CELEX: 
Language: de
Date: 1985-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3834/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Volksrepublik Bangladesch über den Handel mit Textilwaren #Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Volksrepublik Bangladesch über den Handel mit Textilwaren

31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 381 / 1
                                                             I
                                         ( Veröffentlicbungsbedürftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 3834 / 85 DES RATES
                                                  vom 20 . Dezember 1985
                über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                      der Regierung der Volksrepublik Bangladesch über den Handel mit Textilwaren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -                       desch über den Handel mit Textilwaren wird im Namen der
                                                                Gemeinschaft genehmigt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 113 ,        Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beige­
                                                                fügt .
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung, daß das zwischen der Europäischen
                                                                                             Artikel 2
Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Volksrepu­
blik Bangladesch ausgehandelte Abkommen über den Han­
del mit Textilwaren genehmigt werden sollte -                   Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 12 des
                                                                Abkommens vorgesehene Notifizierung vor ( , ).
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                             Artikel 3
                         Artikel 1
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent­
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­           lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
meinschaft und der Regierung der Volksrepublik Bangla­          Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Geschehen zu Brüssel am 20 . Dezember 1985 .
                                                                                 Im Namen des Rates
                                                                                     Dem Präsident
                                                                                        R. KRIEPS
                                                                (') Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird durch
                                                                    das Generalsekretariat des Rates im Amtsblatt der Europäischen
                                                                    Gemeinschaften veröffentlicht .
 ---documentbreak--- Nr . L 381 / 2                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      31 . 12 . 85
                                                             ABKOMMEN
                 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Volksrepublik
                                            Bangladesch über den Handel mit Textilwaren
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                 einerseits und
                 DIE REGIONEN DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH
                 andererseits ,
                 IN DEM WUNSCH , im Hinblick auf eine dauernde Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                 Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                 mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft — nachstehend „Gemeinschaft"
                 genannt — und der Volksrepublik Bangladesch — nachstehend ^Bangladesch " genannt — zu fördern ,
                 ENI SCHLÖSSEN , den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen , die sich gegenwärtig
                 für die Textilw irtschaft in den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern stellen , optimal Rechnung zu
                 tragen und insbesondere u irkliche Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft sowie einer
                 Zerrüttung des Textilhandels von Bangladesch zu beseitigen ,
                 IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien — nachstehend
                 .,Genfer Vereinbarung" genannt — , insbesondere auf Artikel 4 , sow ie auf die Bedingungen im Protokoll
                 zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuk
                  angenommenen Schlußfolgerungen ,
                  HABEN BESCHLOSSEN , diese Abkommen zu schließen , und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                  tigte ernannt :
                  DLR RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                  DIL REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK BANGLADESCH :
                  DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                          ABSCHNITT I                                                                  Artikel 2
                                                                          ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den im
                         Handelsregelung                                  Anhang aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle
                                                                          und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
                                                                           Ursprung in Bangladesch .
                             Artikel 1
                                                                           Dieses Abkommen gilt für Einfuhren von in ländlichen
                                                                           Handwerksbetrieben hergestellten Waren unter den im Pro­
 (1)     Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,                tokoll B festgelegten Bedingungen .
 daß — vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet
 ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll - und                ( 2 ) Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
 Handelsabkommen — für ihren gegenseitigen Handel mit                      lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
 Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                                Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
                                                                           Statistik des Außenhandels der Gerneinschaft und des Han­
 (2)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses         dels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ). Die Verfah­
 Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                          ren für die Tarifierungsentscheidungen sind in Protokoll A
 schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll - und                  Titel I festgelegt .
 Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­
 barung einzuführen .                                                       (3)    Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
                                                                           W aren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
 ( 3 ) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­                       den Regeln bestimmt .
 ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses
 Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­                        Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
  sagt .
                                                                            Waren sind in Protokoll A Titel II festgelegt .
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 381 / 3
 (4 )     Die Verfahren für die administrative Zusammenarbeit            nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein
 bei der Durchführung dieses Abkommens sind in Protokoll A               derartiges Konsultationsersuchen rechtfertigen ;
 Titel IV festgelegt .
                                                                     — die Vertragsparteien nehmen binnen einem Monat nach
                                                                         der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen auf, um
                               Artikel 3                                 binnen einem Monat eine Einigung oder ein beiderseitig
                                                                         annehmbares Ergebnis zu erreichen .
Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textil­
waren unterliegen in der Gemeinschaft einer Verwaltungs­
kontrolle nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden                                       Artikel 8
Vorschriften .
                                                                     Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Übereinstimmung
                                                                     mit der Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle
                               Artikel 4                             Fragen im Zusammenhang mit ihrem Handel mit Textilwa­
                                                                     ren und insbesondere über alle sich aus der Anwendung
(1)       Bangladesch verpflichtet sich , der Gemeinschaft die       dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet . Die
verfügbaren statistischen Angaben über alle Ausfuhren von            gemäß diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen werden
Textilwaren , aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu           von den Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit
übermitteln .
                                                                     und mit dem Willen durchgeführt , die zwischen ihnen
                                                                     bestehenden Unstimmigkeiten auszuräumen .
Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von Bangla­
desch Einfuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in
Artikel 3 genannte Verwaltungskontrollsystem fallen .                                          Artikel 9
(2)       Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
                                                                     Bangladesch und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­
                                                                     schränkt zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses
übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
Statistiken beziehen .                                               Abkommens durch Umladung , Umleitung oder auf andere
                                                                     Weise zu verhüten .
(3)       Zur Anwendung der Bestimmungen des Protokolls C
verpflichtet sich die Gemeinschaft , den Behörden von Bang­
                                                                                               Artikel 10
ladesch vor dem 15 . April jedes Jahres die Vorjahresstatisti­
ken über die Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallen­
                                                                     Bangladesch und die Gemeinschaft anerkennen den beson­
den Textilwaren , nach Lieferländern und Mitgliedstaaten
                                                                     deren und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in
der Gemeinschaft aufgegliedert , zur Verfügung zu stellen .
                                                                     Bangladesch veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft .
                               Artikel 5                             Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren
                                                                     außerhalb der nach diesem Abkommen festgesetzten Höchst­
Die Ausfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Waren              mengen können getroffen werden , sofern die Wiedereinfuhr
aus Bangladesch nach der Gemeinschaft unterliegen ab                 in Ubereinstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden
Inkrafttreten dieses Abkommens keinen Höchstmengen .                 Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Verede­
Allerdings können zu einem späteren Zeitpunkt Höchstmen­             lungsverkehr erfolgt .
gen unter den im Protokoll C festgelegten Bedingungen
festgesetzt werden .
                                                                                            ABSCHNITT II
                               Artikel 6
Sollten nach Artikel 5 Höchstmengen eingeführt werden , so                      Ubergangs- und Schlußbestimmungen
ist Bangladesch mit dem Grundsatz der Einführung des
Systems der doppelten Kontrolle einverstanden , das zwi­
schen der Gemeinschaft und ihren MFA-Partnerländern                                            Artikel 11
Anwendung findet , wobei die Einzelheiten in Konsultationen
zwischen der Gemeinschaft und Bangladesch festgelegt wer­            Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
den .                                                                zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                     angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages
                                                                     einerseits sowie für das Hoheitsgebiet von Bangladesch
                               Artikel 7                             andererseits .
Für das in diesem Abkommen genannte Konsultationsver­
fahren gilt folgendes :                                                                       Artikel 12
— Konsultationsersuchen werden der anderen Vertragspar­
      tei schriftlich notifiziert ;                                  (1)    Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
                                                                     nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander
— dem Konsultationsersuchen ist innerhalb von fünfzehn               den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
      Tagen eine Darstellung der Umstände beizufügen , die           haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 4                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   31 . 12 . 85
(2)    Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar                  (5 )   Der Anhang und die Protokolle sind Bestandteil dieses
1983 .                                                                  Abkommens .
(3)    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
diesem Abkommen vorschlagen .                                                                          Artikel 13
( 4 ) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit                Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer ,
unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig Tagen               deutscher, englischer , französischer , griechischer, italieni­
kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf                 scher und niederländischer Sprache und in Bengali abgefaßt ,
der Kündigungsfrist .                                                   wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
                                                               ANHANG
               An der Zusammensetzung der im Abkommen genannten Textilwarengruppen wurden einige Änderungen
               vorgenommen . Um eine Bezugnahme auf die neuen Gruppierungen zu erleichtern , folgt nachstehend ihre
               Zusammensetzung :
               GRUPPE I            A      Textilwaren          Kategorien       1 , 2, 3
                                   B      Bekleidung           Kategorien       4, 5, 6, 7, 8
               GRUPPE II           A      Textilwaren          Kategorien       9 , 20 , 22 , 23 , 32 , 39
                                   B      Bekleidung           Kategorien       12 , 13 , 14 A , 14 B , 15 A , 15 B , 16 , 17 , 18 ,
                                                                                 19 , 21 , 24 , 26 , 27 , 28 , 29 , 30 A , 30 B , 31 ,
                                                                                68 , 73 , 76 , 78 , 81 , 83
               GRUPPE III          A      Textilwaren          Kategorien       33 , 34 , 35 , 36 , 37 , 38 A , 38 B , 40 , 41 , 42 ,
                                                                                43 , 44 , 45 , 46 , 47 , 48 , 49 , 50 , 51 , 52 , 53 ,
                                                                                54 , 55 , 56 , 57 , 58 , 59 , 60 , 61 , 62 , 63 , 64 ,
                                                                                65 , 66
                                   B      Bekleidung           Kategorien        10 , 67 , 69 , 70 , 71 , 72 , 74 , 75 , 77 , 80 , 82 ,
                                                                                 84 , 85 , 86 , 87 , 88
                                   C      Textilwaren für      Kategorien        90 , 91 , 92 , 93 , 94 , 95 , 96 , 97 , 98 , 99 ,
                                          technische                             100 , 101 , 102 , 103 , 104 , 105 , 106 , 107 ,
                                          Zwecke                                 108 , 109 , 110 , 111 , 112 , 113 , 114
               Anmerkung:
               Kategorie 10 umfaßt  die früheren Kategorien 10 und 11 .
               Kategorie 24 umfaßt  die früheren Kategorien 24 und 25 .
               Kategorie 19 umfaßt  die früheren Kategorien 19 und 89 .
               Kategorie 72 umfaßt  die früheren Kategorien 72 und 79 .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 381 / 5
                                                          GRUPPE I A
                                        NIMEXE­
 Kategorie        Tarifnummer
                                                                                                                   Äquivalenztabelle
    Nr .                                Kennziffer                              Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                               Stück / kg    g/ Stück
     1       55.05            55.05-13 , 19,21,25,27 ,       Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                              29,33,35,37,41,45,46 ,         Einzelverkauf
                              48,52,58,61,65,67,69 ,
                              72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09                                           Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              55.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07     Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                              08,09,10,12,13,14,15 ,           gewebe , Schlingengewebe ( Frottiergewebe),
                              16,17,19,21,29,32,34 ,           Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                              35,37,38,39,41,49,51 ,           nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                              52,53,54,55,56,57,59 ,
                              61,63,64,65,66,67,68 ,
                              69,70,71,72,73,74,75 ,
                              76,77,78,79,80,81,82 ,
                              83,84,86,90,91,92,93 ,
                              98 , 99
                                                               a ) davon :
                              55.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,         andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                              63,64,65,66,67,70,71 ,
                              80,81,82,83,84,86,90 ,
                              91 , 92 , 93 , 98 , 99
     3       56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A                                               Spinnfasern :
                                                             A. aus synthetischen Spinnfasern :
                              56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,    Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                              10,12,15,19,20,22,25 ,            re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                              29,30,31,35,38,39,40 ,             ( einschließlich Frottiergewebe ) und Chenille­
                              41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49       gewebe
                                                                a ) davon :
                              56.07-01 , 05 , 07 , 08 , 12 ,          andere als roh oder gebleicht
                              15,19,22,25,29,31,35 ,
                              38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 6                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                                                      GRUPPE I B
                                                    NIMF.XF -                                                                    Aquivalenzta belle
 Kategorie          Tarifnummer                     Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr .                                                                                                                       Stück / kg    g / Stück
                                                      ( 1 982 i
     4       60.04                                                       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­              6,48           154
             B I                                                         stisch noch kautschutiert :
                II   a)
                     b)                   60.04-19 , 20 , 22 , 23 . 24 ,     Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                     c)                   26 , 41 . 50 , 58 , 71 , 79 ,      terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
                IV b ) 1 aa )             89                                 weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                            dd )                                             andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
                         2 ee )                                              oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                     d ) 1 aa )                                              Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                            dd )                                             andere als Säuglingskleidung
                         2 dd )
     5       60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            4,53           221
             A I                                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                 II b ) 4 bb ) 1 1 aaa )                                 tschutiert :
                                    bbb )
                                    ccc )                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                    ddd )
                                    eee ) 60.05-01 , 31 . 33 , 34 , 35 ,       Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                                22 bbb )  36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43          Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                    ccc )                                      Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                    ddd )                                      Spinnstoffen ( weder gummielastisch noch
                                    eee )                                      kautschutiert )
                                    fff)
     6       61.01                                                       Oberkleidung für Männer und Knaben                       1,76           568
             B V d) 1
                         2
                         3
                     e) 1
                         2
                         3
             61.02                                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 6 aa )                                              kinder :
                           bb )
                           cc )                                           B. andere :
                                          61.01-62 , 64 , 66 , 72 , 74 ,       Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                          76                                   Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                                                               ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                          61.02-66 , 68 , 72                   Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                               wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                               stoffen
      7       60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            5,55           180
              A II b ) 4 aa ) 22                                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                 33                                       tschutiert :
                                 44
                                 55                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                                II . andere
              61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
              B II e ) 7 bb )                                             kinder :
                           cc )                                           B. andere :
                           dd )
                                           60.05-22 , 23 , 24 , 25             Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( we­
                                           61.02-78 , 82 , 84                   der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                               Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                                kinder , aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                                oder künstlichen Spinnstoffen
       8       61.03                                                       Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und            4,60            217
               A                                                           Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                           schetten :
                                           61.03-11 , 15 , 19                 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                              den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                              aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                               künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 381 / 7
                                                             GRUPPE II A
                                           NIMEXE­
 Kategorie                                                                                                            Aquivalenztabelle
                    Tarifnummer            Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr .
                                            !' 1 982 :                                                              Stück ' kg   g / Stück
     9       55.08                                              Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                                wolle
             62.02
                                                                Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIII a ) 1                                         pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                                Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                stattung :
                                                                B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80              Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71                             wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                     Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                     ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20       62.02
                                                                Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                             pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c)                                            Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                stattung :
                                                                B. andere :
                                62.02-12 , 13 , 19                   Bettwäsche aus Geweben
    22       56.05                                              Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                  fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                gen für den Einzelverkauf:
                                                                A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03 , 05 , 07 , 09 , 11 ,       Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13 , 15 , 19,21,23,25,28 ,           Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46 , 47
                                                                     a ) davon :
                                56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 ,           aus Acrylfasern
                                34 , 36
    23       56.05                                              Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                  fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                gen für den Einzelverkauf:
                                                                B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                > 6.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,     Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99         Aufmachungen für den Einzelverkauf
    32       ex 58.04                                           Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                                gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                                5.5.08 und 58.05 :
                                58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,     Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                43,45,61,63,67,69,71 ,             gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                75 , 77 , 78                       Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                   wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                   Spinnstoffen :
                                                                   a ) davon aus Baumwolle :
                                58.04-63                                Rippensamt
    39       62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B II a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                   c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
               III a ) 2                                        stattung :
                   c)
                                                                B. andere :
                                62.02-40 , 42 , 44 , 46 , 51 ,      Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                59 , 65 , 72 , 74 , 77              andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                    dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                    Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 8                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                                            GRUPPE II B
                                          NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie          Taritnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
     Nr .                                                                                                          Stück / kg     g/ Stück
                                            ( 1982 )
     12      60.03                                              Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­ 24,3 Paar                41
             A                                                  chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
             B I                                                weder gummielastisch noch kautschutiert :
                II b )          60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,     andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
             C
             D
                                90                                 Spinnstoffen
      13     60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­               17              59
             B IV b ) 1 cc )                                    elastisch noch kautschutiert :
                        2 dd )                                     Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                                60.04-48 , 56 , 75 , 85
                    d ) 1 cc )                                     ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                        2 cc )
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                   Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                   aus synthetischen Spinnstoffen
    14 A      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,0          1 000
              A I
                                61.01-01                           Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                   überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                   59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
     14 B     61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben :                 0,72         1 389
              BV b ) 1          61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47       Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                        2
                                                                   ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                        3
                                                                   gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                   thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     15 A     61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­            1,1           909
              B I a)                                             kinder :
                                                                 B. andere :
                                 61.02-05                            Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                     überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                     59.1 1 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                     Kleinkinder
     15 B      61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­         0,84          1 190
               B II e ) 1 aa )                                   kinder :
                           bb )                                  B. andere :
                           cc )
                        2 aa )   61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,      Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                           bb )  37 , 39 , 40                        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                           cc )                                      re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                     Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                     künstlichen Spinnstoffen
       16      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :                  0,80          1 250
               BV c ) 1          61.01-51 , 54 , 57                 Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                         2
                         3
                                                                    Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                    Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                    Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                    sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                    und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                    schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 381 / 9
                                            NIMEXE­
 Kategorie           Tarifnummer            Kennziffer
                                                                                                                       Äquivalenztabelle
     Nr.                                                                             Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                              Stück / kg   g/ Stück
     17       61.01                                                 Oberkleidung für Männer und Knaben :               1,43          700
              BV a ) 1
                         2          61.01-34 , 36 , 37                 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                         3                                             und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                       synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18       61.03
                                                                    Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
              B
                                                                    Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
              C                                                     schetten :
                                    61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,     Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                    89                                 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                       Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                       oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                       fasern
     19       61.05                                                 Taschentücher und Ziertaschentücher :               59             17
             A
                                   61.05-20                         A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                         als 15 ECU je kg Eigengewicht
             B I                                                    B. andere :
                III
                                   61.05-30 , 99                         Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                         von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                        gewicht
    21       61.01                                                  Oberkleidung für Männer und Knaben                 2,3          435
             B IV
             61.02                                                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II d )                                               kinder :
                                                                   B. andere :
                                   61.01-29 , 31 , 32                   Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                   61.02-25 , 26 , 28                   chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                        oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                        stoffen
    24       60.04
                                                                   Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­        3,9          257
             B IV b ) 1 bb )                                       stisch noch kautschutiert :
                    d ) 1 bb )
                                   60.04-47 , 73                      Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                      oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                      ner und Knaben
             60.04                 60.04-51 , 53 , 81 , 83            Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
             BIVb ) 2 aa )                                            ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                           bb )                                       Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                    d ) 2 aa )                                        kinder ( ausgenommen Säuglinge )
                           bb )
    26       60.05                                                 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere        3,1           323
             A II b ) 4 cc ) 1 1                                   Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                22                                 tschutiert :
                                33
                                44
                                                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                       II . andere
 ---pagebreak--- I
  Nr . L 381 / 10                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
   Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer                            Warenbezeichnung
      Nr.                                                                                                                   g / Stück
1                                         ( 1982 )                                                            Stück / kg
=
-
?     26      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
   (Forts .)  B II e ) 4 bb )                            kinder :
f                         cc )
                          dd )                           B. andere :
I
=                         ee )
±
                                60.05-45 , 46 , 47 , 48      Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
1                                                            Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                61.02-48 , 52 , 53 , 54      nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
1                                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
1                                                            stoffen
3
I
I      27      60.05                                     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            2,6             385
=
               All b ) 4 dd )                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
i                                                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
*                                                             II . andere
i
?
z
i
               61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
i              B II e ) 5 aa )                           kinder :
t                         bb )
                          cc )                           B. andere :
                                60.05-51 , 52 , 54 , 58       Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                              Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                61.02-57 , 58 , 62            nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                              Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
f
                                                              thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
i
i
i
i
       28      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere           1,61            620
               A II b ) 4 ee )                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
!                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
;                                                              II .- andere :                                             \
i                               60.05-61 , 62 , 64                   Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
4
                                                                     Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
j                                                                    Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                     oder künstlichen Spinnstoffen
j
4
1
5
-
|      29      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­           1,37            730
s
               B II e ) 3 aa )                            kinder :
»
                           bb )
:                          cc )                           B. andere :
s
i
                                 61.02-42 , 43 , 44            Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
1                                                              Skianzüge , aus Geweben (einschließlich der
                                                               aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                               binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                               macht und befördert und normalerweise
                                                               zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
i                                                              Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                               Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
I                                                              thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
i
1
i
i
      30 A      61.04                                      Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­         4,0             250
1               B I                                        chen und Kleinkinder :
!                                61.04-11 . 13 , 18          Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                             ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                             ?-\s Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen
I
I
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 381 / 11
                                             NIMEXE­
 Kategorie            Tarifnummer            Kennziffer
                                                                                                                         Äquivalenztabelle
     Nr.                                                                            Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                                Stück / kg   g / Stück
    30 B      61.04
                                                                  Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
              B II                                                chen und Kleinkinder :
                                   61.04-91 , 93 , 98                Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                     Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                     Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     31       61.09
                                                                  Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    18,2             55
              D
                                                                  senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                                  kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                                  auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                   61.09-50                          Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                     ken
     68       60.04
              A I
                                                                  Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert :
                 II a )
                     b)                                          A. Säuglingskleidung :
                     c)
                 III a )                                              Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                     b)                                               größe 86 :
                     c)
                     d)           60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                                  08 , 10 , 11 , 12 , 14              elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
    73       60.05
                                                                 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere           1,67           600
             All b ) 3                                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                 tschutiert :
                                                                 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                      II . andere :
                                  60.05-16 , 17 , 19                       Trainingsanzüge aus Gewirken , weder                   i
                                                                           gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                           Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                           oder künstlichen Spinnstoffen
    76       61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben
             B I
             61.02                                               Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II a )                                            kinder :
                                                                 B. andere :
                                  61.01-13 , 15 , 17 , 19            Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                     für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                  61.02-12 , 14                      andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                     Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                     kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                     schen oder künstlichen Spinnstoffen
    78       61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben :
             A II
             B III                61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,    Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               V f) 1             92 , 95 , 96                      jacken und ähnliche Hauskleidung ; Anzüge ,
                    g) 1                                            Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                         2                                          drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                         3                                          dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                    ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                    14 A , 14 B , 16,17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                    Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                    chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  31 . 12 . 85
 Kategorie
                                              NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
    Nr.
                   T arifnummer               Kennziffer                              Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                                    Stück / kg    g/ Stück
     81      61.02                                                 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B I b)                                                 kinder :
               II c )                                              B. andere :
                  e ) 8 aa )
                       9 aa )       61.02-07 , 22 , 23 , 24 , 85 ,    Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                         bb )       90 , 91 , 92                      jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                         cc )                                         andere Oberkleidung , aus Geweben , für
                                                                      Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausge­
                                                                      nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                       15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                      Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                      stoffen
     83      60.05                                                 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             All a )                                               Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                   b ) 4 hh ) 11                                   tschutiert :
                                 22
                                 33
                                                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                 44                                    II . andere :
                          ijij ) 11 60.05-04,76,77,78,79 ,                  Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                          kk ) 11                                           mielastisch noch kautschutiert , andere als
                                    81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91
                          11 ) 11                                           Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                                 22
                                 33
                                                                            71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                                 44
                                                                            wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                            Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 381 / 13
                                                           GRUPPE III A
                                          NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer
                                                                                                                      Äquivalenztabelle
     Nr .                                 Kennziffer                               Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                                Stück / kg  g/ Stück
     33       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                         Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                               51.02 ):
                                                               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B II b ) 1
                                                               B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                    II . andere :
                                51.04-06                                 Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                         Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                62.03-96                                  Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                         Geweben , aus Streifen oder dergleichen
     34      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III b )                                         Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-08                             Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                    Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                    Breite von 3 m oder mehr
    35       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A IV                                             Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,       Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                               18,21,23,25,27,28,32 ,               re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                               34 , 36 , 41 , 48                    und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                    a ) davon :
                               51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,            andere als roh oder gebleicht
                               25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
    36       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B III                                            Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               M. 04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,      Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                               66,72,74,76,81,89,93 ,              als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                               94 , 97 , 98                        Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                   a ) davon :
                               51.04-55 , 58 , 62 , 64 , 72 ,           andere als roh oder gebleicht
                               74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                               98
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 14                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                          Stück / kg      g / Stück
                                         ( 1982 )
     37      56.07                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen                      j
             B                                                Spinnfasern :
                                                              B. aus künstlichen Spinnfasern :
                              56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,     Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                              60,61,65,67,68,69,70 ,              als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingen­
                              71,72,73,74,77,78,82 ,              gewebe (einschließlich Frottiergewebe ) und
                              83 , 84 , 87                        Chenillegewebe :
                                                                  a ) davon :
                              56.07-50 . 55 , 56 , 59 , 61 ,          andere als roh oder gebleicht
                              65,67,69,70,71,73,74 ,
                              77 , 78 , 83 , 84 , 87
    38 A     60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch                     |
             BI b ) 1                                         noch kautschutiert :
                                                                                                                               j
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                  fen :
                              60.01-40                            Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
    38 B     62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             A II                                             pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                              Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                              62.02-09                        A. Gardinen
     40       62.02                                           Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIV a )                                          pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                    c)                                        Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                                                              B. andere :
                              62.02-83 , 85 , 89                   Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                   stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                   aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
      41      ex 51 . 01                                       Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
              A                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               A. synthetische Spinnfäden :
                               51.01-05 , 06 , 07 , 08 , 09 ,      Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                               10 , 12,20,22,24.27.29 ,             chungen für den Einzelverkauf, andere als
                               30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,        nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                               45                                   dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                    Meter
      42      ex 51 . 01                                       Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
              B                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               B. künstliche Spinnfäden :
                               51.01-50 , 61 , 67 , 68 . 71 ,       Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                               77 , 78 , 80                         gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                    se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                    oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                    Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                    Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 381 / 15
                                          NIM EX F.­                                                                Äquivalenztabelle
 Kategorie         T arifnummer            Kennziffer
    Nr .                                                                          Warenbezeichnung
                                            ( 1982 ;                                                              Stück / kg  g / Stück
     43      51.03              51.03-10 , 20                   Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                               machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A II                                               Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                               51.02 ):
                                                               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                51.04-05                             Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                     Elastomer-Fäden
     45      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                               51.02 ):
                                                               B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                                51.04-54                             Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                     Elastomer-Fäden
    46       ex 53.05                                          Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                               oder gekämmt :
                                53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39       Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                   gekämmt
    47       53.06                                             Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                               für den Einzelverkauf
             53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             A                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                                53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 .     Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                55 , 71 , 75                       haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                   verkauf
                                53.08-11 , 15
    48       53.07                                             Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                               für den Einzelverkauf
             53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             B                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                                53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,     Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                                40 , 51 , 59 , 81 , 89             haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                   verkauf
                                53.08-21 , 25
    49       ex 53.10                                          Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                               haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                               den Einzelverkauf :
                                53.10-11 , 15                      Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                   in Aufmachungen für den Einzelverkauf
    50       53.11              53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 , Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                                17,20,30,40,52,54,58 ,
                                72,74,75,82,84,88,91 ,
                                93 , 97
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                       NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer          Kennziffer                                Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                                        g / Stück
                                         ( 1982 )                                                                Stück / kg
     51      55.04            55.04-00                        Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
     52      55.06            55.06-10 , 90                   Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                              kauf
     53      55.07            55.07-10 , 90                   Drehergewebe aus Baumwolle
     54      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             B                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                              Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                              für die Spinnerei vorbereitet :
                                                              B. künstliche Spinnstoffe :
                              56.04-21 , 23 , 28                  Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                  künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
     55      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             A                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                              Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                              für die Spinnerei vorbereitet :
                                                              A. synthetische Spinnstoffe :
                              56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,       Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                              18                                   synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                   gekämmt
                                                                                                                             I
     56      56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf:
                              56.06-11 , 15                       Garne aus synthetischen Spinnfasern (oder aus
                                                                  Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf
      57     56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                               den Einzelverkauf:
                               56.06-20                           Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                                  Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf
      58      58.01            58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 ,  Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                               80
      59      58.02                                            Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
              ex A                                             Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
                 B                                             fektioniert
              59.02                                            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
              ex A                                             bestrichen :
                                                               A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                    oder rechteckig zugeschnitten :
                               58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,      Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                               61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,        fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                               90                                   dergleichen , auch konfektioniert
                               59.02-01 , 09                        Bodenbeläge aus Filz
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 381 / 17
                                          NIMEXE­
 Kategorie                                                                                                              Aquivalenztabelle
                    Tarifnummer            Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr .
                                            ( 1982 )                                                                  Stück / kg  g / Stück
     60      58.03                                              Tapisserien , handgewebt (Gobelins , Flandrische
                                                                Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),
                                                                und Tapisserien als Nadelarbeit ( z . B. Petit
                                                                Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
                                58.03-00                            Tapisserien , handgefertigt
     61      58.05                                              Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                             ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                   c)                                           ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
                II                                              58.06 :
             B
                                58.05-01 , 08 , 30 , 40 , 51 ,      Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                                59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,       geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                                90                                  Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                    liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
    62       58.06              58.06-10 , 90                   Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                               gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                               schnitten
             58.07                                             Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                               Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                               Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige
                                                               Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                               Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                               chen :
                                58.07-31 , 39 , 50 , 80            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                   ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                   Roßhaar ); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                   tierwaren , als Meterware; Quasten , Troddeln ,
                                                                   Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
             58.08              58.08-10 , 90                  Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
             58.09              58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                                39 , 91 , 95 , 99              nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                               handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
             58.10              58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 , Stickereien als Meterware oder als Motiv
                                51 , 55 , 59
    63       60.01                                             Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I a)                                            noch kautschutiert :
                                                               B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                     fen
             60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             A                                                 Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                               ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                               fe ):
                                                               A. Meterware :
                                60.01-30                              Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                                                                      Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden
                                60.06-11 , 18                         Gummielastische Gewirke und kautschutier­
                                                                      te Gewirke als Meterware
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 18                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                       Stück / kg    g / Stück
                                         ( 1982 )
     64      60.01                                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            BI b ) 2                                         noch kautschutiert :
                      3
                                                             B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                              60.01-51 , 55                      Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 ( Pelzcharakter ), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
     65      60.01                                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             A                                               noch kautschutiert :
             BI b ) 4         60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,    Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
               II
                              68,72,74,75,78,81,89 ,            64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
             C I
                              92 , 94 , 96 , 97                 oder künstlichen Spinnstoffen
     66      62.01                                           Decken :
             A                                                  Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                              62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,
             B I
                              95                                schen oder künstlichen Spinnstoffen
               II a )
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 381 / 19
                                                           GRUPPE III B
                                         NIMEXE­                                                                        Aquivalenztabelle
 Kategorie         T arifnummer          Kennziffer
    Nr.                                                                              Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                                    Stück ■ kg  g / Stück
     10      60.02                                             Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­              17 Paar          59
             A                                                 stisch noch kautschutiert :
                                60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                   getränkt oder bestrichen
             60.02              60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
             B                                                     stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                   Kunststoff getränkt oder bestrichen
     67      60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 5                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
             B                                                 tschutiert
             60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B II                                              Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
               III                                             ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                               fe ):
                                                               B. andere Waren :
                                60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,       Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                                98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung ), weder gummiela­
                                                                     stisch noch kautschutiert
                                60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                             ■
                                                                     tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge),
                                                                     aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                     oder künstlichen Spinnstoffen :
                                60.05-97                             a ) davon :
                                                                          Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                          ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                          Polyäthylen oder Polypropylen
    69       60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­              7,8         128
             B IV b ) 2 cc )                                   stisch noch kautschutiert :
                                                               B. aus anderen Spinnstoffen :
                                60.04-54                             Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                     aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                     Säuglinge )
    70       60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­            30,4            33
             B III                                             stisch noch kautschutiert :
                                                               B. aus anderen Spinnstoffen :
                                60.04-31 , 33 , 34                   Strumpfhosen
    71       60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 1                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                               tschutiert :
                                                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                     II . andere :
                                                                          b ) andere :
                                                                               1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                   dung bis einschließlich Handels­
                                                                                   größe 86 :
                                60.05-06 , 07 , 08 , 09                            Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                   wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                   synthetischen oder künstlichen
                                                                                   Spinnstoffen
 ---pagebreak--- !
I
l Nr . L 381 / 20                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                           NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
   Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
      Nr .                                                                                                           Stück / kg    g / Stück
                                             ( 1982 )
      72      60.05                                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere                9,7           103
              A II b ) 2                                    Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                            tschutiert :
                                                            A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                  II . andere
               60.06                                        Gummielastische Gewirke und kautschutierte
               B I                                          Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                            ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                            fe ):
                                                            B. andere Waren :
                                   60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                                   60.06-91
               61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben
               B II
               61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
               B II b )                                      kinder :
                                                             B. andere :
                                   61.01-22 , 23                   Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                                                   Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                   61.02-16 , 18
                                                                   künstlichen Spinnstoffen
       74      60.05                                         Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere                 1,54          650
               A II b ) 4 gg )  11                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                22                           tschutiert :
                                33
                                44
                                                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                   II . andere :
                                   60.05-71 , 72 , 73 , 74               Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                         lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                         henden Kombinationen , die zusammen
                                                                         bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                         normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                         den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                         stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                         Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                         Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                         synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                         fen ( ausgenommen Skianzüge )
       75       60.05                                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere               0,80         1 250
                A II b ) 4 ff )                               Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                              tschutiert :
                                                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                    II . andere :
                                    60.05-66 , 68                         Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                          lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                          henden Kombinationen , die zusammen
                                                                          bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                          normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                          den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                          stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                          Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                          thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                          ( ausgenommen Skianzüge )
                                                               Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­           40 Paar           25
        77      60.03
                B II a )                                       chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                               weder gummielastisch noch kautschutiert :
                                    60.03-24 , 26                  Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                                   fen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 381 / 21
 Kategorie
                                      NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer         Kennziffer                          Warenbezeichnung
    Nr.
                                        ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
     80      61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             A                                         kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                            Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                            größe 86
             61.04                                     Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             A                                         chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                            Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                            größe 86 :
                              61.02-01 , 03                 Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                              61.04-01 , 09                 Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                            chen Spinnstoffen
     82      60.04                                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIVa )                                    stisch noch kautschutiert :
                  c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                 Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                            Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                            tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                            künstlichen Spinnstoffen
     84      61.06                                     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
             B                                         schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
             C                                         Waren :
             D
             E                61.06-30 , 40 , 50 , 60     Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
     85      61.07                                     Krawatten :                                            17,9           56
             B
             C
                              61.07-30 , 40 , 90          Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
             D                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                           fen
     86      61.09                                     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­     8,8         114
             A                                         senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
             B                                         kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
             C                                         auch gewirkt , auch gummielastisch :
             E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                          Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
                                                          und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
                                                          aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                          mielastisch
     87      61.10            61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                       nicht gewirkt
     88      61.11                                     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                       z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere
                                                       Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                       Schutzärmel :
                              61.11-00                    Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE III C
                                         NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                                Warenbezeichnung
     Nr.                                                                                                           Stück / kg     g / Stück
                                           ( 1982 )
     90      ex 59.04                                          Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                             Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                              rüstungen :
             B II
                               62.04-23 , 73                      Zelte
     92      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                               Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                               filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                               51.02 )
              59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                         ke :
                                                               A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                    nisse des Absatzes B ):
                                                                    III . andere :
                               51.04-03 , 52                              Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                          chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                               59.11-15                                   webe , für die Reifenherstellung
      93      62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
              B I b)
                II a )                                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                   b) 2        62.03-93 , 95 , 97 , 98               Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                   c)                                                gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                     Polyäthylen oder Polypropylen
      94      59.01             59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 ,  Watte und Waren daraus . Scherstaub , Knoten
                                18 , 21 , 29                    und Noppen , aus Spinnstoffen
      95      ex 59.02                                          Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                                bestrichen :
                                59.02-35 , 41 , 47 , 51 , 57 ,      Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                59 , 91 , 95 , 97                   bestrichen , andere als Bodenbeläge
      96       59.03                                            Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                                oder bestrichen :
                                59.03-11 , 19 , 30                  Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                    hör
                                                                                                                                i
       97      59.05                                            Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                                als Meterware oder abgepaßt , abgepaßte Fischer­
                                                                netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                                59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99        Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                    Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                    paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                    oder Seilen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 381 / 23
                                         NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
     98      59.06                                            Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                              oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                              daraus :
                               59.06-00                           Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                   Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                   und Waren der Kategorie 97
     99      59.07             59.07-10 , 90                  Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                              stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                              zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                              tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                              wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                              ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100      59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                              Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                              gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
    101      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue, auch geflochten :
                               59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
    102      59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                              aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                              gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                              zugeschnitten
    103      59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             AI                                               ke :
               II
               III b )         59.11-11 , 14 , 17 , 20            mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
             B
    104      59.12                                            Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal­
                                                              te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                              tergründe und dergleichen :
                               59.12-00                          Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                 die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                 bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                 Atelierhintergründe und dergleichen
    105      59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                               32 , 34 , 35 , 39              wirke
    106      59.14             59.14-00       '               Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                              Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und
                                                              dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                              schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
    107      59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                              Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                              aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 24                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
 Kategorie
                                     N1MF.XE­                                                                      Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer         Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                        ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
    108     59.16             59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                             fen , auch verstärkt
    109      62.04                                           Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A I                                              rüstungen :
            B I
                              62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110      62.04                                           Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A III                                            rüstungen :
            B III
                              62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
    111      62.04                                           Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A IV                                             rüstungen :
             B IV
                              62.04-29 , 79                      Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                 als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05                                           Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             A                                               einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                               Bekleidung :
             D
             E                62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,     Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                              99                                 mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                 und 114
    113      62.05                                           Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                               einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                             Bekleidung :
                                                             C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                              62.05-20                            Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                                  Staubtücher , andere als aus Gewirken
    114      59.17            59.17-10 , 29 , 31 , 39 , 49 , Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                51,59,71,79,91,93,95 ,          nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II             99
             C
             D
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 381 / 25
                                                        PROTOKOLL A
                           TITEL I
                                                                  Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis
                                                                  vorzulegen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster
                      KLASSIFIZIERUNG                             entspricht .
