CELEX: 31968R0554
Language: de
Date: 1968-05-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 554/68 der Kommission vom 3. Mai 1968 zur Ergänzung, hinsichtlich Finnlands, der Verordnung Nr. 887/67/EWG zur Aufstellung einer Liste derjenigen Stellen, die Bescheinigungen ausstellen dürfen, durch die bestimmte Milcherzeugnisse mit Herkunft aus dritten Ländern zu bestimmten Tarifnummern zugelassen werden

4. 5 . 68                                Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 105/7
                                  VERORDNUNG          (EWG) Nr. 554/68         DER KOMMISSION
                                                         vom   3 . Mai 1968
                 zur  Ergänzung, hinsichtlich Finnlands, der Verordnung Nr. 887/67/EWG              zur  Aufstellung­
                  einer Liste derjenigen Stellen, die Bescheinigungen ausstellen dürfen, durch die be
                  stimmte Milcherzeugnisse mit Herkunft aus dritten Ländern zu bestimmten Tarif                     -
                                                   n ummern zugelassen werden
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        wird darin für Emmentaler in Standardlaiben die
  GEMEINSCHAFTEN           —
                                                                         Maitotaloustuotteiden Tarkastuslaitos angegeben.
  gestützt auf den Vertrag                Gründung der Euro
                                                              ­
                                   zur                                   Eine Stelle kann nur in diese Liste aufgenommen wer     ­
  päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      den, wenn sie die in Artikel 5 der Verordnung
  gestützt auf die Verordnung Nr. 13 /64/EWG des                         Nr. 747/67/EWG genannten Voraussetzungen erfüllt.
  Rates     vom  5 . Februar 1964 über die schrittweise
  Errichtung    einer gemeinsamen Marktorganisation für
                                                                         Im Anschluß     an  die Verhandlungen mit Finnland
  Milch und                                                              über vakuumverpackten Emmentaler in Stücken und
                Milcherzeugnisse ( 1 ),
                                                                         über aus Emmentaler hergestellten Schmelzkäse der
  gestützt auf die Verordnung Nr. 111/64/EWG des
                                                                                                                                ­
                                                                         im Anhang II der Verordnung Nr. 111 /64/EWG auf
  Rates vom 30 . Juli 1964 über die Gruppenbildung                       geführten Tarifnummer 04.04 F I hat Finnland die
  auf dem Gebiet der Milch und Milcherzeugnisse ( 2 ),                   Maitotaloustuotteiden Tarkastuslaitos ebenfalls als
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                        erteilende Stelle der Bescheinigungen für diese Erzeug
                                                                                                                                ­
 437/68 ( 3 ),                                                           nisse anerkannt.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 747/67/EWG der                          Diese Stelle hat sich verpflichtet, die in Artikel 5
 Kommission vom 24. Oktober 1967 zur Festlegung
                                                                         der Verordnung Nr. 747/67/EWG genannten Vor
                                                                                                                                ­
 der Voraussetzungen für die Zulassung bestimmter
                                                                         aussetzungen zu erfüllen.
 Milcherzeugnisse       zu    bestimmten Tarifnummern ( 4 ),
                                                                                                                                ­
 insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 ,                                  Es ist daher angezeigt, die im Anhang der Verord
                                                                        nung Nr. 887/67/EWG aufgeführte Liste zu ergän
                                                                                                                                ­
 in   Erwägung nachstehender Gründe            :
                                                                        zen .
 Nach den Bestimmungen der Verordnung Nr. 747/
 67/EWG hängt die Zulassung von Erzeugnissen aus                        Die in dieser   Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus
                                                                                                                                -
 dritten Ländern zu den in Anhang II der Verordnung
 Nr. 111 /64/EWG aufgeführten Tarifnummern 04.02                        schusses für Milch und Milcherzeugnisse       —
 B I a), 04.04 A und 04.04 F I von der Vorlage einer
 Bescheinigung ab, die ordnungsgemäß mit dem Sicht
                                                             ­
 vermerk einer Stelle versehen ist, die auf einer zu                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                  :
 erstellenden Liste aufgeführt ist.
Die Liste dieser Stellen wurde durch die Verordnung                                             Artikel 1
Nr. 887/67/EWG der Kommission vom 22 . Novem
                                                             ­
ber 1967 ( 5 ) aufgestellt und durch die Verordnung                     Der   Anhang der Verordnung Nr. 887/67/EWG wird
Nr. 914/67/EWG ( 6 ) ergänzt. Hinsichtlich Finnlands                    durch folgende Angaben ergänzt :
                        Erteilende Stelle                          Erzeugnis                       mit Herkunft aus
                                1                                      2                                  3
                 Maitotaloustuotteiden           Emmentaler in Stücken vakuumverpackt                 Finnland
                 Tarkastuslaitos
                 Maitotaloustuotteiden           Erzeugnisse der Tarifnummer       04.04 F I          Finnland
                 Tarkastuslaitos
(*) ABl . Nr. 34 vom 27 . 2 . 1964, S. 549/64.
( 2 ) ABl . Nr. 130 vom 12 . 8 . 1964, S. 2174/64.
( 8 ) ABl . Nr. L 90 vom 11.4 . 1968 , S. 1 .
( 4 ) ABl . Nr. 259 vom 26. 10 . 1967, S. 2 .
( 5 ) ABl . Nr. 285 vom 23 . 11 . 1967, S. 8 .
(«) ABl. Nr. 289 vom 29 . 11 . 1967, S. 14.
 ---pagebreak---  Nr. L 105/ 8                            Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften                                 4 . 5 . 68
                                                           Artikel 2
               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung                im Amtsblatt der
               Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung       ist in allen ihren Teilen verbindlich und     gilt unmittelbar     in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 3 . Mai 1968
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                                   Jean REY
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 555/68 DER KOMMISSION
                                                       vom   3 . Mai 1968
              zur  Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Apfelsinen nach
              Verordnung (EWG) Nr. 543/68 des Rates zur Abänderung der Verordnung Nr.
                                                    841/67/EWG des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                 :
 GEMEINSCHAFTEN         —
                                                                                               Artikel 1
gestützt auf den Vertrag             Gründung der
                                                           ­
                                zur                   Euro
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Die   Anpassungskoeffizienten im Sinne von Artikel
                                                                     7 Absatz 2 der Verordnung Nr. 159/66/EWG wer             ­
gestützt auf die Verordnung Nr . 159/66/EWG des                      den für Apfelsinen wie folgt festgesetzt :
             25 . Oktober 1966 mit zusätzlichen Vor
                                                           ­
Rates   vom
schriften für die gemeinsame Marktorganisation für
Obst und Gemüse (*), insbesondere auf Artikel 7                                   Anpassungskoeffizient „Sorte"
Absatz 4,
in  Erwägung nachstehender Gründe              :                                       Sorte                      Koeffizient
Mit der Verordnung (EWG ) Nr. 543 /68 ( 2 ) hat der
Rat einen Grundpreis und einen Ankaufspreis für                      —
                                                                        Moro, Tarocco, Ovale Calabrese,
Apfelsinen für die Zeit vom 1 . Mai bis 25 . Mai 1968                   Belladonna                                  1,1
festgesetzt. Gemäß Artikel 7 der Verordnung Nr. 159/                —
                                                                        Gruppe der Sanguinello,
66/EWG      müssen   Anpassungskoeffizienten für die       ­
                                                                        Navel comune, Valencia late                 1 ,—
Berechnung der Preise, zu denen die Erzeugnisse auf
gekauft werden, festgesetzt werden, die andere
                                                                    —
                                                                        Gruppe der Sanguigno                         0,8
Merkmale als das bei der Festsetzung des Grund
                                                           ­
                                                                    —
                                                                        Biondo comune    und andere Sorten          0,45
preises zugrunde gelegte Erzeugnis aufweisen .
Die Koeffizienten sind    zweckmäßigerweise        an Hand
der Marktnotierungen für die verschiedenen Sorten
                                                           -
und Güteklassen und die verschiedenen Größensor                                Anpassungskoeffizient „Güteklasse"
                                                           ­
tierungen und Arten der Verpackung des betreffen
den Erzeugnisses während der vorhergehenden
                                                                                    Giiteklasse                   Koeffizient
Wirtschaftsjahre festzusetzen .
Die in dieser   Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                   Extra
                                                           -
                                                                                                                    h—
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus                    I                                               i  —
schusses für Obst und Gemüse          —
                                                                    If                                              0,7
                                                                    III                                             0,45
C) ABl . Nr.  192 vom 27 . 10 .  1966, S. 3286/66.
H ABl . Nr.   L 104 vom 3 . 5 .  1968 , S. 8 .