CELEX: 31997R0799
Language: de
Date: 1997-04-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 799/97 DER KOMMISSION vom 30. April 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 114/38          I DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5. 97
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 799/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 30 . April 1997
                    zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                      Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    setzt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                       sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2917/93 (7), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             rungsbestimmungen erlassen .
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                    werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                    rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe:                                   Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                    Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088 /87 wurden die                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             der Kommission ('"), zuletzt geändert durch die Verord­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­               nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                 Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                           Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                     in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 462/97 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates f), zuletzt              Kommission ( 12) ausgesetzt.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 592/97 der
Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung                Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
eines Gemeinschaftszollkontingents             für Blüten und        (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/ 88 getroffenen
 Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in                 Feststellungen ist der Schluß zu ziehen , daß die Bedin­
 Zypern, Jordanien, Marokko und Israel.                              gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                     Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                        rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
 Nr. 4088 /87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein              Ursprung in Israel erfüllt sind —
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                           Artikel 1
 Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen             Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
 Erzeugerpreises betragen:                                            festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
 — an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                   (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
       einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe            Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
        a) dieser Verordnung,                                         wiedereingeführt.
 — an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
        einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                    Artikel 2
        b) dieser Verordnung.
                                                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1997 in Kraft.
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1985/96 der Kommission O
 wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                      (<•) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988 , S. 16.
                                                                       O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
  (')  ABl.  Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                       H ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
  (2)  ABl . Nr. L 79 vom 29 . 3 . 1996, S. 6.                         (») ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
  (-1) ABl.  Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S. 1 .                         H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
  (4)  ABl.  Nr. L 89 vom 4. 4. 1997, S. 1 .                           (") ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
  (5)  ABl . Nr. L 264 vom 17. 10 . 1996, S. 14.                       H ABl. Nr. L 70 vom 12. 3. 1997, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 97  I DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 114/39
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 30 . April 1997
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Franz FISCHLER
                                                              Mitglied der Kommission