CELEX: 32020R0516
Language: de
Date: 2020-04-03 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2020/516 der Kommission vom 3. April 2020 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

14.4.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 114/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/516 DER KOMMISSION
         vom 3. April 2020
         zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
         
         
            Artikel 2
            Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         
         
            Brüssel, den 3. April 2020
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen der Präsidentin
               
               Stephen QUEST
               
                  Generaldirektor
               
               
                  Generaldirektion Steuern und Zollunion
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            
                        Warenbezeichnung
                     
                     
                        Einreihung (KN-Code)
                     
                     
                        Begründung
                     
                  
                        1
                     
                     
                        2
                     
                     
                        3
                     
                  
                        Ein leeres Rohr aus einer Zirconiumlegierung, das an beiden Enden geöffnet ist, mit einer Länge von etwa 4 m und einem Gewicht von etwa 0,5 kg.
                        Das Rohr ist dafür ausgelegt, dass es mit Kernbrennstoff gefüllt, geschweißt, montiert und versiegelt und so als Behälter für Urantabletten in einem Brennelement verwendet wird.
                     
                     
                        8109 90 00 
                     
                     
                        Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen 3, 5 und 6 zu Abschnitt XV sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8109 und 8109 90 00 .
                        Aufgrund ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften entspricht die Ware dem Wortlaut der Position 8109, zu der Waren aus Zirconiumlegierungen gehören, die z. B. zur Herstellung von Umhüllungen für Kernbrennstoffkartuschen oder von Metallkonstruktionen für Kernanlagen verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8109).
                        Das Rohr muss noch verschiedene Prozesse durchlaufen, bevor es zu bestimmten identifizierbaren Waren verarbeitet wird. Daher sind die objektiven Merkmale der Ware bei ihrer Gestellung nicht diejenigen von Brennelementen (Kartuschen) für Kernreaktoren der Position 8401. Folglich ist eine Einreihung als nicht bestrahlte Brennelemente (Kartuschen) für Kernreaktoren in die Position 8401 ausgeschlossen.
                        Die Ware ist daher in den KN-Code 8109 90 00  unter andere Waren aus Zirconium einzureihen.