CELEX: 
Language: de
Date: 2019-12-13 00:00:00
Title: DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION zur Festlegung des Arbeitsprogramms für die Entwicklung und Inbetriebnahme der im Zollkodex der Union vorgesehenen elektronischen Systeme

EUROPÄISCHE
                            KOMMISSION
                                                 Brüssel, den 13.12.2019
                                                 C(2019) 8803 final
            DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION
                                     vom 13.12.2019
   zur Festlegung des Arbeitsprogramms für die Entwicklung und Inbetriebnahme der im
                 Zollkodex der Union vorgesehenen elektronischen Systeme
DE                                                                                   DE
 ---pagebreak---               DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) …/… DER KOMMISSION
                                             vom 13.12.2019
    zur Festlegung des Arbeitsprogramms für die Entwicklung und Inbetriebnahme der im
                     Zollkodex der Union vorgesehenen elektronischen Systeme
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
   vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union1, insbesondere auf Artikel 281,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   (1)    Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der
          Union erfolgen der Austausch von Informationen zwischen den Zollbehörden sowie
          zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden und die Speicherung solcher
          Informationen mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung. Gemäß Artikel 280
          der Verordnung erstellt die Kommission ein Arbeitsprogramm für die Entwicklung
          und die Einführung der elektronischen Systeme (im Folgenden das
          „Arbeitsprogramm“).
   (2)    Die Kommission nahm das erste Arbeitsprogramm mit dem Durchführungsbeschluss
          2014/255/EU der Kommission2 an und aktualisierte es zum ersten Mal 2016 mit dem
          Durchführungsbeschluss (EU) 2016/578 der Kommission3. Das Arbeitsprogramm von
          2016 muss nun aktualisiert werden, um die neue ressourcen- und prioritätsorientierte
          Planung für die elektronischen Systeme zu berücksichtigen. Außerdem muss der
          Änderung von Artikel 278 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 durch die Verordnung
          (EU) 2019/632 des Europäischen Parlaments und des Rates4 zur Verlängerung der
          vorübergehenden Verwendung anderer als der in der Verordnung (EU) Nr. 952/2013
          vorgesehenen Mittel der elektronischen Datenverarbeitung Rechnung getragen
          werden. Um eine stabile und zuverlässige Planung für die Inbetriebnahme der in der
          Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten elektronischen Systeme zu gewährleisten,
          sollte das Arbeitsprogramm nur dann aktualisiert werden, wenn es neue
          Entwicklungen gibt. Die Bestimmung, gemäß der das Arbeitsprogramm mindestens
          einmal jährlich aktualisiert wird, sollte daher gestrichen werden.
   (3)    Außerdem sollten bestimmte Aspekte der Berichtspflichten betreffend die bei der
          Entwicklung der elektronischen Systeme erzielten Fortschritte präzisiert werden, die
          sich aus dem neuen Artikel 278a der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 für die
   1
           ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
   2
           Durchführungsbeschluss 2014/255/EU der Kommission vom 29. April 2014 zur Erstellung des
           Arbeitsprogramms zum Zollkodex der Union (ABl. L 134 vom 7.5.2014, S. 46).
   3
           Durchführungsbeschluss (EU) 2016/578 der Kommission vom 11. April 2016 zur Festlegung des
           Arbeitsprogramms für die Entwicklung und Inbetriebnahme der elektronischen Systeme gemäß dem
           Zollkodex der Union (ABl. L 99 vom 15.4.2016, S. 6).
   4
           Verordnung (EU) 2019/632 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 zur
           Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Verlängerung der vorübergehenden Verwendung
           anderer als der im Zollkodex der Union vorgesehenen Mittel der elektronischen Datenverarbeitung
           (ABl. L 11 vom 25.4.2019, S. 54).
DE                                                    1                                                    DE
 ---pagebreak---             Mitgliedstaaten und die Kommission ergeben. Gemäß Absatz 4 des genannten Artikels
            übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission zweimal jährlich eine aktualisierte
            Tabelle über ihre Fortschritte bei der Entwicklung und Inbetriebnahme der
            elektronischen Systeme. In dieser Tabelle sollten die Zeitpunkte, an denen bestimmte
            Etappenziele erreicht werden, bzw. – bei Verzögerungen oder drohenden
            Verzögerungen – die Abhilfemaßnahmen gemäß Artikel 278a Absatz 3 aufgeführt
            sein. Es sollen ferner die Zeitpunkte angegeben werden, bis zu denen die
            Mitgliedstaaten die Informationen übermitteln sollten. Dies wird die Kommission in
            die Lage versetzen, ihren Bericht über die Fortschritte bei der Entwicklung der
            elektronischen Systeme zu verfassen und dem Europäischen Parlament und dem Rat
            am Ende eines jeden Jahres zu vorlegen. Außerdem sollten die Mitgliedstaaten die
            Kommission unverzüglich über wesentliche Änderungen ihrer IT-Planung
            unterrichten. Aufgrund der Berichtspflicht gemäß Artikel 278a Absatz 4 ist es jedoch
            nicht länger erforderlich, dass die Mitgliedstaaten die Kommission sechs Monate vor
            der Inbetriebnahme eines neuen elektronischen Systems informieren.
   (4)      Im Arbeitsprogramm sollten die in der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten
            elektronischen Systeme, die für diese Systeme jeweils relevanten Artikel und der
            Zeitpunkt ihrer voraussichtlichen Einsatzbereitschaft aufgeführt werden. Im
            Arbeitsprogramm sollte unterschieden werden zwischen den elektronischen Systemen,
            die die Mitgliedstaaten selbst entwickeln (im Folgenden die „nationalen Systeme“),
            und denen, die sie in Zusammenarbeit mit der Kommission entwickeln sollen (im
            Folgenden die „transeuropäischen Systeme“). Alle diese elektronischen Systeme sind
            notwendig, damit die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 ihre volle Wirkung entfalten
            kann. Das Verzeichnis der elektronischen Systeme sollte auf dem vorhandenen
            Planungsdokument für alle IT-bezogenen Zollprojekte beruhen, dem sogenannten
            mehrjährigen Strategieplan (MASP-C5), der gemäß der Entscheidung Nr. 70/2008/EG
            des Europäischen Parlaments und des Rates6, insbesondere Artikel 4 und Artikel 8
            Absatz 2, erstellt wird. Die im Arbeitsprogramm genannten elektronischen Systeme
            sollten entsprechend dem MASP-C verwaltet, vorbereitet und entwickelt werden.
   (5)      Da der Übergangszeitraum für die vollständige Anwendung der Verordnung (EU)
            Nr. 952/2013 spätestens bis zu den in Artikel 278 der genannten Verordnung
            angegebenen Zeitpunkten enden sollte, wird im Arbeitsprogramm der tatsächliche
            Zeitpunkt für die Inbetriebnahme eines jeden elektronischen Systems genauer definiert
            und damit das Ende des Anwendungszeitraums für die jeweiligen
            Übergangsmaßnahmen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 der
            Kommission7 festgelegt.
   (6)      Falls die Mitgliedstaaten gemäß dem Arbeitsprogramm entscheiden können, ob sie in
            einem vorgegebenen Zeitraum (z. B. Zeitfenster für die Inbetriebnahme) ein
            transeuropäisches oder ein nationales System in Betrieb nehmen wollen, sollte im
            Anhang klargestellt werden, dass der „Beginn der Inbetriebnahme“ der früheste
            Zeitpunkt ist, an dem die Mitgliedstaaten das neue elektronische System in Betrieb
   5
            https://ec.europa.eu/taxation_customs/general-information-customs/electronic-customs_de
   6
            Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein
   papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel (ABl. L 23 vom 26.1.2008, S. 21).
   7
            Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der
            Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der
            Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die
            entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der
            Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 (ABl. L 69 vom 15.3.2016, S. 1).
DE                                                        2                                                    DE
 ---pagebreak---          nehmen können, und dass das „Ende der Inbetriebnahme“ der letzte Zeitpunkt ist, an
         dem alle Mitgliedstaaten und alle Wirtschaftsbeteiligten das neue oder aktualisierte
         elektronische System in Betrieb nehmen müssen. Das Ende der Inbetriebnahme sollte
         gleichzeitig das Ende des für das elektronische System geltenden Übergangszeitraums
         sein. Diese Daten sollten daher auf der Grundlage der in Artikel 278 Absätze 1 bis 3
         der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Fristen festgelegt werden. Diese
         Zeitfenster für die Inbetriebnahme sind notwendig, um die Systeme auf Unionsebene
         umzusetzen und dabei den Bedürfnissen jedes Systems Rechnung zu tragen. Für das
         Projekt im Zollbereich zur Sicherheit vor der Ankunft der Waren (ICS2) sollten
         anderen Regeln bezüglich der Zeitfenster für die Inbetriebnahme gelten. In diesem Fall
         sollten die Mitgliedstaaten bereit sein, jedes Release des Projekts zum Startdatum in
         Betrieb zu nehmen, und die Wirtschaftsbeteiligten sollten mit Zustimmung der
         Mitgliedstaaten die Möglichkeit erhalten, sich innerhalb des Bereitstellungsfensters
         mit dem System zu verbinden.
   (7)   Die Inbetriebnahmefenster für die Migration nationaler elektronischer Systeme sollten
         mit den nationalen Projekt- und Migrationsplänen der Mitgliedstaaten im Einklang
         stehen und den jeweiligen nationalen IT-Umgebungen und Rahmenbedingungen
         Rechnung tragen. Das Ende der Inbetriebnahme der nationalen elektronischen
         Systeme sollte gleichzeitig das Ende des für diese elektronischen Systeme geltenden
         Übergangszeitraums sein. Diese Daten sollten daher auf der Grundlage der in
         Artikel 278 Absätze 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 genannten Fristen
         festgelegt werden.
   (8)   Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten außerdem dafür sorgen, dass die
         Wirtschaftsbeteiligten die technischen Informationen, die sie benötigen, um ihre
         eigenen elektronischen Systeme zu aktualisieren und sich mit den neuen oder
         erweiterten elektronischen Systemen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zu
         verbinden, rechtzeitig erhalten. Die Informationen betreffend die benötigten
         Änderungen sollten je nach Umfang und Art des betreffenden Systems zwischen 12
         und 24 Monaten vor der Inbetriebnahme eines bestimmten Systems bereitgestellt
         werden. Bei geringfügigen Änderungen kann diese Frist kürzer sein.
   (9)   Die Daten für die Inbetriebnahme bestimmter Projekte müssen geändert werden, um
         das Arbeitsprogramm und den MASP-C aufeinander abzustimmen und um die neuen
         Fristen gemäß Artikel 278 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zu berücksichtigen.
   (10)  Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
         des Ausschusses für den Zollkodex —
   HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
                                             Artikel 1
                                        Arbeitsprogramm
   Das Arbeitsprogramm für die Entwicklung und Inbetriebnahme der elektronischen Systeme
   gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (im
   Folgenden das „Arbeitsprogramm“) wird wie im Anhang dargelegt angenommen.
                                             Artikel 2
                                         Durchführung
DE                                               3                                              DE
 ---pagebreak---    1. Die Kommission und die Mitgliedstaaten arbeiten bei der Durchführung des
   Arbeitsprogramms zusammen.
   2. Die einschlägigen elektronischen Systeme werden innerhalb des jeweiligen im
   Arbeitsprogramm festgelegten Zeitfensters für die Inbetriebnahme von den Mitgliedstaaten
   entwickelt und in Betrieb genommen.
   3. Die im Arbeitsprogramm genannten Projekte sowie die Vorbereitung und Einführung der
   entsprechenden elektronischen Systeme erfolgen im Einklang mit dem Arbeitsprogramm und
   dem mehrjährigen Strategieplan für den Zollbereich.
   4. Die Kommission verpflichtet sich, sich mit den Mitgliedstaaten auf Projektumfang,
   Konzeption, Anforderungen und Architektur der elektronischen Systeme zu einigen, wenn sie
   die Projekte im Rahmen des Arbeitsprogramms einleitet. Gegebenenfalls wird die
   Kommission auch Wirtschaftsbeteiligte konsultieren und ihre Ansichten berücksichtigen.
                                              Artikel 3
                                         Aktualisierungen
   Das Arbeitsprogramm wird regelmäßig aktualisiert, um zu gewährleisten, dass es den
   neuesten Entwicklungen bei der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 entspricht,
   und um den tatsächlichen Fortschritten bei der Ausarbeitung und Entwicklung der
   elektronischen Systeme Rechnung zu tragen. Dies gilt insbesondere für die Verfügbarkeit
   gemeinsam vereinbarter Spezifikationen und die praktische Inbetriebnahme der
   elektronischen Systeme.
                                              Artikel 4
                              Kommunikation und Berichterstattung
   1. Die Kommission und die Mitgliedstaaten tauschen Informationen über die Planung sowie
   über die Fortschritte bei der Umsetzung eines jeden Systems aus.
   2. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission ihre nationalen Projekt- und
   Migrationspläne sowie die Tabelle gemäß Artikel 278a Absatz 4 der Verordnung (EU)
   Nr. 952/2013 über die Fortschritte bei der Entwicklung und Inbetriebnahme der
   elektronischen Systeme am 31. Januar und am 30. Juni eines jeden Jahres. Die Pläne und die
   Tabelle enthalten die Informationen, die die Kommission für ihren jährlichen Bericht gemäß
   Artikel 278a der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 benötigt.
   3. Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission unverzüglich über alle wesentlichen
   Änderungen der nationalen Projekt- und Migrationspläne.
   4. Die Mitgliedstaaten stellen den Wirtschaftsbeteiligten die technischen Spezifikationen im
   Zusammenhang mit der externen Kommunikation des nationalen elektronischen Systems
   rechtzeitig zur Verfügung.
