CELEX: 31991R0907
Language: de
Date: 1991-04-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 907/91 der Kommission vom 11. April 1991 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 1. bis 5. April 1991 im Austausch mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

Nr. L 91 /22                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                12. 4. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 907/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 11 . April 1991
                  zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 1 .
                  bis 5. April 1991 im Austausch mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM­
                                              Lizenzen im Sektor Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 menge der zweiten drei Monate für lebende Tiere über­
GEMEINSCHAFTEN —                                                schritten worden ist. Als Sicherungsmaßnahme ist es
                                                                daher angezeigt, die Lizenzen bis zu einem bestimmten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
                                                                Prozentsatz der beantragten Mengen für diese Erzeugnisse
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                zu erteilen und jede neue Lizenzerteilung vorläufig auszu­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            setzen —
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3690/90 der Kommission
vom 19. Dezember 1990 zur Festlegung der Grundregeln
für die Anwendung des ergänzenden Handelsmecha­                                         Artikel 1
nismus im Rindfleischsektor zwischen der Gemeinschaft
in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 und              Für lebende Rinder, andere als reinrassige Zuchtrinder
Spanien (') sind insbesondere die im Rindfleischsektor          und Tiere für Corridas :
geltenden Richtplafonds sowie die Höchstmengen festge­
setzt worden, für die alle drei Monate EHM-Lizenzen             1 . Für die im Zeitraum vom 1 . bis 5. April 1991
erteilt werden dürfen.                                              gestellten und der Kommission mitgeteilten Anträge
                                                                    werden EHM-Lizenzen bis zu 9,837 Prozent erteilt.
Nach Artikel 85 Absatz 1         der Beitrittsakte kann die
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen               2. Für die ab 8 . April 1991 gestellten Anträge wird die
beschließen, wenn die gegebene Lage dazu führt, daß der             Erteilung von EHM-Lizenzen vorläufig ausgesetzt.
Richtplafond im laufenden Wirtschaftsjahr oder in einem
Teil davon erreicht oder überschritten wird.
                                                                                        Artikel 2
Eine Prüfung der im Zeitraum vom 1 . bis 5. April 1991
eingereichten Lizenzanträge hat ergeben, daß die Höchst­        Diese Verordnung tritt am 15. April 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . April 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 357 vom 20. 12. 1990, S. 27.