CELEX: 32001R0346
Language: de
Date: 2001-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 346/2001 der Kommission vom 21. Februar 2001 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

L 52/6                 DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      22.2.2001
                                      VERORDNUNG (EG) Nr. 346/2001 DER KOMMISSION
                                                        vom 21. Februar 2001
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem
                                                                 Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                95 der Kommission vom 7. September 1995 mit Durch-
                                                                                führungsvorschriften für die Gewährung von Ausfuhrer-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                          stattungen im Zuckersektor (5) definiert. Die so berech-
Gemeinschaft,                                                                   nete Erstattung muss bei aromatisiertem oder gefärbtem
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 des Rates                        Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten und somit für
vom 13. September 1999 über die gemeinsame Marktorgani-                         1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
sation für Zucker (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.           (4)     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
1527/2000 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 18                       dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
Absatz 5 Unterabsatz 2,                                                         machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
in Erwägung nachstehender Gründe:                                               in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
(1)      Nach Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999              (5)     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
         kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
         Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                        (6)     Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
         Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
                                                                                kann zwischenzeitlich geändert werden.
         Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
         Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             (7)     Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
         ausgeglichen werden.                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
(2)      Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 sind die                       rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
         Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-               auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
         dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und                             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
         Rohzucker unter Berücksichtigung der Lage auf dem              (8)     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
         Markt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
         und insbesondere der in Artikel 19 der angeführten                     schusses für Zucker —
         Verordnung genannten Preise und Kostenelemente fest-
         zusetzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt-
         schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         berücksichtigen.
(3)      Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität                                   Artikel 1
         festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
         (EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die          Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand
         Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker und des          der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr.
         Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die Berech-            2038/1999 genannten und nicht denaturierten Erzeugnisse
         nung der cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die         werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
         Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden.
         Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 19 Absatz                                     Artikel 2
         4 der Verordnung (EG) Nr. 2038/1999 festzusetzen.
         Kandiszucker wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/            Diese Verordnung tritt am 22. Februar 2001 in Kraft.
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                      staat.
                      Brüssel, den 21. Februar 2001
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
(1) ABl.  L 252 vom 25.9.1999, S. 1.
(2) ABl.  L 175 vom 14.7.2000, S. 59.
(3) ABl.  L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl.  L 349 vom 31.12.1994, S. 105.                                 (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
 ---pagebreak--- 22.2.2001            DE                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 L 52/7
                                                                        ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 21. Februar 2001 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weiß-
                                                zucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                     Erzeugniscode                Bestimmung                      Maßeinheit                       Betrag der Erstattung
                  1701 11 90 9100                     A00                        EUR/100 kg                             37,85       (1)
                  1701 11 90 9910                     A00                        EUR/100 kg                             33,87       (1)
                  1701 11 90 9950                     A00                        EUR/100 kg                                         (2)
                  1701 12 90 9100                     A00                        EUR/100 kg                             37,85       (1)
                  1701 12 90 9910                     A00                        EUR/100 kg                             33,87       (1)
                  1701 12 90 9950                     A00                        EUR/100 kg                                         (2)
                  1701 91 00 9000                     A00            in EUR/1 % Saccharose × 100 kg                       0,4115
                                                                                 Reingewicht
                  1701 99 10 9100                     A00                        EUR/100 kg                             41,15
                  1701 99 10 9910                     A00                        EUR/100 kg                             42,09
                  1701 99 10 9950                     A00                        EUR/100 kg                             42,09
                  1701 99 90 9100                     A00            in EUR/1 % Saccharose × 100 kg                       0,4115
                                                                                 Reingewicht
          (1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92
              v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
              2038/1999 errechnet.
          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12),
              geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).
          NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87
                 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.
                 Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 2032/2000 der Kommission
                 (ABl. L 243 vom 28.9.2000, S. 14) festgelegt.