CELEX: 31976R1649
Language: de
Date: 1976-07-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1649/76 der Kommission vom 7. Juli 1976 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 182/ 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 7 . 76
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1649/76 DER KOMMISSION
                                                          vom 7 . Juli 1976
                 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                          Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                      daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                      entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      ändern sind —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz                                        Artikel 1
 zweiter Satz ,
                                                                      Die zu gewährende Erstattung bei der Ausfuhr in un­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   verändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
 Die Erstattungen , die bei der Ausfuhr in unveränder­                stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­
 tem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeug­                  ten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der Verord­
 nisse auf dem Zuckersektor anzuwenden sind , wurden                  nung (EWG) Nr. 1567/76 wird gemäß den im Anhang
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 567/76 (3), festge­                 zu dieser Verordnung genannten Beträgen abgeändert.
 setzt .
                                                                                            Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1567/76      enthaltenen    Vorschriften ,     Kriterien   und       Diese Verordnung tritt am 8 . Juli 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 7 . Juli 1976
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1
(2 ) ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976 , S. 9 .
(3 ABl . Nr. L 172 vom 1 . 7 . 1976 , S. 38 .
 ---pagebreak--- 8 . 7. 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr. L 182/ 19
                                                                        ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 7. Juli 1976 zur Änderung der Erstattungen bei der
          Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem
                                                                     Zuckersektor
                                                                                                                                    (RE / 100 kg)
                 Nummer                                                                                                           Grundbetrag
                    des                                                                                                            je 1 v.H.
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse
               Gemeinsamen                                                                                                     Saccharosegehalt
                 Zolltarifs                                                                                                            (')
           17.02                    Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                    Honig vermischt ; Zucker und Melasse , karamelisiert :
                                    ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                                            0,0200
                                         E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                       0,0200
                                    ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                                             0,0200
           17.05                    Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                    schließlich Vanille - und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                    säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                    ex C. Andere , ausgenommen Melassen , aromatisiert oder gefärbt                                0,0200
          ( l ) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung ( EWG ) Nr. 394/70). Der Saccharose -
                gehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung ( EWG ) Nr. 394/ 70 bestimmt .