CELEX: 31994R2964
Language: de
Date: 1994-12-06 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2964/94 der Kommission vom 5. Dezember 1994 zur Festsetzung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis

6 . 12. 94                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 312/33
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2964/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 5 . Dezember 1994
                         zur Festsetzung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    ist in Artikel 3 derselben Verordnung enthalten. Die so
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   berechnete Erstattung muß einmal im Monat festgesetzt
                                                                    werden und kann geändert werden, wenn sich der Mais­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             und/oder der Weizenpreis erheblich ändern.
 Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates             Um den zu zahlenden Betrag genau zu bestimmen, sind
 vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­               die mit dieser Verordnung festzusetzenden Produktionser­
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          stattungen durch die im Anhang II der Verordnung
 nung (EG) Nr. 1866/94 (2), insbesondere auf Artikel 7              (EWG) Nr. 1722/93 angegebenen Koeffizienten anzu­
 Absatz 3,                                                          passen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates             Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­               halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
 tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           Stellung genommen —
 (EG) Nr. 1869/94 (4), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1722/93 der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kommission vom 30. Juni 1993 mit Durchführungsbe­
 stimmungen zu der Regelung der Produktionserstat­                                          Artikel 1
 tungen für Getreide und Reis (% geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1586/94 (6), insbesondere auf                   Die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1722/93 zu
Artikel 3,                                                          zahlende Produktionserstattung für Getreide und Reis
                                                                    wird auf 55,23 ECU/Tonne festgesetzt.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1 722/93 sind die Durch­                                       Artikel 2
 führungsbestimmungen zur Produktionserstattung festge­
 legt worden. Die diesbezügliche Berechnungsgrundlage               Diese Verordnung tritt am 6. Dezember 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 5. Dezember 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 181  vom   1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl. Nr. L 197  vom   30. 7. 1994, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 166  vom   25. 6. 1976, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 197  vom   30. 7. 1994, S. 7.
j5) ABl. Nr. L 159 vom 1 . 7. 1993, S. 112.
M ABl. Nr. L 167 vom 1 . 7. 1994, S. 5.