CELEX: 32011R0991
Language: de
Date: 2011-10-05 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 der Kommission vom 5. Oktober 2011 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Südafrika zur hochpathogenen Aviären Influenza in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern Text von Bedeutung für den EWR

6.10.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 261/19
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 991/2011 DER KOMMISSION
   vom 5. Oktober 2011
   zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Südafrika zur hochpathogenen Aviären Influenza in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.
            
         
               (2)
            
            
               Entscheidung 2007/777/EG enthält auch die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen solche Einfuhren sowie die Durchfuhr und Lagerung zu gestatten sind, sowie Muster-Gesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen für die betreffenden eingeführten Erzeugnisse und Vorschriften bezüglich Herkunft und Behandlung derselben.
            
         
               (3)
            
            
               In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sind die Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr und die Durchfuhr (einschließlich Lagerung während der Durchfuhr) von Geflügel, Bruteiern, Eintagsküken, spezifiziert pathogenfreien Eiern, Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem und Separatorenfleisch von Geflügel einschließlich Laufvögel und Federwild, sowie von Eiern und Eiprodukten in, bzw. durch die Union festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung dürfen diese Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt werden, die in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind.
            
         
               (4)
            
            
               Aufgrund jüngster Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) in Südafrika wurden die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 536/2011 der Kommission (6) geändert, in der spezifische Behandlungen für Einfuhren aus Südafrika von Fleischerzeugnissen, behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, die aus dem Fleisch von Zuchtlaufvögeln gewonnen wurden, sowie von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen, die aus Fleisch von Geflügel, Zuchtfederwild, Laufvögeln und Federwild bestehen oder dieses enthalten, festgelegt sind, die ausreichen, die von diesen Waren ausgehenden Gesundheitsrisiken auszuräumen, und mit der Einfuhren von Zucht- und Nutzlaufvögeln sowie von Eintagsküken, Bruteiern und Fleisch von Laufvögeln aus dem gesamten Gebiet Südafrikas, das von der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erfasst wird, verboten werden.
            
         
               (5)
            
            
               Südafrika hat der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen übermittelt. Die Kommission hat diese Informationen sowie die sich aus diesen Ausbrüchen ergebende epidemiologische Situation in Südafrika bewertet.
            
         
               (6)
            
            
               Darüber hinaus hat das Veterinär-Notfallteam der EU Südafrika besucht, um die Situation zu bewerten und Empfehlungen zur besseren Seuchenbekämpfung zu geben.
            
         
               (7)
            
            
               Südafrika hat ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Seuche und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. Südafrika hat Maßnahmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza ergriffen, die den Anforderungen des Anhangs IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 offenbar entsprechen.
            
         
               (8)
            
            
               Das positive Ergebnis der Bewertung der Seuchensituation und der in Südafrika durchgeführten epidemiologischen Untersuchungen erlaubt es, die Beschränkungen der Einfuhren von Laufvogelfleisch in die Union auf den von der Seuche betroffenen Teil des Hoheitsgebietes Südafrikas zu begrenzen, für den Südafrika selber Beschränkungen vorgenommen hat. Die Beschränkungen für die Einfuhr lebender Laufvögel und von deren Bruteiern sollten jedoch für das gesamte südafrikanische Hoheitsgebiet aufrecht erhalten werden, da von diesen ein höheres Risiko einer Einschleppung des Virus in die Union ausgeht.
            
         
               (9)
            
            
               Auf Waren, die aus einem seuchenfreien Teil des südafrikanischen Hoheitsgebietes stammen, sollten wieder die Behandlungen gemäß der Entscheidung 2007/777/EG angewandt werden, die vor dem HPAI-Ausbruch für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse, behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr sowie für Biltong/Jerky und pasteurisierte Fleischerzeugnisse anzuwenden waren.
            
         
               (10)
            
            
               In Anhang II Teil 1 der Entscheidung 2007/777/EG sind die Gebiete oder Teile von Gebieten von Drittländern aufgeführt, für die aus Tiergesundheitsgründen eine Regionalisierung gilt. Um die neue Seuchensituation in Bezug auf HPAI in diesem Drittland zu berücksichtigen sowie den sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Beschränkungen der Einfuhr der betroffenen Waren in die Union Rechnung zu tragen, sollte der Eintrag für Südafrika geändert werden.
            
         
               (11)
            
            
               Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (12)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. Oktober 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
   
      (2)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
   
      (3)  ABl. L 312 vom 30.11.2007, S. 49.
   
