CELEX: 31974R0598
Language: de
Date: 1974-03-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 598/74 der Kommission vom 15. März 1974 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten

16 . 3 . 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 73/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 598/74 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . März 1974
                 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere
                                                        Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                 ten auf die Angaben, über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  tig gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                 ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928 /73 (2), insbe­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5, zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 403/74 (3), zuletzt geändert                 Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 580/74 (4), einge­                gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt.                                                            ordnung Nr. 1009/67/EWG genannten Erzeugnisse
                                                                  wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr. 389/74 der Kommission                    nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. Februar 1974 (5), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 527/74 (6), hat Durchführungsvor­
schriften betreffend die besondere Abschöpfung bei                                         Artikel 2
der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuckern einge­
führt.                                                            Diese Verordnung tritt am 16 . März 1974 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 15 . März 1974
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                           François-Xavier ORTOLI
 (!)  ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
 (2)  ABl . Nr. L 199 vom 19 . 7 . 1973 , S. 7 .
 (3 ) ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2. 1974, S. 12 .
 (4)  ABl . Nr. L 71 vom 14. 3 . 1974, S. 4.
 (5)  ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2. 1974, S. 35 .
 (6)  ABl . Nr. L 64 vom 6 . 3 . 1974, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 73/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       16 . 3 . 74
                                                                ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 15 . März 1974 zur Festsetzung der besonderen
                                   Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten
                                                                                                            ( REItOO kg)
                                                                                                       Grundbetrag der
                                                                                                          besonderen
             Nummer des
                                                                                                           Ausfuhr­
                Gemein­
                 samen                                Bezeichnung der Erzeugnisse                        abschöpfung
                Zolltarifs                                                                                 je 1 v.H.
                                                                                                          Saccharose­
                                                                                                           gehalt (»)
             17.02         Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                           vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                            ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                    Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder weniger (2)
                                    und in Verpackungen mit einem Inhalt von 25 kg oder we­
                                    niger                                                                   0,2350
                            ex F. Rüben - und Rohrzucker, karamelisiert                                     0,2350
             17.05         Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließ­
                            lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                            beliebigem Zusatz von Zucker :
                           ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder gefärbt                    0,2350
             (l) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
             (*) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr . 394/70 bestimmt.