CELEX: 31978R1939
Language: de
Date: 1978-08-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1939/78 der Kommission vom 10. August 1978 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 220/24                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 8 . 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1939/78 DER KOMMISSION
                                                 vom 10. August 1978
               zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                      oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                               berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                               nung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                               nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                               fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (J), zuletzt geändert           lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                               rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 254/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­        Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz,                                                     gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                abgeändert werden .
schusses,                                                      Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                               gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                   Zeitpunkt innerha'b einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­              Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­              Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­            hendem Absatz festgestellt wird.
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der              Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­            gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der             dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide            nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­             führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,        im Anhang genannten Beträge .
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­          schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung zu tragen .
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                      Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­          Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tigen sind.                                                    Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und              2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
                                                               Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                               träge festgesetzt.
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                   Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                               Diese Verordnung tritt am 11 . August 1978 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 156 vom 14. 6. 1978 , S. 1 .                   (4) ABl . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S. 2574/67.
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- 11 . 8 . 78                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 220/25
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10 . August 1978
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Der Vizepräsident
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 10. August 1978 zur Festsetzung der für
                  Getreide, Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                           Erstattungen
                                                                                                            (RE / Tonne)
                                                                                                            Betrag
             Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  der
                                                                                                         Erstattungen
             10.01 A           Weichweizen und Mengkorn
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                   50,00
                               — der Iberischen Halbinsel                                                    60,00
                               — den anderen Drittländern                                                      0
            10.01 B            Hartweizen
                               für Ausfuhren nach :
                               — Algerien                                                                    60,00
                               — den anderen Drittländern                                                      0
            10.02              Roggen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                  55,00
                               — den anderen Drittländern                                                   65,00
            10.03              Gerste
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                   55,00
                               — der Iberischen Halbinsel                                                    65,00
                               — den anderen Drittländern                                                      0
            10.04              Hafer                                                                           0
            10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
            10.07 C            Sorghum
        ex 1 1 .01 A           Mehl von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                       103,00
                               — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                     103,00
                               — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                      93,00
                               — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                    93,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                   83,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                  83,00
        ex 11.01 B             Mehl von Roggen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                        80,00
                               — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                    80,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                 80,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                  80,00
            1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                       155,00
                               — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                   155,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                 155,00
            11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                       103,00
        NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) be­
               stimmt sind .