CELEX: 31990R0954
Language: de
Date: 1990-04-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 954/90 der Kommission vom 11. April 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

12. 4. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 96/77
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 954/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . April l990
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen
                                                 mit Ursprung in Israel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                21 18/74 0, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 381 1 /85 (*), müssen die zu berücksichtigenden Notie­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          rungen auf den repräsentativen Märkten und unter
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        bestimmten Voraussetzungen auf anderen Märkten festge­
                                                                stellt werden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische
Portugals,                                                      Zitronen mit Ursprung in Israel an zwei aufeinanderfol­
                                                                genden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         Referenzpreis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            für diese frische Zitronen erhoben werden.
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1119/89 (2), insbesondere auf              Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                        erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
                                                                zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die              (EWG) Nr. 1676/85 des Rates f), zuletzt geändert
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (8),
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
baren Einfuhrpreise sein.                                            kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                     während      des  bestimmten     Zeitraums    für  die
In der Verordnung (EWG) Nr. 1373/89 der Kommission                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
vom 19. Mai 1989 zur Festsetzung der Referenzpreise für              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
frische Zitronen für das Wirtschaftsjahr 1989/90 (3) wurde           vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I
auf 47,15 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Zeitraum
von Januar bis April 1990 festgesetzt.
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen                                     Artikel l
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz          Auf Einfuhren von frischen Zitronen (KN-Code ex
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle              0805 30 10) mit Ursprung in Israel wird eine Ausgleichs­
und Abgaben unter den Bedingungen der Verordnung                abgabe in Höhe von 5,00 ECU je 100 kg Eigengewicht
(EWG) Nr. 3982/89 vom 20. Dezember 1989 über die                angewandt.
Modulation des Einfuhrpreises für Zitrusfrüchte mit
Ursprung in bestimmten Drittländern des ; Mittelmeer­
raumes (4) verringert werden. Der Begriff repräsentative                                  Artikel 2
Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                   Diese Verordnung tritt am 13. April 1990 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 118 vom  20. 5. 1972, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.
(2) ABl. Nr. L 118 vom  29. 4. 1989, S. 12.                     («) ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 137 vom  20. 5. 1989, S. 24.                     O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 380 vom  29. 12. 1989, S. 24.                    M ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 96/78                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      12. 4. 90
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat,
            Brüssel, den 11 . April 1990
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission