CELEX: E2013C0131
Language: de
Date: 2013-03-18 00:00:00
Title: Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 131/13/KOL vom 18. März 2013 zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 339/12/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde

27.6.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 175/76
            
         BESCHLUSS DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE
   Nr. 131/13/KOL
   vom 18. März 2013
   zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 339/12/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde (1)
   
   DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSHÖRDE —
   gestützt auf Anhang I Kapitel I Nummer 4 Buchstabe b Absätze 1 und 3 und Nummer 5 Buchstabe b des einleitenden Teils des EWR-Abkommens,
   gestützt auf den in Nummer 4 in Teil 1.1 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen
       (2)) in der mit Anhang I zum EWR-Abkommen und durch sektorbezogene Anpassungen, insbesondere Artikel 6 Absatz 2, geänderten Fassung,
   gestützt auf den Beschluss Nr. 89/13/KOL des Kollegiums, durch den das zuständige Kollegiumsmitglied ermächtigt wird, diesen Beschluss anzunehmen,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Mit einer Reihe von Schreiben informierte die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit die Überwachungsbehörde vom 18. Dezember 2012 bis zum 15. Januar 2013 über die nachstehenden Änderungen des Verzeichnisses der norwegischen Grenzkontrollstellen:
   
               —
            
            
               Am 18. Dezember 2012 teilte die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit der Überwachungsbehörde mit, dass sie die Grenzkontrollstelle Florø EWOS Havn (TRACES-code NO FRO 1) für die Einfuhr von Fischmehl als Nichtlebensmittel ausgesetzt hatte.
            
         
               —
            
            
               Am 18. Dezember 2012 teilte die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit der Überwachungsbehörde mit, dass sie der Grenzkontrollstelle Vadsø Port (TRACES-code NO VOS 1) die Zulassung als Grenzkontrollstelle entzogen hatte, und forderte die Behörde auf, die Grenzkontrollstelle Vadsø Port aus dem Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen zu streichen.
            
         
               —
            
            
               Am 3. Januar 2013 unterrichtete die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit die Überwachungsbehörde darüber, dass sie die Zulassung der unter der Grenzkontrollstelle Måløy (TRACES-code NO MAY 1) aufgeführten Kontrollstelle Trollebø zurückgezogen hatte und forderte die Behörde auf, die Kontrollstelle Trollebø aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen zu streichen.
            
         
               —
            
            
               Am 11. Januar 2013 unterrichtete die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit die Überwachungsbehörde darüber, dass sie die Zulassung der unter der Grenzkontrollstelle Sortland Port (TRACES-code NO SLX 1) aufgeführten Kontrollstelle Melbu zurückgezogen hatte und forderte die Überwachungsbehörde auf, die Kontrollstelle Melbu aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen zu streichen.
            
         
               —
            
            
               Am 15. Januar 2013 unterrichtete die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit die Überwachungsbehörde darüber, dass sie die Zulassung der Grenzkontrollstelle Florø EWOS Havn (TRACES-code NO FRO 1) zurückgezogen hatte und forderte die Überwachungsbehörde auf, die Grenzkontrollstelle Florø aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen zu streichen.
            
         
               —
            
            
               Am 15. Januar 2013 unterrichtete die norwegische Behörde für Lebensmittelsicherheit die Überwachungsbehörde, dass sie die Zulassung der unter der Grenzkontrollstelle Honningsvåg Port (TRACES-code NO HVG 1) aufgeführte Kontrollstelle Gjesvær zurückgezogen hatte und forderte die Überwachungsbehörde auf, die Kontrollstelle Gjesvær aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen zu streichen.
            
