CELEX: 31978R0194
Language: de
Date: 1978-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 194/78 der Kommission vom 31. Januar 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 27/34                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 2. 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 194/78 DER KOMMISSION
                                                 vom 31 . Januar 1978
                      zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                markt bedacht werden. Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                               auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                               Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              gen .
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbe­             fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz            rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                  derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
des Erstattungsbetrags (3),                                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses,                                                       Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    der sich auf das arithmetische Mittel der. Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­             Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
betrag berichtigt.
                                                                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­            muß .
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2560/77, kann ein Berichtigungs­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
betrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                schusses für Getreide —
 nisse festgesetzt werden.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                                 Artikel 1
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die             Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­              Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
 (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 281 vom 1.11 . 1975, S. 78 .                                            Artikel 2
 (4) ABl. Nr. L 281 vom 1.11 . 1975, S. 65.
 (5) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15.                    Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- 1 . 2 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 27/35
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 31 . Januar 1978
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1978 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                      tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (RE / Tonne)
                                                 laufender                             3 . Term . 4 . Term .
                                                               1 . Term . 2 . Term .                            5 . Term .
               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs    Monat
                                                       2            3          4            5          6             7
           11.07 A I a)                                0            0          0            0          0
           11.07 A I b)                                0            0          0            0          0
           11.07 A II a)                               0            0          0            0          0
           11.07 A II b)                               0            0          0            0          0      — 77,00
           11.07 B                                     0            0          0            0          0      — 89,74
                                                                                                              (RE / Tonne)
                                                  6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                       8            9         10           11          12            1
           11.07 A I a)
           11.07 A I b)
           11.07 A II a)
           11.07 A II b)                         — 77,00       — 77,00    — 77,00     — 77,00     — 77,00     — 77,00
           11.07 B                               — 89,74       — 89,74    — 89,74     — 89,74     — 89,74     — 89,74