CELEX: 22008D0041
Language: de
Date: 2008-04-25 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 41/2008 vom 25. April 2008 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

21.8.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 223/31
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 41/2008
   vom 25. April 2008
   zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 1/2008 vom 1. Februar 2008 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1266/2007 der Kommission vom 26. Oktober 2007 mit Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2000/75/EG des Rates hinsichtlich der Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit sowie der Beschränkungen, die für Verbringungen bestimmter Tiere von für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten gelten (2), ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 1266/2007 wird die Entscheidung 2005/393/EG der Kommission (3) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
            
         
               (4)
            
            
               Dieser Beschluss gilt nicht für Island und Liechtenstein —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang I Kapitel I des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Teil 3.2 wird nach Nummer 39 (Entscheidung 2007/598/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
               
                           „40.
                        
                        
                           
                              32007 R 1266: Verordnung (EG) Nr. 1266/2007 der Kommission vom 26. Oktober 2007 mit Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2000/75/EG des Rates hinsichtlich der Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit sowie der Beschränkungen, die für Verbringungen bestimmter Tiere von für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten gelten (ABl. L 283 vom 27.10.2007, S. 37).
                           Dieser Rechtsakt gilt nicht für Island.“
                        
                     
         
               2.
            
            
               In Teil 3.2 wird der Text von Nummer 33 (Entscheidung 2005/393/EG der Kommission) gestrichen.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 1266/2007 in norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 26. April 2008 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 25. April 2008.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Alan SEATTER
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 154 vom 12.6.2008, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 283 vom 27.10.2007, S. 37.
   
      (3)  ABl. L 130 vom 24.5.2005, S. 22.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.