CELEX: 31992R1531
Language: de
Date: 1992-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1531/92 der Kommission vom 15. Juni 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

16. 6. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 162/ 1
                                                                I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1531 /92 DER KOMMISSION
                                                      vom 15 . Juni 1992
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
GEMEINSCHAFTEN —                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Portugals,                                                               Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­             Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
nung (EWG) Nr. 674/92 (2), insbesondere auf Artikel 13              Diese Wechselkurse sind die am 12. Juni 1992 festge­
Absatz 5,                                                           stellten Kurse .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates             Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                der Äquivalenzkoeffizienten.
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch              Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf              Nr. 986/92 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
Artikel 3,                                                          Angebotspreise und Notierungen, von denen die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                 gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                   dieser Verordnung angegeben —
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 986/92 der Kommission (*) und die später zu               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                                                     Artikel 1
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                   Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der            c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                   nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                   festgesetzt.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                           Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                    Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15. Juni 1992
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
I1) ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
O ABl. Nr. L 105 vom 23. 4. 1992, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 162/2                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         16. 6. 92
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 15. Juni 1992 zur Festsetzung der auf Getreide,
             Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                        Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                      KN-Code .                                       Abschöpfungsbetrag (')
                                     0709 90 60                                              139,19 (2)(3)
                                     0712 90 19                                              139,1 9 00
                                     1001 10 10                                              175,10 onn
                                     1001 10 90                                              175, 10 o)o n
                                     1001 90 91                                              152,88
                                     1001 90 99                                              152,88 (")
                                     1002 00 00                                              168,46 (6)
                                     1003 00 10                                              149,30
                                     1003 00 90                                              149,30 (")
                                     1004 00 10                                              125,87
                                     1004 00 90                                              125,87
                                     1005 10 90                                              139,19 (2)(3)
                                     1005 90 00                                              139,19 (2)0
                                     1007 00 90                                              146,82 (4)
                                     1008 10 00                                               67,61 (")
                                     1008 20 00                                              122,10 (4)
                                     1008 30 00                                               68,43 O
                                     1008 90 10                                                 0
                                     1008 90 90                                               68,43
                                     1101 00 00                                              227.03 0 (")
                                     1102 10 00                                              249,70 O
                                     1103 11 10                                              285.04 O ( 10)
                                     1103 11 90                                              243,51 0
             (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                  wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
             (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                  Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                  französischen überseeischen Departements erhoben.
             (')  Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                  ECU je Tonne verringert.
             (4)  Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                  Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
             0   Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar äus diesem Land in die Gemein­
                  schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
             (6)  Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                  Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates und
                  (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt.
            f) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                 erhoben .
            (s) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                 Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
             o Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                  Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                 Artikels angewandt wird.
            ("') Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
                 (EWG) Nr. 1825/91 festgesetzten Betrag erhoben.
            (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
                  diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
                 (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
                 Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.