CELEX: 31962R0077
Language: de
Date: 1962-07-23 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 77 der Kommission über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge für lebendes Hausgeflügel mit einem Gewicht über 185 Gramm und Teile von geschlachtetem Hausgeflügel

28. 7 . 62                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                               1881 /62
d) von Gänsen                                                   Frankreich     0,3882 Rechnungseinheiten
                                                                Italien        0,1841          „
     1 . wenn das Tier gerupft und ausgeblutet,                 Luxemburg      0,3919          „
          geschlossen, mit Kopf und Paddeln in den             den Niederland. 0,2634          „
          Verkehr gebracht wird
                                                        (2)    Geschlachtetes Hausgeflügel, dessen Zu­
          nach                                          bereitungsart keiner der in Absatz ( 1) bezeich­
                                                        neten Zubereitungsart entspricht, ist bei der
          Belgien         0,1776 Rechnungseiniheiten
          Deutsdll. (BR) 0,2628          „              Anwendung dieser Verordnung wie Hausgeflü­
                                                        gel derjenigen Zubereitungsart zu behandeln,
          Frankreich      0,1957         „              der es am ähnlichsten ist.
          Italien         0,0942         „
          Luxemburg       0,2234         „                  Geschlachtetes Hausgeflügel, dessen Zube­
          den Niederland. 0,1369         „              reitungsart zwei oder drei der in Absatz ( 1 )
                                                        bezeichneten Zubereitungsarten ähnlich ist, wird
                                                        jedoch wie geschlachtetes Hausgeflügel derjeni­
    2. wenn das Tier gerupft, ausgenommen,              gen ähnlichen Zubereitiingsart behandelt, für
          ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne          die die höchsten Abschöpfungsbeträge festgesetzt
          Hera und Muskelmagen in den Verkehr           sind.
           gebracht wird
                                                                             Artikel 2
          nach
                                                            Diese Verordnung tritt am 30 . Juli 1962 in
          Belgien         0,1731 Rechnungseiriheiten    Kraft. Sie bleibt bis zum 30. September 1962
          Deutschi. (BR) 0,2621                         in Kraft.
          Frankreich      0,1817         „
          Italien         0,0869         „
                                                            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen
                                                         verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mit­
          Luxemburg       0,2232         „
                                                        gliedstaat.
          den Niederland. 0,1286         „
                                                            Brüssel, am 23 . Juli 1962.
e) von Perlhühnern
                                                                                  Für die Kommission
          nach
                                                                                      Der Präsident
          Belgien         0,3238 Rechnungseinheiten
          Deutschi. (BR) 0,4645          „                                           W. HALLSTEIN
                               VERORDNUNG Nr. 77 DER KOMMISSION
                über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge für lebendes Hausgeflügel
                   mit einem Gewicht über 185 Gramm und Teile von geschlachtetem
                                                Hausgeflügel
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                            in Erwägung nachstehender Gründe:
  WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
                                                            Die Abschöpfungsbeträge für lebendes Haus­
                                                         geflügel mit einem Gewicht von über 185 Gramm
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der           und Teile von geschlachtetem Hausgeflügel, Ge­
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                   flügellebern, Geflügelfett sowie Fleisch und
                                                         Schlachtabfall von Geflügel, anders zubereitet
     gestützt auf die Verordnung Nr. 22 des Rats         oder haltbar gemacht, sind für die einzelnen
 über die schrittweise Errichtung einer gemein­          Mitgliedstaaten ausgehend von dem Abschöp­
 samen Marktorganisation für Geflügelfleisch,            fungsbetrag für geschlachtetes Geflügel und un­
 insbesondere auf Artikel 3 Absatz (6) Satz 1 und        ter Berücksichtigung des Gewichtsverhältnisses
 Artikel 4 Absatz (3),                                   zwischen diesen Erzeugnissen und geschlachte­
                                                         tem Geflügel sowie gegebenenfalls des durch­
     nach Stellungnahme des Verwaltungsaus­              schnittlichen Verhältnisses zwischen ihren Han­
 schusses und                                            delswerten festzusetzen.
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     Die Abschöpfungen für die genannten Er­         lebendes Hausgeflügel mit einem Gewicht von
zeugnisse müssen so festgesetzt werden, daß ein      über 185 Gramm (Nummer des Gemeinsamen
reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungs­        Zolltarifs 01.05) werden je Kilogramm in der
regelung gewährleistet ist; deshalb empfiehlt es     Weise festgesetzt, daß
sich, die Abschöpfungen für mehrere Erzeug­
nisse, soweit dies möglich ist, zu vereinheit­           a) bei der Einfuhr von Hühnern
lichen .
