CELEX: 31991R0708
Language: de
Date: 1991-03-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 708/91 DER KOMMISSION vom 22. März 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4115/88 hinsichtlich der zulässigen Jahreshöchstbeträge der Beihilfen für die Extensivierung der Erzeugung #

Avis juridique important

|

31991R0708

VERORDNUNG (EWG) Nr. 708/91 DER KOMMISSION vom 22. März 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4115/88 hinsichtlich der zulässigen Jahreshöchstbeträge der Beihilfen für die Extensivierung der Erzeugung  -   

Amtsblatt Nr. L 077 vom 23/03/1991 S. 0030 - 0032

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 708/91 DER KOMMISSION  vom 22 . März 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 4115/88 hinsichtlich der zulässigen Jahreshöchstbeträge der Beihilfen für die Extensivierung der Erzeugung  DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 797/85 des Rates vom 12 . März 1985 zur Verbesserung der Effizienz der Agrarstruktur ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 1b Absatz 6,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Nach Artikel 22 der Verordnung ( EWG ) Nr . 4253/88 des Rates vom 19 . Dezember 1988 zur Durchführung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2052/88 hinsichtlich der Koordinierung der Interventionen der verschiedenen Strukturfonds einerseits und zwischen diesen und den  Interventionen der europäischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits ( 3 ) werden Entscheidungen der Kommission in Ecu ausgedrückt . Diese Bestimmung gilt seit Inkrafttreten der Verordnung ( EWG ) Nr . 1866/90 der  Kommission vom 2 . Juli 1990 über die Einzelheiten der Verwendung des Ecu beim Haushaltsvollzug für die Strukturfonds ( 4 ).  Es sollte deshalb in der Verordnung ( EWG ) Nr . 4115/88 der Kommission vom 21 . Dezember 1988 mit Durchführungsbestimmungen zur Beihilferegelung für die Extensivierung der Erzeugung ( 5 ) der Hinweis auf die landwirtschaftlichen Umrechnungskurse durch einen  Hinweis auf den Ecu-Wechselkurs ersetzt werden . Damit sich ausserdem wegen dieser Änderung der in Landeswährung ausgedrückte Gegenwert der in Anhang II der letztgenannten Verordnung angeführten zulässigen Jahreshöchstbeträge nicht verringert, ist es  angezeigt, letztere zu erhöhen, und zwar durch Multiplikation mit dem Wert gemäß Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 52/90 der Kommission vom 10 . Januar 1990 zur Festsetzung des Berichtigungsfaktors nach Artikel 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1677/85 des  Rates über die Währungsausgleichsbeträge im Agrarsektor ( 6 ).  Für die Zeit vom 6 . Juli 1990 bis zum Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung sollten Übergangsbestimmungen gelten .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Agrarstrukturen und Entwicklung des ländlichen Raumes -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 4115/88 wird wie folgt geändert :  1 . Artikel 13 erhält folgende Fassung :   "Artikel 13  Die in Anhang II genannten Beträge werden mit den in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1866/90 der Kommission (*) genannten, am 1 . Januar des Fälligkeitsjahres geltenden Umrechnungskursen in Landeswährung umgerechnet .   (*) ABl . Nr . L 170 vom 3 . 7 . 1990, S . 36 ."  2 . Der Anhang II wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1991 .  Der am 5 . Juli 1990 in Landeswährung ausgedrückte Wert der in Anhang II der Verordnung ( EWG ) Nr . 4115/88 genannten zulässigen Jahreshöchstbeträge bleibt im Fall der zwischen dem 6 . Juli und 31 . Dezember 1990 gewährten Beihilfen gültig . Diese Verordnung  ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 22 . März 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 93 vom 30 . 3 . 1985, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 374 vom 31 . 12 . 1988, S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 170 vom 3 . 7 . 1990, S . 36 . ( 5 ) ABl . Nr . L 361 vom 29 . 12 . 1988, S . 13 . ( 6 ) ABl . Nr . L 8 vom 11 . 1 .  1990, S . 22 .    ANHANG   "ANHANG II  ZULÄSSIGE JAHRESHÖCHSTBETRAEGE   Tierhaltung :  ( in ECU)  - Rindfleisch  241 je tatsächlich abgebaute GVE oder 75 je vor der Verpflichtung vorhandene GVE  - Schaf - und Ziegenfleisch  212 je tatsächlich abgebaute GVE oder 63 je vor der Verpflichtung vorhandene GVE  Einjährige  Kulturen :   - Getreide   - Raps, Rübsen, Sonnenblumen und Soja ( Saaten )   - Erbsen, Puff - und Ackerbohnen  206 je ha  - Tabak   - Baumwolle   - Gemüse   Dauerkulturen :   - Olivenöl ( spezialisierte Olivenpflanzungen )  344 je ha  - Zitrusfrüchte  1 031 je  ha  - anderes Obst  - Wein  687 je ha"