CELEX: 62005TJ0251
Language: de
Date: 2007-06-06 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 6. Juni 2007.#Mediocurso - Estabelecimento de Ensino Particular, SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.#ESF - Ausbildungsmaßnahmen - Kürzung des ursprünglich gewährten Zuschusses - Begründung - Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes - Kein offensichtlicher Beurteilungsfehler.#Verbundene Rechtssachen T-251/05 und T-425/05.

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 6. Juni 2007 – Mediocurso/Kommission
      (Verbundene Rechtssachen T-251/05 und T-425/05)
      „ESF – Bildungsmaßnahmen – Kürzung des ursprünglich gewährten Zuschusses – Begründung – Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes – Kein offensichtlicher Beurteilungsfehler“
      1.                     Handlungen der Organe – Begründung – Pflicht – Umfang (Art. 253 EG) (vgl. Randnrn. 39-42)
      2.                     Sozialpolitik – Europäischer Sozialfonds – Zuschüsse zur Finanzierung von Maßnahmen der beruflichen Bildung (Verordnung Nr.
            2950/83 des Rates, Art. 5 Abs. 4 und Art. 6 Abs. 1; Beschluss 83/516 des Rates, Art. 2 Abs. 2; Beschluss 83/673 der Kommission,
            Art. 7) (vgl. Randnrn. 57-59, 61, 67)
      Gegenstand
      
         Nichtigerklärung der Entscheidung C (2005) 1236 der Kommission vom 14. April 2005 sowie der Entscheidung C (2005) 3557 der
                  Kommission vom 13. September 2005, mit denen die mit der Entscheidung C (89) 0570 vom 22. März 1989 gewährten Zuschüsse gekürzt
                  wurden
               
            Tenor
      
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Rechtssachen T-251/05 und T-425/05 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.
               
            
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Klagen werden abgewiesen.
               
            
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Klägerin trägt die Kosten.