CELEX: 
Language: de
Date: 1963-03-05 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission zur Feststellung, daß die Einfuhren in die Französische Republik von Apfelsinen, zur Abfertigung gestellt vom 1. Oktober bis 14. Juni einschließlich, aus den übrigen Mitgliedstaaten während zwei aufeinanderfolgender Jahre geringer waren als das eröffnete Kontingent

5 . 3 . 63                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     489 /63
net, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten ,                                   Artikel 3
als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht
                                                                 Die Französische Republik wird die Kontin­
weiter zubereitet (mit Ausnahme der Erzeugnisse
der Tarifnr. 11.05) (Tarifnr. 07.04 B II des fran­
                                                             gentierung von Kartoffeln, getrocknet, auch in
                                                             Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver
zösischen Zolltarifs), aus den übrigen Mitglied­
                                                             oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zube­
staaten während zwei aufeinanderfolgender
                                                             reitet (mit Ausnahme der Erzeugnisse der Ta­
Jahre niedriger war als das eröffnete Kontin­
                                                             rifnr. 11.05) gegenüber den übrigen Mitglied­
gent.                                                        staaten aufheben .
                                                                                  Artikel 4
                        Artikel 2
                                                                 Diese Entscheidung ist an die Französische
                                                             Republik gerichtet.
       Das in der Französischen Republik eröffnete
Einfuhrkontingent für Kartoffeln, getrocknet,
auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als                    Brüssel, den 19. Dezember 1962 .
Pulver oder sonst zerkleinert (mit Ausnahme
der Erzeugnisse der Tarifnr. 11.05), kann bei                                            Für die Kommission
der Berechnung des in Artikel 33 Absatz ( 1) des
                                                                                            Der Präsident
Vertrages erwähnten Gesamtwerts der Global­
kontingente nicht berücksichtigt werden.                                                  Walter HALLSTEIN
               Entscheidung der Kommission zur Feststellung, daß die Einfuhren in die
               Französische Republik von Apfelsinen, zur Abfertigung gestellt vom 1. Oktober
               bis 14. Juni einschließlich, aus den übrigen Mitgliedstaäten während zwei auf­
                    einanderfolgender Jahre geringer waren als das eröffnete Kontingent
                                   (Der französische Text ist aliein verbindlich)
                                                  (63 157/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              einschließlich, in Höhe von 1629 Tonnen und im
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                    Jahre 1960 in Höhe von 296 Tonnen einge­
                                                             führt—
       gestützt auf den Vertrag, insbesondere auf
                                                            HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Artikel 33 Absatz (4), und
       in Erwägung nachstehender Gründe :                                         Artikel 1
       Gemäß Artikel 33 Absatz (2) hat die Franzö­               Es wird festgestellt, daß die Einfuhr in die
sische Republik den übrigen Mitgliedstaaten für              Französische Republik von Apfelsinen, zur Ab­
Apfelsinen, zur Abfertigung gestellt vom 1 . Ok­             fertigung gestellt vom 1 . Oktober bis 14 . Juni
tober bis 14. Juni einschließlich (Tarifnr. 08.02            einschließlich (Tarifmr. 08.02 A I a, II des fran­
A I a, II des französischen Zolltarifs), ein Kon­            zösischen Zolltarifs), aus den übrigen Mitglied­
tingent in Höhe von 7290 Tannen für das Jahr                 staaten während zwei aufeinanderfolgender
1959 und in Höhe von 9720 Tonnen für das Jahr                Jahre niedriger war als das eröffnete Kontin­
1 960 eröffnet.                                              gent.
       Die Französische Republik hat nach Angaben,
die der Kommission von der französischen Re­                                      Artikel 2
gierung gemacht wurden, aus den übrigen Mit­
gliedstaaten im Jahre 1959 Apfelsinen, zur Ab­                   Das in der Französischen Republik eröffnete
fertigung gestellt vom 1 . Oktober bis 14 . Juni             Einfuhrkontingent für Apfelsinen, zur Abfer­
 ---pagebreak--- 490/63                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    5.3 . 63
tigung gestellt vom 1 . Oktober bis 14. Juni ein­                              Artikel 4
schließlich, kann bei der Berechnung des in Ar­
tikel 33 Absatz (1) des Vertrages erwähnten Ge­               Diese Entscheidung ist an die Französische
samtwerts der Globalkontiogente nicht berück­             Republik gerichtet.
sichtigt werden.
                     Artikel 3                                Brüssel, den 19. Dezember 1962.
    Die Französische Republik wird die Kontin­
                                                                                      Für die Kommission
gentierung von Apfelsinen, zur Abfertigung ge­
stellt vom 1 . Oktober bis 14. Juni einschließlich ,                                     Der Präsident
gegenüber     den übrigen Mitgliedsstaaten auf­
heben.                                                                                 Walter HALLSTEIN
             Entscheidung der Kommission zur Feststellung, daß die Einfuhren in die
             Französische Bepublik von Aprikosen aus den übrigen Mitgliedstaaten während
             zwei aufeinanderfolgender Jahre geringer waren als das eröffnete Kontingent
                                (Der französische Text ist allein verbindlich)
                                                  (63/ 158/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                           übrigen Mitgliedstaaten während zwei aufein­
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                 anderfolgender Jahre niedriger war als das er­
                                                          öffnete Kontingent.
    gestützt auf den Vertrag, insbesondere auf
                                                                               Artikel 2
Artikel 33 Absatz (4), und
    in Erwägung nachstehender Gründe :                        Das in der Französischen Republik eröffnete
                                                          Einfuhrkontingent für Aprikosen kann bei der
                                                          Berechnung des in Artikel 33 Absatz ( 1) des Ver­
    Gemäß Artikel 33 Absatz (2) hat die Franzö­
                                                          trages erwähnten Gesamtwerts der Globalkon­
sische Republik den übrigen Mitgliedstaaten für
                                                          tingente nicht berücksichtigt werden.
Aprikosen (Tarifnr. 08.07 A des französischen
Zolltarifs) ein Kontingent in Höhe von 1120
Tonnen für das Jahr 1959 und in Höhe von 1496                                  Artikel 3
Tonnen für das Jahr 1960 eröffnet .
                                                              Die Französische Republik wind die Kontin­
    Die Französische Republik hat nach Angaben,           gentierung von Aprikosen gegenüber den übri­
die der Kommission von der französischen Re­              gen Mitgliedstaaten aufheben.
gierung gemacht wurden, aus den übrigen Mit­
gliedstaaten im Jaihre 1959 Aprikosen in Höhe
                                                                               Artikel 4
von 30,2 Tonnen unid im Jahre 1960 in Höhe von
 19 Tonnen eingeführt —
                                                              Diese Entscheidung ist an die Französische
                                                          Republik gerichtet.
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                                              Brüssel, den 19. Dezember 1962 .
                     Artikel 1
                                                                                      Für die Kommission
    Es wird festgestellt, daß die Einfuhr in die
                                                                                         Der Präsident
Französische Republik von Aprikosen (Tarifnr.
08.07 A des französischen Zolltarifs) aus den                                          Walter HALLSTEIN