CELEX: 31979R1665
Language: de
Date: 1979-08-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1665/79 der Kommission vom 31. Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

1 . 8 . 79                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 193/23
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1665/79 DER KOMMISSION
                                                       vom 31 . Juli 1979
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeug­
                                   nisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    von Grundregeln für die Erstattung bei der Erzeugung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   für in der chemischen Industrie verwendeten Zuk­
                                                                    ker (7) für die in Anhang dieser letzten Verordnung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei der
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Erzeugung.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                   Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­                 in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­            ist der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
 ster Satz,                                                         dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
                                                                    rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft wäh­
                                                                    rend des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                wird, für Weißzucker geltenden Interventionspreis
                                                                    und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt festge­
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                   stellten Notierungen oder Preisen, und andererseits
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichge­
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz             wichts zwischen der Verwendung des Grunderzeugnis­
 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­                  ses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr
 ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in             von Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern
 der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­                und der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zu­
 fuhr ausgeglichen werden.                                         gelassenen Erzeugnisse dieser Länder.
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
 des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­             Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
 ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf                in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
 dem Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Ver­             (EWG) Nr. 3330/74 genannte Erzeugnisse beschränkt
 ordnung (EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für             werden .
 100 kg der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und ausge­
 führten Erzeugnisse gleich dem Grundbetrag, multipli­              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 ziert mit dem Saccharosegehalt, gegebenenfalls ein­                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
schließlich des Gehalts an anderem als Saccharose be­              stattungen zugrunde zu legen :
 rechnetem Zucker. Dieser für das betreffende Erzeug­
 nis festgestellte Saccharosegehalt wird gemäß den Vor­            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
schriften des Artikels 13 der Verordnung (EWG) Nr.                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                        chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
der Ausfuhr für Zucker (5), zuletzt geändert durch die                  Parität dieser Währungen stützt,
Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (6), bestimmt.
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                         der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem                           während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein Hun­                      rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
dertstel der gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                             dem Gedankenstrich festgestellt wird.
 1400/78 des Rates vom 20. Juni 1978 zur Festlegung
(')   ABl . Nr. L 359 vom 31 .  12. 1974, S. 1 .                   Die obengenannten Erstattungen werden monatlich
(2)   ABl . Nr. L 170 vom 27.   6. 1978 , S. 1 .                   festgesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert wer­
(3)   ABl . Nr. L 143 vom 25.   6. 1968 , S. 6 .                   den .
(4)   ABl . Nr. L 167 vom 26.   6. 1976, S. 13.
(5)   ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
 6 ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                         (7) ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 193 /24                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             1 . 8 . 79
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                                      Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeug­
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                                    nisse werden im Anhang festgesetzt.
schusses für Zucker —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                                                     Artikel 2
                              Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der                                   Diese Verordnung tritt am 1 . August 1979 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 31 . Juli 1979
                                                                                                   Für die Kommission
                                                                                                     Finn GUNDELACH
                                                                                                         Vizepräsident
                                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun­
             gen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zu­
                                                                              stand
                                                                                                                                    (ECU / 100 ku)
                    Nummer                                                                                                          Grundbetrag
                       des
                                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                                       je 1 v.H.
                  Gemeinsamen                                                                                                    Saccharosegehalt
                    Zolltarifs                                                                                                           (')
             17.02                    Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                      oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                       mischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                           D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose-, Glukose- und
                                                 Ahornzucker oder -sirupe) :
                                                 ex II . andere, ausgenommen Sorbose                                                  0,2773
                                            E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                       0,2773
                                       ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                                             0,2773
             21.07                     Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                       griffen :
                                       F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                            IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)                                 0,2773
             ( l ) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung ( EWG) Nr. 394/70). Der Saccharose­
                   gehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung ( EWG ) Nr. 394/70 bestimmt .