CELEX: 32016D0816
Language: de
Date: 2016-05-23 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2016/816 des Rates vom 23. Mai 2016 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

24.5.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 133/11
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2016/816 DES RATES
   vom 23. Mai 2016
   zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 12. Mai 2016 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag für ein Schiff von der Liste der Schiffe, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 23. Mai 2016.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         F. MOGHERINI
      
   
   
      (1)  ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 34.
   
      ANHANG
      Der Eintrag für das folgende Schiff wird von der Liste der Schiffe, die gemäß dem Beschluss (GASP) 2015/1333 Anhang V Teil B (Organisationen) restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen.
      
                  1.
               
               
                  Name: DISTYZ AMEYA