CELEX: 21985A1231(14)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Kolumbien über den Handel mit Textilwaren

Nr . L 378 / 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 , 12 . 85
                                                            ABKOMMEN
                zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Kolumbien über den
                                                       Handel mit Textilwaren
                DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                einerseits und
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK KOLUMBIEN
                andererseits ,
                IN DEM WUNSCH, mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen, die jede
                 Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                 mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
                 genannt - und der Republik Kolumbien - nachstehend „Kolumbien" genannt - zu fördern,
                 ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen, denen die Textilwirtschaft in
                 den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht, weitestgehend Rechnung
                 zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                 einer Zerrüttung des Textilhandels von Kolumbien zu begegnen,
                 IM HINBLICK AUF die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
                 „Genfer Vereinbarung" genannt - , insbesondere aufArtikel 4 sowie auf die Bedingungen in dem Protokoll
                 zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22. Dezember 1981 vom Textilausschuß
                 angenommenen Schlußfolgerungen ,
                 HABEN BESCHLOSSEN, dieses Abkommen zu schließen, und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                  tigte ernannt :
                  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
                  DIE REGIERUNG DER REPUBLIK KOLUMBIEN:
                   DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:
                             Artikel 1                                                                Artikel 2
 (1)     Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen,                 ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in
 daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet                      Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle, Wolle
 ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und                 und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
 Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit                      Ursprung in Kolumbien .
 Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .
 (2)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses         (2)      Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
 Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                          lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
 schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und                   Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
 Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­                    Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
 barung einzuführen .                                                      dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ).
  (3 ) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­
  ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses                   (3 )    Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
  Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­                       Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
                                                                            den Vorschriften bestimmt .
  sagt .
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   Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten         Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet, dann
   Waren sind in Protokoll A festgelegt.                               aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind, so
                                                                       teilen die betreffenden Behörden den Behörden Kolumbiens
                                                                       binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und
                             Artikel 3
                                                                      genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe
                                                                      ohne Anrechnung auf die in diesem Abkommen festgesetzte
                                                                      Höchstmenge für das laufende oder das folgende Jahr.
   Kolumbien erklärt sich bereit, für jedes Abkommensjahr
   seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach
   der Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
   Höchstmengen zu beschränken .                                                                  Artikel 7
   Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren            ( 1 ) In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
  unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle, dessen         Teilmenge der für das folgende Abkommensjahr festgesetz­
  Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind.                        ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
                                                                      5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­
                                                                      menge zulässig.
                             Artikel 4
                                                                     Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
  Kolumbien und die Gemeinschaft erkennen den besonderen             folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
                                                                     zogen .
  und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Kolumbien
  veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft an .
                                                                     (2)       Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjah­
  Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren                res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
                                                                     Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu
  zusätzlich zu den nach diesem Abkommen festgesetzten               5 % der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres
  Höchstmengen können getroffen werden , sofern die Wieder­          zulässig.
  einfuhr in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft
  geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven
  Veredelungsverkehr erfolgt .                                       (3 )      Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
                                                                     keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
                                                                     in der Gruppe I vorgenommen werden:
                            Artikel 5                                — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
                                                                           Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der
  Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf                   Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über­
                                                                           tragung vorgenommen wird ,
  Webstühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Gewe­
  ben, von Bekleidung oder anderen Waren, die aus diesen            — Übertragungen zwischen den Kategorien 4,5 , 6,7 und 8
  Geweben handgefertigt worden sind , sowie von handwerk­                  sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig,
 lichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine                   auf die die Übertragung vorgenommen wird.
 Höchstmengen , sofern diese Waren die in Protokoll B fest­
 gesetzten Voraussetzungen erfüllen .
                                                                    Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
                                                                    den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
                                                                    Gruppen II und III sind bis zu 5 % der Höchstmenge der
                            Artikel 6                               Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                    wird .
 (1)     Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden
 Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II            (4) Die für die in Absatz 3 genannten Übertragungen
 festgesetzten Höchstmengen nicht, sofern bei ihrer Anmel­          anwendbare Äquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt.
 dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­            (5 ) Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus
trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in             der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt                Abkommensjähr ergibt , darf 15 % nicht überschreiten .
sind .
                                                                   (6)        Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen             machen die Behörden Kolumbiens im voraus Mitteilung.
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der
Vbrlage einer von den Behörden Kolumbiens erteilten Aus­
fuhrlizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßga­
be des Protokolls A abhängig.                                                                   Artikel 8
( 2)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft         ( 1 ) Für Ausfuhren von nicht in Anhang II aufgeführten
fest , daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem            Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen
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festgelegten Voraussetzungen von Kolumbien Höchstmen­                Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit
gen festgesetzt werden.                                              Ursprung in Kolumbien im Jahr 1980 .
(2) Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten             (6) Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach
Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von           Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt
                                                                     werden .
Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
Ursprung in Kolumbien im Verhältnis zur gesamten Vor­
jahreseinfuhr von Waren dieser Kategorie aus allen Liefer­           (7) Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses
ländern in die Gemeinschaft folgende Prozentsätze über­              Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe
                                                                     des Protokolls D festgelegt.
steigt :
— 0,5 % für Warenkategorien in Gruppe I ,                            (8 ) Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in
                                                                     Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der
— 2,5 % für Warenkategorien in Gruppe II ,                           Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines
                                                                      Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Kolumbien
— 5,0 % für Warenkategorien in Gruppe III ,                           erreicht worden sind .
 so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem                 (9) Im Falle der Anwendung von Absatz 2, 3 oder 4
 Verfahren des Artikels 17 beantragen , um eine Einigung über         verpflichtet sich Kolumbien, für Waren, über die vor der
 ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der               Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wor­
 betreffenden Kategorien zu erzielen .                                den sind , Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten
                                                                      Höchstmenge zu erteilen .
 Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
 betreffenden Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Unter­             (10) Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10
 breitung des Konsultationsersuchens aus Kolumbien ver­               Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
 sandt worden sind .                                                  Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
                                                                       der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
  (3) Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung            Jahresstatistiken angewendet.
  verpflichtet sich Kolumbien, für einen vorläufigen Zeitraum          (11 )    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
  von drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des
  Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref­           Ausfuhr von Waren, für die die in Anhang II festgesetzten
  fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von             Höchstmengen gelten, finden auch aufWaren Anwendung,
  der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­             für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
  markts zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän­               werden .
  kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres, das
  dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren
   die gemäß der Formel in Absatz 2 berechneten Höhe                                             Artikel 9
   überschritten und damit das Konsultationsersuchen ausge­
   löst haben , oder 25 % der gemäß der Formel in Absatz 2
   berechneten Höhe, wobei jeweils der höhere dieser beiden             (1)    Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr von
   Werte zugrunde gelegt wird.
                                                                        Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
                                                                        in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt, in einem
                                                                        Abkommensjahr die Höhe der Einfuhren des vorangegan­
   (4)      Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­         genen Jahres um 10 % der in Anhang II für das laufende
   sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist      Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet,
   eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden, so hat        so kann sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung
   die Gemeinschaft das Recht, eine endgültige Höchstmenge              ihrer eigenen Industrie die Aufnahme von Konsultationen
    festzusetzen, deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf        nach dem Verfahren des Artikels 17 beantragen, um zu einer
    als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder           Einigung zu gelangen über:
    als 106 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem
    Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die            — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7
    nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten                oder
    und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,
    wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt         — die Änderung der in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
    wird .                                                                   ge durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst­
                                                                             menge
    Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen
     gemäß Artikel 17 erhöht, um die Bedingungen von Absatz 2            sowie den entsprechenden angemessenen und quantifizierba­
     zu erfüllen, wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in            ren Ausgleich als beiderseits annehmbare Lösung.
     die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­
     dert .                                                              (2) Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
                                                                         in Absatz 1 genannten Kategorien, die vor dem Zeitpunkt der
     (5) Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten                  Notifizierung des Konsultationsersuchens aus Kolumbien
                                                                         versandt worden sind .
     Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die
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 Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­          (8)      Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in
 pflichtet sich Kolumbien , die Ausfuhr von Waren der               Absatz 1 genannte Höchstmenge in einem Gebiet der
 betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach             Gemeinschaft überschritten wird . In diesem Fall betrifft der
 einem oder mehreren von der Gemeinschaft angegebenen               in den Absätzen 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw. die von
 Gebieten des Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von           der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benann­
einem Monat ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des                  ten Gebiete .
Konsultationsersuchens auf ein Zwölftel der Höhe der
Ausfuhren im vorangegangenen Kalenderjahr zu beschrän­              (9)      Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 einzuschrän­
ken .
                                                                    ken , verpflichtet sich Kolumbien , der Gemeinschaft Mittei­
                                                                    lung zu machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie
(3 )     Auf eine Höchstmenge , die gemäß Absatz 1 in einem         erteilten Ausfuhrlizenzen jäh und in erheblichem Umfang
der dem letzten Abkommensjahr vorangegangenen Jahre                 ansteigt, so daß damit zu rechnen ist , daß die Voraussetzun­
geändert worden ist , wird eine Steigerungsrate angewendet ,        gen für die Anwendung dieses Artikels erfüllt werden .
die so berechnet ist, daß die in Anhang II festgesetzte
Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses
Jahres wieder erreicht wird .
                                                                                               Artikel 10
(4 )     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     (1)      Kolumbien verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich     statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermit­
Kolumbien , falls die Gemeinschaft es beantragt ,                   teln , die von den Behörden Kolumbiens für alle Kategorien
                                                                    von Textilwaren erteilt werden , für die die in diesem
— Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die            Abkommen festgesetzten Höchstmengen gelten , sowie über
     Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise      alle Ursprungszeugnisse , die von den Behörden Kolumbiens
     auszusetzen oder
                                                                    für alle in Artikel 5 genannten Waren , die den Bestimmungen
                                                                    des Protokolls B unterliegen , ausgestellt werden .
— die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die
     betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach
     der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft           Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden
     auf 125 % der im vorangegangenen Kalenderjahr getä­            Kolumbiens genaue statistische Angaben über die Einfuhr­
     tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis         genehmigungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden
     zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des         der Gemeinschaft auf Vorlage der von Kolumbien ausgestell­
     gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­        ten Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt wer­
                                                                    den .
     ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der
     höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .
                                                                    (2)     Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
                                                                    Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
Bei Anwendung der Maßnahmen nach vorliegendem Absatz                übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
bleibt das Angebot eines angemessenen und quantifizierba­           Statistiken beziehen .
ren Ausgleichs von seiten der Gemeinschaft bestehen .
                                                                    (3)     Kolumbien verpflichtet sich ferner , der Gemeinschaft
Die Anwendung der Maßnahmen des vorliegenden Absatzes               statistische Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren ,
ist auf das Jahr beschränkt , in dem sie getroffen werden.          aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu übermitteln .
(5)      Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur           Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Kolumbiens
Anwendung, wenn die in Anhang II festgesetzten Höchst­              Einfuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 8
mengen für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens         Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem bzw. unter
2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980             Artikel 6 Absatz 1 fallen .
ausmachen .
                                                                    (4 )    Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
(6)      Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur           Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
Anwendung , wenn die Höhe der Einfuhren von Waren mit               übermitteln , der auf das Quartal folgt, auf das sich die
Ursprung in Kolumbien im laufenden Abkommensjahr min­               Statistiken beziehen .
destens 50 % der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge
dieser Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das        (5)     Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
betreffende Gebiet bzw . die betreffenden Gebiete der               Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr­
Gemeinschaft ausmacht .
                                                                    daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
                                                                    dem Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet
                                                                    werden .                    I
(7 )     Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Kolumbien im             (6)     Zur Anwendung der Artikel 8 und 9 verpflichtet sich
Jahr 1980 .                                                         die Gemeinschaft, den Behörden Kolumbiens bis zum
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
15 . April jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die           (4)      Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwa­           sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist
ren, aufgegliedert nach Lieferländern und Mitgliedstaaten           eine zufriedenstellende Lösung zu finden, so hat die Gemein­
der Gemeinschaft , zur Verfügung zu stellen .                       schaft, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­
                                                                    gen , das Recht, von den nach diesem Abkommen festgesetz­
                                                                    ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Kolum­
                                                                    bien entsprechenden Mengen abzuziehen.
                            Artikel 11
( 1 ) Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Kolumbien                                         Artikel 13
und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die
Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren           (1 )     Kolumbien bemüht sich sicherzustellen, daß die Aus­
am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifi­        fuhren von Textilwaren, für die Höchstmengen gelten,
zierung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemein­             möglichst gleichmäßig über das Jahr gestaffelt sind, wobei
schaft gelieferten Angaben, bis Konsultationen gemäß Arti­           insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt werden.
kel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der
 betreffenden Ware herbeiführen .                                    (2) Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren
                                                                     einer Ware festgestellt, die zu einer Kategorie gehört, für die
 (2)     Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der              nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten, so kann die
 NIMEXE sowie Entscheidungen, die nach den in der                    Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 Konsul­
 Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die           tationen einleiten, um Abhilfe zu schaffen.
 Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
 betreffen , werden den Behörden Kolumbiens mitgeteilt.
                                                                                                Artikel 14
 Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE
 sowie Entscheidungen , die eine Änderung der Klassifizierung
 von Waren, die unter dieses- Abkommen fallen , zur Folge             Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19
 haben, dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II festge­          Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
  setzten Höchstmenge bewirken .                                      gen pro rata temporis verringert.
  Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in
  Protokoll A geregelt .                                                                        Artikel 15
                                                                      (1)     Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
                             Artikel 12                               die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
                                                                      auf die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
  (1)     Kolumbien und die Gemeinschaft vereinbaren, unein­          (2) Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst­
  geschränkt zusammenzuarbeiten, um die Umgehung dieses               mengen, die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
  Abkommens durch Umladung, Umleitung oder auf andere
  Weise zu verhüten .                                                 ausgenutzt werden, können nach den in der Gemeinschaft
                                                                      geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
                                                                      werden .
   (2)    Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­
   fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen
   fest, daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen             Die Gemeinschaft verpflichtet sich, jeden Antrag Kolum­
   beweisen, daß Waren mit Ursprung in Kolumbien , für die             biens auf Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu
   nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten, durch Umla­               prüfen und zu beantworten. Wird eine Neuzuteilung geneh­
   dung, Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung                migt, so finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7
   dieses Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden              weiterhin auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung
   sind, so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach den          Anwendung.
   Verfahren des Artikels 17 verlangen , um zu einer Einigung
   über eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden                Stellt Kolumbien im Laufe der Anwendung dieses Abkom­
   Höchstmengen zu gelangen .                                          mens fest, daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
                                                                       Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet, so kann es
                                                                       die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
    (3 )   Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen               Artikel 17 beantragen, um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
    Konsultationen trifft Kolumbien, sofern die Gemeinschaft
    darum ersucht, vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen,           lenden Lösung zu gelangen .
    um sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen verein­
    barten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der                (3 )    Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli­
    Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die            cher Bedarf auftreten, so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
    Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist, im             größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen genehmi­
    darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können, sofern             gen, wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen zur
    schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen.                      Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen.
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 378 / 7
                              Artikel 16                                    sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn
                                                                            Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­
 ( 1 ) Kolumbien und die Gemeinschaft verpflichten sich ,                   baren Ergebnis zu gelangen .
 bei der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmi­
 gungen bzw . Einfuhrpapieren gemäß den Protokollen A und              (3 )    Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­
 B jede Diskriminierung zu vermeiden .                                 partei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung
                                                                       Konsultationen über alle Probleme statt , die sich aus der
 (2)      Bei der Anwendung dieses Abkommens wachen die                Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultatio­
 Vertragsparteien darüber , daß die traditionellen Handels­            nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien
 praktiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft                 im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt ,
 und Kolumbien aufrechterhalten werden .                               die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu be­
                                                                       heben .
 (3 )     Stellt eine Vertragspartei fest, daß infolge der Anwen­
 dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden
Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein­                                            Artikel 18
 schaft und Lieferanten in Kolumbien auftreten , so werden
unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Arti­               Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
kels 17 eingeleitet, um Abhilfe zu schaffen .                          zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                       angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages
                                                                       einerseits sowie für das Gebiet von Kolumbien anderer­
                              Artikel 17                               seits .
(1)       Für die in diesem Abkommen genannten besonderen
Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen , die in                                          Artikel 19
Absatz 2 geregelt sind , gilt folgendes :
                                                                       (1)     Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
— Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­                 nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander
      partei schriftlich notifiziert ;                                 den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
— dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes­               haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
      senen Frist ( in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach
      der Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und               (2)     Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
                                                                       1983 .
      Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstel­
      lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­
      fertigen ;                                                       (3)     Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
                                                                       diesem Abkommen vorschlagen .
— die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat
      nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen              (4 ) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
      auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer           unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
      Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis            kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
      zu gelangen .                                                    der Kündigungsfrist .
( 2)     Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta­           (5)     Die Anhänge und Protokolle sowie die gemeinsame
tionsverfahren gilt folgendes :                                        Erklärung sind Bestandteil dieses Abkommens .
— Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­
      partei schriftlich notifiziert , zusammen mit einer Darstel­
      lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der                                        Artikel 20
      antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­
      chen rechtfertigen ;                                             Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
                                                                       deutscher, englischer , französischer, griechischer, italieni­
— die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage                 scher, niederländischer und spanischer Sprache abgefaßt,
      nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­           wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    31 . 12 . 85
                                                              ANHANG 1
                                                             GRUPPE I A
                                        NIMEXE­                                                                          Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                                 Warenbezeichnung
     Nr .
                                          ( 1982)                                                                      stuck / kg     g / Stück
      1      55.05            55.05-13 , 19,21,25,27 ,           Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                              29,33,35,37,41,45,46 ,             Einzelverkauf
                              48,52,58,61,65,67,69 ,
                              72 , 78 , 92 , 98
      2      55.09                                               Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              55.09-03,04,05,06,07 ,               Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                              08,09,10,11,12,13,14 ,               gewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe),
                              15,16,17,19,21,29,32 ,                Bänder , Samt, Plüsch , Schlingengewebe, Che­
                              34,35,37,38,39,41,49 ,                nillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                              51,52,53,54,55,56,57 ,
                              59 , 61 , 63 , 64 , 65 , 66 , 67 ,
                              68,69,70,71,72,73,74 ,
                              75,76,77,78,79,80,81 ,
                              82,83,84,86,90,91,92 ,
                              93 , 98 , 99
                                                                    a ) davon :
                              55.09-06,07,08,51,52 ,                     andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                               63,64,65,66,67,70,71 ,
                               80,81,82,83,84,86,90 ,
                               91 , 92 , 93 , 98 , 99
       3      56.07                                               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A                                                   Spinnfasern :
                                                                  A. aus synthetischen Spinnfasern:
                               56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,          Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                               10,12,15,19,20,22,25 ,                  re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                               29,30,31,35,38,39,40 ,                  (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                               41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49             gewebe
                                                                       a ) davon :
                               56.07-01,05,07,08,12 ,                      andere als roh oder gebleicht
                                15,19,22,25,29,31,35 ,
                               38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- 31 . 12. 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 378 / 9
                                                                     GRUPPE I B
                                                  NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer                     Kennziffer
                                                                                                                            Äquivalenztabelle
    Nr .                                                                                  Warenbezeichnung
                                                    ( 1982)                                                               Stück / kg  g / Stück
     4      60.04                                                       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­          6,48         154
            B I                                                         stisch noch kautschutiert :
               II a )
                   b)                   60.04-19,20,22,23,24 ,             Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                   c)                   26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,      terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
               IV b ) 1 aa )            89                                 weder gummielastisch noch kautschutiert,
                           dd )                                            andere als Säuglingskleidung, aus Baumwolle
                        2 ee )                                             oder synthetischen Spinnstoffen: T-Shirts und
                   d ) 1 aa )                                              Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                           dd )                                            andere als Säuglingskleidung
                        2 dd )
     5      60.05                                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         4,53        221
            AI                                                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
               II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                   tschutiert :
                                 bbb )
                                 ccc)                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                 ddd )
                                 eee )  60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,       Pullover, Slipover, Twinsets , Westen und
                              22 bbb )  36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43          Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                 ccc)                                        Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                 ddd )                                       Spinnstoffen (weder gummielastisch noch
                                 eee )                                       kautschutiert )
                                 fff)
     6      61.01                                                       Oberkleidung für Männer und Knaben                              568
                                                                                                                            1,76
            B V d) 1
                      2
                      3
                  e) 1
                      2
                      3
            61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 6 aa )                                             kinder :
                         bb )
                         cc)                                            B. andere
                                       61.01-62,64,66,72,74 ,               Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                       76                                   Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                       61.02-66 , 68 , 72                   ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                            Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                            wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                            stoffen
    7      60.05                                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         5,55        180
           All b ) 4 aa )     22                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              33                                       tschutiert :
                              44
                              55                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                            II . andere
           61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
           B II e ) 7 bb )                                             kinder :
                         cc)
                                                                       B. andere :
                         dd )
                                       60.05-22 , 23 , 24 , 25             Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (we­
                                       61.02-78 , 82 , 84                  der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                           Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                           kinder, aus Wolle, Baumwolle , synthetischen
                                                                           oder künstlichen Spinnstoffen
    8      61.03                                                       Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und                     217
                                                                                                                           4,60
           A                                                           Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                       schetten :
                                       61.03-11 , 15 , 19                 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                          den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                          aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                          künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 10
                                                           GRUPPE II A
                                         NIMEXE­                                                                       Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982)                                                                   Stück / kg    g / Stück
     9       55.08                                             Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baum­
                                                               wolle
             62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIII a ) 1                                        pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                               55.08-10 , 30 , 50 , 80              Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baum­
                                                                    wolle; Wäsche zur Körperpflege und andere
                               62.02-71                             Haushaltswäsche        aus   Schlingengeweben
                                                                     (Frottiergeweben) aus Baumwolle
     20      62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                            pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge,
                  c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                               62.02-12 , 13 , 19                    Bettwäsche aus Geweben
     22       56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
              A                                                  fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachun­
                                                                 gen für den Einzelverkauf:
                                                                 A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03,05,07,09 , 11 ,              Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13,15,19,21,23,25,28 ,                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46 , 47
                                                                      a ) davon :
                                56.05-21,23,25,28,32 ,                    aus Acrylfasern
                                34 , 36
      23      56.05                                               Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
              B                                                   fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                  künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                  gen für den Einzelverkauf:
                                                                  B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,        Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99            Aufmachungen für den Einzelverkauf
       32      ex 58.04                                           Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenille­
                                                                  gewebe, ausgenommen Gewebe der Tarifnrn.
                                                                  55.08 und 58.05 :
                                 58.04-07 , 11 , 15 , 18,41 ,         Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                 43,45,61,63,67,69,71 ,               gewebe, ausgenommen Frottiergewebe aus
                                 75 , 77 , 78                         Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                      wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                      Spinnstoffen:
                                                                      a ) davon aus Baumwolle:
                                 58.04-63                                 Rippensamt
       39       62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
                B II a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                      c)
                                                                   Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                  III a ) 2                                        stattung :
                      c)                                           B. andere :
                                  62.02-40,42,44,46,51 ,                Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                  59 , 65 , 72 , 74 , 77                andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                        dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                j       Baumwolle
 ---pagebreak--- 31 . 12. 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 378 / 11
                                                              GRUPPE II B
                                          NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer                                                                                       Äquivalenztabelle
    Nr .                                  Kennziffer                               Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     12      60.03
             A
                                                                 Strümpfe, Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­ 24,3 Paar              41
             B I
                                                                 chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                                 weder gummielastisch noch kautschutiert :
               II b )
             C                   60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,      andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
                                 90                                  Spinnstoffen
             D
    13       60.04
                                                                 Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­             17           59
            BIVb ) 1      cc )                                   elastisch noch kautschutiert:
                        2 dd )
                   d) 1   cc )  60.04-48 , 56 , 75 , 85              Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                        2 cc )                                       ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                    aus synthetischen Spinnstoffen
  14 A      61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :                1,0        1 000
            AI
                                61.01-01                            Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                    überzogenen Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                                                                    59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
  14 B      61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :               0,72       1 389
            BV b ) 1
                       2        61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47        Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                       3                                            ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                    gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  15 A      61.02                                               Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­           1,1        909
            B I a)                                              kinder :
                                                                B. andere :
                               61.02-05                              Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                     überzogenen Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                                                                     59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                     Kleinkinder
  15 B     61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        0,84       1 190
           B II e ) 1 aa )                                      kinder :
                         bb )
                                                                B. andere :
                         cc )
                      2 aa )   61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,        Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                         bb )  37 , 39 , 40                          für Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ande­
                        cc )                                         re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                     Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                     künstlichen Spinnstoffen
   16      61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :               0,80       1 250
           BV c ) 1
                      2        61.01-51 , 54 , 57                  Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                      3                                            Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                   Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                   Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                   sammen bestellt, aufgemacht und befördert
                                                                   und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                  den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                  schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                                                                                    31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                             NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie          T arifnummer              Kennziffer                              Warenbezeichnung
     Nr.                                                                                                                Stück / kg     g / Stück
                                               ( 1982 )
                                                                                                                          1,43             700
     17      61.01                                                  Oberkleidung für Männer und Knaben:
             BV a ) 1                61.01-34 , 36 , 37                Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                        2                                              und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                        3                                              synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                                  Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und
             B                                                      Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                      schetten :
                                     61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,    Unterkleidung aus Geweben, andere als Ober­
                                     89                                hemden, auch Sport- und Arbeitshemden, für
                                                                       Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                       oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                       fasern
                                                                                                                            59                17
      19      61.05
                                                                    Taschentücher und Ziertaschentücher:
              A
                                      61.05-20                      A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                         als 15 ECU je kg Eigengewicht
              B I                                                    B. andere :
                III
                                      61.05-30 , 99                       Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                          von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                          gewicht
                                                                                                                            2,3              435
      21      61.01                                                  Oberkleidung für Männer und Knaben
              BIV
               61.02                                                 Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Klein­
                                                                     kinder :
               B II d )
                                                                     B. andere :
                                       61.01-29 , 31 , 32                 Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                          chen, aus Geweben , aus Wolle, Baumwolle
                                       61.02-25 , 26 , 28                 oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                          stoffen
                                                                                                                             3,9              257
       24      60.04                                                  Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­
               B IV b ) 1 bb )                                        stisch noch kautschutiert :
                       d ) 1 bb )
                                       60.04-47 , 73                     Schlafanzüge aus Gewirken, aus Baumwolle
                                                                         oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                         ner und Knaben
                60.04                                                 Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert :
                BIVb ) 2 aa )
                             bb )
                       d ) 2 aa )       60.04-51 , 53 , 81 , 83           Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                             bb )                                         ken, aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                          Spinnstoffen, für Frauen, Mädchen und Klein­
                                                                          kinder ( ausgenommen Säuglinge)
                                                                                                                              3,1              323
         26     60.05                                                  Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
                All b ) 4 cc ) 11                                      Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                  22                                   tschutiert :
                                  33
                                  44
                                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                            II . andere
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 378 / 13
                                        NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
                                                                                                             Äquivalenztabelle
    Nr .                                                                    Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                        Stück / kg  g / Stück
    26       61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts.)    B II e ) 4 bb )                              kinder :
                         cc )
                         dd )                            B. andere :
                         ee )
                                60.05-45 , 46 , 47 , 48       Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                              Frauen , Mädchen und Kleinkinder (ausge­
                                61.02-48 , 52 , 53 , 54       nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                              oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                              stoffen
    27       60.05                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         2,6           385
             All b ) 4 dd )                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                              II . andere
             61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 5 aa )                             kinder :
                        bb )
                        cc )                             B. andere :
                               60.05-51 , 52 , 54 , 58       Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                             Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                               61.02-57 , 58 , 62            nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                             Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                             thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    28       60.05                                      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         1,61          620
             All b ) 4 ee )                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                        tschutiert:
                                                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                             II . andere :
                               60.05-61 , 62 , 64                  Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                   Shorts), andere als für Säuglinge , aus
                                                                   Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
   29       61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        1,37          730
            B II e ) 3 aa )                             kinder :
                        bb )
                        cc)                             B. andere :
                               61.02-42 , 43 , 44            Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                             Skianzüge , aus Geweben ( einschließlich der
                                                             aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                             binationen , die zusammen bestellt, aufge­
                                                            macht und befördert und normalerweise
                                                            zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                            Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                            Säuglinge), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                            thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 30 A       61.04                                       Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­      4,0          250
            B I                                         chen und Kleinkinder :
                               61.04-11 , 13 , 18          Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                           ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                           aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     31 . 12 . 85
                                          NIMEXE­                                                                           Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarif nummer           Kennziffer                                Warenbezeichnung
     Nr.
                                            ( 1982 )                                                                      Stück / kg     g / Stück
    30 B     61.04                                               Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mäd­
             B II                                                chen und Kleinkinder :
                                61.04-91 , 93 , 98                  Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                    Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                                                                            18,2               55
     31      61.09                                               Korsette , Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter , Ho­
             D                                                   senträger, Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                                 kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                                 auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                61.09-50                            Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                    ken
      68     60.04                                               Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             AI                                                  stisch noch kautschutiert :
                II a )
                    b)                                            A. Säuglingskleidung:
                    c)
                III a )                                               Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                    b)                                                größe 86 :
                    c)           60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                    d)           08 , 10 , 11 , 12 , 14               elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
                                                                                                                             1,67             600
      73      60.05                                               Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
              All b ) 3                                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                  tschutiert :
                                                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                      II . andere :
                                 60.05-16 , 17 , 19                         Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                            gummielastisch noch kautschutiert, aus
                                                                            Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                            oder künstlichen Spinnstoffen
       76     61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben
              B I
              61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                   kinder :
              B II a )
                                                                   B. andere
                                  61.01-13 , 15 , 17 , 19              Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                       für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                  61.02-12 , 14                        andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                       Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                       kinder, aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                       schen oder künstlichen Spinnstoffen
       78      61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben :
               All
                                  61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,      Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               BIII
                                  92 , 95 , 96                        jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
                  V f) 1                                              Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                      g) 1                                            drei Teilen bestehend) sowie andere Oberklei­
                         2                                            dung, aus Geweben , für Männer und Knaben,
                         3                                            ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                      14 A, 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                      Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                      chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 378 / 15
 Kategorie                                   NIMEXE­
                   Tarifnummer               Kennziffer                                                                    Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                              Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                                  Stück / kg  g / Stück
     81      61.02
                                                                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B I b)                                               kinder :
               II c)
                  e) 8 aa )                                       B. andere :
                      9 aa )      61.02-07,22,23,24,85 ,             Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                        bb )      90 , 91 , 92                       jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                        cc)                                          andere Oberkleidung, aus Geweben , für
                                                                     Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausge­
                                                                     nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7,15 A,
                                                                     15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                     Wolle, Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                     stoffen
    83       60.05
                                                                 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             All a )                                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  b ) 4 hh ) 11                                  tschutiert :
                               22
                               33                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                               44                                    II . andere :
                        ijij ) 11
                        kk ) 11   60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,          Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                        11 ) 11   81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91             mielastisch noch kautschutiert , andere als
                               22                                         Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                               33                                         71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle, Baum­
                               44                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                          Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 16
                                                            GRUPPE III A
                                         NIMEXE­                                                                          Äquivalenztabelle
 Kategorie         T arifnummer          Kennziffer                                   Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                                 Stück / kg    g/ Stück
                                            ( 1982)
     33      51.04                                                Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A III a )                                             Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                  filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                  51.02 ):
                                                                  A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03
                                                                  Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
             B II b ) 1                                           B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                       II . andere :
                                51.04-06                                     Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                             Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                62.03-96                                     Breite von weniger als 3 m; Säcke aus
                                                                             Geweben , aus Streifen oder dergleichen
      34      51.04
                                                                   Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A III b )                                            Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                   filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                   51.02 ):
                                                                   A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                 51.04-08                               Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                        Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer
                                                                        Breite von 3 m oder mehr
       35     51.04
                                                                    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              A IV                                                  Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                    filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                    51.02 ):
                                                                    A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden:
                                 51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,           Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, ande­
                                  18,21,23,25,27,28,32 ,                  re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                                  34 , 36 , 41 , 48                       und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                          a ) davon :
                                  51.04-10 , 15 , 17 , 18,23 ,                 andere als roh oder gebleicht
                                  25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
        36     51.04
                                                                     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
               BIII                                                  Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                     filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                     51.02 ):
                                                                     B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                                   51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,          Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                                   66,72,74,76,81,89,93 ,                  als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                                   94 , 97 , 98                            Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                           a ) davon :
                                   51.04-55,58,62,64,72 ,                       andere als roh oder gebleicht
                                   74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                                   98
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 378 / 17
 Kategorie                                  NIMEXE­
    Nr .           Tarifnummer              Kennziffer                                                                   Äquivalenztabelle
                                                                                          Warenbezeichnung
                                              ( 1982)                                                                  Stück / kg  g / Stück
    37        56.07
             B
                                                                       Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
                                                                       Spinnfasern :
                                                                      B. aus künstlichen Spinnfasern:
                                 56.07-50,51,55,56,59 ,                    Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                                 60,61,65,67,68,69,70 ,                    als Bänder , Samt, Plüsch und Schlingen­
                                 71 , 72 , 73 ^ 74 , 77 , 78 , 82 ,        gewebe (einschließlich Frottiergewebe) und
                                 83 , 84 , 87                              Chenillegewebe:
                                                                           a) davon :
                                 56.07-50 , 55 , 56,59 , 61 ,                   andere als roh oder gebleicht
                                 65,67,69,70,71,73,74 ,
                                 77 , 78 , 83 , 84 , 87
  38 A       60.01
                                                                      Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 1                                                 noch kautschutiert:
                                                                     B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                          fen :
                                60.01-40                                  Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                          Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
  38 B      62.02
            All
                                                                     Bettwäsche, Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
                                                                     pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                                                                     Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                     stattung :
                                62.02-09                             A. Gardinen
   40       62.02
                                                                     Bettwäsche , Tischwäsche, Wäsche zur Körper­
            BIV a )                                                  pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                  c)                                                 Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                     stattung :
                                                                     B. andere :
                                62.02-83 , 85 , 89                       Vorhänge ( andere als Gardinen) und Gegen­
                                                                         stände zur Innenausstattung, aus Geweben ,
                                                                         aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                         oder künstlichen Spinnstoffen
  41       ex 51.01
           A
                                                                    Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
                                                                    Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                    A. synthetische Spinnfäden:
                               51.01-05,06,07 , 08,09 ,                  Synthetische Spinnfäden, nicht in Aufma­
                               10,12,20,22,24,27,29 ,                    chungen für den Einzelverkauf, andere als
                               30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,             nicht texturierte Garne, ungezwirnt, unge­
                               45
                                                                         dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                         Meter
 42        ex 51.01
           B
                                                                    Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
                                                                    Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                    B. künstliche Spinnfäden :
                               51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 .           Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                               77 , 78 , 80                             gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                        se-Spinnfäden , ungezwirnt, ohne Drehung
                                                                        oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                        Meter, und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                        Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 18                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr .
                                          ( 1982)                                                               Stück / kg     g/ Stück
     43      51.03            51.03-10 , 20                 Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                            machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04                                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             All                                            Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                            filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                            51.02 ):
                                                            A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden:
                              51.04-05                           Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                 Elastomer-Fäden
     45      51.04                                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                            Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                             filen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder
                                                             51.02 ):
                                                             B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                               51.04-54                           Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                  Elastomer-Fäden
      46      ex 53.05                                        Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt
                                                              oder gekämmt:
                               53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39      Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
      47      53.06                                           Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
              53.08
                                                              Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
              A                                               chungen für den Einzelverkauf:
                                53.06-21,25,31,35,51 ,            Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                55 , 71 , 75                      haaren, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                  verkauf
                                53.08-11 , 15
       48      53.07
                                                               Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
                                                               für den Einzelverkauf
               53.08
                                                               Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
               B
                                                               chungen für den Einzelverkauf:
                                 53.07-02,08,12,18,30 ,           Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                40 , 51 , 59 , 81 , 89            haaren, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                  verkauf
                                 53.08-21 , 25
         49     ex 53.10
                                                                Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                                haaren oder aus Roßhaar, in Aufmachungen für
                                                                den Einzelverkauf:
                                 53.10-11 , 15                     Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                   in Aufmachungen für den Einzelverkauf
         50     53.11             53.11-01,03,07,11,13 ,        Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                                  17,20,30,40,52,54,58 ,
                                  72,74,75,82,84,88,91 ,
                                  93 , 97
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 19
 Kategorie                                 NIMEXE­
    Nr .           Tarifnumrner             Kennziffer                                                                Äquivalenztabelle
                                                                                    Warenbezeichnung
                                              ( 1982)                                                               Stück / kg  g / Stück
     51       55.04                55.04-00                        Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
     52      55.06                 55.06-10 , 90                   Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                                   kauf
    53       55.07                 55.07-10 , 90                   Drehergewebe aus Baumwolle
    54       56.04
             B
                                                                   Synthetische und künstliche Spinnfasern und
                                                                   Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                                   Spinnstoffen , gekrempelt, gekämmt oder anders
                                                                  für die Spinnerei vorbereitet:
                                                                  B. künstliche Spinnstoffe:
                                  56.04-21 , 23 , 28                   Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                       künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                       gekämmt
    55       56.04
            A
                                                                  Synthetische und künstliche Spinnfasern und
                                                                  Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                                  Spinnstoffen , gekrempelt, gekämmt oder anders
                                                                  für die Spinnerei vorbereitet:
                                                                  A. synthetische Spinnstoffe:
                                 56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,        Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                                  18
                                                                       synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                       gekämmt
   56       56.06
            A
                                                                 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                 künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                                 den Einzelverkauf:
                                 56.06-11 , 15                      Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
                                                                    Abfällen von synthetischen Spinnstoffen), in
                                                                    Aufmachungen für den Einzelverkauf
  57        56.06
           B
                                                                 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                 fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                 künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                                den Einzelverkauf:
                                 56.06-20                           Garne aus künstlichen Spinnfasern (oder aus
                                                                    Abfällen von künstlichen Spinnstoffen), in
                                                                    Aufmachungen für den Einzelverkauf
  58       58.01                58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 ,  Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                                80
  59       58.02
           ex A
                                                                Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim ,
               B
                                                                Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
                                                                fektioniert
           59.02
           ex A
                                                                Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                                bestrichen :
                                                                A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                     oder rechteckig zugeschnitten :
                                58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,       Gewebte oder gewirkte Teppiche, auch kon­
                                61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,        fektioniert; Kelim , Sumak , Karamanie und
                                90
                                                                     dergleichen , auch konfektioniert; Bodenbe­
                                                                     läge aus Filz
                                59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 20                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  31 . 12 . 85
                                          NIMEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
 Kategorie          T arifnummer           Kennziffer                                 Warenbezeichnung
    Nr .
                                            ( 1982 )                                                                    Stück / kg    g/ Stück
    60      58.03                                                Tapisserien , handgewebt (Gobelins, Flandrische
                                                                 Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche),
                                                                 und Tapisserien als Nadelarbeit (z . B. Petit
                                                                 Point-, Kreuzstich), auch konfektioniert:
                                 58.03-00                            Tapisserien , handgefertigt
    61       58.05                                               Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
            AI a )                                               ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                   c)                                            (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr.
                II                                               58.06 :
             B
                                 58.05-01 , 08 , 30,40 , 51 ,        Bänder, nicht breiter als 30 cm , mit gewebten,
                                 59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,       geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                                 90                                  Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                     liche Waren : schußlose Bänder ( bolducs )
     62      58.06               58.06-10 , 90                    Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                                  gewebt, nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                                  schnitten
             58.07                                                Chenillegarne; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                                  Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                                  Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige
                                                                  Posamentierwaren , als Meterware; Quasten ,
                                                                  Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                                  chen :
                                  58.07-31 , 39 , 50 , 80             Chenillegarne; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                      ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                      Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                      tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                      Oliven , Nüsse, Pompons und dergleichen
              58.08               58.08-10 , 90                    Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
              58.09               58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 .   Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                                  39 , 91 , 95 , 99                nenstoffe, gemustert; Spitzen (maschinen- oder
                                                                   handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
              58.10               58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 .   Stickereien als Meterware oder als Motiv
                                  51 , 55 , 59
      63       60.01
                                                                   Gewirke als Meterware, weder gummielastisch
                                                                   noch kautschutiert:
               B I a)
                                                                   B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                          fen
               60.06                                               Gummielastische Gewirke und kautschutierte
               A                                                   Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                                    (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                                    fe ):
                                                                    A. Meterware :
                                   60.01-30                                Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                           stisch noch kautschutiert, aus synthetischen
                                   60.06-11 , 18                           Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                           elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                           ke als Meterware
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 21
 Kategorie                                  NIMEXE­
    Nr.              Tarifnummer            Kennziffer                                                             Äquivalenztabelle
                                                                                Warenbezeichnung
                                             ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
    64       60.01
             BI b ) 2                                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
                                                                noch kautschutiert:
                       3
                                                                B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen :
                                  60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                    (Pelzcharakter), weder gummielastisch noch
                                                                   kautschutiert, aus synthetischen Spinnstof­
                                                                   fen
    65       60.01
            A
                                                                Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
                                                                noch kautschutiert :
            BI b ) 4
               II                60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
            CI                   68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
                                 92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen        -
   66       62.01                                               Decken :
            A
            BI                   62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                 95
              II a )                                              schen oder künstlichen Spinnstoffen
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      31 . 12 . 85
                                                           GRUPPE III B
                                        NIMEXE­                                                                             Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer         Kennziffer                                     Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                                        Stück / kg     g / Stück
                                                               Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­                  17 Paar             59
     10      60.02
             A                                                 stisch noch kautschutiert :
                                60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert, mit Kunststoff
                                                                   getränkt oder bestrichen
                                60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                    Kunststoff getränkt oder bestrichen
     67      60.05                                             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 5                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
             B                                                 tschutiert
             60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B II                                              Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                III                                             (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                                fe ):
                                                                B. andere Waren :
                                60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,        Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                                98 , 99                               ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert
                                 60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                      tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge),
                                                                      aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                      oder künstlichen Spinnstoffen
                                 60.05-97                             a ) davon :
                                                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                             ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                             Polyäthylen oder Polypropylen
                                                                                                                              7,8             128
      69      60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­
              B IV b ) 2 cc)                                     stisch noch kautschutiert :
                                                                 B. aus anderen Spinnstoffen :
                                 60.04-54                               Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                        aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                        Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                        Säuglinge )
                                                                                                                             30,4               33
      70       60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
              B III                                              stisch noch kautschutiert:
                                                                 B. aus anderen Spinnstoffen :
                                  60.04-31 , 33 , 34                    Strumpfhosen
       71      60.05                                              Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
               A II b ) 1                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                  tschutiert :
                                                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                         II . andere :
                                                                              b ) andere :
                                                                                   1 . Säuglingskleidung, Mädchenklei­
                                                                                       dung bis einschließlich Handels­
                                                                                       größe 86 :
                                  60.05-06 , 07 , 08 , 09                              Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                       wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                       synthetischen oder künstlichen
                                                                                       Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85
                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 23
 Kategorie                                 NIMEXE­
    Nr.             Tarifnummer            Kennziffer                                                                 Äquivalenztabelle
                                                                                   Warenbezeichnung
                                             ( 1982)                                                                Stück / kg   g/ Stück
    72        60.05
                                                             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere               9,7         103
             A II b ) 2                                      Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                             tschutiert :
                                                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                  II . andere
             60.06
                                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B I
                                                             Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                             (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                             B. andere Waren :
                                  60.05-11 , 13 , 15              Badeanzüge aus Gewirken
                                  60.06-91
