CELEX: 31983S2191
Language: de
Date: 1983-04-15 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 2191/83/EGKS der Kommission vom 15. April 1983 zur Modifizierung von Anhang B zu der mit den Vereinigten Staaten von Amerika getroffenen Vereinbarung auf dem Stahlsektor

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31983S2191

Entscheidung Nr. 2191/83/EGKS der Kommission vom 15. April 1983 zur Modifizierung von Anhang B zu der mit den Vereinigten Staaten von Amerika getroffenen Vereinbarung auf dem Stahlsektor  

Amtsblatt Nr. L 215 vom 05/08/1983 S. 0015 - 0023 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 18 S. 0267  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 18 S. 0267 

++++   ( 1 ) ABL . NR . L 307 VOM 1 . 11 . 1982 , S . 11 .  ENTSCHEIDUNG NR . 2191/83/EGKS DER KOMMISSION  VOM 15 . APRIL 1983  ZUR MODIFIZIERUNG VON ANHANG B ZU DER MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA GETROFFENEN VEREINBARUNG AUF DEM STAHLSEKTOR  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 95 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DURCH ENTSCHEIDUNG NR . 2871/82/EGKS ( 1 ) HAT DIE KOMMISSION DEN ABSCHLUSS EINER VEREINBARUNG MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA GENEHMIGT .  IN ANHANG B DER VEREINBARUNG WAR VORGESEHEN , DASS DAS VERZEICHNIS DER UNTER DIE VEREINBARUNG FALLENDEN NIMEXE-KENNZIFFERN ZU EINEM SPÄTEREN ZEITPUNKT VON SACHVERSTÄNDIGEN BEIDER VERTRAGSPARTEIEN ÜBERPRÜFT UND EINVERNEHMLICH MODIFIZIERT WERDEN SOLLTE .  DIE ÜBERPRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS DIE NIMEXE-KENNZIFFERN DER UNTER DIE VEREINBARUNG FALLENDEN ERZEUGNISSE MIT GRÖSSERER GENAUIGKEIT ANGEGEBEN WERDEN MÜSSEN .  NACH ANHÖRUNG DES BERATENDEN AUSSCHUSSES UND MIT EINSTIMMIGER ZUSTIMMUNG DES RATES _  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1   ( 1 ) NAMENS DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL WERDEN DIE IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZU VEREINBARENDEN ÄNDERUNGEN VON ANHANG B ZU DER VEREINBARUNG ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA BETREFFEND DEN HANDEL MIT BESTIMMTEN STAHLERZEUGNISSEN GENEHMIGT .   ( 2 ) DER WORTLAUT DES BRIEFWECHSELS LIEGT DIESER ENTSCHEIDUNG BEI .  ARTIKEL 2  DIE KOMMISSION BENENNT DIE PERSON , DIE BEFUGT IST , DEN BRIEFWECHSEL RECHTSVERBINDLICH FÜR DIE EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL VORZUNEHMEN .  ARTIKEL 3  DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 15 . APRIL 1983  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  VIZEPRÄSIDENT