CELEX: 31986R3707
Language: de
Date: 1986-11-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3707/86 des Rates vom 24. November 1986 über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

5 . 12 . 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 343 / 1
                                                                       I
                                                   ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                           VERORDNUNG (EWG ) Nr. 3707 / 86 DES RATES
                                                           vom 24 . November 1986
                 über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte
                 Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von
                                                         Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                  tig in der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt
                                                                           sind . Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazitäten
                                                                           der gemeinschaftlichen Industrie sollte den Haltern von
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                            Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg ,
päischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf                        welche entweder in Drittländern oder in der Gemeinschaft ,
Artikel 28 ,                                                               jedoch unter Verwendung eines bedeutenden Anteils an
                                                                           Drittlandserzeugnissen , gebaut worden sind , die Möglich­
                                                                           keit geboten werden , sich unter Aussetzung der Zölle des
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der                          Gemeinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
 Kommission ,                                                              oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
                                                                           versorgen .
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                           Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3289 / 85 0 ) wurden für                   licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhaltung
 eine Reihe von Erzeugnissen , die dazu bestimmt sind , in                 oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg                     Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr als
eingebaut oder zur Instandhaltung oder Instandsetzung von                  2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benötigt . Es ist daher
Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg                    angebracht , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für diese
oder von Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leer­                     Erzeugnisse auszusetzen .
gewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
verwendet zu werden , die Zölle des Gemeinsamen Zoll­                      Es muß eingeplant werden , daß die künftigen zolltarif­
tarifs ausgesetzt .                                                        lichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern einge­
                                                                           führten Waren für den Bau , die Instandhaltung oder die
Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1986 .                           Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Entwicklung der
                                                                           technischen Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Luft­
                                                                           fahrtindustrie und ihrer gemeinschaftlichen Zulieferindu­
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen                       strien angepaßt werden müssen . Eine derartige Anpassung
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeinschaft                       kann eine Überprüfung der geltenden Maßnahmen zu
gebauten Flugzeuge müssen ab 1 . Januar 1987 für die zum                   einem relativ frühen Zeitpunkt bedingen . Daher ist die
Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als                      Geltungsdauer dieser Verordnung auf zwölf Monate zu
 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach Flugzeugtyp                      beschränken —
unterschiedliche Aussetzungsmaßnahmen beibehalten wer­
den , um den Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Indu­
strie in allen Fällen Rechnung tragen zu können .
                                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die gleichen Grundsätze , wie sie für die Aussetzung der
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte , zur Ver­
wendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht
von mehr als 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse festgelegt                                              Artikel 1
wurden , müssen bei der Aufstellung einer Zollaussetzungs­
liste für diejenigen Erzeugnisse gelten , die für die Instand­             ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für
haltung oder die Instandsetzung von derartigen , gegenwär­                 die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in
                                                                           Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt , sofern es sich um
                                                                           Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind , unter den von
(») ABl . Nr . L 319 \ om 29 . 11 . 1985 , S. 1 .                          den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzun­
 ---pagebreak---  Nr . L 343 / 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 5 . 12 . 86
gen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufgeführten Flugzeuge          eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemein­
mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet              schaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt
zu werden .                                                         wurden .
( 2 ) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeugnisse ,                                Artikel 3
die dazu bestimmt sind , unter den von den zuständigen
Behörden festzusetzenden Voraussetzungen für die Herstel­           Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die in
lung von Flugzeugteilen verwendet zu werden , welche                Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in Spalte 3
ihrerseits für den Bau der genannten Flugzeuge erforderlich         angegebenen Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeug­
sind .
                                                                    nisse handelt, die unter den von den zuständigen Behörden
                                                                    festzusetzenden Voraussetzungen zur Instandhaltung oder
                            Artikel 2                               Instandsetzung der in Spalte 4 bzw. Spalte 5 des genannten
                                                                    Anhangs aufgeführten Flugzeuge und Hubschrauber mit
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für           einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg
                                                                    einschließlich verwendet werden sollen .
die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in
Spalte 3 und , für die in Spalte 5 aufgeführten Flugzeuge der
Gruppe B , in Spalte 4 dieses Anhangs genannten Höhe
ausgesetzt , sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu                                 Artikel 4
bestimmt sind , unter den von den zuständigen Behörden
festzusetzenden Voraussetzungen zur Instandhaltung oder             Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
zur Instandsetzung von Flugzeugen einer der in diesem               Artikel 2 Absatz 2 sind der Prototyp dieses Flugzeugs oder
Anhang bezeichneten Gruppen mit einem Leergewicht von               Hubschraubers sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp
mehr als 15 000 kg verwendet zu werden .                            entwickelten Ausführungen mit Ausnahme derjenigen Aus­
                                                                    führungen zu verstehen , die gegenüber dem Prototyp
( 2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 versehe­        grundlegende Änderungen aufweisen .
nen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 , 85.22 und
90.14 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit anwend­
bar , als es sich bei den Flugzeugen , zu deren Instandhaltung                                Artikel 5
oder Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind , um
Typen handelt , die in einem der Mitgliedstaaten der                Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1987 in Kraft .
Gemeinschaft vor dem 7 . Mai 1973 erstmals zugelassen
wurden und entweder in der Gemeinschaft gebaut oder                 Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1987 .
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat .
                   Geschehen zu Brüssel am 24 . November 1986 .
                                                                                    Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
                                                                                          G. HOWE
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 343 / 3
                                                                  ANHANG 1
             Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt
             werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
                                                                 bestimmt sind
     T arif­
    nummer
                                               Warenbezeichnung                             Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
        1                                              2                                       3                     4
       38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                 oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturpro­
                 dukten ), anderweit weder genannt noch inbegriffen: Rückstände der
                 chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder
                 genannt noch inbegriffen:
                 ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für
                          hydraulische Bremsen ), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder
                          Ol aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichts­
                          hundertteilen :
                          — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure­
                             ester                                                           0 %     alle Flugzeuge
       39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z. B. Poly­
                 äthylen , Polytetrahaloäthylen , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinyl­
                 chlorid , Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl­
                 derivate , Polyacryl- und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden­
                 Harze ):
                 C. andere :
                            VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                                 ex b ) in anderen Formen :
                                        — Acrylbutadien-Styrol in Folien oder Platten ,
                                            ihrer Beschaffenheit nach zur Kabineninnen­
                                            verkleidung von Flugzeugen bestimmt ....         0 %     Airbus , F 28
                          VII . Polyvinylchlorid :
                                 ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu
                                        Kapitel 39 :
                                        — für den Luftfahrzeugbau zugelassenes Poly­
                                            vinylchlorid in Form von Körnern                 0 %     Airbus
                                 ex b ) in anderen Formen :
                                        — in Folien oder Platten , ihrer Beschaffenheit
                                            nach zur Kabineninnenverkleidung von Flug­
                                            zeugen bestimmt                                  0 %     Airbus
                     ex VIII . Polyvinylidenchlorid ;      Vinylidenchlorid-Vinylchlorid­
                                 Mischpolymerisate :
                                 — in Folien oder Platten , ihrer Beschaffenheit nach zur
                                    Kabineninnenverkleidung von Flugzeugen bestimmt          0 %     Airbus
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 4                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       5 . 12 . 86
     T arif­
   nummer                                      Warenbezeichnung                            Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
        1                                             2                                        3                      4
       39.02      C.      XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisations­
(Fortsetzung)                    erzeugnisse :
                                 ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu
                                         Kapitel 39 :
                                         — zum Befüllen der Hohlräume                        0 %      Airbus
      70.20      Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus:
                 ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                         — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitsaufnahme           0 %      Airbus , F 28
      73.18      Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausgenommen Waren der
                Tarifnummer 73.19 :
                B. andere :
                     ex III . andere :
                              — Rohre für Hydraulikleitungen , aus 21.6.9-Stahl , nach
                                  DAN ( Deutsche Airbus-Norm ) 41 / BMS 7185                0 %      Airbus
      73.20     Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen , Muffen , Flansche und dergleichen),
                aus Eisen oder Stahl                                                        0 %      alle Flugzeuge
     73.40     Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex B. andere :
                        — Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der Fracht           0 %      Airbus
                        — im Frachtladesystem verwendete Kugeln                            0 %      Airbus
 ex 76.02      Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv:
               — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks .                    0 %      Airbus
 ex 76.03      Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium , mit einer Dicke
               von mehr als 0,20 mm :
               — Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Walzen in Breiten von
                     mindestens 1 200 mm hergestellt                                       0 %      F 28
     76.16     Andere Waren aus Aluminium :
               ex D. andere :
                        — „Quick-change"-Vorrichtungen zur Umwandlung von Pas­
                             sagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und umgekehrt ....        0 %      F 28
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 343 / 5
     Tarif­
    nummer
                                             Warenbezeichnung                         Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
        1                                           2                                     3                    4
       81.04  Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder
              verarbeitet:
              K. Titan :
                 II . verarbeitet :
                       ex b ) andere :
                               — gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                                    Klimaanlage                                         0 %     Airbus
       84.61 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
              und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
             gen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter:
                 A. Druckminderventile                                                 0%      F 28
             ex B. andere :
                      — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüberdruck­
                          system                                                       0 %     Airbus , F 28
                      — Ventile für das Brandschutzsystem                              0 %     Airbus , F 28
                      — Ventile für das Wasserleitungssystem                           0 %     Airbus , F 28
   ex 84.62  Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
             — Wälzlager für das Frachtladesystem                                      0 %     Airbus
      85.01  Elektrische Generatoren ; Elektromotoren; rotierende Umformer sowie
             Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
             und andere Selbstinduktionsspulen:
                 B. andere Maschinen und Geräte :
                      I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich
                          Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem
                          Getriebe ), rotierende Umformer :
                          ex b ) andere :
                                  — elektrische Stellantriebe für die Klimaanlage mit
                                       einer Leistung von weniger als 0,75 kW ....     0 %     Airbus
                                  — Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe , für
                                       das Frachtladesystem mit einer Leistung von
                                       weniger als 0,75 kW                             0 %     Airbus
                                  — 28-V-Gleichströmmotoren mit einer Leistung
                                       von 0,5 kW , zum Öffnen und Schließen der
                                       Ladeluke                                       0 %      F 28
             ex C. Teile :
                      — von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren (mit einer
                          Drehzahl von mehr als 3 600 U / min )                       0 %      Airbus , F 28
                      — von für das Frachtladesystem bestimmten Elektromotoren
                          mit Untersetzungsgetriebe                                   0 %      Airbus
                      — von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute Antiblok­
                          kiersystem                                                  0 %      Airbus , F 28 , BAC 1-11
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 6                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   5 . 12 . 86
     Tarif­
    nummer                                        Warenbezeichnung                        Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                                 2                                    3                      4
      85.01       ex C. — von elektrischen Stellantrieben für die Klimaanlage mit
(Fortsetzung)                    einer Leistung von weniger als 0,75 kW                     0 %      F 28
                            — von 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Leistung von
                                 0,5 kW , zum Öffnen und Schließen der Ladeluke             0%       F 28
                            — von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA, zum
                                 Umformen eines Gleichstroms von 28 V in einen Wechsel­
                                 strom von 115V                                             0 %      F 28
                            — von StromVersorgungsgeräten ( Trafogleichrichtern ) mit
                                einer Nennleistung von 100 Amp&re bei 28 V für die
                                Gleichstromerzeugungsanlage                                 0 %     F 28
      85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
                 telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder
                 Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabe­
                 geräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                 Funknavigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                 A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktele­
                     graphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder
                     Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                     gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras:
                     III. Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                           gabegeräten kombiniert:
                           b ) andere :
                                ex 2 . andere :
                                        — Video-Projektor, bestehend aus 3 Kathoden­
                                            strahlröhren mit je einer Linse                0 %      alle Flugzeuge
                C. Teile :
                      II . andere :
                           ex c) andere :
                                    — VOR-LOK-Antennen für Geräte nach den Normen
                                        ARINC 547 oder 579                                 0 %     Airbus , F 28 , BAC 1-11
                                    — Antennen-Koppler für HF-Sende-Empfangsgeräte         0 %     Airbus , F 28 , BAC 1-11
                                    — Antennen für Allwetterradargeräte nach Norm
                                       ARINC 564                                           0 %     Airbus , F 28 , BAC 1-11
     85.19     Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden
               von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais , Sicherungen ,
               Uberspannungsableiter , Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtun­
               gen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ); Fest- und Stellwider­
               stände (einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwider­
               stände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und
               - schränke :
               ex A. Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schützen von
                          elektrischen Stromkreisen :
                          — Schalter für das Frachtladesystem , das APU (Auxiliary
                               power unit)-System oder die Notbeleuchtungsanlage . . .    0 %      Airbus , F 28
                          — Verteilereinheit für Videosysteme                             0%       alle Flugzeuge
 ---pagebreak--- 5.12.86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr L 343 / 7
    Tarif­
   nummer
                                          Warenbezeichnung                        Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
      1                                           2                                   3                    4
      85.19   ex D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
(Fortsetzung)
                      — Kontrolleinheit      mit    einer  Schalttafel für Video­
                          systeme                                                   0 %    alle Flugzeuge
      92.11   Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Ton­
              aufnahme- oder Tonwiedergabegeräte , einschließlich Platten-, Band­
              und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Tonauf­
              zeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte , für das Fern­
              sehen :
                  A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
                      ex II . Tonwiedergabegeräte :
                              — Musikwiedergabegeräte und automatische Ansage­
                                  geräte                                            0 %    Airbus , F 28
              ex B. Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwieder­
                      gabegeräte , für das Fernsehen :
                      — Wiedergabegeräte für Video-Bänder                           0 %    alle Flugzeuge
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 8                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      5 . 12 . 86
                                                                   ANHANG II
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt
              werden können, wenn sie zur Verwendung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit
                                            einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
              Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
              a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
                   15 000 kg
              b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 1-11 , Siddeley Trident, Airbus,
                  Concorde , Mercure , F 28 .
Nummer des                                                                        Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                       Gruppe A
  Zolltarifs                                                                       Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
      1                                           2                                    3        4                     5
 ex 38.17         Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlösch­
                  granaten und Feuerlöschbomben :
                  — Gemische und Ladungen für die in dieser Liste nach­
                       stehend aufgeführten Feuerlöschgeräte der Tarifnum­
                       mer 84.21                                                     0 %      0 %     alle Flugzeuge
     38.19        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                  Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mi­
                  schungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt
                 noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie
                 oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
                 inbegriffen :
                 ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbeson­
                           dere für hydraulische Bremsen), auch mit einem
                           Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Minera­
                           lien von weniger als 70 Gewichtshundertteilen:
                           — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phos­
                                phorsäureester                                      0 %       0 %    alle Flugzeuge
     39.02       Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
                 ( z. B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthylen , Polyisobutylen ,
                 Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat, Polyvinyl­
                 chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                 Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze):
                 C. andere :
                               I. Polyäthylen :
                                  b ) in anderen Formen                             0 %        —
                                                                                                                       —
                      ex     IV . Polypropylen :
                                  — in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c)
                                      oder 3 d) zu Kapitel 39                       0 %        —
                                                                                                                       —
                             VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                                  ex b ) in anderen Formen :                     l
                                          — Acrylbutadien-Styrol     in   Folien
                                             oder Platten , ihrer Beschaffenheit
                                             nach   zur    Kabineninnenverklei­
                                             dung von Flugzeugen bestimmt            —
                                                                                             0 %     Airbus , F 28
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 343 / 9
                                                                                                  Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                                   Flugzeuge
  Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                        Gruppe A
    Zolltarifs                                                                  Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                       2                                  3        4                    5
       39.02   C.       VII . Polyvinylchlorid :
 (Fortsetzung)
                              ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift
                                      3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                      — für den Luftfahrzeugbau zugelas­
                                           senes Polyvinylchlorid in Form
                                           von Körnern                                    0 %     Airbus
                              ex b ) in anderen Formen :
                                      — in      Folien  oder   Platten , ihrer
                                           Beschaffenheit nach zur Kabinen­
                                           innenverkleidung von Flugzeugen
                                           bestimmt                              0%       0 %     Airbus
                                      — andere                                   0 %       —                       —
                   ex VIII . Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vi­
                              nylchlorid-Mischpolymerisate:
                              — in Folien oder Platten , ihrer Beschaffen­
                                  heit nach zur Kabineninnenverkleidung
                                  von Flugzeugen bestimmt                         —       0 %     Airbus
                       XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymeri­
                              sationserzeugnisse :
                              ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift
                                      3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                      — zum Befüllen der Hohlräume . . .          —
                                                                                          0 %     Airbus
                                  b ) in anderen Formen                          0 %       —                       —
       68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen
               (einschließlich Waren aus Torf), anderweit weder genannt
               noch inbegriffen :
               ex B. andere :
                       — Filter , Ringe und andere Waren aus agglome­
                           rierter Kohle oder aus Graphit                        0 %      0 %     Airbus , Mercure
       70.20   Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
               ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                       — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits­
                           aufnahme                                               —
                                                                                          0 %     Airbus , Mercure , F 28 ,
                                                                                                  Concorde
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 10                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          5 . 12 . 86
 Nummer des
                                                                                   Flugzeuge              Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                        Gruppe A
  Zolltarifs                                                                                  Zollsatz
                                                                                    Zollsatz                   Begünstigte Flugzeuge
       1                                            2                                   3        4                     ' 5
      73.18
                   Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenom­
                   men Waren der Tarifnummer 73.19 :
                   B. andere :
                       ex III . andere :
                                — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                                    gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstofflei­
                                    tungen                                            0 %      0 %       Airbus , Mercure
                                — Rohre       für     Hydraulikleitungen,     aus
                                    21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche Air­
                                    bus-Norm ) 41 / BMS 7185                                   0 %      Airbus
     73.20        Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                  dungsstücke (Nippel , Kniestücke, Kupplungen, Muffen ,
                  Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                    0 %       0 %      alle Flugzeuge
 ex 73.24         Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüs­
                  sigte Gase :
                  — Behälter für Druckausgleich                                      0 %        —
                                                                                                                         —
     73.32       Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde), Schwellenschrau­
                 ben , Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete,
                 Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und
                 Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben
                 ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben)
                 aus Stahl :
                 A. ohne Gewinde :
                      — für das Strahltriebwerkssystem                              0 %       0 %       Airbus , Mercure
                      — andere                                                      0 %        —
                                                                                                                         —
                 B. mit Gewinde :
                      ex II . andere :                                                       l
                               — andere als Bolzen und zugehörige nach dem
                                  Festschrauben unlösbar verbundene Mut­
                                  tern ( Hi-Loks ):
                                  — für das Strahltriebwerkssystem                  0 %       0 %      Airbus , Mercure
                                  — andere                                         0 %
    73.35       Federn und Federblätter , aus Stahl                                0 %       0 %       Airbus , Mercure
    73.40       Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                ex B. andere :
                         — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und
                              Stütz-, Anschluß- und Klemmvorrichtungen             0 %       0 %       Airbus , Mercure
                         — Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen
                              der Fracht                                           0 %       0 %       Airbus
                         — im Frachtladesystem verwendete Kugeln ....                        0 %       Airbus
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 343 / 11
                                                                                               Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                                Flugzeuge
 Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                      Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz
                                                                                      Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2                                 3        4                    5
   ex 76.02    Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
               — mit besonderer Fabrikationsnummer versehene Profile           0 %      —                       —
               — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks           —
                                                                                       0 %     Airbus
   ex 76.03    Bleche , Platten , Tafeln und Bänder aus Aluminium , mit
               einer' Dicke von mehr als 0,20 mm :
               — Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer                      0 %      —                       —
               — Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Walzen in Brei­
                   ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                      —      0 %     F 28
     76.06     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen , aus Alu­
               minium :
               ex B. andere :
                        — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen
                            oder für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen    0 %       —                      —
        76.07  Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
               dungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
               Flansche und ähnliche Waren ), aus Aluminium                    0 %       —                      —
        76.16  Andere Waren aus Aluminium :
                   C. Stifte , Nägel , Krampen , Haken und dergleichen;
                        Waren der Schrauben- und Nietenindustrie ; Unter­
                        legscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                        Federringscheiben ) :
                        ex II . andere :
                                — andere als Bolzen und zugehörige , nach
                                   dem Festschrauben unlösbar verbundene
                                   Muttern ( Hi-Loks )                         0 %       —                      —
               ex D. andere :
                        — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und
                            Stütz-, Anschluß- und Klemmvorrichtungen           0 %       —                      —
                        — „Quick-change"-Vorrichtungen zur Umwand­
                            lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                            und umgekehrt                                       —       0 %    F 28
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 12                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   5 . 12 . 86
 Nummer des                                                                     Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                    Gruppe A
  Zolltarifs                                                                              Zollsatz
                                                                                 Zollsatz                 Begünstigte Flugzeuge
       1                                            2                               3        4                      5
      81.04      Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh
                  oder verarbeitet:
                 K. Titan :
                      II . verarbeitet:
                           ex b ) andere :
                                   — gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre
                                        für die Klimaanlage                                0 %      Airbus , Mercure
                                   — Bolzen , Muttern , Schrauben , Niete und
                                        ähnliche Waren der Schrauben- und Nie­
                                        tenindustrie , nach US-Normen , andere
                                        als Bolzen und zugehörige , nach dem
                                        Festschrauben unlösbar verbundene Mut­
                                        tern ( Hi-Loks)   .                       0 %       —
                                                                                                                     —
 ex 83.09        Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen, Spangen , Klam­
                 mern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus unedlen
                 Metallen , für Bekleidung, Schuhe , Planen , Täschnerwaren
                 und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
                 niete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und
                 Flitter , aus unedlen Metallen :
                 — Hohlniete und Zweispitzniete                                  0 %        —
                                                                                                                     —
     84.15      Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
                Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung:
                B. Verdampfer und Kondensatoren , andere als für Haus­
                     haltsgeräte                                                 0 %        —
                C. andere :
                     ex II . andere :
                              — Teile von für die Klimaanlage bestimmten
                                  Einrichtungen zur Kälteerzeugung               0 %      0 %      F 28
     84.18      Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                Flüssigkeiten oder Gasen :
                C. andere Maschinen und Apparate:
                    II . andere :
                          ex b) Apparate ( ausgenommen Zentrifugen) zum
                                  Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten
                                  oder Gasen :
                                  — Teile                                       0 %       0%       Airbus , Mercure , F 28
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 343 / 13
  Nummer des   \                                                                Flugzeuge
                                                                                                   Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                          Gruppe A
    Zolltarifs                                                                   Zollsatz
                                                                                          Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                    2                                      3        4                    5
       84.21   Mechanische Apparate, auch handbetriebene , zum Vertei­
               len , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
               Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ; Spritzpistolen und
               dergleichen; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate
               und dergleichen :
               ex B. andere :
                       — Teile von Feuerlöschern                                  0 %      0%      Airbus , Mercure , F 28
       84.22   Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben ,
               Beladen , Entladen oder Fördern ( z. B. Aufzüge , Förderma­
               schinen , Winden , Flaschenzüge , Krane , Stetigförderer , Seil­
               schwebebahnen ), ausgenommen Maschinen , Apparate und
               Geräte der Tarifnummer 84.23 :
               B. andere :
                    ex IV . andere :
                            — Teile von Hebezeugen                                0 %       —                       —
                            — Teile von Geräten zum Be- und Entladen
                                von Flugzeugen sowie zum Verstauen der
                                Fracht, zum festen Einbau in Flugzeuge            0 %      0%      Airbus , Mercure
       84.55   Teile und Zubehör , ausgenommen Kofferbehälter , Schutz­
               hüllen und dergleichen , erkennbar ausschließlich oder
               hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der Tarifnum­
               mer 84.51 , 84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt :
               ex C. andere :
                       — Teile und Zubehör von Rechnern der Tarifnum­
                            mer 84.53 als Bestandteile von Navigations­
                            instrumenten , -apparaten und -geräten der
                            Tarifnummer 90.28 , die ausschließlich zur
                            Durchführung der für diese Instrumente , Appa­
                            rate oder Geräte charakteristischen Berechnun­
                            gen verwendet werden                                  0 %
       84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
               minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
               Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wan­
               nen oder ähnliche Behälter :
               A. Druckminderventile                                              0 %      0%      F 28
               B. andere :
                    — Trennventile                                                0 %      0 %     Concorde
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 14                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  5 . 12 . 86
 Nummer des                                                                   Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                     Gruppe A
   Zolltarifs                                                                  Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
       1                                         2                                 3       4                     5
       84.61     B. — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber­
(Fortsetzung)             drucksystem                                           0%       0 %      Airbus , Mercure , F 28
                       — Ventile für das Brandschutzsystem                      0 %      0 %      Airbus , Mercure , F 28
                       — Ventile für das Wasserleitungssystem                   0 %      0%       Airbus , Mercure , F 28
                       — andere                                                 0 %       —
                                                                                                                   —
      84.62      Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                 — Wälzlager für das Frachtladesystem                           0 %      0 %     Airbus
                 — andere :
                       — für das Strahltriebwerkssystem                         0 %      0%      Airbus , Mercure
                       — andere                                                 0 %       —                       —
      84.65     Teile von Maschinen , Apparaten oder mechanischen Gerä­
                ten , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                fen , ausgenommen Teile mit Anschlußstücken , Isolierung,
                Wicklungen , Kontakten oder anderen charakteristischen
                Merkmalen elektronischer Waren                                  0 %      0 %     Airbus , Mercure
      85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren , rotierende Um­
                former sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                matoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspu­          <
                len :
                B. andere Maschinen und Geräte :
                      I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe, ein­
                         schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                         anderem regelbarem Getriebe ), rotierende Umfor­
                         mer :
                             a ) Synchronmotoren mit einer Leistung von
                                 18 W oder weniger                             0 %        —
                                                                                                                 —
                         ex b ) andere :
                                 — elektrische Stellantriebe für die Klimaan­
                                    lage mit einer Leistung von weniger als
                                    0,75 kW                                    0 %      0 %      Airbus
                                 — Elektromotoren mit Untersetzungs­
                                    getriebe , für das Frachtladesystem mit
                                    einer Leistung von weniger als 0,75 kW     0 %      0 %      Airbus
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 343 / 15
                                                                                             Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                              Flugzeuge
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                    Gruppe A
    Zolltarifs                                                             Zollsatz
                                                                                    Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                    2                                 3       4                    5
       85.01   B. I. ex b ) — 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
 (Fortsetzung)                     stung von 0,5 kW zum Öffnen und
                                   Schließen der Ladeluke                    0 %     0 %     F 28
                                — andere Motoren mit einer Leistung von
                                   weniger als 0,75 kW und von 150 kW
                                   oder mehr                                 0 %      —                       —
               C. Teile :
                   — von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren ( mit
                        einer Drehzahl von mehr als 3 600 U / min ) ....     0 %     0 %     Airbus , Mercure , F 28
                   — von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro­
                        motoren mit Untersetzungsgetriebe                    0 %     0%      Airbus
                   — von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                        Antiblockiersystem                                   0 %     0 %     Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                             F 28 , BAC 1-11
                   — von anderen Geräten der Tarifstelle 85.01 A oder
                        85.01 B                                              0 %     0 %     F 28
        85.02  Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagneti­
               sierte Dauermagnete; Spannplatten , Spannfutter und ähn­
               liche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspann­
               vorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen , Getriebe
               und Bremsen , elektromagnetische Hebeköpfe                    0 %      —                       —
        85.08  Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlas­
               ser für Verbrennungsmotoren (z. B. Magnetzünder , Licht­
               magnetzünder, Zündspulen , Zündkerzen und Glühkerzen );
               mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
               (Gleich- und Wechselstrommaschinen ) und Lade- oder
               Rückstromschalter :
               ex B. andere :
                        — Teile                                              0 %     0 %     Airbus , Mercure
        85.12  Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauch­
               sieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähn­
               lichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B.
               Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und
               Brennscherenwärmer ); elektrische Bügeleisen ; Elektrowär­
               megeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände,
               ausgenommen solche der Tarifnummer 85.24:
 ---pagebreak---   Nr . L 343 / 16                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     5 . 12 . 86
    Nummer des                                                                     Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
    Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                     Gruppe A
      Zolltarifs                                                                             Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
                                                                                    Zollsatz
          1                                          2                                 3        4                       5
         85.12       B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen
   (Fortsetzung)         Zwecken :
                         ex II . andere :
                                      Teile für Geräte zum Beheizen von Propel­
                                      lerflugzeugen sowie deren Tragflächen . . .    0 %
         85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher;
                    Tonfrequenzverstärker:
                    ex B. andere :
                               — Teile                                               0 %
         85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                    Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                    Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonauf­
                    nahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfän­
                    ger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavigation ,
                    Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                    A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                        Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte
                        für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                        Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinier­
                        ten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                        III . Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder
                              Tonwiedergabegeräten kombiniert:
                              b ) andere :
                                  ex 2 . andere :
                                           — Video-Projektor, bestehend aus 3
                                             Kathodenstrahlröhren mit je einer
                                             Linse                                  0 %      0 %       alle Flugzeuge
                   C. Teile :
                       II . andere :
                              ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke aus
                                     unedlen Metallen , deren größter Durchmes­
                                     ser 25 mm nicht überschreitet:
                                     — für Sendegeräte                            0 % (»)
0 ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
     Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7. Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft
     zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
     diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 343 / 17
   Nummer des  l                                                                Flugzeuge
                                                                                                        Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                         Gruppe A
    Zolltarifs                                                                   Zollsatz
                                                                                           Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                                     3        4                        5
       85.15      C. II. ex b) — für Sende-Empfangsgeräte:
 (Fortsetzung)
                                   — für HF-Sende-Empfangsgeräte ....              0 %      0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                   — für andere Sende-Empfangsgeräte ,
                                        ausgenommen       VHF-Funksprech­
                                        sende- und Empfangsgeräte nach
                                        Norm ARINC 566 A und Bordfunk­
                                        sende-Empfangsgeräte    nach    den
                                        Normen ARINC 306 oder 412 ...            0 % (>)
                                — für Empfangsgeräte , auch mit Tonauf­
                                   nahme- oder Tonwiedergabegeräten
                                   kombiniert, ausgenommen Geräte für
                                   Rundfunk oder Fernsehen und SELCAL­
                                   Empfangsgeräte für automatische Anruf­
                                   anlagen nach den Normen ARINC 531
                                   oder 596                                      0% H
                                — für die anderen Geräte :
                                   — für Allwetterradargeräte nach Norm
                                        ARINC 564                                  0 %      0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                   — für         VOR-Funknavigations-Emp­
                                        fangsgeräte nach den Normen
                                        ARINC 547 oder 579                       0 % 0)     0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                   — für ILS-Funksteuerungs-Empfangs­
                                        geräte nach den Normen ARINC
                                        547 oder 578                             0 % (J)    0 %        Airbus , Concorde , Mercure
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                   — für VOR- und DME-Anzeigegeräte
                                        RD-DRMI                                  0 % (»)    0 %        Airbus
                                   — für andere Geräte , ausgenommen
                                        OMEGA-Funknavigations-Emp­
                                        fangsgeräte nach den Normen
                                        ARINC 580 oder 599                       0 % 0)
                         ex c) andere :
                                —- VOR-LOK-Antennen für Geräte nach
                                   den Normen ARINC 547 oder 579 .. .              0 %      0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft
    zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
    diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---    Nr . L 343 / 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        5 . 12 . 86
    Nummer des
                                                                                 Flugzeuge               Flugzeuge Gruppe B
    Gemeinsamen
                                          Warenbezeichnung                       Gruppe A
      Zolltarifs                                                                            Zollsatz
                                                                                  Zollsatz                    Begünstigte Flugzeuge
          1                                        2                                 3         4                        5
         85.15
                    C. II. ex c) — Antennen-Koppler für HF-Sende-Emp­
   (Fortsetzung)                      fangsgeräte                                  0 %        0%        Airbus, Concorde , Mercure,
                                                                                                        F 28 , BAC 1-11
                                  — Antennen für Allwetterradargeräte nach
                                     Norm ARINC 564                                0 %       0%        Airbus , Concorde, Mercure ,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                 — andere :
                                     — für Sendegeräte                           0 % (>)      —
                                                                                                                         —
                                     — für Sende-Empfangsgeräte:
                                          — für        HF -Sende-Empfangsgeräte    0%        0 %       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                          — für andere Sende-Empfangsgerä­
                                              te ,   ausgenommen    VHF-Funk­
                                              sprechsende- und Empfangsgerä­
                                              te nach Norm ARINC 566 A und
                                              Bordfunksende-Empfangsgeräte
                                              nach den Normen ARINC 306
                                              oder 412                           0 % (!)
