CELEX: 31981R2846
Language: de
Date: 1981-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2846/81 der Kommission vom 30. September 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

1 . 10 . 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 277/ 57
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2846/81 DER KOMMISSION
                                                vom 30. September 1981
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                bei der Ausfuhr für Zucker ^, geändert durch die
GEMEINSCHAFTEN —                                               Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (6), definiert.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des              mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­            licher Höhe festzusetzen .
organisation für Zucker ('), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Satz,                                          In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Erstattung zugrunde zu legen :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              Parität dieser Währungen stützt,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ausgeglichen werden .                                              der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                    während eines     bestimmten      Zeitraums   für die
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für             Währungen der Gemeinschaft entsprechend
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                   vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
sektor (2), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1489/76 (3), sind die Erstattungen für den           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand               kann zwischenzeitlich geändert werden .
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                     Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und
                                                                Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­          schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­               Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
berücksichtigen .                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Zucker —
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . DieSe ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die                                   Artikel 1
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (4) festgelegt
worden .                                                        Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)            genannten Beträge festgesetzt.
 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen                                    Artikel 2
                                                                Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1981 in Kraft.
(')  ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
  2) ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6 .
  3) ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .                 O ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
 (4) ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                   (6 ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 277/ 58                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 10 . 81
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. September 1981
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1981 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                         erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                   (ECU/100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                      Bezeichnung der Erzeugnisse                  Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                            betrag
                  Zolltarifs
                   17.01          Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                  A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                                      (I) Weißzucker :
                                           (a) Kandiszucker                                          20,44
                                           (b) andere                                                21,50
                                     (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt, aus :
                                           (a) Weißzucker                                            20,44
                                           (b) Rohzucker                                             18,80 (')
                                  B. Rohzucker :
                                     II . andere :
                                          (a) Kandiszucker                                           18,80 (')
                                          (b) andere Rohzucker                                       18,00 (')
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendement­
                  wert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag
                  gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.