CELEX: 32004D0380
Language: de
Date: 2004-04-26 00:00:00
Title: 2004/380/EG:Entscheidung der Kommission vom 26. April 2004 zur Änderung der Entscheidung 97/365/EG zwecks der Aufnahme von Betrieben in Island in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen (Text von Bedeutung für den EWR) [Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1520]

30.4.2004         DE                  Amtsblatt der Europäischen Union                              L 144/5
                             ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                         vom 26. April 2004
   zur Änderung der Entscheidung 97/365/EG zwecks der Aufnahme von Betrieben in
  Island in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten
                           die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen
                        (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1520)
                                (Text von Bedeutung für den EWR)
                                            (2004/380/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen
für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten
bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen
dürfen, während einer Übergangszeit1, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)     Mit der Entscheidung 97/365/EG der Kommission2 wurden vorläufige Listen der
        Betriebe in Drittländern aufgestellt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von
        Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen zulassen.
(2)     Island hat eine Liste der Fleischerzeugnisse erzeugenden Betriebe übermittelt, für die
        die zuständige Behörde bescheinigt, dass diese den Gemeinschaftsanforderungen
        entsprechen.
(3)     Diese Betriebe sind in die mit der Entscheidung 97/365/EG aufgestellten Listen
        aufzunehmen.
1
        ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17. Entscheidung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
        Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
2
        ABl. L 154 vom 12.6.1997, S. 41. Entscheidung zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen
        des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik
        Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der
        Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union
        begründenden Verträge (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 381).
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(4)     Da noch keine Stichprobenkontrollen durchgeführt worden sind, gilt für Einfuhren aus
        diesen Betrieben nicht die geringere Häufigkeit der Warenkontrollen gemäß Artikel 10
        der Richtlinie 97/78/EG des Rates3.
(5)     Die Entscheidung 97/365/EG ist daher entsprechend zu ändern.
3
        ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
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(6)     Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
        des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                            Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 97/365/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden
Entscheidung geändert.
                                            Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem 7. Mai 2004.
                                            Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2004
                                              Für die Kommission
                                              David BYRNE
                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- L 144/8         DE                 Amtsblatt der Europäischen Union             30.4.2004
                                            ANHANG
Folgender Text wird in den Anhang der Entscheidung 97/365/EG, in der alphabetischen
Reihenfolge des ISO-Ländercodes eingefügt:
,,País: Islandia / Land: Island / Land: Island / Χώρα: Iσλάνδια / Country: Iceland /
Pays: Islande / Paese: Islanda / Land: Ijsland / País: Islandia / Maa: Islanti / Land:
Island.
         1                 2                       3                4         5
         22           Kaupfelag V-           Hvammstangi                      6
                      Hunvetninga
         23           Sölufélag A-             Blonduos                       6
                      Hunvetninga
         31            Nordlenska               Husavik                       6
         50            Kaupfelag             Saudarkrokur’                   6“
                      Skagfirdinga