CELEX: 32005D0094
Language: de
Date: 2005-02-03 00:00:00
Title: 2005/94/EG, Euratom: Beschluss der Kommission vom 3. Februar 2005 zur Änderung des Beschlusses 2001/844/EG, EGKS, Euratom

4.2.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 31/66
            
         
      BESCHLUSS DER KOMMISSION
   
   vom 3. Februar 2005
   zur Änderung des Beschlusses 2001/844/EG, EGKS, Euratom
   (2005/94/EG, Euratom)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 218 Absatz 2,
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 131,
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 1
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um einen reibungslosen Ablauf des Entscheidungsprozesses in der Europäischen Union zu gewährleisten, stützt sich das Sicherheitssystem der Kommission auf die in dem Beschluss des Rates 2001/264/EG vom 19. März 2001 über die Annahme der Sicherheitsvorschriften des Rates (1) niedergelegten Grundsätze.
            
         
               (2)
            
            
               Die Sicherheitsvorschriften der Kommission sind im Anhang zum Beschluss der Kommission 2001/844/EG, EGKS, Euratom vom 29. November 2001 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung (2) aufgeführt.
            
         
               (3)
            
            
               Anlage 1 zu den Sicherheitsvorschriften im Anhang zu dem genannten Beschluss enthält eine Vergleichstabelle mit den nationalen Geheimhaltungsstufen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei haben am 16. April 2003 den Vertrag über ihren Beitritt zur Europäischen Union (3) unterzeichnet. Anhang 1 der Sicherheitsvorschriften muss angepasst werden, um diese Staaten zu berücksichtigen.
            
         
               (5)
            
            
               Am 14. März 2003 wurde zwischen der Europäischen Union und der NATO ein Abkommen über den Geheimschutz (4) unterzeichnet. Daher muss in Anlage 1 zu den Sicherheitsvorschriften auch Übereinstimmung mit den NATO-Geheimhaltungsstufen hergestellt werden.
            
         
               (6)
            
            
               Frankreich und die Niederlande haben ihre Vorschriften über die Sicherheitseinstufung geändert.
            
         
               (7)
            
            
               Im Sinne der Klarheit sollte Anlage 1 der Sicherheitsvorschriften ersetzt werden.
            
         
               (8)
            
            
               Gleichzeitig sollte der Anhang des Beschlusses der Kommission 2001/844/EG, EGKS, Euratom berichtigt werden, so dass die vier Geheimhaltungsstufen in allen Sprachfassungen einheitlich verwendet werden —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anlage 1 der Sicherheitsvorschriften im Anhang des Beschlusses 2001/844/EG, EGKS, Euratom wird durch den Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
   Artikel 2
   Der Anhang des Beschlusses 2001/844/EG, EGKS, Euratom wird dahingehend berichtigt, dass die Geheimhaltungsstufe in allen Sprachfassungen nunmehr je nach Fall durch eine der folgenden stets in Großbuchstaben zu schreibenden Bezeichnungen anzugeben ist:
   
               —
            
            
               „RESTREINT UE“
            
         
               —
            
            
               „CONFIDENTIEL UE“
            
         
               —
            
            
               „SECRET UE“
            
         
               —
            
            
               „TRES SECRET UE/EU TOP SECRET“
            
         Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Brüssel, den 3. Februar 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Siim KALLAS
         
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 101 vom 11.4.2001, S. 1. Beschluss geändert durch den Beschluss 2004/194/EG (ABl. L 63 vom 28.2.2004, S. 48).
   
      (2)  ABl. L 317 vom 3.12.2001, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 17.
   
      (4)  ABl. L 80 vom 27.3.2003, S. 36.
   
      ANHANG
      
         
            „Anlage 1
            GEGENÜBERSTELLUNG DER NATIONALEN GEHEIMHALTUNGSSTUFEN
            
                        EU-Einstufung
                     
                     
                        TRES SECRET UE/EU TOP SECRET
                     
                     
                        SECRET UE
                     
                     
                        CONFIDENTIEL UE
                     
                     
                        RESTREINT UE
                     
                  
                        WEU-Einstufung
                     
                     
                        FOCAL TOP SECRET
                     
                     
                        WEU SECRET
                     
                     
                        WEU CONFIDENTIAL
                     
                     
                        WEU RESTRICTED
                     
                  
                        Euratom-Einstufung
                     
                     
                        EURA TOP SECRET
                     
                     
                        EURA SECRET
                     
                     
                        EURA CONFIDENTIAL
                     
                     
                        EURA RESTRICTED
                     
                  
                        NATO-Einstufung
                     
                     
                        COSMIC TOP SECRET
                     
                     
                        NATO SECRET
                     
                     
                        NATO CONFIDENTIAL
                     
                     
                        NATO RESTRICTED
                     
                  
                        Belgien
                     
                     
                        Très Secret
                     
                     
                        Secret
                     
                     
                        Confidentiel
                     
                     
                        Diffusion restreinte
                     
                  
                        Zeer Geheim
                     
                     
                        Geheim
                     
                     
                        Vertrouwelijk
                     
                     
                        Beperkte Verspreiding
                     
                  
                        Tschechische Republik
                     
                     
                        Přísn tajné
                     
                     
                        Tajné
                     
                     
                        Důvěrné
                     
                     
                        Vyhrazené
                     
                  
                        Dänemark
                     
                     
                        Yderst hemmeligt
                     
                     
                        Hemmeligt
                     
                     
                        Fortroligt
                     
                     
                        Til tjenestebrug
                     
                  
                        Deutschland
                     
                     
                        Streng geheim
                     
                     
                        Geheim
                     
                     
                        VS (1) — Vertraulich
                     
                     
                        VS — Nur für den Dienstgebrauch
                     
                  
                        Estland
                     
                     
                        Täiesti salajane
                     
                     
                        Salajane
                     
                     
                        Konfidentsiaalne
                     
                     
                        Piiratud
                     
                  
                        Griechenland
                     
                     
                        Άκρως Απόρρητο
                     
                     
                        Απόρρητο
                     
                     
                        Εμπιστευτικό
                     
                     
                        Περιορισμένης Χρήσης
                     
                  
                        Abr: ΑΑΠ
                     
                     
                        Abr: (ΑΠ)
                     
                     
                        Αbr: (ΕΜ)
                     
                     
                        Abr: (ΠΧ)
                     
                  
                        Spanien
                     
                     
                        Secreto
                     
                     
                        Reservado
                     
                     
                        Confidencial
                     
                     
                        Difusión Limitada
                     
                  
                        Frankreich
                     
                     
                        Très Secret Défense (2)
                        
                     
                     
                        Secret Défense
                     
                     
                        Confidentiel Défense
                     
                     
                         
                     
                  
                        Irland
                     
                     
                        Top Secret
                     
                     
                        Secret
                     
                     
                        Confidential
                     
                     
                        Restricted
                     
                  
                        Italien
                     
                     
                        Segretissimo
                     
                     
                        Segreto
                     
                     
                        Riservatissimo
                     
                     
                        Riservato
                     
                  
                        Zypern
                     
                     
                        Άκρως Απόρρητο
                     
                     
                        Απόρρητο
                     
                     
                        Εμπιστευτικό
                     
                     
                        Περιορισμένης Χρήσης
                     
                  
                        Lettland
                     
                     
                        Sevišķi slepeni
                     
                     
                        Slepeni
                     
                     
                        Konfidenciāli
                     
                     
                        Dienesta vajadzībām
                     
                  
                        Litauen
                     
                     
                        Visiškai slaptai
                     
                     
                        Slaptai
                     
                     
                        Konfidencialiai
                     
                     
                        Riboto naudojimo
                     
                  
                        Luxemburg
                     
                     
                        Très Secret
                     
                     
                        Secret
                     
                     
                        Confidentiel
                     
                     
                        Diffusion restreinte
                     
                  
                        Ungarn
                     
                     
                        Szigorúan titkos !
                     
                     
                        Titkos !
                     
                     
                        Bizalmas !
                     
                     
                        Korlátozott terjesztésű !
                     
                  
                        Malta
                     
                     
                        L-Ghola Segretezza
                     
                     
                        Sigriet
                     
                     
                        Kunfidenzjali
                     
                     
                        Ristrett
                     
                  
                        Niederlande
                     
                     
                        Stg (3). Zeer Geheim
                     
                     
                        Stg. Geheim
                     
                     
                        Stg. Confidentieel
                     
                     
                        Departementaalvertrouwelijk
                     
                  
                        Österreich
                     
                     
                        Streng Geheim
                     
                     
                        Geheim
                     
                     
                        Vertraulich
                     
                     
                        Eingeschränkt
                     
                  
                        Polen
                     
                     
                        Ściśle Tajne
                     
                     
                        Tajne
                     
                     
                        Poufne
                     
                     
                        Zastrzeżone
                     
                  
                        Portugal
                     
                     
                        Muito Secreto
                     
                     
                        Secreto
                     
                     
                        Confidencial
                     
                     
                        Reservado
                     
                  
                        Slowenien
                     
                     
                        Strogo tajno
                     
                     
                        Tajno
                     
                     
                        Zaupno
                     
                     
                        SVN Interno
                     
                  
                        Slowakei
                     
                     
                        Prísne tajné
                     
                     
                        Tajné
                     
                     
                        Dôverné
                     
                     
                        Vyhradené
                     
                  
                        Finnland
                     
                     
                        Erittäin salainen
                     
                     
                        Erittäin salainen
                     
                     
                        Salainen
                     
                     
                        Luottamuksellinen
                     
                  
                        Schweden
                     
                     
                        Kvalificerat hemlig
                     
                     
                        Hemlig
                     
                     
                        Hemlig
                     
                     
                        Hemlig
                     
                  
                        Vereinigtes Königreich
                     
                     
                        Top Secret
                     
                     
                        Secret
                     
                     
                        Confidential
                     
                     
                        Restricted“
                     
                  
      
      
         (1)  VS = Verschlusssache.
      
         (2)  Die Einstufung ‚Très Secret Défense‘, die sich auf wichtigste staatliche Angelegenheiten bezieht, kann nur mit Genehmigung des Premierministers geändert werden.
      
         (3)  Stg = staatsgeheim.