CELEX: 31975R1678
Language: de
Date: 1975-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1678/75 der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

Nr. L 168 /68                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 7 . 75
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1678/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . Juni 1975
               zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup
                                              und anderen Zuckerarten.
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 645/75 (4) des Rates
GEMEINSCHAFTEN —                                               vom 13 . März 1975 festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Die Liste der Erzeugnisse, die der Sonderabschöpfung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 unterliegen, ist in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                825/75 (5) festgelegt worden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
Marktorganisation für Zucker ('), insbesondere auf Arti­       (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
 kel 15 Absatz 7,                                               ten auf die Angaben, über die die Kommission gegen­
                                                               wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              tig gültigen Abschöpfungen, wie es im Anfang zu die­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung               ser Verordnung angegeben wird —
(EWG) Nr. 3330/74 kann, wenn die Zuckerversorgung
in der gesamten Gemeinschaft oder einem Gebiet da­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von nicht mehr zu einem Preisniveau in Höhe des
Schwellenpreises gewährleistet werden kann, bei der
                                                                                       Artikel' 1
Ausfuhr von Zucker die Erhebung einer besonderen
Abschöpfung vorgesehen werden .                                 Der Grundbetrag der Ausfuhrabschöpfungen für die
 Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­           in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                Nr. (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeugnisse wird
Verordnung ( EWG) Nr. 403/74 (2), zuletzt geändert             entsprechend den im Anhang zu dieser Verordnung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 565/75 (3), einge­            genannten Beträgen festgesetzt.
führt.
                                                                                       Artikel 2
Die besonderen Durchführungsvorschriften für die
Ausfuhrabschöpfungen auf dem Zuckersektor wurden                Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1975 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in, allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30 . Juni 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 44 vom 16. 2. 1974, S. 12.                     (4) ABl . Nr. L 67 vom 14. 3 . 1975, S. 16.
h) ABl. Nr. 159 vom 21 . 6. 1975, S. 9.                        b) ABl. Nr. L 79 vom 28. 3. 1975, S. 17."
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 168/69
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der
                            Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                                         (RE/100 kg)
                                                                                                                    Grundbetrag der
                                                                                                                      besonderen
               Nummer des
                                                                                                                       Ausfuhr­
                Gemein - .
                 samen
                                                             Bezeichnung der Erzeugnisse                             abschöpfung
                Zolltarifs                                                                                             je 1 v.H.
                                                                                                                      Saccharose­
                                                                                                                       gehalt (')
            17.02                 Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                   Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                  ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccha­
                                            rose-Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 y.H. oder
                                            weniger (2) und in Verpackungen mit einem Inhalt von
                                            25 kg oder weniger                                                             0
                                  ex F. Rüben - und Rohzucker, karamelisiert                                               0
           17.05                  Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                  schließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                  säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                  ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmit­
                                            telbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                            von 2,5 kg oder weniger und Melassen                                           0
           (') Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
           (2) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.