CELEX: 31972R1299
Language: de
Date: 1972-06-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1299/72 der Kommission vom 22. Juni 1972 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

23 . 6 . 72                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr . L 143 /27
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1299/72 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. Juni 1972
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                              Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
GEMEINSCHAFTEN —                                                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  ändern sind —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 607/72 (2), und
insbesondere      auf    Artikel   17   Absatz 2   sechster                           Artikel 1
Unterabsatz zweiter Satz,
                                                                 Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
in Erwägung nachstehender Gründe :                               unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­             Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte                    EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­                 Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
den sind, wurden durch die Verordnung ( EWG) Nr.                 abgeändert.
 1128 /72 ( 3) festgesetzt.
                                                                                      Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG ) Nr.
 1128 /72 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                Diese Verordnung tritt am 23 . Juni 1972 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 22 . Juni 1972
                                                                         Für die Kommission
                                                                           A. BORSCHETTE
                                                                       Mitglied der Kommission
  (!) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
  («) ABl. Nr. L 75 vom 28. 3 . 1972, S. 4.
  (8) ABl . Nr. L 126 vom 1 . 6. 1972, S. 44 .
 ---pagebreak--- Nr. L 143 /28                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            23 . 6 . 72
                                                                   ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 22. Juni 1972 zur Änderung der Erstattungen bei
              der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                            auf dem Zuckersektor
                                                                                                                    {RE / 100 kg)
                    Nummer                                                                                        Grundbetrag
                       des                                                                                           je 1 v.H.
                 Gemeinsamer                                Bezeichnung der Erzeugnisse                         Saccharosegehalt
                   Zolltarifs                                                                                            w
                     17.02            Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                       lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                      lisiert :
                                      ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                            0,0588
                                           E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                        0,0588
                                       ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                            0,0588
                     17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                       (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                       men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                       ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                                gefärbt                                                               0,0588
                                                                                                                Erstattungsbetrag
                     17.03             Melassen, auch entfärbt
               (*) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe - mit einer Reinheit von weniger als 85 v . H. (Verordnung (EWG )
                   Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.