                                                     die Abschöpfungsbeträge je Kilogramm ge­
     Es ist angebracht, die Abschöpfungsbeträge      schlachtete Hühner, gerupft und ausgenommen,
für lebendes Hausgeflügel unter Berücksichti­        ohne Kopf und ohne Ständer, mit Herz, Leber
gung eines einheitlichen Ausschlachtungskoeffi­      und Muskelmagen,
zienten zu berechnen. Es empfiehlt sich ferner,
auch für Teile von geschlachtetem Hausgeflügel ,         b) bei der Einfuhr von Enten
ausgenommen genießbarer Schlachtabfall und
Lebern, frisch, gekühlt oder gefroren, einen ein­    die Abschöpfungsbeträge je Kilogramm ge­
heitlichen Umrechnungsfaktor anzusetzen, der         schlachtete Enten, gerupft, ausgenommen, ohne
unter Berücksichtigung des Gewichts und der          Kopf und ohne Paddeln, mit oder ohne Ilerz,
Handelswerte der einzelnen Teile zu ermitteln        Leber und Muskelmagen,
ist.
                                                         c) bei der Einfuhr von Puten
     Die Umrechnungsfaktoren für Geflügellebern
sind ebenfalls unter Berücksichtigung der Ge­        die Abschöpfungsbeträge      je Kilogramm       ge­
wichts- und der Handelswerte zu ermitteln , wo­      schlachtete Puten,
bei insbesondere der Handelswert der Lebern
von Stopfgänsen ins Gewicht fällt.                       d) bei der Einfuhr von Gänsen
                                                     die Abschöpfungsbeträge je Kilogramm ge­
     Da der wertmäßige Umsatz an Geflügelfett        schlachtete Gänse, gerupft, ausgenommen , ohne
im Vergleich zum Gesamtumsatz von Geflügel           Kopf und ohne Paddeln, mit oder ohne Herz
weiter unter 1 v. H. liegt, erscheint eine Diffe­    und Muskelmagen,
renzierung zwischen ausgepreßtem oder ausge­
schmolzenem und anders zubereitetem Geflügel­            e) bei der Einfuhr von Perlhühnern
fett nicht erforderlich ; auch für diese Erzeugnisse
empfiehlt es sich deshalb, von einem einheit­        die Abschöpfungsbeträge je Kilogramm ge­
lichen Umrechnungsfaktor auszugehen, der un­         schlachtete Perlhühner
ter Berücksichtigung des Gewichts- und des           die nach Artikel 3 Absatz (6) Satz 1 und Unter­
Handelswertes zu ermitteln ist.
                                                     absatz 2 und Artikel 4 Absatz (3) der Verord­
     Die Abschöpfungen für Konserven und Fer­        nung Nr. 22 des Rats festgesetzt worden sind,
tiggerichte sind unter Berücksichtigung des          mit einem Umrechnungskoeffizienten von 0,7
Fleischanteils zu berechnen. Um Schwierigkei­        multipliziert worden.
ten bei der Einfuhr zu vermeiden, empfiehlt es
sich, jeweils für Teile von geschlachtetem Haus­
                                                                          Artikel 2
geflügel für genießbaren Schlachtabfall, für Ge­
flügellebern, für Geflügelfett sowie für Geflügel
enthaltende Konserven und Fertiggerichte eine            Die in Artikel 3 und 4 der Verordnung Nr. 22
für alle Geflügelarten einheitliche Abschöpfung      des Rats vorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
festzusetzen ; es ist jedoch angezeigt, Lebern von   Teile von geschlachtetem Hausgeflügel, ausge­
Gänsen und Puten von dieser Regelung aus­            nommen genießbarer Schlachtabfall und Lebern,
zunehmen.                                            frisch, gekühlt oder gefroren (Nummer des Ge­
                                                     meinsamen Zolltarifs ex 02.02) werden je Kilo­
     Bei der Festsetzung der Abschöpfungen für       gramm in der Weise festgesetzt, daß das arithme­
Geflügellebern und Fleisch und Schlachtabfall        tische Mittel der Ahschöpfungsbeträge , die für
von Geflügel , anders zubereitet oder haltbar ge­
macht, ist die Konsolidierung der Zölle für diese        — ein Kilogramm geschlachtete Hühner , ge­
Erzeugnisse im GATT zu berücksichtigen —              rupft und ausgenommen, ohne Kopf und ohne
                                                      Ständer, mit Herz, Leber und Muskelmagen,
HAT FOLGENDE VERORDIJUNG ERLASSEN :                      — ein Kilogramm geschlachtete Puten
                                                      nach Artikel 3 Absatz (6) Satz 1 und Unter­
                       Artikel 1                      absatz 2 und Artikel 4 Absatz (3) der Verord­
                                                      nung Nr. 22 des Rats festgesetzt worden sind ,
     Die in Artikel 3 und 4 der Verordnung Nr. 22     mit einem Umrechnungskoeffizienten von 1,25
 des Rats vorgesehenen Abschöpfungsbeträge für        multipliziert wird.
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                      Artikel 3                      Kilogramm in der Weise festgesetzt, daß das
                                                     arithmetische Mittel der Abschöpfungsbeträge,
     Die in Artikel 3 und 4 der Verordnung Nr. 22    die für
 des Rats vorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
 genießbaren Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder        — ein Kilogramm geschlachtete Hühner, ge­
 gefroren (Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs         rupft und ausgenommen, ohne Kopf und ohne
 ex 02.02) werden je Kilogramm in der Weise          Ständer, mit Herz, Leber und Muskelmagen
 festgesetzt, daß das arithmetische Mittel der Ab­
 schöpfungsbeträge, die für                              — ein Kilogramm geschlachtete Puten
                                                     nach Artikel 3 Absatz (6) Satz 1 und "Unter­
    — ein Kilogramm geschlachtete Hühner, ge­
                                                     absatz 2 und Artikel 4 Absatz (3) der Verord­
 rupft und ausgenommen, ohne Kopf und ohne
 Ständer, mit Herz, Leber und Muskelmagen            nung Nr. 22 des Rats festgesetzt worden sind,
                                                     mit einem Umrechnungskoeffizienten von 1,24
    — ein Kilogramm geschlachtete Puten              multipliziert wird.
 nach Artikel 3 Absatz (6) Satz 1 und Unterabsatz 2
                                                                          Artikel ß
 und Artikel 4 Absatz (3) der Verordnung Nr. 22
 des Rats festgesetzt worden sind, mit einem Um­         Die in Artikel 3 und 4 der Verordnung Nr. 22
 rechnungskoeffizienten von 0,46 multipliziert       des Rats vorgesehenen Abschöpfungsbeträge für
 wird .
                                                     Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet
                                                     oder haltbar gemacht, von Geflügel (Nummer
                      Artikel 4                      des Gemeinsamen Zolltarifs ex 16.02 B I) wer­
                                                     den je Kilogramm in der Weise festgesetzt , daß
    Die in Artikel 3 und 4 der Verordnung Nr. 22     das arithmetische Mittel der Abschöpfungsbe­
 des Rats vorgesehenen Abschöpfungsbeträge für       träge, die für
 Geflügellebern, frisch , gekühlt, gefroren, gesal­
 zen oder in Salzlake (Nummer des Gemeinsamen            — ein Kilogramm geschlachtete Hühner, ge­
 Zolltarifs 02.03), werden je Kilogramm in der       rupft und ausgenommen, ohne Kopf und ohne
 Weise festgesetzt, daß                              Ständer und Heiz , Leber und Muskelmagen
    a) be i der Einfuhr von Hühner-, Puten- und          — ein Kilogramm geschlachtete Puten
Perlhühnerlebern die Abschöpfungsbeträge je
                                                     nach Artikel 3 Absatz (6) Satz 1 und Unter­
Kilogramm geschlachtete Hühner, gerupft und
                                                     absatz 2 und Artikel 4 Absatz (3) der Verord­
 ausgenommen, ohne Kopf und ohne Ständer, mit
Herz, Leber und Muskehnagen, die nach Arti­          nung des Rats Nr. 22 festgesetzt worden sind ,
tel 3 Absatz (6) Satz 1 .und Unterabsatz 2 und Ar­   zu multiplizieren sind :
tikel 4 Absatz (3) der Verordnung Nr. 22 des
Rats festgesetzt worden sind , mit einem Um­             a) bei der Einfuhr von Konserven , die Ge­
rechnungskoeffizienten von       1,25 multipliziert  flügel mit Knochen enthalten, mit einem Um­
werden ,                                             lechnungskoeffizienteri von 0,92 ;
    b) bei der Einfuhr von Gänse- und Enten­             b) bei der Einfuhr von Konserven , die Ge­
lebern die Abschöpfungsbeträge je Kilogramm          flügel ohne Knochen enthalten, mit einem Um­
geschlachtete Gänse, gerupft, ausgenommen,           rechnungskoeffizienten von 2,3 ;
ohne Kopf und ohne Paddeln, mit oder ohne
Herz und Magen, die nach Artikel 3 Absatz (6)            c) bei der Einfuhr von Fertiggerichten mit
Satz 1 und Artikel 4 Absatz (3) der Verordnung        einem Umrechnungskoeffizienten von 1,98 .
Nr. 22 des Rats festgesetzt worden sind , mit
einem Umrechnungskoeffizienten von 4 , öl mul­                            Artikel 7
tipliziert werden .
                                                         Die gemäß Artikel 4 und 6 berechneten Ab­
                                                     schöpfungsbeträge dürfen keine höheren Aus­
                      Artikel 5                      wirkungen als diejenigen der Zollsätze haben ,
                                                     die .sieh bei der Angleichung der nationalen Zölle
    Die in Artikel 3 und 4 der Verordnung Nr . 22       gemäß Artikel 23 des Vertrages — an die im
des Rats vorgesehenen Abschöpfungsbeträge für        RAhmen des GATT konsolidierten Zollsätze er­
Geflügelfett , ausgepreßt oder ausgeschmolzen        neben würden .
( Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs 15.01 B )
and Geflügelfett, weder ausgepreßt noch aus­                              Artikel 8
geschmolzen, frisch , gekühlt, gefroren , gesalzen ,
in Salzlake, getrocknet oder geräuchert ( Nummer         Andere in Artikel 1 Absatz ( 1 ) der Verord­
des Gemeinsamen Zolltarifs ex 02.05) werden je       nung- Nr. 22 des Rats genannte Erzeugnisse
 ---pagebreak--- 18S4/Ü2                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             28. 7. 62
außer lebendem und geschlachtetem Geflügel ,                                Artikel 9
deren Zubereitungsart keiner der in Artikel 2
bis 6 bezeichneten Zubereitungsarten entspricht,           Diese Verordnung tritt am 30. Juli 1962 in
                                                       Kraft . Sie bleibt bis zum 31 . Dezember 1962 in
sind bei der Anwendung dieser Verordnung wie           Kraft.
Erzeugnisse derjenigen Zubereitungsart zu be­
handeln , der sie am ähnlichsten sind .                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen
      Andere in Artikel 1 Absatz ( 1 ) der Verord­     verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mit­
                                                       gliedstaat.
nung Nr. 22 des Rats genannte Erzeugnisse außer
lebendem und geschlachtetem Geflügel , deren
Zubereitungsart zwei oder mehrere der in den               Brüssel, am 23 . Juli 1962 .
Artikeln 2 bis 6 bezeichneten .Zubereitungsarten
ähnlich ist, werden jedoch wie Erzeugnisse der­                                   Für die Kommission
jenigen ähnlichen Zubereitungsart behandelt,                                         Der Präsident
für die die höchsten Abschöpfungsbeträge fest­
gesetzt sind .                                                                      W. HALLSTEIN
                              VERORDNUNG Nr . 78 DER KOMMISSION
               über die Festsetzung des Einschleusungspreises für lebendes Hausgeflügel
                    mit einem Gewicht über 185 Gramm und Teile von geschlachtetem
                                              Hausgeflügel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                           Es ist daher von den Umrechnungskoeffizien­
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
                                                       ten auszugehen, die sich aus der Verordnung
                                                       Nr. 77 der Kommission über die Festsetzung
                                                       der Abschöpfungsibeträge für lebendes Haus­
       gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
                                                       geflügel mit einem Gewicht von über 185 Gramm
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                       und Teile      von   geschlachtetem Hausgeflügel
       gestützt auf die Verordnung Nr. 22 des Rats     ergeben.
 über die schrittweise Errichtung einer gemein­            Es empfiehlt sich ferner, bei der Berechnung
samen Marktorganisation für Geflügelfleisch,           des Einschleusungspreises für lebendes Haus­
 insbesondere auf Artikel 6 Absatz (4) erster Fall ,
                                                       geflügel die Kosten für Fracht und die Handels­
       nach Stellungnahme des Verwaltungsaus­          spanne zu berücksichtigen —
 schusses,
       in Erwägung nachstehender Gründe :              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
       Zur Vermeidung von Störungen durch Ange­
 bote aus dritten Ländern zu ungewöhnlichen                                  Artikel 1
 Preisen ist ein für die Gemeinschaft einheitlicher
 Einschleusungspreis für lebendes Hausgeflügel             Der in Artikel 6 der Verordnung Nr. 22 des
 mii einem Gewicht von über 185 Gramm , Teile          Rats vorgesehene Einschleusungspreis für leben­
 von geschlachtetem Hausgeflügel , Geflügelfett,        des Hausgeflügel mit einem Gewicht über 185
 Geflügelleber sowie Fleisch und Schlachtabfall         Gramm (Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
 von Geflügel, anders zubereitet oder haltbar ge­       ex 01.05) wird je Kilogramm wie folgt fest­
 macht, festzusetzen ; dabei ist der Einschleu­         gesetzt :
 sunespreis für geschlachtetes Hausgeflügel nach        a) für Hühner auf       0,475 Rechnungseinheiten
 dem gleichen Verfahren zu berücksichtigen, das         b) für Enten auf       0,5025
 gemäß Artikel 3 Absatz (5) der Verordnung
                                                        c) für Puten aut        0,5875
 Nr . 22 des Rats für die Festsetzung der Ab­
 schöpfungen für diese Erzeugnisse anzuwenden           d) für Gänse auf        0,6325
 ist .                                                  e) für Perlhühner auf 0,93