CELEX: 31970R1638
Language: de
Date: 1970-08-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1638/70 der Kommission vom 12. August 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 179/ 6                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                       13 . 8 . 70
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1638/70 DER KOMMISSION
                                                         vom 12. August 1970
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                          fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                          tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                         Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                                                 Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                         67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                           der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                           gesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Diese Verordnung tritt am 13 . August 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 12. August 1970
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                            A. USAI
                                                                                            Direktor
 (*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr . L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (8) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                                     ANHANG
                                                                                                              ( RE / 100 kg)
                     Nummer
                        des
                                                          Bezeichnung der Erzeugnisse                      Abschöpfungs­
                   Gemeinsamen                                                                                   betrag
                     Zolltarifs
               17.01                   Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                       A . denaturiert :
                                            I. Weißzucker                                                        16,10
                                           II . Rohzucker                                                        12,50 (»)
                                       B. nicht denaturiert :
                                            I. Weißzucker                                                        16,10
                                           II. Rohzucker                                                         12,50 (*)
                (l) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                    eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                    ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.