CELEX: 32002R0736
Language: de
Date: 2002-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 736/2002 der Kommission vom 29. April 2002 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse

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32002R0736

Verordnung (EG) Nr. 736/2002 der Kommission vom 29. April 2002 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 113 vom 30/04/2002 S. 0009 - 0010

Verordnung (EG) Nr. 736/2002 der Kommissionvom 29. April 2002zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und GemüseDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 545/2002 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 4,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 498/2002(4), wird die Einfuhr der in ihrem Anhang aufgeführten Erzeugnisse überwacht. Diese Überwachung erfolgt nach den Modalitäten für die Überwachung von Präferenzeinfuhren gemäß Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2002(6).(2) Zur Anwendung von Artikel 5 Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommens über die Landwirtschaft(7) und auf der Grundlage der letzten für 1998, 1999 und 2000 verfügbaren Angaben sind die Auslösungsschwellen für Gurken, Kirschen, Aprikosen/Marillen(8), Pfirsiche, einschließlich Nektarinen und Brügnolen, sowie Pflaumen zu ändern.(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 erhält die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt ab 1. Mai 2002.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 29. April 2002Für die KommissionFranz FischlerMitglied der Kommission(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.(2) ABl. L 84 vom 28.3.2002, S. 1.(3) ABl. L 193 vom 3.8.1996, S. 1.(4) ABl. L 78 vom 21.3.2002, S. 9.(5) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.(6) ABl. L 68 vom 12.3.2002, S. 11.(7) ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 22.(8) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.ANHANG"ANHANGUnbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur dient der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als Hinweis. Der Anwendungsbereich der Zusatzzölle wird im Rahmen dieses Anhangs durch den Umfang der KN-Codes zum Zeitpunkt der Genehmigung dieser Verordnung bestimmt. Steht vor dem KN-Code ein "ex", so wird der Anwendungsbereich der Zusatzzölle gleichzeitig vom Anwendungsbereich des KN-Codes und dem Anwendungsbereich des entsprechenden Anwendungszeitraums bestimmt.>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"