CELEX: 31984R0465
Language: de
Date: 1984-02-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 465/84 der Kommission vom 22. Februar 1984 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Luftmatratzen aus Geweben der Warenkategorie Nr. 110 (Kennziffer 1100), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31984R0465

Verordnung (EWG) Nr. 465/84 der Kommission vom 22. Februar 1984 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Luftmatratzen aus Geweben der Warenkategorie Nr. 110 (Kennziffer 1100), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 053 vom 24/02/1984 S. 0027 - 0027

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 465/84 DER KOMMISSION  vom 22. Februar 1984  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Luftmatratzen aus Geweben der Warenkategorie Nr. 110 (Kennziffer 1100), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpäferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wieder eingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Luftmatratzen aus Geweben der Warenkategorie Nr. 110 (Kennziffer 1100), mit Ursprung in China, ist der Plafond auf 12,000 Tonnen festgesetzt. Am 16. Februar 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren, mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 27. Februar 1984 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3570/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:  1.2.3.4.5 //   //   //   //   //   // Kennziffer  // Kategorie Nummer  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE- Kennziffer (1984)  // Warenbezeichnung  //   //  //   //   //   //   // (1)  // (2)  // (3)  // (4)  //   //  //   //   //   // 1100  // 110  // ex 62.04  //   // Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen:  //   //  //   // 62.04-25, 75  // Luftmatratzen aus Geweben  //   //  //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 22. Februar 1984  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 92.