CELEX: 31993R2251
Language: de
Date: 1993-08-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2251/93 der Kommission vom 10. August 1993 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

Nr. L 201 / 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 8 . 93
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2251/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. August 1993
                 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                              gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
GEMEINSCHAFTEN —                                                  und Kanada, die im Jahr 1993 unter besonderen Bedin­
                                                                  gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            gesetzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3391 /92 des Rates          Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
vom 23. November 1992 zur Eröffnung eines Gemein­                 vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­        keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und              rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und
0206 29 91 (1993) ('), insbesondere auf Artikel 2,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 der Kommission                                          Artikel 1
vom 16. Dezember 1992 über Durchführungsbestim­
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3391 /92 und                     ( 1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. August 1993 einge­
(EWG) Nr. 3393/92 des Rates (2) legt in Artikel 7 fest, daß       reichten Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder
die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der           gefrorenes hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1
Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe           Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung                (EWG)
d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der                    Nr. 3633/92 wird vollständig stattgegeben.
Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80                (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 1 2 der
der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­              Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und                  des Monats September 1993 für 6 472 Tonnen gestellt
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch       werden .
die Verordnung (EWG) Nr. 3662/92 (4), erfolgen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 hat in Artikel 1                                         Artikel 2
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder
gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in              Diese Verordnung tritt am 11 . August 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. August 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 346 vom  27.  11 . 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 368 vom   17. 12. 1992, S. 27.
(3) ABl. Nr. L 241 vom   13. 9. 1980, S. 5.
(4) ABl. Nr. L 370 vom   19. 12. 1992, S. 43.