CELEX: 31988R0967
Language: de
Date: 1988-04-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 967/88 der Kommission vom 13. April 1988 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 96/8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 4. 88
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 967/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 13. April 1988
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                               nung (EWG) Nr. 3129/87 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
GEMEINSCHAFTEN —                                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (*)
                                                                  wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
                                                                  schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates              legt (6).
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3994/87 (2),                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Fette —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 der Kommission
(4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 834/88 (s),
wurde eine Dauerausschreibung für die Festsetzung der                                      Artikel 1
Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl eröffnet.
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87                  Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und             Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im Rahmen
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarktes             der mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3129/87
in der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der              eröffneten Dauerausschreibung werden auf der Grundlage
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag             der im Anhang bis 9. April 1988 eingereichten Angebote
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den           festgesetzt.
Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
erstattung.                                                       Diese Verordnung tritt am 14. April 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 13. April 1988
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Frans ANDRI ESSEN
                                                                                Vizepräsident
(') ABl.  Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
O   ABl . Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 30.
(3) ABl.  Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8.
f)  ABl.  Nr. L 296 vom 21 . 10. 1987, S. 10.                     (<) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 85 vom 30. 3 . 1988, S. 22.                       O ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
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                                                 ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 13. April 1988 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
          träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im
               Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/87 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                             (ECU/100 kg)
                                   Erzeugniscode              Erstattungsbetrag -
                                  1509 10 90 100                     56,95
                                  1509 10 90 900                   107,00
                                  1509 90 00 100                     59,95 •
                                  1509 90 00 900                   112,40
                                  1510 00 90 100                     17,00
                                  1510 00 90 900                     59,67