CELEX: 51977PC0617
Language: de
Date: 1977-11-23
Title: Entwurf für einen BESCHLUSS DES MINISTERRATS AKP-EWG zur Änderung des Protokolls Nr. 1 des Abkommens von Lome über die Bestimmung des Begriffs "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (77) 617
Vol. 1977/0200
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM(77)617 endg.
                             X       '   •    X    Brüssel , den 23 . November 1977
                              Entwurf für einen
                    BESCHLUSS DES MINISTERRATS AKP-EWG
           zur Änderung des Protokolls Nr . 1 des Abkommens von Lome
           über die Bestimmung des Begriffs " Ursprungswaren " und
           über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
K0MC77 ) 617 endg .
 ---pagebreak---                              BEGRÜNDUNG
Die Harmonisierungsarbeiten im Rahmen aller von der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft geschlossenen Präferenzabkommen haben dazu geführt , dass nur
ein einziges Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR . 1 in den Präferenz-
abkommen Verwendung findet . Die gleiche Harmonisierung ist' für die Formblätter
EUR . 2 erreicht worden .
Es erschien angebracht , auch im Rahmen des Lome-Abkommens AKP-EWG zu dieser
Harmonisierung zu gelangen .
Die Erfahrung seit dem Inkrafttreten dieses Abkommens hat zudem gezeigt ,
dass bestimmte Handelsgewohnheiten zu berücksi cht igen sind , dass nämlich
für aus einigen AKP-Staaten ausgeführte Waren die endgültige Bestimmung in der
Gemeinschaft zum Zeitpunkt des Versands noch nicht bekannt ist . Es ist daher
erforderlich , Möglichkeiten der Ersatzausstellung für die ursprünglich
ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 durch die Zollbehörden vorzusehen .
Schliesslich bewirkt die Empfehlung des Rates für Zusammenarbeit im Zollwesen
zur Änderung einiger Tarifnummern des Zol Itari f Schemas Änderungen in den
Listen A und B des Protokolls Nr . 1 des Abkommens von Lome und erfordert die
                                                       ι
Aufnahme einer Regel über der Ursprung von Warenzusammenstel lungen .
Wenn der Beschlusst gefasst ist , wird dem Ministerrat AKP-EWG eine Erklärung
zur Annahme vorgeschlagen , dass in den Fällen , in denen die Änderung der
Listen A und B nachteilige w i rt sthaft Ii uhe Folgen für die betreffenden
Bereiche hat , der Zol lausschuss AKP-EWG dringend eine Prüfung vornehmen
und dem Ministerrat AKP-tWG gegebenenfalls eine Änderung der Ursprungsregel
für die entsprechenden Waren vorschlagen wird , nämlich den früheren Zustand
wiederherzustel len .
Diese Erklärung ist bis zum 31 . Dezember 1979 gültig , um so in einem angemessenen
Zeitraum die Auswirkungen der Änderungen berücksichtigen zu können.'.
Die vorgenannten Gründe iind Gegenstand des beigefügten Beschlusses des
Ministerrates AKP-EWG zur Anpassung des Protokolls Nr . 1 des Abkommens von
Lome .
 ---pagebreak--- ν
                                        - 2 -
              Erklärung über die Prüfung der Änderungen in den Listen A und B ,
  die auf Änderungen des ZoL Ltarif Schemas des Rates für die Zusammenarbeit
  auf dem Gebiet des Zollwesens zurückzuführen sind
  Auf Grund der Änderungen des Zolltarifschemas des Rates für die Zusammenarbeit
  auf dem Gebiete des Zollwesens wurden die neuen Listen A und B' mit
  Beschluss Nr .    / 77     bekanntgemacht . Sofern diese aus Gründen , die in
  der Vereinfachung der Texte liegen , eine Änderung in der Substanz der einen oder
  anderen Vorschrift bewirken , wie sie vor diesen Beschluss bestanden , und
  es sich herausstellt , dass diese Änderung eine Situation schafft , die für
  die betreffenden Bereiche von Nachteil ist , wird bis zum 31 . Dezember 1979
  gemäss dem Verfahren von Artikel 28 des Protokolls Nr . 1 des Abkommens von
  Lome auf Antrag einer der Vertragsparteien unverzüglich durch den Zollausschuß
  geprüft , ob es erforderlich ist , die Substanz der betreffenden und vor dem
  Beschluss Nr .         / 77 gültigen Vorschriften wiederherzustellen .
 ---pagebreak--- Entwurf für einen Beschluss                      des Ministerrats AKP-EWG
                      zur Änderung des Protokolls Nr . 1 des Abkommens von
Lome über die Bestimmung der Begriffs " Ursprungswaren " und über die
Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
DER A KP- EWG-MI NISTER RAT ,
gestützt auf das am 28 . Februar 1975 unterzeichnete AKP- EWG-Abkommen von
Lome , insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 ;
in Erwägung nachstehender Gründe :
Es empfiehlt sich , das Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und das
Muster der Formblatts EUR . 3- dne im Rahmen des AKP- EWG-Abkommens von Lome
verwendet werden , durch die Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
und des Formblatts EUR . 2 zu ersetzen , die im Rahmen    der    Präferenzab-
kommen Verwendung finden .
In den Präferenzabkommen ist vorgesehen , dass eine oder mehrere Waren-
verkehrsbescheinigungen EUR.1 durch eine oder mehrer andere Bescheinigungen
EUR.1 ersetzt werden können . Es ist angebracht , ein gleichartiges Verfahren ,
wie es in den Präferenzabkommen besteht , einzuführen .
Der Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens hat eine
Empfehlung zur Änderung des Zo l Itari f Schemas angenommen . Es ist daher erforder
lieh , die Listen A und B in den Anhängen II und III des Protokolls Nr . 1
des AKP- EWG- Abkommens von Lome , nachstehend Protokoll Nr . 1 genannt , zu ;
ändern , und eine besondere Regel über den Ursprung von Warenzusammenstel­
lungen aufzunehmen .
 ---pagebreak--- BESCHLIESST :
Artikel 1
Das Muster der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 im Anhang V zum Protokoll
Nr . 1 wird durch das Muster im Anhang I zu diesem Beschluss ersetzt .
Die Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 nach den früher geltenden Formblättern
können bis zum 30 . Juni 1979 weiter ausgestellt werden .
Artikel 2
Das Muster des Formblatts EUR . 2 im Anhang VI zum Protokoll Nr . 1 wird durch
das Muster im Anhang II zu diesem Beschluss ersetzt .
Die früher geltenden Formblätter EUR . 2 können bis zum 30. Juni 1979 weiter
verwendet  werden .
Artikel 3
Eine oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 können stets durch eine
oder mehrere Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 ersetzt werden , sofern dies
durch die Zollstelle erfolgt , bei der sich die Waren befinden .
Artikel 4
Die Liste A im Anhang II zum Protokoll Nr . 1 wird durch die Liste A im
Anhang III zu diesem Beschluss ersetzt .
Artikel 5
Die Liste B im Anhang III zum Protokoll Nr . 1 wird durch die Liste B im
Anhang IV zu diesem Beschluss ersetzt .
 ---pagebreak--- Artikel 6
Warenzusammenstel Lungen im Sinne der Allgemeinen Tarif lerungsvorschrift 3
zum Zolltarifschema des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des
Zollwesens gelten als Ursprungswaren , wenn alle ihre Bestandteile Ursprungs-
waren sind . Jedoch gilt eine Warenzusammenstellung , die aus Bestandteilen
mit und ohne Ursprungseigenschaft besteht , in ihrer Gesamtheit als Ursprungs-
ware , sofern der Wert der Bestandteile ohne Ursprungseigenschaft 15 % des
Gesamtwertes der Warenzusammenstellung nicht überschreitet .
Artikel 7
 Die AKP-Staaten , die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft sind gehalten , die
 für die Durchführung dieses Beschlusses jeweils erforderlichen Massnahmen
 zu treffen .
 Artikel 8
 Dieser Beschluss tritt am                 in Kraft .
 Geschehen zu Brüssel , am                  Der Präsident des AKP-EWG
                                            Ministerrates
 ---pagebreak---                                                              ANHANG        x
                                            WARENVERKEHRSBESCHFINIGUNG
1 , Aut'uhrcr Exporteur (Name, volUtarwligc Antchnft. Staat)                      EUI-i . 1               ny . A. coo.ooo
                                                                           Vor dem Ausfüllen Anmerkungen au! der Rückwiu beaihtta
                                                                   2. Bescheinigung tur den Praicrenjverkehr xwischcn
3. Empfänger fName, voUttaoditf* Anachrih, Staat)
    (Au.tiuuuft| IffUfMclll)
                                                                                                         und
                                                                         ( AngaSe d?r betrrfff n«ien Stijfen, $raarf - *ru~ ->rn rxirT Oebi«e1
                                                                   4 . Staat, Staatengrup»>e                  5 . Bestimmungsitaar ,
                                                                       oder Gebiet, als dessen                    •staatengruppe
                                                                       bzw. deren Ursprungv                       oder «gebiet
                                                                       waren die Waren gellen
6. Angaben über die Beförderung (Auafullunc ftcigcatclit)          7. Bemerkungen
    I aufende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und Arr der Packstuckc (' );                               9. Roh­                   10. Rech­
    Warenbezeichnung                                                                                       gewicht (kg)               nungen
                                                                                                           oder andeie                 (Austull jng
                                                                                                           Maße                       freigestellt)
                                                                                                           (L m* usw.)
11 . SICHTVERMERK OER ZOLLBEHÖRDE                                                    12 . ERKLÄRUNG DES AUSEUHRERS /
                                                                                          EXruRILURS
Die Richtigkeit der Erklärung wird bescheinigt.
Autfuhrpapier ( ')                                             Stempel               Der Unterzeichner erklärt, daß die vorge­
Ari'Mustcr             -               . Nr..
                                                                                     nannten Waren die Voraussetzungen ertul-
                                                                                     len, um diese Bescheinigung zu erlangen.
vom
Zolloenorde
Anwriirridor/s Staat/Crbiet
                                                                                                            (Ort und Datum)
                       (Ort und Datum)
                         {Untemhrim                                                                          ( UnrrrtcYmh )
 ---pagebreak---    13 . ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG , zu übersenden an :                14 . ERCEBNiS DER NACHPRÜFUNG
                                                                    Die Nachprüfung hat ergeben , daß diese Bescheinigung ( l)
                                                                    □ von         der auf
                                                                             worden         ihr angegebenen
                                                                                       ist und   dab die darinZollbehörde
                                                                                                                enthaltenenaufgestellt
                                                                                                                             Angaben
                                                                             richtig sind.
                                                                    □ nicht         den Erfordernissen
                                                                             die Richtigkeit               für ihre Echcheit
                                                                                                der darin enthaltenen         und entfür­
                                                                                                                        Angaben
   Es wird um Überprüfung dieser Bescheinigung auf ihre                      spricht (siehe beigefügte Bemerkungen).
   Echtheit und Richtigkeit ersucht.
                           (On und Oituin)                                                      (On vnd Datum)
                                                        Sttapcl                                                              ScccspcJ
                                 *
                   (Unurtchrifi)                                  :                   ( Unirrtehrift)
                                                                    (') Zuircffcndo FcU « nkrcuicn.
                                                         ANMERKUNGEN
1 . Die    arehverkehrsbeschcinigung darf weder Rasuren noch Obermalungen aufweisen . Etwaige Änderungen sind so vor­
    zunehmen , d.il> die irrtümlichen fr intragungen gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hmzugefugr
    uerdi i Jede so vorgenommene Änderung mulv von demjenigen , der die Bescheinigung ausgefüllt hat , gebilligt und von der
    Zollbehörde des ausstellenden Staates oder Gebietes bestätigt werden.
2. Zwischen den in der Warenverkehrsbescheinigung angeführten Warenposten dürfen keine Zwischenräume bestehen, jeder
    Warenposten mul> mit einer laufenden Nummer versehen sein . Unmittelbar unter dem letzten Warenposten ist ein waage­
    rechter Schlußstrich zu ziehen . Leert'cidcr sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen.
3. Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen, daß die Feststellung der Namlichkeic möglich isc.
                           \
 ---pagebreak---                                  . ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINICUNG
                1 . Au\tuhrcr/Fxj>orteuf (Name, volUundtge'AnKhrilt, Staat)               EUR . 1              Nr A 000 000
                                                                                   Vor dem Aut(ull«o AamvrkvnscB auf der Rücktotc txaehun
                                                                            2* Antrag auf Ausstellung einer Bescheinigung lur den l'ra-
                                                                                fcrcnzverkehr zwischen
                3 * Emptïnpcr (Nam<, TOjiuandigc AnacKnft, Scatt)
                    (Autiuilung L/cgrtfcial)
                                                                                                             und
                                                                                 ( Anjihc der bmrffrnden Srjar<r» Staitrrvrurrct <xirt Gffcir*«'
                                                                            4 . Staat, StaatenkTunpo              5 . Bcsiimmungsvcaat,
                                                                                oder Gebict, als aes&cn               • staarengruppe
                                                                                b/w. deren L'rsprungs-                oder -gablet
                                                                                waren d»e Waren geiten
                6. Angaben über die Beförderung {AutiuUung frcigc»teilt)    7. Bemerkun£en
P)      un«r .      I aufende Nr , Zeichen, Nummern, Anzahl und Art der Packscücke ( ' );                   9. Roh­               10. Rech­
        V icfl
    M jrrn i *
                    Warenbezeichnung                                                                           gewicht (kg)            nungen         |
   die A ru * M                                                                                                oder andere             (Ausru;!ung |
   <J«r                                                                                                         .Maße                  freigestellt )
   »f jnJ *                                                                                                    (1, m' usw.)
   od'.t
   g<Khunet**
   tMUïtbcA.
 ---pagebreak---                                            ERKLXRUNGPDES AUSFÜHRERS/EXPORTEURS
                                                               V
Der Unterzeichner, Ausfühcer/Exporteur der auf <fcr Vorderseite beschriebenen Waren,
                                                               5
ERKLÄRT, daß diese Wafcen die Voraussetzungen^> erfüllen, um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen;
                                  ;                           ï
                                                              i
BESCHREIBT den Sachverhalt, auf Crund dessc^diese'Waren die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen, wie folgt:
LEGT folgende Nachweite VOR ('):
VERPKLICH TKT SICH, auf Verlangen derzu^widigcn Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen^ die für die Mutr
               Stellung der beigefügten BetchanK^ng erforderlich sind , und gegebenenfalls jede Kontrolle »einer Buchiuhrun®.
               und der H£fttellung>oedingungrn tmr die obengenannten Waren zu dulden;
BEANTRAGT die Ausstellung der bcigefügtenftescheinigung für dies« Wams»
                               v                         *
                                    ■
                                                         tv
                                                      •(
                                                                                              (Ore hm D»cuiai
                                                           <*
                                                        ; *
                                                    •1 ii
                              /                      ■J; *
                             i                    ■    -ï
                                                                                                (UnaKhn<y
                             t  '                        Λ
                             ».
                            t                            \
                                                      . i
                                                         t
                             l
 (•* 7um Beispiel : Eirfuhrpapiere, WarenverlKhnbnchrnigungcA, Rechnung«, ErKtirvngca 6c$ HcouOca u»w.
     4t* ui iwnundcncm Zuiuitd wieöci luicciuhrtcn Vitcik
 ---pagebreak---                                                                                     ANHANG 11
                                                                                               1     Formblatt fur den begiinstigten Warcnverkehr
               FORMBLATT EUR . 2 Nr.                                                                 zwischcn                         und                      ( ')
          2 } AusfliKrCr * iNwo«, «oiUtandizv AiucKnft,                                              Erklärung des Ausführcrs
                                                                                                     IcK der l Jntrrzcu hnrr, Ausfiihrer der nachstehend he-
                                                                                                     zeichneten Waren, erklare, d.»ü diese die für d»e Auvstrilun ^
                                                                                                     dieses Formblatts geforderten Voraussetzungen erfüllen,
    %                                                                                                und daß sie die Kigrnschaft von Ursprungs*»iren gemäß
                                                                                                     den Bedingungen für den in Feld 1 genannten begünstigtet)
                                                                                                     Warenverkehr erworben haben.
          i ] Empfinger (N*»e, votbUndige Aiuchnft, &u*t)
                                                                                               5     Ort und Datum
V*
bU
bUi
00
    •–
    «–
     3
                                                                                              0      Unterschrift des Ausführen
ci   "
5 s
Q    o    7    Bemerkungen (*)                                                                 8 I Ursprungsstaat ( ' )               9   Bestimraungsstaat (*)
CS   i
O    S
è- 7                                                                                                                                 101 Rohgewicht (kg)
         1 1 i Zeichen, Nummern der Sendung und Warenbezeichnung                                             12 1 Behörde oder Dienststelle des Ausfuhr *
                                                                                                                  Staats (*), der die Nachprüfung der Erklärung
                                                                                                                  des Ausfuhren obliegt
    <
     E
     o
    >
       (i) Aflitbf drr IxtrrfTrixlm Slutrn. Slulminipp<D oder Grbift«.
       P)           igl Pmfunfin durrh dtr (utluxiiiir Hrhoidr nder Omitaielle, towftl ttt ichon itiltffniMa
       O AU L'r»pr\jnp»»t*^i pit <t*r StMt, die SiAAtengmppe odrf d«i Ofbwt, «la (kuen brw. deren Ur»pnuigrw*ra dtt Wars ftlu&
       I1) Ai» Su*t fttt »u<h>mc ViMincniim odcr eia Gebtft.
 ---pagebreak---   13 j Ersuchen um Nachprüfung                                                                 HJ Ergebnis der Nachprüfung
       Es wird um Überprüfung der auf der Vorderseite dieses                                         Die Nachprüfung hat ergeben, daß
       ionnblatts abgegebenen Erklärung des Ausfuhrers ersucht (*)
                                                                                                    □ die         aufsinddiesem
                                                                                                            richtig        ; (' ) Formblatt eingetragenen Angaben
                                                                                                    □ das   keit Formblatt
                                                                                                                  der dann nicht      den Erfordernissen
                                                                                                                                 enthaltenen              für die Richtig
                                                                                                                                             Angaben entspricht     (siehe­
                                                                                                            beigefugte Bemerkungen) ( ' )
                                                        aen                        19                                                            A+n                 10
                                                                    Stempel                                                                               Stempel
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                     ( Uotenchn/l)
                                                                                                    (' ) ZutrrflVnd^j tnkrrurrn.
(•)     ruchtr j'sttfhe Prüfung de« Formblail» rrfoljft itichprr.b»^>w^»«- rxif-r (mmirdann, wnn die Zollltehürdm de» F«infuhnUAU fcv£rundeie Zweifel *n der FxhcSHtdnFoemhlaiU
    und an d«*» R " h'>nl*u drr Anji»ljrB ut>rr d^n t*t»achli < hrn U'^prung d et b*-lrrfi«iwi«n W«i/rn
                                                            Hinweise zur Ausstellung des Formblatts EUR. 2
!. Ein Formblatt EUR. 2 darf nur für Waren ausgestellt werden, die im Ausfuhrstaat den Bestimmungen für den in Feld 1 genannten
    Warenverkehr entsprechen. Diese Bestimmungen sind vor dein Ausfüllen des Formblatts soigfaltig zu lesen.
2 . Im Postverkehr heftet der Ausführer bei Paketsendun«en das Formblatt an die Paketkarte an, bei Briefsendungen legt er das Form­
    blatt in die Sendung Außerdem tragt er entweder auf dem grünen Etikett C 1 oder auf der ZolimhaitseikJa.rung C 2t C P 3 den Hin­
    weis „ fX'R. 'S* sowie die Senennummer des Formblatts ein.
3. Diese Bestimmungen befreien den Ausführer nicht von der Erfüllung aller sonstigen durch Zoll- oder Postvorschriften festgelegten
    Förmlichkeiten.
4. Die Verwendung dieses Formblatts begründet für den Ausführer die Verpflichtung, den zuständigen Behörden alle Nachweise zu er­
    bringen, die sie für erforderet h halten, und jede Kontrolle seiner Buchführung und der Hersteliungsbeding-ungcn der »n Feld 11 d«*a
    Formblatts genannten Waren durch die zuständigen Behörden zu dulden.
                                   I
                                                                                                                                                                            I
                                                                                                             /
 ---pagebreak---                                                       ANHANG III
                       LISTE          A
   Liste der Be - oder Verarbeitur.gsvcrgar.ge , die zu
einen Wechsel der Tarifnurr-T. e r führen , den hergestellten
  - , Waren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren
      nicht oder nur dann verleihen , wenn bestimmte
             • Voraussetzungen erfüllt sind
 ---pagebreak---                                               - 3 -
 .         Hergestellte Ware                   Be- oder Verarbeitur.gsvor-      i ae    - ccer 7e rar ; e i tur. ; 3 vor -
                                                                                     Sär.ge , die die Eigenschaft
Tanf-                                          g&nge j die rtaCr<« d«s mIaSh*              vor. " Crsprur.gswarer. '
nuzner
                    rfarenbezeichnur.g         schal t vcn Ursprungs war er."   ! verleihe .-., wer -, nachstehende
                                                          verleihen             !   Voraussetzunger. erfüllt sind
                                                                                I
   02.06      Fleisch und ger.iessbarer     Sal:er., Einleger, in Salzlake ,             <                                   !
              Schlachtatfall aller Art      Trocknen eder Räuchern ver.         |                                            1
              ( ausgencr-.en Geflügelle-    Fleisch   und ger.iesscarer.
                                            Schlachtabfall dar Tarif-
                                                                           .    j                                            I
                                                                                                                             I
              tern ), gesalzer., in Salz­
              lake , getrocknet oder ge­    nrn . 02.31 oder 02.04              !                                            !
              räuchert                                                                                                       1
                                                                                                                             I
   03.02      ? ische , getrocknet , gesal­ Trocknen , Salzen , Einlegen in                                                   I
                                                                                                                              I
              zen oder ir. Salzlake ;       Salzlake vcn Fischer.; Räuchern                                                   I
              Fische , geräuchert , auch    von Fischen , auch bei gleich­
              vor oder während des Häu-     zeitiges Garkochen
              cherns gegart
                                                                                                                               I
                                                                                                                               1
                                                                                                                               (
   00.02      Milch ur.d Sahn , haltbar ge- Konservieren , lir.cicicen oder       ;                                            I
              zache , eir.gecicks ccer ge­  Zuckern vcn Milch ccer f.a.-u;
              zuckert                       der Tarifnr . C4.CI                   !
                                                                                                                           •   I
   04.03 1    Butter                        Herstellen aus Mi*sh eder .-. aha                                                   I
   OU . 04    Kase und Cuark                Hersteller, aus Waren der Tarif- |
                                            nrn. QU . Ol , 0^.02 und C".02        j
   07.02      Gesüse und Kiehenkriuter ,    Gefrieren von Geciuse und
              gegart eder aicr.t , ge­      XQchenkräutern
              froren
                                                                                                                                1
                                                                                                                                I
   07.03      Ger.use und Xucher.kriuter ,  Einlegen von Geeüse ur.d Xuchen-                                                    i
              zur vorläufiger. Haltbar-     kräutern der Tarifr.r . CT.C1
              machung in Salzlake eder      in Salzlake oder in Wasser
              in Vasser = it eir.es Zu­     dt eir.es Zusatz von anderen
              satz vor. Schwefel und        Steffen
              anderen Steffen eingelegt ,
              Jedoch nicht zu= unnittel-
              barer. Genuas besonders zu­
              bereitet
            1
   07.04      Gecüse und Xüchsr.krauter ,   Trockner, oder 3e"rkleinerr. von
              getrocknet , auch ir. Stücke  Ge.f-se ur.d Kücher.kräutern der
              eder Scheiben geschnitten ,   Tarifnrn . 07.01 bis 07.33
              als Pulver oder sonst zer­
              kleinert , aber nicht wei­
               ter zubereitet
   08.10      Früchte , gekocht oder        Einfrieren von Fruchten
              nicht , gefroren , ohne Zu­
               satz von Zucker
   08 . 11     Fruchte , vorläufig haltbar   Einleger, von Früchten der
               gecacht ( z.3 . durch Schwe­  Tarifr.rn . 08.01 bis 03.09 in
               feldioxid oder in Vasser ,    Salzlake oder in Vasser cit
               dea Salz , Schwefeldioxid     eir.es Zusatz von anderen
               oder andere vorläufig ken-    Stoffen
               servierend wirkende Stoffe
               zugesetzt sind ) , zun u.n-
               aittelbaren Genuss nicht
               geeignet
                                                                              w
 ---pagebreak---                                              \
      (
                                                      - u -
               Hergestellte Ware                                                                 se * oder Verarteitur.ssvcr-
                                                       ; e - ocer /erarbeitur.gsvor-             gär.ge , die die iiger.sc.-.af ;
  Tarif-                                               gänge , eis r.ic ht die Eigen­                 vor. " '«"rsprur.5s -. arer."
  r.urr.rr.er
                          Warenbezeichnung             schaft von "Vrs- rur.gs -.varer."'       verleir.er. , wer-r. .-.acr.s - er.er.de
                                                                   Verleiher.                   Voraussetzungen erfüll sir.d
    08.12          Fruchte ( ausger.crrten solche   Trocknen von Früchten                 i
                                                                                          :
                  der Tari:"r.rr.. 03.01 bis
                   08.05 ). getrocknet
                                                                                   ...
-    11.01         Mehl von Getreide                Herstellen aus Getreide
     11.02         Grebsries ur.d Feir.gr.es ;      Herstellen aus Getreide
                   Getreide<c;rr.er , geschält ,
                   perlförr.ig geschliffen , ge-
                   senretet , ge<v- etsc.-.t oder
                   als Flocker., auöger.cx_T. en
                   Reis cer Tarifnr . 10.06 ;
                   Getreidekei=e , ganz , ge­
                   quetscht , als Flocken oder
                   gecanler.
                                                                                                                                         ;
     11.0 »        Mehl vor. trcc'/.er.en Hülsen­   Hersteller, aus trockener. Hui -        i                                            :
                                                                                                                                         I
                   früchten der Tarifnr .           ZQr.ir-lzr.ztr. der Tanfr.r . C7.C5 , '
                   eder vcr. Früchten des -Kapi­    aus Varen der Tarifnr . C7.Cc           •
                   tels 3 ; Mehl ur.d Gries vor.    oder aus Früsr.ten des Xa?i -           t                                            i
                   Sagcaark und von Wurzeln         tels 3
                   eder Knollen der Tarif-
                   r.r . 07 . C5
     11.05      I Mehl ,   Gness und decken         Herstellen aus Kartoffeln                                                             !
                   von Kartoffeln
                                                                                                                                          !
     11.07         Mal :; auch gerestet             Herstellen aus Getreide
     11.08         Stärke , Ir.ulin                 Hersteller, aus Getreide des             i                                            I
                                                    Kapitels 10 , aus Kartoffeln
                                                    oder anderen Waren ces Kapi­
                                                                                             ]                                             i
                                                    tels 7                                    i                                            i
                                                                                                                                           I
                                                                                                                                           I
              ' I
     11.09       ! Elster     von Veiten , auch ge- Herstellen aus Wei2en eder Vei-
                   trocicnet                        zensehl
     15.01         Schweineschmalz , anderes        Herstellen aus Waren der Tarif-
                                                                                                                                            I
                   Schweinefett und Geflügel­       nr . 02 . CS                                                                            I
                   fett , ausgepresst , ausge-                                                                                              I
                   sc.-jtolter. ccer r.it Lösungs­                                                                                          i
                   mitteln ausgezogen                                                                                                       i
                                                                                                                                            I
     15.02         Talg ( von Hindern , Schafen-    Herstellen aus Waren der Tarif-
                   oder Ziemer.), rch , ausge - "   nrn . 02.01 oder 02.06
                    schmolzen oder mit Lösungs­
                   mitteln ausgezogen , ein-
                    schliesslich Prezier Jus
                                                                                                                                              I
     15.0 »         Fette und Cei.e von Fischen     Herstellen aus Fischen oder                                                               I
                    oder Meeressäugetieren ,        Meer es Säugetieren
                    auch raffiniert
                                                                                                                                              I
                                                                                                                                              I
 ---pagebreak---                                                       -5 -
              Hergestellte wäre                                                          ; se - ocer /« rars              ver­
                                                      se - oder verarbeitur.gsvcr-           ging ? , die eis liger.sc.-.aft
 Tarif-
                                                      gär.ge , die r.icht die Eigen­              vcr. " Ursprur.gsvarer.'1
 nusser
                        Yar enb e z e ic "nnur.g       schaft vor. " i-'rszrur.gswarer."    Verleiher., -.verr. nachster.er.de
                                                                 verleihen               i Voraussetzungen erfüllt sir.i
    15.06       Ar.dere tierische Fette und       Hersteller, aus Waren des Kapi­
                Oele ( i.3 . Klauencl , Kr.o-     tels 2
                chenfett , Acfallfett )
ex 15.07        Fette pflanzliche Oe^e ,           {erstellen aus tfaren der Xapi -       ;
                nissig ccer Test , roh , ge­       ; el 7 uni 12
                reinigt oder raffiniert ,
                ausger.oczien Holzel ( Chir.a-
                51 , Tur-gcl , A'orasir.äl ,
                Elaeocaccaöi ; , CiticicaSl ,
                Myrtenwachs ur.d Jazar.vaci-.s
                ur.d ausger.c.~er. Oele tu
                anderer, technischen oder
                 industrieller. Zwecker. als
                 zun Hersteller, vcr. leber.s-
                sittelr.
     16.01       '•■f-Srste und dergleichen , aus  Herstellen aus Saren des Kapi­
                 Fleisch , aus ächlacr.tab-        tels 2
                 fall oder aus Tierblut
     16.02       Fleisch ur.d Schlachtabfall ,     Herstellen aus Varer. des F.api-
                  ar.isrs îucereitet scer           tels 2
                  haltbar gssacàc
     16 . 0 »     Fische , zubereitet oder          Herstellen aus Waren des Kapi­
                  haltbar gedacht , ein-            tels 3
                  schliesslich Kaviar und
                  Kaviarersatz
     16 . o;      Krebstiere ur.d Weichtiere ,      Herstellen aus Waren des Kapi­
                  zubereitet oder haltbar ge­        tels 3
                  dacht
 ez 17.01         Elben- und P.ohrzuck-r , fest , ( Hersteller, aus anderen Waren
                   arccatisiert oder gefärbt        ides Kapitels 1 ", ceren - ert
                                                     JO 5 des Wertes der hergestell­
                                                     ten Ware überschreitet
 ex 17.02          Ar.dere Hücker , fest , aro-      Herstellen aus anderen Waren
                   catisiert oder gefärbt            des Kapitels 17 , deren Wert
                                                      30 S des Viertes der hergestell­
                                                      ten Ware 'überschreitet
  ex 17.02         Ar.dere Zucker , fest , ohne       Herstellen aus Waren aller Art
                    Zusatz vcr. Arctza - oder
                   Farbstoffen ; Zuckersirupe ,
                    ohne Zuzatz vcr. Aro-a-
                    eder Farbstoffen ; Kunst­
                    honig , auch = it natürlichen
                    Honig vermischt ; Zucker
                    und Heiassen , karaselisiert
                                                                                                                     •/ • • •
 ---pagebreak---                                                              - 6 -
               .-. erres v e     :e  .. &rs                                                                ] Ee- cder Verarbeitur.gsvcr-
                                                              = e - oder Verarbeitur.gavor-                :  gange , die die Zigenscr.aft
                                                              gär.ge , die r.i cht die Eigen­              !      von ""Jrsprur.gswarer."
j                           Wa^er.b ezeic hr.ur.g             schaft vor. " '-"r s c rur. g s '.var e.-i "   verleihen , wenn r.achster.er.de
                                                                          verleihen                        1 Voraussetzungen erfüllt sind
  ex 17.03      i Melasser., aromatisiert oder herstellen aus anderen Waren
                : gefärbt                             • des Kapitels 17 , deren Wert
                                                      |?0 3 ces Wertes der hergestell-
                                                      Iten Ware überschreitet
        17.01   ■ Zuckerwaren ohne Xakacge-           ( Herstellen aus anderer, rfaren
                i halt                                    des Kapitels 17 , deren V.: ert
                                                          30 l des Wertes der hergestell­
                                                          ten Ware übersteigt
        18.06       Schokolade und andere             'Herstellen aus Waren des Kapi-
                 1 kakac'r.altige Lebenssittel-       jtels        17 , deren Viert 30 i des
                                                       jwertes der hergestellter. Ware
                    zuiereitur.ger.
                                                       iüberschreitet
  ex 19 . CZ     : r-'a.t - iïtraxt                    'Herstellen aus Waren der Carif-
                                                       ! rt . 11.07
  ex 19.02        ; Zubereitungen zur Ernäh-           ; Herstellen aus Getreide und Ge-
                  Irur.g vor. Kir.derr. ccer zur.      ; treidef olgeerzeugr.i3sen ,
                 iDiät - oder Kücr.er.gecriucr.,       : Fleisch und " ilch ccer unter
                 'auch auf der Grundlage von           ( Verwendung vor. Waren des Kapi­
                    Hehl , C-riess , Starke oder       tels 17 , deren Wert .30 ' des
                    Malzextrakt , auch = it einen: 'Wertes der Fertigware über­
                    Gehalt an X a,:ao von veniger schreitet
                                                        :
                    als 50 Gewichtshur.certtei-
                  i len
        19.03       Teigwaren                                                                                Herstellen aus Hartweizen
        19.01       Sago ( Tapickasago , Sago aus         Herstellen aus Kartoffelstärke
                    Sagcr.ark , Kartoff elsago ur.d
                    ar.derer )
        19.05       Lebensmittel , durch Auf-             Herstellen aus verschiedenen
                    bllher. oder ?. 3ster. von Ge­        Ivarer. ( 1 ) oder unter Verwendung
                     treide hergestellt ( Puff­            vor. Waren des Kapitels 17 ,
                    reis , Cor:. Flaues und der­          derer. Wert 30 2 der hergestell­
                    gleichen )                             ten Ware überschreitet
        19.07        5rot , Schiff Zwieback und            Kerstellen au s Waren des Xapi-
                     andere gewöhnliche Backwa­            tels 11
                     ren , chr.e Zusatz von 3uc<ter ,
                     Konig , Eiern , Fett , Käse
                     oder Früchten ; Hostien ,
                     Oblater.kapseln für Arzr.ei-
                     waren , Siegeloblaten und
                     dergleichen
         19.08       Feme Backwaren , auch alt             Herstellen      aus Waren des Kapi-
                     beliebiges Gehalt an Kakao            ; els il
   ( 1 ) Diese Sestir^nurg gilt nicht , wenn es sich um Mais der Art " sea indurata" oder ua Kartweisen handelt .
 ---pagebreak---                        j.-te  a are
                                                                                             oe - cder Verarbeitu.-.gsvc :
                                               -       3e - oder Verarbeitung svcr-          gar.ge , die die Ziger.sc.-.a :
   » a»
                    Warenbezeichnung
                                                |      gange , die r.itht cie Ilgen-               vor. "•Jrsp^•-^.5S•-•are.-.■ ,
                                                       schaft von ""Jrsprur.gswaren "      verleihe .-. , venr. r.acr.ste.-.er
                                                                 Verleiher.                Voraussetzungen erfüllt s :
     20.01   Oe-Cse , Kucher.kräuter und           Haltbar-acher. von " Oer.use , frisch ;
             Früchte , ait Essig zuberei­          cder gefrcrer. ccer vorläufig         ;
             tet oder haltbar geaacht ,            haltbar ger.acht cder ait Essig       |
             auch ait Zusatz von Salz ,            halt'car geaacnl                      i
             Gewürzen . Ser.f cder Zucker
     20.02   Geaüse ur.d Xücher.kräuter ,          Haltbaraachen vor. Gemüse , frisch
             ohne issig zubereitet oder            oder gefroren
             haltbar gemacht
     20 . 03 Früchte , gefroren , Bit Zu­          Herstellen aus Warer. des Kapi­
             satz von Zucker                       tels 17 , deren Wert JC ' des
                                                   Wertes der hergestellter. Ware
                                                   überschreitet
     20.03   ,- ruchte , rruchtscha-er. ,          Hersteller, aus Warer. des Kapi­
             pflanzen ur.d Pflar.zer.teils ,        tels 17 , derer, Wert ;C ' des
             ait Zucker haltbar geaacr.t           Wertes der hergestellter. Ware
              ( durchträr.kt ur.d acgetrcpft , überschreitet
             glasiert oder kandiert )
lex 20.05    Konfitüren , Xaraeladen ,             Herstellen aus Waren des Kapi­
             Fruchtgelees , " ruchtpaster.          tels 17 , derer, '.'ert 3C * des
             ur.d Fruchtause , durch Ko­           Wertes der hergestellter. Ware
             chen hergestellt , cit Zu­             überschreitet
              satz von Zucker
     20.06   Fruchte , in anderer Weise
              zubereitet oder haltbar ge-
             aacht , auch ait Zusatz 7cn
              Zucker oder Alkohol :
              A. Schalenfrüchte                                                            Herstellen chr.e „ usatz vcr.
                                                                                           Zucker oder Alkcr.cl , unter 7er-
                                                                                           v:er.dur.g von Vrsprur.gsv.-arer. der
                                                                                           Tarifnrn . CS . Ol , Cc.C « oder
                                                                                           12 . Cl , derer. Wert air.cester.s
                                                                                           60 5 des Wertes der herge­
                                                                                           stellten Ware entspricht
              B. andere                              Herstellen aus Varer. <des Zapi-
                                                     tels 17 , deren Wert ;C * des
                                                     Wertes der hergestellter. Ware
                                                     überschreitet
 ex 20.07     Fruchtsäfte ( einschliesslich 'Herstellen aus Waren des Xapi-
              Trau'oer.saf t ),
              Traubensaft    ) , nicht gegcrer., itels 17 , derer. Wert ;G 5 des
              ohne Zusatz von Alkohol ,            . 'Wertes der hergestellten Ware
              auch mit Zusatz von Zucker          " überschreitet
 ex 21.02     Gerostete Zichorier.wurzeln           [Herstellen aus Zichorienvurzeln ,
               und Auszüge hieraus                  ifrisch oder getrocknet
 ---pagebreak---                                                           s
                 ersesue_--e                                                             2e - oder Ve r zrc >e i tur.g 3 v s r -
                                                       = e - cder Verarieitur.gsvor-     5an5 5 > d-e die iigenscr-s.;"!
                                                       gar.ge , dis nicht dia Eigen-          /C " " ursprur«^sw£rsr>"
                       aarencezeicnnur.x               schaf ; von " Ursprungsware.V    verleihen , wenn r.ac.-iier.er.de
                                                                  verleiher.            Voraussetzungen erfülle sind
               I
     21.05       Zubereitungen ur. r.e rstel-      Hersteller, aus Waren der Tarif- i
                 ien vcn Suppe. ccer sr'-her.;     r.r .  20.02        •              I
                 Suppen und Sr
                 uengesetzte h cr.cgenisierte
                 Letensaittei:'ucereitur.ren
ex 21.07         Zuckers irupe , arcnatisiert      Herstellen aus Varen des Kapi­
                 cder gefSrct                      tels 17 , derer. Wert JC .* des
                                                   Wertes der hergestellten äare
                                                   überschreitet
     22.02       Lisonaden ( einschliesslich     'Herstellen aus Fruchtsäften ( 1 j
                 der aus Mineralwasser her­      ■ cder unter Verwendung vcn Waren
                 gestellter. ) ur.d andere       jdes Kapitels 17 , deren Wert
                 nichtalkchclische Getränke ,    ■ ; 0.i des Vertes der hergestell­
                 ausger.citnen Fruc -:- ur.d     ten Ware überschreitet
                 Gemüsesäfte dar ;iu=er 20.07
      22.06      Verr.utvein ur.d andere Veir.e    Hersteller, aus Warer. der Tarif-
                 aus frischer, Weintrauben ,       nrn . Gä.O «, 2C.C7 , 22.04 cder
                 nit Pflanzer. cder ar.cerer.      22.05
                 Stoffer. aromatisier ;
      22.08      Aethylalkohcl ur.d Sprit =it      Herstellen aus Varen der Tarif
                 eir.en Cehalt ar. Aethylalko-     r.rr.. C3.CH , 20.07 , 22.0 « eder
                 hol ven ; C° oder aenr , ur.-     22 . C5
                 vergallt ; Aethylalkchol ur.d
                 Sprit = it celieaige = Cer.alt
                 an Aethylalkcncl , vergillt
      22.09      Sprit sie eme= Gehalt an          Herstellen aus Varen der Tarif-
                 Aethylalkohcl vcn weniger         nrn . CS.OU , 20.07 , 2"2.0<i eder
                 als e0° , ur.vergällt ; Brannt­ 22.05
                 wein , Li kür und andere alko­
                 holische Getränke ; zusaa-
                 ner.gesettte alkoholische Zu­
                 bereitungen : ua Herstellen
                 von Getränken
      22.10      Speiseessig                        Herstellen aus Varen der Tarif-
                                                    nrn . 08.0 «, 20.07 , 22.04 oder
                                                    22.05
ex 23.03         Rückstände von der Mais-           Herstellen aus Mais oder Mais *
                  stärkegewir.r.ung ( ausgenom­     cenl
                 men eingedicktes ."aisquell-
                 vasser ) ait eir.ea auf den
                 Trockenstoff belogenen Pro­
                  teingehalt von .T.ehr als
                  10 Gewichtshur.dertteilen
      23 . OU     Oelkuchen ur.d andere Rück­       Herstellen aus verschiedenen
                  stände von der Gewinnung          Waren
                  pflanzlicher Gele , ausge­
                  nommen Oeldrass
 ( 1 ) Diese Best :     ur.g gilt nicht , wenn es sich um Sa^t von Anar.aa , Liracnen ur.d Liaetten und vcn Pazpel-
        BU3en handelt .
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           Hergestellte »ars                                                        Se - oder Verarseiv-r.ssvor-
                                               oe - oder Verar c e itur.g s Vor­    Sär.se , die die li^er.sc r.af t
                                               gänge , eis nie r.z die Iiger.-           vcr. " Ursprur.sswarer."
 Tarif-          Warenb e s s i c hnur.r       sci-.afv von " Ursprunsswarer."     verl.eir.en , wer.r. r.acr.s » er.er.de
 nujaer                                                   Verleiher.               Voraussetrur.rer.    erfüllt      sir.d
   23 . C7  Futter , nelassiert oder se      Herstellen aus Getreide ur.d Ge - ■
            ; uckert ; i.-.aers Zuiereitun j treideerie-sr.issen , Fleisch ,     |
            gen der tei der Fütterung      j Milch , Zucker ur.d Melasse         |
            verwende t er. Art
•χ 21.02    Zigaretten , Zigarren und                                              Herstellung , bei der r-ir.d - ste.-.si
            Zigarillos , Hauchtabak                                                70 * der Mer.ge der verwendeter. .
                                                                                   Waren der ? arif.-.r .    S't.Ci 'Jr-
                                                                                   sprur.äswarer. sir.d
                                                                                                                           I _
                                                                                                          • • •/ «
                                                       »
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              Ker zes:e;.;e '.%'are                                                                 • Be - ccer Verar seitur.ssvcr-
                                                                 je - oder Verarbeitur.gsvor-       1    ganse , die cie lir er.se r.c.: t
   Tarif-                                                        gär.;«, eis r.icht die Eigen­                vor. "»"rsprur.53 -.var ?.-."
                         Varer.bezeichnur.s                      schaft vor. ""rsprur.gswarer."     ! verleir.er. , - er -, nachstehende
   r.uxner
                                                                            verleihen               1 Voraussetzungen erfüll ; sind
ex 23 . ;3       Alusisiucsuirae                                                                        Herste .«?.", ur.ter Vervendung vcr.i
                                                                                                        Waren , derer. Wert ;C 1 ies Wer -;
                                                                                                        tes der hergestellten Ware
                                                                                                        nicht überschreitet                  i
      30.03      Ärtr.eiwaren , auch für die                                                            Herstellen unter Verwendung vcr.'
                 Veterir.ärr.edizin                                                                     Waren , derer. Wert 5 C '. ies Wer­
                                                                                                        tes der hergestellter. Ware          1
                                                                                                        nicht übersenreitet
      31.C5      Andere Dunsemittel ; Erzeug­                                                           r.erstexler. ur.ter Verwendung
                 nisse des Kapitels 31 ir.                                                              Waren , deren Wert 50 ' des <•
                 Tabletten , Pastillen eder                                                             tes der hergestellten Waren
                 ähnlicher. For-en oder ir.                                                             nicht überschreitet
                 Packungen = it eir.es Gewicht
                 von 10 k; oder weniger
      32.06      Farblacite                                    Jegliche Herstellung au3 Waren
                                                               der Tarifnr . ; 2.C4 oder ; 2.C5il )
      32.07    ( Andere "arSsittel ; ar.crgani - 1 Mischer, von Cxider. eder Salzen j
               I sehe Erzeugnisse , iia als                  ides Kapitels Zz =it Füllstoffen , I
               | lu.tir.cpr.ore verwendet wer -              [ wie z.B. Bariu.tsulfat , Kreide , j
               I den                                           Bariu-karbcnat und Satir.weiss ( ij j
ex 33 - C6       Destillierte aromatische                    [ Hersteller, aus ätherischen Celer. :
                 Wässer und wässrigs lisur-gsr. | ( aucr. terper.frei gerzatht ),                     !
                 ätherischer Cele , auch zu                  ; flüs3ig oder fest ( konkret ), und !
                 medizinischen Zwecken                         Resinoiisn ( 1 )
      35.05      Dextrine ur.d Dextrir.leiüe                                                            herstellen aus Mais oder Kar-
                 läsiiehe oder gerestete                                                                torreln
                 Stärke ; Klebstoffe aus
                 Stärke
ex 35.07         Zubereitungen tun Klären vor.                                                          Herstellen ur.ter Verwendung
                 Bier , aus Pipair. ur.d Ber.to-                                                        von Waren , derer. Wert =C I des
                 r.it ; er.yza.ti sehe Zubereitun­                                                      Wertes der hergestellten Ware
                 gen zuzi Entfernen vor. lein                                                           nicht< überschreitet
                 aus Spinnstoffen
      37.01      L i c ht esp f i r.d 1 ic he p r.o 1 0 gra-   Herstellen aus Waren der Tarif-
                 jhische Platten ur.d Plan­                    nr . 37 . C2 CD
                 filme ( ausgencr-aer. Papier ,
                 Karten oder Gewebe ), nicht
                 belichtet
      37.02      Lichtempfindliche Filme in                    Herstellen aus Waren der Tarif-
                 Rollen oder Streifer., auch                   nr . 37.01 ( l )
                 gelocht , nicht belichtet
 ( 1 ) Diese Sor.cerbesti:zr.ungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter Be­
        achtung der Voraussetzungen von liste 2 die Eigenschaft von örsprur.gsuaren erwerben haben .
                                                                                                                             • • • /•
 ---pagebreak---                                                        - 11 -
               Kergeacelice Vars                    1
                                                          3e- oder Verarbeitur.gsvor-             ! c«-    oder Verarbait ur.gsvor-
                                                                                                      gänge , die die Eigenschaft                '
     Tarir-                                               ginge , die r.icht die Eise.-.-         •        vor. " Urse rur. g 3 v.-ar e r. :l    ;
                        Warenbezeic hnur.g                Schaft vor. " Ur s ? r ur. gs war e n "   verleihen , ver„-. nachstehende
                                                                    Verleiher.                    I Voraussetzungen erfüllt sind
       37.04     Lichtempfindliche , photogra- 1 Hersteilen aus Waren der Tarif-                                                                 !
                 phisc.-.e Platter. ur.d Fil~e ,    j r.rr.. 37.01 oder 37.02 U )                                                                !
                 belichtet , nie ht entwickelt 1                                                                                                  !
                 Oiegative oder Positive )          |
                                                                                                                                                  i
       33.11     Desinfektionsmittel , Insek­                                                       Herstellen unter Verwendung vom
                 tizide , Fungizide , Mittel                                                        Waren , deren Viert ;C 3 des
                 gegen Jiaretiere , Herbizide ,                                                     Wertes der hergestellten Ware
                 Kei;iher.=u.-.gs=ittei , Pflar.-                                                   nicht überschreitet                            ;
                 zenwuchsregulatorer. und ähn­                                                                                                     1
                 liche Erzeugnisse , in Zube­
                 reitungen ocer ir. Fcrr.en
                 oder Aufmachungen für den
                 Einzelverkauf oder als
                 Waren ( : . 3 . Schwefelbär.-
                 der , Schwefelfidsn , ichwe-
                 felVrerzen und Fliegenfän­
                 ger )
                                                                                                                                                   !I
       33.12     Zubereitete " urichte=ittel ,                                                      Hersteller, ur.ter Verwendung vor.'
                 zuzereitete Appreturen und                                                         Waren , derer. Wert =0 * des Wer -,
                 zubereitete 3eizr.iztel aller                                                      tes der hergestellter, Ware                     !
                 Art , wie sie in der Textil­                                                       nicht überschreitet                             I
                 industrie , Papierindustrie ,
                 Lederindustrie eder ähnli­
                 chen Industrien gecraucht
                 Verden
       38.13     Abbeizsittel für Metalle ;                                                         Herstellen ur.ter « erwer-dung vor.i
                 Flussritiel und andere                                                             Warer., deren Wert 50 3 des Wer -!
                 Kilfsr.ittel zun Sc.-.veissen                                                      tes der hergestellten Ware                       j
                 oder Löten von Metaller.;                                                          nicht überschreitet                              i
                 Pasten und Pulver zun löten
                 ccer Sc.-.weisser. aus Metall
                 ur.d anderen Stoffen ; i'ecer-
                 zugscassen ur.d Füllnasser,
                  für Schv/ eisselelctrodän ur.d
                 Schweissstäbe                    "
I
| ex 33.lt       Antiklopfmittel , Antioxi­                                                         Herstellen unter Verwendung vor.;
                 dantien , Antiguas , Visicosi-                                                     Waren , derer, Wert 5C ' des Wer -!
                  tätsverbesserer , A.-.tikorro-                                                     tes der hergestellten Ware                        |
                  sivadditives ur.d ähr.licr.e                                                      nicht überschreitet
                  zubereitete Additives für
                 Mineralöle , ausger.ozur.er. zu­
                  bereitete Additives für
                 Schmierstoffe
       38.15      Zusammengesetzte Vulkamsa-                                                         Herstellen ur.ter Verwendung             ■an
                  tionsbescnleuniger                                                                 Waren , deren Wert 50 3 des
                                                                                                     tes der hergestellten Ware
                                                                                                     nicht überschreitet
       38.17      Genische und Ladungen für                                                          Herstellen ur.ter Verwendung vor.
                  Feuer ISschgeräte ; Feuer-                                                         Waren , deren Wert 50 3 des Wer­
                  löschgrar.aten ur.a Feuer-                                                         tes der hergestellten Ware
                  löschbcaben                                                                        nicht überschreitet
  < 1 ) Diese Sonderbes tizsiungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
        3eachtur.g der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungsaaren erworben haben .
                                                                                                                          • m•/•• •
 ---pagebreak---                                                     - 12 -
          .-. erges^e.^^e v<are                                                                   3e - ccer Verarbeitur.gsvcr-
                                                 -   = e - oder Verar'ceitur.rsvcr-               gär.ge , die die lige.-.srhaft
  Tarif-                                          i  5ar.se , die r.icr.t die Iirer.-                     v ; r. '• "Jr s p rur.g 3 •;a.r er."
  r^:--er
                      * ar e nb e z e i c hnun r  !  scir.&ft vcr. " Vr 3 c run z s war e r. "   verleihen , wenn r.ac.-.ste.-.er.de
                                                                Verleiher.                       Vor3.ussettur.55n erfüllt urt
    j8.l3  ! Zusa^-ter.resettte Usungs-                                                        . Hersteller. unter Verwendung vcr
           ! und Verdünnungs-ittel für                                                         i'.i'arer., deren Viert ; G 3 des
           I lacke ur.d ähnliche Erteug-                                                       jtes der hergestellter. Ware
           I nisse                                                                             1 nicht überschreitet
ex 38.19      Chemische ^ rteugr.isse ur.c                                                       herstellen unter Verwendung vcr.
              Zubereitungen -=r c.-.er.i jeher.                                                  Warer. , derer, 'Wert ~Z .1 ces '..'er-
              Industrie oder verwandter                                                          tes der hergestellten Ware
              Industrier. ( einschliesslich                                                      nicht überschreitet
              y.ischurgen vor. I.'aturrrcduk-
              ten ), anderweit weder ge­
              nannt r.cch inbegriffen ;
              Rückstände der cne=ischen
              Industrie oder verwandter
              Industrien , anderweit weder
              genannt r.cc.n inbegriffen ,
              ausger.ctuter.:
              - ?u se 12 le und iippelol
              - .'laphthensaurer. ur.d ihre
                was ierur.l.slic.-.er. ialte ;
                Ester dsr .'.'apr.thenscuren
                aulfor.apht her.s aurer. ur.d
                 ihre wasserunlöslicher.
                Saite ; Ester der Sulfe-
                napnther.säuren
                 rstroleuzisulfcnate , ausge-
                 r.ctur.er. solche des Arur.c-
                r.iu=s , der Alkalimetalle
                 oder der Aethar.clar.ir.e ,
                 thiepher.naltige Sulfcsau-
                ? en-vcn Cel aus biturir.c-
                 a er. .'üneralien und ihre
                Saite
                Alkylber.tcl–jerische und
                 Alk7ir.aphthalin - 3e=ische
              - iOnenaustauscher
              - Katalysatoren
              - Abserbentier. : ur. Vervoll­
                 ständigen ces Vaicuuas in
                 elektrischen r.chrer.
              - feuerfeste Zer.ente , feuer­
                 feste " crtel ur.d ih.-.litne
                 feuerfeste Master.
              - Gasreirvigur.ssziasse
              - graphitierte , zetallpul-
                 verhaltige ".chler. oder
                 andere Xcnle.n , in ? ora von
                 Platten , Standen ccer
                 anderen Zwi sc her. er Zeugnis­
                 sen , ausger.c™en Waren aus
                 künstlichen: Graohit der
                 Tarifnr . J8.01
              - Sorbit , ausger.cr.nen Serbit
                 der Tarifnr . 29.04
              - Ar2toniakwa3ser oder ?. ch-
                 atttoniak , das bei:: Peini­
                 gen von Leucht - ocer Xoke-
                 reiga3 anfällt
ex 39.02      Polynerisatior.serzeugnisse                                                        Hersteller, unter Verwendung vcr.
                                                                                                 Waren , derer. Wert 50 5 des Wer­
                                                                                                 tes der hergestellter. Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
 ---pagebreak---                                                           •  * * «
               Eerges te^te Ware                                                                  ae - oder Versj* beitur.zsvcr-
                                                   -        Se- oder Verar'c e itur.g2ror-  !     g&r.ge .        die
                       Varenbeteichnur.g             j      sänge , die r»icr.~ die liger»- '           ver. " Urssr •-ngsvarer.*'
   r.unser                                           •      schafs von " Ürs?rur.gsvarer. "     ver.ei.-.er», vrer.r. r.acr.steher.ae
                                                     !                verleihen             1 » craussetzur.ger. err-ll : sir.d
                                                                                            ι
ex 39-07        Warer. aus Steffen der Tarif-                                                ( Hersteller, ur.ter 7er*er.dur.g vor.!
                nrn . 35 -"! bis ;?. C5 , aus-                                                 « arer., deren Wert ;C S des Wer -:
                ger.orzer. Klacpfächer -r.d
                starre Fächer , Fächerge-
                                                                                             jtes der hergestellter. War«               1
                                                                                             [ nicht überschreite :
                itelle ur.d räche rgriffe ,
                Teile vor. Fächergestellen
                und Fächergriff er. sowie Mie-
                derstäbe und dergleichen für
                Korsette , Kleider und =e-
                lcleidunsstubehcr
     #0.05      Platten , 31ätter ur.c Strei­                                                    'Herstellen unter Verwendung von
                fen , aus r.ichtvulkanisier-                                                      Waren, deren     Wen JOV«     des
                ten Naturkautschuk oder
                r.icht vulkanisierte :: synthe­                                                   Werte* der hergestellten Ware
                tischen Kautschuk , ausge-                                                        nicht überschreitet
                - cr^en " sr.cded s.-.eet3 " ur.d                                                                                     . I
                 " crepe Sheets " der Tarif-
                r.rn . - C.C1 ur.d - 0.02 ; C-rar.a-
                 lier. aus vulkanisatiir.sfer-
                 tiger. Mischungen vor. "atur-
                 kautschuk oder synthetisches
                 Kautschuk ; sc5er.anr.te :-!a-
                 sterbatcr.es aus nicr.tvulka-
                 nisiertea " aturkaut3cr.uk
                 oder r.icr.tvulkar.isierte ::
                 synthetische :: Kautschuk , den
                 vor oder nach der Koagula­
                 tion P.uss ( auch nit Mineral­
                 öl ) eder Xisselsäureanhydrid
                 ( auch nit Mineralöl ) : uge-
                 setzc i^sc , in beliebigen
                 Forcen
      41 . C8    Lackleder ur.d netallisier-                                                    Lackieren eder Metallisierer.             |
                 tes Leder                                                                      ven leier der rarifnrr.. - i.CZ           i
                                                                                                bis ^ 1 . 07 ( ausger.c=en leder          j
                                                                                                von indischen y.etis und vor.             1
                                                                                                indischer, liegen , nur ? fla.-.:-        |
                                                                                                lieh gegerbt , aucr. weiter ce -          j
                                                                                                arteitet , * edcch auger.scr.eir»-         ;
                                                                                                lieh zua unmittelbaren .-. er-             j
                                                                                                atelier, ver. Ledervaren r.ichc            »
                                                                                                verver.dtar ) , wer«-, der Vert der ,
                                                                                                verwende - er. Leder 5C ' des Wer-;
                                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                                r.icht überschreitet
                                                                                                                                            j|
       « 3.03     Varer. aus Pelzfellen                  Hersteller, aus Pelzfellen in
                                                          Platten , Säcken , Vierecken ,
                                                          Kreuzen oder ähnlichen Fernen
                                                          ( ex 43.02 ) ( 1 )
 ex H «. 21                                                                                      Herstellen aus noch nicht au .
                   Kisten , Xistchen , Verschlage                                                die erforderlicher. Masse zuge­
                   Trccutein und ähnliche Ver-
                                                                                                 schnittenen        Brettern
                   packur.gsaittel , aus Hol :,
                   vollständig , ausgenommen aus
                 [ Faserplatter.
lex DK . 28        Holz , für Zündhölzer vorge- Herstellen aus Kclzdrant
                   richtet ; Hoisr.ägel für
                   Schuhe
                                                       jI
                                                                                                  Herstellen aua Waren der Tarif-
 «x « 5.O3         Waren aus Maturkoric                                                           nr . ^ 5 . Cl
  ( 1 ) Diese Sondertest iar-.ur.gen gelten r.icht , wenn die Waren aus Varen gewonnen werden , d-e unter
         3eachtur.S der Vcraussftiungen von liste 3 die Eigenschaft von Ursprungs «raren erwo.oen haben.
                                                                                                                        *••/<
 ---pagebreak---                                                         - M -
              Ksrgesttllte « are                                                              3e - oder VerarSeitunrsvcr-
                                                          se - oder * erarceitur.gsvcr-       gär.ge , die die Eiger.scr.af t
  ? ar-f-                                                 gär.ge , die nicht eis Eiger.-           vor. " 'Jr s ; rur.g swarsr. '
  r»;i~.T.er
                       War en b e z e i c hr.ur.g         scr.af t von " ürsprungswaren "    Verleiher., wer_- nachster.er.de
                                                                     ver leihen              Voraussetzungen erfüllt sir.d
ex U8.0T        Papier ur.d Pappe , lir.iiert       |                                     Hersteller, aus Pasierhal'cstcff
                oder tariert , jedoch nicht         1
                anderweis
                len oder sogen
                               bedruckt , ir. F.ol- j
    U8.1U       Sc'nreibvar er.: Briefblccke ,                                             r.erstel^en unter Verwendung vcr.r
                Briefumsc.-.l^ge , Eir.stlc *-                                             Waren , deren Wert 50 * las Wer --
                fcriefe , Postkarten ( ohne                                                 tes der hergestellten V.*are                 ;
                Bilder ) und Briefkarten ;                                                 nicht überschreitet                           !
                Schier.-. e Ir. , Taschen ur.d
                Sr.niic.-e Behältnisse , aus
                Papier oder Pappe , rr.it einer
                Zusan-er.steilung solcher
                Schreibwaren
    Ί3.15       Andere Papiere ur.d rapeen ,                                               Herstellen aus Papierhalbstoff
                tu einet; bestirnter. Zweck
                lugescr-nitten
ex Ss.ib        Schachteln , Sacke , Beutel ,                                             [Kersteller. ur.ter Yerver.dur.g vcr.i
                Tüten und andere Ver-                                                     [Varen , deren '..'ert Z"J         des Ti'er - :
                packur.gsnictel , aus Papier                                              Ites der hergestellter. Wsre                     ;
                oder Pappe                                                                  nicht überschreitet
    U9.09       Pestkarten , Gluckvur.schkar-         Kerstellen aus Waren der Tarif-
                ten , Weihnachtsicarten und           nr. * 9.:i
                dergleichen , mit Bildern ,
                in beliebigem Druck herge­
                stellt , aucr. mit Verzierun­
                gen aller Art
    « 9.10      Kalender a-ler Art , aus              'Kerstellen aus Waren der Tarif­
                Papier oder ? i?pe , ein-             jnr . U9.11
                schliesslich Blocke von Ab-
                reisskalendern
    50 . Cl     Seidengarne , nicht ir. Auf­                                               |Herstellen aus Waren , die nicht i
      ( 1)      machungen für den Iir.:ei-                                                 ;zu der Tarifnr . 50 . S * ger.crer.             ,
                v er kauf
    50.05       Garne aus Scnappe - eder                                                   [ Herstellen aus Waren der Tanf-
      Ci )      Bcurretteseiie , nicht in                                                  inr . 50.03
                Aufmachung für den Einzel­
                verkauf
ex 50.07       ISeider.garr.e , Schappesei den-                                            Kerstellen aus Varen der Tarif-
      ( 1)     jgarr.e oder Bcurretteseioen-                                                 nrn . 50.01 bis 50.03
                garne , in Aufmachungen für
                den Einzelverkauf
ex 50 . C7      Aatgutnachahaunsen aus Seide                                                Herstellen aus Waren der Tarif-
      CD                                                                                    r.r . 50.01 oder aus Vfaren der
                                                                                            fTarifnr . 50 . C 2 , weder gekrem­
                                                                                            pelt noch ge'kä-at
 CD Für Garne aus zwei oder r.e.-.r Spinnstoffen jelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarif r.um.r.er , in die das " i3chgarr. eingsre .:.; "wird , und die Bestimmungen betreffen :: die Tarifr.um-
      ae?n , Jr. die jeweils ein Päd er. der einseinen anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwende­
      ten Spinnstoffe eingereiht vürde . Diese r.egei gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 J des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht ü'cersc.-ireitet .
 ---pagebreak---                                                                  - 15 -
                Hergestellte Ware                                                                    He- oder Venrieitur.gsvcr-
                                                                  "■ °<ier Verarbeitungsvor-     : gänge , die die Ziger.sc-a't
   Tarif-
                           Warer.beceic hr.unz
                                                                  gange , die aio.r. die liger.-          vor. " Crsprur.sswarer."
   nur.-er                                                        schaf > von 'Ursprungswaren "  ' ver - ei.-.er., wer.r» r.&c r.s t er.er.de
                                                                            verleihen            i Voraus sei zur.gen erfüllt sir.d
     50.09         Gewebe aus Seide , Schappe-                                                    Hersteller, aus '-.'aren der Tarif - 1
      (2 )         seide ccer Bourretteseide                                                      rt . 50 . C2 oder 5C.03                     ;
     51.01      'Synthetische ur.d kunstliche                                                     Kerstel.er. aus chemischen Waren
      (1)          Spinnfäden , r.icr.t ir. Au ; -                                                oder Spinmass «
                   r.acr.ungen für den Einzelver­
                   kauf
     51.02         Monofile , Streifen ( kür. st­                                                 Herste . len aus chemischen VTarer.i
      (1)          licr.es Strc'r. ur.d derglei­                                                  oder Ssinnmas3 «                             i
                   chen ) ur.d :-:atgutnacha.*-.un -
                   ger., au : synthetischer oder
                   künstlicher Spinnmasse
     51.03         Synthetische und künstliche                                                    Herstellen aus chemischen Wareni
      ( 1)      | Spinnfäden ir. Aufmachungen                                                      oder Spinr.masse                            .
                1 für den iir.zelverkauf
     51-Ct      1 Gewebe aus synthetischen cde:                                                    Herstellen aus chemischen '«'arer.
      (2)       1 künstlichen Spinnfäden ( ein-                                                    cder Spinnmasse
                j Mcr.ofilen
                   schliesslich          Gewebe aus
                                      cder Streifen )        der
                   Tarifnr . 51.01 cder 51.02
     52.01      ! Metallfaden in Verbindung                                                        Herstellen aus chemischer. Wa­
      ( 1)         mit Garnen aus Spinnstoffen                                                     ren , Spinnnasse cder l.'aturfa-
                    ( Meta.llç2Lrr.s ) , eir.scr.iieas-                                            serr., aus synthetischer, ccer
                   1 'ci "
                   ** W4l   «MM' sW Vg*s ' 1
                                    t.C      CHCSB  M«4M*
                                                       *– –                                        künstlichen Spinnfasern cder
                   spcr.nene Garne aus Spinn­                                                      ihren Abfällen , weder gekrem­
                   stoffen ; metallisierte Garne                                                   pelt noch gekargt
                   aus Spinnstoffen
     52.02    '    Gewebe aus MetallfSder., Ge-                                                    Hersteller, aus chemischer. .ia-
      (2}          wece aus :-!e tallgarr.en cder                                                  r er., Spinnmasse cder Naturfa-
                   aus metallisierten Garnen                                                       sern , aus synthetischer, cder
                    ie .  ^ -a - *       S5  <-:«
                                             ^     ■–     se                                       künstlicher. Spinnfasern cder
                   kleidur.g , Inr.enaustattur.g                                                   ihren Abfällen
                 I oder su ähnlichen Zwecken
( 1 ) Für Garne aus zwei cder mehr Spinnstoffen gelten kur.ulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffe
      die Tarifr.uc.ter , in die das Mischgarn' eingereiht wird , ur.d die Bestimmungen betreffend die Tarif-
      nuruiern , in die jeweils ein Faden der einzelnen anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwen­
      deter. Spinnstoffe eingereiht würde . Diese Hegel gilt jedoch nicht für einen ccer mehrere gemischte
      Spi.-.nstcffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 i des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinr.stof fen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgewece eingereiht wird , ur.d die Bestimmungen betreffend die Tarif-
       nucnern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen , bei der Herstellung des Mischgeweoes verwende­
       ten Spinnstoffen eingereiht wurde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen cder mehrere gemischte
       Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 J des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
      Oberschreitet . Dieser Prozentsat : erhöht sich auf :
       - 20 5 für Polyuräthar.fSden mit Zwischenstücken aus elastischen PolySthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tarifnrn . ex 51.01 ur.d ex 53.07 ;
      - 30 * für Streifen mit einer Breite vcn nicht mehr als 5 PJS , bestehend aus einer Seele aus einem
         dünnen Aluminiumstreifer. oder aus einen mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Xur.st-
          stof fstreif en , die cit durchsichtigem oder gefärbten Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
                                                                                                                          ·'·· / ···             . Ρ
 ---pagebreak---                                                         - 16 -
               Herjrestê .                                                                 je - cder /erarteitur.g svor-
                                                         ; e - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eiger.sc.-.af t           i
  Tarif­                                                 gange , die nie ht die Eigen­          vor. " Urszrur.gsvarer.''
  :.™er
                        Var er.b e z eic hr.ur.g         schaft vor. " Ursprur.gsvarer."  veriei.-.er., ■.»■ er.r. nac.-.ste.-.er.de ;
                                                                    verleihen             Voraussetzur.ger. erfüllt sind             :
    53.06        Streichgarne aus Vo.ile ,                                               Herstellen aus Varer, der Tarif -!
      (1)        nicht ir. Aufr.acnur.5en für                                            nr . 53.01 oder 53.03                        !
                 der. Einzelverkauf
     53.07       Xa-tcgarns aus '.'olle , nicht                                          Herstellen aus Varer, der Tarif - ;
      (I)        ir. Aufr.acnur.ger. für der. Ein­                                       nr . 53 . Cl eder 53-03                       l
                 zelverkauf
     53 . C8     Carr.e aus feinen Tierhaarer.,                                          Hersteller, aus feinen Tierhaa - |
      (1)        nicht ir. Auf.~acr.ur.gen für                                           ren , nicht bearbeitet , der                  l
                 der. Einzelverkauf                                                      Tarifnr . 53-02                               I
     53.09       Game aus rrcben Tierhaaren                                              Herstellen aus groben Tierhaa­
      (1)        cder aus Rosshaar , r.icr.t in                                          ren , nicht bearbeitet , der Ta-
                 Aufmachungen für der. Ein­                                              rifnr . ;;. 02 , cder aus - css-
                 zelverkauf                                                              haar , nicht cearteitet , der Ta-
                                                                                         rifnr . C5-C3
     53.10       Garne aus Wolle , aus feinen                                            Hersteller, aus Warer. der Tarif-
      (1)        ccer grober. Tiernaaren cder                                            nrn . 05 . C3 ur.d 53-01 bis 53-0-
                 aus ?.ossr.aar , in Aufmachun­
                 gen für der. Einzelverkauf
     53.il       Gewebe aus '.iclle oder fei­                                            Herstellen aus Varer, der Tarif-
       (2)       nen Tierhaarer.                                                          nrn . 53 . Cl bis 53.05
     53.12       Gewebe aus graten Tierhaa­                                               Herstellen aus Waren der Tarif -!
       (2)       ren oder aus .-. isshaar                                                 rrn . 5 3-02 bis ;;. C5 ocer aus               :
                                                                                          P.osshaar der Tarifnr . 05.03                  i
     5«.C3       Leinengarne ur.d ".aniegarr.e ,                                          Hersteller, aus Waren der . arif –
       (1)       nicht ir. Aufmachungen für                                               nr . 54 . Cl , -.vecer gekrempelt               [
                 den Einzelverkauf                                                        noch gekamat , cder aus Warer.
                                                                                          der Tarifnr . 54.02
     54.0 »      Leinengarne ur.d              egarne ,                                   Herstellen aus Varer, der Tarif-i
       (1)        ir. Aufmachungen für der.                                               nr . 54 . Cl oder 5*.C2 .                        !
                  Einzelverkauf
     54.05        Gewebe aus ? lachs oder Racie                                           Herstellen aus 'Varer, der Tarif -i
       (2)                                                                                nr . 54 . 01 sder 5 *. 02                         j
( 1 ) Für Garne aus zwei oder cehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betre ^ ^
       die Tarifr.unjr.er , ir. die das Mischgarn eingereiht wird , und die 2estinr.ur.gen betreffend die Tarn-
       nur_nern , in die jeweils ein Faden der einzelner, anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwen­
       deten Spinr.stcf fe eingereiht würde . Diese Hegel gilt jedoch nicht für einen oder zehrere gemischte
       Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 5 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
       nicht uberschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Besti.rjnunger. dieser Liste betreffend
       die Tarif nurser , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffen:: cie . irif-
       nunaern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen , bei der Herstellung z.e s Mischgewebes verwende­
        ten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese r.egel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemscr.te ^
        Spinr*3tcf fe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 * des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe ment
       überschreitet , dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
        - 20 : für PolyuräthanfSden r.it Zwischenstücken aus elastischen ? oly£thersegr:enten , auch umsponnen ,
           der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        • 30 5 für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 an , bestehend aus einer Seele aus einen
           dünner. Alurtiniusstreif en cder aus einer» nit Alu^ir.iuspuder bedeckten cder nicr.t bea?c<ten Kunst­
           stoff streifen , die mit durchsichtiger, oder gefärbtem Lezjz zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
           geklebt ist .
 ---pagebreak---                                                      - i7 -
              Kergestellte '.nare                                                                      3e - oder Verarbeiv.r.ssvcr-
                                                      3e - Oder Vet*pjth e i. tm r r svn -        !     c> a^"*c>- »      c«e c..z?r< jc r.c f u
Tarif-
                                                      gär.ge , die nicht die Ziger.-              j              vc r.  wrstrur.ssv.'arer. :'
                      Warenbezeichnung                schar ; vor. " Ur sp rur.g 3 war e n "       ' Verleiher. , ve            r.e.c .".stehende
r.-r– er
              L:                                  !              verleihen                         j /oraussec surren erfüllt sir.i
               Baumwollgarne , nicht m Auf­                                                          r.erstellen au s Varen der Tarif-'
  55.05                                                                                              nr . 55*01 oder 55.03
    ci )       machungen für den Sir.tel-
               verkauf
               Baumwollgarne in Aufmachun­                                                           Herstellen aus Waren der Tarif–
  55 . C6                                                                                            nr . 55*01 cder 55 . 03
    (1)        gen für der. Einzelverkauf                                                                                                             i
                                                                                                                                                      i.
                Drehercevete aus 2aur.wol.e                                                           Kerstellen aus Varen der Tarif -!
  55.07
     (2)                                                                                              nr . 55.01 , 55.03 oder 55-0 *»                 |
   55.08        Schiir.ger.gewebe (Prottier-                                                          Kerstellen aus Varen der Tarif-}
     (2)        zewebe ) aus jaicwoi.ä
                gewebe         Baumwolle                                                              nr . 55.01 . 55.03 eder 55 . OU
                Andere Gewe'oe aus Eaucwolle                                                        • Kerstellen aus Varen der Tarif-'
   55 . C9                                                                                          » nr . 55 . Cl , 55.03 eder 55 . C *                »
     (2)
                Synthetische ur.d künstliche                                                          Hersteller, aus chemischer. Va-                   j
   56 . Cl                                                                                            ren cder Spinnmasse                               I
                Spinnfasern , weder gekrem­
                pelt noch gekamat
                                                                                                      Herstellen aus chemischer. ->a­
   56.02        Spinnkabe-                                                                            ren cder Spinnmasse
                Abfälle vsn synthetischen                                                             Hersteller, aus chemischen '.«'a-
   56.03                                                                                              ren cder Spinr-masse
                 odisr .künstlicher. Spinnstof­
                 fen ( einschliesslich Görn-
                 as fälle und P.aissspinr.stof-
                 fen ), weder gekrempelt r.och
                 gekirnt
                                                                                                       Herstellen aus chemischer. « a-                    i
    56 . C4      Synthetische und künstliche                                                           ren oder Spinnmasse
                 Spinnfasern und Abfälle ycn
                 synthetischen cder künstli­
                 chen Spinnstoffer., gekrei-
                 selt , gekämmt oder anders
                  für die Spinnerei vorberei­
                  tet
(1) Für     Garne aus zwei cder cehr Spinnstoffen gelten fcajlativ d,e festigen
      die Tarifnummer , in die das Miscngarn eingere-r.-                                       "1 - * -. • ur -    jies Mischgarns verwer.-
      nummern , in die jeweils ein Faden =er einzelner, ar.cere.. be_                    - V-"~7_ e .j C(ier mehrere gemischte
      deten   Spinnstoffe     eingereiht  würde .   Diese  Regel  g^lt     zecccr.
      Spinnstoffe , wem sein oder ihr Gewicht 10 S des Gesamtgewicr.ts a.,e.          r.-ciit  ... e-..en          cce e Spin,^za£!a
                                                                                                       ,e. a. -e-.e.en       ap.a..»
      nicht überschreitet .                                                                                                              k -,       ^
(2) Für Gewebe aus zwei oder cehr Spinnstoffen plter.J/r^ulativ diesestir^n;er.^                                                       iie
      die   Tarifnummer , in die cas /ischgewece em-erein^w–
      nucsern , in die jeweils em Gewebe aus den                – r "."*"!
                                                                             ^           f-'«s ta££ur.s         <ies Mischgewebes verwer.de-
                                                                                                     e -- en cder mehrere gesisc.-.te
      ten Scinnstoffer. eingereiht würde . Diese ?.ege _ S1--                    " f.'-s'ai'e" ve -a -eeiteeen Spinnstoffe r.ich               r.ic'r.t
      Spinnstoffe     , wenn sein oder ihr Gewicht '.Gl des Gesases«"-«–■ al"e* «- a--e.se
      überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich au*.
      überschreitet . dieser Prozentsatz e . r.cr.. a_<.~
      - 20 X für Polyuräthar.fäden mit Zwischenstücken aus elastischer. Polyathersegr.enten, auch x-.ronnen,
         20
         der Tarifr.rn . ex 51.01 und ex 53 . C7 ;
         der                                                                                                                        a„s .<-n
      - dünr.en
         30 5 fürAlunir.iumstreifer.
                      Streifer. mit einer  Breite von "«r"
                                        coer aus eines mit
                                                                               *d™ 'bedeekteri ccer nicht bedeckten Kur.st-
                                                                              ?ei3* zw- - chen swei Streifen aus Kunststoff
          stoffstreifen, die ais durchsichtigen oder gefärbten Leia z-–wnea -w
         geklebt ist .
 ---pagebreak---                                                      - IS -
                  tergeste .»., te a ars                                                           se - eder •* erarceitur.r sver-
                                                       se - eder Verar'ceitungsvcr-                go.r.g-5 , die cie iiger.se r.aft
    ? arif-                                                  , cie r.ic.-.t                               vor.    r s p rung 3 v.- ar e n'
                             v»arenoezeicnnung         schazt ver.   l'r s prur. g s w ar en "    verleir.er. , wenn nächst er.er.ie
                                                                 verleihen                        Vo rau sse : zur.g er. erfülle s in i
      56.05          Game aus synthetischer, eder                                              ^erstellen aus chemischer. Waren
        <:)          kür.s t liehe n Spir.r.f aserr.                                           ioder Spinncasse
                     ( eder aus Gefällen vcr. syn­
                     thetischen eder künstlicher.
                     Spinnstoffen ) , nicht in
                     Aufnachunsen für den Ein­
                     zelverkauf
      56.06          Garne aus synthetischen oder                                               Herstellen aus chenischer. Vsrer. .
        (1)          kür.stlier.er. Spinnfasern                                                ioder Spinrjsasse                                ;
                     ( oder aus Acfäilen vcr. syn­
                     thetischen oder künstlichen
                     Spinnsteffen ) , in Aufmachun­
                     gen für den Einzelverkauf
      5ό . 07      | Gewece aus synthetischen                                                  •Kersteller. aus Varen der Tari :
        (2 )       • oder künstlicher. Spinnfa­                                                  nm . 5 6 . C 1 sis * t . G 2
                     sern
      57.06          Game aus - ute eder anderen                                                [Herstellen aus P.chcute , „ ute­
        (1)          textiler. Sastfasern der                                                   :werg oder ar.cerer. rcr.er. texti-
                     Tarifnr . 57.C3                                                            |ler. Bastfasern der Tarif­
                                                                                                !r.r . 57 . OJ
ex 57.07             Kanfgarne                                                                   (Herstellen aus rohen Har.r
        <:)
ex 57 . C7           Garne aus anderen pflanzli­                                                  Herstellen aus rcr.er. pflanzli­
        (I)           chen Spir.r.stcf f en , ausge­                                              chen Spinnstoffen der Tarif-
                      nommen Hanfgarne                                                            nrn . 57 . C2 Sis 57 .
es = 7 . C7           Papiergarne                                                                 Herstellen aus Varer. des Xari-
                                                                                                  tels " 7 , che-ischen V.'arer.,
                                                                                                  Spir.rjr.35se oder Naturfasern ,
                                                                                                  aus synthetisier, eder künst­
                                                                                                  lichen Spinnfasern ccer inrer.
