CELEX: 51968PC0808
Language: de
Date: 1968-10-25
Title: Vorschlag einer RICHTLINIE DES RATES zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend Fleischextrakt, Hefeextrakt, Eiweißextrakt, Suppen- und Speisewürze-, Brühen, Suppen- und Fleischsoßen (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (68) 808
Vol. 1968/0140
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                              KOM(68)808 endg.
                                              Briissel , den 25 . Oktober i960
                               Vorschlag einer
                             RICHTLINIE DES RATES
                zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
                Mitgliedstaaten betreffend Fleischextrakt ,
                Hefeextrakt , Eiweißextrakt , Suppen- und Spei-
                sewürze , Brühen , Suppen- und Fleischsoßen
                  (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
      KOM(68 ) 808 endg .
 ---pagebreak--- Die Mitgliedstaaten wurden auf folgenden Sitzungen konsultiert
a) Arbeitsgruppe "Lebensmittelrecht"
                  Sitzung vom 18. /19 . Januar 1967
b ) Untergruppe   "Lebensmittelextrakte und ähnliche Erzeugnisse"
                  Sitzung vom 6 ./ 7 « Oktober 1964
                              26 . / 27 . Januar 19^5
                              24. /25 - Juni     1965
                              17 . /l8 . Januar  1966
                              21 . /22 . April   1966
                              15. /l6.K°vember   1966
                              10. /il . Januar   1967
                              16./17 . Oktober   1967
Kurzgefasster Inhalt des Richtlinienentwurfs :
Die Richtlinie definiert die einzelnen Erzeugnisse , für welche die Rechts-
vorschriften harmonisiert werden sollen , legt ihre Zusammensetzung fest ,
bestimmt die Stoffe , die im Verlauf ihrer Herstellung zugesetzt werden dür­
fen , die Voraussetzungen für ihre Verwendung und die ihre Etikettierung be­
treffenden Regelungen.
Anhörung des Europäischen Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialaus­
schusses
Da sich der Vorschlag auf Artikel 100 des Vertrages stützt und seine Durch­
führung eine Änderung von Rechtsvorschriften in einigen Mitgliedstaaten zur
Folge hat , ist eine Anhörung des Parlaments und des Wirtschafts- und Sozial­
ausschusses vorgeschrieben.
 ---pagebreak---                                       Verschlag einer
                                  rJCHTMNITj Bio RATES
          zur Angleichung der liechtsvrrschriften der Mitgliedstaaten betreffend
          FleischextrrJctc , Hefee:"trcirt\'~'EiwGi"ßextrcikt ., Suppen- und Speisenwürze ,
                             Brühen , Suppen und Fleischsoßen
                    ■   .(von £er Kounission dem Hat vorgelegt ).
Kli . KAT PJ3;, EUROPÄISCHEN G':£ ül NS GIL1FTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 100 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten definieren' die Zusammensetzung
von Fleisch-, Hefe - und Eiweissextrakten , Suppen- und Speisewürze , Brühen ,:
Suppen und Fleischsossen , bestimmen die Stoffe , die' während ihrer Herstellung
zugesetzt werden dürfen und schreiben besondere Regelungen hinsichtlich -ihrer
Etikettierung vor .        •                                                  . -
Die gegenwärtig bestehenden Unterschiede zwischen' diesen Rechtsvorschriften
behindern den freien Verkehr der genannten Erzeugnisse und können Unternehmen
uneinheitlichen Wettbewerbsbedingungen aussetzen . Sie wirken sich daher un­
mittelbar auf Errichtung und Funktionieren dos Gemeinsamen Marktes aus .
Deshalb ist es erforderlich , auf . Gemeinschaftsebene die Zusammensetzung die­
ser Erzeugnisse , die Stoffe ,, die während ihrer Herstellung zugesetzt werden
dürfen und die Bedingungen für ihre Zusetzung sowie die Regelungen zu bestim­
men , nach denen die Etikettierung vorzunehmen ist .
Die Durchführungsbestimmungen betreffend die Probenentnahme und die zur Öbe3>-
wachung der Zusammensetzung und der Herstellungsmerkmale dieser Erzeugnisse
erforderlichen Analysemethoden sowie die auf Grund technischer und wissen­
schaftlicher Forschungsergebnisse; .vorzunehmenden Änderungen oder etwaige
Ergänzungen der Liste der Stoffe , die während der Herstellung zugesetzt
werden dürfen , sind Massnahmen technischer Art , mit deren ErlaSs die Kom­
mission im Hinblick auf eine Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens
beauftragt werden sollte .                                    "     ''
Für sämtliche Fälle , für welche der Rat der Kommission die Zuständigkeit für
die Durchführung der vereinbarten Regelungen auf dem Nahrungsmittelsektor
überträgt , sollten Verfahren vorgesehen werden , die eine enge Zusammenarbeit
zwischen Mitgliedstaaten und Kommission im Rahmen des durch Rat sent Scheidung
vom            eingesetzten Ständigen Ausschusses für Lebensmittel einführen -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
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                                     Artikel 1
    Die Mitgliedstaaten dürfen das Inverkehrbringen von in Anhang I aufgeführter,
    Erzeugnissen unter den ihnen vorbehaltenen Bezeichnungen nicht aus Gründen
    der Zusammensetzung , der Herstellungsmerkmale , Aufmachung und Kennzeichnung
    verbieten oder behindern , wenn diese Erzeugnisse den in dieser Richtlinie
    und ihren Anhängen vorgesehenen Definitionen und gemeinsamen Regeln entspre­
    chen .
                                     Artikel 2
1 . Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Massnahmen , damit die in An­
    hang I aufgeführten Bezeichnungen beim Inverkehrbringen nur zur Bezeichnung
    von in diesem Anhang definierten Erzeugnissen verwendet werden .
2 . Sie treffen alle erforderlichen Massnahmen , damit in Anhang I Absatz 5 bis n
    definierte Erzeugnisse unter den ihnen vorbehaltenen Bezeichnungen nur in den
    Verkehr gebracht werden , wenn ihre Zubereitung , um sie unmittelbar genuss-
    fertig zu machen , höchstens einen Zusatz von Wasser und eventuell ein Wär­
    men oder Kochen erfordern .
                                      Artikel 3
1 . Die Kitgliedstaaten lassen bei den in Anhang I definierten Erzeugnissen die
    Verwendung der in Anhang II aufgeführten Zusatzstoffe zu . Sie treffen alle
    erforderlichen Massnahmen , damit die in Anhang II festgesetzten Prozente
    im Enderzeugnis nicht überschritten werden . Sie untersagen die Verwendung
    sonstiger Zusatzstoffe .
2 . Für die Behandlung von Rohstoffen mit anderen als den in Anhang II aufge-
    führton Zusatzstoffen lässt jeder Mitgliedstaat bei den in Anhang I aufge­
    führten und innerhalb der Gemeinschaft hergestellten Erzeugnissen zu , dass
    sie Rückstände aus einer Behandlung enthalten , die nach den Rechtsvorschriften
    des Herkunftsmitgliedstaates zugelassen sind .
    Jedoch dürfen etwaige Spuren von Schwefeldioxyd , die a.us einer der im vorste­
    henden Satz genannten Behandlungen herrühren , 20 mg je Liter des nach Ge-
    brauchsanleitung zubereiteten Erzeugnisses und 50 mg je Liter bei Suppen auf
    Trockenfruchtbasis und mit süssem Geschmack nicht überschreiten .
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                                           Artikcl 4
1 . "Jnbc. schadet der vom Rat auf dem Gebiet der Kennzeichnung von Lehensmitteln
     zu ergreifenden Massnahmen treffen die Mitgliedstaaten alle erforderlichen
    Vorkehrungen , damit die in Anlage I definierten Erzeugnisse nur in den Ver­
    kehr gebracht werden , wenn ihre Behältnisse , Packungen oder Etiketten folgende
    gut sichtbare , deutlich lesbare und unverwischbare Angaben tragen :
    a ) dio ihnen vorbehaltene Bezeichnung ^ allerdings dürfen die Bezeichnungen
        von in Anhang I , Absatz 4 > 5 » 6 > 7 > 8 » 10 und 11 definierten Erzeugnissen
        nicht angegeben werden , wtinn eine der in Anhang III aufgeführten herkömm­
        lichen Bezeichnungen verwendet wird ;
    b ) bei in Anhang I Absatz 5 bis H definierten Erzeugnissen die Gebrauchs-
        anloitung ;      .
    c ) bei in Anhang I Absatz 1 , 2 und '3 definierten Erzeugnissen das Nettoge­
        wicht in Gramm oder Kilogramm , bei dem in xlnhang I Absatz 4 definierten
        Erzeugnissen den Rauminhalt und bei den anderen in diesem Anhang definier­
        ten Erzeugnissen den Rauminhalt des nach der Gebrauchsanleitung zuberei­
        teten Erzeugnisses , ausgedrückt in Liter oder in einem Bruohteil hier­
        von } . ist eine zusätzliche Angabe des Rauminhalts als Anzahl Teller oder
        Tassen ausgedrückt , so muss; die Einheit "Tellsr" einem Mindestinhalt von
        250 ml , die Einheit "Tasse " einem Mindestinhalt von 150 ml und die Einheit
        "kleine Tasse " - nur bei' exotischen Suppen - einen Mindestinhalt von 100 ml
        entsprechen ;
    d ) bei in Anhang I Absatz 10 definierten Erzeugnissen die Kennzeichnung fol­
        gender Bestandteile nach der Grösse ihres Anteils an der Zusammensetzung :
        Fettstoffe ,-- Fleisch - oder Fisch , Hülsenfrüchte ,, andere. Gemüsp , . Getreide
        oder Getreideerzeugnisse mit Angabe des Anteils an Teigwaren , Milch oder
        Milcherzeugnissenj
    e ) bei Erzeugnissen , die einen oder mehrere der in Anhang . II Kapitel I bis
        III aufgeführten Stoffe enthalten , je nach Fall die Angabe _ "gefärbt ", . .
        "mit Antioxydans ", "mit Emulgatoren-Stabilisatoren", "mit Verdickungs­
        mittel " oder "mit Geliermittel " 3
    f ) Namen oder Firma und Anschrift oder Sitz des Herstellers , des Verpackqrs
        oder eines Verkäufers j
    g ) bei aus dritten Ländern eingeführten Erzeugnissen den Namen des Ursprungs-
        landes .
2 . Heben Bezeichnungen oder Aufmachung von in Anhang I Absatz 5 bis 11 defi­
    nierten Erzeugnissen das Vorhandensein eines oder mehrerer bestimmter
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    Bestandteile besonders hervor , so müssen diese in genügender Menge vorhander
    sein , um die organoleptischen Eigenschaften dos Erzeugnisses zu beeinfluss in-
3 . Die Mitgliedstaaten verbieten , dass Angaben oder Abbildungen auf Behältnis­
    sen , Packungen oder Etiketten von in Anhang I Absatz 4 definierten Erzeug­
    nissen auf das Vorhandensein oder die Verwendung von Fleisch oder Fleisch­
    extrakt hinweisen .
4 . Die Mitgliedstaaten verbieten , dass den in Anhang I definierten Erzeugnissen ,
    die Glutaminsäure oder ihre Salze enthalten , ein therapeutischer Wert oder
    ein besonderer Nährwert zugeschrieben wird , der mit dem Vorhandensein dieser
    Stoffe begründet wird .
5   Abweichend von Artikel 1 Absatz 1 können die Mitgliedstaaten das Inverkehr-
    bringen von in Anhang I definierten Erzeugnissen auf ihrem Gebiet verbieten ,
    wenn die Angaben nach Absatz 1 Buchstaben a) , b ), c ), d ) und e ) nicht in
    ihrer Landessprache abgefasst sind .
6 . Abweichend von Absatz 1 brauchen die in Absatz 1 Buchstaben b ), c ), d ) und
    e ) vorgesehenen Angaben lediglich auf Packungen und Behältnissen angebracht
    zu sein , in denen mehrere Einheiten des gleichen Erzeugnisses im Einzelhandel
    verkauft werden , falls die grösste Fläche der ^ern Erzeugnis nächoten Vorpackung
                                2
    nicht grösser ist als 15 cm und falls Jede Packung oder jedes Behältnis
    nicht mehr als 50 Einheiten enthält . Diese Zahl erhöht sich auf 500 » falls
    die grösste Fläche der dem Erzeugnis nächsten Verpackung kleiner ist als
    10 cm2 .
                                     Artikel 5
                                                               , .     _ /definierten
    Die Mitgliedstaaten dürfen das Inverkehrbringen der in Anhang 1 4ncj_       ^er Gemein­
     schaft hergestellten    Erzeugnisse nicht aus Gründen betreffend
    - die Verpackungsmaterialien
    - die Aufschriften über das Verfallsdatum
    verbieten oder behindern , wenn diese Erzeugnisse den Rechtsvorschriften des
    Herkunftsmitgliedstaates entsprechen .
                                     Artikel 6
1 . Art und Weise der Probenentnahme und Anä-lysemethoden für die Nachprüfung der
    Zusammensetzung und der Herstellungsmerkma-le von in Anlage I definierten Er­
    zeugnissen werden nach dem in Artikel 6 vorgesehenen Verfahren bestimmt .
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 2. Nach demselben Verfahren und auf Grund von Ergebnissen wissenschaftlicher
      und technischer Forschung kann Anhang.. IL.di.-0. ser Richtlinie geändert oder er­
      gänzt werden.
                                       Artikel 7
 1 . Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug genommen, so be­
      fasst der Vorsitzende entweder von sich aus oder auf Antrag eines Mitglied-
     staates den durch Entscheidung des Rates vom               eingesetzten Ständigen
     Lebensmittelausschuss , im folgenden "Ausschuss" genannt .
2. In diesem Ausschuss werden die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Artikel 148
     Absatz 2 des Vertrages gewogen . Der Vorsitzende nimmt an der Abstimmung nicht
     teil .
3. Der Vertreter der Kommission unterbreitet einen Entwurf der zu treffenden
     Massnahmen . Der Ausschuss nimmt zu diesen Massnahmen innerhalb einer Frist ,
     die der Vorsitzende entsprechend der Dringlichkeit der zu prüfenden Fragen
     bestimmen kann , Stellung. Die Stellungnahme kommt mit einer Mehrheit von
     zwölf Stimmen zustande .
4. Die Kommission erlässt die Massnahmen , die sofort anwendbar sind , sofern sie
     der Stellungnahme des Ausschusses entsprechen . Entsprechen sie nicht der
     Stellungnahme des Ausschüsse s , oder fehlt eine solche Stellungnahme , so
     schlägt die Kommission die zu treffenden Massnahmen unverzüglich dem Rat vor.
     Hat der Rat , der mit qualifizierter Mehrheit entscheidet , nach Ablauf von
     drei Monaten keine Massnahmen beschlossen , so erlässt die Kommission die von
     ihr vorgeschlagenen Massnahmen , die sofort anwendbar werden .
                                       Artikel 8
     Diese Richtlinie gilt nicht für Erzeugnisse , die
     a) zur Ausfuhr aus der Gemeinschaft bestimmt sind,
     b ) für den aktiven Veredlungsverkehr aus dritten Ländern eingeführt werden .
                                       Artikel 9
1 . Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Massnahmen in Kraft , um dieser
     Richtlinie spätestens 12 Monate nach ihrer Bekanntgabe' nachzukommen, und
     unterrichten die Kommission unverzüglich hiervon .
2 . Ausserdem tragen die Mitgliedstaaten nach Bekanntgabe dieser Richtlinie da­
     für Sorge , dass die Kommission von allen späteren Entwürfen wesentlicher
     Rechts- und Verwaltungsvorschriften , die sie auf dem von dieser Richtlinie
     erfassten Gebiet zu erlassen beabsichtigen , so rechtzeitig unterrichtet
     wird, dass sie sich dazu äussern kann.                                       /
 ---pagebreak---                               Artikel 10
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
 ---pagebreak---                                      AMHANG I
                 Begriffsbestimmungen für die Erzeugnisse
Fleischextrakt
Durch Eindicken wässriger Extrakte frischen Rindfleischs ,
                                                             (1 ' unter Entzug
der gerinnbaren Eiweissstoffe und Fette hergestelltes Erzeugnis , auch nach
Zusatz von Natriumchlorid .
Ist der Fleischextrakt zum unmittelbaren Verzehr bestimmt , entspricht er
folgenden Merkmalen :
      Wasser                            nicht mehr al s   20 %
      Gesamtkreatinin                   nicht weniger als  7 b \ ,
                                                                ) bezogen aufÄ
      Gesamtstickstoff                  nicht weniger als 10 $ ) die Trocken-
      N at riumchl o ri d               nicht mehr als     5.% I masse
      In Wasser unlösliche
           Stoffe nach Fettentzug
          mittels Äthyläther            nicht mehr al s    1
      Fettstoffe                        nicht mehr al s    2
( l ) "Frisches Rindfleisch" im Sinne dieser Richtlinie sind alle zum
      menschlichen Verzehr geeigneten , von Skelettmuskeln stammenden
      Teile von zur Gattung Rind gehörenden Haustieren , die zur Haltbar-
      machung keiner anderen Behandlung als einer Kältebehandlung unter­
      zogen wurden .
 ---pagebreak---                                  - 2 -
                                                             Anhang I
Hefeextrakt              . _                ...
Ausschliesslich aus Hefen durch ein physikalisches oder biochemisches
Verfahren hergestelltes Erzeugnis , auch nach Zusatz von Natriumchlorid.'
Ist der Hefeextrakt zum unmittelbaren Verzehr bestimmt , entspricht er ■
folgenden Merkmalen :
    Wasser                   nicht mehr al s     22 %
    Gesamtstickstoff       - nicht weniger als    7 %     bezogen auf
                             bei Bierhefeextrakt          die Trocken­
                                                          masse
                           - nicht weniger als    8 %
                             bei anderen Hefe-
                             ext rakten
    Nat riumchl o ri d       nicht mehr al s     20 %
    In Wasser unlösliche
        Stoffe nach Fettent-
        zug mittels Äthyl-
        äther                nicht mehr al s      1 1o
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3 . Eiweissextrakt
    Durch Eindicken von Protein-Hydrolysaten hergestelltes Erzeugnis .
    Ist der Eiweissextrakt zum unmittelbaren Verz.ehr bestimmt , , . entspricht
    er folgenden Merkmalen :          r ..   1 .-      . •        ; ,
            Wasser                 nicht mehr als ,       20 %
            Gesamtstickstoff       nicht weniger als       5,8 /o ï)     bezogen auf
            Aminosâurestickstoff   nicht weniger als       3,4 i° ) die Trocken-
            Ammoniakstickstoff     nicht mehr als          1,25 % Î masse
           Natriumchlorid          nicht mehr als '
                                                     V •/
                                                          35 $ ' } '
                                                                K •        r \*
           tIn Wasser' unlösliche"                             •- '     >
            Stoffe nach Fettentzug
           mittels Äthyläther      nicht mehr al s
                                                           1          1
 ---pagebreak---                                          - 4 -                    Anhang I
4 * Suppen- und Speisenwürze
    Flüssiges , durch Hydrolyse von Proteinen oder proteinreichsn "Stoff en her­
    gestelltes Erzeugnis , auch nach Zusatz von Fleischextrakt , Hefeextrakt ,
    anderen aus genusstauglichen proteinroichen Stoffen gewonnenen Extrakten ,
    Natriumchlorid , Gewürzen oder ihren natürlichen Extrakten und - zur Verbes­
    serung des Geschmacks - von sonstigen Lebensmitteln , von Glutaminsäure und
    ihren Salzen sowie von Natrium- und Kalziumsalzen der Inosinsäure und der
    Guanylinsäure .
    Es entspricht folgenden Merkmalen :
              Spezifisches Gewicht bei 20 C     nicht weniger als 1,24
              Gosantstickstoff                  nicht weniger als 5  %
              Aminosaurestickstoff              nicht weniger als 3  $
                                                                         bezogen auf
              Ammoniakstickstoff                nicht  mehr als    2 fo  die Trocken­
                                                                         masse
             Natriumchlorid                     nicht  mehr als 45   %
              In Wasser und Äthyläther
                 unlösliche Stoffe              nicht mehr als     1 %
    ( l ) Obligatorisches Erfordernis , sobald eine Jlnalysemethode der
          Gemeinschaft ausgearbeitet ist
 ---pagebreak---                                     - 5 -                        Anhang I
Briihs
Aus proteinreichen Stoffen oder ihren Derivaten hergestelltes Erzeugnis ,
auch nach Zusatz von Würze , genusstauglichen Fettstoffen, Natriumchlorid ,
Gewürzen oder ihren natürlichen Extrakten oder Destillaten , Aromen
und - zur Verbesserung des Geschmacks - von sonstigen Lebensmitteln ,
                              von Glutaminsäure und ihren Salzen sowie von
Natrium- und Kalziumsalzen der Inosinsäure und der Guanyl insäure .
Es entspricht folgenden Merkmalen :
     Gesamtstickstoff     ; nicht weniger als 350 mg   ) je Liter der nach
     AminosäureStickstoff nicht weniger
                                  weniger als
                                           als 210 mg
                                               210 mg  )\ Gebrauchsanleitung
                                                        ))
                                                           ®e^rau^-sfn^-e^'fc^S
                                                           zubereiteten
                                                           zubereiteten Brühe
                                                                          Brühe
     Natriumchlorid         nicht mehr als      12.5 g
                                                12,5 e  )      ■    ,
( l ) Solange die innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht harmonisiert
      worden sind, dürfen nur natürliche Aromen und solche synthetischen
      Aromen , die chemisch mit den natürlichen identisch sind, verwendet
      werden .
 ---pagebreak---                                - 6 -                    Anhartg I
Fleischbrühe
Unter Verwendung von frischem Rindfleisch und/oder Fleischextrakt her­
gestellte Brühe im Sinne des Buchstaben e ), auch unter Verwendung von
anderem Fleisch und/oder Extrakten aus anderem Fleisch als Rindfleisch.
                            kmalen :
Sie entspricht folgenden Merkmalen
    Gesamtkreatimn aus Rind      nicht weniger als    70 mg ,
       fleisch                   wobei dieses Kreatinin           je Liter der
                                                                  nach Gebrauchs
                                 nicht weniger als 2/ 3 der       anleitung zu­
                                 Summe der in dem Erzeugnis       bereiteten
                                 enthaltenen Gesamtkreatinine
                                                                  Fleischbrühe
                                 ausmachen darf
  ■ Gesamtstickstof f            nicht weniger als   100 mg
    Natriumchlorid               nicht mehr als       12,5 g
 ---pagebreak---                                     - 7 -                 ijnhan£ J
Konsommee
Fleischbrühe , die folgenden Merkmalen entspricht :
    Gesamtkreatmin aus Rmd-      nicht weniger als 110 mg,       )
      fleisch                    wobei dieses Kreatinin          )
                                 nicht weniger als 2/3 der       ) je Liter des
                                                                   nach Gebrauchs-
                                 Summe der in dem Erzeugnis      )
                                                                   anleitung zube­
                                 enthaltenen Gesamtkreatinine ,)   reiteten Fleisch-
                                 ausmachen darf                  ) konsommees
   -Gesamtstickstoff
                                 nicht weniger als 160 mg
                                 nicht weniger als 160 mg        j
    Nat riumchl o ri d           nicht mehr als     12,5 g       )
 ---pagebreak---                                     - 8 -
                                                            Anhang I
Gefliïgelbruhe
Unter Verwendung von Geflügelfleisch hergestellte Brühe im Sinne des
Buchstaben e ).
Sie entspricht folgenden Merkmalen :                                '
  Gesamtstickstoff    nicht weniger als 100 mg  ) je Liter der nach
  Natriumchlorid      nicht mehr als     12,5 S I Gebrauchsanleitung
                                           '     ) zubereiteten Ge-
                                                ) fliigelbruhe
 ---pagebreak---                                                            Anhang I
Fette Brühe , rotte Fleischbrühe , fettes Konsoramee , fette Geflügelbrühe
Brühe , Fleischbrühe , Konsommee oder Geflügelbrühe , die je Liter des
nach Gebrauchsanleitung zubereiteten Erzeugnisses mindestens 2,5 g
Fettstoffe enthalten .
 ---pagebreak---                              - 10 -                        Anhang I
Suppen
Mehr oder weniger flüssige oder sich auf Grund der Zubereitung nach der
Gebrauchsanleitung in dieser Form darbietende Erzeugnisse , auch mit einem
mehr oder weniger hohen Gehalt an festen Teilen , die Zubereitungen von
gleichartigem Geschmack und Aussehen ergeben wie nach den üblichen Küchen-
verfahren hergestellte Suppen .
Geht aus den Angaben oder Abbildungen auf dem Behältnis , der Packung oder
dem Etikett das Vorhandensein oder die Verwendung von Rindfleisch oder
Fleisch ohne nähere Kennzeichnung oder von Fleischextrakt hervor , so
müssen die Suppen je Liter des nach der Gebrauchsanleitung zubereiteten
Erzeugnisses mindestens 70 mg Gesamtkreatinin aus Rindfleisch enthalten ,
wobei dieses Kreatinin nicht weniger als 2/3 der Summe der in dem Erzeugnis
enthaltenen Gesamtkreatinine ausmachen darf .
 ---pagebreak---                                  - 11 -                      Anhang I
Fleischsossen
Auf Grund, der Zubereitung nach der Gebrauchsanleitung mehr oder weniger
flüssige , aus frischem Rindfleisch und/oder Fleischextrakt sowie eventuell
auch aus den unter den Buchstaben e ) und f) aufgeführten Stoffen herge­
stellte Erzeugnisse zum Verzehr in warmem Zustand, zusammen mit anderen
Lebensmitteln . Ihr Gehalt an Gesanitkreatinin aus Rindfleisch darf nicht
unter 140 mg je Liter des auf Grund der Gebrauchsanleitung zubereiteten
Erzeugnissos liegen , wobei dieses Kreatinin nicht weniger als 2/3 der '
Summe der in dem Erzeugnis enthaltenen Gesamtkreatinine ausmachen darf.
 ---pagebreak---                                                                                                    .   ;        MLACE II
                        Zusatzstoffe , deren Verwendung in den in Anhang I definierten Erzeugnissen gestattet ist
                   IWG-Nr .        Bezeichnung                             Anwendungsbedingungen      Höchstgehalt ( l ) inl   Gewi cht s-
    Kapitel                                                                                                    hundert ibei len
                                                                                                      des einzelnen     j          der Stoffe zu-
                                                                                                         Stoffes           !     - sammengenommen
                E ICO        Kurkumin                                      - Nur für in Anhang I
      I
                                                                             Absatz 10 definierte
Farbstoffe
                E 1(1        Lactoflavin ( Riboflavin )
                                                                             Erzeugnisse zur Wie-
                E 120        Echtes Karmin , . Karminsäure ,                 derfärbung ihrer Be­                       »
                             Cochenille           .. .                       standteile pflanz- j
                E 140        Chlorophylle                                    liehen Ursprungs wiej
                                                                             Obst und Gemüse , die ;
                E 150        Zuckérkulor     _                        <      bei der Herstellung j
                E 160        Karotinoide ?                                   des Erzeugnisses ih­
                             a) Alpha-, Beta-, Gamma-Kains tin •             re Farbe verloren      j
                             b) Bixin , Norbixin ( Annatto , Orlean )        haben ;                i
                             c)  Capsanthin , Capsorubin                   - Zuckerkulör darf       ]                   t
                                                                             ausserdem auch für
                             d) Lycöpin                                                                                 J
                                                                             in Anhang I Absatz 1 ]
                E 162        Beetenrot , Betamin                       !     definierte Erzeugnis­
                                                                             se verwendet werden J                           !
                                                                       \
                                                                         1
|v l)_lst nichts anderes angegeben , so beziehen sich alle Vorschriften über HÖchstgehrlte auf das
       nach dsi? Gebrauchsanleitung zubereitete Erzeugnis .
 ---pagebreak---                                                                                   - 2 -
                                                                                                                                         Anhang II
kapitel . .           ÏÏVJG-Nr .                          Bezeichnung                      Anwendungsbed ingungen   Höchstgehalt ( l ) in Gewichts­
                                                                                                                             hundertteilen
                                                                                                                    des einzelnen            der Stoffe zu-
                                                                                                                     Stoffes               ; sammengenommen
                                                                                        X
    II                E 300            L-Ascorbinsäure
Anti-                 E 301            Natrium-L-ascorbinat
oxydan-                                ( Natriumsalz der L-Ascorbinsaure )
tien                  E 302            Kal z ium-L-as corb i nat
                                       (iCalziumsalz dèr L-Ascorbinsàure )               / Nur für in Anhang I
                                                                                            Absatz 10 und 11
                      E 303            5 , 6-Diacetyl-L-Ascorbinsaure                       definierte
                                       ( L-Ascorbyl-Diacetat )                              Erzeugnisse
                      E 304            6-Palmityl-L-Ascorbinsaure
                                       ( L-àscorbyl-Palmitat )
                                                                                                                                      I
                      E 306            Stark toxopherolhaltige Extrakte
                                       natürlichen Ursprungs
                                                                                                                  1
                  ' E 307              synthetisches Alpha-Tokopherol
                     E 308             synthetisches Garama-Tokopherol                      Nur für Erzeugnisse ,
                                                                                            die Fettstoffe
                     E 309 .           synthetisches Delta-Tokopherol                    1  enthalten
               •     E-3II            Octylgallat                                                                                       \                    - -
                                                                                                                      0.0I                     o , ol
                     E 312-           Dodecylgallat            > - -                                                l ( bezogen auf •          ( bezogen auf
                                                                                      I
                                                                                                                    / den Fettstoff)     ^    den Fettstoff)
                     E 320            Buthylhydroxyanisol ( BHA)
   Ist    nichts anderes angegeben
   BL\3.X do.Q YVft.«sVl d QT»   r\.\\ r>V>
                                              , so beziehen sich
                                              1 ^ S 4-.nivi        A -»■
                                                                         alle Vorschriften
                                                                               ^^ w _
                                                                                              über Höchstgehalte
 ---pagebreak---      Kaoitel         EWG-Nr .                Bezeichnung             |      Anwendungsbed.ingu.ngen   Höchstgehalt ( l ) in Gewi cht s-
                                                                                                             hundertteilen
                                                                     i
                                                                                                      des einzelnen       der Stoffs zu­
                                                                                                    i   Stoffes           sammengenommen
                                                            r
        II           E 270        Milonsâure
    (Fort-           E 325        Nat r iuml act at
    set zung)                     (Natriumsalz der Milchsäure )
                '    E 326        Kaliumlactat
                                                                                                                     !
                                  ( Kaliumsalz der Milchsäure )
              !
                                                                                                                           A- - ' ' J»
                 .   E 327        Kalziumlactat
                                  ( Kalziumsalz der Milchsäure )
                     E 330        Zitronensäure                                    -" 'r
                                                                                                                    i "
                                1
                     E 331    !   Natriumzitrate                     i
                              i
                                  ( Natriumsalze der Zitronensäure )         Nur fur in Anhang I
                     E 332        Kal iumz it rat e                       y  Absatz      4 bis 11                                        f
                                  (Kaliumsalze der Zitronensäure )       I
                                                                             definierte Erzcug-
                                                                        1
                                                                             nisse
                     E 333        Kalziumzitrate
                                  (Kalziumsalze der Zitronensäure )
              1      E 334        Weinsäure
                                                                          I
                     E 335        Natriumt artrate
                                  (Natriumsalze der Weinsäure )
                   ■ E 336        Kai iumt art rat e
                                  (Kaliuinsalze der Weinsäure )
                '    E 337        Nat rium-Kal iumt art rat            J
( l ) Ist nichts anderes angegeben, so beziehen sich alle Vorschriften über Höchstgehalte auf das
      nach der Gebrauchsanleitur.g zubereitete Erzeugnis .
 ---pagebreak---                                                                       - 4 -                                       Ânhang II
   Kapital         EWG-Nr .              Bezeichnung                  Anwendungsbedingungen    Höchstgehalt ( l ) in Gewichts-
                                                                                                      hundart teilen
                                                                                               des einzelnen    der Stoffe zusammen­
                                                                                                 Stoffes              genommen
                                                                   N
     III           E 322       Lezithine                                                          0,2           enthält ein Enderzeug-
                                                                                                                nis zwei oder mehr
                   E 400       Alginsàure                                                         2
 Emulgatoren-                                                                                                   der nebenstehend auf­
                   E 401       Natriumalginat                                                     2             geführten Stoffe , so
  Stabilisa-
                   E 402                                                                                        darf der Anteil jedes
 toren                         Kal iumal ginat                                                    2
                                                                                                                einzelnen von ihnen
                   E 404       Kal z iumal gi nat                                                 2             nur einen arithmeti­
 Verdickungs-
                                                                                                                schen Bruchteil der
                   E 410       Agar-Agar                                Nur für in Anhang I       1
 und Gelier­                                                                                                   'für ihn festgesetzten
                   E 411       Carrageen und Carragenine                Absatz  4 bis 11          2            Höchstmenge ausmachen ;
  mittel
                                                                                                               die Bruchteile sind so
                   E 412       J ohannisbrotkernmehl                    definierte               2
                                                                                                                zu errechnen , daß
                   E 414       Guar-Gummi                               Erzeugnisse              1              ihre Summe die Zahl 1
                                                                                                               nicht überschreitet
                   E 415       Tragant h                                                         2
                   E 416       Gummi arabicum                                                    1
                   E 430       Speisegelatine                                                    4
                   E 440       Pelctina                                                          3
                   E 441       Pakt insäure und pektinische Säure                                3
                   E 442       Natriumpektat                                                     3
( l ) Ist nichts anderes angegeben , so beziehen sich alle Vorschriften über Höchstgehalte auf das
      nach der Gebrauchsanleitung zubereitete Erzeugnis .
 ---pagebreak---                                                                         - 5 -                                               xx
 Kapital          EWG-Nr .             Bezeichnung                     Anwendurigsbedingungen Höchstgehalte in G owi cht shundert -
                                                                                                         teilen ( l )
                                                                                              des emzelnen      der Stoffe zusammen­
                                                                                                Stoffes                 genommen
  III           ex E 450     Natriumpolyphosphate
(Fort-                       a) Jiphosphate                                                                      I    0,1
                                 aa) Dinatrium                                                0,1 in P20
set zung)                        bb ) Tetranatrium                                                               > in P20
                             b ) Pentanatrium-Triphosphat                                     Olf   aus ^~
                                                                                              U>1 1 drückt            ausgedruckt
              '    3 471     Mono- und Diglyzeride von Speise­                                                        Enthält das End-
                             fett säuren                                                      0,5                     erzeugnis beide
                                                                                                                      nebenstehend
                   E 474     Zuckerglyzeride : Mischung aus Sac-       Nur für in Anhang I                            aufgeführten Stoffe ,
                             charoseestern und Mono- und Digly-        Absatz   4 his 11                              so darf der Anteil
                             zeriden von Speisefettsäuren-           > definierte
                                                                                              0,2                  , jedes von ihnen
                                                                                                                   ' nur einen Bruchteil
                                                                                                                      der für' ihn fest­
                                                                       Erzeugnisse
                                                                                                                      gesetzten Höchst­
                                                                                                                      menge ausmachen !
                                                                                                                      die Bruchteile sind
                                                                                                                      so zu errechnen ,
                                                                                                                      daß ihre Summe die
                                                                                                                      Zahl 1 nicht über­
                                                                                                                      schreitet .
                   E 480     Löslich gemachte Nährproteinä und
                             ihre Salze                                                       0,5
  ( l ) Ist nichts anderes angegeben , so beziehen sich alle Vorschriften über Höchstgehalte
        auf das nach der Gebrauchsanleitung zubereitete' Erzeugnis .
 ---pagebreak---                                                                      - 6 -                                      ii.nhan/7; II
Kapital        EWG-Nr .             Bezeichnung                  Anwendungsbadingungen     Höchstgehalte in Gewi cht shundart-
                                                                                                     tailen ( l )
                                                                                           des ainzolnen       dar Stoffa zusammen­
                                                                                             Stoffas                     genommen
                                                         I
     IV
S chut z-
gase
               E 290                Kohlendioxyd
                                    Stickstoff
                                                         I
                                                           } Nur in hermatisch
                                                                verschlossenen
                                                                Verpackungen
                                                         I
                                                                                         I
( l ) Ist nichts andaras angogaben , so baziahen sich alle Vorschriftan über Höohstgahalta
      auf das nach der Gebrauchsanleitung zubereitete Erzeugnis .
 ---pagebreak---                               ANHANG ÏII
                      Herkömmliche Bezeichnungen
    Erzeugnis   Franzosisch     Deutsch       Italienisch Niëderlandisch "
 Arôme pour                                               Sp-i jsaroraa .
 potage et                                                So.eparoma
autres mets                                               Spp. jzenaroma
Wiïrze  .                                                 Soispenaroma
 Condimento per                                           Spijzen en soep-
minestre éd.                                              aroma
altre vivande                                             Spijzen en soepen
Aroma                                                     aroma
Bouillon                      Briihwurfel                 Extract blokje
Brühe                         Brîihpaste                  "              tablet
Brodo                                                     "              korrels
Preparato per                                             " ■            poeder
brodo                                                     tr
                                                                         pa.sta
Bouillon
Bouillon de     Pot au feu    Fleischbruh-                Bouillon - tabletten
viande                        wiïrfel :                   "                blokjes
Fleischbriihe                 Fleischbriïh-               " :              korrels
Brodo di carne                paste                       " * ...      ■ poeder
Vleesbouillon ■               Fleièchbouil-               " '              pasta
                              lon ;                       Geconcentreerde
                              Fleischbouil-               bouillon
                              lonwurfel
Bouillon de     Poule au pot  Gefliïgelbriih-
volaille                      wiirfel
Geflugelbriihe                Geflügelbrüh-
Brodo di vola­                paste
tili da cortile               Geflügel-
Gevogelte-                    bouillon
bouillon                      Geflügelbouil-
                              lonwürfel
                              Geflügelbouil-
                              lonpaste
Consommé        Consomme
                de viande
                                                                 • • •j m • •
 ---pagebreak---                                        - 2 -                    W^e./lJjLi -zz-r :
Erzeugnis     [Französisch       Deutsch       Itali »- 'isch       Kisderlândisch
                                               Crema di . ■ .      \"
Potages        Soupe             Erbsvmrst     P ' ssito -1 . .  I  Soep blokje
Suppen        IVeloute de ...  j Minestrone  i Zuorn.'cli ' ■ '     "      tablet
ïlinestre     ICrsme de ...    I Creme         îïimatrono '!i       "      gedroogd
Soepen        IJulienne                        Pasta (o pas-     | "       in droge von
              Elines trone                     tino o riso )     |  "      korrels
              IBisque de . . .                 in brodo             "      poeder
               Bouillabaisse                                        "      pasta
                                                                 I Geconcentreerde
                                                                  i
                                                                    soep
                                                                    Ingedichte soep
                                                                    • • • creme
                                                                    Creme de
                                                                 i Velouté
                                                                    Minestrone
                                                                    Bouillabaisse
                                                                    Bisque
                                                                  l
Sauces a                         Bratensaft                         Vleesjus
base de                          Gulaschsaft                        Jus blokje
viande                                                              Jus tabletten
Fleischsossen                                                       Jus korrels
Salse a base                                                        Jus poeder
di carne                                                            Jus pasta
Vleessausen