CELEX: 
Language: de
Date: 1975-11-20 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 7. November 1975 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Rundreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2456/75

20 . 11 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 300/ 19
                                        ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                 vom 7 . November 1975
                über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                Rundreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
                                                         2456/75
                                                      (75/705/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 nung zu tragen. Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Verordnung (EWG) Nr. 2456/75 wird der Zuschlag
                                                                dem oder den Bietern) erteilt, deren Angebot so hoch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 ger ist, sowie solchen Bietern, die eine Abschöpfung
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­              bei der Ausfuhr bieten .
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­            Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
nisation für Reis ( !), zuletzt geändert durch die Verord­      derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
nung (EWG) Nr. 668/75 (2),                                      Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/67/EWG des Ra­              Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages. Die
tes vom 25. Juli 1967 über die Grundregeln für die              Menge, der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf 676
                                                                Tonnen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des             Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­         men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
ordnung (EWG) Nr. 478/75 (4), insbesondere auf Arti­            ausschusses für Getreide —
kel 3a,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2456/75 der               HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Kommission vom 26. September 1975 zur Durchfüh­
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder                                     Artikel 1
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem
Rundreis nach dritten Ländern (5), insbesondere auf             Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­
die Artikel 9 Absatz 1 und 10 ,                                 nem Rundreis wird auf Grund der zum 6. November
                                                                1975 hinterlegten Angebote auf 25,76 Rechnungsein­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              heiten je Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2456/75 wurde                    nationale Währung gelten die im Anhang zu dieser
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der                 Entscheidung aufgeführten Umrechnungskurse.
Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Rund­
reis eröffnet. Nach der Ausschreibungsbekanntma­                                      Artikel 2
chung (6), die die Verordnung begleitet, beträgt die            Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
Gesamtmenge, die Gegenstand der Abschöpfung und/                tet.
oder der Erstattung bei der Ausfuhr sein kann, etwa
 10 000 Tonnen .
                                                                Brüssel, den 7. November 1975
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2456/75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                         Für die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359/67/EWG eine
Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür                                      P. J. LARDINOIS
ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
nung Nr. 366/67/EWG genannten Kriterien Rech­                                         Mitglied der Kommission
(')  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 72 vom 20. 3. 1975, S. 18 .
Q)   ABl.  Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.
(4 ) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 34.
(*)  ABl . Nr. L 251 vom 27. 9 . 1975, S. 13 .
(6)  ABl . Nr. C 221 vom 27 . 9 . 1975, S. 19 .
 ---pagebreak--- Nr. L 300/20                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       20 . 11 . 75
                                             ANHANG
            Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                                Währung geltende Umrechnungskurse
                                   1 bfr      = 0,0205519   RE
                                   1 dkr      = 0,131956    RE
                                   1 DM         0,310580    RE
                                   1 hfl        0,298056    RE
                                   1 ffr        0,180044    RE
                                   1 £           1,63047    RE
                                   1 Lit      = 0,00117053 RE