CELEX: 31970R1160
Language: de
Date: 1970-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1160/70 der Kommission vom 18. Juni 1970 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum vom 1. Juli 1970 an

20 . 6 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 135 / 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1160/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 18 . Juni 1970
             zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum
                                                vom 1. Juli 1970 an
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Gemeinschaft     die Teilnahme    am internationalen
GEMEINSCHAFTEN —                                              Handel ermöglicht und dem Charakter der Ausfuhren
                                                              dieser Erzeugnisse sowie ihrer Bedeutung zum gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                wärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 04.05 B I a) 2,
                                                              04.05 B I b ) 1 und 04.05 B I b ) 2 ist es auf Grund
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des
                                                               der besonderen, vor allem durch die Transport­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  kosten   bestimmten    Wettbewerbsverhältnisse     an­
Marktorganisation für Eier t 1 ), zuletzt geändert durch      gebracht, zwei verschiedene Beträge vorzusehen , die
die Verordnung (EWG) Nr. 436/70 ( 2), insbesondere            den ausführenden Mitgliedstaaten auch für Ausfuhren
auf Artikel 9 Absatz 2 Unterabsatz 5 Satz 1 , und             in weit entfernte dritte Länder weiterhin die Teil­
                                                              nahme an deren Handel gestatten .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 122/67/EWG                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen            schusses für Geflügelfleisch und Eier —
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in
Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung auf­
geführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr ausgeglichen werden .
                                                                                    Artikel 1
Die Verordnung Nr. 175/67/EWG des Rates vom
27. Juni 1967 (3), geändert durch die Verordnung              Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr
( EWG) Nr. 437/70 (4), hat die Grundregeln für die            im ursprünglichen Zustand die in Artikel 9 der Ver­
Gewährung der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie              ordnung Nr. 122/67/EWG genannte Erstattung ge­
die Kriterien für die Festsetzung ihrer Beträge auf­          währt wird, und die Beträge dieser Erstattung wer­
gestellt.                                                     den im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                                   Artikel 2
gegenwärtige Marktsituation bei Eiern führt dazu,
die Erstattung auf einen Betrag festzusetzen, der der         Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Juni 1970
                                                                       Für die Kommission
                                                                          Der Präsident
                                                                             Jean REY
f1) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2293/67.
(2) ABl. Nr. L 55 vom 10. 3 . 1970, S. 1 .
(3) ABl. Nr. 130 vom 28. 6. 1967, S. 2610/67.
(4) ABl. Nr. L 55 vom 10. 3 . 1970, S. 2.
 ---pagebreak--- Nr . L 135 / 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     20 6 . 70
                                                                     ANHANG
                     Nummer
                       des
                 Gemeinsamen                                       Warenbèzeichnung                           Erstattungen
                    Zolltarifs
                        1                                                 2                                         3
                                                                                                                RE/Stück
                    04.05                Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                                         Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                                         A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                            I. Eier von Hausgeflügel :
                                                a) Bruteier ( a)                                                0,0100
                                                                                                                  RE/kg
                                                b ) andere                                                      0,1305
                                         B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                            I. genießbar :
                                                a) Eier ohne Schale :
                                                    1 , getrocknet                                              0,5533
                                                    2 , andere, für Ausfuhren :
                                                        — nach asiatischen Staaten östlich des Irans
                                                            und den Inseln des Indischen und Pazifi­
                                                            schen Ozeans zwischen dem 60. und 180.
                                                            Längengrad,      ausgenommen  Australien,
                                                            Neuseeland und die UdSSR                             0,2300
                                                        — nach anderen dritten Ländern                           0,1514
                                                b) Eigelb :
                                                    1 , flüssig, für Ausfuhren :
                                                        — nach asiatischen Staaten östlich des Irans
                                                            und den Inseln des Indischen und Pazifi­
                                                            schen Ozeans zwischen dem 60. und 180.
                                                            Längengrad,      ausgenommen  Australien,
                                                            Neuseeland und die UdSSR                             0,3850
                                                        — nach anderen dritten Ländern                           0,2662
                                                    2, gefroren, für Ausfuhren :
                                                        — nach asiatischen Staaten östlich des Irans
                                                            und den Inseln des Indischen und Pazifi­
                                                            schen Ozeans zwischen dem 60. und 180.
                                                            Längengrad,      ausgenommen  Australien,
                                                            Neuseeland und die UdSSR                             0,3850
                                                        — nach anderen dritten Ländern                           0,2845
                                                    3 , getrocknet                                               0,5612
                (a) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel, die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemein­
                    schaften festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .