CELEX: 22012D0119
Language: de
Date: 2012-06-15 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 119/2012 vom 15. Juni 2012 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

4.10.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 270/42
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 119/2012
   vom 15. Juni 2012
   zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XXI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 98/2012 vom 30. April 2012 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1051/2011 der Kommission vom 20. Oktober 2011 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 692/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die europäische Tourismusstatistik in Bezug auf den Aufbau der Qualitätsberichte sowie die Datenübermittlung (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang XXI des Abkommens wird nach Nummer 7c (Verordnung (EG) Nr. 692/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgende Nummer eingefügt:
   
               „7ca.
            
            
               
                  32011 R 1051: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1051/2011 der Kommission vom 20. Oktober 2011 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 692/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die europäische Tourismusstatistik in Bezug auf den Aufbau der Qualitätsberichte sowie die Datenübermittlung (ABl. L 276 vom 21.10.2011, S. 13)“.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1051/2011 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 16. Juni 2012 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 118/2012 vom 15. Juni 2012 (4), je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 15. Juni 2012.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende m.d.W.d.G.b.
         
         Gianluca GRIPPA
      
   
   
      (1)  ABl. L 248 vom 13.9.2012, S. 36.
   
      (2)  ABl. L 276 vom 21.10.2011, S. 13.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
   
      (4)  Siehe Seite 41 dieses Amtsblatts.