CELEX: 32018R1649
Language: de
Date: 2018-11-05 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2018/1649 der Kommission vom 5. November 2018 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Streichung bestimmter Aromastoffe aus der Unionsliste (Text von Bedeutung für den EWR.)

6.11.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 275/7
               
            
         VERORDNUNG (EU) 2018/1649 DER KOMMISSION
         vom 5. November 2018
         zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Streichung bestimmter Aromastoffe aus der Unionsliste
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 und Artikel 25 Absatz 3,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 enthält eine Unionsliste der für die Verwendung in und auf Lebensmitteln zugelassenen Aromen und Ausgangsstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 872/2012 der Kommission (3) wurde eine Liste von Aromastoffen angenommen, die in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 aufgenommen wurde.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Diese Liste kann nach dem einheitlichen Verfahren gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 auf Initiative der Kommission oder auf Antrag eines Mitgliedstaats oder einer betroffenen Person aktualisiert werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Zu einigen Stoffen in der Unionsliste der Aromen und Ausgangsstoffe hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zusätzliche wissenschaftliche Daten angefordert, um die Bewertung innerhalb der in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 genannten Fristen abschließen zu können.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Bei den folgenden drei Stoffen haben die für das Inverkehrbringen verantwortlichen Personen ihre Anträge zurückgezogen: p-Mentha-1,4(8)-dien-3-on (FL-Nr. 07.127), 2-Aminoacetophenon (FL-Nr. 11.008) und 4-Acetyl-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on (FL-Nr. 13.175).
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Daher sollten die Stoffe p-Mentha-1,4(8)-dien-3-on (FL-Nr. 07.127), 2-Aminoacetophenon (FL-Nr. 11.008) und 4-Acetyl-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on (FL-Nr. 13.175) von der Unionsliste gestrichen werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 sollte folglich entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Aus technischen Gründen sollten Übergangsfristen für Lebensmittel festgelegt werden, denen einer der drei Aromastoffe zugesetzt wurde und die bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht oder aus Drittländern in die Union versandt wurden.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            
               (1)   Lebensmittel, denen einer der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Aromastoffe zugesetzt wurde und die vor dem Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen bis zu ihrem Mindesthaltbarkeits- oder Verbrauchsdatum in Verkehr gebracht werden.
            
            
               (2)   Lebensmittel, die in die Union eingeführt werden und denen einer der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Aromastoffe zugesetzt wurde, dürfen bis zu ihrem Mindesthaltbarkeits- oder Verbrauchsdatum in Verkehr gebracht werden, wenn der Einführer dieser Lebensmittel nachweisen kann, dass sie aus dem betreffenden Drittland versandt wurden und sich auf dem Weg in die Union befanden, bevor diese Verordnung in Kraft trat.
            
            
               (3)   Die Übergangsfristen gemäß den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Mischungen von Aromen.
            
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 5. November 2018
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34.
         
            (2)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 1.
         
            (3)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 872/2012 der Kommission vom 1. Oktober 2012 zur Festlegung der Liste der Aromastoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1565/2000 der Kommission und der Entscheidung 1999/217/EG der Kommission (ABl. L 267 vom 2.10.2012, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 werden folgende Einträge gestrichen:
            
               
                           „07.127
                        
                        
                           p-Mentha-1,4(8)-dien-3-on
                        
                        
                           491-09-8
                        
                        
                           757
                        
                        
                           11189
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                           2
                        
                        
                           EFSA
                        
                     
                           11.008
                        
                        
                           2-Aminoacetophenon
                        
                        
                           551-93-9
                        
                        
                            
                        
                        
                           2041
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                           4
                        
                        
                           EFSA
                        
                     
                           13.175
                        
                        
                           4-Acetyl-2,5-dimethylfuran-3(2H)-on
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                           1
                        
                        
                           EFSA“