CELEX: 62018TN0573
Language: de
Date: 2018-09-25 00:00:00
Title: Rechtssache T-573/18: Klage, eingereicht am 25. September 2018 — Hickies/EUIPO (Form eines Schnürsenkels)

12.11.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 408/62
            
         
      Klage, eingereicht am 25. September 2018 — Hickies/EUIPO (Form eines Schnürsenkels)
      (Rechtssache T-573/18)
      (2018/C 408/80)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Hickies, Inc. (New York, New York, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigte: I. Fowler, Solicitor, und Rechtsanwältin J. Schmitt)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
      
         Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
      
      
         Streitige Marke: Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke (Form eines Schnürsenkels) — Anmeldung Nr. 16 952 962
      
         Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 28. Juni 2018 in der Sache R 2693/2017-5
      
         Anträge
      
      Die Klägerin beantragt,
      
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung aufzuheben, soweit damit ihre Beschwerde in Bezug auf „Schnürsenkel; Schuhverzierungen aus Kunststoff; Schuhverzierungen, nicht aus Edelmetall; Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Schuhschnallen; Schuhspangen“ zurückgewiesen wurde;
               
            
                  —
               
               
                  dem EUIPO die Kosten aufzuerlegen.
               
            
         Angeführter Klagegrund
      
      
                  —
               
               
                  Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates