CELEX: 51987PC0666
Language: de
Date: 1987-12-02
Title: Geänderter Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES über ein Europäisches strategisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm auf dem Gebiet der Informationstechnologien (ESPRIT) (Gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrages von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (87) 666
Vol. 1987/0310
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
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conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
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Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13. März 2015 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---          KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                       КОМ(87 ) 666 епdg.
                                                       Brüssel , den 2 . Dezember 1987
                               Geänderter Vorschlag für eine
                                 VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
         über ein Europäisches strategisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm
                       auf dem Gebiet der Informationstechnologien
                                          ( ESPRIT )
                      (Gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrages
                               von der Kommission vorgelegt )
K0M(87 ) 666 endg .
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                                                                             Cofil _ Û.
                                   EINLEITUNG
 Die Kommission hat in ihrer Mitteilung an den Rat über die zweite
Phase von ESPRIT ( K0MC86 ) 269 vom 21 . Mai 1986 ) die Ziele , die Be¬
gründung und den Gegenstand der zweiten Phase des Programms beschrieben .
Die Mitteilung enthâlt auch einen Plan zur Verwaltung des Programms .
Unter Berücksichtigung der Diskussionen im Rat und Parlament über ein ge ¬
meinschaftliches Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologi ¬
schen Entwicklung 1987 - 1991       ( K0M(86 ) 430 ) und des Beschlusses des Rates
vom .                hat die Kommission einen Entwurf für eine Verordnung
des Rates über die Fortführung von ESPRIT erstellt , der hiermit vorgelegt
wird . Dieser Entwurf einer Ratsverordnung wird als spezifisches Programm
innerhalb des Rahmenprogramms vorgelegt , und die erwähnte Mitteilung über
die zweite Phase des ESPRIT-Programms muß als erläuterndes Memorandum be ¬
trachtet werden .
Dieser Vorschlag folgt den Empfehlungen des Rates in seiner Entschließung
vom 8 . April 1986 ( 6239 / 86 ). Er berücksichtigt die Empfehlungen der Zwi ¬
schenbewertung des Programms CK0MC85 ) 616 ) und neue Initiativen im IT-Be -
reich innerhalb und außerhalb Europas . Er baut auf den bisher erzielten
technischen Ergebnissen auf , die in der Mitteilung der Kommission an den
Rat vom 8 . Dezember 1986 - ESPRIT,       Fortschritte und Ergebnisse (K0MC86 )
687 - beschrieben sind .
Steigende FuE-Kosten , die durch die hohe Dynamik des Forschungesgebi ets und
einen Unsicherheitsfaktor verursacht werden , der dazu führt , daß mehrere
technologische Ansätze parallel verfolgt werden , sind die Hauptbegrenzungs ¬
faktoren der IT-Industrie . Gleichzeitig haben der harte internationale Wett ¬
bewerb und die höheren Mittel , die weltweit für die FuE aufgewendet werden ,
den Weg für ein koordiniertes Vorgehen in Europa bereitet . Es soll daher
sichergestellt werden , daß die Anzahl , der Forscher im weiteren Verlauf
des Programmes der Herausforderung eindeutig definierter ehrgeiziger Ziele
gerecht wird .
 ---pagebreak---                                  - 3 -
ESPRIT muß eine Größenordnung haben , die der Industrie die Möglichkeit
gibt , diese Ziele aufgrund der Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinschaft
zu erreichen .
Bei der Abschätzung des Gesamtumfangs der Anstrengungen hat sich die Kom ¬
mission von den technischen Zielsetzungen leiten lassen , die von der IT-Indu -
strie der Gemeinschaft erreicht werden müssen , um in Schlüsselbereichen
mittel - und langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben . Diese bestimmen den
Umfang und Inhalt des ESPRIT-Programms .
Umfang und Inhalt sind in enger Abstimmung mit der IT-Industrie aufwandsmäßig
abgeschätzt worden . Die Industrie hat vorgeschlagen und sich gleichzeitig
verpflichtet , für kooperative IT-Entwi ck lungen , mindestens 40.000 Mannjahre
für die beabsichtigte Gesamtdauer des Programms ( 1984 - 1993 ) einzusetzen .
Dieser Vorschlag ist vom ESPRIT-Bei rat ( EAB ) unterstützt worden .
In diesem Zusammenhang ist es vordringlich , daß auf Gemeinschaftsebene die
erforderlichen Anstrengungen im Sinne einer als Mindestpersonalbedarf definier ¬
ten kritischen Masse unternommen werden , um die Ziele von ESPRIT zu erreichen .
Neue FuE-Arbeiten mit einem Gesamtaufwand von etwa 28.000 Mannjahren werden
in Verbindung mit den bereits durch die erste Programmphase abgedeckten rund
12.000 Mannjahren benötigt , um sicherzustellen , daß diese kritische Masse in
der gesamten IT-Industrie erhalten wird . In Übereinstimmung mit den in der
Verordnung über das Rahmenprogramm vorgesehenen Bestimmungen wird vorgeschla ¬
gen , von den für notwendig erachteten 28.000 Mannjahren insgesamt 21.000 Mann ¬
jahre für neue Aktivitäten im Zeitraum 1988 - 1992 anzusetzen . Bei der Fest ¬
legung dieser Zahlen sind folgende Punkte berücksi cht igt worden :
- die gegenwartige Zahl von FachkrSften in den ausgewâhlten Bereichen ;
- die gegenwërtigen und künftigen Gesamtinvestitionen , für die FuE weltweit
  und in Europa ;
- die bedeutende Zunahme ôffentlicher Mittel für die FuE in den USA und Japan ;
- die durch die Verordnung über das Rahmenprogramm auferlegten finanziellen
  Sachzwânge ;
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 - laufende und geplante Programme in Mi tgl iedstaaten , auf denen ESPRIT
   durch Gewährleistung einer entsprechenden Komplemantari tät aufbauen kann .
Auf der Grundlage eines Beitrages von 5l) %    würde sich die
Haushalts belastung für die Gemeinschaft auf
1600 Mio . ECU    belaufen .    Weitere 190 Mio . ECU   sind bereits
durch die erste Phase des Programms für die Jahre 1987-88
abgedeckt .
In si>rigen wird die Kommission die Finanzierung von kooperativen ,
transnationalen Projekten    imAnschlufi an die vorwettbewerbli chen
FuE-Arbei ten , die in diesem Programm durchgefiihrt werden , durch
пеие Ртпапгтегипдзтпз^гитеп^е ег1епсЬ1:егп .
Das Programm wird auch einer externen , unabhängigen Bewertung
unterworfen werden ^ insbesondere wird   sich der für 1990 vorgesehene
Bericht ( Artikel 8 der vorgeschlagenen Verordnung ) auf eine
Bewertung durch ein    Gremium hochrangiger Experten stützen .
