CELEX: 31974R1254
Language: de
Date: 1974-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1254/74 der Kommission vom 17. Mai 1974 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Ausfuhr für Olivenöl

Nr. L 135/ 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          18 . 5 . 74
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1254/74 DER KOMMISSION
                                                     vom 17 . Mai 1974
                         zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Ausfuhr für Olivenöl
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                 3256/ 73 genannten Vorschriften und Durchführungs­
                                                                 bestimmungen auf die Angebotspreise, von denen die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Kommission Kenntnis erhalten hat, erfordert eine
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Änderung der zur Zeit geltenden Abschöpfungen bei
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/ 66/ EWG des Ra­             der Ausfuhr, wie im Anhang dieser Verordnung ange­
tes vom 22 . September 1966 über die Errichtung einer            geben —
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1707/
7 -? (-),                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 162/ 66/ EWG des Ra­
tes vom 27 . Oktober 1 966 über den Handel mit Fet­                                     Artikel 1
ten zwischen der Gemeinschaft und Griechenland (3 ),
                                                                 Die in Artikel 18 der Verordnung Nr. 136/66/ EWG
gestützt auf die Verordnung Nr. 171 / 67/ EWG des Ra­            genannten Abschöpfungen bei der Ausfuhr werden
tes vom 27. Juni 1967 über Erstattungen und Ab­                  im Anhang dieser Verordnung festgesetzt.
schöpfungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (4 ), zuletzt
geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2429 /                   Diese Abschöpfungen werden für Erzeugnisse der Ta­
72 ( 5 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 ,                 rifstelle 15.07 A in unmittelbaren Umschließungen
                                                                 mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 Kilo­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               gramm angewandt .
Die Abschöpfungen bei der Ausfuhr für Olivenöl wur­
den mit der Verordnung ( EWG ) Nr. 3256/73 (b) und                                      Artikel 2
den später zu ihrer Änderung erlassenen Verordnun­
gen festgesetzt .                                                 Diese Verordnung tritt am 20 . Mai 1974 in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 1 7 . Mai 1 974
                                                                           Für die Kommission
                                                                             P. J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr.  172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/ 66 .
(') ABI . Nr.  L 175 vom 29 . 6. 1973 , S. 5 .
(') ABl . Nr.  197 vom 29 . 10 . 1966, S. 3393 / 66.
(■>) ABI . Nr. 130 vom 28 . 6. 1967, S. 2600/67 .
(>) ABl . Nr.  L 264 vom 23 . 11 . 1972, S. 1 .
(") ABl . Nr. L 331 vom 1. 12 . 1973 , S. 55.
 ---pagebreak--- 18 . 5 . 74                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                       Nr. L 135 / 19
                                                       ANHANG
            Auf Ausfuhren von Olivenöl nach Griechenland und Drittländern anwendbare Abschöpfungen
                     Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                 Beträge in RE/ 100 kg
            ex 15.07 A I a )                                                 48,750
            ex 15.07 Alb)                                                    65,439
            ex 15.07 All                                                     43,919