             61.01
             B II
                                                             Oberkleidung für Männer und Knaben
             61.02
                                                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II b )                                       kinder :
                                                            B. andere :
                                 61.01-22 , 23                   Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                 61.02-16 , 18                   Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                 künstlichen Spinnstoffen
   74       60.05
                                                            Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere               1,54        650
            A II b) 4 gg) 11                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                           22                               tschutiert:
                           33
                           44                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                 II . andere :
                                 60.05-71 , 72 , 73 , 74                Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                        lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                        henden Kombinationen, die zusammen
                                                                        bestellt, aufgemacht und befördert und
                                                                        normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                        den), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                        stisch noch kautschutiert, für Frauen,
                                                                       Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                       Säuglinge), aus Wolle, Baumwolle oder
                                                                       synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                       fen ( ausgenommen Skianzüge)
  75        60.05
                                                           Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere               0,80       1 250
           A II b ) 4 ff)                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert :
                                                           A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                II . andere :
                                60.05-66 , 68                         Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                      lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                      henden Kombinationen , die zusammen
                                                                      bestellt, aufgemacht und befördert und
                                                                      normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                      den), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert, für Männer und
                                                                      Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                      thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                      ( ausgenommen Skianzüge)
  77       60.03
                                                          Strümpfe , Unterziehstrümpfe, Socken , Söck­            40 Paar        25
           B II a )                                       chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                          weder gummielastisch noch kautschutiert :
                                60.03-24 , 26                 Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                              fen
 ---pagebreak---                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
Nr . L 378 / 24
                                      NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                       Stück / kg    g / Stück
                                        ( 1982 )
    80      61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            A                                           kinder :
                                                        A. Säuglingskleidung:
                                                             Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                             größe 86
             61.04                                      Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mäd­
             A                                          chen und Kleinkinder :
                                                        A. Säuglingskleidung:
                                                             Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                             größe 86 :
                              61.02-01 , 03                  Säuglingskleidung aus Geweben, aus Wolle,
                                                             Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                              61.04-01 , 09                  chen Spinnstoffen
     82      60.04                                      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIV a )                                     stisch noch kautschutiert :
                   c) .                                  B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                   Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                              Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                              tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen
     84       61.06                                      Schals , Umschlagtücher, Halstücher , Kragen­
              B                                          schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
              C                                          Waren :
              D                61.06-30 , 40 , 50 , 60       Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
              E                                              oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                             fen
                                                                                                                  17,9            56
      85      61.07                                       Krawatten :
              B
                               61.07-30 , 40 , 90            Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
              C                                               oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
              D                                               fen
                                                                                                                    8,8          114
      86       61.09                                      Korsette , Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter , Ho­
               A                                          senträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sok­
               B
                                                          kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
               C                                          auch gewirkt , auch gummielastisch :
               E
                                61.09-20 , 30 , 40 , 80       Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                              Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter
                                                              und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
                                                               aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                               mielastisch
       87      61.10            61.10-00                   Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                           nicht gewirkt
       88       61.11
                                                           Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör,
                                                           z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere
                                                           Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                           Schutzärmel :
                                 61.11-00                      Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 25
                                                              GRUPPE III C
                                             NIMEXE­
 Kategorie           T arifnummer            Kennziffer
                                                                                                                        Äquivalenztabelle
    Nr .                                                                               Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                               Stück / kg  g/ Stück
     90       ex 59.04
                                                                   Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten:
                                   59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18        Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                       Spinnstoffen , auch geflochten
    91        62.04
             A II
                                                                  Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
                                                                  rüstungen :
             B II
                                   62.04-23 , 73                      Zelte
    92       51.04                                                Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                                  Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                                  filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                                  51.02 )
             59.11                                                Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                            ke :
                                                                  A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                        nisse des Absatzes B ):
                                                                        III . andere :
                                  51.04-03 , 52                               Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                              chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                                  59.11-15                                    webe , für die Reifenherstellung
    93       62.03                                                Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
             B I b)
               II a )                                             B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                  b) 2
                  c)              6 2.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                       gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                       Polyäthylen oder Polypropylen
   94       59.01                 59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                                  18,21,29                       und Noppen , aus Spinnstoffen
   95       ex 59.02                                             Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                                 bestrichen :
                                  59.02-35,41,47,51,57 ,             Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                  59 , 91 , 95 , 97                  bestrichen , andere als Bodenbeläge
   96       59.03                                                Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                                 oder bestrichen
                                  59.03-11 , 19 , 30                 Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                     hör
   97       59.05                                                Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                                 als Meterware oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
                                                                 netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                                  59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                    Stücken , als Meterware oder abgepaßt, abge­
                                                                    paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                    oder Seilen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 26                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 31 . 12 . 85
                                          NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
 Kategorie          T arifnummer          Kennziffer                                Warenbezeichnung
    Nr.                                      ( 1982 )                                                                  Stück / kg    g/ Stück
     98      59.06                                                Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                                  oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                                  daraus :
                                 59.06-00                            Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                     Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                     und Waren der Kategorie 97
     99      59.07               59.07-10 , 90                    Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                                  stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                                  zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                                  tonagen oder zu ähnlichen Zwecken; Pauslein­
                                                                  wand; präparierte Malleinwand; Bougram und
                                                                  ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
     100     59.08               59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79     Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                                  Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzo­
                                                                  gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
     101      ex 59.04                                             Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                                  59.04-80                           Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
     102      59.10               59.10-10 , 31 , 39               Linoleum , auch zugeschnitten; Fußbodenbelag         V
                                                                   aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                                   gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch
                                                                   zugeschnitten
      103     59.11                                                Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
              AI                                                   ke :
                 II
                 III b )          59.11-11 , 14 , 17 , 20              mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
               B
      104      59.12                                               Andere Gewebe getränkt oder bestrichen; bemal­
                                                                   te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                                   tergründe und dergleichen:
                                   59.12-00                             Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                        die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                        bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                        Atelierhintergründe und dergleichen
      105      59.13               59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 ,   Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                                   32 , 34 , 35 , 39                wirke
       106      59.14              59.14-00                         Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                                    Spinnstoffen für Lampen, Kocher, Kerzen und
                                                                    dergleichen; Glühstrümpfe, auch getränkt, und
                                                                    schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
       107      59.15               59.15-10 , 90                   Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                                    Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                                    aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 378 / 27
                                       NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer
                                                                                                                    Äquivalenztabelle
     Nr .                              Kennziffer                               Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                                Stück / kg  g / Stück
    108      59.16             59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                              fen , auch verstärkt
    109      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A I                                              rüstungen :
             B I
                               62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A III                                            rüstungen :
             B III
                               62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
    111      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A IV                                             rüstungen :
             B IV
                               62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                 als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             A                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                                Bekleidung :
             D
             E                 62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                               99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                 und 114
    113      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                              Bekleidung :
                                                              C. Scheuertücher , Wischtücher, Spültücher:
                               62.05-20                           Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                                  Staubtücher , andere als aus Gewirken
    114      59.17             59.17-10 , 29 , 31 , 39 , 49 , Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                 51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II              99
             C
             D
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 28                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 12 . 85
                                                            ANHANG II
                Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen des Anhangs I in diesen Anhang in abgekürzter
                                                     Form übernommen worden
                                                                                                                  Mengenmäßige
      Kategorie                            Warenbezeichnung                               Einheit         Jahr    Beschränkungen
        Nr.                                                                                                           EWG
                                                                                                         1983         7  372
          1        Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf            Tonnen
                                                                                                         1984         7  379
                                                                                                         1985         7  386
                                                                                                         1986         7  394
                                                                                         Tonnen          1983         5 707
          2        Gewebe aus Baumwolle                                                                               5 735
                                                                                                         1984
                   davon :
                      andere als roh oder gebleicht
                                                                                         Tonnen           1985        5 764
          3         Gewebe aus synthetischen Spinnfasern                                                  1986         5 793
                    davon :
                      andere als roh oder gebleicht                    /
 ---pagebreak---   31 . 12 . 85
                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 29
                                                        PROTOKOLL A
                              TITEL I
                                                                   (3 )    Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
                                                                   gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf
                                                                   Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
                       KLASSIFIZIERUNG                             oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
                                                                   Waren eingeführt werden, aus der hervorgeht, daß die
                                                                   betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
                             Artikel 1                             geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
                                                                   Kolumbien haben .
