CELEX: 31990R2460
Language: de
Date: 1990-08-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2460/90 der Kommission vom 24. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Lebendrinder und Rindfleisch, ausgenommen gefrorenes Rindfleisch

25 . 8 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 231 / 15
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2460/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. August 1990
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Lebendrinder und Rindfleisch,
                                           ausgenommen gefrorenes Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 d) 0 % , wenn der Marktpreis mehr als 106 % des Orien­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    tierungspreises beträgt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Wird festgestellt, daß der Preis für ausgewachsene Rinder
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft
                                                                 höchstens dem Orientierungspreis entspricht, so ist die
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            anwendbare Abschöpfung, bezogen auf die Grundab­
Portugals,                                                      schöpfung, gleich :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates          a); 100 % , wenn der Marktpreis mindestens 98 % des
vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktörganisa­                Orientierungspreises beträgt ;
tion für Rindfleisch ('), zuletzt geändert durch die Verord­    b) 105 % , wenn der Marktpreis weniger als 98 % und
nung (EWG) Nr. 571 /89 (2), insbesondere auf Artikel 12             mindestens 96 % des Orientierungspreises beträgt ;
Absatz 8,                                                       c) 110% , wenn der Marktpreis weniger als 96% und
                                                                    mindestens 90 % des Orientierungspreises beträgt ;
nach Anhörung des Währungsausschusses,
                                                                d) 114% , wenn der Marktpreis weniger als 90% des
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Orientierungspreises beträgt.
Nach Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 wird              Nach Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) dieser Verord­       805/68 ist die Grundabschöpfung für das im Anhang
nung aufgeführten Erzeugnisse eine Abschöpfung ange­             Buchstaben a), c) und d) genannte Fleisch gleich der
wandt. In Artikel 12 wird der Betrag der anwendbaren            Grundabschöpfung für Rinder, die mit einem pauschalen
Abschöpfung festgesetzt, indem er auf einen Prozentsatz         Koeffizienten für jedes der betreffenden Erzeugnisse
der Grundabschöpfung bezogen wird.                              multipliziert wird. Diese Koeffizienten werden in der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 586/77 der Kommission vom 18.
Für Rinder wird die Grundabschöpfung anhand des                 März 1977 über Durchführungsbestimmungen für die
Unterschieds zwischen dem Orientierungspreis und dem            Abschöpfungen auf dem Sektor Rindfleisch und zur
um die Inzidenz des Zollsatzes erhöhten Angebotspreis           Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den
frei Grenze der Gemeinschaft bestimmt. Der Angebots­            Gemeinsamen Zolltarif ^), zuletzt geändert durch die
preis frei Grenze der Gemeinschaft wird nach Maßgabe            Verordnung (EWG) Nr. 3988/87 (4), festgesetzt.
der in bezug auf Qualität und Menge repräsentativsten
Ankaufsmöglichkeiten festgelegt, die während eines              Die ab 14. Mai 1990 geltenden Orientierungspreise für
gewissen Zeitraums für Rinder sowie für das im Anhang           ausgewachsene Rinder wurden in der Verordnung (EWG)
Abschnitt Ii) der genannten Verordnung genannte frische          1188/90 des Rates (^ festgesetzt.
oder gekühlte Fleisch der KN-Codes 0201 10 10,
0201 10 90, 0201 20 11 und 0201 20 19 festgestellt              Der vom Rat festgesetzte Orientierungspreis wird gemäß
wurden, wobei insbesondere die Lage bei Angebot und             der Verordnung (EWG) Nr. 1252/90 der Kommission
Nachfrage, die Weltmarktpreise für gefrorenes Fleisch           vom 11 . Mai 1990 zur Festsetzung der vom Rat im Sektor
einer mit frischem oder gekühltem Fleisch konkurrie­            Rindfleisch    in   Ecu festgesetzten     und wegen      der
renden Kategorie und die bisherige Erfahrung zu berück­         Währungsneufestsetzung am 5. Januar 1990                  zu
sichtigen sind.                                                 verringernden Preise und Beträge (6) verringert.
Wird festgestellt, daß der Preis für ausgewachsene Rinder       Die Verordnung (EWG) Nr. 586/77 schreibt vor, daß die
auf den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft über           Grundabschöpfung nach der in Artikel 3 der gleichen
dem Orientierungspreis liegt, so ist die anwendbare             Verordnung vorgesehenen Methode und auf der Grund­
Abschöpfung, bezogen auf die Grundabschöpfung,                  lage aller repräsentativen Angebotspreise frei Grenze der
gleich :                                                        Gemeinschaft berechnet wird, die für die Erzeugnisse
                                                                jeder der in Artikel 2 vorgesehenen Kategorien und
a) 75.%, wenn der Marktpreis höchstens 102 % des                Angebotsformen ermittelt wurden und die sich insbeson­
    Orientierungspreises beträgt ;                              dere aus den Preisen in Zollbegleitpapieren der aus Dritt­
b) 50 % , wenn der Marktpreis mehr als 102 % und                ländern eingeführten Erzeugnisse oder den sonstigen
    höchstens 1 04 % des Orientierungspreises beträgt ;         Auskünften über die von den Drittländern angewandten
                                                                Ausfuhrpreise ergeben.
c) 25 %, wenn der Marktpreis mehr als 104 % und
    höchstens 106% des Orientierungspreises beträgt ;
                                                                (3) ABl. Nr. L 75 vom 23. 3. 1977, S. 10.
                                                                (*) ABl. Nr. L 376 vom 31 . 12. 1987, S. 31 .
(') ABl . Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 24.                     O   ABl. Nr. L 119 vom 11 . 5. 1990, S. 36.
I1) ABl. Nr. L 61 vom 4. 3. 1989, S. 43.                        («) ABl. Nr. L 121 vom 12. 5. 1990, S. 30.
 ---pagebreak---  Nr. L 231 / 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                25. 8. 90
 Nicht berücksichtigt werden indessen Angebotspreise, die        Anteils des Rinderbestands der einzelnen Mitgliedstaaten
 nicht den tatsächlichen Kaufmöglichkeiten entsprechen           ermittelt wird.
oder nichtrepräsentative Mengen betreffen. Ferner sind
Angebotspreise unberücksichtigt zu lassen, von denen             Der auf dem repräsentativen Markt bzw. den repräsenta­
aufgrund der allgemeinen Preisentwicklung und der                tiven Märkten festgestellte Preis für ausgewachsene Rinder
vorliegenden Angaben anzunehmen ist, daß sie nicht für           entspricht dem mit Wiegungskoeffizienten gewogenen
die tatsächliche Tendenz der Preise des Herkunftslandes          Durchschnitt der Preise, die sich für die betreffenden
 repräsentativ sind.                                             Qualitäten von ausgewachsenen Rindern und Fleisch
                                                                 dieser Tiere in dem betreffenden Mitgliedstaat während
 Kann der Angebotspreis frei Grenze für eine oder                eines Zeitraums von sieben Tagen auf der gleichen Groß­
mehrere Kategorien von lebenden Tieren oder Angebots­            handelsstufe gebildet haben.
formen von Fleisch nicht festgestellt werden, so wird der
letzte Preis für die Berechnung herangezogen .                   Der festgestellte Preis ausgewachsener Rinder auf dem
                                                                 oder den repräsentativen Märkten des Vereinigten König­
Weicht der Angebotspreis frei Grenze um weniger als              reichs wird um den Betrag der Prämie berichtigt, die
0,60 ECU je 1 00 kg Lebendgewicht von dem zuvor für              gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1347/86 (3), zuletzt
die Berechnung der Abschöpfung herangezogenen Preis              geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4132/88 (4),
ab, so wird der letztere Preis beibehalten .                     den Erzeugern gewährt wird.
Nach Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                Die repräsentativen Märkte, die Kategorien und Quali­
805/68 wird für bestimmte Drittländer eine besondere
Grundabschöpfung auf der Grundlage des Unterschieds              täten der Erzeugnisse und die Wiegungskoeffizienten sind
zwischen dem Orientierungspreis und dem Durchschnitt
                                                                 im Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 610/77 der
                                                                 Kommission vom 18. März 1977 zur Bestimmung derauf
der in einem bestimmten Zeitraum festgestellten Preise
bestimmt ; dieser Durchschnitt erhöht sich um die Inzi­
                                                                 den repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festge­
denz der Zollsätze .                                             stellten Preise für ausgewachsene Rinder und zur Ermitt­
                                                                 lung der Preise einiger anderer Rinder in der Gemein­
Die Verordnung (EWG) Nr. 611 /77 der Kommission ('),             schaft (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 925/77 (2),              Nr. 1 683/90 (% festgelegt.
