CELEX: 31997R0657
Language: de
Date: 1997-04-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 657/97 DER KOMMISSION vom 16. April 1997 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 100/ 12       I DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17 . 4. 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 657/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. April 1997
                   zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in
                           Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG)
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Nr. 1222/94 muß der Erstattungssatz für je 100 kg der
                                                                    erwähnten Grunderzeugnisse für einen Zeitraum festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              setzt werden, der gleich dem Zeitraum für die Festsetzung
Gemeinschaft,                                                       der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates            verarbeitetem Zustand ausgeführt werden .
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Gemäß Artikel 11 des im Rahmen der multilateralen
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Verhandlungen     der   Uruguay-Runde      abgeschlossenen
(EG) Nr. 1516/96 der Kommission (2), insbesondere auf               Landwirtschaftsübereinkommens darf die bei der Ausfuhr
Artikel 8 Absatz 3 ,                                                eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnisses gewährte
                                                                    Erstattung die Erstattung für das in verarbeitetem Zustand
in Erwägung nachstehender Gründe:                                   ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen .
Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Nr. 2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen
im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Eier und Geflügel —
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse und den
Preisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei
der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Erzeugnisse             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Form von Waren, die im Anhang dieser Verordnung
verzeichnet sind, ausgeführt werden. In der Verordnung                                       Artikel 1
(EG) Nr. 1222/94 der Kommission vom 30. Mai 1994 zur
Festlegung der gemeinsamen Durchführungsvorschriften                Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne
für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der                   des Anhangs A der Verordnung (EG) Nr. 1222/94 und des
Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für                Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75,
bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form              die in Form von in Anhang I der Verordnung (EWG)
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren             Nr. 2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden, sind
ausgeführt werden (3), zuletzt geändert durch die Verord­           im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.
nung (EG) Nr. 229/96 (4), sind die Erzeugnisse bezeichnet,
für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in Form von                                      Artikel 2
im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 aufge­
führten Waren festgesetzt werden muß .                              Diese Verordnung tritt am 17. April 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 16 . April 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                             Martin BANGEMANN
                                                                          Mitglied der Kommission
(')  ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
(2)  ABl . Nr. L 189 vom 30. 7. 1996,   S. 99.
(-1) ABl.  Nr. L 136 vom 31 . 5. 1994,  S. 5.
(4)  ABl.  Nr. L 30 vom 8 . 2. 1996, S. 24.
 ---pagebreak--- 17. 4. 97           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 100 / 13
                                                                ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. April 1997 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der
            Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                                            (ECU / 100 kg)
                  KN­
                                                      Warenbezeichnung                         Bestimmung  Erstattungssätze
                  Code                                                                               C)
                0407 00       Vogeleier in der Schale, frisch , haltbar gemacht oder         l
                              gekocht:
                               — von Hausgeflügel:
               0407 00 30      — — andere :
                                    a) bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes
                                        3502 11 90 und 3502 19 90                                   02            7,00
                                                                                                    03          18,00
                                                                                                    04            5,00
                                    b) bei Ausfuhr anderer Waren                                    01            5,00
               0408           Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch,
                              getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt,
                              gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
                              Zucker oder anderen Süßmitteln :
                               — Eigelb:
               0408 1 1        — — getrocknet:
            ex 0408 1 1 80     — — — genießbar:
                                        ungesüßt                                                    01          53,00
               0408 19         — — anderes :
                               — — — genießbar:
           ex 0408 19 81       — — — — flüssig:
                                            ungesüßt                                               01           24,00
           ex 0408 19 89       — — — — gefroren :
                                            ungesüßt                                               01           24,00
                               — andere :
               0408 91         — — getrocknet:
           ex 0408 91 80       — — — genießbar:
                                        ungesüßt                                                   01          41,00
               0408 99         — — andere :
           ex 0408 99 80       — — — genießbar:
          \                             ungesüßt                                                   01           10,50
          (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
              01 Drittländer
              02 Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong und Rußland
              03 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan, die Philippinen und Ägypten
              04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungen.