CELEX: 31996R0057
Language: de
Date: 1996-01-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 57/96 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 24. Teilausschreibung

18 . 1 . 96          DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 13/3
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 57 196 DER KOMMISSION
                                                        vom 17 . Januar 1996
                    zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                    im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                               durchgeführte 24. Teilausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
                                                                      denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 2815/95 des
 Gemeinschaft,                                                        Rates (®) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
                                                                      Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5          schusses für Zucker —
 zweiter Unterabsatz Buchstabe b),
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 der Kommis­
 sion vom 26. Juli 1995 betreffend eine Dauerausschrei­
 bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder                                           Artikel 1
 Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers
 durchgeführt.                                                        (1 ) Für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                                                      durchgeführte 24. Teilausschreibung für Weißzucker wird
 Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG)                         eine Ausfuhrerstattung von höchstens 45,706 ECU je 100
 Nr. 1813/95 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                  kg festgesetzt.
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
 insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                 (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der                Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
 Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.                     Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
                                                                      geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der
 Nach Prüfung der Angebote sind für die 24. Teilaus­                  Verordnung (EG) Nr. 2815/95 festgelegten Bedingungen
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen                    gewährt werden.
festzulegen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4), geändert                                        Artikel 2
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 0, untersagt den
Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der                 Diese Verordnung tritt am 18 . Januar 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 17. Januar 1996
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl.   Nr. L 177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.
0   ABl.   Nr. L 110 vom  17. 5. 1995, S. 1 .
O   ABl.   Nr. L 175 vom  27. 7. 1995, S. 12.
(+) ABl.   Nr. L 102 vom  28. 4. 1993, S. 14.
0   ABI.   Nr. L 138 vom  21 . 6. 1995, S. 1 .                       (6) ABl. Nr. L 297 vom 9. 12. 1995, S. 1 .