CELEX: 31998R2638
Language: de
Date: 1998-12-09 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2638/98 der Kommission vom 9. Dezember 1998 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

10. 12. 98           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  L 335/5
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 2638/98 DER KOMMISSION
                                                   vom 9. Dezember 1998
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                   unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
Gemeinschaft,                                                      Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
                                                                   Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorgani-                  150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
sation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verord-          bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
nung (EG) Nr. 1148/98 (2), insbesondere auf Artikel 19             ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                          sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                   Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
                                                                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim-
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord-
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                nung (EG) Nr. 961/98 (9), erlassen.
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 kann zwischenzeitlich geändert werden.
ausgeglichen werden.
                                                                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
                                                                   rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-
                                                                   auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker
                                                                   benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-                Nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung              Rates vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach             Zusammenhang mit der Einführung des Euro (10) wird ab
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen               1. Januar 1999 in den Rechtsinstrumenten jede Bezug-
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.             nahme auf den Ecu durch die Bezugnahme auf den Euro
                                                                   zum Kurs von 1 EUR gleich 1 ECU ersetzt.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-             schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker                                            Artikel 1
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor-                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung           Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für                   denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-
dessen Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H.               geben festgesetzt.
dieses Gehalts festgesetzt werden.
                                                                                             Artikel 2
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
dernisse bestimmter Märkte können es notwendig                     Diese Verordnung tritt am 10. Dezember 1998 in Kraft.
(1)  ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.                              (6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992, S. 1.
( 2) ABl. L 159 vom 3. 6. 1998, S. 38.                             (7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
( 3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                              (8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
( 4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994,  S. 105.                         (9) ABl. L 135 vom 8. 5. 1998, S. 5.
( 5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.                             (10) ABl. L 162 vom 19. 6. 1997, S. 1.
 ---pagebreak--- L 335/6     DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           10. 12. 98
        Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
        Mitgliedstaat.
        Brüssel, den 9. Dezember 1998
                                                                                Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
        zur  Verordnung der Kommission vom 9. Dezember 1998 zur Festsetzung der
            Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                 Erzeugniscode                          Betrag der Erstattung
                                                                       — in ECU/100 kg —
                               1701 11 90 9100                              42,35     (1)
                               1701 11 90 9910                              41,23     (1)
                               1701 11 90 9950                                        (2)
                               1701 12 90 9100                              42,35     (1)
                               1701 12 90 9910                              41,23     (1)
                               1701 12 90 9950                                        (2)
                                                              — in ECU/1 % Saccharose × 100 kg —
                               1701 91 00 9000                                0,4604
                                                                       — in ECU/100 kg —
                               1701 99 10 9100                              46,04
                               1701 99 10 9910                              46,04
                               1701 99 10 9950                              46,04
                                                              — in ECU/1 % Saccharose × 100 kg —
                               1701 99 90 9100                                0,4604
                     (1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                         der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                         der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                         Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                     (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
                         Kommission (ABl. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
                         (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21. 11. 1985, S. 14).