CELEX: 32020D1606
Language: de
Date: 2020-10-30 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2020/1606 der Kommission vom 30. Oktober 2020 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7633) (Nur der niederländische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)

3.11.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 363/9
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/1606 DER KOMMISSION
         vom 30. Oktober 2020
         betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 7633)
            
         
         (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
         gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen innerhalb der Union im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Seit 2005 gilt es als erwiesen, dass Viren der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) des Subtyps H5 in der Lage sind, Zugvögel zu infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln birgt die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (3) sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der HPAI die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor. Diese Regionalisierung erfolgt insbesondere, um den Gesundheitsstatus der Vögel im übrigen Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats zu bewahren, indem die Einschleppung des Krankheitserregers verhindert und eine frühe Erkennung der Seuche gewährleistet wird.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die Niederlande haben kürzlich das Auftreten des HPAI-Virus des Subtyps H5N8 bei Zugvögeln und nicht ziehenden Wildvögeln in ihrem Hoheitsgebiet bestätigt.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die Niederlande haben der Kommission ferner kürzlich einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N8 in einem Betrieb in der Provinz Gelderland, in dem Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, auf ihrem Hoheitsgebiet gemeldet und unverzüglich die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Niederlanden geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Schutz- bzw. Überwachungszonen ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in dem der Ausbruch bestätigt wurde.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, sollten die Schutz- und Überwachungszonen, die in den Niederlanden im Zusammenhang mit der HPAI eingerichtet wurden, rasch auf Unionsebene ausgewiesen werden.
                  
               
                     (10)
                  
                  
                     Daher sollten bis zur nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel die Schutz- und die Überwachungszonen in den Niederlanden, in denen die tierseuchenrechtlichen Bekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, im Anhang dieses Beschlusses beschrieben und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
                  
               
                     (11)
                  
                  
                     Dieser Beschluss ist auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel zu überprüfen —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Niederlande stellen sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die in Teil A und Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses aufgeführten Gebiete umfassen.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss gilt bis zum 28. Februar 2021.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 30. Oktober 2020.
            
               
                  Für die Kommission
               
               Stella KYRIAKIDES
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
         
            (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
         
            (3)  Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16).
      
      
         
            ANHANG
            TEIL A
            Schutzzone gemäß Artikel 1:
            
               Mitgliedstaat: Niederlande
            
            
                        Das Gebiet umfasst:
                     
                     
                        Gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG gültig bis
                     
                  
                        
                           Provinz: Gelderland
                        
                     
                  
                        
                                    1.
                                 
                                 
                                    From the crossing with N322 and Zandstraat, follow Zandstraat in eastern direction until tram line.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    Follow tramline in south-eastern direction until Molenstraat.
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    Follow Molenstraat in north-eastern direction until Meidoornstraat.
                                 
                              
                                    4.
                                 
                                 
                                    Follow Meidoornstraat in eastern direction until Korenbloemstraat.
                                 
                              
                                    5.
                                 
                                 
                                    Follow Korenbloemstraat in eastern directionuntil Florastraat.
                                 
                              
                                    6.
                                 
                                 
                                    Follow Florastraat in southern direction until Vogelzang.
                                 
                              
                                    7.
                                 
                                 
                                    Folow Vogelzang in eastern direction until Kamstraat.
                                 
                              
                                    8.
                                 
                                 
                                    Follow Kamstraat in southern direction until Van Heemstraweg.
                                 
                              
                                    9.
                                 
                                 
                                    Follow van Heemstraweg in north-eastern direction until North-South (N329).
                                 
                              
                                    10.
                                 
                                 
                                    Follow North-South (N329) in southern direction until Neersteindsestraat.
                                 
                              
                                    11.
                                 
                                 
                                    Follow Neersteindsestraat in south-eastern direction until Altforstestraat.
                                 
                              
                                    12.
                                 
                                 
                                    Follow Altforstestraat in south-west direction until Middenweg.
                                 
                              
                                    13.
                                 
                                 
                                    Follow Middenweg in south-eatern direction until Mekkersteeg.
                                 
                              
                                    14.
                                 
                                 
                                    Follow Mekkersteeg in southern direction until Zuidweg.
                                 
                              
                                    15.
                                 
                                 
                                    Follow Zuidweg in western direction until Veerweg.
                                 
                              
                                    16.
                                 
                                 
                                    Follow Veerweg in northern direction until Raadhuisdijk.
                                 
                              
                                    17.
                                 
                                 
                                    Follow Raandhuisdijk in western direction until Veerweg.
                                 
                              
                                    18.
                                 
                                 
                                    Follow Veerweg in northern direction until Raadhuisdijk.
                                 
                              
                                    19.
                                 
                                 
                                    Follow Raadhuisdijk in western direction turning into Berghuizen until Nieuweweg.
                                 
                              
                                    20.
                                 
                                 
                                    Follow Nieuweweg in western direction until Wamelseweg.
                                 
                              
                                    21.
                                 
                                 
                                    Follow Wamelseweg in northern direction turing into Zijvond until Liesbroekstraat.
                                 
                              
                                    22.
                                 
                                 
                                    Follow Liesbroekstraat in eastern direction until Nieuweweg.
                                 
                              
                                    23.
                                 
                                 
                                    Follow Nieuweweg in northern direction until Liesterstraat.
                                 
                              
                                    24.
                                 
                                 
                                    Follow Liesterstraat in eastern direction until Maas en Waalweg (N322).
                                 
                              
                                    25.
                                 
                                 
                                    Follow Maas en Waalweg in northern direction until crossing with Zandstraat.
                                 
                              
                     
                        20.11.2020
                     
                  TEIL B
            Überwachungszone gemäß Artikel 1:
            
               Mitgliedstaat: Niederlande
            
            
                        Das Gebiet umfasst:
                     
                     
                        Gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG gültig bis
                     
                  
                        
                           Provinz: Gelderland
                        
                     
                  
                        
                                    1.
                                 
                                 
                                    From the corssing Beldertseweg with Amsterdam-Rijnkanaal, follow Beldertseweg (N835) in eastern direction until Ommerenwal.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    Follow Ommerenwal in eastern direction turing into Voorburgtseweg turning into Ooievaar turning into Dokter Guepinlaan turning into Voorstraat turning into Dokter van Noorstraat until Oudsmidsestraat.
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    Follow Oudsmidsestraat in eastern direction until Dorpstraat.
                                 
                              
                                    4.
                                 
                                 
                                    Follow Dorpstraat in northern direction until Papestraat.
                                 
                              
                                    5.
                                 
                                 
                                    Follow Papestraat in eastern direction turning into Remstraat turning into Hogeweg until Cuneraweg.
                                 
                              
                                    6.
                                 
                                 
                                    Follow Cuneraweg in northern direction until Nederrijn.
                                 
                              
                                    7.
                                 
                                 
                                    Follow Nederrijn in south-eastern direction until Veerweg.
                                 
                              
                                    8.
                                 
                                 
                                    Follow Veerweg in southern direction until aan Rijnbandijk.
                                 
                              
                                    9.
                                 
                                 
                                    Follow Rijnbandijk in eastern direction until Dorpsstraat.
                                 
                              
                                    10.
                                 
                                 
                                    Follow Dorpsstraat in southern direction until Burg Lodderstaat.
                                 
                              
                                    11.
                                 
                                 
                                    Follow Burg Lodderstraat in eastern direction until Dalwagenseweg.
                                 
                              
                                    12.
                                 
                                 
                                    Follow Dalwagenseweg in southern direction turning into Dodewaardsestraat until Matensestraat.
                                 
                              
                                    13.
                                 
                                 
                                    Follow Matensestraat in eastern direction until Dalwagen.
                                 
                              
                                    14.
                                 
                                 
                                    Follow Dalwagen in southern direction until Pluimenburgsestraat.
                                 
                              
                                    15.
                                 
                                 
                                    Follow Pluimenburgsestraat in eastern direction, turning into Waalbandijk, crossing a river “de Waal” until Waalbandijk.
                                 
                              
                                    16.
                                 
                                 
                                    Follow Waalbandijk in eastern direction allong “pad langs ganzenkuil” until Deest.
                                 
                              
                                    17.
                                 
                                 
                                    Follow Deest in southern direction until Heemstraweg.
                                 
                              
                                    18.
                                 
                                 
                                    Follow Van Heemstraweg in eastern direction until Geerstraat.
                                 
                              
                                    19.
                                 
                                 
                                    Follow Geerstraat in southern direction until Koningstraat.
                                 
                              
                                    20.
                                 
                                 
                                    Follow Koningstraat in eastern direction until Betenlaan.
                                 
                              
                                    21.
                                 
                                 
                                    Follow Betenlaan in southern direction until Broeksche Leigraaf Winsen (water).
                                 
                              
                                    22.
                                 
                                 
                                    Follow Broeksche Leigraaf Winsen in eastern direction until A50.
                                 
                              
                                    23.
                                 
                                 
                                    Follow A50 in southern direction until Graafsebaan.
                                 
                              
                                    24.
                                 
                                 
                                    Follow Graafsebaan in Northern direction until Julianasingel.
                                 
                              
                                    25.
                                 
                                 
                                    Follow Julianasingel in western direction until Dr Saal v. Zwanenbergsingel.
                                 
                              
                                    26.
                                 
                                 
                                    Follow Dr Saal v. Zwanenbergsingel in northern direction until railway-track Nijmegen-'s-Hertogenbosch.
                                 
                              
                                    27.
                                 
                                 
                                    Follow railway-track Nijmegen-'s-Hertogenbosch in western direction until Klompstraat.
                                 
                              
                                    28.
                                 
                                 
                                    Follow Klompstraat in northern direction turning into Kepkensdonk turning into Weisestraat until Gewandeweg.
                                 
                              
                                    29.
                                 
                                 
                                    Follow Gewandeweg in western direction until Kesselsegraaf
                                 
                              
                                    30.
                                 
                                 
                                    Follow Kesselsegraaf in northern direction until De Lithse Ham.
                                 
                              
                                    31.
                                 
                                 
                                    From Lithse Ham crossing the rivers “Maas” and “Waal” at Heerewaarden until Waalbandijk.
                                 
                              
                                    32.
                                 
                                 
                                    Follow Waalbandijk in northern direction turning into Molenstraat until Dreef.
                                 
                              
                                    33.
                                 
                                 
                                    Follow Dreef volgen in northern direction until Pippertsestraat.
                                 
                              
                                    34.
                                 
                                 
                                    Follow Pippertsestraat in northern direction turning into Zijvelingsestraat until Vuadapad.
                                 
                              
                                    35.
                                 
                                 
                                    Follow Vuadapad in eastern direction until Groenestraat.
                                 
                              
                                    36.
                                 
                                 
                                    Follow Groenestraat in northern direction until Linge (water).
                                 
                              
                                    37.
                                 
                                 
                                    Follow Linge in north-eastern direction until Beldertseweg (N835).
                                 
                              
                                    38.
                                 
                                 
                                    Follow Beldertseweg in northern diection until crossing with the river “Amsterdam-Rijnkanaal”.
                                 
                              
                     
                        29.11.2020
                     
                  
                        
                                    1.
                                 
                                 
                                    From the crossing with N322 and Zandstraat, follow Zandstraat in eastern direction until tram line.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    Follow tramline in south-eastern direction until Molenstraat.
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    Follow Molenstraat in north-eastern direction until Meidoornstraat.
                                 
                              
                                    4.
                                 
                                 
                                    Follow Meidoornstraat in eastern direction until Korenbloemstraat.
                                 
                              
                                    5.
                                 
                                 
                                    Follow Korenbloemstraat in eastern directionuntil Florastraat
                                 
                              
                                    6.
                                 
                                 
                                    Follow Florastraat in southern direction until Vogelzang.
                                 
                              
                                    7.
                                 
                                 
                                    Folow Vogelzang in eastern direction until Kamstraat.
                                 
                              
                                    8.
                                 
                                 
                                    Follow Kamstraat in southern direction until Van Heemstraweg.
                                 
                              
                                    9.
                                 
                                 
                                    Follow van Heemstraweg in north-eastern direction until North-South (N329)
                                 
                              
                                    10.
                                 
                                 
                                    Follow North-South (N329) in southern direction until Neersteindsestraat.
                                 
                              
                                    11.
                                 
                                 
                                    Follow Neersteindsestraat in south-eastern direction until Altforstestraat.
                                 
                              
                                    12.
                                 
                                 
                                    Follow Altforstestraat in south-west direction until Middenweg.
                                 
                              
                                    13.
                                 
                                 
                                    Follow Middenweg in south-eatern direction until Mekkersteeg.
                                 
                              
                                    14.
                                 
                                 
                                    Follow Mekkersteeg in southern direction until Zuidweg.
                                 
                              
                                    15.
                                 
                                 
                                    Follow Zuidweg in western direction until Veerweg.
                                 
                              
                                    16.
                                 
                                 
                                    Follow Veerweg in northern direction until Raadhuisdijk.
                                 
                              
                                    17.
                                 
                                 
                                    Follow Raandhuisdijk in western direction until Veerweg.
                                 
                              
                                    18.
                                 
                                 
                                    Follow Veerweg in northern direction until Raadhuisdijk.
                                 
                              
                                    19.
                                 
                                 
                                    Follow Raadhuisdijk in western direction turning into Berghuizen until Nieuweweg.
                                 
                              
                                    20.
                                 
                                 
                                    Follow Nieuweweg in western direction until Wamelseweg.
                                 
                              
                                    21.
                                 
                                 
                                    Follow Wamelseweg in northern direction turing into Zijvond until Liesbroekstraat.
                                 
                              
                                    22.
                                 
                                 
                                    Follow Liesbroekstraat in eastern direction until Nieuweweg.
                                 
                              
                                    23.
                                 
                                 
                                    Follow Nieuweweg in northern direction until Liesterstraat.
                                 
                              
                                    24.
                                 
                                 
                                    Follow Liesterstraat in eastern direction until Maas en Waalweg (N322).
                                 
                              
                                    25.
                                 
                                 
                                    Follow Maas en Waalweg in northern direction until crossing with Zandstraat.
                                 
                              
                     
                        21.11.2020-29.11.2020