sieht die Festlegung der besonderen Abschöpfung für die
Erzeugnisse mit Ursprung in und Herkunft aus Öster­              Für Mitgliedstaaten mit mehreren repräsentativen
reich, Schweden und der Schweiz auf der Grundlage der            Märkten entspricht der Preis für die einzelnen Kategorien
gewogenen Durchschnitte der Notierungen vor, die für             und Qualitäten dem arithmetischen Mittel der auf diesen
ausgewachsene Rinder auf den repräsentativen Märkten             einzelnen Märkten festgestellten Preisnotierungen. Für
dieser Drittländer festgestellt worden sind. Die Wiegungs­       repräsentative Märkte, die während des genannten Zeit­
koeffizienten und die repräsentativen Märkte sind in den         raums von sieben Tagen mehrmals abgehalten werden,
Anhängen zur Verordnung (EWG) Nr. 611 /77 festgelegt.            entspricht der Preis für die einzelnen Kategorien und
                                                                 Qualitäten dem arithmetischen Mittel der bei jeder
Der Preisdurchschnitt für die Berechnung der besonderen          Marktveranstaltung festgestellten Preisnotierungen. Für
Abschöpfung wird nur dann berücksichtigt, wenn er je             Italien entspricht der Preis für die einzelnen Kategorien
 100 kg Lebendgewicht um mindestens 1,21 ECU über                und Qualitäten dem mit den besonderen Wiegungskoeffi­
dem gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG)               zienten des Anhangs II der Verordnung (EWG) Nr.
Nr. 805/68 festgelegten Angebotspreis frei Grenze der            610/77 gewogenen Durchschnitt der in den Zuschuß­
Gemeinschaft liegt.                                              und Überschußgebieten festgestellten Preisnotierungen.
Weicht der Preisdurchschnitt um weniger als 0,60 ECU je          Der in dem Uberschußgebiet festgestellte Preis entspricht
100 kg Lebendgewicht von dem zuvor für die Berech­               dem arithmetischen Mittel der auf den einzelnen Märkten
nung der Abschöpfung herangezogenen Durchschnitt ab,             innerhalb dieses Gebietes festgestellten Preisnotierungen .
so kann der letztere Durchschnitt beibehalten werden.            Für das Vereinigte Königreich wird auf die auf den reprä­
                                                                 sentativen   Märkten    Großbritanniens bzw.   Nordirlands
Treffen eines oder mehrere der genannten Drittländer             festgestellten gewogenen Durchschnittspreise für ausge­
insbesondere aus gesundheitspolizeilichen Gründen                wachsene Rinder der im gleichen Anhang Il festgesetzte
Maßnahmen, die sich auf die auf ihren Märkten festge­            Koeffizient angewandt.
stellten Preise auswirken, so kann die. Kommission die
letzten vor Anwendung dieser Maßnahmen festgestellten            Sind die Preisnotierungen nicht „Lebendgewichtpreise
Preise heranziehen .                                             ohne Abgaben", so werden auf die Notierungen der
                                                                 verschiedenen Kategorien und Qualitäten die im Anhang
Nach Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr.                II der genannten Verordnung vorgesehenen Koeffizienten
805/68 ist der auf den repräsentativen Märkten der               zur Umrechnung in Lebendgewicht angewandt ; im Falle
Gemeinschaft festgestellte Preis derjenige Preis, der            Italiens werden die Notierungen außerdem vorher um die
anhand der einzelnen Mitgliedstaaten für die verschie­           in dem gleichen Anhang festgesetzten Berichtigungsbe­
denen Kategorien von ausgewachsenen Rindern bzw.                 träge vermindert oder erhöht.
Fleisch dieser Tiere festgestellten Preise unter Berücksich­
tigung des Umfangs der einzelnen Kategorien und des
                                                                 (3) ABl. Nr. L  119 vom 8 . 5. 1986, S. 40.
                                                                 O   ABl. Nr. L  362 vom 30. 12. 1988, S. 4.
(') ABl . Nr. L 77 vom 25. 3. 1977, S. 14.                       O   ABl. Nr. L  77 vom 25. 3 . 1977, S. 1 .
O ABl. Nr. L 109 vom 30. 4. 1977, S. 1 .                         («) ABl. Nr. L  157 vom 22. 6. 1990, S. 30.
 ---pagebreak--- 25. 8 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 231 / 17
Treffen ein oder mehrere Mitgliedstaaten insbesondere            Die Abschöpfungen und besonderen Abschöpfungen
aus Veterinär- und gesundheitspolizeilichen Gründen              werden bis zum 27. jedes Monats festgesetzt und gelten
Maßnahmen, die die normale Preisentwicklung auf ihren            vom ersten Montag des folgenden Monats an. Zwischen
Märkten beeinträchtigen, so kann die Kommission                  zwei Festsetzungen können diese Abschöpfungen im
entweder die auf dem betreffenden Markt bzw. den betref­         Falle einer Änderung der Grundabschöpfung, der beson­
fenden Märkten festgestellten Preisnotierungen unberück­         deren Grundabschöpfung oder nach Maßgabe der auf den
sichtigt lassen oder die letzten vor Anwendung dieser            repräsentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten
Maßnahmen auf dem betreffenden Markt bzw. den betref­            Preisschwankungen geändert werden.
fenden Märkten festgestellten Preisnotierungen berück­
sichtigen.
