CELEX: 31971R0084
Language: de
Date: 1971-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 84/71 der Kommission vom 15. Januar 1971 zur Änderung der Erstattungssätze für die Ausfuhr von Zucker und von Sirupen aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

16 . 1 . 71                            Amtsblatt der   Europäischen    Gemeinschaften                              Nr . L 13 / 23
                                VERORDNUNG          (EWG) Nr. 84/71 DER KOMMISSION
                                                    vom    15 . Januar 1971
                 zur  Änderung   der Erstattungssätze für die Ausfuhr von Zucker und von Sirupen aus
                 Zuckerrüben oder Zuckerrohr in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                       fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     verfügt, führt dazu, daß die gegenwärtig für Zucker
GEMEINSCHAFTEN,           —
                                                                    und für Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr
                                                                    geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem An
                                                                                                                                 ­
gestützt auf den Vertrag              Gründung der
                                                            ­
                                 zur                   Euro         hang zu dieser Verordnung zu ändern sind          —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr . 1009/ 67/EWG des
Rates    vom    18 . Dezember 1967 über die      gemeinsame         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                      :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1253 /70 ( 2 ), ins
                                                            ­
                                                                                              Artikel 1
besondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unter            ­
absatz zweiter Satz,                                                Die durch die     Verordnung (EWG)         Nr . 2652/70 für
                                                                    Weißzucker, Rohzucker und Sirupe aus Zuckerrüben
m     Erwägung nachstehender Gründe        :
                                                                    oder Zuckerrohr mit einem Saccharosegehalt von
Die    Erstattungssätze, die ab 1 . Januar 1971 bei der             mindestens 98 Gewichtshundertteilen, bezogen auf
Ausfuhr von Zucker, von Sirupen aus Zuckerrüben                     den Trockenstoff, festgesetzten Erstattungssätze für
                                                                    Ausfuhren in Form von im Anhang zu der Ver
                                                                                                                                 ­
oder Zuckerrohr und von Melasse in Form von
nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren                 ordnung Nr . 1009 /67/EWG genannten Waren wer                ­
anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung                        den wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
( EWG) Nr. 2652/70 ( 3 ) festgesetzt.                               geändert.
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                                                              Artikel 1
2652/70 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf
die Angaben , über die die Kommission gegenwärtig                   Diese Verordnung      tritt am  16 . Januar 1971 in Kraft .
                 Diese  Verordnung    ist in allen ihren Teilen verbindlich und      gilt unmittelbar     in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15 . Januar 1971
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Der  Vizepräsident
                                                                               S. L. MANSHOLT
(') ABl .  Nr . 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
( 2 ) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
; ) ABl .
  3        Nr. L 284 vom 30. 12 . 1970, S. 20.
 ---pagebreak--- Nr. L 13 / 24                                  Amtsblatt der     Europäischen Gemeinschaften                                    16 . 1 . 71
                                                                      ANHANG
              zur      Verordnung der Kommission           vom   15 .  Januar     1971   zur Änderung der Erstattungssätze für
              die Ausfuhr          von   Zucker und von Sirupen aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr in Form                   von
                                            nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
              Liste I des       Anhangs   zur  Verordnung (EWG)         Nr . 2652/70
              Erstattungssätze         in RE/ 100  kg  :
                                                                   Weißzucker        :                                    2,57
                                                                   Rohzucker       :                                      0
              Liste IV des        Anhangs   zur   Verordnung (EWG)       Nr. 2652/70
              Erstattungssätze         in RE/ 100  kg  :
                                                               Weißzucker       :                                        10,50
                                                               Rohzucker      :                                           7,20
                                                                                                           ­
                                                               Sirupe aus Zuckerrüben oder Zucker
                                                               rohr mit einem Saccharosegehalt von
                                                               mindestens 98 Gewichtshundertteilen ,
                                                               bezogen auf den Trockenstoff :                     10,50 X S (*)
                                                                                                                          100
              ( l ) .. S " drückt einen Gehalt an Saccharose von 100  kg Sirupen   aus .