CELEX: 31991R0749
Language: de
Date: 1991-03-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 749/91 der Kommission vom 26. März 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 80/38                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27 . 3 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 749/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 26. März 1991
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                               nung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­       der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                 genommen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26 . Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 der Kommis­                 Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­          Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im Rahmen
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl               der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten
eröffnet.                                                        Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90                 Anhang bis 23. März 1991 eingereichten Angebote festge­
                                                                 setzt.
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                       Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den          Diese Verordnung tritt am 27. März 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. März 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8.
 4) ABl. Nr. L 304 vom 1 . 11 . 1990, S. 96.
 ---pagebreak--- 27. 3 . 91                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 80/39
                                                       ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 26. März 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
           träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im
                Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                     (ECU/100 kg)
                                      Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                     1509 10 90 100                        54,01
                                     1509 10 90 900
                                     1509 90 00 100                        65,50
                                     1509 90 00 900
                                     1510 00 90 100                        10,00
                                     1510 00 90 900
                          NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                               und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                               Nr. 3846/87 der Kommission (ABl . Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                               S. 1 ) bestimmt.