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                VERANSCHLAGTE MITTEL ( GEME INSCHA FT SUL l T R AG IN MIO . f CU (*))
                                    Verpf lichtungsermâchtigungen
                   1984 / 86  1987      1988   1989    1990       1991     1992    1993 + Total
 Aktivitäten der                      263.5     465     404       137.5     330      -
                                                                                           1600
 zweiten Phase
 ( 1987-1991 )
 Aktivitäten <jp r    560     173.5    16.5                                                 750
 ersteiPhase
 198A-1988 )               1
 Insgesamt            560      173.5   280       465     404       137.5     330           2350
                                       Zahlungsermâchtigungen
   Insgesamt          263 . 61 187.4 174.5       373     ATÜ       311.5     3TÜ    3Ô0~    2350
(*) Berechnet auf der Basis einer 50% Beteiligung an FuE-Projekten .
     Die Mittel für begleitende Maßnahmen und das Personal sind den
     FuE-Bereichen anteilig zugewiesen .
          1
              EinschlieGlich Übertragung von Verpf lichtungs - und Zah lungsermâcbtigungen .
 ---pagebreak---                   VERORDNUNG  ( EWG ) DES RATES
über ein Europäisches strategischer, Forschungs - und Entwicklungsprogramm
              auf dem Gebiet der Informationstechnologien ( ESPRIT )
DER RAT DER EUROPÂISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf      Artikel 130 q r
Absatz 2 ,
auf Vorschlag der Kommission , ^
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses, ^
in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament , ^
in Erwagung nachstehender Grunde :
Der Rat hat am 23 . Februar 1934 mit Beschluß 84 / 130 / EWG ( 4 ) die
 erste Phase des Eurooäischen strategischen Programms für
 Forschung und Entwicklung auf dem
   Amtsblatt
   Stellungnahme vom .            Amtsblatt
   Stellungnahme vom . ; ( Annahme ) ( Änderungen ) vom
   ABI . Nr . L 67   vom 9.3.1984 , S. 54
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  Gebiet der InformationstechnoLogi en ( ESPRIT )
 angenommen .
 Das Rahmenprogramm der Gemeinschaft für Forschung und
 technologische Entwicklung (1987 - 1991 ) wurde am                    ^
 durch Beschluß _ / EWG / _             des Rates angenommen .
 Das Arbeitsprogramm für ESPRIT , das regelmäßig in enger Absprache
 mit der informationstechnologischen ( IT-) Industri e , industriellen
 Anwendern und der Wissenschaft festgelegt wird , hat sich als.
effizientes Instrument zur Verwaltung des Programms bewährt .
Die Kommission hat ein.        hochrangiges , unabhängiges Gremium , den
 sogenannten ESPRIT-Bewertungsausschuß eingesetzt , um den
 Fortschritt des Programms zu bewerten .
 Der ESPRIT-Bewertungsausschuß ist zu dem Schluß
gekommen , daß das Programm erfolgreich eingeführt und auf dem
besten Wege ist , seine gesetzten Ziele zu erreichen , daß es
 rascher Fortschritte macht als ursprünglich erwartet wurde , daß es
die transeuropäische Zusammenarbeit vor allem im Bereich der kleinen
und mittleren Unternehmen auf allen Ebenen eingeleitet , anspruchs ¬
 vollere Forschungsvorhaben ermöglicht und die Durchführung dieser Vorhaben
 beschleunigt hat ( 6 ).
Der ESPRIT-Bewertungsausschuf) hat fur die         kunftige Entwicklung
von ESPRIT empfohlen ,           weiterhin Nachdruck auf die
vorwet t beuerb l i c he Forschung und Entwicklung   zu legen , die
Forschungsbereiche        zu konsolidieren und neu zu strukturieren
unc| den Vorhaben , die zur technologischen Integration beitragen ,
besondere Aufmerksamkeit         zu widmen .
 In umfassenden Beratungen mit einer großen Zahl von Vertretern aus
Industrie und Wissenschaft ist der künftige technische Umfang des
Programms festgelegt worden .
5)   ABl . Nr .
6)   KOM(85 ) 616 ,     Brüssel , den 19.11.1985
 ---pagebreak---    Es ist fortlaufend dafür zu sorgen , dafî eine systemat ische
  Koordinierung zwischen ESPRIT und einzelstaatlichen Programmen lEUREKA-
  Vorhaben und anderen internationalen Akt iti täten' im Bereich der     Infor-
 mationstechnologie gewährleistet ist .
  Dieses Programm entspricht der absoluten Notwendigkeit zur Schaf fung oder
 Konsolidierung eines spezifisch europäischen Industriepotentials auf dem
 Gebiet der betreffenden Technologien und zur Erhaltung und Schaffung von
Arbeitsplätzen in der Gemeinschaft ; es sollte daher in erster Linie den ¬
jenigen Unternehmen , Universitäten und Forschungszentren in der Gemein ¬
schaft zugute kommen, die zur Erreichung dieser Ziele am besten befähigt sind
Das Programm soll entsprechenden Einrichtungen in benachteiligten
Regionen den vollen Zugang zum Gemeinschaftspotential eröffnen und
dazu beitragen , die Unterschiede in der technologischen Entwicklung
 innerhalb der Gemeinschaft zu verringern .
 Kleinen und mittleren Unternehmen soll die Möglichkeit gegeben werden , auch
 weiterhin in größerem Umfang am Programm teilzunehmen .
  Eine angemessene Verbreitung der Ergebnisse der Vorhaben von
 gemeinschaftlichem Interesse und der Zugang zu ihnen sind
 wesentlich , um die Zielsetzungen der Gemeinschaft zu erreichen und
  insbesondere den Interessen der kleinen und mittleren      Unternehmen
 gerecht zu werden .
  Es ist notwendig , das Programm   in regelmäßigen Zeitabständen zu
 bewerten .
  Für die Durchführung des Programms ist es erforderlich , daß die
 Kommission durch einen     Ausschuß   unterstützt wird .
  Die Sozialpartner sollen bei der Durchführung des Programmes in
  angemessener Weise konsultiert werden .
  Es    liegt im Interesse der Gemeinschaft , die wissenschaftliche und
  finanzielle Basis der europäischen Forschung durch verstärkte Einbe ¬
  ziehung von Teilnehmern aus EFTA-Ländern in bestimmte FuE-Programme
  der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Informationstechnologie zu erweitern .
  Die Durchführung von sowohl langfristig angelegten Maßnahmen im
 Bereich der Grundlagenforschung als auch von konzertierten
 Aktionen im Rahmen von COST sind wesentliche Elemente zur
  Ergänzung der industriell orientierten FuE-Vorhaben .
 Der Rat hat in seiner Entschließung vom 8 . April 1986 ^ erneut
 bekräftigt , daß er sich zu den Zielen des ESPRIT-Programms bekennt
 und die Kommission ersucht , bei der Durchführung des Programms
  7)
      ABI . Nr . C 102 vom 29.4.1986 . S. 1
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  dafür Sorge zu tragen, daß es sowohl hinsichtlich seines Umfangs
  als auch       seiner Flexibilität weiterhin eine effiziente Antwort
  auf die ständig wachsende Herausforderung auf dem Gebiet der IT
  darstellt .
  Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Forschung ( CREST )
 hat hierzu Stellung genommen -
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                  Artikel 1
 1.     Eine zweite Phase des Forschungs - und Entwicklungsprogramms
 ESPRIT fiir die Europaische Wi rtschaf tsgemeinschaf t , im folgenden
 " Programm " genannt , wird fur den Zeitraum bis zum 31 . Dezember
 1992 beschlossen . Der technische Inhalt des Programms ist in
 Anhang I beschrieben .
 2.    Das Programm umfaßt vorwettbewerbliche Forschungs - und
 Entwicklungsvorhaben ( im folgenden '‘Vorhaben " genannt ), Aktionen
 im Bereich der Grundlagenforschung ( im folgenden " Aktionen "
 genannt ) und begleitende Maßnahmen .
                                 Artikel 2
Die allgemeinen Zielsetzungen des ESPRIT-Programms sind : Verbesserung de
Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen auf dem Gebiet der
 Informationstechnologien , Verbesserung der wissenschaftlich-technischen
Grundlage für die endgültige Entwicklung der europäischen Industrien auf
diesem Gebiet sowie zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalts der Gemeinschaft unter Förderung ihrer harmonischen Gesamt
entwicklung beitragen .
       Die Ziele im einzelnen und die Art der auszuführenden
Vorhaben sowie die entsprechenden Finanzpläne werden in einem
" jährlichen Arbeitsprogramm" festgelegt , welches nach dem
Verfahren gemäß Artikel 7 angenommen wird . Die gegebenfalts
notwendigen Anpassungen , die sich im Laufe eines Jahres ergeben ,
werden nach demselben Verfahren festgelegt .
2.     Die Bewertung der vorgeschlagenen Vorhaben und Aktionen wird
von der Kommission      im Einklang mit den Gesamtzielen des Programms
und des jährlichen Arbeitsprogramms durchgeführt . Für Vorhaben ,
die Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen mit mehr als 100
Mannjahren erfordern , wird die Förderungswürdigkeit der Vorhaben
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nach dem Verfahren gemäß Artikel 7 entschieden . Für dir .im-jeren
Vorhaben und Aktionen werden die Ergebnisse der Bewertung dem in
Artikel 6 vorgesehenen Ausschuß mitqeteilt .
3.     Oie Vorhaben werden auf Grund von Verträgen durchgefiihrt , die
von der Kommission    mit in der Gemeinschaft ansässigen Unternehmen
- einschließlich kleinen und mittleren Unternehmen -,       Universitäten
und anderen Stellen abgeschlossen werden .
 Die Kommission sorgt dafür , dass die Beteiligung der KMU in der zweiten
 Phase des Programms nicht geringer ist als in der ersten Phase .
Die Vorschlage für Vorhaben werden von den Interessenten in
der Regel       auf eine im Amtsblatt der Europaischen
Gemeinschaften veröffentlichte offene Ausschreibung hin
eingereicht . An ihrer Durchführung sollen normalerweise mindestens
zwei unabhängige Industriepartner , die nicht     im selben
Mitgliedstaat ansassig sind ,    beteiligt sein . Es wird erwartet ,
dafî jeder Vertragspartner einen signif ikanten Beitrag zu dem
Vorhaben leistet .   Es wird erwartet , daß die Vertragspartner einen
wesentlichen Teil der Kosten übernehmen , die im Normalfall zu 50 % von
der Gemeinschaft getragen werden . Bei den Klein - und Mittelbetrieben
 kann der von der Gemeinschaft zu finanzierende Anteil 50% überschreiten .
4.    Die Aktionen werden auf Grund von Verträgen zwischen der
Kommission mit    Universitäten , Forschungsinstituten oder
Unternehmen durchgeführt , die in der Gemeinschaft ansässig sind . Die
Vorschläge für Aktionen werden von den Interessenten in der Regel auf
eine im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichte Aus ¬
schreibung hin eingereicht . An ihrer Durchführung sollen im allgemeinen
mindestens zwei Universitäten oder Forschungsinstitute , die nicht im
selben Mitql iedstaat ansässig sind ,
beteiligt sein .
Bei den Aktionen der Grundlagenforschung können bis zu 100% der Grenz ¬
kosten der nicht-industriellen Beteiligten aus dem Gemeinschaftshaus ¬
halt finanziert werden .
5.     In Ausnahmefällen , in denen eine Ausschreibung keine befriedigenden
Ergebnisse erzielt hat , bzw . in dringenden Fällen    oder  wenn die
Aufforderung aus Gründen der Kosten und Wirtschaftlichkeit nicht
das geeignetste Verfahren ist , kann nach dem Verfahren gemäß
Artikel 7 entschieden werden, von den allgemeinen Regeln in den Ab ¬
sätzen 3 und 4     abzuweichen :
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     ■5· ' « · *■ ’· . ίαί>« Αϋ«··3ί.^Γ5ίΙ>υηα
      i -!<                  v .)     «I ; ndest ms zwei lndustriepartne r'n , die nicht
    ..n              * JÎ Hi t g î : edst a *t a/isassig sind , an Vorhaben
     7 ?t inatirrc           i/n;i minde ?- 1 es is    zwei Uni vers i t aten oder f orschungsinst i tu ¬
     ten ,               die niiJit im selbt-n Mi t g l ieds taat ansassig sind , an
    Akt ionen .
 ö.      Verträge fü : Vorhaben und Aktionen , die den in den Absätzen 3
 und 4 vorgesehenen Regeln entsprechen , können auch mit
 Unternehmen , Universitäten und anderen Stellen , die in einem der
 Drittländer , die in Anhang II aufgeführt sind , geschlossen werden .
 Dieser Anhang kann vom Rat                        au f der Basis eines von der Kommission vorge-
 leqten Vorschlags mit qualifizierter Mehrheit geändert werden ; diese Änderung
  stützt sich auf das Kriterium der Wechselseitigen Vorteile für diese Länder
und die Gemeinschaft .
 ?.      Beg le i tende MaBnahmen , irisbesondere                  qemSR Anhanq I , Buch-
 stabe      C,              haben im einzelnen zum Ziel , eine angemessene
 Infrastruktur                fur die Kommunikation , den Zugriff auf
 Pro j ektergebni sse sowie die Koordin -jeru-ig von Fu E-Ak t i vi t aten in
den Programmen der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten zu ermöglichen und
 gleichzeitig für die Unternehmen der vom Zentrum des Gemeinschaftsmarktes
 weiter entfernten Regionen den Zugang zu erleichtern .
                                                    Artikel 3
 Die Kommission wird ermächtigt , gemäß Artikel 130 M des Vertrages ,
 Vereinbarungen mit Drittländern abzuschl ießen , die an der
 Europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen                              und
 technischen Forschung ( C0S1 ) mitwi rken , um konzertierte Aktionen
 zwischen den Aktitiväten der Gemeinschaft in Verbindung mit der
 Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Grundlagenforschung und den
 begleitenden Maßnahmen gemäß Anhang I sowie
den einschlägigen Programmen dieser Staaten durchzuführen .
                                                   Artikel 4
Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Durchführung des
Programms im Rahmen der hierfür im Haushaltsplan der Europäischen
Gemeinschaften eingesetzten Mittel .
 ---pagebreak---                                   12
 Oie Mittel , die als Beitrag der Gemeinschaft zur Ourc f. f ühi un .) der
neuen Vorhaben , Aktionen und beglei tende MaOnahmen im Rahmen des
Programms für erforderlich gehatten werden , werden auf 1600
Millionen ECU veranschlagt . Hierin enthalten sind die Ausgaben für
Personal , die 4,5X des Gemeinschaf tsbeitrages nicht übersteigen
dürfen .
