CELEX: 31994R0337
Language: de
Date: 1994-02-16 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 337/94 der Kommission vom 15. Februar 1994 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) stammende Milch- und Geflügelfleischerzeugnisse

16. 2 . 94                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 43/ 11
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 337/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Februar 1994
                   über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                   und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen Ländern
                       und Gebieten (ÜLG) stammende Milch- und Geflügelfleischerzeugnisse
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Vierteljahr verfügbaren Menge zuzuschlagen ist. Unter
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 diesen Bedingungen sollte die im zweiten Halbjahr 1994
                                                                  von den in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                  genannten Erzeugnissen verfügbare Menge bestimmt
                                                                  werden —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates
 vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
 liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
 AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und
                                                                                          Artikel 1
 Gebieten (ÜLG) ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EG) Nr. 235/94 (2), insbesondere auf Artikel 27,                Es wird allen Anträgen stattgegeben, die gemäß der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               Verordnung (EWG) Nr. 903/90 für die Zeit vom 1 . Januar
                                                                  bis 30 . Juni 1994 gestellt werden .
 Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
 903/90 der Kommission ( !), geändert durch die Verord­                                   Artikel 2
 nung (EWG) Nr. 1741 /90 (4), beschließt die Kommission,
 in welchem Maße den Anträgen auf Erteilung von                   In den ersten zehn Tagen des Juli 1994 können gemäß
 Einfuhrlizenzen stattgegeben werden kann . Die betref­           Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 903/90 Lizenzen
 fende Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines Kontingents             beantragt werden für
 getätigt werden.
                                                                  — 196 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0207,
 Zwischen dem 1 . und 10. Januar 1994 wurden Lizenzen             — 250 Tonnen Erzeugnisse der KN-Codes 1602 31 und
 beantragt.                                                           1602 39 .
 Wenn die auf die Anträge entfallende Menge insgesamt
 kleiner als die verfügbare Menge ist, bestimmt die                                      Artikel 3
 Kommission nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung
 (EWG) Nr. 903/90 die Restmenge, die der im folgenden             Diese Verordnung tritt am 16. Februar 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15. Februar 1994
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
0)  ABl.  Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(2) ABl.  Nr. L 30 vom 3. 2. 1994, S. 12.
O   ABl.  Nr. L 93 vom 10. 4. 1990, S. 20.
(4) ABl.  Nr. L 161 vom 27. 6. 1990, S. 32.