CELEX: 31975R2190
Language: de
Date: 1975-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2190/75 der Kommission vom 22. August 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz usw., der Tarifnummer 48.09, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 223/ 12                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      23 . 8 . 75
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2190/75 DER KOMMISSION
                                               vom 22. August 1975
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fa­
              sern von Holz usw., der Tarifnummer 48.09, mit Ursprung in Brasilien , dem die
               in der Verordnung ( EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgese­
                                      henen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Für Bauplatten der Tarifnummer 48.09 ist der Plafond
GEMEINSCHAFTEN —                                             gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            7 976 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              beträgt der Höchstbetrag 3 988 000 Rechnungseinhei­
                                                             ten . Am 14. August 1975 haben die Einfuhren in die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des            Gemeinschaft von Bauplatten der Tarifnummer 48.09
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­           mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen ge­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           währt werden , den in Rede stehenden Höchstbetrag
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4       erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
Absatz 2,                                                    (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung eines Höchst­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
                                                             den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            Brasilien wiedereinzuführen —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus                                             Artikel 1
den durch dieses System begünstigten Ländern und
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im           Ab 26. August 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­              der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2.
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5           Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­          Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die               Brasilien wiedereingeführt :
bereits im Genuß dieser Regelungen sind.
                                                                Nummer des
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Zolltarifs
                                                                                               »
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                48.09                 Bauplatten aus Papierhalbstoff aus Fasern
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                                  von Holz oder von anderen pflanzlichen
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                              Stoffen , auch mit natürlichen oder künstli­
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                             chen Harzen oder ähnlichen Bindemitteln
 ten Verordnung angegeben ist.                                                       hergestellt
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                             Artikel 2
 Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
 wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 ist .                                                         meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 22. August 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              F. O. GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
  1 ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .