CELEX: 62021TN0275
Language: de
Date: 2021-05-20 00:00:00
Title: Rechtssache T-275/21: Klage, eingereicht am 20. Mai 2021 — Louis Vuitton Malletier/EUIPO — Wisniewski (Darstellung eines Schachbrettmusters)

5.7.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 263/36
            
         
      Klage, eingereicht am 20. Mai 2021 — Louis Vuitton Malletier/EUIPO — Wisniewski (Darstellung eines Schachbrettmusters)
      (Rechtssache T-275/21)
      (2021/C 263/46)
      Sprache der Klageschrift: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Kläger: Louis Vuitton Malletier (Paris, Frankreich) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte P. Roncaglia, N. Parrotta und P.-Y. Gautier)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
      
         Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Norbert Wisniewski (Warschau, Polen)
      
         Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
      
      
         Inhaber der streitigen Marke: Kläger.
      
         Streitige Marke: Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union einer Bildmarke, die ein Schachbrettmuster darstellt — Internationale Registrierung Nr. 986 207 mit Benennung der Europäischen Union.
      
         Verfahren vor dem EUIPO: Nichtigkeitsverfahren.
      
         Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 25. Februar 2021 in der Sache R 1307/2020-5.
      
         Anträge
      
      Der Kläger beantragt,
      
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung aufzuheben;
               
            
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung dahin abzuändern, dass festgestellt wird, dass der Kläger durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft nachgewiesen hat;
               
            
                  —
               
               
                  dem EUIPO die Kosten aufzuerlegen, die dem Kläger in diesem Verfahren entstanden sind;
               
            
                  —
               
               
                  Herrn Norbert Wisniewski die Kosten aufzuerlegen, die dem Kläger in diesem Verfahren entstanden sind.
               
            
         Angeführter Klagegrund
      
      
                  —
               
               
                  Verstoß gegen Art. 7 Abs. 3 und 59 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates.