CELEX: 31977R1095
Language: de
Date: 1977-05-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1095/77 der Kommission vom 25. Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, usw., der Tarifnummer 48.09, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

27. 5 . 77                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 132/7
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1095/77 DER KOMMISSION
                                                  vom 25 . Mai 1977
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fa­
               sern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, usw., der Tarifnummer
               48.09, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76
                            des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
GEMEINSCHAFTEN —                                              Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
                                                              Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             geführt werden, sobald der in Frage kommende
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des            Für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von
Rates vom 13. Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­           Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, usw., der
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            Tarifnummer 48.09, ist der Plafond gemäß der oben
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4        angegebenen Grundlage auf 9 870 000 Rechnungs­
Absatz 2,                                                     einheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchst­
                                                              betrag 2 961 000 Rechnungseinheiten . Am 18 . Mai
                                                               1977 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz
                                                              oder von anderen pflanzlichen Stoffen, usw., der Tarif­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            nummer 48.09, mit Ursprung in Brasilien, dem Zoll­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­           Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit              Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die die Beachtung
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­          eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­             Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist            gegenüber Brasilien wiedereinzuführen —
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahre 1974 getätigten cif­
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­                                      Artikel 1
tes der cif-Einfuhren im Jahre 1974 aus den übrigen
Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall               Ab 30 . Mai 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­        Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates ausgesetzt
trag 172,5 % des Betrages übersteigen, den man er­            ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
hält, wenn man bei dieser Addition statt des Jahres           Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt :
1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden
beiden Werte zugrunde legt.                                      Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
                                                                   Zolltarifs
Im Rahmen dieses Plafond müssen sich die Anrech­
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                 48.09            Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                               von Holz oder von anderen pflanzlichen
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                             Stoffen , auch mit natürlichen oder künstli­
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit                          chen Harzen oder ähnlichen Bindemitteln
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­                               hergestellt
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
                                                                                        Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12. 1976, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 132/ 8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      27. 5. 77
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25 . Mai 1977
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission