CELEX: 62012TN0410
Language: de
Date: 2012-09-06 00:00:00
Title: Rechtssache T-410/12: Klage, eingereicht am 6. September 2012 — Vitaminaqua/HABM — Energy Brands (vitaminaqua)

17.11.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 355/34
            
         Klage, eingereicht am 6. September 2012 — Vitaminaqua/HABM — Energy Brands (vitaminaqua)
   (Rechtssache T-410/12)
   2012/C 355/71
   Sprache der Klageschrift: Ungarisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Vitaminaqua Ltd (London) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Krajnyák)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Energy Brands, Inc. (New York, Vereinigte Staaten von Amerika)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM, mit der die Anmeldung Nr. 8 338 592 der Bildmarke „vitaminaqua“ (Sache R 997/2011-1) zurückgewiesen wird, abzuändern und die Anmeldung der Marke gemäß der Entscheidung der Widerspruchsabteilung des HABM so anzuordnen, dass das Zeichen als Marke geschützt bleibt;
            
         
               —
            
            
               der Widersprechenden oder der Gegenpartei die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke „vitaminaqua“ für Waren der Klassen 5, 30 und 32 (Anmeldung Nr. 8 338 592).
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Energy Brands, Inc.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: U. a. die nationalen Wortmarken „VITAMINWATER“ für Waren der Klassen 5, 30 und 32.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückweisung der Anmeldung als Gemeinschaftsmarke.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 (1), da zwischen den streitigen Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe.
   
      (1)  Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1).