CELEX: 31970R1132
Language: de
Date: 1970-06-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1132/70 der Kommission vom 17. Juni 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

18 . 6 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 133 /7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1132/70 DER KOMMISSION
                                                   vom 17. Juni 1970
                          über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Verordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 853 /70 (2), insbe­                                         Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
schöpfung wurde mit der Verordnung {EWG) Nr.                        wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1605/69 (3) und den später zu ihrer Änderung er­                    festgesetzt.
lassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1605 /69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                Diese Verordnung tritt am 18 . Juni 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. Juni 1970
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S. L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                            betrag
                 Zolltarifs
              17.03               Melassen, auch entfärbt                                               0
f1 ) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2) ABI. Nr. L 103 vom 13 . 5 . 1970, S. 2.
(•) ABl. Nr. L 205 vom 14. 8 . 1969, S. 19.