CELEX: 31994R0731
Language: de
Date: 1994-03-31
Title: Verordnung (EG) Nr. 731/94 der Kommission vom 30. März 1994 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

31 . 3. 94                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 87/33
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 731/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . März 1994
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                             Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   chemischen Industrie verwendet wird (*), zuletzt geändert
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 464/91 , wurden insbe­
                                                                   sondere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
Gemeinschaft,                                                      Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird die
                                                                    Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
                                                                   jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
                                                                    1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
(EG) Nr. 133/94 (2), insbesondere auf Artikel 9
Absatz 6,
                                                                    Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
                                                                    unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
                                                                    anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
                                                                    sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
 Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                       der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
 Nr. 1785/81 kann beschlossen werden, für die in                    Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten                   notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
 Erzeugnisse und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe            anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
d) genannten Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne           nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
                                                                    sehen.
des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages befinden und die
zur Herstellung bestimmter Erzeugnisse der chemischen
 Industrie verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeu­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gung zu gewähren.                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
 25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die
 Produktionserstattung bei der Verwendung von
 bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 464/91 (4), wurden der Rahmen
 für die Festsetzung der Erstattungen bei der Erzeugung
 und die chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstel­
 lung die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung                                        Artikel 1
 für die zu dieser Herstellung verwendeten Grunderzeug­
 nisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung               Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
 (EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker,
 Saccharosesirup und Isoglukose in unverändertem                    genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
                                                                    wird je 100 kg netto für das Trimester zwischen dem
 Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung unter für
 diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen von der
                                                                     1 . April und 30. Juni 1994 auf 30,435 ECU festgesetzt.
 Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker gilt.
                                                                                              Artikel 2
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission
 vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
  (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         Diese Verordnung tritt am 1 . April 1994 in Kraft.
  O   ABl. Nr. L 22 vom 27. 1 . 1994, S. 7.
  (3) ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9 .
  (4) ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.                        P) ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26.
 ---pagebreak--- Nr. L 87/34                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       31 . 3 . 94
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. März 1994
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Rene STEICHEN
                                                               Mitglied der Kommission