CELEX: E2011C0008
Language: de
Date: 2011-01-26 00:00:00
Title: Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 8/11/KOL vom 26. Januar 2011 zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 43/10/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 10. Februar 2010

31.3.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 85/27
            
         BESCHLUSS DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE
   Nr. 8/11/KOL
   vom 26. Januar 2011
   zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 43/10/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 10. Februar 2010
   DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE —
   gestützt auf Anhang I Kapitel I Nummer 4 Buchstabe b Absätze 1 und 3 und Nummer 5 Buchstabe b des einleitenden Teils des EWR-Abkommens,
   gestützt auf den in Anhang I Kapitel I Nummer 1.1.4 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen) in der mit Anhang I zum EWR-Abkommen und durch sektorbezogene Anpassungen, insbesondere Artikel 6 Absatz 2, geänderten Fassung,
   gestützt auf den in Anhang I Kapitel I Nummer 1.1.5 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG) in der mit Anhang I zum EWR-Abkommen und durch sektorbezogene Anpassungen, insbesondere Artikel 6 Absatz 4, geänderten Fassung,
   gestützt auf den in Anhang I Kapitel I Nummer 1.2 111 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Entscheidung 2001/812/EG der Kommission vom 21. November 2001 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung der für die Veterinärkontrollen von Drittlanderzeugnissen zuständigen Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft) in der geänderten Fassung, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5.
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Die EFTA-Überwachungsbehörde (nachstehend „die Überwachungsbehörde“) hat mit Beschluss Nr. 43/10/KOL vom 10. Februar 2010 (1) den Beschluss Nr. 301/08/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 21. Mai 2008 (2) aufgehoben und ein neues Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen festgelegt.
   Die norwegische Regierung hat ersucht, eine neue Grenzkontrollstelle in Florø für die Kategorien NHC-NT(6)(16) sowie eine neue Grenzkontrollstelle in Larvik für die Kategorie HC(2) hinzuzufügen. Die norwegische Regierung hat ebenfalls ersucht, die zusätzlichen Kategorien HC-T(CH)(1)(2)(3), HC-NT(6) und NHC-NT(6) für das Kontrollzentrum Skutvik unter der Grenzkontrollstelle Ålesund sowie die zusätzliche Kategorie HC-NT(1)(2)(3) für die Grenzkontrollstelle Kirkenes in das Verzeichnis aufzunehmen.
   Vom 8. bis 12. November 2010 führte die Überwachungsbehörde eine gemeinsame Kontrolle mit der Europäischen Kommission durch und inspizierte die vorgeschlagenen Grenzkontrollstellen Larvik und Florø sowie die Grenzkontrollstellen in Ålesund Port (TRACES-Code NO AES 1) und Kirkenes Port (TRACES-Code NO KKN 1).
   Auf der Grundlage der im Laufe dieser gemeinsamen Kontrolle vorgebrachten Bemerkungen wurde am 12. November 2010 eine gemeinsame Empfehlung von Kontrolleuren der Überwachungsbehörde und der Europäischen Kommission unterzeichnet.
   Daher schlägt sie vor,
   
               —
            
            
               dem Verzeichnis des Kontrollzentrums Skutvik unter der Grenzkontrollstelle Ålesund die zusätzlichen Kategorien für gekühlte verpackte Fischereierzeugnisse HC-T(CH)(1)(2)(3) und flüssige Fette, Öle und Fischöle zum menschlichen Verzehr und nicht für den menschlichen Verzehr HC-NT(6) und NHC-NT(6) hinzuzufügen;
            
         
               —
            
            
               dem Verzeichnis der Grenzkontrollstelle Kirkenes die Produktkategorie verpackte Fischereierzeugnisse zum menschlichen Verzehr ohne Temperaturanforderungen HC-NT(1)(2)(3) hinzuzufügen;
            
         
               —
            
            
               dem Verzeichnis eine neue Grenzkontrollstelle mit einem neuen TRACES-Code, die Grenzkontrollstelle Larvik (TRACES-Code NO LAR 1), Art P mit der Produktkategorie verpackte Erzeugnisse zum menschlichen Verzehr hinzuzufügen;
            
         
               —
            
            
               dem Verzeichnis eine neue Grenzkontrollstelle mit einem neuen TRACES-Code, die Grenzkontrollstelle Florø (TRACES-Code NO FRO 1), Art P mit der Produktkategorie Fischöl und Fischmehl nicht für den menschlichen Verzehr hinzuzufügen. Die Grenzkontrollstelle sollte als NHC-NT(6)(16) aufgeführt werden.
            
         Die Überwachungsbehörde hat mit der Entscheidung Nr. 467/10/KOL die Sache an den EFTA-Veterinärausschuss verwiesen, der sie unterstützt. Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschusses —
   BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Veterinärkontrollen von aus Drittländern nach Island und Norwegen eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren werden von den zuständigen nationalen Behörden in den im Anhang zu diesem Beschluss genannten zugelassenen Grenzkontrollstellen durchgeführt.
   Artikel 2
   Die Entscheidung Nr. 43/10/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 10. Februar 2010 wird hiermit aufgehoben.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung tritt am 26. Januar 2011 in Kraft.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss ist an Island und das Königreich Norwegen gerichtet.
   Artikel 5
   Nur der englische Wortlaut dieses Beschlusses ist verbindlich.
   
      Geschehen zu Brüssel am 26. Januar 2011.
      
         
            Für die EFTA-Überwachungsbehörde
         
         Per SANDERUD
         
            Präsident
         
         Sverrir Haukur GUNNLAUGSSON
         
            Mitglied des Kollegiums
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 30.9.2010, S. 30, und EWR-Beilage Nr. 53 vom 30.9.2010, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 41 vom 12.2.2008, S. 30, und EWR-Beilage Nr. 7 vom 12.2.2008, S. 6.
   
      ANHANG
      
         VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN GRENZKONTROLLSTELLEN
      
      
                  1
               
               
                  =
               
               
                  Name
               
            
                  2
               
               
                  =
               
               
                  TRACES-Code
               
            
                  3
               
               
                  =
               
               
                  Art
                  
                              A
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Flughafenklasse
                           
                        
                              F
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Eisenbahn
                           
                        
                              P
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Hafen
                           
                        
                              R
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Straßenverkehr
                           
                        
            
                  4
               
               
                  =
               
               
                  Kontrollstelle
               
            
                  5
               
               
                  =
               
               
                  Erzeugnisse
                  
                              HC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Alle zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnisse
                           
                        
                              NHC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Andere Erzeugnisse
                           
                        
                              NT
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Ohne Temperaturanforderungen
                           
                        
                              T
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlpflichtige Erzeugnisse
                           
                        
                              T(FR)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Tiefkühlerzeugnisse
                           
                        
                              T(CH)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlerzeugnisse
                           
                        
            
                  6
               
               
                  =
               
               
                  Lebende Tiere
                  
                              U
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Huf- und Klauentiere: Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Wild- und Hauspferde.
                           
                        
                              E
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Registrierte Equiden, wie in der Richtlinie 90/426/EWG des Rates bestimmt.
                           
                        
                              O
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Sonstige Tiere
                           
                        
            
                  5-6
               
               
                  =
               
               
                  Sonderbestimmungen
                  
                              (1)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Überprüfung in Einklang mit den Anforderungen der Entscheidung 93/352/EWG der Kommission in Ausführung von Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 97/78/EG.
                           
                        
                              (2)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur verpackte Erzeugnisse.
                           
                        
                              (3)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischereierzeugnisse.
                           
                        
                              (4)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tierische Proteine.
                           
                        
                              (5)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Haare, Häute und Felle.
                           
                        
                              (6)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur flüssige Fette, Öle und Fischöle.
                           
                        
                              (7)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Islandponys (nur von April bis Oktober).
                           
                        
                              (8)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Equiden.
                           
                        
                              (9)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tropische Fische.
                           
                        
                              (10)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Katzen, Hunde, Nagetiere, Hasentiere, lebende Fische, Reptilien und andere Vögel als Laufvögel.
                           
                        
                              (11)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Futtermittel als Schüttgut.
                           
                        
                              (12)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Für (U) bei Pferden, nur die für einen Zoo bestimmten Tiere; und für (O), nur eintägige Küken, Fische, Hunde, Katzen, Insekten oder andere für einen Zoo bestimmte Tiere.
                           
                        
                              (13)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nagylak HU: Hierbei handelt es sich um eine Grenzkontrollstelle (für Erzeugnisse) und Übergangsstelle (für lebende Tiere) an der ungarisch- rumänischen Grenze, die gemäß der Beitrittsakte Gegenstand von Übergangsmaßnahmen für Erzeugnisse und lebende Tiere ist. Siehe: Entscheidung 2003/630/EG der Kommission.
                           
                        
                              (14)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Bestimmt für den Transit durch die Europäische Gemeinschaft für Sendungen bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr nach und aus Russland im Rahmen der spezifischen Verfahren, die in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften vorgesehen sind.
                           
                        
                              (15)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Tiere der Aquakultur.
                           
                        
                              (16)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischmehl.
                           
                        
            Land: Island
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Akureyri
               
               
                  IS AKU1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(1)(2)(3), NHC(16)
               
               
                   
               
            
                  Hafnarfjörður
               
               
                  IS HAF 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(1)(2)(3), NHC-NT(2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Húsavík
               
               
                  IS HUS 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ísafjörður
               
               
                  IS ISA1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Keflavík Airport
               
               
                  IS KEF 4
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC(1)(2)(3)
               
               
                  O(15)
               
            
                  Reykjavík Eimskip
               
               
                  IS REY 1a
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(1)(2)(3), NHC-NT (2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Reykjavík Samskip
               
               
                  IS REY 1b
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3), NHC-NT(2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Þorlákshöfn
               
               
                  IS THH1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(6), NHC-NT(6)
               
               
                   
               
            
         
      Land: Norwegen
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Borg
               
               
                  NO BRG 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  E(7)
               
            
                  Båtsfjord
               
               
                  NO BJF 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Egersund
               
               
                  NO EGE 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-NT(6), NHC-NT(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Florø EWOS
               
               
                  NO FRO 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  NHC-NT(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Hammerfest
               
               
                  NO HFT 1
               
               
                  P
               
               
                  Rypefjord
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Honningsvåg
               
               
                  NO HVG 1
               
               
                  P
               
               
                  Honningsvåg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Gjesvær
               
               
                  HC-T(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kirkenes
               
               
                  NO KKN 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kristiansund
               
               
                  NO KSU 1
               
               
                  P
               
               
                  Kristiansund
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3) HC-NT(6), NHC-NT(6)
               
               
                   
               
            
                  Larvik
               
               
                  NO LAR 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(2)
               
               
                   
               
            
                  Måløy
               
               
                  NO MAY 1
               
               
                  P
               
               
                  Gotteberg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Trollebø
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  NO OSL 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  NO OSL 4
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Sortland
               
               
                  NO SLX 1
               
               
                  P
               
               
                  Melbu
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Sortland
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Storskog
               
               
                  NO STS 3
               
               
                  R
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Tromsø
               
               
                  NO TOS 1
               
               
                  P
               
               
                  Bukta
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Solstrand
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Vadsø
               
               
                  NO VOS 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ålesund
               
               
                  NO AES 1
               
               
                  P
               
               
                  Breivika
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ellingsøy
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Skutvik
               
               
                  HC-T(1)(2)(3), HC-NT(6), NHC-T(FR)(2)(3), NHC-NT(6)