CELEX: 32016D2133
Language: de
Date: 2016-12-05 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2133 der Kommission vom 5. Dezember 2016 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko

6.12.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 331/12
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/2133 DER KOMMISSION
   vom 5. Dezember 2016
   zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren bestimmter Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   A.   VERFAHREN
   
   
      Einleitung
   
   
               (1)
            
            
               Am 17. Dezember 2015 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) auf der Grundlage des Artikels 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates (2) (im Folgenden „Grundverordnung“) eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko (im Folgenden „betroffene Länder“) in die Union ein. Sie veröffentlichte eine Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union
                   (3) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“).
            
         
               (2)
            
            
               Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 20. November 2015 von Erachem Comilog SPRL (im Folgenden „Antragsteller“), dem einzigen Hersteller bestimmter Manganoxide in der Union, auf den somit 100 % der Unionsgesamtproduktion bestimmter Manganoxide entfallen, eingereicht worden war. Die mit dem Antrag vorgelegten Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigten die Einleitung einer Untersuchung.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die Verwender und Einführer, die ihr bekannten Hersteller in den betroffenen Ländern sowie die bekanntermaßen von der Einleitung der Untersuchung betroffenen Verbände und bat sie um ihre Mitarbeit. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
            
         
               (4)
            
            
               Der Antragsteller, die ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern, Einführer und Händler legten ihre Standpunkte dar. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
            
         B.   RÜCKNAHME DES ANTRAGS UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS
   
   
               (5)
            
            
               Mit Schreiben vom 6. September 2016 an die Kommission zog der Antragsteller seinen Antrag zurück. Nach Artikel 9 der Grundverordnung kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn der Antrag zurückgenommen wird, es sei denn, dies läge nicht im Interesse der Union.
            
         
               (6)
            
            
               Bei der Untersuchung wurden keine Hinweise darauf gefunden, dass die Einstellung dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass dieses Verfahren eingestellt werden sollte.
            
         
               (7)
            
            
               Die interessierten Parteien wurden davon in Kenntnis gesetzt und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Keine der interessierten Parteien erhob Einwände gegen die Einstellung des Verfahrens.
            
         
               (8)
            
            
               Die Kommission kommt somit zu dem Schluss, dass das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter Manganoxide mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden sollte.
            
         
               (9)
            
            
               Dieser Beschluss steht im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von Manganoxiden (chemische Formel: MnO) mit einer Reinheit von 50 GHT und mehr, aber weniger als 77 GHT, bezogen auf das Nettogewicht, das derzeit unter den KN-Codes ex 2820 90 90 und ex 2602 00 00 eingereiht wird, mit Ursprung in Brasilien, Georgien, Indien und Mexiko wird eingestellt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Brüssel, den 5. Dezember 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.
   
      (2)  Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51), mit Wirkung vom 20. Juli 2016 ersetzt durch die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21).
   
      (3)  ABl. C 421 vom 17.12.2015, S. 13.