CELEX: 32016D1100
Language: de
Date: 2016-07-05 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1100 der Kommission vom 5. Juli 2016 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Costa Rica, Deutschland, Litauen, Namibia und Spanien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 4134) (Text von Bedeutung für den EWR)

7.7.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 182/47
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/1100 DER KOMMISSION
   vom 5. Juli 2016
   zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Costa Rica, Deutschland, Litauen, Namibia und Spanien
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 4134)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete (im Folgenden „Länder oder Gebiete“) je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission (2) enthält eine nach dem jeweiligen BSE-Status geordnete Liste von Ländern oder Gebieten.
            
         
               (3)
            
            
               Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Mitgliedsländern der OIE und Zonen nach ihrem BSE-Risiko gemäß den Bestimmungen in ihrem Gesundheitskodex für Landtiere (Terrestrial Code (3)).
            
         
               (4)
            
            
               Am 27. Mai 2016 nahm die Weltversammlung der OIE-Delegierten die Entschließung Nr. 20 „Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten“ (4) an. Zusätzlich zu den zuvor als Länder mit vernachlässigbarem BSE-Risiko anerkannten Ländern werden mit dieser Entschließung auch Costa Rica, Deutschland, Litauen, Namibia und Spanien als Länder mit vernachlässigbarem BSE-Risiko anerkannt.
            
         
               (5)
            
            
               Die Liste der Länder oder Gebiete im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher geändert werden, um den Status dieser Länder als Länder mit vernachlässigbarem BSE-Risiko anzuerkennen.
            
         
               (6)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG wird durch den Text im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 5. Juli 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
   
      (2)  Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84).
   
      (3)  http://www.oie.int/international-standard-setting/terrestrial-code/access-online/
   
      (4)  http://www.oie.int/fileadmin/Home/eng/Animal_Health_in_the_World/docs/pdf/2016_A20_RESO_BSE.pdf
   
      ANHANG
      Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG erhält folgende Fassung:
      
         
            „ANHANG
            
               LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE
            
            A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Belgien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Bulgarien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Tschechische Republik
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Dänemark
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Deutschland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Estland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kroatien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Italien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Zypern
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Lettland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Litauen
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Luxemburg
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Ungarn
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Malta
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Niederlande
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Österreich
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Portugal
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Rumänien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Slowenien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Slowakei
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Spanien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Finnland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweden
                     
                  
               Länder der Europäischen Freihandelsassoziation
            
            
                        —
                     
                     
                        Island
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Liechtenstein
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Norwegen
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweiz
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Argentinien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Australien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Brasilien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Chile
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kolumbien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Costa Rica
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Indien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Israel
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Japan
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Namibia
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Neuseeland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Panama
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Paraguay
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Peru
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Singapur
                     
                  
                        —
                     
                     
                        USA
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Uruguay
                     
                  B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Irland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Griechenland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Frankreich
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Polen
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Vereinigtes Königreich
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Kanada
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Mexiko
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Nicaragua
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Südkorea
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Taiwan
                     
                  C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
            
            
                        —
                     
                     
                        Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B aufgeführt sind.“