CELEX: 31970R0168
Language: de
Date: 1970-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 168/70 der Kommission vom 30. Januar 1970 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

31 . 1 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 24/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 168/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. Januar 1970
                   zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN —                                               Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                          Artikel 1
Marktorganisation für Reis (*), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2), insbesondere            Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                     359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
in Erwägung nachstehender Gründe :                             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                               Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­            im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 159/70,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung              wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
(EWG) Nr. 159/70 (3) festgesetzt.                              ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
159/70     enthaltenen    Vorschriften    und Durchfüh­                               Artikel 2
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die            Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. Januar 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          L. LEVI SANDRI
H ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
 (s) ABl. Nr. L 23 vom 30. 1 . 1970, S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 24/ 10                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 1 . 70
                                                                   ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 30. Januar 1970 zur Änderung der bei der Erstattung
                                            für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (RE 1 100 kg)
   Nummer
     des                                                 laufender     1 . Term . 2 . Term .  3 . Term . 4 . Term . 5 . Term .
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung                 Monat
   Zolltarifs                                                2              3          4           5          6         7
   10.06      Reis :
              A. in der Strohhülse oder als nur
                 enthülste Körner :
                   (I) Reis in der Strohhülse                0             0           0           0          0          0
                 (II) Reis als nur enthülste
                       Körner :
                       (a) wenn bei mindestens
                            90 v. H. der Körner
                            die Länge 5,2 mm
                            oder weniger und das
                            Verhältnis der Länge
                            zur Breite weniger als
                            2 betragen                       0              0          0           0          0         0
                        (b) anderer                          0              0          0           0          0         0
              B. geschliffen, auch poliert oder
                 glasiert :
                  (I) wenn bei mindestens 90
                       v. H. der Körner die Län­
                       ge 5,2 mm oder weniger
                       und das      Verhältnis   der
                       Länge zur Breite weniger
                        als 2 betragen :
                        (a) Reis, halb geschliffen           0             0          0            0         0          0
                        (b) Reis, ganz geschliffen           0             0          0            0         0          0
                 (II) anderer :
                        (a) Reis, halb geschliffen           0             0           0          0          0          0
                        (b) Reis, ganz geschliffen           0             0           0          0          0          u
              C. Bruchreis                                   0             0           0