CELEX: 31993R1223
Language: de
Date: 1993-05-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1223/93 der Kommission vom 18. Mai 1993 zur Festsetzung von Zusatzbeträgen für Eieralbumin und Milchalbumin

Nr. L 123/28                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               19 . 5. 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1223/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 18 . Mai 1993
                     zur Festsetzung von Zusatzbeträgen für Eieralbumin und Milchalbumin
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  anomal niedrigen Preisen, die unter den von den anderen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  dritten Ländern angewandten Preisen liegen, so muß ein
                                                                  zweiter Angebotspreis für Ausfuhren aus diesen anderen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Ländern ermittelt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.' 990/69 0,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates           geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4155/88 (8),
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Handelsre­               werden die Abgaben bei der Einfuhr von Eieralbumin
gelung für Eieralbumin und Milchalbumin ('), zuletzt              und Milchalbumin mit Ursprung in und Herkunft aus
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4001 /87 (2),             Österreich nicht um einen Zusatzbetrag erhöht.
insbesondere auf Artikel 5 Absatz 5,
                                                                  Die laufende Uberprüfung der Angaben, die der Feststel­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                lung der durchschnittlichen Angebotspreise für die in
Fällt der Angebotspreis frei Grenze — im folgenden                Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 genannten
Angebotspreis genannt — für ein Erzeugnis unter den               Erzeugnisse zugrunde liegen, hat ergeben, daß für die im
Einschleusungspreis, so muß die Abschöpfung für dieses            Anhang bezeichneten Einfuhren Zusatzbeträge in der
Erzeugnis um einen Zusatzbetrag erhöht werden, der                dort angegebenen Höhe festgesetzt werden müssen.
gleich dem Unterschied zwischen dem Einschleusungs­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
preis und dem Angebotspreis ist ; der Angebotspreis wird          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 163/67/EWG der                 schusses für Geflügelfleisch und Eier —
Kommission vom 26. Juni 1967 über die Festsetzung des
Zusatzbetrags für Einfuhren von Erzeugnissen der Geflü­
gelwirtschaft aus dritten Ländern (3), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3821 /92 (4), ermittelt.
Dieser Artikel 1 ist gemäß Artikel 3 der Verordnung                                       Artikel 1
(EWG) Nr. 1777/74 der Kommission vom 9. Juli 1974
zur Festsetzung bestimmter Grundlagen zur Berechnung              Die in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75
der Abgabe bei der Einfuhr und des Einschleusungs­                vorgesehenen Zusatzbeträge werden für die im Anhang
preises für Eieralbumin und Milchalbumin (s), geändert            genannten Erzeugnisse des Artikels 1 derselben Verord­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 4156/87 (*), anwendbar.            nung im Anhang festgesetzt.
Der Angebotspreis muß für sämtliche Einfuhren aus allen                                   Artikel 2
dritten Ländern ermittelt werden. Erfolgen jedoch die
Ausfuhren aus einem oder mehreren dritten Ländern zu              Diese Verordnung tritt am 19. Mai 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 18. Mai 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
P)  ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 104.
(2) ABL  Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 44.
(3) ABl. Nr. 129 vom 28. 6. 1967, S. 2577/67.
(4) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 24.
[0  ABl. Nr. L 186 vom 10. 7. 1974, S. 19.                        O ABl. Nr. L 130 vom 31 . 5. 1969, S. 4.
[*) ABl. Nr. L 392 vom 31 . 12. 1987, S. 35.                      (") ABl. Nr. L 392 vom 31 . 12. 1987, S. 29.
 ---pagebreak--- 19. 5. 93                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 123/29
                                                       ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom vom 18. Mai 1993 zur Festsetzung von Zusatzbe­
                                      trägen für Eieralbumin und Milchalbumin
                                                                                          (ECU/100 kg)
                         KN"Code                     der Einfuhren (')         Zusatzbetrag
                       350210 91                            01                    10,00
          (') Ursprung :
              01 Tschechische Republik.