CELEX: 31977R1060
Language: de
Date: 1977-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1060/77 der Kommission vom 18. Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, usw., der Tarifnummer 46.02, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 128 /28                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 5 . 77
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1060/77 DER KOMMISSION
                                                   vom 18 . Mai 1977
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt
                oder parallel aneinandergefügt, usw., der Tarifnummer 46.02 , mit Ursprung in
                Südkorea, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3021 /76 des Rates vorgesehe­
                                         nen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
 GEMEINSCHAFTEN —                                              Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
                                                               Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              geführt werden , sobald der in Frage kommende
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des             Für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel
 Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­          aneinandergefügt, usw., der Tarifnummer 46.02, ist der
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4        4 823 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
Absatz 2,                                                      beträgt der Höchstbetrag 1 446 900 Rechnungseinhei­
                                                               ten . Am 11 . Mai 1977 haben die Einfuhren in die
                                                               Gemeinschaft von Flechtstoffen , in Flächenform ver­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            webt oder parallel aneinandergefügt, usw., der Tarif­
                                                               nummer 46.02, mit Ursprung in Südkorea, dem Zoll­
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            präferenzen gewährt werden , den in Rede stehenden
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­            Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die die Beachtung
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit              eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
 Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­          Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­             gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
 einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
 durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
 von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
 lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
 tes der cif-Einfuhren im Jahr 1974 aus den übrigen                                     Artikel 1
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits
 im Genuß dieser Regelungen sind . In keinem Fall              Ab 27 . Mai 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­        Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates ausgesetzt
 trag 172,5 v.H. des Betrages übersteigen, den man er­         ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 hält, wenn man bei dieser Addition statt des Jahres           Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereingeführt :
 1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden
 beiden Werte zugrunde legt.                                      Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
 nungen von Waren mit Ursprung in einem der in
 Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­              46.02            Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder
 der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                             parallel aneinandergefügt, einschließlich
                                                                                Chinamatten , grobe Strohmatten und Git­
 Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten , mit                         tergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh
 Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­
 trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
 angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
 Waren ist der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
                                                                                        Artikel 2
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12. 1976, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 24 . 5 . 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 128 / 29
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gut unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 18 . Mai 1977
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission