CELEX: 31990R3400
Language: de
Date: 1990-11-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3400/90 DES RATES VOM 8. NOVEMBER 1990 UEBER DIE ZEITWEILIGE AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSAETZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FUER BESTIMMTE ERZEUGNISSE, DIE ZUR VERWENDUNG BEIM BAU, BEI DER INSTANDHALTUNG ODER BEI DER INSTANDSETZUNG VON LUFTFAHRZEUGEN BESTIMMT SIND

30 . 11 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 332 / 1
                                                                I
                                            ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr. 3400/ 90 DES RATES
                                                     vom 8 . November 1990
                  über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
                  bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der
                                       Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                           wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen
                                                                    der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28 ,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                           Artikel 1
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der              Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1991 werden die
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichen­             autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die
der Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den              im Anhang aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausge­
Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft               setzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu
nicht decken .                                                      bestimmt sind , unter den von den zuständigen Behörden
                                                                    festzusetzenden Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhal­
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen               tung oder zur Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwen­
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren                det zu werden .
vollständig auszusetzen.
Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirt­                                  Artikel 2
schaftlichen Läge auf den betreffenden Gebieten genau zu
beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen,       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Geschehen zu Brüssel am 8 . November 1990.
                                                                                    Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
                                                                                        P. ROMITA
 ---pagebreak---   Nr. L 332 / 2                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 11 . 90
                                                                   ANHANG
                Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn sie zur
                Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit einem
                                                Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind
                Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle:
                (a) Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die nicht unter die Kate­
                    gorie B fallen ;
                (b) Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11 , Airbus, Concorde, Mercure und F-28 ,
                (c) Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg und von
                    nicht mehr als 15 000 kg.
                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code          KN-Code                                                                     I                                I
                                                           Warenbezeichnung                                                      II
           li\                                                                                    Kategorie A     Kategorie B      Kategorie C
    3813                             Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlösch­
           II granaten und Feuerlöschbomben :                                                   IIIIII
                ex 3813 00 00        Gemische und Ladungen für Feuerlöscher der Position        IIIIII
                                     8424                                                             alle             alle            alle
    3819                             Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zuberei­
                                     tete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragung, kein IIli
                                     Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder IIII
           Il                        mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen IIIIII
                                     Mineralien von weniger als 70 GHT:                         li
                ex 3819 00 00        — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor                        li
                                         säureester                                                   alle             alle            alle
    3901                             Polymere des Ethylens, in Primärformen:
                ex 3901 30 00        — Ethylen-Vinylacetat-Copolymere, zum Befüllen der         \              I                 II
                                         Hohlräume                                                   alle              alle            alle
                ex 3901 90 00        — andere, zum Befüllen der Hohlräume                            alle              alle            alle
    3902                             Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärfor­
                                     men :
\               ex 3902 30 00        — Propylen-Copolymere, zum Befüllen der Hohlräume               alle              alle            alle
                ex 3902 90 00        — andere, zum Befüllen der Hohlräume                            alle              alle            alle
    3904                             Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Ole­                                  \
                                     fine, in Primärformen:                                     Il\                              I
                ex 3904 10 00        — Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt, in I              l                 I
           \                             Form von Körnern                                            alle             alle             alle
l               ex 3904 21 00        — anderes Polyvinylchlorid , nicht weichgemacht, in Form   I              \                 I
           \                             von Körnern                                                 alle              alle            alle
                ex 3904 22 00        — anderes Polyvinylchlorid, weichgemacht, in Form von                                       I
                                         Körnern                                                     alle             alle            alle
                ex 3904 40 00        — andere Copolymere des Vinylchlorids, zum Befüllen der    I              \                 I
                                         Hohlräume                                                   alle             alle            alle
                ex 3904 50 00        — Polymere des Vinylidenchlorids, zum Befüllen der                        \                 I
                                         Hohlräume                                                   alle             alle            alle
i               ex 3904 69 00        — andere fluorierte Polymere, zum Befüllen der Hohl
l                                        räume                                                       alle             alle            alle
                ex 3904 90 00        — andere, zum Befüllen der Hohlräume                            alle             alle            alle
 ---pagebreak---   30 . 11 . 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 332 / 3
                                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code        KN-Code                          Warenbezeichnung
                                                                                      Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
     3905                    Polymere des Vinylacetats oder anderer Vinylester, in
                             Primärformen; andere Vinylpolymere, in Primärformen:
               ex 3905 19 00 — andere Polymere des Vinylacetats, zum Befüllen der
                                 Hohlräume                                                alle            alle            alle
               ex 3905 90 00 — andere, zum Befüllen der Hohlräume                         alle            alle            alle
     3911                    Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Poly­
                             sulfide, Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der
                             Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweit weder genannt
                             noch inbegriffen, in Primärformen:
               ex 3911 10 00 — Petroleumharze, Cumaronharze , Indenharze oder Cu­
                                 maron-Inden-Harze und Polyterpene, zum Befüllen der
                                 Hohlräume                                                alle            alle            alle
               ex 3911 90 90 — andere, zum Befüllen der Hohlräume                         alle            alle            alle
     3916                    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als
                             1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächen­
                             bearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunst­
                             stoffen :
                  3916 10 00 —   aus   Polymeren des Ethylens                             alle            alle            alle
                  3916 20 00 —   aus   Polymeren des Vinylchlorids                        alle            alle            alle
                  3916 90 51 —   aus   Polymeren des Propylens                            alle            alle            alle
                  3916 90 59 —   aus   anderen Additionspolymerisationserzeugnissen       alle            alle            alle
     3917                    Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke
                             und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und derglei­
                             chen), aus Kunststoffen:
                             Rohre und Schläuche , nicht biegsam:
                             aus Polymeren des Ethylens:
                  3917 21 10 — nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durch­
                                 messer überschreitet, auch mit Oberflächenbearbei­
                                 tung, jedoch nicht weiter bearbeitet        '            alle            alle            alle
                  3917 21 99 — andere                                                     alle            alle            alle
                             aus Polymeren des Propylens :
I                 3917 22 10 — nahtlos und mit einer Länge , die den größten Durch­
                                 messer überschreitet, auch mit Oberflächenbearbei­
             l                   tung, jedoch nicht weiter bearbeitet                     alle            alle            alle
1                 3917 22 99 — andere
                             aus Polymeren des Vinylchlorids:
                                                                                          alle            alle            alle
I                 3917 23 10 — nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durch­
                                 messer überschreitet , auch mit Oberflächenbearbei­
                                 tung, jedoch nicht weiter bearbeitet                     alle            alle            alle
                  3917 23 99 — andere                                                     alle            alle            alle
                             aus Additionspolymerisationserzeugnissen :
I                 3917 29 15 — nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durch­
                                 messer überschreitet, auch mit Oberflächenbearbei­
                                                                                          alle            alle
                                 tung, jedoch nicht weiter bearbeitet                                                     alle
                  3917 29 99 — andere                                                     alle            alle            alle
                             biegsame Rohre und Schläuche :
I                 3917 31 90 — andere                                                     alle            alle            alle
l                 3917 32 31 —   aus   Polymeren des Ethylens                             alle            alle            alle
                  3917 32 35 —   aus   Polymeren des Vinylchlorids                        alle            alle            alle
                  3917 32 39 —   aus   anderen Additionspolymerisationserzeugnissen       alle            alle x          alle
                  3917 39 15 —   aus   Additionspolymerisationserzeugnissen               alle            alle            alle
 ---pagebreak--- Nr. L 332 / 4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                30 . 11 . 90
                                                                                                        Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code         KN-Code                            Warenbezeichnung
                                                                                               Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
  3918     Alle Codenummern Bodenbeläge aus Kunststoffen , auch selbstklebend, in Rol­
                            len oder in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder
                            Deckenverkleidungen aus Kunststoffen im Sinne der
                            Anmerkung 9 zu diesem Kapitel                                          alle            alle            alle
  3919                      Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder, Streifen und andere
                            Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in
                            Rollen :
                            In Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger:
                 3919 10 51 — aus Polymeren des Vinylchlorids                                      alle            alle            alle
                 3919 10 59 — aus anderen Additionspolymerisationserzeugnissen                     alle            alle            alle
                            andere :
                 3919 90 50 — aus Additionspolymerisationserzeugnissen                             alle            alle            alle
  3920                      Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder und Streifen ,
                            aus nicht geschäumten Kunststoffen , weder verstärkt noch
                            geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen
                            Stoffen verbunden, ohne Unterlage:
                            aus Polymeren des Ethylens:
                            mit einer Dicke von 0,1 mm oder weniger und mit einer
                            Dichte von :
                 3920 10 11 — weniger als 0,94                                                     alle            alle            alle
                 3920 10 19 — 0,94 oder mehr                                                       alle            alle            alle
                 3920 10 90 aus Polymeren des Ethylens mit einer Dicke von mehr als          IIII
         \                  0,10 mm                                                                alle            alle            alle
                            aus Polymeren des Propylens:                                     \              Il
         II mit einer Dicke von 0,1 mm oder weniger:                                         IIIl
                 3920 20 21 — biaxial orientiert                                                   alle            alle            alle
                 3920 20 29 — andere                                                               alle            alle            alle
                            mit einer Dicke von mehr als 0,1 mm:
                 3920 20 90 — andere                                                               alle            alle            alle
              ex 3920 30 00 — aus Acrylbutadien-Styrol                                             alle            alle            alle
                            aus Polymeren des Vinylchlorids, nicht biegsam :
                 3920 41 11 — nicht weichgemacht, mit einer Dicke von 1 mm oder              IIIl
                                weniger                                                           alle             alle            alle
                 3920 41 19 — nicht weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als               I
         \                      1 mm                                                              alle             alle           alle
                 3920 41 91 — weichgemacht, mit einer Dicke von 1 mm oder weni­                             I
                               ger                                                                alle             alle            alle
                 3920 41 99 — weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als 1 mm                     alle             alle           alle
                            aus Polymeren des Vinylchlorids , biegsam:
                 3920 4211  — nicht weichgemacht, mit einer Dicke von 1 mm oder              l              \
         I                     weniger                                                            alle             alle           alle
                 3920 42 19 — nicht weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als               l              \
         \                      1 mm                                                              alle             alle           alle
                 3920 42 91 — weichgemacht, mit einer Dicke von 1 mm oder weni­              l              I
                               ger                                                                alle             alle           alle
                 3920 42 99 — weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als 1 mm                     alle             alle           alle
                            aus anderen Kunststoffen :
                 3920 91 00 — aus Polyvinylbutyral                                                alle             alle           alle
                 3920 99 50 — aus Additionspolymerisationserzeugnissen                            alle            alle            alle
 ---pagebreak--- 30 . 11 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr . L 332 / 5
                                                                                                          Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code           KN-Code                            Warenbezeichnung
                                                                                                 Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
   3921                         Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder und Streifen ,
                                aus Kunststoffen :
                                aus Zellkunststoff:
                ex 3921 11 00   — aus Acrylbutadien-Styrol                                           alle            alle            alle
                   3921 12 00   — aus Polymeren des Vinylchlorids                                    alle            alle            alle
                   3921 19 90   — aus anderen Kunststoffen                                           alle            alle            alle
                                andere :
                   3921 90 60   — aus Additionspolymerisationserzeugnissen                           alle            alle            alle
   6815                         Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen
                                (einschließlich Waren aus Torf), anderweit weder genannt
                                noch inbegriffen :
                ex 6815 10 00   — Filter, Ringe und andere Waren aus agglomerierter
                                    Kohle oder aus Graphit                                           alle            alle            alle
   7019                         Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus
                                (z. B. Garne, Gewebe):
                ex 7019 31 00   — Matten mit geringer Feuchtigkeitsaufnahme                          alle            alle            alle
                ex 7019 32 00   — Vliese mit geringer Feuchtigkeitsaufnahme                          alle            alle            alle
                ex 7019 39 00   — Platten und ähnliche nicht gewebte Erzeugnisse mit
                                    geringer Feuchtigkeitsaufnahme                                   alle            alle            alle
   7304                         Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen
                                Gußeisen ) oder Stahl :
                ex 7304 31 91   — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für
                ex 7304 39 91       Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen                           alle            alle            alle
                ex 7304 41 90
                ex 7304 49 91
                ex 7304 51 19
                ex 7304 51 91
                ex 7304 59 31
                ex 7304 59 39
                ex 7304 59 91
                ex 7304 90 90
   7306                         Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet,
                                gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern ), aus
                                Eisen oder Stahl :
                ex 7306 30 21   — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für
                ex 7306 30 29       Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen                           alle            alle            alle
                ex 7306 30 71
                ex 7306 30 78
                ex 7306 40 91
                ex 7306 40 99
                ex 7306 50 91
                ex 7306 50 99
                ex 7306 60 90
                ex 7306 90 00
 ex 7307     Alle Codenummern   Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                    außer       dungsstücke (z . B. Bogen , Muffen ), aus Eisen oder Stahl           alle            alle            alle
                 7307 11 10 bis
                 7307 19 90
 ---pagebreak--- Nr. L 332 / 6                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30 . 11 . 90
                                                                                                                 Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code          KN-Code                                  Warenbezeichnung
                                                                                                      Kategorie A      Kategorie B      Kategorie C
    7311                               Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder verflüs­
                                       sigte Gase:
                 ex 7311 0010          — nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder
                                           Stahl, für den Druckausgleich                                  alle              alle            alle
    7318    I                          Schrauben , Bolzen , Muttern , Schwellenschrauben ,          I                I
                                       Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (ein­
                                       schließlich Federringe und -Scheiben) und ähnliche Waren,
                                       aus Eisen oder Stahl :
                                       Waren mit Gewinde :
                    7318 12 10         — Holzschrauben aus nichtrostendem Stahl                           alle              alle            alle
                    7318 12 90         — andere Holzschrauben                                             alle              alle            alle
