CELEX: 31971R0309
Language: de
Date: 1971-02-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 309/71 der Kommission vom 12. Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

13 . 2 . 71                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 36/ 1
                                                            I
                                        ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 309/71 DER KOMMISSION
                                                 vom 12. Februar 1971
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( J ), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b)
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                   und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                 Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                      der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später                                       Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                         Diese Verordnung tritt am 13 . Februar 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 12. Februar 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
     ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(8) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 36 / 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 13 . 2 . 71
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
                 Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                   des
                             Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                  RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                         51,08
                                10.01 B          Hartweizen                                       58,93 (»)
                                10.02            Roggen                                           38,23
                                10.03            Gerste                                            24,69
                                10.04            Hafer                                            24,10
                                10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                           26,54 ( 2 ) ( 3)
                                10.05 B          Anderer Mais                                     26,54 ( 3 )
                                 10.07 A         Buchweizen                                          0
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                    Sorghum und Dari (Millet)                        0
                                 10.07 C         Sorghum                                           28,18
                                 10.07 D         Anderes Getreide                                    0
                                 11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                      53,70
                                 11.01 B         Mehl von Roggen                                   63,95
                                 11.02 AI a      Grütze und Grieß
                                                    von Hartweizen                               101,00
                                 11.02 All       Grütze und Grieß
                                                    von Weichweizen                                57,36
                         (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                               in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                               einheiten je Tonne verringert.
                         (! ) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                         ( :l) Ab 15 . Februar 1971 wird die Abschöpfung für Mais mit Ursprung in den
                               AASM oder den ÜLG , der in die überseeischen Departements der Republik
                               Frankreich eingeführt wird , um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .