CELEX: 31982R1843
Language: de
Date: 1982-07-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1843/82 der Kommission vom 8. Juli 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 202/40                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 7. 82
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1843/82 DER KOMMISSION
                                                   vom 8 . Juli 1982
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
                                                               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),                   Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für            Gemeinschaft zu vermeiden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
des Erstattungsbetrags (3),                                    (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                               sichtigen.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide            zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu            erforderlich machen .
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag         gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                    Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung (EWG) Nr. 1783/81 (*), kann ein Berichti­                Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Erzeugnisse festgesetzt werden.                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während   eines   bestimmten   Zeitraums   für   die
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (*) hat die Einzel­               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(2) ABl.  Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht
(4) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl . Nr. L 176 vom 1 . 7. 1981 , S. 10 .                  innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
(s) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                     Frist Stellung genommen —
 ---pagebreak--- 9 . 7. 82                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 202/41
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                    Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                    setzt.
                          Artikel 1
                                                                                              Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                 Diese Verordnung tritt am 9 . Juli 1982 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 8 . Juli 1982
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 8 . Juli 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                     (ECU / Tonne)
   Nummer des                                          laufender
                                                                 1 . Term .  2. Term . 3 . Term .  4. Term . 5 . Term .  6. Term .
  Gemeinsamen              Warenbezeichnung              Monat
     Zolltarifs                                            7          8          9         10         11         12          1
 10.01 Bí          Weichweizen und Mengkorn
                   für Ausfuhren nach :
                   — China                                 0          0          0      + 6,00      + 6,00    + 6,00      + 6,00
                   — der Zone V                            0          0          0          0          0          0          0
                   — den anderen Drittländern              0          0          0     — 6,00      — 6,00
 10.01 B II        Hartweizen                              0          0          0         —          —          —          —
 10.02             Roggen                                  0          0          0         —          —          —          —
 10.03             Gerste                                  0          0          0          0          0         —          —
 10.04             Hafer                                   0          0          0         —          —          —          —
 10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat
 10.07 C           Sorghum                                —          —          —          —          —          —          —
 11.01 A           Mehl von Weichweizen                    0       + 5,00     + 5,00    + 5,00      + 5,00       —          —
 11.01 B           Mehl von Roggen                         0          0          0          0          0         —          —
 1 1.02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                              0          0          0          0          0
 1 1.02 A I b)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                             0          0          0          0          0         —          —
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977) bestimmt sind.