CELEX: 31976R2503
Language: de
Date: 1976-10-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2503/76 der Kommission vom 14. Oktober 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, usw., der Tarifnummer 46.02 mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

15 . 10 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 284/23
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2503/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 14 . Oktober 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt
                oder parallel aneinandergefügt, usw., der Tarifnummer 46.02 , mit Ursprung in
                Hongkong dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
                        17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel
 GEMEINSCHAFTEN —                                                aneinandergefügt, usw., der Tarifnummer 46.02, ist der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 3 215 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
                                                                 beträgt der Höchstbetrag 964 500 Rechnungseinhei­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des               ten . Am 7 . Oktober 1976 haben die Einfuhren in die
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­             Gemeinschaft von Flechtstoffen , in Flächenform ver­
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              webt oder parallel aneinandergefügt, usw. der Tarif­
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          nummer 46.02, mit Ursprung in Hongkong, dem Zoll­
 Absatz 2,                                                       präferenzen gewährt werden , den in Rede stehenden
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,              Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
 der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.             gegenüber Hongkong wiedereinzuführen —
 Dieser entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der
 cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahr 1971               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 aus den durch dieses System begünstigten Ländern
 und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­                                              Artikel 1
 reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
                                                                 Ab 18 . Oktober 1976 wird der Zollsatz , der auf Grund
 schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­
 züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus            der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
 den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­                17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
 ten die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .               die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
                                                                 in Hongkong wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                      Nummer des
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                  Gemeinsa men                       Waren beze i c h n u ng
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                       Zolltarifs
 Höchstbetrags von 50 . v.H. liegen mit Ausnahme be­
 stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­          46.02                 Flechtstoffe , in Flächenform verwebt oder
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                parallel aneinandergefügt, einschließlich
 ten Verordnung angegeben ist . Für diese Waren ist                                    Chinamatten , grobe Strohmatten und Git­
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt .                                             tergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                               Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge-                           ■
 ist .                                                           meinschuften in Kraft.                                                    i
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 14 . Oktober 1976
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 70 .