CELEX: 31971R2532
Language: de
Date: 1971-11-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2532/71 der Kommission vom 25. November 1971 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

Nr . L 261 / 32                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       26 . 11 . 71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2532/71 DER KOMMISSION
                                                vom 25 . November 1971
               zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und
                                  bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Tag vor der Festsetzung des Grundbetrags auf
GEMEINSCHAFTEN —                                              Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt wer­
                                                              den, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,40
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Rechnungseinheiten von diesem Durchschnitt ab­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               weicht .
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des              Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame              Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert            Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1060/71 (2), ins­            den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,                            folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
                                                              Weißzucker anwendbare Abschöpfung um minde­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           stens 0,40 Rechnungseinheiten von dem obenge­
                                                              nannten arithmetischen Mittel oder von der Ab­
Nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/             schöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
67/EWG wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz           zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall
 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine               muß der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der
Abschöpfung erhoben .                                         für die Änderung herangezogenen Abschöpfung auf
                                                              Weißzucker sein .
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe d ) der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                  Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,           nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
auf der Grundlage des Saccharosegehalts einschließ­           preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
lich des Gehalts an anderem als Saccharose berech­            Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
netem Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der            während der Anrechnungszeit eintreten. Dieser Be­
Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die              richtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahorn­                 Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
sirup zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag           ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der
beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                 Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedin­
Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.             gungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem
                                                              letzteren hinzugerechnet werden —
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG ) Nr. 837/68
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­
sektor ( 3), geändert durch die Verordnung ( EWG )                                   Artikel 1
Nr. 878/69 (4), muß der Grundbetrag der Abschöp­
fung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen             Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr
Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .             der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
                                                              Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten Erzeug­
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem              nisse wird für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während            0,1462 Rechnungseinheiten je 1 v.H. Saccharose­
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der                 gehalt festgesetzt.
Grundbetrag der Abschöpfung festgesetzt wird,
                                                                                     Artikel 2
vorangehenden Monats anwendbaren Abschöpfungen
je 100 Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische                Diese Verordnung tritt am 26. November 1971 in
Mittel der Abschöpfungen muß jedoch durch die am              Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 25 . November 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S.L. MANSHOLT
(M ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 115 vom 27. 5 . 1971 , S. 16.
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968 , S. 42.
(4) ABl. Nr. L 114 vom 13 . 5. 1969, S. 9.