CELEX: 32013D0235
Language: de
Date: 2013-05-23 00:00:00
Title: 2013/235/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 23. Mai 2013 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen und der Veterinäreinheiten in TRACES (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2905)  Text von Bedeutung für den EWR

25.5.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 139/29
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 23. Mai 2013
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen und der Veterinäreinheiten in TRACES
   (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2905)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2013/235/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (4) wird ein Verzeichnis von Grenzkontrollstellen festgelegt, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassen sind. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.
            
         
               (2)
            
            
               Dänemark hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle am Hafen von Esbjerg um ein neues Kontrollzentrum ergänzt wurde. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Mitteilungen von Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, den Niederlanden und Portugal sollten die Einträge für die Grenzkontrollstellen in diesen Mitgliedstaaten im Verzeichnis des Anhangs I der Entscheidung 2009/821/EG geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Das Lebensmittel- und Veterinäramt als Auditdienst der Kommission (früher als Inspektionsdienst der Kommission bezeichnet) führte ein Audit in Spanien durch, infolgedessen es diesem Mitgliedstaat eine Reihe von Empfehlungen übermittelte. Spanien hat mitgeteilt, dass eine Hafen- und mehrere Flughafen-Grenzkontrollstellen vorübergehend ausgesetzt werden sollten. Die Einträge für diese Grenzkontrollstellen in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Italien hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle am Hafen von Brindisi unter den Einträgen für diesen Mitgliedstaat aus dem Verzeichnis gestrichen werden sollte. Portugal hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle am Hafen von Viana do Castelo unter den Einträgen für diesen Mitgliedstaat aus dem Verzeichnis gestrichen werden sollte. Die Einträge für diese Mitgliedstaaten in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Das Vereinigte Königreich hat mitgeteilt, dass die Grenzkontrollstelle in Hull vorübergehend ausgesetzt werden sollte. Die Einträge für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Auf der Grundlage eines Audits des Lebensmittel- und Veterinäramtes in Litauen, dessen Ergebnisse zufriedenstellend waren, kann die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Straßengrenzübergang von Kybartai, die offiziell am 21. Mai 2013 eröffnet wird, um lebende Tiere für alle Kategorien (U, E und O) erweitert werden. Der relevante Eintrag für diesen Mitgliedstaat in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (8)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG sind die zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.
            
         
               (9)
            
            
               Nach den Mitteilungen von Dänemark, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Österreich und dem Vereinigten Königreich sollten bestimmte Änderungen am Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES gemäß Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG für die genannten Mitgliedstaaten vorgenommen werden.
            
         
               (10)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (11)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Die Änderung in Nummer 1 Buchstabe g des Anhangs gilt ab dem 21. Mai 2013.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 23. Mai 2013
      
         
            Für die Kommission
         
         Tonio BORG
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1.
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In dem Dänemark betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Esbjerg folgende Fassung:
                              
                                          „Esbjerg
                                       
                                       
                                          DK EBJ 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                          Intercargo Coldstores ApS
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(1)(2), HC-NT(6), NHC-T(FR)(2), NHC-NT(6)(11)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E D & F Man Terminals Denmark ApS
                                       
                                       
                                          HC-NT(6), NHC-NT(6)(11)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Cuxhaven erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Cuxhaven
                                                   
                                                   
                                                      DE CUX 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)(3)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Hannover-Langenhagen erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Hannover-Langenhagen
                                                   
                                                   
                                                      DE HAJ 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                      O(10)“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Jade-Weser-Port Wilhelmshaven
                                                   
                                                   
                                                      DE WVN 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-T(FR), NHC-NT“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Almeria erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Almeria(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES LEI 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)
                                                   
                                                   
                                                      O(*)“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Bilbao erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Bilbao(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES BIO 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)
                                                   
                                                   
                                                      O(*)“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Gerona erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Gerona(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES GRO 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          iv)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Las Palmas de Gran Canaria erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Las Palmas de Gran Canaria
                                                   
                                                   
                                                      ES LPA 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Productos
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Animales(*)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      U(*), E(*), O(*)“
                                                   
                                                
                                    
                                          v)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Madrid erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Madrid
                                                   
                                                   
                                                      ES MAD 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                      Iberia
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2), HC-NT(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                      U, E, O
                                                   
                                                
                                                      Flightcare
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2)
                                                   
                                                   
                                                      O
                                                   
                                                
                                                      PER4
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(CH)(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      WFS: World Wide Flight Services
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                      O“
                                                   
                                                
                                    
                                          vi)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Málaga erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Málaga
                                                   
                                                   
                                                      ES AGP 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC(*)
                                                   
                                                   
                                                      U(*), E(*), O“
                                                   
                                                
                                    
                                          vii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Palma de Mallorca erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Palma de Mallorca(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES PMI 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)
                                                   
                                                   
                                                      O(*)“
                                                   
                                                
                                    
                                          viii)
                                       
                                       
                                          Die Einträge für den Flughafen und den Hafen von Santander erhalten folgende Fassung:
                                          
                                                      „Santander(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES SDR 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Santander(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES SDR 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(*), NHC(*)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ix)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Santiago de Compostela erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Santiago de Compostela(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES SCQ 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          x)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Vigo erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Vigo(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES VGO 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC(2)(*)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          xi)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Flughafen von Vitoria erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Vitoria(*)
                                                   
                                                   
                                                      ES VIT 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)(*), NHC-NT(2)(*), NHC-T(CH)(2)(*)
                                                   
                                                   
                                                      U(*), E(*), O(*)“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              In dem Frankreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Sète folgende Fassung:
                              
                                          „Sète
                                       
                                       
                                          FR SET 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(1)(2), NHC-NT“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Brindisi wird gestrichen;
                                       
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen Livorno-Pisa erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Livorno-Pisa
                                                   
                                                   
                                                      IT LIV 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Porto Commerciale
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Sintemar(*)
                                                   
                                                   
                                                      HC(*), NHC(*)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Lorenzini
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Terminal Darsena Toscana
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Taranto erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Taranto
                                                   
                                                   
                                                      IT TAR 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-NT“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              f)
                           
                           
                              In dem Lettland betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Riga (BFT) folgende Fassung:
                              
                                          „Riga (BFT)
                                       
                                       
                                          LV RIX 1b
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(2), HC-NT(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              g)
                           
                           
                              In dem Litauen betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Straßengrenzübergang von Kybartai folgende Fassung:
                              
                                          „Kybartai(13)
                                       
                                       
                                          LT KBK 3
                                       
                                       
                                          R
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC, NHC
                                       
                                       
                                          U, E, O“
                                       
                                    
                        
                              h)
                           
                           
                              In dem die Niederlande betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen von Amsterdam folgende Fassung:
                              
                                          „Amsterdam
                                       
                                       
                                          NL AMS 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          Aviapartner Cargo B.V.
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC-T(FR), NHC-NT(2)
                                       
                                       
                                          O(14)
                                       
                                    
                                          Schiphol Animal Centre
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U(8), E
                                       
                                    
                                          KLM-2
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          U, E, O(14)
                                       
                                    
                                          Freshport
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                          O(14)“
                                       
                                    
                        
                              i)
                           
                           
                              Der Portugal betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          der Eintrag für den Flughafen von Porto erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Porto
                                                   
                                                   
                                                      PT OPO 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(CH)(2), NHC-NT(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Viana do Castelo wird gestrichen.
                                       
                                    
                        
                              j)
                           
                           
                              In dem das Vereinigte Königreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Hull die folgende Fassung:
                              
                                          „Hull(*)
                                       
                                       
                                          GB HUL 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC-T(1,3)(*), HC-NT (1,3)(*)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In dem Dänemark betreffenden Teil erhält der Eintrag für die örtliche Einheit „DK00100 RØDOVRE“ folgende Fassung:
                              
                                          „DK00100
                                       
                                       
                                          GLOSTRUP“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              In dem Deutschland betreffenden Teil wird der Eintrag für die örtliche Einheit „DE32403 Osnabrueck, Stadt“ gestrichen.
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die örtliche Einheit „IT00410 TERNI-AREA ORVIETANA“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „IT00401
                                                   
                                                   
                                                      TERNI“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Die folgenden Einträge für die regionale Einheit „IT00010 UMBRIA“ werden gestrichen:
                                          
                                                      „IT00110
                                                   
                                                   
                                                      CITTA‘ DI CASTELLO
                                                   
                                                
                                                      IT00310
                                                   
                                                   
                                                      FOLIGNO“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die zentrale Einheit „NL00000 VWA“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „NL00000
                                                   
                                                   
                                                      NVWA“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Einträge für die fünf regionalen Einheiten „VWA NOORD“, „VWA NOORDWEST“, „VWA OOST“, „VWA ZUID“ und „VWA ZUIDWEST“ erhalten folgende Fassung:
                                          
                                                      „NL00001
                                                   
                                                   
                                                      NVWA NOORD
                                                   
                                                
                                                      NL00002
                                                   
                                                   
                                                      NVWA NOORDWEST
                                                   
                                                
                                                      NL00003
                                                   
                                                   
                                                      NVWA OOST
                                                   
                                                
                                                      NL00004
                                                   
                                                   
                                                      NVWA ZUID
                                                   
                                                
                                                      NL00005
                                                   
                                                   
                                                      NVWA ZUIDWEST“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              Der Österreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die örtliche Einheit „AT00602 BRUCK AN DER MUR“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „AT00602
                                                   
                                                   
                                                      BRUCK-MÜRZZUSCHLAG“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die örtliche Einheit „AT00604 FELDBACH“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „AT00604
                                                   
                                                   
                                                      SÜDOSTSTEIERMARK“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für die örtliche Einheit „AT00608 HARTBERG“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „AT00608
                                                   
                                                   
                                                      HARTBERG-FÜRSTENFELD“
                                                   
                                                
                                    
                                          iv)
                                       
                                       
                                          Die folgenden Einträge für die regionale Einheit „AT00600 STEIERMARK“ werden gestrichen:
                                          
                                                      „AT00605
                                                   
                                                   
                                                      FÜRSTENFELD
                                                   
                                                
                                                      AT00615
                                                   
                                                   
                                                      MÜRZZUSCHLAG
                                                   
                                                
                                                      AT00616
                                                   
                                                   
                                                      RADKERSBURG“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              f)
                           
                           
                              In dem das Vereinigte Königreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für die örtliche Einheit „GB07104 LARNE“ folgende Fassung:
                              
                                          „GB07104
                                       
                                       
                                          MALLUSK“