CELEX: 31973R2221
Language: de
Date: 1973-08-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2221/73 der Kommission vom 14. August 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

15 . 8 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 227/23
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2221/73 DER KOMMISSION
                                                      , vom 14. August 1973
                zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                                Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
   GEMEINSCHAFTEN —                                                     der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       hendem Absatz festgestellt wird.
  gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
  Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                 2089/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
  Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert               Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), und                  die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
  insbesondere    auf   Artikel     17    Absatz  2    sechster    daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
  Unterabsatz zweiter Satz,                                        entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                   ändern sind —
  gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
  schusses,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte
 andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­
 den sind, wurden durch die Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 1
 2089/73 (3) festgesetzt.
  Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                   Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
  regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                 unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
  Erstattung zugrunde zu legen :                                   Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
 — für die Währungen, die untereinander zu jedem                   EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                   Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden,                 abgeändert.
      ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
      Parität dieser Währungen stützt,                                                  Artikel 2
 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­           Diese Verordnung tritt am 16 . August 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 14. August 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L. 199 vom 19 . 7. 1973 , S. 7.
(«) ABl . Nr. L 212 vom 1 . 8 . 1973 , S. 35 .
 ---pagebreak--- N. L 227/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            15 . 8 . 73
                                                                 ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 14. August 1973 zur Änderung der Erstattungen bei
            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                          auf dem Zuckersektor
                                                                                                                 (RE / 100 kg)
                  Nummer                                                                                        Grundbetrag
                    des                                                                                           je 1 v.H.
               Gemeinsamer                                Bezeichnung der Erzeugnisse                         Saccharosegehalt
                 Zolltarifs                                                                                           (')
                   17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                     lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                     lisiert :
                                     ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                           0,0435
                                         E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                       0,0435
                                     ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01, karamelisiert                             0,0435
                   17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                     (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                     men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                     ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                               gefärbt                                                             0,0435
                                                                                                              Erstattungsbetrag
                   17.03             Melassen, auch entfärbt
             (l) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. {Verordnung (EWG)
                 Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.