CELEX: 31991R2684
Language: de
Date: 1991-09-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2684/91 der Kommission vom 10. September 1991 über die am 4. September 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Reis in Portugal

Nr. L 254/8                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 9. 91
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2684/91 DER KOMMISSION
                                                vom 10. September 1991
                über die am 4. September 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM
                                    Lizenzen für die Einfuhr von Reis in Portugal
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 ergänzenden Handelsmechanismus (2), zuletzt geändert
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (3), am 2.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          September 1991 mitgeteilten Anträge auf Erteilung von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        EHM-Lizenzen für die Einfuhr von geschliffenem Reis in
                                                                Portugal betreffen Mengen, die weit über die genannte
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Zielmenge hinausgehen. Um dieser Lage Rechnung zu
Portugals, insbesondere auf Artikel 252 Absatz 1 ,              tragen, müssen Sondermaßnahmen getroffen werden —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 2292/91 der Kommission                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 30. Juli 1991 mit Durchführungsbestimmungen zu
dem im Sektor Reis bei der Einfuhr nach Portugal anzu­                                   Artikel 1
wendenden ergänzenden Handelsmechanismus (') sieht
eine Einfuhrrichtmenge von 90 000 Tonnen der gleichen           Die Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhren von
Menge geschälten Reises, davon 25 % von Reis des                Reis des KN-Codes 1006 30 in Portugal wird für die ab
KN-Codes 1006 30, vor, welche gleichmäßig auf die               dem 4. September 1991 bis zum 30. September 1991
Monate im Zeitraum vom 1 . September 1991 bis 31 .              gestellten Anträge ausgesetzt.
August 1992 aufzuteilen ist.
Die der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der                                          Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission vom 28 .
Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum                  Diese Verordnung tritt am 11 . September 1991 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 10. September 1991
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                                (2) ABl. Nr. L 57 vom 1 . 3. 1986, S. 1 .
(' ABl. Nr. L 209 vom 31 . 7. 1991 , S. 20 .                    (3) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7.