CELEX: 31990R2022
Language: de
Date: 1990-07-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2022/90 der Kommission vom 16. Juli 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

17 . 7 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 184/7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2022/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 16. Juli 1990
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (4), zuletzt geändert
GEMEINSCHAFTEN —                                                       durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (s),
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Wirtschaftsgemeinschaft,                                               Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                       eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                   Gemeinschaft entsprechend vorstehendem Gedanken­
Portugals,                                                             strich und nach Maßgabe des vorgenannten Koeffi­
                                                                       zienten festgestellt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates
vom 29. Oktober 1 975 über die gemeinsame Marktorgani­            Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
(EWG) Nr. 1235/89 ('), insbesondere auf Artikel 9 Absatz          einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                                nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
                                                                  Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                In der Verordnung (EWG) Nr. 633/86 der Kommission
                                                                  vom 28 . Februar 1986 mit Sonderregeln für die Erstat­
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75
                                                                  tungen bei der Ausfuhr im Eiersektor aufgrund des
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen
                                                                  Beitritts Portugals und zur Änderung der Verordnung
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1          (EWG) Nr. 188/86 (*) ist der Grundsatz festgesetzt worden,
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­            daß für die Erzeugnisse des Eiersektors mit Ursprung in
                                                                  Portugal keine Gemeinschaftserstattung gewährt werden
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen          darf.
werden .
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Die Verordnung (EWG) Nr. 2774/75 des Rates vom 29.                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Oktober 1 975 (3) hat die Grundregeln für die Gewährung           schusses für Geflügelfleisch und Eier —
der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie die Kriterien für
die Festsetzung ihrer Beträge aufgestellt.
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.                                 Artikel 1
Unter den sich bezüglich der Deutschen Demokratischen             ( 1 ) Das Verzeichnis/die Codes der Erzeugnisse, bei
Republik ergebenden Umständen und angesichts ihrer                deren Ausfuhr die in Artikel 9 der Verordnung (EWG)
Auswirkungen auf den Markt sollte für nach diesem                  Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
 Bestimmungsland auszuführende Erzeugnisse keine                   Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
Erstattung festgesetzt werden.
                                                                  (2) Von der Gewährung der in Absatz 1 genannten Erstat­
Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung              tungen ausgeschlossen sind die ab 1 . März 1986 nach
zu ermöglichen ist bei der Berechnung der Erstattungen             Portugal getätigten Ausfuhren .
zugrunde zu legen :
                                                                  (3) Von der Gewährung der in Absatz 1 genannten
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                  Erstattung ausgeschlossen ist jegliche Ausfuhr von aus
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 Portugal stammenden Erzeugnissen.
     Höhe von 2,25 % v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                       Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
     Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung             Diese Verordnung tritt am 17. Juli 1990 in Kraft.
(') ABL Nr. L 282 vorn 1 . 11 . 1975, S. 49.                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 128 vorn 11 . 5. 1989, S. 29 .                     O ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6 . 1987, S. 1 .
(3 ABl . Nr. L 282 vorn 1 . 11 . 1975, S. 68 .                     («) ABl. Nr. L 60 vom 1 . 3 . 1986, S. 13 .
 ---pagebreak--- Nr. L 184/8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        17. 7. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 16. Juli 1990
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 16. Juli 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                                     tungen auf dem Eiersektor
                            Erzeugniscode                      Bestimmung (•)                      Erstattungsbetrag
            \
                                                   I
                                                                                                  ECU/ 100 Einheiten
                         0407 00 11 000                              02                                    5,20
                         0407 00 19 000                              04                                    3,00
                                                                     03                                    3,80
                                                                                                     ECU/ 100 kg
                          0407 00 30 000                             06                                   18,00
                                                                     05                                   26,00
                          0408 11 10 000                             01                                   96,00
                          0408 19 11 000                             01                                   47,00
                          0408 19 19 000                             01                                   51,00
                          0408 91 10 000                             01                                   90,00
                          0408 99 10 000                             01                                   15,00
              (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                  01 Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Deutschen Demokratischen Republik ;
                  02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und der Deutschen Demokrati­
                     schen Republik ;
                  03 Irak ;
                  04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika, des Irak und der Deutschen Demo­
                     kratischen Republik ;
                  05 Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, die Republik Jemen und Hongkong ;
                  06 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 05 genannten Bestimmungsländer und der Deutschen Demo­
                     kratischen Republik.
               N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                      geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                      S. 1 ) bestimmt.