CELEX: 31978R0935
Language: de
Date: 1978-05-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 935/78 der Kommission vom 3. Mai 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 120/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               4. 5 . 78
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 935/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 3 . Mai 1978
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis
                                                                für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Verordnung (EWG) Nr. 1428 /76 (5) festgesetzte Preis,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Aus­
                                                                fuhrlizenz der an Hand der Angebote für Verladungen
                                                                während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des               zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ( J), zuletzt geändert durch die          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Verordnung (EWG) Nr. 709/78 (2), insbesondere auf               lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,
                                                                tung zugrunde zu legen :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
schusses,                                                             Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                      Parität dieser Währungen stützt,
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der Aus­                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                 hendem Absatz festgestellt wird .
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft          Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser              daß der Betrag der Berichtigung, der ab 4. Mai 1978
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem              anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie er in
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                     der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
                                                                ist .
In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                                       Artikel 1
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,           Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung ( EWG )
wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten               Nr. 1418 /76 genannte Betrag, um den die im voraus
je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­              Reis und Bruchreis zu berichtigen sind , wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und
                                                                dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt .
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
über letzterem liegt.                                                                    Artikel 2
(') ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1
(2) ABl . Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. 9 .                     Diese Verordnung tritt am 4. Mai 1978 in Kraft .
(3) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20 .
 4 ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6.                    n ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- 4. 5 . 78                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 120/29
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 3 . Mai 1978
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                             ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 3. Mai 1978 zur Festsetzung der bei der
                               Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                        (RE / Tonne)
   Nummer des                                                     laufender
  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung               Monat   1 . Term . 2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .  5 . Term .
     Zolltarifs                                                       S          6          7          8          9          10
 10.06             Reis :
                   A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                        I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                            a) rundkörniger
                            b) langkörniger
                       II . Geschälter Reis :
                            a) rundkörniger                           0          0          0          0          0           0
                            b) langkörniger                           0          0          0          0          0           0
                   B. Halbgeschliffener oder vollständig
                       geschliffener Reis :
                        I. Halbgeschliffener Reis :
                            a) rundkörniger
                            b) langkörniger
                       II. Vollständig geschliffener Reis :
                            a) rundkörniger                           0          0          0          0          0           0
                            b) langkörniger                           0          0          0          0          0           0
                   C. Bruchreis