CELEX: 51967PC0367
Language: de
Date: 1967-06-26
Title: Vorschlag einer RICHTLINIE DES RATES über Zusatzstoffe in der Tierernährung (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (67) 367
Vol. 1967/0061
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
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règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                      KOMMISSION
                                     KOM( 67 ) 367 endg.
                                     Brüssel , den 26 . Juni 1967
                         Vorschlag einer
                       RICHTLINIE DES RATES
             über Zusatzstoffe in der Tierernährung
             ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
     K0M(67 ; 367 endg.
 ---pagebreak---                                   Begründung
Die tierische Erzeugung ist ein wichtiger Teil der Landwirtschaft . Die
Steigerung dieses Produkti3ns2weigs gehört zu den agrarpoliti sehen Zielen
der Gemeinschaft .
Eine solche Steigerung hängt weitgehend von dem Einsatz hochwertiger und
für den "besonderen Zweok geeigneter Futtermittel ab . Bieses Ziel wird in
zunohmendwj Maße durch di « Verwendung von Zusatzstoffen in Futtermitteln
^eföpjlort .
Die Zusatzstoffe gliedern sioh in Ergänzungsstoff e , von denen eine günstige
Wirkung auf das Wachstum und die tierische Erzeugung erwartet wird , in Hilfs­
stoffe , welche die Futter aufnähme , die Futterhsrstellung oder die Futterkon-
sarvieryng fordern sowie in Stoffe mit verbeugender Wirkung gegen etwaige
krankhafte Erscheinungen *
Jyr den Einsatz dieser Zusatzstoffe gilt es ein© Lösung zu finden , welche der
Landwirtschaft der Gemeinschaft die bestmöglichen Produktionsmittel in die
Haijd gibt .
Siose Zielsetzung darf nicht außer acht lassen , daß einige Zusatzstoffe
ihrer Natur nach schädigende Einwirkungen auf die tierische Gesundheit oder
über die tierische* Erzeugnisse auch auf die menschliche Gesundheit haben
können .
 ---pagebreak---                                       _ 2 _
Sie können rem Verbraucher tierischer Erzeugnisse aber auch in anderer Weise
Schaden bringen, nämlich durch Verändern i'er B schaffenheit ^ er Erzeugnisse ,
über die z . B. der Verbraucher getäuscht wir'' .
Solche Gefahren müssen bei der Zulassung von Zusatzstoffen vermieden werben .
Eine weitere Gefahr liegt in der Tatsache , daß einige Zusatzstoffe,.' wie_ Anti­
biotika , die in nierlri'gen Dosen probiotische Wirkungen haben können, in höheren
Dosen und andere Stoffe , wie Coccidiostatica , schlechthin Arzneistoffe sind .
Deshalb ist bei der Zulassung solcher Stoffe zu prüfen , ob sie nicht aus schwer­
wiegenden Gründen der ärztlichen ö.der tierärztlichen Anwendung vorbehalten
bleiben müssen .
Die Einbeziehung einiger rejiner Arzneistoffe in die vorliegende Richtlinie soll
allerdings nur eine zeitlich begrenzte Ausnahme darstellen . Mangels einer Gr mein
Schaftsregelung für Fütterungsarzh-eimittel kann hierauf im Augenblick :
nicht verzichtet werden , weil diese Stoffe in der Mehrzahl der Mitgliedstaates-
hauptsächlich in der- Geflügelhaltung - im Rahmen einer kollektiven Prophylaxe
ständig eingesetzt werden . Sie sollen jedoch später im eine Richtlinie für Pütts
rungsarzneimittel einbezogen werben .
Abgesehen von der vorgenannten Ausnahme soll der Einsatz von Zusatzstoffen im
Zusammenhang mit der Tieremährung außer . Betracht bleiben , wenn er das Erkennet
oder die Heilung von Krankheiten betrifft . Das gleiche gilt für die Verhütimg
von Krankheiten , allerdings nur , soweit ^ iese sich nicht auf die Aufwertung •'er
Futtermittel zur Vorbeuge gegen bestimmte Ernährungsfehler erstreckt .
Die Zusatzstoffe sind bereits in zunehmendem Maße Gegenstand . . der' Gesetzgebungen
einzelnen Mitgliedstaaten geworden . Jedoch weichen ihre Rechts - und Verwaltung
Vorschriften in wesentlichen Punkten voneinander ab . Hierdurch ergeben sich Heu
nisse für den gegenseitigen Warenaustausch . Es gilt daher gleichzeitig , diese
Einwirkungen auf die Errichtung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes
durch eine Annäherung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften zu beseitigen .
                                                                       • • • /• •
 ---pagebreak--- Der Vorschlag der Kommission geht davon aus , daß nur die ausdrücklich in der
Eichtlinie aufgeführten Zusatzstoffe (Anlage i ) und diese nur ..unter den etwa für
8ie genannten "besonderen Voraussetzungen , in Futtermitteln enthalten sein dürfen
Diese Stoffe sollen, von einigen Ausnahmen abgesehen , nur als Bestandteile von
Futtermitteln , also z.B. nicht in reiner Form , im Eahmen der . Tier ernährung an
Tiere verabreicht werden .                      .
Soweit ein Zusatzstoff nicht ausdrücklich durch die Richtlinie zugelassen wird ,
ist sein Einsatz in der Gemeinschaft untersagt , wie dies u.a . für Stoffe mit
hormonaler oder antihormonaler Wirkung der Fall ist .
Aus de« Begriff " Zusatzstoff " ergibt sich, daO dabei nur diejenigen Substanzen
angesprochen werden, die allein oder in Verbiadung mit anderen Steffen Futter­
mitteln wissentlich und willentlich zugesetzt werden . Deshalb ist es erforder­
lich, für alle nicht zugelassenen Stoffe , deren Vorhandensein im Hinblick auf
ihr natürliches Vorkommen in den üblicherweise in Futtermitteln verwendeten
Grundstoffen unvermeidlich ist , Toleranzen (Anlage Ii ) festzulegen .
Ii « unterschiedlichen Fütterungssysteme in einzelnen Mitgliedstaaten , aber auch
in einzelnen Fällen die unterschiedliche Auffassung in diesen Staaten zu bestimm
ten Problemen , macht es erforderlich, den Mitgliedstaaten beschränkte Möglich­
keiten für Ausnaimeregelungen einzuräumen . Diese gelten zwar nur für ihr Gebiet ,
sie sind aber auch auf die in ihr Gebiet eingeführten Futtermittel anwendbar .
Soweit es den Mitgliedstaaten überlassen werden soll , bis zum Ende der Über­
gangszeit Stoff© zuzulassen , die anderen als den in der Anlage I genannten
Stoffgruppen angehören, wird ein strenges Verfahren vorgesehen , um die Einhal­
tung der für alle Zusatzstoffe festgelegten Zulassungsgrund sätze zu gewähr­
leisten . .
Eine besondere Klausel soll e3 den Mitgliedstaaten zeitlich begrenzt ermögli­
chen , durch die Eichtlinie zugelassene Stoffe zu verbieten oder ihren zulässi­
gen Höchstgehalt herabzusetzen , wenn eine Gefahr für die tierische oder mensch­
liche Gesundheit gesehen wird . Durch eine solche Maßnahme aufgeworfene Probleme
sollen anschlielend auf gemeinschaftlicher Ebene geregelt werden .
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 In der Mehrzahl der Fälle erscheint es angebracht , daß die Mitgliedstaaten die
Kommission und die anderen Mitgliedstaaten konsultieren , ehe sie von einer Er­
mächtigung zum Erlaß von Ausnahmeregelungen Gebrauch machen . Durch eine solche
Anhörung können spätere Streitigkeiten darüber vermieden werden , ob eine Maß­
nahme gerechtfertigt war , denn kein Mitgliedstaat wird sich sachlich begründe­
ten Gegenargumenten verschließen können .
Der Entwurf sieht eine weitgehende Kennzeichnungspflicht für Futtermittel vor,
denen Zusatzstoffe zugefügt worden sind . Hier soll die sogenannte offene Formel
für alle die Angaben gelten , an denen der Verbraucher ein Interesse hat . Gleich,
 zeitig sollen diese Angaben vor Täuschungen schützen und die amtlichen Kon-       j:
trollen erleichtern .                                                              j
Soweit Ergänzungsfutt ermittel Konzentrate von Zusatzstoffen mit höheren , als de;
für Alleinfuttermittel festgelegten Gehalten enthalten dürfen , muß eine besonde:
Kennzeichnung erfolgen . Außerdem muß eine Gebrauchsanweisung beigefügt werden,
an die sich der Verbraucher zu halten hat .
Ergebnis der Harmonisierung muß es sein , daß Futtermittel , die allen Anforden^
gen der Eichtlinie im Hinblick auf Zusatzstoffe entsprechen , im gewerbsmäßigen
Verkehr wegen des Gehalts an diesen Stoffen frei sind . Dies gilt     auch für
Futtermittel , die aus dritten Ländern stammen .
Das vorgeschlagene System wäre ohne Sinn , wenn die Einhaltung der Anforderungen
nicht durch amtliche Kontrollen in den Mitgliedstaaten überwacht würde .
Die Überwachung setzt amtliche Probenahmen und amtliche Analysen voraus . Um
vergleichbare Ergebnisse zu erlangen , müssen die Probenahmen und die Analysen
nach gemeinschaftlichen Verfahren bzw . Methoden durchgeführt werden . Bei ihrer
Festle-gung handelt es sich um Durchführungsmaßnahmen rein technischen und fach-
wissenschaftlichen Inhalts , die entsprechen^ der Fortentwicklung laufenden
Liderungen 'unterliegen werden . Es ist deshalb geboten , ihre Festlegung der
Kommission zu übertragen .
                                                                      • • • /• • •
 ---pagebreak--- Die enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission
"bei der Festlegung der Verfahren und Methoden soll durch die Einschal­
tung des Ständigen Futtermittelausschusses gewährleistet werden .
Mesem Ausschuß werden auch wesentliche Aufgaben bei der Fortbildung des
Gemeinschafts-Futtermittelrechts zufallen , denn die Richtlinie - und da­
bei insbesondere ihre Anlagen - werden einer ständigen Überprüfung auf ihre
Übereinstimmung mit dem Stand der wissenschaftlichen und technischen Er­
kenntnisse unterworfen werden müssen .
Ausgenommen sollen von der Gumeinschaftsregelung alle Futtermittel werden ,
die für Ausfuhr in dritte Länder bestimmt sind , lies ist gerechtfertigt ,
da solche Futtermittel in erster Linie den Anforderungen der Bestimmungs-
länder genügen müssen , die sich in den wenigsten Fällen mit denen der Ge­
meinschaft genau decken werden . Hier muß jedoch von den Mitgliedstaaten •
eine strenge Kontrolle hinsichtlich der Bestimmung geübt werden , damit
kein Mißbrauch getrieben werden kann .
 ---pagebreak---                                         VORSCHLAG
                    EINER RICHTLINIE DES RATES ÜBER ZUSATZSTOFFE IN
                                      DER TIERERNlHRUNO
                          ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 43 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
in Erwägung nachstehender Gründet
Bio tierische Erzeugung nimmt in der Landwirtschaft der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft einen sehr wichtigen Platz ein , und ihr Erfolg hängt weitgehend von
dem Einsatz guter und geeigneter Futtermittel ab .
Eine Regelung des Sachgebiets der Futtermittel stellt daher einen wesentlichen
Faktor zur Steigerung der Produktivität d«r Landwirtschaft dar .
In zunehmendem Maße wird die Tierernährung durch den Einsatz von Zusatzstoffen
bestimmt .
Soweit bisher in den Mitgliedstaaten Rechts - oder Verwaltungs Vorschriften über
Zusatzstoffe in der Tierornährung bestehen , weichen sie in wesentlichen Punkten
voneinander ab und wirken sich damit unmittelbar auf die Errichtung und das Funk
tionieren des Gemeinsamen Marktes aus , so daß ihre Harmonisierung geboten ist .
Bei den Zusatzstoffen handelt es sich in der Regel um Stoffe , die geeignet siid ,
bei der Verwendung in Futtermitteln günstige Wirkungen auf diese selbst , auf die
tierische Leistung oder auf die tierische Erzeugung auszuüben . Hierzu gehören
auch die Antibiotika , die , in niedrigen Dosen verwendet , ernährungsphysiologisch
■Effekte erzeugen , während sie , in höheren Dosen angewandt , die Wirkung von Arzne
mitteln haben .
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Der Einsatz dieser Zusatzstoffe in der Tierernährung soll ausgeschlossen "bleiben,
wenn er das Erkennen , das Heilen und das Verhüten von Krankheiten zum Gegenstand
hat . Diese Stoffe sollen allerdings auch zugelassen sein , wenn sie lediglich der
Aufwertung der Futtermittel zur Vorbeuge gegen Ernährungsfehler dienen .
Andererseits besteht eine zwingende Notwendigkeit , einige reine Arzneimittel ,
insbesondere die Coccidiostatica, vorerst als Zusatzstoffe in der Tierernährung
zu "behandeln , weil diese Stoffe bisher traditionsgemäß in der Mehrzahl der Mit­
gliedstaaten im Rahmen einer kollektiven Prophylaxe , hauptsächlich in der Geflü-
  g&haltung, eingesetzt werden ; diese Stoffs sollen jedoch später in einer Richt­
linie über Fütterungsarzneimittel ihren Platz finden .                          *
                                                                                   I
Oberster Grundsatz der vorgesehenen Regelung muß es sein , daß nur die ausdrück- i
lieh in der Richtlinie genannten Zusatzstoffe Futtermitteln zugesetzt werden
dürfen und daß diese Stoffe     von Ausnahmen abgesehen - auch auf andere Weise
im Rahmen der Tierernährung nicht verabreicht werden dürfen .
Für bestimmte Stoffe , deren Vorhandensein in Futtermitteln zwar unerwünscht ist,
deren natürlich« Vorkommen aber im Hinblick auf die üblicherweise in Futtermit­
teln verwendeten Grundstoffe unvermeidlich ist , sind Toleranzen vorzusehen .
Bei der Zulassung von Zusatzstoffen muß besonders berücksichtigt werden , daß
diese bei Verwendung in Futtermitteln günstige Wirkungen auf die Beschaffenheit
der Futtermittel oder auf die tierische Erzeugung haben , daß sie für die tieri­
sche und menschliche Gesundheit nicht abträglich sind und d,em Verbraucher durch
Verändern der Beschaffenheit der tierischen Erzeugnisse keinen Schaden zufügen
können , daß sie - van Ausnahmen abgesehen - nicht der Heilung oder Verhütimg
von Krankheiten dienen und daß sie nicht aus schwerwiegenden Gründen der ärzt­
lichen oder tierärztlichen Anwendung vorbehalten bleiben müssen .
Aufgrund der unterschiedlichen Lage in den einzelnen Mitgliedstaaten , insbeson­
dere im Hinblick auf die verschiedenen Fütterungssysteme , soll den Mitgliedstaa­
ten in einigen Fragen die beschränkte Möglichkeit für Ausnahmeregelungen gewährt
werden und in einem für die tierische und menschliche Gesundheit annehmbaren
Maße .
                                                                 ♦ • • /• • •
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Den Mitgliedstaaten muß außerdem die Möglichkeit vorbehalten "bleiben , "bei Ge­
fahr für die tierische oder menschliche Gesundheit die Genehmigung für die Ver­
wendung einzelner Zusatzstoffe aus zusetzen oder den zulässigen Höchstgehalt zu
verringern .
Un den Verbraucher über die verwendeten Zusatzstoffe zu informieren und um ihn ge­
gen Täuschungen zu schützen , muß eine besondere Kennzeichnung der Futtermittel
mit Zusatzstoffen vorgesehen werden . Dies gilt besonders für Ergänzungsfutter-
mittel , welche Konzentrate bestimmter Zusatzstoffe enthalten .
Da in dritten Ländern überwiegend andere Vorschriften bestehen , ist es nicht
angebracht , die Gemeinschaftsregelung auf. Futtermittel zu beziehen , die zur
Ausfuhr in dritte Länder bestimmt sind !.
Tin zu gewährleisten , daß im Verkehr die Voraussetzungen hinsichtlich der Zu­
satzstoffe erfüllt sind , müssen die Mitglied Staaten geeignete Kontrollmaßnahmen
vorsehen .
Futtermittel , die diese Voraussetzungen erfüllen , dürfen nur den in dieser
Richtlinie vorgesehenen Veikehrsbeschränkungen unterworfen werden .
Sie Aufstellung gemeinschaftlicher Bestimmungen über Art und Dosierung der Zu­
satzstoffe erfordert für die amtliche Untersuchung durch die Organe der Mitglied­
staaten gemeinschaftliche Probenahmeverfahren un<* Analysemethoden .
Hie Festlegung der Probenahmen rfahren und der Analysemethoden hat ausschließ­
lich den Charakter technischer , fachwissenschaftlicher Durchführungsmaßnahmen .
Ihre Entwicklung , Verbesserung und Ergänzung müssen durch ein schnelles Ver­
fahren ermöglicht werdenj es ist daher zweckmäßig, ihren Erlaß der .Kommission
zu übertragen .   ...
Um die Durchführung dieser Maßnahme zu erleichtern , soll ein Verfahren einge­
führt werden , durch das im Rahmen eines Ständigen Futtermittelausschusses eine
enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission stattfindet .
                                                                      • • • /• • •
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HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN «
                                     Artikel 1
Diese Richtlinie "bezieht sich auf Zusatzstoffe in der Tierernährung .
                                    Artikel 2
Im Sinne dieser Richtlinie sind :
a) Zusat zstoffe :
    Stoffe , die geeignet sind , bei Verwendung in Futtermitteln die Beschaffenheit
    der Futtermittel oder die tierische Erzeugung zu beeinflussen .
b ) Futtermittel :
    Stoffe organischer oder anorganis eher Art , einzeln oder in Mischungen , mit
    oder ohne Zusatzstoffe , die zur Tierernährung "bestimmt sind .
c ) Tägliche Totalration t
    Gesamtmenge der Futtermittel , die ein Tier einer bestimmten Art , Altersklasse
    und Leistung durchschnittlich täglich benötigt , um seinen Nährstoffbsdarf zu
    decken, bezogen auf einen Feuchtigkeitsgehalt von 12 fo.
d ) Alleinfuttcrmittel :
    Mischungen von Futtermitteln , die nach ihrer Zusammensetzung allein zur tägli­
    chen Totalration ausreichen .
e ) Ergânzungsfuttermittel :
    Mischungen von Futtermitteln , die Konzentrationen bestimmter Stoffe enthalten
(   und die nach ihrer Zusammensetzung nur mit anderen Futtermitteln zur täglichen
    T^talratinn ausreichen .
                                                                    ^ m m • /• • •
 ---pagebreak---                                             Artikel 3
 (1 ) Die Mitgliedstaaten schreiben vor , daß nur die in Anlage I genannten Zusatz­
      stoffe und nur unter den dort für sie genannten Voraussetzungen in der Tier-
      ernährung in Futtermitteln enthalten sein dürfen . Zusatzstoffe mit Ausnahme
      der in Anlage I , Teil D und Teil K Nr . 2 genannten Stoffe , dürfen im Rahmen
      der Tierernährung auf andere Weise nicht verabreicht werden .
( 2 ) Die in Anlage I genannten Mindest - -und Höchstgehalte beziehen sich auf
      All®infutterinittel .
(3 ) Werden mehrere der in Anlage I Teil B , E oder P genannten Stoffe innerhalb
      ihrer Stoffgruppe gemischt verwendet , so entspricht der in den Gemisch zu­
      lässige Höchstgehalt jeder seiner Komponenten dem Hundertsatz seiner Gemisch
      anteile , bezogen auf die nach den Bestimmungen der Anlage I , Teil B , E o.der
      P zugelassenen Höchstgehalte . In der Anlage I , Teil B , E oder F gesondert
      aufgeführte Mischungen ; werden als einfache Stoffe angesehen .
(4 ) Bie Mitgliedstaaten kSnnen für Versuchs- oder wissenschaftliche Zwecke Aus­
      nahmen von Absatz 1 vorsehen , sofern eine ausreichende amtliche Überwachung
      sichergestellt ist .                     *
(5 ) Hie Mitgliedstaaten können , abweichend von Absatz 1 , innerhalb eines Zeitab­
      schnitts von zehn Jahren nach der Bekanntgabe dieser Richtlinie für ihr Ge­
      biet den zulässigen Hächstgehalt an Antibiotika (Anlage I Teil B ) wie folgt
      erhöhen :
      A. Oleandomycin bis zu 25 » pm des Alleinfuttermittels
         a ) für Geflügel vom Ausschlüpfen bis zum Ende der 4 » Woche ,
         b ) für Schweine von der Geburt bis zum Äide der 8 . Woche ;
      B. alle übrigen Antibiotika bis zu 50        des Alleinfuttermittels
         a ) für Geflügel vom Ausschlüpfen bis zum Ende der 4 « Woche ,
         b ) für Kälber , Schaf- und Ziegenlämmer, von der Geburt bis zum Ende
             des 6 . Monats ,
         c ) für Schweine von der Geburt bis zum Ende der 8 . Woche ,
         d ) für Pelztiere .
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                                              Artikel 4                              I
( 1 ) Me Mitgliedstaaten können, abweichend von Artikel 3 Absatz 1 , für ihr Gebiet
      den Gebrauch zulassen von !
      a) Enzymen ;
      b ) Harnstoff }
      c ) Schwefel bei Schafen mit einem Höchstgehalt von 20.000 ppm der täglichen
          Totalration ;
          bis zum Ende der Übergangs zeit des gemeinsamen Marktes !
      d ) Eosin , Fuchsin und Methylenblau zur Denaturierung von Getreide und Tapiofc
          mehl ;
          bis zum Ende der Übergangszeit des gemeinsamen Marktes !
      e ) sonstigen Stoffen , die nicht den in Anlage I genannten Stoffgrurren ange­
          hören , wenn nach sachverständiger Untersuchung die in Artikel 7 Absatz 2
          Buchstabe A genannten Anforderungen erfüllt sind ; dies gilt nicht für Stof­
          fe mit horr; 6naler oder 'antS.hortaon&ler Wirkung ;
      f ) Coocidiostatica und anderen Arzneimitteln (Anlage I Teil E und F) zur Be­
          kämpfung der Coccidiose bei Kaninchen .
( 2 ) Aie Mitgliedstaaten setzen die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten
      binnen zwei Monaten von allen na«h Absatz 1 ergriffenen Maßnahmen in Kennt­
      nis und legen , wenn es sich um Ausnahmen nach Absatz 1 Buchstabe e ) und f )
      handelt , die Unterlagen vor , aufgrund deren ihnen die Zulassung gerechtfer­
      tigt erscheint .
                                            Artikel 5
      Innerhalb einer angemessenen Frist nach Zulassung eines Zusatzstoffes durch
      einen Mitgliedstaat aufgrund von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe e ) oder f )
      prüft die Kommission unter Berücksichtigung von Artikel 7 , ob der Zusatz­
      stoff in Anlage I eingetragen werden kann oder ob die Zulassung in dem Mit-
      gliedstaat zurückgenommen werden muß . Die Kommission macht dem Rat ent­
      sprechende Vorschläge, , er ^ enl3 Artikel 1 entscheidet .
                                                                    • • • ! • m m
 ---pagebreak---                                               Artikel 6
Artikel 4 gilt nicht für die in Anlage II genannten Stoffe und ihre Verbindungen .
Aufgrund des natürlichen Vorkommens in Futtermitteln können diese Stoffe jedoch
unter Einhaltung der in Anlage II zugelassenen Toleranzen in Futtermitteln ent­
halten sein «
                                              Artikel 7
( 1 ) 1er Rat nimmt auf Vorschlag der Kommission nach dem Abs timmungsverfahren
        des Artikels 43 Absatz 2 des Vertrages die unter Berücksichtigung der wis­
        senschaftlichen und technischen Kenntnisse notwendigen Änderungen des In­
        halts der Anlagen zu dieser Richtlinie vor .
( 2) 1er Rat wendet "bei Änderung der Anlage I folgende Grundsätze an *
        A. Ein Stoff wird in Anlage I nur eingetragen , soweit er
            a ) "bei Verwendung in Futtermitteln günstige Wirkungen auf die Beschaffen­
                 heit der Futtermittel oder die tierieche Erzeugung ausübt ;
            "b ) "bei dem für Futtermittel zugelassenen Gehalt für die tierische oder
                 menschliche Gesundheit nicht abträglich ist und für den Verbraucher
                 keine Nachteile durch Verändern der Beschaffenheit der tierischen Er­
                  zeugnisse mit sich bringt ;
             c ) nach Art- und Gehalt in Futtermitteln bestimmbar ist )
            d ) im Hinblick auf seinen Gehalt in JTyittermitteln eine Heilung oder Ver­
                 hütung von Krankheiten der Tiere ausschließt , sofern es sichr nicht -um
      .   .      Arzneimittel der in Anlage I Teil E und F aufgeführten Art handelt )
            e ) aus schwerwiegenden Gründen im Hinblick auf die menschliche oder tie­
                 rische Gesundheit nicht der ärztlichen oder tierärztlichen Anwendung
                 vorbehalten bleiben muß .
        B. Ein Stoff wird in Anlage I gestrichen , wenn - eine der in JBuchstabe A ge­
             nannten Anforderungen nicht mehr erfüllt ist .              •
 ---pagebreak---                                                - 8 -
                                             Artikel 8
( 1 ) Stellt sich heraus , daß die Verwendung eines in Anlage I aufgeführten Zu­
        satzstoffe oder daß dessen festgelegter Höchstgehalt eine Gefahr für die tie­
        rische oder menschliche Gesundheit darstellt , so kann ein Mitgliedstaat für
        einen Zeitraum von höchstens einem Jahr die Genehmigung für die Verwendung
        dieses Zusatzstoffs aussetzen oder den festgelegten Höchstgehalt herabsetzen .
      , Sr setzt die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission "binnen eines Monats
        hiervon in Kenntnis und legt die Unterlagen vor , aufgrund deren ihm die Maß­
        nahme gerechtfertigt erscheint .
(2 ) Der Rat nimmt auf Vorschlag der Kommission nach dem Abstimmungsverfahren des
        Artikels 43 Absatz 2 des Vertrags unverzüglich die etwa notwendigen Änderungen
        der Anlage I vor .
                                             Artikel 9
( 1 ) Sie Mitgliedstaaten schreiben vor , daß Ergänzungsfuttermittel bis zu einem
        Anteil des Fünffachen des für Alleinfuttermittel festgelegten Höchstgehalts
        an Antibiotika (Anlage I Teil B) und B-Vitaminen (Anlage I Teil K Nr , l ) ent­
        halten dürfen .
        I\Le Mitgliedstaaten lassen Ergänzungsfuttermittel oder den Typ eines solchen
        Futtermittels nur zu, wenn sie eine oder mehrere Eigenschaften in der Zusam­
        mensetzung ( z.B. Gehalt an Protein oder an Mineralien ) aufweisen , die gewähr­
        leisten , daß eine Überschreitung der für Alleinfuttermittel festgelegten
        Höchstgehalte oder eine Zweckentfremdung hinsichtlich einer Verwendung bei
        arideren Tierarten praktisch ausgeschlossen ist . Die Zulassung ist Gegenstand
        einer vorherigen Anhörung des durch den Beschluß des Rates vom .... einge­
        setzten Ständigen Ausschusses für Futtermittel .
(2 ) Die Mitgliedstaaten schreiben vor, daß Ergänzungsfuttermittel mit einem über
        die in Anlage I Teil B, E, F und K Nr . 1 festgelegten Höchstgehalte hinausge­
        henden Anteil an Antibiotika, Coccidiostatica und anderen Arzneimitteln
        sowie #-Vitaminen nur an Hersteller von Mischfuttermitteln sowie an deren
        Lieferanten abgegeben werden . 3ies gilt nicht für Ergänzungsfuttermittel ,
        die Antibiotika oder B-Vitamine enthalten und welche die Voraussetzungen von
        Absatz 1 erfüllen .
                                                                       kk «/ • • •
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( 3 ) Die Mitgliedstaaten können für ihr Geriet zulassen , daß Ergänaungsfutter-
      mittel , deren Anteil an Antibiotika oder D-Vitaminen den in Absatz 1 festge­
      legten Höchstgehalt übersteigt , nicht den in Absatz 2 vorgesehenen Beschrän­
      kungen unterliegen , wenn die Voraussetzlangen von Absatz 1 Unterabsatz 2 erfüllt
      sind . Diese Maßnahmen dürfen sich nicht auf Futtermittel beziehen , deren GehaV.
      an Antibiotika 1000 ppm und an D-Vitaminen 50.000 IE/kg überschreitet .
                                         Artikel 10
(1 ) Sie Mitgliedstaaten schreiben vor , daß Futtermittel , denen . die nachstehend
      aufgeführten Stoffe zugesetzt worden sind , nur in den Verkehr gebracht werden
      dürfen , wenn die Angabe dieser Stoffe auf der Verpackung unmittelbar oder auf
      einem Etikett mit folgenden Einzelheiten geschieht »
    - a) Antibiotika ! Art , Gehalt und Endtermin der Wirksamkeit ;
      b) Coccidiostatica und andere Arzneimittel (Anlage I Teil E und F) ! Art und
          Gehalt sowie äußerster Zeitpunkt , in dem die Anwendung des Stoffs vor der
          Schlachtung einzustellen ist ;
      c ) Kupfer ! Gehalt , ausgedrückt in Cu , wenn der Gehalt $0 ppm überschreitet ;
      d ) gemäß Artikel 4 b ) und e ) zugelassene Zusatzstoffe ! Art und Gehalt ;
      e ) Antioxydanti«mi Art ;
      f ) Färbende Stoffe , einschließlich Pigmente , gemäß Anlage I Teil H , 2 - 9 S
          Art .
      Die Benennung dieaer Stoffe erfolgt in der allgemein gebräuchlichen Terminologie .
(2 ) Auf das Vorhandensein von Spurenelementen , von Aminosäuren und deren Derivaten
      sowie von Vitaminen , Provitaminen und ähnlichen Stoffen kann hingewiesen wer­
      den . In diesem Fall sind folgende Angaben zu machen !
      a ) bei Spurenelementen , Aminosäuren und deren Derivaten ! Art und Gehalt ;
      b ) bei den übrigen genannten Stoffen ! Art , Gehalt und Endtermin der Wirsamkeit ,
      Bie Richtigkeit der Angaben wird vom Erzeuger gewährleistet .
(3 ) Sonstige Hinweise auf das Vorhandensein von Zusatzstoffen sowie der Zusatz
      "vitaminiert " und ähnliche Zusätze sind unzulässig .
                                                                       • ••/•••
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                                            Artikel 11
  ( l ) Die Mitgliedstaaten schreiten vor , daß Ergänzungsfuttermittel , die einen
        Anteil an Zusatzstoffen enthalten , der den für Alleinfuttermittel zugelas­
        senen Höchstgehalt überschreitet , nur in den Verkehr gebracht werden . dürfen,
        wenn auf der Verpackung
        a ) die Bezeichnung " Ergänzungsfuttermittel " und seine Art ( z.B. Eiweißkon­
            zentrat , Mineralfutter ),
        b ) die Gebrauchsanweisung mit dem folgenden Zusatz "Dieses Futter darf nur
            an                      (Tierart und Altersklasse )               bis zu
                            /                                                        •
                      Gramm pro Kilogramm der täglichen Totalration verabreicht
            werden ",
        angegeben werden .       '
' ( 2 ) Sie zusätzliche Erklärung (Absatz 1 Buchstabe b ) wird so abgefaßt , da4 bei
        entsprechender Verabreichung der Anteil an Zusatzstoffen den für Alleinfut-
      ' termittel zugelassenen Höchstgehalt nicht überschreitet .
                                            Artikel 12
  Für den Verkehr zwischen den Mitgliedstaaten werden die in Artikel 10 und 11
  vorgeschriebenen Angaben zumindest in der Sprache des Bestimmungslandes abge-
  faßt .
                  <
                                           Artikel 13
  Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge , daß Futtermittel , welche die Voraus-
  Setzungen dieser Richtlinie erfüllen , hinsichtlich des Vorhandenseins oder
  Pehlens von Zusatzstoffen und ihrer diesbezüglichen Kennzeichnung nur den in
  dieser Richtlinie vorgesehenen Verkehrsbeschränkungen unterliegen .
                                                                     • • #I • • •
 ---pagebreak---                                         Artikel 14
Bie Mi.tgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen , damit im verkehr die
Einhaltung der in dieser Richtlinie vorgesehenen Voraussetzungen bei Futtermit­
teln zumindest durch Stichproben amtlich überwacht wird »
                                        Artikel 15
Die Mitgliedstaaten treffen alle zweckdienlichen Maßnahmen , damit die amtlichen
Untersuchungen von Futtermitteln zur Feststellung, ob die aufgrund v*n Rechts–
öder Verwaltungsvorschriften festgelegten Voraussetzungen hinsichtlich der der
Zusatzstoffe zu Futtermitteln erfüllt sind , nach gemeinschaftlichen Probenahme-
verfahren und Analysemethoden innerhalb der Frist durchgeführt werden , die in
de» Richtlinie zur Bestimmung dieser Verfahren und Methoden festgesetzt wird .
                                        Artikel 1 6
Bie in Artikel 15 vorgesehenen Verfahren und Methoden werden unter Berücksichti­
gung des Standes der wissenschaftlichen und technischen Kenntnisse sowie der be­
reits bewährten Verfahren und Methoden nach dem Verfahren des Artikels 17 durch
Richtlinie festgelegt .
                                        Artikel 17 ■■
(1 ) ¥ird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug genommen , so be-
     faßt der Vorsitzende :den durch Beschluß' des Rates vom         eingesetzten
     Ständigen Ausschuß für Futtermittel , im folgenden "Ausschuß " genannt,' ent-
                     aus
     weder von sich/oder auf Antrag eines Mitgliedstaates .
(2 ) In diesem Ausschuß werden die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Artikel 148
     Absatz 2 des Vertrages gewogen . Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung
     nicht teil .
 ---pagebreak--- ( 3 ) Der Vertreter der Kommission unterbreitet einen Entwurf der zu treffenden
      Maßnahmen . Der Ausschuß nimmt zu diesen Maßnahmen innerhalb einer Frist , di;
      der Vorsitzende entsprechend der Dringlichkeit der zu prüfenden Fragen be­
      stimmen kann , Stellung . Die Stellungnahme k^mmt mit einer Mehrheit von zwölf
      Stimmen zustande .
(4 ) ®ie Komaission besehließt die Maßnahmen und sorgt für ihren sofortigen Voll,
      zug , Boweit sie der Stellungnahme des Ausschusses entsprechen . Entsprechen
      sie nicht der Stellungnahme des Ausschusses oder ist eine Stellungnahme nict
      ergangen , so schlägt die Kommission dem Rat unverzüglich die zu treffenden
      Maßnahmen vor .
      Hat der Rat , der mit qualifizierter Mehrheit entscheidet , nach Ablauf einer
      Frist von drei Monaten keine Maßnahmen beschlossen , so trifft die Kommissior.
      die von ihr vorgeschlagenen Maßnahmen und sorgt für deren sofortigen Voll zu;,
                                         Artikel 18
liese Richtlinie gilt nicht für Futtermittel , die zur Ausfuhr nach dritten La-
dern bestimmt sind .
                                        Artikel 19
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Maßnahmen in Kraft , um dieser
Richtlinie und ihrer Anlagen spätestens innerhalb zweier Jahre nach ihrer Bekanr.:
gäbe nachzukommen und unterrichten die Kommission unverzüglich hiervon .
Außerdem tragen die Mitgliedstaaten nach Bekanntgabe dieser Richtlinie dafür Sor­
ge , daß die Kommission von allen späteren Entwürfen wesentlicher Rechts - und Ver-
waltungsvorschriften , die sie auf dem von dieser Richtlinie erfaßten Gebiet
zu erlassen beabsichtigen , so rechtzeitig unterrichtet wird , da8 sie sich daau
äuÄern kann .
 ---pagebreak---                                   13 -
                                Artikel 20
Diese Bichtlinie ist a» die Mitgliedstaaten gerichtet .
 ---pagebreak---                                                                                                                ÀTLÀGE I
I EWG-Fr .    übliche \         Checische Bezeich-     Ti erart          Altersklasse          Mindest­     Hochst-       • Sonstige Vor­
              Bezeichnung       nuní oíer Be-                                                  gehalt       gehalt          aussetzungen
                                  Schreibung                                      bis
                                                                       von •                   ppm des , Alleinfutter
                                                                                'eins chl . )         mittels
                                                                                                                                         1
                                                                                                                                         i
        ?
           A. Aminosaui en                                                                                                  Verunreinigun­
              und De: i rate                                                                                                gen sind in
              1 . Aminosäuren *                                                                                             technisch un­
                ' alle                                                                                                      vermeidbarem .
              2.Derivp.tei                                                                                                  Ausmaß zulässig
  E 650 ;         Mothionin-    °10H18 6S2 a
         t
                  hydrozy-
                  analor                                                                                                                   I
                                                 J
           B. Antibiotika .                                                                                                                »
  E 700       Bacitracin    i   °66H1C3°16ïï17S    Geflügel (mit
                                                   Ausnahme von
                                                   Enten , Gänsen , Ausschlup-   10 . Woche      5            20
                                                   Legehennen )     f en
                                                   Kälber           Geburt        6 . Monat      5            20
                                                                                                 5            80      (     in Milchaus- :
                                                                                                                            tauschfutter
                                                   Schaf- unr*                                                        I                      ■
                                                   Ziegenlämmer     Geburt      ! 6 » Monat   : 5             20      ι                      ;
                                                                                                 5            80            in Milchaus-
                                                                                                                            tauschfutter
                                                   Schweine         G^burt        6 . Monat      5            20
                                                                                                 5            80            in Milchaus-
                                                                                                                      . .. tauschfutter
                                                   Pelztiere                                     5            20
 ---pagebreak---                                                                 - 2 -
EWG-Nr . Ûbliche            Chemische Bezeich­          Tierart            Alters klasse            Mindest­ ïïochst- Sonstige Voraus-
         Bezeichiiur *      nung oder Be-                                                           gehalt     gehalt     s et zungen '
                             schrei Dung                                  von          bis     nIppm des Alleinfut-
                                                                                    , einschl . jI      termittels .
                                                                                                  j          _
                                                                                                                                   \
E 701    Tetrc.zyklin     ' C22H24°8N2           Geflügel (mit
                                                 Ausnahme von
                                                 Enten , Gänsen ,     Ausschliip- 10 . Woche          5         20
                                                 L-: gehennen )       f en
                                                 Schweine             Gehurt           6 . Monat      5         20
                                                                                                      5         80      m Milchaus-
                                                                                                                        tauschfutter
Ξ 702    Chlortetra-
         zyKLin
                            "sÂaW1               Geflügel (mit
                                                 Ausnahme von
                                                                                  ι
                                                 Enten , Gänsen ,     Ausschlùp- 10 . Woche           5         20
                                                 Legehennen )         f en
                                                 Kälber               Gehurt           o.Monat        5         20
                                                                                                      5         80      in Milchaus-
                                                                                                                        tauschfutter
                                                 Schaf- und
                                                 Ziegenlämmer •       Gehurt           o.Monat        5         20
                                                                                             /
                                                                                                      5         80      in Milchaus-
                 f     I                                                                                                tauschfutter
                       II
                        l
                                                 Schweine             Gehurfc          o.Monat .j     5         20
                                                                                           ~     !    5         80      in Milchaus-
                                                                                                                      . tauschfutter
                                                 Pelztiere                                            5         20
                                               !
                                                                                                                      m • m /• • •
 ---pagebreak---                                                                         - 3 -
              ubliche         Cliemische Bezeich­               Tierart           Altersklasse         îmrest- Hochst-     Sonstige Voraus- t
     EWG-Nr
                              nung oder Be-                                                            srehalt     pehalt      Setzungen            ■
              Bezeichnung                                                                                                                 • ' • •    *
                                 schreitung                                      von       bis         Dpm des Allemfut-
                                                                                        ( einschl )        termi ttels                               i
                                                                                                                ι                       1         1  j,
     E 703 ; Oxyteiia-    C22H24 9 2                      Geflügel (mit
                                                  : Ausnahme von
r             zyklin          s
                                                                            iusschlup-
%                                                  , Enten , Gänsen ,
                                                  s Legehennen )            fen         10 . Woche       5           20                   '           i
 7
                                                   ■ Kâlber
                                                   i
                                                                            G "burt       6 . Monat      5
                                                                                                         5
                                                                                                                     20
                                                                                                                  . 80      in Milchaustausch- I
                                                                                                                            futter
                                                   •       Schaf- und                                                                                   *
                                                     • Ziegenlâmmer         Gehurt        6 . Monat      5         . 20
                                                                             i                            5          80     in Milch.austtcu.sch-
                                                                                                                            futter
                                                        !■ Schweine         Gehurt        6 . Monat       5          20                                  >
                                                                                                          5          80   : in Mi Ich aus tausch-,
   l
                                                                                                                            futter.
                                                                                                          5          20
            ?                                         • Pelztiere
                                                                                                                                                    Ί
     ! 704     Oleando­   C35Hél 3 2                       Geflügel (mit
               mycin                                   , Ausnahme von
                                                           Enten , Gänsen   Ausschliiy-
                                                           Legehennen )     fen            l0.Woch<       2          10
                                                                               «
                                                           Schweine         Gehurt           6 . Mena"    2          10
 ---pagebreak---                                                                   - 4 -
EWG-Nr . ubliche            Chemische B : Zeich­         Tierart            Altersklasse          Mincies t-   Höchst-  Sonstige Voraus­
         Bezcichnunf       nung oc'er B. -                                                        rehalt       pehtilt    setzungen
                              Schreibung                                   von      31 S          ppra ces Ai le mi ut-
                                                                                ■ ( jinschl )           tern :i ctels
E 705    Penicillin         0i(;Hi8W - E           Geflügel ( mit
                                                   Ausnahme von
                                                   Enten , Gänsen ,   Ausschlup-
                                                   L : gehennen )     fen            10 . lío che     5           20
                                                   Schaf- und
                                                 i Ziegenlämmer       Geourt           6 . Monat      5           20
                                                                                                      5           80    in Milchaustausch-
     1
                                                                                                                        futter
                                                   Schweine           Gs.hurt          6 . Menai      5           20
                                                                                                      5           80    in Milchaustausch-
                                                                                                                        futter
                                                   Pelztiere     '                                    5           20
E 70 6 r Penicillm-Srlzc   C16ïï18N2°4S * E        Geflügel ( mit
                                                   Ausnahme von
                                                   Enten , Gänsen ,   Ausschlùp-
                                                   Legehennen )        f en          10 . Woche       5           20
                                                   Schafr. unr
                                                    Ziegenlâmmer       G l Durt        o.Mona"        5           20
                                                                                                      5           80    in Milchaustausch-
                                                                                                                        futter
                         1                          Schweine           Gehurt          6 . Mona'      5           20
                                                                                                      5           80    in Mi Ichaus taue ch-
                                                                                                                        futter
                                                   Pelztiere                                          5    •      20
                                                                                                                          • • • J.
                                                                                                                                  I« 4 »
 ---pagebreak---                                                                            - 5 -
                                                                                                                                                     t
EWG-Nr .     Ubliche                   Chemische Bezeich­         Tierart        Altersklasse      Mindest­  Hochst-    Sonstige Voraus­
  t
  '
         :
            Bozeichnung                nung oder Be­                                               gehalt    gehalt          setzungen
                                          schreibung
                                                                               von     bis         ppm <?es Alleinfut'
                                                                                       einschl . ) tçrmittels
E 707 '      Spiramycin                a) C45B78°15N2     Geflügel (mit
                                                          Ausnahme von
                                          C47H80°16N2     Enten , Gänsen , âusschlup-
                                          C48H82°16H2     Legehennen )     fen         10 . Woche    5          20                                    |
                                                          Kälber           Geburt       6 . Menât    5          20                                    t
                                                                                                     5          80       in Milchaustausch-
                                                                                                                         fut ter                     »
                                                          Schaf- und                                                                                 I
                                                          Ziegenlämmer     Geburt       o.Monat      5          20                                  i
                                                                                                     5          80       in Milchaustausch-
                                                                                                                         fut ter                   I
         I
                                                          Schweine         Geburt       6 . Monat    5          20
                                                                                                     5        - 80  -    in Mi 1 chaus t aus c h- i
                                                                                                                         futter
                                                          Pelztiere                                  5          20    i
                                                                                                                                                   I
              C . Antioyyuanti en
                                                                                                                                                  i
                  l.Alle Stoffe,'                                                                             1Q0        ' Einhaltung der ir
                    die in gemein­                                                                                       gemeinschaftlicher
                    schaftlichen                                                                                         Vorschriften für         I
                    Vorschriften                                                                                         diese Stoffe fest -?
                    zum Schutz vor                                                                                       gelegten Voraus­
                  ■ Lebensmitteln                                                                                        setzungen
                    ge b . Oxydation ;
                    ers cheiaun 7er
                    zugelassen
           * .      sind                                                                                   i
                                                                                                                                t
                                                                                                                         • • • ' •• •
 ---pagebreak---                                                                            - 6 -
EWG-Nr . I Ubliche                    Chenische Bezeich­           Tierart        Altersklasse     Mindest­ Hbchst-      Sonstige Voraus­
            Bezeichnuntf .            nung oc*er Be-                                               gehalt     gehalt          setzungen
                                              schreitung                         von     bis       ppm c'.es Àlleinfuti
         !       '      ■                                                              ( einschl )   termittels
                                                                                                                       l
                                                                                                                       I
  > .       2 . Ar.rr,-">                                                                                              i
                                                                                                                       i
                   Stoif e s                                                                                           i
                                                                                                                       i
E 321              ΒΗΤ                2 , 6- Diterbutyl-P-                                                             I
                                      hydroxyto                                                                        I
E 322              Aet'ioxyiiU.-'.n   1,2- Dihyd ro-6-aethoxy-
                                          2 , 4-trimethylchinolin
                                                                                                               150
           D « Aroma-tnid arpe-
               titanro rende
               Stoffe
               l.Alle naturlic:
                   vorkommenden
                   Erzeugnisse u
                   die ihnen ent
                   sprechenden
                   synthetischen
                   Verbindungen
E 500          2.Sacchrrin
                                        C?H NO S
                                    1
           E « Coccidiostauical
E 750          Amprclium                1- 4-Amino-2n-Propyl-     Geflügel                                      125      Verabreichung ab
                                        5- Pyrimidinylmethyl-                                                            Legereife und min­
                                    iI 2- Piccolium-Hydro-                                                               destens ab 3 Tage
                               ' .  i   ctlorid                                                                          /er Schlachtung un­
                                                                                                                         zulässig
                                                                                                                           ··· /· » ·
 ---pagebreak---                                                                       - 7 -
           Ûbliche                   Ohemische Be Zeich­      Tierart          Altersklasse     Mindest­ : Hochst-        Sonstige Voraus­
  EWG-Nr .
           Bezeichnung               nung oder Be-                                              gehalt ^ gehalt             setzungen
                                           schreitung                       von
                                                                                       "bis  J ) ppm termi'
                                                                                                      <? es jQleinfut-                i
                                                                                     ( einschJ               fctels
  E 751    DOT                       3 . 5-Dinitro -0rtho- Geflugel                                              125      Verabreichung ah
                                     tolusunic1                                                                           Legereife und., min­
                                                                                                                          destens ah 3 ; Tage
                                                                                                                          vor der Schlach-r
                                                                                                                        i tung unzulässig ..
:E 752     Nicarbnin                 4 } 4-I'initrocar'ba- Gefliigel                                             123 ' i Verabreichung     ab
                                     linic! - 2-Hy<3 roxy-                                                                Legezei-t und. min­
                                     4 . 6-Eimethylpy-                                                                    destens - ah. 3 Tage
                                     rimidin                                                                              vor Sohlachtung
                                                                                                                          unzulässig
                                                                                                                        l
[        ] F. Andciö Arznei­
            . mittel                                       Puten ,
-E 770 '   Enheptin A                2-Acetylamm-          Fasane , .
i                                    5-Hitrothiazol        Perlhühner                                           125 ..    Verabreichung min­
                                                                                                                          destens ab 7 Tage
                                                                                                                          v«r Schlachtung
                                                                                                                          unzulässig
  E 771    NithiazfA                 1-ïthyl-3-5-Nitro-
                                     2-lhiazolyl-          Puten                                                125       Verabreichung min­
                                     Hamstoff                                                                             destens ab 3 Tage
            >                                                                                                             vor Schlachtung
                                                                                                                          unsuläs'sig
           G.EmulA-atoren
                 l.Mono - uid Di­
              •-    glycc.-'idfc dei
                   FéttsàUren
                                                                                                                              • • • /■ • •
 ---pagebreak---                                                            - fl -
EWG-Nr        übliche Bezeichnung  Chemische Bezeich­ Tierart Altersklasse  Mindest-^ Hdchst Sonstig® Voraussetzun­
                                   nung oder Beschrei                       gehalt    gehalt         gen
                                          bung                 von    bis   ppm des Allein-
                                                                   feinschl  futtermittels
E 32?     2 . Lecithin                                                                       Bis zur Peroxydzahl 10
          3 - Andere Emulgatoren ,                                                           Einhaltung der in gemein
              die in gemein­                                                                 schaftlichen Vorschrif­
              schaftlichen Bege-                                                             ten für diese Stoffe
              lungen für Lebens­                                                             festgelegten Vorausset­
              mittel zugelassen                                                              zungen
              sind
       H. Färbende Stoffe                                                                    Keine Verabfojgung an
          einschl . Pigmente                                                                 Tiere außerhalb von Fut­
          1 . Alle Stoffe , die                                                              termitteln . In Futter­
              in gemeinschaftli­                                                             mitteln nur zugelassen
              chen Vorschriften                                                              a) aufgrund der Verar­
              zur Färbung von                                                                   beitung von
              Lebensmitteln zu­                                                                 ijLebensmittelab-
              gelassen sind                                                                       fallen ,
                                                                                                ii)Getreide oder Ta- I
                                                                                                   piokamehl , das mit
                                                                                                    zugelassenen rot­
                                                                                                   färbenden Stoffen
                                                                                                   denaturiert wor­
                                                                                                   den ist , oder
                                                                                               iii)sonstigem Aus­
                                                                                                   gangsmaterial ,
                                                                                                   das mit zugelasse­
                                                                                                   nen Stoffen dena­
                                                                                                   turiert eder • zum
                                                                                                   Zweck einer inner­
                                                                                                   betrieblich notwen­
                                                                                                   digen Identitäts-
                                                                                                   sicherung bei der
                                                                                                   technischen Ferti-
                                                                                                   gxxoe gefärtt
 ---pagebreak---                                                                           - 9 -
     .■ EWG-Nr . I Übliche lücseicLnur. glI  Chemische Bezeich-   Tierart I Altersklasse     Mindest-I   Höchst –        Sonatig© Voraus setzun-4
                                             nung oder Beschrei-                             eehalt      behalt                  gen
                                                    bung                    von I  "bis  J   ppm des . A lleinfut-
    :         J                            I                  J                   feinschl }   termittels
                                   1
                                                                                                                        worden ist , und
                                                                                                                        b) unter Einhaltung de
                                                                                                                            in gemeinschaftli­
                                                                                                                            chen Vorschriften
                                                                                                                            für diese Stoffe
                                                                                                                            festgelegten Voraus
                                                                                                                            Setzungen            I
   ;               2.Carc tir>oi<?e und                          Geflügel                                  80           Einhaltung der in ge- I
  1
                     Xanthophyllei                                                                      (insg .)        meinschaft liehen Vor- I
       E 160c        Cptjsanthin                                                                                        Schriften "bezüglich " I
I ;E 160e            Beta-Apo -8' •                                                                               . ί   der  Färbung von Le- I
                     Cc.ro tin al                                                                                       bensmitteln festge-      I
       E 160f        Be ^a-Ap^-8 ' Ci._,o-                                                                        . . I legten Voraussetzun­
  >
  ι
                     t j ns aure- Iith/1-                                                                               gen
  I
                     ester
       E 161b        Lutein
      E 161c         Kryato xar thin
      E l6le         ViolajcartUn
      E 161g         Cantha ranthin
  ;E l6lh            ZeaxantLin
                  !• Spurenelemente
      E 1            Eisen                   Fe                                                            1.250
      E 2            Jod                     J                                                                 40 .
      E 3            Kobalt                  Co                                                                10 .
      E 4            Kupfer                  Cu                                                               250
     E 5             l.'angar                Mn                                                               250 .
jE6                  Zin'c                   Zn                                                               110 ;
                                                                                                                      I
 ---pagebreak---                                                                          - 10 -
                                         Chemische Bezeich-    Tierart   Altersklasse      Mindest-   Höchst-     Sonstige Voraussetzungen
EwG-Nr    . übliche Bt-seichnur. j                                                                             I
                                         nving oder Beschrei­                               menge      menge   j
                                                bung                     von
                                                                                "bis    j IE/kg^es Alleinfut -i
                                                                              einschl )i     termittels         j
                                                                                        \                       1
            J. Stabilisatoren
E 400 1        Kalkmiloh
        i
E 401     )    Alginsâure acwie                                                                     I
E 402     )    deron Ca- und Ka­                                                                    j
                                                                                                    i           I
E 404     )    VexbiLlvngen
E 407          Agar-Agar
E 408          Caragan-Schlfcim                                                                    I
E 409          Johp.nnis bro tkern-
               mehl
E 412          Tragaiit    .
E 414          Gummi arabicum
E 426          Obstpektine
E 427          Pektinsâurs
             K. Vitamine , Provit       C –
                 min p -und ähnlict
                 wirkende rtof:?e ,          /
                 die cixemiscu. eir _                 i
                 d crLifr 'uJs^-hrj.e -
                 tt.i sindt
       j
E 670            !• Titamia                                   Schweine                                3000
                                                              Einder und
                                                                                                                                           l
                                                              Schaf e                                 4000
                                                                                                                                           i
                                                                                                                                           t
                                                              ubrige                                                                       S
                                                              Tierarten                               2000
 ---pagebreak--- EWG-Nr .  ÏÏblichc Bezoiclinur.g Chemische Bezeich­    Tierart  Altersklasse     Mindest­  Hochst- Sonstige Voraussetzun­
                                 nung oder Beschrei­                             gehalt    gehalt          gen
                                       bung                     von     bis 1 IE/kg des Allein­
                                                                     ( einschj ) futtermittels
E 671     Vitamin                                    Schweine                              300»
                                                     Rinder
                                                     und Schafe                            4000
         >• aile Stoffe car
             Grurpe , ausgs-
            n^mmen P-\it ami­
            né .
 ---pagebreak---                                                               AFLAGE II
             Stoff         Tierart        i Geduldeter Höchstgehalt
                                              (ppm im Alleinfuttermittel
                                             "bezogen auf die Trockensub­
                                                      stanz )
                    1
 1 . Antimon                                        0,2
                   I
 2 . Arsen                                          1
 3 » Blei                                          10
 4 . Bor                                           20
 5 . Brom                                           5
 6 . Chrara                                         1
                      1
 7 . Fluor .            Kinder , Schafe ,
                        Ziegen                     50
                        Geflügel                  350
                                           1
                        Schweine und       I
                        andere Tiere              150
 8 . Molybdän                                       1
     Quecksilber                                    0,1
10 . Selen                                          2
11 . Vaaadium                                       0,5