CELEX: 31990R3214
Language: de
Date: 1990-11-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3214/90 der Kommission vom 7. November 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 308 / 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               8 . 11 . 90
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3214/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 7 . November 1990
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     Gehalts festgesetzt werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 Portugals,                                                           mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                      Höhe festzusetzen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
 vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 (EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 4 erster Unterabsatz Buschstabe a),                                  zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                          punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                         Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                       Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
 ausgeglichen werden.                                                     (EWG) Nr. 2205/90 (9),
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                      Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der               kann zwischenzeitlich geändert werden .
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 elemente festzusetzen .     Nach    demselben Artikel     sind      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 Ausfuhr zu berücksichtigen.                                         auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität           benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
mung der Standiardqualität für Rohzucker und des Grenz­              schusses für Zucker —
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker 0 festgelegt worden. Diese Erstat­
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
                                                                                              Artikel 1
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung               denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen              geben festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
(2)  ABl.  Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .
O    ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                         Diese Verordnung tritt am 8 . November 1990 in Kraft.
(4)  ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .
O    ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
(<•) ABl.  Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                           (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O    ABl.  Nr. L 152 vom 18 . 6. 1988, S. 23.                        Q ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 8 . 11 . 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 308 / 13
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 7. November 1990
                                                                                     Für die Kommisston
                                                                                       Ray MAC SHARRY
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 7. November 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                    (in ECU)
                                                                            Betrag der Erstattung
                                     Erzeugniscode                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                  je 100 kg              je 100 kg des
                                                                                   betreffenden Erzeugnisses
                                    1701 11 90 100                 34,81  (')
                                    1701 11 90 910                 34,58  (')
                                    1701 11 90 950                    0         l
                                    1701 12 90 100                 34,81  (')
                                    1701 12 90 910                 34,58  (>)
                                    1701 12 90 950                    (2)
                                    1701 91 00 000             Il                           0,3784
                                    1701 99 10 100                 37,84
                                    1701 99 10 910                 37,90
                                    1701 99 10 950                 37,90
                                    1701 99 90 100                                          0,3784
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                             Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                         0 Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).