CELEX: 31979K0935
Language: de
Date: 1979-05-08 00:00:00
Title: Empfehlung Nr. 935/79/EGKS der Kommission vom 8. Mai 1979 über die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls für bestimmte Profile aus Eisen oder Stahl, nur warm gewalzt oder warm stranggepreßt, U-, I- oder H-Profile, mit Ursprung in Spanien und Herkunft aus einem anderen Drittland

Avis juridique important

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31979K0935

Empfehlung Nr. 935/79/EGKS der Kommission vom 8. Mai 1979 über die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls für bestimmte Profile aus Eisen oder Stahl, nur warm gewalzt oder warm stranggepreßt, U-, I- oder H-Profile, mit Ursprung in Spanien und Herkunft aus einem anderen Drittland  

Amtsblatt Nr. L 117 vom 12/05/1979 S. 0016 - 0018

****  ( 1 ) ABL . NR . L 114 VOM 5 . 5 . 1977 , S . 6 .  ( 2 ) ABL . NR . L 352 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 13 .  ( 3 ) ABL . NR . L 21 VOM 30 . 1 . 1979 , S . 14 .  ( 4 ) SIEHE MITTEILUNG DER KOMMISSION VOM 31 . DEZEMBER 1977 BETREFFEND BASISPREISE FÜR BESTIMMTE EISEN- UND STAHLERZEUGNISSE ( ABL . NR . L 353 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 1 ), GEÄNDERT DURCH MITTEILUNGEN VOM 1 . APRIL 1978 ( ABL . NR . L 87 , S . 4 ), VOM 13 . MAI 1978 ( ABL . NR . L 126 , S . 6 ), VOM 5 . JULI 1978 ( ABL . NR . L 183 , S . 3 ) UND VOM 30 . DEZEMBER 1978  ( ABL . NR . L 372 , S . 2 ).  ( 5 ) ABL . NR . L 203 VOM 27 . 7 . 1978 , S . 28 .  ( 6 ) ABL . NR . L 372 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 7 ) ABL . NR . C 78 VOM 24 . 3 . 1979 , S . 2 .  ( 8 ) ABL . NR . L 37 VOM 13 . 2 . 1979 , S . 21 .  ( 1 ) ABL . NR . L 99 VOM 21 . 4 . 1979 , S . 31 .    EMPFEHLUNG NR . 935/79/EGKS DER KOMMISSION   VOM 8 . MAI 1979   ÜBER DIE EINFÜHRUNG EINES ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLLS FÜR BESTIMMTE PROFILE AUS EISEN ODER STAHL , NUR WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST , U- , I- ODER H-PROFILE , MIT URSPRUNG IN SPANIEN UND HERKUNFT AUS EINEM ANDEREN DRITTLAND   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 74 UND 86 ,   GESTÜTZT AUF DIE EMPFEHLUNG 77/329/EGKS DER KOMMISSION VOM 15 . APRIL 1977 ÜBER DEN SCHUTZ GEGEN PRAKTIKEN VON DUMPING , PRÄMIEN ODER SUBVENTIONEN AUS NICHT ZUR EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL GEHÖRENDEN LÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNGEN NR . 3004/77/EGKS ( 2 ) UND NR . 158/79/EGKS ( 3 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 17 UND 19 ,   NACH ANHÖRUNG DER IN DEM DURCH DIE EMPFEHLUNG 77/329/EGKS VORGESEHENEN BERATENDEN AUSSCHUSS ABGEGEBENEN STELLUNGNAHMEN ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE KOMMISSION HAT BASISPREISE VERÖFFENTLICHT ( 4 ). DIESE PREISE WERDEN AUF DER GRUNDLAGE DER NORMALEN PREISE ODER DER NIEDRIGSTEN NORMALEN PRODUKTIONSKOSTEN DES LIEFERLANDES ODER DER LIEFERLÄNDER , IN DENEN NORMALE WETTBEWERBSBEDINGUNGEN BESTEHEN , UNTER EINBEZIEHUNG VON TRANSPORT- UND VERSICHERUNGSKOSTEN SOWIE DER ZÖLLE ERMITTELT .   DIE GEMEINSCHAFT HATTE FESTGESTELLT , DASS SPANISCHE , SÜDAFRIKANISCHE , JAPANISCHE , UNGARISCHE UND TSCHECHISCHE AUSFÜHRER DIE BASISPREISE FÜR DIE IN ARTIKEL 1 DIESER EMPFEHLUNG GENANNTEN ERZEUGNISSE UNTERSCHRITTEN HATTEN UND SICH DARAUS EINE BEDEUTENDE SCHÄDIGUNG ERGEBEN HATTE . SIE HATTE DESHALB MIT EMPFEHLUNG NR . 1758/78/EGKS ( 5 ), GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNG NR . 3140/78/EGKS ( 6 ), EINEN ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLL FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN EINGEFÜHRT .   1978 WAREN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DEN BEDEUTENDSTEN LIEFERLÄNDERN , EINSCHLIESSLICH SPANIENS , VEREINBARUNGEN BEZUEGLICH DES HANDELS MIT EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN GESCHLOSSEN WORDEN . DIE KOMMISSION HATTE DIESE LÖSUNG FÜR ZUFRIEDENSTELLEND GEHALTEN .   UNTER DIESEN UMSTÄNDEN HATTE DIE KOMMISSION MIT EMPFEHLUNG NR . 1758/78/EGKS DEN ENDGÜLTIGEN ANTIDUMPINGZOLL AUSGESETZT .   DIESE VEREINBARUNGEN SIND AM 31 . DEZEMBER 1978 AUSGELAUFEN . MIT SPANIEN WURDEN SIE NICHT ERNEUERT . DIE MEISTEN DER ANDEREN LIEFERLÄNDER ERNEUERTEN SIE . DESHALB NAHM DIE KOMMISSION DIE SACHAUFKLÄRUNG WIEDER AUF ( 7 ).   DA SICH AUS DER VORLÄUFIGEN SACHAUFKLÄRUNG ERGAB , DASS EIN DUMPING VORLAG , DASS FERNER AUSREICHENDE BEWEISE FÜR EINE SCHÄDIGUNG VORHANDEN WAREN UND DASS DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT EIN UNVERZUEGLICHES EINGREIFEN ERFORDERTEN , FÜHRTE DIE KOMMISSION DURCH EMPFEHLUNG NR . 267/79/EGKS ( 8 ) EINEN VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLL FÜR DIE BETREFFENDEN EINFUHREN EIN .   IM VERLAUF DER SACHAUFKLÄRUNG , DIE NACH EINFÜHRUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS ABGESCHLOSSEN WURDE , GAB DIE KOMMISSION DEN INTERESSIERTEN PARTEIEN GELEGENHEIT , IHREN STANDPUNKT SCHRIFTLICH DARZULEGEN . SIE GAB DEN UNMITTELBAR BETROFFENEN PARTEIEN GELEGENHEIT , ZU BEANTRAGEN , IHRE JEWEILIGEN ANSICHTEN MÜNDLICH ÄUSSERN ZU KÖNNEN .   SOWEIT DIE BETROFFENEN PARTEIEN DIE GELEGENHEIT NICHT WAHRNAHMEN , ZU DEN WESENTLICHEN PUNKTEN DER UNTERSUCHUNG IHRE ANSICHTEN ZU ÄUSSERN ODER GEGENARGUMENTE VORZUBRINGEN , WAR DIE KOMMISSION GENÖTIGT , IHRE SCHLÜSSE AUS DEN VERFÜGBAREN TATSACHEN ZU ZIEHEN .   UNTER DIESEN UMSTÄNDEN STÜTZTE DIE KOMMISSION IHRE DUMPINGBERECHNUNGEN AUF DIE BASISPREISE , DIE AUFGRUND DER NACH DEN LETZTEN ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN INFORMATIONEN BERECHNETEN HERSTELLUNGSKOSTEN IN EINEM LAND FESTGESTELLT WORDEN WAREN , DAS ALS EINER DER RATIONELLSTEN ERZEUGER DES BETREFFENDEN PRODUKTS GILT .   BEI DER BERECHNUNG DIESER HERSTELLUNGSKOSTEN WAREN UNTER ANDEREM FOLGENDE ELEMENTE BERÜCKSICHTIGT WORDEN : ROHSTOFFE  ( DAZU GEHÖREN ROHEISEN , SINTERMETALLE , GEKÖRNTE METALLE , SCHROTT , FERROLEGIERUNGEN UND ANDERE EISENHALTIGE VERBINDUNGEN UND FLUSSMITTEL ), ENERGIEKOSTEN ( KOKS , HEIZÖL , ELEKTRIZITÄT ), LÖHNE UND GEHÄLTER ( EINSCHLIESSLICH SOZIALABGABEN ), ANDERE BETRIEBSKOSTEN ( EINSCHLIESSLICH INSTANDHALTUNGS- UND BEFÖRDERUNGSKOSTEN ) UND KAPITALZINSEN UND -KOSTEN . DEN HERSTELLUNGSKOSTEN WURDE EIN ANGEMESSENER BETRAG FÜR VERWALTUNGS- , VERKAUFS- UND SONSTIGE GEMEINKOSTEN SOWIE FÜR DEN GEWINN ZUGESCHLAGEN .   DIE SPANISCHEN INLANDPREISE , SOWEIT SIE DER KOMMISSION ZUGÄNGLICH SIND , BESTÄTIGEN DIE BEGRÜNDETHEIT DIESER BASISPREISE .   DIE PREISE FÜR DIE IN DER BESCHWERDE GENANNTEN WAREN BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT WURDEN MIT DIESEN BASISPREISEN VERGLICHEN .   DIESER PREISVERGLEICH WURDE AUF DER BASIS FREI GRENZE DER GEMEINSCHAFT , VERZOLLT , ANGESTELLT .   DABEI STELLTE SICH HERAUS , DASS DIE BETREFFENDEN PRODUKTE BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT ZU PREISEN ANGEBOTEN WURDEN , DIE NIEDRIGER ALS DIE BASISPREISE WAREN , UND DASS EIN DUMPING VORLIEGT , DESSEN SPANNE DIESER PREISUNTERSCHREITUNG ENTSPRICHT .   DAS DER KOMMISSION HINSICHTLICH DER SCHÄDIGUNG DES BETROFFENEN WIRTSCHAFTSZWEIGS VORGELEGTE BEWEISMATERIAL LÄSST DARAUF SCHLIESSEN , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DER BETROFFENEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON 347 000 TONNEN IM JAHR 1974 AUF 517 000 TONNEN IM JAHR 1977 GESTIEGEN SIND , WÄHREND DIE EINFUHREN DER WAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN IM SELBEN ZEITRAUM VON 32 000 TONNEN AUF 259 000 TONNEN ZUGENOMMEN HABEN . DARAUS ERGIBT SICH , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN IN DER GEMEINSCHAFT EINEN MARKTANTEIL VON 10,3 V . H . UND DIE EINFUHREN DER WAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN EINEN MARKTANTEIL VON 5,1 V . H . HABEN .   IM JAHR 1978 WURDE DIE ENTWICKLUNG DES EINFUHRUMFANGS DURCH ANTIDUMPINGMASSNAHMEN UND DEN ABSCHLUSS VON VEREINBARUNGEN ÜBER DEN HANDEL MIT EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DEN MEISTEN LIEFERLÄNDERN BEEINFLUSST . TROTZDEM KONNTE SPANIEN IM ERSTEN HALBJAHR 1978 EINEN BEDEUTENDEN MARKTANTEIL , NÄMLICH 3,8 V . H ., BEHAUPTEN .   DIE EISEN- UND STAHLINDUSTRIE BEFINDET SICH IN EINER KRISENLAGE , GEKENNZEICHNET DURCH EINEN RÜCKGANG DER PRODUKTION DER BETREFFENDEN WAREN IN DER GEMEINSCHAFT UM ETWA 15 V . H . ZWISCHEN DEN JAHREN 1974 UND 1978 SOWIE DURCH ENTLASSUNGEN UND ARBEITSZEITVERKÜRZUNGEN FÜR DAS PERSONAL DER BETROFFENEN UNTERNEHMEN , DAS SICH ZWISCHEN 1974 UND 1978 VON 780 000 AUF 675 000 VERMINDERTE UND SCHLIESSLICH DURCH EINE SCHMÄLERUNG DES GEWINNS ODER DIE HINNAHME SCHWERER VERLUSTE DURCH DIE MEISTEN DER BETROFFENEN UNTERNEHMEN .   DIE PREISE BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT FÜR DIE WAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN LAGEN ERHEBLICH UNTER DEN PREISEN FÜR VERKÄUFE IN DER GEMEINSCHAFT VON DIESEN EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN , DIE VON DER EUROPÄISCHEN INDUSTRIE HERGESTELLT WERDEN . DERARTIGE PREISUNTERSCHREITUNGEN HINDERTEN DIE EUROPÄISCHEN ERZEUGER , DIE ORIENTIERUNGSPREISE ZU ERZIELEN .   AUS DER ENDGÜLTIGEN FESTSTELLUNG DES SACHVERHALTS ERGIBT SICH , DASS DIE INDUSTRIE DER GEMEINSCHAFT DURCH DIE EINFUHREN AUS SPANIEN ZUSAMMEN MIT DEN LIEFERUNGEN AUS JAPAN , SÜDAFRIKA , DER TSCHECHOSLOWAKEI UND UNGARN , MIT DENEN DIE GEMEINSCHAFT STAHLVEREINBARUNGEN GETROFFEN HAT , ERHEBLICH GESCHÄDIGT WURDE BZW . GESCHÄDIGT WORDEN WÄRE , WENN DIE VORLÄUFIGEN MASSNAHMEN NICHT ERGRIFFEN WORDEN WÄREN .   UNTERDESSEN WURDEN ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND SPANIEN VEREINBARUNGEN BEZUEGLICH DER DIREKTEINFUHREN VON EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN GETROFFEN .   DIESE VEREINBARUNGEN , WELCHE DIE GEMEINSCHAFT FÜR BEFRIEDIGEND HÄLT , GESTATTETEN ES , DURCH EMPFEHLUNG NR . 787/79/EGKS ( 1 ) DIE ANWENDUNG DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIREKTEINFUHREN EINZUSTELLEN .   DIE VEREINBARUNGEN MIT SPANIEN STELLEN JEDOCH KEINERLEI VERHALTENSREGELN FÜR INDIREKTE EINFUHREN AUF , DIE DESHALB , WIE DIE VOR ALLEM MIT SPANIEN IM JAHR 1978 GEMACHTE ERFAHRUNG ZEIGT , DAS GLEICHGEWICHT DES GESAMTEN PREISGEFÜGES DER EUROPÄISCHEN HERSTELLER UND DER HERSTELLER AUS DENJENIGEN ANDEREN LIEFERLÄNDERN BEDROHEN , DIE DIE VEREINBARUNGEN BEZUEGLICH DES HANDELS MIT EISEN- UND STAHLERZEUGNISSEN ERNEUERT HABEN .   IN DER AUSSERGEWÖHNLICHEN KRISENSITUATION DER GEMEINSCHAFTLICHEN EISEN- UND STAHLINDUSTRIE ERFORDERN DIE INTERESSEN DER GEMEINSCHAFT , DASS HINSICHTLICH DER INDIREKTEN EINFUHREN EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL EINGEFÜHRT WIRD UND DIE BETRAEGE , DIE IM RAHMEN DES VORLÄUFIGEN ZOLLS ALS SICHERHEIT GELEISTET WURDEN , ENDGÜLTIG EINGEZOGEN WERDEN .   DIE HÖHE DES ENDGÜLTIGEN ZOLLS ENTSPRICHT DEM UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM VON DER KOMMISSION FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN BEKANNTGEGEBENEN BASISPREIS UND DEM PREIS DER WAREN BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT . VON DEN IMPORTEUREN GELTEND GEMACHTE WERTMINDERUNGEN , DIE DEN ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDEN GEGENÜBER NACHGEWIESEN WERDEN , SIND DABEI ZU BERÜCKSICHTIGEN  -   SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS :   ARTIKEL 1  ( 1 )  ES WIRD EIN ENDGÜLTIGER ANTIDUMPINGZOLL FÜR FOLGENDE WAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN EINGEFÜHRT , DIE AUS ANDEREN DRITTLÄNDERN EINGEFÜHRT WERDEN :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 73.11 A I  ( NIMEXE-KENNZIFFERN 73.11-11 , 12 , 14 , 16 ) //  PROFILE AUS EISEN ODER STAHL , NUR WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST , U- , I- ODER H-PROFILE //  ( 2 )  DIE HÖHE DIESES ZOLLS ENTSPRICHT DEM IM ZEITPUNKT DER ABFERTIGUNG DER WAREN ZUM FREIEN VERKEHR IN DER GEMEINSCHAFT BESTEHENDEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM VERTRAGSMÄSSIG VEREINBARTEN TATSÄCHLICHEN PREIS ( BASISPREIS + AUFSCHLAEGE ) FREI GRENZE , VERZOLLT , UND DEM JÜNGSTEN VON DER KOMMISSION VERÖFFENTLICHTEN TATSÄCHLICHEN PREIS ( BASISPREIS + AUFSCHLAEGE ).  ( 3 )  WEIST DER IMPORTEUR DEN ZUSTÄNDIGEN NATIONALEN BEHÖRDEN JEDOCH NACH , DASS DIE URSACHE FÜR DIE IN VORSTEHENDEM ABSATZ 2 BEZEICHNETE PREISDIFFERENZ EINE WERTMINDERUNG AUFGRUND GERINGERER QUALITÄT DER WAREN GEGENÜBER DER NIEDRIGSTEN IN DER LETZTEN BEKANNTMACHUNG DER BASISPREISE DURCH DIE KOMMISSION GENANNTEN QUALITÄT IST , SO WIRD DER ZOLL IM GLEICHEN MASSE VERMINDERT .  ( 4 )  FÜR DIE ERHEBUNG DIESES ANTIDUMPINGZOLLS GELTEN DIE ZOLLVORSCHRIFTEN .   ARTIKEL 2   DIE IM RAHMEN DES VORLÄUFIGEN ZOLLS GEMÄSS DER EMPFEHLUNG NR . 267/79/EGKS ALS SICHERHEIT GELEISTETEN BETRAEGE FÜR WAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN UND HERKUNFT AUS EINEM ANDEREN DRITTLAND WERDEN ENDGÜLTIG VEREINNAHMT , SOWEIT SIE DEN IN DIESER EMPFEHLUNG FESTGELEGTEN ZOLLSATZ NICHT ÜBERSCHREITEN .   ARTIKEL 3   IN ABWEICHUNG VON DEN ARTIKELN 1 UND 2 WERDEN ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGZÖLLE NICHT ERHOBEN UND WERDEN DIE IM RAHMEN DES VORLÄUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS ALS SICHERHEIT GELEISTETEN BETRAEGE NICHT ENDGÜLTIG VEREINNAHMT , SONDERN AUF ANTRAG DES EINFÜHRERS ERSTATTET , WENN DIE LIEFERUNGEN ZUM SCHIFFBAU IN DER GEMEINSCHAFT BESTIMMT SIND .   ARTIKEL 4   DIESE EMPFEHLUNG WIRD DEN MITGLIEDSTAATEN ZUGESTELLT .   SIE TRITT FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   BRÜSSEL , DEN 8 . MAI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION