CELEX: 51988PC0102
Language: de
Date: 1988-02-29
Title: ÜBERARBEITETER VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES über ein Europäisches Strategisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm auf dem Gebiet der Informationstechnologien (ESPRIT) Vorlage der Kommission an den Rat gemäß Artikel 149 Absatz 2d des Vertrags

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 102
Vol. 1988/0029
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
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conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
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informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
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on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444    vom   13.   März   2015   über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                       KOM(88) 102 endg .
                                                       Brüssel, den 29 . Februar 1988
    ÜBERARBEITETER VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
      über ein Europäisches Strategisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm
                     auf dem Gebiet der Informationstechnologien
                                       (ESPRIT)
                Vorlage der Kommission an den Rat gemäß Artikel 149
                                Absatz 2d des Vertrags
 ---pagebreak--- DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 130 q , Absatz 2 ,
auf Vorschlag der Kommission , ( 1 )
in Zusammenarbeit mit dem Europâischen Parlament , ( 2 )
nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses , ( 3 )
in Erwdgung nachstehender Gründe :
Der Rat hat am 28 . Februar 1984 mit Beschluss 84 / 130 / EWG ( 4 ) die
erste Phase des Europäischen strategischen Programms für Forschung
und Entwicklung auf dem Gebiet der Informationstechnologien ( ESPRIT )
genehmigt .
Das Rahmenprogramm der Gemeinschaft im Bereich der Forschung und
technologischen Entwicklung ( 1987 - 1991 ) wurde durch Beschluss
87 / 516 / Euratom/ EWG ( 5 ) des Rates angenommen .
Die Arbeitsprogramme für ESPRIT , die regelmässig in enger Absprache
mit dem ESPRIT-Verwaltungsausschuss , der informationstechnologischen
( £T -) Industrie , industriellen Anwendern und der Wissenschaft fest­
gelegt werden , haben sich als effizientes Instrument zur Verwaltung
des Programms bewährt .
( 1 ) AB1 . Nr . ...
( 2 ) AB1 . Nr . ...
( 3 ) AB1 . Nr . . . .
( 4 ) AB1 . Nr . L 67 vom 9.3.1984 , S. 54 .
. 5 ) AB1 . Nr . L 302 vom 24.10.1987 , S. 1
 ---pagebreak---   Der Rat hat in seiner Entschliessung vom 8 . April 1986 die Schluss­
  folgerungen des hochrangigen , unabhängigen Gremiums , des sogenannten
  ESPRIT-Bewertungsausschusses , zur Kenntniö genommen , dass das Programm
  erfolgreich eingeführt und auf dem besten Wege ist , seine gesetzten
                                              I
  Ziele zu erreichen , dass es rascher Fortschritte macht als ursprüng­
  lich erwartet wurde , dass es die transeuropäische Zusammenarbeit
                                                  i
  vor allem im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen auf allen
  Ebenen eingeleitet , anspruchsvollere Forschungsvorhaben ermöglicht
                                              1 ;
  und die Durchführung dieser Vorhaben beschleunigt hat Cl ).
                                               | I
                                               ! j
  Der Rat hat ferner die Empfehlung des Bewertungsausschusses für die
  künftige Entwicklung von ESPRIT zur Kenntnip genommen , weiterhin
  Nachdruck auf die vorwettbewerbliche Forschung und Entwicklung zu
  legen , die Fcrschungsbereiche zu konsolidieren und neu zu strukturieren
  und den Vorhaben , die zur technologischen Integration beitragen , be­
  sondere Aufmerksamkeit zu widmen .
  In umfassenden Beratungen mit einer grossen Zahl von Vertretern aus
  Industrie und Wissenschaft ist der klinftige technische Umfaing des
  Programms festgelegt worden .                 j                 !
  Es ist erforderlich , das ESPRIT-Programm , einzelstaatliche Programme ,
  Eureka-Projekte und sonstige internationale Vorhaben auf dem Gebiet
  der Informationstechnologie aufeinander abzustimmen und ihre Koordi-
  nierung zu fordern .
( 1 ) 10900 / 85 RECH 104 vom 2.12.1985
 ---pagebreak---                                          4
Dieses Programm entspricht der absoluten Notwendigkeit zur Schaffung
oder Konsolidierung eines spezifisch europäischen Industriepotentials
auf dem Gebiet der betreffenden Technologien ; es sollte daher in
erster Linie denjenigen Unternehmen , Universitäten und Forschungszen-
tren in der Gemeinschaft zugute kommen , die zur Erreichung dieser
Ziele am besten befähigt sind .
Entsprechend dem Beschluss des Rates vom 28 . September 1987 Uber das
gemeinschaftliche Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und techno­
logischen Entwicklung ( 1 ) wird im besonderen mit den FTD-Aktionen
der Gemeinschaft bezweckt , die wissenschaftlichen und technologischen
Grundlagen der europäischen Industrie insbesondere in strategischen
Bereichen der Spitzentechnologie zu verstärken sowie deren interna­
tionale Wettbewerbsfähigkeit zu fördern . Gemeinschaftliche Aktionen
sind nach diesem Beschluss dann gerechtfertigt , wenn die Forschungen
unter anderem zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammen­
halts der Gemeinschaft und zur Förderung ihrer harmonischen Entwicklung
in allen Bereichen beitragen und zugleich um wissenschaftliche und
technische Qualität bemüht sind . Mit dem ESPRIT-Programm soll ein Bei­
 trag zur Verwirklichung dieser Ziele geleistet werden .
Kininen und mittleren Unternehmen soli die Moglichkeit gegeben werden ,
• > unh weiterhin in grbsserem Umfang am Programm teilzunehmen .
Line angemessene Verbreitung der Ergebnisse der Vorhaben von gemein­
schaftlichem Interesse und der Zugang zu ihnen sind wesentlich , um
 iie Zielsetzungen der Gemeinschaft zu erreichen und insbesondere den
 Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen gerecht zu werden .
      ist notwendig , das Programm in regelmässigen Zeitabständen zu
bewerten .
 Für die Durchführung des Programms ist es erforderlich , dass die
Kommission durch einen Ausschuss unterstützt wird .
 ^ 1 ) AB1 . Nr . L 302 vom 24.10.1987 , S. 23
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 Die Sozialpartner sollen bei der Durchführung des Programms in angemessener Weise I
 unterrichtet werden.                                                              I
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft , die wissenschaftliche und
finanzielle Basis der europäischen Forschung durch verstärkte Einbe­
ziehung von Teilnehmern aus EFTA-Ländern in bestimmte Programme der
Gemeinschaft , insbesondere in F&E-Programme auf dem Gebiet der Infor­
mationstechnologie zu erweitern .
Die Durchführung von langfristig angelegten Massnahmen im Bereich der
Grundlagenforschung ist von wesentlicher Bedeutung als Ergänzung der
industriell orientierten F&E-Vorhaben .
Konzertierte Aktionen im Rahmen von COST dienen ebenfalls dazu , die
industriell orientierter. F&E-Vorhaben zu ergänzen .
Der Rat hat in seiner Entschliessung vom 8 . j April 1986 ( 1 ) erneut be­
kräftigt , dass er sich zu den Zielen des ESPRIT-Programms bekennt und
die Kommission ersucht , bei der Durchführung des Programms dafür Sorge
zu tragen , dass es sowohl hinsichtlich seines Umfangs als auch seiner
Flexibilität weiterhin eine effiziente Antwort auf die ständig wachsende
Herausforderung auf dem Gebiet der IT darstellt .
In derselben Entschliessung hat der Rat bestStigt , dass die Durchfuh-
rung vorbereitender Arbeiten fUr die Normierung auf dem Gebiet der
Informationstechnologie ein Hauptziel des ESPRIT-Programms sein sollte .
Der Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forsenung ( CREST )
hat hierzu Stellung genommen -
( 1 ) AB1 . Nr . C 102 vom 29.4.1986 , S. 1 .
 ---pagebreak--- I
                                        6 -
  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                    Artikel  1
  (1)    Eine zweite Phase des Forschungs - und Entwicklungsprogramms
  ESPRIT für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft , im folgenden
  " Programm " genannt , wird für einen am 1 . Dezember 1987 beginnenden
  Zeitraum von fünf Jahren beschlossen .
  (2)    Dieses Programm soll
  - für die Europäische IT-Industrie die grundlegenden Technologien
      schaffen , die eine Wettbewerbsfähigkeit dieser Industrie in den
      neunziger Jahren gewährleisten ;
  - die europäische industrielle Zusammenarbeit auf dem Gebiet der
      vorwettbewerblichen F&E im Bereich der Informationstechnologie
      fördern ;
  - den Weg für international anerkannte Normen bereiten .
  Eine Zusammenfassung des Programms und eine Darstellung der Zielset­
  zungen findet sich in Anhang II .
                                    Artikel  2
  Las Programm umfasst vorwettbewerbliche Forschungs - und Entwicklungs­
  vorhaben ( im folgenden " Vorhaben " genannt ), auf die Ergänzung der
  ''orwettbewerblichen F&E-Vorhaben hin angelegte Aktionen im Bereich
   ; er Grundlagenforschung ( im folgenden " Aktionen " genannt ) und be­
  gleitende Massnahmen .
 ---pagebreak---                                        7
                                   Artikel 3
( 1 ) Die Vorhaben werden auf Grund von Verträgen durchgeführt , die
von der Kommission mit in der Gemeinschaft ansässigen Unternehmen -
einschliesslich kleinen und mittleren Unternehmen -, Universitäten
und anderen Stellen abgeschlossen werden .
Die Vorschläge für Vorhaben werden von den Interessenten auf eine im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichte offene
Ausschreibung hin eingereicht . An ihrer Durchführung müssen
mindestens zwei unabhängige Industriepartner , die nicht im selben
Mitgliedstaat ansässig sind , beteiligt sein .
Bis zu 30 % des Gesamtbeitrags der Gemeinschaft zu neuen , im Rahmen
dieses Programms eingeleiteten Vorhaben können in jedem Jahr für
neue Vorhaben ber Q i ^ gestellt werden , die unterhalb der Schwelle
von 5 Mio . ECU liegen .
Sehr umfangreiche Vorhaben werden in der Regel in aufeinanderfolgenden
F’hasen durchgeführt .
(2)   Die Aktionen werden auf Grund von Verträgen zwischen der Kommis­
sion mit Universitäten , Forschungsinstituten oder Unternehmen durch­
geführt , die in der Gemeinschaft ansässig sind .
Die Vorschläge für Aktionen werden von den Interessenten auf eine im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichte offene Aus­
schreibung hin eingereicht . An ihrer Durchführung müssen mindestens
zwei Universitäten oder Forschungsinstitute , die nicht im selben
Mitgliedstaat ansässig sind , beteiligt sein .
 ---pagebreak---                                      - 8 -
( 3 ) Es wird erwartet , dass jeder Vertragspartner einen signifikanten
Beitrag zu den Vorhaben und Aktionen leistet . Es wird erwartet , dass
die Vertragspartner einen wesentlichen Teil der Kosten übernehmen , die
in der Regel zu 50 % von der Gemeinschaft getragen werden .
Bei Universitäten und Forschungsinstituten , die Vorhaben oder Aktionen
durchführen , kann die Gemeinschaft bis zu 100 % der damit verbundenen
zusätzlichen Ausgaben tragen .
 (4 )   In Ausnahmefallen , in denen
- Vorhaben und Aktionen als unerlässlich angesehen werden , um die in
   Anhang II festgelegten Ziele zu erreichen , und
- Ausnahmen aus Kostengründen bzw . Wirtschaftlichkeitserwägungen zu
    rechtfertigen sind ,
kann nach dem Verfahren gemäss Artikel 8 entschieden werden , von den
allgemeinen Regeln in den Absätzen 1 bis 3 hinsichtlich folgender Be­
dingungen abzuweichen :
- offentliche Ausschreibung ;
•• Tetlnahme von mindestens zwei Industriepartnern , die nicht im selben
   Mitgliedstaat ansâssig sind , an Vorhaben ;
- Teilnahme von mindestens zwei Universitaten Oder Forschungsinstitu-
    ten , die nicht im selben Mitgliedstaat ansSssig sind , an Aktionen ;
 ---pagebreak---                                           9
- Antei 1 cler f inanz i eJ 1 on Beteiligung der Gemeinschal' L ;
- der Prozentsatz für neue , unter der Schwelle von 5 Mio . ECU liegende
  Vorhaben .
                                     Artikel 4
Wenn zwischen einem nicht der Europäischen Gemeinschaft angehörenden
Land und den Europäischen Gemeinschaften Rahmenabkommen über wissen­
schaftliche und technische Zusammenarbeit geschlossen worden sind ,
können sich Organisationen und Unternehmen ( einschliesslich Univer­
sitäten ) aus diesem Land unter den Bedingungen des Artikels 3
Absätze 1 und 2 und nach dem Verfahren des Artikels 8 als Partner
an Vorhaben und Aktionen beteiligen , die im Rahmen dieses Programms
durchgeführt werden .
                                      Artikel 5   | i
Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Durchführung des Programms
im Rahmen der hierfür im Haushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften
eingesetzten Mittel .
Die erforderlichen Mittel für den Beitrag der Gemeinschaft zur Durch­
führung der Vorhaben , Aktionen und begleitenden Massnahmen im Rahmen
des Programms einschliesslich der Ausgaben für das Personal , die
4 % des Beitrags der Gemeinschaft nicht übersteigen dürfen , .verden
auf 1 600 Mio . ECU für fünf Jahre veranschlagt .
Die vorläufige interne Aufschlüsselung dieser Mittel ist in Anhang I
wiedergegeben .
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                                           Artikel 6
( 1 ) Die Kommission trSgt dafUr Sorge , dass das Programm ordnungsge-
mdss durchgefUhrt wird , und legt die hierfUr erforderlichen Massnahmen
fest .
Die Kommission wird bei der Durchführung ihrer Aufgaben von einem
Ausschuss unterstützt .
 (2)        Die Kommission wird ermàchtigt ,      gemëss Artikel 130 n des EWG-
 Vertrags Vereinbarungen mit Drittländern abzuschliessen , die an der Euro­
 päischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und
 technischen Forschung ( COST ) mitwirken , um konzertierte Aktionen
 zwischen den Aktivitäten der Gemeinschaft in Verbindung mit der Zusam­
 menarbeit auf dem Gebiet der Grundlagenforschung und, der begleitenden
 Massnahmen gemäss Anhang II sowie den einschlägigen Programmen dieser
 Staat. en durchzuführen .
 f3 )       Die Kominission erstellt jedes Jahr ein Arbeitsprogramm , in dem
 i ;: e do i.ai 1 1 i erten Zi eie , die Art der durchzufiihrenden Vorhaben und
  dii ; enl.sprechenden Finanzplane festgelegt sind und das sie gegebenen-
           . a!-- v.uaii siert . Auf der Grundlage der jàhrlichen Arbeitsprogramme
    ir'.-l t die Kommission Ausschreibungen fur Vorhaben .
 (4)               in Artikel 8 festgelegte Verfahren wird angewandt bei :
 - *ler rcstiegung ur;d Aktualisierung des in Absatz 3 genannten Arbeits-
      p-'Cgramms ;
      Abwcichungen von den in Artikel 3 Absatze 1 bis 3 festgelegten all-
      ger '••‘inert Bedingungen ;
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         der Beteiligung europäischer Organisationen und Unternehmen gemäß Artikel 4 an
         einem Vorhaben oder einer Aktion ;
         der Beurteilung der vorgeschlagenen Vorhaben und des finanziellen Beitrags der
         Gemeinschaft hierzu, sofern dieser 5 Mio ECU übersteigt;
         der Beurteilung der aufeinanderfolgenden Phasen sehr umfangreicher Vorhaben
         gemàB Artikel 3 Absatz 1 und des finanziellen Beitrags der Gemeinschaft hierzu;
         der Festlegung der für die Bewertung des Programms zu treffenden MaBnahmen.
( 5 ) Die Kommission kann den in Artikel 7 genannten Ausschuss anhören
und hört, ihn aui /. mrap der Vertreter von mindestens vier Mitglied­
staaten auch zu jeder sonstigen Angelegenheit an , die in den Geltungs­
bereich des ESPRIT-Programms fällt .
(6)    Die Kommission hält den in Artikel 7 genannten Ausschuss auf dem
laufenden über
- den Fortgang des Programms ;
- die Entwürfe von Ausschreibungen , einschliesslich geplanter
    Schwerpunkte ;
- die unter einem gemeinschaftlichen Finanzbeitrag von 5 wio . ECU
    liegenden Vorhaben sowie die Ergebnisse ihrer Beurteilung ;
- die Ergebnisse der Beurteilung der vorgeschlagenen Aktionen und
    ihre Durchführung ;
- beglei tende Massnahmen .
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                                        Artikel 7
    Der aus je 2 Vertretern der Mitgliedstaaten bestehende Ausschuss wird
   von der Kommission auf der Grundlage von Vorschlägen der Mitglied­
    staaten eingesetzt .
   Die Mitglieder des Ausschusses können sich entsprechend der Art der zu
   erörternden Fragen von Sachverständigen oder Beratern unterstützen
    lassen .
    Den Vorsitz im Ausschuss führt ein Vertreter der Kommission .
    Die Arbeit des Ausschusses ist vertraulich . Der Ausschuss gibt sich
    eine Geschäftsordnung . Die Sekretariatsgeschäfte werden von der Kom­
    mission wahrgenommen .
                                        Artikel 8
 ' 1)     Wird auf das Verfahren gemSss diesem Artikel Bezug genommen , unter-
Ut-eitet der Vertreter der Kommission dem Ausschuss einen Entwurf der zu
 treffender. Massnahmen . Der Ausschuss gibt seine Stellungnahme zu diesem
Hntwurf innerhalb einer vom Vorsitzenden f estgesetzten Frist ab , die in
  i r '::gel einen Monat betragt und je nach Dringlichkeit der betreffenden
Prag .- zwrji Monate nicht uberschreitet . Die Stellungnahme erfolgt mit der
K-hrntj ; gemdss Artikel 148 Absatz 2 des Vertrages fUr die Annahme der
   • : chi irse , die der Rat auf Vorschlag der Kommission zu fassen hat ; bei
- ' Abstimmung im Ausschuss werden die Stimmen der Vertreter der Mit­
.     ■ e 'ôtaaten . gemàss dem vorgenannten Artikel gewogen . Der Vorsitzende
   inmu an der Abstimmung nicht teil .
                                                                           i
 ---pagebreak---                                                       13
 (2)    Die Kommission erlässt die vorgeschlagenen Massnahmen , wenn sie
der Stellungnahme des Ausschusses entsprechen . Entsprechen die vorge­
schlagenen Massnahmen nicht der Stellungnahme des Ausschusses , oder ist
keine Stellungnahme ergangen , so unterbreitet die Kommission dem Rat
unverzüglich einen Vorschlag für die zu treffenden Massnahmen . Der Rat
beschliesst mit qualifizierter Mehrheit .
 (3)      Hat der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach seiner Befassung keinen Beschluss
 gefasst, werden die vorgeschlagenen Massnahmen von der Kommission angenommen.
                                               Artikel 9
Abweichend von Artikel 6 Absatz 4 wird das erste jährliche Aroeits-
programm nach Vorlage in dem in Artikel 4 des Beschlusses 84 / 130 / EWG
des Rates vom 28 . tebruar 1984 genannten Ausschuss gemäss den Verfahren
des Artikels 8 Absätze 1 und 2 sowie Absatz 3
festgelegt .
                                                Artikel 10
Die Kommission übermittelt dem Rat und dem Europäischen Par' arr.enf nach
30 Monaten einen Bericht , der sich auf eine Bewertung der erzielten
Ergebnisse stützt . Der Bericht enthält in Abhängigkeit von den Ergeb­
nissen Vorschläge zu gegebenenfalls notwendigen Aenderungen .
 ---pagebreak---                                                l‘ >
   Nach Abschluss des Programms übermittelt die Kommission den Mitglied
   Staaten und dem Europäischen Parlament einen Bericht Uber die Durch­
 * führung und die Ergebnisse des Programms .
 ♦                                                                             *
   Die obengenannten Berichte werden anhand der genauen Zielsetzungert
' gemàss Anhang II und gemàss Artikel 2 Absatz 2 des Rahmenprogramms
   ers tell t .                                                                .
                                                                              »
  I                                       Artikel 1 1
   Die Mitgliedstaaten und die Kommission tauschen über die unter diese
   Entscheidung fallenden Tätigkeiten alle geeigneten Informationen aus
  ÜZU denen sie Zugang haben und deren Weitergabe zulässig ist , unab­
   hängig davon , ob die Tätigkeiten unter ihrer Zuständigkeit geplant
   und ausgeführt werden oder nicht .                                        *
    f''in Informationen werden nach einem Verfahren ausgetauscht , das von
    uer Kommission nach Anhörung des Ausschusses festgelegt wird ; sie
   werden auf Ersuchen des Informanten vertraulich behandelt .
                                          Artikel 12
                                                        «
        i - se Entschci dung gilt ab 1 . Dezember 1987 .
                                          Artikel 13
    i .-. ‘.■•■r- Entscheidung ist an die Mitgiiedstaaten gerichtet .
      •a « ctieh^n zu Brosse 1 am
                                                          Im Namen des Rates
                                                             Der Präsident
 ---pagebreak---                                       15                      ANHANG   I
                     VORLAEUFIGE MITTELAUFSCHLUESSELUNG
                                                              Mio .  ECU
  I. F&E-Be reich ( 1 )                                             1498
      Mikroelektronik und Technologien der Peripheriegeräte          475
      Informationsverarbeitungssysteme                               475
      IT-Anwendungstechnologien                                      548
II . Personal - und Verwaltungskosten                                112
      Personalkosten                                                  64
      Verwaltungskosten                                               38
                                               Insgesamt            1600
( 1 ) Von diesen Beträgen entfallen etwa 65 Mio . ECU auf Aktionen im
      Bereich der Grundlagenforschung und 80 Mio . ECU auf flankierende
      Massnahmen in Verbindung mit den drei oben genannten F&E-Bereichen .
 ---pagebreak---                                      16                       ANHANG II
                 ZUSAMMENFASSUNG DES ESPRIT-PROGRAMMS
                              UND ZIELSETZUNG
     In Anbetracht der in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ziele sind
drei Tätigkeitsbereiche von langfristiger strategischer Tragweite
ausgewählt worden , in denen es um die Verwirklichung folgender tech­
nischer Hauptziele geht :
- Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Mikroelektronikindustrie ,
  so dass diese in der Lage ist , der IT-Industrie eine dem Stand der
  Technik entsprechende Halbleitertechnologie im Hinblick auf die
  Entwicklung vollständiger Systeme zur Verfügung zu stellen . Beson­
  deres Gewicht wird dabei auf die Entwicklung anwendungsspezifischer
  integrierter Scn t> ltkreise gelegt .
- Entwicklung leistungsfähiger , kostengünstiger und zuverlässiger
  Informationsverarbeitungssysteme , die den Wettbewerbsanforderungen
  der 90er Jahre gerecht werden können . Besonderes Gewicht wird dabei
  auf die Technologie des Gesamtsystementwurfs , auf parallele Computer-
  Architekturen und auf Wissensverarbeitung gelegt .
- Verbesserung der Fähigkeiten in bezug auf IT-Einsatz und IT-Inte-
  gration sowie Förderung eines raschen Transfers der IT-Innovationen
  in ausgewählte Anwendungsbereiche . Besonderes Gewicht wird dabei
  auf industrielle Anwendungen ( computerintegrierte Fertigung ) und
  verteilte Informationsverarbeitungstechnologien im Geschäftswesen
  gelegt .
 ---pagebreak---                                        17
       Ergänzend zu diesen im Wege der industriellen Zusammenarbeit bei
vorwettbewerblichen F&E-Vorhaben zu verwirklichenden sektoriellen Zielen
sollen einige Kooperationsaktionen in ausgewählten Bereichen der Grund­
 lagenforschung durchgeführt werden . Hauptziel ist es dabei ,
- eine ausreichend starke Grundlage für die künftige IT-Entwicklung
    aufzubauen und zu festigen . Die entsprechenden Tätigkeiten werden
    sich auf bestimmte zukunftsträchtige , kommerziell aber noch nicht
    sofort nutzbare Bereiche der Grundlagenforschung konzentrieren .
       In Anbetracht des möglichen Nutzens des Programms für die Gemein-
schaftsindustrie insgesamt sind eine Reihe flankierender Massnahmen vor­
gesehen , die besonders darauf abzielen ,
- die Anwendung der Ergebnisse des ESPRIT-Programms durch die Gemein-
    schaftsindustrie zu fördern und sich dabei insbesondere die spezielle
    Funktion der kleinen und mittleren Unternehmen zunutze zu machen ;
- das Zusammenwirken mit anderen Programmen im IT-Bereich zu verstârken .
       Das Programm umfasst Forschungs - und Entwicklungsvorhaben , Aktionen
.i T Bereich der Grundlagenforschung und flankierende Massnahmen .
ANIiANG  II
 ---pagebreak--- PROGRAMMUEBERSICHT
        In Anlx ; I r.ifli I ilci' i « li I gen I c I :.«• > .. uii;' iinif.’iMi ; L CIH » Programm Jolg<inlf
Forschungs - und Entwicklungsvorhaben , Aktionen im Bereich der Grund­
lagenforschung und flankierende Massnahmen .
A . Forschungs - und Entwicklungsvorhaben
           Forschungs - und Entwicklungsvorhaben werden in folgenden drei
    Sektoren durchgeführt :
    1 . Mikroelektronik und Technologie der Peripheriegerâte
    2 . Informationsverarbeitungssysteme
    3 . IT-Anwendungstechnologien .
    1 . Mikroelektronik und Technologien der Peripheriegeräte
               Die Arteigen in diesem Bereich zielen vor allem auf Steige­
         rung der Wettbewerbs ! ähigkeit der Mikroelektronikindustrie der
         Gemeinschaft , um der IT-Industrie Zugang zu verschaffen zu Kompo­
         nenten und Subsystemen , die dem Stand der Technik , insbesondere
         der Halbleitertechnik , entsprechen und die erforderlich sind , um
         vollständige Systeme zu entwickeln . Zu diesem Zweck und im Hin-
         blick^auf die Unterstützung der Entwicklung von Anwendungssystemen
         umfassen die Arbeiten die Bereitstellung des technologischen
         Know-how zum Entwurf , zur Herstellung und Prüfung anwendungs­
         spezifischer integrierter Schaltkreise ( ASIC ). Dabei werden
         "Ein- Chip - Systeme" angestrebt . Solche Schaltkreise umfassen Logik-
         schaltungen hoher Komplexität mit mehreren Millionen Elementar-
         funktionen bis hin zu Höchstgeschwindigkeitsschal tkrexsen geringe­
         rer Komplexität im Arbeitsberich bis 5 GHz .
ANHANG li
 ---pagebreak---                                     19
     Die durchzuführenden F&E-Tàtigkeiten umfassen :
- Hochintegrierte Schaltkreise : Das Ziel ist , Logikschaltkreise zu
  entwickeln mit bis zu 4 Millionen Gattern . Schwerpunkt werden An­
  wendungen sein , die eine weitgehende Parallelverarbeitung ermöglichen ,
  z.B. Array-Prozessoren oder systolische Arrays . Zu diesem Zweck
  wird es erforderlich sein ,
  = benutzerfreundliche CAD-Systeme einschliesslich automatisiertem
    Layout und Entwurfsverifikation bereitzustellen ( fortgeschrittene
    Silizium-Compiler );
  = Niedervolt-Hochintegrationsprozesse zu entwickeln , einschliess-
    lich der Optimierung automatisierter , flexibler Produktionslinien ,
    die ausschussarme Herstellung ermdglichen .
- Integrierte Hochgeschwindigkeitsschaltkreise ; Das Ziel ist , Schalt­
  kreise zu entwickeln für die Verarbeitung grosser Datenmengen in
  Echtzeit , für deren Behandlung wegen der seriellen Bitrate parallele
  Architekturen nicht ausreichen . Sie sind potentiell sinnvoll
  in Supercomputern oder in Front - End- Prozessoren für nachrichtentech­
  nische Anwendungen . Die Leistungsziele sind :
                                              «
    5 bis iO GHz Taktfrequenz bzw . Gatterverzögerungszeiten von
    weniger als 50 ps ;
  - komplexitat von mehr als lû 000 Gattern .
ANHANG II
 ---pagebreak---                                       20
       Dit; h.uiptsachl lehen Vorhabon zur lürreichung dieser Ziele sind :
  _ Entwicklung olnes sehr schnellen Si 1 izium-Bipolarprozesses ;
  = gegebenenfal 1 s Beschàftigung mit GaAs-Feldeffekttransistor-
      Technologien ;
  = spezielle CAD-Werkzeuge , um die Schaltkreisgeschwindigkeit zu
      optimieren ;
  = spezielle Packaging-Technologien für den GHz-Arbeitsbereich .
- Mehrfunktionale integrierte Schaltkreise : Das Ziel ist , vollständige
  Systeme auf einem Chip zu entwickeln , welche digitale und analoge
   Funktionen vereinen und weite Geschwindigkeitsbereiche abdecken .
   Komplexität bis zu 1 Million Transistoren , Gatterverzögerungszeiten
  von mindestens 50 ps , Leistungssteuerung und Speicherfähigkeit
   ( nicht flüchtig ) werden erforderlich sein zur Steuerung von Periphe­
   riegeräten ( Bi ldschirrr - und LAN-Steuerung , Speicherverwaltung ),
  nachrichtentechnischen Geräten ( Sprach- und Bildverarbeitung ), Ferti-
  gungs - und Büroauvomatisierung ( intelligente Sensoren und Stellglie­
  der ). Um die Leistung von sehr grossen Informationsverarbeitungssys­
   temen zu steigern , werden integrierte optoelektronische Schaltkreise
  entwickelt und z.B. zur optischen Verbindung verteilter Prozessoren
  verwendet .
          Die hauptsàchlichen Arbeiten werden sein ;
  = Abstimmung von Fertigungsprozessen auf dedizierte Anwendungen ;
  = Anpassung von CAD-Werkzeugen für mehrfunktionale Aufgaben , z.B.
      Entwurf von analog-digitalen Schaltkreisen .
 ANHANG II
 ---pagebreak---                                       21
              Es wird besonderes Gewicht auf die Definition von Normen
       sowohl im Bereich der Software ( Datenaustausch , Uebertragbarke i t
       von Werkzeugen zwischen CAD-Systemen und Fertigungsanlagen als
       auch der Hardware im Hinblick auf höhere Automation und Flexibi­
       lität gelegt .
    - Peripheriegeràtetechnologien
       Dieser Programmteil zielt darauf , diejenigen Technologien in
       Europa zu entwickeln , die erforderlich sind , um eine angemessene
       Rolle in der künftigen Entwicklung von peripheren Systemen zu
       spielen . Themen , die in Angriff genommen werden müssen , sind mag-
       netoptische und optische Massenspeicher und Retrievalsysteme ,
       nichtmechanische Drucker , Bildschirmtechnologien , intelligente
       Sensoren , Signalwandler und Stellglieder .
2 . Informationsverarbeitungssy steme
          Das Hauptziel dieses Bereichs ist , die Werkzeuge und Tech­
    nologien der Hardware - und Softwarebereiche zusammenzubringen , um
    die Entwicklung der Informationsverarbeitungssysteme der neunziger
    Jahre zu ermöglichen . Besondere Aufmerksamkeit wird auf neue An­
    sätze zum Systementwurf gerichtet sein , die es ermöglichen , kom­
    plexe Systeme hoher Qualität effizient zu entwickeln . Um die not­
    wendigen Methoden und Werkzeuge entwickeln zu können , ist es
    zwingend notwendig , dass alle Aspekte des Systems ( z.B. Architektur
    un«i Schnittstellen ) berücksichtigt werden , während gleichzeitig
    neue Technologien , wie z.B. die Wissensverarbeitung integriert
    werder ..
ANHANG II
 ---pagebreak---                                        22
      Daraus abgeleitet wird die Arbeit in diesem Sektor die Möglich­
keit oehnfFen , Systeme zu erstellen ( vmi gleicher Komplexität wli > * 11 *-
henl lgen ) 111 M einer bedeutenden Steigerung der Produktivität des LrsUI-
lungsprozesses . Z.B. werden die entwickelten Methoden und Werkzeuge es
ermöglichen , die Entwicklungskosten bestimmter Systemkomponenten
( z.B. Mikroprozessoren , Echtzei t-Softwaremodule ) auf 10 % der heutigen
Kosten zu senken .
      Die durchzuführenden F&E-Tätigkeiten sind in vier sich ergänzende
Teilbereiche eingeteilt :
- Systementwurf
   Dieser Bereich befasst sich mit dem gesamten Verfahren , angefangen
   von der Definition der Anforderungen eines IT-Systems bis zu seiner
   Herstellung , seinem Vertrieb und seiner Wartung . Die Tätigkeiten um­
   fassen :
   = Bewertung der Methouen und Werkzeuge , Anleitung bei der Einführung
     der Methoden und Tecfinik der Produktbewertung .
   = Integration und Rationalisierung von integrierten Programmier-
     system-Schnittstfcllen , der Projektunterstützung und von Wissens-
     verarbeitungstechniken .
   = Wiederverwendbare Systemkomponenten , automatische Generierung von
     hochwertigen Programmen für Echtzeitsysteme , formale Techniken und
     Methoden .
- Wissensverarbeitung
   Dieser Bereich befasst sich mit der Entwicklung von Systemen als
   Argumentations- und Entscheidungshilfe bei unsicheren und unvoll­
   ständigen. Informationen .
ANHANG II
 ---pagebreak---    Die Tâtigkeiten umfassen :
   = Wissensakquisition , lernende und sich selbst anpassende Systeme ,
      Wissensdarstellung , Wissenshandhabung und Validierung der wissens-
      verarbeitenden Systeme ;
   = natürliche Kommunikationsverarbe i tung und Benutzer-Dialogmechanismen .
   = Intégration der Wissenstechniken in den Systementwurf .
- Fortgeschrittene Systemarchitekturen : Dieser Bereich umfasst insbe­
   sondere parallele Architekturen zur Ueberwindung der Beschränkungen
   bisheriger Systeme und zur Unterstützung der modularen Bauweise .
   Die Tâtigkeiten umfassen :
   = parallele Architekturen und Verknüpfung von zusammenarbeitenden
      Prozessoren , Programmierungs - und Verifizierungstechniken ;
      w. rte il te Système aus halbautonomen Koinponenten ;
   = spezialisierte Architekturen für die Signalverarbeitung und wissens-
      verarbeitende Informationsteilsysteme .
-• Signalve rarbeitung : Dieser Bereich befasst sich mit der Notwendigkeit ,
   komplexe Signale verschiedener physikalischer Natur ( z.B. Temperatur ,
   Diuck , Bild , natürliche Sprache ) zu verarbeiten .
   Di -, 'latigkeiten umfassen :
   - tormale Beschreibung des Informât ] onsf lusses , symbolische Verar-
      beitung ;
      v jrverarbeitung , Merkmalsidentif ikation , Klassifizierung , Fehler-
      korrekturmethoden .
ANHANG II
 ---pagebreak---                                        24
      = Systemkomponenten fUr Signalverarbeitung , Echtzeitsysteme ;
      = fortgeschrittene Technologien fUr Multisensor-Signalverarbei-
        tungssysteme .
3 . IT-Anwendungstechnologien
         Das hauptsächliche Ziel dieses Sektors ist die Verbesserung
    des europäischen Know-how bei der Integration der IT in Systemen ,
    die in einer breiten Anwendungspalette benutzt werden , und die Va-
    lidierung der Ergebnisse in ausgewählten realistischen Umgebungen .
         Die durchzuführenden F&E-Arbeiten in IT-Anwendungstechnologien
    betreffen drei sich ergänzende Teilbereiche :
    - Computerintegrierte Fertigung : Das Ziel ist , den Systemanbietern
      die technologische Grundlage zur Verfügung zu stellen , damit sie
      den Wettbewerbsai'.forderungen des Weltmarkts gerecht werden können .
      Gleichzeitig soll die schnelle Ausbreitung dieser auf der IT auf­
      bauenden Technologien zum Abschluss des Modernisierungsprozesses
      in weiten Teilen der Fertigungsindustrie führen .
           Dieser Bereich umfasst die Anwendung von IT nicht nur für die
      Einzelteilproduktion , sondern in der ganzen Breite der Industrie
      bis hin zur und einschliesslich der Verfahrenstechnik .
           Die Einführung des " Open Systems"-Konzepts , das die Anbieter-
      Vielfalt fördert , ist ein wichtiges Mittel , um das Ziel in diesem
      Bereich zu erreichen .
ANLAGE II
 ---pagebreak---                                        25
        Die Vorhaben umfassen :
= Entwurfs - und Analysesysteme , die den flexiblen Entwurf von Produk-
   ten ermoglichen mit dem Ziel , Zeitaufwand , Materialeinsatz und
   Produktionsfunktionen zu optimieren .
= Ablaufplanung und - Steuerung mit dem Ziel , Verfügbarkeit und Nut-
   zungsgrad der Anlagen zu erhöhen , Mensch-Maschine -Wechselwirkung
   in der Produktionsplanung und bei den Steuerungssystemen zu opti­
   mieren , Echtzeit-Anwendungen einzuführen und zeitoptimale Produk­
   tion zu unterstützen .
- Robotersysteme .
= Integration von Handhabungssystemen ( einschliesslich Roboter ) in
   die Produktions - und Montageprozesse ; gelöst werden müssen z.B.
   Probleme des Werkzeugwechsels , der Ueberwachung , Säuberung , Ab-
   fal Ibeseitigung und Montage sowie andere Aufgaben im Produktions­
   bereich . Besonderes Gewicht wird auf Lösungen für kleinere Ferti-
   gungslosgrössen gelegt werden .
  • Computerintegrierte Steuerung in Prozessanwendungen , um effizi­
    entere     Fabrikationsabläufe zu ermöglichen .
 - Architekturen und Integrationsmethoden , einschliesslich
    Entwicklung von Verfahren und Werkzeugen für Einrichtung ,
     Lietrieb und Ueberwachung von computerintegrierten Fertigungs-
     r-vstemen und Erprobungsvorhaben unter Berücksichtigung unter-
     scaiediicher Fertigungsanforderungen .
 [ n ; egri erte Ir.f ormationssysteme
 '•leses Gebiet befasst sich mit F&E der Systemintegration für
 ausgewählte Anwendungen . Die Anwendungsbereiche umfassen Büro
 und Heim .
iHANG II
 ---pagebreak---                                                             26
             I > и * Т.’ « 1 I г.ке I • * м I шпГп ь п РП :
    An- » Ly        der Benutzer-Umgebung und du terstützung zur Evaluierung der
    An lorderungen und der menschlichen Faktoren , zur Verkürzung der
    Einführungsze i ten und zur Produktivitätssteigerung durch Verbesserung
    der Mensch - Maschine -Wechselwirkung. Besonderes Gewicht wird auf die
    Anforderungen von weniger erfahrenen Benutzern und auf Flexibilität
    gelegt .
 = Systemtechnik einschliesslich Systemintegrations- und Testwerkzeuge ,
    Problème der Zuverlàssigkeit , Verfügbarkeit und Sicherheit von
    Systemen .
    Allgemeine Kommunikationstechniken und integrierte Bürosysteme ein-
    schliesslich Multi -toedia-Verarbeitung auf der Grundlage offener
    Systeme , Erzeug’-ng , Verteilung und Ueberwachung von Informationen ,
    Unterstützung entiei-nter Arbeitsplätze und ausgewählter Sonder­
    funktionen .
 = Verteilte Systeme mit besonderer Betonung der Integration wissens-
    verarbeitender Systeme und fortgeschrittener verteilter Speicher-
    systeme .
 = Datenerf assungs - und Ueberwachungssysteme in nicht-industriellen
    Anwendungen ( z.B. Heim , Labor ), einschliesslich Fernüberwachung
    und Vernetzung von Einzelgeräten , Verwaltung von Datenerfassungs-
    systemen .
- I T - Anwend nngs unt er Stützungssysteme : Dieser Bereich befasst sich mit
  der Int.egrati on von IT-Basiskomponenten in Teilsysteme . Das Haupt­
  ziel besteht darin , kostengünstige Technologien mit breiten Anwen­
  dungsmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen . Besonderer Nachdruck
  wird auf die Aspekte der Modularität und der Ausfallsicherheit ge­
   legt .
 ANHANG II
 ---pagebreak---                                            27
         Die Tâtigkeiten umfassen :
= Arbeitsplatzsysteme für vielfache Anwendungsmbglichkeiten ,
- Speicher- und Verarbeitungsteilsysteme für Einzelsysteme und ver­
    teilte Systeme ,
 - Lokale Netze und damit zusammenhângende Grunddienste ,
- Benutzer- Schnittstellen- Teilsysteme ( z.B. Sehen , Sprache , Handhabung ) ,
 - Teilsysteme für Schnittstellen zur physikalischen Umgebung ( z.B. Sehen
    und Umwelterfassung , Labordatenerfassung , ^-überwachung und - steuerung )
                                         0
                                    O         O
         Tn allen drei Sektoren ( Mikroelektronik und Peripheriegerate-
t.f-ohnologifin , Informationsverarbeitungssysteme und IT-Anwendungstech-
  i.'iogien ) wird eine beschrankte Anzahl von Technologieintegrations-
p : - jekten durchgefiihrt . Diese Projekte werden ehrgeizige , eng umrissene
industrielle Ziele haben und entsprechend prazise in den Arbeitspro-
k'rarr,rrien eingeplant und beschrieben . Sie erfordern im Normalfall grosse
   ndustrielle Anstrengungen auf Gemeinschaf tsebene .
■ NMANG II
 ---pagebreak---                                        28
h . Akkiorn-n im Berelch der Grundlagenf orschung
          Die geplanten Aktionen im Bereich der Grundlagenforschung zielen
    darauf ab , die vorgeschlagenen IT - F&E- Anstrengungen im vorwettbe-
    werblichen Bereich zu ergänzen und der Forschungstätigkeit in aus­
    gewählten Bereichen mit langen Vorlaufzeiten eine gemeinschafts-
    bezogene Dimension zu geben . Sie schliessen die Förderung beruf­
     licher Bildung auf hohem Niveau in Bereichen ein , die für die Ge­
    meinschaft von besonderer Bedeutung sind . Die Aktionen sollen ins­
    besondere hochqualifizierten Forschungsinstituten auf dem IT-Gebiet
    zu einer internationalen Ausrichtung verhelfen .
          Die Arbeitsbereiche umfassen :
    - Molekularelektronik
    - Künstliche In^elligenz und kognitive Wissenschaft
    - Anwendung der fes ckcirperphysik auf die IT
    - Fortgeschrittener Sy c^ementwurf
    und andere Bereiche der1 Grundlagenforschung , die während der Programm-
    durchführung festgelegt werden .
C.  Flankierende Massnahmen
          Hauptziel der flankierenden Massnahmen ist die Bereitstellung
    des Rahmens , der für die optimale Ausnutzung der innerhalb des
    Programms ESPRIT durchgeführten F&E-Aktivitäten und der damit zusam­
    menhängenden Tätigkeiten notwendig ist .
          Zu den flankierenden Massnahmen gehören insbesondere :
    - Koordinierung der Forschungs- und Entwicklungsprogramme der Ge­
       meinschaft mit denen der Mitgliedstaaten und mit internationa­
       len Programmen ; Inf crmationsbeschaf fung sowohl innerhalb des
       ESPRIT-Programms Js auch weltweit , und angemessene Verbreitung
       der Informationen .
ANHANG II
 ---pagebreak---                                     29
 Koordinierung und Dokumentation der Normen im Kähmen des ESl’KIT-Pro
 gramms und ihrer Beziehung zu nationalen und internationalen Normen
 Massnahmen - einschliesslich der Einrichtung eines Informationsaus-
 tauschsystems ( IES ) - zur Erleichterung der Kommunikation im Hin­
 blick auf die gute technische Ausführung und die Verwaltung der
 F&E-Projekte und auf die angemessene Verbreitung ihrer Ergebnisse .
