CELEX: 31984R0636
Language: de
Date: 1984-03-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 636/84 der Kommission vom 12. März 1984 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin und ihre Salze der Tarifstellen 29.23 A I und ex II mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31984R0636

Verordnung (EWG) Nr. 636/84 der Kommission vom 12. März 1984 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin und ihre Salze der Tarifstellen 29.23 A I und ex II mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 070 vom 13/03/1984 S. 0007 - 0007

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 636/84 DER KOMMISSION  vom 12. März 1984  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin und ihre Salze der Tarifstellen 29.23 A I und ex II mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung sind die Zollsätze für die Waren des Anhangs B mit Ursprung in den in Anhang C genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 12 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 12 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 150 v. H. des grössten Hoechstbetrages, der 1980 galt.  Für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin und ihre Salze der Tarifstellen 29.23 A I und ex II beträgt die Bezugsgrundlage 57 600 ECU. Am 8. März 1984 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Brasilien die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 16. März 1984 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //   //   // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //   //   // 29.23 A I und ex II (NIMEXE-Kennziffern 29.23-11, 14, 16)  // - 2-Aminoäthanol (Äthanolamin) und seine Salze - Diäthanolamin und seine Salze - 2,2',2"-Nitrilotriäthanol (Triäthanolamin) und seine Salze  //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 12. März 1984  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 1.