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                 lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                 Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Liegen keine Angaben vor, so werden die auf den reprä­
sentativen Märkten der Gemeinschaft festgestellten Preise        — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
insbesondere unter Berücksichtigung der letzten verfüg­              punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
baren Preisnotierungen ermittelt.                                    Höhe von 2,25 % v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Solange der auf den repräsentativen Märkten der Gemein­              gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
schaft festgestellte Preis für ausgewachsene Rinder um               Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
weniger als 0,24 ECU je 100 kg Lebendgewicht von dem                 (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (4), zuletzt geändert
zuvor herangezogenen Preis abweicht, wird dieser letztere            durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (*),
Preis beibehalten .
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                      Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Die Abschöpfungen sind unter Einhaltung der Verpflich­
tungen festzusetzen, die sich aus den von der Gemein­                 nungskurze stützt und auf den der im voraufgehenden
schaft geschlossenen internationalen Abkommen ergeben.               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Außerdem ist der Verordnung (EWG) Nr. 314/83 des
Rates vom 24. Januar 1983 über den Abschluß des
Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen                  Aufgrund der Bestimmungen der vorgenannten Verord­
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Födera­          nungen und insbesondere aufgrund der der Kommission
tiven Republik Jugoslawien (') sowie der Entscheidung            zur Kenntnis gelangten Angaben und Preisnotierungen
87/605/EWG des Rates vom 21 . Dezember 1987 über den             sind die Abschöpfungen für lebende Rinder und Rind­
Abschluß des Zusatzprotokolls zu dem Kooperationsab­             fleisch, mit Ausnahme von gefrorenem Rindfleisch,
kommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­              wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben festzu­
                                                                 setzen —
schaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugo­
slawien^2) Rechnung zu tragen, um die Abschöpfung zu
verringern, die bei der Einfuhr von bestimmten Rind­
fleischerzeugnissen mit Ursprung in und Herkunft aus
Jugoslawien zu erheben ist.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (3) legt die
Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im                                   Artikel 1
Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
überseeischen Ländern und Gebieten fest.
                                                                 Die Abschöpfungen bei der Einfuhr von Lebendrindern
                                                                 und Rindfleisch, mit Ausnahme von gefrorenem Rind­
Die verschiedenen Angebotsformen von Rindfleisch sind            fleisch, sind im Anhang festgesetzt.
mit der Verordnung (EWG) Nr. 586/77 festgelegt worden.
Gemäß Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.                                        Artikel 2
805/68 wird das Zolltarifschema dieser Verordnung in die
Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 3. September 1990 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 41 vom 14. 2. 1983, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 389 vom 31 . 12. 1987, S. 72.                    O ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.                       O ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 231 / 18 .                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          25. 8 . 90
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 24. August 1990
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 24. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                    abschöpfungen für Lebendrinder und Rindfleisch, ausgenommen gefrorenes Rindfleisch
                                                                                                                  (ECU/100 kg)
                                 KN-Code
                                                                                   Österreich/Schweden/
                                                              Jugoslawien (2)              Schweiz
                                                                                                         Andere Drittländer
                                                                                  — Lebendgewicht —
                                0102 90 10                                                 17,114            (') 124,192
                                0102 90 31                        54,470               (') 17,114            (') 124,192
                                0102 90 33                                                 17,114            (') 124,192
                                0102 90 35                        54,470                   17,114            (') 124,192
                                0102 90 37                        54,470                   17,114            (') 124,192
                                                                                    — Nettogewicht —
                                0201 10 10                                                 32,516            (l) 235,964
                                0201 10 90                       103,493                   32,516            (') 235,964
                                0201 20 21                                                 32,516            (') 235,964
                                0201 20 29                       103,493                   32,516            (') 235,964
                                0201 20 31                                                 26,013            (') 188,771
                                0201 20 39                        82,795                   26,013            (') 188,771
                                0201 20 51                       124,192                   39,019            (') 283,157
                                0201 20 59                       124,192                   39,019            (') 283,157
                                0201 20 90                                                 48,774            (>) 353,946
                                0201 30 00                                                 55,790            (') 404,864
                                0206 10 95                                                 55,790            (>) 404,864
                                0210 20 10                                                 48,774                353,946
                                0210 20 90                                                 55,790                404,864
                                0210 90 41                                                 55,790                404,864
                                0210 90 90                                                 55,790                404,864
                                1602 50 10                                                 55,790                404,864
                                1602 90 61                                                 55,790                404,864
                 (') Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden^ keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                     Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                     den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
                 (J) Diese Abschöpfung gilt nur für Erzeugnisse, die den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1368/88 der
                     Kommission (ABl. Nr. L 126 vom 20. 5. 1988, S. 26) entsprechen.