CELEX: 32011D0506
Language: de
Date: 2011-08-16 00:00:00
Title: 2011/506/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 16. August 2011 zur Änderung der Entscheidung 2005/240/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5745)

17.8.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 209/43
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 16. August 2011
   zur Änderung der Entscheidung 2005/240/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5745)
   (Nur der polnische Text ist verbindlich)
   (2011/506/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 43 Buchstabe m in Verbindung mit Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2005/240/EG der Kommission (2) wurde die Anwendung von vier Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen zugelassen.
            
         
               (2)
            
            
               Polen hat angegeben, dass der Schlachtwert von Mastschweinen in Polen seit dem Erlass der Entscheidung 2005/240/EG stark gestiegen ist. Mit Blick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Einführung wirtschaftlicherer Einstufungsverfahren ist es daher notwendig, die Formel der Verfahren nach fast sechs Jahren der Anwendung seit ihrer Zulassung zu aktualisieren und neue, aktuelle Einstufungsverfahren anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               Polen hat bei der Kommission beantragt, die Ersetzung der bei den Verfahren für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern „CAPTEUR GRAS/MAIGRE — SYDEL (CGM)“, „ULTRA-FOM 300“, „FULLY AUTOMATIC ULTRASONIC CARCASE GRADING (AUTOFOM)“ und „IM-03“ verwendeten Formel sowie vier neue Verfahren für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet zuzulassen, und hat im Protokoll gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission vom 10. Dezember 2008 mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise (3) eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze der Verfahren, die Ergebnisse seines Zerlegeversuchs sowie die Gleichungen zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Prüfung dieses Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten somit in Polen zugelassen werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2005/240/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (6)
            
            
               Es dürfen keine Änderungen der Geräte oder Einstufungsverfahren zugelassen werden, es sei denn, die Änderung wird ausdrücklich im Wege eines Beschlusses der Kommission genehmigt.
            
         
               (7)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2005/240/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 1 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 1
               Folgende Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern werden gemäß Anhang V Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (4) in Polen zugelassen:
               
                           a)
                        
                        
                           das Gerät ‚Capteur Gras/Maigre — Sydel (CGM)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 1 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           das Gerät ‚Ultra FOM 300‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 2 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           c)
                        
                        
                           das Gerät ‚Fully automatic ultrasonic carcass grading (Autofom)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 3 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           d)
                        
                        
                           das Gerät ‚IM-03‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 4 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           e)
                        
                        
                           das Gerät ‚Autofom III‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 5 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           f)
                        
                        
                           das Gerät ‚CSB Image-Meater (CSB)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 6 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           g)
                        
                        
                           das Gerät ‚Fat-O-Meater II (FOM II)‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 7 des Anhangs beschrieben sind;
                        
                     
                           h)
                        
                        
                           das manuelle Verfahren (ZP) und die entsprechenden Schätzverfahren, die im Einzelnen in Teil 8 des Anhangs beschrieben sind.
                        
                     Bei Verwendung des in Absatz 1 Buchstabe b genannten Geräts ‚Ultra FOM 300‘ muss sich nach der Messung am Schlachtkörper feststellen lassen, dass dieses Gerät die Messwerte F1 und F2 an der in Teil 2 Nummer 3 des Anhangs vorgegebenen Stelle gemessen hat. Die Messstelle muss daher während der Messung entsprechend markiert werden.
               Das in Absatz 1 Buchstabe h genannte manuelle Einstufungsverfahren (ZP) ist nur für Schlachthöfe zugelassen, die eine Schlachtstraße mit einer Kapazität zur Verarbeitung von höchstens 40 Schweinen pro Stunde haben.
            
         
               2.
            
            
               Der Anhang erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt ab dem 12. Dezember 2011.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an die Republik Polen gerichtet.
   
      Brüssel, den 16. August 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         Dacian CIOLOŞ
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 74 vom 19.3.2005, S. 62.
   
      (3)  ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 3.
   
