CELEX: 31970R0722
Language: de
Date: 1970-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 722/70 der Kommission vom 22. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 89 /4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         23 . 4 . 70
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 722/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 22. April 1970
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                             2218 /69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                             botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen ,
                                                             wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des               wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE        VERORDNUNG      ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2), 'insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                   Artikel 1
                                                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                             b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­            ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
                                                                                   Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3 ) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.          Diese Verordnung tritt am 23 . April 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 22. April 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                        S. L. MANSHOLT
 f1 ) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
 (3) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- 23 . 4 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 89 / 5
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 22. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                des
                                                            Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                           Gemeinsamen
                             Zolltarifs
                             10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                         61,73
                             10.01 B         Hartweizen                                       60,53
                             10.02           Roggen                                           47,43
                             10.03           Gerste                                           51,94
                             10.04           Hafer                                            40,30
                             10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                           36,19 (2 )
                             10.05 B         Anderer Mais                                     36,19
                             10.07 A         Buchweizen                                         0
                             10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                Sorghum und Dari ( Millet)                    43,28
                             10.07 C         Sorghum und Dari                                 41,68
                              10.07 D        Anderes Getreide                                   0
                              11.01 A        Mehl von Weizen und Mengkorn                     61,75
                              11.01 B        Mehl von Roggen                                  76,85
                             11.02 A I a      Grütze und Grieß
                                                von Hartweizen                               103,48
                             11.02 Alb        Grütze und Grieß
                                                von Weichweizen                               65,85
                        (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                            in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert .
                        (!) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .