CELEX: 31989R3566
Language: de
Date: 1989-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3566/89 der Kommission vom 29. November 1989 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

Nr. L 349/ 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 11 . 89
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3566/89 DER KOMMISSION
                                                vom 29. November 1989
                 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                           Zitronen mit Ursprung in Zypern
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
                                                                Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1252/73
                                                                bestimmt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
                                                                erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                      — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 des Rates             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
vom 14. Mai 1973 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten
                                                                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
mit Ursprung in Zypern ('), insbesondere auf Artikel 5,             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                    Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1 676/85 (4), zuletzt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/
                                                                    87 0,
In Artikel 5 Absätze 2 und 3 des Anhangs I des Abkom­           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
mens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Euro­              sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Zypern sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen                während    eines   bestimmten      Zeitraums    für   die
Zitronen mit Ursprung in Zypern in die Gemeinschaft                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­                 henden Gedankenstrich und nach Maßgabe des vorge­
preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines                 nannten Koeffizienten festgestellt wird.
bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­
führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die             Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb
Verordnung (EWG) Nr. 1252/73. Diese Durchführungsbe­            der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen
stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die              mit Ursprung in Zypern führt zu der Feststellung, daß die
Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72            Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame                Nr. 1252/73 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­        der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden .
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 19/89 (3), über­
nommen worden sind.                                             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Obst und Gemüse —
Laut Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 ist bei der Einfuhr
frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten                                     Artikel 1
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit          Ab K Dezember 1989 wird der Zollsatz des Gemein­
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­             samen Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis              0805 30 10), mit Ursprung in Zypern bei der Einfuhr in
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen               die Gemeinschaft angewendet.
Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
einheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden.
                                                                                         Artikel 2
Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in              Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
                                                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(') ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1973, S. 113.
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                      (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.                      O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30 . 11 . 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 349/ 19
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 29. November 1989
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission