CELEX: 31981R2323
Language: de
Date: 1981-08-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2323/81 der Kommission vom 11. August 1981 zur Regelung der Einfuhr nach Irland von Blusen (Kategorie 7) mit Ursprung in Indonesien

Avis juridique important

|

31981R2323

Verordnung (EWG) Nr. 2323/81 der Kommission vom 11. August 1981 zur Regelung der Einfuhr nach Irland von Blusen (Kategorie 7) mit Ursprung in Indonesien  

Amtsblatt Nr. L 228 vom 13/08/1981 S. 0023

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 98 VOM 9 . 4 . 1981 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2323/81 DER KOMMISSION   VOM 11 . AUGUST 1981   ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH IRLAND VON BLUSEN ( KATEGORIE 7 ) MIT URSPRUNG IN INDONESIEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 920/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN NACH IRLAND VON BLUSEN ( KATEGORIE 7 ) MIT URSPRUNG IN INDONESIEN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DES ARTIKELS 11 WURDE INDONESIEN AM 31 . JULI 1981 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT .   IN ERWARTUNG DER KONSULTATIONEN IST ES WÜNSCHENSWERT , FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE ( KATEGORIE 7 ) EINE VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGE FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 , WIE IN ABSATZ 5 BUCHSTABE B ) VON ARTIKEL 11 FESTGELEGT , FESTZUSETZEN . NACH ABSATZ 13 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGE MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS INDONESIEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH IRLAND VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN INDONESIEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN NACH IRLAND AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN NACH IRLAND VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS INDONESIEN AB DEM 1 . JANUAR 1981 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 11 . AUGUST 1981   FÜR DIE KOMMISSION   EDGARD PISANI   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   // KATE- GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  NIMEXE- KENNZIFFER  ( 1981 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 //  // 7  //  60.05 A II B ) 4 AA ) 22 33 44 55 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  IRL //  1 000 STÜCK // 24 //  //  //  //  II . ANDERE //  //  61.02 B II E ) 7 BB ) CC ) DD ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  60.05-22 ; 23 ; 24 ; 25 61.02-78 ; 82 ; 84 //  BLUSEN UND HEMDBLUSEN AUS GEWIRKEN ( WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ) ODER GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //