CELEX: 31981R0231
Language: de
Date: 1981-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 231/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 zur Festsetzung  der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 26/46                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30 . 1 . 81
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 231/81 DER KOMMISSION
                                                vom 29. Januar 1981
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Verkaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die
GEMEINSCHAFTEN —                                              betreffenden Getreidearten sowie für Malz auf dem
                                                              Weltmarkt bedacht werden. Laut derselben Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             nung ist auch der Menge des zur Malzerzeugung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               notwendigen Getreides sowie dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse an der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                Vermeidung von Marktstörungen in der Gemeinschaft
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert          Rechnung zu tragen.
durch die Akte über den Beitritt Griechenlands ^),            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
insbesondere auf Artikel 1 6 Absatz 4 zweiter Unterab­
                                                              Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
satz dritter Satz,
                                                              zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                              erforderlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung           sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
des Erstattungsbetrags (3),
                                                              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Berichtigungen zugrunde zu legen :
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
                                                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide               Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage             Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­            Parität dieser Währungen stützt,
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,             der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                  während     eines    bestimmten    Zeitraums       im
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag            Verhältnis zu den Währungen der Gemeinschaft
berichtigt.                                                       entsprechend vorstehendem Gedankenstrich fest­
                                                                  gestellt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­          der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die          Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                              muß .
Verordnung (EWG) Nr. 2245/78 (*), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Erzeugnisse festgesetzt werden.                               schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (®) hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                     Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der               Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
                                                              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
O ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
V) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                                          Artikel 2
0 ABl. Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .
(«) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                    Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1981 in Kraft.
 ---pagebreak--- 30. 1 . 81                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 26/47
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 29. Januar 1981
                                                                           Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                         Mitglied der Kommission
                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. Januar 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                 tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                      (ECU/Tonne)
                                              laufender
            Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                         1 . Term . 2- Term .   3. Term . 4. Term.      5. Term .
                                                Monat
                                                   2          3          4           5         6             7
           11.07 A I a)                            0          0          0           0         0             0
           11.07 A I b)                            0          0          0           0         0             0
           11.07 A II a)                           0          0          0           0         0             0
           11.07 A II b)                           0          0          0           0         0             0
           11.07 B                                 0          0          0           0         0             0
                                                                                                      (ECU/Tonne)
                                               6. Term . 7. Term .  8 . Term .  9 . Term. 10 . Term .   11 . Term .
            Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                   8          9         10          U          12            1
           11.07 A I a)                            0          0          0           0         0             0
           11.07 A I b)                            0          0          0           0         0             0
           11.07 A II a)                           0          0          0           0         0             0
           11.07 A II b)                           0          0          0           0         0             0
           11.07 B                                 0          0          0           0         0             0