CELEX: 22003D0023
Language: de
Date: 2003-03-14 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 23/2003 vom 14. März 2003 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

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22003D0023

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 23/2003 vom 14. März 2003 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 137 vom 05/06/2003 S. 0005 - 0008

Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 23/2003vom 14. März 2003zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss Nr. 157/2002 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 6. Dezember 2002(1) geändert.(2) Die Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten Netzes "ANIMO" und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/287/EG(2) ist in das Abkommen aufzunehmen.(3) Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein -BESCHLIESST:Artikel 1Anhang I Kapitel I Teil 1.2 des Abkommens wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidung 2002/459/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 15. März 2003 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.Brüssel, den 14. März 2003Für den Gemeinsamen EWR-AusschussDer VorsitzendeP. Westerlund(1) ABl. L 38 vom 13.2.2003, S. 3.(2) ABl. L 159 vom 17.6.2002, S. 27.(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.ANHANG ZUM BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 23/2003Anhang I Kapitel I Teil 1.2 des Abkommens wird wie folgt geändert:Der Wortlaut von Nummer 46 (Entscheidung 2000/287/EG der Kommission) wird durch folgenden Wortlaut ersetzt: "32002 D 0459: Entscheidung 2002/459/EG der Kommission vom 4. Juni 2002 zur Festlegung der Liste der Einheiten des informatisierten Netzes "ANIMO" und zur Aufhebung der Entscheidung 2000/287/EG (ABl. L 159 vom 17.6.2002, S. 27).Dieser Rechtsakt findet in denjenigen Bereichen, für die die speziellen Rechtsakte gelten, auf die in Absatz 2 des einleitenden Teils Bezug genommen wird, auch auf Island Anwendung."Die Entscheidung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:Im Anhang wird Folgendes eingefügt: "Land: IslandZentrale Einheit>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Grenzkontrollstellen>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Land: NorwegenZentrale Einheit>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Örtliche Einheiten>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Grenzkontrollstellen>PLATZ FÜR EINE TABELLE>".