                                              Artikel 5
                                            Aufhebung
   1. Der Durchführungsbeschluss 2016/578/EU wird aufgehoben.
   2. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss und den Durchführungsbeschluss
   2014/255/EU gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss.
DE                                                4                                             DE
 ---pagebreak---                                            Artikel 6
                                        Inkrafttreten
   Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der
   Europäischen Union in Kraft.
   Brüssel, den 13.12.2019
                                            Für die Kommission
                                            Die Präsidentin
                                            Ursula von der LEYEN
DE                                             5                                           DE
 ---documentbreak---                                                  DE
                                             ANHANG
Arbeitsprogramm zur Entwicklung und Inbetriebnahme der im Zollkodex der
Union vorgesehenen elektronischen Systeme
I. EINLEITUNG
1.Das Arbeitsprogramm soll die Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 in Bezug auf
   die Entwicklung und die Inbetriebnahme der dort vorgesehenen elektronischen Systeme
   unterstützen.
2.In dem Arbeitsprogramm werden auch die Zeiträume festgelegt, in denen die
   Übergangsmaßnahmen bis zur Inbetriebnahme der neuen oder verbesserten elektronischen
   Systeme gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446, der Delegierten Verordnung
   (EU) 2016/341 und der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 anzuwenden sind.
3.Das „Etappenziel“ der technischen Spezifikationen ist der Zeitpunkt, an dem eine stabile
   Version der technischen Spezifikationen vorliegt. Für die nationalen Systeme oder
   Komponenten wird dieser Zeitpunkt als Teil der veröffentlichten nationalen Projektplanung
   bekannt gegeben.
4.Das Arbeitsprogramm enthält die folgenden „Inbetriebnahmedaten“ für die transeuropäischen
   und die nationalen Systeme:
   a) Beginn des Zeitfensters für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme, d. h. der
     früheste Zeitpunkt, zu dem das elektronische System eingesetzt wird;
   b) Ende des Zeitfensters für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme, d. h.
      der letzte Tag, bis zu dem die Systeme von allen Mitgliedstaaten und allen
      Wirtschaftsbeteiligten in Betrieb genommen werden müssen, und
      der letzte Geltungstag der Übergangsmaßnahmen.
   Für die Zweck von Buchstabe b): Ist für die Migration oder die Inbetriebnahme kein
   Zeitfenster vorgesehen, so entspricht dieses Datum dem Startdatum.
5.Für rein nationale Systeme oder spezifische nationale Komponenten eines größeren
   unionsweiten Projekts können die Mitgliedstaaten – vorbehaltlich der allgemeinen Fristen
   gemäß Artikel 278 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 – die Zeitpunkte für die Inbetriebnahme
   sowie Beginn und Ende eines Zeitfensters in ihrer nationalen Projektplanung selbst festlegen.
   Absatz 1 bezieht sich auf die folgenden nationalen Systeme oder spezifischen nationalen
   Komponenten:
   a) EU-ZK: Automatisiertes Ausfuhrsystem (AES), Komponente 2 (Upgrade nationaler
      Ausfuhrsysteme) (Teil II Nummer 10);
   b)EU-ZK: Besondere Verfahren (SP IMP/SP EXP) (Teil II Nummer 12);
   c) EU-ZK: Ankunftsmeldung, Gestellungsmitteilung, vorübergehende Verwahrung (Teil II
                                                  1
 ---pagebreak---      Nummer 13);
  d)EU-ZK: Upgrade nationaler Einfuhrsysteme (Teil II Nummer 14);
  e) EU-ZK: Verwaltung von Sicherheitsleistungen (GUM) — Komponente 2 (Teil II
     Nummer 16).
6. Für transeuropäische Systeme, für die ein Inbetriebnahmefenster, aber kein festes
  Umsetzungsdatum gilt, können die Mitgliedstaaten, wenn sie dies als erforderlich erachten, die
  Inbetriebnahme zu einem geeigneten Zeitpunkt innerhalb dieses Fensters starten und einen
  Zeitraum gewähren, in dem die Wirtschaftsbeteiligten migrieren können. Beginn und Ende
  sind der Kommission mitzuteilen. Fragen betreffend die gemeinsame Domäne sind von der
  Kommission und den Mitgliedstaaten sorgfältig zu prüfen.
  Absatz 1 bezieht sich auf die folgenden transeuropäischen Systeme:
  a)    EU-ZK: NCTS-Upgrade (Teil II Nummer 9);
  b)    EU-ZK: AES (Komponente 1) (Teil II Nummer 10).
  c)    EU-ZK: Zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr (CCI) (Teil II Nummer 15);
  Das transeuropäische System EU-ZK: ICS2 (Teil II Nummer 17) erfordert ebenfalls eine
  Umsetzung und einen Übergang in Etappen. In diesem Fall ist jedoch ein anderer Ansatz zu
  verfolgen, da von allen Mitgliedstaaten erwartet wird, dass sie für jedes Release gleichzeitig zu
  Beginn eines jeden Inbetriebnahmefensters bereit sind. Zudem können die Mitgliedstaaten den
  Wirtschaftsbeteiligten gestatten, sich schrittweise bis zum Ende des für jedes Release
  festgelegten Inbetriebnahmefensters mit dem System zu verbinden. Die Mitgliedstaaten
  müssen die Fristen und die Anweisungen für die Wirtschaftsbeteiligten in Abstimmung mit der
  Kommission auf ihrer Webseite veröffentlichen.
7.Bei der Durchführung des Arbeitsprogramms müssen die Kommission und die Mitgliedstaaten
  der Komplexität aufgrund von gegenseitigen Abhängigkeiten, Variablen und Annahmen
  Rechnung tragen. Das Planungsmanagement erfolgt anhand der im MASP-C genannten
  Grundsätze.
  Die Projekte werden in verschiedenen Phasen (Ausarbeitung und Entwicklung, Aufbau,
  Erprobung, Migration, endgültiger Betrieb) durchgeführt. Die Rolle, die die Kommission und
  die Mitgliedstaaten in diesen einzelnen Phasen spielen, ergibt sich aus Art und Struktur des
  Systems und dessen Komponenten oder Diensten, die in den ausführlichen Projektbögen des
  MASP-C beschrieben sind. Gegebenenfalls legt die Kommission in enger Zusammenarbeit mit
  den Mitgliedstaaten gemeinsame technische Spezifikationen fest, die nach einer Überprüfung
  durch die Mitgliedstaaten 24 Monate vor dem geplanten Zieldatum für die Inbetriebnahme des
  elektronischen Systems vorliegen sollen.
  Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten außerdem dafür sorgen, dass die
  Wirtschaftsbeteiligten die technischen Informationen, die sie benötigen, um ihre eigenen
  elektronischen Systeme zu aktualisieren und sich mit den neuen oder verbesserten
  elektronischen Systemen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zu verbinden, rechtzeitig
  erhalten. Änderungen müssen den Wirtschaftsbeteiligten zwischen 12 und 24 Monaten vor der
                                                2
 ---pagebreak--- Inbetriebnahme eines bestimmten Systems mitgeteilt werden, wenn dies aufgrund des
Umfangs und der Art der Änderung erforderlich ist, damit die Wirtschaftsbeteiligten ihre
Systeme und Schnittstellen entsprechend planen und anpassen können. Bei geringfügigen
Änderungen kann diese Frist kürzer sein.
Die Mitgliedstaaten und gegebenenfalls die Kommission verpflichten sich, die Systeme im
Einklang mit der definierten Systemarchitektur und den Spezifikationen zu entwickeln und in
Betrieb zu nehmen. Die Tätigkeiten erfolgen entsprechend den im Arbeitsprogramm
festgelegten Etappenzielen und Terminen. Des Weiteren arbeiten die Kommission und die
Mitgliedstaaten mit Wirtschaftsbeteiligten und anderen Interessenträgern zusammen.
Die Wirtschaftsbeteiligten müssen die Maßnahmen ergreifen, die erforderlich sind, um die
Systeme zu nutzen, sobald sie betriebsbereit sind, und zwar spätestens zum jeweiligen
Enddatum gemäß diesem Arbeitsprogramm oder gegebenenfalls gemäß den nationalen Plänen
der Mitgliedstaaten.
                                              3
 ---pagebreak--- II. VERZEICHNIS DER PROJEKTE FÜR DIE ENTWICKLUNG UND INBETRIEBNAHME ELEKTRONISCHER
SYSTEME
A. Vollständiges Verzeichnis
 „EU-ZK-Projekte und entsprechende elektronische         Rechtsgrun    Etappenziel            Zeitpunkte für die
                       Systeme“                              dlage                           Inbetriebnahme der
  Verzeichnis der Projekte für die Entwicklung und                                         elektronischen Systeme
 Inbetriebnahme der für die Anwendung des EU-ZK
         erforderlichen elektronischen Systeme
                                                                                       Beginn des          Ende des
                                                                                       Zeitfensters     Zeitfensters für
                                                                                         für die              die
                                                                                      Inbetriebnah     Inbetriebnahme
                                                                                         me des               des
                                                                                      elektronische     elektronischen
                                                                                      n Systems (1)       Systems (2)
                                                                                                               =
                                                                                                           Ende der
                                                                                                        Übergangsfrist
1. EU-ZK: System des registrierten Ausführers
                                                         Artikel 6   Zieldatum für   1.1.2017          1.1.2017
(REX)
                                                         Absatz 1,   technische
Ziel des Projekts ist es, aktuelle Informationen über Artikel 16 und Spezifikationen
registrierte Ausführer in Ländern des Allgemeinen 64 der             = Q1 2015
Präferenzsystems (APS) bereitzustellen, die Waren in die Verordnung
Union ausführen. Das transeuropäische System umfasst (EU)
auch Daten über EU-Wirtschaftsbeteiligte, um Ausfuhren Nr. 952/2013
in APS-Länder zu unterstützen. Die erforderlichen Daten
wurden bis zum 31. Dezember 2017 schrittweise in das
System eingegeben.
                                                                4
 ---pagebreak--- 2. EU-ZK: Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)
                                                          Artikel 6
Durch das Projekt soll das bestehende transeuropäische Absatz 1,
EvZTA-3-System verbessert werden, um Folgendes zu Artikel 16, 22,
gewährleisten:                                            23, 26, 27, 28,
a) Anpassung      des     EvZTA-3-Systems       an    die 33 und 34 der
   Anforderungen des EU-ZK;                               Verordnung
                                                          (EU)
b) Ausweitung der im Rahmen der Überwachung Nr. 952/2013
   verlangten Anmeldungsdaten;
c) Monitoring der obligatorischen Verwendung von
   vZTA;
d) Monitoring und Management           der   verlängerten
   Verwendung von vZTA.
                                                                          Zieldatum für   1.3.2017   1.3.2017
Das Projekt wird in zwei Phasen durchgeführt.                             technische      (Phase 1 — (Phase 1 — Stufe
In der ersten Phase (Stufe 1) wird die Funktionalität                     Spezifikationen Stufe 1)   1)
hergestellt, um den nach dem UZK erforderlichen                           = Q2 2016
Anmeldedatensatz schrittweise ab dem 1. März 2017 bis                                     2.10.2017  2.10.2017
                                                                          (Phase 1)
zur Umsetzung der unter den Nummern 10 (bis spätestens                                    (Phase 1 — (Phase 1 — Stufe
1. Dezember 2023) und 14 (bis spätestens 31. Dezember                                     Stufe 2)   2)
2022) genannten Projekte zu empfangen. Mit Stufe 2 wird
die Verpflichtung zur Kontrolle der Nutzung von vZTA
auf der Grundlage des seit Kurzem erforderlichen
Anmeldedatensatzes und der Abstimmung mit den
Abläufen für Zollentscheidungen erfüllt.
                                                                          Zieldatum für   1.10.2019  1.10.2019
In der zweiten Phase wird das elektronische Formular für                  technische      (Phase 2)  (Phase 2)
vZTA-Anträge und -Entscheidungen umgesetzt, und für                       Spezifikationen
die    Wirtschaftsbeteiligten   wird     eine    EU-weit                  = Q2 2018
harmonisierte Schnittstelle zur Einreichung von vZTA-
                                                                          (Phase 2)
Anträgen und zum Empfang von vZTA-Entscheidungen
auf elektronischem Weg bereitgestellt.
                                                                  5
 ---pagebreak--- 3. EU-ZK: Zollentscheidungen
                                                             Artikel 6       Zieldatum für   2.10.2017 2.10.2017
Mit dem Projekt sollen die Abläufe zur Beantragung einer     Absatz 1,       technische
Zollentscheidung, zur Entscheidungsfindung und zum           Artikel 16, 22, Spezifikationen
Entscheidungsmanagement durch die unionsweite                23, 26, 27 und  = Q4 2015
Standardisierung und die elektronische Verwaltung der        28 der
Antrags- und der Entscheidungs-/Bewilligungsdaten            Verordnung
harmonisiert werden. Das Projekt bezieht sich auf            (EU)
Entscheidungen, die von einem oder mehreren                  Nr. 952/2013
Mitgliedstaaten gemäß dem Zollkodex getroffen werden,
und umfasst zentral auf Unionsebene entwickelte
Systemkomponenten und die Verknüpfung mit den von
den Mitgliedstaaten gewählten nationalen Komponenten.
Dieses      transeuropäische        System       vereinfacht
Konsultationen während der Entscheidungsfindung und
die Verwaltung des Bewilligungsvorgangs.
4. Unmittelbarer Zugang von Unternehmen zu den
                                                             Artikel 6       Zieldatum für   2.10.2017 2.10.2017
Europäischen Informationssystemen (einheitliches
                                                             Absatz 1 sowie  technische
Nutzermanagement und digitale Signatur)
                                                             Artikel 16 der  Spezifikationen
Ziel dieses Projekts ist die Bereitstellung praxisbezogener Verordnung       = Q4 2015
Lösungen für den unmittelbaren, harmonisierten Zugang (EU)
von Unternehmen als ein Dienst für Schnittstellen Nr. 952/2013
zwischen Nutzern und Systemen, die gemäß den
spezifischen EU-ZK-Projekten in die elektronischen
Zollsysteme       integriert     werden.       Einheitliches
Nutzermanagement und digitale Signatur werden in die
Portale der betreffenden Systeme integriert; sie umfassen
die Unterstützung von Identität, Zugang und
                                                                     6
 ---pagebreak--- Nutzermanagement im Einklang mit den notwendigen
Sicherheitsmaßnahmen.
Die erste Inbetriebnahme erfolgte gemeinsam mit dem
System „EU-ZK: Zollentscheidungen“.
Diese        technische       Authentifizierung       und
Nutzerverwaltung soll später zur Verwendung in anderen
EU-ZK-Projekten            (EU-ZK:           Verbindliche
Zolltarifauskünfte    (vZTA),    EU-ZK:       Zugelassene
Wirtschaftsbeteiligte (AEO) Upgrade, EZ-ZK: Nachweis
des     Unionscharakters      (PoUS)      und    EU-ZK:
Informationsblätter (INF) für besondere Verfahren)
bereitgestellt werden. Die Zeitpunkte sind den einzelnen
Projektbeschreibungen zu entnehmen.
5. EU-ZK: Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO)
                                                          Artikel 6
– Upgrade
                                                          Absatz 1,
Ziel des Projekts ist die Verbesserung der Artikel 16, 22,
Betriebsvorgänge im Zusammenhang mit AEO-Anträgen 23, 26, 27, 28,
und -Bewilligungen unter Berücksichtigung der 38 und 39 der
geänderten UZK-Bestimmungen.                              Verordnung
In der ersten Phase des Projekts sollen die wichtigsten (EU)         Zieldatum für   5.3.2018          5.3.2018
Verbesserungen des AEO-Systems im Rahmen der Nr. 952/2013            technische      (Phase 1)         (Phase 1)
Harmonisierung des Verfahrens für Zollentscheidungen                 Spezifikationen
umgesetzt werden.                                                    = Q1 2016
In der zweiten Phase wird das elektronische Formular für             Zieldatum für   1.10.2019         1.10.2019
AEO-Anträge und -Entscheidungen umgesetzt, und für                   technische      (Phase 2 – Teil 1 (Phase 2 — Teil 1)
die    Wirtschaftsbeteiligten    wird    eine    EU-weit             Spezifikationen Anfangsprozesse
harmonisierte Schnittstelle zur Einreichung von AEO-
                                                                     = Q4 2018       )
Anträgen und zum Empfang von AEO-Entscheidungen                                                        16.12.2019
                                                                 7
 ---pagebreak--- auf elektronischem Weg bereitgestellt. Das verbesserte                                     16.12.2019        (Phase 2 — Teil 2)
System wird in zwei Releases bereitgestellt: Teil 1 für die                                (Phase 2 – Teil 2
Einreichung von AEO-Anträgen und die Prozesse zur                                          andere Prozesse)
Entscheidungsfindung, und Teil 2 für die nachfolgenden
Prozesse.
6. EU-ZK:        System     zur    Registrierung      und
                                                            Artikel 6      Zieldatum für   5.3.2018          5.3.2018
Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten (EORI 2) –
                                                            Absatz 1 sowie technische
Upgrade
                                                            Artikel 9 der  Spezifikationen
Dieses Projekt beinhaltet ein kleineres Upgrade des Verordnung             = Q2 2016
bestehenden transeuropäischen EORI-Systems zur (EU)
Registrierung        und        Identifizierung        von Nr. 952/2013
Wirtschaftsbeteiligten der Union oder aus Drittländern zur Festlegung
sowie von anderen Personen als Wirtschaftsbeteiligten, des Zollkodex
die in der Union in Zollangelegenheiten tätig sind.         der Union
7. EU-ZK: Überwachung-3 (Surveillance 3)
                                                            Artikel 6      Zieldatum für   1.10.2018         1.10.2018
Durch das Projekt soll das Überwachungssystem               Absatz 1,      technische
Surveillance 2+ verbessert werden, um es an die UZK-        Artikel 16 und Spezifikationen
Anforderungen wie den Standard-Informationsaustausch        Artikel 56     = Q3 2016
mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung            Absatz 5 der
anzupassen und geeignete Funktionalitäten zur               Verordnung
Verarbeitung und Analyse des von den Mitgliedstaaten        (EU)
erhaltenen umfassenden Datenpakets einzuführen.             Nr. 952/2013
Das Projekt umfasst weitere Möglichkeiten für die
Datenextraktion und Berichterstattung, die der
Kommission und den Mitgliedstaaten zur Verfügung
gestellt werden.
Die vollständige Umsetzung des Projekts hängt von den
                                                                   8
 ---pagebreak--- unter den Nummern 10 (bis spätestens 1. Dezember 2023)
und 14 (bis spätestens 31. Dezember 2022) genannten
Projekten ab. Das Datum für die Inbetriebnahme dieses
Systems muss von den Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer
nationalen Pläne festgelegt werden.
                                                         Artikel 6       Zieldatum für   1.3.2024  1.3.2024
8. EU-ZK: Nachweis des Unionscharakters (PoUS)           Absatz 1,       technische      (Phase 1) (Phase 1)
Durch das Projekt soll ein neues, transeuropäisches      Artikel 16 und  Spezifikationen
Informationssystem eingeführt werden, um elektronische   153 der         = Q1 2022
Dokumente zum Nachweis des Unionscharakters (T2L/F       Verordnung
und Warenmanifest (ausgestellt von einem Aussteller, der (EU)
über keine Bewilligung verfügt)) zu speichern, zu        Nr. 952/2013
verwalten und abzurufen.                                                                 2.6.2025  2.6.2025
                                                                                         (Phase 2) (Phase 2)
Da die Einführung des Warenmanifests mit dem Single
Window       für     den      europäischen    Seeverkehr
zusammenhängt, wird dieser Teil des Projekts in einer
getrennten Phase durchgeführt.
9. EU-ZK: Neues EDV-gestütztes Versandverfahren
                                                         Artikel 6
(NCTS) – Upgrade
                                                         Absatz 1,
Ziel dieses Projekts ist die Angleichung des bestehenden Artikel 16 und
transeuropäischen NCTS-Systems an den neuen UZK.         Artikel 226 bis
                                                         236 der
Komponente 1 – „NCTS-Phase 5“: Ziel dieser Phase ist Verordnung
                                                                9
 ---pagebreak--- es, das NCTS-System an die neuen UZK-Anforderungen (EU)                 Zieldatum für   1.3.2021       1.12.2023
anzupassen, mit Ausnahme der Sicherheitsdatenelemente Nr. 952/2013      technische
in den Zollanmeldungen für die Durchfuhr von Waren,                     Spezifikationen
die in das Zollgebiet der Union verbracht werden.                       = Q4 2019
Die Phase umfasst die Registrierung von Ereignissen
während der Beförderung und die Anpassungen von
Informationsaustauschvorgängen        an    die   UZK-
Anforderungen sowie die Modernisierung und
Entwicklung von Schnittstellen mit anderen Systemen.
Komponente 2 – „NCTS-Phase 6“: Ziel dieser Phase ist
                                                                        Zieldatum für
es, die spezifischen neuen Anforderungen an die                                         3.6.2024       2.6.2025
                                                                        technische
Sicherheitsdatenelemente in den Zollanmeldungen für die
                                                                        Spezifikationen
Durchfuhr von Waren, die in das Zollgebiet der Union
verbracht werden, umzusetzen, die sich aus Projekt 17                   = Q2 2022
ergeben (EU-ZK ICS2). Der Umfang und die Lösung für
die Umsetzung werden in der Anlaufphase des Projekts
vereinbart.
10. EU-ZK: Automatisiertes Ausfuhrsystem (AES)
                                                         Artikel 6
Dieses Projekt zielt auf die Umsetzung               der Absatz 1,
Anforderungen des UZK bei Warenausfuhr              und Artikel 16, 179
Warenausgang ab.                                         und 263 bis
                                                         276 der
                                                         Verordnung
                                                         (EU)
                                                         Nr. 952/2013   Zieldatum für   1.3.2021       1.12.2023
                                                                        technische      (Komponente 1) (Komponente 1)
                                                                        Spezifikationen
                                                                        = Q4 2019
                                                               10
 ---pagebreak---                                                                    (Komponente 1)
 Komponente 1 – „Transeuropäisches AES“: Ziel des
 Projekts ist die Weiterentwicklung des bestehenden
 transeuropäischen      Ausfuhrkontrollsystems       zur
 Umsetzung eines vollständigen AES, das die
 Betriebsanforderungen für sich aus dem UZK ergebende
 Abläufe und Daten abdeckt, u. a. die Erfassung
 vereinfachter Verfahren und die zentrale Zollabwicklung
 für die Ausfuhr. Ferner sollen harmonisierte
 Schnittstellen mit dem System zur Kontrolle der
 Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (EMCS)
 und dem NCTS entwickelt werden. Das AES wird die
 vollständige Automatisierung von Ausfuhrverfahren und
 Ausgangsförmlichkeiten ermöglichen. Das AES umfasst
 auf zentraler und auf nationaler Ebene zu entwickelnde
 Komponenten, u. a. die nationalen Komponenten, in
 denen die Ausfuhranmeldungen abgegeben und
 verarbeitet werden und die den anschließenden                     Zieldatum für   1.3.2021       1.12.2023
 Informationsaustausch mit der Ausgangszollstelle über             technische      (Komponente 2) (Komponente 2)
 die gemeinsame Komponente des AES ermöglichen.                    Spezifikationen
                                                                   = von den
 Komponente 2 – „Upgrade nationaler Ausfuhrsysteme“:               Mitgliedstaaten
 In einem Prozess außerhalb des Anwendungsbereichs des             festzulegen
 AES, aber eng damit zusammenhängend, sollen separate              (Komponente 2)
 nationale Systeme für spezifische nationale Elemente im
 Zusammenhang mit den Förmlichkeiten bei der Ausfuhr
 und/oder dem Ausgang von Waren verbessert werden.
 Sofern sich diese Elemente nicht auf die gemeinsame
 AES-Domäne auswirken, können sie im Rahmen dieser
 Komponente behandelt werden.
11. EU-ZK: Informationsblätter (INF) für besondere
                                                         Artikel 6 Zieldatum für   1.6.2020       1.6.2020
Verfahren
                                                               11
 ---pagebreak--- Mit diesem Projekt soll ein neues transeuropäisches        Absatz 1,       technische
System zur Unterstützung und Straffung der Abläufe in      Artikel 16,     Spezifikationen
der INF-Datenverarbeitung und der elektronischen           Artikel 215     = Q2 2018
Verarbeitung von INF-Daten im Bereich der besonderen       sowie
Verfahren entwickelt werden.                               Artikel 255 bis
                                                           262 der
                                                           Verordnung
                                                           (EU)
                                                           Nr. 952/2013
12. EU-ZK: Besondere Verfahren
                                                           Artikel 6       Zieldatum für
Ziel dieses Projekt ist es, besondere Verfahren unionsweit Absatz 1,       technische
durch gemeinsame Modelle für Betriebsabläufe zu            Artikel 16,     Spezifikationen
beschleunigen, zu vereinfachen und zu harmonisieren.       215, 237        = von den
Die nationalen Systeme werden alle im Rahmen des UZK       bis 242 und     Mitgliedstaaten
erforderlichen Änderungen für Zolllagerverfahren,          250 bis 262 der festzulegen (für
Endverwendung, vorübergehende Verwendung sowie             Verordnung      Komponente 1
aktive und passive Veredelung umsetzen.                    (EU)            und 2)
Das Projekt wird in zwei Teilen durchgeführt.              Nr. 952/2013
 Komponente 1 – „Nationales Besonderes Verfahren –
 Ausfuhr“: Bereitstellung der nationalen elektronischen
 Lösungen für besondere Verfahren im Zusammenhang                                           1.3.2021         1.12.2023
 mit Ausfuhren.                                                                             (Komponente 1)   (Komponente 1)
 Komponente 2 – „Nationales Besonderes Verfahren –                                          Von den          Von den
 Einfuhr“: Bereitstellung der nationalen elektronischen                                     Mitgliedstaaten  Mitgliedstaaten als
 Lösungen für besondere Verfahren im Zusammenhang                                           als Teil des     Teil des nationalen
 mit Einfuhren.                                                                             nationalen Plans Plans mit einem
                                                                                            festzulegen      Inbetriebnahmefen
Die Durchführung dieser Projekte erfolgt im Rahmen der                                      (Komponente 2)   ster bis zum
unter den Nummern 10 und 14 genannten Projekte.                                                              31.12.2022
                                                                  12
 ---pagebreak---                                                                                                               festzulegen
                                                                                                              (Komponente 2)
13. EU-ZK: Ankunftsmeldung, Gestellungsmitteilung
                                                            Artikel 6       Zieldatum für    Von den          Von den
und vorübergehende Verwahrung
                                                            Absatz 1,       technische       Mitgliedstaaten  Mitgliedstaaten als
Ziel dieses Projekts ist die Festlegung der Abläufe für die Artikel 16 und  Spezifikationen  als Teil des     Teil des nationalen
Meldung der Ankunft des Beförderungsmittels, die 133 bis 152 der            = von den        nationalen Plans Plans mit einem
Gestellung der Waren (Gestellungsmitteilung) und die Verordnung             Mitgliedstaaten  festzulegen      Inbetriebnahmefen
Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung gemäß (EU)                         festzulegen; für                  ster bis zum
dem UZK sowie die Unterstützung einer diesbezüglichen Nr. 952/2013          die Meldung der                   31.12.2022
Harmonisierung zwischen den Mitgliedstaaten, was den                        Ankunft                           festzulegen
Datenaustausch zwischen den Unternehmen und dem Zoll                        entsprechend der
angeht.                                                                     ICS2-Planung
Das Projekt umfasst die Automatisierung von Abläufen
auf nationaler Ebene.
14. EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme
                                                            Artikel 6       Zieldatum für    Von den          Von den
Ziel des Projekts ist die Umsetzung aller Verfahrens- und   Absatz 1,       technische       Mitgliedstaaten  Mitgliedstaaten als
Datenanforderungen im Zusammenhang mit dem UZK,             Artikel 16      Spezifikationen  als Teil des     Teil des nationalen
die sich auf die Einfuhr beziehen (und nicht unter ein      Absatz 1 und    = von den        nationalen Plans Plans mit einem
anderes Projekt im Arbeitsprogramm fallen). Es bezieht      Artikel 53, 56, Mitgliedstaaten  festzulegen      Inbetriebnahmefen
sich hauptsächlich auf die Änderungen des Verfahrens        77 bis 80, 83   festzulegen                       ster bis zum
der „Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr“          bis 87, 101 bis                                   31.12.2022
(Standardverfahren + Vereinfachungen), aber auch auf        105, 108 bis                                      festzulegen
die Auswirkungen anderer Systemmigrationen. Das             109, 158
Projekt bezieht sich auf den nationalen Bereich für         bis 187, 194
Einfuhren und schließt die nationalen Systeme für die       bis 195 der
Bearbeitung von Zollanmeldungen sowie andere Systeme        Verordnung
wie nationale Buchführungs- und Zahlungssysteme ein.        (EU)
                                                            Nr. 952/2013
                                                                   13
 ---pagebreak--- 15. EU-ZK: Zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr
                                                           Artikel 6
(CCI)
                                                           Absatz 1,
Dieses Projekt soll es ermöglichen, Waren im Rahmen Artikel 16 und
der zentralen Zollabwicklung in ein Zollverfahren zu 179 der
überführen,      sodass      Wirtschaftsbeteiligte    ihre Verordnung
Zollvorgänge zentralisieren können. Die Bearbeitung der (EU)
Zollanmeldung und die Freigabe der Waren sollten Nr. 952/2013
zwischen den betroffenen Zollstellen koordiniert werden.
Das Projekt betrifft ein transeuropäisches System mit auf
zentraler und auf nationaler Ebene entwickelten
Komponenten.
Das Projekt wird in zwei Phasen durchgeführt.
Phase 1: Diese Phase umfasst die Kombination der
                                                                      Zieldatum für   1.3.2022  1.12.2023
zentralen Zollabwicklung mit Standardzollanmeldungen
                                                                      technische
und mit vereinfachten Zollanmeldungen sowie die
                                                                      Spezifikationen
jeweiligen     ergänzenden       Zollanmeldungen      (zur
Regularisierung einer vereinfachten Zollanmeldung).                   = Q3 2020
Außerdem umfasst es die Überführung von Waren in die
folgenden Zollverfahren: Überlassung zum zollrechtlich
freien Verkehr, Zolllagerverfahren, Verfahren der aktiven
Veredelung und Endverwendung. Schließlich erstreckt
sich diese Phase auf alle Arten von Waren mit Ausnahme
von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und Waren, für die
gemeinsame agrarpolitische Maßnahmen gelten.                          Zieldatum für   2.10.2023 2.6.2025
Phase 2: Diese Phase erstreckt sich auf alle Bereiche, die            technische
nicht von Phase 1 erfasst werden, d. h. die Kombination               Spezifikationen
der zentralen Zollabwicklung mit Zollanmeldungen durch                = Q2 2022
eine Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
und die jeweiligen ergänzenden Anmeldungen,
ergänzende Zollanmeldungen zur Regularisierung von
                                                                 14
 ---pagebreak--- mehr als einer vereinfachten Zollanmeldung, die
Überführung von Waren in das Verfahren der
vorübergehenden             Verwendung            sowie
verbrauchsteuerpflichtige Waren und Waren, für die
gemeinsame agrarpolitische Maßnahmen gelten.
16. EU-ZK: Verwaltung von Sicherheitsleistungen
                                                        Artikel 6
(GUM)
                                                        Absatz 1,
Mit diesem Projekt soll die effiziente und wirksame Artikel 16 und
Verwaltung        der   verschiedenen       Arten   von 89 bis 100 der
Sicherheitsleistungen gewährleistet werden.             Verordnung     Zieldatum für   2.10.2023        2.6.2025
                                                                       technische      (Komponente 1)   (Komponente 1)
 Komponente 1 – „GUM“: Das transeuropäische System (EU)                Spezifikationen
 betrifft die Verwaltung der Gesamtsicherheiten, die in Nr. 952/2013
                                                                       = Q3 2022
 mehr als einem Mitgliedstaat verwendet werden können,
 und die Überwachung des Referenzbetrags für jede                      (Komponente 1)
 Zollanmeldung, ergänzende Zollanmeldung oder
 angemessene Mitteilung der Angaben, die für die
 buchmäßige Erfassung der bestehenden Zollschuld für
 alle Zollverfahren gemäß dem UZK benötigt werden
 (ausgenommen das im Rahmen des NCTS-Projekts
 behandelte Versandverfahren).
                                                                       Zieldatum für   Von den          Von den
 Komponente 2 – „Verwaltung von Sicherheitsleistungen                  technische      Mitgliedstaaten  Mitgliedstaaten als
 auf nationaler Ebene“: Auch die auf nationaler Ebene                  Spezifikationen als Teil des     Teil des nationalen
 bestehenden elektronischen Systeme zur Verwaltung der                 = von den       nationalen Plans Plans mit einem
 Sicherheitsleistungen, die nur in einem Mitgliedstaat                 Mitgliedstaaten festzulegen      Inbetriebnahmefen
 gelten, werden verbessert.                                            festzulegen     (Komponente 2)   ster bis zum
                                                                                                        2.6.2025
                                                                       (Komponente 2)
                                                                                                        festzulegen
                                                                                                        (Komponente 2)
                                                               15
 ---pagebreak--- 17. EU-ZK: Einfuhrkontrollsystem 2 (ICS2)
                                                       Artikel 6       Zieldatum für die
Ziel dieses Programms ist die Verbesserung der         Absatz 1,       technischen
Sicherheit von Waren, bevor sie in die Union verbracht Artikel 16, 46, Spezifikationen
werden, indem die neuen UZK-Anforderungen in Bezug     47 und 127 bis  für alle drei
auf die Abgabe und Bearbeitung von summarischen        132 der         Releases
Eingangsanmeldungen (ENS) umgesetzt werden,            Verordnung      = Q2 2018
insbesondere die Angabe von ENS-Daten in mehr als      (EU)
einer Vorlage und/oder durch mehrere Personen und der  Nr. 952/2013
Austausch von Daten und Ergebnissen der Risikoanalyse
zwischen den Zollbehörden. Das ICS2 wird eine ganz
neue Struktur einführen und das bestehende
transeuropäische ICS-Systems schrittweise ersetzen.
