CELEX: 31997R0103
Language: de
Date: 1997-01-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 103/97 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

23. 1 . 97          IDE-!                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 20/ 1
                                                                   I
                                                (V°röffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 103/97 DER KOMMISSION
                                                        vom 22. Januar 1997
                   zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                      Melasse im Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                      Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                      7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit
                                                                      dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
 Gemeinschaft,
                                                                      repräsentativ gelten kann .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                  Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die              Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2),                                     oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
                                                                      Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der                      Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
 Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                   Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor
und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),
insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz              Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
 1,                                                                   lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
                                                                      angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
in Erwägung nachstehender Gründe:                                     von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                      erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­               Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung                eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser                  beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der               Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
genannten Verordnung.                                                 sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­           Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall                         die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage               botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                  des repräsentativen Preises führen würden .
markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­               Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für                   so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­                Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
legt.                                                                 Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                      nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten                Beträge festzusetzen .
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die                 Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
Verkaufsabschlüsse      im     Rahmen       des  internationalen      daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen                   Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
                                                                      sind .
(') ABl.  Nr. L 1 77 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(2) ABl . Nr. L 206  vom  16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl.  Nr. L 141  vom  24. 6. 1995, S. 12.                         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
H   ABl.  Nr. L 145  vom  27. 6. 1968, S. 12.                         schusses für Zucker —
 ---pagebreak--- Nr. L 20/2        IDEI                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 23 . 1 . 97
                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                 Artikel 1
                Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des
                Artikels 1 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem Anhang festge­
                setzt .
                                                                 Artikel 2
                Diese Verordnung tritt am 23 . Januar 1997 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 22. Januar 1997
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                          Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
           zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                              im Zuckersektor
                                                                                                     Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                                                   Eigengewicht des Erzeugnisses
                                        Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll
                                                                                                   wegen der Aussetzung gemäß
                 KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                      Artikel 5 der Verordnung
                                          des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                          (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                      anzuwendender Betrag (2)
           1703 10 00 (')                       7,57                           0,00                               —
           1703 90 00 (')                      11,79                            —
                                                                                                                 0,00
           (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
           (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
               des Gemeinsamen Zolltarifs .