CELEX: 32014R0575
Language: de
Date: 2014-05-27 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 575/2014 der Kommission vom 27. Mai 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 zur Festlegung technischer Anforderungen in Bezug auf Führerscheine, die ein Speichermedium (einen Mikrochip) enthalten  Text von Bedeutung für den EWR

28.5.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 159/47
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 575/2014 DER KOMMISSION
   vom 27. Mai 2014
   zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 zur Festlegung technischer Anforderungen in Bezug auf Führerscheine, die ein Speichermedium (einen Mikrochip) enthalten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Führerschein (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission (2), die für Führerscheine gilt, die einen Mikrochip enthalten, sind eine Reihe technischer Anforderungen festgelegt.
            
         
               (2)
            
            
               In Anhang III Abschnitt III.4.2 der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 ist ein Nummerierungssystem für EU-Typgenehmigungen festgelegt, das auf der Zuweisung einer Kennziffer für den Mitgliedstaat, der die EU-Typgenehmigung erteilt hat, beruht.
            
         
               (3)
            
            
               Nach dem Beitritt Kroatiens zur Union muss dieses Land eine Kennziffer erhalten, die mit der numerischen Reihenfolge der UN/ECE für Typgenehmigungen konform ist.
            
         
               (4)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 383/2012 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Führerschein —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang III Abschnitt III.4.2 der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 wird durch den Wortlaut des Anhangs dieser Verordnung ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 27. Mai 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 403 vom 30.12.2006, S. 18.
   
      (2)  Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission vom 4. Mai 2012 zur Festlegung technischer Anforderungen in Bezug auf Führerscheine, die ein Speichermedium (einen Mikrochip) enthalten (ABl. L 120 vom 5.5.2012, S. 1).
   
      ANHANG
      Anhang III Abschnitt III.4.2 der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 erhält folgende Fassung:
      
         „III.4.2.   Nummerierungssystem
         
         Die EU-Typgenehmigungsnummer umfasst folgende Bestandteile:
         
                     a)
                  
                  
                     den Kleinbuchstaben ‚e‘, gefolgt von der Kennziffer des Mitgliedstaats, der die EU-Typgenehmigung erteilt hat:
                     
                                 1.
                              
                              
                                 für Deutschland
                              
                           
                                 2.
                              
                              
                                 für Frankreich
                              
                           
                                 3.
                              
                              
                                 für Italien
                              
                           
                                 4.
                              
                              
                                 für die Niederlande
                              
                           
                                 5.
                              
                              
                                 für Schweden
                              
                           
                                 6.
                              
                              
                                 für Belgien
                              
                           
                                 7.
                              
                              
                                 für Ungarn
                              
                           
                                 8.
                              
                              
                                 für die Tschechische Republik
                              
                           
                                 9.
                              
                              
                                 für Spanien
                              
                           
                                 11.
                              
                              
                                 für das Vereinigte Königreich
                              
                           
                                 12.
                              
                              
                                 für Österreich
                              
                           
                                 13.
                              
                              
                                 für Luxemburg
                              
                           
                                 17.
                              
                              
                                 für Finnland
                              
                           
                                 18.
                              
                              
                                 für Dänemark
                              
                           
                                 19.
                              
                              
                                 für Rumänien
                              
                           
                                 20.
                              
                              
                                 für Polen
                              
                           
                                 21.
                              
                              
                                 für Portugal
                              
                           
                                 23.
                              
                              
                                 für Griechenland
                              
                           
                                 24.
                              
                              
                                 für Irland
                              
                           
                                 25.
                              
                              
                                 für Kroatien
                              
                           
                                 26.
                              
                              
                                 für Slowenien
                              
                           
                                 27.
                              
                              
                                 für die Slowakei
                              
                           
                                 29.
                              
                              
                                 für Estland
                              
                           
                                 32.
                              
                              
                                 für Lettland
                              
                           
                                 34.
                              
                              
                                 für Bulgarien
                              
                           
                                 36.
                              
                              
                                 für Litauen
                              
                           
                                 49.
                              
                              
                                 für Zypern
                              
                           
                                 50.
                              
                              
                                 für Malta;
                              
                           
               
                     b)
                  
                  
                     die Buchstabenkombination DL nach einem Bindestrich, gefolgt von den zwei Ziffern, die der laufenden Nummer dieser Verordnung bzw. ihrer letzten wesentlichen technischen Änderung entsprechen. Die laufende Nummer dieser Verordnung lautet 00;
                  
               
                     c)
                  
                  
                     eine von dem ausstellenden Mitgliedstaat zugeteilte eindeutige Kennziffer der EU-Typgenehmigung.
                  
               Beispiel für eine EU-Typgenehmigungsnummer: e50-DL00 12345
         Die Genehmigungsnummer wird in jedem Führerschein, der einen solchen Mikrochip enthält, in der DG 1 des Mikrochips gespeichert.“