CELEX: 31973R1505
Language: de
Date: 1973-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1505/73 der Kommission vom 5. Juni 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

6 . 6 . 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                             Nr. L 150/ 1
                                                                  I
                                              ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1505 /73 DER KOMMISSION
                                                           vom 5. Juni 1973
                zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                             erzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
GEMEINSCHAFTEN —                                                           der sich auf das arithmetische Mittel der Wech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                          selkurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                            und der während eines fortgesetzten Zeitraums
                                                                           für die Währungen der Gemeinschaft ent­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                             sprechend vorhergehendem Absatz festgestellt
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                               wird. Der Währungsausschuß ist um Stellung­
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert                     nahme gebeten worden.
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1346/73 (2), ins­
besondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
zweiter Satz,                                                          Nr. 1435 /73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                         Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                            die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
Marktorganisation für Reis (8 ), zuletzt geändert durch                daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
die dem Vertrag über den Beitritt von neuen Mitglied­                  entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung
                                                                       zu ändern sind —
Staaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und zur Europäischen Atomgemeinschaft (4), der am
22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet worden ist,
 beigefügte Akte ( 5), insbesondere auf Artikel 17 Ab­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
satz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                             Artikel 1
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide­
und Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwenden sind,                     Die bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)
 wurden durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1435 /                         der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
 73 (8) festgesetzt.                                                   Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
                                                                       EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                         1052/68 (7 ) unterliegenden Erzeugnisse zu gewähren­
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                       den Erstattungen, festgesetzt im Anhang der Ver­
 Erstattungen zugrunde zu legen :                                      ordnung ( EWG ) Nr. 1435/73 , werden gemäß dem
  — für die Währungen, die untereinander zu jedem                      Anhang zu dieser Verordnung abgeändert.
      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden,                                             Artikel 2
      ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsäch­
      liche Parität dieser Währungen stützt,                            Diese Verordnung tritt am 6. Juni 1973 in Kraft..
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 5 . Juni 1973
                                                                                Für die Kommission
                                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                              Mitglied der Kommission
  f1) ABl.  Nr.  117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
 (")  ABl.  Nr.  I , 141 vom 28. 5 . 1973, S. 8 .
 (8)  ABl.  Nr.  174 vom 3,1, 7. 1967, S. 1 .
  (*) ABl.  Nr.  L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
  («) ABl.  Nr.  L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14 .
  (•) ABl . Nr.  L 144 vom 31 . 5 . 1973, S. 26.                        H ABl . Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 8.
 ---pagebreak--- Nr. L 150/2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                6 . 6 . 73
                                                           ANHANG
          Nummer                                                                                               Erstattung»-
     det Tarifschemas ,                                                                                           betrag
         angewandt                                 Vereinfachte Fassung des Tarihchemas
                                                                                                              in RE/100 kg
    für die Erstattungen                                                                                       (Drittlinder)
11.01 C ( I )             Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder              2,100
                          weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von
                          0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
11.01 C ( II )            Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt                             1,428
II 01 D ( I )             Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist,- mit einem Asche­         2,340
                          gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                          ger, mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Ge­
                          wichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichts­
                          hundertteilen oder weniger
11.01 D ( II )            Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt                              1,326
11.01 E ( I )             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3             0,840
                          GewichtshundertteiJen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                          auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
11.01 E ( 11 )            Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr             0,720
                          als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                          an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                          weniger
11.01 E (III )            Mehl von Mais, unter den Nrn. 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt                    0,522
11.01 F                   Mehl von Reis
11.01 H                   Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                             1,938
11.02 A III ( a )         Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den             2,170
                          Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                          an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger
11.02 A III ( b)          Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der Nr. 11.02 A III (a) nicht auf­            1,428
                          geführt
11.02 A IV ( a )          Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,         2,340
                          mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                          teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen
                          oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger
1 1.02 A IV ( b )         Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 11.02 A IV (a) nicht auf­              1,326
                          geführt
11.02 A V ( a )           Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den                1,080
                          Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                          an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger (')
11.02 A V ( b )           Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den                0,840
                          Trockenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                          an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger (*)
11 02 A V ( c)            Grob- und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­           0,720
                          stoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und
                          mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichts­
                          hundertteilen oder weniger (*)
11.02 A VI                Grobgrieß und Feingrieß von Reis
11.02 B I a) 1 ( aa)      Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­           2,100
                          stoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                          fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger (*)
11.02 B I a ) 1 ( bb )     Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 1 (aa) nicht auf­              1,428
                          geführt (2)
1 1 .02 B I a) 2 ( aa )   Gestutzter Hafer
11.02 B I a) 2 bb) ( 11 ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,    2,080
                          mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                          teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen
                          oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger (l)
11.02 B 1 a) 2 bb) (22)    Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 2 bb) (11 ) nicht               1,326
                          aufgeführt (*)
 ---pagebreak---    6 . 6 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 150/ 3
              Nummer                                                                                              Erttattungt­
          det Tarifschemas,                                                                                          betrag
             angewandt                                  Vereinfachte Fassung des Tariischemas
                                                                                                                 in RE/100 k«
        für die Erstattungen                                                                                      (Drittländer*
   1 1 . 02 R I h ) ! ( aa )   Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem       2,100
                               Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                               weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                               0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
   11.02 B I b) 1 ( bb )       Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der       1,428
                               Nr. 11.02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
   1 1.02 R I b ) 2 ( aa )     Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),      2,210
                               deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf
                               den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt
                               an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeits­
                              gehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
   11.02 B I b ) 2 ( bb )      Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der        1,326
                               Nr. des Tarifschemas 11.02 B I b) 2 (aa) nicht aufgeführt (2)
  11.02 B II a) ( 1 )          Körner von Weizen, geschält, nicht geschnitten oder geschrotet (2)                    2,754
  11.02 C III (a )            Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),        2,800
                              bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (8) — 1 .
