CELEX: 31971R2554
Language: de
Date: 1971-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2554/71 der Kommission vom 26. November 1971 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für WeiDzucker und Rohzucker

1 . 12 7 1                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 264/25
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2554/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 26. November 1971
                    zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                     Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                          daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                           entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                         ändern sind —
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker (1 ), zuletzt geändert                                               Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2 ), insbe­
 sondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterabsatz                      Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 zweiter Satz,                                                             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                           Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                        denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß­                           der Verordnung (EWG) Nr. 2516/71 , werden gemäß
                                                                           den im Anhang genannten Beträgen abgeändert.
 Lind Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 2516/71 (3) festgesetzt.
                                                                                                   Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Nr. 2516/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                       Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1971 in
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                           Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 26. November 1971
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       A. BORSCHETTE
                                                                                  Mitglied der Kommission
 t1) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
 (■) ABl. Nr. L 115 vom 27. 5. 1971, S. 16.
 (») ABl. Nr. L 260 vom 25 . 11 . 1971 , S. 8 .
                                                                 ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 26. November 1971 zur Änderung der Erstattung bei der
                                Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                            ( RE je 100 k ?
                    Nummer
                       des                                                                                   Erstattungs­
                  Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                    Zolltarifs
               17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                      B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                         8,00
                                         II. Rohzucker :
                                             (a) Kandiszucker                                                    8,70 1
                                             ( b) anderer Rohzucker
               (*) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                   ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                   mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.