CELEX: 31975R0041
Language: de
Date: 1975-01-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 41/75 der Kommission vom 8. Januar 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

9 . 1 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 5/ 15
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 41 /75 DER KOMMISSION
                                                      vom 8 . Januar 1975
                 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr
                                              von Sirup und anderen Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                  ten auf die Angaben , über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   tig gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                  ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2476/74 (2 ), insbe­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5 , zweiter Unterabsatz ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           A rtikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung ( EWG) Nr. 403/74 (3 ), zuletzt geändert                Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 21 / 75 (4), einge­                gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                           ordnung Nr. 1009 / 67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                  wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr. 389/74 der Kommission                     nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. Februar 1974 (5), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1383/74 (6), hat Durchfüh­
rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­                                        Artikel 2
fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­
kern eingeführt.                                                   Diese Verordnung tritt am 9 . Januar 1975 in Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 8 . Januar 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                           Frangois-Xavier ORTOLI
 (')  ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
 (2 ) ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 70.
 P)   ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2 . 1974, S. 12 .
 (4 ) ABl . Nr. L 2 vom 4 . 1 . 1975, S. 16 .
 (5 ) ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2 . 1974 , S. 35 .
  6 ABl . Nr. L 148 vom 5 . 6 . 1974, S. 10 .
 ---pagebreak--- Nr. L 5/ 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 1 . 75
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 8. Januar 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der
                          besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                          (RE/100 ku)
                                                                                                     Grundbetrag der
            Nummer de»                                                                                  besonderen
                Gemein­                                                                                   Ausfuhr»
                 samen                               Bezeichnung iler Erzeugnisse                      nbschöpfting
               Zolltarifs                                                                                je 1 v.H.
                                                                                                        Saccharose­
                                                                                                         gehalt (')
             17.02           Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                             vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                             ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                    Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder weniger (2)
                                    und in Verpackungen mit einem Inhalt von 25 kg oder we­
                                    niger                                                                 0,5750
                             ex F. Rüben- und Rohrzucker, karamelisiert                                   0,5750
             17 . OS         Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt (einschließ­
                             lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                             beliebigem Zusatz von Zucker :
                             ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmittel­
                                     baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                     2,5 kg oder weniger und Melassen                                     0,5750
            (') Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
             (») Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt .