CELEX: 31969R1690
Language: de
Date: 1969-08-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1690/69 der Kommission vom 28. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

29 . 8 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 218 / 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1690/69 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . August 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSTON DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                Nr. 1592/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einex
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1592/69 (3) und den später zu                                        Artikel 2
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                         Diese Verordnung tritt am 29 . August 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . August 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                              A. BIZZUTI
                                                                                Direktor
  i1) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/ 67.
  (2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
  (*) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8 . 1969. S. 1.
 ---pagebreak---  Nr. L 218 /2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               29 . 8 . 69
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 28. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                    55,03
                                10.01 B         Hartweizen                                  51,38
                                10.02           Roggen                                      41,98
                                10.03           Gerste                                     50,79
                                10.04           Hafer                                      37,60
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                      35,29
                                10.05 B         Anderer Mais                                35,29
                                10.07 A         Buchweizen                                  21,78
                                10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen               48,28
                                                   Sorghum und Dari ( Millet)
                                10.07 C         Sorghum und Dari                           34,18
                                10.07 D         Anderes Getreide                              0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn               55,15
                                11.01 B         Mehl von Roggen                            69,14
                            11.02 AI a) 1       Grütze und Grieß                            89,32
                                                   von Hartweizen
                            11.02 A I a) 2      Grütze und Grieß                           59,57
                                                   von Weichweizen
                           (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1691/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 28. August 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                       worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      cif-Preise für Terminkäufe werden    die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert                  beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1398 /69 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu                                               Artikel 1
i1) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .                           Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
<») ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 3 .                           Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten