CELEX: 22017D1075
Language: de
Date: 2015-10-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 286/2015 vom 30. Oktober 2015 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2017/1075]

22.6.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 161/78
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 286/2015
      vom 30. Oktober 2015
      zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2017/1075]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 2700/98 der Kommission (1), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 2701/98 der Kommission (2), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (3)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 2702/98 der Kommission (3), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (4)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 68/2003 der Kommission (4), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (5)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 246/2003 der Kommission (5), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (6)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 247/2003 der Kommission (6), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (7)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 2139/2004 der Kommission (7), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (8)
               
               
                  Da die Verordnung (EG) Nr. 430/2005 der Kommission (8), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, durch die Verordnung (EG) Nr. 377/2008 der Kommission (9) aufgehoben wurde, die ebenfalls in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, sollte die Bezugnahme auf die Verordnung (EG) Nr. 430/2005 aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.
               
            
                  (9)
               
               
                  Die Entscheidung 1999/35/EG der Kommission (10), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.
               
            
                  (10)
               
               
                  Anlage 1 zu Anhang XXI des EWR-Abkommens ist überholt und sollte daher aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.
               
            
                  (11)
               
               
                  Anhang XXI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      Der Text der Nummern 1a (Verordnung (EG) Nr. 2700/98 der Kommission), 1b (Verordnung (EG) Nr. 2701/98 der Kommission), 1c (Verordnung (EG) Nr. 2702/98 der Kommission), 7d (Entscheidung 1999/35/EG der Kommission), 18ad (Verordnung (EG) Nr. 246/2003 der Kommission), 18ae (Verordnung (EG) Nr. 247/2003 der Kommission), 18ai (Verordnung (EG) Nr. 430/2005 der Kommission), 23b (Verordnung (EG) Nr. 2139/2004 der Kommission), 24b (Verordnung (EG) Nr. 68/2003 der Kommission) sowie der Text von Anlage 1 zu Anhang XXI des EWR-Abkommens werden gestrichen.
      Artikel 2
      Dieser Beschluss tritt am 1. November 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 3
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Oda SLETNES
         
      
      
         (1)  ABl. L 344 vom 18.12.1998, S. 49.
      
         (2)  ABl. L 344 vom 18.12.1998, S. 81.
      
         (3)  ABl. L 344 vom 18.12.1998, S. 102.
      
         (4)  ABl. L 12 vom 17.1.2003, S. 5.
      
         (5)  ABl. L 34 vom 11.2.2003, S. 3.
      
         (6)  ABl. L 34 vom 11.2.2003, S. 5.
      
         (7)  ABl. L 369 vom 16.12.2004, S. 26.
      
         (8)  ABl. L 71 vom 17.3.2005, S. 36.
      
         (9)  ABl. L 114 vom 26.4.2008, S. 57.
      
         (10)  ABl. L 9 vom 15.1.1999, S. 23.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.