         Es ist daher Aufgabe der Überwachungsbehörde, das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen zu ändern und ein neues Verzeichnis unter Berücksichtigung der Streichung der Grenzkontrollstellen Vadsø Port und Florø EWOS Havn sowie der Kontrollstellen Trollebø, Melbu and Gjesvær aus der norwegischen Liste der Grenzkontrollstellen (3) zu veröffentlichen.
   Die Überwachungsbehörde hat mit Beschluss Nr. 89/13/KOL die Sache an den EFTA-Veterinärausschuss verwiesen, der sie unterstützt. Der Ausschuss hat der vorgeschlagenen Änderung des Verzeichnisses einstimmig zugestimmt. Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen somit der einmütigen Stellungnahme des die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschusses, wobei der endgültige Wortlaut unverändert bleibt.
   BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Die Grenzkontrollstellen Vadsø Port, Florø EWOS Havn und die Kontrollstellen Trollebø, Melbu and Gjesvær werden aus dem Verzeichnis unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen gestrichen.
   Artikel 2
   Veterinärkontrollen von aus Drittländern nach Island und Norwegen eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren werden von den zuständigen nationalen Behörden in den im Anhang zu diesem Beschluss genannten zugelassenen Grenzkontrollstellen durchgeführt.
   Artikel 3
   Der Beschluss Nr. 339/12/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 20. September 2012 wird hiermit aufgehoben.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.
   Artikel 5
   Dieser Beschluss ist an Island und das Königreich Norwegen gerichtet.
   Artikel 6
   Nur der englische Wortlaut dieses Beschlusses ist verbindlich.
   
      Brüssel, den 18. März 2013
      
         
            Für die EFTA-Überwachungsbehörde
         
         Sverrir Haukur GUNNLAUGSSON
         
            Mitglied des Kollegiums
         
         Xavier LEWIS
         
            Direktor
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 350 vom 20.12.2012, S. 114 und EWR-Beilage Nr. 71 vom 20.12.2012, S. 7.
   
      (2)  ABl L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (3)  Wegen der Streichung der Grenzkontrollstelle EWOS Havn ist es nicht erforderlich, die Einfuhraussetzung für Fischmehl als Nichtlebensmittel bei dieser Kontrollstelle aufzuführen (Antrag vom 18. Dezember 2012).
   
      ANHANG
      
         VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN GRENZKONTROLLSTELLEN
      
      
                  1
               
               
                  =
               
               
                  
                     Name
                  
               
            
                  2
               
               
                  =
               
               
                  
                     TRACES Code
                  
               
            
                  3
               
               
                  =
               
               
                  
                     Type
                  
                  
                              A
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Flughafenklasse
                           
                        
                              F
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Schiene
                           
                        
                              P
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Hafen
                           
                        
                              R
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Straßenverkehr
                           
                        
            
                  4
               
               
                  =
               
               
                  
                     Kontrollstelle
                  
               
            
                  5
               
               
                  =
               
               
                  
                     Erzeugnisse
                  
                  
                              HC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Alle zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnisse
                           
                        
                              NHC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              andere Waren
                           
                        
                              NT
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Ohne Temperaturanforderungen
                           
                        
                              T
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlpflichtige Erzeugnisse
                           
                        
                              T(FR)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Tiefkühlerzeugnisse
                           
                        
                              T(CH)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlerzeugnisse
                           
                        
            
                  6
               
               
                  =
               
               
                  
                     Lebende Tiere
                  
                  
                              U
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Huf- und Klauentiere: Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Wild- und Hauspferde
                           
                        
                              E
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Registrierte Equiden, wie in der Richtlinie 90/426/EWG des Rates bestimmt
                           
                        
                              O
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Sonstige Tiere
                           
                        
            
                  5-6
               
               
                  =
               
               
                  
                     Sonstige Angaben
                  
                  
                              (1)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Überprüfung in Einklang mit den Anforderungen der Entscheidung 93/352/EWG der Kommission in Ausführung von Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 97/78/EG
                           
                        
                              (2)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur verpackte Erzeugnisse
                           
                        
                              (3)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischereierzeugnisse
                           
                        
                              (4)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tierische Proteine
                           
                        
                              (5)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Haare, Häute und Felle
                           
                        
                              (6)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur flüssige Fette, Öle und Fischöle
                           
                        
                              (7)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Islandponys (nur von April bis Oktober)
                           
                        
                              (8)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Equiden
                           
                        
                              (9)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tropische Fische
                           
                        
                              (10)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Katzen, Hunde, Nagetiere, Hasentiere, lebende Fische, Reptilien und andere Vögel als Laufvögel
                           
                        
                              (11)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Futtermittel als Schüttgut
                           
                        
                              (12)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Für (U) bei Pferden, nur die für einen Zoo bestimmten Tiere; und für (O), nur eintägige Küken, Fische, Hunde, Katzen, Insekten oder andere für einen Zoo bestimmte Tiere.
                           
                        
                              (13)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nagylak HU: Hierbei handelt es sich um eine Grenzkontrollstelle (für Erzeugnisse) und Übergangsstelle (für lebende Tiere) an der ungarisch- rumänischen Grenze, die gemäß der Beitrittsakte Gegenstand von Übergangsmaßnahmen für Erzeugnisse und lebende Tiere ist. Siehe: Siehe: Entscheidung 2003/630/EG der Kommission.
                           
                        
                              (14)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Bestimmt für den Transit durch die Europäische Gemeinschaft für Sendungen bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr nach und aus Russland im Rahmen der spezifischen Verfahren, die in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften vorgesehen sind
                           
                        
                              (15)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Tiere der Aquakultur
                           
                        
                              (16)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischmehl
                           
                        
            Land: Island
      
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Akureyri
               
               
                  IS AKU1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(1)(2)(3), NHC(16)
               
               
                   
               
            
                  Hafnarfjörður
               
               
                  IS HAF 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(1)(2)(3), NHC-NT(2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Húsavík
               
               
                  IS HUS 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ísafjörður
               
               
                  IS ISA1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Keflavík Airport
               
               
                  IS KEF 4
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC(2), NHC(2)
               
               
                  O(15)
               
            
                  Reykjavík Eimskip
               
               
                  IS REY 1a
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(2), NHC(2)
               
               
                   
               
            
                  Reykjavík Samskip
               
               
                  IS REY 1b
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3), NHC-NT(2)(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Þorlákshöfn
               
               
                  IS THH1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(6), NHC-NT(6)
               
               
                   
               
            
         
      Land: Norwegen
      
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Borg
               
               
                  NO BRG 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  E(7)
               
            
                  Båtsfjord
               
               
                  NO BJF 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Egersund
               
               
                  NO EGE 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-NT(6), NHC-NT(6)(16)
               
               
                   
               
            
                  Hammerfest
               
               
                  NO HFT 1
               
               
                  P
               
               
                  Rypefjord
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Honningsvåg
               
               
                  NO HVG 1
               
               
                  P
               
               
                  Honningsvåg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kirkenes
               
               
                  NO KKN 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kristiansund
               
               
                  NO KSU 1
               
               
                  P
               
               
                  Kristiansund
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3) HC-NT(6), NHC-NT(6)
               
               
                   
               
            
                  Larvik
               
               
                  NO LAR 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC(2)
               
               
                   
               
            
                  Måløy
               
               
                  NO MAY 1
               
               
                  P
               
               
                  Gotteberg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  NO OSL 1
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  NO OSL 4
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Sortland
               
               
                  NO SLX 1
               
               
                  P
               
               
                  Sortland
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Storskog
               
               
                  NO STS 3
               
               
                  R
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Tromsø
               
               
                  NO TOS 1
               
               
                  P
               
               
                  Bukta
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Solstrand
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ålesund
               
               
                  NO AES 1
               
               
                  P
               
               
                  Breivika
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Skutvik
               
               
                  HC-T(1)(2)(3), HC-NT(6), NHC-T(FR) (2)(3), NHC-NT(6)