CELEX: 31999R1122
Language: de
Date: 1999-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1122/1999 der Kommission vom 28. Mai 1999 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 883/1999 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse

Avis juridique important

|

31999R1122

Verordnung (EG) Nr. 1122/1999 der Kommission vom 28. Mai 1999 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 883/1999 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 135 vom 29/05/1999 S. 0033 - 0033

VERORDNUNG (EG) Nr. 1122/1999 DER KOMMISSIONvom 28. Mai 1999zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 883/1999 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und GemüseDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der Kommission vom 14. November 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1287/98(2), insbesondere auf Artikel 5,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Bei einer Überprüfung ist ein Irrtum in der Verordnung (EG) Nr. 883/1999 der Kommission(3) entdeckt worden.(2) In der genannten Verordnung ist das Datum des "26. April 1999" zu berichtigen und durch den "28. April 1999" zu ersetzen.(3) Für Äpfel mit Bestimmung nach der geographischen Zone X, für die die Ausfuhranmeldung am 27. oder 28. April 1999 angenommen worden ist, sollte wegen der späten Unterrichtung der Wirtschaftsbeteiligten über die Erstattungsfähigkeit dieser Ausfuhrvorgänge die Frist, während der bei den zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten ein Antrag auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz nach dem Verfahren B gestellt werden kann, verlängert werden -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1In Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/1999 wird das Datum des "26. April 1999" durch den "28. April 1999" ersetzt.Artikel 2Für Äpfel mit Bestimmung nach der geographischen Zone X, für die die Ausfuhranmeldung am 27. oder 28. April 1999 angenommen worden ist, können die Anträge auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz nach dem Verfahren B bei den zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten spätestens bis zum fünften Arbeitstag nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften gestellt werden.Artikel 3Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 28. Mai 1999Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.(2) ABl. L 178 vom 23.6.1998, S. 11.(3) ABl. L 111 vom 29.4.1999, S. 38.