CELEX: C2004/179/30
Language: de
Date: 2004-07-10 00:00:00
Title: Rechtssache T-172/04: Klage der Telefónica, S.A., gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 17. Mai 2004

10.7.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 179/15
            
         Klage der Telefónica, S.A., gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 17. Mai 2004
   (Rechtssache T-172/04)
   (2004/C 179/30)
   Verfahrenssprache: Spanisch
   Die Telefónica, S.A., mit Sitz in Madrid hat am 17. Mai 2004 eine Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften eingereicht. Prozessbevollmächtigter der Klägerin ist Rechtsanwalt Andrea Sirimarco.
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 12. März 2004 in der Beschwerdesache R 676/2002-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               die Eintragung der Gemeinschaftsmarke Nr. 1 694 157„emergia“ (Bildmarke) für „Telekommunikationsdienstleistungen über Unterseekabelnetze zur elektronischen Übertragung von Ton, Daten und Video“ der Klasse 38 der Internationalen Nomenklatur zuzulassen sowie
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und der Partei, die gegebenenfalls als Streithelferin auftritt, die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente:
   
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Die Klägerin
            
         
               Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Die Bildmarke „emergia“– Anmeldung Nr. 1 694 157, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42
            
         
               Inhaber der Marke oder des Zeichens, die oder das im Widerspruchsverfahren entgegengehalten wird:
            
            
               D. Branch
            
         
               Entgegengehaltene Marke oder entgegengehaltenes Zeichen:
            
            
               Die Gemeinschaftswortmarke „EMERGEA“ für Waren und Dienstleistungen u. a. der Klasse 38, „telematische Dienstleistungen über nationale und internationale Netze und Kommunikation über Computeranschlüsse“
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               Dem Widerspruch wurde zum Teil stattgegeben, soweit er sich gegen „Telekommunikationsdienstleistungen, Kommunikationsdienstleistungen über Informatiknetze“ der Klasse 38 richtete.
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
               Geltend gemachte Klagegründe:
            
            
               Falsche Anwendung von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (Verwechslungsgefahr)