CELEX: 51981PC0673
Language: de
Date: 1981-11-12
Title: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 76/895/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 673
Vol. 1981/0199
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                     KOM(81)673      endg .
                                                     Brüssel - den 12 . November 1981
                                Vorschlag für eine
                               RICHTLINIE DES RATES
          zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 76 / 895 / EWG über die
          Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlings­
          bekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse
                     ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 K0MC81 ) 673 endg .
 ---pagebreak---                                                                   v   .. / Y
                                          ■ BEGRÜNDUNG
    Mit dieser vorgeschlagenen Richtlinie des Rates soll Anhang II der Richtli­
    nie des Rates 76/S95 / EWG vom 23 . November 1976 über . die Festsetzung von
    Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in .
   Obst und Geciüsi ( 1 )     geändert      werden .-   • Während die
   früheren Änderungen (2) auf . die Bestimmungen betreffend drei Schädlingsbe­
   kämpfungsmittel begrenzt waren und sich aus der Anwendung , von Artikel 4
    (ch e sogenannte " Schützk.Lausel ") durch -einer» Mitglied-Staat ergaben, bildet
   dieser -Vorschlag sine vcl L stand ig sre Revision des Anhangs . Zielsetzung^
   1 - Streichung . von zwei inzwischen veralteten Schädlingsbekämpfungsmitteln
        und eine .Vereinfachung '.der . Darstellung des Anhangs .
   2 „ In Anbetracht der Entwicklung der technischen und wissenschaftlichen
       Kenntnisse Änderung der. Höchstmengen betreffend 15 Schädlingsbekämpfungs­
       mittel / die schon im Anhang aufgeführt sind .
  3 „ Den Anhang duroh 'Hinzusetzung 'von 33 noch nicht aufgeführten Rückständen
       von .SchädlingsbekäiTipfungsmi tteln weiter auf den neuesten Stand zu bringen
 4 . -Entsprechend den derzeitigen internationalen Gebräuchen Ersatz der als
      "null " aufgeführten Höchstmengen durch genauere Gehalte, die in " etwa bei
      den unteren Best irrmiungsgrenzen liegen, sowie bei ^anderen bestimmten
      Rückständen eine wissenschaftlich vertretbare Aufrundung der vorgesehenen
      Höchstmengen auf signifikante Ziffern .
Dieser Richtlinienvorschlag ist unter Mitarbeit von Regierungssachverstän-
digen auf dem Gebiet der Landwirtschaft , der öffentlichen Gesundheit und
des Umweltschutzes ynd nach Anhörung des wissenschaftlichen Ausschusses für
Schädlingsbekämpfungsmittel sowie der betreffenden Berufsorganisationen
erstellt worden . Bei der Ausarbeitung sind auch bestehende internationale ,
Empfehlungen, insbesondere vom Codex Alimentarius , in Betracht gezogen
worden .                                              .                         -
( 1 ) ABl . - Nr . L 340 vom 9.12.1976, S. 26
( 2 ) Richtlinie 80 / 428 / EWG, ABl . Nr . L 102 vom 19.4.1930, S. 26
       Richtlinie 81 / 36/ EWG, ABl . Nr . L 46 vom 19.2.1981 , S. 33
 ---pagebreak---                                     ■  Vorschlag für eine
                                      RICHTLINIE DES RATES
    zur Änderung von Anhang II der Richtlinie 76 / 895 / EWG über die Festsetzung von
     Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst
* und Gemüse                  -
   \
    DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wi rtschaftsgemeinschaft ,
     gestützt auf die Richtlinie 76/895 / EWG des Rates vom 23 . November 1976 über die
     Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen ^von Schädlingsbekämpfungsmitte l^,,
     auf' und in Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 81 /36/ EWG
     des Rates ( 2 ), insbesondere auf Artikel 5 ,
    auf Vorschlag der Kommission ,               ' •
    in Erwägung nachstehender Gründe :       -
    Nach Artikel 5 der Richtlinie 76 / 895 / EWG sind die Anhänge regelmässig zu ändern ;
                                       Ν
    bei diesen Änderungen ist dem Stand der technischen und wissenschaftlichen Kennt­
    nisse Rechnung zu tragen .                                             -  ^             .
    Da es genügt / die Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmittelp mit ihren üblichen
    und ihren chemischen Bezeichnungen aufzuführen - kann Anhang JI der genannten Rieht -
     Linie entsprechend vereinfacht werden .
                                                                                              I
     Die Schädlingsbekämpfungsmittel Aramite und Chlorphenson haben keine wirtschaftliche
 1 Bedeutung mehr , und es ist unwahrscheinlich , dass Rückstände davon in Nahrungsmittel
     auftreten . Es ist also angebracht , sie aus dem genannten Anhang II zu streichen .
     In Anbetracht der Entwicklung der technischen und wissenschaftlichen Kenntnisse
     sind die Bestimmungen von Anhang IJ , insbesondere betreffend die Höchstgehalte
     von Atrazin , Azjnphos-äthyl , Azinphos-methyl , Barban, Binapacryl , Captan, Carbaryl ,
     Chlorbenzi lat, 'Diallat, Endosulfan, Lindan, -ParathiQn einschliesslich Paraoxon, •
     Pnosphamidon und Folpet , zu ändern .                     '        '
     Aus denselben Gründen empfiehlt es sich , die Richtlinie 76 / 895 / EWG auf den neuesten
     Stand zu bringen , indem Bestimmungen über weitere Schädlingsbekämpfungs­
     mittel aufgenommen werden, deren Rückstände in Obst und Gemüse auftreten können .
     Es handelt sich dabei um : Aldrin, Dieldrin , Bromophos , Bromophos-äthy l , Bromc-
     propylat , Captafol , Ch lorpropham , Chlorbufam , Chlordan , Ch lorf envinphos , Chlor-
     mequat , Chlorpyrifos , Cyhexatin, Azocyclotin , DDT, Diazinon , Dichlof luanid ,
      ( ' ) ABl . Nr . L 340 vom 9.12.1976, S. 26
      C2 ) ABl . Nr . L 46 vom 19.2.1981 , S. 33
 ---pagebreak---                                           - 2 -
Dichlorvos , Dleofot , Dioxathlon ,. Diquat , Fentlri , Heptachlor , Hexachloro-
benzen . Ma leinsaurehydrazid , Methidathon , Methy Ibromid , Paraquat , Pyre-
thrine , Thiometon, Triallat , Vamidonthion und Chinomethionat .
Entsprechend den derzeitigen internationalen Gebräuchen empfiehlt
es sich auch , die Höchstgehalte für Amitrol , Endrin und TEPP , die bis
jetzt Null betragen , durch genaue Gehalte zu ersetzen , die in etwa der
unteren Bestimmungsgrenze entsprechen .
Im Hinblick auf die bei der Kontrolle der Höchstgehalte möglichen Irrtümer ,
insbesondere bei der Probenahme und der Analyse , sollten die * Höchstgehalte
als auf signifikante Ziffern ab- oder aufgerundete Zahlen angegeben werden .
Die Gehalte für Chlorbensid unc! Pa; rathion-methyl einschliesslich Paraoxon-
methyl sind mithin zu berichtigen - ■                      '
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
                                    .   Artikel 1
                                        ––––––           /
Anhang II der Richtlinie 76 /895 / EWG wird wie folgt geändert :
1 . Die Spalte " EWG Nr . ( 1 )" und die Fussnotp ( 1 ) werden gestrichen .
2 . Die Posten "Aramite" und "Ch lorf enson " werden gestrichen .
3' . Bei nachstehenden Schädlingsbekämpfungsmitteln werden die Angaben in der
     Tabelle mit Ausnahme der chemischen Bezeichnungen, die unverändert
     bleiben, wie folgt geändert :              .
     '     übliche Bezeichnung                     Höchstgehalt ( in mg / kg )     \
     :   Ami trol                          0,02
     :   Antrazin            .        '    0,1
     :   Azinphos-äthyl                    0,05
     : v Azinphos-methyl                   2 .    : Zitrusfrüchte                  :
                                           1      : Weintrauben                    :
                                           0,5    : sonstige "Erzeugnisse          :
                                                                               i .m
     :   Binapacryl                        1      : Pfirsiche                      :
                                           0,5 : sonstiges Obst                    :
                                           0,05 : Knollen- und Wurzelgemüse        :
                                           0,3 : sonstiges Gemüse                  :
 ---pagebreak---                                3 -
\  . Übliche Bezeichnung          Höchtstgeha Ite ( in mg / kg ( ppm ))   '
: Captan                      20        : Erdbeeren , Aprikosen und       :
                                          Kirschen                        :
:                             10        : Salatgurken , grüne Bohnen , :
                                          Kopfsalat , Paprika und "       :
ζ                           ,             Himbeeren .                     :
                              15        : sonstige Erzeugnisse            :
: Carba ry 1                    2       : Wurzélgemüse                    :
                                                                          .
                               O        ■                                 .
: Chlorbensid                   2                                       ' :
: Ch Lorbenzi Lat              0,2      : Nüsse                           :
:                               2       : sonstige Erzeugnisse            :
: EndosuLfan   ( Summe von     0,2      : Wurzelgemüse í                  :
: Alpha - und Beta-Endosulfan   1       : sonstige Erzeugnisse            :
: und Endosulfansulfat )                            '     ι ■ * s ■       ■
: Endrin                        0,02                                      :
: Folpet                      20        : Blaubeeren, Johannisbeeren :
                                          Weintrauben , Erdbeeren         :
                              15        : Kirschen, Kopfsalat , Hirn - :
                                          beeren                          :
                              10    ' : Zitrusfrüchte , Äpfel             :
                               ■5       : Tomaten                 .       :
                   ·. .
                                2       : sonstige Erzeugnisse            :
: Lindan                        2       : Blattgemüse                     :
                                0,5     : Tomaten , Steinobst und         :
                                          Wei ntrauben                    :
                                0,2     : Karotten und Spei semöhren      :
                                1       : sonstige Erzeugnisse            :
: Parathion, einschliesslich    1       : Zitrusfrüchte , Aprikosen       :
: F'araoxon                               und Pfirsische                  :
                                0^5     : sonstige Erzeugnisse            :
: Parathion-ethyl,x ein-        0,2                                       :
: schliesslich Paraoxon-
: ethyl                               _    ■ ■  .                         :
: Phosphamidon                  0,4     ; Zitrusfrüchte                   :
                                0,2     : sonstige Erzeugnisse            :
: TEPP                          0„01              -     .                 :
 ---pagebreak--- 4 - f*©lS«ndå 5eh8dlinø$b&kSfnp?ufig»mit*«?l            si « « nt»aM3ahend€ Anøab^.n werden in die
     Tabelle aufgenommen :                                                       • .
"                Schädlingsbekämpfungsmi tteL .
                                                                                        Höchstgehalte                  :
I    Übliche Bezeichnung              Chemische Bezeichnung                           ( in mg / kg (ppm ))             :
: Aldrin ( HHDN)    )           ( 1R,4S,5S,8R)-1 , 2,3,4,10,10-
:                   >          Hexachlor-1,4,4a.,5,8,8a ,-
:                   ) Summe    hexahydro-1 , 4:5,8-dimethano-               0,05   2   Obst - und Wurzel-
:              '    >.         napthalen                                               gemüse                          :
: Dieldrin ( HEOD ))     - .   ( 1R,4S,5S,8R)-1,2,3,4,10,1Q-                0,1    !    sonstige Erzeugnisse :
                               Hexachlor-1,4,4a,5,6,7,8,8a- -
                               dciahydro-6,,7~epox >– 1 .,4 : 5,8™                                                     α
:                              dimethano-nsptha Len                                                            ''      J
                                                                                                                  • - kf4
: Bromophos                    0~<4-8rora-2, 5 , -di eh Lorpheny l)~        1      :    Kern- und Steinobst            :
                               0 - 0-d imethy Imoncthiophcsphat                         Beeren , Lauch , Ret -         :
                                                                                        tich , Karotten und            :
                                    V                                                   Speiseröhren und
ί                         -                                                            Blattgemüse ' ■      '■         ;
                                                                            0,5    :    sonstige 'Erzeugnisse :
: Bromophos-ethy L             0- (4- Brom-2,5-di ch lorpheny l )           1      •
                                                                                        Kern- und Steinobst            :
                               0,0-Diäthy Lthiophosphat                                Beeren, Blattgemüse , :
•                                                                                      Bleichsetlerie ,                :
                                                                                        Weintrauben und Kohl :
                                                                            0,5    i    sonstige Erzeugnisse ;
: Sromopropyiat                Isopropy 1-4,4' -di brom-benzi Lat           5      •
                                                                                        Zitrusfrüchte und              :
                                                      *                       '
                                                                                       Bananen                         :
                                  -
                                                                            2      ;    Kern- und Steinobst            :
                                                                                        Erdbeeren und Wein-            :
                                                                                       trauben                         :
                                         ' '    '        ;                  1      ζ   Gemüse                          :
                                                                            0,05   •   sonstiges Obst                  :
