CELEX: 62013TN0053
Language: de
Date: 2013-01-31 00:00:00
Title: Rechtssache T-53/13: Klage, eingereicht am 31. Januar 2013 — Vans/HABM (Wellenlinie)

6.4.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 101/22
            
         Klage, eingereicht am 31. Januar 2013 — Vans/HABM (Wellenlinie)
   (Rechtssache T-53/13)
   2013/C 101/47
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Vans, Inc. (Cypress, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Hirsch)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung insgesamt aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, die eine Wellenlinie darstellt, für Waren der Klassen 18 und 25 — Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 10 263 838
   
      Entscheidung des Prüfers: Die Anmeldung wurde zurückgewiesen.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Der Widerspruch wurde zurückgewiesen.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates.