CELEX: 32012R0400
Language: de
Date: 2012-05-07 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2012 der Kommission vom 7. Mai 2012 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

11.5.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 124/13
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 400/2012 DER KOMMISSION
   vom 7. Mai 2012
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Maßgabe dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 7. Mai 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ware in Form eines rechteckigen, stilisierten Elefanten mit Abmessungen von etwa 32 × 48 × 24 cm, bestehend aus zwei Hälften aus formgepresstem Hartkunststoff. Die Ware hat vier Räder und einen abnehmbaren Schulterriemen, an dem sie auch gezogen werden kann.
                  Die beiden Hälften werden durch eine durchgängige Scharnierleiste an der Unterseite und zwei Schnappverschlüsse an den gegenüberliegenden Seiten, die verhindern, dass die Ware sofort ganz aufklappt, zusammengehalten. Aufgrund der Scharnierleiste können die beiden Hälften flach auf dem Boden liegen, wenn die Ware aufgeklappt ist.
                  Eine Hälfte der Ware ist mit zwei Riemen aus Spinnstoff und einem Clipverschluss versehen, durch den sich die Riemen verbinden lassen. Auf der Innenseite ist zudem eine kleine Tasche aus Spinnstoff befestigt. Die andere Hälfte der Ware ist mit einer Abdeckung aus Spinnstoff mit Reißverschlussfach versehen. Die Abdeckung ist auf der Seite der Scharnierleiste fest angebracht und kann auf der anderen Seite arretiert werden.
                  (Koffer)
                  (Siehe Fotos Nr. 660 A und B) (1)
                  
               
               
                  4202 12 50
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe d zu Kapitel 95 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 4202, 4202 12 und 4202 12 50.
                  Die Ware weist die objektiven Merkmale von Koffern der Position 4202 auf (z. B. formgepressten Hartkunststoff, Scharniere, Verschlusssystem, Riemen, Abdeckung und Taschen, Räder sowie die Tatsache, dass sie als Behältnis, das wie ein klassischer Scharnierkoffer geöffnet wird, gestaltet ist und auch so verwendet werden kann). Aufgrund dieser Merkmale ist die Ware als Koffer und nicht als Spielfahrzeug anzusehen. Eine Einreihung als Autos mit Tretwerk ähnliches Spielfahrzeug der Position 9503 ist daher ausgeschlossen.
                  Die Ware ist daher als Koffer aus formgepresstem Hartkunststoff in den KN-Code 4202 12 50 einzureihen.
               
            
         
      
                  
                     
               
               
                  
                     
               
            
         (1)  Die Fotos dienen lediglich der Information.