CELEX: 31971R0901
Language: de
Date: 1971-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 901/71 der Kommission vom 30. April 1971 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

1 . 5 . 71                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 98 /21
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 901/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. April 1971
              zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                       erzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 lung zu sorgen ; ferner ist den wirtschaftlichen Aspek­
GEMEINSCHAFTEN —                                                ten der geplanten Ausfuhren sowie dem Umstand
                                                                Rechnung zu tragen, daß Marktstörungen in der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Gemeinschaft möglichst zu vermeiden sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Verordnung (EWG ) Nr. 1052/68 des Rates vom
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr und
                                                                die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide 0 ), zuletzt geändert            zeugnissen (6), geändert durch die Verordnung (EWG)
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2), ins­
                                                                Nr. 154/71 (7), bestimmt in Artikel 6 die besonderen
besondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz           Kriterien , die bei der Berechnung der Erstattung für
erster Satz,
                                                                diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.
                                                                Auf der Grundlage der in der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                  Nr. 1052/68 vorgesehenen Kriterien ist den bei der
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­             Berechnung des beweglichen Teilbetrags der Ab­
organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die           schöpfung zugrunde gelegten Preisen und Mengen
Verordnung (EWG) Nr. 2434/70, insbesondere auf                   an Grunderzeugnissen Rechnung zu tragen. Deshalb
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,            sollte, wie dies für die Bestimmung des beweglichen
                                                                Teilbetrags vorgesehen ist, der Durchschnitt der auf
in Erwägung nachstehender Gründe :                              die betreffenden Grunderzeugnisse im Laufe eines
                                                                 repräsentativen Zeitabschnitts, der aus den ersten 25
Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG und                     Tagen des dem Ausfuhrmonat vorangehenden Mo­
Artikel 17 der Verordnung Nr. 359/67/EWG bestim­                 nats besteht, zu erhebenden Abschöpfungen berück­
 men, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                 sichtigt werden. Dieser Durchschnitt ist je nach dem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die                   im Ausfuhrmonat geltenden Schwellenpreis zu berich­
in Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeug­               tigen.
nisse und den Preisen für diese Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr               Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG ) Nr. 1052/
ausgeglichen werden kann .                                       68 und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1077/
                                                                 68 (8) ist für bestimmte Erzeugnisse der Betrag der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/EWG                    Erstattung bei der Ausfuhr um die Auswirkung des
des Rates vom 21 . Juni 1967 (4) und Artikel 2 der               für das Grunderzeugnis gewährten Erstattungsbetrags
                                                                 bei der Ausfuhr zu vermindern .
Verordnung Nr. 366/67/EWG des Rates vom 25 . Juli
1967 (5), die allgemeine Richtlinien betreffend die              Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Krite­                 derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
rien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge auf              tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstat­
dem Getreide- bzw. dem Reissektor setzen , sind die              tung in einer Höhe, die den Unterschied zwischen
Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweiligen               den Preisen in der Gemeinschaft und den Welt­
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­                marktpreisen ausgleichen soll.
seits des verfügbaren Getreides und des Reises und
Bruchreises und ihrer Preise in der Gemeinschaft,                Die Erstattung wird unter Berücksichtigung der Roh­
andererseits der Preise für Getreide, Reis, Bruchreis            stoffmenge, die den beweglichen Teilbetrag bestimmt,
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzu­               berechnet. Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen
 setzen .                                                        kann die benötigte Rohstoffmenge je nach Endver­
                                                                 wendungszweck des Erzeugnisses sich ändern. Ge­
 Auf Grund derselben Verordnungen ist auf den Ge­                mäß dem Herstellungsverfahren erhält man außer
 treide- und Reismärkten für eine ausgeglichene Lage             dem gesuchten Haupterzeugnis andere Erzeugnisse,
 und für eine natürliche Preis- und Handelsentwick­               deren Menge und Wert sich je nach der Natur
                                                                  des gesuchten Haupterzeugnisses ändern können. Die
                                                                  Kumulierung der Erstattungen für die verschiedenen
 (») ABl . Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67 .
  n ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12 . 1970, S. 1 .
  (») ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                       (8) ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 8 .
  (4) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2453/67.                   (7) ABl . Nr. L 22 vom 28 . 1 . 1971 , S. 3,
  (*) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.                       (8) ABl . Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 1 ,
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Erzeugnisse, die bei dem gleichen Herstellungsver                Die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des Rates vorn
fahren aus dem gleichen Grunderzeugnis gewonnen                  11 . August 1969 ( ] ) hat eine Reihe konjunkturpoli­
werden , könnte in gewissen Fällen eine Ausfuhr nach             tischer Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt­
Drittländern zu niedrigeren Preisen als den Welt­                schaft festgelegt, die infolge der Abwertung des
 marktpreisen möglich machen. Es ist daher notwen­               französischen Franken zu treffen sind . Gemäß Artikel
dig, für bestimmte Erzeugnisse die Erstattung auf                7 dieser Verordnung muß, wenn französische Markt­
einen Betrag zu begrenzen , der dem Erzeugnis zwar               preise heranzuziehen sind, die Auswirkung der in
den Zugang zum Weltmarkt ermöglicht, gleichzeitig                Artikel 1 genannten Senkung berücksichtigt werden .
aber sicherstellt, daß die Ziele der gemeinsamen
Marktorganisation Beachtung finden .                             Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt
                                                                 werden ; sie kann während dieser Zeit geändert wer­
Infolgedessen sind die für die einzelnen Erzeugnisse             den .
zu gewährenden Erstattungen zu staffeln, und zwar,
je nach Erzeugnis, auf Grund des Gehaltes an Roh­                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
fasern , Asche, Spelzen, Protein, Fetten oder Stärke,            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
wobei dieser Gehalt jeweils besonders charakteri­                ausschusses für Getreide —
stisch für die tatsächlich in dem Verarbeitungserzeug­
nis enthaltene Menge des Grunderzeugnisses ist.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Bei Manihotwurzeln, anderen Wurzeln und Knollen
von tropischen Früchten sowie deren Mehlen machen
wirtschaftliche Gesichtspunkte etwaiger Ausfuhren                                         Artikel 1
angesichts der Art und der Herkunft dieser Erzeug­
 nisse zur Zeit eine Festsetzung von Ausfuhrerstattun­           Die bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d )
 gen nicht erforderlich ; für einige Verarbeitungser­             der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
 zeugnisse aus Getreide ist es auf Grund der schwa­               Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
 chen Beteiligung der Gemeinschaft am Welthandel                  EWG genannten und der Verordnung Nr. 1052/68
 gegenwärtig nicht notwendig, eine Ausfuhrerstattung              unterliegenden Erzeugnisse zu gewährenden Erstat­
  festzusetzen .                                                  tungen sind im Anhang zu dieser Verordnung fest­
                                                                  gelegt.
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erfor­
 dernisse bestimmter Märkte können eine Differen­                                         Artikel 2
 zierung bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse
 je nach ihrer Bestimmung notwendig machen .                      Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 30. April 1971
                                                                             Für die Kommission
                                                                                  A. COPPÉ
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                                   (') ABl . Nr. L 202 vom 12 . 8 . 1 969. 5». 1 .
 ---pagebreak---  1 . 5 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 98/23
                                                           ANHANG
         Nummern                                                                                           Erstattungs­
     des Tarifschemas ,                            Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                      betrag
         angewandt                                                                                        in RE/100 kg
    für die Erstattungen                                                                                   (Drittländer)
11.01 C ( I)             Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder            5,513
                         weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern
                         von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff (1)
11.01 C ( II )           Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt (*)                      3,408
11.01 D (I)              Mehl von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von             5,773
                         2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                         bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Gewichtshundertteilen oder weniger H
11.01 D (II )            Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt (*)                       3,271
11.01 E (I)              Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von               4,746
                         1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                         bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger (3 )
11.01 E (II)             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von               4,034
                         mehr als 1,3 und bis 1,7 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt
                         an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als 1 Gewichts­
                         hundertteil H
11.01 E (III)            Mehl von Mais, unter den Nrn. 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt                  2,936
11.01 F                  Mehl von Reis                                                                        4,823
11.02 A III (a)          Grütze und Grieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­         5,513
                         stoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an
                         Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger (*)
11.02 A III (b )         Grütze und Grieß von Gerste, unter der Nr. 11.02 A III (a) nicht aufgeführt (*)      3,408
1 1.02 A IV (a )         Grütze und Grieß von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­          5,773
                         stoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                         Spelzen von weniger als 0,1 Gewichtshundertteil (J )
11.02 A IV (b)           Grütze und Grieß von Hafer, unter der Nr. 11.02 A IV (a) nicht aufgeführt (1)        3,271
11.02 A V (a)            Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff,       6,107
                         von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                         bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder weniger ^) (4)
11.02 A V (b)            Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­            4,746
                         stoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                         Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger (*) (4)
11.02 A VI               Grütze und Grieß von Reis                                                            4,823
1 1.02 B I               Körner von Weizen, geschält (2)                                                      5,603
1 1.02 B III ( a )       Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­         5,346
                         stoff, von weniger als 1,0 Gewichtshundertteilen und mit einem Rohfasergehalt,
                         bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als 0,9 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 B III ( b)         Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B III (a) nicht aufgeführt (2)      4.343
11.02 B IV a)            Gestutzter Hafer                                                                     2,652
