CELEX: 31974R0309
Language: de
Date: 1974-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 309/74 der Kommission vom 6. Februar 1974 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 34/ 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     7 . 2 . 74
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 309/74 DER KOMMISSION
                                                    vom 6 . Februar 1974
                       über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
GEMEINSCHAFTEN —                                                           der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                           kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                          der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                           hendem Absatz festgestellt wird .
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( ] ), zuletzt geändert                  Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928 /73 (2), insbe­                   1739/73 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
sondere auf Artikel 14 Absatz 7 ,                                     Angaben , über die die Kommission gegenwärtig ver­
                                                                      fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                       gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Verord­
schusses,                                                             nung angegeben wird —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.
1739/73 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse­
nen Verordnungen festgesetzt.                                                                  Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
regelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­                 Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
schöpfung zugrunde zu legen :                                         67/ EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird wie
                                                                      im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt .
— für die Währungen , die untereinander zu jedem
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein                                          Artikel 2
     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
     rität dieser Währungen stützt,                                    Diese Verordnung tritt am 7 . Februar 1974 in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 6 . Februar 1974
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    P.J. LARDINOJS
                                                                               Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 199 vom 19 . 7 . 1973, S. 7 .
(>) ABl . Nr. L 176 vom 30. 6. 1973, S. 32.
                                                            ANHANG
                                                                                                         RF 100 kK >
                   Nummer
                     des                                                                              Abschöpfung*·
                 Gemeinsamen                         Bezeichnung der F rzengnissc
                                                                                                          betr:iR
                   Zolltarifs
               17.03               Melassen , auch entfärbt                                                 0