CELEX: 32011R0941
Language: de
Date: 2011-09-22 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 941/2011 des Rates vom 22. September 2011 zur Durchführung des Artikels 16 Absätze 2 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

23.9.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 246/11
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 941/2011 DES RATES
   vom 22. September 2011
   zur Durchführung des Artikels 16 Absätze 2 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates vom 2. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1), insbesondere auf Artikel 16 Absätze 2 und 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 2. März 2011 die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Im Anschluss an die Verabschiedung der Resolution 2009 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen am 16. September 2011 und im Einklang mit dem Beschluss 2011/625/GASP des Rates vom 22. September 2011 zur Änderung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (2) sollten die in den Anhängen II und III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 enthaltenen Listen der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Einträge von Organisationen werden von den Listen in den Anhängen II und III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 gestrichen.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 22. September 2011.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         M. DOWGIELEWICZ
      
   
   
      (1)  ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 1.
   
      (2)  Siehe Seite 30 dieses Amtsblatts.
   
      ANHANG
      
         Organisationen nach Artikel 1
      
      Von der Liste in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 gestrichener Eintrag:
      
                  5.
               
               
                  Libyan National Oil Corporation (Nationale Ölgesellschaft Libyens)
               
            Von der Liste in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 gestrichener Eintrag
      
                  29.
               
               
                  Zuietina Oil Company (auch bekannt als ZOC; auch bekannt als Zueitina).