CELEX: 31975R2177
Language: de
Date: 1975-08-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2177/75 der Kommission vom 21. August 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt usw., der Tarifnummer 46.02, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 222/ 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      22 . 8 . 75
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2177/75 DER KOMMISSION
                                                 vom 21 . August 1975
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Flechtstoffe , in Flächenform verwebt
                oder parallel aneinandergefügt usw., der Tarifnummer 46.02, mit Ursprung in
                Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2 . De­
                            zember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Strohmatten und Gittergeflechte, Flaschenhülsen aus
GEMEINSCHAFTEN —                                               Stroh , ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Grundlage auf 2 796 000 Rechnungseinheiten festge­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 838 800
                                                               Rechnungseinheiten . Am 13 . August 1975 haben die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des              Einfuhren in die Gemeinschaft von Flechtstoffen, in
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             einschließlich Chinamatten , grobe Strohmatten und
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         Gittergeflechte, Flaschenhülsen aus Stroh, mit Ur­
Absatz 2,
                                                               sprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen gewährt wer­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             den , den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              3054/74, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.            für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea
                                                               wiedereinzuführen —
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich                                             Artikel 1
5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­
                                                                Ab 25 . August 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die
                                                                der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2.
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .
                                                                Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                  Südkorea wiedereingeführt :
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                    Nummer des
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­              Zolltarifs
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
 ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist              46.02                 Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder
 der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                            parallel aneinandergefügt, einschließlich
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                    Chinamatten , grobe Strohmatten und Git­
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                tergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh
 Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
 wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
                                                                                              Artikel 2
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
 ist .
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel         öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten , grobe           meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . August 1975
                                                                             Fiir die Kommission
                                                                               F. O. GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
 (■) ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .