CELEX: 31971R1457
Language: de
Date: 1971-07-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1457/71 der Kommission vom 8. Juli 1971 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 153 / 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               9 . 7. 71
                                 VERORDNUNG            (EWG)  Nr. 1457/71 DER KOMMISSION
                                                           vom   8. Juli  1971
                     zur  Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                             Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          einheiten      je   100    kg über letzterem liegt. Die
GEMEINSCHAFTEN             —
                                                                         Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen Betrag zu
                                                                         erhöhen, der höchstens dem Unterschied zwischen
                                        Gründung der Europä
                                                               ­
gestützt auf den Vertrag          zur                                    dem cif-Preis und dem cif-Preis für Terminkäufe
ischen    Wirtschaftsgemeinschaft,                                       gleich ist, wenn ersterer um mehr als 0,025
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                           Rechnungseinheiten je 100 kg über letzterem liegt.
Rates        vom    25 . Juli  1967 über die gemeinsame                  Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
Marktorganisation für Reis (*), zuletzt geändert                         Nr. 359/67/EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
durch die Verordnung (EWG) Nr . 1056/71 ( 2 ),                           Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 erster Unter
                                                               ­
                                                                         Verordnung Nr. 365/67/EWG ( 5 ), zuletzt geändert
absatz,                                                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 ( 6 ),
in    Erwägung nachstehender Gründe             :
                                                                         festgesetzte Preis, wobei für jeden Monat der
                                                                         Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unter                           Angebote für Verladungen während des Monats der
                                                               ­
absatz der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der                        Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Ausfuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags                      Aus allen vorgenannten Bestimmun geii                   ergibt sich,
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                       daß der Betrag der Berichtigung, der ab 9 . Juli
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                       1971 anzuwenden ist, so festgesetzt werden ir.'iß, wie
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                           er in      der dieser Verordnung angefügten Tabelle
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhr                     aufgeführt ist.
                                                               ­
geschäft angewandt, das während der Gültigkeits
                                                               ­
dauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll .
                                                                         Die in dieser      Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                -
In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                         entsprechen       der  Stellungnahme des Verwaltungsaus
                                                                         schusses für Getreide      —
In der        Verordnung Nr. 474/67/EWG ( ), geändert
                                                    8
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 ( 4 ), sind                       HAT      FOLGENDE         VERORDNUNG                ERLASSEN   :
die Durchführungsbestimmungen für die Voraus
                                                               -
                                                                                                      Artikel 1
festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis
und Bruchreis festgelegt worden .                                        Der in Artikel 17 Absat7 4 der               Verordnung    Nr. 359/
                                                                         67/EWG genannte Betiag,                 um     den die im voraus
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfest
                                                               -
                                                                         festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
setzung der Ausfuhrerstattung die am Tag der                             Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz                      dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
gültige Ausfuhrerstattung,             vermindert um einen
Betrag,       der höchstens   dem   Unterschied   zwischen dem
                                                                                                       Artikel 2
 cif-Preis für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist,
 gültig, wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungs
                                                               -
                                                                          Diese     Verordnung tritt        am     9.   Juli  1971 in Kraft.
                   Diese  Verordnung      ist in allen ihren Teilen verbindlich und          gilt unmittelbar         in  jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den  8.  Juli 197 ]
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Der   Vizepräsident
                                                                                       S. L. MANSHOLT
 (»)   ABl .  Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 (2 )  ABl.   Nr.  L 115 vom 27. 5 . 1971, S. 12.
 (s)   ABl.   Nr.  204 vom 24. 8. 1967, S. 20.                            ( 5 ) ABl. Nr. 174   vom   31 . 7. 1967, S. 32 .
 (4 )  ABl .  Nr.  L 222 vom 10 . 9 . 1968, S. 6.                        ( 6 ) ABl . Nr . L 262  vom    3 . 12 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 9 . 7. 71                                       Amtsblatt der    Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 153 / 17
                                                                    ANHANG
                    zur  Verordnung der        Kommission   vom   8. Juli 1971    zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                              für Reis und Bruchreis anzuwendenden      Berichtigung
                                                                                                                                   (RE / 100 kg)
    Nummer
       des                                                laufender       1 . Term .      2 . Term .   3 . Term .    4 . Term .    5 . Term .
  Gemeinsamen             Warenbezeichnung                  Monat
    Zolltarifs                                                7                8               9            10            11            12
10.06          Reis  :
               A. in der Strohhülse oder als       nur
                  enthülste Körner :
                    (I) Reis in der Strohhülse                0                0               0            0             0             0
                  (II) Reis als         enthülste Kör
                                                      ­
                                  nur
                        ner :
                        (a)  wenn     bei mindestens
                             90    v.H.   der Körner
                             die Länge 5,2 mm
                             oder weniger und das
                             Verhältnis der Länge
                             zur Breite weniger als
                             2 betragen                       0                0               0            0             0             0
                        (b)  anderer                          0                0               0            0             0             0
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                    (I) wenn    bei mindestens 90
                        v.H. der Körner die Län
                                                     ­
                        ge  5,2  mm     oder wenigei
                        und    das    Verhältnis der
                        Länge   zur    Breite wenigei
                        als 2  betragen   :
                        (a) Reis, halb geschliffen            0                0               0            0             0             0
                        (b) Reis, ganz geschliffen            0                0               0            0             0             0
                  (II) anderer   :
                        (a) Reis, halb geschliffen            0                0               0            0             0             0
                        (b) Reis, ganz geschliffen            0                0               0            0             0             0
               C. Bruchreis                                   0                0               0