CELEX: 31967R0834
Language: de
Date: 1967-11-11 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 834/67/EWG der Kommission vom 10. November 1967 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

Nr . 274/6                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   11 . 11 . 67
                              VERORDNUNG Nr. 834/67/EWG DER KOMMISSION
                                                 vom 10. November 1967
                                        zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   führungsbestimmungen auf die Unterlagen, über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Kommission gegenwärtig verfügt, erfordert eine
                                                                  Änderung der zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe
                                                                  entsprechend der Anlage zu dieser Verordnung —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
    gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Rates vom 22. September 1966 über die Errich­
tung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fet­
te (*), insbesondere auf Artikel 27 Absatz (4),                                          Artikel 1
    und in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
                                                                  ordnung Nr. 136/66/EWG wird in der Tabelle im
    Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/                  Anhang festgesetzt.
EWG vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung
Nr. 463/67/EWG (2) festgesetzt worden.                                                   Artikel 2
     Die Anwendung der in der Verordnung Nr.                         Diese Verordnung tritt am 13 . November 1967
463/67/EWG genannten Vorschriften und Durch­                      in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
              in jedem Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10. November 1967
                                                                            Für die Kommission
                                                                             S.L. MANSHOLT
                                                                               Vizepräsident
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 10. November 1967 zur Festsetzung der Beihilfe
                                                        für Ölsaaten
              Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 G) und Sonnenblumen­
                     kerne (Nr. des GZT ex 12.01 G) (in RE/100 kg), anwendbar ab 13. November 1967
                                                               Raps- und Rübsensamen Sonnenblumenkerne
              Beträge der Beihilfe :                                       10,360            9,306
              Betrag der Beihilfe für den Fall der Festsetzung im voraus :
              — für den Monat November 1967 :                              10,204            9,083
              — für den Monat Dezember 1967 :                              10,384            9,293
              — für den Monat Januar 1968 :                                10,564            9,503
(») ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. 200 vom 19. 8 . 1967, S. 6.