CELEX: 62018TJ0532
Language: de
Date: 2019-09-17
Title: Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 17. September 2019.#Aroma Essence Ltd gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Gemeinschaftsgeschmackmuster – Löschungsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Körperpflegschwamm darstellt – Ältere Geschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Prüfung der die Offenbarung darstellenden Tatsachen durch die Beschwerdekammer von Amts wegen – Dem Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren obliegende Beweislast – Anforderungen an die Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters.#Rechtssache T-532/18.