CELEX: 31970R0637
Language: de
Date: 1970-04-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 637/70 der Kommission vom 7. April 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 78 /6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          8 . 4 . 70
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 637/70 DER KOMMISSION
                                                            vom 7. April 1970
                über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                           fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                           tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                           Verordnung angegeben wird —
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                                              Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2485/69 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                           Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                       67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                          wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                          gesetzt.
 ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                 Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Diese Verordnung tritt am 8 . April 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 7. April 1970
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                       Der Präsident
                                                                                         Jean REY
( J) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 314 vom 15. 12. 1969, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8. 1969, S. 6.
                                                               ANHANG
                                                                                                             (RE / 100 kg)
                    Nummer
                      des
                 Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                     j ^ksAbschöpfungsbetrag
                   Zolltarifs
              17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest
                                     A. denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       16,81
                                         II. Rohzucker                                                        12,97 0 )
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       16,81
                                        II. Rohzucker                                                         12,97 ( i )
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v . H. Wenn der Rendementwert des
                  eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                  ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.