CELEX: 
Language: de
Date: 2017-07-13 00:00:00
Title: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Inhalt und Form der als Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für Equiden ausgestellten Zuchtbescheinigungen für reinrassige Zuchtequiden

BEGRÜNDUNG
            
            
               1.HINTERGRUND DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS
            
            
               Die Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates („Tierzuchtverordnung“)
                  1
                wurde am 29. Juni 2016 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 19. Juli 2016 in Kraft. Sie gilt ab dem 1. November 2018.
            
            
               Mit ihrer Anwendung werden acht Richtlinien des Rates (87/328/EWG
                  2
               , 88/661/EWG
                  3
               , 89/361/EWG
                  4
               , 90/118/EWG
                  5
               , 90/119/EWG
                  6
               , 90/427/EWG
                  7
               , 94/28/EG
                  8
                und 2009/157/EG
                  9
               ) sowie bestimmte, auf Basis dieser Richtlinien erlassene Entscheidungen der Kommission über die Zucht von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Equiden sowie über die Einfuhr von Zuchttieren ersetzt; die Richtlinie 91/174/EWG des Rates
                  10
                (Zucht von Tieren anderer Arten) sowie der Beschluss 96/463/EG
                  11
                des Rates (Benennung einer EU-Referenzstelle) werden aufgehoben.
            
            
               Die gesamten Bestimmungen des derzeit geltenden Tierzuchtrechts der Union wurden in den Artikeln und technischen Anhängen der Tierzuchtverordnung übernommen. Im Hinblick auf ihre praktische Anwendung muss die Tierzuchtverordnung jedoch um einen delegierten Rechtsakt und eine Reihe von Durchführungsrechtsakten ergänzt werden.
            
            
               Gemäß Artikel 32 Absatz 1 der Tierzuchtverordnung ist die Kommission ermächtigt, delegierte Rechtsakte zu Inhalt und Form von Tierzuchtbescheinigungen zu erlassen, die für reinrassige Zuchtequiden ausgestellt werden und Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für Equiden sind.
            
            
               Mit dem vorliegenden delegierten Rechtsakt soll sichergestellt werden, dass die Zuchtbescheinigung für reinrassige Zuchtequiden in Bezug auf Inhalt und Verwaltungsverfahren mit dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument gemäß Artikel 114 der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates („Tiergesundheitsrecht“)
                  12
                übereinstimmt. Der Rechtsakt übernimmt und ersetzt auch derzeit geltende relevante Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 der Kommission
                  13
               .
            
            
               2.KONSULTATIONEN VOR ANNAHME DES RECHTSAKTS
            
            
               Im Rahmen der Sitzungen der Sachverständigengruppe für diesen delegierten Rechtsakt, die am 15. November 2016, am 9. Januar 2017, am 7. Februar 2017 und am 4. April 2017 stattgefunden haben, hat die Kommission Experten der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten konsultiert.
            
            
               Der Wortlaut des Entwurfs des delegierten Rechtsakts, der auf der Sitzung der Sachverständigengruppe vom 15. November 2016 vorgelegt wurde, wurde von den Experten der Mitgliedstaaten grundsätzlich befürwortet. Die wichtigste aufgeworfene Frage betraf das Format der individuellen Identifizierungsnummer reinrassiger Zuchtequiden. Es wurde vereinbart, dass über Form und der Inhalt der individuellen Identifizierungsnummer gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Tierzuchtverordnung erst entschieden werden kann, wenn gemäß Artikel 118 Absatz 1 Buchstabe a der Tiergesundheitsverordnung die detaillierten Anforderungen an die Mittel und Methoden zur Identifizierung, einschließlich deren Anwendung und Verwendung, erlassen wurden. Dennoch sollten in der Tierzuchtbescheinigung Formfelder vorgesehen sein, um die reinrassigen Zuchtequiden zugeteilte eindeutige Lebensnummer gemäß der Verordnung (EU) 2015/262 eintragen zu können.
            
            
               Während der Sitzung der Sachverständigengruppe vom 9. Januar 2017 beantragten einige nationale Experten, einen Verweis auf die universelle Equiden-Lebensnummer (UELN) als von Züchtern anerkannte Methode zur Gewährleistung der Rückverfolgbarkeit reinrassiger Zuchttiere und der Lebensmittelsicherheit wieder in den delegierten Rechtsakt zu übernehmen. Dieser Antrag wurde in den Erwägungsgründen 11, 12 und 13 sowie in Artikel 3 Absatz 2 dieses delegierten Rechtsakts berücksichtigt. Beantragt wurde auch die Präzisierung des Status von Abschnitt V (Ursprungsnachweis) des Musters des Identifizierungsdokuments gemäß Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) 2015/262 nach dem 1. November 2018, dem Geltungsbeginn der Tierzuchtverordnung und des vorliegenden delegierten Rechtsakts. Diesem Antrag wurde in Erwägungsgrund 14 sowie in Artikel 3 dieses delegierten Rechtsakts Rechnung getragen. 
            
            
               In Bezug auf die individuelle Identifizierungsnummer und das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument wurden auf Antrag des Juristischen Dienstes der Kommission zudem deutliche Querverweise zwischen Tierzuchtverordnung und Tiergesundheitsverordnung hergestellt. Die individuelle Identifizierung gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Tierzuchtverordnung soll als „individueller Code“ im Sinne von Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der Tiergesundheitsverordnung verstanden werden; siehe Erwägungsgründe 4, 5, 10 und 13 sowie Artikel 2 Buchstabe b Ziffer ii des vorliegenden delegierten Rechtsakts. Gemäß Artikel 118 Absatz 2 Buchstabe b der Tiergesundheitsverordnung ist ein einziges, lebenslang gültiges Identifizierungsdokument zur Identifizierung von Equiden im Sinne von Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung auszustellen, das die Zuchtbescheinigung für reinrassige Zuchtequiden enthalten muss und dessen Inhalt und Form im vorliegenden delegierten Rechtsakt festzulegen sind; siehe Erwägungsgründe 5 und 6 sowie die Artikel 1 und 2 dieses delegierten Rechtsakts.
            
            
               Auf den Sitzungen der Sachverständigengruppe vom 7. Februar und vom 4. April 2017 wurden nur geringfügige Korrekturen am Wortlaut der Zuchtbescheinigung vorgenommen.
            
            
               Der delegierte Rechtsakt wurde auch dem Europäischen Parlament und dem Rat zugeleitet. 
            
            
               Vom Rat ging keine Stellungnahme ein.
            
            
               Herr Dantin, Mitglied des Europäischen Parlaments und Berichterstatter für den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für den Handel innerhalb der Union und die Einfuhr in die Union von Zuchttieren und deren Zuchtmaterial hat mit Schreiben vom 13. Dezember 2016 (ARES(2016) 6985969) Bemerkungen übermittelt und beantragt, die Identifizierungsnummer gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 entsprechend dem Format der UELN-Nummer festzulegen.
            
            
               Die Kommission ist der Auffassung, dass diese individuelle und lebenslang gültige Identifizierungsnummer nur UELN-kompatibel formatiert und verwendet werden darf, wenn dieses Format und diese Verwendung in dem gemäß Artikel 118 der Verordnung (EU) 2016/429 erlassenen delegierten Rechtsakt für den individuellen Code gemäß Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der genannten Verordnung festgelegt sind.
            
            
               Zu dem delegierten Rechtsakt wurden zwischen dem 24. Januar 2017 und dem 21. Februar 2017 auch Interessenträger konsultiert. Insgesamt gingen 31 Rückmeldungen ein, darunter jeweils eine Stellungnahme der folgenden 23 Interessenvertreter: Institut Français du Cheval et de l’Équitation; World Horse Identification Registration Data Exchange Committee (WHIRDEC); Lusitano Breed Society GB; Equiventus; Forum Fokkerij PPV; Groupe des entreprises du secteur du cheval agricole FR; World Arabian Horse Organization (WAHO); Asociación Nacional de Criadores de Caballos de Pura Raza Española (ANCCE); Asociación de Criadores y Propietarios de Caballos de Raza Menorquina (Menorca); World Breeding Federation of Sports Horses (WBFSH); Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN); Associacion Naccional por Caballos Desportes (ANCADES); Norwegian Horse Centre (NEC); British Association for the Purebred Spanish Horse Ltd.; Unión Española de Ganaderos de Pura Raza Hispano-árabe (UEGHá); Horse Sport Ireland; Asociación Española de Criadores de Caballos Árabes (AECCA). Zwei Stellungnahmen legten vor: Weatherbys Ireland GSB; Swedish Horse Industry Foundation (HNS); Asociación de Criadores de Pura Sangre Inglés de España (ACPSIE); European and Mediterranean Stud Book Liaison Committee (EMSBLC) und Finnish Trotting and Breeding Association (Suomen Hippos); 7 Stellungnahmen waren anonym.
            
            
               Folgende Forderungen wurden geäußert:
            
         
         
            
               1.Beibehaltung und obligatorische Verwendung der UELN-Nummer.
            
            
               2.Verwendung eines einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments, das ab dem Tag seiner Ausstellung unteilbar ist und für sämtliche Zwecke (Identifizierung, Zucht und Tiergesundheit) dient.
            
            
               3.Ausstellung des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments durch eine einzige zuständige Behörde, wie derzeit in der Verordnung (EU) 2015/262 vorgesehen.
            
            
               3.RECHTLICHE ASPEKTE DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS
            
            
               3.1.Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
            
            
               Zweck dieses Entwurfs einer Delegierten Verordnung der Kommission ist die Festlegung von Inhalt und Form der Zuchtbescheinigung als Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für Equiden, das innerhalb der Union gehandelte reinrassige Zuchtequiden begleiten muss.
            
            
               3.2.Rechtsgrundlage
            
            
               Rechtsgrundlage dieses Entwurfs einer Delegierten Verordnung ist die Verordnung (EU) 2016/1012, insbesondere deren Artikel 32 Absatz 1.
            
            
               DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
            
            
               vom 13.7.2017
            
            
               zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Inhalt und Form der als Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für Equiden ausgestellten Zuchtbescheinigungen für reinrassige Zuchtequiden 
            
            
               (Text von Bedeutung für den EWR)
            
            
               DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über die Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für die Zucht, den Handel und die Verbringung in die Union von reinrassigen Zuchttieren und Hybridzuchtschweinen sowie deren Zuchtmaterial und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 652/2014, der Richtlinien des Rates 89/608/EWG und 90/425/EWG sowie zur Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tierzucht („Tierzuchtverordnung“)
                  14
               , insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Die Verordnung (EU) 2016/1012 enthält Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für den Handel mit Zuchttieren und für deren Einfuhr in die Union. Sie gilt ab dem 1. November 2018.
            
            
               (2)Artikel 30 der Verordnung (EU) 2016/1012 regelt die Ausstellung sowie Inhalt und Form der Zuchtbescheinigungen für Zuchttiere und deren Zuchtmaterial („Zuchtbescheinigung“). Werden reinrassige Zuchttiere, die in einem Zuchtbuch eines Zuchtverbands eingetragen wurden, gehandelt und sollen diese reinrassigen Zuchttiere in einem anderen Zuchtbuch eingetragen werden, muss demnach für diese Zuchttiere eine Zuchtbescheinigung mitgeführt werden.
            
            
               (3)Gemäß Artikel 30 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2016/1012 müssen die Zuchtbescheinigungen die Angaben gemäß den einschlägigen Teilen und Kapiteln von Anhang V der Verordnung enthalten. Gemäß Artikel 32 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1012 sind abweichend von Artikel 30 Absatz 6 der Verordnung die Angaben gemäß Anhang V Teil 2 Kapitel I für reinrassige Zuchtequiden in einem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument für Equiden zu machen und zu Inhalt und Form dieser Identifizierungsdokumente delegierte Rechtsakte zu erlassen.
            
            
               (4)Anhang V Teil 2 Kapitel I der Verordnung (EU) 2016/1012 gibt vor, welche Angaben in den Zuchtbescheinigungen für reinrassige Zuchttiere enthalten sein müssen. Anzugeben sind u. a. das System für die Identifizierung und die individuelle Identifizierungsnummer, die dem reinrassigen Zuchttier gemäß den Tiergesundheitsverschriften der Union für die Identifizierung und Registrierung von Tieren der betreffenden Art zugewiesen wurde.
            
         
         
            
               (5)Die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates
                  15
                enthält Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit von gehaltenen Landtieren und Zuchtmaterial. Gemäß Artikel 114 der Verordnung müssen Unternehmer, die Equiden halten, sicherstellen, dass diese Tiere einzeln identifiziert werden durch einen individuellen Code, der in der in der Verordnung vorgesehenen elektronischen Datenbank geführt wird, sowie durch ein ordnungsgemäß ausgefülltes einziges, lebenslang gültiges Identifizierungsdokument. Damit die Zuchtbescheinigung in Bezug auf Inhalt und Verwaltungsverfahren so weit wie möglich mit diesem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument übereinstimmt, sieht die Verordnung (EU) 2016/1012 vor, dass in Bezug auf Form und Inhalt eines einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für Equiden delegierte Rechtsakte zu erlassen sind.
            
            
               (6)Folglich müssen Inhalt und Form der Zuchtbescheinigung festgelegt werden, die Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für Equiden sein soll, das der Identifizierung von Equiden gemäß Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 dient und reinrassige Zuchtequiden jederzeit, auch wenn sie innerhalb der Union gehandelt werden, begleiten muss.
            
            
               (7)Artikel 31 der Verordnung (EU) 2016/1012 sieht Ausnahmeregelungen bezüglich der Anforderungen an Ausstellung, Inhalt und Form von Zuchtbescheinigungen für den Handel mit Zuchttieren vor. Sind die Ergebnisse der Leistungsprüfung oder der Zuchtwertschätzung auf einer Webseite öffentlich zugänglich, so kann demnach in der Zuchtbescheinigung auf die Website, auf der diese Ergebnisse zugänglich sind, verwiesen werden, anstatt die Ergebnisse in der Bescheinigung einzutragen. Diese Möglichkeit sollte sich in den Vorschriften der vorliegenden Verordnung betreffend die Zuchtbescheinigung für den Handel mit reinrassigen Zuchtequiden wiederfinden.
            
            
               (8)Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 enthält zusätzliche Anforderungen für Zuchtverbände, die Zuchtbücher für reinrassige Zuchtequiden anlegen oder führen. Gemäß Teil 3 Nummer 1 dieses Anhangs dürfen reinrassige Zuchtequiden nur dann in ein Zuchtbuch eingetragen werden, wenn sie mittels einer Deckbescheinigung und, sofern durch das Zuchtprogramm vorgeschrieben, als Fohlen bei Fuß identifiziert worden sind. Abweichend kann ein Mitgliedstaat oder - auf dessen Entscheidung - seine zuständige Behörde einem Zuchtverband erlauben, reinrassige Zuchtequiden in das von dem Zuchtverband geführte Zuchtbuch einzutragen, wenn die Tiere nach einer anderen angemessenen Methode identifiziert worden sind, die mindestens ebenso verlässlich ist wie eine Deckbescheinigung, beispielsweise durch Abstammungskontrolle anhand einer DNA-Analyse oder Blutgruppenanalyse, sofern diese Erlaubnis mit den Grundsätzen des Zuchtverbands, der das Ursprungszuchtbuch der betroffenen Rasse führt, in Einklang steht.
            
            
               (9)Unter Berücksichtigung der Anforderungen gemäß Anhang I Teil 3 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/1012 sollten Angaben in der Deckbescheinigung, Angaben zur Identifizierung als Fohlen bei Fuß und die Ergebnisse von Abstammungskontrollen in den Vorschriften der vorliegenden Verordnung zum Inhalt von Zuchtbescheinigungen für reinrassige Zuchtequiden berücksichtigt werden.
            
            
               (10)Um die Einzigartigkeit und Kontinuität der Identifizierung reinrassiger Zuchtequiden zu gewährleisten, und entsprechend den Anforderungen gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 1 Buchstabe c und Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 sollten der individuelle Code gemäß Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/429 sowie der Name des jeweiligen Zuchttiers als Teil der Identitätsangaben des Tieres in die Zuchtbescheinigung für den Handel eingetragen werden.
            
            
               (11)Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 der Kommission
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                müssen Ausstellungsstellen, einschließlich Organisationen oder Vereinigungen, die Zuchtbücher für eingetragene Equiden anlegen oder führen, jedem Equiden eine eindeutige Lebensnummer, bestehend aus einem alphanumerischen Code mit Informationen über den betreffenden Equiden sowie über die Datenbank und das Land, in der/dem diese Informationen erstmals aufgezeichnet wurden, zuteilen. Diese eindeutige Lebensnummer muss mit dem System der universellen Equiden-Lebensnummer (UELN-System) kompatibel sein.
            
            
               (12)Das UELN-System wurde weltweit zwischen den größten Pferdezucht und turnierorganisationen vereinbart. Es wurde auf Initiative der World Breeding Federation for Sport Horses (WBFSH), des International Stud-Book Committee (ISBC), der World Arabian Horse Organization (WAHO), der European Conference of Arabian Horse Organisations (ECAHO), der Conférence Internationale de l’Anglo-Arabe (CIAA), der Internationalen Reiterlichen Vereinigung (FEI) und der Union Européenne du Trot (UET) entwickelt; Informationen zu diesem System sind über die UELN-Website
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                zugänglich. 
            
            
               (13)Über Form und Inhalt der individuellen Identifizierungsnummer gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 kann erst entschieden werden, wenn gemäß Artikel 118 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/429 die detaillierten Anforderungen an die Mittel und Methoden zur Identifizierung, einschließlich deren Anwendung und Verwendung erlassen wurden. Dennoch sollte die Zuchtbescheinigung Leerfelder vorsehen, um die den reinrassigen Zuchtequiden zugeteilte eindeutige Lebensnummer gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 eintragen zu können.
            
            
               (14)Bis zum 21. April 2021, dem Geltungsbeginn der Verordnung (EU) 2016/429, ist Teil I der Zuchtbescheinigung im Anhang der vorliegenden Verordnung fakultativ, sofern ein einziges, lebenslang gültiges Identifizierungsdokument für Equiden den Abschnitt V des Musters des Identifizierungsdokuments gemäß Anhang I Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 enthält.
            
            
               (15)Die vorliegende Verordnung sollte ebenso wie die Verordnung (EU) 2016/1012 ab dem 1. November 2018 gelten –
            
            
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
            
            
               Artikel 1
            
            
               Inhalt und Form der in dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument für reinrassige Zuchtequiden gemäß Artikel 32 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1012 enthaltenen Zuchtbescheinigung (die „Zuchtbescheinigung“) sind im Anhang der vorliegenden Verordnung festgelegt.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Die Teile I und II der Zuchtbescheinigung sind Teil des gemäß Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 ausgestellten einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments für reinrassige Zuchtequiden und erfüllen folgende Anforderungen:
            
            
               a)Teil I ist ein Abschnitt des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments gemäß Artikel 118 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/429;
            
            
               b)Teil II ist entweder
            
            
               i)Teil des Abschnitts gemäß Buchstabe a dieses Artikels; in diesem Fall sind für diesen Teil II zur Aktualisierung der Angaben mehrere Seiten vorzusehen, oder,
            
            
               ii)soweit die zuständige Behörde gemäß Artikel 32 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1012 dies genehmigt, dem einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments beigefügt und durch Eintrag der individuellen Identifizierungsnummer (in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/429 „individueller Code“ genannt) mit dem unter Buchstabe a dieses Artikels genannten Teil I verknüpft.
            
         
         
            
               Artikel 3
            
            
               1.Ab 1. November 2018 wird Abschnitt V des gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 für einen reinrassigen Zuchtequiden ausgestellten Identifizierungsdokuments gemäß Artikel 9 Absatz 2 der genannten Verordnung ausgefüllt und, soweit dies für die Zwecke von Artikel 30 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2016/1012 erforderlich ist, durch Teil II der Zuchtbescheinigung gemäß Artikel 2 Buchstabe b Ziffer ii der vorliegenden Verordnung ergänzt.
            
            
               2.Teil II der Zuchtbescheinigung wird dem gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 ausgestellten einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokument beigefügt und durch Eintrag der eindeutigen Lebensnummer im Sinne von Artikel 2 Buchstabe o der genannten Verordnung mit den Ursprungsnachweis gemäß Anhang I Teil 1 Abschnitt V der genannten Verordnung verknüpft.
            
            
               Artikel 4
            
            
               Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            
            
               Sie gilt ab dem 1. November 2018.
            
            
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            
            
               Geschehen zu Brüssel am 13.7.2017
            
            
               
                     Für die Kommission
               
               
                     Der Präsident
                     Jean-Claude JUNCKER
               
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über die Tierzucht- und Abstammungsbestimmungen für die Zucht, den Handel und die Verbringung in die Union von reinrassigen Zuchttieren und Hybridzuchtschweinen sowie deren Zuchtmaterial und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 652/2014, der Richtlinien des Rates 89/608/EWG und 90/425/EWG sowie zur Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tierzucht (‚Tierzuchtverordnung‘) ( ABl. L 171 vom 29.6.2016, S. 66). 
               
               
                  
                     (2)
                  
                        Richtlinie 87/328/EWG des Rates vom 18. Juni 1987 über die Zulassung reinrassiger Zuchtrinder zur Zucht (ABl. L 167 vom 26.6.1987, S. 54).
               
               
                  
                     (3)
                  
                        Richtlinie 88/661/EWG des Rates vom 19. Dezember 1988 über die tierzüchterischen Normen für Zuchtschweine (ABl. L 382 vom 31.12.1988, S. 36).
               
               
                  
                     (4)
                  
                        Richtlinie 89/361/EWG des Rates vom 30. Mai 1989 über reinrassige Zuchtschafe und -ziegen (ABl. L 153 vom 6.6.1989, S. 30).
               
               
                  
                     (5)
                  
                        Richtlinie 90/118/EWG des Rates vom 5. März 1990 über die Zulassung reinrassiger Zuchtschweine zur Zucht (ABl. L 71 vom 17.3.1990, S. 34).
               
               
                  
                     (6)
                  
                        Richtlinie 90/119/EWG des Rates vom 5. März 1990 über die Zulassung hybrider Zuchtschweine zur Zucht (ABl. L 71 vom 17.3.1990, S. 36).
               
               
                  
                     (7)
                  
                        Richtlinie 90/427/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierzüchterischen und genealogischen Vorschriften für den innergemeinschaftlichen Handel mit Equiden (ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 55).
               
               
                  
                     (8)
                  
                        Richtlinie 94/28/EG des Rates vom 23. Juni 1994 über die grundsätzlichen tierzüchterischen und genealogischen Bedingungen für die Einfuhr von Tieren, Sperma, Eizellen und Embryonen aus Drittländern und zur Änderung der Richtlinie 77/504/EWG über reinrassige Zuchtrinder (ABl. L 178 vom 12.7.1994, S. 66).
               
               
                  
                     (9)
                  
                        Richtlinie 2009/157/EG des Rates vom 30. November 2009 über reinrassige Zuchtrinder (ABl. L 323 vom 10.12.2009, S. 1).
               
               
                  
                     (10)
                  
                        Richtlinie 91/174/EWG des Rates vom 25. März 1991 über züchterische und genealogische Bedingungen für die Vermarktung reinrassiger Tiere und zur Änderung der Richtlinien 77/504/EWG und 90/425/EWG (ABl. L 85 vom 5.4.1991, S. 37).
               
               
                  
                     (11)
                  
                        Entscheidung 96/463/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Benennung der Referenzstelle, deren Aufgabe es ist, zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse reinrassiger Zuchtrinder beizutragen (ABl. L 192 vom 2.8.1996, S. 19).
               
               
                  
                     (12)
                  
                        Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1). 
               
               
                  
                     (13)
                  
                        Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 der Kommission vom 17. Februar 2015 zur Festlegung von Vorschriften gemäß den Richtlinien 90/427/EWG und 2009/156/EG des Rates in Bezug auf die Methoden zur Identifizierung von Equiden (Equidenpass-Verordnung) (ABl. L 59 vom 3.3.2015, S. 1).
               
               
                  
                     (14)
                  
                        ABl. L 171 vom 29.6.2016, S. 66. 
               
               
                  
                     (15)
                  
                        Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit (,Tiergesundheitsrecht‘) (ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1).
               
               
                  
                     (16)
                  
                        Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 der Kommission vom 17. Februar 2015 zur Festlegung von Vorschriften gemäß den Richtlinien 90/427/EWG und 2009/156/EG des Rates in Bezug auf die Methoden zur Identifizierung von Equiden (Equidenpass-Verordnung) (ABl. L 59 vom 3.3.2015, S. 1).
               
               
                  
                     (17)
                  
                        
                  http://www.ueln.net
               
            
      
    ---documentbreak--- 
      
         
         
            
               ANHANG
            
            
                     
                        Zuchtbescheinigung
                     
                     
                        für den Handel mit reinrassigen Zuchtequiden (Equus caballus und Equus asinus) 
                           gemäß Anhang V Teil 2 Kapitel I der Verordnung (EU) 2016/1012 
                     
                  
               
                     
                        TEIL I
                     
                  
               
                     
                        1.
                              Name des ausstellenden Zuchtverbands oder der ausstellenden zuständigen Behörde 
                     
                     
                           (Kontaktangaben und, soweit verfügbar, Angabe der Website)
                     
                  
               
                     
                        2.
                              Name des Zuchtbuchs
                     
                  
                  
                     
                        3.
                              Name der Rasse
                     
                  
               
                     
                        4.
                              Name und Handelsname des Tieres(1) und Code des Geburtslandes(2)
                     
                     
                  
                  
                     
                        5.1.
                              Individuelle Identifizierungsnummer(3)
                     
                     
                     
                        5.2.
                              Eindeutige Lebensnummer(4)
                              □□□-□□□-□□□ □□□ □□□
                     
                  
               
                     
                        6.
                              Zuchtbuchnummer(5)
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        7.
                              Identifizierung des Tieres(1)(6)
                     
                     
                        7.1.
                              Transponder-Code(1)
                              □□□ □□□ □□□ □□□ □□□
                     
                     
                           Lesesystem (falls nicht ISO 11784)(1)
                     
                     
                           Strichcode(1)
                     
                     
                        7.2.
                              Alternative Methode für die Überprüfung der Identität(1)
                     
                     
                  
               
                     
                        8.
                              Geburtsdatum des Tieres
                     
                     
                           (Format: TT/MM/JJJJ) 
                     
                  
                  
                     
                        9.
                              Geburtsland des Tieres 
                     
                     
                  
               
                     
                        10.
                              Name, Anschrift und E-Mail-Adresse(1) des Züchters
                     
                     
                     
                     
                     
                  
               
            
                     
                        11.
                              Abstammung(7)(8)
                     
                  
               
                     
                        11.1.
                              Vater
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                        11.1.1.
                              Großvater väterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                     
                  
                  
                     
                        11.1.1.1.(1)
                              Urgroßvater väterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        11.1.1.2.(1)
                              Urgroßmutter väterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        11.1.2.
                              Großmutter väterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                        11.1.2.1.(1)
                              Urgroßvater väterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        11.1.2.2.(1)
                              Urgroßmutter väterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        11.2.
                              Mutter
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                        11.2.1.
                              Großvater mütterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                        11.2.1.1.(1)
                              Urgroßvater mütterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        11.2.1.2.(1)
                              Urgroßmutter mütterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        11.2.2.
                              Großmutter mütterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                        11.2.2.1.(1)
                              Urgroßvater mütterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        11.2.2.2.(1)
                              Urgroßmutter mütterlicherseits
                     
                     
                        Zuchtbuchnummer und abschnitt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        12.1.
                              Ausgestellt in
                              12.2.
                              Ausgestellt am
                     
                     
                        (Ausstellungsort)
                              (Ausstellungsdatum im Format TT/MM/JJJJ)
                     
                     
                     
                        12.3.
                              Name und Funktion des/der Unterzeichneten
                     
                     
                        (Name und Funktion in Großbuchstaben(9) des/der Unterzeichnungsbeauftragten des ausstellenden Zuchtverbands oder der ausstellenden zuständigen Behörde für diesen Teil der Zuchtbescheinigung)
                     
                  
                  
                     
                     
                     
                     
                     
                        12.4.
                              Unterschrift
                     
                  
               
                     
                        (1)
                              Falls nicht zutreffend, nicht ausfüllen.
                     
                     
                        (2)
                              Ländercode, soweit dies aufgrund internationaler Vereinbarungen für die Rasse erforderlich ist.
                     
                     
                        (3)
                              Individuelle Identifizierungsnummer gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates (in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates „individueller Code“ genannt).
                     
                     
                        (4)
                              Eindeutige Lebensnummer im Sinne von Artikel 2 Buchstabe o der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262, soweit gemäß der genannten Verordnung zugeteilt.
                     
                     
                        (5)
                              Erforderlich, falls abweichend von der individuellen Identifizierungsnummer oder der eindeutigen Lebensnummer gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262.
                     
                     
                        (6)
                              Nicht erforderlich, wenn Teil I der Zuchtbescheinigung integraler Bestandteil des von einem Zuchtverband ausgestellten einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments ist. Wurde das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 ausgestellt, ist die eindeutige Lebensnummer im Sinne von Artikel 2 Buchstabe o der genannten Verordnung anzugeben.
                     
                     
                        (7)
                              Erforderlichenfalls in Teil I unter Nummer 11 weitere Generationen angeben.
                     
                     
                        (8)
                              Individuelle Identifizierungsnummer gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 angeben (in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates „individueller Code“ genannt). Zuchtbuchnummer angeben, wenn keine individuelle Identifizierungsnummer vorliegt oder wenn sich diese von der Nummer unterscheidet, mit der das Tier im Zuchtbuch eingetragen ist. 
                     
                     
                        (9)
                              Es muss sich um eine(n) Bevollmächtigte(n) des Zuchtverbands oder der zuständigen Behörde gemäß Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/1012 handeln.
                     
                  
               
                     
                        TEIL II
                     
                  
               
                     
                        1.1.
                              Individuelle Identifizierungsnummer(1)
                     
                     
                     
                        1.2.
                              Eindeutige Lebensnummer(2)
                              □□□-□□□-□□□□□□□□□
                     
                     
                  
                  
                     
                        2.
                              Identifizierung des Tieres(3)
                     
                     
                        2.1.
                              Transponder-Code(4)
                              □□□ □□□ □□□ □□□ □□□
                     
                     
                           Lesesystem (falls nicht ISO 11784)(4)
                     
                     
                           Strichcode(4)
                     
                     
                     
                        2.2.
                              Alternative Methode für die Überprüfung der Identität(3)
                     
                     
                     
                  
               
                     
                        3.
                              Geschlecht
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        4.
                              Klasse innerhalb der Hauptabteilung des Zuchtbuchs(4)
                     
                  
                  
                     
                        5.
                              Name, Anschrift und E-Mail-Adresse(4) des Eigentümers(7)
                     
                  
               
                     
                        4.1.
                              Name des Zuchtbuchs(5)
                     
                     
                     
                  
                  
                     
                        4.2.
                              Klasse innerhalb der Hauptabteilung(6)
                     
                     
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        6.
                              Zusätzliche Angaben(4)(8)(9)
                     
                     
                        6.1.
                              Ergebnisse der Leistungsprüfung
                     
                     
                     
                     
                        6.2.
                              Aktuelle Ergebnisse der letzten Zuchtwertschätzung vom … 
                     
                     
                           (Datum im Format TT.MM.JJJJ)
                     
                     
                     
                     
                        6.3.
                              Genetische Defekte und Besonderheiten des Tieres bezogen auf das Zuchtprogramm
                     
                     
                     
                  
               
                     
                        6.4.
                              System zur Identitätsüberprüfung und Ergebnis(4)(10)(11)
                     
                  
                  
                     
                        6.5.
                              Ergebnisse der Abstammungskontrolle(4)(10)(12)
                     
                     
                     
                     
                  
               
                     
                        7.
                              Besamung/Paarung(13)(14)
                     
                     
                        7.1.
                              Datum (im Format TT/MM/JJJJ)
                     
                     
                     
                        7.2.
                              Nr. der Deckbescheinigung(15) 
                     
                     
                        7.3.
                              Identifizierung des Samenspenders
                     
                     
                        7.3.1.
                              Individuelle Identifizierungsnummer(1) 
                     
                     
                        7.3.2.
                              Eindeutige Lebensnummer(2)
                              □□□-□□□-□□□□□□□□□
                     
                  
               
                     
                        7.3.3.
                              System zur Identitätsüberprüfung und Ergebnis(4)(10)(11)
                     
                  
                  
                     
                        7.3.4.
                              Ergebnisse der Abstammungskontrolle(4)(10)(12)
                     
                     
                  
               
                     
                        8.1.
                              Ausgestellt in
                              8.2.
                              Ausgestellt am 
                     
                     
                           (Ausstellungsort)
                              (Ausstellungsdatum im Format TT/MM/JJJJ)
                     
                     
                        8.3.
                              Name und Funktion des/der Unterzeichneten 
                     
                     
                           (Name und Funktion in Großbuchstaben(16) des/der Unterzeichnungsbeauftragten des ausstellenden Zuchtverbands oder der ausstellenden zuständigen Behörde für diesen Teil der Zuchtbescheinigung)
                     
                  
                  
                     
                     
                     
                     
                        8.4.
                              Unterschrift 
                     
                  
               
                     
                        (1)
                              Individuelle Identifizierungsnummer gemäß Anhang II Teil 1 Kapitel I Nummer 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates (in Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates „individueller Code“ genannt).
                     
                     
                        (2)
                              Eindeutige Lebensnummer im Sinne von Artikel 2 Buchstabe o der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262, soweit gemäß der genannten Verordnung zugeteilt.
                     
                     
                        (3)
                              Nicht erforderlich, wenn die Angaben den Angaben in Teil I Nummer 7 entsprechen und die Teile I und II ein zusammenhängendes, unteilbar miteinander verbundenes Ganzes bilden sowie Teil des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments oder diesem beigefügt sind. Wurde das einzige, lebenslang gültige Identifizierungsdokument gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/262 ausgestellt, ist die eindeutige Lebensnummer im Sinne von Artikel 2 Buchstabe o der genannten Verordnung anzugeben.
                     
                     
                        (4)
                              Falls nicht zutreffend, nicht ausfüllen. 
                     
                     
                        (5)
                              Erforderlich, falls abweichend von Teil I Nummer 2.
                     
                     
                        (6)
                              Nicht erforderlich, wenn diese Angaben in Abschnitt V des gemäß der der Verordnung (EU) 2015/262 der Kommission ausgestellten Identifizierungsdokuments gemacht werden.
                     
                     
                        (7)
                              Nicht erforderlich, wenn aktuelle Angaben zum Eigentümer in anderen Teilen des einzigen, lebenslang gültigen Identifizierungsdokuments gemacht werden.
                     
                     
                        (8)
                              Erforderlichenfalls weitere Blätter hinzufügen.
                     
                     
                        (9)
                              Wenn auf einer Website auf diese Angaben zur Genetik zugegriffen werden kann, kann stattdessen auf diese Website verwiesen werden, soweit die zuständige Behörde gemäß Artikel 32 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2016/1012 dies genehmigt.
                     
                     
                        (10)
                              Auf Basis der DNA- oder der Blutgruppenanalyse.
                     
                     
                        (11)
                              Gemäß Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1012 erforderlich für reinrassige Zuchtequiden, die für die Entnahme von Samen für die künstliche Besamung verwendet werden. Von Zuchtverbänden gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1012 möglicherweise für reinrassige Zuchtequiden verlangt, die für die Entnahme von Eizellen und Embyronen verwendet werden.
                     
                     
                        (12)
                              Wenn im Zuchtprogramm verlangt.
                     
                     
                        (13)
                              Erforderlich für trächtige Tiere. Diese Angaben können in einem separaten Dokument gemacht werden.
                     
                     
                        (14)
                              Nichtzutreffendes streichen.
                     
                     
                        (15)
                              Falls nicht zutreffend, die Ergebnisse der Abstammungskontrolle unter Nummer 7.3.4 angeben.
                     
                     
                        (16)
                              Es muss es sich um eine(n) Bevollmächtigte(n) des Zuchtverbands oder der zuständigen Behörde gemäß Artikel 30 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/1012 handeln.