CELEX: 31996R0801
Language: de
Date: 1996-04-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 801/96 DER KOMMISSION vom 30. April 1996 zur Festsetzung der Beihilfen für die Lieferung von Produkten aus dem Reissektor mit Ursprung in der Gemeinschaft an die Azoren und Madeira

1 . 5. 96          I DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 108/49
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 801/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. April 1996
                   zur Festsetzung der Beihilfen fUr die Lieferung von Produkten aus dem
                    Reissektor mit Ursprung in der Gemeinschaft an die Azoren und Madeira
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  vorläufigen Versorgungsbilanz (*), zuletzt geändert durch
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Verordnung (EG) Nr. 1683/94 (% erlassen .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
 Gemeinschaft,                                                     des Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                   Nr. 1 50/95 (8), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 des                werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Rates vom 15. Juni 1992 mit Sondermaßnahmen für                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 bestimmte Agrarerzeugnisse zugunsten der Azoren und              werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 Madeiras ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)         Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
 Nr. 2537/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel         Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
  10,                                                             Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
                                                                  mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                der Kommission (9), zuletzt geändert durch die Verord­
                                                                  nung (EG) Nr. 2853/95 (l0), erlassen .
 Nach Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92                 Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die jetzige
 wird der Bedarf der Azoren und Madeiras an Reis
                                                                  Reismarktlage, insbesondere auf die Notierungen oder
 mengen-, preis- und qualitätsmäßig durch Reis mit                Preise der betreffenden Erzeugnisse im europäischen Teil
 Ursprung in der Gemeinschaft unter Bedingungen                   der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt, hat für die
 gedeckt, die einer Freistellung von der Erhebung von             Versorgung der Azoren und Madeiras die nachstehenden
 Abschöpfungen gleichkommen . Dies setzt jedoch voraus,           Beihilfen zur Folge.
 daß für dieses Getreide eine Beihilfe gewährt wird. Bei
 der Festsetzung dieser Beihilfe muß wiederum den bei             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 den jeweiligen Versorgungsquellen entstehenden Kosten            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
 und den bei der Ausfuhr nach Drittländern angewandten
 Preisen Rechnung getragen werden.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1696/92 der Kommission (3),                                       Artikel 1
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
 Nr. 2596/93 (4), enthält die Durchführungsbestimmungen           Die Beihilfen, die gemäß Artikel 10 der Verordnung
 zur Sonderregelung für die Versorgung der Azoren und             (EWG) Nr. 1600/92 für die Lieferung von Reis mit
 Madeiras mit bestimmten Agrarerzeugnissen wie Reis.              Ursprung in der Gemeinschaft im Rahmen der Sonderre­
 Zusätzliche und abweichende Bestimmungen wurden mit              gelung für die Versorgung der Azoren und Madeiras
 der Verordnung (EWG) Nr. 1983/92 der Kommission                  gewährt werden, sind im Anhang angegeben .
 vom 16. Juli 1992 mit besonderen Durchführungsbestim­
                                                                                            Artikel 2
 mungen zur Versorgung der Azoren und Madeiras mit
 Produkten aus dem Reissektor und zur Erstellung der              Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. April 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                                 O ABl. Nr. L 198 vom 17. 7. 1992, S. 37.
                                                                 (s) ABl. Nr. L 178 vom 12. 7. 1994, S. 53.
(') ABl. Nr. L 173 vom 27. 6. 1992, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 260 vom 31 . 10. 1995, S. 10.                     (8) ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 179 vom 1 . 7. 1992, S. 6.                        H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
H ABl. Nr. L 238 vom 23. 9. 1993, S. 24.                          10) ABl . Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 108/50   FdeI                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5 . 96
                                                     ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1996 zur Festsetzung der Beihilfen für die
             Lieferung von Produkten aus dem Reissektor mit Ursprung in der Gemeinschaft an die
                                                Azoren und Madeira
                                                                                              (in ECU/Tonne )
                                                                       Beihilfe für Lieferung
                                 Erzeugnis
                                (KN-Code)                                Bestimmungsland
                                                                 Azoren                      Madeira
             Geschliffener Reis
               ( 1006 30)                                        319,00                      319,00