CELEX: 51990PC0274
Language: de
Date: 1990-06-18
Title: AENDERUNG DES VORSCHLAGS FUER EINE RICHTLINIE DES RATES ZUR AENDERUNG DER RICHTLINIE 84/529/EWG ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN UEBER ELEKTRISCH BETRIEBENE AUFZUEGE

12. 7. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. C 170/13
          Änderung des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie
           84/529/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über elektrisch
                                                 betriebene Aufzüge
                                          KOM(90) 274 endg. — SYN 234
           (Gemäß Artikel 149 Absatz 3 des EWG-Vertrags von der Kommission vorgelegt am 19. Juni 1990)
                                                   (90/C 170/07)
          Nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments in erster Lesung hat die Kommission im
          Hinblick auf das Verfahren der Zusammenarbeit betreffend den Vorschlag für eine Richtlinie
          des Rates zur Änderung der Richtlinie 84/529/EWG ('), den die Kommission dem Rat unter-
          breitet hat, beschlossen, den Vorschlag wie folgt zu ändern:
           1. Folgender Absatz wird an Artikel 1 angefügt:
              „Die Worte ,elektrisch betrieben' werden ersetzt durch die Worte .elektrisch, hydraulisch
              oder elektrohydraulisch betrieben' im:
              — Titel;
              — ersten Erwägungsgrund;
              — in Artikel 1 Absatz 1 der Richtlinie 84/529/EWG."
          2. Die ersten beiden Erwägungsgründe des Richtlinienvorschlags werden gestrichen.
          3. Der zweite Satz des sechsten und letzten Erwägungsgrunds des Richtlinienvorschlags wird
              gestrichen.
          O ABl. Nr. C 17 vom 24. 1. 1990.