                                                                                                  Abfäller., veder gedeutelt
                                                                                                  noch gesamt
       57.10          Gevece aus Juta eder ar.ee-                                                 Herstellen aus ?.chjute , Jute-
         (2 )         rer. textilen Eastfasern cer                                                verg oder ar.deren rohen tex-
                      Tarifnr . 57.03                                                             tilen rastfasern der Tarif-
                                                                                                  nr . 57.03
                                                                                                                                        îffer.d
         nicht überschreitet .
 ( 2 ) ?ür Gewebe aus zwei eder mehr Soinr.ste ffen gelter, kumulativ die Bestir2r.ur.5en dieser Liste betreffend
         die Tarifnunmer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimur.ren betreffend cie Tari .-
         nunnern , in cie jeweils ein Gewebe aus den einzelnen , bei der Herstellung des I'iscr.geweces verwende­
         ten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese P.egel gilt jedoch nicht für einen ccer rr.er.rere cen1.2cr.we
         Spinnstoffe , wenn sein ccer ihr Gewicht IC % des Gesamtgewichts aller verarceiteter* 5p*nns.c».fi n-cht
         Überschreitet . Dieser Prozentsatz err.cht sich auf :
         - 20 5 für FolyuräthanfSden nit Zwischenstücken aus elastischen Polyätheraegxer.ten , auch umsponnen ,
             der Tarifnrn . e:c 51--1 und ex 5g . 07 ;
         - 30 K für Streifen nit einer Breite von nicht mehr als 5 nn , bestehend aus einer Seele aus einen
             dünnen Aluniriunstreif en oder aus einen mit Aluminiunpuder bedeckter, oder nicht bedeckten K'-r.r t-
             stcf fstreifen , cie nit durchsichtigen oder gefärbten Lein zwiser.en zwei Streifen aus .«.unststo **
             geklebt ist .
                                                                                                                           •• •/• • •
 ---pagebreak---                                                      - 19 -
                 ierges-ellse Ware                 !                                                  se - oder Verarceitur.gsvcr-
                                                   1  ce- oder Verarbeitungsvcr-              :       gä.nge , die die Eigenschaft
   n,     n_
   A d< M »
                                                   I  g^r.ge , die r. l c r. - eis – -5 -".™               vor. " Ursprung jwar er.'1
   nu- .-zer
                        Warenbezeichnung           I  schart vor. " Ursprungswaren "                verleihen , wer.r. nachster.er.de
                                                                 verleihen                    •     Voraussetzungen erfüllt sind
•χ 57.11          Gewebe aus anderen pflanz­
                                                                                              !i Kerstellen       aus Varen cer Tarif-t
       (2)        lichen Spinnscoffen                                                     - -  I r.r . 57 . Cl , 57.02 , 57 . C - eder
                                                                                               1
                                                                                                   aus Kokosgarnen der Tarif-
                                                                                               j nr . 57.07                              i
                                                                                               i
                                                                                                                                         ι
ex 57.11          Gewebe aus Papiergarnen                                                          Hersteller, aas Papier , cher.i - •'
                                                                                                    sehen V.'arer., Spinnr.asse oder
                                                                                                    Naturfasern , aus synthetischen ?
                                                                                                    oder künstlichen Spinnfasern         j
                                                                                                    oder ihren Abfällen
                                                                                                1
     53 . Cl     GeVcr.upfte Teppiche , auch
       (1)        kenfeiesienier ^                                                              ! herstellen
                                                                                                   r.rn . ; 0.31
                                                                                                                   aus Warer. der Tarif-
                                                                                                                   bi3 50.03 , 51.21 ,
                                                                                                 ; 53.01    bis 53.05 , 5 -. Ol , 55.31
                                                                                                 !  bis 55 . 04 , ; £.01 bis 55.03 sder
                                                                                                  , 57.01 bis = 7.0 *
     58.02        Andere Teppiche , auch kon­                                                       Hersteller, aus "arer. der Tarif-
       (1)        fektioniert ; Xeiir., Suzak ,                                                  Iarn . 50.01 eis 50.33 , 51.01 ,
                  Kara.-ar.ie und der jleic.-.er.,                                               !
                                                                                                  153.01 bis 53.35 , 5 -. Ol , 55.01
                                                                                                 iIbis 55.C-1 , 56 . OI bis 55.03 ,
                  auch konfektioniert
                                                                                                  157.01 bis 57 . Cä oder aus
                                                                                                  iXokosgarr.er. der Tarifnr . 57 . 07
     53.01        Sant , Plüsch , Schlir.gengs-                                                   [Herstellen aus Varer. der Tarif-
       Cl )      webe ur.d Chenillegewece ,                                                       r'.-r.. 50.01 bis 50.33 , 53-31
                 ausger.ocr.en Sewese der Ta-                                                     ,bis 53.05 , 5 -. Ol , 55.01 bis
                  rifnrn . 55.03 ur.d 53.05                                                       155.04 , 55 . OI bis 5t . 03 , 5".0l
                                                                                                  |tis 57.04 oder aus chemischer.
                                                                                                   IVaren oder 2pin.-ra.sse
( 1 ) la Falls von Waren , ciie aus twei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die Bestimmungen dieser
       Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe , die ir. Spalte 4 dieser Liste aufge­
       führt sind . Diese Hesel gilt jedoch nicht für einen oder sehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sei :,
       oder ihr Gewicht 10 ' des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser
       Prosentsatz erhöht sich auf :
       - 20 S für Pclyuräthar.fäden mit Zwischenstücken aus elastischen ? ol7ätherseg=enten , auch unspor.r.en ,
          der Tarifnrn . ex 51.01 ur.d ex 55.07 ;
       - 30 * für Streifen mit einer rreite von nicht mehr als 5 an , bestehend aus einer Seele aus einer,
          dünnen Aluni.-.iur.streifer. oder aus einen =it Alur.ir.iu.-pucer bedeckten eder nicht bedeckten Kur.si-
          stoffstreifer., die Bit durchsichtigen oder gefärbtes Leir. zwiscr.en zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
( 2 ) ?ür Gewebe aus zwei oder xehr Spinnstoffen gelten kur.ulativ die Eestinnunger. dieser Liste betreffend
      die Tarifr.ur.ser , in die das      Mischgewebe eir.gerei.-.t wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
       nuianerr., in die jeweils ein      Gewece aus den einzelnen , bei der Herstellung des Mischgewebes verwende­
       ten Spinnstoffen eingereiht        würde . Diese r.egel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere ger-ischte
       Spinnstoffe , wenn sein eder       ihr Gewicht 10 5 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
       überschreitet . Dieser Prozentsati erncht sich auf :
       - 20 S für Pclyurätham'Sden ait Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegsenten , auch umsponnen ,
          der Tarifnrr.. ex 51.01 ur.d ex 53.07 ;
       • 30 S für Streifen cit einer Breite von nicht r.ehr als 5 ra , bestehend aus einer Seele aus einen
          dünnen Alur.ir.iunstreifen oder aus einen niit Alurtiniuapuder bedeckten eder nicht bedeckten Kur.st-
          stoffstreifen , die mit durchsichtigen oder gefärbten Leia zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
                                                                                                                         • • • / ••
 ---pagebreak---                                                     - so -
                Hergeste      te /. are                                                        ; e - cder v'erarbeitur.gsvor-
                                                     = e - oder "erarbeitur.gsvor-             gär.ge , die die Zigsr.scr.aft
                                                     gär.ge , die r.icr.t die liger.-                 v z r. " 'v'r s z ru g s -.. ar e "
                        Wareiibeseichr.une           scr.i;' : vor. ""Jrsprur.sswarer."      Verleiher., wer..-. r.achster.er.de
                                                                 verleihen               ; Voraussetzungen erfüll ; sind
     58.05        Sär.der ur.d sc'r.usslose 5 an-                                        Hersteller. aus Waren der Tarif-'
      (1)         der aus parallel gelegten                                              ir.rn . 50.31 Ü3 50.03 , 53.01 bis .
                 ur.d geklebter. Garnen ccer                                             ■ 53.05 , 5' . Ol , 55.01 eis 33 .:-,
                  Spinnstoffen ( bclducs !, aus­                                         1 56 . 01 bis 36 . 03 , 37.01 bis
                  genommen Waren der Tarif-                                              ; 57.0U iiier aus chemischer. Waren :
                 nr . 58.06                                                              loder Spir.nr.as3e
     56 . CS     Etiketten , Abzeichen ur.d                                                 herstellen aus '.rarer, cer. Tarif - 1
      (1)         ähnliche Waren , gewebt ,                                                 nrn . 50.01 bis 50.03 , 33.01 bis :
                 nicht bestickt , als "eter-                                                53.05 , 5 ^. Ol , 55.01 bis 35 . OS !
                 ware oder zugeschnitten                                                    56.01 bis 56.03 oder aus che - j
                                                                                            mischen Waren cder Spir.rjzasse j
     53.07       Cher. lllegarr.e ; Gimpen ( ar.de-                                       :.-. erstel_er. aus '.-rarer, der Tarif-:
      ( 1)       re als umcpcr.r.er.e jarr.e der                                          Ir.rn . 30.01 bis 31 . CJ , 53-01 bisi
                 Tarifr-r . 3Z.C1 ur.d als um-                                            153.05 , 5 -. 01 , 35.01 bis 33 .=-, I
                 spc r.r.er.e Game aus r.css-                                             l5c.Cl bis 3=.C3 oder aus che - ,
                 haar ); Geflechte ur.d scr.sti-                                          lzJ.scr.er. War er. cder Spir.r.z^3se
                 ge Posar.er.tiervarer., als
                 Metervare ; C.u3sten , Trcc-
                 deln . Oliven , Nusse , ? za-
                 por.s ur.c dergleicr.er.
     58.08       Tülle und geknüpfte Netz­                                                  r.ersrellen au s \ zr-r. der Tinf­
      (1)        stoffe , ur.gemustert                                                    , nrr. .      5 . Cl                       53 . Cl i
                                                                                            bis 53-03 , 5 -. 01 , 33.01 bis                  1
                                                                                            53 - 0 - , 56.01 bis 5c . 03 cder aus :
                                                                                            chemischen Varer. oder Spinn -                   i
                                                                                            masse                                            I
     58.09       Tülle , geknüpfte N'etzstoffe                                              Hersteller, aus Varer. der Tarif-
      (1)        ur.d Bobir.etgardir.er.szoffe ,                                           Inrn . 50.01 bis 30 . 03 , 33.01
                 gemustert ; Spitzer, ( maschi-                                            :bis 53.03 , 5 ". Gl , 35 . C1 bis                 ;
                 r.en - cder har.dgefertigt ) ,                                            l55.Cü , 55 . Ol bis 56.03 cder                     1
                 alB Meterware ocer als
                 Motiv
                                                                                           {aus     chetiiscnen Waren oder
                                                                                           Isplnr.-asse
                                                                                                                                              j.
     58.10       IStickereien als Meterware                                                 Herstellen unter verver.dur.5 vor.;
                 icder als Motiv                                                            Waren , derer, '..'er : 50 ' des '..'er -:
                                                                                            tes der hergestellter. Ware                        !
                                                                                            nicht überschreitet
     59.01       Watte ur.d Waren daraus ;                                                  Herstellen aus Maturfasern ,
      ( 1)       Scherstaub , Kr.cter. ur.d Mop-                                            chemischen Warer. oder Spinr.-
                 pen , aus Spinnstoffen                                                     fcasae
( 1 ) Im Falle vor. Waren , cie aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , gelten die 5e3tiz.-ur.ger. dieser
      Liste für alle ir. diesen Mischwaren enthaltener. Opir.r.stcffe , die ir. Spalte j dieser liste aufge­
      führt sir.d . Diese r.egel gilt jedoch nicht für einen cder mehrere gemischte S?ir.r.3toffe , wenn seir.
      oder ihr Gewicht 10 1 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Oieser
      Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 J für Polyuräthar.fäder. mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          der Tarifr-rr.. ex 51.C1 ur.d ex 3i.C7 ;
      - 30 J für Streifer. mit einer Breite ven nicht mehr als 5                  bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Alunir.iur.streifer. oder aus einem mit Alu.tiniumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Xur.st-
          atof f3treifer., die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
 ---pagebreak---                                               \
                                                       21 -
                Kergesce     ce «are               i'                                          55 " ΟΟβ ? ' 6Γ1Γϊ 51~'^Γ.Γ3νθΓ "
                                                      3e- ocer VerarfceiVur.gsvcr-     i går.ge , die die ZL^-scr.^z
 Tarif-                  Varenbezeichnung          !  gange , die n::r.: die iiger*-
                                                      schart von l'r 5pr\^- gs*arer«."
                                                                                       |            ven ""Jr sprur.^ s .»arsr. ■'
                                                                                       j Verleiher., wenn rjLC'r.zzzr.er.ce
                                                                verleihen              ; Voraussetzungen erfüllt sind
ex 59.02          Pilce und Waren daraus , aus­                                         1 Herstellen aus Naturfasern ,
       (1)        genommen iracelfilze , auch                                           J nasse
                                                                                            chemischen Waren ccer Spinn-
                  getränkt ccer bestrichen
«x 59.02          tfadelfilie , auch getrankt                                            j Herstellen aus Spinnfasern oder:
       ( 1)       oder bestrichen                                                        1 endloser. Spir.r.kacelr. aus rcly-
                                                                                             der Eintelfaser ven unter
                                                                                              3 den ., deren Wert          5 des
                                                                                             Wertes der hergestellten Waren <'
                                                                                              nicht überschreite ?                I
     59.33        Vliesstoffe ur.d "laren dar­                                                Herstellen aus Naturfasern ,
        (i>       aus , auch getränxt eder be­                                            jchenischen Waren eder Spinn-
                   strichen                                                                i masse
      5S.C *»      Bir.dfäder-, Seile ur.d Taue ,                                          ! Herstellen aus Naturfasern ,
        (1)        auch gefloenten                                                         jchenischen
                                                                                           I nasse eder Waren       ccer Spinn-
                                                                                                             2c<cosiarner.   der
                                                                                            I Tarir:
      59.05        ;: etce aus « arer. der Tarif-                                           j Herstellen aus ilaturfasem ,
        ( 1)       r.r . 59.3 -, ir. St-clcen als                                           j chemischer. Waren ccer Spinr
                   Meterware ccer aegepasst ;                                                i nasse oder Kckcscarner. der
                   atgepasste Fi3cr.err.ette aus                                             ' Tarifnr . 57 . C7
                   Carter., Bir.ifiian ocer
                   Seilen
      59.06         Andere '»arer. aus Garnen ,                                                Herstellen aus Naturfasern ,
         (1)                                                                                   chemischen Waren eder Spinn-
                   Tauen , ausgenommen Gewebe                                                  nasse oder Xcjcosgarnen der
                    und Waren daraus                                                           Tarifnr . 57 . C7
       59 . C7      Gewebe , mit Lein eder Ttar-                                               Herstellen aus Garnen
                    bestrichen , tum Einbinden
                    vor. Büchern , tum Herstellen
                    von Futteralen ur.d anderer.
                    :Cartcnagen eder tu ähnliche:
                    Zwecken ; Fausleir.war.d ; prä­
                    parierte Kalleir/vand ; 3cu-
                    gran ur.d ähnliche Erzeug­
                    nisse für die Hutmacherei
  ( 1 ) In Falle vor. Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen , selten die 2est_mmungen d_eser
         Liste für alle in diesen Eisenwaren enthaltener. Spinnstoffe , die in Spalte 4 dieser Liste aufge­
         führt 3ind . Diese Hegel eilt jedcch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
         oder ihr Gewicht 10 J des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . 2ie3er
          Prozentsatz ernoht sich auf :
         - 20 S für Pclyuräthanfäder. mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersepzenten , auch umsponnen ,
             der Tarifnrn . ex 51 . C1 und ex ; 3.07j
          - 30 i für Streifen nit einer Breite von nicht r.ehr als 5 m , bestehend aus einer Seele aus einem
             dünnen Aluminiumstreifen oder =. us einem mit Alunir.iunpuder bececicten oder nicht bedeckten r.ur. st-
             stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbten Leia zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
             gekle'ot ist .
 ---pagebreak---                                                      - 22 -
                rierres       w6 * are                                                      : e - cder .'srar'zeitur.gsvsr
                                                       3a - oder Verarbeitur.gs vor­        gang e , die die iiger.sc.-.a ;
                                                       ginge , die r.icr.t die Eigen­             .vor. " Ursprungs-./arer."
                        Var er.b e z e i. c hr.ur. 5   schaft von " Ursprungs war er."    Verleiher., wenr. r.achste.-.er
                                                                 verleihen                Ycraussetzur.ger. erfüllt 5 :
     59.08       Gewebe , r=it Cellulcsederi-                                           1 Herstellen aus Garr.er.
                  vater. cder ar.derer. Kunst­
                  stoffen getränkt , bestrichen
                  ccer überzogen cder r.it La­
                  gen aus dieser. Stoffen ver­
                  sehen
     59.10        Lir.cleura , auch zugeschnit­                                           Herstellen aus Garnen cder
       (1)        ten ; Fussbocer.celag aus                                               Spinnfasern '
                  einen: Grund aus Spinnstof­
                  fen ait aufgetragener Deck­
                  schicht aus beliebigen Stof-
                  fer., auch zugeschnitten
ex 59.11          Kautschuzierte Gewebe , aus-                                            herstellen aus Garr.er.
                  ger.cnter. Gewirke , r.it Aus­
                  nahme solcher Gewebe , die
                  aus Geweben aus syntheti­
                  scher. Spinnfäden oder aus
                  Fläche.-.erzeugr.isser. aus
                  parallel lierer.der. Garnen
                  aus Spinnfäden bester.er. ur.d
                  die T.it Xautsohuk-latex ge­
                  tränkt oder überzogen sir.d ,
                  ur.d die eir.er. Anteil ar.
                  Spinnstoffen vor. r.ir.destens
                  90 Gewichts.-.ur.dertteiler.
                  haber. und zur Herstellung
                  von' Hereifur.ger. cder zu
                  anderen technischen Zwecken
                  verwendet werden
ex 59.11          Kautschutierte Gewebe , aus-                                            Herstellen aus chemscher.
                  ger.or.ten Gewirke , cie au3                                            Waren
                  Geweben aus syr.theziscr.er.
                  Spinnfäden cder aus Fl ächer.-
                  erzeugr.issen aus parallel
                   liegenden Garnen aus Spinn-
                   fäden bester.er. ur.d die r.it
                  Kautschuk-Latex getränkt
                  cder überzogen sind , ur.d die
                   einen Anteil an Spinnstoffen
                  vor. rzir.dester.s ?C Gewichts-
                   hur.certteilen haber. ur.d zur
                   Herstellung von Bereifungen
                   oder zu anderen technischen
                   Zwecken verwendet Werder.
      59.12        Andere Gewebe , getränkt oder-                                          Herstellen aus Garnen
                   bestrichen ; besaite Gewebe
                   für Theaterdekorationen ,
                   Atelierhintersrur.de ur.d der­
                   gleichen
      59.13        Gusnielastische Gewebe , aus-                                           Hersteller, aus einfachen Garr.er.
        C)         genctur.en Gewirke
 ( 1 ) In Falle von Warer., cie aus zwei oder cehrerer. Spinnstoffen bestehen , felter. die 3est.T™.ungen dieser
       Liste für alle in diesen Mischwaren enthaltenen Spir.r.stof f e , die in Spalte - dieser « ste aufge­
        führt sind . Siese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spir.r.3tof fe , wer..-. sein
        oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet , dieser
        Prozentsatz erhöht sich auf :
        - 20 J für ? olyuräth2.-.f*den ait Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegr.enten , auch umsponnen ,
           der Tarif .-.rr.. ex 51 . C1 und ex 52.07 ;
        - 30 * für Streifen nit einer Sreite von nicht =ehr als 5                 bestehend aus eir.er Seele aus e:"C-
           cür.nen Alur.ir.iur.streifer. oder aus einem z:it Alur.ir.iu~puder bedeckten oder nicht bedeckten Xur.st-
           stoffstreifen , die mit durchsichtigen oder gefärbten lein zwischen zwei Streifen au3 Kunststoff
           geklebt ist .
 ---pagebreak---                                                         23 -
                   HerresCâ -L - t e Waxs
                                                      = e - oder verarteitur.ssvor-
                                                                                     J 5e - oder Verarceitur.gcvcr-
                                                                                     I ginge , die die Iigcr.sc.".a.ft
   ΙαΓ
                                                      gär.ge , die r.ich; cie Eigen­ j         vor. " 'Jrsprur.j3Wc.rer.-'
   n,.i .Tjr. er
                            Aarenoeseicnnur.s         schaft vcn ""rs?rur.£ 5waren n : verleil-.er., -..'er--, nachstehende
                                                                 verleihen           j Voraushat jungen erfüllt sind
      59.15          Pumpenschlauche ur.d ähnli­                                       herstellen aus '.iarer. der Tarif –
          (1)        che Schläuche , aus Spinn­                                        r.rn . 50.01 bis 50.03 , 53.01
                      stoffen , auch mit Armaturen                                     bis 53.05 , 5 -J.01 , 55 . C1 bis       i
                     ocer Zubehörteilen aus ande­                                      55.0 ", 55 . GI bis 5c . 03 , 57.01     '
                     ren Stoffen                                                       bis 57.0 ^ oder aus chemischer.
                                                                                       Waren oder Spir-rmasse
      59.16          FcrderbSndep und Treibrie­                                        herstellen aus Waren der Tarif-
          ( 1)       men , aus Spinnstoffen , auch                                     nrr.. 50.01 bis 50.33 , = 3.31           !
                     verstärkt                                                         bis 53 . 05 , 5 *. 01 , 55 . Ci bis      j
                                                                                       55 . OU , 56.01 bis 56.03 , 57.01 |
                                                                                       bis 57.04 cder aus chemischen           !
                                                                                       Waren oder Spinr-masse                  I
      es . 17        Technische Gewebe ur.d Gegen­                                     r.er stel_er. aus « arer. der Tarif -:
      '(1 )          stände des tecnniscnen Be­                                        nrr.. 50.31 bis 5C.33 , 53-31
                     darfs , aus Spinnstoffen                                          bis 53-35 , 5 - . 01 , 55.3 : bis
                                                                                       55 . 0 ", 56.01 bis 56.03 , 57.31        1
                                                                                       bis 57 . C * cder aus chemischen         I
                                                                                       Waren cder Spinnmasse                    I
ex Xapitel           Gewirke , ausgenommen VTirk-                                      Herstellen aus Naturfasern ,        se -!
      60             xaren , cie durch Zusa.–. er.-                                    krempelt cder geriirjr.t , aus '<
      (1)            r.ä her. cder sonstiges Zu­                                       ren der Tarif.™.. 5Ö.31 bis
                     sammenfügen der gewirkter,                                        56.03 , aus cr.eaisci*.en tf&re n
                      ( zugeschnittener, cder abge-                                    Oder Spir.n
                     passzen ) Teile hergestellt
                     werden
ex 60 . C2           Handschuhe aus Gewirken ,                                         Herstellen aus Garr.en ( 2 )
                     weder gummielastiach noch
                     kautichutiert , euren Zusam-
                     mennähen oder sonstiges Zu­
                      sammenfügen der gewirkter,
                      ( zugeschnittenen cder aege-
                      passten ) Teile hergestellt
ex 60 . C3           Strumpfe , unterziehstrür.pfe ,                                   Herstellen aus Garnen ( 2 )
                      Socken , Söckchen , Strumpf-
                      schoner und ähnliche '.»irk-
                      waren , weder gummielastiscrv
                      noch kautschutiert , durch
                      Zusammennähen ocer sonsti­
                      ges Zusammenfügen der ge­
                      wirkten ( zugesennitter.en
                      oder abgepassten ) Teile her­
                      gestellt
 ( 1 ) In Falle von Waren , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffer. bestehen , gelten die Bestimmungen dieser
          Liste für alle in dieser. Mischwaren enthaltenen Spinnstoffe , die in Spalte " dieser liste aufge­
           führt sind . niese Segel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
          oder ihr Gewicht 10 i des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser
           Prozentsatz erhöht sich auf :
           - 20 5 für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
               der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
           - 30 5 für Streifen mit einer Breite vcn nicht mehr als 5 cm , bestehend aus einer Seele aus einem
               dünnen Alumir.iumstreifen oder aus einem mit Aiuminiumpucer bedeckten cder nicht bedeckten Kunst­
               stoff streif er., die mit durchsichtigem ocer gefärbten Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
               geklebt ist .
 ( 2 ) Die verwendeten Garnituren und ZubehSr ( ausgenommen Futter ur.d Eir.lagestoffe ) , die die Tarifnummer
           wechseln , nehmen ; er hergestellten iare nient die Eigenschaft einer l'rsprur.gsware , wenn ihr Gewicht
           10 I des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoff« nicht überschreitet .
 ---pagebreak---                                                                          - 2U
                  r*erzesze*.-ze                .tare                                                                  = e - eder Verarceitungcvcr
                                                                     –    oe - eder Verar'ceitur.gsvcr-                Sa.-se , c_e
                                 VT&renoezeic hnu r. r
                                                                      j1 gir.59 , die r.isa; die liger.-
                                                                          scr.a't von " Crsorur.sswaren "
                                                                                                                               vor. " Crsprur-ssvarer."'
   rv;r~er                                                                                                           verleihen , wer.- r.achsceher
                                                                       I              verleihen                      ' oraus se • zur.? er. sri*«!!!« si
ex 60 . OU           Unterkleidung aus Gewirken ,                                                                    Herstellen aus Garnen ( 1 j
                     weier gu.-tr.ie last ! ich r.ccn
                      kautschutiert , durch Zusara-
                     Eer. r.i'r.er. oder sonstiges Zu-
                      sajrr.enTügen der gewirkter,
                      ( zugeschnittener. oder abge­
                     passten ) Teile hergestellt
ex 60.05             Oberkleidur.g , Bekleidur.gatu-                                                                 Herstellen aus Garnen ( 1 )
                     behör und andere '.virk^aren ,
                     weder guntielastisch - cor.
                      kautsenutiert , durch Zusan-
                     nenr.ahen ocer sonstiges Zu-
                      sarjrer.iüger. der gewirkter,
                      ( zugeschnittener. eder abge-
                      jasster.) Teile hergestellt
ex 60 . Cs            Gur-rielastische Gewirke ur.d                                                                  Herstellen aus Garnen ( 1 )
                      kautsenutürte Gewirke so­
                      wie Varen daraus 'einschl .
                      Xr.ieser.ütier ur.d G u-T.ti-
                      strü=p:"e ), durch Zusa=r.er.-
                      r.ähen eder sonstiges Zusas-
                     •tenfügen der gewirkter,
                      ( tugeschr.ittener. ocer abge­
                      passter.) Teile hergestellt
ex 61.01              Cberkleidur.g für "Tanr.er ur.d                                                                Herstellen aus Garr.en ( 1 ) ( 2 )
                      Knaben , a'- ;ger.:~e.-. reue r-
                      schuttbekleidur.g aus Gewebe ,
                      beschic.-.tet 21t eir.tr Folie
                      aus alunir.isiertea rolyester
ex 61.01              Feuerschuttbekleidur.g aus                                                                     Hersteller, aus r.icht beschich­
                      Gewebe , beschichtet nit                                                                       teter. Geweben , derer. V.'ert -»C '
                      einer Folie au3 alunir.isier-                                                                  des Wertes der hergestellter.
                      tea Polyester                                                                                 IVare nicht überschreitet ( 1;(2 )
ex 61.02              " berkleidur.g fir Frauer.,                                                                    Herstellen aus Garr.en ( 1 ; ( 2 )
                      Mädchen ur.d Kleinkinder ,
                      nicht bestickt , ausgenom­
                      men Feuer sc hu t tbekleidur.g
                      aus Gewebe , beschichtet nit
                      einer Folie aus aixcir.isier-
                      tem Polyester
( l ) Die verwf: ic er. G-irnitursr. u.-.d Z icer.ör ( au ; genormter. Futter ur.d ~ir.la;e sto Tf ? ) , die die Tarifr.ur-.er
       wachse.'..":. r - ~                 oer r.er^e s e 11 : en « ars            d ie I . £ 0 r " r - sir.er V "         r r r ^ v = ro i v/ e " r. ihr Gewicht
       10 J de ;; Ges^:.:;3V(i';.;:3 . sller v = :'ai'r.e i ' : s : e.~ Jrj in is':c :T i r.icht übersc nrei *. et .
 ( 2 ) D ì c- s e S 0 ."ri •: r'.v ^ t ;; ir.rv       c e ^ a ; :L c             dio        ;»    - 'o'icir-.o.s^^n Ce. eòe a un~er                        c*r
       Vcrausse'ii'ùr.iin von Usce 5 r. e r g s t: e 1 1 « veraerx .
 ---pagebreak---              r.ergsstex-
                                                                                      ae - eder Verarteitur.gsvtr-
                                                = e- oder verar"s e 1 1ur. g s vor-   gar.ge , die die liger.sc .-.ar ;              i
  rarif-                                        girg-i , dia r.icr.t die Zigen-             ■•'er. " Vr s t ru r. g 3 var e '        I
                     w are r.Se z e 1c.-1r.un5  sc.-.c.Cz von "Ursprungsvarer."     vsr - ä -"- e "i    e      nachstehende          i
  susaer
                                                            verleihen               Voraussetzungen erfüllt sir.d                    >
ex 61.02       " eueraohutzbelcieiduns aus                                          Herstellen aus nicht beschich- I
               Gewebe , beschichtet r.it                                            teter. Geveber., derer. Wert                   ' i
               eir.er rolie aus alusir-isier-                                       des Wertes der hergestellter.
               te.i Polyester                                                       Ware nicht überschreitet '.IM *
ex £1.02       C'cerkleidur.g für Frauen ,                                          Hersteller, aus nicht bestickten
                Mieten und Kleinkinder , be-                                        Geweben , derer, '-."ert -0               ues      j
               stick?                                                               Wertes der hergestellter. Ware                     i
                                                                                    nicht überschreitet (;)                            j
     61.03     Unterkleidung ( Leitwäsche )                                         Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
               für Männer und Knaben , auch
               Kragen , Vorr.encer. und Man­
               schetten
     61.3 »    7r.terV:leidur.r ( LeibwSsche )                                      .nerstel.en aus Garnen                     t2ï
               für Frauer., Mädchen und
               Kleinkinder
es 61.05       Taschentücher und Zierta-                                            Hersteller, aus rcher. iir.fach-
                sche.itic.-.er , nicht bestickt                                     sarner. II)C2H3 )
ex 61.05       Taschentücher ur.d Zierta­                                           Herstellen aus nicht bestickter:
                schentücher , bestich                                               Geweben , derer. Wert -0 ' des                       ;
                                                                                    Wertes der hergestellter. Ware                       ■
                                                                                     nicht überschreitet ( l ;
ex 6l . C6     Schals , Cnschlastucher ,                                             Herstellen aus rcher. iir.ra.ch- j
                Halstücher , :<rager.3chcner ,                                       garr.en , aus Naturfasern eder                      l
                X.cpftücher , Schleier ur.d                                          synthetischen eder künstlicher. •
                ähnliche Waren , nicht be-                                           Fasern ccer ihrer. Anfallen eder!
                stick:                                                               aus chemischer, .t'aren ccer
                                                                                     Spinr^asse ( 1 ) ( 2 )
ex 61 . ce      Schals , Caschlagtücher ,                                            Herstellen aus nicht cestickterj
                Halstücher , Xrager.sc hcr.er ,                                      C-ewefcen , deren v.'ert -0 2 des                     j
                Zocftücher , Schieier und                                            Wertes der hergestellten Vare                         »
                ähnliche Waren , bestick?                                            nicht überschreitet ( 1 )                            !
 ( 1 ) Die verwendeter. Garnituren ur.d Zubehcr ( aus5er.0nr.en Futter und Zmlagesto . - e ) , ~-e c .                          .
       wechseln , nennen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer jrs?rur.gs«a* e , we ...                   –
       10 i des Gesamtgewichts aller verarbeiteter. Spinnstoffe nicht uberscnreitet .
 (2 ) Diese Scnöerbestizeugen galter. nicht , wenn die Ware aus bedruckten Geweben unter Beachtung <ier Vor"
       ausaetcur.gen von Liste 2 hergestellt wercen .
 ( 3) Bei Waren aus 3vei oder =ehr Spinnstoffen gilt diese Hegel nicht für einen oder
       Spinnstoffe , ver*r. sein oder ihr Gewicht 10 2 des Gesastgevicnts a– er verar . e~.eten wP–.r.sto...«
       nicht ioer schreitet .
                                                                                                                  • « «/»
 ---pagebreak---                                                            «
                                                                        - 26 -
                ergeste lise * are                                 !                                               ce - oder . erarbe-tungsvor-
                                                                         je - cder verar'teitur.gsvcr-             S &"5.e j c – e eis
  Tarif-                                                                 gar.ge , die r.icr." - - - E-ger.-  '           vor. " Ur spr-r.g3v:aren "     '
  r.usaer
                           Vi'ar enbe : e ic hr.ur.g                     scr.aft von " 'Jrsprur.5swa.rer."      verleihen , venr. nachstehende
                                                                                    verleihen                   Voraussettur.ger. erfüll; sind
     €1.07       Krawatten                                                                                   1 Herstellen aus Garr.en ( 1)(2 )
                                                                                                        - •• !
     61 . C9      Korsette , Hüftgürtel , Mie-                                                                  Herstellen aus Garnen (:!(;)            :
                  der , Suscer.ha^tar , r.csen-                                                               I
                  trager , Stru.-p:halter ,                                                                   I
                  Strur.p ftàr.d er , Soc ker.r.a 1 1 er                                                      i
                  ur.d ähnliche .iarsr. . aus
                  Spinnstoffen , auch gewirkt ,
                  auch gu^ielastisch                                |
ex 61.10          Handschuhe , Strümpfe , Socken !                                                              Serstellen aus Garnen ( 1)(2 )
                  und SSckcher., r.icr.t gewirlct.i                                                                                                       l
                  ausger.cr^en .- euerschuttce -                     ;
                  klei dur.g au3 jeve:e , ce -                       j                                                                                    i
                  schichtet ~it einer .- c - ie                      ;                                                                                    I
                  aus alumr.isiertea rolyester !
                                                                                                                                                           I
                                                                                                                                                           I
ex 61.10          Peuerschutzbekleidur.r aus Ge-                                                                Hersteller, aus nicht Geschieh- :
                  we t e . esse hi c ht et si t e mer                                                            teter. Gewecer., derer. .iert        2
                  relie aus alusimsiertea                             t                                         des Wertes der hergeste t er.
                  Polyester                                                                                     Ware nicht überschreitet
«x 6i . n     i Anderes kcr.fektior.iertes re-                                                                   Hersteller. aus Garr.en ( 1 / (2 )
                  kleicur.gstutencr , t . 2 .
                  Schwe i s s bl at t er , oc hul t er-
                  tcl3ter ur.d andere rcister
                   fir Schr.eiderarceiten , Gur-
               ! tel , Kuffe , Schutzarzel usw .
                   a u s g e nc zn e r. £r a 5 e r. , H e ad e 1n - i
                   satte , Elusenei.-.sätte , »a­
               | cots , Xar.scnetten ur.d Ihr.-
                   liehe Puttwaren f-r Oter-
               I und önterkleidur.r fCr Frauen
                  'und Richen , bestickt
e * 61.11          Kragen . Keadeir.satze . 31u-                                                                  Herstellen aus nicht besticktem
                   seneir.satte . Ja'cots , Mar.-                                                                 Geweten , derer. * ert        • ces        1
                   schetter, ur.d ahr.liche Puts-                                                                 Viertes s.er hercestex-ter: war «          1
                   waren f-r Cter - und Unter-                                                                    r.icht uberschreitet ci ;                  I
                   kleidur.g für Frauen und Mad-
                   eher.,     bestickt
      62.01        Decken                                                                                         Herstellen aus rchen Gs.rr.sr.
                                                                                                                  der Kapitel 50 öis 5° (2K3 ) j
 ex 62.02          Bettwäsche . Tischwäsche .                                                                     Herstellen aus rohen Einfach -               \
                1 Wäsche zur XÖrpertf lese und                                                                    garnen ( 2M3 )
                   andere Haushalts wasche :                 vor-
                   har.ee , Gardmen ur.d andere
                   Gegenstände zur Innenaus­
                    stattung , nicht bestickt
 ex 52.02          Bettwäsche , Tischwäsche .                                                                     Herstellen aus nicht bestickten:
                 I V.'åsche tur Acrcercf lerre ur.d                                                               Geweten , derer* Wert 40 ' des
                    andere Kaushaltswäsche ; / or-                                                                Wertes der hergestellter. wäre                1
                    hänge . Gardmen und andere                                                                    nicht überschreitet
                   Geger.stand -? zur - r.r.enaus-
                    statcur.g , bestickt                                                                        I
 ( 1 ) Die vorvcr.de " er. Garnituren ur.d Zubehcr ( ausc^encrrrren Tutter und Eir.lagestof fe ) , die die Tari - r.urr.er
       wechseln , r.erjv :-n der hergestellter. '.v'are r.ic.-.t die Eigenschaft einer Ursprur.gsware , wenn ihr üewic.-.t
        10 I ie3 0e : i2 -.;e ,rf:c.-.:j aller verarbeiteter. Spinnstoffe nicht überschreitet .
 ( 2 ) Diese Sondertestin^iugen gelten r.icht , wenn die Waren aus bedruckten Gewesen unter 3eachtung der /or-
       sussetzur.gen von liste E hergestellt werden .
 ( 3 ) Bei Waren aus zwei oder sehr Spinnstoffen gilt diese Hegel nicht für einen oder mehrere gemischte
       Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht IG 5 des Gesamtgewichts aller verarteiteten Spinnstoffe
       nicht Üaer3chreitet .
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               Kersssteilte * are                                                       I Be - oder veriroe::u.-.ä3vcr-
                                                    Be - oder Verar'ceitur.gsvor-       ! gange , die die Eigenschaft
  Tarif-                                            gär.ge , die r.ic.-.t die Eigen­    j        vor. " Ursprungswarer."
   nusser
                        Warenbezeichnung            schaft von " ürsprur.gsvaren "      ! Verleiher., wenn nachstehende
                                                               verleihen                j Voraussetzungen erfüllt sir.d
     62.03      Stets ur.d Beutel zu Verpak-                                             1 Hersteller, aus chemischer. Va-
                kungszwecken                                                             iren , Spir.nr.asse ccer Naturfa-
                                                                                           sern , aus synthetischer, eder
                                                                                         ! künstlicr.en Spinnfasern oder
                                                                                         I ihren Abfällen ( 1 ) ( 2 )
     62 . 01    Planen , Segel , Markisen ,    |                                           Herstellen aus rohen äinfach-
                Zelte und Zeltlagerausrüstunj-                                             garnen ( 1)(2 )
                gen                            |
•X 62.05        Andere konfektionierte Warer.                                              Herstellen ur.ter Verwendung von;
                aus Gewesen , einschliesslich                                              Waren , deren V,'ert U 0 S des Wer -!
                Schnittmuster zum Herstellen                                               tes der hergestellter. Ware          !
                vor. Bekleidung , ausgenommen                                              nicht übersenreitet                  I
                :< lipp:"icr.sr und starre FI-
                cher , Fichergestelle ur.d
                Fächergriffe , Teile vtr. 71-
                cr.-rge ; teilen ur.d Fächer-
                gr i;*rer.
     6 <1 . 01  Schuhe alt i-aufschlen ur.d      Hersteller, aus Schuhteilen aus
                Cterteil aus Kautschuk sder      Stoffsr. aller Art , ausgenommen ]
                Kunststoff                       Metall , ir. Fort: vor. Zusammer.set - i
                                                 Zungen , 'cester.er.d au3 3chur.cc er­
                                                 teilen , die mit einer Brandsohle !
                                                 oder anderer. Bocer.teiler. ( ausge-j
                                                 normen Lauf sohle ) verbunden sir.d i
     61.02      Schuhe mit Laufschien aus        Herstellen aus Schuhteilen aus
                Leder oder Kunstleder ;          Stoffen aller Art , ausgenommen
                Schur.e r.it Laufsohler, aus     "etall , in Fora von Zusammen­
                Kautschuk oder Kunststoff        setzungen , bestehend aus Scr.uh-
                ( ausgenommen Schuhe der 7a-     ocerteiler., die Lt einer Brand­
                rifnr . 6^.01 }                  sohle oder anderen Bcder.teiler.
                                                 ( ausgenommen Lauf sohle ) verbun­
                                                 den sir.d
     64.03      Schuhe aus Holz , Schuhe alt     herstellen aus Schuhteilen aus
                Lauf sohlen aus Kols ccer        Stoffen aller Art , ausgenommen
                Kork                             Metall , in Form vor. Zusammenset­
                                                 zungen , bestehend aus Sohuhccer-
                                                 teiler., die mit einer Brandsohle
                                                 oder anderen Boder.teil er. ( aus­
                                                 genommen Laufschle ) verbunden
                                                 sind
     6 t . OU   Schuhe mit Laufsohlen aus        Herstellen aus Schuhteilen aus
                anderen Stoffen ( z.3 .          Stoffen aller Art , ausgenommen
                Schnüre , Pappe , Gewebe ,       Metall , in Form von Zusammenset­
                Filz . Geflecht )                zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                 teilen , die mit einer Brandsohle
                                                 oder anderen 3oder.teilen ( ausge­
                                                 nommen Laufsohle ) verbunden sind
( 1 ) Diese Sor.cersestimmur.gen gellen nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geveben unter Beachtung der
        Voraussetzungen von Liste 3 hergestellt werden .
( 2 ) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Hegel nicht für einen oder mehrere gemischte
        Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 " des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
        nicht überschreitet .
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                                                                      •   "j C
                                                                          «  w –
                                                                                                          |   se - ocer » er : rseitur.gsvor
                                                                        Se - oder Verar'cettur.gsvor-     '   gär.ge , die d : e iiger.scr.ai
                                                                         gange , eis nicht die Eiger.-    '         vor. " Urs : rungsvaren "
 rarif-                   War e nb e i e i c hr.ur.z                     senaft vor. n ,Jrs?rung3v;aren " : verleihen , wer      r. nachstehe r
                                                                                     verlei.-.en          j Voraussetzung ;      n er :~lllt si
             Hüte und andere Kopfbedeckun­                                                                iHersteller. aus Spinnfasern
   65.03
             gen , aus ? il :, aus Hut stül­
             pen oder Kutplatter. cer *.a-
             rifnr . c5-01 r.ergeste --*,
             ausgestattet oder r.icht aus­
             gestattet
                                                                                                            Herstellen aus Garnen ocer
   55.05     Hüte und andere Kopfbedec­                                                                     Spinnfasern
             kungen ( einschliesslich
             Haarnetze ), gewirkt oder aus
             Stücken ( äU3c;n;r."er. Strei­
             fen ) von Geweben , Gewirken ,
             Spieler., Für. oder anderen
             Spinr.stof fw&rer. herges seilt ,
             ausgestattet oaer r.io;it aus­
             gestattet
   65.01      Seg^nschirr-e ur.c Scr.r.en-                                                                  Hersteller. unter Verwendung        von •
                                                                                                                                                'er - :
              5c.^r-e , sir.ichliesslich                                                                    ■War er., cer ;". Wert ;C '■ des
              Stockschirr.e , Jchirttselr «
                                                                                                            Ites der hergestellter, '.v'are
                                                                                                             nicht überschreitet
              und iergie:.c:-.«r.
es 70 . C7    Gegcsssr.es oder gewa.tzes                              Herstellen aus gemessenen , ge-
              Jlacr.gls :: u.-.r " Tai elglas "                       ;:;sr.enj oder gewalzte – G-^as de
               ( auch gsschUrrsR oder po­                             Carifnrn . 70.0 « bis 70.06
              lier -), anders als quadra-
              sisee ede : rechteckig tuge-
                       hr.-.^vfcrk der z^zezsr. c£sr
                     , ders tear-eireT ( z.3 . r.it
                                              P.är.iern , zra-
                       • rn ) *, isalisrflachsi&s aus
                     ihrerer. Schichten
    70.03      Vcrge apanr.tes E ir. s c Ii i z n t e n1-             Hersteller, aus gegessenen , ge­
               Sio'-.erhei - sglaa und l'er--                          zogenen oder gewallter. Glas der
                a c r. 1 c r. t e r« - £ i c h e r r. e ~ - 3 £ _ i 3 Carif.-.rn . 70.0 * biä 70.06
                 •; Verbundglas ) , auch ^ assc-
                niers
    70.09       ■Spiegel aus Glas , aucn se-                           Herstellen aus gegossenen , ge­
                 rar-is , einschliesslich Rück- Tarii'Jirn             zogenen oder gevalzter. G - as der
                 spiegs-                                                           . 70.0 « bis 70.06
                Vi'arer. aus echter. Perlen ,
                                                                                                              Herstellen unter Verwendung vor..
    71.15                                                                                                     Waren , derer. Wert 50 * ces .* er -;
                 Edelsteine :-. 4 Schluckst einen ,                                                           tes der hergestellten Va_re               •
                  synthetischen oder rekcr.ati-                                                               nich^ überschreitet ( 1 )                 i
                  tsiierten Steinen
     73.07        VcrblScke ( Bloras ), Kr.Cppel , '.Herstellen aus Waren der Tanf-
                  Brar^er. und r latir.er., au»                                73.06
                  Stahl ; Stahl , nur verge-
                   se^iiedet oder gehsjzcert
                   ( Sc r-siede halt zeug )
     73-03        \"- rr.breitiar.d aus Stahl , in                    'Herstellen aus Waren der Tsrii
                   Rollen                                               nr . 73-07
  (i; Oiese  Scncercesziz^ungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergesteXlt werten, di^ur.wr
       Beachtung ier Vorau33ec-unr»n ven L^sce B die j,isenscr.af - vor. ursp* –g - <–
 ---pagebreak---                                                       - 29
           r.er&esce-                           |                                      1 Se - ocer Yeraroeiïur.ssvcr
                                               ■       3e- ocer Verarbeitungsvor-      ! ginge , die eis Eiger.sc.-.ai
 ranf-                                                 gär.ge , die nicht die Elser.-  i       vcr. '"Jrsprur.gswarer."
 r.usner
                    Warenbezeichnung                    Schaft von " Ursprungsvarer."  J Verleiher., wenn nächst er. er
                                                                  verleiben            I Voraussetzungen erfüllt si
   73.09    Breitflachstahl                         Herstellen au s Varer, der Tarif-
                                                    rir . 73.07 eder 73.08
   73.10    Stabstahl , war= gewalzt ,          I Hersteller, aus Waren der Tarif-
            wara strar.ggepresst eder ge - ir-r . 73-07
             ser-tiedet ( einschliesslich
            Walzdraht } ; Stabstahl , kalt
            hergestellt ocer kalt fer­
             tiggestellt ; Hohlbohrer-
            stäie aus Stahl Tür den Bergr
            bau
   73.11    Profile aus Stahl , wara ge- | Herstellen             aus Waren der Carif-
            walzt , warn strar.ggepresst , jinrn . 73 . C7 bis 73 . IC , 73.12 ede:
            geschmiedet , kalt herge -           i| 73.13
             stellt oder kalt fertigge -          |
             stellt ; Spundvar.dstahl , auchl
            gelocht oder aus zusazr-.er.ge - j
             setzten Elementen herge -            |
             stellt
   73-12    Sar.dstahl , wars Oder kalt             Herstellen aus Waren der Tanf-
            gewais .                                nrn . 73.07 bis 73.09 ccer 73-13
   73.13     Bleche aus Stahl , vara oder           Herstellen aus Warer. der Tarif-
             «cait cewalz "                         nrn .- 73-07 bis 73-09
   73.1#     Draht aus Stahl , auch über­ Herstellen aus Varen der Tarir-
                                     isoliert. ; nr . 73.10
             zogen , ausger.o=.ter. isolierte
             Drähte für die Elektrotech-
             nik
   73.15     Cterbaunaterial für Bahnen ,                                                Herstellen aus Warer. der Tarif -!
             aus Eisen oder Stahl ; Schie­                                               nr . 73.06
             nen , Lei ! schienen , We ithen-
             zungen , Herzstücke , Kreu­
              zungen , Weicher., Iur.ger.ver-
             blr.dur.g3 star.gen , Pahnstangen
             Eahr.schwellen , lascher.,
             Schier.er.stühie ur.d Vinxel ,
             Unter lag splatt er., Kleeblät­
              ter-, Spurplatten ur.d Spur-
              star.ger. und anderes speziell
              für das Verlegen , Zuss ;–; er.~
              fügen eder Befestigen von
              Schienen hergestelltes Mate-
             irial
    73.18     Rohre ( einschliesslich Rohr-                                              Herstellen aus Waren der Tarif-
              luppen } aus Stahl , ausgenoe-                                             nrn . 73-06 , 73-07 oder der
              nen Waren der Tarifnr . 73.19                                              Tarifnr . 73.15 in den in der.
                                                                                         Tarifnrn . 73-06 und 73-07 auf­
                                                                                         geführten Former.
    74.03     Stabe , Profile ur.d Draht ,                                               Herstellen unter Verwendung von
              aus Zupfer , massiv                                                        Waren , deren Wert 50 * des Wer­
                                                                                         tes der hergestellter. Ware
                                                                                         nicht überschreitet ( 1 )
Cl ) Diese Sondertestirtaur.gen gellen nicht , wenn die Waren au3 Waren hergestellt werden , die unter
     Beachtung der Voraussetzungen von Liste S die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak---                                                          0 -
j                Herseatellte Vare                   j 5e- oder Verarbeitur.gsvor-    'I
                                                                                              se - ccer / erarceitur.rsvcr-
    Tarif- j              Warenoszeic hnur.g
                                                       gangs , dis nicht die Eiser.-
                                                       scnâfw ver.  Jrsprur.gswaren "
                                                                                        j          vcr. " Crsprur.g5.varer. :'
                                                                                        i Verleiher., « er.- r.achste.-.ende
    m~~er        j                                               verleihen              » Voraussetzungen erfüllt sir.d
                                                     I
       7t . C »    31eche , Platten , Tafeln und                                            herste^er. unter Verwendung von;
                   Bänder , aus Kupfer , nit                                                Waren , deren Wert 50 3 des Wer -,
                   einer Dicke von = ehr als                                                « es der hergestellter. Ware          1
                   0 , 15 535                                                               nicht übersehreitet ( 1 )             |
                                                                                                                                  I
       7U.05       Blattretall , Folien und                                                 Herstellen unter Verwendung vcr-!
                   dünne Binder , aus Kupfer                                                Waren , derer. Wert ;C '. des Wer -;
                    ( auch geprägt , zugeschnit­                                            tes der hergestellten Ware
                   ten , gelocht , überzogen , be­                                          nicht überschreitet ( i )              !
                   druckt oder au :" Papier ,
                   Pappe , Kunststoff oder ähn­
                   lichen Unterlagen befestigt )
                   :zit einer Dicke ( ohne Un­
                   terlage ) ven 0,15 = oder
                   weniger
         71.06     ?ul7er und ? litter , aus                                                Hersteller, unter Verwendung vcr.:
                   Kupfer                                                                   Warer., deren Wert 50        des Werl-
                                                                                            tes der hergestellter. Ware
                                                                                            nicht überschreitet ( 1 )                !
       74.07       Rehre ( einschliesslich Roh­                                             Herstellen unter Verwendung vcr.i
                    linge ) ur.d Hohlstar.gen , aus                                         Waren , derer. Wert ;C * des V.'er-i
                   Kupfer                                                                   tes der hergestellter. Ware              ;
                                                                                            nicht überschreitet ( 1 )                i
                                                                                          I
       7 *» . 08   P.chrforrastücke , Kohrver-                                            ( Hersteller, unter Verwendung vcr.l
                    schlussstücke und Kchrver-                                              Waren , deren Wert 50 * des Wer-i
                   bir-dungsstücke ( Mippel ,                                               tes der hergestellten Ware                ]
                    :<nie,stücke , Kupplungen , Muf­                                        nicht überschreitet ( 1 )                 !
                    fen , Flansche ur.d ähnliche
                   Waren ), aus Kupfer
       75.10        Kabel , Seile , Bitzen ur.d                                             Herstella .-, ur.ter Verwendung vcr.!
                    ähnliche Waren , aus Kupfer­                                            Waren , derer. Wert ;0 ' des Wer -;
                    draht , auagenccner. isolierte                                          tes der hergestellten Ware                 :
                    Drahtwaren für die Elektro­                                             nicht überschreite : ( 1 )
                    technik
                                                                                                                                       I
       7t-.ll       Gewebe ( einschliesslich end­                                           Herstellen ur.ter Verwendung vom
                    lose Gev/ece ) , Gitter ur.d                                            Waren , derer. Wert ;0 * des Wer ~ ■
                    Geflechte , aus Kupferdraht ;                                           tes der hergestellter. Ware                 ,
                    Streckbleche aus Kupfer                                                 nicht überschreitet ( 1 )                   j
                                                                                                                                         »
                                                                                                                                         I
       71.15        Stifte , " ägel , zugespitzte                                           Herstellen unter Verwendung vor.!
                    Krampen , Kaken und Heissr.ä- •                                         Waren , deren Wert 50 * des ■..'.-•r -j
                    gel , aus Kupfer oder nit
                    Schaft aus Eisen oder Stahl'
                                                                                             tes der hergestellten Ware
                                                                                            nicht überschreitet ( 1 )
                                                                                                                                         j
                    nit Kupferkopf ; Bolzen und
                    Muttern ( auch nit Gewinde ),
                     Schrauben , P.ingschrauber. und
                     Schraubenhaken , Miete ,
                     Splinte , Keile ur.d ähnliche
                    Waren der Schrauben - und
                    Nietenir.dustrie , aus Kupfer ;
                     Unterlegscheiben ( auch ge­
                     schlitzte Unterlegscheiben
                     und Federringscheiben ) aus
                     Kupfer
                                                                                                                                          j
                                                                                                                                         I
  ( 1 ) Diese Scnderbestir.nunsen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
          Beachtung der Voraussetzungen von Liste 3 die Eigenschaft von Ursprungswaren erwcrcen haben .
 ---pagebreak---              Hergestellte '«are                                                   j ;e- oder Verarieitungsvcr-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-      I gange , die die Eigenschaft              ,
  Tarir-                                         gär.ge , die nie ht die Ziger.-  j             vcr. " ürsprur.gswarsr."
  nuni»è62e
                       War en'seze.c hr.ur. g    s Chart vcr. " tTrsprunsswaren " ■ verleihen , wer--, r.ac .-.stehende
                                                            verleir.en            i Voraussetzungen erfüll ? sir.d
    7$ . 16    7 ederr. aus Kupfer                                                ίiHerstexler. unter Verwencur.g ver.;
                                                                                   IVarer., derer. Ve rt 50 ' des Ver -;
                                                                                   Ites der hergestellter. ''."are            I
                                                                                    [nicht ü'oersenreiset C -)
    70.17      Mich ? elektrische Koch - ur.d                                      herstellen unter Verwendung von
               Keitgerite , wie sie überli-                                          Ware        derer, wert :o % des Vier - •
               cherweise in Kausr.alt ver­                                           tes der r.ergeste.-ten Ware
               wendet werden , Teile da­                                            [nicht überschreitet ( 1 )
               von , aus Kupfer
    7& . 18    Haushaltsartikel , Kauswirt-                                         •.-. erstellen unter Verwendung vcr.;
               schaftsartikel , sanitäre ur.d                                       iWarer., derer. Wert 50 I des Wer - 1
               hygienische Artikel , teil »                                         Ites der hergestellter. Ware               ;
               davor., aus Kupfer                                                   ir.icht
                                                                                    r.icr       überschreitet ( 1 )            1
    7 ». 19    Andere Waren aus .\upfer                                              Herstellen unter Verwendung vcr. :
                                                                                    iKers
                                                                                    Vare
                                                                                     '.Varen , deren Viert 5 - 3 des Wer -;
                                                                                     - es der hergestellter. Ware              j
                                                                                     nicht überschreitet ( 1 )                  1
    75.02      State , Profile ur.d Trait ,                                          Hersteller, unter Verwendung vcr.
               aus .Nickel , sassiv                                                   ■Var er. , derer. Wert ;0     des Wer-
                                                                                     ltes der hergestellten Ware
                                                                                     Sicht übersenreites ( 1 )
    75.03     IBleche , Platten , Tafeln ur.d                                        herstellen unter Verwendung vor.
              [Bänder , vor. beliebiger Zicke                                        yaren , derer. Wert 50 5 des Wer-
               aus Nickel ; Pulver , Fütter ,                                        ltes der hergestellter. Ware
               aus Hickel                                                            nicht überschreitet ( 1 )
    75 . 0 »    Rehre ( einschliesslich Sch­                                          Kerstel.er. unter Verwendung vcr.
                linge ), H0r.lstar.5en , F.chr-                                       Waren , deren Wert SO I des Wer­
                fortistücke , P.ohrverscr.luss-                                       tes der hergestellten Ware
                stücke O.'ippel , Xniestücke ,                                        nicht überschreitet Cl )
               jXupplur.ger., Buffer., Flansche
               jur.d ähnliche Varen ), aus
               ■Ilickei
    75.05       jAr.oder. zun vernickeln , auch
               £r.oce                                                                 Herstellen unter Verwendung ven
                elektrolytisch hergestellt ,                                          Waren , deren Wert ;G * des Wer­
                roh oder bearbeitet                                                   tes der hergestellter. Ware
                                                                                      Wicht überschreitet ( 1 )
( 1 ) Diese Sonderbestiricunger. gelter, nicht , wenn die Waren au3 Waren hergestellt werden , die unter
       Beachtung der Voraussetzungen von iiste B die Eigenschaft vcr. Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak---                                                    32 -
      nerrestelite V/are
                                                                                      j je - ccer / erarieitur.gsvcr-
                                                  3e- oder Verarceitur.gsvcr          ; gar.se , die die eigenschaft
                                                  gange , die ni che die Zige         |           ver» T «» r sc rur.g sv.aren''
                'rfarenbereichr.ur.g              schart vor. M Ur s p rur. g 2 war 2      ver meiner. , werj". rach5~eher.ee
                                                            verleihen                 ; Vor aus s e t tur.ger. erfüllt s.r.d
75.06  Andere Waren aus Nickel                                                        i .-. erstellen unter Verwendung ven ;
                                                                                      l'Warer., leren Wert 50                des Wer -;
                                                                                      | tes der hergestellter. 'Ware
                                                                                      Ir.isht überscr.reitet ( 1 )                     j
                                                                                                                                       I
76.02  St&be , Profile ur.i Draht ,                                                      r.erstellen unter Verwendung vor.;
       aus Alu.*ainiuz: . sassiv                                                          waren , derer. Wert ;C T. des Wer-'
                                                                                         tes der hergestellten 'Ware                   !
                                                                                         nicht überschreitet
76.03  oleche , .-" latten , Tafeln und                                                  Hersteller, unter Ver-.ver.dung vor.j
       BSr.der , aus Aluainiun , mit                                                     'Waren , derer. 'Wert 50 2 des 'Wer-'
       einer Dicke von nehr als                                                          tes der hergestellten 'Ware                   ]
       0,20 ca                                                                           nicht überschreitet                           !
76.04  3_att::etall , rolier. ur.d                                                     ; herstellen unter Verwendung ver
       dünne Eär.der , ius Aluciinius                                                  ;"Warer., deren Wert 53 *. des 'Wer-
        ( auch geprägt , sugssc.-.r.it-                                                ltes     der hergestellter. Ware
       ten , gslccht , übe reeger., be­                                                  nicht überschreitet
       druckt ccer au:' Papier ,
       Pappe , Kunststoff : cer ärm­
       licher. " nterlager. be­
       festigt ), ~.i ; einer Dicke
        ( ohne Unterläge ) von 0,iC ss
       oder weniger
75.05  Pulver und Flitter , aus                                                          herstellen unter Ver-.ver.dung vor.:
       Alunir.iua                                                                        'Waren , derer. Wert 50 J des Wer-i
                                                                                         tes der hergestellten 'Ware                    i
                                                                                         nicht überschreitet                            I
76.06  r.chre ( einschliesslich Sch­                                                   iherste^ler. unter Verwendung von
       linge ) ur.d Henistar.gen , aus                                                 jWaren , deren 'Wert 50 ' des Wer-
                                                                                       ltes , der hergestellter. 'Ware
                                                                                         nicht überschreitet
76.07  ?, chr : crr.stücke , F.ohrver-                                                   Herstellen unter /ervendung von :
       zc r.i " 25 *: 7. c .<e ur.d Rohrver-   I                                         Waren , derer. 'Wert 53 5 des 'Wer -!
       bir.dur.gS3tücke (" ippel , :<r.ie-
       2 t üc r:e , Kupplungen , Muffen , |
                                                                                         tes der hergestellten Ware
                                                                                         nicht überschreitet
                                                                                                                                       j
       Flansche ur.d änr.liche 'Waren ) j
       aus Al-.uti.niua                        I
                                                                                         .-" ersteigen unter Verwendung vor.
76.08  .<or.strukticr.en sciiie Teile                                                    'Waren , derer. 'Wert 50 ' des Wer­
       von Konstruktionen ( z.B.                                                         tes der hergestellten 'Ware
       Schupper., Brucken ur.d Brük-                                                     nicht überschreitet
       ker.teile , Türre , .''asten ,
       Pfeiler , Säulen , Gerüste ,
       Bedachungen , Tür - ur.d Fen­
       sterrahmen , Geländer ), aus
       Aluminium ; zu Kcr.struktions-
       tfcecken vorgearbeitete
       Bleche , Stäbe , Profile , Rohre
       usw ., aus Aluainiua
°"s?                   "'i^-ser. gelter, nicht , wenn die 'Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
          ae ~ Voraussetzungen von Liste 3 die Eigenschaft von Ursprungsw^ren erworben haben .
 ---pagebreak---                                                         « 33 -
            .iersescel*tô « are                                                               3e - ccer       . erarceitur.rsvcr-
                                                         = e - oder verarbeitungsvor-    i    sar.ge , ci e cie i-ser.scha ; t
  rarif-                                                 gänse , die nie .-.« die Eigen­ g
                                                                                                    •/ A «*
                                                                                                     / >jri
                                                                                                            " V <« e •• «1 • « ■* P V * ^ « A M 'I
                                                                                                              w * Sw *                      s>t
  r.u^-er
                           Warenbeaeichr.ur.s            schaft vcr. " Ursprungswaren "  ] verleihen , wenn r.a.c.-.5:e.-.e-de
                                                                    Verleiher.           i Vor aus set : ur.ger. e r . 1 1 1 ~ sind
    76.09        Sannelbehalter , Fasser , Sot-                                          | herstellsn unter Verwer.dur.g vor.;
                   - icr.e und ä.-.nl ic.-.e Behäl­                                      ( Waren , deren Wert ;0 l des Vier-'
                 ter , für Stoffe aller Art                                              | tes der hergestellten Ware                              ;
                   ( ausger.cc.-er. verdichtete                                          inicht überschreitet
                oder verflüssigte Gase ), aus                                                                                                      I
                Aluninius , nit einen Fas-                                                                                                         i
                 sur.5svsrr.05en von nehr als
                 ; G0 1 , ohr.e nechar.iscr.e oder
                wäme t e c hni s c he Eir-ric ht ur.g ,
                auch nit Ir.r.er.suskleidur.g
                eder Wärseschuttverlcieidung
   76.10        Fässer , Trc=eln , Kannen ,                                                 Hersteller, unter Verwendung vor.
                DC3en ur.d ähnliche Behälter                                                Waren , derer. Wert 50 2 des Wer­
                tu Transport - ocer Verpalc-                                                tes der hergestellten Ware
                icur.gstwecker., aus Alunir.i-                                              nicht überschreitet
                ua , einschliesslich Verpai-
                icungsrchrcher. ur.d Tuter.
                                                                                            Herst eilen unter Vervendun; von
   76.11     ( Behälter aus Alunir.iun für                                                  Waren , derer. Wert 50 * des Wer­
             jverdichtete
                te Gase
                                    oder verflüssig­                                        tes der hergestellten Ware
                                                                                            nicht uberschreitet
   76.12        Sabel W<5i ,. Seile
                              J. .. . Lit = en und                                         [Herstellen unter Verwendung von :
                ähnliche Waren , aus Aluni-                                                :Varen , derer. Wert 50 2 des Wer -;
                r.iundraht , ausger.on-T.er. iso­                                           tes  der hergestellten Ware                             j
                lierte Drahtwaren für die                                                   nicht überschreitet
                Eleictrctechr.ik
   76.15      [ Haushaltsartikel , Hauswirt-                                               (Herstellen unter Vervrendung von !
                achaf tsartikel , sanitäre                                                 Waren , derer. Wert 50 J des Wer-j
              [ und hygienische Artikel ,                                                   tes der hergestelltffr. V/are                           ;
              [ Teile davon , aus Alutiinius                                               picht überschreitet                                      i
   76.16        Andere waren aus Aluair.iua                                                 perstellen unter Vervendung vor.;
                                                                                            Waren , derer. Wert 50 5 des Wer­
                                                                                            tes der hergestellten Ware
                                                                                            nicht überschreitet
    77.02       Stäbe ( Standen ), Profile ,                                                Hersteller, unter Verwendung vor.
                 Iraht , Bleche , Tafeln , Bän­                                             IWaren , derer. 'Vert 50 " des V.'er-
                der , r.acr. Grcss » sortierte                                              Ites der hergestellten Ware
                 Drehspär.e , Pulver ur.d Flit­                                             nicht überschreitet
                  ter , Söhre ( einschliesslich
                 Rohlinge ), aus Magr.esiun ;
                [ andere Viaren aus Magnesium.
    78.02        [ Stabe , Profile ur.d Draht ,                                             Herstellen unter Verwendung von
                  aus ölei , sassiv                                                         Waren , deren Wert 50 S des Wer­
                                                                                            tes der hergestellten Ware
                                                                                            nicht überschreitet ( 1 )
Cl ) Diese Sondertestinnungen gelten nicht , wenn die Waren aus Erzeugnissen hergestellt werden , die unter
     Beachtung der Voraussetzungen von Liste 3 die Eigenschaft von L'rsprur.gserseugnissen erworben haben .
 ---pagebreak---                                                                        -        -
              nerzssîei.ve               .-. are
                                                                                                         ;    ce - ccer / ert^ceitur.ssvcr-
                                                                         Be - ocer Verar-eitunssvor *                 - »  <*– - <•-- --Ê           »
   Tarif-                                                                © an c> - j c » e r.^cr.v S»4   :            ver. " "Jrsp rur.g -.ttre " 1
   nv« Tjr.er
                           Wareriw ezeicnr.ur.g                          schaft vcn " Urspr-nssv/ arer." ; ver.eir.en , wenn nachstener.ee
                                                                                         verleihen       ! Voraussetzungen erfüllt sir.ä
     78.03     [ Bleche , Platter., Tafeln und |                                                         ; H e r 3 1 e 11 e r. unter Verwendung vor.'
               ; Bänder , aus Blei , rtit einen i                                                        ( Waren , derer. Ver : 52 I des Wer-'
               j Quadratrtetersewicht von                            j                                    ites der hergestellten Ware
               i ZuQ rvr als 1 1 1 jcj                                                                     nicht überschreitet ( 1 )                  I
     78 . OU      Folter, ur.d dur.r.e Bär.cer , aus                                                       Herstellen unter Verwendung vcr.i
                  Blei ( auch Serrig -, zuge-                                                              Waren , derer. Wert =0 S des Wer­
                  schnitter., gelocht , überzo­                                                            tes der hergestellten Ware                 j
                  gen , bedruck ; oder auf ra-                                                             nicht übersenreitet ( 1 )                   ,
                  sier , Pappe , Kunststoff oder
                  ähr.li cr.en Unterlager. be­
                  festigt ), eis einen Quadrat-
                  aetergewicht ( chr.e unter-
                  läge ) ven 1,7 kg oder weni-
                  5er ; Pulver und Flitter ,
                  aus Blei
     73.05      [ Hchre (<                     ssslich Hch-                                                Ir.erstel.en ur.ter Verwendung vcr.
                  lir.ge ), Kshiatar.rer., P.thr-                                                          '.Waren, deren Wert 50 3 des Wer-
                  fcrtistücxe , r.ohrversc.iluss-                                                          ltes der hergestellter. Ware
                  stlcxe ur.d ? c r.rv e r :: i r.d u r.g s -                                              jnicht überschreitet ( 1 )
                  st-cke C.'ippel , Kniestücxe ,
                  S-förtiig geccger.e P.cnre für
                1 C e ru c h v e r s c h 1 - s s e , S u ? ? 1u .-.-
                jger.,     Muffen , Flansche ur.d
                  ähnliche Warer.), aus Slei
     78.C6        Andere Warer. aus Slei                                                                   [Herstellen unter Verwendung vcr.;
                                                                                                           jWaren , deren Wert ;C ' des Wer - 1
                                                                                                           jtes der hergestellter. Ware                  1
                                                                                                           nicht überschreitet ( 1 )
     79.02       jStïbe , Profile ur.d Draht ,                                                             Hersteller, unter Verwendung vcr. :
                 jaus Zir.k , sassiv                                                                       Varsn , deren Wert 5C I des Wer - !
                                                                                                           jtes    der hergestellten Ware
                                                                                                            nicht überschreitet                          i
     79.03       (sieche , Platter., Tafeln ur.d                                                            Herstellen unter Verwendung vor. ;
                 Bär.der , aus 3ir.k , ir. belie­                                                          J»aren , derer. Wert ;0 5 des Wer-;
                 biger Dicke ; Pulver und                                                                  jtes der hergestellten Ware                   !
                 (Flitter , aus Cir-k                                                                      nicht überschreitet                            1
     79.0 !)      Söhre ( einschliesslich Roh­                                                              Herstellen ur.ter Verwendung vcr.
                  linge ), Hchistar.ger., ror --                                                            waren , deren Wert 5C 3 des Wer - 1
                  f orastücke , p.thrverschluss-
                  3tücke ur.d r.ohrvertir.dur. gs-
                                                                                                            jtes   der hergestellter. Ware
                                                                                                            nicht überschreitet
                                                                                                                                                          1
                                                                                                                                                          1
                  stücke ( Nippel , Kniestucke ,
                  Kupplungen , Muffer., Flansche
                  und ähnliche Waren ), aus
                  Z ir.ic
     79 - C6      Andere Varen aus Zink                                                                     ^ erstellen ur.ter Verwendung vcr. '
                                                                                                           Waren , derer. Wert 50 S des Wer - ;
                                                                                                           jtes    der hergestellten Ware
                                                                                                           nicht überschreitet
                                                                                                                                                           !i
( 1 ) Di^se Scr.derte:ti.nr,cr.5en gelter, nicht , wenn die Waren aus Erzeugnissen hergestellt werden , die ur.ter
       Beachtung der Voraussetzungen von Liste 3 die Eigenschaft von Ursprur.gser:eugr.issen erworben haben .
 ---pagebreak---                                                          - 35 -
                nergesïel-te «-. are                                                    !   3e - oder Yerarieitur.gsvor-
                                                          3e - oder Verarbeitur.gsvor-  ! gar.ge , cié cié Ziger.schafl
    Tarif-                                                gärig «, die nicht die Eigen­ :        ver. ''vrsprur-gsrfarer."
                          Varenbezeichnunc                schaft von " Ursprungswaren " ■ verleihen , wer-r. r.a chste.-.er.de
    nusjser
                                                                     verleihen          ! Voraussetzungen erfüllt sir.d
       30.02      Stäbe , Profile und Draht ,                                           jr.ersteller. unter Verwendung verj
                  aus Zinn , massiv                                                     iWaren , derer, '..'ert ;C * des Wel-
                                                                                          tes der hergestellter. Ware            ;
                                                                                        ! nicht überschreitet                    !
       80.03      Bleche , Platten , Tafeln ur.c                                          Hersteller, unter Verwendung vom
                  Bänder , aus lir.n , nit ei.-.ea                                        Waren , deren '-.'ert ;0 I css '.Wer­
                  Quadraths : ergewicht von sehr                                          tes der hergestellten Ware
                  als 1 kg                                                                nicht überschreitet                    I
       80.04      31att=etall , Folien ur.d                                               Hersteller, unter Verwendung vor.'
                 dünne öär.der , aus Zinn ( auch                                          Waren , deren Wert 5C 5 des Wer­
                  geprägt , zugeschnitten , ge­                                           tes der hergestellten Ware           " \
                  locht , überzogen , bedruc.it                                           nicht überschreitet                     !
                  ccer auf Papier , Pappe ,
                  Kunststoff oder ähr.lizner.
                  Unterlagen Gefestigt ), = it
                  einen iuadratretergewijht
                  ( ohne       terlage ) vcr. I <cg
                  oder weniger ; Pulver und
                 Flitter , aus lir.n
      80.05      Rehre ( einschliesslich ?. ch-                                           Herstellen unter Verwendung vcr.
                  lir.ge ), Hohlstangen , P.chr-                                          Waren , deren Wert ;0 3 les Wer­
                  fortistüclce , P.chrverschluss-                                         tes der hergestellten Ware
                  stücke ur.d P.cnrvercir.dur.gs-                                         nicht überschreitet                      i
                  stücice ( Littel , Z.-.iestücxe ,
                  Kupp.ur.gen , Xuffen , rlar.ssr.e
                  und ähnliche Waren ), au s
                  Zinn *
       82.05      Auswechselbare Werkzeuge tur                                            Se - oder Verarbeitung eder Mcr.-i
                  Verwendung in '.ier /: reu Ma­                                          tage unter Verwendung vor. Wa - i
                  schinen und seehaztischea                                               ren und Teiler., deren Wert -0 i \
                  oder r.ichtrec.-.anischea Hand-                                         des Wertes der hergestellter.             |
                  werkszeug ( z.2 . zua treiben ,                                         Ware nicht überschreitet         (1)       1
                  Stanzen , G ewi r.d e s c hne id er. ,
                  Gewindebohrer., Bohren , Pri-
                  sen , Ausweiten , Schneiden ,
                  Drehen , Scnrauten ), ein-
                  schliesslich lisheiser.,
                  Pressaatrizen tun Wam-
                   strar.gpresser. vor. " etaller.,
                  Gesteir.sbohrer ur.d Tiefbohr-
                  weriezeuge
       82.06       Messer ur.d Schr.eidklir.gen ,                                          Be - oder Verarbeitung oder Xon–,
                   für Maschinen oder aeenani-                                             tage unter Verwendung von W?. -            |
                   sche Geräte                                                             ren und Teilen , deren Wer~          *1
                                                                                           des Wertes der hergestellte .!             I
                                                                                           Ware nicht überschreitet ( 1 )
  •x Xapitel                                                                               Ee - oder Verarbeitung ccer Mer.-;
I       84           Kessel, Maschinen, Apparate und                                       tage unter Verwendung vor. Wa -             •
                     mechanische Geräte, ausgenom­                                         ren und Teiler., deren Wert -0 ' !
                     men Maschinen, Apparate, Ge­                                          des Wertes der hergestellten                ]
                     räte und Einrichtungen zur Kälte­                                     Ware nicht überschreitet
                     erzeugung, mit elektrischer oder
                     anderer Ausrüstung       (Tari/nr.
                     84. IS) und Nähmaschinen , ein­
                     schließlich Möbel zum Einbau
                     von      Nähmaschinen    (Tarifnr.
                     ex 84.41)         ,
   ( 1 ) Dies'e Sor.derbestii^aungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
          3eachtur.g der Voraussetzungen von liste 3 die Eigenschaft von ür sprungswaren erworben haben .
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                    Hergestellte * are
                                                             J   3e - eder Verar'ceitur.rsvcr -           I gange , die die Ii5er.sc.-2.rt
                                                              1  gange , die nicht, die £igen-            s           vor. " Ursprungsvaren 1 '
!  Tarif-                  Warer. 'e ; e i c hr. ur. g           schürt von " "Jr s :: r\ir. z 2 wäre n " ! verleihen , wenn nacr.stener.de
I   Hi » imTi€ 2*                                                          verivir.en                         v crau s se « zurtÂ    er ;– -t   sir.t
                                                                                                             3e - oder Verarbeitung eder .'.er.-
       8^.15         Maschinen , Apparate , gerate |
                     und iinrientungen : ur Kalte - j                                                        tags unter 7erv.er.dung vor. Wa -          ;
                                                                                                             ren und Teiler., die keine Vr -            I
                     er-eugung , r.it elektrischer j                                                         sprur.gsaaren sind ur.d derer.
                     eder anderer Ausrüstung                                                                 Wert -0 5 des Wertester herge­
                                                                                                             stellten Ware nicht überschreit
                                                                                                             tet , sofern der. Wert nach min­
                                                                                                             destens 50 ' der verv.-er.deter.
                                                                                                             Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs - ,
                                                                                                              waren sind                                  ;
                                                                                                              3e - oder Verarbeitung cd^r .-. cr.-
  *x £4.1»!             Nähmaschinen {*. B. zum Nihen                                                       | tage unter Ververdung von Wa-
                        von Spinnstoffvi-jren , Leder oder                                                  iren und Teiler., die '/.eine Jr-
                        Schuhen )   eins-hiicßlich     Möbel                                                I sprur.gsvarer. sir.d und derer.
                       » um Einbau von Nähmaschinen                                                          IVert        5 des Vertss der herge­
                                                                                                               stellt ar. Ware r.icr.t Iherscnrei-
                                                                                                               tet , soferr.
                                                                                                               - de- Wert nach mindestens ?0 '
                                                                                                                  der zur vertage des *'.cp:'es
                                                                                                                  ( chr.e /.et er i ver-ver.detan V.'a-
                                                                                                                  ren ur.d Teile ( 1 ) Ürsprur.gs-
                                                                                                                  waren sind und
                                                                                                               - der ;-!echar.isr.us für die Cber-
                                                                                                                  fader.zufChrur.g , der Greifer
                                                                                                                  zit Ar.t riet sr.ee "r.ar.issus ur.d
                                                                                                                  die Steuercrgar.e für den
                                                                                                                  Zickzackstis.-i Ursprur.gsv.arer.
                                                                                                                   sind
                                                                                                                3e - oder Verarbeitung oder .-:OR - ;
   ex Kapitel         Elektrische Maschinen , Appa­
                      rate und Gerste sowie ande­                                                               tage unter Verwendung von Wa-
          «5                                                                                                    rer. und Teiler., derer, Wert -0 J !
                                                                                                                rer.
                      re elektrotechnisch ? Warer.,                                                             des Wertes der hergeste – ten
                      ausgenertnen solche der Ta­                                                               Ware nicht überschreitet
                      rif r-rn . 6;.i>i ur.d £5-15
     ( 1 ) Bei der Best irjnu.r.g des Wertes der Waren ur.d Teile ist folgendes susrund« zu legen :
             a ) für die Waren und Teile , die l'rsprur.gswaren sir.d , der erste Preis , cer für diese «*^e^ ^ -f "!
                  des - tactea , in ds= die Se - oder Verarbeitung oder Montage durcr.5eiu.je rf~d , ..ac.-we.s - ar c
                  worden ist edar i = Falle eir.ee Verkaufs zu zahlen wäre ;
             b ) iür andere Waren ur.d Teils Artikel 6 dieses Protokolls betreffend die Besti=nung
                  - des Wertes der eingeführten Waren ,
                  - des Wertes der V/ arer. uncesturjabaren ursprur.gs .
 ---pagebreak---                 Hergestellte « are                                                  j se - cder verarbeitur.gsvor-
                                                   f Be - oder Verarteitur.gsvor-   i gär.ge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                           gär.ge , die r.icht die Eigen­           ver.
    r» usser
                        Warenbezeichnung             schaft vcn " Ursprungs-warer." I verleihen , wenn nachs~eher.de
                                                                verleihen           I Voraussetzungen erfüllt sind
       35.1 »    Mikrophone und Kaltevorrich-                                       ■ 3e - oder Verarbeitung oder Mcr.-
                  tu.ngen dazu ; Lautsprecher ;                                     Itage unter Verwendung vor. Wa­
                 Tonfrequenz Verstärker                                               ren ur.d Teiler., die keine Ur-
                                                                                     isprur.gswaren sind und deren
                                                                                      Wert "«O % ces Wertes der herge­
                                                                                      stellter. Ware r.ic.-.t überscr-rei-
                                                                                      tet . sofern
                                                                                      - den Wert r.ach air.cester.s 50 V
                                                                                         der verwendeten Warer. ur.d
                                                                                         Teile ( 1 ) Urs ? rur.g 3 war e r. sir.c |
                                                                                         ur.d                                     {
                                                                                      - der Wert der Transistoren ,               j
                                                                                         die r.icht Ursprungswaren                ;
                                                                                         sind , 1 5 des Wertes der her--
                                                                                         gestellten Ware nicht über­
                                                                                         schreitet                                 |
                                                                                                                                   i
                                                                                                                                   I
       85.15     ser.de - ur.d ;jtpfar.gsgsrste                                       Be - oder Verarbeit ur.g oder Mcr.--
                 für der. Funkspresn- oder                                            tage ur.ter Verwendung vor. Va - ;
                 ?unkt elegraphieverkehr ;
                 3er.de - ur.d Empfangsgeräte
                                                                                      ren   ur.d Teiler., die keine Ur- j'
                                                                                      sprur.gswarer. sind ur.d derer.
                 für Rundfunk oder Fernsehen                                          Wert -C ' des Wertes der her -               •
                 ( einschliesslich der cit                                            gestellten Ware r.icht über -                .
                 Tonauf r.anr.e - ur.d Tcr.wieder-
                 gabegeräten kcr.cir.ierten
                                                                                     Schreitet , sofern                            j
                                                                                      - den Wert r.ach mindestens 50
                 InpfS.-.ger ) 3cwie : srnje.i-
                 kaneras ; Gerita für Funk-                                              der verwendeter. Waren ur.d                ;
                 r.avigaticr., Tur.kr.es sur.g                                           Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind :
                 oder Funkfernsteuerung                                                  ur.d                                       |
                                                                                      - der Vert der Transistoren ,                 j
                                                                                         die nicht Ursprur.gswarer.                  j
                                                                                         sir.d , 3 * des Wertes der her- s
                                                                                         gestellten '. /are nicht über -             !
                                                                                         schreitet ( 2 )                             I
Kapitel SS 'Schienenfahrzeuge ; orts­                                                 Qe - oder Verarbeitung oder Mcn- |
                 festes Gleis=aseriai ; nicht­                                        Itage ur.ter Verwendung vor. V.'a -             i
                 elektrische r.eohanische Sig-                                        Iren, ur.d Teiler., derer. Wert -0 i !
                 na lvcrricr.tur.gen für Ver-
                 kehrswegs
                                                                                      Ides  Wertes der hergestellter.
                                                                                      Vare nicht überschreitet
                                                                                                                                      jJ
ex Kapitel ;Zug=aschir.er., Kraftwagen ,                                              pe- oder Verarbeitur.5 oder >.cr.- i
       37        iXraf triier , Fahrräder ur.d                                        jtage ur.ter Verwendung vcn Wa­
                 'anders r.icht schier.er.gebun-                                      ren ur.d Teiler., derer. Wert -C Ü i
                 jder.e Lar.dfahrzeuge , ausge­                                       (des Wertes der hergestellten                     |
                 lösten Waren der Tarif-                                              War« nicht überschreitet
                 hr . 57 . 09
 ( 1 ) Bei der Bestinnung des Wertes der Waren ur.d Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
        *.) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sir.d , der erste Preis , der für diese Waren in Gebiet
            des Staates , in den die 3e - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , ia Falle eines
            Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
        b ) für andere als in Buchstabe a ) genannte Waren ur.d Teile Artikel * dieses Protokolls betreffend
            die Be Stiftung
            - des Wertes der eingeführten Waren ,
            - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ( 2 ) Dieser Prozentsatz Icuauliert nicht ait dem Satz von 40 S.
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               r.erges Ce – ze * are                                                  | es - oder Verarbeitur.g;vcr-
                                                    Be - ccer Verarbeitur.gsvor-      i gange , die die Eigenschaft
                                                    gär.ge , die r.ic .-.; öle Eigen­ ;        vor. " Ursprungsvarer."
   nur.-r.er
                        Warenbezeichnung            schaft vor. " Ursprur.gswa.ren "  ! Verleiher., v.s.-.r. r.achste.-.snde
                                                               verleihen               ' Voraussetzunger. erfüllt sind
               I                                 I
     87.09       Krafträder ur.d Fahrräder ait !                                        Ee - oder Verarbeitung oder Mon­
                 Kilfsüotcr , auch reit Bei -    ;                                       tage ur.ter 7erv.-er.cung vcr. V.'a-
                 wagen ; Beiwagen für Xraft -    |                                      ren ur.d Teiler., die nicht Ur-
                 räder oder Fahrräder aller                                              sprur.gswarer. sir.d ur.d derer.
                 Art;                            I                                       Wert -*C J des Wertes der her­
                                                                                         gestellter. Ware nicht über­
                                                                                         schreitet , sefern den Wert nach
                                                                                         mindestens 50 S der verwende­
                                                                                         ten Waren ur.d Teile ( i ) Ur-
                                                                                         sprungswaren sir.d
ex Kapitel       Optische , photographische                                              3e - oder Verarbeitung oder Mo n- ;
     90          ur.d kir.enatsgraphische In-                                            tage ur.ter Verwendung vor. Wa - !
                 strussnte , Arnarate ur.d Ge­                                           ren ur.d Teiler., derer. Wert -0 Sl
                 räte ; Kess -, Prüf - ur.d Prä­                                         des wertes der hergestellter.        ,
                 zisionsinstrumente , - appa­                                            Ware nicht übersenreitet             i
                 rate ur.d - gerate ; medizini­
                 sche ur.d chirurrisc.-.e Ir.-
                 struner.te , Apparate ur.d Ge­
                 räte , ausgenccr.en Waren der
                 Tarifnrn . JC.C =, 50.03 ,
                 5C.12 ur.d 90.26 sowie
                 Phctcapparate , Blitzlicht­
                 geräte ur.d - Verrichtungen
                 Tür phctcgrapnische Z-ecki
                 sowie phcccblitzlanper.
                  ( ausgenommen rhctcolitzlas-
                 per. mit elektrischer üür.-
                 dur.g ur.d Entlacur.gslarpen
                 der Tarifnr . ä5-0£ ( ex
                 95-07 ))
     90.05       Ferngläser ur.d Fernrohre ,
                 alt oder ohne Prisser
                                                                                         Be - oder Verarbeitung oder Mor.-j
                                                                                         tage ur.ter Verwendung vcr. V.'a -     ;
                                                                                         ren und Teilen , die keine Vr -        i
                                                                                         sprungsvarer. sir.d ur.d derer.        i
                                                                                         Vert «0 I des Wertes der her-          j
                                                                                         gestellter. Ware nicht Iber -          j
                                                                                         schreitet , sofern de~ Wert r.achi
                                                                                         nir.destens 50 J der verwende - ,
                                                                                         t en Waren ur.d Teils CD Cr -          1
                                                                                         sprur.gswaren sir.d                    I
ex 90.07         Photoapparste ; Blitzlicht -                                            Be- eder Verarbeitung eder Mcr.-'
                 geräte ur.d - Verrichtungen                                             tage ur.ter Verwendung von Va - j
                 für phctcgraphische Zwecke                                              ren ur.d Teiler., die keine Tr -       !
                 sowie Fhotoblitzlai-pen , aus-                                          sprungswarer. sir.d ur.d ierer.         i
                 genorjr.en Phctoblitzlanpen                                             Wert -0 J des Wertes der her-          j
                 cit elektrischer lür.dur.g                                              gestellten Ware nicht über -            :
                 ur.d Er.tladur. gslazipen der                                           schreitet , sofern der. » er ? nach !
                 Tarifnr . 35.20                                                         cir.destens 50 S der verwer : . er.i
                                                                                         Waren und Teile ( 1 ) Urs?ru :._.;- i
                                                                                         waren sir.d
( 1 ; Bei der Beatirjr.ur.g des Wertes der Warer. und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
      a ) für die Waren ur.d Teile , die (Jrsprur.gswaren sir.d , der erste Preis , der für diese Waren ia Gebiet
           des Staates , in den die 3e - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , ia Falle eines
           Verkaufs nachweisbar gesar.lt worden ist ;
       b ) für andere als in Buchstabe a ) genannte Waren ur.d Teile Artikel U dieses Protokolls betreffend
           dia Eesticuiung
           - des V»rte3 der eingeführten Waren ,
           - des Vertes der Waren ur.üescin.-nD&ren Ursprunga .
 ---pagebreak---                                                          - 39 -
                nerges ïex.we /« are                                                               ze - oder Verarce:.tur.s3vcr-
                                                      -   3e - oder Verarbeitur.gsvor-             gär.ge , die die Eigenschaft
     Tarir-
                                                       !  cän^e . die nicht die Ei;er                    vor. " Ursprur.gsvare.V
     nucaa ?
                         Warenbeseichnung                 scna : * von 1 ur s ? rur. 5 svar en   verl'eir.er., wenn r.achsts.-.sr.de
                                                                     verlernen                   Voraussetzunger. erfüll ; sir.d
       90.08       Kir.esatcgraphische Apparate                                                 5e - oder Verarbeitung oder >icr.-i
                   £ Eilaaufr.ah .te - und Tcr.auf-                                             tage unter Verwendung vor. Wa­
                   r.ah.-eapparate , auch kombi­                                                ren ur.d Teiler., die keine Ur -     ;
                   niert ; Vorführapparate r.it                                                  sprungs-.varer. sind ur.d deren     ;
                   oder ohne Tonwiedergabe )                                                    Wert *C 3 des Viertes der herge-i
                                                                                                 stellten Ware nicht ucerschrei -:
                                                                                                tet , sofern dea Vert nach r.ir.- ,
                                                                                                dester.s 50 " der verwendeter.       •
                                                                                                Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs - j
                                                                                                waren sir.d                           !
       90.12       Optische Mikroskope , aucli                                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon-'
                   fur Kikrophctographie ,                                                       tage unter Verwendung von V.'a-
                   Mikr0kir.er.atc5rapr.ie oder                                                 ren ur.d Teilen , die keine "r -      i
                   Mikrcproj ekticn                                                              sprur.gswaren sir.d ur.d derer.'     :
                                                                                                Wert »0 3 des Viertes der her -       i
                                                                                               Igestellter. V,'are nicht über­
                                                                                               | schreitet , soferr. ie- Wert nach ,
                                                                                               inir.dester.s =0 ' der ver".:er.de-
                                                                                                 ter. Varer. ur.d Teile ( 1 ) L'r-
                                                                                               isprur.gswaren sir.d
       90.26     'Gas -, ?lüssigkeits - ur.d                                                     He - oder Verarbeitung oder '/.er.- ■
                   Elektrizitätszähler , für                                                     tage unter Verwendung vor. V/a - !
                   Vertraue .-, oder Produktion ,                                                rer. ur.d Teiler., die keine "r- 1
                   einschliesslich rrüf - oder                                                   sprur.gswarer. sir.d ur.d derer.
                   Eichzähler                                                                    Wert SO 3 des Viertes der her­
                                                                                                 gestellter. Ware nicht über­
                                                                                                 schreitet , soferr. des Vert r.acr.:
                                                                                                kindestens 50 ' der verwer.de-
                                                                                                jten   Warer. und Teile ( 1 ) 'Jr-
                                                                                                tsprungswarer. sir.d
                                                                                                                                        ;
                                                                                                                                        '
[ex Zapitel      I uhma c he rwar e r. , ausger.cEten                                             e - oder Verarbeitung oder >!or.-
       91        jsolche   der Tarifnrn . 91.0t
                 lur.d 91.C8
                                                                                                  age unter Verver.dur.g von Wa-
                                                                                                  er. und Teiler., deren Vert »C 3
                                                                                                  es Wertes der hergestellten
                                                                                                  ar » nicht überschreitet
  ( 1 ) Eei der 3estituaung de3 Wertes der Erzeugnisse und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
        a ) für die Erzeugnisse ur.d Teile , die Crsprur.g3erzeugr.i3se sind , der erste ?reis , der für diese
            Erzeugnisse i3 Gebiet des Staates , in des die 5e - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt
            wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder io ? alle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
        b ) für andere Erzeugnisse ur.d Teile Artikel ft dieses Protokolls betreffend die Eestismur.g
            - des Wertes der eingeführten Erzeugnisse ,
            - des Wertes der Erzeugnisse unbesti^noaren Ursprungs .
 ---pagebreak---                                                 s
                                                    - 40 -
                       ? ste*..»te  ,» are
                                                                                           =«- ccer Verärceitur.gsvtr-
                                                     = e - oder Verarbeitungsvor-          gär.ge , die die Zige.-.sc.-.zft
    Tarir-     j                                     gänge , die nie .-.; die Eigen­             vor. " r s p ru r. g 5 va r« r. '
                          Warenbezeichnung           schaft vcr. " 'Jrsprur.gswaren "    verleihen , venr. r.achste.-.er.ie
    r.unaer    j                                                Verleiher.               Voraussetzungen erfüllt sir.c
      91.01       ändere Uhren                                                        i2e - oder Verarbeitung oder .''cn-
                                                                                      Itage unter Verwendung vcr. '..'a-
                                                                                      > ren ur.d Teilen , die keine !Tr-
                                                                                      Isprur.gswarer. sind ur.d deren
                                                                                      | Wert -C " des Wertes der her­
                                                                                      gestellten Ware nicht über­
                                                                                      ! schreitet , sofern den Wert nach
                                                                                        mindestens             der verwande­
                                                                                      lten Varer. ur.d teile ( 1 ) :Jr-
                                                                                      j.sprungswaren sind
      91.03      Andere Uhrwerke , gangfertig                                           Ee - oder Verarbeitung eder Mcn-!
                                                                                        tage unter Verwendung vor. V.'a -          ;
                                                                                      jrer. ur.d Teiler., die keine Tr-
                                                                                      isprur.gswarer. sind ur.d derer.
                                                                                      jWert JC ' des Wertes der her-
                                                                                      'gestellter. Ware nicht über-
                                                                                      jschreitet , sc:"err. lern Wert nach,
                                                                                      [ mindestens 50 r. der ver'-.'er.de-
                                                                                      > t e r. Waren ur.d Teile CD l'r -           ,
                                                                                      Isprungsvarer. sind
ex !<a;itel ! r<usiiCir.struner.?e ; Tcr.auf-                                           Be - edsr Verarbeitung oder "cr.-
      92         r.ar.-e - oder Tcr.v:iederga;:e-                                       tage unter Verwendung vcr. Wa­
                 geräte ; Bild - ur.d Tor.auf-                                          ren ur.d Teiler., derer. Wert -C 5
                 leichr.ur.gsgerzte oder Bild­                                          des 'Wertes der hergestellter.
                 end 7cr.wiec.er;a;:e:;eräte , für                                      Ware nicht überschreitet
                 das , Fernseher.; Teile und Zu­
                 behör Tür diese Instrumente
                 und Geräte , ausger.c™.er.
                 Waren der Tarifnr . 52.11
      S2.ll      S c ha 11p latt «.-.wiedergäbe ge­                                    ISe - oder Verarbeitung oder Mcr.- !
                 rate ,, Diktiergeräte -r.d                                             tage unter Verwendung vcr. Wa-
                 a.-.iere Tcr.auf.-.ahr'.e - oder                                       rer. ur.d Teiler., die keine '."r-          |
                 Tcr.wiedergahegeräte , ein-                                            sprur.gswarer. sind ur.d derer.              !
                 schliesslich rlatter.-,                                                Wert *C 5 des Wertes der her­
                 Ear.d - ur.d Drahtspieler , ait                                        gestellten Ware nicht über­
                 eder ohne Tonabnehmer ;                                                schreitet , sofern
                 5ili - und Tcr.auf : eic'nr.ur.g3-                                     - den Wert nach mindestens ;G Si
                 geräte ccer Bild - ur.d Tcn-                                               der verwendeter. Warer. ur.d
                 viedergategeräte , für das                                                 Teile ( 1 ) w'rsprur.gswarsr. sir.di
                 Ferr.senen
                                                                                            ur.d                                    |
                                                                                        - der Wert der verwendeten                   ;
                                                                                            Transistoren , iie nicht 'Jr-            i
                                                                                            sprur.gswarer. sind , 3 ' des            !
                                                                                            Wertes der hergestellten                 j
                                                                                            Ware nicht überschreitet '2 ) !
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Varer. und Teile ist folgendes iugrur.de zu legen :
       a ) für die Waren ur.d Teile , die Ursprur.gsvaren sind , der erste Preis , der f£r diese Waren ia Gebiet
           des Staates , in dem die Ee - oder Verarbeitung oder Montage durcr.geführt wird , ia Falle eines
           Verkaufs nachweisbar gezahlt werden i3t ;
       b ) für andere als in Buchstabe a ) genannte Waren und Teile Artikel U dieses Protokolls betreffend
           die Bestimmung
           - des Vertes der eir.gefîlhrten Varen .
           • de3 Werges der V«ren ur-cestii^sibaren Ursprungs .
 ( 2 ) Dieser Prozentsatz kuauliert nicht Bit den Sats vor. 40
 ---pagebreak---                                                    • ai -
           Herges wellte Vare                    !                                   I je- oder Verarbeitur.gsvcr-
                                                    2e - oder Verarbeitur.gsvor-     ; gär.ge , die eis Eigenschaft         ;
  Γ*·**                                             gir.je , die nicht eis Eigen­    ■          vor. " Ursprungs-varer."    !
  .                Warenbeseic hnur.g                schaft ven " Ursprur.gsware.i " ' verleihen , wenn r.ac.-.ö » sr.sr.ia
                                                               verleihen             i Voraussetzungen erfüllt sir.c
           .                                     ,
Kapitel 93   Vaffer. ur.d Xuniticr.                                                  [.-.erstellen unter Verwendung vor.:
                                                                                     |V.'aren , derer. Wert zZ ' des         j
                                                                                     .Wertes     der hergestellten Ware j1
                                                                                     'nicht überschreitet
ex 96.01     Bürstenvaren und Pinsel                                                  |Herstellen unter Verwendur.g vor.;
             ( Bürsten , Schrubber , ? ir.sel                                         jWaren , deren V.'ert 5C ' des Wer-'
             und dergleichen ) , ein-                                                 | tes der hergestellter. Ware           j
             schliesslich Bürsten , die                                               laicht überschreitet
             Maschinenteile sind ; Roller
             :us Anstreichen , bischer aus
             Kautschuk eder ähnlicher, ge­
             schmeidigen Stohren
    97.03    Anderes Scieiieug ; Xocem                                                  Hersteller, unter Verwendung vor.
             zus Spieler.                                                               Waren , derer. Wert 5C 5 des Wer­
                                                                                         tes der hergestellter. Ware
                                                                                        nicht überschreitet
    93.01    iCnopfe , Druck/r.op : e , "an-                                           'Herstellen unter Verwendung vcr.i
             schetter.kr.cpf e um derglei­                                             iwarer. , derer. Wert iO I des Wer -j
             chen ( eir.ser.iiesslich                                                  jtes der hergestellter. Ware             1
             Kr.cpf-Schlir.ge , l-Lr.cpf f ermen                                       1 nicht überschreitet                   •
             und Kr.opfteile )
    9S.S8    Farbbänder für Schreibma­                                                   Hersteller, unter Verwendung vcr.
             schinen und «.-..-.liehe Farb­                                              Waren , derer. Wert 50 5 des Wer­
             bänder , auch auf Spulen ;                                                  tes der hergestellter. Ware
             Stempelkissen , auch ge­                                                    nicht überschreitet
             tränkt . auch mit Schachteln
 ---pagebreak---                                                  ANHANG IV
                    . LISTE B
 Liste der Be - und Verarteitur.gsvcrgänge , die
keinen Wechsel der Tarifr.aT-T.er sur Folge haben ,
 den hergestellten Waren aber die Eigenschaft
               von ürsprungswaren
                     verleihen
 ---pagebreak---                                                - 2 -
                                              LiyO * 3
             ner geste .     Aâre                                     Se - oder Verarbei tur.gs vorginge ,
                                                                            die die Eiger.scr.aft von
                       Warer.Seieic hnur.s                               " Ursprungs waren " verleihen
                                                           Durch Einbau von '.rarer, ur.d Teilen , iie keir.e
                                                            ursprungsvaren sir.c , in Kessel , Mascr.ir.er. ,
                                                           Apparate , Gerate usw . cer Kapital c » eis 92 , in
                                                           Kessel unc Heizkörper der Tar i:\-.r . 73-37 sowie
                                                           in Waren der Tarifr.rr. . 97.C7 und je . 33 verlieren
                                                           diese Waren nicht die Eigenschaft von "rsprur.gs-
                                                           warer., sofern der Wert der Vieren und Teile 5 5
                                                           des Wertes der hergestellter. Ware nicht über­
                                                           schreitet
   13.02   Stocklack , Kcrnerlack , Schellack              3e - oder Verarbeitung unter Verwendung vcr.
           und dergleichen , auch geoleicht ;              War er., die keine ürsprur.g3xaren sir.o und deren
           natürliche Jii-T.en , Gi:r.~ : harte und        Wert 50 * des Wertes der hergestellter. Ware
                                                           nicht überschreitet
ex 15.10   Technische Fettalkohole                         Gerstellen aus technischen Fettsäuren
ex 17.01   Huben- und Rohrzucker , fest ,                  Herstellen aus Hüter.- oder Hchrtucker , fest ,
           arocatisiert oder gefärbt                       weder aromatisiert noch gefaret , dessen Wert
                                                           30 i des Wertes der hergestellter. Ware r.icr.t
                                                           überschreitet
ex 17.02   -aktcse , Glukose , Ahorntucker und             .-.erstei_en aus anderen .. ucker , fest , weder
           andere Zucker , fest , aromatisiert             aromatisiert r.och gefäroc , dessen Wert 3C 5
           oder ge;"ärot                                   des Wertes der hergestellter. Ware nicht über­
                                                           schreitet
ex 17.03   "elassen , aromatisiert oder gefärbt            Herstellen aus Waren , weder aromatisiert noch
                                                           gefärbt , derer. Wert 30 ' de3 'Wertes der herge­
                                                           stellten Ware nicht übersc.-.reitet
ex 21.03   Senf                                            herstellen aus Senfsehl
ex 22 . 09 Whisky ait einen Alkoholgehalt                  Herstellen aus ausschliesslich durch destillie­
           weniger als 50°                                 ren von Getreide gewonnenes Alkcr.cl , wobei wert-
                                                           nas3ig höchstens 15 ' der hergestellter. 'Ware aus
                                                           Waren besteht , die nicht Krsprungswaren sind
                                                                                                              •• •/•• •
                                                   »   • »
 ---pagebreak---                                                                     3
                     Hergeste__te '.-.are                                       3e - oder . erarbeiiur.gs Vorgänge ,
                                                                                       die die Eigenschaft von
Tarif nu.--, er i                 V.'ar er.bezeic hr. ur. s                        " 'Jrsorur.gs waren " Verleiher.
  ex 25-15        ".arr.or , durch Sagen lediglich zer­               Sägen zu Platter, oder Teiler., Polierer., ober-
                  teile ait einer licke '/ er. 25 ca                  flächlic.nes Schleifer, und Peinigen von ." larr.cr ,
                  oder weniger                                        roh , roh behauen , d-r - r. Säger, lediglich zer­
                                                                      teilt ait einer Zic ke vor. aenr als 25 :z
  ex 25.16        Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein               Sager. vor. Grar.it , Porphyr , Basalt , Sandstein ur.d
                  und andere Werksteine , durch Säger,                ar.eerer. Vfer /.steinen , rch , roh ter.auen , eurer.
                  lediglich zerteil ; mit einer Dicxe                 Säger, lediglicr. zerteilt ait einer Dicke vor.
                  vor. 25 er. oder weniger                            aenr als 25 ca
  ex 25.18        Dolonit , gebr&nnt ; Dolosu.tstar.pf-               Brennen von Hchdoloait
                  r^sse
  ex 25-19        Anderes Xagnesiusoxid , auch chemisch               Herstellen aus natürliches Kagr.esiunkartcnat
                  rein                                                ( Magnesit )
  ex 25-12        ?arberder. f gebrannt eder gepulvert                3recher. ur.d Brennen oder Mahler. von .- arberder.
  ex ,<ap .       Vferen der chemischen Industrie ur.d                Be - oder Verarbeitung unter /erwer.dur.g von
 28 bis 37        vervar.cts :       - neustner.         ausrer.cr    Waren , die keir.e '."r Sprungs war er. sir.c ur.d cerer.
                  Schwefe Isäurear.hydrid ( ex 2 :. 13 ),             Wert 20 ' des Wertes der r.ergestellten Ware
                  Tannine ( ex 32.01 !, ätherische Oele ,             nicht üSer schreit et
                  Kesi.-.cide und terper.naltige Neben­
                  erzeugnisse ( ex 33.01 ), Zuberei-
                   t unser. zua Zartaachen vor. Fleisch ,
                   Zubereitungen : u= Klarer, vor. Bier
                   und Zubereitungen zua Int fernen von
                   Leim aus Spinnstoffen ( ex 35-07 )
  ex 23.15         Schwefelsaureanhydrid                              Herstellen aus Schwefligsaureanhydrii
  ex 31.03         Durch Glühen behandelte natürliche                  Zerkleinern ur.d >!ahler. vor. durch Glühen behande .
                   Sa 1 ; i u-tal usin iuap .-. c s p r.a t e , zer­   ten natürlichen :< aiziuaaluai.-.iuaph=spr.aten       •
                   kleinert und geaahle.n
  ex 32.01         Tanr.ir.e ( Gerbsäuren ), einschliess-              Herstellen aus Gerb st offaus zügen pflanzlichen
                   lich des rr.it Wasser ausgezogenen •                Ursprungs
                   Gallapfeltannins , ihre Salze ,
                   Aether , Ister ur.d anderen Derivate
   ex j3-01        Aetherische Cele ( auch terper.frei                 Herstellen aus Konzentraten ätherischer Cele in
                   ger.acnt ), flüssig teer fest ( kon­                Fetten , nicht flüchtigen Celer., Wachsen oder
                   kret ); äesir.cice ; terper-haltige                 ähnlichen Stoffen , durch Infleurage ocer
                   Nebenerzeugnisse aus ätherischer.                   Mazeration gewonnen
                   Oeien
   ex 35.07        Zubereitungen zun Zartaacher. vor.                  Herstellen aus Er.zyaen oder zubereiteten Er.zyaen
                   Fleisch , Zubereitungen zur. Klären                 deren Wert 50 5 des Wertes der hergestellten
                   von 3ier , aus Papair. und Eer.tonit ;              Ware nicht überschreitet
                   er.zyaatische Zubereitungen zua Ent­
                    fernen von Leia aus Sbirx.se offen
 ---pagebreak---                                                              - 4 -
                     Kergeste-lce Vare                                           3e - oder Verarbeitur. ssvcr5ar. se ,
                                                                                       die die Eigenschaft vcr.