                                    — für Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                         aufnahme- oder Tonwiedergabegerä­
                                         ten kombiniert, ausgenommen Gerä­
                                         te für Rundfunk oder Fernsehen und
                                         SELCAL-Empfangsgeräte für auto­
                                        matische Anrufanlagen nach den
                                        Normen ARINC 531 oder 596 . . .          o% n
                                    — für die anderen Geräte :
                                        — für Allwetterradargeräte nach
                                             Norm ARINC 564                       0 %      0 %        Airbus , Concorde, Mercure,
                                                                                                      F 28 , BAC 1-11
                                        — für VOR-Funknavigations-Emp­
                                             fangsgeräte nach den Normen
                                             ARINC 547 oder 579                 0 % (!)    0 %        Airbus , Concorde, Mercure,
                                                                                                      F 28 , BAC 1-11
                                        — für         ILS-Funksteuerungs-Emp­
                                             fangsgeräte nach den Normen
                                             ARINC 547 oder 578                 o % 0)     0 %       Airbus , Concorde, Mercure,
                                                                                                     F 28 , BAC 1-11
( ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7. Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft
    zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
    diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 343 / 19
   Nummer des
                  \                                                                Flugzeuge
                                                                                                         Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                       Gruppe A
      Zolltarifs                                                                    Zollsatz
                                                                                             Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
          1                                         2                                  3        4                        5
         85.15       C. II . ex c )         — für VOR- und DME-Anzeigege­
 (Fortsetzung)                                   räte RD-DRMI                       o % 0)    0 %        Airbus
                                            — für andere Geräte , ausgenommen
                                                 OMEGA-Funknavigations-Emp­
                                                 fangsgeräte nach den Normen
                                                 ARINC 580 oder 599                 o % 0)
          85.17      Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der Tarif­
                     nummern 85.09 und 85.16 ) zum Geben von hörbaren oder
                     sichtbaren Signalen ( z. B. Läutewerke , Sirenen , Anzeigeta­
                     feln , Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder):
                     ex B. andere :
                              — Teile von Feuermeldern                                o %     0 %        Airbus , F 28
                              — Teile von Rauchdetektoren      . .                    o %     0 %        Mercure , Concorde , F 28
                              — Teile von Antikollisionswarngeräten                   o %     0 %        alle Flugzeuge
                              — Teile von anderen elektrischen Signalgeräten
                                  zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signa­
                                  len                                                 0 %     0 %        F 28
          85.18      Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und
                     andere einstellbare Kondensatoren                                0 %      —                           —
          85.19      Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen, Schützen oder
                     Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z. B. Schalter ,
                     Relais , Sicherungen , Überspannungsabieiter, Wander­
                     wellenausgleicher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen
                     und Verbindungskästen ), Fest- und Stellwiderstände (ein­
                     schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstän­
                     de); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                     und - schränke :
                     A. Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schüt­
                          zen von elektrischen Stromkreisen :
                          — Schalter für das Frachtladesystem , das APU (Auxi­
                              liary power unit)-System oder die Notbeleuchtungs­
                              anlage                                                  0 %     0 %        Airbus , Mercure , F 28
                          — Verteilereinheit für Videosysteme                         0 %     0 %        alle Flugzeuge
                          — andere :                                               II
                              — für das Strahltriebwerkssystem                        0 %     0 %        Airbus , Mercure
                              — andere                                                0%       —
( ! ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder
       Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft
      zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
      diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---  Nr , L 343 / 20                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    5 . 12 . 86
  Nummer des                                                                      Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                     Gruppe A
    Zolltarifs                                                                              Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
                                                                                   Zollsatz
        1                                           2                                  3       4                     5
       85.19
 (Fortsetzung)
                   B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungstei­
                       ler , ausgenommen Heizwiderstände)                            0%     l\
                   C. gedruckte Schaltungen                                          0%       —
                                                                                                                       —
                   D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
                       — Kontrolleinheit mit einer Schalttafel für Video­
                            systeme                                                  0 %     0%      alle Flugzeuge
                       — andere                                                      0%       —
                                                                                                                       —
       85.20       Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (ein­
                   schließlich solcher für Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung);
                   Bogenlampen :
                       A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung:
                            II . andere                                             0 %       —
                                                                                                                      —
                  ex B. andere Lampen :                                                              l
                            — Entladungslampen für elektrische Beleuchtung,
                                 einschließlich Verbundlampen                       0 %      —
                                                                                                                      —
       85.21      Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder
                  Photokathodenröhren , andere als solche der Tarifnummer
                  85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung,
                  Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Kathodenstrahlröh­
                  ren und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen; gefaßte
                  oder montierte piezoelektrische Kristalle; Dioden ,
                  Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden ; elek­
                  trische Mikroschaltungen :
                  A. Röhren                                                         0 %      —
                                                                                                                      —
                  B. Photozellen , einschließlich Phototransistoren                 0 %      —
                                                                                                                      —
                  C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle              0 %      —
                                                                                                                      —
      85.22      Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte, in Kapitel 85
                 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                 C. andere :
                      ex II. andere Maschinen , Apparate und Geräte:
                                 — Druckanzeigegeräte für Motoren                 0 % 0)     —
                                                                                                                     —
      85.28      Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten ,
                 in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen            0 %       —
                                                                                                                     —
O Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
   Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7. Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft
   zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
   diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
                                                                                                  V
 ---pagebreak---  5 . 12 . 86                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 343 / 21
   Nummer des   l                                                                Flugzeuge
                                                                                                         Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                     Gruppe A
     Zolltarifs                                                                             Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
                                                                                  Zollsatz
         1                                         2                                 3         4                        5
        90.08      Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Ton­
                   aufnahmeapparate, auch kombiniert, Vorführapparate mit
                   oder ohne Tonwiedergabe ):
                   B , Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte , auch kom­
                       biniert                                                     0 %        —                           —
        90.14      Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ;
                   Instrumente , Apparate und Geräte für Photogrammetrie
                   und Hydrographie ; nautische , aeronautische , meteorologi­
                   sche , hydrologische und geophysikalische Instrumente ,
                   Apparate und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser:
                   A. Kompasse :
                       III . Teile :
                             b ) andere                                          0 % (»)      —                           —
                   B. andere :
                               I. Optische aeronautische Instrumente , Apparate
                                  und Geräte :
                                  ex b ) andere :                                          |
                                         — Teile                                 0 % (>)      —                           —
                       ex III . andere :
                                  — Meteorologische Instrumente , Entfernungs­
                                     messer und Teile davon                      0 % 0)       —                           —
        90.18      Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massa­
                   ge; Apparate und Geräte für Psychotechnik , Ozontherapie ,
                   Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und zum Wiederbele­
                   ben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art
                   (einschließlich Gasmasken ):
                   ex B. andere :
                             — Teile von Sauerstoffmasken ; Atemgeräte für
                                  Besatzung und Passagiere in Flugzeugen ....      0 %
                                                                                           I 0 %        Airbus
    ex 91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor ( z. B. Zeit­
                   schalter und andere Schaltuhren ):
                   — Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in automa­
                       tischen Systemen                                            0 %        —                           —
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder
     Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft
     zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
     diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 343 / 22                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  5 . 12 . 86
 Nummer des                                                                  Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                    Gruppe Ä
   Zolltarifs                                                                          Zollsatz
                                                                              Zollsatz                 Begünstigte Flugzeuge
       1                                         2                               3        4                      5
      91.11      Andere Uhrenteile :
                 ex F. andere :
                         — von vorstehend genannten Geräten aus Tarif­
                               nummer 91.06                                    0%         —
                                                                                                                   —
      92.11      Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere
                 Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte , einschließlich
                 Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabneh­
                 mer; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und
                 Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen :
                     A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
                        ex II . Tonwiedergabegeräte:
                                  — Musikwiedergabegeräte und automati­
                                      sche Ansagegeräte                        0 %      0 %     Airbus, Mercure, Concorde,
                                                                                                F 28
                ex B. Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und
                        Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen :                                                   V
                        — Wiedergabegeräte für Video-Bänder                    0 %      0 %     alle Flugzeuge
 ex 92.13       Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarif­
                nummer 92.11 :
                — für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der Piloten­
                    kanzel aus Tarifstelle 92.11 A I                          0 %       0 %     Airbus , Mercure, Concorde,
                                                                                                F 28
                — für vorstehend genannte Musikwiedergabegeräte und
                    automatische Ansagegeräte aus Tarifstelle 92.11 A II      0 %      0 %      Airbus , Mercure, Concorde,
                                                                                                F 28
     94.01      Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden
                können ( ausgenommen Möbel der Tarifnummer 94.02 );
                Teile davon :
                B. andere :
                    ex I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge
                            ( schwerer als Luft) bestimmt :
                            — mit Leder überzogene Sitze , ihrer Beschaf­
                                 fenheit nach für die Besatzung bestimmt      0 %       —
                            — Teile von Sitzen , ihrer Beschaffenheit nach
                                 für die Besatzung bestimmt                  0 %        —
                                                                                                                 —
 ---pagebreak--- 5 . 12 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 343 / 23
                                                                  ANHANG III
               Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
               Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen und
                 Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg bestimmt sind
                                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
  Nummer des
 Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung                               Zollsatz
    Zolltarifs                                                                                               Flugzeuge     Hubschrauber
        1                                                  2                                          3          4                5
       38.19       Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
                   verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Naturprodukten ),
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen
                   Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegrif­
                   fen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydraulische
                            Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen
                            Mineralien von weniger als 70 Gewichtshundertteilen :
                            — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure­
                                ester                                                               0 %         alle         alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge       schrauber
       73.20       Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel ,
                   Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und dergleichen ), aus Eisen oder
                   Stahl                                                                            0 %         alle         alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge       schrauber
   ex 83.09        Blindniete des Typs „Cherry"                                                     0 %         alle         alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge       schrauber
       84.61       Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
                   thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampf­
                   kessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter :
                         A. Druckminderventile                                                      0 %         alle         alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge       schrauber
                   ex B. andere :
                            — Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage                           0 %        F 27              —
       85.01       Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Strom­
                   richter ( z. B. Gleichrichter ); Transformatoren ; Drosselspulen und andere
                   Selbstinduktionsspulen :
                   ex C. Teile :
                            — von      Gleichstromgeneratoren      mit       einer  Leistung  von
                                10,5 kW                                                             0 %        F 27              —
                            — von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V , 400 Hz ) mit
                                einer Leistung von 250 VA oder von 1 800 VA                         0 %        F 27              —
                            — von Wechselstromgeneratoren            ( 120 / 208   V)   mit  einer
                                Leistung von 15 kVA                                                 0 %        F 27              —
I                           — von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfsklappen . .       0 %        F 27              —
                            — von Stromrichtern ( 115-V-Wechselstrom , 400 Hz ) mit einer Lei­
                                stung von 250 VA und von 700 VA                                     0 %        F 27              —