CELEX: 31991R0815
Language: de
Date: 1991-04-02 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 815/91 DER KOMMISSION vom 2. April 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 970/90 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen im Sektor Rindfleisch zu der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 #

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31991R0815

VERORDNUNG (EWG) Nr. 815/91 DER KOMMISSION vom 2. April 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 970/90 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen im Sektor Rindfleisch zu der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80  -   

Amtsblatt Nr. L 083 vom 03/04/1991 S. 0006 - 0007 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 36 S. 0225  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 36 S. 0225 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 815/91 DER KOMMISSION  vom 2 . April 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 970/90 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen im Sektor Rindfleisch zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 des Rates über die Regelung für  landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten sowie in den überseeischen Ländern und Gebieten und zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2377/80  DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 des Rates vom 5 . März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in den  überseeischen Ländern und Gebieten ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 523/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 27,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Infolge des Beschlusses Nr . 4/90 des AKP-EWG-Ministerrates vom 23 . November 1990 wurde Namibia durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 297/91 des Rates ( 3 ) in das Verzeichnis der in Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 genannten AKP-Staaten im Anhang I  derselben Verordnung eingetragen . Die Verordnung ( EWG ) Nr . 970/90 der Kommission ( 4 ) sollte deshalb angepasst werden .  Die besonderen Anwendungsmodaliäten betreffend die Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Rindfleischsektors sind in der Verordnung ( EWG ) Nr . 2377/80 der Kommission ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 625/91 ( 6 ), enthalten .  Es ist notwendig, die besonderen Modalitäten für die Lizenzen anzupassen, die im Rahmen der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 erteilt worden sind .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 970/90 wird wie folgt geändert :  In Artikel 1 erhält Absatz 1 folgende Fassung :   "( 1 ) Einfuhrlizenzen für Erzeugnisse des Rindfleischsektors mit Ursprung in Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia werden unter den in dieser Verordnung genannten Bedingungen und bis zu den in der Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 in  Tonnen entbeinten Fleischs festgelegten Hoechstmengen erteilt ."  Artikel 2  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2377/80 wird wie folgt geändert :  Punkt 1 erhält in Teil I des Anhangs I folgende Fassung :   "1 . AKP/ÜLG-Erzeugnisse  ( Gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 715/90 )  ( in Tonnen entbeinten Rindfleisches ausgedrückt )   KN-Code   Aus      Madagaskar  Botsuana  Swasiland  Kenia  Simbabwe  Namibia   Code  370  391  393  346  382  389           0201  0206 10 95  110                 0202  0206 29 91  120"                 Artikel 3  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab 1 . Januar 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 2 . April 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 84 vom 30 . 3 . 1990, S . 85 . ( 2 ) ABl . Nr . L 58 vom 5 . 3 . 1991, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 36 vom 8 . 2 . 1991, S . 9 . ( 4 ) ABl . Nr . L 99 vom 19 . 4 . 1990, S . 8 . (5 ) ABl . Nr . L 241 vom 4 . 9 . 1980, S . 5 . ( 6 ) ABl . Nr . L 68 vom 15 . 3 . 1991, S .  29 .