CELEX: 31970R2406
Language: de
Date: 1970-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2406/70 der Kommission vom 30. November 1970 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 260/ 10                         Amtsblatt der   Europäischen Gemeinschaften                             1 . 12 . 70
                            VERORDNUNG           (EWG) Nr. 2406/70      DER KOMMISSION
                                                  vom 30. November 1970
                   zur  Änderung    der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN          —
                                                                 Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist        —
gestützt auf den Vertrag          Gründung der Europä
                                                         ­
                            zur
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
ischen  Wirtschaftsgemeinschaft,                                                                                  :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                                           Artikel 1
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Reis (*), zuletzt geändert durch           Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 ( 2 ), insbesondere
                                                                 359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und
                                                                 festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
in   Erwägung nachstehender Gründe        :
                                                                 Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
                                                                 im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2384/70,
Die bei der   Erstattung für   Reis und Bruchreis anzu   ­
                                                                 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge
                                                                                                                        ­
wendende    Berichtigung   wurde durch die Verordnung            ändert.
 (EWG) Nr. 2384/70 ( 3 ) festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                            Artikel 2
                                                          -
2384/70 enthaltenen Vorschriften und Durchfüh
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die                  Diese   Verordnung    tritt am   1 . Dezember 1970 in
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die              Kraft.
               Diese Verordnung     ist in allen ihren Teilen verbindlich und    gilt unmittelbar    in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30 . November 1970
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der  Vizepräsident
                                                                            S.L. MANSHOLT
  (*) ABI. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  C) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
  (*) ABl. Nr. L 258 vom 27. 11 . 1970, S. 19 .
 ---pagebreak--- 1 . 12 . 70                                     Amtsblatt der     Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 260/ 11
                                                                     ANHANG
                         zur   Verordnung der Kommission vom 30 . November 1970 zur Änderung            der bei der
                                         Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                  (RE / 100 kg)
    Nummer
      des                                                  laufender      1 . Term .  2 . Term .    3 . Term .      4 . Term .    5 . Term.
  Gemeinsamen              Warenbezeichnung                  Monat
    Zolltarifs                                                 12              1           2             3               4              5
    10.06      Reis  :
               A. in der Strohhülse oder als       nur
                  enthülste Körner :
                    (I) Reis in der Strohhülse                 0               0           0             0                             J
                  (II) Reis     als    nur    enthülste
                        Körner    :
                        (a)  wenn     bei mindestens
                             90    v. H.  der Körner
                             die Länge 5,2 mm
                             oder weniger und das
                             Verhältnis der Länge
                             zur Breite weniger als
                             2 betragen                        0               0           0             0               0             0
                        (b) anderer                            0               0           0             0               0             0
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                    (I) wenn    bei mindestens 90
                           H. der Körner die Län
                                                      ­
                        v.
                        ge 5,2 mm oder weniger
                        und das Verhältnis der
                        Länge    zur   Breite  weniger
                        als 2  betragen   :
                        (a) Reis, halb geschliffen             0               0           0             0              0             0
                        (b) Reis, ganz geschliffen             0               0          0              0              0             0
                  (II) anderer    :
                        (a) Reis, halb geschliffen             0               0          0              V              0             0
                        (b) Reis, ganz geschliffen             0              0            0            0               0             0
               C. Bruchreis                                    0              0           0