CELEX: 31991D0446
Language: de
Date: 1991-07-26 00:00:00
Title: 91/446/EWG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 1991 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador in die Mitgliedstaaten

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31991D0446

91/446/EWG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 1991 betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador in die Mitgliedstaaten  

Amtsblatt Nr. L 239 vom 28/08/1991 S. 0018 - 0018 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 38 S. 0163  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 38 S. 0163 

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  vom 26. Juli 1991  betreffend die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador in die Mitgliedstaaten  (91/446/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus  Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/69/EWG (2), insbesondere auf die Artikel 4 und 16,  in Erwägung nachstehender Gründe:  El Salvador ist in der mit der Entscheidung 79/542/EWG des Rates (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 90/485/EWG der Kommission (4), eingeführten Liste der Drittländer eingetragen, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen  und von frischem Fleisch zulassen.  Die Kommission ist für Entscheidungen zuständig, welche viehseuchenrechtliche und gesundheitliche Fragen bezueglich der Drittländer betreffen.  Zur Zeit sind keine Ausfuhren frischen Fleisches aus El Salvador vorgesehen.  Daher ist es angebracht, daß die Kommission eine entsprechende Entscheidung erlässt.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Mitgliedstaaten untersagen die Einfuhr frischen Fleisches aus El Salvador.  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 26. Juli 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28. (2) ABl. Nr. L 46 vom 19. 2. 1991, S. 37. (3) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15. (4) ABl. Nr. L 267 vom 29. 9. 1990, S. 46.