CELEX: 31994R1236
Language: de
Date: 1994-06-01 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1236/94 der Kommission vom 31. Mai 1994 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

I. 6. 94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 137/3
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1236/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 31 . Mai 1994
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                              Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                  Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Gemeinschaft,                                                     dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                  Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
                                                                  der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                  sein.
(EG) Nr. 1 33/94 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 8,
                                                                  Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                  Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                     Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1                 nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine             gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Abschöpfung erhoben.                                              beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
                                                                  Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                  henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
                                                                  diesem letzteren hinzugerechnet werden.
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­          Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1724/93 der Kommis­
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem            sion ^ wurden die im Zuckerwirtschaftsjahr 1993/94
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden           geltenden, in ECU festgesetzten Preise und Beträge
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                    infolge der Währungsneufestsetzungen im Wirtschaftsjahr
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                1992/93 bestimmt.
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                   Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
ergibt.                                                           genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
                                                                  Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der               Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                 100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                trags, der gemäß Artikel 1 1 Absatz 1 unter B der Verord­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                        nung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates (*), geändert durch die
Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung               Verordnung (EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (J), zur
für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharo­             Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeug­
segehalt von 1 v. H. festgesetzt werden.                           nissen der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90
                                                                   und 1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                   Teilbetrag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der             Hundertfachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöp­
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag              fung, die jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats             in Absatz 1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                   aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß
                                                                   jeden Monat festgesetzt werden.
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­               Gemäß Artikel       101     Absatz     1    der Entscheidung
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                  ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
 ECU von diesem Durchschnitt abweicht.
                                                                   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (8) werden bei der
                                                                   Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er               schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                  erhoben.
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        O   ABl. Nr. L 159 vom  1 . 7. 1993, S. 127.
(2) ABl.  Nr. L 22 vom 27. 1 . 1994, S. 7.                         («) ABl. Nr. L 181 vom  1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6. 1968, S. 42.                       O   ABl. Nr. L 196 vom  5. 8. 1993, S. 22.
 4) ABl.  Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.                       (8) ABl. Nr. L 263 vom  19 . 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 137/4                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 6. 94
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates (•), geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 3528/93 (2), festgelegten repräsentativen Marktkurse
werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­                                                   Artikel 1
rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                             Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese                              d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­                             genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93                           dem Anhang entsprechend festgesetzt.
der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 547/94 (4), erlassen.
                                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1994 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 31 . Mai 1994
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                          Rene STEICHEN
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 31. Mai 1994 zur Festsetzung des Grundbetrags der
                    Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                                    (in ECU)
                        KN-Code                       Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt            Betrag der Abschöpfung
                                                    je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses (')         für 100 kg Trockenstoff (')
                      1702 20 10                                     0,3800                                        —
                      1702 20 90                                     0,3800                                        —
                      1702 30 10                                       —                                          47,67
                      1702 40 10                                       —                                          47,67
                       1702 60 10                                      —                                          47,67
                      1702 60 90                                     03800                                         —
                      1702 90 30                                       —                                          47,67
                      1702 90 60                                     0,3800                                        —
                      1702 90 71                                     0,3800                                        —
                      1702 90 90                                     0,3800                                        —
                      2106 90 30                                       —                                          47,67
                      2106 90 59                                     0,3800                                        —
     (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
         Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
 (') ABl.  Nr.  L 387 vom 31 . 12. 1992,    S. 1 .
 (2) ABl.  Nr.  L 320 vom 22. 12. 1993,     S. 32.
 (3) ABl.  Nr.  L 108 vom 1 . 5. 1993, S.    106.
 (4) ABl.  Nr.  L 69 vom 12. 3 . 1994, S.    1.