CELEX: 31969R1037
Language: de
Date: 1969-06-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1037/69 der Kommission vom 4. Juni 1969 über die Festsetzung der Referenzpreise für Pflaumen

6 . 6. 69                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 136/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1037/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 4. Juni 1969
                                   über die Festsetzung der Referenzpreise für Pflaumen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 für die Gruppe I die in Belgien, in Deutschland, in
GEMEINSCHAFTEN —                                                Frankreich, in Italien, in Luxemburg und in den
                                                                Niederlanden notierten Preise, für die Gruppe II die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 in Belgien, in Deutschland, in Frankreich und in
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Luxemburg notierten Preise gewählt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 23 über die schritt­            Um den saisonbedingten Schwankungen der Pflau­
weise Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisa­                menpreise Rechnung zu tragen, ist es angebracht, die
tion für Obst und Gemüse (1 ), zuletzt geändert durch            Referenzpreise jeweils pro Monat festzusetzen.
die Verordnung Nr. 1040/67/EWG (2 ), insbesondere
auf Artikel 11 Absatz 2, und                                     Zur Berechnung der Einfuhrpreise ist zu bestimmen,
                                                                 von welchen aus dritten Ländern eingeführten Sorten
in Erwägung nachstehender Gründe :                               die Einfuhrpreise mit den für die Gruppe I bzw. mit
                                                                 den für die Gruppe II festgesetzten Preisen zu ver­
Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung Nr. 23 in seiner              gleichen sind, wobei von der Vergleichbarkeit der
sich aus Verordnung Nr. 65/65/EWG (3) ergebenden                 Sorten auszugehen ist.
Fassung sieht die Festsetzung von Referenzpreisen vor.
Der Referenzpreis entspricht dem arithmetischen Mit­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tel der Erzeugerpreise der einzelnen Mitgliedstaaten             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Obst und Gemüse —
zuzüglich eines Betrages, der unter Zugrundelegung
der Vermarktungsbelastungen der Erzeugnisse mit
Ursprung in den Ländern der Gemeinschaft festge­
setzt wird. Diese Belastungen werden berechnet, um               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den Referenzpreis und die Preise der aus dritten
Ländern eingeführten Erzeugnisse auf der gleichen                                        Artikel 1
Vermarktungsstufe miteinander vergleichbar zu
machen .                                                         (1)    Die Referenzpreise für Pflaumen (Tarifnummer
                                                                 08.07 D des Gemeinsamen Zolltarifs ) werden, aus­
Das arithmetische Mittel der Erzeugerpreise kann                 gedrückt in Rechnungseinheiten pro Doppelzentner,
nach den in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung                   für jede einzelne Gruppe der Sortengruppen I und II
Nr. 23 und in Artikel 1 der Verordnung Nr. 99/65/                für die Erzeugnisse der Klasse „I" der gemeinsamen
EWG (4) genannten Kriterien auf Grund der von den                Qualitätsnormen wie folgt festgesetzt :
Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 der Verordnung
Nr. 99/65/EWG gemachten Angaben für die Pflau­                                                  Gruppe 1         Gruppe 11
men der Klasse I der gemeinsamen Qualitätsnormen,                Juni                            18,0
welche die wichtigsten in der Gemeinschaft ange­
bauten Sorten umfassen, ermittelt werden .                       (vom 11 . bis 30. einschl.)
                                                                 Juli                            20,3
Da die Pflaumensorten hinsichtlich ihrer Handels­                August                          22,4             14,5
verwertung von unterschiedlicher Vergleichbarkeit                September                        16,7            11,6
sind, empfiehlt es sich, sie in zwei Gruppen einzu­
teilen .                                                         Oktober                                          9,1
                                                                  (vom 1 , bis 20. einschl.)
Gemäß Artikel 1 Absatz 5 der Verordnung Nr. 99/
65/EWG setzt sich der Betrag, um den das arith­                  (2)    Die in Absatz 1 genannten Sortengruppen set­
metische Mittel der Erzeugerpreise zu erhöhen ist,               zen sich aus folgenden Sorten zusammen :
aus einem Teilbetrag in Höhe von 0,1 Rechnungs­
einheit je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses für             Gruppe 1 : Italienische Zwetschge (Altesse double),
die Gruppen I und II und einem Teilbetrag in Höhe                              Précoce Favourite, Schöne aus Löwen
von 5 bzw. 3,75 v. H. des arithmetischen Mittels der                           (Belle de Louvain ), Frühzwetschge Lüt­
Erzeugerpreise für die Gruppe I bzw. II zusammen ;                             zel Sachs ( Lützelsachsen), Ersinger Früh­
für die Festsetzung der Referenzpreise werden dabei                            zwetschge ( Quetsche précoce d'Ersin­
                                                                               gen), Zimmers Frühzwetschge ( Quetsche
                                                                               précoce de Zimmer), Bühler Früh­
 H   ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.
 (2) ABl. Nr. 314 vom 23 . 12. 1967, S. 7.                                     zwetschge ( Quetsche précoce de Bühl),
 (3) ABl. Nr. 86 vom 20. 5 . 1965, S. 1458/65 .                                Burbank, Florentia, Goccia d'Oro,
 (4) ABl. Nr. 124 vom 8 . 7. 1965 , S. 2109/65 .                               Reine-Claude dorée .
 ---pagebreak--- Nr. L 136/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                6 . 6 . 69
Gruppe 11 : Hauszwetschge (Altesse simple), Reine­                    Ruth Gerstetter, Ontario , Wangenheimer ( Quet­
               Claude d'Oullins, Ruth Gerstetter, On­                 sche précoce de Wangenheim), Mirabelle, Bos­
               tario, Wangenheimer ( Quetsche précoce                 nische .
               de Wangenheim ).
                                                                  Sofern sich die sortenmäßige Zusammensetzung der
(3 )    Die Preise frei Grenze der eingeführten Er­               eingeführten Erzeugnisse aus dritten Ländern ändert,
zeugnisse sind zu vergleichen :                                   werden Änderungen des vorhergehenden Absatzes
                                                                  gemäß Artikel 13 der Verordnung Nr. 23 erlassen.
a) mit den für die Gruppe I festgesetzten Preisen,
     wenn die eingeführten Erzeugnisse zu anderen als                                     Artikel 2
     den unter b) genannten Sorten gehören ;
                                                                  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Ver­
b ) mit den für die Gruppe II festgesetzten Preisen,              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
     wenn die eingeführten Erzeugnisse zu folgenden               meinschaften in Kraft.
     Sorten gehören : Hauszwetschge ( Quetsche com­
     mune, Altesse simple), Reine-Claude d'Oullins,               Sie gilt bis zum 30. April 1970 einschließlich.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Juni 1969
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                                  Jean REY
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1038/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 4. Juni 1969
                                     über die Festsetzung der Referenzpreise für Pfirsiche
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Ländern eingeführten Erzeugnisse auf der gleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Vermarktungsstufe miteinander vergleichbar zu
                                                                  machen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Das arithmetische Mittel der Erzeugerpreise kann
                                                                  nach den in Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung
gestützt auf die Verordnung Nr. 23 über die schritt­              Nr. 23 und in Artikel 1 der Verordnung Nr. 99/65/
weise Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisa­                 EWG (4) genannten Kriterien auf Grund der von
tion für Obst und Gemüse (1 ), zuletzt geändert durch             den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 der Verord­
die Verordnung Nr. 1040/67/EWG (2), insbesondere                  nung Nr. 99/65/EWG gemachten Angaben für die
auf Artikel 11 Absatz 2, und                                      Pfirsiche der Klasse I der gemeinsamen Qualitäts­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                normen, welche die Pfirsichsorten Charles Ingouf,
                                                                  Red Haven, Fair Haven, Fior di Maggio (May Flo­
Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung Nr. 23 in seiner               wer), Sant'Anna, Amsden, Springtime, Dixired, J. H.
sich aus Verordnung Nr. 65/65/EWG (3) ergebenden                  Haie umfassen, die zu den wichtigsten in der Ge­
Fassung sieht die Festsetzung von für die gesamte                 meinschaft angebauten Sorten gehören, ermittelt wer­
Gemeinschaft geltenden Referenzpreisen vor. Der                   den .
Referenzpreis entspricht dem arithmetischen Mittel
der Erzeugerpreise der einzelnen Mitgliedstaaten zu­              Gemäß Artikel 1 Absatz 5 der Verordnung Nr. 99/
züglich eines Betrages, der unter Zugrundelegung                  65/EWG setzt sich der Betrag, um den das arith­
der Vermarktungsbelastungen der Erzeugnisse mit                   metische Mittel der Erzeugerpreise zu erhöhen ist,
Ursprung in den Ländern der Gemeinschaft festge­                  aus einem Teilbetrag in Höhe von 0,3 Rechnungs­
setzt wird. Diese Belastungen werden berechnet, um                einheiten je 100 kg Eigengewicht des Erzeugnisses
den Referenzpreis und die Preise der aus dritten                  und einem Teilbetrag in Höhe von 15 v. H. des
                                                                  arithmetischen Mittels der Erzeugerpreise zusammen ;
                                                                  für die Festsetzung der Referenzpreise werden dabei
(!) ABl. Nr. 30 vom 20 . 4 . 1962, S. 965/62.
(2) ABl. Nr. 314 vom 23 . 12 . 1967, S. 7 .
(8) ABl. Nr. ' 86 vom 20. 5 . 1965 , S. 1458/65 .                 (4) ABl. Nr. 124 vom 8 . 7. 1965 , S. 2109/65 .