CELEX: 31998R0015
Language: de
Date: 1998-01-07
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 15/98 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1998 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

8. 1. 98          ¬ DE ¬                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  L 4/19
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 15/98 DER KOMMISSION
                                                   vom 7. Januar 1998
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
GEMEINSCHAFTEN —                                                dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
                                                                in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
Rates vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Markt-               Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
organisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die         des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf               Nr. 150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),            werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh-
                                                                rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
in Erwägung nachstehender Gründe:                               werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim-
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder              mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1             der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord-
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten               nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen.
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
ausgeglichen werden.                                            kann zwischenzeitlich geändert werden.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-        Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der               auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.          schusses für Zucker —
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
                                                                                          Artikel 1
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
                                                                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-
                                                                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-
                                                                denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor-
                                                                geben festgesetzt.
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                                      Artikel 2
Gehalts festgesetzt werden.
                                                                Diese Verordnung tritt am 8. Januar 1998 in Kraft.
()
 1
    ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.                          ( 6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
(3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                            ( 7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
(4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.                        ( 8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
(5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.                           ( 9) ABl. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- L 4/20   ¬ DE ¬                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          8. 1. 98
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
       Mitgliedstaat.
       Brüssel, den 7. Januar 1998
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
       zur   Verordnung der Kommission vom 7. Januar 1998 zur Festsetzung der
           Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                 Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung
                                                                     — in ECU/100 kg —
                               1701 11 90 9100                            36,66    ( 1)
                               1701 11 90 9910                            32,35    ( 1)
                               1701 11 90 9950                                     ( 2)
                               1701 12 90 9100                            36,66    ( 1)
                               1701 12 90 9910                            32,35    ( 1)
                               1701 12 90 9950                                     ( 2)
                                                           — in ECU/1 % Saccharose × 100 kg —
                               1701 91 00 9000                             0,3985
                                                                     — in ECU/100 kg —
                               1701 99 10 9100                            39,85
                               1701 99 10 9910                            39,20
                               1701 99 10 9950                            39,20
                                                           — in ECU/1 % Saccharose × 100 kg —
                               1701 99 90 9100                             0,3985
                     (1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                         der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                         der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                         Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                     (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                         der Kommission (ABl. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                         Verordnung (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21. 11. 1985, S. 14).