: CaptafoL .                   1,2,3,6-Tetrahydro-N-( 1,1,2,2-             15          Pfirsiche und                   :
                               etrachlor-äthyl- thio )-                                Aprikosen '                     :
                               phthalimid -         , .                    10          Sauerkirschen                   :
                                                                            5      ι   sonstiges Obst                  :
                                                                            0,5    i   Zwiebeln, Karotten              :
                                                                                       und Speisemöhren                :
                                                                           10      :   sonstiges Gemüse                :
: Ch Lordan ( Summe der        1,2,4 , 5 , 6,7,8 , 8-0ctachlor- 2, ;        0,01   :   Melonen                         :
: Cis - und der Trans-         3,3a,4,7,7A- hexahydro-4,7-                  0,05   :   sonstige Erzeugnisse :
: isomeren )                   methano-inden
: Chlorfenvinpho«              2-Ch Lor-1 -( 2,4-di ch lorpheny l )-        0,5    •
                                                                                       Kno L Len- und WurzeL-· :
: ( Summe der Cis - und      ' vinyl-diäthyl -phosphat "                  Ν            gemüse , Bleichsel -            :
: der Trans-isomeren )                                                                  Lerie.und Petersilie :
                                                                            0,05   ;·  Piize , Erdnüsse                :
                                                                                       Obst                        . :
,  !                                         ·.                             0,1    :   sonstiges Gemüse                :
                                                                                                /
 ---pagebreak---                                                      - 5 -
                  Ψ
               ' V
                                                                             ■ν
"                 Schädlingsbekämpfungsmittel
                                                                                           Höchstgehalte
                                                                                         ( in mg / kg ( ppl ))
\  übliche Bezeichnung             Chemische Bezeichnung
: Chlormequat , ausge-        2- Chlor-äthyl - trimethyl                         3       : Kernobst
: drückt in Chlormequat-      ammonium-ion            "                           1      : Weintrauben
: kation                                                                          0,05 : sonstige Erzeugnisse
: Chlorpyrifos                0,0- Diäthyl -0-(3,5,6- trichlor-                   0,5    : Tomaten , Aprikosen ,
:                             2-pyr idyl ) - thi ophosphat                                  Pfirsiche , Paprika ,
                                                                                            Kernobst , Blätterkohl
                                                                      *
                                                                                            und Chinakohl      .
                                                                                  0,3    : Zitrusfrüchte
                                              ».                                  0,2    : sonstiges Gemüse
                                                                                            Pflaumen , Trocken-
                                                                                            pflaumen und Wein-
                                       •
                                                                                            trauben
                                                                                  0,05 : sonstiges Obst
: Cyhexatin      ) Summe      TricycLo- hexyLtin- hydroxid                        1    " : Zitrusfrüchte , Kern-
:          -     ) ausge-     1 - tricyclo- hexyL - stannyl -1,2,                           und Steinobst , Wein-
: Azocyclotin ) drückt        4-triazoL                                                      trauben , Gewürzgurken
:                   als Cy-                                                       0,2 : Beeren
:                   hexatin                                                     . 0,5 : sonstiges Frucht-
                                          Τ                                                 gemüse ι
                                                                                  0,05 : sonstige Erzeugnisse
: DDT ( Summe von             1 , 1 , 1 - Tr i c h lor-2, 2-bi s - (4-            0,5     : Kern- und Steinobst
: p,p'D!>T ; o,p'DDT ;        chlor-phenyD -ethan                       x                    Weintrauben
: p,p'DDE und p,p'TDE )                                                           0,1     : sonstige Erzeunisse
: Diazinon                    0,0- Diäthyl -0- 2- isopropyl - 6-                   0,05 : Nüsse
                              methyl - pyrimi'din-4 -y l-                          0,5 : sonstige Erzeugnisse
                              monot h i ophosphat                                                                  ' *
: Dichlof Luanid              N-Di chlor-f luor-methy Ith io-                   10        % Kopfsalat , Erdbeeren ,
                              N,N' -dimethyl - N~phenyt~                                     sonstige Beeren und
                              schwefelsäurediamid                                            Weintrauben
                                                                          ..
