CELEX: 31974R3120
Language: de
Date: 1974-12-11
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3120/74 der Kommission vom 11. Dezember 1974 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle, der Tarifnummer 55.08, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

12. 12. 74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 332/ 15
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 3120/74 DER KOMMISSION
                                              vom 11 . Dezember 1974
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlingengewebe (Frottiergewebe)
              aus Baumwolle, der Tarifnummer 55.08 , mit Ursprung in Entwicklungsländern ,
              denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des Rates vom 18 . Dezember
                               1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              läge auf 78 Tonnen festgesetzt. Am 5. Dezember 1974
GEMEINSCHAFTEN —                                             haben die Einfuhren in die Gemeinschaft der genann­
                                                             ten Waren mit Ursprung in den Ländern, denen Zoll­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            präferenzen gewährt werden, die genannten Plafonds
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des            (EWG) Nr. 3503/73, die die Beachtung eines Plafonds
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­         vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
präferenzen für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ur­          satz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
sprung in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf
Artikel 4 Absatz 2,                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb          Ab 15 . Dezember 1974 wird der Zollsatz, der auf
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.             Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3503/73 des Rates
Dieser entspricht 150 v.H. der in Tonnen ausgedrück­         vom 18 . Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren
ten Menge der Einfuhren der betreffenden Waren im            in die Gemeinschaft von folgenden Waren wiederein­
Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstigten          geführt :
und in Anhang B der genannten Verordnung erwähn­
                                                               Nummer des
ten Ländern — mit Ausnahme derjenigen, die bereits             Gemeinsamen
im Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft                                              Warenbezeichnung
                                                                 Zolltarifs
gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich
5 v.H. der Menge der Einfuhren im Jahre 1970 aus             55.08               Schlingengewebe     (Frottiergewebe)   aus
den übrigen Ländern sowie den Ländern, die bereits                               Baumwolle
im Genuß dieser Regelungen sind. Gemäß Artikel 2
Absatz 1 der genannten Verordnung kann der Zollsatz
jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der ge­                                        Artikel 2
nannte Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­            meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 11 . Dezember 1974
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Francois-Xavier ORTOLI
(M ABl . Nr. L 358 vom 28 . 12. 1973, S. 69 .