CELEX: 51987PC0585
Language: de
Date: 1987-11-12
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse#Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Festsetzung bestimmter Preise für Clementinen und Satsumas im Wirtschaftsjahr 1987/1988 im Sektor Obst und Gemüse#(von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (87) 585
Vol. 1987/0285
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13. März 2015 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                         KOM(87 ) 585 endg .
                                                         Brüssel , den 12 . November 1987
                                     Vorschlag fur eine
                                    VERORDNUNG DES RATES
             zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 über eine
                  gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse
                                     Vorschlag für eine
                                 VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
          zur Festsetzung bestimmter Preise für Clementinen und Satsumas
              im Wirtschaftsjahr 1987 / 1988 im Sektor Obst und Gemüse
                            ( von der Kommission vorgelegt )
                                          W.
                                            Δ
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KOM ( 87 ) 585 • ndg
 ---pagebreak---                                             -4-
                                                                                 £>// - \   \
                                      Vorschlag für eine
                                     VERORDNUNG DES RATES
                       zur Aenderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 /72
                 über eine gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse
DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 43 ,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals , isnbesondere
auf Artikel 89 Absatz 2 und Artikel 234 Absatz 3 ,
auf Vorschlag der Kommission , ( 1 )
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments , ( 2 )
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 /72 des Rates ( 3 ), zuletzt geändert durch die
Verodnung ( EWG ) Nr . 2275 /87 ( 4 ), sieht für eine Reihe von Erzeugnissen des
Sektors Obst und Gemüse ein«; Preis - und Interventionsregelung vor .
Es ist angezeigt , die Erzeuger von Clementinen , Satsumas , Mandarinen und
Nektarinen hinsichtlich der tatsächlichen Erfordernisse des Marktes für
diese Erzeugnisse zu sensibilisieren . Zur Sensibilisierung sollten gegebenen¬
falls der Umfang oder die Schwellen der auf dem Markt vorgenommenen Interventionen
festgelegt werden , bei deren Ueberschreitung die finanzielle Verantwortung
der Erzeuger zum Tragen kommt .
Die Verantwortung der Erzeuger                                           sollte sich
darin äussern , dass bei Ueberschreitung der festgesetzten Interventions ¬
schwellen die Grund- und die Ankaufspreise für das folgende Wirtschaftsjahr
gesenkt werden .
Für jedes Erzeugnis lassen sich diese Schwellen ausdrücken als Prozentsatz der
zum Frischverbrauch erzeugten Durchschnittsmengen der letzten fünf Wirtschafts¬
jahre , zu denen Erzeugungsangaben vorliegen . Da bei Mandarinen die Rücknahmen
bereits einen hohen Anteil an der Erzeugung ausmachen , ist ein nach unten
gestaffelter Prozentsatz entsprechend der schrittweisen Anpassung der Erzeuger
an die neue Lage vorzusehen .
(1)
(2 )
( 3 ) ABI . Nr . L 118 vom 20.5.1972 , S. 1
( 4 ) ABI . Nr . L 209 vom 31.7.1987 , S. 4
9271 /87                                                         bs                       D
 ---pagebreak--- Während der ersten Stufe der Uebergangszeit , der sogenannten Ueberprüfung der
Konvergenz , ist der spanische Markt für die betreffenden Erzeugnisse nicht in
ien Markt der Zehnergemoinschaf t integriert , und Spanien setzt die institutionellen
Preise nach einer in Artikel 135 der Beitrittsakte festgelegten Preisdisziplin fest ,
wobei insbesondere die Preiserhöhungen wertmässig die Erhöhung der gemeinsamen
Preise nicht übersteigen dürfen . Aufgrund dieser besonderen Lage des spanischen
Marktes darf sich die Senkung der gemeinsamen Preise im Rahmen der vorerwähnten
Massnalime nicht auf die Festsetzung der spanischem Preise auswirken .
Insoweit in Spanien Inverventionsmassnahmen für Nektarinen , Satsumas , Clementinen
und Mandarinen durchgeführt werden und gemäss Artikel 133 Absatz 3 der Beitritts ¬
akte eine gemeinschaftliche Finanzierung nach sich ziehen , empfiehlt es sich ,
die Festsetzung einer Menge Nektarinen , Satsumas , Clementinen und Mandarinen
vorzusehen , deren Ueberschreitung für das folgende Wirtschaftsjahr in diesem
Land eine Preissenkung zur Folge hat .
In Anbetracht der besonderen Bestimmungen der Beitrittsakte und insbesondere
des Artikels 265 empfiehlt es sich während der ersten Stufe der Uebergangszeit
nicht , entsprechende Massnahmen für Portugal vorzusehen .
Satsumas , Clementinen und Nektarinen sind für das Einkommen bestimmter Erzeuger¬
gruppen von besonderer Bedeutung . Die Preis- und Interventionsregelung ist
daher auf diese Erzeugnisse auszudehnen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                          Artikel 1
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 /72 wird wie folgt geändert :
1 . Es wird folgender Artikel 16 a eingefügt :
    " Artikel 16 a
    ( 1 ) Ueberschreiten in einem Wirtschaftsjahr die Mengen der Interventions¬
          massnahmen nach Artikel 15 , 15 b , 19 und 19 a der Verordnung ( EWG )
          Nr . 1035 /72 in der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am
          31 . Dezember 1985 bei Satsumas , Clementinen , Mandarinen und Nektarinen
          die in Absatz 2 festgelegten Schwellen , so werden die für das folgende
          Wirtschaftsjahr gemäss den Kriterien des Artikels 16 Absätze 2 und 3
          festgesetzten Grundpreise und Ankaufspreise je über die Menge nach
          Absatz 2 hinausgehende Tranche von
                            5 t  bei Satsumas
                      - 2 000 t  bei Clementinen
                      - 2 500 t  bei Mandarinen
                      - 2 500 t  bei Nektarinen
          um 1 % gekürzt .
9271 /87                                                        bs                  D
ANLAGE 1
 ---pagebreak--- Die Anwendung dieser Bestimmung darf jedoch nicht zu einer Kürzung von mehr als 20 %
führen .                       _
D -ie in Anwendung des Unterabsatzes 1 vorgenommene Preissenkung wird in späteren
Wirtschaftsjahren bei der Festsetzung der Grund und Ankaufspreise nach Mabgabe der
Absätze 2 und 3 von artikel 16 nicht berücksichtigt .
 (2)   Die Interventionsschwellen für Satsumas , Clementinen und Nektarinen werden fest¬
 gesetzt auf 10 % der zum Frischverbrauch bestimmten Durchschnittserzeugung der letzten
 fünf Wirtschaftsjahre , für die entsprechende Angaben vorliegen .
 Die Interventionsschwelle für Mandarinen wird festgesetzt auf die folgenden Prozent¬
 sätze der zum Frischverbrauch bestimmten Durchschnittserzeugung der letzten fünf Wirt¬
 schaftsjahre , für die entsprechende Angaben vorliegen :
 . Wirtschafts jahr 1987 / 1988':     65 %
 . Wirtschaf ts jahr 1988 / 1989 :    50 %
 . Wirtsch îftsjahr 1989 / 1990 :     35 %
 . Wirtsch iftsjahr 1990 / 1991 :     20 %
 . ab Wirt ; chaftsjahr 1991 / 1992 : 10 %
 (3)   Werd-n in Spanien während der Phase der Ueberprüfung der Konvergenz Interven-
 tionsmass lahmen gemäss den geltenden Bestimmungen durchgeführt , so setzt der Rat mit
 qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag der Kommission im Hinblick auf die Anwencung
 von : nterventiensmassnahmen eine Erzeugnismenge fest , deren Ueberschreitung eine
 Senkung der institutioneilen Preise Spaniens für das folgende Wirtschaftsjahr nach
 sich zieht..
 M)    Die   n Absatz 1 Unterabsatz 1 für die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung
 vom dl . Dezember 1985 vorgesehene Preissenkung findet in Spanien und Portugal a jf di ?
 in Antike 135 • Alsatz lbzw . in Artikel 265 Alsatz 1 der Beitrittsakte vorgesehene
 Preisdisz plin keine Anwendung .
 ( 5 ) Die Kommission erlässt die Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel nat h
 dem Verfahren des Artikels 33 und setzt insbesondere die Interventionsschwellen fest ."
9271 / 87                                                           db             D '
ANLAUE 1
 ---pagebreak---  2 . Anhang II erhalt folgende Fassung :
                                            " ANHANG II
              Erzeugnisse , die einer Preis- und Interventionsregelung unterliegen
 Blur enkohl
 Toma ten
 Aubcrginen
 Pfirsiche _               _
Nektarinen ( einschliesslich Bruqnolen )
 Apr : kosen
 Ziti onen
 3irr en fausser Mostbrinen )
 Tafi Itrauben
 Aepfel fausser Mostâpfeln )
 Mar ■ arinen
 Sat ; urr.as
 Cler entinen
 Slis' organgen . "
                                             Artikel 2
 Die:e Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
 Zur < päischen Gemeinschaften in Kraft .
 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt, unmittelbar in jedem
 Mi tgliedstaat .
  Geschehen zu Brüssel am
                                                            Im Namen des Rates
  9271 / 87                                                         db             D
 ANLAGE     1
 ---pagebreak---                                          Vorschlag für eine
                            VERORDNUNG ( EWG ) NR .         DES RATES
                                      vom
              zur Festsetzung bestimmter Preise für Clementinen und Satsumas
                   im Wirtschaftsjahr 1987 / 1988 im Sektor Obst und Gemüse         I
 DER RAT DER EUROP AE ISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 insbesondere auf Artikel 43 ,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1035/72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine
gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung ( EWG ) Nr .           , ( 2 ) insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 ».
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäss Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035/ 72 müssen für jedes der
 in Anhang II der vorgenannten Verordnung aufgeführten Erzeugnisse und für jede :
Wirtschaftsjahr ein Grundpreis und ein Ankaufspreis festgesetzt werden . Die
Wirtschaftsjahre laufen gemäss Artikel 1 Absatz 3 der vorgenannten Verordnung
 für Clementinen und Satsumas vom 1 . Oktober bis zum 15 . Mai .
Gemiss Artikel 16 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 muss
jedoch während der Zeiträume mit schwacher Vermarktung zu Beginn und am Ende dos
Wirtschaftsjahres weder ein Grundpreis noch ein Ankaufspreis festgesetzt werden .
( 1J ABI . Nr . L 118 vom 20.5.1972 , S. 1 .
( 2 ) ABI . Nr . L      vom             , S.
927 ] /87                                                         ia              D
ANL / GE 1
 ---pagebreak--- Bei dir Festsetzung der Grund- und der Ankaufspreise für Obst und Gemüse ist sowohl
den Zielen der Gemeinsamen Agrarpolitik als auch dem Beitrag Rechnung zu tragen ,
den die Gemeinschaft zur harmonischen Entwicklung des Welthandels leisten will . Die
Gemeinsame Agrarpolitik bezweckt insbesondere , der landwirtschaftlichen Bevölkerung
eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten , die Versorgung sicherzusteller und
für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen .
Die Grundpreise müssen anhand der Entwicklung des Durchschnittswertes der Notierun¬
gen festgesetzt werden , die für ein Erzeugnis mit genau festgesetzten Handels¬
eigenschal ran wie Sorte oder Art , Güteklasse , Grössensortierung und Verpackung
während der letzten drei Jahre auf den repräsentativsten Erzeugermärkten der Gemeir
Schaft festcrestellt wurden . Die Ankaufspreise müssen gemäss Artikel 16 Absatz 3
der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 nach Massgabe das Grundpreises festgesetzt werden .
Die mit dieser Verordnung festgesetzten Preise und Beträge sind in der Gemeinschaft
in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 anzuwenden . Spanien ist während der
ersten Phase und Portugal während der ersten Etappe ermächtigt , unter den Bedingun ¬
gen der Artikel 133 , 134 und 135 bzw . 262 bis 265 der Beitrittsakte im Sektor Obst
und Gemüse die Regelung beizubehalten , die nach der vorherigen innerstaatlichen
Regelung für die Organisation ihres inländischen Agrarmarktes bestand . Infolgedesse
werden Spanien und Portugal ihre Preise für die betreffenden Erzeugnisse während
der genannten Zeiträume entsprechend den Bestimmungen der Beitrittsakte festsetzen
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                           Artikel 1
Für das Wirtschaftsjahr 1987 / 1988 werden die Grundpreise und die Ankaufspreise
für Clenentinen und Satsumas , die jeweiligen Anwendungszeiträume und die entspreche
den Standardqualitäten gemäss dem Anhang festgesetzt .
                                           Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat .
Ge .c chehen zu
                                                           Im Namen des Rates
                                                             Der Präsident
92''l / 87                                                ia                       D
AN I. AGE 1
 ---pagebreak---                                                                                        ANHANG
                                          SATSUMAS
                           16 . Oktober 1987 bis 15 . Januar 1988
                                                        ( ECU/ 100 kg Nettogewicht )
                                                    Grundpreis          Ankaufspreis
Oktober ( 10 . bis 31 .)                                  30,48             14,00
November                                                  23,78             11,90
1 . Dezember bis 15 . Januar                              25,51             12,76
Diese Preise gelten für Satsumas Unshiu ( owari ) der Güteklasse I , Grössenklasse 54
auf 69 mm , verpackt .
                                         CLEMENTINEN
                          1 . Dezember 1987 bis 15 . Februar 1988
                                                          ( ECU/ 100 kg Nettogewicht )
                                                     Grundpreis           Ankaufspreis
Dezember                                                  34,96               19,23
Januar                                                    32,77               18,02
Februar (1    bis 15 . )                                  37,53               18,77
Diese Preine geiten für Clementinen ( citrus reticulata Blanco ) Güteklasse I ,
Grössenklasse 43 auf 60 mm , verpackt .
N.B. : Bei diesen Preisen sind Verpackungskosten nicht inbegriffen .
 9271 / 87                                                        ler /WT /am              D
 ANLAGE 1