CELEX: 31979L0040
Language: de
Date: 1978-12-18 00:00:00
Title: Richtlinie 79/40/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur vierzehnten Änderung der Richtlinie 64/54/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für konservierende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen

Avis juridique important

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31979L0040

Richtlinie 79/40/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur vierzehnten Änderung der Richtlinie 64/54/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für konservierende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen  

Amtsblatt Nr. L 013 vom 19/01/1979 S. 0050 - 0050 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 23 S. 0254  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 9 S. 0155  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 9 S. 0155 

****  ( 1 ) ABL . NR . C 247 VOM 18 . 10 . 1978 , S . 8 .  ( 2 ) ABL . NR . C 6 VOM 8 . 1 . 1979 , S . 63 .  ( 3 ) STELLUNGNAHME VOM 29./30 . 11 . 1978 ( NOCH NICHT IM AMTSBLATT VERÖFFENTLICHT ).  ( 4 ) ABL . NR . 12 VOM 27 . 1 . 1964 , S . 161/64 .  ( 5 ) ABL . NR . L 44 VOM 15 . 2 . 1978 , S . 23 .  ( 6 ) ABL . NR . L 223 VOM 16 . 8 . 1976 , S . 3 .        RICHTLINIE DES RATES   VOM 18 . DEZEMBER 1978   ZUR VIERZEHNTEN ÄNDERUNG DER RICHTLINIE 64/54/EWG ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR KONSERVIERENDE STOFFE , DIE IN LEBENSMITTELN VERWENDET WERDEN DÜRFEN  ( 79/40/EWG )   DER RAT DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 100 ,   AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 1 ),   NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 2 ),   NACH STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES  ( 3 ),   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN DER RICHTLINIE DES RATES 64/54/EWG VOM 5 . NOVEMBER 1963 ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN FÜR KONSERVIERENDE STOFFE , DIE IN LEBENSMITTELN VERWENDET WERDEN DÜRFEN ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 78/145/EWG ( 5 ), INSBESONDERE DURCH DIE RICHTLINIE 76/629/EWG  ( 6 ), IST BIS 1 . JANUAR 1979 DIE VORÜBERGEHENDE VERWENDUNG VON THIABENDAZOL BIS ZU EINEM MAXIMALEN RÜCKSTANDSGEHALT VON 6 MG/KG BEI ZITRUSFRÜCHTEN UND 3 MG/KG BEI BANANEN VORGESEHEN .   DIE VERWENDUNG VON THIABENDAZOL AUF DER OBERFLÄCHE DIESER FRÜCHTE IN MENGEN , DIE ZU EINEM MAXIMALEN RÜCKSTANDSGEHALT IN DIESER HÖHE IN DER GANZEN FRUCHT FÜHREN , IST IN TOXIKOLOGISCHER HINSICHT ANNEHMBAR .   DIE ERFAHRUNG MIT DER VERWENDUNG VON THIABENDAZOL HAT GEZEIGT , DASS DIE BEIBEHALTUNG DIESER MENGEN TECHNOLOGISCH GERECHTFERTIGT IST .   ES KANN SICH JEDOCH ALS NOTWENDIG ERWEISEN , THIABENDAZOL ZU EINEM SPÄTEREN ZEITPUNKT IN EINE UMFASSENDERE GEMEINSCHAFTSREGELUNG ÜBER DIE OBERFLÄCHENBEHANDLUNG VON FRÜCHTEN EINZUBEZIEHEN .   UM DIE ART UND TRAGWEITE EINER DERARTIGEN KÜNFTIGEN REGELUNG NICHT ZU PRÄJUDIZIEREN , IST ES DAHER IM AUGENBLICK ANGEBRACHT , DEN FÜR DIE VERWENDUNG VON THIABENDAZOL FESTGELEGTEN ZEITRAUM NOCHMALS ZU VERLÄNGERN  -   HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :   ARTIKEL 1   BEI NUMMER E 233 BUCHSTABE C ) IM ABSCHNITT I DES ANHANGS DER RICHTLINIE 64/54/EWG WIRD DAS DATUM  " 1 . JANUAR 1979 " DURCH DAS DATUM  " 1 . JULI 1982 "  ERSETZT .   ARTIKEL 2   DIE MITGLIEDSTAATEN ERLASSEN DIE ERFORDERLICHEN RECHTS- UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN , UM DIESER RICHTLINIE ZUM 1 . JANUAR 1979 NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH DAVON IN KENNTNIS .   ARTIKEL 3   DIESE RICHTLINIE IST AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . DEZEMBER 1978 .   IM NAMEN DES RATES   DER PRÄSIDENT   J . ERTL