CELEX: 31977R1700
Language: de
Date: 1977-07-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1700/77 der Kommission vom 27. Juli 1977 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 188 /26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 7. 77
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1700/77 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . Juli 1977
                                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                                1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                                fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 1 92/75 (2) entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des              Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer               für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Vorschriften für Isoglukose ( J ), insbesondere auf Arti­       zu legen :
kel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz,
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
nach Stellungnahme des Währungsauschusses,                           Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
                                                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                    rität dieser Währungen stützt,
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
vorgesehen werden .                                                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                    der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
                                                                     hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :
                                                                     genannten Gemeinschaftswährungen festgestellt
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle                wird .
       17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­
       den Erstattung,                                          Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
— der Erstattung bei der Produktion, die gegebenen­             Anhang angegeben festzusetzen .
       falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
       dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
       hergestellt worden sind,                                 schusses für Isoglukose —
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
       1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
       wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren .
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft                                         Artikel 1
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­              Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
ren .
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­            nisse wird im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                        Artikel 2
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung               Diese Verordnung tritt am 1 . August 1977 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. Juli 1977
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             Finn GUNDELACH
( i ) ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.                   (2) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 28 . 7. 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 188/27
                                                                  ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. Juli 1977 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
                                                            gen für Isoglukose
                                                                                                                    (RE)
               Nummer des                                                                                Erstattungs­
              Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                            betrag
                Zolltarifs                                                                                je 100 kg
                                                                                                         Trockenstoff
            17.02 D I              Isoglukose                                                             16,51 (■)
           17.05 C I               Isoglukose, aromatisiert oder gefärbt                                  16,51 (»)
           (') Nur auf die in Artikel 3 der Verordung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.