CELEX: 31988R0937
Language: de
Date: 1988-04-09
Title: Verordnung (EWG) Nr. 937/88 der Kommission vom 8. April 1988 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

9 . 4. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 92/ 15
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 937/88 DER KOMMISSION
                                                  vom 8. April 1988
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                  Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                    vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweglichen
GEMEINSCHAFTEN —                                               Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
Portugals,                                                     1906/87 (*), berechnet und um einen alle Vierteljahre von
                                                               der Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates        Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
vom 24. Juni 1 976 über den Abschluß des Abkommens             lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des          den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­           der Betrag festgesetzt wird.
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (*)
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­              wurde eine neue Kombinierte Nomenklatur eingeführt,
schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz      die am 1 . Januar 1988 in Kraft tritt, den Erfordernissen
des Briefwechsels,                                             des Gemeinsamen Zolltarifs sowie der Außenhandelsstati­
                                                               stik der Gemeinschaft gerecht wird und an die Stelle des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates        vorhergehenden Zolltarifschemas tritt.
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des          Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Januar,
Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­           Februar und März 1988 geltenden beweglichen Teilbe­
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­           träge für die Erzeugnisse der Unterpositionen 2302 30
schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien           und 2302 40 der Kombinierten Nomenklatur —
über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in
die Gemeinschaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates
                                                                                        Artikel 1
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des
                                                               Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­           des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­           Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr             und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­               Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
schaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz       Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
des Briefwechsels,
                                                               Anhang festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                        Artikel 2
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 8. April 1988
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident                              ■/
(') ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 19.                     (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 37.                       (j ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
O ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 53.                       M ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 92/ 16                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9. 4. 88
                                                   ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 8. April 1988 zur Festsetzung des Betrages, um den
             der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko
                                          und Tunesien vermindert wird
                                       KN-Code                   ECU/Tonne
                                      2302 30 10                    49,75
                                      2302 30 90                   102,50
                                      2302 40 10                    49,75
                                      2302 40 90                   102,50