CELEX: 31969R0288
Language: de
Date: 1969-02-14 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 288/69 DER KOMMISSION VOM 14. FEBRUAR 1969 ZUR AENDERUNG DES ANHANGS ZU VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1098/68 UEBER DIE DURCHFUEHRUNGSVORSCHRIFTEN FUER DIE AUSFUHRERSTATTUNGEN BEI MILCH UND MILCHERZEUGNISSEN

Avis juridique important

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31969R0288

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 288/69 DER KOMMISSION VOM 14. FEBRUAR 1969 ZUR AENDERUNG DES ANHANGS ZU VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1098/68 UEBER DIE DURCHFUEHRUNGSVORSCHRIFTEN FUER DIE AUSFUHRERSTATTUNGEN BEI MILCH UND MILCHERZEUGNISSEN  

Amtsblatt Nr. L 039 vom 15/02/1969 S. 0016 - 0016

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 288/69 DER KOMMISSION  VOM 14 . FEBRUAR 1969  ZUR ÄNDERUNG DES ANHANGS ZU VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1098/68 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE AUSFUHRERSTATTUNGEN BEI MILCH UND MILCHERZEUGNISSEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 17 ABSATZ 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  IM ANHANG ZU VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1098/68 DER KOMMISSION VOM 27 . JULI 1968 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE AUSFUHRERSTATTUNGEN BEI MILCH UND MILCHERZEUGNISSEN ( 2 ) , GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1389/68 ( 3 ) , SIND DIE BESTIMMUNGSGEBIETE FESTGELEGT , DIE BEI DER FESTSETZUNG DER ERSTATTUNGEN BERÜCKSICHTIGT WERDEN KÖNNEN . ES ERWEIST SICH ALS NÖTIG , DIE DEFINITION DER ZONE " C " RICHTIGZUSTELLEN .  DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE DEFINITION DER ZONE C IM ANHANG ZU VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1098/68 WIRD DURCH FOLGENDE DEFINITION ERSETZT :   " ZONE C  ASIATISCHE STAATEN ÖSTLICH DES IRANS EINSCHLIESSLICH DES AISATISCHEN TEILS DER UDSSR UND DIE INSELN DES INDISCHEN UND PAZIFISCHEN OZEANS ZWISCHEN DEM 60 . ÖSTLICHEN UND DEM 180 . LÄNGENGRAD , AUSGENOMMEN AUSTRALIEN , NEUSEELAND UND JAPAN . "  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . FEBRUAR 1969 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 14 . FEBRUAR 1969  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  JEAN REY  ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .  ( 2 ) ABL . NR . L 184 VOM 29 . 7 . 1968 , S . 10 .  ( 3 ) ABL . NR . L 221 VOM 7 . 9 . 1968 , S . 10 .