CELEX: 31970R2293
Language: de
Date: 1970-11-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2293/70 der Kommission vom 13. November 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

14. 11 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 248 / 1
                                                            I
                                        ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2293/70 DER KOMMISSION
                                                vom 13 . November 1970
                zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 einer Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöp­
                                                                fungen, wie es im Anhang zu dieser Verordnung
                                                                angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                               Artikel 1
                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                    genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfun­
                                                                gen werden in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                                           Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­               Diese Verordnung tritt am 14. November 1970 in
setzt.                                                          Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 13 . November 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
h) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
( 2 ) ABl . Nr. L 143 vom 1.7.1970, S. 1 .
(:t ) ABl . Nr. L 169 vom 1.8.1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 248/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         14. 11 . 70
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 13. November 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                 des
                           Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                  RE/ Tonne
                              Zolltarifs
                              10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        46,73
                              10.01 B         Hartweizen                                      52,28
                              10.02           Roggen                                          40,23
                              10.03           Gerste                                          26,79
                              10.04           Hafer                                           16,10
                              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          28,69 (2)
                              10.05 B         Anderer Mais                                    28,69
                              10.07 A         Buchweizen                                         0
                              10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                Sorghum und Dari ( Millet)                     5,53
                              10.07 C         Sorghum und Dari                                28,53
                              10.07 D         Anderes Getreide                                   0
                              11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    53,15
                              11.01 B         Mehl von Roggen                                 66,72
                              11.02 AI a      Grütze und Grieß
                                                von Hartweizen                                90,73
                              11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                                von Weichweizen                               57,09
                        (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                            in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert.
                        (') Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .