CELEX: 32015D0205
Language: de
Date: 2015-02-06 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/205 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz gegen einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Bulgarien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 699)  Text von Bedeutung für den EWR

10.2.2015   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 33/48
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/205 DER KOMMISSION
         vom 6. Februar 2015
         zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz gegen einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Bulgarien
         
            
               (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 699)
            
         
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (3), insbesondere auf Artikel 63 Absatz 3,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 (4), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Mit der Entscheidung 2006/415/EG der Kommission (5) wurden bestimmte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Gebieten A und B bei Bestätigung eines Ausbruchs der Seuche bzw. bei Verdacht darauf. Diese Gebiete sind in der Tabelle im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Infolge eines bestätigten Ausbruchs der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in Bulgarien hat Bulgarien Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG getroffen und Gebiete A und B im Sinne des Artikels 4 der genannten Entscheidung abgegrenzt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit Bulgarien geprüft und ist der Auffassung, dass die von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Grenzen der Gebiete A und B ausreichend weit von dem Ort des Ausbruchs entfernt sind. Die Gebiete A und B in Bulgarien können somit bestätigt und es kann die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Gebiete A und B in Bulgarien sollten im Anhang der Entscheidung 2006/415/EG aufgeführt werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird durch den Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 6. Februar 2015
            
               
                  Für die Kommission
               
               Vytenis ANDRIUKAITIS
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
         
            (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
         
            (3)  ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16.
         
            (4)  ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 1.
         
            (5)  Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51).
      
      
         
            ANHANG
            
               
                  
                     „ANHANG
                     
                        TEIL A
                     
                     Gebiet A gemäß Artikel 4 Absatz 2:
                     
                                 ISO-Ländercode
                              
                              
                                 Mitglied-staat
                              
                              
                                 Gebiet A
                              
                              
                                 Datum, bis zum dem gemäß Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii die Maßnahmen gemäß Artikel 5 gelten
                              
                           
                                 Code
                                 (falls verfügbar)
                              
                              
                                 Bezeichnung
                              
                           
                                 BG
                              
                              
                                 Bulgarien
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 Das Gebiet umfasst
                              
                              
                                 5. März 2015
                              
                           
                                  
                              
                              
                                  
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 Schutzzone:
                              
                           
                                 52279 
                              
                              
                                 Konstantinovo
                              
                           
                                  
                              
                              
                                  
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 Überwachungszone:
                              
                           
                                 07079 
                              
                              
                                 In der Stadt Burgas die Ortsteile
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Meden rudnik
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             Gorno ezerovo
                                          
                                       
                                             —
                                          
                                          
                                             Varli bryag
                                          
                                       
                           
                                 21141 
                              
                              
                                 Dimchevo
                              
                           
                                 80916 
                              
                              
                                 Cherni vrah
                              
                           
                                 57337 
                              
                              
                                 Polski izvor
                              
                           
                                 43623 
                              
                              
                                 Livada
                              
                           
                                 23604 
                              
                              
                                 Drachevo
                              
                           
                                 20273 
                              
                              
                                 Debelt
                              
                           
                                 58400 
                              
                              
                                 Prisad
                              
                           
                        TEIL B
                     
                     Gebiet B gemäß Artikel 4 Absatz 2:
                     
                                 ISO-Ländercode
                              
                              
                                 Mitglied-staat
                              
                              
                                 Gebiet B
                              
                              
                                 Datum, bis zum dem gemäß Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii die Maßnahmen gemäß Artikel 5 gelten
                              
                           
                                 Code
                                 (falls verfügbar)
                              
                              
                                 Bezeichnung
                              
                           
                                 BG
                              
                              
                                 Bulgarien
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 Das Gebiet umfasst
                              
                              
                                 5. März 2015“
                              
                           
                                 BGS04 
                              
                              
                                 die Gemeinde Burgas
                              
                           
                                 BGS08 
                              
                              
                                 die Gemeinde Kameno
                              
                           
                                 BGS21 
                              
                              
                                 die Gemeinde Sozopol
                              
                           
                                  
                              
                              
                                 in der Gemeinde Sredets
                              
                           
                                 63055 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Rosenovo
                                          
                                       
                           
                                 17974 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Sredec
                                          
                                       
                           
                                 24712 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Djulevo
                                          
                                       
                           
                                 70322 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Suhodol
                                          
                                       
                           
                                 30168 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Zagortsi
                                          
                                       
                           
                                 65560 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Svetlina
                                          
                                       
                           
                                 03455 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Belila
                                          
                                       
                           
                                 59015 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Panchevo
                                          
                                       
                           
                                  
                              
                              
                                 in der Gemeinde Pomorie
                              
                           
                                 57491 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Pomorie
                                          
                                       
                           
                                 35691 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Kamenar
                                          
                                       
                           
                                 00271 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Aheloi
                                          
                                       
                           
                                 35033 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Kableshkovo
                                          
                                       
                           
                                 44425 
                              
                              
                                 
                                             —
                                          
                                          
                                             Laka