CELEX: 31994R0591
Language: de
Date: 1994-03-17
Title: Verordnung (EG) Nr. 591/94 der Kommission vom 16. März 1994 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

Nr. L 74/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  17. 3 . 94
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 591/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. März 1994
                 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                             Zitronen mit Ursprung in Zypern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
                                                                einheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                   Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
                                                                Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 des Rates         Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
vom 14. Mai 1973 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten            nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
mit Ursprung in Zypern ('), insbesondere auf Artikel 5,         Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1252/73
                                                                bestimmt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
In Artikel 5 Absätze 2 und 3 des Anhangs I des Abkom­           Rates (4), geändert durch die Verordnung (EG)
mens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Euro­          Nr. 3528/93 0, festgelegten repräsentativen Marktkurse
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik               werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Zypern sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen            rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
Zitronen mit Ursprung in Zypern in die Gemeinschaft             werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­             Mitgliedstaaten     entsprechenden       landwirtschaftlichen
preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­           Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die             mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Verordnung (EWG) Nr. 1252/73. Diese Durchführungsbe­            der Kommission (6) erlassen .
stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die
Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72            Die Anwendung dieser Kurse auf die innerhalb der
des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame                Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen mit
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­        Ursprung in Zypern führt zu der Feststellung, daß die
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (3), über­           Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
nommen worden sind.                                             Nr. 1252/73 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
                                                                der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
Laut Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 ist bei der Einfuhr
frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                    Artikel 1
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
                                                                Ab 18 . März 1994 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­            Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex 0805 30 10),
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten            mit Ursprung in Zypern bei der Einfuhr in die Gemein­
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen           schaft angewendet.
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit                                    Artikel 2
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis              Diese Verordnung tritt am 18 . März 1994 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. März 1994
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1973, S. 113.                    (4) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5 . 1972, S. 1 .                     O ABl . Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
(3) ABl. Nr. L 338 vom 31 . 12. 1993, S. 26.                    (6) ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.