CELEX: 
Language: de
Date: 2013-11-16 00:00:00
Title: 2013/596/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011#Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind

16.11.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 308/289
            
         BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 17. April 2013
   betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011
   (2013/596/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   
               —
            
            
               in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 der Europäischen Stiftung für Berufsbildung zusammen mit den Antworten der Stiftung (1),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf die Artikel 208,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1339/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 17,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0080/2013),
            
         
               1.
            
            
               erteilt der Direktorin der Europäischen Stiftung für Berufsbildung die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stiftung für das Haushaltsjahr 2011;
            
         
               2.
            
            
               legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;
            
         
               3.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als integraler Bestandteil dazugehörige Entschließung der Direktorin der Europäischen Stiftung für Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Martin SCHULZ
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
      
   
   
      (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 165.
   
      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 82.
   
      (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
   
      ENTSCHLIEßUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
      vom 17. April 2013
      mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind
      DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
      
                  —
               
               
                  in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,
               
            
                  —
               
               
                  in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 der Europäischen Stiftung für Berufsbildung zusammen mit den Antworten der Stiftung (1),
               
            
                  —
               
               
                  in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf die Artikel 208,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1339/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 17,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
               
            
                  —
               
               
                  in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0080/2013),
               
            
                  A.
               
               
                  in der Erwägung, dass die Europäische Stiftung für Berufsbildung (nachstehend die Stiftung) mit Sitz in Turin durch die Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 des Rates errichtet wurde (6),
               
            
                  B.
               
               
                  in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss der Stiftung für das Haushaltsjahr 2011 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,
               
            
                  C.
               
               
                  in der Erwägung, dass das Parlament der Direktorin der Stiftung am 10. Mai 2012 die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stiftung für das Haushaltsjahr 2010 (7) erteilt hat und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem
                  
                              —
                           
                           
                              die Stiftung und die Kommission aufgefordert hat, die Entlastungsbehörde über den der Stiftung für das Haushaltsjahr 2010 tatsächlich gewährten Beitrag zu informieren,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die Stiftung aufgefordert hat, den Schwerpunkt auf die für den Verwaltungsrat der Stiftung und wichtige Interessenträger relevante kostengünstige Berichterstattung zu legen, die es ihnen ermöglichen soll, die Leistung der Stiftung zu prüfen;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die Stiftung aufgefordert hat, die aus früheren Prüfungen noch ausstehenden Empfehlungen des Internen Auditdienstes (IAS) umzusetzen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die Stiftung aufgefordert hat, die Entlastungsbehörde über die Änderung ihres ursprünglichen Haushaltsplans für 2010 zu unterrichten,
                           
                        
            
                  D.
               
               
                  in der Erwägung, dass im Haushaltsplan 2011 die Verpflichtungsermächtigungen (8)20 350 000 EUR und die Zahlungsermächtigungen 19 850 000 EUR betrugen,
               
            
                  E.
               
               
                  in der Erwägung, dass der ursprüngliche Beitrag der Union zum Haushaltsplan der Stiftung für 2011 19 850 000 EUR gegenüber 19 297 822 EUR im Jahr 2010 betrug, was einen Anstieg um 2,86 % darstellt,
               
            
                  F.
               
               
                  in der Erwägung, dass die Stiftung am Jahresende 2011 ein positives Haushaltsergebnis von 117 686,58 EUR aufwies,
               
            
         Haushaltsführung und Finanzmanagement
      
      
                  1.
               
               
                  weist darauf hin, dass sich der Gesamtbeitrag der Union zum Haushaltsplan 2011 der Agentur auf 19 850 000 EUR belief;
               
            
                  2.
               
               
                  fordert die Stiftung und die Kommission auf, die Entlastungsbehörde über den der Stiftung für das Haushaltsjahr 2011 tatsächlich gewährten Beitrag zu informieren, weil dies nicht eindeutig aus dem Jahresabschluss der Stiftung hervorgeht;
               
            
                  3.
               
               
                  weist darauf hin, dass die Stiftung der Kommission 117 686,58 EUR zurückzahlen muss, was dem positiven Haushaltsergebnis für 2011 entspricht;
               
            
                  4.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht der Stiftung, dass sie bei den Mittelbindungen eine Rate von 99,69 % erreicht hat, die der Ausführungsrate von 2010 nahekommt, jedoch nominell höher liegt;
               
            
                  5.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Stiftung 2011 ihren Haushaltsplan einmal geändert hat, um zweckgebundene Einnahmen aufnehmen zu können (286 284,28 EUR, die aus den vorangegangenen Haushaltsjahren zur Verfügung standen, und 4 522,81 EUR in Form aufgelaufener Zinsen), die zum Zeitpunkt der Annahme des Haushaltsplans (November 2010 für den Haushaltsplan 2011) in der Regel noch nicht feststehen;
               
            
                  6.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass laut der Stiftung ihre Kassenführung im Rahmen einer Vereinbarung mit der für sie zuständigen Generaldirektion Bildung und Kultur (GD EAC) geregelt ist, in der eindeutige Kriterien für die Ausgabe der Zuschüsse auf der Grundlage strenger Cashflow-Anforderungen festgelegt sind; weist außerdem darauf hin, dass die Stiftung nach dem Besuch des Rechnungshofs im November 2012 plant, im Jahr 2013 formale Vorgaben für die Verwaltung der Kassenmittel auszuarbeiten und festzulegen; fordert die Stiftung auf, die Entlastungsbehörde über die ergriffenen Maßnahmen zu unterrichten, mit denen formale Vorgaben für die Verwaltung der Kassenmittel festgelegt wurden, um das finanzielle Risiko zu mindern und zu streuen und gleichzeitig angemessene Renditen zu erzielen;
               
            
         Mittelübertragungen innerhalb des Haushaltsjahres und auf das folgende Haushaltsjahr
      
      
                  7.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass zusammen mit den vorgenommenen operativen Mittelbindungen, die von 2010 auf 2011 übertragen worden waren, die Stiftung bei den Zahlungen eine Ausführungsrate von 99,8 % der 2011 verfügbaren Zahlungsermächtigungen in Höhe von 19 850 000 EUR erreicht hat, wobei im Jahr 2010 die Ausführungsrate 96,5 % und 2009 90 % betrug;
               
            
                  8.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Stiftung die Anzahl der Mittelübertragungen von 33 im Jahr 2009 bzw. 15 im Jahr 2010 auf 12 im Jahr 2011 verringert hat; stellt fest, dass die Stiftung 13,1 % der 2011 gebundenen Mittel übertragen hat, wobei dieser Anteil im Jahr 2010 12, 8 % und im Jahr 2009 17 % betrug;
               
            
                  9.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass die Rate für die Übertragung von getrennten Mitteln für operative Tätigkeiten (reste à liquider) 33 % und die Rate für die Übertragung nichtgetrennter Mittel für die Verwaltung 3,9 % beträgt;
               
            
                  10.
               
               
                  stellt fest, dass nach der Prüfung der Tätigkeiten und der Mittelzuweisungen die Stiftung eine Neuzuweisung der Haushaltsmittel vorgeschlagen hat, um ihre operativen Tätigkeiten ausbauen zu können, was eine Übertragung von Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen in Höhe von 147 340 EUR aus dem Titel I in die Titel II und III zur Folge hatte;
               
            
         Öffentliches Auftragswesen
      
      
                  11.
               
               
                  stellt fest, dass im Bereich des öffentlichen Auftragswesens neun Vergabeverfahren widerrufen und 38 Verträge unterzeichnet wurden und es 104 laufende Verträge am 31. Dezember 2011 gab;
               
            
         Räumlichkeiten
      
      
                  12.
               
               
                  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs, dass die Situation im Hinblick auf die Räumlichkeiten der Stiftung unbefriedigend ist und die Gefahr birgt, dass die Stiftung ihre Tätigkeiten nicht kontinuierlich fortführen kann; fordert die Stiftung auf, in ihren Bemühungen um eine zufriedenstellende Lösung nicht nachzulassen und die Entlastungsbehörde über die getroffenen Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel zu unterrichten; stellt fest, dass die Stiftung gerade dabei ist, einen neuen Dienstleistungsvertrag mit der Region zu schließen, dessen Unterzeichnung gemäß der Vereinbarung zwischen den Parteien für Ende Februar 2013 geplant ist;
               
            
         Personal
      
      
                  13.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass Ende 2011 sechs im Stellenplan der Stiftung vorgesehene Stellen nicht besetzt waren gegenüber vier Ende des Jahres 2010;
               
            
                  14.
               
               
                  stellt ferner fest, dass die Stiftung derzeit 125 Mitarbeiter beschäftigt, wobei 2011 sieben Mitarbeiter ihren Dienst in der Stiftung aufgenommen haben und 10 ausgeschieden sind;
               
            
                  15.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die folgende Anzahl von Stellen für die Wahrnehmung der Aufgaben der Stiftung zur Verfügung steht:
                  
                              —
                           
                           
                              90 Planstellen auf Zeit,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              32 Vertragsbedienstete und örtliche Bedienstete,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              zwei örtliche Bedienstete und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              ein abgeordneter nationaler Sachverständiger;
                           
                        
            
         Ausführung
      
      
                  16.
               
               
                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Stiftung eine revidierte Liste von „Corporate Performance Indicators“ (Kennzahlen für die Leistung von Unternehmen) aufgestellt hat, um die Relevanz und Messbarkeit ihrer Ziele zu erhöhen und Daten über die Leistung der Stiftung auf aggregierter Ebene hinsichtlich ihres Kerngeschäfts und ihrer Funktionsweise zur Verfügung zu stellen;
               
            
                  17.
               
               
                  stellt außerdem fest, dass die Stiftung das „Dashboard“-Projekt entwickelt hat, mit dem wichtige Live-Daten für die tägliche Verfolgung ihrer Aktivitäten und insbesondere für das Management und die Berichterstattung zur Verfügung gestellt werden sollen;
               
            
                  18.
               
               
                  stellt fest, dass die Stiftung das zweite Jahr des „Turin-Prozesses“ erfolgreich abgeschlossen hat, so dass jetzt eine genaue, dokumentierte und umfassende Analyse der Reform der Berufsbildung in den einzelnen Ländern vorliegt und auch wichtige politische Tendenzen, Herausforderungen, Sachzwänge sowie bewährte Verfahren und Möglichkeiten ermittelt wurden, wobei die Konferenz die Ergebnisse im Zusammenhang mit den Analysen aus dem Jahr 2010, der Vereinbarung über die Erklärung von Turin und der Torinet-Initiative zum Kapazitätenausbau im Bereich der auf Fakten gestützten politischen Entscheidungsfindung gebündelt hat;
               
            
         Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)
      
      
                  19.
               
               
                  stellt fest, dass das im November 2009 geschlossene Kooperationsabkommen zwischen der Stiftung und Cedefop für den Zeitraum 2010 bis 2013 erneuert wurde; nimmt zur Kenntnis, dass die Stiftung und Cedefop im Rahmen dieser Zusammenarbeit alljährlich einen Entwurf eines gemeinsamen Arbeitsprogramms vorlegen, das den Arbeitsprogrammen beider Agenturen beiliegt; begrüßt die Absicht der Stiftung, die Berichterstattung über die Durchführung dieses gemeinsamen Arbeitsprogramms in zukünftigen jährlichen Tätigkeitsberichten ausführlicher zu gestalten;
               
            
                  20.
               
               
                  stellt fest, dass die Stiftung und Cedefop im Jahr 2011 ihre systematische Zusammenarbeit noch weiter verstärkt haben, um größtmöglichen Nutzen für ihre jeweiliges Mandat daraus zu ziehen, was dazu führte, dass Seminare zum Zweck des Wissensaustausches abgehalten wurden, auf dem Gebiet der Entwicklung von Qualifikationen zusammengearbeitet wurde, gemeinsame Unionsinstrumente angewandt wurden und eine Kooperation zur Vorbereitung der 2012-Berichte über die Fortschritte der Kandidatenländer als Teil des Follow-up des Kommuniqué von Brügge zu einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit in der Berufsbildung stattfand;
               
            
                  21.
               
               
                  lädt die Kommission ein, zusammen mit der Stiftung, dem Europäischen Zentrum für die Entwicklung der Berufsbildung, der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz die Synergien zwischen diesen Einrichtungen weiter zu untersuchen und die Entlastungsbehörde über eine mögliche stärkere Integration dieser vier Einrichtungen zu unterrichten; lädt diese Einrichtungen und die Kommission ein, zu prüfen, ob eine engere Zusammenarbeit zu Skaleneffekten und der Optimierung der Leistung dieser Einrichtungen führen könnte;
               
            
         Interne Prüfung
      
      
                  22.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass der Interne Auditdienst 2011 eine Prüfung der operativen Tätigkeiten und der Einhaltung rechtlicher Normen im Zusammenhang mit der externen und internen Kommunikation in der Stiftung durchgeführt hat; stellt insbesondere fest, dass der Interne Auditdienst 14 Empfehlungen ausgesprochen hat, wobei keine der Empfehlungen als „entscheidend“ oder „sehr wichtig“ bezeichnet wurden; stellt zudem fest, dass 12 Empfehlungen als „wichtig“ bezeichnet wurden und eine Empfehlung als „wünschenswert“;
               
            
                  23.
               
               
                  fordert die Stiftung in diesem Zusammenhang auf, die Empfehlungen des Internen Auditdienstes umzusetzen;
               
            
                  24.
               
               
                  verweist, was weitere horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 17. April 2013 (9) zur Leistung, zur Haushaltsführung und zur Kontrolle der Agenturen.
               
            
         (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 165.
      
         (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
      
         (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
      
         (4)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 82.
      
         (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
      
         (6)  ABl. L 131 vom 23.5.1990, S. 1.
      
         (7)  ABl. L 286 vom 17.10.2012, S. 238.
      
         (8)  Jahresabschluss 2011, S. 13.
      
         (9)  Angenommene Texte, P7_TA(2013)0134 (siehe Seite 374 dieses Amtsblatts).