CELEX: 31978K1905
Language: de
Date: 1978-07-28 00:00:00
Title: Empfehlung Nr. 1905/78/EGKS der Kommission vom 28. Juli 1978 zur Änderung der Empfehlung Nr. 1-64 der hohen Behörde an die Regierungen der Mitgliedstaaten über eine Erhöhung des aussenschutzes gegenüber einfuhren von stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft

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31978K1905

Empfehlung Nr. 1905/78/EGKS der Kommission vom 28. Juli 1978 zur Änderung der Empfehlung Nr. 1-64 der hohen Behörde an die Regierungen der Mitgliedstaaten über eine Erhöhung des aussenschutzes gegenüber einfuhren von stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft  

Amtsblatt Nr. L 217 vom 08/08/1978 S. 0005 - 0009 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 9 S. 0231  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 8 S. 0065  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 8 S. 0065 

EMPFEHLUNG Nr. 1905/78/EGKS DER KOMMISSION  vom 28. Juli 1978  zur Änderung der Empfehlung Nr. 1-64 der Hohen Behörde an die Regierungen der Mitgliedstaaten über eine Erhöhung des Aussenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf die Artikel 2 bis 5, 8, 14, 57, 71, 74, 81 und 86 und die Anlage I,  gestützt auf die Empfehlung Nr. 1-64 der Hohen Behörde vom 15. Januar 1964 an die Regierungen der Mitgliedstaaten über eine Erhöhung des Aussenschutzes gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die Gemeinschaft (1), geändert durch die Entscheidung Nr. 663/68/EGKS der Kommission (2),  gestützt auf die Beschlüsse der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vom 21. Dezember 1971, 13. Januar 1975 und 20. Dezember 1977 betreffend das Zolltarifschema und die vertragsmässigen Zollsätze der unter den EGKS-Vertrag fallenden Waren sowie die allgemeinen Regeln für die Auslegung und Anwendung dieses Schemas und dieser Zollsätze,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Seit Inkrafttreten der Entscheidung Nr. 1-64 der Hohen Behörde sind das Zolltarifschema und die Zollsätze der Stahlerzeugnisse in der Anlage zu dieser Empfehlung teilweise geändert worden.  Das obengenannte Schema und die entsprechenden Zollsätze sind nach den Einführenden Vorschriften des Gemeinsamen Zolltarifs der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (3) auszulegen und anzuwenden.  Aus diesen Gründen muß die Empfehlung Nr. 1-64 entsprechend geändert und ergänzt werden -  SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS:     Artikel 1  Die Empfehlung Nr. 1-64 wird wie folgt geändert:    1. Die Anlage wird durch die Anlage zu dieser Empfehlung ersetzt.       2. In Artikel 1 wird folgender zweiter Unterabsatz angefügt:  "Diese Tabelle und die darin enthaltenen Zollsätze sind gemäß den Einführenden Vorschriften des Gemeinsamen Zolltarifs der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auszulegen und anzuwenden."   Artikel 2  Die Mitgliedstaaten ergreifen die zur Durchführung dieser Empfehlung erforderlichen Maßnahmen.   Artikel 3  Diese Empfehlung wird den Mitgliedstaaten zugestellt und im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.  Sie tritt für jeden Mitgliedstaat am 8. August 1978 in Kraft.   Brüssel, den 28. Juli 1978  Für die Kommission  Der Vizepräsident  Wilhelm HAFERKAMP  (1)ABl. Nr. 8 vom 22.1.1964, S. 99/64. (2)ABl. Nr. L 125 vom 5.6.1968, S. 7. (3)Siehe Anhang "Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 (ABl. Nr. L 172 vom 22.7.1968), zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 2500/77 (ABl. Nr. L 289 vom 14.11. 1977).   ANLAGE  >PIC FILE= "T0012864">    >PIC FILE= "T0012865">    >PIC FILE= "T0012866">    >PIC FILE= "T0012867">