85
                              ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
                                                  ELEKTROTECHNISCHE WAREN
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
      a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung;
            Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer Heiz­
           vorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit);
      b) Glaswaren der Tarifnr. 70.1 1 ;
      c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2.       aren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können, sind
      in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen.
      Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3. Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die üblicher­
      weise im Haushalt verwendet wird :
      a) Staubsauger,
           Gewicht ;
                          Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit beliebigem
      b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19),
           Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]),
           Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen
           (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr. 85.12.
4. „Gedruckte Schaltungen i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein
      beliebiges Druckverfahren (z. B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der „Filmschaltun­
     gen Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Widerstände oder Konden­
     satoren) einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden — angebracht sind, nicht
     jedoch     Bauelemente (wie z. B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern
     oder verstärken können .
     Der Begriff „gedruckte Schaltungen" umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen versehen
     sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein.
      Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente enthalten, die
     während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.
5 . Im Sinne der Tarifnr. 85.21. sind :
     A. „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezi­
          fischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht;
     B. „elektronische Mikroschaltungen":
          a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der ,,Bündel-", Gießblock- oder Mikromodultech­
              nik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven miniaturisierten
              diskreten Bauelementen, die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;
          b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände,
              Kondensatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halb­
              leitenden Materials (z. B. dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden ;
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         c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm- oder
             Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik (Dioden,
            Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare
            Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (Glas, Keramik usw.) vereinigt sind. Diese Schaltungen können
             auch miniaturisierte diskrete Bauelemente enthalten .
    Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer, die für
    diese Waren , insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte .
Zusätzliche Vorschrift
 Die Tarifstelle 85,15 A III b) 2 dd) umfaßt auch Fernsehempfangsgeräte ohne Monitor ( Videotuner), die z. B. an Bild- und
 Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen angeschlossen werden können.
                                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                          °/o               %
         1                                                        2                                                        3                 4
      85.01         Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter
                    (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                    spulen :                                                                                      I||
                    A. elektrische Generatoren , rotierende Umformer, Stromrichter (z. B. Gleichrich­
                        ter), Transformatoren , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen,
                        Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr, jedoch weniger als llll
                        150 kW, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                             12               frei
                    B. andere Maschinen und Geräte :                                                              IIll
                             I. Generatoren , Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe,         llII
                                 Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um­
                                 former :                                                                                          I
                                 a) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger ....                     14                8,5
                                 b) andere                                                                               12                 5
                            II . Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und           Illl
                                 andere Selbstinduktionspulen                                                            16                6,5
                    C. Teile                                                                                             15                4,4
      85.02         Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete ; Spann­
                    platten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Auf­
                    spannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen ;
                    elektromagnetische Hebeköpfe                                                                         15                4,4
      85.03         Primärelemente und Primärbatterien                                                                   20                8 ,9
      85.04         Elektrische Akkumulatoren :
                    A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                 '                    20               frei
                    B. andere :                                                                                   \I
                             I. Blei-Akkumulatoren                                                                       20               6,2
                            II . andere Akkumulatoren                                                                    17               5,1
                           III . Teile :
                                 a) Scheider (Separatoren) aus Holz                                                      10               3,2
                                 b) andere                                                                               17               5,6
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      337
                                                                                                                                Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 °/o
           1                                                       2                                                        3                 4
       85.05         Von Hand zu führende Elektro Werkzeuge mit eingebautem Elektromotor                                   14               4,5
       85.06         Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor :
                    A. Staubsauger und Bohnergeräte                                                                       19                 4
                     B. andere                                                                                            19                5,1
       85.07
                    Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit eingebautem
                    Elektromotor :
                    A. Rasierapparate                                                                                     13               4,6
                    B. Haarschneide- und Schermaschinen                                                                   14               4,1
       85.08        Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbrennungsmoto­
                    ren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühker­
                    zen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechsel­
                    strommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter :
                    A. Waren dieser Tarifnummer, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                        zeuge (a)                                                                                         18               frei
                    B. andere :
                            I. Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade - oder Rückstrom­
                                schalter                                                                                  14               5,6
                           II. Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder                                             18               4,9
                          III . Glühkerzen                                                                               21                6,3
                          IV . andere                                                                                    20                5,8
      85.09         Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutzeinrichtun­
                    gen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, für Kraftfahr­
                    zeuge oder Fahrräder :
                    A. Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08                                             17                4,9
                    B. Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                                                      14                 5
                    C. andere                                                                                            15                 5
      85.10         Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. mit
                    Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der
                    Tarifnr. 85.09 :
                   A. Grubensicherheitsleuchten                                                                          15                5,1
                    B. andere                                                                                            18                7,2
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 338                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                          °/o               °/o
         1                                                         2                                                       3                 4
      85.11         Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                    Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ; Ma­
                    schinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchgeführten
                    Schweißen, Löten oder Schneiden :
                    A. Ofen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                         Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
                             I. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                                 Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                                 brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (Euratom)                                     11                4,1
                            II . andere                                                                                  14                4,1
                    B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchge­
                         führten Schweißen, Löten oder Schneiden                                                         15                5,1
      85.12         Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum
                    Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B.
                    Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer) ; elek­
                    trische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwider­
                    stände, ausgenommen solche der Tarifnr. 85.24 :
                    A. elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder :
                             I. Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                            20               frei
                            II . andere                                                                                  20                5,3
                    B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken :
                             I. Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                            21               frei
                            II . andere                                                                                  21                5,6
                    C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z . B. Haartrockner, Dauerwellenapparate,
                        Brennscheren und Brennscherenwärmer)                                                             19                 6
                    D. elektrische Bügeleisen                                                                . .         20                 6
                    E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt :
                             I. Elektroofen , Elektroherde und elektrische Geräte zum Aufwärmen von
                                 Lebensmitteln , ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a) . .               19               frei
                            II . andere                                                                                  19                5,1
                    F. elektrische Heizwiderstände                                                                       18                4,9
      85.13         Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
                    einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
                    A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme                                                                  16               4,6
                    B. andere                                                                                            15               7,5
      85.14         Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker :
                   A. Geräte und Vorrichtungen, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                        zeuge (a)                                                                                        18               frei
                    B. andere                                                                                            18               4,9
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---   8 . 12 . 86                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    339
                                                                                                                                    Zollsatz
     Tarifnummer
                                                                Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                               °/o                /o
            1                                                           2                                                       3                 4
        85.15
                      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr;
                      Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                      Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernseh­
                      kameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                      A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr;
                          Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der
                          mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie
                          Fernsehkameras :
                                I. Sendegeräte :
                                   a) für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luftfahr­
                                       zeuge (a)                                                                               18               frei
                                   b) andere                                                                                   18               4,9
                              II. Sende-Empfangsgeräte :
                                   a) für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luftfahr­
                                       zeuge ( a)                                                                             20                frei
                                   b) andere                                                                                  20                6,5
                             III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten
                                   kombiniert :
                                   a) für Rundfunk oder Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für
                                       zivile Luftfahrzeuge (a)                                                               22               frei
                                   b) andere :
                                       1 . Taschenempfangsgeräte für Personenruf- oder -suchanlagen . . . .                   22                 12
                                       2.   andere :
                                            aa) Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
                                                  verkehr                                                                     22                 14
                                            bb) Rundfunktempfangsgeräte :
                                                  1 1 . Radiowecker                                                           22               frei
                                                  22 . Empfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten
                                                        Art                                                                  22                  14
                                                  33. andere Empfangsgeräte, die ohne externe Energiequelle
                                                        betrieben werden können :
                                                        aaa) mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten
                                                              kombiniert                                                     22                 14
                                                        bbb) andere                                                          22                frei
                                                  44. andere Empfangsgeräte, die nicht ohne externe Energie­
                                                        quelle betrieben werden können, mit einem oder mehre­
                                                        ren eingebauten Lautsprechern in einem gemeinsamen
                                                        Gehäuse                                                              22                 14
                                                  55 . andere Empfangsgeräte                                                 22                 14
                                            cc) Fernsehempfangsgeräte mit eingebauter Bildröhre                              22                 14
                                            dd) Fernsehempfangsgeräte ohne eingebaute Bildröhre                              22                 14
                            IV. Fernsehkameras                                                                               17                4,9
                     B. andere Geräte :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                16               frei
                             II . andere                                                                                     16               6,2
(a) der
      Die Einführenden
           Zulassung zu Vorschriften
                        dieser Tarifstelle
                                     .
