CELEX: 32016R0593
Language: de
Date: 2016-04-05 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/593 der Kommission vom 5. April 2016 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Olive de Nîmes (g. U.)]

19.4.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 103/12
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/593 DER KOMMISSION
   vom 5. April 2016
   zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung [Olive de Nîmes (g. U.)]
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeisweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 53 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Olive de Nîmes“, geprüft, die mit der Verordnung (EU) Nr. 991/2010 der Kommission (2) eingetragen wurde.
            
         
               (2)
            
            
               Da es sich um eine nicht geringfügige Änderung im Sinne von Artikel 53 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 handelt, hat die Kommission den Antrag auf Änderung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union
                   (3) veröffentlicht.
            
         
               (3)
            
            
               Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 51 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 eingegangen; daher sollte die Änderung der Spezifikation genehmigt werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation der Bezeichnung „Olive de Nîmes“ (g. U.) wird genehmigt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. April 2016
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Phil HOGAN
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EU) Nr. 991/2010 der Kommission vom 4. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Olive de Nîmes (g.U.)] (ABl. L 288 vom 5.11.2010, S. 12).
   
      (3)  ABl. C 358 vom 30.10.2015, S. 11.