CELEX: 31992R2099
Language: de
Date: 1992-07-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2099/92 der Kommission vom 24. Juli 1992 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen

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31992R2099

Verordnung (EWG) Nr. 2099/92 der Kommission vom 24. Juli 1992 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen  

Amtsblatt Nr. L 210 vom 25/07/1992 S. 0016 - 0016

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2099/92 DER KOMMISSION  vom 24. Juli 1992  zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf die Artikel 83 und 251,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (2), insbesondere auf Artikel 7  Absatz 1,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 mit Vorschriften über die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf für Portugal bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors (3), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EWG) Nr. 3772/91 (4), gilt eine EHM-Lizenz nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung achtzehn Tage lang.  Da der Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten durch aussergewöhnliche Umstände behindert wurde, sollte die Gültigkeitsdauer der am 22. und 29. Juni 1992 erteilten Lizenzen umgehend um zwei Wochen verlängert werden.  Damit keine Gesetzeslücke entsteht, muß die vorliegende Verordnung am 8. Juli 1992 in Kraft treten.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Abweichend von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 wird die Gültigkeitsdauer der am 22. und 29. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen um zwei Wochen verlängert.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt mit Wirkung vom 8. Juli 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 24. Juli 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 55 vom 1. 3. 1986, S. 106. (2) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7. (3) ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 33. (4) ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991, S. 32.