                                                                  (2)      Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
                          Artikel 1                               Regierungsstellen von Bangladesch ausgestellt , wenn die
                                                                  betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
(1)     Im Falle unterschiedlicher Auffassungen zwischen          geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren
Bangladesch und der Gemeinschaft über die Klassifizierung         dieses Landes gelten können .
von unter das Abkommen fallenden Waren wird die Klassi­
fizierung vorübergehend anhand der Angaben der Gemein­            (3)      Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
schaft vorgenommen , bis Konsultationen gemäß Artikel 7           gabe der im Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage
des Abkommens im Hinblick auf eine Einigung über die              einer auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier
endgültige Klassifizierung der betreffenden Waren durchge­        für die betreffenden Waren enthaltenen Erklärung des
führt werden .                                                    Ausführers , daß sie im Sinne der in der Gemeinschaft
                                                                  geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
( 2 ) Die Gemeinschaft verpflichtet sich , Bangladesch über       Bangladesch haben , in die Gemeinschaft eingeführt wer­
alle Entscheidungen betreffend die Einreihung von unter das       den .
Abkommen fallenden Waren spätestens binnen einem Monat
nach ihrer Annahme zu unterrichten .
                                                                  (4 )     Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
Derartige Mitteilungen enthalten :                                für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
                                                                  Ubereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                    Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­         Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
     stelle und NIMEXE-Kennziffer ,
                                                                  Zollpräferenz vorliegt .
c ) die Gründe für die getroffene Entscheidung .
                                                                                             Artikel 3
( 3 ) Eine Änderung des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
NIMEXE oder eine Entscheidung , die eine Änderung der             Die Ursprungszeugnisse oder -bescheinigungen enthalten
Klassifizierung von unter dieses Abkommen fallenden Waren         eine hinreichend genaue Warenbeschreibung, die es gestat­
zur Folge hat , darf zu keiner Verminderung irgendeiner in        tet , die zutreffende Ursprungsregel festzustellen .
diesem Abkommen festgelegten Höchstmenge führen .
(4 ) Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der
                                                                                             Artikel 4
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer
unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzt die
Gemeinschaft eine Frist von dreißig T agen ab dem Zeitpunkt       Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
der Mitteilung der Gemeinschaft , bevor die Entscheidung          Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
wirksam wird . Für Waren , die vor dem Zeitpunkt des              der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
Wirksamwerdens der Entscheidung versandt wurden , gilt            die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
weiter die frühere Tarifierungspraxis , sofern die betreffen­     allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
den Waren binnen sechzig Tagen nach diesem Zeitpunkt zur          Ursprungszeugnis .
Einfuhr angemeldet werden .
(5)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , Bangladesch über
alle Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
                                                                                             TITEL III
NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens in der
Gemeinschaft zu unterrichten .
                                                                  FORM UND AUSSTELLUNG DER URSPRUNGSZEUGNISSE
                                                                              UND GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
                          TITEL II
                                                                                             Artikel S
                        URSPRUNG
                                                                  (1)      Die Ursprungszeugnisse können mit ordnungsgemäß
                                                                  kenntlich gemachten zusätzlichen Durchschriften ausgestellt
                          Artikel 2                               werden . Sie sind in englischer oder französischer Sprache
                                                                  abzufassen . Werden sie handschriftlich ausgefüllt , so muß
(1)     Für Waren mit Ursprung in Bangladesch , die nach          dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift
Maßgabe der im Abkommen festgelegten Regelung in die              erfolgen .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 26                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
Die Dokumente haben das Format 210x297 mm . Es ist                   und Richtigkeit der nach Maßgabe dieses Abkommens
weißes Schreibpapier , geleimt , ohne Holzschliff, mit einem         ausgestellten Papiere bzw . nach diesem Protokoll abgegebe­
Quadratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden .               nen Erklärungen .
Die Dokumente sind mit einem guillochierten Überdruck zu
versehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorge­
nommene Verfälschung sichtbar wird .
                                                                                                  Artikel 10
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­
stellt , ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit  Bangladesch übermittelt der Kommission der Europäischen
dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar           Gemeinschaften die Namen und Anschriften der Regierungs­
ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die            stellen , die für die Erteilung und Überprüfung der nach
übrigen Exemplare als „ Durchschrift" zu kennzeichnen sind .         Maßgabe des Abkommens ausgestellten Papiere zuständig
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der            sind , sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwen­
Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr nach          deten Stempel . Ferner teilt Bangladesch der Kommission jede
der Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens aner­                    diesbezügliche Änderung mit .
kannt .
(2)       Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­
                                                                                                  Artikel 11
nummer , die auch eingedruckt sein kann .
                                                                     (1)      Eine nachträgliche Überprüfung der nach Maßgabe
                                                                     des Abkommens ausgestellten Papiere wird stichprobenweise
                              Artikel 6
                                                                     sowie immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen
                                                                     Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der
Die Ursprungszeugnisse können nach dem Versand der                   Echtheit des Papiers oder an der Richtigkeit der Angaben
Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt werden . In          über die jeweiligen Waren haben .
diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivre a posteriori" oder
„issued retrospectively".
                                                                     (2)      In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
                                                                     Gemeinschaft das gemäß dem Abkommen ausgestellte Papier
                                                                     oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
                              Artikel 7                              in Bangladesch zurück , gegebenenfalls unter Angabe der
                                                                      formalen oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung . Ist
(1)       Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung eines             eine Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine
 Ursprungszeugnisses kann der Ausführer bei der zuständigen          Abschrift davon dem gemäß dem Abkommen ausgestellten
 Regierungsstelle , die die Papiere ausgestellt hat , eine Zweit­     Papier oder einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die
 ausfertigung beantragen , die anhand der in seinem Besitz            Gemeinschaftsbehörden alle bekannten Umstände mit , die
 befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird . Die Zweitaus­         auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden
 fertigung muß den Vermerk „duplicata" tragen .                       Papier schließen lassen .
 (2)       Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses muß          (3)     Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfungen der
 mit dem Datum des Originals ausgestellt werden .                     in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärun­
                                                                      gen Anwendung .
                                                                      (4)     Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
                                                                      durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
                              T1TEI . IV
                                                                      zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von
                                                                      drei Monaten mitgeteilt . Anzugeben ist , ob das strittige
                                                                      Papier bzw . die strittige Erklärung sich auf die tatsächlich
           ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN
                                                                      ausgeführten Waren bezieht und ob die Waren gemäß den
                                                                      Bestimmungen des Abkommens nach der Gemeinschaft
                                                                      ausgeführt werden dürfen . Die zuständigen Behörden der
                              Artikel 8                               Gemeinschaft können ferner Abschriften aller Unterlagen
                                                                      verlangen , die erforderlich sind , um den genauen Sachverhalt
 Die Gemeinschaft und Bangladesch arbeiten zur Anwendung              zu ermitteln und insbesondere den Ursprung der Waren
 dieses Abkommens eng zusammen . Beide Vertragsparteien               festzustellen .
 fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und den Mei­
 nungsaustausch ( auch über technische Fragen ).                      Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­
                                                                      mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen
                                                                       festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der
                              Artikel 9                                betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Absatz
                                                                       1 dieses Protokolls anwenden .
  Um die ordnungsgemäße Anwendung dieses Abkommens zu
 gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Ban­           (5)     Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­
  gladesch gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit                zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 381 / 27
 sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­                                 TITEL V
 digen Regierungsstelle in Bangladesch mindestens drei Jahre
 lang aufbewahrt .
                                                                        UMGEHUNG DER ABKOMMENSBESTIMMUNGEN
 (6)      Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen
 Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die
 Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr                                      Artikel 13
 nicht behindern .