      (4)  ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55.
   
      (5)  ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1.
   
      (6)  ABl. L 147 vom 2.6.2011, S. 1.
   
      ANHANG I
      Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In Teil 1 erhält der Eintrag für Südafrika folgende Fassung:
                  
                              „Südafrika
                           
                           
                              ZA
                           
                           
                              01/2005
                           
                           
                              Gesamtes Hoheitsgebiet
                           
                        
                              ZA-1
                           
                           
                              01/2005
                           
                           
                              Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen
                              das Gebiet der MKS-Überwachungszone im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Mpumalanga und den Nordprovinzen, der Bezirk Ingwavuma im Tierseuchenüberwachungsgebiet von Natal im Grenzgebiet zu Botsuana östlich des 28. Längengrads, und der Bezirk Camperdown in der Provinz KwaZulu Natal.
                           
                        
                              ZA-2
                           
                           
                              01/2011
                           
                           
                              Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen
                              der folgendermaßen begrenzte Gebietsteil:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          im Norden durch die Gebirgskette der Swartberge;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          im Süden durch das Outeniqua-Gebirge;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          im Osten durch die Straße R339, die die Swartberge mit dem Outeniqua-Gebirge verbindet, von Barandas über Uniondale;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          im Westen durch die Gamkaberge, durch die die Gebirgskette der Swartberge in südlicher Richtung (Richtung Outeniqua-Gebirge) mit dem Gamka-Fluss verbunden ist.“
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  In Teil 2 erhält der Eintrag für Südafrika folgende Fassung:
                  
                              „ZA-0
                           
                           
                              Südafrika (1)
                              Gesamtes Hoheitsgebiet ZA-0
                           
                           
                              C
                           
                           
                              C
                           
                           
                              C
                           
                           
                              A
                           
                           
                              D
                           
                           
                              D
                           
                           
                              A
                           
                           
                              C
                           
                           
                              C
                           
                           
                              A
                           
                           
                              A
                           
                           
                              D
                           
                           
                              XXX
                           
                        
                              ZA-2
                           
                           
                              Südafrika ZA-2 (1)
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              D
                           
                           
                              A
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              D
                           
                           
                              XXX“
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  In Teil 3 erhält der Eintrag für Südafrika folgende Fassung:
                  
                              „ZA
                           
                           
                              Südafrika
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              D
                           
                           
                              D
                           
                           
                              A
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              A
                           
                           
                              A
                           
                           
                              D
                           
                           
                              XXX
                           
                        
                              Südafrika ZA-1
                           
                           
                              E
                           
                           
                              E
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              A
                           
                           
                              E
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              A
                           
                           
                              A
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                        
                              Südafrika ZA-2
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              E
                           
                           
                              E
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              XXX
                           
                           
                              E
                           
                           
                              XXX“
                           
                        
            
   
      ANHANG II
      In Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält der Eintrag für Südafrika folgende Fassung:
      
         
                     „ZA — Südafrika
                  
                  
                     ZA-0
                  
                  
                     Gesamtes Hoheitsgebiet
                  
                  
                     SPF
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     EP, E
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                     S4“
                  
               
                     BPR
                  
                  
                     I
                  
                  
                     P2
                  
                  
                     9.4.2011
                  
                  
                      
                  
                  
                     A
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     DOR
                  
                  
                     II
                  
               
                     HER
                  
                  
                     III
                  
               
                     ZA-1
                  
                  
                     Gesamtes Hoheitsgebiet außer ZA-2
                  
                  
                     RAT
                  
                  
                     VII
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                     9.10.2011
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     ZA-2
                  
                  
                     Folgendermaßen begrenzter Gebietsteil:
                     
                                 —
                              
                              
                                 im Norden durch die Gebirgskette der Swartberge;
                              
                           
                                 —
                              
                              
                                 im Süden durch das Outeniqua-Gebirge;
                              
                           
                                 —
                              
                              
                                 im Osten durch die Straße R339, die die Swartberge mit dem Outeniqua-Gebirge verbindet, von Barandas über Uniondale;
                              
                           
                                 —
                              
                              
                                 im Westen durch die Gamkaberge, durch die die Gebirgskette der Swartberge in südlicher Richtung (Richtung Outeniqua-Gebirge) mit dem Gamka-Fluss verbunden ist.
                              
                           
                  
                     RAT
                  
                  
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                     9.4.2011