CELEX: 31995R0957
Language: de
Date: 1995-04-28
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 957/95 DER KOMMISSION vom 28. April 1995 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 97/24        MDEl                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 4. 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 957/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . April 1995
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Referenzzeitraum vom 27. April 1995 festgestellte reprä­
                                                                    sentative Marktkurs anzuwenden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                    Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 502/95
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates             enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen Angebots­
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­                preise und Notierungen, von denen die Kommission
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Akte über         Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbe­           gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu dieser
sondere auf Artikel 10 Absatz 5 und Artikel 1 1 Absatz 3,           Verordnung angegeben —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
denden Umrechnungskurse (2), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (3),
                                                                                           Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                   a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                  genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
(EG) Nr. 502/95 der Kommission (4) und die später zu                werden im Anhang festgesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden.
                                                                                           Artikel 2
Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                   Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28. April 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(<) ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
i1) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
b) ABl. Nr. L 50 vom 7. 3. 1995, S. 15.
 ---pagebreak--- 29 . 4. 95        DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 97/25
                                                                ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28. April 1995 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                        Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                                               Dritdänder (8)
                                    0709 90 60                                           1 1 3,24 (2)(3)
                                    0712 90 19                                           113,2400
                                    1001   10 00                                           61,94 000 ')
                                    1001   90 91                                         112,95
                                    1001   90 99                                         1 12,95 0 (")
                                    1002   00 00                                         142,52 0
                                    1003   00 10                                         113,78
                                    1003   00 90                                         113,780
                                    1004   00 00                                         112,57
                                    1005   10 90                                         1 13,24 0 0
                                    1005   90 00                                         113,2400
                                    1007   00 90                                         115,880
                                    1008   10 00                                           60,31 0
                                    1008   20 00                                           63,76 00
                                    1008   30 00                                             0    0
                                    1008   90 10                                               O
                                    1008   90 90                                             0
                                    1101   00 11                                         201,20 0
                                    1101   00 15                                         201,20 0
                                    1101   00 90                                         201,20 0
                                    1102   10 00                                         247,42
                                    1103   11 10                                         137,36
                                    1103   11 90                                         228,79
                                    1107   10 11                                         214,19
                                    1107   10 19                                         163,36
                                    1107   10 91                                         215,67 (10)
                                    1107   10 99                                         164,47 0
                                    1107   20 00                                         189,50 (,0)
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                 wird, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 weiden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                 Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                 französischen überseeischen Departements erhoben.
            (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um
                 2,186 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                 Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            (5) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die
                 Gemeinschaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert.
            (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                 Land in die Gemeinschaft befördert wuide, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                 Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
                 vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl . Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22),
                 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8 . 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
            C) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                 erhoben .
            (s) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                 Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                 Artikels angewandt wird.
            f) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der
                 Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und im Rahmen der Interimsabkommen zwischen der Tschechischen
                 Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien und der Gemeinschaft mit einer gemäß der
                 geänderten Verordnung (EG) Nr. 121 /94 oder der geänderten Verordnung (EG) Nr. 335/94 erteilten
                 Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verordnungen angegebenen
                 Abschöpfungen erhoben.
           (l(l) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                 Ursprung in der Türkei um 6,569 ECU/t verringert.
           (u) Für die Abschöpfung auf Erzeugnisse dieser Codes, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 774/94 erhoben
                 wird, gelten die Beschränkungen gemäß dieser Verordnung.