CELEX: 31991R1574
Language: de
Date: 1991-06-12
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1574/91 der Kommission vom 11. Juni 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

12. 6. 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 147/1
                                                                I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige  Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1574/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 11 . Juni 1991
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                               gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,                                                         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­            nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Absatz 5,
                                                                    Diese Wechselkurse sind die am 10 . Juni 1991 festge­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates            stellten Kurse .
 vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit              Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
 und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
 wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch             der Äquivalenzkoeffizienten.
 die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
 Artikel 3,                                                         Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Angebotspreise und Notierungen, von denen die
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
 und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                  dieser Verordnung angegeben —
 erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 533/91 der Kommission ^ und die später zu                                         Artikel 1
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                                    c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                    nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                    festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                            Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                  Diese Verordnung tritt am 12. Juni 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . Juni 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
(3) ABl. Nr. L  164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
O   ABl. Nr. L  59 vom 6. 3. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 147/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           12. 6. 91
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 11. Juni 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
            Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                       Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                   0709 90 60                                              132,57 (2)(3)
                                   0712 90 19                                              132,57 (2) (3)
                                   1001 10 10                                              193,90 OO
                                   1001 1 0 90                                             193,90(')O
                                   1001 90 91                                              157,32
                                   1001 90 99                                              157,32
                                   1002 00 00                                              152,46 0
                                   1003 00 10                                              145,00
                                   1003 00 90                                              145,00
                                   1004 00 10                                              133,64
                                   1004 00 90                                              133,64
                                   1005 10 90                                              132,57 O 0
                                   1005 90 00                                              132,57 0 0
                                   1007 00 90                                              142,18 (4)
                                   1008 10 00                                               33,74
                                   1008 20 00                                              129,97 (4)
                                   1008 30 00                                               43,54 0
                                   1008 90 10                                                 0
                                   1008 90 90                                               43,54
                                   1101 00 00                                              234,95 O
                                   110210 00                                               227,18 (8)
                                   1103 11 10                                              314,18 0
                                   1103 11 90                                              251,93 O
                                     251,93 (8)
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den OLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            f) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
            O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben .
            (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.