CELEX: 31979R0709
Language: de
Date: 1979-04-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 709/79 der Kommission vom 6. April 1979 zur Änderung der für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen dienenden Elemente

9 . 4 . 79                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 89 / 11
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 709/79 DER KOMMISSION
                                                       vom 6. April 1979
                 zur Änderung der für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rüb­
                                                 sensamen dienenden Elemente
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    setzt werden . Dem ist bei der Festsetzung der zur Be­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   rechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  samen dienenden Elemente Rechnung zu tragen .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 878 /77 des Rates vom
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/ EWG des Ra­                26 . April 1977 über die in der Landwirtschaft anzu­
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer               wendenden Umrechnungskurse ^), zuletzt geändert
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt               durch die Verordnung (EWG) Nr. 643/79 ( 10), gilt mit
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 590/79 (2),                Wirkung vom 1 . Juli 1979 für die italienische Lira
                                                                   und das englische Pfund ein neuer repräsentativer
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des
                                                                   Kurs. Dies ist bei der Festsetzung der zur Berechnung
Rates vom 20. Juli 1972 zur Einführung von Sonder­                 der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen die­
maßnahmen für Raps- und Rübsensamen (3), zuletzt                   nenden Elemente zu berücksichtigen . Diese Ände­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 852/78 (4),                rung kann im Zuge der technischen Handhabung des
insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 ,
                                                                   Systems der Differenzbeträge in seiner jetzigen Form
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 den Beteiligten ungerechtfertigte Nachteile bringen .
Mit Verordnung ( EWG) Nr. 2300/73 der Kommission                   Diese Nachteile können vermieden werden , wenn
vom 23 . August 1973 (5), zuletzt geändert durch die               während einer Ubergangszeit unterschiedliche Ele­
Verordnung (EWG) Nr. 1234/77 (6), wurden die Durch­                mente festgesetzt werden , die sich nach der Vorausfest­
führungsbestimmungen für die Verordnung (EWG)                      setzung der Beihilfe oder der Erstattung bei der Aus­
Nr. 1569/72 festgelegt. Die zur Berechnung der Diffe­              fuhr einerseits und der Untefkontrollestellung oder
renzbeträge dienenden Elemente wurden durch die                    der Ausfuhr von Rapssamen andererseits richten .
Verordnung (EWG) Nr. 151 1 /78 (7), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 514/79 (8), festge­                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
setzt. Für den französischen Franken und das engli­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
sche Pfund weicht der in Artikel 2 Absatz 1 der Ver­               schusses für Fette —
ordnung (EWG) Nr. 1569/72 genannte und für den
Zeitraum vom 28 . März bis 3 . April 1979 festgestellte            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Unterschied zu dem ab 9 . April 1979 geltenden reprä­
sentativen Kurs um mehr als 1 Punkt von dem der                                              Artikel 1
vorhergehenden Festsetzung zugrunde gelegten Pro­                  Der Anhang der geänderten Verordnung (EWG) Nr.
zentsatz ab . Ferner sollten die für die italienische Lira
                                                                   1511 /78 wird durch den Anhang dieser Verordnung
geltenden Beträge nach Maßgabe des für diese Wäh­                  ersetzt .
rung im gleichen Zeitraum festgestellten Unterschieds
und die für das irische Pfund geltenden Beträge nach                                         Artikel 2
Maßgabe des Unterschieds zu dem entsprechenden
Leitkurs und neuen repräsentativen Kurs neu festge­                Diese Verordnung tritt am 9 . April 1979 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 6. April 1979
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                                                    Vizepräsident
(■) ABl. Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66.
  2) ABl . Nr. L 78 vm 30 . 3 . 1979 , S. 1 .
P)   ABl . Nr. L  167 vom 25. 7 . 1972, S. 9 .
(<)  ABl . Nr. L  116 vom 28 . 4. 1978 , S. 6.
(5)  ABl . Nr. L  236 vom 24. 8 . 1973 , S. 28 .
(6)  ABl . Nr. L  143 vom 10. 6. 1977, S. 9 .
 (7) ABl . Nr. L  178 vom 1 . 7 . 1978 , S. 54.                    (9) ABl . Nr. L 106 vom 29 . 4. 1977, S. 27 .
