CELEX: 32009R0835
Language: de
Date: 2009-09-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 835/2009 der Kommission vom 11. September 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia

12.9.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 241/5
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 835/2009 DER KOMMISSION
   
   vom 11. September 2009
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates über weitere restriktive Maßnahmen gegen Liberia
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Liberia (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 sind die natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschloss am 12. August 2009, die Angaben zu einer Person deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren werden sollen, zu ändern. Anhang I ist daher entsprechend zu ändern —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11 September 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Eneko LANDÁBURU
         
         
            Generaldirektor für Außenbeziehungen
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 162 vom 30.4.2004, S. 32.
   
      ANHANG
      Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 des Rates wird wie folgt geändert
      Der Eintrag „Martin George. Weitere Angaben: Botschafter von Liberia in der Bundesrepublik Nigeria.“ wird durch folgenden Eintrag ersetzt:
      
         „Martin George. Weitere Angaben: a) ehemaliger Botschafter von Liberia in der Bundesrepublik Nigeria.; b) Verbündeter des ehemaligen Präsidenten Charles Tayler mit weiterhin engen Beziehungen zu ihm; c) hat dem ehemaligen Präsidenten Charles Taylor vermutlich Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Datum des Eintrags gemäß Artikel 6 Buchstabe b: 9.6.2005.“