                                                                                   5      : sonstige Erzeugnisse
 : Dichlorvos                 2,2-Di chlor-viny l-dimethy L-                       0/ 1 .            '           -
                              phosphat
 : Dicofol                    2,2«2- TrichLor- 1^1 - bis (4-                       2      : SaLatgurken , Gewürz-
                               chlorrphenyD-ethanol                                          gurken
                                                                                   1      : Tomaten , Erdbeeren
                                                                                   3      : sonstiges Obst
                                                                                   0,5    : sonstiges Gemüse
 : Dioxathion                  S,S' -( 1,4- Dioxan- 2,3 - diy l )-                 3      : Zitrusfrüchte
                              Ο,Ο,Ο' , Ο'-tetraäthyl-                              0,4    : Weintrauben
                              dithiophosphat                                       0,2    : sonstige Erzeugnisse
 ---pagebreak---                                                     - 6 -
                    Schädlingsbekämpfungsmittel
                                                                                       Höchstgeha Ite
                                                                                      ('in   mg / kg ( ppm ))
     Übliche Bezeichnung            Chemische Bezeichnung
Diquat , ausgedrückt          1,1 , - Ethylen-2,2 , -bipyri-                    0,1      : Zwi ebeln
als Diquat-kation             dyldiylium–ion                                    0,05     : sonstige Erzeug-
                                                                                             nisse
Fenti n-Präparate             Triphenyltin                                      1         : Sellerie
 ( Summe ausgedrückt als /"                                                     0>1       : sonstige Erzeug-
 Fentinhydroxid                                                                              nisse
Heptachlor ( Summe von         1,4,5,6,7,8,8-Heptachloi–                        0,05
 Heptachlor und                3a,4,7,7a - tetrahydro-4.,7-
 Heptachlo !– epoxid           methano-i nden .            '     ' -
 Hexachlorbenzol               Hexach lorberizol                              v 0,1        : Gemüse
                                        t                                       C /305 : sonstige Erzeug-'
                                                                                             ni sse
                                                   \
Ma leinsäurenydrazid         . 6-Hyd r oxy-3 ( 2H i -py ridasi onon            10             Zwi ebeln
                                                                              '1    .5 sonstige Erzeug-
t
                                                                                              nisse
 Methidathicn .                S- 2,3 , -D i '"•ydro" 3 ~r· « xM oxy-2–          2            Zitrusfrüchte
                               cxo-1 , 3· . 4-th í c:· ~ ? r " 1-3y Imethyl- . 0,5         :  Kernobst-
                               0,0-dimethy !. ~di ín : jphosphat                0,2        : sonstige Erzeug-
                            s  ■
                                                                                              nisse
                                            - Ν                                                   "
 Methylbromid
      ■ ■ /
                               Brom-methan                                      0,1                         -
 Paraquat , ausgedrückt        1,1 , -Dimethyl-4,4 l -                          0,05
 a Is Paraquat-kation _        bi py r i dy I d i,y- 1 i um-i on
 Pyrethrine ( Summe der                                                         1   ·
 Pyrethrine I und II ,
 Cinerine I und II ,
 Jasmoline I und II )
 Thiometon ( Summe von         S- 2-Athy l thi o-ä thy 1-0,0-                   0,5      ·
 Thiometon , Thiometon-        dimethyl-di thiophosphat
 Sulfoxid und Thiometon
 Sulfon )
 Vamidothion ( Summe           0,0-Dimethy l -S- 2-( 1 -methy l-                0,5        : Kernobst
 von Vamidothion und           carbamoy l-äthy L–thi o)äthy l-                  0,05       : sonstige Erzeug-
 Vamidcthion-Sulfoxid )        thiöphosphat                                                  ni sse
 Chi nomethi onat              6-Methyl-1,3-dithiol - /4,5-b7                   0,3
   \
                               quinoxalin- 2-on                                                     -
 ---pagebreak---                                            - 7 -
5 . Die Angaben für Barban' udn "Diallat " werden f olgendermassen durch
    Gruppen ersetzt , die sich auf "Barban , Chlorpropham , Chlorbufam " bzw .
    " Diallat , Triallat " beziehen :
'                    Schädlingsbekämpfungsmittel
                                                                        Höchstgehalte       :
;     übliche Bezeichnung            Chemische Bezeichnung            ( in mg / kg ( ppm )) :
: Barban          ) Summe       4-Ch loi–but -2- i n-y l -3 - ch loi–         0,05          :
:                 ) ausge-      carbani lat; isopropyl -3- chlor-
: Chlorpropham ) drückt         pheny l-carbamat; 1-methy Iprop-
:                 ) als         2-y l -3 - chlor- pheny l-carbamat
: Chlorbufam      ) 3-Chlor-     »
:                   anilin
: Diallat         )             S-2,3-Di chlor-al lyl-di-                   . 0,1           ■!
:                 ) Summe       isopropy l-thiocarbamat;
: Triallat        )             S - 2,3,3 -Tri ch lor-al lyl-di-                            :
                                isopropy l-thiocarbamat
                                        Artikel 2
Die Mi tgli'edstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- .und Verwa Itungsvor
Schriften , um Artikel 1 spätestens bis zum 1 „ Juli 1933 nachzukommen .
Sie setzen die Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis .
                                        Ar tikel 3
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                      \  '
Geschehen zu Brüssel am
                                                         Im Namen des Rates