CELEX: 31971R0831
Language: de
Date: 1971-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 831/71 der Kommission vom 22. April 1971 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr . L 91 /22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            23 . 4 . 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 831 /71 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. April 1971
                 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   destabweichung ist durch die Verordnung Nr. 134/
GEMEINSCHAFTEN —                                                  67/EWG auf 3 , v. H. festgesetzt worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   Da der Wert der Futtergetreidemenge um 3 v. H.
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 oder mehr von demjenigen abweicht, der für das
                                                                  vorherige Vierteljahr herangezogen worden ist, muß
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/EWG des                   die Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                      Weltmarkt bei der Festsetzung der Einschleusungs­
Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), zuletzt ge­          preise für die Zeit vom 1 . Mai bis 31 . Juli 1971 be­
ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 777/71 (2 ),                rücksichtigt werden.
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,
                                                                  Bei der Festsetzung der ab 1 . November, 1 . Februar
in Erwägung nachstehender Gründe :                                und 1 . Mai geltenden Abschöpfung wird der Ent­
                                                                  wicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt
Die Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine               nur Rechnung getragen, wenn gleichzeitig der Ein­
und die anderen Erzeugnisse, die in Artikel 1 der                 schleusungspreis neu festgesetzt wird.
Verordnung Nr. 134/67/EWG des Rates vom 13 . Juni
1967 zur Festlegung der Liste der Erzeugnisse, für                Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises
welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und               erfolgt, ist es notwendig, die Abschöpfungen unter
zur Festlegung der Regeln, nach denen der Einschleu­              Berücksichtigung der Entwicklung der Futtergetreide­
sungspreis für geschlachtete Schweine festgesetzt                 preise auf dem Weltmarkt festzusetzen.
wird (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1051 /68 (4), genannt sind, und die Ab­
schöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1 der Ver­                Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1
ordnung Nr. 121 /67/EWG genannten Erzeugnisse                     bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Ge­
müssen nach den in der Verordnung (EWG) Nr.                       meinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT
 1436/70 der Kommission vom 20 . Juli 1970 zur                    konsolidiert worden ist, sind die Abschöpfungen auf
Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöp­                 den Betrag zu begrenzen, der sich aus dieser Konsoli­
fungen für Schweinefleisch (5) beschriebenen Rech­                dierung ergibt.
nungsmethoden für jedes Vierteljahr im voraus fest­
gesetzt werden .                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Schweinefleisch —
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG )
Nr. 133 /71 (6) für die Zeit vom 1 . Februar bis 30 .
April 1971 festgesetzt worden sind, ist eine Neufest­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
setzung für die Zeit vom 1 . Mai bis 31 . Juli 1971
erforderlich . Für diese Festsetzung sind grundsätzlich
die Futtergetreidepreise in der Zeit vom 1 . August
                                                                                        Artikel 1
 1970 bis 31 . Januar 1971 maßgebend .
Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar              Für die Zeit vom 1 . Mai bis 31 . Juli 1971 sind die
 und 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises braucht              in Artikel 12 der Verordnung Nr. 121/67/EWG
der Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem                  vorgesehenen Einschleusungspreise für die in Artikel 1
Weltmarkt jedoch nur Rechnung getragen zu werden,                 der Verordnung Nr. 134/67/EWG genannten Er­
wenn der Wert der Futtergetreidepreise gegenüber                  zeugnisse im Anhang A festgesetzt.
dem für das vorherige Vierteljahr herangezogenen
Preis eine Mindestabweichung aufweist. Diese Min­                                       Artikel 2
 (*) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2283/67 .                 (1)   Für die Zeit vom 1 . Mai bis 31 . Juli 1971
 ( 2 ) ABl . Nr. L 85 vom 15 . 4. 1971 , S. 30.                   sind die in Artikel 8 der Verordnung Nr. 121/67/
 (3)   ABl.  Nr. 120 vom 21 . 6. 1967, S. 2367/67.                EWG vorgesehenen Abschöpfungen für die in Artikel
 (4 )  ABl.  Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 1 .
 (5)   ABl.  Nr. L 160 vom 22. 7. 1970, S. 10.                    1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse
 («)   ABI . Nr. L 19 vom 23 . 1 . 1971 , S. 13 .                 im Anhang B festgesetzt.
 ---pagebreak--- 23 . 4. 71                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 91 /23
(2)    Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B        ist, werden die Abschöpfungen jedoch auf die sich
II c) 1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des       aus dieser Konsolidierung ergebende Höhe begrenzt.
Gemeinsamen Zolltarifs, für die der im Anhang C                                  Artikel 3
aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert worden
                                                           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1971 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. April 1971
                                                                    Für die Kommission
                                                                       Der Präsident
                                                                   Franco M. MALFATTI
 ---pagebreak---                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     23 . 4 . 71
Nr . L 91 /24
                                                            ANHANG A
                             Emschleusungspreise für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
                Nummer des                                                                          Einschleusungs­
                Gemeinsamen                            Bezeichnung des Erzeugnisses                       preis
                  Zolltarifs                                                                           RE/100 kg
              01.03              Schweine, lebend :
                                 A. Hausschweine :
                                     II. andere :
                                          a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg,
                                              die mindestens einmal geferkelt haben                     40,8479
                                          b ) andere                                                    48,0307
              02.01              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                                 Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                                 gekühlt oder gefroren :
                                 A. Fleisch :
                                     III. von Schweinen :
                                           a) von Hausschweinen :
                                               1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                   ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                        62,4586
                                               2. Schinken     mit    Knochen,      auch Teilstücke
                                                   davon                                                96,8108
                                               3 . Schultern mit Knochen,           auch Teilstücke
                                                   davon                                                76,1995
                                               4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                   davon                                               101,1829
                                               5. Bäuche, auch Bauchspeck                               54,3390
               02.05             Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder
                                  ausgepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren,
                                  gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausge­
                                  nommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwach­
                                  sener Schweinespeck) :
                                  A. Schweinespeck :
                                      I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake            26,2326
               02.06              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausge­
                                  nommen Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet
                                  oder geräuchert :
                                  B. von Hausschweinen :
                                      I. Fleisch :
                                           a) gesalzen oder in Salzlake :
                                              1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne
                                                   Kopf, Pfoten oder Flomen                              62,4586
                                              2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon             96,8108
                                              3. Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon            76,1995
                                              4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                   davon                                                101,1829
                                              5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                54,3390
                15.01              Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausge­
                                   schmolzen :
                                   A. Schweineschmalz :
                                       II. anderes                                                        24,9834
 ---pagebreak--- 23 . 4 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 91 /25
                                                            ANHANG B
                           Abschöpfungsbeträge für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
              Nummer des                                                                            Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                             Bezeichnung des Erzeugnisses                      betrag
                Zolltarifs                                                                            RE/ 100 kg
            01.03              Schweine, lebend :
                               A. Hausschweine :
                                   II . andere :
                                         a ) Schlachtsauen mit einem Mindestgewicht von
                                             160 kg, die mindestens einmal geferkelt haben            10,7367
                                         b ) andere                                                   12,6247
            02.0               Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                               Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                               gekühlt oder gefroren :
                               A. Fleisch :
                                   III . von Schweinen :
                                          a) von Hausschweinen :
                                             1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                  ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                        16,4170
                                             2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke
                                                  davon                                               25,4463
                                             3 . Schultern    mit Knochen,         auch  Teilstücke
                                                  davon                                                20,0288
                                             4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                  davon                                                26,5955
                                             5. Bäuche, auch Bauchspeck                                14,2828
                                              6. anderes                                               26,5955
                               B. Schlachtabfall :
                                   II . anderer :
                                         c ) von Hausschweinen :
                                             1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken               5,2534
                                             2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                           1,4775
                                             3 . Nieren                                                17,2379
                                             4 . Lebern                                                19,8646
                                             5 . Herzen , Zungen, Lungen                                 9,8502
                                             6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit
                                                  Luftröhre und Schlund (sogenannte Schweine­
                                                  geschlinge)                                          14,4469
                                             7. anderer                                                14,4469
             02.05             Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder
                               ausgepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren,
                               gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausge­
                               nommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwach­
                                sener Schweinespeck) :
                                A. Schweinespeck :
                                     I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake             6,8951
                                    II. getrocknet oder geräuchert                                       8,0443
                                B. Schweinefett                                                          4,5968
             02.06              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausge­
                                nommen Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet
                                oder geräuchert :
                                B. von Hausschweinen :
                                      I. Fleisch :
                                          a) gesalzen oder in Salzlake :
                                              1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                  ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                         16,4170
                                              2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke da­
                                                  von                                                   25,4463
                                              3 . Schultern    mit   Knochen,       auch Teilstücke
                                                  davon                                                 20,0288
 ---pagebreak--- Nr . L 91 /26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          23 . 4 . 71
                 Nummer des                                                                                    Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen                                   Bezeichnung des Erzeugnisses                         betrag
                   Zolltarifs                                                                                    RE/ 100 kg
              02.06                                 4 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke
              ( Fortsetzung)                             davon                                                   26,5955
                                                    5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                  14,2828
                                                    6 . anderes                                                  26,5955
                                                b) getrocknet oder geräuchert :
                                                    1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                         ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                           27,4164
                                                    2 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke da­
                                                         von                                                     46,2960
                                                    3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon             36,4458
                                                    4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                         davon                                                   45,8034
                                                    5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                  23,8047
                                                    6. anderes                                                   46 , ? 960
                                          II . Schlachtabfall :
                                                a ) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                       5,2534
                                                b ) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                   1 , 4775
                                                c ) Nieren                                                        17,2379
                                                d ) Lebern                                                        19,8646
                                                e ) Herzen , Zungen, Lungen                                         9,8502
                                                f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luft­
                                                    röhre und Schlund (sogenannte Schweine­
                                                    geschlinge)                                                  14,4469
                                                g) anderer                                                       14,4469
              15.01                   Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausge­
                                      schmolzen :
                                      A. Schweineschmalz :
                                            I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Her­
                                                stellen von Lebensmitteln ( a )                                     6,5668
                                          II. anderes                                                               6,5668
               16.01                  Würste und dergleichen , aus Fleisch, aus Schlachtabfall
                                      oder aus Tierblut :
                                      A. aus Lebern                                                              31,2430
                                       B. andere ( b ) :
                                            I. Rohwürste, nicht gekocht                                          52,4176
                                          II. andere                                                             35,8939
               16.02                  Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar
                                      gemacht :
                                       A. aus Lebern :
                                           II . andere                                                           31,8979
                                       B. andere :
                                          III . andere :
                                                 a ) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                                      von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                                      Gehalt an :
                                                      1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                          schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                          Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundert­
                                                          teilen oder mehr :
                                                          an ) Schinken , Filets und Koteletts , auch Teil­
                                                               stücke davon                                       57,2550
                                                          bb ) Schultern, auch Teilstücke davon                   47,3674
                                                          cc ; anderes                                            32,8756
                                                      2 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                          schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                          Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch
                                                          weniger als 80 Gewichtshundertteilen                     ' 7,5212
                                                      3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                          schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                          Art und Herkunft, von weniger als 40 Ge­
                                                          wichtshundertteilen                                     17,1486
               (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
               (b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen , die auch Konservierungsflüssigkeit ent­
                   halten , wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt .
 ---pagebreak--- 23 . 4 . 71                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 91 / 27
                                                                ANHANG C
            Liste der im Rahmen des GATT konsolidierten Erzeugnisse und der anzuwendenden
                                                                   Zollsätze
                 Nummer des                                                                                    Vertragsmäßiger
                Gemeinsamen                                Bezeichnung des Erzeugnisses                          Zollsatz v . H .
                  Zolltarifs                                                                                     ab 1 . 1 . 1971
            02.01                   Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                                    Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                                    gekühlt oder gefroren :
                                    B. Schlachtabfall :
                                        II anderer :
                                              c) von Hausschweinen :
                                                  1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                       13,6
                                                 2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                   13,6
                                                 3 . Nieren                                                          13,6
                                                 4. Lebern                                                           15,2
                                                 5 . Herzen, Zungen, Lungen                                          13,6
                                                 6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit
                                                      Luftröhre und Schlund (sogenannte Schweine­
                                                      geschlinge)                                                    13,6
                                                 7. anderer                                                           13,6
             1 5.01                 Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausge­
                                    schmolzen :
                                    A. Schweineschmalz :
                                        I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Her­
                                             stellen von Lebensmitteln ( a )                                           3,0
            16.01                   Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall
                                    oder aus Tierblut :
                                    A. aus Lebern                                                                    24,0
            16.02                   Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar
                                    gemacht :
                                    A. aus Lebern :
                                        II . andere                                                                  25,0
            ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .