CELEX: 31990R2087
Language: de
Date: 1990-07-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2087/90 der Kommission vom 20. Juli 1990 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 190/36                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             21 . 7. 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2087/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 20. Juli 1990
                   zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von bestimmten
                   Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages (allenden
                                                           Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
GEMEINSCHAFTEN —                                                  führt dazu, daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstat­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            tungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung
                                                                  zu ändern sind —
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates
vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisa­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tion für Milch und Milcherzeugnisse ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3879/89 (^ insbeson­
dere auf Artikel 17 Absatz 5,                                                            Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Der Erstattungssatz für bestimmte Milcherzeugnisse, die
                                                                  in Form von Waren ausgeführt werden, die im Anhang
Die Verordnung (EWG) Nr. 1 831 /90 der Kommission (3)             der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 aufgeführt sind, wird
hat die ab 1 . Juli 1990 geltenden Erstattungssätze bei der       entsprechend dem dieser Verordnung beigefügten
Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von              Anhang abgeändert.
nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden -Waren
festgesetzt.
                                                                                         Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1831 /90 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die          Diese Verordnung tritt am 21 . Juli 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 20. Juli 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                           Martin BANGEMANN
                                                                               Vizepräsident
 (') ABl. Nr.. L 148 vom 28 . 6. 1968, S. 13.
 (2) ABl. Nr. L 378 vom 27. 12. 1989, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 167 vom 30. 6. 1990, S. 85.
 ---pagebreak--- 21 . 7. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr: L 190/37
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 20. Juli 1990 zur Änderung der Erstattungssätze bei
           der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang II des
                                                Vertrages (allenden Waren
                                                                                                (ECU/100 kg)
                KN-Code                                   Warenbezeichnung                    Erstattungssätze
           ex 0402 10 19         Milch, in Pulverform, im Sprühverfahren hergestellt, mit
                                 einem Fettgehalt von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen
                                 und einem Wassergehalt von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                 teilen (PG 2) :
                                 a) bei Ausfuhr von Waren des KN-Code 3501                           —
                                 b) bei Ausfuhr anderer Waren                                       70,00
           ex 0402 21 19         Milch* in Pulverform, im Sprühverfahren hergestellt, mit
                                 einem Fettgehalt von 26 Gewichtshundertteilen und einem
                                 Wassergehalt von weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                                 (PG 3) :
                                 a) bei der Ausfuhr von Waren der KN-Code 0403 1 0 59,
                                     0403 90 79,     1806 20 90,  1806 90 90, 1901 90 90  und
                                     2106 90 99 mit einem Milchfettgehalt von 40 GHT oder
                                     mehr                                                           55,45
                                 b) bei der Ausfuhr anderer Waren                                  115,00
           ex 0405 00 10         Butter, mit einem Fettgehalt von 82 Gewichtshundertteilen
                                 (PG 6):
                                 a) bei der Ausfuhr von Waren, verbilligte Butter enthaltend,
                                     die nach Maßgabe der Verordnungen (EWG) Nr. 442/84,
                                     (EWG) Nr. 2409/86 der Kommission ('), (EWG) Nr.
                                     570/88, (EWG) Nr. 262/79 der Kommission (2) und (EWG)
                                     Nr. 1932/81 der Kommission (3) hergestellt worden sind
                                 b) bei der Ausfuhr von Waren des KN-Code 2106 90 99 mit
                                     einem Milchfettgehalt von * 40 GHT oder mehr                  181,00
                                  c) bei der Ausfuhr anderer Waren                                 175,00
           (>) ABl. Nr. L 208 vom 31 . 7. 1986, S. 29.
           (2) AB!. Nr. L 41 vom 16. 2. 1979, S. 1 .
           P) ABl . Nr. L 191 vom 14. 7. 1981 , S. 6.