CELEX: 31997R0654
Language: de
Date: 1997-04-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 654/97 DER KOMMISSION vom 16. April 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

17. 4. 97           DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 100/3
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 654/97 DER KOMMISSION
                                                         vom 16. April 1997
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                    dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                      machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                       Höhe festzusetzen .
  Gemeinschaft,
                                                                       In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
  Rates vom 1 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die             Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
  Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2), insbesondere auf                  des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EG)
  Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                Nr. 1 50/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse
                                                                      werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
                                                                      rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
  in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                      Mitgliedstaaten entsprechenden              landwirtschaftlichen
  Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord­
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen .
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
 ausgeglichen werden .                                                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                      kann zwischenzeitlich geändert werden .
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                      Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­             Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                 rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                    auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­
                                                                      benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
 genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .              schusses für Zucker —
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
                                                                                                Artikel 1
 cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 nung (EWG) Nr. 1785/ 81 festzusetzen . Kandiszucker                  Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                      denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im               geben festgesetzt.
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                                                Artikel 2
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Gehalts festgesetzt werden .
                                                                      Diese Verordnung tritt am 17. April 1997 in Kraft.
(')  ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4 .
(2)  ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43 .                       (") ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12 . 1992, S. 1 .
P)   ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                        O   ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(4)  ABl . Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                      (8) ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5 . 1993, S. 106 .
( 5) ABl . Nr. L 214 vom 8 . 9 . 1995, S. 16.                        O   ABl . Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- Nr. L 100/4   IDEI                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    17. 4. 97
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 16. April 1997
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                     Franz FISCHLER
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
            zur  Verordnung        der    Kommission         vom      16.   April     1997    zur  Festsetzung der
                Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                     Erzeugniscode                        Betrag der Erstattung
                                                                         — in ECU/ 100 kg —
                                   1701  11 90   9100                          37,86    (')
                                   1701  11 90   9910                          35,50    (')
                                   1701  11 90   9950                                   (2)
                                   1701  1290    9100                          37,86    (')
                                   1701  12 90   9910                          35,50    (')
                                   1701  12 90   9950                                   (2)
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 91 00 9000                              0,4116
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                  1701 99 10 9100                              41,16
                                  1701 99 10 9910                              40,47
                                  1701 99 10 9950                              40,47
                        l                                      — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                  1701 99 90 9100                               0,4116
                        (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                            der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                            der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                            Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                            der Kommission (ABl . Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                            Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).