CELEX: 31981D0491
Language: de
Date: 1981-05-19 00:00:00
Title: 81/491/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Mai 1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, aus Macao stammende Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen, von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der französische Text ist verbindlich)

Avis juridique important

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31981D0491

81/491/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Mai 1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, aus Macao stammende Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen, von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der französische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 189 vom 11/07/1981 S. 0052

****  ( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .  ( 2 ) ABL . NR . L 347 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 19 . MAI 1981   ZUR ERMÄCHTIGUNG DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK , AUS MACAO STAMMENDE HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN  ( NUR DER FRANZÖSISCHE TEXT IST VERBINDLICH )  ( 81/491/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,   GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   AM 12 . MAI 1981 HAT DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS MACAO STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN , DER TARIFSTELLE 60.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , KATEGORIE 10 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .   DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS MACAO STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT IST GEGENSTAND EINES ABKOMMENS ZWISCHEN DER GEMEINSCHAFT UND DIESEM LAND .   IM RAHMEN DIESE ABKOMMENS HAT SICH MACAO VERPFLICHTET , ALLE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN , UM SEINE AUSFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN NACH DER GEMEINSCHAFT AUF BESTIMMTE HÖCHSTMENGEN ZU BESCHRÄNKEN .   ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES ABKOMMENS UND ZUR BERÜCKSICHTIGUNG SEINER BESONDERHEITEN HAT DIE KOMMISSION MIT IHRER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3063/79 ( 2 ) EINE BESONDERE GEMEINSAME REGELUNG FÜR DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN EINGEFÜHRT .   DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .   DIE BESTEHENDEN UNTERSCHIEDLICHEN HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN AUF DIESE WAREN ANGEWANDT WERDEN , LÖSEN VERKEHRSVERLAGERUNGEN AUS , DA FRANKREICH SEIT DEM 1 . JANUAR 1981 41 207 PAAR DIESER WAREN AUS DEM BETREFFENDEN DRITTLAND ZUM FREIEN VERKEHR ZUGELASSEN HAT .   WAS DIE SITUATION DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ANGEHT , SO ZEIGEN DIE DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN BETREFFEND DIE KATEGORIEN 10 UND 11 , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE 10 792 000 PAAR IM JAHR 1978 UND 15 502 000 PAAR IM JAHR 1979 BETRUGEN . DER MARKTANTEIL DIESER EINFUHREN HAT SICH VON 74 % IM JAHR 1978 AUF 82 % IM JAHR 1979 ERHÖHT .   DIE PREISE FÜR DIESE WAREN MIT URSPRUNG IN MACAO LIEGEN MERKLICH UNTER DEN PREISEN ÄHNLICHER WAREN , DIE IN FRANKREICH HERGESTELLT WERDEN .   DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IN FRANKREICH STAGNIERT BEI 2 800 000 PAAR .   DIESE PRODUKTION IST IN EINER BENACHTEILIGTEN REGION ANGESIEDELT UND STELLT DIE EINZIGE BEDEUTSAME BESCHÄFTIGUNGSMÖGLICHKEIT FÜR EINE IM ALLGEMEINEN WENIG SPEZIALISIERTE UND KAUM ANDERWEITIG EINSETZBARE ARBEITERSCHAFT DAR .   DEN BEHÖRDEN DES MITGLIEDSTAATS , DER DEN ANTRAG GESTELLT HAT , LIEGEN ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG VON EINFUHRPAPIEREN ÜBER 55 372 PAAR VOR .   DIE DURCHFÜHRUNG DER GESAMTHEIT DIESER INDIREKTEN EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .   ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .   DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS MACAO STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 4 . MAI 1981 GESTELLT WURDEN . DIESE ERMÄCHTIGUNG GILT NICHT FÜR EINE MENGE , DIE 10 % DER EINFUHRQUOTE BETREFFEND MACAO ENTSPRICHT . DIESE MENGE IST AUF DIE BETREFFENDEN ANTRAGSTELLER AUFZUTEILEN , DEREN ANTRAEGE ZUM ZEITPUNKT DES ERLASSES DIESER ENTSCHEIDUNG BEI DIESEN BEHÖRDEN IN BEARBEITUNG SIND .  //   //   NUMMER DES   GEMEINSAMEN   ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 60.02 A  ( NIMEXE-KENNZIFFER 60.02-40 ) KATEGORIE 10 //  HANDSCHUHE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , MIT KUNSTSTOFF GETRÄNKT ODER BESTRICHEN //   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 31 . OKTOBER 1981 .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 19 . MAI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT