CELEX: 31978R1956
Language: de
Date: 1978-08-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1956/78 der Kommission vom 10. August 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt, der Tarifnummer 25.23, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 224/6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  15. 8 . 78
                          VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1956/78 DER KOMMISSION
                                               vom 10 . August 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Zement (einschließlich Zementklinker),
               auch gefärbt, der Tarifnummer 25.23 , mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in
               der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                   währt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                             Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C
                                                             derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
                                                             wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des            Für Zement (einschließlich Zementklinker), auch ge­
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­         färbt, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           Grundlage auf 806 000 Rechnungseinheiten festge­
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4       setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 403 000
Absatz 2,                                                    Rechnungseinheiten . Am 26. Juli 1978 haben die Ein­
                                                             fuhren in die Gemeinschaft von Zement (einschließ­
                                                             lich Zementklinker), auch gefärbt, mit Ursprung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Jugoslawien, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
                                                             den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
                                                             betracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           2705/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­          für die betreffenden Waren gegenüber Jugoslawien
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit             wiedereinzuführen —
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                     Artikel 1
lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits         Ab 18 . August 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
im Genuß dieser Regelungen sind . In keinem Fall             der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
                                                              setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­
trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­       genden Waren mit Ursprung in Jugoslawien wieder­
fonds überschreiten .                                         eingeführt :
                                                                 Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­               Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
                                                                  Zolltarifs
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen            25.23            Zement (einschließlich        Zementklinker),
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit                          auch gefärbt
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.
                                                                                      Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 23 .                meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 15. 8 . 78                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 224/7
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 10. August 1978
                                                                 Für die Kommission
                                                                 Étienne DAVIGNON
                                                              Mitglied der Kommission