CELEX: 32020R2016
Language: de
Date: 2020-12-09 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2020/2016 der Kommission vom 9. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich, Guernsey, die Insel Man und Jersey (Text von Bedeutung für den EWR)

10.12.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 415/39
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/2016 DER KOMMISSION
         vom 9. Dezember 2020
         zur Änderung des Anhangs II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 hinsichtlich der Einträge für das Vereinigte Königreich, Guernsey, die Insel Man und Jersey
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     In der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 sind die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren in einen Mitgliedstaat zu anderen als Handelszwecken festgelegt. Insbesondere ist in Artikel 13 der genannten Verordnung vorgesehen, dass die Kommission zwei Listen von Gebieten und Drittländern zu erlassen hat, aus denen die in deren Anhang I Teil A gelisteten Heimtiere, d. h. Hunde, Katzen und Frettchen, zu anderen als Handelszwecken in einen Mitgliedstaat verbracht werden dürfen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Bedingungen für die Verbringung von Heimtieren in einen Mitgliedstaat zu anderen als Handelszwecken variieren je nach der Situation des Herkunftsgebiets oder Herkunftsdrittlandes. Unter Berücksichtigung ihrer besonderen Situation können die Drittländer oder Gebiete gemäß Artikel 13 Absatz 1 oder Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 gelistet werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang II Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 der Kommission (2) enthält die Liste von Gebieten und Drittländern gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 576/2013.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Mit Blick auf den Ablauf des im Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden „Austrittsabkommen“) vorgesehenen Übergangszeitraums am 31. Dezember 2020 hat das Vereinigte Königreich bei der Kommission beantragt, zusammen mit den unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebieten Guernsey, Insel Man und Jersey in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 gelistet zu werden Die Kommission hat den Antrag bewertet und überprüft, dass das Vereinigte Königreich sowie die unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete Guernsey, Insel Man und Jersey hinsichtlich der in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 gelisteten Heimtiere die Kriterien gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 erfüllen und daher in Anhang II Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 unbeschadet der Anwendung des Unionsrechts auf das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland nach Artikel 5 Absatz 4 des dem Austrittsabkommen beigefügten Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelistet werden sollten.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Daher sollte Anhang II Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2021 gelten.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang II Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Sie gilt ab dem 1. Januar 2021.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 9. Dezember 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 1.
         
            (2)  Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 der Kommission vom 28. Juni 2013 zu den Muster-Identifizierungsdokumenten für die Verbringung von Hunden, Katzen und Frettchen zu anderen als Handelszwecken, zur Erstellung der Listen der Gebiete und Drittländer sowie zur Festlegung der Anforderungen an Format, Layout und Sprache der Erklärungen zur Bestätigung der Einhaltung bestimmter Bedingungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 576/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 109).
      
      
         
            ANHANG
            
               „TEIL 2
               
                  Liste der Gebiete und Drittländer gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 576/2013
               
               
                           
                              ISO-Code
                           
                        
                        
                           
                              Gebiet oder Drittland
                           
                        
                        
                           
                              Erfasste Gebiete
                           
                        
                     
                           AC
                        
                        
                           Ascension
                        
                        
                            
                        
                     
                           AE
                        
                        
                           Vereinigte Arabische Emirate
                        
                        
                            
                        
                     
                           AG
                        
                        
                           Antigua und Barbuda
                        
                        
                            
                        
                     
                           AR
                        
                        
                           Argentinien
                        
                        
                            
                        
                     
                           AU
                        
                        
                           Australien
                        
                        
                            
                        
                     
                           AW
                        
                        
                           Aruba
                        
                        
                            
                        
                     
                           BA
                        
                        
                           Bosnien und Herzegowina
                        
                        
                            
                        
                     
                           BB
                        
                        
                           Barbados
                        
                        
                            
                        
                     
                           BH
                        
                        
                           Bahrain
                        
                        
                            
                        
                     
                           BM
                        
                        
                           Bermuda
                        
                        
                            
                        
                     
                           BQ
                        
                        
                           Bonaire, St. Eustatius und Saba (die Karibischen Niederlande)
                        
                        
                            
                        
                     
                           BY
                        
                        
                           Belarus
                        
                        
                            
                        
                     
                           CA
                        
                        
                           Kanada
                        
                        
                            
                        
                     
                           CL
                        
                        
                           Chile
                        
                        
                            
                        
                     
                           CW
                        
                        
                           Curaçao
                        
                        
                            
                        
                     
                           FJ
                        
                        
                           Fidschi
                        
                        
                            
                        
                     
                           FK
                        
                        
                           Falklandinseln
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB
                        
                        
                           Vereinigtes Königreich (*1)
                           
                        
                        
                            
                        
                     
                           GG
                        
                        
                           Guernsey
                        
                        
                            
                        
                     
                           HK
                        
                        
                           Hongkong
                        
                        
                            
                        
                     
                           IM
                        
                        
                           Insel Man
                        
                        
                            
                        
                     
                           JM
                        
                        
                           Jamaika
                        
                        
                            
                        
                     
                           JP
                        
                        
                           Japan
                        
                        
                            
                        
                     
                           JE
                        
                        
                           Jersey
                        
                        
                            
                        
                     
                           KN
                        
                        
                           St. Kitts und Nevis
                        
                        
                            
                        
                     
                           KY
                        
                        
                           Kaimaninseln
                        
                        
                            
                        
                     
                           LC
                        
                        
                           St. Lucia
                        
                        
                            
                        
                     
                           MS
                        
                        
                           Montserrat
                        
                        
                            
                        
                     
                           MK
                        
                        
                           Nordmazedonien
                        
                        
                            
                        
                     
                           MU
                        
                        
                           Mauritius
                        
                        
                            
                        
                     
                           MX
                        
                        
                           Mexiko
                        
                        
                            
                        
                     
                           MY
                        
                        
                           Malaysia
                        
                        
                            
                        
                     
                           NC
                        
                        
                           Neukaledonien
                        
                        
                            
                        
                     
                           NZ
                        
                        
                           Neuseeland
                        
                        
                            
                        
                     
                           PF
                        
                        
                           Französisch-Polynesien
                        
                        
                            
                        
                     
                           PM
                        
                        
                           St. Pierre und Miquelon
                        
                        
                            
                        
                     
                           RU
                        
                        
                           Russland
                        
                        
                            
                        
                     
                           SG
                        
                        
                           Singapur
                        
                        
                            
                        
                     
                           SH
                        
                        
                           St. Helena
                        
                        
                            
                        
                     
                           SX
                        
                        
                           Sint Maarten
                        
                        
                            
                        
                     
                           TT
                        
                        
                           Trinidad und Tobago
                        
                        
                            
                        
                     
                           TW
                        
                        
                           Taiwan
                        
                        
                            
                        
                     
                           US
                        
                        
                           Vereinigte Staaten von Amerika
                        
                        
                           AS — Amerikanisch-Samoa
                           GU -Guam
                           MP —Nördliche Marianen
                           PR — Puerto Rico
                           VI —Amerikanische Jungferninseln
                        
                     
                           VC
                        
                        
                           St. Vincent und die Grenadinen
                        
                        
                            
                        
                     
                           VG
                        
                        
                           Britische Jungferninseln
                        
                        
                            
                        
                     
                           VU
                        
                        
                           Vanuatu
                        
                        
                            
                        
                     
                           WF
                        
                        
                           Wallis und Futuna
                        
                        
                            
                        
                     
            
               (*1)  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Bezugnahmen auf das Vereinigte Königreich nicht in Bezug auf Nordirland.“