CELEX: 31971R0548
Language: de
Date: 1971-03-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 548/71 des Rates vom 15. März 1971 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1543/69 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten mit Ursprung in der Türkei

17. 3 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 64/ 1
                                                           I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 548/71 DES RATES
                                                 vom 15 . März 1971
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1543/69 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten
                                             mit Ursprung in der Türkei
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­                                    Artikel 1
tikel 43 ,
auf Vorschlag der Kommission,                                  Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1543 /
                                                               69 erhält folgende Fassung :
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (*),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 „Damit die Voraussetzungen des Artikels 2 Ab­
                                                                   satz 1 erfüllt sind, müssen die auf den repräsenta­
In Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1543/69 des                  tiven Märkten der Gemeinschaft auf der Stufe
Rates vom 23 . Juli 1969 über die Einfuhr von Zitrus­              Importeur/Großhändler festgestellten oder auf
früchten mit Ursprung in der Türkei (2) werden die                 diese Stufe umgerechneten Notierungen unter Be­
Durchführungsbestimmungen zu der Sonderregelung                    rücksichtigung der für die Berechnung des in der
festgelegt, die durch die genannte Verordnung für die              Verordnung Nr. 23 genannten Einfuhrpreises vor­
Einfuhr von Zitrusfrüchten mit Ursprung in der Tür­                gesehenen Anpassungskoeffizienten und nach Ab­
kei nach der Gemeinschaft unter Zugrundelegung                     zug der zum gleichen Zweck vorgesehenen Trans­
der auf den repräsentativen Märkten der Gemein­                    portkosten und anderen Eingangsabgaben als Zöl­
schaft auf der Großhandelsstufe festgestellten Notie­              le für ein bestimmtes Erzeugnis — gegebenenfalls
rungen festgelegt wurde ; diese Feststellungen sind                nach Umrechnung auf die Güteklasse I gemäß
gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung Nr. 23                    Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 7 erster Gedan­
über die schrittweise Einführung einer gemeinsamen                 kenstrich der Verordnung Nr. 23 — mindestens
Marktorganisation für Obst und Gemüse (3) erfolgt.                 so hoch bleiben wie der in Artikel 2 Absatz 1
Diese Bestimmungen sind seitdem durch die Verord­                  festgelegte Preis ."
nung (EWG) Nr. 2512/69 (4) geändert worden ; dem­
nach müssen die Einfuhrpreise nunmehr auf der
Grundlage der auf der Stufe Importeur/Großhändler                                       Artikel 2
festgestellten oder auf diese Stufe umgerechneten No­
tierungen errechnet werden ; infolgedessen ist Arti­           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
kel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1543/69 entspre­                Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 chend zu ändern —                                             meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 15 . März 1971 .
                                                                         Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                           M. SCHUMANN
 H ABl. Nr. C 19 vom 1 . 3 . 1971 , S. 19.
 (2) ABl. Nr. L 200 vom 9. 8 . 1969, S. 5.
 (3) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.
 (*) ABl. Nr. L 318 vom 18. 12. 1969, S. 4.