CELEX: 31984R2506
Language: de
Date: 1984-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2506/84 der Kommission vom 31. August 1984 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 9 . 84                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 234/ 11
                         VERORDNUNG (EWG Nr. 2506/84 DER KOMMISSION
                                                 vom 31 . August 1984
               zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                             Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
GEMEINSCHAFTEN —                                              den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Weißzucker anwendbare Abschöpfung um mindestens
                                                              0,73 ECU von dem obengenannten arithmetischen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81 des            Mittel oder von der Abschöpfung auf Weißzucker
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­           abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die       gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf             gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
Artikel 16 Absatz 8 ,                                         gezogenen Abschöpfung auf Weißzucker sein.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                              Der auf diese Weise bestimmte Gründbetrag muß
in Erwägung nachstehender Gründe :                            nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.             preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1        Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
dieser     Verordnung   genannten       Erzeugnisse  eine     während der Anrechnungszeit eintreten . Dieser
Abschöpfung erhoben .                                         Berichtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
                                                              Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                 ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verord­
Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                 nung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,           vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem letzteren
auf der Grundlage des Saccharosegehalts oder des              hinzugerechnet werden .
Gehalts an anderem als in Saccharose ausgedrücktem
Zucker des betreffenden .. Erzeugnisses und der               Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die              Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup             1785/81 genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß
zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                 Absatz 6 des Artikels 16 aus einem beweglichen und
beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                 einem festen Teilbetrag zusammen . Der feste Teilbe­
Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.             trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem zehnten
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68               Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­              Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­              75 (s) zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B II des
(EWG) Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der                Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt wurde, und der
Abschöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für            bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trocken­
einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .       stoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
                                                              Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem              Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                              nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­          Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorange­
henden Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100                Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der            Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
Abschöpfungen muß jedoch durch die am Tag der                 Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker
anwendbare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese             — für Währungen die untereinander zu jedem Zeit­
Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Durchschnitt abweicht.                                             Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem                   zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
h) ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
(4) ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.                  O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 234/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 9 . 84
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
    Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
    stützt und der während der bestimmten Zeitraums                                           Artikel 1
    für die Währungen der Gemeinschaft entspre­                        Die   für die  Einfuhr der in Artikel       1    Absatz    1
    chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                       Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
    Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
    stellt wird .                                                       1785/81 genannten Erzeugnisse geltenden Abschöp­
                                                                       fungen werden dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der
Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für diese                                                Artikel 2
Erzeugnisse entsprechend dem Anhang dieser
Verordnung —                                                           Diese Verordnung tritt am 1 . September 1984 in Kraft.
              Diese Verordnung, ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . August 1984
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Poul DALSAGER
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1984 zur Festsetzung der Einfuhr­
                   abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                           (in ECU)
                                                                                       Grundbetrag je 1 v. H.
 Nummer des                                                                               Saccharosegehalt          Betrag
 Gemeinsamen                           Bezeichnung der Erzeugnisse                         je 100 kg des      der Abschöpfung
   Zolltarifs                                                                               betreffenden         für 100 kg
                                                                                                                Trockenstoff
                                                                                            Erzeugnisses
17.02             Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                  oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                  Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                  C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,4538                  —
                  D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                      Malto-Dextrin) :
                            1 . Isoglukose                                                                           55,05
                      ex II . andere                                                          0,4538
                  E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,4538                  —
                  F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                         wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,4538                  —
21.07             Lebensmittelzubereitungen , anderweitig weder genannt noch
                  inbegriffen :
                  F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                      III . Isoglukosesirupe , aromatisiert oder gefärbt                                             55,05
                      IV. andere                                                               0,4538