CELEX: 31993R0004
Language: de
Date: 1993-01-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 4/93 der Kommission vom 4. Januar 1993 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

5. 1 . 93                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /7
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 4/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 4. Januar 1993
                  zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                    ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                    nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Kommission (6) erlassen —
(EWG) Nr. 3484/92 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 zweiter Unterabsatz,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und                                         Artikel 1
Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3718/92 der Kommission (3), geändert                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3872/92 (4), festgesetzt.            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Die Anwendung der in Verordnung (EWG) Nr. 3718/92                   Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
enthaltenen Modalitäten auf die Angaben, über die die               denaturierten Erzeugnisse, die im Anhang der Verord­
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die                 nung (EWG) Nr. 3718/92 festgesetzt wurden, werden wie
derzeit geltenden Aüsfuhrerstattungen entsprechend dem              im Anhang angegeben geändert.
Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind.
                                                                                            Artikel 2
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (*) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden            Diese Verordnung tritt am 5. Januar 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 4. Januar 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
 (■) ABl. Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2)  ABl. Nr. L 353 vom  3. 12. 1992, S. 8.
 (3) ABl. Nr. L 378 vom  23. 12. 1992, S. 28 .
(4)  ABl. Nr. L 390 vom  31 . 12. 1992, S. 116.
 O   ABl. Nr. L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .                      (6) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /8                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          5. 1 . 93
                                                          ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 4. Januar 1993 zur Änderung der Ausfuhr­
                  erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                   Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                                                                      — in ECU/ 100 kg —
                                  1701  11 90 100                           37,42    (')
                                  1701  11 90910                            35,49    (')
                                  1701  11 90 950                                    0
                                  1701  1290 100                            37,42    (>)
                                  1701  12 90 910                           35,49    (')
                                  1701  12 90 950                                    O
                                                             — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                  1701 91 00 000                             0,4068
                                                                      — in ECU/ 100 kg —
                                  1701 99 10 100                            40,68
                                  1701 99 10 910                            39,39
                                  1701 99 10950                             39,39
                                                             — in ECU/ 1 % Saccharose X 100 kg —
                                  1701 9990 100                              0,4068
                       (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. wenn
                           der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                           der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                           Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                       (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                           der Kommission, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85.
                       (3) Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgese­
                           henen Erstattungen dürfen nur im Rahmen der humanitären Hilfe gewährt
                           werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von Artikel 2
                           Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 leisten.