CELEX: 31977R1715
Language: de
Date: 1977-07-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1715/77 der Kommission vom 28. Juli 1977 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Erstattungen

29 . 7 . 77                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 189/23
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1715/77 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . Juli 1977
                  zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                          oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                nung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
   ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                   fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
   Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
   Marktorganisation für Getreide ( J ), zuletzt geändert          lung der Erstattung fürtgewisse Erzeugnisse gemäß ih­
   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 386/77 (2), insbe­
                                                                   rer Bestimmung notwendig machen.
   sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­         Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
   ster Satz ,                                                     gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
  gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  abgeändert werden .
   schusses,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
   in Erwägung nachstehender Gründe :                              lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                   gen zugrunde zu legen :
   Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
   stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
  gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
  Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                       chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
   und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                   ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
   schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                 Parität dieser Währungen stützt,
   chen werden kann .                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
  Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
   des Rates vom 29 . - Oktober 1975 über die Grundre­                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
  geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
   fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
   setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­               hendem Absatz festgestellt wird.
  gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                 Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
   Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
   fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
   Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide             nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
   und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­              führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
   seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,         im Anhang genannten Beträge.
   auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
   eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
   wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­           schusses für Getreide —
   tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
   dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   nung zu tragen .
   Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                          Artikel 1
   die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
   rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
   tigen sind .                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
   Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
                                                                   Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
   Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                                   träge festgesetzt.
  der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­
< dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                        Artikel 2
i  tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                    Diese Verordnung tritt am 1 . August 1977 in Kraft.
  (') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 197.5 , S. 1 .
  (2 ) ABl . Nr. L 158 vom 29 . 6 . 1977, S. 1 .                   (4 ) ABl . Nr . 128 vom 27 . 6 . 1967 , S. 2574/ 67 .
  (3 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  ( 5 ) ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- Nr. L 189 /24                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        29 . 7. 77
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Juli 1977
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                          ANHANG
               zur Verordnung der Kommission 28 . Juli 1977 zur Festsetzung der für
               Getreide, Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                         Erstattungen
                                                                                                                (RE / Tonne)
                                                                                                                Betrag
         Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                        der
                                                                                                            Erstattungen
         10.01 A             Weichweizen und Mengkorn
                             für Ausfuhren nach :
                             — den Ländern der Zone V a)                                                       75,00
                             — den anderen Drittländern                                                            0
         10.01 B             Hartweizen    v                                                                       0
         10.02               Roggen                                                                                0
         10.03               Gerste
                             für Ausfuhren nach :
                             — der Schweiz , Österreich , Liechtenstein , der Iberischen Halbinsel und
                                 den Ländern der Zone II b) und der Zone III a)                                 55,00
                             — den anderen Drittländern                                                            0
         10.04               Hafer                                                                                 0
         10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                             —
         10.07 C             Sorghum                                                                              —
      ex 11.01 A             Mehl von Weichweizen :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                             105,00
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                           105,00
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                            95,00
                             — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                          95,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                        85,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                        85,00
      ex 11.01 B             Mehl von Roggen :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                              45,00
                             — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                          45,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                        45,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                        45,00
         1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                             1 55,00
                             — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                         1 55,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                       1 55,00
         1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                             105,00
      NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 1 124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977) be­
            stimmt sind .