Bis höchstens 25X der Gesamtbeiträge der Gemeinschaft zu den neuen
Vorhaben im Rahmen dieses Programms können im ersten Jahr für neue
Vorhaben eingesetzt werden , die unterhalb der in Artikel 2 , Absatz
2 genannten Schwelle legen . Falls bei der Ausschreibung keine
befriedigenden Ergebnisse erzielt werden , kann dieser Prozentsatz
nach dem Verfahren gemäß Artikel 7 geändert werden .
                              Artikel 5
Oie Kommission stellt die ordnungsgemâHe Durchtührung des
Programms sicher und sorgt unbeschadet der in Artikel 2 , 3 und 4 vorge­
sehenen Befugnisse für geeignete Inf rastrukten .
                              Artikel 6
1.    Oie Kommission wird von einem Ausschuß, nachstehend " Ausschuß " qenannt ,
unterstützt , der aus zwei Vertretern jedes Mi tgl iedstaates besteht . Den
Vorsitz im Ausschuß führt ein Vertreter der Kommission .
Oie Mitglieder des Ausschusses können sich entsprechend der Art
der zu erörternden Fragen von Sachverständigen oder Beratern
unterstützen lassen .
Die Erorterungen des Ausschusses sind vertraulich .
 ---pagebreak---   Der ,‘usachüft gibt sich eine Geschâf tsordnung .
 u!r SckretcL , iatsgeschâf te werden von der Kommission wahryenommen .
 2.     Die Kon« i ss i on karm den Ausschufl zu jeder Frage horen , die zum Geltungs -
 berei cn dieser Verordnunq qehort .
                                    Artikel 7
 Wird auf das Verfahren         gemäß diesem Artikel Bezug genommen ,
unterbreitet der Vertreter der Kommission dem Ausschuß einen
 Entwurf der zu treffenen Maßnahmen . Der Ausschuß gibt seine
 Stellungnahme zu diesem Entwurf innerhalb einer Frist ab , die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der
betreffenden Frage festsetzen kann . Die Stellungnahme erfolgt mit der Mehrheit
qemâfi Artikel 148 Absatz 2 des Vert raqes fur die Annahme der
Beschlüsse , die der Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassen
hat . Êei der Abstimmung im AusschuB
werden die Stimmen der Vertreter der M i t g l i eds t aat en gemäß dem
vorgenannten Artikel gewogen . Der Vorsitzende nimmt an der
Abstimmung nicht teil .
 Die Kommission erlässt Massnahmen die unmittelbar gelten . Stimmen sie jedoch
mit der Stellungnahme des Ausschusses ni c ht überein , so werden diese
Massnahmen sofort von der Kommission dem Rat mitgeteilt . In diesem Fall
gi It folgendes :
Die Kommission kann die Durchführung der von ihr beschlossenen Massnahmen
um einen Zeitraum von höchstens einem Monat von dieser Mitteilung an
verschi eben .
Der Rat kann innerhalb des in dem vorstehenden Absatz genannten Zeitraums
mit qualif izierter Mehrheit einen anders lautenden Beschluss fassen .
                                    Artikel 8
Die Kommission übermittelt dem Rat und dem Europäischen Parlement
spätestens 1990 oder sobald 60% der für notwendig erachteten
Mittel gebunden sind , einen Bericht über die erzielten
 ---pagebreak---  Zwischenergebnisse im Hinblick auf die Ziele des Programms . Der
 Bericht soll in Abhängigkeit von den Ergebnissen Vorschläge zu gegebe
 nenfalls   notwendigen Änderungen enthalten .
                                Artikel 9
  In den in Artikel 1 Absatz 2 vorgesehenen Aktivitâten
tauschen die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft aile     sachdien -
 lichen Informationen auf
Gebieten , die von diesem BeschluB erfasst werden , aus , soweit sie da -
 zu Zugang haben , urtd die Weitergabe der Informat ionen zulassig
ist , gleichgültig ob die Tatigkeiten unter ihrer Zustandi gkei t
geplant oder ausgeführt werden .
Oie Informationen werden nach einem Verfahren ausgetauscht , das
von der Kommission nach Anhörung des Ausschusses festgelegt wird ;
sie werden auf Antrag der Person , die sie liefert , als vertraulich
behandelt .
                               Artikel 10
Diese Verordnung tritt    am 1 . Dezember 1987 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jede« Hitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel , am   30 . September 1987
                          la Na«en des Rates
                             Der Président
 ---pagebreak---                                    - 15 -
                                 ANHANG I
                                  ESPRIT
Das Programm umfaßt Forschungs- und Entwicklungsvorhaben ,
Maßnahmen im Bereich der Grundlagenforschung und begleitende
Maßnahmen .
A. Forschungs- und EntwicklimqsvQrhaben
Forschungs- und Entwicklungsvorhaben werden in folgenden drei
Sektoren durchgeführt :
1 . Mikroelektronik und Technotogien der Per i pheri egerate
2 . Informât ionsverarbei tungssysteme
3 . IT-Anwendungstechnologien .
    1 . Sikroelektrorsik und Technologie?» der Poriphcr iegerate
    Die Arbeiten in diesem Bereich zielen vor allem auf Steigerung
    der Wettbewerbsfähigkeit der Mikroelektronikindustrie der
    Gemeinschaft , um der IT-Industrie Zugang zu verschaffen zu
    Komponenten und Subsystemen , die dem Stand der Technik ,
    insbesondere der Halbleitertechnik , entsprechen und die
    erforderlich sind , um vollständige Systeme zu entwickeln . Zu
    diesem Zweck und im Hinblick auf die Unterstützung der
    Entwicklung von Anwendungssystemen umfassen die Arbeiten , neben
    ausgewählten Peripheriegerätetechnologien , die Bereitstellung
    der technologischen Fähigkeit , anwendungsspezifische
    integrierte Schaltkreise ( ASIC ) zu entwerfen , herzustellen und
    zu prüfen . Dabei werden " Systeme auf Chips " angestrebt . Solche
    Schaltkreise umfassen Logikschaltungen hoher Komplexität und
    bis zu 4 Millionen Elementarfunktionen bis hin zu
    Höchstgeschwindigkeitsschaltkreisen geringer Komplexität im
    Arbeitsbereich bis 5GHz .
 ---pagebreak---                                  16
 Oie durchzuführenden F&E-Tatigkei ten umfassen :
 - Hochintegrierte Schaltkreise : Oas Ziel ist ,
    Logikschaltkreise zu entwickeln mit bis zu 4 Millionen
    Gattern . Schwerpunkt werden Anwendungen sein , die ein hohes
    Mali an Parallelität ermöglichen , z.B. Array-r rozessoren oder
    systolische Arrays . Zu diesem Zweck wird es erforderlich
    sein :
- benutzerf reundli che CAD-Systeme einschließlich
   automatisiertem Layout und Entwurfsverifikation
   bereitzustellen ;
- Niedervolt-Hochintegrationsprozesse zu entwickeln ,
   einschließlich der Optimierung automatisierter , flexibler
   Produktionslinien , die ausschußarme Herstellung ermöglichen .
