CELEX: 32018R1809
Language: de
Date: 2018-11-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1809 der Kommission vom 22. November 2018 zur 293. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen

22.11.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  LI 296/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1809 DER KOMMISSION
         vom 22. November 2018
         zur 293. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am Montag, 19. November 2018 beschlossen, einen Eintrag in die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, aufzunehmen. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 22. November 2018
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen des Präsidenten,
               
               
                  Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird unter „Natürliche Personen“ der folgende Eintrag angefügt:
            
               „HAJJI 'ABD AL-NASIR (auch: Hajji Abdelnasser; Hajji Abd al-Nasr; Taha al-Khuwayt). Geburtsdatum: Zwischen 1965 und 1969. Anschrift: Arabische Republik Syrien. Geburtsort: Tall 'Afar, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch. Tag der Benennung nach Artikel 7d Absatz 2 Buchstabe i: 19.11.2018.“