CELEX: 51992PC0420(02)
Language: de
Date: 1992-10-21
Title: Vorschlag VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (1993)

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
I                                                 K0M(92) 420 endg.
1                                                 Brüssel, den 21 . Oktober 1992
                                       Vorschlag
                              VERORDNUNG (EWG) DES RATES
        2ur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents fur
                       bestimmte handgearbeitete Waren (1993)
                                        Vorschlag
                               VERORDNUNG (EWG) DES RATES
    21/r Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte
        Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt
                                          (1993)
                             (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                       BEGRÜNDUNG
1. In den multilateralen Handelsverhandlungen im Rahmen des GATT hat sich die
   Gemeinschaft bereit erklärt, jährlich unter bestimmten Voraussetzungen, z.B.
   der Vorlage einer von den zuständigen Behörden anerkannten Herstellungsbe-
   scheinigung, insbesondere folgende zollfreie Zollkontingente zu eröffnen:
   Nummer des
   Gemeinsamen                  Warenbezei chnung                    Kont ingentsmenge
   Zolltarifs
   ex 50.09          Gewebe aus Seide oder Schappeseide,              1 000 000 RE
                     auf Handwebstühlen hergestellt
   ex 55.09          Gewebe aus Baumwolle, auf Handweb-               1 000 000 RE
                     stühlen hergestellt
   verschiedene      Handgearbeitete Waren                            5 000 000 RE
                     (handicrafts)                                 höchstens 500 000 RE
                                                                   je Position bzw. Unter-
                                                                  position
   Um verschiedenen Aspekten Rechnung zu tragen (Absichtserklärung      im Henblick
   auf die Handelsbeziehungen mit bestimmten asiatischen Ländern, Anträge be-
   stimmter begünstigter Drittländer, Beitritt neuer Mitgliedstaaten, Einfüh-
   rung der Kombinierten Nomenklatur und des ECU) wurden im Laufe der Jahre
   wichtige Änderungen vorgenommen, sowohl im Hinblick auf die Kontingents-
   mengen als auch auf die einbezogenen Waren. Die Gemeinschaft hat daher für
  1992   Zollkontingente im Wert von 2 316 000 ECU für Gewebe aus Seide, von
   2 069 000 ECU für Gewebe, Samt und Plüsch aus Baumwolle sowie von 10 540 000
   ECU (höchstens 1 200 000 ECU je sechsstelligem Code der Kombinierten Nomen-
   klatur) für handgearbeitete Waren eröffnet.
2. Die beigefügten Vorschläge dienen zur Eröffnung der entsprechenden Zoll-
   kontingente für die     zuletzt                beschlossenen Waren und Be-
   träge. Auch die Voraussetzungen für die Zulassung zu diesen Zollkontin-
   genten bleiben unverändert.
3. Im Hinblick auf die Festlegung der gemeinschaftlichen Höchstgrenze, deren
   Betrag 1 200 000 ECU je sechsstelligem Code der KN nicht überschreiten
   darf, ist folßendes festzuhalten:
    Diese Frage wurde bereits in Konsultationssitzungen am 9. und 15. April
    1970 aufgeworfen. Dabei stellte man fest, daft die Überschreitung dieser
    Höchstgrenze auf dem Markt der Mitgliedstaaten in bestimmten Fällen zu
                                                                                         l
 ---pagebreak---                                           - 2 -
   Problemen führen könnte.
   Man kam jedoch überein,, zunächst folgendermaßen vorzugehen:
                                                                                    .ff
   - in die Verordnung selbst sollten keine besonderen Vorschriften zur Verhütung
                                                                                \*
     Überschreitung dieser Höchstgrenze einbezogen werden;
   - die zuständigen Stellen sämtlicher Mitgliedstaaten sollten eng mit den Kom-
     mis.sionsdienststeilen zusammenarbeiten, um ggfs. geeignete Maßnahmen zu      er-fß
     greifen, falls tatsächlich die Gefahr bestünde, daß die betreffende Höchst-
     grenze überschrittet werden könnte.                                     <l    ,
   So konnte Einstimmigkeit über die vorläufige Anwendung eines Überwachungs-
   systems erzielt werden, das in allgemeiner Form die theoretische /Festlegung
   einer nationalen Höchstgrenze je Tarifpos.ition 0 0 % der ursprünglichen Quote
   der einzelnen Mitgliedstaaten), sowie die Übermittlung des Ausschöpfungs-
   grads der Quoten     der Mitgliedstaaten nach Tarifpositionen in von Fall zu
   Fall festzulegenden, intern gültigen Zeiträumen vorsieht. Die von den Kom-
   missionsdienststellen ausgearbeitete Gemeinschaftsbilanz wird unverzüglich
   an alle Mitgliedstaaten weitergeleitet.                              #,    J
   Die praktische Anwendung dieses Systems stellt sich nach dem Wegfall der
   Aufteilung zwischen den Mitgliedstaaten derzeit folgendermaßen dar:
      Erreicht in einem Mitgliedstaat die Anrechnung für eine bestimmte
      Tarifposition TOZ des diesem Mitgliedstaat zugeteilten Gesamtbetrags,
      teilt dieser den. Sachverhalt der Kommission mit, ohne jedoch weitere
      Anrechnungen abzulehnen. Die Kommission übermittelt diese Information
      den anderen M4t£tiedstaaten, die wiederum unverzüglich der Kommission
       ihren neuesten/Anrechnungsstand für die betreffende Tarifposition mit-
       teilen. Ist dfe Höchstgrenze aufgrund der von der Kommission erstellten
      Bilrf/iz zu dïejser Position erreicht, werden die Anrechnungen auf die
                      i
      betreffende Tarifposition in allen Mitgliedstaaten gestoppt; ist sie
      noch nicht erreicht, steht dies aber kurz bevor, teilen die Mitglied-
      staaten der Kommission einmal wöchenlich oder nach jeder Anrechnung
      eines höheren Betrags fernschriftlich den Gesamtbetrag der Anrechnungen
      einer abgelaufenden Woche bzw. seit der letzten Mitteilung mit.
                   i
                 /
4. Wie in den vorangegangenen Haushaltsjahren dürfen diese Kontingente nur
   für Einfuhren in Anspruch genommen werden, für die eine Bescheinigung
   vorgelegt wird.
                                                                                        1
 ---pagebreak---                                                     Vorschlag     tür     eine
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr.               / 9 2DES RATES
                 zur Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für bestimmte hand-
                                                 gearbeitete Waren (I993)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,                                    Artikel 1
auf Vorschlag der Kommission,                                   (1) Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 199J werden
                                                                die Einfuhrzollsätze für die in Anhang I aufgeführten
in Erwägung nachstehender Gründe:                               Waren im Rahmen eines Gemeinschaftszollkontingents
                                                                unter der laufenden Nummer 09.0105 im Wert von
                                                                10 540 000 ECU mit einem Höchstbetrag von 1 200 000
Die Gemeinschaft hat sich bereit erklärt, für bestimmte         ECU für jeden sechsstelligen Code der Kombinierten
handgearbeitete Waren jährlich ein zollfreies Gemein-           Nomenklatur vollständig ausgesetzt.
schaftszollkontingent zu eröffnen, und zwar — nach dem
Stand von 1992 — in Höhe von 10 540 000 ECU und je
betroffene Warengruppe bis zum Wert von 1 200 000
ECU. Die Zulassung zu diesem Gemeinschaftszollkontin-
gent ist jedoch an eine den Zollbehörden der Gemeinschaft
vorzulegende Bescheinigung der anerkannten Stellen des
Herstellungslands gebunden, in der bescheinigt wird, daß
die betreffenden Waren handgearbeitet sind. Das betreffen-      (2) Die Zulassung zu diesem Kontingent ist jedoch den
de Zollkontingent ist demnach am 1. Januar 1993 nach            Waren vorbehalten, für die eine von den zuständigen
Maßgabe der für das Jahr 1992 festgelegten Menge zu             Behörden der Gemeinschaft anerkannte Bescheinigung
eröffnen.                                                       nach einem der Muster in Anhang II vorgelegt wird, die
                                                                von einer anerkannten Stelle der in Anhang III genannten
                                                                Herstellungsländer erteilt und in der bescheinigt wird, daß
Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure den
                                                                die betreffenden Waren handgearbeitet sind. Außerdem
gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesem Kontin-
                                                                müssen diese Waren von den zuständigen Behörden der
gent haben und daß der vorgesehene Kontingentszollsatz
                                                                Gemeinschaft als handgearbeitete Waren anerkannt sein.
fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der betreffenden
Waren bis zur vollständigen Ausschöpfung des Kontingents
 angewandt wird. Es empfiehlt sich, die erforderlichen          (3) Für die Berechnung der Gegenwerte der in Ecu aus-
Maßnahmen zu treffen, um eine wirksame gemeinschaft-             gedrückten Beträge in Landeswährungen gelten die
liche Verwaltung dieses Zollkontingents zu gewährleisten.        Verordnungen (EWG) Nr. 2779/78 (*) und (EWG)
Dabei ist für die Mitgliedstaaten die Möglichkeit vorge-         Nr. 289/84(2).
sehen, die Ziehung der den tatsächlichen Einfuhren ent-
sprechenden benötigten Mengen auf die Kontingentsmenge
vorzunehmen; diese Art der Verwaltung erfordert eine enge
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der                                        Artikel 2
 Kommission.
                                                                 Das in Artikel 1 genannte Kontingent wird von der Kom-
 Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der Nieder-      mission verwaltet. Diese kann geeignete Maßnahmen tref-
 lande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirt-              fen, um eine wirksame Verwaltung zu gewährleisten.
 schaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und
 durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im
 Zusammenhang mit der Verwaltung des Kontingents durch           (') ABl. Nr. L 333 vom 30. 11. 1978, S. 5.
eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden —                      (2) ABl. Nr. L 33 vom 4. 2. 1984, S. 2.
                                                                                                                            4
 ---pagebreak---                           Artikel 3                           Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
                                                              Restbetrag der Kontingentsmenge, so erfolgt die Zuteilung
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung      anteilig im Verhältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten
zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die     werden von der Kommission unterrichtet.
einen Antrag auf Gewährung der Zollbcgünstigung für die
in dieser Verordnung genannten Waren enthält, und neh-
men die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der                                    Artikel 4
betreffende Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommis-
sion die Ziehung einer diesem Bedarf entsprechenden Men-      Jeder Mitgliedstaat gewährt den Importeuren der betreffen-
ge auf die Kontingentsmenge vor.                              den Waren gleichen kontinuierlichen Zugang zu den Kon-
                                                               tingenten, solange es der Restbetrag der Kontingentsmenge
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen           ermöglicht.
mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattgegeben
wurde, unverzüglich zu übermitteln.
                                                                                         Artikel S
Die Ziehungen werden von der Kommission in der zeit-
lichen Reihenfolge, in der die Zollbehörden des betreffen-     Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin-
den Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum         blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam-
zollrechtlich freien Verkehr stattgegeben haben, gewährt,
soweit der Restbetrag ausreicht.
Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus,                                  Artikel 6
so hat er sie so bald wie möglich auf die Kontingentsmenge
zurückzuübertragen.                                            Diese Verordnung tritt am 1. Januar 199 3in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Geschehen zu Brüssel am
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
                                                                                                                         S
 ---pagebreak---                                                                                                  -4-n             - 8 -
                                                    ANHANG I
                                       Warenliste gemäß Artikel 1 Absatz 1
         "KN-Code (»)                                           Warenbezeichnung
    ex 4202                        Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Dokumentenkoffer, Akten-
                                   taschen, Schulranzen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Film-
                                   kameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reise-
                                   taschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufs-
                                   taschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabak-
                                   beutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons
                                    oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse,
                                    aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststoffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber
                                    oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier
                                    überzogen:
       420211 10                    Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Aktenmappen, Schulranzen und ähnliche
                                    Behältnisse
       4202 11 90                   andere
       4202 12 91                   Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Aktenmappen, Schulranzen und ähnliche
                                    Behältnisse
       4202 12 99                   andere
       4202 19 91                   Dokumentenkoffer, Aktentaschen, Aktenmappen, Schulranzen und ähnliche
                                    Behältnisse
       4202 19 99                   andere
       4202 21 00                   mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Lcder oder Lackleder
       4202 22 90                   aus Spinnstoffen
       4202 31 00                   mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder
       4202 32 90                   aus Spinnstoffen
       4202 39 00                   andere
       4202 91 10                   Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen für
                                    Sportartikel
       4202 91 50                   Behältnisse für Musikinstrumente
       4202 91 90                   andere
       4202 92 91                   Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen für
                                    Sportartikel
       4202 92 95                   Behältnisse für Musikinstrumente
       4202 92 99                   andere
       4202 99 10                   Behältnisse für Musikinstrumente
    ex 4203                         Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder:
       4203 30 00                   Gürtel, Koppel und Schulterriemen
       4203 40 00                   anderes Bckleidungs/.ubchör
       4419 00 90                   Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche
    ex 4420                         Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Kästchen, Etuis und
                                    Kästen für Schmuck, Schneidwaren, Gabeln und Löffel und ähnliche Waren,
                                    aus Holz; Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstat-
                                    tungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94:
       4420 10 11
       4420 10 19                   Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz
        4420 90 91
       4420 90 99                   andere
(*) Die Taric-Codes sind in Anhang IV aufgeführt.
 ---pagebreak---      KN-Gode (*)                               Warcnbezeichnung
ex 4818           Toilettenpapter, 1'aschentucher, Abschminktticher, I landtiicher, Tischtuchcr,
                  Servietten, Windeln, fur Kleinkinder, hygienische Binden und Tampons,
                  Bettiicher und ahnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus,
                  bei der Korperpflcge oder zu hygienischen Zwecken, Bekleidung und Beklei-
                  dungszubehor, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus
                  Zellstoffasern:
   4818 2010      Taschentucher und Abschminktucher
   481S20 91      in Rollen
   4818 20 99     andere
   4818 3000      Tischtucher und Servietten
   4818 50 GO     Bekleidung und Bekleidungszubehor:
                  andere:
   4818 90 10     Waren fiir chirurgische, medizinische oder hygienische Zweckc, nichi in
                  Aufmachung fiir den Einzelvcrkauf
   4818 90 90     andere
ex 4819           Schachteln, Kartons, Sackc, Bcutel, Tuten und andere Verpackungsmirtel, aus
                  Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern; Pappwaren von
                  der in Buros, Laden und dergleichen verwendeten Art:
   4819 30 00     Sacke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr
ex 4823           Andere Papicrc, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, zuge-
        \         schnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte
                  oder aus Vliesen aus Zellstoffasern:
   482360 10      Tabletts, Schusseln und Teller
   4823 60 90     andere
   4823 70 90     andere
   4823 90 90     andere
ex 5208           Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder
                  mehr und einem Quadrattnetergewicht von 200 g oder weniger:
e* 5208 51 00 bis — handbedruckt nach dem Batik-Verfahren
ex 5208 59 00
ex 5209           Gewebe aus Baumwolk, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder
                  mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:
ex 5209 51 00 bis — handbedruckt nach dem Batik-Verfahren
ex 5209 59 00
ex 5212           Andere Gewebe aus Baumwolle:
ex 5212 15        — handbedruckt nach dem Batik-Verfahren -
ex 5212 25
ex 5701           Geknupfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert:
   5701 10 10     mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10 GHT
 ---pagebreak---                                                                                                                10
         KN-Code(')                                          Warcnbezeichnung
       5701 90 10                aus Seide, Schappeseide, synthetischen Chemiefasern oder metallisierten Gar-
                                 nen der Position 5605 oder aus Spinnstoffen und Metallfaden
       5701 90 90                aus anderen Spinnstoffen
    ex 5704                      Teppiche und andere FuSbodenbelage, aus Filz, weder getuftet noch beflockt,
                                 auch konfektioniert:
       5704 90 00                andere
    ex 5705                      Andere Teppiche und andere Fufibodenbelage, aus Spinnstoffen, auch konfek-
                                 tioniert:
       5705 00 10                aus Wolle oder feinen Tierhaaren
       5705 00 39                andere
       5705 00 90                aus anderen Spinnstoffen
       5810                      Stickereien als Meterware, Streifen, oder als Motive
       5810 10 10 bis
       5810 99 90
    ex 6101                      Mantel (einschliefslich Kurzmantel), Umhange, Anoraks, Windjacken und
                                 ahnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, fur Manner oder Knaben,
                                 ausgenommen Waren der Position 6i03:
    ex 6101 10 10                Mantel (einschliefslich Kurzmantel), Umhange und ahnliche Waren:
                                 — Ponchos aus feinen Tierhaaren
                                                                                             /
    ex 6102                      Mantel (einschliefslich Kurzmantel), Umhange, Anoraks, Windjacken, Blou-
                                 sons und ahnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, fur Frauen oder
                                 Madchen, ausgenommen Waren der Position 6104:
    ex 6102 10 10                Mantel (einschliefslich Kurzmantel), Umhange und ahnliche Waren:
                                 — Ponchos aus feinen Tierhaaren
    ex 6110                      Pullover, Strickjacken, Westen und ahnliche Waren, einschliefslich Unterzieh-
                                 pullis, aus Gewirken oder Gestricken:
    cx61101O39                   aus feinen Tierhaaren:
                                 — Pullover (mit oder ohne Armel)
    ex 6110 10 99                aus feinen Tierhaaren:
                                 — Pullover (mit oder ohne Armel)
    ex 6201                      Mantel (einschliefslich Kurzmantel), Umhange, Anoraks, Windjacken, Blou-
                                 sons und ahnliche Waren, fur Manner oder Knaben, ausgenommen Waren
                                 der Position 6203:
    ex 6201 11 00                aus Wolle oder feinen Tierhaaren:
                                 — Ponchos
    ex 6201 92 00                aus Baumwolle:
                                 — 0)N
    ex 6201 99 00                aus anderen Spinnstoffen:
                                 — («)
(') Nach dem Bank-Verfahren handbedrucktc Waren.
 ---pagebreak---                                                                                                           11
          KN-CodeC)                                          Warenbezeichnung
    ex 6202                       Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blou-
                                  sons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren
                                  der Position 6204:
     ex 6202 11 00                aus Wolle oder feinen Tierhaaren:
                                  -   Ponchos und Umhänge aus Wolle
                                  -   Ponchos aus feinen Tierhaaren
     ex 6202 92 00                aus Baumwolle:
                                  -     (')
     ex 6202 99 00                aus anderen Spinnstoffen:
                                  -    (')
     ex 6204                      Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen
                                  (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze
                                  Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen:
     ex 6204 12 00                aus Baumwolle:
                                  -    (l)
     ex 6204 22 80                andere:
                                  - . 0)
     ex 6204 29 90                andere:
                                  -    (»)
     ex 6204 32 90                andere:
                                  -    (')        .
     ex 6204 39 90                andere:
                                  -    (')
     ex 6204 42 00                aus Baumwolle:
                                  -    (2)
    ex 6204 44 00                 aus künstlichen Chemiefasern :
                                  -    (2)
    ex 6204 49 90                 andere:
                                  -    (2)
    ex 6204 51 00                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren:
                                  -   Röcke, Hosenröcke und deren Zuschnitte aus Wolle
    ex 6204 52 00                 aus Baumwolle:
                                  -    (2)
    ex 6204 53 00                 aus synthetischen Chemiefasern :j
                                  -    (2)
    ex 6204 59 10                 aus künstlichen Chemiefasern:
                                  -    (2)
    ex 6204 59 90                 andere:
                                  -    (2)
(') Nach dem Batik-Verfahren handbedruckte Waren.
(2) Nach dem Batik-Verfahren handbedruckte Kleidungsstücke.
 ---pagebreak---          KN-CodeC)                                          Warenbezeichnung
    ex 6204 62 31                 aus Denim:
                                  "     <')
    ex 6204 62 33                 aus RippenschufSsamt und RippcnschufSplusch, aufgeschnitten:
                                  - 0)                                                          I
    ex 6204 62 39                 ahdere:
                                  - (!)
    ex 6204 62 59                 andere:
                                  - 0)
    ex 6204 62 90                 andere:
                                  -    (>)
    ex 6204 63 18                 andere:
                                  -     (l)
    ex 6204 63 39                 andere:                                                      j
                                  - < • >                                                      !
    ex 6204 63 90                 andere:                                                      ;
                                  -    (»)
    ex 6204 69 18                 andere:
                                  - i1)
    ex 6204 69 39                 andere:
                                  _    (l)
    ex 6204 69 50                 andere:
                                       (,)
                                  -
    ex 6204 69 90                 andere:
                                  -     (»)
    ex 6205                       Hemden fur Manner oder Knaben:
    ex 6205 20 00                 aus Baumwolle:
                                  -     0)
    ex 6205 90 10                 aus Flachs oder Ramie:
                                  -     0)
    ex 6206                       Blusen und Hemdblusen, fur Frauen oder Madchen:
    ex 6206 30 00                 aus Baumwolle:
                                  -     (»)
    ex 6206 90 10                 aus Flachs oder Ramie:
                                  -    (')
(') Nach dem Batik-Verfahren handbedruckte Kleidungsstücke.
 ---pagebreak---                                                                                                             13
          KN-Codc(*)                                            Warenbezeichnung
    est 6207                      Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanziige,
                                  Bademantei und -jacken, Hausmantel und ahnliche Waren, fur Manner oder
                                  Knaben:
    ex 6207 91 00                 aus Baumwolle:
                                  -    (f)
    ex 6207 99 00                 aus anderen Spinnstoffen:
                                  -    <»>
    ex 6208                       Unterhemden, Unterkleider, Unterrdcke, Slips und andere Unterhosen,
                                  Nachthemden, Schlafanziige, Negliges, Bademantei und -jacken, Hausmantel
                                  und ahnliche Waren, fur Frauen oder Madchen:
    ex 6208 91 10                 Negliges, Bademantei und -jacken, Hausmantel und ahnliche Waren:
                                  -    (i)
    ex 6208 99 00                 aus anderen Spinnstoffen:
                                  -    (\)
    ex 6213                       Taschentucher und Ziertaschentucher:
        6213 20 00                aus Baumwolle
        6214                      Schals, Umschlagtucher, Halstucher, Kragenschoncr, Kopftucher, Schleier
        6214 10 00 bis            und ahnliche Waren
        6214 90 90
        6215                      Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals
        6215 10 00 bis
        6215 90 00
    ex 6217                       Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehor; Teik von Bekleidung oder von
                                  Bekkidungszubehor, ausgenommen solche der Position 6212:
        621710 00                 Bekleidungszubehdr
    ex 6301                       Decken:
        6301 20 91                ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren
        6301 20 99                andere
        6301 30 90                andere
        630140 90                 andere
        6301 90 90                andere
    ex 6302                       Bcttwasche, Tischwasche, Wasche zur Korperpflcgc und Kuchcnwaschc:
    ex 6302 21 00                 aus Baumwolle:
                                  -    (2)
    ex 6302 5110                  Flachs enthaltend:
                                  -    (2)
    ex 6302 51 90                 andere:
                                  -    (2)
    ex 6302 91 10                 Flachs enthaltend:
                                  -    (2)
(') Nach dem Batik-Verfahren handbedruckte Kleidungsstücke.
(2) Nach dem Batik-Verfahren handbedruckte Waren aus Baumwolle.
 ---pagebreak---                                                                                                               14
          KN-Code(*)                                          Warenbczeichnung
    ex 6302 91 90                andere:
                                 -     (>).
    ex 6303                      Gardinen, Vorhange und Innenrollos, Fenstcr- und Bettbehange (Schabrak-
                                 ken):
    ex 6303 91 00                aus Baumwolle:
                                 -     (»)         .
    ex 6303 99 90                andere:
                                 -    Doppelvorhange aus Wolle
    ex 6304                      Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position
                                 9404:
    ex 6304 19 10                aus Baumwolle:
                                 -    (»)
    ex 6304 92 00                 aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestrickcn):
                                  -    (!)
    ex 6307                       Andere konfektionierte Waren, einschliefslich Schnittmuster zum Herstellen
                                  von Bekleidung:
        6307 10 90                andere
        6307 90 99                andere
    ex 6406                       Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigte, nicht
                                  jedoch an Laufsohlen), Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche heraus-
                                  nehmbare Waren, Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon:
        6406 10 11                Schuhoberteile
        6406 10 19                Teile von Schuhoberteilen
        6406 10 90                aus anderen Stoffen
        6406 20 10                aus Kautschuk
        6406 20 90                aus Kunststoff
        6406 91 00                aus Holz
        6406 99 30                Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder
                                  anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohlen) verbunden sind
        6406 99 50                Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zubehör
        6406 99 90                andere
     ex 6505                      Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus Stücken
                                  (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnis-
                                  sen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller An, auch
                                  ausgestattet:
     ex 6505 90 11                aus gewalkten oder gefilzten Gewirken oder Gestricken:
                                  — Baskenmützen aus Wolle
     ex 6505 90 19                andere:
                                  — Baskenmützen aus Wolle
(') Nach dem Batik Verfahren handbedruckte Waren aus Baumwolle.
 ---pagebreak---                                                                                                15
     KN-Cbde(*)                               Warenbezeichnung
   6602 00 00   Gehstocke, Sitzstocke, Peitschen, Reitpeitschen und ahnliche Waren
ex 6802         Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und Waren daraus, ausge-
                nommen Waren der Position 6801; Wiirfel und dcrgkichen fur Mosaike aus
                Naturstein (einschliefslich Schiefer), auch auf Unterlagen; Komungen, Splitter
                und Mehl von Naturstein (einschliefslich Schiefer), kunstlich gefarbt:
ex 6802 91 00   Marmor, Travertin und Alabaster:
                — mit Bildhauerarbeit
ex 6802 92 00   andere Kalksteine:
                — mit Bildhauerarbeit
ex 6802 93 90   Granit:
                — mit Bildhauerarbeit
ex 6802 99 90   andere:
                — mit Bildhauerarbeit
   7418         Haushaltsartikcl, Hauswirtschaftsartikel, Sanitar-, Hygiene- oder Toilettenar-
                tikel und Teik davon, aus Kupfer; Schwamme, Putzlappen, Handschuhe und
                ahnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichcn, aus Kupfer
   7419         Andere Waren aus Kupfer
ex 8308         Verschliisse, Verschlufibugel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Osen
                und ahnliche Waren, aus unedlen Metallen, fur Kleidung, Schuhe, Planen,
                Taschnerwaren oder zum Fertigen oder Ausrusten anderer Waren; Hohlniete
                und. Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter,
                aus unedlen Metallen:
ex 8308 90 00   andere, einschliefslich Teik:
                — Perlen und zugeschnittener Flitter, aus unedlen Metallen
ex 9113         Uhrarmbander und Teik davon:
   9113 90 10   aus Leder oder rekonstituiertem Leder
ex 9113 90 90   andere:
                — aus Gewebe
   9403         Andere Mobel Und Teile davon
ex 9405         Beleuchtungskorper (einschliefslich Scheinwerfer) und Teik davon, anderweit
                weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, bckuchte-
                te Namensschilder und dergleichcn, mit fest angebrachter Lichtquelle, und
                Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
   9405 10 91   von der mit Gluhlampcn verwendeten Art
   9405 10 99   andere
   9405 20 99   andere
   9405 40 99   andere
   9405 50 00   nichtelektrische Beleuchtungskorper
 ---pagebreak---                                                                                                 16
     KN-Code(')                               Warenbezeichnung
   9405 60 99   aus anderen Stoffen
   9405 99 90   andere
ex 9502         Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend:
ex 9502 10 10   aus Kunststoff:
                — dekoradve Puppen in fur das Ursprungsland charakteristischer Volks-
                    tracht
ex 9502 10 90   aus anderen Stoffen:
                — dekorative Puppen in fur das Ursprungsland charakteristischer Volks-
                     tracht
ex 9503         Anderes Spielzeug; matsstabgetreu verkleinerte Modelk und ahnliche Modelle
                fur Spiele und Untcrhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles allcr Art:
   9503 30 10   aus Holz
   9503 49 10   aus Holz
ex 9503 50 00   Musikspielzeuginstrumente und -gerate:
                — aus Holz
   9503 60 10   aus Holz
ex 9503 90 10    Spielzeugwaffen:
                — aus Holz
ex 9503 90 99   aus anderen Stoffen: .
                — aus Holz
ex 9601         Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Koralien, Perlmutter und andere
                rierische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen (einschliefi-
                lich durch Formen hergestellte Waren):
   9601 10 00    Elfenbein, bearbeitet, und Waren aus Elfenbein
   960190 90     andere
   9602 00 00    Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen
                 Stoffen, geformte oder geschnitzte Waren aus Wachs, aus Paraffin, aus
                 Stearin, aus naturuchen Gummen oder Harzen oder aus Modelliermassen,
                 und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt noch
                 inbegriffen; nicht gehartete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der
                 Position 3503), und Waren aus nicht geharteter Gelatine
 ---pagebreak---                                                                                                   17
ANEXO // — BILAG II — ANHANG II — TIAPAPTHMA II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGATOII — BIJLAGE II — ANEXOII
                                 MODELO DE CERTIFICADO DE FABRICACIÔN
                                    MODEL TIL FREMSTILLINGSCERTIF1KAT
                                 MUSTER DER HERSTELLUNGSBESCHEINIGUNG
                                 YflOAEITMA niLTOnOIHTIKftN KATAXKEYHL
                                    MODEL CERTIFICATE OF MANUFACTURE
                                   MODÈLE DE CERTIFICAT DE FABRICATION
                                MODELLO DI CERTIF1CATO DI FABBRICAZIONF
                               MODEL VAN CERTIFICAAT VAN VERVAARDIGING
                                    MODELO DE CERTIFICADO DE FABRICO
 ---pagebreak---                                                                                                                           Ici
        1 Exportador (Nombre, direcciôn compléta, pais)               2 .Numero                        00000
                                                                                          CERTIFICADO
                                                                    RELATiVO A DETERMINADOS PRODUCTOS H ECHOS AJMANO
        3 Destlnatario (Nombre, direcciôn compléta, pais)                                (HANDICRAFTS)
                                                                           expedido para la obtenclôn del beneficio del
                                                                              rögimen arancelario preferencial en la
                                                                                 Comunidad Econômlca Europea
                                                                     4 Pais de fabricaciôn          5 Pals de destino
         6 Lugar y fecha de embarque - medio de transporte           7 Datos suplementarios
         8 Marcas y numeraciôn - numéro y naturaleza de los bultos -                                9 Cantidad        10 Valor
           DESIGNACIÔN DETAkLADA DE LAS MERCANClAS                                                                         FOBf)
        11 VISADO DE LA AUTORIDAD COMPETENTE
           El abajo firmante certifica que el envio descrito mâs arriba contiene exclusivamente productos
           hechos a mano por la artesania rural del pals indicado en la casitia n° 4.
 g E
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2« _ 8  12 Autoridad compétente (Nombre, direcciôn compléta,
           pals)
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 CI) CO
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                                                                               (Firma)                              (Sello)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                    20
        1 Ausführer (Name, vollständige Anschrift, Land)           2 Nummer                        00000
                                                                                      BESCHEINIGUNG
                                                                       FÜR BESTIMMTE HANDGEARBEITETE WAREN
        3 Empfänger (Namo, vollständige» Anschrift, Land)                              (HANDICRAFTS)
                                                                           ausgestellt für die Zulassung zur zoll-
                                                                             tariflichen Vorzugsregelung in der
                                                                          Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                  4 Herstellungsland            5 Bestimmungsland
        6 Ort und Datum der Verschiffung — Beförderungsmittel     7 Zusätzliche Angaben
        8 Zeichen und Nummern — Anzahl und Art der Packstücke                                   9 Menge ('     10 Wert
          GENAUE BESCHREIBUNG DER ERZEUGNISSE                                                                       fob (2)
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 o     11 SICHTVERMERK DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE
2         Der Unterzeichnende bescheinigt, daß die vorstehend bezeichnete Sendung ausschließlich in ländlichen Handwerks-
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 0>
          betrieben des in Feld Nr. 4 angegebenen Landes handgearbeitete Waren enthält.
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       12 Zuständige Behörde (Name, vollständige Anschrift, Land)
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                                                                   Ort                        Datum
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 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                     22
       1 Exporter (Name, full address, country)                     2 Number                          ooooo
                                                                                           CERTIFICATE
                                                                       IN REGARD TO CERTAIN HANDICRAFT PRODUCTS
       3 Consignee (Name, full address, country)                                         (HANDICRAFTS)
                                                                               issued with a view to obtaining the
                                                                                 benefit of the preferential tariff
                                                                          regime in the European Economic Community
                                                                   4 Country of manufacture        5 Country of destination
       6 Place and date of shipment — means of transport           7 Supplementary details
       8 Marks and numbers — Number and kind of packages                                           9 Quantity (0 10 FOB
         DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                                                               value (2)
      11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
E
         I, the undersigned, certify that the consignment described above contains only handicraft products (handicrafts)
         of the cottage industry of the country shown in box No 4.
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a»    12 Competent authority (Name, full address, country)
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                                                                                   (Signature)              (Seal)
 ---pagebreak---                                                                                                                23
        1 Exportateur (Nom, adresse complete, pays)             2 Numero                         00000
                                                                                       CERT1F1CAT
                                                               CONCERNANT CERTAINS PRODUITS FAITS A LA MAIN
        3 Destinataire (Nom, adresse complete, pays)                                (HANDICRAFTS)
                                                                       deltvre en vue de Fobtention du benefice
                                                                        du regime tarifaire pröferentiel dans la
                                                                        Communaute eoonomique europeenne
                                                               4 Pays de fabrication           5 Pays de destination
        6 Lieu et date d'embarquement — moyen de transport     7 Donnees supplementaires
        8 Marques et numeros — nombre et nature des colis —                                    9 QuantiteO) 10 Valeur
          DESIGNATION DETAILLEE DES MARCHANDISES                                                                 fob (2)
       11 VISA DE UAUTORITE COMPETENTE
          Je soussigne certifie que i'envoi decrit ct-dessus contient exclusivement des produits faits ä la main par
          l'artisanat rural du pays indique dans la case n° 4.
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       12 Autorite competente (Nom, adresse complete, pays)
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 ---pagebreak---                                                                                                                           24
         1 Esportatore (nome, indirizzo completo, paese)                   2 Numero                          00000
                                                                                                 CERTIFICATO
                                                                               RELATTVO A TALUNI PROOOTTI FATTIA MANO
         3 Destinatare (nome, indirizzo completo, paese)                                        (HANDICRAFTS)
                                                                                    rilasciato per ottenere II benefick) del
                                                                                      regime tariffario preferenziale nella
                                                                                         Comunrta economica europea
                                                                          4 Paese di fabbricazione        5 Paese di destinazione
         6 Luogo e data d'imbarco — Mezzo di trasporto                    7 Dati supplementari
         8 Marche e numeri — Numero e natura dei colli — DESIGNAZIONE DETTAGLIATA DELLE MERCI             9 Quantität 1 ) 10 Valore
                                                                                                                             fob (2)
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  o     11 VISTO DELL'AUTORITA COMPETENTE
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  o        Il sottoscritto certifica che la partita descritta sopra contiene esclusivamente dei prodotti fatti a mano daU'artigianato
           rurale del paese indicato nella casella n. 4.
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       1 Exporteur (naam, volledig adres, land)                    2 Nummer                         00000
                                                                                         CERTIFICAAT
                                                                       BETREFFENDE BEPAALDE MET HANDENARBE ID
       3 Geadresseerde (naam, volledig adres, land)                               VERKREGEN PRODUKTEN
                                                                                       (HANDICRAFTS)
                                                                   afgeleverd met net oog op het bekomen van de voordelen
                                                                          van net regime der tariefpreferenties in de
                                                                            Europese Economische Gemeenschap
                                                                  4 Land van vervaardiging       5 Land van bestemming
       6 Plaats en datum van inscheping — vervoerrniddel          7 Bijkomende gegevens
       8 Merken en nummers — aantal en soort der colli •                                            Hoeveel-      10fob-
         NAUWKEURIGE OMSCHRIJV1NG VAN DE GOEDEREN                                                   heid (')         waarde (2)
      11 VISUM VAN DE BEVOEGDE AUTORITEIT:
         ik.ondergetekende, verklaar dat de hierboven omschreven zending uitsluitend Produkten bevat welke ten plattelande
         met handenarbeid in de huisindustrie zijn vervaardigd in het land aangeduid in vak nr. 4.
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 c ?  12 Bevoegde autoriteit (naam, volledig adres, land)
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 ---pagebreak---                                                                                                              26
       1 Exportador (Nome, endereço completo, pais)              2 Numéro                          00000
                                                                                        CERTIFICADO
                                                                    RELATIVO A CERTOS PRODUTOS FEITOS À MÄO
       3 Destinatârio (Nome, endereço completo, pais)
                                                                                       (HANDICRAFTS)
                                                                            emitkto tendo em vista a obtençâo
                                                                       do beneficio do regime pautal preferencial na
                                                                             Comunidade Econômica Europeia
                                                                4 Pais de fabrico              5 Pais de destino
       6 Lugar e data de embarque -     meio de transporte      7 Dados suplementares
       8 Marcas e numéros - numéros e natureza dos volumes       -                             9 Quantidade 10 Valor
         DESIGNAÇÂO PORMENORIZADA DAS MERCADORIAS                                                (')               FOBO
      11 VISTO DA AUTORIDADE COMPETENTE
         Eu, abaixo assinado, certifico que a encomenda acima descrita contém exclusivamente produtos feitos
         à mäo pelo artesanato rural do pais indicado na casa n? 4
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•§*
ES
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      12 Autoridade compétente (Nome, endereço completo,
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 ---pagebreak---                                                                                                     27
ANEXO III — BILAG 111 — ANHANG III — ÜAPAPTHMA III — ANNEX III — ANNEXE III
                             ALLEGATO III — BIJLAGE HI — ANEXO 111
     • Pais dc fabricaci6n                               Autoridad compctcnte
        Fremstillingsland                               Kompetent myndighed
         Herstellungsland                                 Zustandigc BehSrdc
       X<S>pa icataoKa>/|(;                               Ap|x66ia umipcoia
     Country of manufacture                              Competent authority
       Pays de fabrication                               Autorite compctcnte
      Paese di fabbricazione                             Autorita compctcnte
     Land van vervaardiging                               Bevoegde autoriteh
         Pais de fabrico        ""                      Autoridade compctcnte
India
Indien
Indien
IvSia
India                            All India Handicrafts Board
Inde
India
India
India
Pakistan
Pakistan
Pakistan
riaKiotdv
Pakistan                         Export Promotion Bureau
Pakistan
Pakistan
Pakistan
Paquistao
Tailandia
Thailand
Thailand
TdftavSTi
Thailand                         Department of Foreign Trade
Thailande
Tailandia
Thailand
Tailandia
Indonesia                        Ministerio de Comercio y de Cooperativas
Indonesien                       Ministeriet for handel og kooperativer
Indonesien                       Ministerium fur Handel und Genossenschaften
IvSovnola                        Ynoupyeio Eunoplou Kai EuvcTaipioiubv
Indonesia                        Department of Trade and Cooperatives
Indonesie                        Ministere du commerce et des cooperatives
Indonesia                        Ministero del commercio e delle cooperative
Indonesie                        Ministerie van Handel en Cooperatieven
Indonesia                        Ministerio do Comercio e das Cooperativas
Filipinas
Philippinerne
Philippinen
OtXinnlvec;
Philippines                      National Cottage Industries Development Authority (NACIDA)
Philippines
Filippine
Filippijnen
Filipinas
Irdn
Iran
Iran
Ip6v
Iran                             The Institute of Standards and Industrial Research in Iran (ISIRI)
Iran
Iran
Iran
Irao
 ---pagebreak---                                                                                28
       Pais dc fabricacion                            Autoridad compctcnte
        Fremstillingsland                             Kompetent myndighed
        Hcrstcllungsland                               Zustandigc fieh&rde
       Xc1>pa Kax<ioKi;i)f|<;                           Apuoftia uxnpcaia
    Country ol manufacture                             Competent authority
       Pays dc fabrication                             Autorite compctcnte
     Paese di fabbricazione                            Autorita compctcnte
     Land van vervaardiging                             Bevocgde autoriteit
         Pals de fabrico                             Autoridade compctcnte
Sri Lanka
Sri Lanka
Sri Lanka
Epi A&vica
Sri Lanka                     Sri Lanka Handicrafts Board
Sri Lanka
Sri Lanka
Sri Lanka
Sri Lanka
Uruguay
Uruguay
Uruguay
Oupouvoudn,
Uruguay                       Direcci6n general de comercio exterior
Uruguay
Uruguay
Uruguay
Uruguai
Bangladesh
Bangladesh
Bangladesch
MjiayKXavrfec,
Bangladesh                    Export Promotion Bureau
Bangladesh
Bangladesh
Bangladesh
Bangladesh
Laos
Laos
Laos
Adoc,
Laos                          Service national de I'artisanat et de Findustrie
Laos
Laos
Laos
Laos
Ecuador
Ecuador
Ecuador
IoTinepiv6c.
Ecuador                       Ministerio de industria, comercio e integraci6n
£quateur
Ecuador
Ecuador
Equador                                                                     ,
Paraguay
Paraguay
Paraguay
Napavoudn
Paraguay                      Ministerio de industria y comercio
Paraguay
Paraguay
Paraguay
Paraguai
 ---pagebreak---        Pais de fabrication                           Autoridad compctcnte
        Fremstillingsland                           Kompctent myndighcd
        Hcrstellungsland                              Zustandige Behdrde
       Xcbpa Kaxaoiceuf|<;                            Apu66ia ujnjpcola
    "Country of manufacture                          Competent authority
       Pays de fabrication                            Autorite compctcnte
      Paese di fabbricazione                          Autorita compctcnte
     Land van vervaardiging                           Bcvoegdc autoriteit
         Pais de fabrico                            Autoridade competente
Panama
Panama
Panama
n                            Camara de comercio e industrias de Panama — Direcci6n de comercio
Panama                            .     .    .
„                            interior y exterior
Panama                                '
Panama
Panama
Panama
El Salvador
El Salvador
El Salvador
EX ZaXBa56p
El Salvador                  Direcci6n de comercio international
El Salvador
El Salvador
El Salvador
El Salvador
Malasia
Malaysia
Malaysia
MaXaicia
Malaysia                     Malaysian Handicraft Development Corporation
Malaysia
Malaysia
Maleisie
Malasia
Bolivia
Bolivia
Bolivicn
„ •• •                       Ministerio de industria, comercio y turismo — Instituto boliviano de
Bolivia                             . . ,      .          .      '
pi                           pequena industria y artesanla
Bolivia
Bolivie
Bolivia
Honduras
Honduras
Honduras
Ovooupa
Honduras                     Direcci6n general dc comercio exterior
Honduras
Honduras
Honduras
Ilonduras
Peru
Peru
Peru
Ilepou
Peru                         Ministerio de industria y turismo
Perou
Peru
Peru
Peru
 ---pagebreak---                                                                                               30
                             I                                 7
       Pals de fabrication                            Autoridad competente
        Fremstillingsland                             Kompctent myndighed
         Hcrstcllungsland                              Zustindige Behdrdc
       Xcbpa KataoiceufK                               Apuooia uxripeola
  ' Country of manufaaure                              Competent authority
       Pays de fabrication                             Autorite compctcnte
      Paese di fabbricazione                           Autorita competente
     Land van vervaardiging                       '    Bevoegde autoriteit
          Pais de fabrico                            Autoridade competente
Chile
Chile
Chile
XiXf|
Chile                          Servido de cooperad6n tecnica (SERCOTEC)
Chili
Cile
Chili
Chile
Guatemala
Guatemala
Guatemala
rouateudXa
Guatemala                      Direcddn de comerdo interior y exterior               ,
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Argentina
Argentina
Argentinien
.       .                      Secretaria de Estado y comerdo y negodadones econ6micas inter-
A       .                      nadonales
Argentine
Argentina
Argentinie
Argentina
Mexico
Mexico
Mi>Yilrr>
                               Secretario de comercio
 Brasi I                        Conselho Nacional de Associacöes
 Brasilien                     Comerciais-CONASC SCS-Ed
 Brasilien                     Palâcio do Comercio
 RpaG-Xtra                     1 andar 70318-Brasilia DF
 Brazi L
 Brési L
 Brasi le
 Brazi l i e
 Brasi I
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ANEXO     IV — BU AG IV — ANHANG       IV - riAPAPTHMA        IV — ANNEX     IV     ANNEXE IV — ALLEGATO     IV — BIJIAGE IV
                                                             ANEXO IV
   Numcro de orden       Codigo NC              Codigo Taric          Numero de orden        Codigo NC           C6digo Taric
     Lebenummer            KN-kode               Taric-kode             Lebenummer            KN-kode             Taric-kode
   Laufende Nummer         KN-Code               Taric-Code           Laufende Nummer         KN-Code             Taric-Code
    Aut;cov dpiOuoc.     KtootKdc, £ 0         Kcooucöc, Taric         Aut/ov apiSuoc,      KOSIKOC, EO         KCOOIK6C. Taric
       Order No            CNcode                Taric code               Order No            CNcode              Taric code
    Numcro d'ordre         Code NC               Code Taric            Numero d'ordre         Code NC             Code Taric
    Numcro d'ordine       Codice NC             Codice Taric           Numero d'ordine       CodkcNC             Codice Taric
     Volgnummer            GN-codc               Taric-code             Volgnummer            GN-code             Taric-code
   Numcro de ordem       Codigo NC              Codigo Taric          Numero de ordern       Codigo NC           Codigo Taric
09.0105                 4202 1 1 1 0              •10                 09.0105                 5212 15 90              » 11
                        42021190                  »10                              •                                  •91
                        4202 12 91                •10                                         5212 25 10              • 11
                        4202 12 99                »10                                                                 *91
                        4202 19 91                • 10                                        5212 25 90              •11
                        4202 19 99                *10                                                                 •91
                        4202 21 00                * 10                                        5701 10 10              *10
                        4202 22 90                • 10                                        5701 90 10              • 10
                        4202 31 00                •10                                         570190 90               • 10
                        4202 32 90                *10
                        4202 39 00                • 10                                        5704 90 00              •10
                        4202 91 10                * 10
                        4202 91 50                * 10                                        5705 0 0 1 0            » 10
                        4202 91 90                • 10                                        5705 00 39              * 10
                        4202 92 91                • 10                                        5705 00 90              * 11
                        4202 92 95                • 10
                        4202 92 99                * 10                                        5810 10 10   •          » 10
                        4202 99 10                • 10                           '            581010 90               * 10
                                                                                              5810 91 10              • 10
                        4203 30 00                • 10                                        5810 9190               • 10
                        4203 40 00                » 10                                        5810 92 10              • 10
                                                                                              5810 92 90              • 10
                        4419 00 90 •              * 10                                        5810 99 10              • 10
                                                                                              5810 99 90              • 10
                        4420   1011               * 10
                        4420  10 19               » 10                                        6101 10 10              *10
                        4420  90 91               • 10
                        4420  90 99               • 10                                        6102 10 10              •10
                        4818  20  10              * 10                                        611010 39               • 10
                        4818  20  91              * 10                                        611010 99               • 10
                        4818  20  99              »10
                        4818  30  00              » 10                                        6201 11 00              • 10
                        4818  50  00              » 10                                        6201 92 00              • 10
                        4818  90  10              »10              *'                         6201 99 00              »10
                        4818  90  90              »10
                                                                                              6202 1100               » 10
                        4819 30 00                »10                                                                 •20
                        4823  60  10              » 10                                        6202 92 00              • 10
                        4823  60  90              »10                                         6202 99 00              • 10
                        4823  70  90              • 10
                        4823  90  90              •20                                         6204 12 00              • 10
                                                                                              6204 22 80              •10
                        5208 51 00                »11                                         6204 29 90              • 10
                                                  •91                                         6204 32 90              • 10
                                                                                              6204 39 90              • 10
                        5208 51 00                • 11                                        6204 42 00              • 10
                                                  •91                                         6204 44 00              • 10
                        5208 52 10                • 11                                        6204 49 90              * 10
                                                  »91                                         6204 51 00              • 11
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                                                                                              6204 62 39              • 10
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                                                  •91                                         6204 69 18              •10
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                        5212 15 10                • 11                                        6204 69 50              • 10
                                                  •91                                         6204 69 90              • 10
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   Numero de orden     Codigo NC     Codigo Taric   Numero de orden   Codigo NC       Codigo Taric
     Ldbenummer          KN-kodc      Taric-kode      Lobenummer       KN-kode          Taric-kode
   Laufende Nummer       KN-Code      Taric-Code    Laufende Nummer    KN-Code         Taric-Code
    A6t;(i)v aptOudc.  KOSIKÖC. £ 0 KJD&KÖC, Taric   Aö^cov aptOudc.  KuoiKdc; EO    KCO6IK6<; Taric
       Order No          CNcode       Taric code        Order No        CNcode        ' Taric code
    Numero d'ordre       Code NC      Code Taric     Numero tfördre .  CodeNC           Code Taric
    Numero d'ordine     Codice NC    Cod ice Taric   Numero d'ordtne   Codice NC      Codice Taric
     Volgnummer          GN-codc      Taric-code      Volgnummcr        GN-code         Taric-code
   Numero de ordcm      Codigo NC    Codigo Taric   Numero de ordern  Codigo NC       Codigo Taric
09.0105               6205 20 00       •10          09.0105             6406 99 50         •10
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                      6206 90 10       MO                               6505 90 19         •10
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                      6207 99 00       • 10
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                      6208 91 10       • 10
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                      621320 00        • 10
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                    ,
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                                                                        9405  40 99         » 10
                                                                        9405  50 00         * 10
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                      6304 19 10       •10                              950210 10           • 10
                      6304 92 00     ' »10                              9502 10 90          • 10
                      6307 10 90        • 10       *                    9503 30 10          • 10
                      6307 90 99       •91                              9503 49 10          • 10
                                                                        9503 50 00          • 11
                      6406 10 11        • 10                            9503 60 10          • 10
                      6406 10 19       •10                              9503 90 10          • 10
                      6406 10 90        •10                             9503 90 99          •  10
                      6406 20 10       • 10
                      6406 20 90       »10                              9601 10 00          • 10
                      6406 91 00        • 10                            9601 90 90          •10
                      6406 99 30       •10
                                                                        9602 00 00          • 10
 ---pagebreak---                                                                                                                     33
                                                   Vorschlag für eine
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr.                  / 9 2DES RATES
                                                   vom
                 zur Eröffnung und Verwaltung von Gcmeinschaftszonkomingenten fur bestimmte Gewebe
                         und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (199^
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                          haben und daß der vorgesehene Kontingentszollsatz fort-
                                                                   laufend auf sämtliche Einfuhren bis zur völligen Ausschöp-
                                                                   fung der Kontingente angewandt wird. Es empfiehlt sich,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um eine wirk-
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,             same gwneinachafdiche Verwaltung dieser Zollkontingertte
                                                                   zu gewährkUKen. Dabei ist für die Mitgliedstaaten die
                                                                   Möglichkeit vorzusehen, die Ziehung der den tatsächlich
auf Vorschlag der Kommission,                                      festgestellten Einfuhren entsprechenden benötigten Mengen
                                                                    auf die Kontingentsmengen vorzunehmen. Diese Axt der
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen
                                                                   den Mitgliedstaaten und der Kommission.
Die Gemeinschaft hat sich bereit erklärt, für Gewebe aus
Seide oder Schappeseide und für Gewebe aus Baumwolle,               Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der Nieder-
auf Handwebstühlen hergestellt, jährlich zollfreie Gemein-          lande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirt-
schaftszollkontingente bis zum Wert (Zollwert) von —                schaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und
nach dem Stand von 1992 — 2 316 000 ECU bei Geweben                 durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im
aus Seide und von 2 069 000 ECU bei Geweben aus                     Zusammenhang mit der Verwaltung der Kontingente durch
Baumwolle zu eröffnen. Die Zulassung zu diesen Gemein-              eines ihrer Mitglieder durchgeführt werden —
schaftszollkontingenten ist jedoch an die Vorlage einer von
den zuständigen Behörden der Gemeinschaft anerkannten
Herstellungsbescheinigung, die Anbringung eines von die-
sen Behörden zugelassenen Stempels am Anfang und Ende               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
eines jeden Webstücks und an die nichtunterbrochene
Beförderung vom Herstellungsland in die Gemeinschaft
gebunden. Die betreffenden Zollkontingente sind demnach                                      Artikel 1                         '
am 1. Januar 199j nach Maßgabe der für das Jahr 1992
                                                                                                                               !
festgelegten Mengen zu eröffnen.
                                                                    (1) Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1993 werden J
                                                                    die für die Einfuhr der nachstehenden Waren geltenden j
Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure glef-.        Zollsätze im Rahmen der angegebenen Gemeinschaftszoll-
chen, kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingenten                kontingente wie folgt ausgesetzt.
                                                                                                    Konongents-   Konfjngcnts-
  Laufende      KN-CodcC)                             Warcnbezetchnung
  Nummer                                                                                               menge        zotttatz r
                                                                                                     <m ECU)        (in%) j
              ex 5007           Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourrettesetde:
                                — auf Handwebstühlen hergestellt
  09.0101<
                  5803          Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806:                 • 2 316 000    0
              ex 5803 90 10     — — aus Seide, Schappeseide oder Bourrettcseidc:
                                       — auf Handwebstühlen hergestellt
                                                                                                ••
                                Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von
              ex 5208           85 GUT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 %
                                oder weniger:
                                — auf Handwebstühkn hergestellt
                                Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von
              ex 5209           85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                als 200 g:
                                — auf Handwebstühlen hergestellt
 ---pagebreak---                                                                                                                                    34
                                                                                                         Kontingents-    Kontingents-
  Laufende                                                                                                  menge          zollsatz
                 KN-CodeC)                                    Warenbezeichnung
  Nummer                                                                                                  (in ECU)         (in%)
               ex 5210-               Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von
                                      weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Che-
                                      miefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                      oder weniger:
                                      — auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5211                Gewebe aus Baumwolle,- mit einem Anteil an Baumwolle von
                                      weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Che-
                                      miefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                      200 g:
                                      — auf Handwebstühlen hergestellt
  09.0103^      ex 5212               Andere Gewebe aus Baumwolle:
                                                                                                        > 2 069 000
                                      — auf Handwebstühlen hergestellt
                    5801              Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen
                                      Waren der Position 5806:
                                      — aus Baumwolle:
                ex 5801 21 00         — — Schußsamt und Schußplüsch, nicht aufgeschnitten:
                                              — auf Handwebstühlen hergestellt
                ex 5801 22 00         — — Rippenschußsamt und Rippenschußplüsch, aufgeschnitten:
                                              — auf Handwebstühlen hergestellt
                ex 5801 23 00         — — anderer Schußsamt und Schußplüsch:
                                              — auf Handwebstühlen hergestellt
                ex 5801 24 00         — — Kettsamt und Kettplüsch, nicht aufgeschnitten (Épingle):
                                              — auf Handwebstühlen hergestellt
                ex 5801 25 00         — — Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten:
                                              — auf Handwebstühlen hergestellt
                ex 5801 26 00         — — Chenillegewebe:
                                              — auf Handwebstühlen hergestellt
                    5803              Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806:
                ex 5803 10 00         — aus Baumwolle:
                                          — auf Handwebstühlen hergestellt
(*) Die Taric-Codes sind in Anhang III aufgeführt.
                                                                            b) die zu Beginn und am Ende eines jeden Webstücks
                                                                               einen von den genannten Behörden anerkannten Stem-
                                                                               pel tragen oder ausnahmsweise eine von den Behörden
                                                                               des Landes anerkannte und auf jedem Stück angebrach-
                                                                               te Plombe tragen;
(2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als
                                                                            c) die ohne Unterbrechung aus dem Herstellungsland in
a) Handwebstühle: Webstühle, die zur Herstellung von                           die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft befördert
     Geweben ausschließlich durch Hand- und Fußbewegun-                        werden.
     gen betrieben werden,
 b) Zollwcrt: der von der diesbezüglichen Gemeinschafts-                    (4) In diesem Zusammenhang gelten als ohne Unterbre-
     regclung definierte Wert.                                              chung befördert:
                                                                            a) Waren, deren Beförderung ohne Berührung eines Nicht-
 (3) Zu diesen Kontingenten werden jedoch nur Gewebe,                          mitgliedslands der Europäischen Gemeinschaften er-
 Samt und Plüsch zugelassen,                                                   folgt. Es wird darauf hingewiesen, daß Zwischenlan-
                                                                               dungen in Häfen von Nichtmitgliedsländern der Euro-
 a) denen eine von den zuständigen Behörden der Euro-                           päischen Gemeinschaften nicht als Unterbrechung der
     päischen Wirtschaftsgemeinschaft anerkannte Herstel-                       Beförderung gelten, wenn die Waren bei diesen Zwi-
     lungsbescheinigung beigefügt ist, die einem der in                         schenlandungen nicht umgeladen werden;
     Anhang I aufgeführten Muster entspricht und mit dem
     Sichtvermerk einer der in Anhang II aufgeführten aner-                 b) Waren, deren Beförderung unter Berührung des Gebie-
     kannten Stellen des Herstellungslandes versehen ist;                       tes eines oder mehrerer Nichtmitgliedsländer der Euro-
 ---pagebreak---                                                                                                                   35
    päischen Gemeinschaften erfolgt oder die in einem         Die Ziehungen werden von der Kommission in der zeitli-
    solchen Land umgeladen werden, sofern die Beförde-        chen Reihenfolge, in der die Zollbehörden des betreffenden
    rung durch diese letztgenannten Länder oder die Umla-     Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum zoll-
    dung aufgrund eines einzigen im Herstellungsland aus-     rechtlich freien Verkehr stattgegeben haben, gewährt,
    gestellten Beförderungspapiers erfolgt.                   soweit der Restbetrag ausreicht.
(5) Für die Berechnung der Gegenwerte der in Ecu ausge-       Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus,
drückten Beträge in Landeswährungen gelten die Verord-        so hat er sie so bald wie möglich auf die entsprechende
nungen (EWG) Nr. 2779/78 (») und (EWG) Nr. 289/               Kontingentsmenge zurückzuübertragen.
84(2).
                                                              Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
                                                              Restbetrag des Kontingents, so erfolgt die Zuteilung antei-
                          Artikel 2                           lig im Verhältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten werden
                                                              von der Kommission hiervon unterrichtet.
Die in Artikel 1 genannten Zollkontingente werden von der
Kommission verwaltet. Diese kann geeignete Maßnahmen
treffen, um eine wirksame Verwaltung zu gewährleisten.                                 Artikel 4
                                                              Jeder Mitgliedstaat gewährt den Importeuren der betreffen-
                          Artikel 3                           den Waren gleichen, kontinuierlichen Zugang zu den Kon-
                                                              tingenten, soweit es der Restbetrag des Kontingents ermög-
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung       licht.
zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die
einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für die
in dieser Verordnung genannten Waren enthält, und neh-                                  Artikel 5
men die Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der
betreffende Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommis-         Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin-
sion die Ziehung einer diesem Bedarf entsprechenden Men-       blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam-
ge auf die Kontingentsmenge vor.
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen                                    Artikel 6                         i
mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattgegeben
                                                                                                                          !
wurde, unverzüglich zu übermitteln.
                                                               Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft.         j
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Geschehen zu Brüssel am
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
(') ABI. Nr. L 333 vom 30. 11. 1978, S. 5.
(2) ABl. Nr. L 33 vom 4. 2. 1984, S. 2.
 ---pagebreak---                                                                                           36
ANEXO I — BILAG I — ANHANG I — HAPAPTHMA i — ANNEX I — ANNEXE 1 — ALLEGATO I — BIJLAGE I — ANEXO I
                              MODELO DE CERTIFICADO DE FABRICACIÔN
                                MODEL TIL FREMSTILLINGSCERTIFIKAT
                             MUSTER DER HERSTELLUNGSBESCHEINIGUNG
                              YnoAEiTMA nirronoiHTiKiiN KATAEKEYHE
                                MODEL CERTIFICATE OF MANUFACTURE
                               MODELE DE CERTIFICAT DE FABRICATION
                             MODELLO DI CERTD7ICATO DI FABBRICAZIONE
                            MODEL VAN CERTD7ICAAT VAN VERVAARDIGING
                                MODELO DE CERTIFICADO DE FABRICO
 ---pagebreak---                                                                                                                                 ù(
              î Exportador (Nombre, direcciôn compléta, pals)                  2 Numéro                           00000
                                                                                                       CERTIFICADO
                                                                                RELATIVO A LOS PRODUCTOS DE SEDA O DE ALGODON
              3 Destinatario (Nombre, direcciôn compléta, pais)                             TEJIDOS EN TELARES A MANO
                                                                                   expedido para la obtenciôn del beneficio del
                                                                                       régimen arancelario preferencial en la
                                                                                          Comunidad Economica Europea
                                                                              4 Pais de fabricaciôn            5 Pais de destino
               6 Lugar y fecha de embarque - medio de transporte              7 Datos suplementarios
               8 Marcas y numeraciôn - numéro y naturaleza de los bultos                                       9 Cantidad     10 Valor
                 DESIGNACIÔN DETALLADA DE LAS MERCANCiAS                                                                           FOBt2)
             11 VISADO DE LA AUTORIDAD COMPETENTE
                 El abajo firmante certifica que el envio descrito mâs arriba contiene exclusivamente productos
                 textiles fabricados en telares a mano por la artesania rural del pais indicado en la casilla n° 4;
                                                    al principio
                                                       pri       y al final, de un sello autorizado (
                 — cada pieza esta provista de
                                                  Î    un plomo n°
                                                    de ur                                       .. f»)
                                                                                                        ')
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sco _8 o°-   12 Autoridad compétente (Nombre, direcciôn compléta,
i: © c           pais)
          <D
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JE U J H-                                                                                  (Firma)                        (Sello)
 ---pagebreak---           1 Eksportor (navn, fuldstaendig adresse, land)             2 Nummer                         00000
                                                                                       a     CERTIFIKAT
                                                                      VEDR0RENDE HANDV/EVEDE PRODUKTER AF SILKE
          3 Modtager (navn, fuldstaendig adresse, land)                                   ELLER BOMULD
                                                                           udatedt med henbJik pa opnäelse af praefe-
                                                                             rencetoldbehandling 1 Det Europseiske
                                                                                     Okonomiske Fsellesskab
                                                                    4 Fremstillingsland             5 Bestemmelsesland
           6 Sted og dato for indskibning — transportmiddel         7 Supplerende oplysninger
           8 Maerker og numre — Antal kolli og deres art — N0JE BESKRIVELSE AF VARERNE              9 Maengde (') 10 Vaerdi
                                                                                                                     fob (*)
          11 DEN KOMPETENTE MYNDK3HEDS PÂTEGNING
            . Undertegnede erklaerer, at:
 o            — ovenfor beskrevne forsendelse udelukkende indeholder hândvœvede produkter fremstillet af landsbyhàndvaerkere
                i det land, der er anfort i rubrik nr. 4
3£
"55
M             — hvert stykke er:
 E              — i hver ende forsynet med et godkendt Stempel (3),
 ©              — forsynet med en plombe nr              (3)
 0)
 E .
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 CO J 2
          12 Kompetent myndighed (navn, adresse, land)
 <5 .g f                                                              Sted                          Dato
'S' § o
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 *1S                                                                           (Underskrift)                (Stempel)
 •- «   n
 ---pagebreak---                                                                                                                      3V
         1 Ausführer (Name, vollständige Anschrift, Land)           2 Nummer                         00000
                                                                                         BESCHEINIGUNG
                                                                        FÜR AUF HANDWEBSTÜHLEN HERGESTELLTE
         3 Empfänger (Name, vollständige Anschrift, Land)               ERZEUGNISSE AUS SEIDE ODER BAUMWOLLE
                                                                             ausgestellt für die Zulassung zur zoll-
                                                                               tariflichen Vorzugsregelung in der
                                                                            Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                   4 Herstellungsland             5 Bestimmungsland
          6; Ort und Datum der Verschiffung — Beförderungsmittel   7 Zusätzliche Angaben
          8 Zeichen und Nummern — Anzahl und Art der Packstücke                                   9 Menge (1)    10 Wert
             GENAUE BESCHREIBUNG DER ERZEUGNISSE                                                                     fob (2)
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 o       11 SICHTVERMERK DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE
2
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             Der Unterzeichnende bescheinigt, daß die vorstehend bezeichnete Sendung ausschließlich auf Handwebstühlen in
S            ländlichen Betrieben des in Feld Nr. 4 angegebenen Landes hergestellte Gewebe enthält;
 ©                              am Anfang und am Ende mit einem zugelassenen Stempel (3)
 ©           — jedes Stück                                                                    versehen ist.
 E                              mit einer Plombe Nr                                    (3)
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 3 « ö 12 Zuständige Behörde (Name, vollständige Anschrift, Land)
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                                                                             (Unterschrift)                 (Stempel)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                     41
          1 Exporter (Name, full address, country)                   2 Number                         00000
                                                                                                                                 !
                                                                                          CERTIFICATE
                                                                         RELATING TO SILK OR COTTON HANDLOOM
           3 Consignee (Name, full address, country)                                       PRODUCTS
                                                                              issued with a view to obtaining the
                                                                                 benefrt of the preferential taiiff
                                                                         regime in the European Economic Community
                                                                    4 Country of manufacture       5 Country of destination
           6 Place and date of shipment — Means of transport        7 Supplementary details
           8 Marks and numbers — Number and kind of packages —                                     9 Quantity (') 10FOB
             DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                                                             value (2)
          11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
             I, the undersigned, certify that:
             — the consignment described above contains only handloom textile products of the cottage industry of the country
                  shown in box No 4,
             — to each piece is attached:
                 — at the beginning and end, an approved stamp (3).
                  — a seal No           (3\
                                                                      •
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 ---pagebreak---                                                                                                                          42
            1 Exportateur (Norn, adresse complete, pays)                    2 Numero                         00000
                                                                                                  CERTIFICAT
                                                                            CONCERNANT LES PRODUITS DE SOIE OU DE COTON,
           3 Destinataire (Norn, adresse complete, pays)                                TISSES SUR METIERS Ä MAIN
                                                                                                             •
                                                                                  delivre en vue de Fobtention du benefice
                                                                                    du regime tarifaire preferentiel dans la
                                                                                    Communaute economique europeenne
                                                                           4 Pays de fabrication          5 Pays de destination
            6 Lieu et date d'embarquement — moyen de transport             7 Donnees supplementaires
            8 Marques et numeros — nombre et nature des colis —                                           9 Quantite (') 10 Valeur
              DESIGNATION DETAILLEE DES MARCHANDISES                                                                         fob (2)
           11 VISA DE LAirrORITE COMPETENTE
              Je soussigne, certifie que l'envoi decrit ci-dessus contient exclusivement des produits textiles fabriques sur
              metiers ä main par l'artisanat rural du pays indique dans la case n° 4;
                                            ( au debut et ä la fm, d'un cachet agree (3)
              — chaque piece est munie \
                                            \ d'unpombn0               (»).
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           12 Autorite competente (Norn, adresse complete, pays)
                                                                            Ä                           , le
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1 Esportatore (nome, indirizzo complete paese)                    2 Numero                             00000
                                                                                          CERTIFICATO
                                                                       RELATÏVO AI PRODOTTI Dl SETA O DI COTONE
 3 Destinatario (nome, indirizzo completo, paese)                                 LAVORATI SU TELAIA MANO
                                                                             rilasciato per ottenere il beneficio del
                                                                               regime tariffario preferenziale nella
                                                                                  Comunitä economica europea
                                                                 4 Paese di fabbricazione          5 Paese di destinazione
 6 Luogo e data d'imbarco — Mezzo di trasporto                   7 Dati supplementari
 8 Marche e numeri — Numero e natura dei colli — DESIGNAZIONE DETTAGLIATA DELLE MERCI 9 Quantität1) 10 Valore
                                                                                                                      fob (2)
11 VISTO DELL'AUTORITÀ COMPETENTE
   II sottoscritto certifica che :
   — la partita descritta sopra contiene esclusivamente                   prodotti    tessili  fabbricati  su   telai  a   mano
       dall'artigianato rurale del paese indicato nella casella n. 4 ;
   — ogni pezza è munita:
       — all'inizio e alla fine, di un marchio riconosciuto dalle autorité (3)
       — di un sigillo di piombo n             (3).
 ---pagebreak---                                                                                                                        44
           1 Exporteur (naam, volledig adres, land)                      2 Nummer                         00000
                                                                                               CERTIFICAAT
                                                                              BETREFFENDE OP HANDWEEFGETOUWEN VER-
           3 Geadresseerde (naam, volledig adres, land)                      VAARDK3DE PRODUKTEN VAN Z U D E O F KATOEN
                                                                         afgeleverd met net oog op het bekomen van de voordelen
                                                                                van het regime der tariefpreferenties in dé
                                                                                  Europese Economische Gemeenschap
                                                                        4 Land van vervaardiging       5 Land van bestemming
            6 Plaats en datum van inscheping — vervoermiddel            7 Bijkomende gegevens
            8 Merken en nummers — aantal en soort der colli -                                             Hoeveel-     10 f o b -
              NAUWKEURIGE OMSCHRUVING VAN DE GOEDEREN                                                     heid (1)         waarde (2)
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 o         11 VISUM VAN DE BEVOEGDE AUTORITErr:
 o            Ik, ondergetekende, verklaar dat de hierboven omschreven zending uitsluitend Produkten bevat welke in de huis-
 ©            industrie op handweefgetouwen zijn vervaardigd in het land aangeduid in vak nr. 4.
 ©
 E                                         aan het begin en aan het einde, van een erkend Stempel (3)
              — leder stuk is voorzien
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 c                                         van een loodje nr            (3)
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           12 Bevoegde autoriteit (naam, volledig adres, land)
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                                                                                   (Handtekening)                  (Stempel)
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 ---pagebreak---                                                                                                                      45
           1 Lxportador (Nome, endereço completo, pais)               2 Numéro                          00000
                                                                                            CERTIFICADO
                                                                       RELATIVO AOS PRODUTOS DE SEDA OU DE ALGODÄO,
          3 Destinatare (Nome, endereço completo, pais)                            TECIDOS EM TEARES MANUAIS
                                                                                  emitido tendo em vista a obtencäo
                                                                            do beneficio do regime pautal preferencial na
                                                                                  Comunidade Economies Europeia
                                                                     4 Pais de fabrico               5 Pals de destino
           6 Lugar e data de embarque - meio de transporte           7 Dados suplementares
           8 Marcas e numéros - numéros e natureza dos volumes -                                     9 Quantidade 10 Valor
             DESIGNAÇÂO PORMENORIZADA DAS MERCADORIAS                                                  0                 FOBO
          11 VISTO DA AUTORIDADE COMPETENTE
             Eu, abaixo asslnado, certifico que a encomenda acima descrita contém exclusivamente produtos
             têxteis fabricados em teares manuais pelo artesanato rural do pals indicado na casa n? 4;
                                                          no inicio e no fim, de um selo autorizado f )
                todas as peças säo acompanhadas
                                                         de um chumbo n?                         (*)
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S = "Z       pais)
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 ---pagebreak---                                                                                                46
   ANEXO II — B1LAG 11 — ANHANG II — I1APAPTHMA II — ANNEX // — ANNEXE 11
                             ALLEGATO 11 — BIJLAGE 11 — ANEXO 11
       Puls de fabrication                              Autorid:til competent«-
        Frcmstillingslaiui                              Kompetent myndighed
        Herstellungsland                                  Zuständige Behörde
       Xcopa KaxaoKcui'it;                                Apuôôia ujtripeoia
    Country of manufacture                               Competent authority
       Pays de fabrication                               Autorité compétente
      Paesc di fabbricazione                             Autorita compétente
     Land van vervaardiging                               ßevoegde autoriteit
         Pais dc fabric«)                               Autoridade compétente
India                                             (para los tejidos de seda)
Indien                                            eller (for stoffer af silke)
Indien                                            oder (für Gewebe aus Seide)
I vola                          Textile           T| (yta ucTaÇunà txpaouata)     Central Silk
India                           Committee         (for silk fabrics)              Board
Inde                                              (pour les tissus de soie)
India                                             o (per i tessuti de seta)
India                                             of (voor weefsels van zijde)
India                                             (para os tecidos de seda)
Pakistan
Pakistan
Pakistan
noLKiOTâv
Pakistan                        Lxport Promotion Bureau
Pakistan
Pakistan
Pakistan
Paquistâo
Tailandia
Thailand
Thailand
TaïXâvôn
Thailand                        Department of Foreign Trade
Thaïlande
Tailandia
Thailand
Tailandia
Bangladesh
Bangladesh
Bangladesch
MnayKXavtéç
Bangladesh                      Export Promotion Bureau
Bangladesh
Bangladesh
Bangladesh
Bangladesh
Laos
Laos
Laos
À&oç
Laos                            Service national de l'artisanat et de l'industrie
Laos
Laos
Laos
Laos
Sri Lanka
Sri Lanka
Sri Lanka
Epi AâvKa
Sri Lanka                       Department of Commerce
Sri Lanka
Sri Lanka
Sri Lanka
Sri Lanka
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      Pais de fabrication                           Autoridad compctente
       Fremstillingsland                            Kompctent myndighed
       Herstellungsland                              Zustandige Behorde
      Xcbpa KataoKeufic;                             Apuooia uxi)pcaia
    Country of manufacture                           Competent authority
      Pays de fabrication                            Autorite competente
     Paese di fabbricazione                          Autorita competente
    Land van vervaardiging                            Bevoegde autoriteit
        Pals de fabric©                            Autoridade competente
El Salvador
El Salvador
El Salvador
EXIaXPa56p
El Salvador                 Direcci6n de comercio internacional
El Salvador
El Salvador
El Salvador
El Salvador
Honduras
Honduras
Honduras
OvSoupa
Honduras                    Direccion general de comercio exterior
Honduras
Honduras
Honduras
Honduras
Indonesia                   Ministerio de Comercio y de Cooperativas
Indonesieh                  Ministeriet for handel og kooperativer
Indonesien                  Ministerium fur Handel und Genossenschaften
Iv6ovnota                   Ynoupyeio Eunopiou KOU LuvEtaipioucbv
Indonesia                   Department of Trade and Cooperatives
Indoncsie                   Ministere du commerce et des cooperatives
Indonesia                   Ministero del commercio e delle cooperative
Indonesia                   Ministerie van Handel en Cooperatieven
Indonesia                   Ministerio do Comercio e das Cooperativas
Guatemala
Guatemala
Guatemala
rouaxeuAXa
Guatemala                   Direcci6n de comercio interior y exterior
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Argentina
Argentina
Argcntinien
A                           Secretarfa de Estado y comcrcio y negociaciones econ6micas inter-
Argentina                      .    ,              '                JO
A                           nacionales
Argentine
Argentina
Argentinic
Argentina
Brasil                      Conselno Nacional de A s s o c i a t e s
Brasilien                   Comerciais-CONASC SCS-Ed
Brasilien                   P a l a c i o do Comercio
RpaCUua                     1 andar 70318-Brasi l i a DF
BraziI
BresiI
Brasile
Brazilie
BrasiI
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 ANEXO III — BILAG 111 — ANHANG 111 — nAPAPTHMA 111 — ANNEX 111 — ANNEXE 111 — ALLEGATO 111 — BIJLAGE 111 -
                                                     ANEXO 111
     Numero dc'orden     Codigo NC     Codigo Taric         Numero de orden    Codigo NC v        Codigo Taric
       Lobenummer         KN-kode •     Taric-kode            Lebenummer        KN-kode            Taric-kode
     Laufende Nummer      KN-Code       Taric-Code          Laufende Nummer     KN-Code            Taric-Code
      Auc,cov api8u6c.  KWOIKÖC, £ 0  KtöoiKOC, Taric        Aütjcov apiOuöc; KW6IK6C, SO        KCO6IK6<; Taric
         Order No         CN code       Taric code              Order N o       CNcode             Taric code
v
      Numero d'ordre      Code NC       Code Taric           Numero d'ordre     CodeNC             Code Taric
      Numero d'ordinc    Codice NC     Codice Taric          Numero d'ordine   Codice NC          Codice Taric
       Volgnummer         GN-code       Taric-code             Volgnummer       GN-code            Taric-code
     Numero de ordem     Codigo NC     Codigo Taric         Numero de ordern   Codigo NC          Codigo Taric
  09.0101              5007  10  00       »10               09.0103             5208 59 0 0           * 11
                       5007  20  10       » 10                                                        » 19
                       5000  20  21       * 10
                       5007  20  31       • 10                                  5209     1100          * 10
                       5007  20  39       * 10                                  5209     12 0 0        » 10
                       5007  20  41       • 10                                  5209     19 0 0        » 10
                       5007  20  51       • 10                                  5209     21 0 0        * 10
                       5007  20  59       • 10                                  5209     2 2 00        » 10
                       5007  20  61       • 10                                  5209     29 0 0        » 10
                       5007  20  69       * 10                                  5209     31 0 0        * 10
                       5007  20  71       * 10                                  5209     32 00         * 10
                       5007  90  10       »10                                   5209     39 0 0        * 10
                       5007  90  30       » 10                                  5209     41 0 0        * 10
                       5007  90  50       » 10                                  5209     42 00         » 10
                       5007  90  90       » 10                                  5209     43 00         » 10
                                                                                5209     4 9 10        » 10
                       5803 90 10          » 10                                 5209     4 9 90        * 10
                                                                                5209     51 0 0        *11
  09.0103              5208  11 10                                                                     » 19
                                          » 10
                                                                                5209 5 2 0 0           » 11
                       5208  11 90        » 10
                       5208  12 11                                                                     » 19
                                          » 10
                                                                                5 2 0 9 59 0 0 -       »11
                       5208  12 13         »10
                       5208  12 15                                                                     » 19
                                           » 10
                       5208   1219         » 10
                       5208  12 91         » 10                                 5210     11 10         » 10
                       5208  12 93         * 10                                 5210      1190         »10
                       5208  12 95         * 10                                 5210     12 0 0        *10
                       5208  12 99         » 10                                 5210     19 0 0        *10
                       5208  13 00         » 10                                 5210     21 10         »10
                       5208  19 0 0        * 10                                  5210    21 9 0        * 10
                       5208  21 10         » 10                                  5210    22 00         * 10
                       5208  21 90         » 10                                  5210    29 0 0        *10
                       5208   2211         » 10                                  5210    31 10         » 10
                       5208  2 2 13        » 10                                 '5210    31 9 0        »10
                       5208  2 2 15        • 10                                  5210    32 00         »10
                       5208  2 2 19        » 10                                  5210    39 00         •10
                       5208  2 2 91        » 10                                  5210    41 0 0        •10
                       5208  2 2 93        » 10                                  5210    42 00         » 10
                       5208  2 2 95        » 10                                  5210    49 0 0        » 10
                       5208  2 2 99        » 10                                  5210    51 0 0        » 10
                       5208  23 0 0        » 10                                  5210    52 0 0        * 10
                       5208  29 0 0        » 10                                  5210    59 0 0        » 10
                       5208  31 0 0        • 10
                       5208   3211         » 10                                  5211 1 1 0 0          * 10
                       5208  3 2 13        * 10                                  5211 12 00            •10
                       5208  3 2 15        » 10                                  5211 19 0 0           »10
                       5208  3 2 19        » 10                                  5211 21 0 0           » 10
                       5208  3 2 91       * 10                                   5 2 1 1 2 2 00        » 10
                       520.8 3 2 93        » 10                                  521129 00             » 10
                       5208  3 2 95        » 10                                  5211 31 0 0           * 10
                       5208  3 2 99        » 10                                  5 2 1 1 3 2 00        »10
                       5208  33 0 0        » 10                                  5211 4 1 0 0          » 10
                       5208  39 0 0        » 10                                  5211 4 2 0 0          » 10
                       5208  41 00         » 10                                  5211 4 3 0 0           » 10
                       5208  42 00         • 10                                  5211 49 11            » 10
                       5208  43 0 0        » 10                                  5 2 1 1 4 9 19         » 10
                       5208  49 00         * 10                                  5 2 1 1 4 9 90         » 10
                       5208  51 0 0        »11                                   5211 5 1 0 0           » 10
                                           * 19                                  5211 52 0 0            » 10
                       5208 52 10          * 11                                  5211 59 0 0            » 10
                                           » 19
                       5208 52 90          • 11                                  5212     11 10         » 10
                                           » 19                                  5212     11 90         » 10
                       5208 53 00          • 11                                  5212     12 10         * 10
                                           » 19                                  5212     12 90         » 10
 ---pagebreak---                                                   **9
   Numero de orden    Codigo NC    Codigo Taric
    . Lebenummer       KN-kode      Taric-kode
  Laufende Nummer      KN-Code      Taric-Code
    A6c,u)v apt0u6c; K<OOIK6<; DO KG>6IK6C, Taric
       Order No        CN code      Taric code
    Numero d'ordre     Code NC      Code Taric
   Numero d'ordine    Codice NC    Codice Taric
      Volgnummcr       GN-code      Taric-code
  Numero de ordem     Codigo NC    Codigo Taric
09.0103              5212 13 10         * 10
                     5212 13 90         » 10
                     5212 14 10         * 10
                     5212 14 90         * 10
                     5212 15 10         * 11
                                        » 19
                     5212 15 90         Ml
                                        * 19
                     5212 2110           MO
                     5212 2190           M0
                     5212 22 10           M0
                     5212 22 90         » 10
                     5212 23 10           M0
                     5212 23 90           M0
                     5212 24 10           M0
                     5212 24 90           M0
                     5212 25 10         Ml
                                        » 19
                     5212 25 90         Ml
                                        * 19
                     5801 21 00         » 10
                     5801 22 00         * 10
                     5801 23 00         » 10
                     5801 24 00         * 10
                     5801 25 00          M0
                     5801 26 00         * 10
                     5803 10 00          M0
 ---pagebreak---                                                                        - f *>
FINANZBOGEN
1.    HaushaItsposten: Kap. 12 Art. 120
2.    Rechtsgrundlage: Art. 113 des Vertrags
3.    Beschreibung der Tar ifmaßnähme: Vorschlag Verordnung des Rates zur
      Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für
      bestimmte Gewebe auf Handwebstühlen hergestellt und für bestimmte
      handgearbeitete Waren
4.    Ziel des Vorhabens: Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen durch
      die Gemeinschaft
5.    Berechnungswe i se :
      Umfang des Kontingents: 2 316 000    2 069 000 10 540 000
      Anzuwendender Zollsatz:       0%          0%         0%
      Regelzollsatz (Mittelwert) : 5,9%        10,1%      11%
6.    Einnahmeverluste bei voraussichtlicher Ausschöpfung :
       2 316 000 ecus x    5,9%    -   136 644
       2 069 000 ecus x 10,1%      -   208 969
      10 540 000 ecus x 11% x 90% - 1 043 460
                                     1 389 073
Verglichen mit dem Jahr 1992, keine Änderungen
 ---pagebreak---                                                                     ISSN 0254-1467
                                                          KOM(92) 420 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             02
                                 Katalognummer : CB-CO-92-449-DE-C
                                                           ISBN 92-77-48130-7
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
I/-2985 Luxemburg