CELEX: 31971R0991
Language: de
Date: 1971-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 991/71 der Kommission vom 13. Mai 1971 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 108 / 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  14 . 5 . 71
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 991/71 DER KOMMISSION
                                                           vom 13 . Mai 1971
                 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                            Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
                                                                           verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                         gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Verordnung angegeben wird —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),
 insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                            Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                        Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                                 der Standardqualität und auf Weißzucker werden wie
 Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) und den später                           im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
 zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
 setzt .
                                                                                                  Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1971 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 13 . Mai 1971
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S.L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                                ANHANG
                                                                                                            (RE / 100 kg
                     Nummer
                       des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen                                                                                betrag
                    Zolltarifs
                17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                      A. denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                     15,14
                                          II . Rohzucker                                                     11,55 (!)
                                      B. nicht denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                     15,14
                                         II. Rohzucker                                                       11 ,55 0 )
               (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der
                   Verordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.