                    7318 13 00         — Schraubhaken, Ring- und Ösenschrauben                            alle              alle            alle
                    7318 14 10         — gewindeformende Schrauben aus nichtrostendem Stahl               alle              alle            alle
                    7318 14 91         — Blechschrauben                                                   alle              alle            alle
                    7318 14 99         — andere                                                           alle              alle            alle
                 ex 7318 15 10
                 ex 7318 15 30 bis
                                       — andere Schrauben und Bolzen , auch mit dazugehören­
                                           den Muttern oder Unterlagscheiben, ausgenommen           I                I
                 ex 7318 15 90             Bolzen und dazugehörende nach dem Festschrauben
                                           unlösbar verbundene Muttern (Hi-Lok)                           alle              alle            alle
                 ex 7318 16 10 bis — Muttern, ausgenommen nach dem Festschrauben unlös­
                 ex 7318 16 99             bar verbundene Muttern (Hi-Lok)                                alle              alle            alle t
                    7318 19 00         — andere                                                           alle              alle            alle
                    7318 21 00 bis     Waren ohne Gewinde                                                 alle              alle            alle
                    7318 29 00
                                     I                                                              I                I
    7320      Alle Codenummern         Federn und Federblätter, aus Eisen oder Stahl                      alle              alle            alle
    7325                               Andere Waren aus Eisen oder Stahl , gegossen :               I                I
                 ex 7325 99 90         — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und Stütz-,
                                           Anschluß- und Klemmvorrichtungen                               alle              alle            alle
            ll                         — Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der
                                           Fracht                                                         alle              alle            alle
            ll                         — im Frachtladesystem verwendete Stahlkugeln                       alle              alle            alle
    7326                               Andere Waren aus Eisen oder Stahl :                          I                I
                 ex 7326 90 91         — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und Stütz-,
                 ex 7326 90 93 1           Anschluß- und Klemmvorrichtungen                               alle              alle            alle
                 ex 7326 90 95       l                                                              III.I
                 ex 7326 90 98 j                                                                    IIII
            .I                         — Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der
                                           Fracht                                                         alle              alle            alle
                                       — im Frachtladesystem verwendete Stahlkugeln                       alle              alle            alle
    7604    II                         Stangen ( Stäbe) und Profile, aus Aluminium:                 I                I
                 ex 7604 10 90         — Profile , mit einer besonderen Fabrikationsnummer ver­
                 ex 7604 29 90             sehen                                                        alleO ) '
                 ex 7604 10 90         — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks              —
                                                                                                                          Airbus
                 ex 7604 29 90
                                     I                                                              I                I
    7606      Alle Codenummern
                     außer
                    7606 12 10
                                       Bleche und Bänder, aus Aluminium , mit einer Dicke von
                                       mehr als 0,2 mm:
                                       — Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer versehen            , alle (*)
                                                                                                                     1      — 1-             —
(*) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak--- 30 . 11 . 90                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 332 / 7
                                                                                                              Begünstigte Luftfahrzeuge
  HS-Code           KN-Code                                 Warenbezeichnung
                                                                                                 Kategorie A        Kategorie B      Kategorie C
    7608                              Rohre aus Aluminium :
                 ex 7608 10 99        — Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder
                 ex 7608 20 30            für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen               alle ( J )             —               —
                 ex 7608 20 99
    7609          7609 00 00          Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                                      dungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Aluminium             alle { l )             —               —
    7613         ex 7613 00 00        Aluminiumflaschen zum Aufblasep von Notrutschen                 —                  alle             —
    7616                              Andere Waren aus Aluminium :
                 ex 7616 10 00        — Stifte, Nägel, Krampen , Klammern (ausgenommen
                                          Klammern der Position 8 305 ), Schrauben, Bolzen,
                                          Muttern, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unter­
                                          legscheiben und ähnliche Waren, ausgenommen Bolzen
                                          und die zugehörenden nach dem Festschrauben unlös­
                                          bar verbundenen Muttern (Hi-Lok)                           alle                alle            alle
                 ex 7616 90 91        — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und Stütz-,
                 ex 7616 90 99            Anschluß- und Klemmvorrichtungen                         alle (»)
                 ex 7616 90 91        — „Quick change"-Vorrichtungen zur Umwandlung von
                 ex 7616 90 99            Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und umgekehrt       alle                alle            alle
                 ex 7616 90 99        — Bleche unterschiedlicher Dicke , mit einer Breite von
                                          1 200 mm oder mehr                                                            F 28
    8108                              Titan und Waren daraus , einschließlich Abfälle und
                                      Schrott :
                 ex 8108 90 70        — gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die Klima­
                                          anlage                                                                       Airbus
                                                                                                                    Mercure (1 )          —
                 ex 8108 90 90        — Bolzen , Muttern , Schrauben, Nieten und ähnliche
                                          Waren    der   Schrauben-   und   Nietenindustrie nach
                                          US-Normen, ausgenommen Bolzen und dazugehörende
                                          nach dem Festschrauben unlösbar verbundene Muttern
                                          (Hi-Lok)                                                 alle (!)
    8308                              Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klam­
                                      mern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen
                                      Metallen, für Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren
                                      oder zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohl­
                                      niete und Zweitspitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen
                                      und zugeschnittener Flitter, aus unedlen Metallen:
                    8308 20 00        — Hohlniete oder Zweispitzniete                                alle                alle            alle
    8418                              Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen
                                      und andere Einrichtungen, Maschinen , Apparate und
                                      Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
                                      Ausrüstung; Wärmepumpen , ausgenommen Klimageräte
                                      der Position 8415 :
                    8418 99 10        — Verdampfer und Kondensatoren, ausgenommen für
                                          Haushaltsgeräte                                            alle                alle            alle
                 ex 8418 99 90        — Teile von für die Klimaanlage bestimmten Einrichtun­
                                          gen zur Kälteerzeugung                                     alle                alle            alle
(*) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---  Nr . L 332 / 8                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 11 . 90
                                                                                                              Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code           KN-Code                                 Warenbezeichnung
                                                                                                  Kategorie A       Kategorie B      Kategorie C
    8421                               Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; Apparate
                                       zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                       Gasen :
                     8421 99 00        — Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von
                                            Flüssigkeiten oder Gasen                                  alle               alle            alle
    8424                               Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Vertei­
                                       len , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
                                       Pulver; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen und
                                       ähnliche Apparate; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahl­
                                       apparate und ähnliche Strahlapparate :
                  ex 8424 90 00        — Teile von Feuerlöschern                                      alle               alle            a  e
    8431                               Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                                       Maschinen , Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis
                                       8430 bestimmt:
                 ex 8431 10 00         — Teile von Hebezeugen                                         alle               alle            alle
                 ex  8431 31 00        — Teile von Geräten zum Be- und Entladen von Flugzeu­
                 ex  8431 39 90             gen sowie zum Verstauen der Fracht , zum festen Ein­
                 ex  8431 49 20             bau in Flugzeuge                                          alle               alle            alle
                 ex  8431 49 80
    8473                              Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen
                                      und dergleichen) erkennbar ausschließlich oder hauptsäch­
                                      lich für Maschinen oder Apparate der Positionen 8469 bis
                                       8472 bestimmt:
                 ex 8473 30 00        — Teile und Zubehör von Rechnern der Position 8471 als
                                            Bestandteile von Navigationsinstrumenten, -apparaten
                                            und -geraten des Kapitels 90, die ausschließlich zur
                                            Durchführung der für diese Instrumente, Apparate oder
                                            Geräte charakteristischen Berechnungen verwendet
                                            werden                                                   alle                alle            alle
    8481                              Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder
                                      Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen
                                      oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile
                                      und thermostatisch gesteuerte Ventile:
                    8481 10 10        — Druckminderventile aus Gußeisen oder Stahl                 alle (!)             F 28           alle (!)
                    8481 10 90        — andere Druckminderventile                                  alle ( i )           F 28           alle f 1 )
                 ex  8481 20 10       — Trennventile und Schieber für die Schubumkehr              alle f 1 )     Concorde (M
                 ex 8481  20 90
                 ex 8481  30 91
                 ex 8481  30 99
                 ex 8481  40 10
                 ex 8481  40 90
                 ex 8481  80 63
                 ex 8481  80 69
                 ex 8481  40 10            Ventile und Schieber für die Klimaanlage oder das
                 ex 8481  40 90            Kabinenüberdrucksystem                                  alle ( i )         Airbus          F 27 l 1 )
                 ex 8481  80 63                                                                                    Mercure ( 1 )
                 ex 8481  80 69                                                                                        F 28
                 ex 8481  80 99
(') Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---  30 . 11 . 90                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 332 / 9
                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code          KN-Code                                 Warenbezeichnung
                                                                                               Kategorie A        Kategorie B      Kategorie C
     8481        ex 8481  40 10            Ventile und Schieber für das Brandschutzsystem        alle f 1 )          Airbus
    'Forts.)     ex 8481  40 90                                                                                  Mercure (*)
                 ex 8481  80 63                                                                                       F 28
                 ex 8481  80 69
                 ex 8481  80 99
                 ex 8481  80 63            Schieber und Armaturen für das Wasserleitungssystem   alle f 1 )          Airbus
                 ex 8481  80 69                                                                                  Mercure (*)
                 ex 8481  80 81                                                                                       F 28
                 ex 8481  80 85
                 ex 8481  80 87
                 ex 8481  80 99
                    8481  20 10       — andere                                                  alle (*)
                    8481  20 90
                    8481  30 10
                    8481  30 91
                    8481  30 99
                    8481  40 10
                    8481  40 90
                    8481  8011
                    8481  80 19
                    8481  80 63
                    8481  80 69
                    8481  80 73
                    8481  80 79
                    8481  80 81
                    8481  80 85
                    8481  80 87
                    8481  80 99
                    8481 90 00             Teile                                                   alle                alle           alle
     8482                             Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager):
                 ex 8482 10 10        — Wälzlager für das Frachtladesystem                      alle ( i )          Airbus
               ? ex 8482 10 90
                 ex 8482  20 00
                 ex 8482  30 00
                 ex 8482  40 00
                 ex 8482  50 00
                 ex 8482  80 00
                 ex 8482 10 10        — andere, für das Strahltriebwerkssystem                  alle (!)            Airbus
                 ex 8482 10 90                                                                                   Mercure (*)
                 ex 8482 80 00
                    8482 10 10 bis    — andere                                                  alle (*)
                    8482 80 00
                    8482 91 10        — Teile                                                     alle                alle            alle
                    8482 91 90
                    8482 99 00
     8485                             Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel
                                      84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenom­
                                      men Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen
                                      Anschlußstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen
                                      charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren:
                    8485 90 10 bis    — andere Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten        alle                alle            alle
                    8485 90 90
(') Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak--- Nr . L 332 / 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 11 . 90
                                                                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code          KN-Code                         Warenbezeichnung
                                                                                          Kategorie A    Kategorie B      Kategone C
  8501                       Elektromotoren und elektrische Generatoren , ausgenom­
                             men Stromerzeugungsaggregate:
                  8501 10 10 — Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder
                                  weniger                                                     alle            alle            alle
                  8501 10 91 — andere Motoren mit einer Leistung von weniger als
                  8501 10 93      750 W oder von 150 kW oder mehr                             alle            alle            alle
                  8501 10 99
              ex 8501  20 90
                  8501 31 90
              ex 8501  33 99
              ex 8501  40 90
                  8501 51 90
              ex 8501  53 91
                  8501 53 99
   8503     Alle Codenummern Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                             Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt                   alle            alle             alle
   8504                      Elektrische Transformatoren , elektrische Stromrichter ( z .
                             B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduk­
                             tionsspulen:
                  8504 90 11 — Teile von elektrischen Transformatoren , Stromrichtern ,
                  8504 90 19      Drossel- und anderen Selbstinduktionsspulen                 alle            alle             alle
                  8504 90 90
   8505     Alle Codenummern Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu
                             bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu wer­
                             den; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagne­
                             tische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen;
                             elektromagnetische Kupplungen und Bremsen; elektromag­
                             netische Hebeköpfe                                               alle            alle             alle
   8511                      Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlas­
                             ser, für Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzün­
                             dung (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspu­
                             len , Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vorstehend
                             genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen (z. B.
                             Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder
                             Rückstromschalter:
                  8511 90 00 — Teile                                                          alle            alle             alle
   8516                      Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; elek­
                             trische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu
                             ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege
                             (z. B. Haartrockner, Dauerwellengeräte und Brennscheren­
                             wärmer) oder zum Händetrocknen ; elektrische Bügeleisen;
                             andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische
                             Heizwiderstände, ausgenommen solche der Position 8545 :
               ex 8516 90 00 — Teile von Geräten zum Beheizen von Propellerflugzeu­
                                  gen sowie deren Tragflächen                                 alle            alle             alle
 ---pagebreak--- 30 . 11 . 90                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 332 / 11
                                                                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code           KN-Code                          Warenbezeichnung
                                                                                          Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
   8518                       Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher,
                              auch in Gehäusen; Hörer, auch mit Mikrophon kombi­
                              niert; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Ton­
                              verstärkereinrichtungen:
                   8518 90 00 — Teile                                                         alle            alle            alle
   8519                       Plattenspieler, Schallplatten-Musikautomaten, Kassetten­
                              Tonbandabspielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte,
                              ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung:
               ex 8519 91 99  — Musikwiedergabegeräte und automatische Ansagege­
               ex 8519 99 90      räte                                                        alle            alle            alle
                                                                                           *
    8521                      Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wieder­
                              gäbe:
               ex 8521 90 00  — Wiedergabegeräte für Videobänder, andere als Magnet­
                                  bandgeräte                                                  alle            alle            alle
    8522                      Teile und Zubehör für Geräte der Positionen 8519 bis
                              8521 :
               ex 8522 90 91  — für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der Piloten­
               ex 8522 90 99      kanzel                                                      alle            alle            alle
               ex 8522 90 91  — für Musikwiedergabegeräte und automatische Ansage­
               ex 8522 90 99      geräte                                                      alle            alle            alle
    8528                      Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomonitore und
                              Videoprojektoren), auch in einem gemeinsamen Gehäuse
                              mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton- oder
                              Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert:
               ex 8528 10 40  — Videoprojektor, bestehend aus 3 Kathodenstrahlröhren
                                  mit je einer Linse                                          alle            alle            alle
    8529                      Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                              Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt:
                ex 8529 90 99 — andere , ausgenommen :
                                  für VHF-Funksprechsende- und Empfangsgeräte nach
                                  Norm ARINC 566 A, Bordfunksende-Empfangsgeräte
                                  nach den Normen ARINC 306 oder 412 , Rundfunk­
                                  oder Fernsehempfangsgeräte. SELCAL-Empfangs­
                                  geräte für automatische Anrufanlagen nach den
                                  Normen ARINC 531 oder 596 , und OMEGA-Funk­
                                  navigations-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC
                                  580 oder 599                                                alle            alle            alle
    8531                      Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke ,
                              Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder Diebstahlalarmge­
                              räte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position
                              8512 oder 8530 :
                   8531 90 00 — Teile                                                         alle            alle            alle
    8532     Alle Codenummern Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und
                              andere einstellbare Kondensatoren                               alle            alle            alle
 ---pagebreak--- Nr . L 332 / 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30 . 11 . 90
                                                                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code         KN-Code                          Warenbezeichnung
                                                                                          Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
  8533     Alle Codenummern  Elektrische Widerstände (einschließlich Rheostate und
                             Potentiometer), ausgenommen Heizwiderstände                      alle            alle            alle
  8534     Alle Codenummern  Gedruckte Schaltungen                                            alle            alle            alle
  8535     Alle Codenummern  Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen , Schützen
                             oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schal­
                             ter, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Spannungsbeg­
                             renzer, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen und
                            Verbindungskästen), für eine Spannung von mehr als
                             1 000 V                                                          alle            alle            alle
  8536     Alle Codenummern  Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen , Schützen ,
                             öder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z. B. Schal­
                             ter, Relais, Sicherungen , Wanderwellenausgleicher, Steck­
                            vorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen),
                            für eine Spannung von 1 000 V oder weniger                        alle            alle            alle
  8537     Alle Codenummern  Tafeln , Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich
                            Steuerschränke für numerische Steuerungen) und andere
                            Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536
                            oder auch Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90
                            ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder
                            für die Stromverteilung, ausgenommen Vermittlungsein­
                            richtungen der Position 8517                                      alle            alle            alle
  8538     Alle Codenummern Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                            Geräte der Position 8535 , 8536 oder 8537 bestimmt               alle             alle           alle
  8539                      Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, ein­
                            schließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed
                            beam lamp Units) und Ultraviolett- und Infrarotlampen;
                            Bogenlampen:
              ex 8539 21 91 — Glühlampen für die elektrische Beleuchtung                     alle             alle           alle
              ex 8539 21 99
              ex 8539 22 10
              ex 8539 22 90
              ex 8539 29 91
              ex 8539 29*99
              ex 8539 31 10 — Entladungslampen für die elektrische Beleuchtung, ein­
              ex 8539 31 90      schließlich Verbundlampen                                   alle             alle           alle
              ex 8539 39 10
              ex 8539 39 90
  8540     Alle Codenummern Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elek­
                            tronenröhren (z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüll­
                            te Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Katho­
                            denstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehka­
                            meras)                                                           alle            alle            alle
 ---pagebreak---   30 . 11 . 90                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 332 / 13
                                                                                                 Begünstigte Luftfahrzeuge
   HS-Code        KN-Code                          Warenbezeichnung                   \              \                I
                                                                                        Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
     8541                    Dioden^ Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente;                                 l
                             lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich \
\                            Photoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in
I                            Form von Tafeln); Leuchtdioden; gefaßte oder montierte                  I                I
             \               piezoelektrische Kristalle:                                             \
                  8541 40 91 — Solarzellen, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in
                                 Form von Tafeln                                            alle            alle            alle
                  8541 40 93 — Photodioden, Phototransistoren, Photothyristoren und   \              \                I
             I                   Photokoppler                                               alle            alle            alle
                  8541 40 99 — andere lichtempfindliche Halbleiterbauelemente, ausge                 \                I
             \                   nommen Leuchtdioden                                        alle            alle            alle
                  8541 60 00 — gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle            alle            alle            alle
     8543                    Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte mit eigener
                             Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                             inbegriffen:
               ex 8543 80 80 — Druckahzeigegeräte für Motoren                               alle            alle            alle
      8548        8548 00 00 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten,
                             in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen         alle            alle            alle
      9007                   Filmkameras und Filmvorführapparäte, auch mit eingebau
             II              ten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten:              IIIIIl
                  9007 21 00 — Filmvorführapparate                                          alle            alle            alle
                  9007 29 00 II\                                                                                      II
                  9007 92 00 — Teile und Zubehör von Filmvorführapparaten                   alle            alle            alle
      9015                   Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topo
                             graphie, Photogrammetrie, Hydrographie, Ozeanographie, li                                II
                             Hydrologie, Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen
                             Kompasse; Entfernungsmesser:
                                                                                            alle            alle
                                                                                                                      I     alle
                  9015 10 10 — elektronische Entfernungsmesser
                  9015 10 90 — andere Entfernungsmesser                                     alle            alle            alle
               ex 9015 80 11 — elektronische Instrumente, Apparate und Geräte für die                                 II
                                  Meteorologie                                              alle            alle            alle
               ex 9015 80 93 — andere Instrumente, Apparate und Geräte für die Me­    III                             II
             II                  teorologie                                                 alle            alle            alle
               ex 9015 90 00 — Teile von meteorologischen Instrumenten , Apparaten    \              \                II
                                 und Geräten und Entfernungsmessern                         alle            alle            alle
      9020                   Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken,
                              ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und l                  I
                                                                                                                      I
                             ohne auswechselbares Filterelement:                      \              I                II
               ex 9020 00 90 — Teile von Atmungsapparaten und -geräten und Gas­       l              l                \\
                                 masken                                                     alle            alle            alle
      9107                   Zeitschalter und andere Zeitauslöser, mit Uhrwerk oder
             I               Synchronmotor:                                           I              \                I
               ex 9107 00 00 — mit Uhrwerk, zur Verwendung in automatischen Syste
                                  men                                                       alle            alle            alle
 ---pagebreak--- Nr. L 332 / 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      30 . 11 . 90
                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
 HS-Code        KN-Code                         Warenbezeichnung
                                                                                    Kategorie A    Kategorie B      Kategorie C
  9110                     Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige
                           Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte
                           Uhrwerke; Uhrrohwerke:
             ex 9110 12 00 — unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke, zur Ver­
             ex 9110 90 00     wendung in automatischen Systemen                        alle            alle            alle
  9114    Alle Codenummern Andere Uhrenteile                                            alle            alle            alle
  9401                     Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch
                           wenn sie in Liegen umgewandelt werden .können, und Teile
                           davon :
             ex 9401 10 90 — mit Leder überzogene Sitze, ihrer Beschaffenheit nach
                               für die Besatzung bestimmt                               alle            alle            alle
             ex 9401 90 10 — Teile von Sitzen , ihrer Beschaffenheit nach für die
                               Besatzung bestimmt                                       alle            alle            alle