CELEX: 32006D0206
Language: de
Date: 2006-03-03 00:00:00
Title: 2006/206/EG: Entscheidung der Kommission vom  3. März 2006  zur Änderung der Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleischsektors in Ungarn  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 606)   (Text von Bedeutung für den EWR)

14.3.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 75/17
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 3. März 2006
   zur Änderung der Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleischsektors in Ungarn
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 606)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/206/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang X Kapitel 5 Abschnitt B Buchstabe d,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Ungarn wurden für bestimmte Betriebe in Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte Übergangszeiten gewährt.
            
         
               (2)
            
            
               Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte von 2003 wurde durch die Entscheidungen 2004/462/EG (1), 2004/472/EG (2) und 2005/665/EG (3) der Kommission geändert.
            
         
               (3)
            
            
               Zwei Fleischbetriebe haben den Modernisierungsprozess abgebrochen und eine Herabstufung von Betrieben mit hoher auf Betriebe mit geringer Kapazität beantragt. Gemäß einer amtlichen Erklärung der zuständigen ungarischen Behörde entsprechen diese Betriebe in vollem Umfang den EU-Anforderungen für Betriebe mit geringer Kapazität. Diese Betriebe sind daher aus dem Verzeichnis der Betriebe zu streichen, für die eine Übergangsregelung gilt.
            
         
               (4)
            
            
               Die Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang der vorliegenden Entscheidung aufgeführten Betriebe werden aus Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte von 2003 gestrichen.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 3. März 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 156 vom 30.4.2004, S. 135. Berichtigung im ABl. L 202 vom 7.6.2004, S. 92.
   
      (2)  ABl. L 160 vom 30.4.2004, S. 61. Berichtigung im ABl. L 212 vom 12.6.2004, S. 34.
   
      (3)  ABl. L 247 vom 23.9.2005, S. 37.
   
      ANHANG
      Verzeichnis der aus Anlage A des Anhangs X der Beitrittsakte von 2003 zu streichenden Betriebe
      FLEISCHVERARBEITENDE BETRIEBE
      Zusatzliste
      
                  Nr.
               
               
                  Veterinär-Kontrollnummer
               
               
                  Name und Anschrift des Betriebs
               
            
                  4.
               
               
                  06528
               
               
                  Kalória Kft., Szabadbattyány
               
            
                  8.
               
               
                  16536
               
               
                  Hús Trió Kft., Simontornya