Das Programm wird in drei Releases durchgeführt.
Release 1: Die erste Phase deckt die Verpflichtung der
einschlägigen Wirtschaftsbeteiligten (Anbieter von
Postdiensten und Kurierdienste im Luftverkehr) ab, den                                   15.3.2021   1.10.2021
minimalen Datensatz bereitzustellen, d. h. den ENS-                                      (Release 1) (Release 1)
Datensatz vor dem Verladen.
Release 2: Die zweite Phase betrifft die Umsetzung
                                                             16
 ---pagebreak--- sämtlicher neuer ENS-Verpflichtungen sowie der
entsprechenden Betriebs- und Risikomanagementprozesse       1.3.2023    2.10.2023
für alle Waren im Luftverkehr.
                                                            (Release 2) (Release 2)
Release 3: Die dritte Phase erstreckt sich auf die
Umsetzung sämtlicher neuer ENS-Verpflichtungen, der
entsprechenden Betriebs- und Risikomanagementprozesse
für alle Waren im See- und Binnenschiffsverkehr sowie im
Straßen- und Schienenverkehr (dies umfasst auch Waren       1.3.2024    1.10.2024
in Postsendungen, die auf diesen Wegen befördert            (Release 3) (Release 3)
werden).
                                                         17
 ---pagebreak--- B. Übersicht über das Verzeichnis
     EU-ZK-               Daten der        2017 2018  2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025
 Projekte für          Inbetriebnahme/
 elektronische         Inbetriebnahmef
     Systeme                enster
1. EU-ZK:             1.1.2017            X
   System        des
   registrierten
   Ausführers
   (REX)
2. EU-ZK:             1.3.2017            X
   System         für (Phase 1 — Stufe 1)
   verbindliche       2.10.2017           X
   Zolltarifauskün    (Phase 1 — Stufe 2)
   fte (vZTA)
                      1.10.2019                      X
                      (Phase 2)
3. EU-ZK:             2.10.2017           X
   Zollentscheidu
   ngen
4. Unmittelbarer 2.10.2017                X
   Zugang        von
   Wirtschaftsbete
   iligten         zu
   Europäischen
   Informationssy
   stemen
                                                        18
 ---pagebreak---    (Einheitliches
   Nutzermanage
   ment        und
   digitale
   Signatur)
5.EU-ZK: System 1.3.2018               X
  der zugelassenen (Phase 1)
  Wirtschaftsbeteil 1.10.2019            X
  igten      (AEO): (Phase 2 — Teil 1)
  Upgrade           16.12.2019           X
                    (Phase 2 — Teil 2)
6.EU-ZK:            1.3.2018           X
  System        zur
  Registrierung
  und
  Identifizierung
  von
  Wirtschaftsbete
  iligten:
  Upgrade
  (ICS 2)
7. EU-ZK:           1.10.2018          X
   Überwachung-
   3 (Surveillance
   3)
8. EU-ZK:           1.3.2024                  X
   Nachweis des (Phase 1)
   Unionscharakte 2.6.2025
   rs (PoUS)                                    X
                                           19
 ---pagebreak---                   (Phase 2)
9. EU-ZK: Neues   1.3.2021-1.12.2023      X X X
   EDV-gestütztes (Phase 5)
   Versandverfahr 3.6.2024-2.6.2025
   en (NCTS) –    (Phase 6)                     X X
   Upgrade
10. EU-ZK:        1.3.2021-1.12.2023      X X X
    Automatisiert
    es
    Ausfuhrsyste
    m (AES) —
    Komponente
    1:
    Transeuropäis
    ches AES
10. EU-ZK:        1.3.2021-1.12.2023      X X X
    Automatisiert
    es
    Ausfuhrsyste
    m (AES) —
    Komponente
    2:    Upgrade
    nationaler
    Ausfuhrsyste
    me:
11. EU-ZK:        1.6.2020              X
    Informationsb
    lätter (INF)
    für besondere
                                     20
 ---pagebreak---     Verfahren
12. EU-ZK:        nationale Planung  X X X    X X X X
    Besondere     1.3.2021-1.12.2023
    Verfahren —   — siehe auch
                  Projekt 10
    Komponente
    1: Nationale
    besondere
    Verfahren
    Ausfuhr (SP
    EXP)
12. EU-ZK:        nationale Planung  X X X    X X X
    Besondere     für SP IMP
    Verfahren —   (bis 31.12.2022) —
    Komponente siehe auch
    2: Nationale Projekt 14
    besondere
    Verfahren
    Einfuhr (SP
    IMP)
13. EU-ZK:        nationale Planung  X X X    X X X
    Ankunftsmeld (bis 31.12.2022)
    ung,
    Gestellungsmi
    tteilung und
    vorübergehen
    de
    Verwahrung
14. EU-ZK:        nationale Planung  X X X    X X X
    Upgrade   der (bis 31.12.2022)
                                           21
 ---pagebreak---     nationalen
    Einfuhrsyste
    me
15. EU-ZK:         1.3.2022-1.12.2023              X X
    Zentrale       (Phase 1)
    Zollabwicklu
    ng bei der     2.10.2023-2.6.2025                X X X
    Einfuhr (CCI)  (Phase 2)
16. EU-ZK:         2.10.2023 –                       X X X
    Verwaltung     2.6.2025
    von
    Sicherheitslei
    stungen
    (GUM) —
    Komponente
    1:
    Transeuropäis
    ches GUM
16. EU-ZK          nationale Planung  X X X    X X X X X X
    Verwaltung     (bis 2.6.2025)
    von
    Sicherheitslei
    stungen
    (GUM) —
    Komponente
    2: Nationale
    Verwaltung
    von
    Sicherheitslei
    stungen
                                            22
 ---pagebreak---                           15.3.2021-1.10.2021
17. EU-ZK:                                                                                                  X
     Einfuhrkontro (Release 1)
     llsystem
                          1.3.2023-2.10.2023                                                                                        X
     (ICS 2)              (Release 2)
                          1.3.2024-1.10.2024                                                                                                   X
                          (Release 3)
(1) Dieses Datum für den Beginn des Zeitfensters für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme entspricht dem frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem die
Mitgliedstaaten das System benutzen können.
(2) Dieses Datum für das Ende des Zeitfensters für die Inbetriebnahme der elektronischen Systeme ist der letztmögliche Zeitpunkt, an dem das System vollständig in
Betrieb ist, und der letztmögliche Zeitpunkt, an dem alle Wirtschaftsbeteiligten migriert sein sollten; gegebenenfalls wird das Datum von den Mitgliedstaaten festgelegt
und ist das Ende des Übergangszeitraums.
                                                                                   23