CELEX: 31990R3818
Language: de
Date: 1990-12-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3818/90 DER KOMMISSION VOM 19. DEZEMBER 1990 ZUR FESTSETZUNG VON RICHTPLAFONDS UND ZUSAETZLICHEN DURCHFUEHRUNGSBESTIMMUNGEN FUER DEN ERGAENZENDEN MECHANISMUS IM HANDEL MIT OBST UND GEMUESE ZWISCHEN PORTUGAL UND DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN

Avis juridique important

|

31990R3818

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3818/90 DER KOMMISSION VOM 19. DEZEMBER 1990 ZUR FESTSETZUNG VON RICHTPLAFONDS UND ZUSAETZLICHEN DURCHFUEHRUNGSBESTIMMUNGEN FUER DEN ERGAENZENDEN MECHANISMUS IM HANDEL MIT OBST UND GEMUESE ZWISCHEN PORTUGAL UND DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN  

Amtsblatt Nr. L 366 vom 29/12/1990 S. 0039 - 0040

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3818/90 DER KOMMISSION vom 19. Dezember 1990 zur Festsetzung von Richtplafonds und  zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und  Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absatz  1, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 mit den Grundregeln  für die Anwendung des ergänzenden Mechanismus im Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen  Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten  (1), insbesondere auf Artikel 8, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 3659/90 des Rates vom 11. Dezember 1990 über die Erzeugnisse, die  während der zweiten Stufe des Beitritts Portugals unter den ergänzenden Handelsmechanismus fallen,   (2) unterliegen u.a. Orangen und andere als zur Herstellung von Apfelwein geeignete Äpfel ab 1.  Januar 1991 dem ergänzenden Handelsmechanismus (EHM). Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/90 der Kommission  (3) wurden die Durchführungsbestimmungen für  den ergänzenden Mechanismus im Handel mit Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen  Mitgliedstaaten festgelegt. Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 sind die mit Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte  vorgesehenen Richtplafonds für den Zeitraum festzusetzen, in dem der portugiesische Markt bei den  betreffenden Erzeugnissen als besonders empfindlich im Sinne von Artikel 2 derselben Verordnung  gilt. Bei der Berechnung dieser Plafonds wird eine zunehmende Steigerung des Handels zwischen der  Gemeinschaft in ihrer Zusammenset zung am 31. Dezember 1985 und Spanien einerseits sowie Portugal  andererseits berücksichtigt. Die Sicherheit für die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 genannten EHM-Lizenzen wird so  hoch angesetzt, daß sie das reibungslose Funktionieren dieser Regelung gewährleistet. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des  Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Für Orangen der KN-Codes 0805  10  11, 0805  10  15, 0805  10  19, 0805  10  21, 0805   10  25, 0805  10  29, 0805  10  31, 0805  10  35, 0805  10  39, 0805  10  41, 0805  10  45 und 0805   10  49 sowie für andere als zur Herstellung von Apfelwein geeignete Äpfel der KN-Codes 0808  10   93 und 0808  10  99 werden1.  die in Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte vorgesehenen  Richtplafonds, 2.die durch besondere Marktempfindlichkeit gekennzeichneten Zeiträume gemäß Artikel 2 der  Verordnung (EWG) Nr. 3651/90im Anhang festgesetzt. Artikel 2 Die Sicherheit für die EHM-Lizenz  gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3651/90 wird für die in Artikel 1 genannten  Erzeugnisse auf 8 ECU/100 kg netto festgesetzt. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 1. Januar  1991 in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt  unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 19. Dezember 1990Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission (1)  ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 24.   (2)  ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 38.   (3)  Siehe Seite 41 dieses Amtsblatts.  ANHANG   Richtplafonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 der Beitrittsakte  (Zeitraum vom 1.  Januar bis 31. Mai 1991) >PLATZ FÜR EINE TABELLE>