 (1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­
 pflichten sich, Kolumbien über alle Änderungen des Gemein­        (4) Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
 samen Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres          für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
 Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .              Ubereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
                                                                   Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
 (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­            Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
 pflichten sich , Kolumbien über alle Entscheidungen betref­      Zollpräferenz vorliegt.
 fend die Einreihung von unter das Abkommen fallenden
 Waren spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme
 zu unterrichten . Diese Mitteilungen enthalten
                                                                                            Artikel 3
 a) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,
 b) die entsprechende Kategorie, Tarifnummer oder Tarif­          Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
      stelle und NIMEXE -Kennziffer ,                             Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters, wobei der
                                                                  Ausführer die Verantwortung trägt, ausgestellt. Die zustän­
 c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.                   digen Regierungsstellen Kolumbiens sorgen dafür, daß das
                                                                  Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlan­
 (3 ) Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der         gen zu diesem Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere
 Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer        bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die sie für angebracht
 unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge, so setzen die       halten .
 zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von
 dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­
 schaft, bevor die Entscheidung wirksam wird. Für Waren,
 die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­                                    Artikel 4
 dung versandt wurden, gilt weiter die frühere Tarifierungs­
 praxis, sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen
 nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden.             (1)     Auf den für Bekleidung der Kapitel 60 und 61 des
                                                                 Gemeinsamen Zolltarifs ausgestellten Ursprungszeugnissen
                                                                 und -erklärungen ist anzugeben , ob die betreffenden Waren
                                                                 unvollständig oder unfertig sind .
                                                                 (2)     Auf den für Gewebe und Gewirke sowie für Waren der
                            TITEL II
                                                                 Kategorien 95 und 96 ausgestellten Ursprungszeugnissen
                                                                 und -erklärungen ist anzugeben , ob die betreffenden Waren
                                                                 gefärbt, bedruckt, getränkt oder bestrichen sind .
                          URSPRUNG
                                                                 ( 3 ) Auf den für Waren der Kategorien 19,20,38B,39,40
                            Artikel 2
                                                                 und 84 ausgestellten Ursprungszeugnissen und -erklärungen
                                                                 ist anzugeben , ob die betreffenden Waren bestickt sind .
(1)     Für Waren mit Ursprung in Kolumbien , die nach
Maßgabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die
Gemeinschaft ausgeführt werden, ist ein Ursprungszeugnis
vorzulegen, das dem diesem Protokoll beigefügten Muster                                    Artikel 5
entspricht .
                                                                 Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
(2)     Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen            Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
Regierungsstellen Kolumbiens ausgestellt, wenn die betref­       der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
fenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden          die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses. Lan­       allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
des gelten können .                                              Ursprungszeugnis .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 30                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12 . 85
                           TITEL III                                                       Abschnitt II
   SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HOCHST­                                                   Einfuhr
       MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
                                                                                             Artikel 11
                         Abschnitt I
                                                                  Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren, für die
                                                                  Höchstmengen festgesetzt wurden, ist eine Einfuhrgenehmi­
                            Ausfuhr                               gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich.
                            Artikel 6
                                                                                              Artikel 12
Die zuständigen Behörden Kolumbiens erteilen Ausfuhr­              (1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen
lizenzen für alle Sendungen von in Anhang II genannten
Textilwaren bis zu den betreffenden, gegebenenfalls durch          die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument auto­
die Artikel 7 , 14 und 15 des Abkommens geänderten                 matisch binnen fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals
Höchstmengen, sowie von Textilwaren, für die infolge der           der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer.
Anwendung der Artikel 8 und 9 des Abkommens endgültige             Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument gilt für
oder vorläufige Höchstmengen gelten.
                                                                   einen Zeitraum von sechs Monaten .
                                                                   (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
                            Artikel 7                              eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhr­
                                                                   dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
 (1)      Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre­           zogen wird .
 chen, das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter
 anderem bescheinigt werden, daß die betreffende Waren­             Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz
 menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz­       den zuständigen Behörden der Gemeinschaft jedoch erst
 te Höchstmenge angerechnet worden ist .                            mitgeteilt, nachdem die betreffenden Waren bereits in die
                                                                    Gemeinschaft eingeführt waren, so werden die betreffenden
 (2) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in            Mengen auf die Höchstmengen für die betreffende Waren­
 Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkategorien               kategorie in dem betreffenden Jahr angerechnet.
 ausgestellt werden. Sie kann für eine oder mehrere Sendun­
 gen der betreffenden Waren verwendet werden.
                                                                                               Artikel 13
                             Artikel 8
                                                                    ( 1 ) Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
  Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­            fest, daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
  hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits               Kolumbien Ausfuhrlizenzen erteilt hat, in einem Abkom­
  erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .                            mensjahr die in Anhang II für diese Kategorie festgesetzten,
                                                                    gegebenenfalls nach Artikel 7, 14 und 15 des Abkommens
                                                                    geänderten, oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens
                                                                     festgesetzten endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen
                             Artikel 9                               überschreitet, stellen die genannten Behörden die Erteilung
                                                                     von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten zeit­
  (1)      Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das         weilig ein. In diesem Fall unterrichten die zuständigen
  Jahr angerechnet, in dem die Waren versandt worden sind,           Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden Kolum­
  auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt           biens, und es wird unverzüglich das besondere Konsulta­
  wurde .                                                            tionsverfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingelei­
                                                                     tet .
  (2) Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der
  Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder            (2) Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
   Schiff zur Ausfuhr .                                               gern für Ausfuhren mit Ursprung in Kolumbien, für die keine
                                                                      nach Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrlizenz vor­
                                                                      gelegt wird, die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
                             Artikel 10                               gleichwertigen Dokumenten.
   Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß                 Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der.Gemeinschaft
   spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen, das auf das Jahr      die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
   folgt, in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden         die betreffenden Mengen, außer in dem Fall , auf den sich
   sind .
                                                                      Artikel 12 des Abkommens bezieht, nur mit ausdrücklicher
 ---pagebreak---    31 . 12 . 85
                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 31
   Zustimmung Kolumbiens auf die entsprechenden Höchst­                                        Artikel 16
   mengen angerechnet, die in Anhang II oder infolge der
   Anwendung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzt           ( 1 ) Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­
   wurden .
                                                                      fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­
                                                                      rer bei der zuständigen Regierungsstelle, die die Papiere
                                                                      ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung beantragen, die
                                                                      anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
                              riTEL IV                                angefertigt wird. Die Zweitausfertigung muß den Vermerk
                                                                      „duplicata" tragen .
  FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND                        (2)    Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des
     URSPRUNGSZEUGNISSE; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN                      Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals
                                                                      ausgestellt werden .
                             Artikel 14
                                                                                               TITEL V
  ( 1 ) Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
 mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
 Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in spanischer und                 ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
 englischer oder französischer Sprache abzufassen. Werden
 sie handschriftlich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder
 Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen .                                                Artikel 17
 Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm . Es ist                Die Gemeinschaft und Kolumbien arbeiten zum Zweck der
 weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier­            Anwendung des Abkommens eng zusammen. Beide Ver­
 halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens              tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
 25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit einem guillo­            den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen).
 chierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch
 oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .
                                                                                              Artikel 18
 Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­
 stellt, ist nur das oberste Exemplar, das als Original gilt, mit    Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
 dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar          gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und
 ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die           Kolumbien gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und
 übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .         Richtigkeit der aufgrund dieses Abkommens ausgestellten
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der            Dokumente oder abgegebenen Erklärungen .
 Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die
Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt .
(2)       Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­                                 Artikel 19
nummer , die auch eingedruckt sein kann .
                                                                     Kolumbien übermittelt der Kommission der Europäischen
                                                                     Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :
                                                                    Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
— eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ;                       Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
                                                                    die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
— eine von 00001 bis 99999 durchlaufende Zahl , die dem             Ferner teilt Kolumbien der Kommission jede diesbezügliche
       jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt wird ;                  Änderung mit.
— das Nummernsystem gibt auch Auskunft über das
       Bestimmungsland ( Feld 7 der Ausfuhrlizenz ), das Aus­                                 Artikel 20
       fuhrland und die ausstellende Behörde .
                                                                    ( 1 ) Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
                                                                    nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom­
                                                                    men , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                            Artikel 15                              begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
                                                                    Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach              jeweiligen Waren haben .
dem Versand der Waren, auf die sie sich beziehen , ausgestellt
werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivre a           (2) In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
posteriori" oder „issued retrospectively".                          Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw . die Ausfuhrlizenz
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 32                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 12 . 85
oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle      Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr
in Kolumbien zurück, gegebenenfalls unter Angabe der              nicht behindern .
formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung. Ist
eine Rechnung vorgelegt worden, so wird sie oder eine
Abschrift davon dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhrli­                                   Artikel 21
zenz oder einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die
Gemeinschaftsbehörden alle bekannten Umstände mit , die
auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden
                                                                  (1)     Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel
                                                                  20 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
Zeugnis bzw. der betreffenden Lizenz schließen lassen.            oder Kolumbiens vorliegenden Angaben hervor, daß gegen
                                                                  Bestimmungen des Abkommens verstoßen wurde, so arbei­
(3 )    Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfung der in      ten beide Vertragsparteien eng und mit der gebotenen
Artikel 2 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärungen        Dringlichkeit zusammen, um solche Verstöße zu verhüten.