                                            unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak---  340                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                                                                                Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 °/o
          1                                                        2                                                       3                  4
       85.15         C. Teile :
   (Fortsetzung)              I. Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinan­
                                 der verbundenen Einzelteilen bestehen , für Geräte der Tarifstelle
                                 85.15 B I, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                  22               frei
                            II . andere :
                                 a) Möbel und Gehäuse :
                                     1.   aus Holz                                                                        16                4,6
                                     2.   aus anderen Stoffen                                                             20                5,3
                                 b) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                                     größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                        22                5,8
                                 c) andere                                                                                22                7,2
       85.16         Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Ver­
                    kehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen und
                     Flugplätze                                                                                           15               4,4
       85.17        Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnr. 85.09 und 85.16) zum
                    Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
                    tafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder) :
                    A. Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                      15               frei
                    B. andere                                                                                             15               4,4
      85.18         Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Konden­
                    satoren :
                    A. Festkondensatoren, ausgenommen Elektrolytkondensatoren                                             17               4,9
                    B. andere                                                                                            17                  7
      85.19         Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                    schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                    Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungs­
                    kästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen
                    Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und
                    -schränke :
                    A. Geräte zum Schließen, Öffnen, Verbinden oder Schützen von elektrischen
                        Stromkreisen                                                                                     16                4,6
                    B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heiz­
                        widerstände)                                                                                     16                5,3
  1                 C. gedruckte Schaltungen                                                                             15                6,2
                    D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                                       14                4,1
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak---   8 . 12.86                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      341
                                                                                                                                   Zollsatz
     Tarifnummer
                                                              Warenbezeichnung                                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                               °/o                %
           1                                                           2                                                        3                 4
        85.20          Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher für Infrarot­
                       oder Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen :
                      A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
                                 I. innenverspiegelte Lampen für zivile Luftfahrzeuge (a) . . .                                15               frei
                               II . andere                                                                                     15                 6
                      B. andere Lampen                                                                                        18                4,9
                      C. Teile                                                                                                15                5,1
        85.21
                      Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, an­
                      dere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfül­
                      lung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbild­
                      aufnahmeröhren; Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ;
                      Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikro­
                      schaltungen :
                      A. Röhren :
                                I. Gleichrichterröhren                                                                        20               5,3
                              II. Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bildwandler- und Bildver­
                                    stärkerröhren ; Photovervielfacherröhren                                                  17               4,9
                             III. Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger                                                   19                15
                           ■ IV. Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen) ....                                             16               4,6
                              V. andere                                                                                       19               5,1
                      B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren . . .                                                  16               4,6
                      C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                                                   20                  8
                      D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden ; elektronische
                          Mikroschaltungen :
                                I. Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen zerschnitten                              21                  9
                              II . andere                                                                                    21                14
                      E. Teile                                                                                               15                5,8
       85.22
                     Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                     noch inbegriffen :
                     A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (Euratom)                                             11               4,1
                     B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum Behan­
                         deln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                         Wiederverwendung bestimmt (Euratom)                                                                 11               4,1
                     C. andere :
                               I. Flugschreiber für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                 13               frei
                             II. andere Maschinen, Apparate und Geräte                                                      13                  7
(a) der
      Die Einführenden
           Zulassung zu Vorschriften
                        dieser Tarifstelle
                                       .
                                           unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 342                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12. 86
                 l                                                                                                              Zollsatz
  Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 %
        1                                                          2                                                        3                 4
      85.22         C.     III . Teile :                                                                                           I
 (Fortsetzung)                   a) Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr mit­
                                     einander verbundenen Einzelteilen bestehen , für zivile Luftfahr­
                                     zeuge (a)                                                                             13               frei
                                 b) andere                                                                                 13                 7
      85.23         Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre, Kabel
                    (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die Elektrotechnik,
                    auch mit Anschlußstücken :
                    A. Kabelbäume und andere Verkabelungen, für zivile Luftfahrzeuge (a) ...                              17                frei
                    B. andere                                                                                             17                6,5
     85.24          Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elektrischen oder
                    elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische Maschinen, Kohle für
                    Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische Öfen,
                    Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
II                  A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                                                   9                5,8
                    B. Heizwiderstände (andere als solche der Tarifnr. 85.12) . .                                         14                4,1
                    C. andere                                                                                             12                5,3
     85.25          Isolatoren aus Stoffen aller Art :                                                                             I
                   A. aus keramischen Stoffen                                                                             19                 10
II                  B. aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                                                               19                7,7
Il                  C. aus anderen Stoffen                                                                                19                6,2
     85.26          Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten, einfachen
                    Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innengewinde), für
                   elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolato­
                   ren der Tarifnr. 85.25 :
                   A. aus keramischen Stoffen oder aus Glas                                                               17                 10
Il                 B. aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen                                       14                4,9
Il                 C. aus Kunststoffen                                                                                    19                7,5
                   D. aus anderen Stoffen                                                                                 16               6,2
     85.27         Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung                     14               4,9
     85.28         Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit
                   weder genannt noch inbegriffen                                                                         14               4,1
   (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buch­
       stabe B der Einführenden Vorschriften .
                                 t
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   343
                                                      ABSCHNITT XVII
                                                  BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten, Bob­
      schlitten und dergleichen (Tarifnr. 97.06).
2 . Folgende Waren gehören, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII be­
      stimmt sind, nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
      a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr. 84.64);
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in
          der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge);
     d) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
     e) die in den Tarifnrn. 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in Tarifnr.
          84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder anderen Kraft­
          maschinen ;
     f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85);
     g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
     h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
     ij) Waffen (Kapitel 93);
     k) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.01 ).
3. ,,Teile und Zubehör im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
     ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und Zubehör, für die
     zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzuweisen, die
     dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.
4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren.
     Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibienfahr­
     zeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren.
5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind, d. h.:
     a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich
         über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge);
    b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich
         über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
    c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich
         über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über
         Eisflächen fortbewegen können.
    Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu tarifie­
    ren, der die Luftkissenfahrzeuge aufgrund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden.
 ---pagebreak--- 344                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12.86
Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ; Signal-,
Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-, Siche­
rungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren.
Zusätzliche Vorschriften
1. Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und
    Instandsetzung der Beförderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen
    gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt,
    gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
2. AufAntrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden
    die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch aufWaren der Tarifnrn. 86.10, 88.05, 89.03 und
    89.05 angewendet, die in Teilsendungen eingehen.
                                                          KAPITEL 86
                      SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                             MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
    a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen
        für Luftkissenzüge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
    b) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
    c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16 .
2. Zu Tarifnr. 86.09 gehören u.a. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Rad­
    teile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken, Kupplungen,
    Faltenbälge, Wagenkästen und andere Aufbauten .
3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise, Dreh­
    scheiben, Prellblöcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen
    für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke zur Fernbedienung
    der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuer­
    geräte für Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen Beleuchtung.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         345
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      °/o               °/o
          1                                               2                                            3                 4
     [ 86.01 ]                                                                                                 \
       86.02   Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus dem
               Stromnetz                                                                              14               4,9
       86.03   Andere Lokomotiven ; Lokomotivtender                                                   13               3,8
       86.04   Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen :                                           \
               A. elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Stromnetz)                        14               4,9
               B. andere                                                                              13               4,6
      86.05    Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenenwagen, Meß­
               wagen und andere schienengebundene Spezialwagen                                        13                 5
      86.06    Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen ; Draisi­
               nen ohne Motor                                                                         13              3,8
      86.07    Schienengebundene Güterwagen :                                                      1l
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität                         1
                   bestimmt (Euratom)                                                                 10              3,8
               B. andere                                                                              14                 5
      86.08    Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art :                                    \
               A. mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver Stoffe
                   (Euratom)                                                                          10              3,8
               B. andere                                                                              15              4,4
      86.09    Teile von Schienenfahrzeugen :                                                                  ll
               A. Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon                                         13              3,8
               B. Bremsvorrichtungen und Teile davon                                                  11              4,5
               C. Achsen , Radsätze, Räder und Radteile                                               15                6
               D. Achslager und Teile davon                                                           15              7,5
               E. andere                                                                              14              4,1
      86.10    Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Über­
               wachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art ; Teile davon                    13              4,4
 ---pagebreak--- 346                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8.12 . 86
                                                              KAPITEL 87
                      ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                      NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer
    Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im
    Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu be­
    fördern .
2. Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
3. Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind, gehören
    nicht zu Tarifnr. 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden aufSchienen geeignet sind.
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
         1                                                  2                                          3                4
      87.01      Zugmaschinen, auch mit Seilwinden :
                 A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb, mit einem
                    Hubraum :
                        I. von 1 000 cm3 oder weniger                                                 12               4.4
                       II . von mehr als 1 000 cm 3                                                   18               5,8
                 B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forstschlepper, auf
                    Rädern                                                                            20               8.5
                 C. andere Zugmaschinen :
                        I. Sattelzugmaschinen , auf Rädern                                            20               20
                       II. andere                                                                     20               11
      87.02      Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und
                 Rennwagen und Oberleitungsomnibusse) :
                 A. zum Befördern von Personen, einschließlich Kombinationskraftwagen :
                        I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                            a) Reisebusse und andere Omnibusse :
                                1 . mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                    von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbst­
                                    zündung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr                 29               20
                                2.  andere                                                            29               11
                            b) andere                                                                 29               10
                       II . mit anderem Motor als Fahrantrieb                                         25              12,5
                 B. zum Befördern von Gütern :
                        I. Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                            starker Radioaktivität bestimmt (Euratom)                                 10              5,3
 ---pagebreak---  8 . 12.86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              347
                 \                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
          1                                                        2                                                 3                4
       87.02       B.       II . andere :
   (Fortsetzung)                  a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                     1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und
                                          einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungs­
                                          motor mit Selbstzündung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder
                                          mehr :
                                          aa) Muldenkipper (dumper), mit einem Hubraum :
                                               11 . von weniger als 10 000 cm 3                                     28               17
                                              22 . von 10 000 cm 3 oder mehr                                        28               17
                                          bb) andere                                                                28               22
                                     2.   andere :                                                              IlIl
                                          aa) Muldenkipper (dumper)                                                 22                6
                                          bb) andere                                                                28               11
                                 b) mit anderem Motor als Fahrantrieb                                               25               10
       87.03       Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen, Straßenkehr­
                   wagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kranwagen, Scheinwer­
                   ferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen und ähnliche,
                   nicht oder nicht hauptsächlich zu Beförderungszwecken gebaute Kraftwagen ....                   25               6,2
       87.04       Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02 oder 87.03, mit Motor :
                   A. Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und C ; Fahrgestelle für
                        Kraftwagen der Tarifnr. 87.02, mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und
                        einem Hubraum von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit
                        Selbstzündung und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder mehr :
                             I. für Lastkraftwagen, Reisebusse und andere Omnibusse                                29                20
                           II . andere                                                                             29               9,3
                   B. andere :
                             I. für Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina­
                                 tionskraftwagen) mit weniger als 1 5 Sitzplätzen                                  29               6,5
                           II . andere                                                                             29                11
      87.05        Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02 oder 87.03, einschließlich
                   Führerhäuser :
                   A. für die industrielle Montage :
                        von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                        von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombinations­
                        kraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ,
                        von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor mit
                        Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Ver­
                        brennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
                        2 500 cm 3,
                      , von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                               24               6,9
                   B. andere                                    .                                                  24               8,9
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  348                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             8 . 12.86
                \                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 °/o
         1                                                        2                                                  3                 4
      87.06         Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 , 87.02 oder 87.03 :
                    A. für die industrielle Montage :
                        von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                        von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombinations­
                        kraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                        von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor mit
                        Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 oder mit Ver­
                        brennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
                        2 500 cm 3 ,
                        von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                                19              4,9
                    B. andere :                                                                                 ||II
                            I. in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder Stahl . . .           19              4,9
                           II . andere                                                                              19              6,9
      87.07        Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf
                   Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet werden
                    (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren) ; Zugkraftkarren von
                   einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet werden ; Teile davon :
                   A. Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker
                        Radioaktivität bestimmt (Euratom)                                                           10              3,8
                   B. Portalkraftkarren                                                                            20               5,1
                   C. andere Kraftkarren :                                                                      I
                            I. mit Lastenhebevorrichtung                                                            16              4,9
                           II . andere                                                                             22                 6
                   D. Teile                                                                                      ■ 20               5,3
     87.08         Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahrantrieb,
                   auch mit Waffen ; Teile davon :
                   A. Panzerwagen ; Teile davon                                                                     5               3,5
                   B. andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon                                               10               3,8
     87.09         Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen für Kraft­
                   räder oder Fahrräder aller Art                                                                  26                9
     87.10         Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor                           21                17
     87.11         Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte, auch mit
                   Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung                                    18               4,9
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    349
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                                2                                        3                4
      87.12    Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10 oder 87.11 :
Il             A. für Krafträder                                                                  24                6
               B. andere                                                                          20                8
      87.13    Kinderwagen und Teile davon                                                        18               4,9
      87.14    Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge jeder \I
               Art ; Teile davon :                                                             IIII
               A. Fahrzeuge für Tierzug                                                           14               4,9
Il             B. Anhänger und Sattelanhänger :                                                Il
                       I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                           aktivität bestimmt (Euratom)                                           10               5,3
                      II . andere                                                                 20               5,3
Il             C. andere Fahrzeuge :                                                                       II
II                     I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                           aktivität bestimmt (Euratom)                                           10               3,8
                      II . andere                                                     "           14               4,1
II             D. Teile                                                                           15               4,4
 ---pagebreak---   350                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                      KAPITEL 88
                                                                  LUFTFAHRZEUGE
 Zusätzliche Vorschrift
 Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß des
  Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nichtfest eingebaut ist.
                                                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            %                 %
         1                                                          2                                                        3                 4
      88.01         Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone):
                    A. zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                             18               frei
                    B. andere                                                                                               18                 9
      88.02
                    Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge, Segelflug­
                    zeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und Drachen); rotierende
                    Fallschirme (Rotochutes):
                    A. nicht für maschinellen Antrieb :
                             I. zivile Segelflugzeuge (a)                                                                  18               frei
 l                         II . andere :                                                                                            \
                                a) Drachen und rotierende Fallschirme                                                      18                4,9
                                b) andere                                                                                  18                 7
                    B. für maschinellen Antrieb :
                            I. Hubschrauber :
                                a) zivile Hubschrauber (a)                                                                 12               frei
                                b) andere, mit einem Leergewicht :
                                     1 . von 2 000 kg oder weniger                                                         15                15
                                     2 . von mehr als 2 000 kg                                                             12                 5
                           II . andere :
                                a) zivile Luftfahrzeuge (a)                                                               12                frei
                                b) andere, mit einem Leergewicht :
                                     1 . von 2 000 kg oder weniger                                                        15                 12
                                     2 . von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg                                              14                5,5
                                     3 . von mehr als 15 000 kg                                                           12                 5
(a) der
    Die Einführenden
         Zulassung zu Vorschriften
                      dieser Tarifstelle
                                   .
                                         unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 8.12.86                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          351
Ill                                                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            %                  %
       1                                                        2                                                            3                 4
     88.03         Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02 :
                   A. von Luftfahrzeugen, leichter als Luft :
Il                         I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                  17                frei
Il                        II . andere                                                                                       17                8,5
Il                 B. andere :                                                                                                        I
Il                         I. für zivile Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, ausgenommen Drachen (a) . .                    12 (b)              frei
Il                        II . andere :                                                                              Il
                               a) für Drachen und rotierende Fallschirme                                                    12                3,8
                               b) andere                                                                                  12 (b)               5
     88.04         Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör                                                      15                5,8
     88.05         Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge, Bodengeräte zur Flug­
                   ausbildung ; Teile davon :
Il                 A. Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Teile davon ....                        17                5,6
                   B. Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon :                                                 IIII
                           I. für zivile Nutzung bestimmt (a)                                                               13                frei
II                        II . andere                                                                                       13                3,8
   (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II
        Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
   (b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in
        der Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind
        die von den zuständigen Behörden festzulegenden Modalitäten zu beachten .
 ---pagebreak---  ■"2                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                   KAPITEL 89
                                  WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte voll­
ständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu tarifieren.
Zusätzliche Vorschriften
1. Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind
     und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge und
     Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasser­
    jahrzeuge für die Seeschiffahrt.
2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge, Schwimmdocks und Bohr- und Förderplattformen, die ihrer Beschaf­
    fenheit nach seetüchtig sind.
3. Die Tarifnr. 89.04 erfaßt auch, sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Ausrüstung
    gehören :                                                                                                                                      6
    — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z. B. Schiffsschrauben);
          bewegliche Gegenstände (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht.
                                                                                                                             Zollsatz
  Tarifnummer
                                                         Warenbezeichnung                                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                          %               %
         1                                                       2                                                        3                4
      89.01
                   Wasserfahrzeuge, in der Tarifnr. 89.02 bis 89.05 weder genannt noch inbegriffen :
                   A. Kriegsschiffe                                                                                     frei             frei
                   B. andere :
                           I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt                                                     frei             frei
                          II. andere :
                              a) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger                                          13              3,8
                              b) andere                                                                                   8              2,5
      89.02
                   Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahrzeuge ge­
                   baut (Schlepper und Schubschiffe):
                  A. Schlepper                                                                                          frei            frei
                   B. Schubschiffe :
                           I. für die Seeschiffahrt                                                                     frei            frei
                         II . andere                                                                                     8              2,5
     89.03
                  Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Wasser­
                  fahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck von un­
                  tergeordneter Bedeutung ist ; Schwimmdocks ; schwimmende oder tauchende Bohr­
                  oder Förderplattformen :
                  A. für die Seeschiffahrt                                                                            frei              frei
                  B. andere                                                                                              8              3,2
     89.04
                  Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a)                                                                   frei             frei
     89.05
                  Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B. Schwimmtanks,
                  Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende Baken                                              10              4,9
   (a) Die Zulassung zu dieser Tarifnummer unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     353
                                                      ABSCHNITT XVIII
        OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
         UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
               MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ;
   UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE ;
          BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE,
                                                    FÜR DAS FERNSEHEN
                                                            KAPITEL 90
                     OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                        APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
                    -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                                   APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
     a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04)
         oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
     b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr. 69.09 ;
     c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edelmetall, die
         nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.06 oder Kapitel 71 , je nach
         Beschaffenheit) ;
     d) Glaswaren der Tarifnrn . 70.07 , 70.11 , 70.14 , 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
     e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in
         der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontrollzwecken
         und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20); Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben
         oder Fördern (Tarifnr. 84.22); Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werk­
         zeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z. B. sogenannte „optische" Teilköpfe), der Tarifnr. 84.48
         (ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z. B. Zentrierfernrohre, Fluchtfernrohre); Druckminderventile sowie
         andere Ventile und Armaturen (Tarifnr. 84.61 );
     g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
         steuerung (Tarifnr. 85.15);
     h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Verfahren
         arbeiten, sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serienweisen Kopieren
         der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11 ); magnetische Tonabnehmer (Tarifnr.
         92.13);
     ij) Waren des Kapitels 97 ;
     k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
     1) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
 ---pagebreak---  354
                                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
 2. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
     oder hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt sind
     wie folgt zu tarifieren :                                                                                                                         '
     a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84, 85 oder
           91 (ausgenommen Tarifnrn. 84.65 und 85.28) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen;
     b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte usw., für die sie be­
           stimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen.
3. Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht: astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen, Periskope für
     Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate oder Geräte des Kapi­
     tels 90 (Tarifnr. 90.13).                                                                                                                       K
4. Meß-, Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -geräte, für die sowohl die Tarifnr. 90.13 als auch
     die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen.
5 . Zu Tarifnr. 90.28 gehören nur :
     a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
    b) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15, 90.16, 90.22, 90.23, 90 24
          90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Er­
         scheinung beruht, die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert;
    c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-, kos­
         mischen oder ähnlichen Strahlen ;
    d)            für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
         Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert.
6. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
    diese     Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach
    Beschaffenheit tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1. Zu Tarifnr. 90.18 gehören nicht einfache Filtermasken, die nur Mund und Nase bedecken, dem Schutz vor giftigen Chemi­
    kalien, Staub, Rauch und Nebel dienen und zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind (z. B. Tarifnr. 59.03).
2. Als „elektronische Instrumente, Apparate und Geräte" der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und Geräte die
    eine oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten. Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben jedoch solche Waren
    der Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil der In­
    strumente, Apparate oder Geräte gehören.
                                                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer
                                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                  %
         1                                                          2                                                       3                 4
      90.01
                    Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht
                    gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet); polari­
                    sierende Stoffe in Form von Folien oder Platten :
                    A. Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente :
                            I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                17               frei
                           II . andere                                                                                     17                7,5
                    B. polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten                                               18                5,8
      90.02
                    Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für
                   Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus
                   Glas, optisch nicht bearbeitet) :
                   A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                        17                frei
                   B. andere                                                                                              17                 10
      le Zulassung zu dieser Tarifsteile unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            355
II                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                %
          1                                               2                                               3                4
      90.03    Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon . .    19               5,1
      90.04    Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stielbrillen
               und ähnliche Waren                                                                        19                6
       90.05   Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen                                           20               7,2
       90.06   Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meridian­
               Durchgangsinstrumente, Aquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio-Astrono­
               mie ; Montierungen für diese Waren                                                        17               6,9
       90.07   Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke so­
               wie Photoblitzlampen (andere als Entladungslampen der Tarifnr. 85.20):
Il             A. Photoapparate                                                                          18               7,2
               B. Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photo­
                   blitzlampen :
                        I. Photoblitzlampen, Blitzwürfel und ähnliche Waren, mit elektrischer Zün­
                            dung                                                                         18               4,9
I                      II . andere                                                                       16               5,3
       90.08   Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate, auch
               kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
II             A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert                          16               6,2
               B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert                               19               6,5
       90.09   Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate ....          18               6,3
       90.10   Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische Laborato­
               rien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopierapparate
               mit optischem System oder nach dem Kontaktverfahren, Thermokopierappa­
               rate ; Lichtbildwände :
               A. Photokopierapparate mit optischem System                                                18              7,2
               B. Thermokopierapparate                                                                    15              4,4
               C. andere                                                                                  15              4,9
       90.11   Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und Protonendiffraktionseinrich­
                                                                                                          15              5,8
        90.12  Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder Mi­
               kroprojektion                                                                              18               10
        90.13  Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder genannt
               noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer; Laser, ausgenommen Laserdioden . . .        18              6,5
 ---pagebreak---   356
                                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 8 . 12 . 86
                                                                                                                               Zollsatz
    Tarifnummer
                                                           Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 %
          1                                                        2                                                       3                  4
       90.14
                    Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente, Apparate
                    und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische, aeronautische, me­
                    teorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate und Ge­
                    räte ; Kompasse und Entfernungsmesser :
                    A. Kompasse :
                              I. Kompasse für zivile Luftfahrzeuge (a) . . .                                              17                frei
                             II. andere Kompasse                                                                          17                 5
                           III . Teile :                                                                                           ll
                                 a) von Kreiselkompassen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                     17               frei
                                 b) andere                                                                                17                 5
                    B. andere :                                                                                                    ll
                              I. optische aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte :                                         ||
                                 a) Instrumente, Apparate und Geräte, ausgenommen Teile davon, für
                                     zivile Luftfahrzeuge (a)                                                             17               frei
                                 b) andere                                                                                17               5,6
                            II. andere aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte (einschließlich
                                 Autopiloten), für zivile Luftfahrzeuge (a) . . . .                                       17               frei
                           III . andere                                                                                   17               5,6
      90.15
                   Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten                             18                5,8
      90.16
                   Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen, Pan­
                   tographen, Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente,
                   Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 ander­
                   weit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikro­
                   meter, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren :
                   A. Zeichen-, Anreiß, und Recheninstrumente und -geräte . .                                            16                5,3
                   B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kon­
                       trollieren ; Profilprojektoren                                                                    15               5,8
      90.17
                   Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und Ge­
                   räte, einschließlich elektromedizimsche Apparate und Geräte sowie Apparate und In­
                   strumente für die Ophthalmologie .                                                                    16               5,3
     90.18
                  Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage; Apparate und Geräte
                  für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und zum
                  Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (einschließlich
                  Gasmasken) :
                  A. Atmungsapparate und -geräte (einschließlich Gasmasken), ausgenommen Teile
                       davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              16               frei
                  B. andere                                                                                             16                4,6
(a) Die Zulassung zu dieser Tanfstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       357
IIl                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                         °/o                %
          1                                                       2                                                       3                 4
      90.19        Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich me­
                   dizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen
                   (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und andere Prothesen ; Schwerhörigenge­
                   räte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden oder Gebre­
                   chen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Orga­
                   nismus bestimmt :
                   A. Prothesen :
Il                          I. Zahnprothesen                                                                             17                4,9
II                         II . Augenprothesen                                                                           14                4,1 .
Il                        III . andere                                                                                   16                6,2
                   B. Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktions­
                        schäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum
                        Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
II                          I. Schwerhörigengeräte                                                                       12                3,8
                           II . andere                                                                                   13                5,3
                   C. andere                                                                                             15                5,8
      90.20        Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung radioakti­
                   ver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Rohren und
                   andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgenerato­
                   ren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme für diese Apparate und Geräte ; Un­
                   tersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen, für die vorstehend ge­
                   nannten Apparate und Geräte                                                                           16                4,6
       90.21        Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken (z. B.
                   beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet                              12                3,8
       90.22        Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung der
                   Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Materia­
                   lien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen)                                      15                4,4
       90.23        Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer,
                    Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrich­
                   tung, auch miteinander kombiniert :
                   A. Thermometer :
||                          I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              21                frei
II                         II . andere :                                                                         IIII
                                a) Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssig­
                                     keitsthermometer                                                                    21                6,9
||                              b) andere                                                                                17                 4
                    B. Hygrometer und Psychrometer                                                                       14                 5
                    C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch mit
                        Thermometern ; optische Pyrometer                                                                17                6,3
                    D. andere                                                                                            17                 4
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
     der Einführenden Vorschriften .
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                                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer
                                                                Warenbezeichnung                                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                                 %                 %
          1                                                              2                                                        3                 4
       90.24
                      Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von
                      Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten
                      oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Thermostate, FKis­
                      sigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und
                      automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14 :
                      A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            16               frei
                      B. andere :                                                                                                        ll
                                 I. Manometer                                                                                    18                 5
                               II . Thermostate                                                                                  15                 5
                             III . andere                          .                                                            16                5,8
       90.25
                      Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen
                      (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer); Instru­
                      mente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation,
                      Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter, Dilatometer)
                      und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen (wie Photometer
                     — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter) ; Mikrotome . .                                         16                6,2
      90.26
                     Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion, ein­
                     schließlich Prüf- oder Eichzähler                                                                          15                 5
      90.27
                     Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler,
                     Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magnetische),
                     ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr. 90.14 ; Stroboskope :
                     A. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zähler                                            16                 4
                     B. Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser :                                                 \I
                                I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                 18               frei
                              II . andere                                                                                      18                5,8
                     C. Stroboskope                                                                                            14                5,6
      90.28
                     Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prü­
                     fen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                     A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                               I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                 16               frei
                             II . andere :
                                    a) Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik (z. B. Nebensprechmesser,
                                         Verstärkungsgradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser, Geräusch­
                                         spannungsmesser);
                                         Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis
                                         ionisierender Strahlung ;
                                         andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvorrichtung (Kom­
                                         pensationsschreiber) ;
                                         andere Geräte zum Messen elektrischer Größen ....                                     16                11
                                   b) andere                                                                                   16               7,2
                    B. andere :
                               I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                 16               frei
                             II . andere                                                                                       16               4,6
(a) der
     Die Einrührenden
          Zulassung zu Vorschriften
                        dieser Tarifstelle
                                       .
                                             unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     359
                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
         1                                                       2                                                      3                 4
       90.29         Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                     Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28
                     bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte ver­
                     wendet werden können :
                     A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
                         für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A be­
                         stimmt :
II                           I. für Instrumente, Apparate oder Geräte, für zivile Luftfahrzeuge (a) ....               16                frei
Il                          II . andere                                                                                16                7,2
II                   B. andere :                                                                               IIII
                             I. für Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifstellen 90.23 A, 90.27 B,
                                 90.28 B oder der Tarifnr. 90.24, für zivile Luftfahrzeuge (a)                         16                frei
                            II . andere :                                                                      IIII
                                 a) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                                     größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                     16                4,6
||                               b) andere                                                                             16                5,1
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II
          Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
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                                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  8 . 12.86
                                                                        KAPITEL 91
                                                                 UHRMACHERWAREN
  Vorschriften
  1 . „Kleinuhr-Werke" im Sinne der Tarifnrn. 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine Unruh
      mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich Werkplatte und
      Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten, 12 mm nicht übersteigt.
  2. Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie ohne
      Hemmung laufen (Tarifnr. 84.08).
  3. Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt
      XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen. Zu Kapitel 91 gehören auch
      nicht Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, elektrische Ausrüstungsstücke, Kugellager und Kugeln für
      Kugellager. Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
 4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu anderen
      Zwecken, insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten, verwendet werden können, in Kapitel 91 .
