CELEX: 31991R2387
Language: de
Date: 1991-08-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2387/91 DER KOMMISSION vom 5. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 29 10 mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R2387

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2387/91 DER KOMMISSION vom 5. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 29 10 mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 219 vom 07/08/1991 S. 0024 - 0024

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2387/91 DER KOMMISSION  vom 5. August 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 29 10 mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  3835/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 4203 29 10 mit Ursprung in Indien beträgt der individuelle Plafond 5 789 000 ECU. Am 16. Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Indien den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 10. August 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Indien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.0590  4203 29 10  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder      Handschuhe und Fausthandschuhe        andere          Schutzhandschuhe für alle Berufe      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 5. August 1991 Für die Kommission  Jean DONDELINGER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126.