CELEX: 31992R1474
Language: de
Date: 1992-06-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1474/92 der Kommission vom 4. Juni 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien Nrn. 69 und 91 (laufende Nummern 40.0690 und 40.0910)mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 155/26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      6. 6. 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1474/92 DER KOMMISSION
                                                          vom 4. Juni 1992
                  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien Nrn. 69 und
                  91 (laufende Nummern 40.0690 und 40.0910) mit Ursprung in China, dem die in
                  der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen
                                                           gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereinge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                        führt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf
                                                                        Gemeinschaftsebene erreicht sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Für die Waren der Kategorien Nrn. 69 und 91 (laufende
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates                 Nummern 40.0690 und 40.0910) mit Ursprung in China
vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner                         ist der Plafond auf 20 000 Stück bzw. 14 Tonnen festge­
                                                                       setzt. Am 26. März 1992 haben die in der Gemeinschaft
Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in
Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert für 1992              angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2), insbeson­                   Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
                                                                       den in Rede stehenden Plafond erreicht.
dere auf Artikel 12,
in Erwägung nachstehender Gründe ;                                      Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren
                                                                       gegenüber China wiedereinzuführen —
Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90
wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Waren­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
kategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegen­
stand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der                                           Artikel 1
Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7
ihres Anhangs II bezüglich bestimmter oder jeder in                    Ab 9. Juni 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der
Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer                   Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist,
oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der                   für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren
genannten Verordnung können die Zollsätze bei der                      mit Ursprung in China wiedereingeführt :
                     Laufende       Kategorie         KN-Code                       Warenbezeichnung
                     Nummer          (Einheit)
                     40.0690            69           6108 11 10     Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken, für
                                 (1 000 Stück)       6108 11 90     Frauen und Mädchen
                                                     6108 19 10
                                                     6108 19 90
                     40.0910            91           630621 00      Zelte
                                    (Tonnen)         6306 22 00
                                                     6306 29 00
                                                                Artikel 2
                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
                   Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 4. Juni 1992
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                 Christiane SCRIVENER
                                                                               Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 39.
(2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991 , S. 1 . Diese Verordnung ist
    zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr.
    282/92 (ABl. Nr. L 31 vom 7. 2. 1992, S. 1 ).