CELEX: 31958D0033
Language: de
Date: 1958-12-01 00:00:00
Title: EGKS Hohe Behörde: Entscheidung Nr. 33/58 vom 1. Dezember 1958 über die Ergänzung der Entscheidung Nr. 37/54 vom 29. Juli 1954 über die Veröffentlichung der von den Unternehmen der Stahlindustrie angewandten Preislisten und Verkaufsbedingungen für den Verkauf von Edelstählen

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31958D0033

EGKS Hohe Behörde: Entscheidung Nr. 33/58 vom 1. Dezember 1958 über die Ergänzung der Entscheidung Nr. 37/54 vom 29. Juli 1954 über die Veröffentlichung der von den Unternehmen der Stahlindustrie angewandten Preislisten und Verkaufsbedingungen für den Verkauf von Edelstählen  

Amtsblatt Nr. 031 vom 18/12/1958 S. 0665 - 0666 Dänische Sonderausgabe: Reihe I Kapitel 1952-1958 S. 0084  Englische Sonderausgabe: Reihe I Kapitel 1952-1958 S. 0084  Griechische Sonderausgabe: Kapitel 08 Band 1 S. 0023  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 08 Band 1 S. 0021  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 08 Band 1 S. 0021  Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 1 S. 0013  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 1 S. 0013 

EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL  HOHE BEHÖRDE  ENTSCHEIDUNGEN  ENTSCHEIDUNG Nr. 33/58  vom 1. Dezember 1958  über die Ergänzung der Entscheidung Nr. 37/54 vom 29. Juli 1954 über die Veröffentlichung der von den Unternehmen der Stahlindustrie angewandten Preislisten und Verkaufsbedingungen für den Verkauf von EdelstählenAuf Grund des Artikels 60 Ziffer 2 Buchstabe a) und der Anlage III des Vertrages, auf Grund der Entscheidung Nr. 37/54 vom 29. Juli 1954 über die Veröffentlichung der von den Unternehmen der Stahlindustrie angewandten Preislisten und Verkaufsbedingungen für den Verkauf von Edelstählen im Sinne der Anlage III des Vertrages (Amtsblatt der Gemeinschaft Nr. 18 vom 1. August 1954, S. 470 ff.), aus folgenden Erwägungen: Die Unternehmen der Stahlindustrie sind durch die Entscheidung Nr. 37/54 verpflichtet worden, Preislisten und Verkaufsbedingungen für den Verkauf bestimmter Edelstähle auf dem Gemeinsamen Markt zu veröffentlichen. Mit Rücksicht auf die besonderen Bedingungen der Erzeugung und des Absatzes von Edelstählen ist die Veröffentlichung von Preislisten vorerst auf einige Edelstahlerzeugnisse beschränkt worden. Die inzwischen gesammelten Erfahrungen und die Prüfung der besonderen Bedingungen der Erzeugung und des Absatzes derjenigen Edelstahlerzeugnisse, für die eine Veröffentlichung von Preislisten bisher nicht angeordnet wurde, haben ergeben, daß die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung von Preislisten auch bei anderen Erzeugnissen gegeben sind. Deshalb ist die Verpflichtung zur Veröffentlichung von Preislisten auf alle legierten Baustähle, auf Wälzlagerstähle sowie auf rostfreie und hitzebeständige Stähle auszudehnen. Edelstahlerzeugnisse werden teilweise unter einer Marke vertrieben ; die mit der Veröffentlichung bezweckte Unterrichtung der Abnehmer über die Preise und Verkaufsbedingungen ist nur dann vollständig, wenn auch diese Marken veröffentlicht werden.  Ferner ist auch die chemische Zusammensetzung der Erzeugnisse zu veröffentlichen, weil sie für die Beschaffenheit und die Vergleichbarkeit der Edelstahlerzeugnisse wesentlich ist. demgemäß erlässt die Hohe Behörde nach Anhörung des Beratenden Ausschusses folgende ENTSCHEIDUNG:  Artikel 1Artikel 3 der Entscheidung Nr. 37/54 wird wie folgt geändert und ergänzt: 1. Die Buchstaben e) und f) werden aufgehoben. 2. Nach Buchstabe d) werden folgende Buchstaben e) bis g) angefügt:  "e) legierte Baustähle, f) Wälzlagerstähle, g) rostfreie und hitzebeständige Stähle."    Artikel 2Artikel 4 der Entscheidung Nr. 37/54 wird wie folgt geändert und ergänzt:   1. Nach Buchstabe b) werden folgende Buchstaben c) und d) eingefügt:  "c) die Marke für solche Güten, die unter einer Marke vertrieben werden;  d) die chemische Zusammensetzung der einzelnen Güten;"  2. Die bisherigen Buchstaben c) bis i) werden Buchstaben e) bis k).     Artikel 3Diese Entscheidung tritt innerhalb der Gemeinschaft am 1. Januar 1959 in Kraft.Die vorstehende Entscheidung wurde von der Hohen Behörde in der Sitzung vom 1. Dezember 1958 beraten und beschlossen. Für die Hohe Behörde Der Präsident Paul FINET