CELEX: 31990R2977
Language: de
Date: 1990-10-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2977/90 der Kommission vom 15. Oktober 1990 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

16. 10. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 283/ 19
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2977/90 DER KOMMISSION
                                                 vom 15. Oktober 1990
                  zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in
                  Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                ^Gemeinsamen     7si11+A#»afc
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1387/90 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          setzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         (% geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 ('),
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           wurden        die diesbezüglichen       Durchführungsbestim­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           mungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Absatz 2 Buchstabe b),                                          folgendes berücksichtigt werden :
                                                                — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
                                                                      nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (*), zu multiplizieren
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                     ist ;
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Die Verordnung 2396/89 des Rates (3) betrifft die Eröff­              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
nung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontin­                    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
gents für Blüten und Blüten knospen, geschnitten, frisch,             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt            Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                 (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,            Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens         gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,        nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­          renzzolls für großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel
                                                                erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des
                                                                wiedereinzuführen —
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                      Artikel 1
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen      Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
    Erzeugerpreises betragen oder                               bei der Einfuhr von großblütigen Rosen (KN-Code ex
                                                                0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­         erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche         Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
                                                                                           Artikel 2
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
    der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen             Diese Verordnung tritt am 18 . Oktober 1990 in Kraft.
    Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
    betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
                                                                f)   ABl.   Nr. L 133 vom 24. 5. 1990, S. 37.
                                                                O    ABl.   Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    {*)  ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                      O    ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 3 ABl. Nr. L 227 vom 4. 8 . 1989, S. 9.                        H    ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 283/20                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        16. 10. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 15. Oktober 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission