CELEX: 31991R3817
Language: de
Date: 1991-12-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 3817/91 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1991 zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan

Avis juridique important

|

31991R3817

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3817/91 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1991 zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan  -   

Amtsblatt Nr. L 357 vom 28/12/1991 S. 0074 - 0074

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3817/91 DER KOMMISSION  vom 23. Dezember 1991  zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2978/91 (2), insbesondere auf Artikel 10,  nach Anhörung des in der vorgenannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Verordnung (EWG) Nr. 1530/89 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 40/91 (4), zur Einführung einer begrenzten vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan ist am 31.  Dezember 1991 ausser Kraft getreten.  Die von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika am 17. April 1987 beschlossenen vorübergehenden Maßnahmen, aufgrund deren die gemeinschaftliche Überwachung eingeführt wurde, sind noch teilweise in Kraft.  Unter diesen Umständen empfiehlt es sich, die Entwicklung der Einfuhren der bisher der gemeinschaftlichen Überwachung unterstellten Waren in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1530/89 weiterhin zu überwachen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  In Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1530/89 wird das Datum  "31. Dezember 1991" durch  "31. Dezember 1992" ersetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 1. Januar 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 23. Dezember 1991 Für die Kommission  Frans ANDRIESSEN  Vizepräsident   (1) ABl. Nr. L 35 vom 9. 2. 1982, S. 1. (2) ABl. Nr. L 284 vom 12. 10. 1991, S. 1. (3) ABl. Nr. L 150 vom 2. 6. 1989, S. 15. (4) ABl. Nr. L 6 vom 9. 1. 1991, S. 8.