                                  tarent e : s i c hnur. g                          " Urs?rur.gsv;arer." verleihen
Γ
  ex Kap . 3s    Verschiedene Waren der cher.ischer.                  He - oder Verarbeitung unter VerWendung vor.
                 Industrie , ausger.crjr.er. raffiniertes             Waren , die «ceir.e l'rsprungHvarer. cir.d ur.d deren
                 Tallol lex 3S.Z5 ), Sulfattarper.tir.-               Wer': 20 $ des Wertes der .-. ergestellten Ware
                 öl , gereinigt ( e :: 35.07 !, ur.d                  nicht überschreitet
                 Schvarzpech ( Teerpec cdsr Pech
                 aus pflanzlichen leer ) ( ex 38 . C9 )
   ex 33.05      Tallol . raffiniert                                  Raffinieren von' rohen Talicl
   ex 38 . C7    Sulfatterpentinbl , gereinigt                        Reinigen durch destillieren und Raffinieren vcn
                                                                      rohen Sulfatterper.cir.cl
   ex 33.09      Schwarzpech ( Teerpech oder Pech aus                 Destillieren von Koltteer
                 pflanzlichen leer )
  ex Kap . 39    Kunststoffe , Zelluloseather ur.d                    Be - oder Verarbeitung unter Verwendung vor.
                 - ester , Kunstharze ur.d Waren daraus ,            ,Waren , die keine örsprur.gsvaren sind ur.d deren
                 ausgenoimen Filne aus Icncaeren                      Wert 20 S des Wertes der hergestellter. Ware
                 ( ex 3S.C2 )                                         nicht überschreitet
               !
   ex 39.02    i Pi.se aus Icr.cserer.                                Herstellen aus eir.ea Salt eir.es thermoplastischer.
                                                                      Kunststeins , der eir. Mischpolymer aus Aet.-.yler.
                                                                      ur.d "etr.acry Isaure , teilweise neutralisiert dursn
                                                                      metallische Ic.-.en , hauptsäcr.iich link -ur.d
                                                                   • Sodixt , ist
   ex 40.01    i Schienkrepp        m Platten aus Kautschuk           Yalsen vcn " crepe Sheets " aus Katur*cau?schuk
   ex 40 . 07    rlden ur.d 3er de In aus Kautschuk ,                 Herstellen aus nichtu^ersogenen Faden und
                 nit Spinnstof ferzeugnissen Ii er­                   Kordeln aus Kautschuk
                 zogen
   ex 41.01      Enthaarte rel-e vcn Schafen und                      Enthaaren von Schaf - und ^ar^ifel-
                 ; Ä-.r.em
   ex « 1 . C2   P.ir.d - ur.d Kalbleder ( einschliess-               J.'achgerben von r.ur gegerbtes Rir.d - oder Kalb-
                 lich Büffelleder ), P.cszlecer ur.d                  leder ( einschliesslich Büffelled er ), äcsslecer
                 Leder von anderer. Einhufern , nicht                 ur.d Leder VOR anderer» Einhufern
                 su Pergamer.tleder zugerichtet , aus-
                 ser. crr.T. er. Leder der Tarifnrn . 41 . 06
                 und *11.08 , r.achgegerbt
   ex 41.03      Schaf- und La=leder , nicht au                       Machgerben von nur gegerbtes Schaf - ur.d Lamm-
                 Perganer.tleder zugerichtet , ausge­                 leder
                 nommen Leder der Tarifnrr..               41.06
                 und 41.08 . nachgegerat
   ex 41.04      Sieger.- ur.d Zickelleder , nicht zu                 Nachgerben von nur gegerbtem liegen- ur.d Zicke . -
                 Pergamentleder zugerichtet , ausge­                   leder
                 nommen Leder der Carifnrn . 41.06
                 und 4i.o3 , r.achgegerbt
   ex 41.05      Leder aus Kauten oder Pellen von                     Nachgerben von nur gegerbtes Leder anderer Tiere
                 anderen Tieren , nicr.t zu . Pergaaer.t-
                  leder zugerichtet , ausgenommen
                  Leder der Tarifnrn . 4i.c6 und 41.08 ,
                  nachgegerbt
    ex 43.02      pelzfel-e , zusammengesetzt                          31eichen , Pärben , Zurichten , Zuschneiden und Zu­
                                                                       sammensetzen vcn gegerbten oder zugerichteten
                                                                       Pelzfelier.
    ex 44.22      Passer , Troge , Bottiche , Eimer und                Herstellen aus PassstSben aus Hols , auch auf
                  andere Söttcherwaren , Teile davon                   beiden Hauptf lächer. gesägt , aber nicht weiter
                                                                       bearbeitet
                                                                                                                       c
                                                                    I
                                                                                                                         ••• •/• •
                                                                   .                       »
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                   Kergesceiiïe Ware                                   3e - o<ier Verarieitungsvorganre .             |
                                                                                     – - –      ^
I Tarifnu=ser I               tfarenbezeichnur.s                          ■ Ursprungswaren" verleihen                 j
    ex 50.03    Abfälle von Seide , Scr.appeseide ,        Krempeln oder Kirjr.er. von Abfallen vor. Seide ,
                                                           Scnappeseide , Bcurretteseide und K~- –ilir.gen
                «ceapeit oder
    ex 50 . 09
    ex = 1.04
    ex 53.11
                                                           Bedrucken und gleichzeitige Er.cbearbeitur.g
    ex 53 - 12
                                                           ( Bleicher., öuricr.ter., " rechnen , jar.pfbehar.dlur.g ,
    ex 54.05    aecruckte Gewebe                           Noppen , Kunststopfen , Zzprigr.ieren , Sar.f crisie-
    ex 55-07
                                                           rer., Merzerisierer.) vor. Gewecer», derer. Viert
    ex 55.03                                               il 7,5 v.H. des Wertes der hergestellten Ware
                                                           nicht überschreitet
    ex 55.09
    ex 56-07
    ex 59.11    Glûhstrunpfe                               Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken
    ex 67.01    Staubwedel                                 Herstellen aus Federn , Teilen von Federn oder
                                                           Caunen
    ex 63.03    Waren aus Natur- oder Pressschiefer        Herstellen von Waren aus Schiefer
    ex 53 . OU  Wer :- oder ? oliersteir.e zun Hand­       Schneiden , Anpassen und Kleber, von Sch.eif-
                gebrauch , aus Natursteinen , aus          stcffe.n , die von ihrer 7or:z .-. er nicht erkennbar
                agglomerierten Schleif Stoffen oder        zun Handgebrauch geeignet sind
                keracisch hergestellt
    ex 63.13    Aibestvarer.; Waren aus Gemschen           Herstellen von Waren aus Astest ur.d aus Gemi­
                auf cer Grur.clage vor. Ästest ocer        schen auf der Grundlage von Asoest oder auf
                auf der Grundlage von Astest und           der Grundlage vor. Astest und Xagr.es iu=xarccnae
                Mas " e s iunkar bc.-.at
    ex 63.15    Glinnerwaren , einschliesslich             Herstellen von Waren aus Glimer
                Oii=er auf Papier oder Geweben
    ex 70.10     .'laschen und Flakor.s , geschliffen      Schleifen von Flaschen und Flakor.s , deren Wert
                                                           50 v.H. des Wertes der hergestellter. Ware nicht
                                                           überschreitet
       70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch ,       Schleifen vor. Glaswaren , deren Wert 50 I des
                in der Küche , bei der Toilette , ia       Wertes der hergestellter. Ware nic.-.t Iberschrei-
                Büro , zun Ausschnücker. von Wohnun­       tet , eder vollständig zar.uelles Verzieren ( aus-
                gen ur.d zu ähnlichen Zwecken , aus-        ger.orzzer: Siebdrücke ) vor. - ur.dgetlaser.en Glas­
                genoscen Waren der Tarifnr . " 0.19        waren , derer. Wert 50 ' des Wertes der herge­
                                                           stellten Ware nicht überschreite :
    ex 70.20    naren aus Glasfasern                       Herstellen aus rohen Glasfasern
    ex 71.02    Edelsteine und Schnucksteir.e , ge­        Herstellen aus Edelsteinen oder Schsucksteiner. ,
                schliffen oder anders bearbeitet ,         roh
                weder gefa3st r.och ncr.tiert , auch
                wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                sendung vorübergehend aufgereiht ,
                jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
                fertig zusar^zengestellt sind
    ex 71.03    Synthetische oder rekonstituierte          Herstellen aus synthetischen oder rekonstituier­
                Steine , geschliffen oder anders            ten Steinen , roh
                bearbeitet , weder gefasst noch
                ciontiert , auch wenn sie zur Erleich­
                terung der Versendung vorübergehend
                aufgereiht , jedoch nicht einheit­
                lich gebrauchsfertig zusacxenge-
                stellt sind
                                                     1 • »
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                      Hergeste-^te '»are                              3e - oder Verarbeitungsvorgknge ,
                                                                            die die Eigenschaft vor.
Tarifr.unr.er I               warenbeseicrmur.g                          " Ursprungswaren " verleiben
 ex  71.05       Silber und Silberlegierungen , als        "./allen , Ziehen , Drahtzieher., Kadern oder Zer­
                 Halbzeug , auc .-. vergoldet cder pla-    kleinern vor. Hilter und Silberlegierungen , un­
                 m m   4
                                                           bearbeitet
 •X  71.05       Silber und Silberlegierungen , un­        Legieren oder elektrolytisches Trennen von
                 bearbeitet , auch vergcldec oder          Silber und Silberlegierungen , uniearceitet
                platiniert
 ex  71.06      Silberplattierur.gen als Halbzeus          Walzen , Zieher., Drahtziehen , H£=ern und Zer­
                                                           kleinern vcn Silberplattierur.gen , unbearbeitet
 ex  71.07       Gold und Goldlegierunger., als            Walzer., Ziehen , Drahtziehen , Hassern oder Zer­
                Halbzeug , auch platiniert                 kleinern vor. Gold und Goldlegierunger., auch
                                                           platiniert , unbearbeitet
 ex  71.07      Gold ur.d Goldlegierur.gen , unbe­         Legieren und elektrolytisches Trennen von Gold
                arbeitet . auch platir.iert                und Goldlegierunger., unbearbeitet
 ex  71.03      Gold?lattierur.ger. ( auf unedlen          Walzen , Ziehen , Drahtzieher., Harbern oder Zer­
                ." '.stallen oder auf Silber ) als         kleinern vcn Goldplattierunger. v auf unedler.
                Halbzeug                                   Metaller, cder auf Silber ; , unbearseitet
 ex  71.09      Platir. und Platinbeisetalie , als         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , K?r..~ern cder Zer­
                Halbzeug                                   kleinern vcn Platir. ur.d Platir.beir.etallen , un­
                                                           bearbeitet
 ex  71.09      Platin ur.d Platinbeisetalle ur.d           Legieren ur.d elektrolytisches Trennen von Platin
                 ihre Legierungen , unbearbeitet           ur.d Platir.beixetaller. und ihren Legierungen , un­
                                                           bearbeitet
                    %
 ex  71.10      Platin- oder Platir.beinetall-             Walzen , Ziehen , Drahtziehen , H^-ern oder Zer-
                plattier-ir.gen ( auf unedlen Metallen ' kleinem vcn Platin - cder Platir.teinetali-
                 oder auf Edelmetallen ), als Halb­      I plattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf
                 zeug                                      Edelmetallen ) , unbearbeitet
 ex  73.15       Legierter Stahl und Qualitats-
                 kohler.stcff stahl
                  - in den in den Tarifr.ra . 73-07         Herstellen aus Waren ir. den in der Tarif -
                      bis 73.13 angeführten Förrien         nr . 73.06 angeführten roraen
                  - in den in der Tarifnr . 73 . lft an­    Herstellen aus Waren in den in den Tarif-
                      geführten Fernen                      nrn . 73.06 ur.d 73*07 angeführten ?or=en
 ex  7^.01         Kupfer zun Raffinieren (-Blister-         Konvertern von Kupferaatte                              :
                   kupfer ur.d anderes )
  ex  7^.01        Raffiniertes Kupfer                       Thermische oder elektrolytische Raffination von
                                                             Kupfer zun Raffinieren ( Blisterkupfer und ande­
                                                             res ), von Searbeitungsabfallen und von Schrott
                                                             aus Kupfer
  ex  7H.01        Kupferlegierungen                         Schmelzen und thermische Behandlung von raffi- I
                                                             niertem Kupfer , Searceitur.gsacfällen und
                                                             Schrott aus Kupfer
  ex  75.01         Rohnickel ( ausgenommen Anoden der       Raffinieren von Nickelmatte , Kiekelspeise ur.d
                    Tarifnr . 75.05 )                        anderen Zvischer.erzeugnissen cer N'ickelherstei-
                                                              lung durch Elektrolyse , durch Schmelzen oder
                                                              auf cheaischea Wege
                                                                                                            « •/ • •
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                Serge st elite Ware                           Ee - oder Verarbeitungs Vorgänge ,
                                                                    die die Eigenschaft von
                          Warenbezeichnung                       " Crsprungswarer." verleihen
ex 75.01     r.ohnickel , ausgena&sen Mic^e         Raffinieren vor. Bearbeitungsabfäller. ur.d
             legierungen                            Schrott durch Elektrclyse , durch Schmelzen
                                                    oder auf cheniscr.ea Wege ■
ex 76.01   ! Rohalusir.iun                          Herstellen durch thermische oder elektrclytische
                                                    Behandlung vcr. r.icr.t legierten Alusmius , Bear-
                                                    beitungsabfällen ur.d Scr.roct
   76.16     Ar.dere Waren au3   A-uziimua          Herstellen aus Gewebe ( einschliesslich endlose
                                                    Gewece ), Gittern ur.d Gef lec.-.ter. , aus Alur.inivi2-
                                                    draht , aus Streckblech aus Alusini un , cersn
                                                    Wert 50 X des Wertes der hergestellten Ware
                                                    nicht überschreitet
   77.02     Andere Waren aus Kagr.esiun            Herstellen aus Stäben ( Stangen ), Profilen ,
                                                    Draht , Blec.-.en , Tafeln , 3£r.der n , nach Grösse
                                                    sortierten Drehscanen , Pulver und ? litter ,
                                                    Rohren ( einschliesslich Rohlingen ) , Höh Istar.ger.,
                                                    aus Magnesium , deren Wert 50 ' des Werte3 der
                                                    hergestellten Ware nicr.t überschreitet
ex 77 . CU   3er7llius ( Gluciniun ) . verarbei tet Walzer., Ziehen , Drahtzieher. ur.d Zerkleinern von
                                                    Hohberylli -- , lesser. '-.'ert ;C ' des Wertes der
                                                    hergestellter. Ware r.icnt überschreitet
ex 73.01     Raff iniertes Blei                     Hersteller, durch themisches Haffir.i eren       von
                                                    Verkblei
ex Si . 01   Volfran , verarbeitet                  Eersteilen aus Hohwolfraz;, dessen Wert =0 '
                                                    des Wertes    der hergestellter. Ware nicht über­
                                                    schreitet
ex 81.02     Molybdän , verarbeitet                 Kerstellen aus Rohnolybdan ,      dessen Wert =0 5
                                                    des Wertes    der hergestellten Ware nicht über-.
                                                    schreitet
ex 81.03     Tantal , verarbeitet                   herstellen aus Rohtantal , dessen wert 50 I
                                                    des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                    schreitet
ex 81 . CU   Andere unedle Metalle , verarbeitet    Herstellen aus anderen unedlen .-. chsetal.er.,
                                                    deren Wert ;0 * des Wertes der hergestellten
                                                    'Ware nicht überschreitet
ex 32.09     / esser , andere a.s Messer der        Herstellen aus Klingen für Kesser
             Tarifnr . 32.06 , alt schneidender
             ccer gezahnter Xlir.se ( ein-
             schliesslich Klappsesser für den
             Gartenbau )
ex 83.06     Ziersegenstar.de zur Innenausstat­      3e - oder Verarbeitung unter Verwendung von
             tung , aus unedler. Metallen , ausge­  Waren , die ^ si.-.e 'Jrsprur.gswarer. und und der
             nommen Statuetten                      Wert 30 S des Wertes der hergestellten Ware
                                                    nicht überschreitet
ex 84.05     Xesseldar.pfsaschmen , auch beweg­      Ee- oder Verarbeitung oder Montage unter Ter–
             lich ( au :sgenesnen ^a-Tpftraktoren   wendur.g von Waren , deren Wert »0 " des Wertes
             der Tarifnr . 37.01 )                   der hergestellten Ware nicht überschreitet
   84.06     Kclbenverbrennungsiaotoren             Be - oder Verarbeitung eder Montage unter Ver­
                                                     wendung von Waren und Teiler., derer. Wert -»C I
                                                    des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                     schreitet
 ---pagebreak---                                                            T  0 "
I                      Kergestellte Vare                                        • Se - cder Verarteitur.gsvorgar.ge ,
  ?arifr.ur-.er i               Varer.bezeichnur.g                 I                 "Ursprungswaren " verleihen              i
     ex 64.03       Andere Motoren und Xraftnaschmen ,                   Se - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                    ausgenommen Tur bestrahlt rieb werke                 wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                    und Gasturbinen                                      sprungswaren sir.c und deren Wert; ^0 i des Viertes
                                                                         der hergestellten Ware nicht überschreitet , sc-
                                                                     . fern den Wert nach mindestens ;C 5 der verwen­
                                                                         deten Waren und - eile ( 1 ) L'rsprur.gsvaren sind
         84.16      Kalander und Walzwerke , aus genossen                Ee - oder Verarbeitung oder Montage unter Verwen­
                    Ketallwalzwerke und Olaswalcma-                      dung von Waren ur.c Teiler., die keine Ursprungs -
                    schinen ; Walzen für diese Maschinen                 warer. sind und deren Wert 25 - des Wertes der
                                                                         hergestellten Ware nicht überschreitet
    ex 84.17       Apparate und Vorrichtungen , auch                     3e - oder Verarbeitung oder Kontage unter Ver­
                    elektrisch ieheitt , zun Behandeln                   wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                   von Stoffen durch auf einer Tempe-                    sprungswaren sind und deren Wert 25 5 des Wertes
                   raturänderur.g Seruher.de Vorgänge ,                  der hergestellten Ware nicht überschreitet
                    fCr die Holz -, Papierhalbstoff-,
                   Papier- und Pappindustrie
         84.31     Maschinen ur.d Apparate tun r.e r-                    3e- oder Verarbeitung ccer Montage unter Ver­
                    stellen vor. lellulosebrei ccer                      wendung vor. Waren uns Teilen , die keine Tr-
                   Papiernalbstoff cder zun Herstellen                   sprungswaren sind ur.d deren Wert 25 * des Wertes
                   oder Fertigstellen vor. Papier oder                   der hergestellter. Ware nicr.t überschreitet
                   Pappe
        84.33.     Andere Maschinen und Apparate zun                     3e- cder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                    Be - cder Verarteiter. vcr. Papier-                  wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                    haibstoff , Papier oder Pappe , ein-                 sprungsvarer. sind und derer. Viert Z~ I des Wertes
                    schliesslich Schneidemaschinen                       der hergestellten Ware nicht überschreitet
                   Aller Art
                     %
                                                                       1
     ex 84.41                                                            Be- oder Verarbeitung cder Montage unter Ver­
                   Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoff­ wendung vor» Waren ur.d Teilen , die k ei r.e 'Jr-
                   waren, Leder oder Schuhen ), einschließlich Mobcl     sprur.gsware.n sind und deren Wert «*0 5 des Wertes
                   zum Einhau von Nahmaschinen                           der hergestellter. Ware nicht überschreitet , so­
                                                                         fern
                                                                         - dem Vert nach mindestens 50 5 der sur Mcntage
                                                                            des Xcpfes ( chr.e .Meter ) verwendeten Waren und
                                                                            Teile CD Ursprungswaren sind und
                                                                          - der Mechanismus für die Oberfadenzuführur.g ,
                                                                            der Greifer nit Antriebsmechar.isaus ur.d die
                                                      «                     Steuerorgane für den Sickzackstich Ursprungs-
                                                                            waren sind
  ( 1 ) 3ei der 2estir„nung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu -egen :
        a ) für die Varer. und Teile , die tJrscrungswaren sir.d , der erste Preis , der für diese Waren in
            Oebiet des Staates , in den die 3e- cder Verarbeitung oder Montage durc .-Se .-r- 1 rf-o-d, -a .- al-e
            eines Verkaufs nachweisbar gezahlt worden ist ;
        b) für andere als in 3uchstabe a genannte Waren ur.d Teile Artikel 4 dieses Protokolls betreffend
            die 3estisaur.g
                  - des Wertes der eingeführten Waren ,
                  « des Wertes der Waren unbestinnbaren Ursprungs .
 ---pagebreak---                                                                   9
                       Hersestel«te Ware                                       3 «- oder Verar beitur.gs Vorgänge ,
                                                                                     die die Eigenschaft von
                                 V a r e r. b e z e i c hn ur. g                  " Ursprungswaren " verleihen
       85 . l <» !  Xikrcpr.or.e ur.c Haitevcrr:ch : uns2R           Se - oder Verarbeitung oder Äor.tage unter Ver­
                  I
                    dacu ; Lautsprecr.er , Ccr.frequer.2-            wendung vor. Waren ur.c Teiler., die /. e:.-.e Ur­
                    verscarker                                       sprung j-arer, sind ur.d cerer. ..'er : -C : des Wertes
                                                                     der hergestellter. Ware nicht überschreitet , so­
                                                                     fern des Wert r.icr. mindestens 50 I der verwer.ce-
                                                                     ten 'Waren und Teile ürsprungswaren sind CD
       85 . 15      Sende - ur.d Er.pfangsgerate für Funk-           Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                    Spree .-.- und r urjctelegraphieverkehr ;        wendung vor. Waren ur.d Teilen , die keine 'Jr-
                    Ser.de - ur.c Esp : ar.gsgerite für              sprungswarer. sind und deren « er : -C J des Wertes
                    Rundfunk oder Fernseher. ( ein-                  der hergestellter. Ware nicht überschreitet , so­
                    schliesslich der sie               Tonaufr.ahse- fern des Wert r.aoh mindestens ;C I der verwende­
                    ur.d Tcr.wiedergao egeräter. kcsbir.ier-         ter. Waren ur.d Teile L'rsprur.gswaren sind ( 1 )
                    ten Espf .'Inger ) : cv;e Ferr.senkaseras ;
                    Gerate für Fur.knavigation , Funk-
                    cessur.g oder Funkfernsteuerung
       87.06        Teile ur.d 2ubehcr für Kraftfahr­                Be - cder Verarbeitung cder Montage unter Ver­
                    zeuge cer Tarifnrr.. 57 . CI bis 57-03           wendung von Waren ur.c Teilen , deren Wert 15 5
                                                                     des Wertes der hergestellter. Ware nicr.t über­
                                                                     schreitet
   ex 94 . 01       Sittscbel , auch wenn sie ir. Liegen             Be - oder Verarbeitung oder "entage unter Ver­
                    ururewar.oel :: werden kennen ( ausge-           wendung von öaur.vollgevecer. or.r.e Flllstcff Sit
                    nossen /. übel der Tarifr.r . 5*1.02 ),          einen iuadratse:errsv.icht vor. hccr.ster.s ; ZO g
                    aus unedler. Metallen                            in gebrauchsfertiger. Fersen , derer. Wert 2 ; '
                                                                     des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                     steigt ( 2 )
   ex 9^.03         Andere >2bel aus unedler. Metallen               He - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                                     wendung vor. Bausvollgevecen ohne Füllstoff sit
                                                                     eines Quadratseterge.icnt vor. höchstens ; ZC g
                                                                     in gebrauchsfertiger. Fersen , derer. Wert 25 '
                 *
                                                                     des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                     steigt ( 2 )
   ex 95.05         Warer. aus Schildpatt , ? er_=utter ,            Herstellen aus Schildpatt , Perlsutter , Elfer.be.n ,
                    Elfenbein , Bein , Horn , Geweihen ,             Hein , Horn , Geweihen , Ecraller., auch wiederge­
                    Korallen , auch wiedergewonnen ,                 wonnen , ur.d anderen tierischen Schnittstoff er. ,
                    ur.d anderen sieriscr.en Schnit :-               bearbeitet
                    stof fen
( 1 ) Die Anwendung dieser Hegel darf nicht datu führen , dass der in ListeA für diese Tarifr.usser
      vorgesehs r.e Satt von 3 J - u^- Transistoren ohne Ursprur.gseiger.schaf t überschritten wird .
( 2 ) Diese Hegel gilt nicht , wenn auf die anderer. Warer. und Teile , die keine Ursprur.g3waren sind
      und die beis Hersteller, der Fertigware verwendet werden , die allgemeine Regel des Wechsels
      der Tarifnusaer angewandt wird .
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                    Hergestellte Ware                                  Be - ocier Verarbeitur.gsvorgSnge .
                                                                                   a  7' - ftf>e«r a • »           I
               1
I Tarif nurser i             Warer.i e z e i c hnung                      " Ursprungs waren " verleihen
                                                                                                                   .
   ex 95.09      Waren aus pflanzlichen Schr.it :-
                 stoffe.n (:. B. iteinr.üsse , andere
                                                              Herstellen   aus pflanilichen Sohr.ittstoffen (:. S. J
                                                              Steinnüsse , andere Müsse harte ii=eni , iearbei - |
                 Nüsse , harte Jasen , usw .); V,: arsr.      tet , oder aus Werschaus , Bernstein , auch wieder­
                 aus Xeerschaur:, Bernstein ( auch            gewonnen , Jett ur.d jettähniichen sir.eraiiscnen
                 wiedergewonnen ), Jett ur.d jett - •         Schnitz - und Fort^coiTen , iearaeitet
                 ähr.liohea cir.eralischen ässniss-
                 ur.d ForrtssoiTen
   ex 96*01      Pinsel und ähnliche waren                    Herstellen unter Verwendung von Pinselkopfen ,
                                                              deren Wer - 50 S des Wertes der hergestellten
                                                              Ware nicht überschreitet
   ex 98.11      Tabakpfeifen , einschliesslich               Herstellen aus Pfeif enrchforxen
                 FfeiferJccpfe
                                                            »