                               Kategorie
  11.02 C III ( b )           Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),       2,240
                              bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (*) — 2.
                               Kategorie
  11.02 C IV                  Körner von Hafer, periförmig geschliffen (*)                                           1,326
  11.02 D II                  Körner von Roggen, nur geschrotet                                                       —
  11.02 E I b) 1 ( aa)        Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von          2,100
                              1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                              auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
  11.02 E I b ) 1 ( bb )      Flocken von Gerste, unter der Nr. des Tarifschemas 11.02 E I b) 1 (aa) nicht           1,428
                              aufgeführt
  11.02 E I b ) 2 ( aa )     Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­        2,600
                              gehalt. bezogen auf den Trockenstoff, von 2.3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                             ger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                              mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger
  11.02 E I b ) 2 ( bb )      Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­       2,080
                             gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                             ger, mit einem Gehalt an Spelzen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundert­
                              teilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen
                             oder weniger
 11.02 E I b ) 2 ( cc)        Flocken von Hafer, unter den Nrn . 11.02 E I b) 2 (aa) und 11.02 E I b) 2 (bb)        1,326
                             nicht aufgeführt
ex 11.02 E II c) ( 1 )       Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von              0,960
                             0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                             bezogen auf den Trockenstoff, von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger
ex 11.02 E II c) (2 )        Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3          0,780
                             Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                             bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshunderttt ilen oder weniger
ex 11.02 E 11 c) (3 )        Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von              0,660
                             mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                             Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil
                             oder weniger
11.02 E II e) 1              Flocken von Reis                                                                         —
1 1.02 F III                 Pellets aus Gerste                                                                       —
 1 1.02 F IV                 Pellets aus Hafer                                                                       —
1 1.02 F V                   Pellets aus Mais                                                                        —
11.02 G I                    Keime von Weizen, auch gemahlen                                                       0,675
1 1.02 G II                  Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                   0,150
11.07 A I a )                Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                                         4,806
 ---pagebreak---   Nr. L 150/4                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         6. 6 . 73
           Nummer                                                                                                              Erstattungs­
      de· Tarifschepaas ,                                       Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                             betrag
          angewandt                                                                                                           in RE'100 kg
     für die Erstattungen                                                                                                      (Drittlinder)
                            !
  11.07 A I b)                  Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                                               3,591
  11.07 A II a )                Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                                        2,492
  11.07 A II b )                Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                                  1,862
  11.07 B                       Malz, geröstet                                                                                    2,170
 11.08 A I                      Stärke von Mais                                                                                    —
 11.08 A III                    Stärke von Weizen                                                                                  —
 11.08 A IV                     Stärke von Kartoffeln                                                                              —
 11.08 A V                      Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere als Kar­                          —
                                toffelstärke
 11.09 A                        Kleber von Weizen, getrocknet, mit einem Proteingehalt, bezogen auf den                            —
                               Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N X 6,25)
 17.02 B II a )                Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem Reinheitsgrad,                         —
                               bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundetteilen oder mehr, als
                               weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)
 17.02 B II b )                Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup mit einem
                               Reinheitsgrad, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder
                               mehr, außer in Form von weißem, kristallinem Pulver, auch agglomeriert (4)
 17.05 B I                     Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes, kristallines Pulver, auch                —
                               agglomeriert
 17.05 B II                    Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in Form von weißem,                      —
                               kristallinem· Pulver, auch agglomeriert
 23.02 A I a )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbei­                         0,376
                               tungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                               hundertteilen oder weniger
23.02 A I b ) I                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                        0,376
                               von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45
                               Gewichtshundertteilen, ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung
23.02 A I b ) 2                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                        0,376
                               von Mais oder Reis, mit eiriem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gewichts­
                               hundertteilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder
                               ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt
                               an Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                        0,376
                               von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                               von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht
                               mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von
                               0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichts­
                               hundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurch­
                               gangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                        0,376
                               von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A II a)
                               nicht aufgeführt
23.03 A I                      Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Mais­
                               quellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von
                               63 Gewichtshundertteilen oder mehr (N X 6,25 )
(*) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Grobgrieß und Fein grieß von Mais,
    — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 31J Mikron gghen ,
    — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen.
(') Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821/68 (ABl . Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46) enthmlteoca
    Definition entsprechen.
(•) Periförmig geschliffene Körner sind die , die der im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 821/68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6 . 1961 , S. 4*)
    enthaltenen Definition entsprechen.
(4) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis bekommt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG die gleiche Aw­
    »uhrerstattung wie das zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B II gehörende Erzeugnis .