- Integrierte Hochgeschwindigkeitsschattkreise : Das Ziel ist ,
   Schaltkreise zu entwickeln für die Verarbeitung großer
   Datenmengen in Realzeit , für deren Behandlung parallele
   Architekturen nicht ausreichen wegen der seriellen Bitrate .
   Sie sind potentiell sinnvoll in Supercomputern oder in
   Front-End Prozessoren für nachrichtentechnische Anwendungen .
   Die Leistungsziele sind :
   . 5 bis 10 GHz Taktfrequenz bzw . Gatterverzögerungszeiten von
      weniger als 50ps ;
   . Komplexitat von mehr als 10.000 Gattern .
  Die hauptsächlichen Vorhaben zur Erreichung dieser Ziele
  sind :
  - Entwicklung eines sehr schnellen Prozesses - GaAs -
      Feldeffekttransistor-Technologien sind wahrscheinl ich
      geeignet ;
  - spezielle CAD-Werkzeuge , um die Schaltkreisgeschwindigkeit
      zu optimieren;
 ---pagebreak---                                 - u -
  - spezielle P?.   a« * ng-T«ch no l n~ i rn für den
     GHz-Arbeitsbereich .
  - Mehrfunktionale integrierte Schaltkreise : Das Ziel ist ,
    vollständige Systeme auf einem Chip zu entwickeln , welche
    digitale und analoge Funktionen vereinen und weite
    Geschwindigkeitsbereiche abdecken . Komplexität bis zu 1
    Million Transistoren , Gatterverzögerungszeiten von
    günstigenfalls 50 ps , Leistungssteuerung und
    Speicherfähigkeit ( nicht flüchtig ) werden erforderlich sein
    zur Steuerung von Pheripher iegeräten (Bildschirm - und
    Netzsteuerung, Speicherverwaltung ), nachrichtentechnischen
    Geräten ( Sprach - und Bildverarbeitung ), Fertigungs - und
    Büroautomatisierung ( intelligente Sensoren und Aktuatoren ).
    Um die Leistung von sehr großen
    Informationsverarbeitungssystemen zu steigern , werden
    integrierte optoelektronische Schaltkreise entwickelt und
    z.B. in verteilten , optisch verbundenen Prozessoren
    angewendet werden .
  Die hauptsâchliche Arbeiten werden sein :
  . Entwicklung von Herstellungsprozessen , die für gezielte
    Anwendungen besonders geeignet sind ;
  . Entwicklung von CAD-Werkzeugen für mehr funkt ionale
    Schaltkreise , z.B. Entwurf von analog-digitalen
    Schaltkreisen .
    Es wird besonderes Gewicht auf die Definition von Standards
    sowohl im Bereich der Software ( Datenaustausch ,
    Übertragbarkeit von Werkzeugen zwischen CAD-Systemen und
    Kompatibilität mit Herstellungsprozessen ) als auch der
    Hardware im Hinblick auf höhere Automation und Flexibilität
    gelegt .
- Pheripheriegeratetechnologien
  Dieser Programmteil zielt darauf , diejenigen Technologien in
  Europa zu entwickeln, die erforderlich sind , um eine
  angemessene Rolle in der künftigen Entwicklung von
  pheripheren Systemen zu spielen und einen signifikanten
 ---pagebreak---                                18
    Anteil im Weltmarkt zu gewinnen . Themen , die in Ai.gi :U
   genommen werden müssen , sind magnet-optische und opt'schc
   Massenspeicher und Retr ievalsysteme , nicht .vi el a .: . sehe
   Drucker , Bildschirmtechnologien , intelligente Gonsoren ,
   Transduktoren und Antriebe
2 . Informât ionsverarbeitungssys;:se
Das Hauptziel dieses Bereichs ist , die Werkzeuge und
Technologien der Hardware- und Softwarebereiche
zusammenzubringen , um die Entwicklung der
Informationsverarbeitungssysteme der neunziger Jahre zu
ermöglichen . Besondere Aufmerksamkeit wird auf neue Ansätze zum
Systementwurf gerichtet sein , die es ermöglichen komplexe
Systeme hoher Qualität effizient zu entwickeln . Um die
notwendigen Methoden und Werkzeuge entwickeln zu können , ist es
zwingend , daß alle Aspekte des Systems ( z.B. Architektur und
Schnittstellen ) betrachtet werden , während gleichzeitig neue
Technologien der Wissensverarbeitung integriert werden .
Daraus abgeleitet wird die Arbeit in diesem Sektor die
Möglichkeit schaffen , Systeme zu erstellen ( bei gleicher
Komplexität wie die, die heute erstellt werden ) mit einer
bedeutenden Steigerung der Produktivität des
Erstellungsprozesses . Z.B. werden die entwickelten Methoden und
Werkzeuge es ermöglichen , die Entwicklungskosten bestimmter
Systemkomponenten ( z.B. Mikroprozessoren , Real-Time
Sof twaremodule ) auf 10X der bestehenden Kosten zu senken .
Die durchzuführenden F&E-Tätigkei ten sind in vier sich
ergänzende Teilbereiche eingeteilt :
- Systementwurf
   Dieser Bereich befaßt sich mit dem gesamten Verfahren ,
   angefangen von der Definition der Anforderungen eines
   IT-Systems bis zu seiner Herstellung , Vertrieb und Wartung .
   Die Tätigkeiten umfassen :
   . Bewertung der Methoden und Werkzeuge , Anleitung bei der
      Einführung der Methoden und der Matritzen für
      Produkt bewertung .
 ---pagebreak---                                19
 . Integration und Rationalisierung von integrierten
    Programmiersystemen für Schnittstellen rur Umgebung ,
    Projektunterstutzungsumgebungen und Techniken der
   Wissensverarbei tung .
 . Wiederverwendbare Systemkomponenten , automatische
   Generierung von hochwertigen Programmen für
   Echtzeitsysteme , formale Techniken und Methoden .
Wi ssensverarbei tung
Dieser Bereich befaßt sich mit der Entwicklung von Systemen
zur Unterstützung von Schlußfolgerungen und Entscheidungen
bei unsicheren und unvollständigen Informationen .
Die Tatigkeiten umfassen :
. Wissensaquisition , lernende und sich selbst anpassende
   Système , Wi ssensdarstel lung , Wi ssenshandhabung und
   Validierung der wissensverarbei tenden Système .
. Natürliche Kommuni kat ionsverarbe i tung und Benutzer-Dialog ¬
   mechanismen .
. Integration der Wissenstechniken in den Systementwurf .
Fortgeschrittene Systemar chitekturen
Dieser Bereich umfaßt insbesondere parallele Architekturen
zur Überwindung der Beschränkungen bisheriger Systeme und zur
Unterstützung der modularen Bauweise .
Die Tatigkeiten umfassen :
. parallèle Architekturen und Verknupfung von
   zusammenarbeitenden Prozessoren , Programmierungs - und
   Verifizierungstechniken .
. Verteilte Système aus halbautonomen Komponenten .
. Spezialisierte Architekturen für die Signalverarbei tung und
   wi ssensverarbei tende Informât ionstei Isysteme .
Signal Verarbeitung
Dieser Bereich befaßt sich mit der Notwendigkeit ,       komplexe
Signale verschiedener physikalischer Natur ( z.B. Temperatur ,
Druck , Bild , natürliche Sprache' zu verarbeiten .
 ---pagebreak---                                  - 2U -
   Die Tatigkeiten umfassen :
   . formate Beschreibung des Informât ionsf lusses .          -. yi.il io t i sc he
     Verarbei tung .
   . Vorverarbei tung, Merkma l s ident i f ikat ion , K lass i f i z ierung ,
     Feh lerkorrekturmethoden .
   . Systemkomponenten fur Signalverarbeitung , Realzeitsysteme .
   . Fortgeschrittene Technologirr für
     Mult isensoi– S ignal verarbei tungssysteme .
3. IT-Anwendungs techno log ien
Das hauptsächliche Ziel dieses Sektors ist die Verbesserung der
Fähigkeiten in Europa , IT in Systeme zu integrieren , die in
einer breiten Anwendungspalette benutzt werden , und die
Validierung der Ergebnisse in ausgewählten realistischen
Umgebungen .
Die durchzufuhrenden F&E-Arbeiten in IT-Anwendungstechnologien
betreffen drei sich ergänzende Teilbereiche :
- Computer integrierte Fertigung
  Das Ziel ist , die technologische Grundlage für die
  Systemanbieter bereitzustellen , um erfolgreich den
  Wettbewerbsanforderungen im Weltmarkt zu bestehen .
  Gleichzeitig wird erwartet , daß das schnelle Vorankommen
  dieser auf der IT aufbauenden Technologien zum Abschluß des
  Modernisierungsprozesses in den Fertigungsbetrieben führt .
  Dieser Bereich umfaßt die Anwendung von IT nicht nur für
  Einzelteilproduktion, sondern in der ganzen Breite der
  Industrie bis hin und einschließlich der Verfahrenstechnik .
  Die Einführung des "Open Systems"-Konzepts , das die Vielfalt
  von Anbietern fordert , ist ein wichtiges Mittel , um das Ziel
  in diesem Bereich zu erreichen .
 ---pagebreak---                               21
 Die Vorhahen umfassen :
- Entwurfs - und Analysesysteme , die flexiblen Entwurf von
   Produkten ermöglichen mit dem Ziel , Zeitaufwand ,
   Materialeinsatz und andere Faktoren , die den
   Herstel lungsaufwand beeinf lussen , zu optimieren .
- Ablaufplanung und - Steuerung mit dem Ziel , Verfügbarkeit
   und Nutzungsgrad der Ausrüstung zu erhöhen ,
   Mensch -Maschine -Uechselwirkung in der Produktionsplanung
   und bei den Steuerungssystemen zu optimieren ,
   Realzeit-Anwendungen einzuführen und zeitoptimale
   Produktion zu unterstützen .
- Robotersysteme .
- Integration von Materialhandhabungssystemen ( einschließlich
   Roboter ) in die Produktions - und Montageprozesse ; gelost
   werden müssen z.B. Probleme des Werkzeugwechsels ,
   Überwachung , Säuberung , Abfallbeseitigung , Montage und
   andere Aufgaben im Produktionsbereich . Besonderes Gewicht
   wird auf Lösungen für kleinere Fertigungslosgrößen gelegt
   werden .
- Computerintegrierte Steuerung in Prozeßanwendungen , um
   effizientere Fabrikationsabläufe zu ermöglichen .
- Architekturen und Integrationsmethoden , einschließlich
   Entwicklung von Verfahren und Werkzeugen zur Einrichtung ,
   Betrieb und Überwachung von Computer integrierten
   Fertigungssystemen und Erprobungsvorhaben unter
   Berücksichtigung verschiedener Anforderungen hinsichtlich
   der Fertigung .
Integrierte Informationssysteme
Dieses Gebiet befaßt sich mit F&E der Systemintegration für
ausgewählte Anwendungen . Die Anwendungsbereiche     umfassen
Büro und Heim .
 ---pagebreak---  Die Tatigkeiten umfassen :
 - Analyse und Unterstützung der ßenut zerumgebung , Vei kür / ung
    von Einführungszeiten und Produktivitätssteigerung durch
    Verbesserung der Mensch-Masch ine-Wt i. hsel w i r kung . Besonderes
    Gewicht wird auf die Anforderungen von weniger erfahrenen
   Benutzern und auf Flexibilität gelegt .
- Systemtechni k einschliefi ! ich System intégrât ions - und
   Testwerkzeuge , Problème der 7uverl assi gke i t , Verfügbarke i t
   und Sicherheit von Systemen .
- Allgemeine Kommunikationstechniken und integrierte
   Bürosysteme einschließlich Mu l t i - Med i a-Verarbe i tung auf der
   Grundlage offener Systeme , Erzeugung , Verteilung und
   Überwachung von Informationen , Unterstützung entfernter
   Arbeitsplätze und ausgewählter Sonderfunktionen .
- Verteilte Systeme mit besonderer Betonung der Integration
   wissensverarbeitender Systeme und fortgeschrittener
   verteilter Speichersysteme .
- Datensammel - und Überwachungssysteme der
   nicht-industriellen Anwendungen z.B. Heim , Labor ,
   einschließlich Fernüberwachung und Vernetzung von Geräten ,
   Verwaltung von Datenerfassungssystemen .
 IT-Anwendungsunterstut zungssy steme
Dieser Bereich befaßt sich mit der Integration von
IT-8asi s-Bauelementen in Teilsysteme . Das Hauptziel besteht
darin , Technologien mit niedrigen Kosten und breiten
Anwendungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen . Besonderer
Nachdruck wird auf die Aspekte der Modularität und der
Sicherheit gegen Ausfall gelegt .
Die Tatigkeiten umfassen :
- Arbeitsplatzsysteme für vielfache Anwendungsmoglichkeiten ,
- Speicher- und Verarbeitungstei Isysteme für Einzelsysteme
   und verteilte Système,
- Lokale Netze und damit zusammenhangende Grunddienste ,
- Benutzer- Schnittstellen-Teilsysteme ( z.B. Sehen , Sprache ,
   Handhabung ),
 ---pagebreak---       - Tç i (. système fur Schni t i ste l len zur physikal ischeri Umgebung
        Uüt rwachung unu Steuerurig , Ro‘)o t er ) .
   ln alten drei Sektoren , Mikroelektronik , periphere
   Technologien, Informationsverarbeitungssysteme und
   IT-Anwendungstechnologien , wird eine beschränkte Anzahl von
   Technologieintegrationsprojekten durchgeführt . Diese Projekte
   werden ehrgeizige , wohldefinierte industrielle Ziele haben und
   entsprechend präzise in den Arbeitsprogrammen eingeplant und
   beschrieben .      Sie werden im Normalfall grolle industrielle
   Anstrengungen der Gemeinschaften erfordern .
B. Aktionen in der Grundlagenforschung
Die geplanten Maßnahmen im Bereich der Grundlagenforschung zielen
darauf ab, die vorgeschlagenen IT - FuE - Anstrengungen im
vorwettbewerblichen Bereich zu ergänzen und den Forschungstat ig -
keiten in ausgewählten Bereichen mit langen Vorlaufzeiten eine
Dimension zu geben die eine gemeinschaftliche Vorgehensweise
notwendig macht . Sie schließen die Förderung beruflicher Bildung
auf hohem Niveau in Bereichen ein , die für die Gemeinschaft von
besonderer Bedeutung sind . Die Aktionen sollen insbesondere
hochqualifizierte Forschungsinstitute auf dem IT-Gebiet ermutigen ,
ihre Ausrichtung international zu gestalten .
Die Arbeitsbereiche umfassen :
- Molekularelektronik .
- Künstliche Intelligenz und kognitive Wi ssenschaf t .
- Anwendung der Festkorperphysik auf die IT
- Fortgeschri ttener Systementwurf
und andere Bereiche der Grundlagenforschung , die wàhrend der
Programmdurchführung festgelegt werden .
 ---pagebreak---  C. Beg le i tende MaBnahaen
 Hauptziel der begleitenden Maßnahmen ist die Bereitstellung des
Rahmens, der für die optimale Ausnutzung der innerhalb des
Programms ESPRIT durchgeführten F&E-Aktivitäten und der damit
zusammenhängenden Tätigkeiten notwendig ist .
Zu den begleitenden Maßnahmen gehören insbesondere :
- Koordinierung der Forschungs - und Entwicklungsprogramme der
   Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten , und mit Programmen auf
   internationaler Ebene ; Informat ionsbeschaf iung , beides innerhalb
   und außerhalb von ESPRIT sowie ihre angemessene Verbreitung , in
   den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft .
- Koordinierung und Dokumentat ion der Normen aus dem
   ESPRIT-Prog ramm und ihre Beziehung zu nationalen und
   internat iona len Normen .
- ein Informationsaustauschsystem , um die Kommunikation zu
   erleichtern und wiederum die gute technische Ausführung von F&E
   Projekten zu unterstützen sowohl in ihrer Geschäftsführung als
   auch bei der angemessenen Verbreitung ihrer Ergebnisse ,
   einschließlich eines Informationsaustauschsystems ( IES ).
 ---pagebreak---                                     AI-iHANG li
D-r Nicht-Sitgliedstaaten , auf die im Artikel 2 Absatz 6 Bezug
genommen wird , sind :
- Republik Ôsterreich
- Republik Finnland
- Konigreich Norwegen
- Konigreich Schweden
- Schweizerische Eidgenossenschaf t
 ---pagebreak---                                   - 26 -
                         F INANZB06EN
1. Haushal tslinie und Bezeichnung
   B 7341
   ESPRIT ( Europaisches Strategisches Programm für Forschung und
   Entuicklung auf dero Gebiet der Informât ionstechnologie )
2. Rechtsgundlage
   - Ratsbeschluft 84 / 130 / EWG vom 28 . Februar 1984 zur Annahme der
     ersten Phase des Programms ESPRIT
   - Verordnung vom . über das Rahmenprogramm
   - Einheitliche Europaische Akte , insbesonderere Titel 2 , Artikel
     130 K , P und Q.
3. Beschreibung
   Das Programm ESPRIT wurde für einen Zehnjahreszeitraum
   konzipiert und hat drei Hauptziele :
   - es soll einen Beitrag dazu leisten , der Europäischen
     IT-Industrie die grundlegenden Technologien zu liefern , die
     erforderlich sind , um den Wettbewerbsanforderungen der
     neunziger Jahre zu genügen ;
   - Forderung der Europaischen industriellen Zusammenarbeit bei
     der vorwettbewerblichen FuE der Informât ionstechnologie ;
   - Beitrag zur Entwicklung internationaler Normen .
   Das Programm umfasst vorwettbewerbliche Forschungs- und
   Entwicklungsvorhaben, die in Zusammenarbeit von Unternehmen der
   Gemeinschaft durchgefürt werden, sowie die Koordinierung der im
   Rahmen des Programms der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft
   durchgeführten FuE-Tätigkeiten .
 ---pagebreak---  Der beiliegende Vorschlag enthält eine Beschreibung des Umfangs
 und des Inhalts der Erweiterung des Programms . Gestutzt auf die
 Erfahrung der erst «-;» drei Jahio des Programm'. wird beahsi ehr igt ,
 die Unterstützung für neue induslr iel le Vorhallen im Rahmen einer
grenzüberschrei tenrJen Zusammenarbeit fortzuführen . Ferner wird
vorgeschlagen, einige ausgewählte Themen der
 IT-Grundlagenforschung ( die insbesondere auf Hochschulen
abzielen ) und flankierende Maßnahmen aufzunehmen , insbesondere
Förderung des Technologietransfers , der vor allem für die
kleinen und mittleren Unternehmen von Interesse sein wird .
Der Vorschlag enthält den Entwurf einer Ratsverordnung über die
Verlängerung des Programms in Übereinstimmung mit der Verordnung
über das Rahmenprogramm für Forschung und technologische
Entwicklung . Es wird damit gerechnet , daß der Rat die Verordnung
im dritten Guartal 1987 verabschiedet..
Begründung
Das Programm ESPRIT wird dem absoluten Bedarf am Aufbau und der
Konsolidierung eines spezifisch europäischen Industriepotentials
in den betreffenden Technologiebereichen gerecht . Aufgrund der
Erweiterung von Umfang und Flexibilität des Programms soll
gewährleistet werden , daß die Gemeinschaft weiterhin eine
wirksame Antwort auf die ständig größer werdende internationale
Herausforderung auf dem Gebiet der Informationstechnologie
erbringt .
Finanzielle Auswirkungen auf die Mittel für den laufenden
Betrieb
Der fur die Haushaltsjahre 1987 bis 1992 erforderl iche Betrag
der Verpf lichtungsermachtigungen belåuft sich auf 1.790
Millionen ECU ; davon fallen 190 Millionen ECU unter die 750
Millionen ECU des BeschluRes von 1984 .
 ---pagebreak---                                                   - 28 -
             5.2    Jedes Vorhaben des Programms wird normalerweise zu 50% aus dem
                    Gemeinschaftshaushalt und zu 50% von den beteiligten
                    Organisat ionen finanziert . Diese Modalität wird im Wege von
                    Verträgen geregelt ; Unterzeichner dieser Verträge sind alle
                   Beteiligten .
                   Bei den Aktionen der Grundlagenforschung können bis zu 100% der
                   Grenzkosten der nicht-industriellen Beteiligten aus dem
                   Gemeinschaftshaushalt finanziert werden .
            5.3.1 Zeitplan der erforderlichen Mittelbeträge ( Mio ECU )
                                        Eingegangene Verpflichtungen
                     1984 / 86   1987     1988   1989     1990     1991    1992     1993 + Total
                7>
Aktivitäten               -       -
                                        263.5     465      404     137.5    330       -
                                                                                            1600
zweite Phase
( 1987-1991 )
Aktivitäten             560      173.5    16.5     -        -        -       -        -
                                                                                             750
erste Phase
1984-1988)                   1
Gesamtsumme             560       173.5   280     465      404     137.5    330       -
                                                                                            2350
2 ) wVertrage
         * ·                             256.4    442.5    380.2   112.7    304.0
     Personalkosten                         4.7    14.5     15.5    16.5     17.5
     Verwaltungskosten ( ein      -
                                            2.4      8.0      8.3    8.3       8.5
     schließlich der Kosten der
     externen , unabhängigen Bewertung
     durch hoghrangige Experten , die gegen-
     wärt i g auf 210,000 ECU geschätzt werden )
                                         Bezahlte Verpflichtungen
                               1
Gesamtsumme             263.6     187.4   174.5    373      430     311.5    310     300     2350
    Personalkosten                          4.7      14.5     15.5   16.5      17.5
    Verwaltungskosten                       2.4       8.0      8.3     8.3      8.5
     ( für zweite Phase )
            5.3.2 Berechnungsweise
                   Die Beträge werden auf der Grundlage kalkuliert , daß die
                   Bemühungen zur Erlangung der kritischen Masse in der
                   Gemeinschaft - definiert als Mindestarbeitskraft , die
                   erforderlich ist , um den Partnern von ESPRIT die Erreichung der
                   Ziele von ESPRIT zu ermöglichen - während der Laufzeit des
                   Programms ( 1984-1992 ) unterstützt werden .
           ^ Eingeschlossen sind (Jbertragungen aus den Vorjahren
 ---pagebreak---                                    - 29 -
  iKategorie   Gesamtzahl 1987    Gesamtzahl 1988    Gesamtzahl 1989    |
 I    A               10                23                 6           I
 I    B                 9               11                 4           I
I     c                 8               12                 4           I
Um einen vollständigen Überblick über die Durchführung des Programms
zu erhalten , müssen zu den bereits für die Durchführung des Beschlußes
von 1984 genehmigten Dienstposten auf Zeit noch hinzufügt werden
werden :
        Kategorie              1984 Beschluß            Verlängerung
           A                         65                      39
           B                         16                      24
           C                         39                      24
6.2     Die erforder lichen Mittelbetrâge für das oben genannte Personal
        sind unter Haushaltslinie 7341 zu veranschlagen .
7.      Finanzierung der Betriebsausgaben
        Die zur Deckung des Beitrags der Gemeinschaft an diesem Programm
        erforderlichen Mittel sind in künftigen Haushaltsplänen zu
        veranschlagen .
8.      Auswirkungen auf Einnahmen
        Es entsctehen keine Auswirkungen auf die Einnahmen .
9.      Art der Kontrolle
        Die Beträge werden nach einer technischen Kontrolle durch die
        Kommission auf der Grundlage der vom Auftragnehmer vorgelegten
        Unterlagen , die den Nachweis der Dürchführung des im vorher
        Unterzeichneten Vertrag festgelegten einschlägigen Teils des
        Arbeitsprogramms erbringen , ausgegeben . Die Haushaltskontrolle
        erfolgt durch den Finanzkontrolleur .
 ---pagebreak---                  WETTBEWERBSFÄHIGKEIT UND BESCHÄFTIGUNG
                       Erklärung zu den Auswirkungen
Betr . : Vorschlag für eine Ratsverordnung zu ESPRIT
         Entwurf des Arbeitsprograaas .
I.    Grund fur die MaRnahme
      Dieser Entwurf ist ein Beitrag zur Europäischen Technologie¬
      gemeinschaft ( Rahmenprogramm für die Gemeinschaftsaktionen auf
      dem Gebiet der Forschung und Technologischen Entwicklung 1987 -
      1991 KOM ( 86 ) 430 endg .).
II .  Charakteristik des betreffenden Wirtschaftszweigs
      Die Verordnung betrifft die Industrie und wendet sich in erster
      Linie , an Informationstechnologie-Unternehmen .
 ---pagebreak---  III - Verpf lichtungen , die der Wirtschaft auferlegt werden
       Dieser Vorschlag bestätigt die Grundsätze der existierenden
       administrativen Verfahren , berücksichtigt die schon erreichten
       Verbesserungen und betont den weiteren Bedarf für zusätzliche
       Verbesserungen bezüglich Vereinfachung und Beschleunigung
       insbesondere aus der Sicht der Bedürfnisse von KMU's .
       Es gibt keine Nachteile für die Unternehmen , mit Ausnahme von
       relativ geringen Zusatzkosten bei der Vorbereitung von später
       nicht berücksichtigten Vorschlägen .
IV.    Indirekte Verpf lichtungen durch nationale Behorden
       Abstimmung mit den nationalen Programmen wird in Artikel 9
       behandelt .
 Vv    Vorkehrungen im Hinblick auf KMU's
       Der Vorteil der KMU's ist darin zu sehen , dass alle
       Unterzeichner eines ESPRIT Vertrages den gleich behandelt
       werden , so dass selbst bei einer relativ geringen Beteiligung
       eines Vertragspartners das Recht auf vollen Zugriff und volle
       Ausnutzung der Ergebnisse besteht , in der Fachsprache auch
       " Vordergrund Information " genannt .
       Während der zweiten Phase des Programms , wenn Ergebnisse der
       Projekte aus Phase I vorliegen werden , ist es offensichtlich ,
       dass Massnahmen zum Technologie-Transfer eine wachsende Rolle
       spielen werden . Insbesondere Aktionen der
       Informationsverbreitung, die speziell an KMU's ausgerichtet
       sind , werden von besonderer Bedeutung sein .
 ---pagebreak---        Unter Berücksichtigung des technischen Inhalts der / weiten
       Phase scheint es , dass neue Anstrengungen innerhalb des
      Arbeitsprogramms ( neue oder erweiterte Bereiche wie Pheriphere
      Technologien , Fabrikautomation und Systementwicklungswerkzeuge )
      insbesondere für KMU's geeignet sind , aufgrund ihrer Präsenz
      und belebenden Einfluß in diesen Bereichen .
VI .  Wahrscheinliche Auswirkung auf die Beschäftigung
      Oie Auswirkungen hinsichtlich der Beschäftigung beim ESPRIT
      Programm ( soweit feststellbar ) sind und werden weiterhin
      kurzfristig gesehen von indirekter und positiver Art sein .
      ESPRIT hat bisher über 150 KMU’s Gelegenheit geboten , an
      Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten teilzunehmen und
      hierbei ihre technischen Fähigkeiten und internationalen
      Marktaussichten zu steigern . Ohne ESPRIT würden solche Firmen
      weder Geldmittel für bedeutende Forschungsprojekte zur
      Verfügung haben , noch wären sie in der Lage von der
      internationalen Zusammenarbeit zu profitieren . Aus den oben
      genannten Gründen und aufgrund des steigenden Ausmasses ist es
      zu erwarten , dass ESPRIT II einer bedeutend grösseren Zahl von
      high-tech orientierten KMU's die Chance zur Beteiligung an
      internationalen Projekten bietet .
VII . Konsultation
      150 Unternehmen nahmen an Workshops und Panels teil , um den
      Arbeitsplan für 1987 zu erarbeiten . Oie Vertreter der
      Mitgliedstaaten im EMC gaben ihre Stellungnahme zu dessen Form
      und Inhalt ab .
      Die Verordnung wird dem Wirtschafts - und Sozialausschuss zur
      Prüfung vorgelegt .