CELEX: E2011J0001
Language: de
Date: 2011-12-15 00:00:00
Title: Urteil des Gerichtshofs vom 15. Dezember 2011 in der Rechtssache E-1/11 — Dr A (Freier Personenverkehr — Richtlinie 2005/36/EG — Anerkennung von Berufsqualifikationen — Schutz der öffentlichen Gesundheit — Nichtdiskriminierung — Verhältnismäßigkeit)

11.10.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 307/22
            
         URTEIL DES GERICHTSHOFS
   vom 15. Dezember 2011
   in der Rechtssache E-1/11
   Dr A
   (Freier Personenverkehr — Richtlinie 2005/36/EG — Anerkennung von Berufsqualifikationen — Schutz der öffentlichen Gesundheit — Nichtdiskriminierung — Verhältnismäßigkeit)
   2012/C 307/08
   In der Rechtssache Dr A — Anrufung des Gerichtshofs gemäß Artikel 34 des Abkommens der EFTA-Staaten über die Errichtung einer EFTA-Überwachungsbehörde und eines EFTA-Gerichtshofs durch Statens helsepersonellnemnd (Norwegische Beschwerdeinstanz für Gesundheitsberufe) betreffend die Auslegung der Richtlinie 2005/36/EG und anderer EWR-Rechtsvorschriften — erließ der Gerichtshof, bestehend aus dem Präsidenten Carl Baudenbacher sowie den Richtern Per Christiansen und Páll Hreinsson (Berichterstatter), am 15. Dezember 2011 ein Urteil mit folgendem Tenor:
   
               —
            
            
               Grundsätzlich ist es den Behörden von EWR-Staaten aufgrund der Richtlinie 2005/36/EG verboten, nationale Vorschriften anzuwenden, nach denen aus anderen EWR-Staaten zugewanderten Antragstellern, die die Anforderungen der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen erfüllen, die Zulassung als Arzt verweigert werden kann.
            
         
               —
            
            
               Ein EWR-Staat kann jedoch eine Zulassung davon abhängig machen, ob der jeweilige Antragsteller über die zur Berufsausübung in seinem Hoheitsgebiet erforderlichen Sprachkenntnisse verfügt.
            
         
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               Zudem kann ein EWR-Staat aufgrund von Informationen über die persönliche Eignung eines zugewanderten Arztes hinsichtlich anderer beruflicher Qualifikationen als Sprachkenntnisse wie im vorliegenden Fall eine Zulassung als Arzt aussetzen oder entziehen, sofern die angewandten Kriterien sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig sind, um das Ziel des Schutzes der öffentlichen Gesundheit zu erreichen, und sofern dieselben Informationen bei einem aus dem betreffenden Staat stammenden Arzt ebenfalls die Aussetzung oder den Entzug der Zulassung zur Folge hätten. Falls den zuständigen Behörden zum Zeitpunkt der Beurteilung derartige Gründe für eine Aussetzung oder einen Entzug vorliegen, kann die Zulassung verweigert werden.