CELEX: 31979D0763
Language: de
Date: 1979-08-22 00:00:00
Title: 79/763/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 1979, mit der Irland ermächtigt wird, aus Hongkong stammende und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche Unterkleidung aus Gewirken aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen für Männer und Knaben; Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken, aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), der Tarifstelle ex 60.04 B IV des Gemeinsamen Zolltarifs (NIMEXE-Kennziffern 60.04-47 ; 51 ; 53 ; 73 ; 81 ; 83), Kategorie 24/25, von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der englische Text ist verbindlich)

Avis juridique important

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31979D0763

79/763/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. August 1979, mit der Irland ermächtigt wird, aus Hongkong stammende und in den übrigen Mitgliedstaaten im freien Verkehr befindliche Unterkleidung aus Gewirken aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen für Männer und Knaben; Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken, aus Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen für Frauen, Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säuglinge), der Tarifstelle ex 60.04 B IV des Gemeinsamen Zolltarifs (NIMEXE-Kennziffern 60.04-47 ; 51 ; 53 ; 73 ; 81 ; 83), Kategorie 24/25, von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der englische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 227 vom 07/09/1979 S. 0030

****  ( 1 ) ABL . NR . L 121 VOM 3 . 6 . 1971 , S . 26 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 22 . AUGUST 1979 ,   MIT DER IRLAND ERMÄCHTIGT WIRD , AUS HONGKONG STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : SCHLAFANZUEGE AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN FÜR MÄNNER UND KNABEN ; SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), DER TARIFSTELLE EX 60.04 B IV DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.04-47 ; 51 ; 53 ; 73 ; 81 ; 83 ), KATEGORIE 24/25 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN  ( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )  ( 79/763/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,   GESTÜTZT AUF DEN ANTRAG AUF ANWENDUNG VON ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES , DEN DIE IRISCHE REGIERUNG AM 14 . AUGUST 1979 BEI DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN EINGEREICHT HAT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS HONGKONG STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : SCHLAFANZUEGE AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN FÜR MÄNNER UND KNABEN ; SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), DER TARIFSTELLE EX 60.04 B IV DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  ( NIMEXE-KENNZIFFERN 60.04-47 ; 51 ; 53 ; 73 ; 81 ; 83 ), KATEGORIE 24/25 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ÜBER DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS HONGKONG STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEM LAND EIN ABKOMMEN AUSGEHANDELT WORDEN .   IM RAHMEN DIESES ABKOMMENS HAT SICH HONGKONG VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM SEINE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .   ES WAR BEI DIESER GELEGENHEIT NICHT MÖGLICH , DIESE HÖCHSTMENGEN ENTSPRECHEND DEM BEDARF DER JEWEILIGEN MÄRKTE AUFZUTEILEN . DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .   AUS DEM ANTRAG GEHT HERVOR , DASS DER BETREFFENDE INDUSTRIESEKTOR MIT SCHWEREN WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU KÄMPFEN HAT , DIE ZU EINEM ERHEBLICHEN RÜCKGANG DER PRODUKTION UND DER BESCHÄFTIGTENZAHL FÜHREN .   DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN , ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN , DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN .   ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .   DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION 71/202/EWG VOM 12 . MAI 1971 ( 1 ), INSBESONDERE IN ARTIKEL 1 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IRLAND WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS HONGKONG STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 2 . AUGUST 1979 GESTELLT WURDEN :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // EX 60.04 B IV  //  UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER //  ( NIMEXE-KENNZIFFERN  //  GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHU- // 60.04-47 ; 51 ; 53 ; 73 ; //  TIERT : SCHLAFANZUEGE AUS GEWIRKEN , // 81 ; 83 )  //  AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETI- //  ( KATEGORIE 24/25 )  //  SCHEN SPINNSTOFFEN FÜR MÄNNER UND //  //  KNABEN ; SCHLAFANZUEGE UND NACHT- //  //  HEMDEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUM- //  //  WOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINN- //  //  STOFFEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND //  //  KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUG- //  //  LINGE ) //   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 30 . SEPTEMBER 1979 .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN IRLAND GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 22 . AUGUST 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION