CELEX: 21982D0621(04)
Language: de
Date: 1981-12-09 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 5/81 des Gemischten Ausschusses EWG- Norwegen vom 9. Dezember 1981 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2

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21982D0621(04)

Beschluß Nr. 5/81 des Gemischten Ausschusses EWG- Norwegen vom 9. Dezember 1981 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2  

Amtsblatt Nr. L 174 vom 21/06/1982 S. 0013 - 0015

BESCHLUSS Nr. 5/81 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES vom 9. Dezember 1981 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2DER GEMISCHTE AUSSCHUSS - gestützt auf das am 14. Mai 1973 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen, insbesondere auf Artikel 12a dieses Abkommens, in Erwägung nachstehender Gründe: Infolge des Inkraftsetzens der Ergebnisse der im Rahmen des GATT geführten multilateralen Handelsverhandlungen (Tokio-Runde) hat die Gemeinschaft das Schema der Tarifnummern 21.04 und 48.07 des Gemeinsamen Zolltarifs geändert. Die Gemeinschaft hat die Rechnungseinheit in ihren Rechtsakten durch die ECU ersetzt. Diese Änderung betrifft auch die in Tabelle I des Protokolls Nr. 2 genannten Nummern 21.07 und 22.09 des Gemeinsamen Zolltarifs. Es empfiehlt sich daher, das Schema der im Abkommen erwähnten Waren diesen Änderungen anzupassen - BESCHLIESST:Artikel 1(1) Die in Artikel 1 Absätze 1 und 3 des Protokolls Nr. 1 enthaltenen Tabellen werden wie folgt geändert: - im Titelkopf der zweiten Spalte wird nach der Tarifstelle 48.07 C die Tarifstelle 48.07 D eingefügt.2. Das Schema des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 wird wie folgt geändert: &lt;PIC FILE="T0021608"&gt; 3. Das Schema des Anhangs B des Protokolls Nr. 1 wird wie folgt geändert: &lt;PIC FILE="T0021609"&gt; 4. Das Schema des Anhangs C des Protokolls Nr. 1 wird wie folgt geändert: &lt;PIC FILE="T0021610"&gt; 5. Die in Protokoll Nr. 2 enthaltene Tabelle I wird wie folgt geändert: &lt;PIC FILE="T0021611"&gt;Artikel 2Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1982 in Kraft.Geschehen zu Brüssel am 9. Dezember 1981. Im Namen des Gemischten Ausschusses Der Präsident S.J. GJELLUM