CELEX: 31979R2472
Language: de
Date: 1979-11-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2472/79 der Kommission vom 7. November 1979 betreffend die Einfuhren in die Benelux-Länder und Dänemark von Kleidern (Kategorie 26) und Röcken (Kategorie 27) mit Ursprung in Thailand

Avis juridique important

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31979R2472

Verordnung (EWG) Nr. 2472/79 der Kommission vom 7. November 1979 betreffend die Einfuhren in die Benelux-Länder und Dänemark von Kleidern (Kategorie 26) und Röcken (Kategorie 27) mit Ursprung in Thailand  

Amtsblatt Nr. L 281 vom 10/11/1979 S. 0007 - 0008

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2472/79 DER KOMMISSION   VOM 7 . NOVEMBER 1979   BETREFFEND DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK VON KLEIDERN ( KATEGORIE 26 ) UND RÖCKEN ( KATEGORIE 27 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN VON KLEIDERN ( KATEGORIE 26 ) UND RÖCKEN ( KATEGORIE 27 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGELEGTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   AM 12 . JULI 1979 WURDE THAILAND GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DES VORGENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EINE DOPPELTE KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DER OBENGENANNTEN VERORDNUNG ÜBERWACHT .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS THAILAND AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DEN HÖCHSTMENGEN DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHATLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH DEN BENELUX-LÄNDERN ODER DÄNEMARK AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS THAILAND AB DEM 1 . JANUAR 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 7 . NOVEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATE- GORIE  //  TARIFNUMMER //  KENNZIFFER  ( 1979 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1979 //  1980 //  1981 //  1982 //  // 26  //  60.05 61.02  //  60.05-41 , 42 , 43 , 44 61.02-48 , 52 , 53 , 54 //  KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) // BNL DK //  1 000 STÜCK //  380 ( 1 ) 170 ( 1 ) //  395,2 ( 2 ) 180,2 ( 2 ) //  411 191 //  427,5 202,5 //  // 27  //  60.05 61.02  //  60.05-51 , 52 , 54 , 58 61.02-57 , 58 , 62 //  RÖCKE , EINSCHLIESSLICH HOSENRÖCKE , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN //  DK //  1 000 STÜCK //  83   //  88   // 93,3 //  99  //  ( 1 ) EINE ZUSATZMENGE VON 100 000 STÜCK FÜR DÄNEMARK UND 50 000 STÜCK FÜR DIE BENELUX-LÄNDER IST FÜR DAS JAHR 1979 FESTGELEGT WORDEN .  ( 2 ) EINE ZUSATZMENGE VON 50 000 STÜCK FÜR DÄNEMARK UND 40 000 STÜCK FÜR DIE BENELUX-LÄNDER IST FÜR DAS JAHR 1980 FESTGELEGT WORDEN .