CELEX: 31991R0929
Language: de
Date: 1991-04-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 929/91 der Kommission vom 15. April 1991 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 94/8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  16. 4. 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 929/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 15. April 1991
                 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit
                 Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                             Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          setzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         (% geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (*),
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           wurden die diesbezüglichen              Durchführungsbestim­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           mungen erlassen .
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Absatz 2 Buchstabe b),                                          folgendes berücksichtigt werden :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
                                                                     kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                      nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                    dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden              letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                1 676/85 des Rates f), zuletzt geändert durch die
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                    Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                 ist ;
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Die Verordnung (EWG) Nr. 728/90 des Rates (3) betrifft
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.              nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Israel.                                                              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt
                                                                Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                 (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
                                                                Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,            gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
                                                                nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,        renzzolls für einblütige (Standard) Nelken mit Ursprung
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­          in Israel erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des       Zolltarifs wiedereinzuführen —
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
a) wenn     die   Preise des eingeführten       Erzeugnisses
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                     Artikel 1
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen      Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte,
    Erzeugerpreises betragen oder                               bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken (KN­
                                                                Code ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                Israel zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
                                                                Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
                                                                                          Artikel 2
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
    der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen            Diese Verordnung tritt am 17. April 1991 in Kraft.
    Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
    betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
                                                                (4) ABl.   Nr. L 299 vom 30. 10. 1990, S. 26.
                                                                o   ABl.   Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
(■) ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    (6) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988 , S. 8 .
Q ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                      Ç)  ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 81 vom 28. 3. 1990, S. 7.                          b) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 16. 4. 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 94/9
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 15. April 1991
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission