CELEX: 31991R1330
Language: de
Date: 1991-05-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1330/91 DER KOMMISSION vom 22. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie Nr. 3 (laufende Nummer 40.0033) und Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31991R1330

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1330/91 DER KOMMISSION vom 22. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie Nr. 3 (laufende Nummer 40.0033) und Waren der Kategorie Nr. 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 127 vom 23/05/1991 S. 0018 - 0019

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1330/91 DER KOMMISSION  vom 22 . Mai 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Kategorie Nr . 3 ( laufende Nummer 40.0033 ) und Waren der Kategorie Nr . 5 ( laufende Nummer 40.0050 ) mit Ursprung in Indien, dem die  in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 und 7 ihrer Anhänge I und II  bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt  werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .  Für Waren der Kategorie Nr . 3 ( laufende Nummer 40.0033 ) und Waren der Kategorie Nr . 5 ( laufende Nummer 40.0050 ) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 630 Tonnen bzw . 1 510 000 Stück festgesetzt . Am 26 . März 1991 haben die in der Gemeinschaft  angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Ab 26 . Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt :   Laufende  Nummer  Kategorie  ( Einheit )  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0033  3 ( Tonnen )  5512  5513  5514  5515  5803 90 30  ex 5905 00 70  ex 6308 00 00  Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenillegewebe       40.0050  5 ( 1 000 Stück )  6101 10 90  6101 20 90  6101 30 90  6102 10 90  6102 20 90  6102 30 90  6110 10 10  6110 10 31  6110 10 39  6110 10 91  6110 10 99  6110 20 91  6110 20 99  6110 30 91  6110 30 99  Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken ( andere als zugeschnitten und genäht ), Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 22 . Mai 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 39 .