CELEX: 32011D0316
Language: de
Date: 2011-05-27 00:00:00
Title: 2011/316/GASP: Beschluss EU BAM Rafah/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 27. Mai 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah

28.5.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 142/63
            
         BESCHLUSS EU BAM RAFAH/1/2011 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 27. Mai 2011
   zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah
   (2011/316/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/889/GASP des Rates vom 25. November 2005 zur Einrichtung einer Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah) (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/889/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) nach Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Mission EU BAM Rafah zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
            
         
               (2)
            
            
               Das PSK hat auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters mit dem Beschluss EU BAM Rafah/1/2008 (2) am 11. November 2008 Herrn Alain FAUGERAS zum Leiter der Mission EU BAM Rafah ernannt.
            
         
               (3)
            
            
               Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat dem PSK am 13. Mai 2011 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Alain FAUGERAS bis zum 31. Dezember 2011 zu verlängern —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das Mandat von Herrn Alain FAUGERAS als Leiter der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah wird vom 25. Mai 2011 bis zum 31. Dezember 2011 verlängert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 27. Mai 2011.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         O. SKOOG
      
   
   
      (1)  ABl. L 327 vom 14.12.2005, S. 28.
   
      (2)  ABl. L 306 vom 15.11.2008, S. 99.