CELEX: 
Language: de
Date: 1990-06-02 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 18. Mai 1990 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

2 . 6 . 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 141 / 59
                                           ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                       vom 18 . Mai 1990
                  über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und
                               Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                         (90/248/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    von frischem Fleisch aus Drittländern (4), zuletzt geändert
GEMEINSCHAFTEN —                                                   durch die Richtlinie 89/227/EWG (5), beeinträchtigt
                                                                   wird —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : -
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,
                                                                                          Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­             Die nachstehend aufgeführten Mitgliedstaaten stellen am
                                                                   21 . Mai 1990 für aus bestimmten Staaten in Afrika, im
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen           karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stammende
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und                  Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch, ausgedrückt in
Gebieten (ÜLG) ('), insbesondere auf Artikel 27,                   entbeintem Fleisch, Einfuhrlizenzen für die angegebenen
                                                                   Mengen und Ursprungsländer aus :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der                  Vereinigtes Königreich :
Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen               — 500,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen
für Rindfleisch (2), zuletzt geändert durch die Verordnung         — 26,60 Tonnen mit Ursprung in Swasiland ;
(EWG) Nr. 970/90 (3), insbesondere auf Artikel 15 Absatz           Deutschland :
6 Buchstabe b) i),                                                 — 413,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — 55,00 Tonnen mit Ursprung in Swasiland.
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 sieht die Möglichkeit                                     Artikel 2
vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhrli­
zenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im             Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 15 Absatz 6
Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland              Buchstabe b) ii) der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in
vorgesehenen Mengen erfolgen.                                      den ersten zehn Tagen des Monats Juni 1990 für folgende
                                                                   Mengen entbeinten Rindfleischs gestellt werden :
Die vom 1 . bis 10. Mai 1990 eingereichten, in Fleisch                  Botsuana :                         14 401,24   Tonnen,
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer                  Kenia :                                 142,00 Tonnen ,
Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b)                   Madagaskar :                         7 579,00  Tonnen,
der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus Botsuana,                      Swasiland :                          2 676,40  Tonnen,
Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende                     Simbabwe :                          9 100,00   Tonnen .
Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese Staaten verfüg­
baren Mengen. Es ist daher möglich, Einfuhrlizenzen für
                                                                                          Artikel 3
die beantragten Mengen auszustellen.
Es ist die Festsetzung der Restmengen vorzunehmen, für             Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten mit
welche ab dem 1 . Juni 1990 Lizenzen im Rahmen der                 Ausnahme von Portugal gerichtet.
Gesamtmenge von 39 100 Tonnen beantragt werden
können.
                                                                   Brüssel, den 18 . Mai 1990
Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß
mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie                                                 Für die Kommission
72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur
                                                                                               Ray MAC SHARRY
Regelung viehseuchenreehtlicher und gesundheitlicher
Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 84 vom 30 . 3 . 1990, S. 85.
(2) ABl. Nr. L 241 vom 13. 9 . 1980, S. 5.                         O ABl . Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28 .
P) ABl. Nr. L 99 vom 19 . 4. 1990, S. 8 .                          O ABl. Nr. L 93 vom 6. 4. 1989, S. 25.