CELEX: 32018D0419
Language: de
Date: 2018-03-16 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2018/419 der Kommission vom 16. März 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1707) (Text von Bedeutung für den EWR. )

19.3.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 75/38
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/419 DER KOMMISSION
   vom 16. März 2018
   betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1707)
      
   
   (Nur der rumänische Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.
            
         
               (2)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe und auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates (3) wurden die Mindestvorschriften der Union für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG sieht bei Ausbrüchen dieser Seuche die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie anzuwenden sind.
            
         
               (4)
            
            
               Der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/86 der Kommission (4) wurde erlassen, nachdem in Rumänien nach Ausbrüchen der Afrikanischen Schweinepest in diesem Mitgliedstaat Schutz- und Überwachungszonen gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG abgegrenzt worden waren.
            
         
               (5)
            
            
               Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/86 hat Rumänien der Kommission einen neuen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in einer Hinterhofhaltung gemeldet. Rumänien hat nach diesem jüngsten Ausbruch außerdem die erforderlichen Maßnahmen gemäß der Richtlinie 2002/60/EG getroffen und neue Schutz- und Überwachungszonen gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG abgegrenzt.
            
         
               (6)
            
            
               Um jede unnötige Störung des Handels innerhalb der Union und die Errichtung ungerechtfertigter Handelsschranken durch Drittländer zu vermeiden, müssen diese Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Rumänien in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene abgegrenzt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Daher sollten die nun als Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesenen Gebiete in Rumänien im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
            
         
               (8)
            
            
               Außerdem sollte der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/86 aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden, um der geänderten Seuchenlage in Rumänien Rechnung zu tragen.
            
         
               (9)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Rumänien stellt sicher, dass die gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die im Anhang des vorliegenden Beschlusses als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführt sind.
   Artikel 2
   Der Durchführungsbeschluss (EU) 2018/86 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss gilt bis zum 30. Juni 2018.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss ist an Rumänien gerichtet.
   
      Brüssel, den 16. März 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27).
   
      (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2018/86 der Kommission vom 19. Januar 2018 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien (ABl. L 16 vom 20.1.2018, S. 13).
   
      ANHANG
      
                  Rumänien
               
               
                  Gebiete gemäß Artikel 1
               
               
                  Gültig bis
               
            
                  Schutzzone
               
               
                  
                     Satu Mare county with following localities:
                  
                               
                           
                           
                              Nisipeni locality, Lazuri commune,
                           
                        
                               
                           
                           
                              Bercu locality, Lazuri commune,
                           
                        
                               
                           
                           
                              Bercu Nou locality, Micula commune,
                           
                        
                               
                           
                           
                              Micula locality, Micula commune,
                           
                        
                               
                           
                           
                              MiculaNoua locality, Micula commune.
                           
                        
               
                  30. Juni 2018
               
            
                  Überwachungszone
               
               
                  
                     Satu Mare county with following localities:
                  
                               
                           
                           
                              Cidreag locality, Halmeu commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Porumbesti locality, Halmeu commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Halmeu locality
                           
                        
                               
                           
                           
                              Dorobolt locality, Halmeu commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Mesteacan locality, Halmeu commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Turulung locality, Turulung commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Draguseni locality, Turulung commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Agris locality, Agris commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Ciuperceni locality, Agris commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Dumbrava locality, Livada commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Vanatoresti locality, Odoreu commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Botiz locality, Odoreu commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Lazuri locality, Lazuri commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Noroieni locality, Lazuri commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Peles locality, Lazuri commune
                           
                        
                               
                           
                           
                              Pelisor locality, Lazuri commune
                           
                        
               
                  30. Juni 2018