CELEX: 31987R1576
Language: de
Date: 1987-06-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1576/87 der Kommission vom 4. Juni 1987 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 145/76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 5. 6. 87
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1576/87 DER KOMMISSION
                                                       vom 4. Juni 1987
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                              Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          mung notwendig machen.
                                                                  Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
Portugals,                                                        ändert werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       zugrunde zu legen :
nung (EWG) Nr. 1 579/86 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                  Rates (6),
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­               sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                         Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                   eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die               Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                         kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                fizienten festgestellt wird.
Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen festgesetzt         Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­            Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides           rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der         schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene               Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
                                                                  und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der              Portugal gewährt werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten . Ferner
                                                                  und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
                                                                  bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem                ziehen .
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                   Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die              halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung           Stellung genommen —
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                      Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung                Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­             Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
fenden       Erzeugnisse     notwendigen        Getreidemenge      2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung              Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die              Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.              festgesetzt.
                                                                                              Artikel 2
(') ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr.  L 139 vom 24. 5. 1986,   S. 29.                      Diese Verordnung tritt am 5. Juni 1987 in Kraft.
(3) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(*) ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S.  2574/67.
O   ABl. Nr.  L 168 vom 27. 7. 1971 ,  S. 16.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 5. 6. 87                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 145/77
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 4. Juni 1987
                                                               Für die Kommission
                                                                Frans ANDRIESSEN
                                                                   Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 145/78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            5. 6. 87
                                                           ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 4. Juni 1987 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                   erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                 (ECU/Tonne)
                                                                                                   Betrag
            Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           der
                                                                                                Erstattungen
             10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                               für Ausfuhren nach :
                               — Drittländern                                                       25,00
             10.01 B II        Hartweizen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          15,00 (3)
                               — den anderen Drittländern                                           20,00 (3)
             10.02             Roggen
                               für Ausfuhren nach :
                               — Drittländern                                                       25,00
             10.03             Gerste
                               für Ausfuhren nach :
                               — Drittländern                                                       25,00
             10.04             Hafer
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           —
                               — den anderen Drittländern                                            —
             10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
                               für Ausfuhren nach :
        I                      — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          25,00
                               — Kanarischen Inseln                                                148,00
                               — den anderen Drittländern                                             0
             10.07 B           Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                   —
             10.07 C II        Sorghum, anderes als Hybridsorghum zur Aussaat                         —
          ex 1 1.01 A          Mehl von Weichweizen :                                          II
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                               122,00
                                   mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                           122,00
                               — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                             100,00
                               — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                             88,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                           77,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                           62,00
 ---pagebreak--- 5. 6 . 87                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L I 45/79
                                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                                                                                                                Betrag
              Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                               der
                                                                                                                             Erstattungen
          ex 11.01 B              Mehl von Roggen :
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                         122,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                     122,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                   122,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                   122,00
               1 1.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                                   280,00 (3)
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                                   262,00 (3)
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                                       229,00 (3)
                                  — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                                    213,00 (3)
               1 1 .02 A I b)     Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                         122,00
          (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm hindurchgehen.
          (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm hindurchgehen.
          (3) Mit Ausnahme der Mengen, die unter die Entscheidung der Kommission vom 19. März 1986 fallen.
          NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch
                die Verordnung (EWG) Nr. 3817/85 (ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985), bestimmt sind.