CELEX: 31971R2433
Language: de
Date: 1971-11-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2433/71 der Kommission vom 11. November 1971 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse

Nr . L 251 /22                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   12. 11 . 71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2433/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 11 . November 1971
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Frische Zitronen und Äpfel der Güteklassen Extra,
  GEMEINSCHAFTEN —                                                    I und II der gemeinsamen Qualitätsnormen,
                                                                     unter Glas und im Freiland kultivierte Trauben der
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Güteklassen Extra und I, Mandeln und Haselnüsse
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    ohne äußere Schale sowie Walnüsse mit der Schale
                                                                     können gegenwärtig wirtschaftlich wichtige Ausfuh­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des                      ren darstellen .
  Rates     vom    25 . Oktober     1966    mit zusätzlichen
 Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation
                                                                     Da der Suezkanal für die Ausfuhr dieser Erzeugnisse
                                                                     nicht benutzt werden kann, verursacht der notwen­
 für Obst und Gemüse (x), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 1425/71 (2), insbesondere auf                  dige Umweg um das Kap der Guten Hoffnung zu­
  Artikel IIa Absatz 4,                                              sätzliche Transportkosten; es ist daher gerechtfertigt,
                                                                     die Erstattung für den Fall zu erhöhen, daß der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Transport notwendigerweise auf der letztgenannten
                                                                     Route durchgeführt werden muß.
 Um eine wirtschaftlich wichtige Ausfuhr zu ermög­
 lichen, kann nach Artikel IIa der Verordnung Nr.                    Der Anwendung obenstehender Vorschriften und
 159/66/EWG der Unterschied zwischen den Preisen                     Kriterien auf die derzeitige Marktlage, insbesondere
 der in diesem Artikel genannten Erzeugnisse im                      auf die Notierungen und Preise von Obst und Ge­
 internationalen Handel und den in der Gemeinschaft                  müse in der Gemeinschaft und im internationalen
 angewandten Preisen, soweit erforderlich , durch eine               Handel, zufolge wird die Erstattung wie unten an­
 Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                    gegeben festgesetzt.
                                                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 2518 /69                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 des    Rates     vom   9.   Dezember       1969      über  die      schusses für Obst und Gemüse —
 Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen
 bei der Ausfuhr von Obst und Gemüse und die
 Kriterien für die Festsetzung der Erstattung (3) sind               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die Erstattungen unter Berücksichtigung der Lage
 und der voraussichtlichen Entwicklung einerseits der                                           Artikel 1
Preise für Obst und Gemüse auf dem Markt der
 Gemeinschaft und der verfügbaren Mengen und                         (1)      Die Erstattungen bei der Ausfuhr von Obst
 andererseits der Preise im internationalen Handel                   und Gemüse werden auf die im Anhang genannten
 festzusetzen, wobei ebenfalls den in Artikel 2 unter                Beträge festgesetzt.
 b) genannten Kosten sowie dem wirtschaftlichen
 Aspekt der beabsichtigten Ausfuhren Rechnung zu                     (2) Für die Äpfel, die über das Kap der Guten
 tragen ist .                                                        Hoffnung zu ihrem Bestimmungsort befördert wer­
                                                                     den, wird der im Anhang vorgesehene Betrag um
 Gemäß Artikel 3 der Verordnung                   ( l:WG )  Nr .     4 Rechnungseinheiten pro 100 kg netto erhöht.
 2518/69 werden die Preise auf dem Markt der
 Gemeinschaft unter Berücksichtigung der im Hin­                     (3 )     Die Bestimmungen des Artikels 2b der Ver­
blick auf die Ausfuhr günstigsten Preise ermittelt,                  ordnung ( EWG) Nr. 497/70 der Kommission vom
wobei die Ermittlung der Preise im internationalen                   17. März 1970 über Durchführungsbestimmungen
Handel unter Berücksichtigung der in Absatz 2                        für die Ausfuhrerstattungen bei Obst und Ge­
dieses Artikels genannten Notierungen und Preise                     müse ('),       vervollständigt durch die Verordnung
erfolgt.                                                             (EWG ) Nr. 316/71 (5), sind anzuwenden auf die
                                                                     Ausfuhren von Walnüssen mit der Schale und Äpfeln,
Die Lage         im internationalen       Handel      oder  die      die im Anhang deftfiiert sind.
besonderen Erfordernisse bestimmter Märkte können
unterschiedliche Erstattungen für ein bestimmtes                                                 Artikel 2
Erzeugnis je nach Bestimmung oder Bestimmungs­
gebiet notwendig machen.                                             Diese Verordnung tritt am 15 . November 1971 in
                                                                     Kraft.
f 1 ) ABl . Nr . 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/ 66 .
 H ABl. Nr. L 151 vom 7. 7. 1971 , S. 1 .                            ( ; ) ABl . Nr . L 62 vom 18 . 3 . 1970, S. 15 .
      ABl . Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 17.                      i 5 ) ABl . Nr . L 36 vom 13 . 2. 1971 , S. 11 .
 ---pagebreak--- 12 . 11 . 71                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 251 /23
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 11 . November 1971
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                             Kranco M. MAI.FATTI
                                                         ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 11. November 1971 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                           erstattungen bei Obst und Gemüse
                                                                                               ( RE ' 100 ke netto)
                 Nummer dc>
                Gemeinsamen                            Umschreibung der Ware                         Erstattungs­
                  Zolltarifs
                                                                                                        betrag
             ex 08.02 C          Zitronen , frisch, der Güteklassen Extra , I und II                     1,44
             ex 08.04 A I      , Tafeltrauben :
                                 — frisch, im Freiland gezogen, der Güteklassen Extra
                                    und I                                                                4,00
                                 — frisch, unter Glas kultiviert, der Güteklassen Extra
                                     und I                                                              16,00
             ex 08.05 A II       Mandeln , ohne äußere Schale                                            4,00
             ex 08.05 B          Walnüsse, mit der Schale                                                8,00
             ex 08.05 F          Haselnüsse, ohne äußere Schale                                          4,00
             ex 08.06 A II       Äpfel der Güteklassen Extra, I und II, andere als Most­
                                 äpfel :
                                 — für Ausfuhren nach den afrikanischen Ländern und
                                     Gebieten mit Ausnahme von Südafrika, Ländern der
                                     arabischen Halbinsel, nach Syrien, Bulgarien , Ungarn,
                                    Polen, Rumänien, der Tschechoslowakei, der UdSSR
                                     und Jugoslawien                                                     3 00