CELEX: 31998R1768
Language: de
Date: 1998-08-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1768/98 der Kommission vom 11. August 1998 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

12. 8. 98           DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               L 225/15
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1768/98 DER KOMMISSION
                                                  vom 11. August 1998
                 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 1998 beantragten Mengen die in der genannten Verord-
GEMEINSCHAFTEN                                                 nung für den Monat August 1998 genannte monatliche
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
Gemeinschaft,                                                   für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.
                                                                Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates          auszusetzen, die nach dem 7. August 1998 und vor dem 4.
vom 28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorga-            September 1998 gestellt werden 
nisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1137/98 der                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Kommission vom 29. Mai 1998 über eine Schutzmaß-
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                               In Anbetracht der der Kommission am 10. August 1998
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der               vorliegenden Informationen werden die am 7. August
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          1998 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch       Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli-          Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine Menge
zenz zum freien Verkehr abgefertigt.                            erteilt, die 1,77266 % der beantragten Menge entspricht.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1137/          Den nach dem 7. August 1998 und vor dem 4. September
98 werden für die zwischen dem 1. Juni 1998 und 31. Mai         1998 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli-
1999 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für Knoblauch           zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge-
mit Ursprung in China nur im Rahmen einer monatli-              geben.
chen Höchstmenge erteilt.
Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-                                  Artikel 2
nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 7. August        Diese Verordnung tritt am 12. August 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11. August 1998
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Martin BANGEMANN
                                                                         Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21. 11. 1996, S. 1.
(2) ABl. L 346 vom 17. 12. 1997, S. 41.
(3) ABl. L 157 vom 30. 5. 1998, S. 107.
(4) ABl. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
(5) ABl. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1.