11.02 B IV b ) ( 1 )     Körner von Hafer, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­          5,131
                         stoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                         Spelzen von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen (2)
 ---pagebreak--- Nr. L 98 /24                          Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                 1 . 3 . 71
          Nummern                                                                                            Erstattungs­
      des Tarifschemas ,                                                                                        betrag
          angewandt                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                           in RE/ 100 kg
    für die Erstattungen                                                                                    ( Drittländer)
1 1.02 B IV b ) (2 )     Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 11.02 B IV b ( 1 ) nicht aufgeführt (2)      3,271
1 1 .02 C III            Körner von Gerste, perlförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkuni ),      6,682
                         bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3)
11.02 C IV               Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (8)                                           3,271
11.02 DI                 Körner von Weizen, nur geschrotet oder gequetscht, nicht denaturiert                   2,700
1 1.02 D II              Körner von Roggen, nur geschrotet oder gequetscht                                      4,000
11.02 Dill               Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht                                      2,950
11.02 D IV               Körner von Hafer, nur geschrotet oder gequetscht                                       2,600
11.02 D V                Körner von Mais, nur geschrotet oder gequetscht                                        2,850
11.02 EI                 Flocken von Weizen                                                                     5,603
1 1.02 E II              Flocken von Roggen                                                                     4,736
11.02 E III (a)          Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,               5,513
                         von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                         fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger
11.02 E III ( b)         Flocken von Gerste, unter der Nr. 11.02 E III (a) nicht aufgeführt                     3.408
 11.02 E IV (a)          Flocken von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
                         2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Spelzen von             6,414
                         weniger als 0,1 Gewichtshundertteil
 1 1 .02 E IV (b)        Flocken von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
                         2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Spelzen von             5,131
                         0,1 Gewichtshundertteil oder mehr und weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen
11.02 E IV (c)           Flocken von Hafer, unter den Nrn. 11.02 E IV (a) und (b) nicht aufgeführt              3,271
11.02 E V                Flocken von Mais                                                                       3,461
11.02 E VI               Flocken von Reis                                                                       4,641
11.02 F I                Keime von Weizen, auch gemahlen                                                         1,373
11.02 F II               Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                     0,848
 11.07 A I a )           Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                                          9,778
 11.07 Alb )             Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                                     7,306
 11.07 A II a)           Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                             5,947
 11.07 A II b )          Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                       4,444
 11.07 B                 Malz, geröstet                                                                          5,179
 11.08 All                Stärke von Reis                                                                        0,532
 11.08 A III             Stärke von Weizen                                                                       2,200
 ---pagebreak--- I. 5 . 71                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 98 / 25
           Nummern                                                                                                                    Erstattungs­
      des Tarifschemas ,                                                                                                                  betrag
                                                           Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
          angewandt                                                                                                                  in RE / 100 kg
     für die Erstattungen                                                                                                             (Drittländer)
11.09 A I ( a )                 Kleber und Klebermehl von Weichweizen, ungeröstet, mit einem Proteingehalt,                               4,000
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N x
                                6,25 )
23.02 A I a                     Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen Rear                                    0,977
                                beitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                                hundertteilen oder weniger
23.02 Alb) 1                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                                0,977
                                von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45
                                Gewichtshundertteilen, ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung
23.02 A I b ) 2                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                                0,977
                                von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gewichts­
                                hundertteilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder
                                ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an
                                Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a)                   Kleie oder andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen Bear­                                  0,977
                                beitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder
                                nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite
                                von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10
                                Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Sieb­
                                durchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bear­                                     0,977
                                beitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A
                                II a) des Tarifschemas nicht aufgeführt
(') Erzeugnisse, von denen mindestens 50 % durch ein Sieb mit Seidengazebespannung mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen ,
      gelten als Mehl.
 ( 8) Geschälte Körner sind die , die der im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 821 /68 ( ABl. Nr . L 149 vom 29 . 6 . 1968 , S. 46) enthaltenen
      Definition entsprechen .
 (s) Perlförmig geschliffene Körner sind die , die der im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 821/68 ( ABl . Nr . L 149 vom 29 . 6 . 1968 , S. 46) ent­
      haltenen Definition entsprechen .
 ( 4) Als Grütze und Grieß von Mais gelten Erzeugnisse ,
      — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen ,
      — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen .