CELEX: 31976R1268
Language: de
Date: 1976-06-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1268/76 der Kommission vom 31. Mai 1976 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

1 . 6 . 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 143 / 25
                                VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1268 / 76 DER KOMMISSION
                                                          vom 31 . Mai 1976
                  zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup
                                  und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Schöpfungen muß jedoch durch die am Tag der Fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      setzung des Grundbetrags auf Weißzucker anwend­
                                                                      bare Abschöpfung ersetzt werden , wenn diese Ab­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     schöpfung um mindestens 0,40 Rechnungseinheiten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       von diesem Durchschnitt abweicht .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
                                                                      Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
                                                                      Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 3058 /75 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 7,                                      Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
                                                                      den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
                                                                      folgenden Monats geändert werden , wenn die auf
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                       Weißzucker anwendbare Abschöpfung um minde­
schusses ,                                                            stens 0,40 Rechnungseinheiten von dem obengenann­
                                                                      ten arithmetischen Mittel oder von der Abschöpfung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    auf Weißzucker abweicht, die zur Festsetzung des
                                                                      Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß der
Nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung ( EWG) Nr.                    Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
3330 / 74 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz                Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzuk­
                                                                      ker sein .
 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Ab­
schöpfung erhoben .
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buch­                   Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
stabe d) der Verordnung ( EWG) Nr. 3330/74 genann­                    regelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­
ten Erzeugnisse muß , gegebenenfalls pauschal , auf der               schöpfungen zugrunde zu legen :
Grundlage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an
anderem als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des
betreffenden Erzeugnisses und der Abschöpfung auf                     — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Weißzucker errechnet werden . Die Abschöpfungen ,                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
die auf Ahornzucker und Ahornsirup zu erheben sind ,                      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
der Anwendung des im Rahmen des GATT konsoli­                             Parität dieser Währungen stützt,
dierten Zollsatzes ergibt .
                                                                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung ( EWG ) Nr. 837/68
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                          kurse jeder dieser Währungen stützt und der wäh­
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                          rend eines fortgesetzten Zeitraums für die Währun­
sektor (3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr.                     gen der Gemeinschaft entsprechend vorgehendem
 1491 /70 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung                        Absatz festgestellt wird .
für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccha­
rosegehalt von 1 v . H. festgesetzt werden .
                                                                      Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                     nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                                      ses für Weißzucker berichtigt werden , die vom Zeit­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­                  punkt der Festsetzung des Grundbetrags an während
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird , vorangehen­                 der Anrechnungszeit eintreten . Dieser Berichtigungs­
den Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilo­                     betrag, der gleich einem Hundertstel der Differenz
gramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der Ab­                    zwischen diesen beiden Schwellenpreisen ist, muß un­
                                                                      ter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung ( EWG)
(')  ABI . Nr.  L  . ÎS9 vom ÎI .  12 . 1974 , S. I.
(2)  ABI . Nr.  L  506   vom 26 .  II . 1975 , S. 5 .                 Nr. 837/ 68 vorgesehenen Bedingungen vom Grundbe­
(M   ABl . Nr . L   151  vom 50 .  6 . 1968 , S. 42 .                 trag abgezogen bzw . zu diesem letzteren hinzugerech­
(4 ) ABl . Nr.  L   I6S  vom 28 .  7 . 1970 , S. 8 .                  net werden —
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 26                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 6 . 76
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                           nung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeugnisse wird
                                                             für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf 0,0741 Rech­
                         Artikel 1                           nungseinheiten je 1 v. H. Saccharosegehalt festgesetzt.
Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr                                    Artikel 2
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verord­           Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1976 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 31 . Mai 1976
                                                                     Für die Kommission
                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                   Mitglied der Kommission