CELEX: 31976R2665
Language: de
Date: 1976-10-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2665/76 der Kommission vom 29. Oktober 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 300/68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30 . 10 . 76
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2665/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. Oktober 1976
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                         Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                   gen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 143/76 (2), insbe­               rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz               derlich machen .
 dritter Satz,
                                                                   Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                 und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
 des Erstattungsbetrags (3),                                       regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   Berichtigungen zugrunde zu legen :
 schusses ,
                                                                   — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 (EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                        Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                   rität dieser Währungen stützt,
 lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                  der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                   hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
 der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                    Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
 führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
 betrag berichtigt.                                                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                   der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                  Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
 vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­              muß .
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
 tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­              schusses für Getreide —
 gesetzt werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                                    Artikel 1
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die                Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­              Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                 Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
 markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist              nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1.                                            Artikel 2
(2 ) ABl . Nr. L 130 vom  19 . 5 . 1976, S. 1.
(3)  ABl . Nr. L 281 vom  1. 1 1.  1975, S. 78 .
(4)  ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . November 1976 in
(5 ) ABl . Nr. L 131 vom  22 . 5 . 1975, S. 15 .                   Kraft .
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 76                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 300/69
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 29 . Oktober 1976
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           P.J. LARDINOIS
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 29. Oktober 1976 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                                tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                     (RE / Tonne)
      Nummer des                                                   laufender
                                                                                1 . Term .     2 . Term .  3 . Term .  4 . Term .     5 . Term .
      Gemeinsamen                       Warenbezeichnung              Monat
        Zolltarifs                                                      1 1          12              1          2           3               4
    11.07                Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                               I. aus Weizen :
                                   a) in Form von Mehl                  0            0              0           0          0        — 95,56
                                   b) anderes                          —            —              —           —           —               —
                              II . anderes :
                                   a) in Form von Mehl                  0            0              0           0          0        — 51,68
                                   b) anderes                           0            0              0           0          0               0
                         B. geröstet                                    0           0               0          0           0               0
                                                                                                                                    (RE / Tonne)
      Nummer des
                                                                   6 . Term .  7 . Term .      8 . Term   9 . Term .  10 . Term .    1 1 . Term .
     Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
        Zolltarifs                                                      S           6               7           8          9               10
    11.07                Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                              I. aus Weizen :
                                   a) in Form von Mehl            — 98,09     — 100,62 — 100,62 — 100,62 — 100,62 — 100,62
                                   b) anderes                          —            —              —           —           —              —
                             II . anderes :
                                   a) in Form von Mehl            — 54,21     — 56,74        — 56,74      — 56,74     — 56,74      .— 56,74
                                   b) anderes                          0            0              0           0           0               0
                         B. geröstet                                   0            0              0           0           0               0