CELEX: 32014D0442
Language: de
Date: 2014-07-07 00:00:00
Title: 2014/442/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 7. Juli 2014 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten Litauens und Polens (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 4551)

9.7.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 200/21
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 7. Juli 2014
   zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in bestimmten Gebieten Litauens und Polens
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 4551)
      
   
   (Nur der litauische und der polnische Text sind verbindlich)
   
      (2014/442/EU)
   
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Richtlinie 2002/60/EG wurden Mindestmaßnahmen der Union zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest, darunter auch Maßnahmen, die beim Nachweis der Seuche bei Wildschweinen zu treffen sind, eingeführt.
            
         
               (2)
            
            
               Anfang 2014 bestätigten Litauen und Polen das Auftreten der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen an der Grenze zu Belarus; beide Staaten haben Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2002/60/EG getroffen. Damit geeignete Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen werden können und eine Ausbreitung der Seuche verhindert werden kann, wurde im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU der Kommission (2) eine Liste der Gebiete mit besonders hohem Risiko festgelegt. In Teil I und Teil II des genannten Anhangs sind die Gebiete Litauens und Polens aufgeführt, in denen die Tilgungspläne durchzuführen sind.
            
         
               (3)
            
            
               Angesichts der epidemiologischen Lage und im Einklang mit der Richtlinie 2002/60/EG haben Litauen und Polen der Kommission Pläne für die Tilgung der Afrikanischen Schweinepest in den betroffenen Gebieten dieser Mitgliedstaaten vorgelegt.
            
         
               (4)
            
            
               Die Kommission hat die von Litauen und Polen vorgelegten Pläne geprüft und festgestellt, dass sie der Richtlinie 2002/60/EG entsprechen.
            
         
               (5)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der von Litauen am 22. April 2014 vorgelegte Plan zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest in den im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU genannten Gebieten wird genehmigt.
   Artikel 2
   Der von Polen am 14. Mai 2014 vorgelegte Plan zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest in den im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU genannten Gebieten wird genehmigt.
   Artikel 3
   Litauen und Polen erlassen die zur Durchführung der Pläne gemäß den Artikeln 1 und 2 erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss ist an die Republik Litauen und an die Republik Polen gerichtet.
   
      Brüssel, den 7. Juli 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         Tonio BORG
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27.
   
      (2)  Durchführungsbeschluss 2014/178/EU der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 95 vom 29.3.2014, S. 47).