      (4)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.“
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            
               VERFAHREN ZUR EINSTUFUNG VON SCHWEINESCHLACHTKÖRPERN IN POLEN
            
            
               Teil 1
            
            CAPTEUR GRAS/MAIGRE — SYDEL (CGM)
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚Capteur Gras/Maigre — Sydel (CGM)‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Das Gerät ist mit einer hoch auflösenden Sydel-Sonde von 8 mm Breite, einer Infrarot emittierenden Fotodiode (Honeywell) und zwei Fotoempfängern (Honeywell) ausgestattet. Der Messbereich liegt zwischen 0 und 105 mm. Die Messwerte werden von CGM selbst in Schätzwerte für den Muskelfleischanteil umgerechnet.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ= 59,42 + 0,1322 × M2 – 0,6275 × F2
                        
                        Hierbei sind:
                        
                                    Ŷ
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                    M2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, 6 cm seitlich der Mittellinie zwischen der dritt- und der viertletzten Rippe parallel zur Spaltlinie des Schlachtkörpers gemessen,
                                 
                              
                                    F2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in Millimetern, gleichzeitig, an derselben Stelle und auf dieselbe Weise wie M2 gemessen.
                                 
                              Diese Formel gilt für Schlachtkörper von 60 bis 120 kg.
                     
                  
               Teil 2
            
            ULTRA FOM 300
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚Ultra FOM 300‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Das Gerät ist mit einer Ultraschallsonde von 3,5 MHz (U-Systems) ausgestattet. Die Messergebnisse werden vom Ultra-FOM-Gerät selbst in den geschätzten Muskelfleischanteil umgerechnet.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ= 54,48 + 0,1272 × M1– 0,3090 × F1 + 0,0828 × M2 – 0,2802 × F2
                        
                        Hierbei sind:
                        
                                    Ŷ
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                    M1
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, an der letzten Rippe, 7 cm seitlich der Mittellinie senkrecht zum Muskel gemessen,
                                 
                              
                                    M2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, zwischen der dritt- und der viertletzten Rippe, 7 cm seitlich der Mittellinie senkrecht zum Muskel gemessen,
                                 
                              
                                    F1
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in Millimetern, gleichzeitig, an derselben Stelle und auf dieselbe Weise wie M1 gemessen.
                                 
                              
                                    F2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in Millimetern, gleichzeitig, an derselben Stelle und auf dieselbe Weise wie M2 gemessen.
                                 
                              Diese Formel gilt für Schlachtkörper von 60 bis 120 Kilogramm.
                     
                  
               Teil 3
            
            FULLY AUTOMATIC ULTRASONIC CARCASS GRADING (AUTOFOM)
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚Autofom (Fully automatic ultrasonic carcass grading)‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Das Gerät ist mit 16 Ultraschallwandlern mit 2 MHz (GE Inspection Technologies) ausgestattet. Die Ultraschalldaten betreffen Messungen der Rückenspeckdicke und der Muskeldicke. Die Messwerte werden von einem Rechner in Schätzwerte für den Muskelfleischanteil umgerechnet.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ = 62,9442 + (AF1_IP005 × – 0,018154) + (AF1_IP006 × – 0,027186) + (AF1_IP008 × – 0,047431) + (AF1_IP022 × – 0,011910) + (AF1_IP023 × – 0,071926) + (AF1_IP024 × 0,005814) + (AF1_IP034 × 0,029288) + (AF1_IP036 × 0,005096) + (AF1_IP038 × 0,010231) + (AF1_IP039 × 0,012659) + (AF1_IP041 × 0,022470) + (AF1_IP047 × – 0,007939) + (AF1_IP049 × – 0,075061) + (AF1_IP050 × – 0,028977) + (AF1_IP052 × – 0,091722) + (AF1_IP055 × – 0,060411) + (AF1_IP058 × – 0,098989) + (AF1_IP060 × – 0,064891) + (AF1_IP061 × – 0,065688) + (AF1_IP063 × – 0,064035) + (AF1_IP074 × – 0,078333) + (AF1_IP078 × – 0,078486) + (AF1_IP079 × – 0,035330) + (AF1_IP081 × – 0,048421) + (AF1_IP091 × – 0,107559) + (AF1_IP094 × 0,008816) + (AF1_IP096 × 0,000797) + (AF1_IP098 × 0,014608) + (AF1_IP103 × 0,007774) + (AF1_IP104 × 0,008251) + (AF1_IP122 × 0,012957)
                        Hierbei sind:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Ŷ = der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    AF1_IP005, AF1_IP006, AF1_IP008 … AF1_IP122 die von Autofom gemessenen Variablen.
                                 
                              
                  
                        4.
                     
                     
                        Die Messstellen und die statistische Methode sind in Teil II des gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 der Kommission (1) von Polen an die Kommission übermittelten Protokolls beschrieben.
                        Die Formel gilt für Schlachtkörper mit einem Gewicht von 60 bis 120 kg.
                     
                  
               Teil 4
            
            IM-03
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚IM-03‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Das Gerät ist mit einer optischen Nadelsonde (Single Line Scanner SLS01) von 7 mm Durchmesser ausgestattet. Die Sonde enthält eine Reihe von CIS-Sensoren und grünen Leuchtdioden. Der Messbereich liegt zwischen 0 und 132 mm.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ = 60,55 + 0,1142 × M2 – 0,6292 × F2
                        
                        Hierbei sind:
                        
                                    Ŷ
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                    M2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, 6 cm seitlich der Mittellinie zwischen der dritt- und der viertletzten Rippe parallel zur Spaltlinie des Schlachtkörpers gemessen,
                                 
                              
                                    F2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in Millimetern, gleichzeitig, an derselben Stelle und auf dieselbe Weise wie M2 gemessen.
                                 
                              Diese Formel gilt für Schlachtkörper von 60 bis 120 kg.
                     
                  
               Teil 5
            
            AUTOFOM III
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚Autofom III‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Das Gerät ist mit 16 Ultraschallwandlern mit 2 MHz (Carometec A/S) und einem Messbereich von 25 mm zwischen den einzelnen Wandlern ausgestattet. Die Ultraschalldaten betreffen Messungen der Rückenspeckdicke und der Muskeldicke sowie die dazugehörigen Parameter. Die Messwerte werden von einem Rechner in Schätzwerte für den prozentualen Muskelfleischanteil umgerechnet.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird auf der Grundlage von zehn Variablen nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ = 73,8876 + (AF3_R2P1 × – 1,036616) + (AF3_R2P3 × – 0,180173) + (AF3_R2P13 × – 0,144679) + (AF3_R2P15 × – 0,221519) + (AF3_R3P5 × 0,136061) + (AF3_R4P4 × 0,249888) + (AF3_R4P5 × 0,330109) + (AF3_R4P6 × 0,184696) + (AF3_R4P8 × – 0,112875) + (AF3_R4P9 × – 0,113663)
                        Hierbei sind:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Ŷ = der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    R2P1, R2P3, R2P13 … R4P9 — die von Autofom III gemessenen Variablen.
                                 
                              
                  
                        4.
                     
                     
                        Die Messstellen sind in Teil II des gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 von Polen an die Kommission übermittelten Protokolls beschrieben.
                        Die Formel gilt für Schlachtkörper mit einem Gewicht von 60 bis 120 kg.
                     
                  
               Teil 6
            
            CSB IMAGE MEATER (CSB)
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚CSB Image-Meater‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Das Gerät CSB Image-Meater besteht insbesondere aus einer Videokamera, einem PC mit Bildanalysekarte, einem Monitor, einem Drucker, einem Befehlsmechanismus, einem Auslösungsmechanismus und Schnittstellen. Alle fünf Variablen des Image-Meater werden an der Spaltlinie im Schinken (rund um den M. gluteus medius) gemessen.
                        Die Messwerte werden von einem Rechner in Schätzwerte für den prozentualen Muskelfleischanteil umgerechnet.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil von Schlachtkörpern wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ = 54,0770376148 – (0,4460170496 × MS) + (0,1046346719 × MF) – (0,0575429366 × VaF) + (0,2303135777 × VcF) – (0,1637971133 × VdF)
                        Hierbei sind:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Ŷ = der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    MS — die durchschnittliche Speckdicke über dem M. gluteus medius (in mm),
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    MF — die durchschnittliche Muskeldicke der Lendenmuskeln und des M. gluteus medius (in mm),
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    VaF, VcF, VdF — die durchschnittliche Muskeldicke über den drei ausgewählten kranialen Lendenwirbelkörpern (in mm).
                                 
                              
                  
                        4.
                     
                     
                        Die Messstellen sind in Teil II des gemäß Artikel 23 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1249/2008 von Polen an die Kommission übermittelten Protokolls beschrieben.
                        Die Formel gilt für Schlachtkörper mit einem Gewicht von 60 bis 120 kg.
                     
                  
               Teil 7
            
            FAT-O-MEATER II (FOM II)
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern anhand des Geräts ‚Fat-O-Meater II‘ erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Bei diesem Gerät handelt es sich um eine neue Version des FAT-O-Meater-Messsystems. Das Gerät FOM II besteht aus einer optischen Sonde mit einer Klinge, einem Tiefenmessgerät mit einer Messtiefe von 125 mm und einem Datenerfassungs- und -analysesystem Carometec Touch Panel i15 computer (Ingress Protection IP69K).
                        Die FOM-II-Messpistole enthält alle rechtlich relevanten Datenerfassungen und Analysen. Der Terminal ist Teil des FOM II und vollständig in das Gerät integriert.
                        Die Messwerte werden von einem Rechner in den geschätzten Muskelfleischanteil umgerechnet.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ = 59,75 + 0,1533 × M2 – 0,6342 × F2
                        
                        Hierbei sind:
                        
                                    Ŷ
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                    M2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Dicke des Rückenmuskels in Millimetern, zwischen der dritt- und der viertletzten Rippe, 7 cm seitlich der Mittellinie senkrecht zum Muskel gemessen,
                                 
                              
                                    F2
                                    
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    Rückenspeckdicke (einschließlich Schwarte) in Millimetern, gleichzeitig, an derselben Stelle und auf dieselbe Weise wie M2 gemessen.
                                 
                              Diese Formel gilt für Schlachtkörper von 60 bis 120 kg.
                     
                  
               Teil 8
            
            MANUELLES VERFAHREN (ZP)
            
                        1.
                     
                     
                        Die Vorschriften dieses Teils finden Anwendung, wenn die Einstufung von Schweineschlachtkörpern nach dem ‚manuellen Verfahren (ZP)‘ durch Messung mit einer Lehre erfolgt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Bei diesem Verfahren wird eine Lehre verwendet, deren Maßzahlen anhand einer Prädiktionsgleichung bestimmt werden. Das Verfahren basiert auf der manuellen Messung der Fett- und der Muskeldicke auf der Spaltfläche des Schlachtkörpers.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird nach folgender Formel berechnet:
                        Ŷ = 52,61 – 0,6148 × F + 0,1842 × M
                        Hierbei sind:
                        
                                    Ŷ
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    der geschätzte prozentuale Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers,
                                 
                              
                                    F
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die Mindestdicke des sichtbaren Specks auf der Mittellinie des Schlachtkörpers, der den M. gluteus medius bedeckt (in mm),
                                 
                              
                                    M
                                 
                                 
                                    =
                                 
                                 
                                    die sichtbare Dicke des Lendenmuskels auf der Mittellinie des Schlachtkörpers, gemessen als kürzeste Verbindung zwischen dem vorderen (kranialen) Ende des M. gluteus medius und der oberen (dorsalen) Kante des Wirbelkanals (in mm).
                                 
                              Diese Formel gilt für Schlachtkörper von 60 bis 120 kg.
                     
                  
      
      
         (1)  ABl. L 337 vom 16.12.2008, S. 3.“