CELEX: 31983R3611
Language: de
Date: 1983-12-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3611/83 der Kommission vom 21. Dezember 1983 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

22. 12. 83                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 358 / 13
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3611 /83 DER KOMMISSION
                                                 vom 21 . Dezember 1983
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die         machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf               mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                                licher Höhe festzusetzen .
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder              Erstattung zugrunde zu legen :
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
ausgeglichen werden.                                                Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                    Währungen stützt,
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                   während    eines  bestimmten    Zeitraums    für die
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                Währungen der Gemeinschaft entsprechend
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand
                                                                    vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                      Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                    kann zwischenzeitlich geändert werden.
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­            Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­          Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu              schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
berücksichtigen.                                                Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über               schusses für Zucker —
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (^ festgelegt
worden .
                                                                                        Artikel 1
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über                 Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
                                                                 denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
 bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die              genannten Beträge festgesetzt.
                                                                                        Artikel 2
 (') ABl.  Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 (2) ABl.  Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .                    Diese Verordnung tritt am 22. Dezember 1983 in
 (3) ABl.  Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                     Kraft.
 (<) ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
 O   ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
 (<- ABl. Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                       O ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 358 / 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               22. 12. 83
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 21 . Dezember 1983
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 21 . Dezember 1983 zur Festsetzung der Ausfuhrer­
                            stattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                      (in ECU)
                                                                                               Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                               je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                         je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
 17.01             Rüben- und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                             (a) Kandiszucker                                            31,73
                            (b) andere                                                   31,71
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                 0,3173
                   B. Rohzucker :                                                    \
                       II . andere :                                                 l
                            (a) Kandiszucker                                             29,19 (')
                            (b) andere Rohzucker                                         29,17 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.