CELEX: 31973R0112
Language: de
Date: 1973-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 112/73 der Kommission vom 18. Januar 1973 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr . L 16/ 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             19 . 1 . 73
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 112/73 DER KOMMISSION
                                                  vom 18 . Januar 1973
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                einheiten je 100 kg über letzterem liegt. Die
GEMEINSCHAFTEN —                                               Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen Betrag zu
                                                               erhöhen, der höchstens dem Unterschied zwischen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              dem cif-Preis und dem cif-Preis für Terminkäufe
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                gleich ist, wenn ersterer um mehr als 0,025 Rech­
 gestützt auf die Verordnung Nr.         359/67/EWG des         nungseinheiten je 100 kg über letzterem liegt.
 Rates vom 25 . Juli 1967 über            die gemeinsame       Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
 Marktorganisation für Reis ('),         zuletzt geändert       Nr. 359/67/EWG ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis für
 durch die Verordnung (EWG)              Nr. 2429/72 (2),      Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
 insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 erster Unterab­           Verordnung Nr. 365/67/EWG (5 ), zuletzt geändert
 satz,                                                         durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6),
in Erwägung nachstehender Gründe :                              festgesetzte Preis, wobei für jeden Monat der
                                                               Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterab­              Angebote für Verladungen während des Monats der
satz der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der                Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Ausfuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei
                                                               Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags             daß der Betrag der Berichtigung, der ab 19 . Januar
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des             1973 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und             er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                 aufgeführt ist.
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhr­
geschäft angewandt, das während der Gültigkeits­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll .          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.          ausschusses für Getreide —
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind
die Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und                                   Artikel 1
Bruchreis festgelegt worden .
                                                               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr. 359/
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfest­            67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
setzung der Ausfuhrerstattung die am Tag der                   festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz            Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
gültige Ausfuhrerstattung, vermindert um einen                 dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
Betrag, der höchstens dem Unterschied zwischen dem                                    Artikel 2
cif-Preis für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist,
gültig, wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungs­             Diese Verordnung tritt am 19 . Januar 1973 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 18 . Januar 1973
                                                                          Für die Kommission
                                                                            A. BORSCHETTE
                                                                       Mitglied der Kommission
f 1 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 264 vom 23 . 11 . 1972, S. 1 .
(*) ABl. Nr. 204 vom 24. 8. 1967, S. 20.                        (5) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32.
(<) ABl . Nr. L 222 vom 10. 9. 1968 , S. 6,                    (6) ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 19. 1 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 16/17
                                                                ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 18. Januar 1973 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (RE / 100 kf
    Nummer
      des                                             laufender     1 . Term .  2 . Term .  3 . Term .  4. Term .    J. Term .
 Gemeinsamen            Warenbezeichnung                Monat
   Zolltarifs                                             1              2           3           4          J            €
10.06         Reis :
              A. Rohreis (Paddy-Reis) oder ge­
                 schälter Reis :
                  I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                     a) rundkörniger                      0              0           0           0          0            0
                     b) langkörniger                      0              0           0           0          0            0
                 II. Geschälter Reis :
                     a) rundkörniger                      0              0           0           0          0            0
                     b) langkörniger                      0              0           0           0          0            0
              B. Halbgeschliffener oder voll­
                 ständig geschliffener Reis :
                  I. Halbgeschliffener Reis :
                                                          0              0           0           0          0            0
                     a) rundkörniger
                                                                         0                       0          0            0
                     b) langkörniger                      0                          0
                 II. Vollständig geschliffener
                     Reis :
                     a) rundkörniger                      0              0           0           0          0            0
                     b) langkörniger                      0              0           0           0          0            0
              C. Bruchreis                                0              0           0          —          —            —