JnANG II
 ---pagebreak---                                     BEGRUNDUNG
Betrifft:  Überarbeiteter Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ESPRIT
                                                «
Der Vorschlag ist von der Kommission im Anschluß an die zweite Lesung im Parlament
überprüft worden. Der Wortlaut des überarbeiteten Vorschlags, der auf dem vom Rat am
21 . Dezember 1987 festgelegten und vom Parlament am 10. Februar 1988 geänderten
gemeinsamen Standpunkt basiert, wird hiermit gemäß Artikel 149 Absatz 2d des Vertrags
an den Rat zurücküberwiesen.
Die drei vom Parlament angenommenen und hier beigefügten Änderungen stimmen mit
den von der Kommission für angemessen und notwendig erachteten Änderungen überein.
Die Kommission schlägt im Interesse eines Kompromisses und in der Überzeugung, daß es
dies dem Rat erleichtern werde, mit qualifizierter Mehrheit gemäß Artikel 149 Absatz 2e
zu beschließen, vor, folgende Änderungen anzunehmen:
Anderung 1
Das Wort "konsultiert" wird durch das Wort "unterrichtet" ersetzt.
Änderungen 2 und 3
Das Ausschußverfahren lila wird auf alle Angelegenheiten angewandt, auf die in Artikel 6
Absatz 4 des überarbeiteten Vorschlags verwiesen wird.
Aus rechtlichen/sprachlichen Gründen, d.h. um Mehrdeutigkeiten im Text auszuschalten,
wird vorgeschlagen, Artikel 6 Absatz 4 wie folgt zu ändern:
 ---pagebreak--- Der Satzteil "Unternehmen aus nicht der Gemeinschaft angehörenden Ländern ..." im
dritten Gedankenstrich wird durch den Satzteil "Unternehmen gemäß Artikel 4 ..."
ersetzt .
Der vierte Gedankenstrich erhält folgenden Wortlaut : "der Beurteilung der
vorgeschlagenen Vorhaben und des finanziellen Beitrags der Gemeinschaft hierzu ..."
Der fünfte Gedankenstrich erhält folgende Fassung: "der Beurteilung der
aufeinanderfolgenden Phasen sehr umfangreicher Vorhaben gemäß Artikel 3 Absatz 1
und des finanziellen Beitrags der Gemeinschaft hierzu".
Der sechste Gedankenstrich erhält folgende Fassung: "der Festlegung der für die
Bewertung des Programms zu treffenden Maßnahmen".
 ---pagebreak---                                                                                     зг
        EUROPÄISCHES PARLAMENT
4 . TCBRUAR 1988                                                    A2-270/
Gemeinsamer Standpunkt des Rates ( Dok . C2-270/ 87 )
ESPRIT-PROGRAMM
Oerichtorstatter : Herr RINSCHE - Dok . A2-270/ 87
GEMEINSAMER STANDPUNKT DES RATES          ÄNDERUNGSANTRAG Nr . 1
                                          eingereicht vom Ausschuß für Energie ,
                                          Forschung und Technologie
                                          Nach der dreizehnten Erwägung ist
                                          folgende neue Erwägung einzufügen :
                                          Bifi_____Sozialpartner   sollen   bel der
                                          Durchfiihrung des Programmes in an-
                                          gemessener Ueiae konaultiert uerden .
                                                             PE 120.533 / 1
                                                             Or . En .
 ---pagebreak---                                                                                       33
             EUROPÄISCHES PARLAMENT
      A. FEBRUAR 1988                                                    A2-270 / 2
      Gemeinsamer Standpunkt des Rates ( Dok . C2-270 / 87 )
      ESPRIT-PROGRAMM
      Berichterstatter : Herr RINSCHE - Dok . A2-270 / 87
      GEMEINSAMER STANDPUNKT DES RATES          ÄNDERUNGSANTRAG Nr . 2
                                                eingereicht vom Ausschuß für Energie ,
                                                Forschung und Technologie
                                                Artikel 8 Absatz 2 erhält folgenden
                                                Wor Itaut :
Die Kommission erläßt die vorgeschla­           Die Kommission erlàBt Maflnahmen . die
genen Maßnahmen , wenn sie der Stel­            unmittelbar gelten . Stimmen sie .je­
lungnahme des Ausschusses entspre­              doch ni cht mit der Stellungnahme des Aus­
chen . Entsprechen die vorgeschlage­            schusses überein . so~wereTen diese ~
nen Maßnahmen nicht der Stellungnahme           MaBnahmen sofort von der Kommission
des Ausschusses , oder ist keine Stel­          dem Rat mitgeteilt . In diesem Fall
lungnahme ergangen , so unterbreitet            gilt_folgendes :
die Kommission dem Rat unverzüglich
einen Vorschlag für die zu treffen­
den Maßnahmen . Der Rat beschließt              der von ihr beschlosaenen MaBnahmen
mit qualifizierter Mehrheit .                   urn elnen Zeltraum von hochstens ei-
                                                nem Menât von dleser Mltteilung an
                                                verschleben .
                                                               PE 120.533 / 2
                                                               Or . En .
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    4 . FEBRUAR 1988                                                   А2-270/ 3
    Gemeinsamer Standpunkt des Rates ( Dok . C2-270/ 87 )
    ESPRIT-PROGRAMM
    Berichterstatter : Herr RINSCHE ■ Dok . A2-270 / 87
    GEMEINSAMER STANDPUNKT DES RATES          ÄNDERUNGSANTRAG Nr . 3
                                              eingereicht vom Ausschuß für Energie ,
                                              Forschung und Technologie
                                              Artikel 8 Absatz 3 erhält folgenden
                                              Wort laut :
                                               Per Rat kann innerhalb des in dem
Hat der Rat innerhalb einer Frist
                                               vorstehenden Absatz genannten Zeit­
von zwei Monaten nach seiner Befas-
                                               raums mit qualifizierter Mehrheit
sung keinen Beschluß gefaßt , so               einen anderslautenden Beschluß fas­
trifft die Kommission die vorge­
                                               s en .
schlagenen Maßnahmen
- in den Fällen des Artikels 6 Ab­
  satz 4 dritter , vierter , fünfter
  und sechster Gedankenstrich ;
- in den Fällen des Artikels 6 Ab­
  satz 4 erster und zweiter Gedan­
  kenstrich , es sei denn , der Rat
  hat die genannten Maßnahmen durch
  Beschluß mit einfacher Mehrheit
  abgelehnt .
                                                             PE 120.533 / 3
                                                             Or . En .