 (8) ABl . Nr. L  68 vom 19 . 3 . 1979, S. 1 .                      > ° ) ABl . Nr. L 83 vom 3 . 4 . 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr . L 89 / 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             9 . 4 . 79
                                                         ANHANG
                                                     Berichtigungseleinent
                                                                           Berichtigungsclement
                                                                             der Beihilfe oder
                                                       des Richtpreises                             Berichtigungselement ( auf den
                                                       ( anzuwendender           Erstattung     Richtpreis anzuwendender Koeffizient )
                                                                             ( anzuwendender
                                                          Koeffizient)           Koeffizient )
1 . In Deutschland zur ölherstellung ver­
     arbeitete oder exportierte Raps- und                  + 0,1080             — 0,1080               +                    —
     Rübsensamen , geerntet in :
     —   Deutschland
     —   der BLWU oder den Niederlanden                                                                                  0,0772
     —   Frankreich                                                                                   —                  0,1650
     —   Dänemark                                                                                                        0,1080
     — Irland                                                                                                            0,1211
     — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,2837
     — Italien                                                                                                           0,2485
2 . In der BLWU oder den Niederlanden
     zur ölherstellung verarbeitete oder                   + 0,0330                                   +
                                                                                — 0,0330                                     _
     exportierte Raps - und Rübsensamen ,
     geerntet in :
     — Deutschland                                                                                 0,0836
     — der BLWU oder den Niederlanden
     — Frankreich                                                                                                        0,0952
     — Dänemark                                                                                                          0,0330
     — Irland                                                                                                            0,0475
     — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,2238
     — Italien                                                                                                           0,1856
3. In Dänemark zur ölherstellung ver­
      arbeitete oder exportierte Raps- und                   nihil                 nihil               +                     —
     Rübsensamen , geerntet in :
     — Deutschland                                                                                  0,1210
      — der BLWU oder den Niederlanden                                                              0,0345
      — Frankreich                                                                                                       0,0640
      — Dänemark
      — Irland                                                                                                           0,0148
     — dem Vereinigten Königreich                                                                                         0,1970
      — Italien                                                                                                          0,1576
 4 . In Frankreich zur ölherstellung ver­
                                                           — 0,0684               + 0,0684             +
      arbeitete oder exportierte Raps- und                                                                                   -
      Rübsensamen , geerntet in :
      —-  Deutschland                                                                               0,1977
      —   der BLWU oder den Niederlanden                                                            0,1053
      —   Frankreich
      —   Dänemark                                                                                  0,0684
      — Irland                                                                                      0,0526
      — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,1421
      — Italien                                                                                                           0,1000
 ---pagebreak--- 9 . 4 . 79                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr . L 89 / 13
                                                                    Berichtiginigselement Berichtigungselement
                                                                                               der Beihilfe oder
                                                                        des Richtpreises            Erstattung
                                                                                                                      Berichtigungselement (auf den
                                                                        ( anzuwendender                           Richtpreis anzuwendender Koeffizient ,
                                                                            Koeffizient )       ( anzuwendender
                                                                                                    Koeffizient)
5 . In dem Vereinigten Königreich zur                                    — 0,2454 ( a )           + 0,2454 ( a )
       ölherstellung verarbeitete oder expor­                                                                            +                    -
       tierte Raps- und Rübsensamen , geern­                            — 0,1831 ( b )            + 0,1831 ( b )
       tet in :
      — Deutschland                                                                                                  0,3960
      — der BLWU oder den Niederlanden                                                                               0,2883                   —
      — Frankreich                                                                                                   0,1656
      — Dänemark                                                                                                     0.2454
      — Irland                                                                                                       0,2269
      — dem Vereinigten Königreich
       — Italien                                                                                                     0,0491
6 . In Irland zur ölherstellung verarbeite­                                                                              4­
       te oder exportierte Raps - und Rübsen­                              — 0,0150                 + 0,0150                                  -
       samen , geerntet in :
       —    Deutschland                                                                                               0,1378
       —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                            0,0499
       —    Frankreich                                                                                                                     0.0500
       —    Dänemark                                                                                                  0,0150
       —    Irland
      — dem Vereinigten Königreich                                                                                                         0,1850
       — Italien                                                                                                                           0,1449
7. In Italien zur ölherstellung verarbei­                                 — 0,1870 ( a )           + 0,1870 ( a )
       tete oder exportierte Raps- und Rüb­                                                                              +                    —
       sensamen , geerntet in :                                           — 0,0803 ( b )          + 0,0803 ( b )
        —   Deutschland                                                                                               0,3306
       —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                            0,2279
       —    Frankreich                                                                                                0,1110
       —    Dänemark                                                                                                  0,1870
       —    Irland                                                                                                    0,1695
       — dem Vereinigten Königreich                                                                                                         0,0468
        — Italien
 ( a ) Für eine mit Inkrafttreten dieser Verordnung \ orfixierte Beihilfe oder      Ausfuhrerstattung und für eine Unterkontrollestellung oder Ausfuhr
        bis / lim 30 . Juni 1979 .
 ( b ) Für eine mit Inkrafttreten dieser Verordnung vorfixierte Beihilfe oder       Ausfuhrerstattung und für eine Unterkontrollestellung oder Ausfuhr
        ab I. Juli 1979 .