CELEX: 31978R0246
Language: de
Date: 1978-02-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 246/78 der Kommission vom 6. Februar 1978 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

7 . 2 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 37/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 246/78 DER KOMMISSION
                                                vom 6 . Februar 1978
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinn­
               fasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der
               Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                       werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               benen Grundlage auf 230 Tonnen festgesetzt. Demge­
GEMEINSCHAFTEN —                                              mäß beträgt der Höchstbetrag 115 Tonnen . Am 1 . Fe­
                                                              bruar 1978 haben die in der Gemeinschaft angerech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                              neten Einfuhren von Geweben aus künstlichen Spinn­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              fasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Südko­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des             rea, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den ir
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­           Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­            des Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr
zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­            2706/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
lungsländern und -gebieten (*), insbesondere auf Arti­        sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsat/
kel 4,                                                        des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Wa­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            ren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 , 2 und 3 der genannten
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds, der für jede einzelne der in ihrem Anhang B                                     Artikel 1
aufgeführten Waren in Spalte 5 Buchstabe a) angege­
ben ist, gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ur­          Ab 10 . Februar 1978 wird der Zollsatz, der aufgrunc
sprungswaren der in Anhang D genannter Verord­                der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausge
                                                              setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
nung aufgeführten Länder und Gebiete angerechnet
werden , die nicht in der Spalte 4 Buchstabe b) des           genden Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereinge­
                                                              führt :
Anhangs B neben den entsprechenden Waren nament­
lich aufgeführt werden ; im Rahmen dieses Plafonds
müssen sich die Anrechnungen der Waren mit Ur­                   Nummer des
                                                                Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
sprung in einem der in Anhang D genannten Länder                  Zolltarifs
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. des Plafonds halten . Ge­                56.07           Gewebe aus synthetischen oder künstli­
mäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung                                    chen Spinnfasern :
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und                                 B. aus künstlichen Spinnfasern
Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E derselben
Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
geführt werden , sobald der in Frage kommende                                             Artikel 2
Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarif­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge
stelle 56.07 B ist der Plafond gemäß der oben angege­          meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 6 . Februar 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Étienne DAVIGNON
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 67.