                                                                   (1)   Liegt der Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­
                                                                   fahren des Titels IV durchgeführten Untersuchungen der
                             Artikel 12                            Beweis vor, daß Waren mit Ursprung in Bangladesch , für die
                                                                  im Rahmen des Abkommens Höchstmengen festgesetzt
 ( 1 ) Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel           worden sind , durch Umladung , Umleitung oder auf andere
 1 1 oder aus den der Gemeinschaft oder Bangladesch vorlie­       Weise unter Umgehung des Abkommens in die Gemeinschaft
genden Angaben hervor , daß Bestimmungen des Abkom­               eingeführt worden sind , so kann die Gemeinschaft nach dem
 mens umgangen werden , so arbeiten beide Vertragsparteien        Verfahren des Artikels 7 des Abkommens die Einleitung von
eng und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen , um             Konsultationen beantragen , um zu einer Einigung über eine
diese Umgehung zu verhüten .                                      gleichwertige Anpassung der entsprechenden im Rahmen
(2)      Zu diesem Zweck führt Bangladesch von sich aus oder      dieses Abkommens festgesetzten Höchstmengen zu gelan­
auf Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchun­            gen .
gen über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der
Gemeinschaft gegen dieses Abkommen verstoßenden                   ( 2 ) Bis zum Abschluß der in Absatz 1 genannten Konsul­
Geschäfte durch bzw . veranlaßt die Durchführung solcher          tationen trifft Bangladesch auf Antrag der Gemeinschaft die
Untersuchungen . Bangladesch teilt der Gemeinschaft die           notwendigen Maßnahmen , um sicherzustellen , daß die
Ergebnisse dieser Untersuchungen zusammen mit allen ande­         Anpassungen der Höchstmengen , die im Zuge der im Ab­
ren sachdienlichen Angaben mit , anhand deren der Ursprung        satz 1 genannten Konsultationen zu vereinbaren sind , im
der Waren festgestellt werden kann .                              Jahr des Konsultationsersuchens gemäß Absatz 1 oder , wenn
                                                                  die Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im
(3)     Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­          darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern
arbeit tauschen Bangladesch und die Gemeinschaft alle             schlüssige Beweise für eine Umgehung vorliegen .
Angaben aus , die eine Vertragspartei zur Verhütung der
Umgehung von Bestimmungen des Abkommens für zweck­                (3)    Gelingt es den Vertragsparteien im Laufe der Konsul­
dienlich erachtet .                                               tationen nicht , innerhalb der in Artikel 7 des Abkommens
                                                                  genannten Frist eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so
(4)     Wird festgestellt , daß Bestimmungen des Abkommens        hat die Gemeinschaft , sofern schlüssige Beweise für eine
umgangen worden sind , so können Bangladesch und die              Umgehung vorliegen , das Recht , von den im Rahmen des
Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder­        Abkommens festgelegten Höchstmengen gleichwertige Men­
holung solcher Umgehung erforderlichen Maßnahmen zu               gen der betreffenden Waren mit Ursprung in Bangladesch
treffen .                                                         abzuziehen .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                                      ANHANG
                                                                                                    1 Exporter ( name , lull address country )                                                                                            2
                                                                                                                                                                                                          ORIGINAL                                  No
                                                                                                      Exportateur ( nom . adresse complete pays )
                                                                                                                                                                                              3 Quota year                                4 Category number
                                                                                                                                                                                                Année contingentaire                        Numéro de catégorie
                                                                                                    5 Consignee ( name, full address, country )                                                                          CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                      Destinataire ( nom . adresse complete, pays )
                                                                                                                                                                                                                             (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                         CERTIFICAT D'ORICINE
                  .net
                                                                                                                                                                                                                            (Produits textiles)
                poids                                                                                                                                                                         6 Country of origin                         7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                Pays d'origine
             si cette unité n'est pas le
                                                                                                                                                                                                                                            Pays de destination
                                                                                                    8 Place and date of shipment - Means of transport                                         9 Supplementary details
                                                                                                      Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                          Données supplémentaires
           prévue pour la catégorie
                                                                                                   10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                             11 Quantity (')           12 FOB Value (J
                                                                                                      Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                          Quantité (')            Valeur fob ( 2
           l'unité
         kilogrammes ainsi que la quantité dans
           net en
       Indiquer le poids
                         -
      weight
        net
  )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than
                                                                                                   13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                      i . the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 m accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                      Community.
                                                                                                      Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                         -
                                                                                                      économique européenne .
                                                                               .vente
                                                                                                   14 Competent authority ( name, lull address, country)
                                                                                                      Autorité compétente ( nom , adresse complete pays )
                                                                                                                                                                                             At - A                                                on - le
                                                                                                                                                                                                           iSignatu-ei                                 • itamp - Cadet )
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 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 381 / 31
                                                          PROTOKOLL B
                                IN LÄNDLICHEN HANDWERKSBETRIEBEN HERGESTELLTE WAREN
               Die in Artikel 2 Absatz 1 des Abkommens festgelegte Regelung für in ländlichen Handwerks­
               betrieben hergestellte Waren gilt nur für folgende Waren :
                  i ) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                        gewebt sind und traditionell in ländlichen Handwerksbetrieben Bangladeschs hergestellt
                        werden ;
                 li ) Bekleidung und andere Textilwaren , die traditionell in ländlichen Handwerksbetrieben
                        Bangladeschs hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und
                        ohne Einsatz von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
               iii) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst von Bangladesch , die ohne
                        Maschineneinsatz in ländlichen Handwerksbetrieben Bangladeschs handgefertigt worden
                        sind und in einer zwischen den Vertragsparteien zu vereinbarenden Liste dieser Waren
                       aufgeführt sind ;
               iv ) handgearbeitete Batikgewebe ('), die traditionell in Bangladesch hergestellt werden , und
                       Batikwaren , die ohne Einsatz von Maschinen aus diesen Geweben handgefertigt
                       werden .
              Für die Einfuhren dieser Waren gelten keine Höchstmengen , sofern für sie eine von den
              zuständigen Behörden Bangladeschs ausgestellte Bescheinigung vorgelegt wird , die dem
              Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht. In dieser Bescheinigung ist anzugeben , aus
              welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird ; die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
              nehmen diese Bescheinigung an , nachdem sie sich davon überzeugt haben , daß die betreffenden
              Waren die in diesem Protokoll festgelegten Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten
              Waren in solchen Mengen eingeführt , daß dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft
              entstehen , so nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren
              des Artikels 7 des Abkommens auf, um eine Lösung bezüglich der Menge zu finden .
             f 1 ) Handgearbeitete Batikgewebe werden nach einem traditionellen Batikverfahren hergestellt , bei dem
                     gebleichtc oder weiße Gewebe in verschiedenen Farben und Farbtönen eingefärbt werden . Das
                     Verfahren wird von Hand in drei Arbeitsgängen ausgeführt :
                     a) Aufbringen der Wachsschicht (das Gewebe wird von Hand mit einer Wachsmischung überzo­
                         gen );
                     b) Färben / Bemalen (Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben oder Handbemalung);
                     c) Entfernen der Wachsschicht (/ um Entfernen der Wachsschicht wird das Gewebe gekocht).
                     Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw . jeden Farbton des endgültigen Musters
                     wiederholt .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                              ANHANG
                                                                                         1 Exporter ( name, full address, country)
                                                                                           Exportateur (nom, adresse complète, pays)                                                              ORIGINAL                          2        No
                                                                                                                                                                                      CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS, TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                                      DITIONAL TEXTILE PRODUCTS . OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                                                                      conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                        3 Consignee (name, full address, country)                                                     products with the European Economic Community
                                                                                          Destinataire (nom. adresse complete, pays)
                                                                                                                                                                                      CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSÉS SUR MÉTIERS A MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                                                      DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN, et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                                      DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE, délivré en
                                                                                                                                                                                      conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                                      textiles avec la Communauté économique «uropéenne
                                                                                                                                                                                     4 Country of origin                            5 Country of destination
                                                                                                                                                                                       Pays d'origine                                 Pays de destination
                                                                                        6 Place and date of shipment — Means of transport                                            7 Supplementary details
                                                                                          Lieu et date d'embarquement — Moyen de transport                                             Données supplémentaires
                                                                                         i Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                  9 Quantity                   10 FOB Value C )
                                                                                           Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité                   Valeur fob (')
                                                                                      11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                         I, the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown m box No 4
                                                                                         a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot (handlooms) O
                                                                                         b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicrafts) (*)
                                                                                         c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown in box No 4
  )C In the currency of the sale contract
                                                Dans la monnaie du contrat de vente
                                                                                         Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4
                                                                                         a) tissus tissés sur des métiers actionnés a la main ou au pied (handlooms) ( 2 )
                                                                                         b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement à la main sans laide d'une machine (handicrafts) (')
                                                                                         c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main, comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                                                            indiqué dans la case 4 .
                 -
( 2 ) delete as appropriate    Biffer la
                                                                                      12 Competent authority (name, full address, country)
                                          )les(
                                                       )mention(s
                                                                                         Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)
                                                                  ).inutile(s
                                                          -
                                                                                                                                                                                    At - A                                               , on - le
                                                                                                                                                                                                  ( Signature )                                    ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 381 / 35
                                                           PROTOKOLL C
(1)     Nach Artikel 5 des Abkommens können für die                   erhöht , falls dies aufgrund der Tendenz der Gesamteinfuhren
Ausfuhren der im Anhang aufgeführten Textilwaren unter                der betreffenden Ware in die Gemeinschaft erforderlich
den nachstehend festgelegten Voraussetzungen Höchstmen­               ist .
gen festgesetzt werden .
                                                                      (5 )     Eine Höchstmenge kann gebietsweise festgesetzt wer­
(2)     Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsulta­            den , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von
tionen nach dem Verfahren des Artikels 7 des Abkommens                Waren in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Hun­
beantragen , um zu einer Einigung über die angemessene                dertsätze der in Absatz 2 genannten Mengen überschrei­
Höhe der Beschränkung für die Waren einer der Kategorien              ten :
im Anhang zu gelangen , wenn sie im Rahmen der eingerich­
teten Verwaltungskontrolle feststellt , daß die Einfuhren von                  Deutschland                        28,5  v.  H. ,
Waren einer dieser Kategorien mit Ursprung in Bangladesch                      Benelux                             10,5 v.  H. ,
die folgenden Hundertsätze der im Vorjahr festgestellten                       Frankreich                          18,5 v.  H. ,
Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie aus allen                           Italien                             15,0 v.  H. ,
Lieferländern in die Gemeinschaft überschreiten :                              Dänemark                             3,0 v.  H. ,
                                                                               Irland                               1,0 v.  H. ,
— 0,5 v . H. für die Warenkategorien in Gruppe I ;                             Vereinigtes Königreich             23,5  v.  H. ,
                                                                               Griechenland                         2,0 v.  H.
— 2,5 v . H. für die Warenkategorien in Gruppe II ;
— 5,0 v . H. für die Warenkategorien in Gruppe III .                  (6)      Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses
                                                                      Protokolls festgesetzten Höchstmengen wird wie folgt fest­
                                                                      gelegt :
Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren der
genannten Kategorie , die aus Bangladesch vor dem Zeit­
punkt des Konsultationsersuchens versandt worden sind .               Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die
                                                                      Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul­
                                                                      tationsverfahren des Artikels 7 des Abkommens einvernehm­
(3)     Bis zu einer beiderseitig befriedigenden Lösung ver­
pflichtet sich Bangladesch , die Ausfuhren von Waren der
                                                                      lich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft bzw . nach               niedriger sein als die höchste Rate , die für entsprechende
den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des                     Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung
                                                                      geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemein­
Gemeinschaftsmarktes vorübergehend für einen Zeitraum
                                                                      schaft und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleich­
von drei Monaten ab dem Zeitpunkt des Konsultationsersu­
                                                                      barem Handelsniveau wie Bangladesch angewendet wird .
chens zu beschränken . Diese einstweiligen Höchstmengen
werden auf 25 v . H. des Einfuhrniveaus festgesetzt , das
während des Kalenderjahres erreicht wurde , das demjenigen            (7)      Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in
vorausgeht , in dem die Einfuhren das Niveau überschritten            Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der
haben , das sich aus der Anwendung der in Absatz 2                    Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines
vorgesehenen Formel ergibt , und Anlaß zu dem Konsulta­               Anstiegs der Ausfuhren von Waren mit Ursprung in Bangla­
                                                                      desch erreicht wurden .
tionsersuchen gegeben haben ; oder die vorläufigen Höchst­
mengen werden auf 25 v . H. des Niveaus festgesetzt , das sich
aus der Anwendung der in Absatz 2 beschriebenen Formel                (8)      Bis zur Übermittlung der in Artikel 4 Absatz 3 des
ergibt — je nachdem , welches Niveau höher liegt .                    Abkommens genannten Statistiken gilt Absatz 2 dieses
                                                                      Protokolls auf der Grundlage der zuvor von der Gemein­
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­           schaft übermittelten Jahresstatistiken .
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 7 des Abkommens
genannten Frist eine beiderseitig befriedigende Lösung zu             (9)      Die im Rahmen des Abkommens eingeführten
finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , eine endgültige          Höchstmengen können im Vorgriff und im Wege von
Höchstmenge festzusetzen , die auf Jahresbasis entweder               Übertragungen wie folgt ausgenutzt werden :
nicht niedriger ist als die Menge , die sich aus der Anwendung
der in Absatz 2 beschriebenen Formel ergibt , oder nicht              1 . In einem Abkommensjahr ist die Ausnutzung eines Teils
niedriger als 106 v . H. der Einfuhrmenge , die in dem                      der für das folgende Abkommensjahr festgesetzten
Kalenderjahr erreicht wurde , das demjenigen vorausgeht , in                Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
dem die Einfuhren das Niveau überschritten haben , das sich                 5 v . H. der für das laufende Abkommensjahr geltenden
aus der Anwendung der in Absatz 2 beschriebenen Formel                      Höchstmenge zulässig .
ergibt , und Anlaß zu dem Konsultationsersuchen gegeben                     Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den
haben — je nachdem , welches Niveau höher ist .                             entsprechenden für das folgende Abkommensjahr festge­
                                                                            setzten Höchstmengen abgezogen .
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen
gemäß dem Verfahren des Artikels 7 des Abkommens — um                 2 . Die Übertragung der während eines Abkommensjahres
die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfüllen —                     nicht genutzten Mengen auf die entsprechende Höchst­
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 36                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 12 . 85
     menge des folgenden Abkommensjahres ist für jede                    Kategorie , auf die die Übertragung vorgenommen
     Warenkategorie bis zu 5 v . H. der Höchstmenge des                  wird , zulässig .
     laufenden Abkommensjahres zulässig .                            Übertragungen nach Kategorien der Gruppe II und III
                                                                     von einer Kategorie oder von den Kategorien der Grup­
3 . Übertragungen von Mengen zwischen Kategorien der                 pen I , II und III sind bis zu 5 v . H. der Höchstmenge für
     Gruppe I dürfen nur wie folgt vorgenommen werden :              die Kategorie , auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                     wird , zulässig .
     — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und
         von Kategorie 1 nach den Kategorien 2 und 3 können      4 . Die für die genannten Übertragungen anwendbare Aqui­
         bis zu 5 v . H. der Höchstmengen für die Kategorie ,        valenztabelle ist im Anhang zum Abkommen enthal­
         auf die die Übertragung vorgenommen wird , erfol­           ten .
         gen ;
                                                                 5 . Die Inanspruchnahme der Bestimmungen der Absätze 1 ,
     — Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6 , 7           2 und 3 wird von den Behörden Bangladeschs zuvor
         und 8 sind bis zu 5 v . H. der Höchstmenge für die          mitgeteilt .