CELEX: 32019D1399
Language: de
Date: 2019-09-10 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1399 der Kommission vom 10. September 2019 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/909/EU in Bezug auf das Verzeichnis der Gebiete in Italien, in denen Schutzmaßnahmen gegen den kleinen Bienenstockkäfer gelten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 6418) (Text von Bedeutung für den EWR.)

12.9.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 235/3
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/1399 DER KOMMISSION
         vom 10. September 2019
         zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/909/EU in Bezug auf das Verzeichnis der Gebiete in Italien, in denen Schutzmaßnahmen gegen den kleinen Bienenstockkäfer gelten
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 6418)
            
         
         (Nur der italienische Text ist verbindlich)
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/909/EU der Kommission (3) wurden bestimmte Schutzmaßnahmen festgelegt, die Italien infolge des Auftretens des kleinen Bienenstockkäfers (Aethina tumida) in bestimmten Gebieten, ursprünglich in den Regionen Kalabrien und Sizilien, zu treffen hat. Aufgrund der epidemiologischen Entwicklungen in den letzten Jahren sowie des Inkrafttretens des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/370 der Kommission (4) beschränken sich diese Maßnahmen momentan auf die Region Kalabrien.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 21. Juni 2019 meldete Italien der Kommission ein neues Auftreten des kleinen Bienenstockkäfers in Sizilien. Aus diesem Grund sollte das im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/909/EU festgelegte Verzeichnis der Gebiete, in denen Schutzmaßnahmen gelten, wieder um die Region Sizilien erweitert werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss 2014/909/EU sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Tabelle im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/909/EU erhält folgende Fassung:
            
               
                           „Mitgliedstaat
                        
                        
                           Gebiete, für die Schutzmaßnahmen gelten
                        
                     
                           Italien
                        
                        
                           Kalabrien: gesamte Region
                        
                     
                           Sizilien: gesamte Region“
                        
                     
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist an die Italienische Republik gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 10. September 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               Vytenis ANDRIUKAITIS
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
         
            (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
         
            (3)  Durchführungsbeschluss 2014/909/EU der Kommission vom 12. Dezember 2014 betreffend bestimmte Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem bestätigten Auftreten des kleinen Bienenstockkäfers in Italien (ABl. L 359 vom 16.12.2014, S. 161).
         
            (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2017/370 der Kommission vom 1. März 2017 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/909/EU zwecks Verlängerung der Geltungsdauer bestimmter Schutzmaßnahmen und zwecks Änderung des Verzeichnisses der Gebiete in Italien, in denen Schutzmaßnahmen gegen den kleinen Bienenstockkäfer gelten (ABl. L 56 vom 3.3.2017, S. 213).