CELEX: 32015R2112
Language: de
Date: 2015-11-23 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2015/2112 der Kommission vom 23. November 2015 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die strukturelle Unternehmensstatistik hinsichtlich der Anpassung der Datenreihen im Anschluss an die Überarbeitung der statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) (Text von Bedeutung für den EWR)

24.11.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 306/4
            
         VERORDNUNG (EU) 2015/2112 DER KOMMISSION
   vom 23. November 2015
   zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die strukturelle Unternehmensstatistik hinsichtlich der Anpassung der Datenreihen im Anschluss an die Überarbeitung der statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über die strukturelle Unternehmensstatistik (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe e,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 wird ein gemeinsamer Rahmen für die Erhebung, Erstellung, Übermittlung und Bewertung von europäischen Statistiken über die Struktur, die Tätigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit und die Leistungen der Unternehmen in der Union geschaffen.
            
         
               (2)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 451/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird eine statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) geschaffen, um den Anforderungen der Union im Bereich Statistik Rechnung zu tragen.
            
         
               (3)
            
            
               In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 (3) werden die auf der Grundlage der CPA zu übermittelnden Datenreihen, die Ebene der Aufschlüsselung und die Bezeichnungen der Produkte festgelegt.
            
         
               (4)
            
            
               Nach dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 1209/2014 (4) muss Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 in Bezug auf die auf der Grundlage der CPA zu übermittelnden Datenreihen, die Ebene der Aufschlüsselung und die Bezeichnungen bestimmter Produkte angepasst werden, um Vergleichbarkeit und Kohärenz mit auf internationaler Ebene verwendeten Güterklassifikationsstandards zu wahren.
            
         
               (5)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System überein —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 wird gemäß dem Anhang zur vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. November 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 13.
   
      (2)  Verordnung (EG) Nr. 451/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 zur Schaffung einer neuen statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates (ABl. L 145 vom 4.6.2008, S. 65).
   
      (3)  Verordnung (EG) Nr. 251/2009 der Kommission vom 11. März 2009 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die zu erstellenden Datenreihen für die strukturelle Unternehmensstatistik bzw. die nach der Überarbeitung der statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) erforderlichen Anpassungen (ABl. L 86 vom 31.3.2009, S. 170).
   
      (4)  Verordnung (EU) Nr. 1209/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 451/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer neuen statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates (ABl. L 336 vom 22.11.2014, S. 1).
   
      ANHANG
      Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 251/2009 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Nummer 1 „DIENSTLEISTUNGEN“ in der Tabelle „Reihe 1E“ unter „Ebene der Aufschlüsselung nach Tätigkeiten“ erhalten die „Besonderen Aggregate“„HIT“, „MHT“, „MLT“ und „LOT“ folgende Fassung:
                  
                              „HIT
                           
                           
                              Hightech-Branchen der Herstellung von Waren (NACE Rev. 2, 21 + 26 + 30.3)
                           
                        
                              MHT
                           
                           
                              Medium-Hightech-Branchen der Herstellung von Waren (NACE Rev. 2, 20 + 25.4 + 27 + 28 + 29 + 30-30.1-30.3 + 32.5)
                           
                        
                              MLT
                           
                           
                              Medium-Lowtech-Branchen der Herstellung von Waren (NACE Rev. 2, 18.2 + 19 + 22 + 23 + 24 + 25-25.4 + 30.1 + 33)
                           
                        
                              LOT
                           
                           
                              Lowtech-Branchen der Herstellung von Waren (NACE Rev. 2, 10 + 11 + 12 + 13 + 14 + 15 + 16 + 17 + 18-18.2 + 31 + 32-32.5)“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Unter Nummer 2 „INDUSTRIE“ wird in den Tabellen „Reihe 2H“, „Reihe 2I“, „Reihe 2J“ und „Reihe 2K“ unter „Erfasste Tätigkeiten“„NACE Rev. 2, Abschnitte B-E (außer NACE Rev. 2 Abteilungen 37, 38 und 39)“ ersetzt durch „NACE Rev.2, Abschnitte B-D und Abteilung 36“.
               
            
                  3.
               
               
                  Unter Nummer 3 „HANDEL“ wird in den Tabellen „Reihe 3E“, „Reihe 3F“, „Reihe 3G“, „Reihe 3H“, „Reihe 3I“, „Reihe 3J“ und „Reihe 3K“ unter „Ebene der Aufschlüsselung nach Tätigkeiten“„NACE Rev. 2 1-stellig (Abschnitt)“ gestrichen.
               
            
                  4.
               
               
                  Unter Nummer 4 „BAUGEWERBE“ in der Tabelle „Reihe 4G“ erhält die „Ebene der Aufschlüsselung nach Tätigkeiten“
                  „NACE Rev. 2: 3-stellig (Gruppen)
                  NACE Rev. 2: 2-stellig (Abteilung)
                  NACE Rev. 2: 1-stellig (Abschnitt)“
                  folgende Fassung:
                  „NACE Rev. 2: 2-stellig (Abteilung), ausgenommen für Merkmale 18 31 0 und 18 32 0 für Abteilung 43
                  NACE Rev. 2: 1-stellig (Abschnitt) ausgenommen für Merkmale 18 31 0 und 18 32 0“.
               
            
                  5.
               
               
                  Nummer 8 „DIENSTLEISTUNGEN FÜR UNTERNEHMEN“ wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In der Tabelle „Reihe 8A“ wird unter „Ebene der Aufschlüsselung nach der Produktart“ für das Produkt 63.12 die Bezeichnung „Webportal-Inhalte“ ersetzt durch „Webportal-Dienstleistungen“.
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              In der Tabelle „Reihe 8A“ wird unter „Ebene der Aufschlüsselung nach der Produktart“ für das Produkt 73.11.13 die Bezeichnung „Entwicklungsleistungen im Bereich Werbegestaltung und -konzeption“ ersetzt durch „Entwicklungsleistungen im Bereich Werbekonzeption“.
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              In der Tabelle „Reihe 8C“ wird unter „Ebene der Aufschlüsselung nach der Produktart“ das Produkt 70.22.4„Warenzeichen und Franchisen“ gestrichen.
                           
                        
                              d)
                           
                           
                              Die Änderung in der Tabelle „Reihe 8E“ betrifft nicht die deutsche Fassung.