CELEX: 31981R0505
Language: de
Date: 1981-02-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 505/81 der Kommission vom 26. Februar 1981 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 52/ 54                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27 . 2. 81
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 505 /81 DER KOMMISSION
                                                   vom 26 . Februar 1981
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                                des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf die Verordnung (EWG)          Nr. 2727/75 des      Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
Rates vom 29 . Oktober 1975 über           die gemeinsame       der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Marktorganisation für Getreide ('),        zuletzt geändert     demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
durch die Akte über den Beitritt          Griechenlands (2),    liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterab­           Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
satz dritter Satz,                                              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
                                                                digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Gemeinschaft zu vermeiden .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
des Erstattungsbetrags ('),                                     in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     sichtigen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide             zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                                erforderlich machen .
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                      und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,           sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag          gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                      Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverar­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Verordnung (EWG) Nr. 2245/78 (*), kann ein Berichti­                 Parität dieser Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                         der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Erzeugnisse festgesetzt werden .                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während    eines  bestimmten   Zeitraums   für   die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­               Währungen der Gemeinschaft ' entsprechend
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                            Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                 der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                   dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
O   ABl . Nr. L 291 vom  19 . 11 . 1979, S. 17.
O   ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 4) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
n ABl . Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(6) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15.                     schusses für Getreide —
 ---pagebreak---  27. 2. 81                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 52/55
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                 gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                     Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                     setzt .
                           Artikel 1
                                                                                                 Artikel 2
 Der in Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                 Diese Verordnung tritt am 1 . März 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 26 . Februar 1981
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Poul DALSAGER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 26. Februar 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                       tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                          (ECU / Tonne)
  Nummer des                                          laufender
                                                                1 . Term .   2 . Term .  3 . Term . 4 . Term . 5 . Term .    fv Term .
 Gemeinsamen                                            Monat
                           Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                            3          4            5           6          7          8            9
10.01 A           Weichweizen und Mengkom
                  für Ausfuhren nach :
                  — der UdSSR                            —          —            —           —          —          —            —
                  — China                                 0       + 5,00       + 5,00     + 7,00     + 5,00     + 5,00           0
                  — den anderen Drittländern              0          0            0       + 2,00         0          0            0
10.01 B            Hartweizen                             0          0            0          —          —          —            —
10.02             Roggen                                  0          0            0          —                     —            —
10.03             Gerste
                   für die Ausfuhren nach :
                  — der UdSSR
                  — und den anderen Drittlän­
                  dern                                    0      + 5,00       + 7,00      + 7,00         π
10.04              Hafer                                  0          0            0          —                     —            —
10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais
                   zur Aussaat                           _
10.07 C           Sorghum                                 —         —            —           —          —          —            —
11.01 A           Mehl von Weichweizen                    0          0            0           0          0         —            —
11.01 B           Mehl von Roggen                         0          0            0           0          0                      —
1 1.02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                             0          0            0           0          0
11.02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                  Weichweizen                             0          0            0           0          0                      —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind .