CELEX: 31991D0196
Language: de
Date: 1991-03-19 00:00:00
Title: 91/196/EGKS, EWG, Euratom: Beschluß der Kommission vom 19. März 1991 über die Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, die ab dem 1. Dezember 1990 auf die Dienstbezüge der in einem Drittland diensttuenden Beamten der Europäischen Gemeinschaften anwendbar sind

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31991D0196

91/196/EGKS, EWG, Euratom: Beschluß der Kommission vom 19. März 1991 über die Anpassung der Berichtigungskoeffizienten, die ab dem 1. Dezember 1990 auf die Dienstbezüge der in einem Drittland diensttuenden Beamten der Europäischen Gemeinschaften anwendbar sind  

Amtsblatt Nr. L 094 vom 16/04/1991 S. 0031 - 0032

gestützt auf den Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften,  gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung ( EWG, Euratom, EGKS ) Nr . 259/68 ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( Euratom, EGKS, EWG ) Nr . 3736/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2  des Anhangs X,  in Erwägung nachstehender Gründe :  In der Verordnung ( Euratom, EGKS, EWG ) Nr . 3912/90 des Rates ( 3 ) sind in Anwendung des Artikels 13 Absatz 1 des Anhangs X zum Statut die Berichtigungsköffizienten festgesetzt worden, die ab dem 1 . Juli 1990 auf die in der jeweiligen Landeswährung  gezahlten Dienstbezuege der in einem Drittland diensttuenden Beamten anwendbar sind .  Im Laufe der letzten Monate hat die Kommission diese Berichtigungsköffizienten gemäß Artikel 13 Absatz 2 des Anhangs X zum Statut verschiedentlich angepasst .  Einige dieser Berichtigungsköffizienten sollten mit Wirkung vom 1 . Dezember 1990 angepasst werden, da gemäß den der Kommission zur Verfügung stehenden statistischen Angaben die mit dem Berichtigungsköffizienten und dem entsprechenden Wechselkurs  erfasste Änderung der Lebenshaltungskosten seit der letzten Festsetzung oder Anpassung für einige Drittländer 5 v . H . übersteigt -  BESCHLIESST :  Einziger Artikel  Mit Wirkung vom 1 . Dezember 1990 werden die Berichtigungsköffizienten, die auf die in der jeweiligen Landeswährung gezahlten Dienstbezuege der in einem Drittland diensttuenden Beamten anwendbar sind, entsprechend dem Anhang angepasst .  Für die Auszahlung der Dienstbezuege werden die für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften verwendeten Wechselkurse des Monats, der dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieses Beschlusses vorausgeht, zugrunde gelegt . Brüssel, den  19 . März 1991 Für die Kommission  António CARDOSO E CUNHA  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 56 vom 4 . 3 . 1968, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 360 vom 22 . 12 . 1990, S . 1 . ( 3 ) ABl . Nr . L 375 vom 31 . 12 . 1990, S . 3 .    ANHANG    Land der dienstlichen Verwendung  Berichtigungsköffizienten mit Wirkung vom 1 . Dezember 1990     Argentinien  90,7300000  Ägypten  49,1100000  Brasilien  38,5700000  Costa Rica  54,5900000  Dominikanische Republik  32,9900000  Gambia  64,6600000   Guyana  8,9200000  Jordanien  62,6000000  Peru  182,3100000  Polen  18,0800000  Sudan  161,8300000  Trinidad und Tobago  70,9500000  Türkei  50,1200000  BESCHLUSS DER KOMMISSION  vom 19 . März 1991  über die Anpassung der Berichtigungsköffizienten, die ab dem 1 . Dezember 1990 auf die Dienstbezuege der in einem Drittland diensttuenden Beamten der Europäischen Gemeinschaften anwendbar sind   ( 91/196/EGKS, EWG, Euratom )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften,  gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung ( EWG, Euratom, EGKS ) Nr . 259/68 ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( Euratom, EGKS, EWG ) Nr . 3736/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2  des Anhangs X,  in Erwägung nachstehender Gründe :  In der Verordnung ( Euratom, EGKS, EWG ) Nr . 3912/90 des Rates ( 3 ) sind in Anwendung des Artikels 13 Absatz 1 des Anhangs X zum Statut die Berichtigungsköffizienten festgesetzt worden, die ab dem 1 . Juli 1990 auf die in der jeweiligen Landeswährung  gezahlten Dienstbezuege der in einem Drittland diensttuenden Beamten anwendbar sind .  Im Laufe der letzten Monate hat die Kommission diese Berichtigungsköffizienten gemäß Artikel 13 Absatz 2 des Anhangs X zum Statut verschiedentlich angepasst .  Einige dieser Berichtigungsköffizienten sollten mit Wirkung vom 1 . Dezember 1990 angepasst werden, da gemäß den der Kommission zur Verfügung stehenden statistischen Angaben die mit dem Berichtigungsköffizienten und dem entsprechenden Wechselkurs  erfasste Änderung der Lebenshaltungskosten seit der letzten Festsetzung oder Anpassung für einige Drittländer 5 v . H . übersteigt -  BESCHLIESST :  Einziger Artikel  Mit Wirkung vom 1 . Dezember 1990 werden die Berichtigungsköffizienten, die auf die in der jeweiligen Landeswährung gezahlten Dienstbezuege der in einem Drittland diensttuenden Beamten anwendbar sind, entsprechend dem Anhang angepasst .  Für die Auszahlung der Dienstbezuege werden die für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Gemeinschaften verwendeten Wechselkurse des Monats, der dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieses Beschlusses vorausgeht, zugrunde gelegt . Brüssel, den  19 . März 1991 Für die Kommission  António CARDOSO E CUNHA  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 56 vom 4 . 3 . 1968, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 360 vom 22 . 12 . 1990, S . 1 . (3 ) ABl . Nr . L 375 vom 31 . 12 . 1990, S . 3 .    ANHANG    Land der dienstlichen Verwendung  Berichtigungsköffizienten mit Wirkung vom 1 . Dezember 1990     Argentinien  90,7300000  Ägypten  49,1100000  Brasilien  38,5700000  Costa Rica  54,5900000  Dominikanische Republik  32,9900000  Gambia  64,6600000   Guyana  8,9200000  Jordanien  62,6000000  Peru  182,3100000  Polen  18,0800000  Sudan  161,8300000  Trinidad und Tobago  70,9500000  Türkei  50,1200000