CELEX: 31994R0012
Language: de
Date: 1994-01-06 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 12/94 der Kommission vom 5. Januar 1994 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

6. 1 . 94                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 4/9
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 12/94 DER KOMMISSION
                                                         vom 5. Januar 1994
                              zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     geben wird.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
 Gemeinschaft,                                                        gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 Referenzzeitraum vom 4. Januar 1994 festgestellte reprä­
                                                                      sentative Marktkurs anzuwenden —
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1548/93 (2), insbesondere auf Artikel 16
 Absatz 8,
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
 vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
 die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                                         Artikel 1
 denden Umrechnungskurse (3), geändert durch die
 Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4), insbesondere auf                    (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 Artikel 5,                                                           Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
                                                                      Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   1703 90 00 auf 0,10 ECU je 100 kg festgesetzt.
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­                (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
 fung wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 1693/93 der                      91 /482/EWG des Rates (^ werden jedoch bei der Einfuhr
 Kommission 0, zuletzt geändert durch die Verordnung                  von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
 (EG) Nr. 3536/93 (6), festgesetzt.                                   Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Nr. 1693/93 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                                     Artikel 2
 Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
 führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                     Diese Verordnung tritt am 6. Januar 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. Januar 1994
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
(>) ABl.  Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.  Nr. L 154 vom  25. 6. 1993, S. 10.
O   ABl.  Nr. L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 320 vom   22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl.  Nr. L 159 vom   1 . 7. 1993, S. 36.
(4 ABl. Nr. L 321 vom 23. 12. 1993, S. 16.                           f) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .