CELEX: 31991R3511
Language: de
Date: 1991-12-04
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3511/91 der Kommission vom 3. Dezember 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 333/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               4. 12. 91
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3511 /91 DER KOMMISSION
                                                       vom 3. Dezember 1991
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                           erheben sind
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                   mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            prämienfähig erklärt worden sind, in der am 11 .
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                          November 1991 beginnenden Woche den in dem
                                                                   nachstehenden         Anhang      bestimmten     Beträgen
                                                                   entsprechen. Nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel 4 der Verordnung (EWG)
 Portugals,                                                        Nr. 1633/84 sind unter Berücksichtigung des vom
                                                                   Gerichtshof am 2. Februar 1988 gefällten Urteils in der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates            Rechtssache 61 /86 für dieselbe Woche Beträge festzu­
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­                setzen, die gemäß dem genannten Anhang für die das
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), zuletzt geän­         Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind.
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1741 /91 (2),
                                                                   Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                   genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                  sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
 Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                 (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
 stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe             nenfalls      ausgearbeiteter Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80                werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                    Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89               Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt.    Die   Kommission     muß    also     für die  am  11 .   Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
 November 1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie                (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
und den Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet               berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 11 .
verlassenden Erzeugnisse zu erheben ist.                           November 1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie
                                                                   auf 65,518 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                festgestelltes Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen                Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr.
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                              1633/84 festgelegten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                            Artikel 2
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.
                                                                   (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                   11 . November 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                     verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                  Anhang angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (^
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                     Artikel 3
(') ABl . Nr. L 289  vom 7. 10 . 1989, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(2) ABl . Nr. L  163 vom 26. 6. 1991 , S. 41 .                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(3) ABl . Nr. L  154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(4) ABl.  Nr. L  114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
O   ABl.  Nr. L 351  vom 2. 12. 1989, S. 18 .                      Sie gilt mit Wirkung vom 11 . November 1991 .
 ---pagebreak--- 4. 12. 91                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 333/ 13
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 3. Dezember 1991
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 333/ 14                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        4. 12. 91
                                                                 ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 3. Dezember 1991 zur Festsetzung der Höhe der
              variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                      Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                              (ECU/100 kg)
                                                                                   Beträge
                         KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                  gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                        (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                          Betracht kommen
                                                          Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                        0104 10 90                              30,793                                   0
                        0104 20 90                                                                       0
                                                           Eigengewicht                            Eigengewicht
                        0204 10 00                              65,518                                   0
                        0204 21 00                              65,518                                   0
                        0204 50 11           I                                                           0
                        0204 2210                               45,863
                        0204 22 30                              72,070
                        0204 22 50                              85,173
                        0204 22 90                              85,173
                        0204 23 00                            1 19,243
                        0204 30 00                              49,139
                        0204 41 00                              49,139
                        0204 4210                               34,397
                        0204 42 30                              54,053
                        0204 42 50                              63,881
                        0204 42 90                              63,881
                        0204 43 00                              89,433
                        0204 50 13           ||                                                          0
                        0204 50 15           ||                                                          0
                        0204 50 19           ||                                                          0
                        0204 50 31           ||                                                          0
                        0204 50 39           Il                                                          0
                        0204 50 51           ||                                                          0
                        0204 50 53           ||                                                          0
                        0204 50 55           ||                                                          0
                        0204 50 59           II                                                          0
                        0204 50 71           ||                                                          0
                        0204 50 79           II                                                          0
                        0210 90 11                              85,173
                        0210 90 19                            119,243
              1602 90 71 :
              — mit Knochen                                     85,173
              — ohne Knochen                                  119,243
              (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemãß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.