CELEX: 31986R1284
Language: de
Date: 1986-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1284/86 der Kommission vom 30. April 1986 zur Festsetzung der ab 1. Mai 1986 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 114/42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5. 86
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1284/86 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . April 1986
                  zur Festsetzung der ab 1 . Mai 1986 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr
                 von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                          Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 2 dieses Artikels muß bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grunder­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                zeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft sowie die
Portugals,                                                          Weltmarktpreise ;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates         b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der unter
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Anhang II des Vertrages fallenden landwirtschaftlichen
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Verarbeitungserzeugnisse, deren Produktionsbedin­
(EWG) Nr. 3643/81 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz            gungen vergleichbar sind ;
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,
                                                                 c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemeinschafts­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeugnisse
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                   aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven Verede­
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen auf              lungsverkehrs verwenden, gleiche Wettbewerbsbedin­
dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 dieser                  gungen zu gewährleisten.
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
ausgeglichen werden. In der Verordnung (EWG) Nr.                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
3035/80 des Rates vom 11 . November 1980 zur Festle­             schusses für Geflügelfleisch und Eier —
gung der allgemeinen Regeln für die Gewährung von
Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche
Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des
Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt                                 Artikel 1
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1982/85 (4),
sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungs­        Die ab 1 . Mai 1986 geltenden Erstattungssätze für die
satz bei der Ausfuhr in Form von im Anhang der Verord­           Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der Verord­
nung (EWG) Nr. 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt           nung (EWG) Nr. 3035/80 und des Artikels 1 Absatz 1 der
werden muß .                                                     Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in Form von im
Gemäß Artikel 4 Absatz           1 zweiter Unterabsatz der       Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 genannten
Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungssatz             Waren ausgeführt werden, werden entsprechend dem
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für einen           Anhang festgesetzt.
Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem Zeitraum für
die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeug­                                  Artikel 2
nisse ist, die im unverarbeiteten Zustand ausgeführt
werden.                                                          Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1986 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. April 1986
                                                                         Für die Kommission
                                                                               COCKFIELD
                                                                              Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl. Nr. L 364 vom 19. 12. 1981 , S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 323 vom 29. 11 . 1980, S. 27.
b) ABl. Nr. L 186 vom 19. 7. 1985, S. 8.
 ---pagebreak--- 1 . 5. 86                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 114/43
                                                      ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1986 zur Festsetzung der ab 1 . Mai 1986
          geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                   Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                          (ECU/ 100 kg)
           Nummer des
           Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                     Erstattungssätze
             Zolltarifs
          04.05           Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise
                          haltbar gemacht, auch gezuckert :
                          A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                              I. Eier von Hausgeflügel :
                                 b) andere (als Bruteier)                                      28,00
                          B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                              I. genießbar :
                                 a) Eier ohne Schale :
                                    ex 1 . getrocknet, ungezuckert                           114,00
                                    ex 2. andere, ungezuckert                                  29,00
                                 b) Eigelb :
                                    ex 1 . flüssig, ungezuckert                                51,00
          I                         ex 2. gefroren, ungezuckert                                55,00
          I                         ex 3. getrocknet, ungezuckert                             116,00