CELEX: 31961D0403P0742A
Language: de
Date: 1961-04-10 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den Gemeinsamen Zolltarif am 1. Januar 1961 für Brom, Bromide und Oxybromide; Bromate und Perbromate: Hypobromite (Tarifnr. 28.33)

742 /61                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       2. 6 . 61
                                            ENTSCHEIDUNG
                                              der Kommission
             über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
              Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Brom , Bromide und Oxy­
                          bromide ; Bromate und Perbromate ; Hypobromite
                                              (Tarifnr . 28.33 )
DIE    KOMMISSION     DER EUROPÄISCHEN       WIRT­        hilfemaßnahme damit begonnen hat, seine Erzeu­
SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                                 gung zu rationalisieren und zu modernisieren, um
                                                          auf diesem Gebiet wettbewerbsfähig zu werden. —
    gestützt auf den am 12. Mai 1960 gefaßten Be­
schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Re­           FOLGENDE AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICH­
gierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen            TETE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN ;
Wirtschaftsgemeinschaft über die beschleunigte
Verwirklichung der Vertragsziele und insbesondere              Die Angleichung an den Gemeinsamen Zoll­
auf seinen Artikel 1 Absatz 3;                            tarif, die in Artikel 1 Absatz 2 des am 12. Mai 1960
                                                          gefaßten Beschlusses der im Rat vereinigten Ver­
    auf Antrag der italienischen Regierung vom            treter der Regierungen der Mitgliedstaaten der
4 . Oktober 1960 und
                                                          Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die
    in Erwägung nachstehender Gründe :                    beschleunigte Verwirklichung der Vertragsziele
                                                          vorgesehen ist , wird auf der Grundlage der am
     In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über               2 . März 1960 für
die Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­             Brom der Tarifnummer 28.01 C ,
tarifs betreffend die Waren der Liste G im Anhang I
des Vertrages zur Gründung der Europäischen                   Bromide und Oxybromide; Bromate und Per­
Wirtschaftsgemeinschaft ist für Brom der Tarif-               bromate; Hypobromite der Tarifnummer 28.33
nummer 28.01 C, Bromide und Oxybromide ; Bro­
mate und Perbromate; Hypobromite der Tarifnum­            festgesetzten Zollsätze durchgeführt .
mer 28.33 ein Zollsatz von 15 vom Hundert fest­
gesetzt worden.                                                     Geschehen zu Brüssel am 10. April 1961 .
     Es steht fest, daß diese Waren besonders emp­
findlich sind, weil die italienische Erzeugung ins­                                Im Namen der Kommission
besondere infolge der veralteten Industrieausrü­
                                                                                           Der Präsident
stung und der hohen Kosten der elektrischen
Energie benachteiligt ist, und daß Italien als Ab­                                      Walter HALLSTEIN
                                            ENTSCHEIDUNG
                                              der Kommission
              über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
              Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für tropische Hölzer, roh, auch
              entrindet oder nur grob zugerichtet oder vierseitig oder zweiseitig grob
              zugerichtet, aber nicht weiter bearbeitet ( Tarifnrn. 44.03 A und 44.04 A ),
              und für tropische Hölzer, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rund­
              geschält, aber nicht weiter bearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                                             (Tarifnr . 44.05 A )
DIE    KOMMISSION      DER EUROPÄISCHEN       WIRT­       schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­
SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                                 wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf
                                                           seinen Artikel 1 Absatz 3;
     gestützt auf den a,m 12. Mai 1960 gefaßten Be­
schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­             auf Antrag der französischen Regierung vom
rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­          28. September 1960 und