CELEX: 31975R0079
Language: de
Date: 1975-01-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 79/75 der Kommission vom 14. Januar 1975 über die regelmäßige Ausschreibung für entbeintes Rindfleisch aus Beständen der Interventionsstellen

Avis juridique important

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31975R0079

Verordnung (EWG) Nr. 79/75 der Kommission vom 14. Januar 1975 über die regelmäßige Ausschreibung für entbeintes Rindfleisch aus Beständen der Interventionsstellen  

Amtsblatt Nr. L 010 vom 15/01/1975 S. 0009 - 0010

++++  ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 24 .  ( 2 ) ABL . NR . L 195 VOM 18 . 7 . 1974 , S . 14 .  ( 3 ) ABL . NR . L 144 VOM 29 . 5 . 1974 , S . 11 .  ( 4 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 2 .  ( 5 ) ABL . NR . L 28 VOM 5 . 2 . 1969 , S . 10 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 79/75 DER KOMMISSION VOM 14 . JANUAR 1975 ÜBER DIE REGELMÄSSIGE AUSSCHREIBUNG FÜR ENTBEINTES RINDFLEISCH AUS BESTÄNDEN DER INTERVENTIONSSTELLEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 805/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR RINDFLEISCH ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1855/74 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 3 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE MÖGLICHKEIT , STÄNDIG RINDFLEISCH ZUR INTERVENTION ANZUBIETEN , HAT IN DEN MITGLIEDSTAATEN ZU GROSSEN LAGERBESTÄNDEN GEFÜHRT . EIN TEIL DER INTERVENTIONSKÄUFE IST IN FORM VON ENTBEINTEM FLEISCH GELAGERT WORDEN , UM GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1315/74 DER KOMMISSION VOM 28 . MAI 1974 ÜBER DAS ENTBEINEN DES VON DEN INTERVENTIONSSTELLEN ÜBERNOMMENEN RINDFLEISCHES ( 3 ) DEN INTERVENTIONSMECHANISMUS ZU VERBESSERN .  DIE IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 98/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ZUR FESTSETZUNG DER GRUNDREGELN ÜBER DEN ABSATZ DES VON DEN INTERVENTIONSSTELLEN AUFGEKAUFTEN GEFRORENEN RINDFLEISCHES ( 4 ) GEFORDERTEN VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE AUSLAGERUNG SIND ERFÜLLT .  ES IST MÖGLICH , DAS AUSSCHREIBUNGSVERFAHREN GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 216/69 DER KOMMISSION VOM 4 . FEBRUAR 1969 ÜBER DIE ANWENDUNGSMODALITÄTEN FÜR DEN ABSATZ DES VON DEN INTERVENTIONSSTELLEN AUFGEKAUFTEN GEFRORENEN RINDFLEISCHES ( 5 ) ANZUWENDEN .  ANGESICHTS DER ANKÄUFE UND DER BEI DEN INTERVENTIONSSTELLEN ENTSTANDENEN LAGERBESTÄNDE VON ENTBEINTEM RINDFLEISCH ERSCHEINT EIN REGELMÄSSIGER VERKAUF VON ENTBEINTEM RINDFLEISCH GEBOTEN . DADURCH WIRD DIE REGELMÄSSIGE ABNAHME DER DURCH BESONDERE MONATLICHE AUSSCHREIBUNGEN ZUM VERKAUF GEBRACHTEN LAGERBESTÄNDE ERMÖGLICHT .  DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR RINDFLEISCH -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AUS BESTÄNDEN DER INTERVENTIONSSTELLEN WIRD RINDFLEISCH , ENTBEINT GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1315/74 , VERKAUFT .  DER VERKAUF FINDET AUF GRUND EINES REGELMÄSSIGEN AUSSCHREIBUNGSVERFAHRENS STATT .  HIERFÜR GELTEN DIE VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 216/69 , INSBESONDERE DIE ARTIKEL 6 BIS 14 , VORBEHALTLICH DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 2  ( 1 ) DIE INTERVENTIONSSTELLEN , DIE ENTBEINTES FLEISCH LAGERN , VERÖFFENTLICHEN DIE MITTEILUNG REGELMÄSSIGER AUSSCHREIBUNGEN SPÄTESTENS AM TAG DER VERÖFFENTLICHUNG DER ERSTEN GEMÄSS ABSATZ 2 VORGESEHENEN BESONDEREN AUSSCHREIBUNGEN .  ( 2 ) IM RAHMEN DER REGELMÄSSIGEN AUSSCHREIBUNGEN GEHEN DIE INTERVENTIONSSTELLEN GEMÄSS ARTIKEL 6 UND 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 216/69 ZU BESONDEREN AUSSCHREIBUNGEN ÜBER .  DIE FRIST FÜR DIE VORLAGE VON ANGEBOTEN LÄUFT AM ERSTEN MONTAG JEDES MONATS UM 12.00 UHR AB .  ARTIKEL 3  BEI DER FESTSETZUNG DER MINDESTVERKAUFSPREISE FÜR JEDE BESONDERE AUSSCHREIBUNG WIRD DER LAGE AUF DEM RINDFLEISCHMARKT SOWIE DEN DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN VORGENOMMENEN AN - UND VERKÄUFEN RECHNUNG GETRAGEN .  ARTIKEL 4  ABWEICHEND VON ARTIKEL 13 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 216/69 WIRD DER PREIS NACH MASSGABE DER AUSLAGERUNG DER WARE JEWEILS FÜR DIE ENTNOMMENEN MENGEN SPÄTESTENS AM TAG VOR DER ENTNAHME BEZAHLT .  ARTIKEL 5  KANN DER BIETER AUS GRÜNDEN HÖHERER GEWALT DIE ÜBERNAHMEFRISTEN NICHT EINHALTEN , SO BESTIMMT DIE INTERVENTIONSSTELLE DIE MASSNAHMEN , DIE SIE IN ANBETRACHT DES GELTEND GEMACHTEN UMSTANDS FÜR ERFORDERLICH HÄLT .  DIE INTERVENTIONSSTELLE TEILT DER KOMMISSION ALLE FÄLLE HÖHERER GEWALT SOWIE DIE DARAUF HIN ERGRIFFENEN MASSNAHMEN MIT .  ARTIKEL 6  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . JANUAR 1975 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 14 . JANUAR 1975  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  FRANCOIS-XAVIER ORTOLI