 5. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
      diese   Waren zu tanfieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach
      Beschaffenheit tarifiert .
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer
                                                             Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                 %
          1                                                          2                                                        3                4
        91.01
                     Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom
                     gleichen Typ)                                                                                           13               5,1
                                                                                                                       mindestens        mindestens
                                                                                                                        0,50 ECU         0,30 ECU
                                                                                                                       für 1 Stück         jedoch
                                                                                                                                         höchstens
                                                                                                                                         0,80 ECU
                                                                                                                                        für 1 Stück
       91.02
                     Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und 91.03):
                     A. elektrische oder elektronische :
                             I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                                             15               6,3
                            II . andere                                                                                     14               6,2
                     B. andere                                                                                              13               5,8
       91.03
                     Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und an­
                     dere Fahrzeuge :
                     A. mit Uhrwerk, dessen Durchmesser weniger als 4,5 cm beträgt oder mit Kleinuhr­
                        Werk, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                  13               frei
                     B. andere                                                                                              13               5,8
       91.04         Andere Uhren :
                     A. elektrische oder elektronische                                                                     14                6,2
                     B. andere                                                                                             13                5,8
(a) der
      Die Einrührenden
          Zulassung zu Vorschriften
                       dieser Tarifstelle
                                    .
                                          unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    361
Ill                                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
         1                                                       2                                                      3                  4
      91.05          Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Registrier­
                     uhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler, Sekundenzähler)                    15                6,3
       91.06         Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und andere Schalt­
                     uhren)                                                                                            14                6,2
       91.07         Kleinuhr-Werke, gangfertig :                                                              Il
                     A. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                                                14                6,2
                                                                                                                  mindestens        mindestens
                                                                                                                   0,40 ECU          0,17 ECU
                                                                                                                  für 1 Stück       für 1 Stück
||                   B. andere                                                                                         14                6,2
       91.08         Andere Uhrwerke, gangfertig :                                                                               \
                     A. Uhrwerke, gangfertig, mit oder ohne Zifferblatt oder Zeiger, mit mehr als einem
                         Stein, die, ohne aufgezogen zu werden, länger als 47 Stunden laufen, für zivile
                         Luftfahrzeuge (a)                                                                             14                frei
\l                   B. andere                                                                                         14                6,2
       91.09         Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon                                               9                4,6
       91.10         Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon                                                 14                5,1
       91.11         Andere Uhrenteile :
                     A. Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine
                         oder Nachahmungen von Edelsteinen oder Schmucksteinen), weder gefaßt noch
                          montiert . . .                                                                                8                4,1
                      B. Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern                                                        12                5,6
                      C. Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig :                                                    IlII
                              I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                                       14                6,2
                                                                                                                  mindestens        mindestens
                                                                                                                   0,40 ECU          0,17 ECU
                                                                                                                  für 1 Stück       für 1 Stück
Il                           II . andere                                                                               14                6,2
||                    D. andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                                             14                6,2
||                    E. Rohwerke für Kleinuhr-Werke                                                                   11                7,5
                      F. andere                                                                                        11                 5,1
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II
           Buchstabe B der Einführenden Vorschriften .
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                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12.86
                                                                   KAPITEL 92
                           MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE­
                   BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE
                    FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE '
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
      a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch belichtet,
            auch entwickelt (Kapitel 37);
      b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der
           Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      c) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und
           zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie
           nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn ihre Unter­
             nngung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte,
          die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr. 85.15);
     d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.01 );
     e) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03);
     f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr 99 05 oder
          99.06);
     g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instrumente,
     für die sie bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach
     entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12 werden, auch wenn
     sie mit den Instrumenten oder Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, für sich tarifiert.
3. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
    diese     Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach
    Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer
                                                         Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             %                 %
          1                                                      2                                            3                4
       92.01
                    Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur); Cembalos und
                    andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenommen Äolsharfen :
                    A. Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur):
                            I. Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen                                        22               5.8
                           II . andere                                                                       20              6,2
                    B. andere                                                                                18              4.9
       92.02        Andere Saiteninstrumente                                                                21               6,3
      92.03
                    Orgeln; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagenden
                    Metallzungen                                                                            20               5,3
      92.04
                    Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmonikas                  15               7,5
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         363
II                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                %
         1                                                2                                             3                4
      92.05    Andere Blasinstrumente                                                                  18               4,9
      92.06    Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone, Becken,
               Kastagnetten)                                                                           18               6,3
      92.07    Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musikinstrumente
               (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)                                          19                6
      92.08    Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z. B. Or­
               chestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel, singende Sägen);
               Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z. B. Si­
               gnalhörner, Signalpfeifen):
               A. Spieldosen                                                                           14               4,4
               B. andere                                                                               14               4,9
     [92.09]
       92.10   Teile und Zubehör für Musikinstrumente, einschließlich gelochte Pappen und Papiere
               für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen ;
               Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art :
               A. Musikwerke für Spieldosen                                                            18               3,2
               B. Musiksaiten                                                                          17               4,9
               C. andere                                                                               18                5
       92.11   Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme- oder Ton­
               wiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne
               Tonabnehmer ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergaberäte,
               für das Fernsehen :
               A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
                        I. Tonaufnahmegeräte                                                            19              5,1
                       II . Tonwiedergabegeräte :                                                   Il
Il                          a) mit Laser-Tonabnehmersystem                                              19              16,5
Il                          b) andere :
                               1.  Magnetbandkassettengeräte, mit eingebautem Verstärker, ohne
                                   eingebauten Lautsprecher, die ohne externe Energiequelle betrie­
                                   ben werden können und deren Abmessungen 170 mm x 100 mm
                                    X 45 mm nicht überschreiten                                         19              frei
I                              2.  andere                                                               19              9,5
I                     III . kombinierte Geräte :                                                    I
                            a) Magnetbandgeräte (andere als Kassettengeräte) mit entweder nur einer
                               Bandlaufgeschwindigkeit von 19 cm /s oder mit dieser und anderen
                               niedrigeren Bandlaufgeschwindigkeiten                                    16                2
I                           b) andere :                                                             I
                               1 . Magnetbandkassettengeräte :                                      IIl
                                   aa) mit eingebautem Verstärker und mit einem oder mehreren
                                        eingebauten Lautsprechern :
                                        11 . Telefonanrufbeantworter                                    16                7
l                                       22. Diktiergeräte                                               16                7
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                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12.86
                                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer
                                                       Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             %                %
        1                                                     2                                               3                4
     92.11
                A.    III. b) 1 . aa) 33 . andere, die ohne externe Energiequelle betrieben werden
 (Fortsetzung)                                  können                                                       16              frei
                                           44 . andere                                                       16               7
                                      bb) mit eingebautem Verstärker, ohne eingebauten Lautsprecher,
                                           die ohne externe Energiequelle betrieben werden können und
                                          deren Abmessungen 170 mm x 100 mm x 45 mm nicht
                                          überschreiten                                                     16              frei
                                      cc) andere                                                            16                7
                                 2 . andere                                                                 16                7
                B. Bild-   und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte, für das
                    Fernsehen :
                         I. Magnetbandgeräte, für Magnetbänder auf Spulen oder in Kassetten :
                             a) mit einer Breite von 1,3 cm oder weniger und einer Bandlaufgeschwin­
                                 digkeit von 50 mm/s oder weniger                                           14               14
                            b) andere                                                                       13                8
                       II. andere                                                                           14               14
    92.12
                Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten, Zylinder, Wachsformen,
                Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für ähnliche Aufnahme­
               verfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung; Matrizen und galva­
               noplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten :
               A. zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung                                  17               4,9
               B. mit Aufzeichnung :
                        I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen, ausgenommen
                            Magnetbänder :
                            a) zum Herstellen von Schallplatten                                            11               3.5
                            b) andere                                                                      17               5.6
                      II . andere :
                            a) Schallplatten :
                                1 . für den Sprachunterricht                                                9              2,9
                                2.   andere                                                                17              4,9
                           b) andere Aufzeichnungsträger (z. B. Bänder, Streifen, Filme und
                                Drähte) :
                                1 . im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt, zur Tonwieder­
                                     gabe bei kinematographischen Filmen                              2,35 ECU         0,74 ECU
                                                                                                      für 100 m        für 100 m
                                2.   andere                                                                19              5,1
   92.13       Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.1 1 :
               A. Tonabnehmer ; Teile davon                                                               20               6,3
               B. Nadeln ; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
                   oder rekonstituierte Steine, auch montiert                                             13               3.8
               C. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                   Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                                  18               4.9
               D. andere                                                                                  18               5,8
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        365
                                                          ABSCHNITT XIX
                                         WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                               KAPITEL 93
                                             WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
     a) Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen und andere Waren des
         Kapitels 36 ;
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige in der
         Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08);
     d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert sind
         oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90);
     e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen
         (Kapitel 97) ;
     f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05 oder
         99.06).
2 . Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
     diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach
     Beschaffenheit tarifiert.
lll                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                %
          1                                                  2                                           3                4
       93.01       Blanke Waffen (z. B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile davon und Scheiden für diese
                                                                                                         8               3,2
        93.02      Revolver und Pistolen :
                   A. mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                                               9               5,1
                   B. andere                                                                             16              6,7
        93.03       Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und 93.02)                frei             frei
 ---pagebreak--- 366
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     8 . 12.86
 I\                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer
                                                  Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                °/o
       1
                                                          2
                                                                                                       3                 4
    93.04
              Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnr. 93.02 und 93.03), einschließlich
              ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art genutzt wird,
              wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und dergleichen, Wetterkanonen, Leinen­
              schießgeräte :
              A. Jagd- und Sportgewehre                                                               18               6,3
              B. andere
                                                                                                      16               5,3
    93.05
             Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen und -pistolen)      16                6
    93.06
             Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich Rohr- und
             Lautrohlinge für Feuerwaffen :
             A. für Waffen der Tarifnr. 93.03 .                                                     frei              frei
             B. für andere Waffen :
                       I. Schaftrohlinge für Gewehre ...                                             10               3,8
                     II . andere Teile :
                          a) für Waffen der Tarifnr. 93.02                                           15               5,1
                          b) andere                                                                  18               4,9
   93.07
             Geschosse und Munition, einschließlich Minen; Teile davon, einschließlich Reh­
             posten, Jagdschrot und Patronenpfropfen :
             A. Tarifnr.
                 für Revolver    und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für Maschinenpistolen der
                            93.03 ....
                                                                                                     13              4,6
             B. andere :
                      I. zu Kriegszwecken :
                          a) für Waffen der Tarifnr. 93.03 . .                                       6               2,5
                          b) andere                                                                 12               4,9
                    II. andere :
                          a) Jagd- und Sportpatronen                                                19                 6
                          b) andere                                                                 17               5,6
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              367
                                                        ABSCHNITT XX
                                                  VERSCHIEDENE WAREN
                                                           KAPITEL 94
                                        MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
                                        BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
     a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung der
         Kapitel 39, 40 oder 62 ;
     b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z. B. Tarifnrn. 44.27, 70.14,
          83.07);
     c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen, zum Gebrauch als Sitze,
         Tische oder Säulen, wie sie in Gärten, Vorhallen usw. benutzt werden (Kapitel 68 oder 69);
     d) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
     e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der
         Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
     f) Möbel, die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unausgerüstert
         gestellt werden ; Möbel, die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41 hergerichtet
          sind ;
     g) Möbel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten, Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr. 85.15 sind ;
     h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
     ij) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
                                                                                      «
     k) Möbel , die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der
         Tarifnr. 92.1 1 sind (Tarifnr. 92.13);
     1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische für Zauberkunst­
          stücke der Tarifnr. 97.05 .
2 . Die in den Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den
     Boden gestellt zu werden .
     Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder aufeinandergestellt
     werden :
     a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
     b) Sitze und Bettgestelle ;
     c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken .
 ---pagebreak--- 368
                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          8 . 12.86
3. a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein
       auch zugeschnitten, aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden.
   b) Mobelteile
       SV? T?n!nr'J4:?4             erfaßten Waren gehören, gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich
                    der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
                                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer
                                                      Warenbezeichnung                                      autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                %                 °/o
       1
                                                              2
                                                                                                                3                  4
    94.01
                  Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen Mö­
                  bel der Tarifnr. 94.02); Teile davon :
                  A. Sitzmöbel, nicht mit Leder überzogen, ausgenommen Teile davon, für zivile
                      Luftfahrzeuge (a)                                                                        12                frei
                  B. andere :
                          I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt          12                4,4
                         II . andere                                                                           18                5,6
    94.02
                 Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Bettge­
                 stelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung; Dentalstühle und
                 dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung; Teile davon                17               4,9
    94.03        Andere Möbel ; Teile davon :
                 A. Möbel, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                               18               frei
                 B. andere
                                                                                                              18                5,6
   94.04
                 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert
                 oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen, Deckbetten, Stepp­
                 decken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließlich solcher aus Schaum-,
                 Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen :
                 A. Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkunst­
                     stoff, auch überzogen                                                                    22               6,5
                 B. andere                                                                                    20                 7
      Buchstabe B der Einführenden' Vorschriften'6^ ^       ^ tuMadi^n Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II
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                                                            KAPITEL 95
                  BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 95 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon);
    b) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
    c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder Teilen
            aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
    d) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
    e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    f) Waren des Kapitels 92 , insbesondere Musikinstrumente ;
    g) Waren des Kapitels 93 , insbesondere Teile von Waffen ;
     H) Waren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon);
     ij ) Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren usw.);
     k) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele usw.);
     1)    Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren);
     m) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
2 . Als „pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 95.08 gelten :
     a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z. B. Steinnuß und Dumpalmnüsse);
     b) Meerschaum und Bernstein , auch wiedergewonnen , Jett und jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe .
||l                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
||                                                                                                         °/o             %
           1                                              2                                                 3               4
       [95.01 ]
       [ 95.02 ]
 ---pagebreak--- 370
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      8 . 12 . 86
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer
                                                  Warenbezeichnung                                 autonoir       vertragsmäßig
                                                                                                       °/o               %
       1                                                 2                                              3                 4
    [95.03]
    [95.04]
     95.05
              Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, Bein, Horn, Geweihe, Korallen, auch wieder­
              gewonnen, und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet; Waren aus diesen Stoffen :
              A. Korallen, auch wiedergewonnen, bearbeitet; Waren aus Korallen oder wieder­
                  gewonnenen Korallen :
                      I. in Verbindung mit anderen Stoffen                                            15               5,1
                     II. andere                                                                        7               2,5
              B. andere :
                      I. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                         noch anders bearbeitet                                                        8               3,2
                    II. andere                                                                        17               5,6
   [95.06]
   [95.07]
    95.08    Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stof­
             fen; geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanzli­
             chem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin,     Stearin, natürlichen Gum­
             men oder Harzen (z.B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen und andere geformte
             oder geschnitzte^ Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete
             Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der Tarifnr. 35.03), Waren daraus :
             A. pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe in Form von Platten, Blättern, Stä­
                 ben, Rohren, Scheiben und dergleichen, weder poliert noch anders bearbeitet          5                 2
             B. andere                                                                               12               4,4
 ---pagebreak--- 8 . 12.86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             371
                                                                 KAPITEL 96
                                 BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 ;
    b) Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde Verwendung
         finden (Tarifnr. 90.17);
    c) Spielzeug (Kapitel 97).
2. Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr. 96.01 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen,
    die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer ergän­
    zenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen.
||l                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                              °/o              %
          1                                                    2                                               3                4
      96.01       Besen, nur gebunden, auch mit Stiel ; Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber,
                  Pinsel und dergleichen), einschließlich Bürsten, die Maschinenteile sind ; Pinselköpfe ;
                  Roller zum Anstreichen ; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stof­
                  fen :
II                A. Besen, nur gebunden, auch mit Stiel ; Pinselköpfe                                        18               5,8
II                B. andere :                                                                              IIl
Il                        I. Zahnbürsten                                                                      25               6,2
II                       II . Bürsten , die Maschinenteile sind                                               17               4,9
||                      III . andere                                                                          21               7,7
     [96.02]
     [96.03 ]
     [96.04]
      96.05       Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art                                          20               6,2
      96.06       Handsiebe aus Stoffen aller Art                                                             20               5,3
 ---pagebreak---   •*72                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             8 . 12.86
                                                          KAPITEL 97
                                 SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
 Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
       a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);
       b) pyrotechnische Artikel (Tarifnr. 36.05);
       c) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht fertig
           zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
       d) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
       e) 61Sportbekleidung
              );
                            sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen textilen Flächengebilden (Kapitel 60 oder
       f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus textilen Flächengebilden sowie Segel für Boote oder Segelwagen (Kapitel 62);
       g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopfbedeckun­
           gen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
      h) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
      ij) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
      k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in
          der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
      1) Waren der Tarifnr. 83.1 1 ;
      m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
      n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder gebaut und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr. 87.10);
      o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie aus
          Holz sind);
     p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
      q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
      r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
     s) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Beschaf­
          fenheit).
2. Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierun­
     gen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.
3. Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder hauptsäch­
     lich für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind, wie diese Waren tarifiert.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      373
||I                                                                                                       Zollsau
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom      vertragsmäßig
                                                                                                     °/o              °/o
          1                                                2                                          3                4
      97.01    Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppenwagen
               und dergleichen                                                                       21             10,5
      97.02    Puppen :
               A. Puppen, auch angezogen                                                             25                8
               B. Teile und Zubehör                                                                  21              6,9
      97.03    Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen :
ll             A. aus Holz                                                                           24              8,7
               B. andere                                                                             24                8
      97.04    Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung,
               Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis):
||             A. Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                                    23                5
II             B. Tischtennisschläger, Tischtennisbälle und Tischtennisnetze                         21                5
||             C. andere                                                                             21              5,6
      97.05    Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unterhaltung
               und für Feste ; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel (z. B. künstliche
               Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Ausstattung, Menschen- und Tierfiguren für
               Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite, Weihnachtsmänner)                    22              6,2
      97.06    Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, ausge­
               nommen Waren der Tarifnr. 97.04 :
II             A. Geräte für Kricket und Polo                                                        19             frei
||             B. Tennisschläger                                                                     19              7,3
||             C. andere                                                                             19               6
      97.07    Angelhaken, Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze ;
               Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte :
||             A. Angelhaken , nicht montiert                  '                                     10              3,8
               B. andere                                                                             17             6,9
      97.08    Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen, ein­
               schließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater                                   14             4,1
 ---pagebreak---  374
                                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 12.86
                                                                    KAPITEL 98
                                                         VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
    a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
    b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, der Tarifnrn. 98.01 und 98.12, ganz oder
        teilweise aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71 nichts anderes
        bestimmt ist) oder in Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstitu­
        ierten Steinen (Kapitel 71 );
    c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 Abschnitt XV und gleichartige, in der
        Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    d) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);
    e) Spielzeug des Kapitels 97.
2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus Edelmetal­
    len, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen oder
    mit echten Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
3. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98, die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie
    diese   Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie nach
    Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer
                                                      Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                            %                 %
        1                                                       2                                            3                4
      98.01
                  Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich Knopf­
                  Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile) :
                  A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                                         13               6,2
                  B. Knöpfe und Knopfteile                                                                  18              7,2
     98.02
                  Reißverschlüsse ; Teile davon (z. B. Schieber):
                  A. Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reißverschlüs­
                      sen aus unedlen Metallen                                                              16              11,5
                  B. andere                                                                                20                14
     98.03
                  Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen;
                  Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenommen Waren der
                  Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
                 A. Füllhalter, Kugelschreiber, Filzschreiber und Faserschreiber                           22               7,2
                  B. andere Federhalter; Füllstifte ; Bleistifte ; Bleistifthalter und dergleichen ....    19                6
                  C. Teile und Zubehör :
                          I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen                      17               5,1
                         II . andere                                                                       17               4,9
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             375
               ||                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                 %
          1                                               2                                                3                4
      98.04     Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen :
               A. Schreibfedern :
||                     I. aus Gold                                                                        10               3,2
Il                    II . aus anderen Stoffen                                                            16               4,6
               B. Kugeln für Federspitzen                                                                  5               1,8
      98.05    Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zeichenkohle ;
               Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide :
               A. Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zeichen­
                   kohle :
Il                     I. Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel, mit festem Schutzmantel      17               5,6
Il                    II . andere                                                                         14               4,9
               B. Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide                              10               3,8
      98.06    Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt                         17               5,6
      98.07    Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, einfache Stem­
               pel und ähnliche Handstempel                                                               16               4,6
      98.08    Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen ; Stem­
               pelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln                                              16               5,3
      98.09    Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse, in kleinen Scheiben, Stan-;
               gen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gelatine, für Druckwal­
               zen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwecken, auch auf Unterlagen von
               Papier oder textilen Flächengebilden                                                       12              4,4
      98.10    Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elektrisch, katalytisch) ; Teile davon,
               ausgenommen Steine und Dochte :
               A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                   Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                                  15              5,1
               B. andere                                                                                  15              6,5
      98.11    Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren- und
               Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und andere Teile :
II             A. Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz                                        6              2,5
               B. andere                                                                                  18              6,2
      98.12    Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren                                22              5,8
     [98.13 ]
      98.14    Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäubervorrich­
               tungen und Zerstäuberköpfe für diese Waren                                                 20              6,2
 ---pagebreak--- 376                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  8 . 12 . 86
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer
                                               Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
       1                                               2                                           3                4
    98.15
             Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, Teile davon (ausgenommen
             Glaskolben) :
             A. Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, mit einem Fassungsvermö­
                  gen von 0,75 Liter oder weniger                                                 26               13
             B. andere                                                                            26               13
    98.16
             Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Figuren und Aus­
             stellungsstücke für Schaufenster                                                     18              4,9
 ---pagebreak---  8 . 12 . 8,6                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       377
                                                             ABSCHNITT XXI
                         KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                                  KAPITEL 99
                              KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
     a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder
          zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
     b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
     c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
2- Onginalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer oder
     mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen oder photo­
     mechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind.
3. Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse,
     Abgüsse und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere Kapitel
         des Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99.
     b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn. 99.01 bis 99.05 .
5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert, wenn
     sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.
 1                                                                                                             Zollsatz
  Tarifnummer
                                                        Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                °/o
          1                                                    2                                           3                4
       99.01
                   Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollständig mit der
                   Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Tarifnr. 49.06 und
                   handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse                                frei             frei
       99.02       Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke                              frei             frei
       99.03       Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art                         frei             frei
 ---pagebreak--- 378                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 12.86
                                                                                                        Zollsau
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                autonom      vertragsmäßig
                                                                                                   %               %
       1                                               2                                            3               4
    99.04    Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe, freige­
             stempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, entwertet
             oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder gültig noch zum Umlauf
             vorgesehen                                                                           frei            frei
    99.05    Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und
             Sammlungen ; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologi­
             schem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert                                     frei            frei
    99.06    Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                                                 frei            frei
 ---pagebreak---  8 . 12 . 86                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                     379
                                                                             ANHANG
                  LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT UNTER­
                            SCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN WAREN
    Tarifnummer                                                                                                                                        Vertragsmäßiger
                                                                          Warenbezeichnung                                                                 Zollsatz
                                                                                                                                                               %
        01.06          Andere Tiere, lebend :
                       ex C. andere :
                              — Hasen, Rebhühner und Fasanen                                                                                                  frei
        03.03
                       Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht lebend),
                       gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser
                       gekocht :
                       A. Krebstiere :
                          ex I. Langusten :
                                  — Schwänze von Langusten                                                                                                     25
        04.04          Käse und Quark :
                       ex A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder gerieben noch in Pulver­
                              form :
                              — mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse,
                                   mit einer Reifezeit von mindestens drei Monaten (a) :
                                        in Standard-Laiben (b) und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht
                                        von :
                                        — 141,45 ECU oder mehr, jedoch weniger als 171,37 ECU (ausgenommen Appen­
                                             zeller) (c) (d)                                                                                            24,18 ECU
                                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                                       Eigengewicht
                                        — 171,37 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                                                                9,07 ECU
                                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                                       Eigengewicht
                                        in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt :
                                        — mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von :
                                             — 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem Frei-Grenze-Wert
                                                 für 100 kg Eigengewicht von 165,63 ECU oder mehr, jedoch weniger als
                                                 205,52 ECU (ausgenommen Appenzeller) (c) (d)                                                           24,18 ECU
                                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                                       Eigengewicht
                                             — 1 kg oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht
                                                 von 205,52 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                                                    9,07 ECU
                                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                                       Eigengewicht
                                        — andere, mit einem Eigengewicht von weniger als 450 g und einem Frei-Grenze-
                                             Wert für 100 kg Eigengewicht von 229,70 ECU oder mehr (ausgenommen Berg­
                                             käse) (c) (e)                                                                                              9,07 ECU
                                                                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                                                                      Eigengewicht
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Als „Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht :
     bei Emmentaler: von 60 kg bis 1 30 kg; bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg; bei Bergkäse : von 20 kg bis 60 kg; bei Appenzeller: von 6 kg bis 8 kg.
(c) Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen. Ab 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderun­
     gen der Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung der
     Wertgrenzen um 14ECUfürjede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für Milch in der Gemeinschaft um 1 ECUje 100 kg.
(d) Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 6,05 ECU den Zollsatz autonom von 24,18 ECU auf 1 8 , 1 3 ECU zu senken.
(e) Vakuumverpackte Stücke mit einem Eigengewicht von weniger als 450 g fallen unter dieses Zugeständnis, wenn die Umschließung mindestens folgende
     Angaben enthält :                                                                                                                                              °
     — Käsesorte,
     — Fettgehalt,
     — verantwortlicher Verpacker,
     — Herstellungsland .
 ---pagebreak---  380                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             8 . 12 . 86
 ANHANG
 'Fortsetzung)
   Tarifnummer
                                                                                                                          Vertragsmäßiger
                                                                  Warenbezeichnung                                            Zollsatz
                                                                                                                                  °/o
     ex 05.09        Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen (ausgenommen Klauen von Schildkröten), Krallen und Schnäbel,
                    roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein,
                    roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Bartenfransen und Abfalle . . .        frei
       05.15        Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere des
                    Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                    ex A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                           — Fischrogen und Fischmilch ; Fischköder aus Rogen                                                   frei
       09.10        Thymian, Lorbeerblätter und Safran ; andere Gewürze :
                    D. Ingwer :
                         — ganz, gebrochen oder in Scheiben :
                            — zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden (a)                         frei
                            — anderer                                                                                             17
                        — in anderen Formen                                                                                     frei
                    E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee :
                        — Samen von Bockshornklee , eemahlen                                                                      2
                        — andere                                                                                                frei
       11.04        Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 oder von Früchten des Kapitels 8 ; Mehl
                    und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06 :
                    ex A. Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 :
                           — von Erbsen, Bohnen (Phaseolus-Arten) oder Linsen                                                     12
    ex 12.01        Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert, mit Ausnahme von Rizinussamen                             frei
      13.03         Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und andere Schleime
                    und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                    B. Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
                        ex I. trocken :
                              — Pektinstoffe von Äpfeln                                                                          24
      14.01         Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Hechtwarenherstellung verwendeten Art
                    (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden, Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Binsen,
                    Raffiabast, Lindenbast und dergleichen) :
                    C. andere :
                        — Bambus ; Schilf und dergleichen :
                           — roh oder nur gespalten                                                                             frei
                           — andere                                                                                             1,5
                        — Stuhlrohr; Binsen und dergleichen :
                           — roh oder nur gespalten                                                                             frei
                           — andere                                                                                             1,5
                        — andere                                                                                                frei
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---      12 . 86                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           381
                                                                                                                                   ANHANG
                                                                                                                                 (Fortsetzung)
    Tarifnummer
                                                                                                                              Vertragsmäßiger
                                                                     Warenbezeichnung                                             Zollsatz
                                                                                                                                      °/o
        14.02        Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok, Pflanzenhaar,
                     Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen :
                     — auf Unterlagen                                                                                                1,5
                     — andere :
                         — Pflanzenhaar                                                                                              1,5
                         — Kapok :
                               — roh                                                                                                frei
                               — anderer                                                                                               1
                         — andere                                                                                                   frei
       14.05        Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                    — pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben                                                                  frei
                    — Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen, der zum Schnitzen verwendeten Art (Steinnüsse),
                         Dugalmonnüsse und dergleichen                                                                              frei
                    — andere :
                         — auf Unterlagen                                                                                            1,5
                         — andere                                                                                                   frei
       15.04        Fette und Öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert :
                    A. Leberöle von Fischen :
                         II . andere :
                              — von Heilbutten                                                                                      frei
                              — von anderen Fischen                                                                                   6
       15.07        Fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
                    ex B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl ; Myrtenwachs und
                              Japanwachs :
                              — Chinaöl , Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl , Oiticicaöl, roh                                           3
                              — gereinigt oder raffiniert, mit Ausnahme von Japanwachs                                                3
                        D. andere Öle :
                               I. zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                                   mitteln (a):
                                   a) roh :
                                      ex 3 . andere :
                                              — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl , Leinöl, Rüböl , Sonnenblumenöl, Illipefett,
                                                   Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                                  5
                                   b) andere :
                                      ex 2 . andere :
                                              — Rapsöl, Leinöl, Rüböl , Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett,
                                                  Tulucunaöl oder Babassuöl . . . .'                                                 8
                              II . andere :
                                   b) andere :
                                      2 . fest, in anderen Aufmachungen , flüssig :
                                          ex aa) roh :
                                                   — Erdnußöl , Kokosöl, Rapsöl, Baumwollsaatöl, Senföl, Rüböl, Sojaöl
                                                       oder Sonnenblumenöl                                                          10
                                          ex bb) andere :
                                                   — Erdnußöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl                               15
                                                   — andere Öle, mit Ausnahme von Ölen mit einem Gehalt an freien Fett­
                                                       säuren von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit Ausnahme
                                                      von Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl, Rapsöl, Rüböl oder Kopaivaöl . . .       15
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 382                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           8 . 12 . 86
ANHANG
(Fortsetzung)
  Tarifnummer
                                                                                                                     Vertragsmäßiger
                                                              Warenbezeichnung                                            Zollsatz
                                                                                                                              %
      15.12   Tierische und pflanzliche Öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch beliebige andere
              Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet :
              ex B. in anderer Aufmachung :
                       — Fette und Öle von Fischen oder von Meeressäugetieren, hydriert, auch raffiniert, jedoch
                            nicht verarbeitet                                                                                17
      16.02   Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
              B. andere :
                  III . andere :
                        b) andere :
                             2 . andere :
                                 aa) von Schafen oder Ziegen :
                                     11 . nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht
                                          gegartem Fleisch oder Schlachtabfall :
                                          — von Schafen                                                                      20
                                          — von Ziegen                                                                       26
                                     22 . andere :
                                          — von Schafen                                                                      20
                                          — von Ziegen                                                                       26
     16.04    Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz :
              ex F. Boniten , Makrelen und Sardellen :
                       — Boniten und Makrelen                                                                                25
     20.06    Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder Alko­
              hol :
              B. II. c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts :
                           1 . von 4,5 kg oder mehr :
                                ex aa) Aprikosen :
                                       — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                            4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                                        23
                                ex bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und Pflaumen :
                                       — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                            4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                                        23
                                ex dd) andere Früchte :
                                       — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                            4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                                        23
                                ex ee) Gemische von Früchten :
                                       — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                            4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                                        23
     22.09    Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt ; Branntwein, Likör und andere
              alkoholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Geträn­
              ken :
              A. Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem
                  Inhalt :
                  ex I. von 2 Liter oder weniger :
                           — mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger                                        1,60 ECU
                                                                                                                        für 1 hl je
                                                                                                                     °/o vol Alkohol
                                                                                                                       + 10 ECU
                                                                                                                           je hl
                  ex II . von mehr als 2 Liter :
                           — mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger                                        1,60 ECU
                                                                                                                        für 1 hl je
                                                                                                                     % vol Alkohol
 ---pagebreak--- . 12 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         383
                                                                                                                      ANHANG
                                                                                                                    (FortsetzungJ
  Tarifnummer                                                                                                    Vertragsmäßiger
                                                            Warenbezeichnung                                         Zollsatz
                                                                                                                         %
     22.09      C. alkoholische Getränke :
 (Fortsetzung)      V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                         ex a) von 2 Liter oder weniger :
                               — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst, Kernobst oder
                                   Kernobsttrester), mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger .         1,60 ECU
                                                                                                                   für 1 hl je
                                                                                                                 % vol Alkohol
                                                                                                                  + 10 ECU
                                                                                                                       je hl
                        ex b) von mehr als 2 Liter :
                               — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst, Kernobst oder
                                   Kernobsttrester), mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger           1,60 ECU
                                                                                                                  für 1 hl je
                                                                                                                 % vol Alkohol
     25.32
                Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                ex B. andere :
                       — Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt :
                           — weder gebrannt noch gemischt                                                               0,9
                           — andere                                                                                     2,9
                       — andere                                                                                        frei
    27.16       Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer oder Mineralteer­
               pech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen) :
               — Asphaltmastix                                                                                          2,5
               — andere                                                                                                 0,9
    28.50
                Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive chemische Elemente und
               radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
               heitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
               anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten :
               A. spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindungen, Legierungen, Disper­
                   sionen und Cermets, einschließlich der gebrauchten (bestrahlten) Brennstoffelemente von Kern­
                   reaktoren :
                   — natürliches Uran :
                       — roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (Euratom)
                       — verarbeitet :
                               Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder (Euratom) ......           frei
                           — anderes (Euratom)                                                                         1,5
                   — andere (Euratom)
               B. andere :
                   — künstlich radioaktive Isotope (Euratom)
                   — Verbindungen der künstlich radioaktiven Isotope (Euratom)                                        frei
                   — andere                                                                                           frei
    28.52
               Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abgesicherten Urans
               und der Metalle der Seltenen Erden, des Yttriums und des Scandiums, auch untereinander gemischt:
               ex A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt (Eura­
                       tom), ausgenommen Salze des Thoriums                                                           frei
 ---pagebreak---  384                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           8 . 12 . 86
ANHANG
 (Fortsetzung)
                                                                                                                                           Vertragsmäßiger
   Tarifnummer                                                         Warenbezeichnung                                                          Zollsatz
                                                                                                                                                    %
       37.07           Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung oder nur mit Ton­
                       aufzeichnung (Negative oder Positive) :
                       A. nur mit Tonaufzeichnung :
                           — Negative, Zwischenpositive                                                                                            frei
                           — andere Positive                                                                                                   0,91 ECU
                                                                                                                                               für 100 m
       38.09           Holzteere ; Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel der
                       Tarifnr. 38.18); Kreosot ; Holzgeist ; Acetonöl ; pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnli­
                       che Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel
                       auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen :
                       B. andere :
||                        — Holzgeist                                                                                                              7,1
                          — andere                                                                                                                 4,6
       47.02           Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung ver­
                       wendbar :
                       — Papierabfälle und Pappabfälle :
Il                         — augenscheinlich nur zur Papierherstellung verwendbar                                                                 frei
||                         — andere :                                                                                                     \
ll                            — ausschließlich zur Papierherstellung verwendbar gemacht (a)                                                       frei
Il                            — andere                                                                                                             1,4
                       — Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                                                     frei
       53.06           Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                          oder mehr :
||                        — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                       3,8
                          — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 5,3
       53.11           Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                      A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                          — „Loden" genannte Gewebe (b):
ll                            — mit einem Wert von 2,50 ECU oder mehr für Im2                                                                       13
                              — andere                                                                                                              14
II                        — andere Gewebe :
II                            — aus Kammgarn mit einem Wert von 3 ECU oder mehr für Im2                                                            13
II                            — aus Streichgarn mit einem Wert von 2,50 ECU oder mehr für Im2                                                      13
                              — andere                                                                                                              16
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) „Loden" ist ein leinwandbindiges, einfarbiges oder aus melierten Garnen bestehendes, gewalktes Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von 250 bis 450 g.
    Er ist aus nichtgezwirnten Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und kann auch grobe Tierhaare oder synthetische oder künst­
    liche Spinnstoffe enthalten . Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberflächenbehandlung in eine Richtung gelegt, wodurch das Gewebe wasserabstoßende
    Eigenschaften erhalten hat.
 ---pagebreak--- 8 . 12 . 86                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        385
                                                                                                                            ANHANG
                                                                                                                          (Fortsetzung)
   Tarifnummer                                                                                                         Vertragsmäßiger
                                                                   Warenbezeichnung                                        Zollsatz
                                                                                                                               °/o
       59.12         Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelier­
                     hintergründe und dergleichen :
                         Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der Grundlage von Öl versehene Gewebe . . .               5,1
                    — andere                                                                                                  4,9
       64.02         Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder
                     Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
                    ex B. andere :
                            — mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder                                                        20
       82.09
                     Messer, andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit schneidender oder gezahnter Klinge (einschließ­
                     lich Klappmesser für den Gartenbau), und Klingen dafür:
                    ex A. Messer, ausgenommen Messer mit Klingen aus rostfreiem Stahl                                         17
       84.06        Kolbenverbrennungsmotoren :
                    C. andere Motoren :
                        II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                            ex a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                                  — für Wasserfahrzeuge der Tarifstellen 89.01 A, 89.01 B I, 89.02 A, 89.02 B I und
                                       89.03 A (a)                                                                           frei
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.