CELEX: 32016R1415
Language: de
Date: 2016-08-24 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/1415 der Kommission vom 24. August 2016 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten [Tepertős pogácsa (g. t. S.)]

25.8.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 230/20
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1415 DER KOMMISSION
   vom 24. August 2016
   zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten [Tepertős pogácsa (g. t. S.)]
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 26 und Artikel 52 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Ungarn hat im Einklang mit Artikel 26 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 die Bezeichnung „Tepertős pogácsa“ im Hinblick auf ihre Eintragung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 mit Namensvorbehalt übermittelt.
            
         
               (2)
            
            
               Die Bezeichnung „Tepertős pogácsa“ war zuvor ohne Namensvorbehalt gemäß Artikel 58 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Rates als garantiert traditionelle Spezialität eingetragen worden (2).
            
         
               (3)
            
            
               Der Antrag auf Eintragung der Bezeichnung „Tepertős pogácsa“ wurde von der Kommission geprüft und anschließend im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (3).
            
         
               (4)
            
            
               Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen ist, sollte die Bezeichnung „Tepertős pogácsa“ eingetragen werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Bezeichnung „Tepertős pogácsa“ (g. t. S.) wird mit Namensvorbehalt eingetragen.
   Die Produktspezifikation der g. t. S. „Tepertős pogácsa“ gilt als die Spezifikation gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 für die g. t. S. „Tepertős pogácsa“, die somit mit Namensvorbehalt geschützt ist.
   Mit der in Absatz 1 genannten Bezeichnung wird ein Erzeugnis der Klasse 2.3 „Backwaren, feine Backwaren, Süßwaren, Kleingebäck“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (4) ausgewiesen.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. August 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.
   
      (2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1144/2013 der Kommission vom 13. November 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Tepertős pogácsa (G. T. S.)) (ABl. L 303 vom 14.11.2013, S. 17).
   
      (3)  ABl. C 94 vom 10.3.2016, S. 8.
   
      (4)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).