CELEX: 31995R1175
Language: de
Date: 1995-05-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1175/95 DER KOMMISSION vom 24. Mai 1995 über die Aussetzung der Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 118/ 18     fDEl                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              25. 5. 95
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1175/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. Mai 1995
                 über die Aussetzung der Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung für Getreide­
                                             und Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  größere Mengen führen, als normalerweise in Betracht
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 kommen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die vorstehend beschriebene Lage führt dazu, die Anwen­
 Gemeinschaft,                                                    dung der Bestimmungen über die Vorausfestsetzung der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           Erstattung zeitweilig auszusetzen .
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Akte über      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbe­         schusses für Getreide —
sondere auf Artikel 13 Absatz 7 erster Unterabsatz,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nach Artikel 13 Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr.
 1766/92 kann die Anwendung der Bestimmungen über                                         Artikel 1
die Vorausfestsetzung der Abschöpfung ausgesetzt werden,
wenn bei der Prüfung der Marktlage Schwierigkeiten                Die Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung für die im
 infolge der Anwendungen dieser Bestimmungen festge­              Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird vom 25. Mai bis
stellt werden oder wenn derartige Schwierigkeiten aufzu­          zum 30 . Juni 1995 ausgesetzt.
 treten drohen .
                                                                                          Artikel 2
 Die Beibehaltung der Regelung kann kurzfristig zu der
Vorausfestsetzung von Ausfuhrerstattungen für wesentlich          Diese Verordnung tritt am 25. Mai 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 24. Mai 1995
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
 ---pagebreak--- 25. 5. 95  [ DE |              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 118 / 19
                                                  ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 24. Mai 1995 über die Aussetzung der
          Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattungen für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus
                                              Getreide und Reis
               KN-Code                                  Warenbezeichnung
                            Folgende Erzeugnisse aus Getreide :
             1702 30 1
                       >       Glukose und Glukosesirup
             1702 40 J
             1 702 90          Andere Zucker, einschließlich Invertzucker
             2106 90            Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen