CELEX: 31979R0669
Language: de
Date: 1979-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 669/79 der Kommission vom 4. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glaskolben für Isolierbehälter der Tarifnummer 70.12, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3156/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R0669

Verordnung (EWG) Nr. 669/79 der Kommission vom 4. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glaskolben für Isolierbehälter der Tarifnummer 70.12, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3156/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 085 vom 05/04/1979 S. 0020

****  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 26 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 669/79 DER KOMMISSION   VOM 4 . APRIL 1979   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER DER TARIFNUMMER 70.12 , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG VON ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN  ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN GEMEINSCHAFTSPLAFONDS  -  MIT AUSNAHME EINIGER ERZEUGNISSE , DEREN PLAFOND ENTSPRECHEND DEN IN ANHANG A DIESER VERORDNUNG ANGEGEBENEN WERTEN FESTGELEGT WURDE  -  GEWÄHRT . DIESER IST GLEICH DER SUMME , DIE SICH ERGIBT AUS DER ADDITION EINERSEITS DES WERTES DER IM JAHR 1974 GETÄTIGTEN CIF-EINFUHREN DIESER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT AUS DEN DURCH DIESES SYSTEM BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN  -  MIT AUSNAHME JENER , DIE BEREITS IM GENUSS VON VON DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRTEN ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN SIND  -  UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DES WERTES DER CIF-EINFUHREN IM JAHR 1976 AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DIE BEREITS IM GENUSS DIESER REGELUNGEN SIND . IN KEINEM FALL DARF DER SICH AUS DIESER ADDITION ERGEBENDE PLAFONDBETRAG 150 V . H . DES FÜR DAS JAHR 1978 FESTGESETZTEN PLAFONDS ÜBERSTEIGEN . GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER VORGENANNTE PLAFOND BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN LÄNDERN UND GEBIETEN  -  MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER  -  AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN GENANNTEN GRUNDLAGE AUF 318 000 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT . AM 23 . MÄRZ 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN , MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 8 . APRIL 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DER VORGENANNTEN VERORDNUNG NR . 3156/78 AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 70.12 //  GLASKOLBEN FÜR ISOLIERBEHÄLTER //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 4 . APRIL 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION