CELEX: 31994R1233
Language: de
Date: 1994-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1233/94 der Kommission vom 30. Mai 1994 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

31 . 5. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 136/71
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1233/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 30. Mai 1994
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                     Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 Gemeinschaft,                                                     sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 2917/93 (% wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates            rungsbestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr             Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­              Rates f), geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­           Nr. 3528/93 (8), festgelegten repräsentativen Marktkurse
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5            werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Absatz 2 Buchstabe b),                                             rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
                                                                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                    mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  der Kommission f), geändert durch die Verordnung (EG)
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden            Nr. 547/94 (10), erlassen.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                  Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und               Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                         Ursprung in Israel durch die Verordnung (EG)
                                                                   Nr. 3591 /93 der Kommission (n) ausgesetzt.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 des Rates (3) betrifft
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­              Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,             (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und             Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Israel.
                                                                   gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                       rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein             mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                                           Artikel 1
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                         Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte,
                                                                   bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                 Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           Israel zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
                                                                                             Artikel 2
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     b) dieser Verordnung.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 31 . Mai 1994 in Kraft.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2890/93 der Kommis­
sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die                  O ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
                                                                   («) ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
                                                                   O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 382 vom  31 . 12. 1987, S. 22.                      O ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl. Nr. L 311 vom  17.  11 . 1988, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
O   ABl. Nr. L 239 vom  24.  9 . 1993, S. 1 .                      H ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 263 vom  22.  10. 1993, S. 10.                      (") ABl. Nr. L 326 vom 28 . 12. 1993, S. 54.
 ---pagebreak--- Nr. L 136/72                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        31 . 5. 94
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. Mai 1994
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Rene STEICHEN
                                                                Mitglied der Kommission