Anwendung.
 (4) Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2                (2)     Zu diesem Zweck führt Kolumbien von sich aus oder
                                                                  auf Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchun­
 durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den           gen über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der
 zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von           Gemeinschaft gegen dieses Abkommen verstoßenden
 längstens drei Monaten zusammen mit allen anderen sach­          Geschäfte durch bzw. veranlaßt die Durchführung solcher
 dienlichen Angaben über den tatsächlichen Ursprung der            Untersuchungen. Kolumbien teilt der Gemeinschaft die
 Waren mitgeteilt .                                                Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit allen ande­
 Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­            ren sachdienlichen Angaben mit, anhand deren der tatsäch­
 mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen           liche Ursprung der Waren festgestellt werden kann .
 festgestellt, so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der      (3 )    Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
 betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz
  1 dieses Protokolls anwenden .
                                                                   arbeit tauschen Kolumbien und die Gemeinschaft alle Anga­
                                                                   ben aus, die der eine oder andere Vertragspartner zur
  (5 ) Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­            Verhütung von Verstößen gegen das Abkommen für zweck­
                                                                   dienlich erachtet .
  zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse
  sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­
  digen Regierungsstelle in Kolumbien mindestens zwei Jahre         (4)    Wird festgestellt, daß gegen Bestimmungen des
                                                                    Abkommens verstoßen worden ist, können Kolumbien und
  lang aufbewahrt .
                                                                    die Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer
  ( 6 ) Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen           Wiederholung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen
  Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die            zu treffen .
 ---pagebreak---                                                                                                                                                      1 Exporter (name, full address, country)
                                                                                                                                                       Exportateur (nom, adresse complète, pays)                                                               ORIGINAL                           2       No
                                                                                                                                                                                                                                                  3 Quota year                                    4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                                    Année contingentaire                              Numéro de catégorie
                                                                                                                                                    5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                                       Destinataire (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                  (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                            LICENCE D' EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                                                  (Produits textiles)
     Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids net
                                                                                                                                                                                                                                                  6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                                    Pays d' origine                                Pays de destination
                                                                                                                                                    8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                                      Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
                                                                                                                                                  10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                     11 Quantity (')         1 2 FOB Value (2)
                                                                                                                                                      Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité (1 )            Valeur fob (2)
                                                   -
( ) Ì>now net weight
                           )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight
                                                                                                                                                  13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                                     I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                                     category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                                                                                                     Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
                                                                                                                                                     la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                     .vente
                                                                                                                                              -
                                                                                                                                                  14 Competent authority ( name, full address, country)
                                                                                                                                                     Autorité compétente ( nom, adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                                                At - À                                                 , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                              (Signature)                                   (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                   1 Exporter (name, full address, country)
                                                                                                                                                    Exportateur ( nom , adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                         ORIGINAL                         2       No
                                                                                                                                                                                                                                             3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                               Année contingentaire                         Numéro de catégorie
                                                                                                                                                  5 Consignee (name , full address, country)                                                                              CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                                                                    Destinataire (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                              (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                          CERTIFICAT D' ORIGINE
                     .net
                                                                                                                                                                                                                                                                             (Produits textiles)
 weight Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                                            6 Country of origin                           7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                              Pays d' origine                               Pays de destination
                                                                                                                                                  8 Place and date of shipment - Means of transport                                         9 Supplementary details
                                                                                                                                                    Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                         Données supplémentaires
                                                                                                                                                 10 Marks and numbers - Numbe r and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                              11 Quantity (')         12 FOB Value (2)
                                                                                                                                                    Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                          Quantité (')            Valeur fob (2)
                                                         -
       net
( 1 ) Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than
                                                                                                                                                 13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                                    I , the undersigned , certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                                                                    Community.
                                                                                                                                                    Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6 , conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                             -
                                                                                                                                                    économique européenne.
                                                                                .vente
                                                                                                                                                 14 Competent authority ( name, full address, country)
                                                                                                                                                    Autorité compétente ( nom. adresse complète , pays)                                     At - À                                              , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                          ( Signature )                               ( Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 378 / 37
                                                    PROTOKOLL B
              (1)    Die Ausnahme, die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
              Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren:
              a) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                  gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in Kolumbien hergestellt werden;
             b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbetrieben in Kolum­
                  bien hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne
                  Einsatz von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
             c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Kolumbiens, die in einer
                  zwischen den Vertragsparteien zu vereinbarenden und diesem Protokoll beigefügten Liste
                  aufgeführt sind .
             Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt, für die ein von den zuständigen Behörden
             Kolumbiens ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem
             Protokoll entspricht. Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber, aus welchen Gründen die
             Ausnahme gewährt wird , und wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
             vorgenommen , sofern sich diese davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem
             Protokoll genannten Voraussetzungen erfüllen. Zeugnisse für Waren gemäß Absatz c) tragen
             den deutlich sichtbaren Stempel „FOLKLORE". Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen
             Kolumbien und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art der Waren bei der
             Einfuhr in die Gemeinschaft finden binnen einem Monat Konsultationen zur Beilegung dieser
             Meinungsverschiedenheiten statt . Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen
             eingeführt, daß dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen , nehmen die
             Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 des
             Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengenproblem zu finden .
             (2) Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Titel IV und Titel V
             des Protokolls A „mutatis mutandis" Anwendung.
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                                                                                       Exportateur (nom, adresse complète, pays)                                                             ORIGINAL                           2         No
                                                                                                                                                                                 CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS, TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                                 DITIONAL TEXTILE PRODUCTS, OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                                                                 conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                    3 Consignee (name, full address, country)                                                    products with the European Economic Community
                                                                                      Destinataire (nom, adresse complete, pays)
                                                                                                                                                                                 CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS A MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                                                 DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                                 DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE, délivré en
                                                                                                                                                                                 conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                                 textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                                                4 Country of origin                            5 Country of destination
                                                                                                                                                                                  Pays d'origine                                 Pays de destination
                                                                                    6 Place and date of shipment — Means of transport                                           7 Supplementary details
                                                                                      Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                            Données supplémentaires
                                                                                   8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                   9 Quantity              10 FOB ValueD
                                                                                     Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                                 Quantité             Valeur fob (')
                                                                                 1 1 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                    I, the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4
                                                                                    a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot (handlooms) ( 2.)
                                                                                    b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicrafts) ( 2 )
             .vente
                                                                                    c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown ¡n box No 4.
          contrat de
                                                                                    Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4·
                                                                                    a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) ( 2 )
                                                                                    b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine (handicrafts) ( 2 )
( 1 ) In the currency of the sale contract
                                                                                    c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main, comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                 Dans la monnaie du
                                                                                       indiqué dans la case 4.
                -
                                                                                 12 Competent authority (name, full address, country)
( 2 ) Delete as appropriate
                                                                                    Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                               At — À                                                , on — le
                                Biffer la
                                                     -
                                           )les(        )mention(s ).inutile(s
                                                                                                                                                                                            (Signature)                                    (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 378 / 41
                                                     PROTOKOLL C
              Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
              werden, wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
              Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
              überschreiten :
                            Deutschland                                              28,5  %,
                            Benelux                                                  10,5  %,
                            Frankreich                                               18,5  %,
                            Italien                                                   15   %,
                            Dänemark                                                   3   %,
                            Irland                                                     1   %,
                            Vereinigtes Königreich                                   23,5  %,
                            Griechenland                                               2   %.
                                                    PROTOKOLL D
             Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 des Abkommens eingeführten Höchstmen­
             gen wird wie folgt festgelegt:
             Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
             Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 17 des Abkommens einver­
             nehmlich festgesetzt. Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
             Rate, die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über
             den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
             und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Kolumbien
             angewendet wird .
                                            GEMEINSAME ERKLÄRUNG
             Die Vertragsparteien haben ihre Absicht zum Ausdruck gebracht, bei der Suche nach
             zufriedenstellenden Lösungen für alle Fragen, die sich aus der Anwendung des Abkommens
             ergeben , eng zusammenzuarbeiten .
             Beide Seiten bestätigen , daß jede Vertragspartei jederzeit die Möglichkeit hat, alle aus der
             Anwendung dieses Abkommens entstehenden Probleme gemäß den einschlägigen Bestimmun­
             gen der Genfer Vereinbarung (MFA) vor die Textilüberwachungsstelle (TSB) zu bringen.
             Brüssel , den 12 . Oktober 1982
                                 gez .                                         gez .
                  S. E. A. VASQUEZ RESTREPO                             H. G. KRENZLER