CELEX: 22011D0763
Language: de
Date: 2011-11-14 00:00:00
Title: 2011/763/EU: Beschluss Nr. 40/2011 vom 14. November 2011 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit

26.11.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 313/45
            
         BESCHLUSS Nr. 40/2011
   vom 14. November 2011
   des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit
   (2011/763/EU)
   DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf die Artikel 7 und 14,
   in der Erwägung, dass für die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste eines Sektoralen Anhangs ein Beschluss des Gemischten Ausschusses erforderlich ist —
   BESCHLIESST:
   
               1.
            
            
               Die Konformitätsbewertungsstellen in Anlage A werden in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen.
            
         
               2.
            
            
               Für welche Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren die in Anlage A aufgeführten Konformitätsbewertungsstellen in die Liste aufgenommen werden, wurde von den Vertragsparteien vereinbart; diese befinden auch im Weiteren darüber.
            
         Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den Vertretern des Gemischten Ausschusses unterzeichnet, die für die Zwecke der Änderung des Abkommens im Namen der Vertragsparteien handelsbefugt sind. Er tritt an dem Tag in Kraft, an dem er von der letzten Vertragspartei unterzeichnet wird.
   
      
         
            Für die Vereinigten Staaten von Amerika
         
         James SANFORD
         Unterzeichnet in Washington am 8. November 2011
      
      
         
            Für die Europäische Union
         
         Fernando PERREAU DE PINNINCK
         Unterzeichnet in Brüssel am 14. November 2011
      
   
   
      Anlage A
      
         Konformitätsbewertungsstellen der EG, die in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen werden
      
      
                  TÜV Rheinland-EPS B.V.
               
            
                  Smidshornerweg 18
               
            
                  NL-9822 ZG Niekerk
               
            
                  THE NETHERLANDS
               
            
                  Bicon Laboratories B.V. (BICON)
               
            
                  Waterdijk 3A, 5705 CW Helmond
               
            
                  P.O. Box 118, 5700 AC Helmond
               
            
                  THE NETHERLANDS
               
            
                  SIQ — Slovenian Institute of Quality and Metrology
               
            
                  Tržaška cesta 2
               
            
                  SI-1000 Ljubljana
               
            
                  SLOVENIA