CELEX: 22019D0556
Language: de
Date: 2019-03-20 00:00:00
Title: Beschluss Nr. 63/2018 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und DEN Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 20. März 2019 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2019/556]

8.4.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 97/9
            
         
      BESCHLUSS Nr. 63/2018 DES MIT DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ÜBER DIE GEGENSEITIGE ANERKENNUNG EINGESETZTEN GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
      vom 20. März 2019
      zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2019/556]
      DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf die Artikel 7 und 14,
      in der Erwägung, dass für die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste eines Sektoralen Anhangs ein Beschluss des Gemischten Ausschusses erforderlich ist —
      BESCHLIEẞT:
      
                  1.
               
               
                  Die Konformitätsbewertungsstelle in Anlage A wird in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen.
               
            
                  2.
               
               
                  Für welche Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren die in Anlage A aufgeführte Konformitätsbewertungsstelle in die Liste aufgenommen wird, wurde von den Vertragsparteien vereinbart; diese befinden auch im Weiteren darüber.
               
            
         Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den Vertretern des Gemischten Ausschusses unterzeichnet, die bevollmächtigt sind, für die Zwecke der Änderung des Abkommens im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Er tritt an dem Tag in Kraft, an dem er von der letzten Vertragspartei unterzeichnet wird.
         
            
               Für die Vereinigten Staaten von Amerika
            
            James C. SANFORD
            Unterzeichnet in Washington am 21. Februar 2019
         
         
            
               Für die Europäische Union
            
            Ignacio IRUARRIZAGA
            Unterzeichnet in Brüssel am 20. März 2019
         
      
   
   
      
         ANLAGE A
         
            Konformitätsbewertungsstelle der EG, die in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen wird
         
         
                     
                                 SMEE
                              
                           
                                 ZI des Blanchisseries
                              
                           
                                 Rue de Taille
                              
                           
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