CELEX: 31988R0856
Language: de
Date: 1988-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 856/88 der Kommission vom 30. März 1988 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

31 . 3 . 88                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 87/39
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 856/88 DER KOMMISSION
                                                       vom 30 . März 1988
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                 Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
GEMEINSCHAFTEN —                                                    anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
                                                                    dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
                                                                    der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
Portugals,                                                          sein .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
(EWG) Nr. 3993/87 (2), insbesondere auf Artikel 16                  Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
Absatz 8,                                                           nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
                                                                    gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
                                                                    Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
                                                                    diesem letzteren hinzugerechnet werden.
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­               Buchstaben f) undg) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
fung erhoben.                                                       genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
                                                                    Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe             Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                       100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­            trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem              nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates Q, zuletzt geändert
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden             durch die Verordnung (EWG) Nr. 3989/87 (6), zur Festset­
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                     zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                 der Unterpositionen 1702 30 91 , 1702,30 99, 1702 40 90
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                und 1702 90 50 der Kombinierten Nomenklatur festge­
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung               setzt wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je
des im Rahmet} des GATT konsolidierten Zollsatzes                   100 kg Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbe­
ergibt.                                                             trags der Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag
                                                                    eines Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                 vorgenannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt.
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                 Die Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                     Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates Q
1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für                wurde eine neue Kombinierte Nomenklatur eingeführt,
100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­              die am 1 . Januar 1988 in Kraft tritt, den Erfordernissen
                                                                    des Gemeinsamen Zolltarifs sowie der Außenhandelssta­
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.
                                                                    tistik der Gemeinschaft gerecht wird und an die Stelle des
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                    vorhergehenden Zolltarifschemas tritt.
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag               Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats              fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                    Abschöpfungen zugrunde zu legen :
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                        Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den                        (EWG) Nr. 1636/87 (9),
Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                    O   ABl. Nr.   L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(') ABl.  Nr. L 177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                        (6) ABl. Nr.   L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 377 vom  31 . 12. 1987, S. 23. .                    O   ABl. Nr.   L 256 vom 7. 9. 1 987, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 151 vom  30. 6. 1968, S. 42.                        (8) ABl. Nr.   L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 171 vom  28 . 6. 1978, S. 34.                       (») ABl. Nr.   L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---   Nr. L 87/40                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 3. 88
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
: — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
      sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                                      Artikel 1
      während    der    bestimmten     Zeitraums    für   die
      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­               Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
      hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                      d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                   genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                      dem Anhang entsprechend festgesetzt.
  Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                         Artikel 2
  setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
  entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                         Diese Verordnung tritt am 1 . April 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. März 1988
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                                     Vizepräsident
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1988 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                           fungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                        (in ECU)
                     KN-Code                   Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt           Betrag der Abschöpfung
                                               je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses           für 100 kg Trockensten
                    1702 20 10                                0,4935                                       _
                    1702 20 90                                0,4935                                       —
                    1702 30 10                                   —
                                                                                                          59,02
                    1702 40 10                                   —
                                                                                                          59,02
                    1702 60 10       '                           —
                                                                                                          59,02
                    1702 60 90                                0,4935                                       —
                    1702 90 30                                   —
                                                                                                          59,02
                    1702 90 60                                0,4935                                       —
                    1702 90 71                                0,4935                                       —
                    1702 90 90                                0,4935                                       —
                    2106 90 30                                   —
                                                                                                          59,02
                    2106 90 59                                0,4935                                       —