CELEX: 22019D1643
Language: de
Date: 2017-12-15 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 235/2017 vom 15. Dezember 2017 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2019/1643]

3.10.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 254/46
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 235/2017
         vom 15. Dezember 2017
         zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2019/1643]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/1227 der Kommission vom 20. März 2017 über die Bedingungen für die ohne Prüfung erfolgende Klassifizierung von Brettschichtholzprodukten, für die die harmonisierte Norm EN 14080 gilt, und von keilgezinkten Vollholzprodukten für tragende Zwecke, für die die harmonisierte Norm EN 15497 gilt, in Bezug auf ihr Brandverhalten und zur Änderung der Entscheidung 2005/610/EG (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/1228 der Kommission vom 20. März 2017 über die Bedingungen für die ohne Prüfung erfolgende Klassifizierung von Außen- und Innenputzen mit organischen Bindemitteln, für die die harmonisierte Norm EN 15824 gilt, und von Putzmörtel, für die die harmonisierte Norm EN 998-1 gilt, in Bezug auf ihr Brandverhalten (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang II des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang II Kapitel XXI des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Nach Nummer 2t (Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1293/2014 der Kommission) werden folgende Nummern eingefügt:
                        
                                    „2u.
                                 
                                 
                                    
                                       32017 R 1227: Delegierte Verordnung (EU) 2017/1227 der Kommission vom 20. März 2017 über die Bedingungen für die ohne Prüfung erfolgende Klassifizierung von Brettschichtholzprodukten, für die die harmonisierte Norm EN 14080 gilt, und von keilgezinkten Vollholzprodukten für tragende Zwecke, für die die harmonisierte Norm EN 15497 gilt, in Bezug auf ihr Brandverhalten und zur Änderung der Entscheidung 2005/610/EG (ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 1)
                                 
                              
                                    2v.
                                 
                                 
                                    
                                       32017 R 1228: Delegierte Verordnung (EU) 2017/1228 der Kommission vom 20. März 2017 über die Bedingungen für die ohne Prüfung erfolgende Klassifizierung von Außen- und Innenputzen mit organischen Bindemitteln, für die die harmonisierte Norm EN 15824 gilt, und von Putzmörtel, für die die harmonisierte Norm EN 998-1 gilt, in Bezug auf ihr Brandverhalten (ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 4).“
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Unter Nummer 2d (Entscheidung 2005/610/EG der Kommission) wird Folgendes angefügt:
                        „, geändert durch:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    
                                       32017 R 1227: Delegierte Verordnung (EU) 2017/1227 der Kommission vom 20. März 2017 (ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 1).“
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut der Delegierten Verordnungen (EU) 2017/1227 und (EU) 2017/1228 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 16. Dezember 2017 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 15. Dezember 2017.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Sabine MONAUNI
            
         
         
            (1)  ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 1.
         
            (2)  ABl. L 177 vom 8.7.2017, S. 4.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.