CELEX: 31969R1495
Language: de
Date: 1969-07-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1495/69 der Kommission vom 30. Juli 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 187/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          31 . 7. 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1495/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. Juli 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
                                                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                 den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                Diese Verordnung tritt am 31 . Juli 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. Juli 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           S. I . MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(») ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
(s) ABl. Nr. L 5 f vom 7. 3 . 1969 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 7. 69                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 187/ 15
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. Juli 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                    61,13
                                10.01 B         Hartweizen                                  61,53
                                10.02           Roggen                                      47,28
                                10.03           Gerste                                      55,79
                                10.04           Hafer                                       43,16
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                      41,19 H
                                10.05 B         Anderer Mais                                41,19
                                10.07 A         Buchweizen                                  27,58
                                10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen                53,08
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C         Sorghum und Dari                            43,10
                                10.07 D         Anderes Getreide                              0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                65,45
                                11.01 B         Mehl von Roggen                             77,15
                            11.02 A I a ) 1     Grütze und Grieß                           105,07
                                                   von Hartweizen
                           11.02 A Ia) 2        Grütze und Grieß                            69,63
                                                   von Weichweizen
                           (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1496/69 DER KOMMISSION
                                                         vom 30. Juli 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden   die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (*) und die später zu                                               Artikel 1
(!) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.                           Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
(s) ABl. Nr. L 188 vom 1., 8. 1968, S. 22.                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten