CELEX: 31976R0680
Language: de
Date: 1976-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 680/76 der Kommission vom 26. März 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten, aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.03, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

27. 3 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 81 /31
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 680/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 26 . März 1976
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für
                Männer und Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Manschetten, aus Baum­
                wolle, der Tarifnummer ex 61.03, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen
                die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17 . November 1975 vor­
                                      gesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               März 1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
  GEMEINSCHAFTEN —                                              der genannten Waren mit Ursprung in den Ländern,
                                                                denen Zollpräferenzen gewährt werden, die genann­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              ten Plafonds erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des              eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren wieder­
 präferenzen für bestimmte Textilwaren aus Baum­                einzuführen —
 wolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung in
 Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Absatz 2,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
 Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung              Ab 30. März 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb            Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
 der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.               November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
 Dieser entspricht 166 v.H. der in Tonnen ausgedrück­           Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
 ten Menge der Einfuhren der betreffenden Waren im              führt :
 Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstigten
 und in Anhang B der genannten Verordnung erwähn­                 Nummer des
 ten Ländern — mit Ausnahme derjenigen, die bereits               Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
 im Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft
 gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich
 5 v.H. der Menge der Einfuhren im Jahre 1970 aus               ex 61.03             Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer
 den übrigen Ländern sowie den Ländern, die bereits                                  und Knaben, auch Kragen, Vorhemden
                                                                                     und Manschetten :
 im Genuß dieser Regelungen sind. Gemäß Artikel 2
 Absatz 1 der genannten Verordnung kann der Zollsatz                                 — aus Baumwolle
 jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der ge­
 nannte Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                                           Artikel 2
 Für Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Kna­
 ben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten, aus               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Baumwolle, ist der Plafond gemäß der oben angegebe­            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 nen Grundlage auf 331 Tonnen festgesetzt. Am 24.               meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 26 . März 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 9 .