CELEX: 31985R0517
Language: de
Date: 1985-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 517/85 der Kommission vom 28. Februar 1985 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Reis und Bruchreis

1 . 3 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 62/ 5
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 517/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Februar 1985
                      zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Standardqualität entspricht, oder daß die erforder­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 lichen Berichtigungen durch Anwendung der in der
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1613/71 vorgesehenen Berich­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                tigungsbeträge vorgenommen werden.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des               Für geschälten rundkörnigen und geschälten langkör­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­              nigen Reis und für vollständig geschliffenen rundkör­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die            nigen und vollständig geschliffenen langkörnigen Reis
Verordnung (EWG) Nr. 1025/84 (2), insbesondere auf               wird der cif-Preis außerdem auf der Grundlage der
Artikel 1 1 Absatz 2,                                            Weltmarktnotierungen, die sich für jede Reisart jeweils
                                                                 auf die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  1613/71 genannten Erzeugnisse beziehen, berechnet.
schusses,                                                        Dabei sind gegebenenfalls die sich aus der Verordnung
                                                                 Nr. 467/67/EWG der Kommission vom 21 . August
in Erwägung nachstehender Gründe :                               1967 über die Festsetzung der Umrechnungssätze für
                                                                 die Verarbeitungsstufen von Reis sowie über die Fest­
Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76                setzung der Bearbeitungskosten und des Wertes der
ist bei . der Einfuhr von Rohreis, geschältem Reis, halb­        Nebenprodukte Q, zuletzt geändert durch die Verord­
geschliffenem Reis, vollständig geschliffenem Reis               nung (EWG) Nr. 1 548/84 (8), ergebenden Umrech­
oder Bruchreis eine Abschöpfung zu erheben . Bei                 nungssätze anzuwenden.
geschältem Reis, vollständig geschliffenem Reis und
Bruchreis ist diese Abschöpfung gleich dem um den                Bei diesen Umrechnungen muß die Kommission
cif-Preis verminderten Schwellenpreis. Für Rohreis               berücksichtigen, daß manche angebotenen Reis­
und halbgeschliffenen Reis' ist die Abschöpfung von              mengen einen höheren Anteil Bruchreis enthalten als
der entsprechenden, auf geschälten bzw. vollständig              den für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1423/76
geschliffenen Reis erhobenen Abschöpfung abzuleiten.             bestimmten Standardqualität zugelassenen Anteil, und
Die Schwellenpreise für geschälten Reis, vollständig             muß in diesem Fall das Angebot dem in der Verord­
geschliffenen Reis und Bruchreis wurden für das Wirt­            nung Nr. 467/67/EWG festgelegten Wert für ein Kilo­
schaftsjahr 1984/85 durch die Verordnung (EWG) Nr.               gramm Bruchreis entsprechend abwandeln. Die
1 549/84 (3) festgesetzt.                                        Abwandlung erfolgt jedoch nicht, wenn die berück­
                                                                 sichtigten Preise für geschälten Reis und die Preise für
Zur Berechnung der cif-Preise muß die Kommission                 halbgeschliffenen oder vollständig geschliffenen Reis
die in Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76               niedriger sind als die in Artikel 4 letzter Absatz der
und in der Verordnung (EWG) Nr. 1613/71 der                      Verordnung Nr. 467/67/EWG vorgesehenen Beträge.
Kommission vom 26. Juli 1971 über die Festsetzung
der Einzelheiten für die Bestimmung der cif-Preise               Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1613/71 muß die
und der Abschöpfungen für Reis und Bruchreis sowie               Kommission die Tatsache berücksichtigen, daß
der diesbezüglichen Berichtigungsbeträge (4), zuletzt            manche Angebote in „Kosten und Fracht" ausgedrückt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 21 17/80 (5),            sind oder ein Erzeugnis in Säcken betreffen. In diesem
vorgesehenen Beurteilungsfaktoren berücksichtigen,               Fall muß sie die Angebote durch Anwendung der in
namentlich die günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf             der genannten Verordnung festgesetzten Sätze bzw.
dem Weltmarkt, die für die tatsächliche Tendenz                  Beträge abwandeln, damit das Angebot einem in cif
dieses Marktes hinreichend repräsentativ sind. Sie hat           ausgedrückten oder Ware in loser Schüttung betref­
dabei darauf zu achten, daß plötzliche Schwankungen,             fenden Angebot vergleichbar wird.
die anomale Störungen auf dem Markt der Gemein­
schaft hervorrufen könnten , vermieden werden , sowie            Der cif-Preis wird mittels der vorstehend erwähnten
ferner, daß die Qualität der angebotenen Ware der in             Faktoren für Rotterdam berechnet. Angebote für
der Verordnung (EWG) Nr. 1423/76 (6) bestimmten                  andere Häfen werden unter Berücksichtigung der
                                                                 durch die Unterschiede bei den Transportkosten im
(') ABl .  Nr. L 166 vom  25. 6 . 1976, S. 1 .                   Vergleich zu Rotterdam notwendigen Berichtigungen
(2) ABl.   Nr. L 107 vom  19 . 4. 1984, S. 13 .                  abgewandelt.
(3) ABl .  Nr. L 148 vom  5. 6. 1984, S. 17.
(4) ABl .  Nr. L 168 vom  27. 7. 1971 , S. 28 .
O   ABl .  Nr. L 206 vom  8 . 8 . 1980, S. 15 .                  O ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 1 .
 6) ABl .  Nr. L 166 vom  25. 6. 1976, S. 20 .                   0 ABl. Nr. L 148 vom 5. 6. 1984, S. 16 .
 ---pagebreak---  Nr. L 62/6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 3 . 85
 Der cif-Preis kann unter Berücksichtigung von Termi­           eine Erhöhung bzw. Senkung des geltenden Betrages
 nangebot für den folgenden Monat berechnet oder                um mindestens 1,21 ECU je Tonne bewirken.
während einer begrenzten Zeit unverändert beibe­
 halten werden, wenn die in Artikel 1 Absatz 3 der              Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
Verordnung (EWG) Nr. 1613/71 genannten Vorausset­               Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
 zungen erfüllt sind.                                           Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 schen Raum, im Pazifischen Ozean sowie in den über­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Um­
 seeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen,                 rechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
wird die Abschöpfung ihnen gegenüber gemäß der                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 Verordnung (EWG) Nr. 486/85 (') um einen festen                    zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 Betrag und um einen weiteren Betrag der 50 % der                   (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
gegenüber Drittländern erhobenen Abschöpfung                        Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
 ausmacht, vermindert. Bei vollständig geschliffenem            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 und halbgeschliffenem Reis wird die Abschöpfung                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 noch um einen weiteren Betrag verringert. Diese                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Abschöpfung unterliegt bestimmten Voraussetzungen,                  der während eines bestimmten Zeitraums für die
von denen einige in den Artikeln 10 und 11 der                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Verordnung (EWG) Nr. 486/85 näher bezeichnet                        vorhergehendem' Gedankenstrich und nach
werden .                                                            Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                    stellt wird.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1423/76 des Rates (2) hat             Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
die Standardqualitäten für Reis und Bruchreis festge­           Abschöpfungen wie im Anhang zu dieser Verordnung
 setzt.
                                                                angegeben festzusetzen —
 Nach Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 1418/76 wird die in dieser Verordnung vorgesehene
 Nomenklatur in den Gemeinsamen Zolltarif über­
 nommen .                                                                              Artikel 1
                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel         1  Absatz    1
 Die Abschöpfungen werden einmal in der Woche fest­             Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
gesetzt und zwischendurch geändert, wenn Schwan­                1418 /76 genannten Erzeugnisse zu erhebenden
kungen der Schwellenpreise oder der Faktoren zur                Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
 Bestimmung der cif-Preise Rechnung zu tragen ist.
 Für geschälten Reis, vollständig geschliffenen Reis und                               Artikel 2
 Bruchreis werden die Abschöpfungen nur geändert,
wenn die Schwankungen der Berechnungsfaktoren                   Diese Verordnung tritt am 1 . März 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . Februar 1985
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident
(') ABl . Nr. L 61 vom 1 . 3 . 1985, S. 4.
 2 ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6. 1976, S. 20 .
 ---pagebreak--- 1 . 3 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 62/7
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28 . Februar 1985 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                           abschöpfungen für Reis und Bruchreis
                                                                                                     (ECU / Tonne)
             Nummer des                                                                                 AKP/
            Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                  Drittländer (3)    ÜLG
               Zolltarifs                                                                              00 0
           ex 10.06           Reis :
                              B anderer :
                                    I. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter
                                        Reis :
                                        a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                            1 . rundkörniger                            232,35         112,57
                                            2. langkörniger                             221,13         106,96
                                        b) geschälter Reis :                         l
                                            1 . rundkörniger                            290,44         141,62
                                            2. langkörniger                             276,41         134,60
                                   II . halbgeschliffener oder vollständig geschlif­
                                        fener Reis :                                 I
                                        a) halbgeschliffener Reis :                  l
                                            1 . rundkörniger                            301,57         138,86
           I                                2. langkörniger                             501,03         238,63
                                        b) vollständig geschliffener Reis :          I
                                            1 . rundkörniger                            321,17         148,23
                                            2. langkörniger                             537,1 1        256,20
                                  III . Bruchreis                                         45,73          19,86
           (') Vorbehaltlich der Anwendung der Vorschriften der Artikel 10 und 11 der Verordnung (EWG) Nr.
               486/85.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 486/ 85 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen
               Ozean oder in den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen
               Departements erhoben .
           (3) Die Abschöpfung bei der Einfuhr von Reis in das überseeische Departement Reunion ist in
               Artikel IIa der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 festgesetzt.