CELEX: 32017R0849
Language: de
Date: 2016-12-07 00:00:00
Title: Delegierte Verordnung (EU) 2017/849 der Kommission vom 7. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Karten in Anhang I und der Liste in Anhang II der Verordnung (Text von Bedeutung für den EWR. )

19.5.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               LI 128/1
            
         DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2017/849 DER KOMMISSION
   vom 7. Dezember 2016
   zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Karten in Anhang I und der Liste in Anhang II der Verordnung
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 661/2010/EU (1), insbesondere auf Artikel 49 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sieht die Möglichkeit vor, die Anhänge I und II bezüglich der Infrastrukturkomponenten des Gesamtnetzes anzupassen, um möglichen Änderungen Rechnung zu tragen, die sich aus den in den Artikeln 14, 20, 24 und 27 festgelegten Volumenschwellen ergeben.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts der neuesten Statistiken, die von Eurostat oder in bestimmten Fällen von den nationalen statistischen Ämtern veröffentlicht wurden, ist es notwendig, die Logistikplattformen, Schienen-Straßen-Terminals, Binnenhäfen, Seehäfen und Flughäfen, deren neuester Zweijahresdurchschnitt des Verkehrsaufkommens die jeweilige Volumenschwelle übersteigt, in das Gesamtnetz aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Außerdem ist es notwendig, die Karten der Straßen-, Schienen- und Binnenwasserstraßeninfrastrukturen anzupassen, jedoch ausschließlich in dem Maße, wie die Fertigstellung des Netzes voranschreitet.
            
         
               (4)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird wie folgt geändert:
   
               (1)
            
            
               Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
            
         
               (2)
            
            
               Anhang II Teil 2 wird entsprechend dem Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 7. Dezember 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 348 vom 20.12.2013, S. 1.
   
      ANHANG I
      
         KARTEN DES GESAMTNETZES UND DES KERNNETZES
      
      
         Legende
      
      
                  Kernnetz
               
               
                  Gesamtnetz
               
               
                   
               
            
                  
                     
               
               
                   
               
               
                  Binnenwasserstraße / beendet
               
            
                  
                     
               
               
                   
               
               
                  Binnenwasserstraße / auszubauen
               
            
                  
                     
               
               
                   
               
               
                  Binnenwasserstraße / geplant
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  konventionelle Eisenbahnstrecke / beendet
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  konventionelle Eisenbahnstrecke / auszubauen
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  konventionelle Eisenbahnstrecke / geplant
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke / beendet
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  zur Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke auszubauen
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke / geplant
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Straße / beendet
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Straße / auszubauen
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Straße / geplant
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Hafen
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  RRT (Schienen-Straßen-Terminal)
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
               
                  Flughafen
               
            
         
      Anhang I wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Die Nummern 0.1 und 0.2 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  2.
               
               
                  Die Nummern 0.3 und 0.4 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  3.
               
               
                  Die Nummern 1.1 und 1.2 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  4.
               
               
                  Die Nummern 1.3 und 1.4 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  5.
               
               
                  Die Nummern 2.1 und 2.2 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  6.
               
               
                  Die Nummern 2.3 und 2.4 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  7.
               
               
                  Nummer 3.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  8.
               
               
                  Nummer 3.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  9.
               
               
                  Nummer 3.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  10.
               
               
                  Nummer 3.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  11.
               
               
                  Nummer 4.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  12.
               
               
                  Nummer 4.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  13.
               
               
                  Nummer 4.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  14.
               
               
                  Nummer 4.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  15.
               
               
                  Nummer 5.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  16.
               
               
                  Nummer 5.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  17.
               
               
                  Nummer 5.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  18.
               
               
                  Nummer 5.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  19.
               
               
                  Nummer 6.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  20.
               
               
                  Nummer 6.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  21.
               
               
                  Nummer 6.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  22.
               
               
                  Nummer 6.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  23.
               
               
                  Nummer 7.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  24.
               
               
                  Nummer 7.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  25.
               
               
                  Die Nummern 7.3 und 7.4 erhalten folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  
                     
                  “
               
            
                  26.
               
               
                  Nummer 8.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  27.
               
               
                  Nummer 8.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  28.
               
               
                  Nummer 8.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  29.
               
               
                  Nummer 8.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  30.
               
               
                  Nummer 9.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  31.
               
               
                  Nummer 9.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  32.
               
               
                  Nummer 9.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  33.
               
               
                  Nummer 9.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  34.
               
               
                  Nummer 10.1 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  35.
               
               
                  Nummer 10.2 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  36.
               
               
                  Nummer 10.3 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
                  37.
               
               
                  Nummer 10.4 erhält folgende Fassung:
                  „
                  
                     
                  “
               
            
   
      ANHANG II
      In Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 wird in Teil 2 die Tabelle wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Der Dänemark betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Zwischen den Zeilen für Ebeltoft und Esbjerg wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Enstedværket
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Fur und Gedser wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Fynshav Havn
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Hirtshals und Høje-Taastrup wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Hou Havn
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Spodsbjerg und Tårs (Nakskov) wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Statoil-Havnen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          “.
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Zwischen den Zeilen für Gernsheim und Großkrotzenburg wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Ginsheim-Gustavsburg
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              die Zeile für Honau erhält folgende Fassung:
                              
                                          „Hohenhameln
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Krefeld-Uerdingen und Langeoog wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Lampertheim
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              die Zeile für Mehrum wird gestrichen;
                           
                        
                              e)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Memmingen und Minden wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Meppen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              f)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Minden und München wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Mülheim an der Ruhr
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              g)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Münster und Norddeich wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Niedere Börde
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              h)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Regensburg und Rheinberg wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Rheinau
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              i)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Rheinberg und Rostock wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Rheinmünster
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              j)
                           
                           
                              die Zeile für Stollhofen wird gestrichen;
                           
                        
                              k)
                           
                           
                              die Zeile für Vahldorf wird gestrichen.
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Zwischen den Zeilen für Castellón und Ceuta werden folgende Zeilen eingefügt:
                              
                                          „Centro de Transportes de Burgos
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                    
                                          Centro Intermodal de Transporte y Logistica de Vitoria-Gasteiz
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz“;
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Linares und Madrid wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Los Cristianos
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Sevilla und Tarragona wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Silla
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz“;
                                       
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Valencia und Valladolid wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Valencia Fuente de San Luis
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz“.
                                       
                                    
                        
            
                  4.
               
               
                  In dem Italien betreffenden Teil erhält die Zeile für Catania folgende Fassung:
                  
                              „Catania
                           
                           
                              Gesamtnetz (Fontanarossa, Comiso emergency runway)
                           
                           
                              Gesamtnetz
                           
                           
                               
                           
                           
                              Gesamtnetz“.
                           
                        
            
                  5.
               
               
                  Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Zwischen den Zeilen für Dordrecht und Eemshaven wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Drachten
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Harlingen und Hengelo wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Heerenveen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Kampen und Lelystad wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Leeuwarden
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “.
                                       
                                    
                        
            
                  6.
               
               
                  Der Rumänien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Zwischen den Zeilen für Baia Mare und Brăila wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Basarabi
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Iași und Medgidia wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Mahmudia
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “;
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              zwischen den Zeilen für Oradea und Sibiu wird folgende Zeile eingefügt:
                              
                                          „Ovidiu
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Gesamtnetz
                                       
                                       
                                          “.
                                       
                                    
                        
            
                  7.
               
               
                  In dem Schweden betreffenden Teil wird zwischen den Zeilen für Sveg und Trelleborg wird folgende Zeile eingefügt:
                  
                              „Södertälje
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              Gesamtnetz
                           
                           
                              “.
                           
                        
            
                  8.
               
               
                  In dem das Vereinigte Königreich betreffenden Teil erhält die Zeile für London folgende Fassung:
                  
                              „London
                           
                           
                              Kernnetz (City)
                              Kernnetz (Gatwick)*
                              Kernnetz (Heathrow)*
                              Kernnetz (Luton)*
                              Kernnetz (Stansted)*
                              Gesamtnetz (Southend)
                           
                           
                              Kernnetz (London, London Gateway, Tilbury)
                           
                           
                               
                           
                           
                              “.