CELEX: 32005R0965
Language: de
Date: 2005-06-23 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 965/2005 der Kommission vom 23. Juni 2005 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren

24.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 164/28
            
         VERORDNUNG (EG) Nr. 965/2005 DER KOMMISSION
   vom 23. Juni 2005
   zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 5 Buchstabe a und Artikel 27 Absatz 15,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Erstattungsbeträge, die ab 27. Mai 2005 bei der Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in Form von Waren, die nicht unter Anhang I des Vertrags fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung (EG) Nr. 805/2005 der Kommission (2) festgesetzt.
            
         
               (2)
            
            
               Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 805/2005 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, dass die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in der Verordnung (EG) Nr. 805/2005 festgesetzten Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 24. Juni 2005 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. Juni 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Günter VERHEUGEN
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission (ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 16).
   
      (2)  ABl. L 134 vom 27.5.2005, S. 35.
   ANHANG
   Bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren ab dem 24. Juni 2005 geltende Erstattungssätze (1)
   
   
               KN-Code
            
            
               Warenbezeichnung
            
            
               Erstattungssätze in EUR/100 kg
            
         
               bei Festlegung der Erstattungen im Voraus
            
            
               in den anderen Fällen
            
         
               1701 99 10
            
            
               Weißzucker
            
            
               36,10
            
            
               36,10
            
         
      (1)  Die in diesem Anhang genannten Erstattungssätze gelten mit Wirkung vom 1. Oktober 2004 nicht mehr für Ausfuhren nach Bulgarien und mit Wirkung vom 1. Februar 2005 nicht mehr für Waren, die in den Tabellen I und II des Protokolls Nr. 2 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 22. Juli 1972 aufgeführt sind und in die Schweizerische Eidgenossenschaft oder das Fürstentum Liechtenstein ausgeführt werden.