CELEX: 31991R0176
Language: de
Date: 1991-01-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 176/91 der Kommission vom 24. Januar 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

25. 1 . 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 19/21
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 176/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. Januar 1991
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                              Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   mung notwendig machen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Da nach einigen Bestimmungen 400 000 Tonnen Gerste
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           ausgeführt werden könnten, sollte das Verfahren nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Artikel 9 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 891 /89 (6),
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        3633/90 Q, angewandt werden . Bei der Festsetzung der
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16            Erstattungen ist dem Rechnung zutragen .
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                      Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
                                                                   setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        ändert werden .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,              zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den              zugrunde zu legen :
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                          Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                 Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt              (EWG) Nr. 2205/90 (9),
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der               Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist                   nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner              Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die              Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem                rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .                              schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
                                                                   der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung           Die in dieser , Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung                                          Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­
fenden       Erzeugnisse    notwendigen        Getreidemenge       Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung              Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die              Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.              Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­                                         Artikel 2
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                   Diese Verordnung tritt am 25. Januar 1991 in Kraft.
(') ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr.  L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.                       (6) ABl. Nr.   L 94 vom 7. 4. 1989, S. 13.
O   ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                      f)  ABl. Nr.   L 355 vom 18 . 12. 1990, S. 10.
O   ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                     (8) ABl. Nr.   L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                       O   ABl. Nr.   L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 19/22                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       25 . 1 . 91
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 24. Januar 1991
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 25. 1 . 91                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 19 /23
                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 24. Januar 1991 zur Festsetzung der Ausfuhr­
              erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                              (ECU/Tonne)
                        Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                      0709 90 60 000
                      0712 90 19 000                      —                             —
                      1001 10 10 000                      —                             —
                      1001 10 90 000                       04                        140,00
                                                           06                          50,00
                                                           02                           0
                      1001 90 91 000                      —                             —
                      1001 90 99 000                      04                         100,00
                                                          05                         100,00
                                                          02                          20,00
                      1002 00 00 000                      03                         100,00
           l                                              05                         100,00
                                                          02                          20,00
                      1003 00 10 000                      07                          87,00
                                                          02                            0
                      1003 00 90 000                      04                          87,00
                                                          06                         101,50 (J)
                                                          02                          20,00
                      1004 00 10 000                      —                            —
                      1004 00 90 000                      —                            —
                      1005 10 90 000                      —                            —
                      1005 90 00 000                      03                          65,00
                                                          02                            0
                      1007 00 90 000                      —                            —
                      1008 20 00 000                      —                            —
                      1101 00 00 100                      01                         158,00
                      1101 00 00 130                      01                         139,00
                      1101 00 00 150                      01                         129,00
                      1101 00 00 170                      01                         119,00
                      1101 00 00 180                      01                         107,00
                      1101 00 00 190                      —                            —
                      1101 00 00 900                      —                            —
                      1102 10 00 600                      01                         158,00
                      1102 10 00 900                      —                            —
                      1103 11 10 100                      01                        236,00
                      1103 11 10 200                      01                        223,00
                                                                    r
                      1103 11 10 500                      01                         199,00
                      1103 11 10 900                      01                        188,00
                      1103 11 90 100                      01                        158,00
                      1103 11 90 900                      —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 19/24                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      25 . 1 . 91
            (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                01 alle Drittländer,
                02 andere Drittländer,
                03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
                04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
                05 Zone II b),
                06 Sowjetunion,
                07 Polen .
            (2) Nach dem Verfahren des Artikel 9 Absatz 4 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 891 /89 für 400 000 Tonnen
                Gerste festgesetzte Erstattung.
            NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl.
                   Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89
                   (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.