CELEX: 31997R0974
Language: de
Date: 1997-05-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 974/97 DER KOMMISSION vom 30. Mai 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

Nr. L 141 /22       I DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 5. 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 974/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . Mai 1997
                          zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 hat in Artikel 13
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Absatz 5 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
                                                                 Berechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           und Bruchreis zu berücksichtigen sind .
Gemeinschaft,
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates           dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Markt­                 Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
organisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13           mung notwendig machen .
Absatz 3 zweiter Unterabsatz ,
                                                                 Zur Berücksichtigung der auf einigen Märkten beste­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               henden Nachfrage nach verpacktem Langkornreis ist die
Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 bestimmt,             Festsetzung einer besonderen Erstattung für das betref­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den            fende Erzeugnis vorzusehen .
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser            Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat festge­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für             setzt werden; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abgeän­
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­         dert werden .
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .
                                                                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG)                    Lage des Reismarkts und insbesondere auf die Notie­
Nr. 3072/95 müssen die Erstattungen festgesetzt werden           rungen oder Preise von Reis und Bruchreis in der
unter Berücksichtigung der Lage und der voraussicht­             Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu einer
lichen Entwicklung der Verfügbarkeit von Reis und                Festsetzung der Erstattung in Höhe der im Anhang zu
Bruchreis und deren Preisen in der Gemeinschaft einer­           dieser Verordnung genannten Beträge .
seits und der Preise für Reis und Bruchreis auf dem Welt­
markt andererseits. Nach dem gleichen Text ist es eben­          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
falls wichtig, auf den Reismärkten eine ausgeglichene            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der
Preise und der Handelsströme sicherzustellen . Ferner ist
es wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tigen Ausfuhren, dem Interesse an der Vermeidung von
Marktstörungen in der Gemeinschaft sowie den Beschrän­                                    Artikel 1
kungen aufgrund der gemäß Artikel 228 des Vertrags
geschlossenen Übereinkommen Rechnung zu tragen .                 Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
                                                                 nommen die in Absatz 1 unter Buchstabe c), der Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr. 1361 /76 der Kommission (2)             nung (EG) Nr. 3072/95 genannten Erzeugnisse im
hat die Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis           ursprünglichen Zustand werden wie im Anhang ange­
enthalten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr fest­     geben festgesetzt.
gesetzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird, wenn                                     Artikel 2
der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil Bruchreis
diese Höchstmenge übersteigt.                                    Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30 . Mai 1997
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 30 . 12. 1995, S. 18 .
(2) ABl . Nr. L 154 vom 15. 6. 1976, S. 11 .
 ---pagebreak---   31 . 5 . 97             iDEl                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 141 /23
                                                                           ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai                               1997 zur Festsetzung der
                                                     Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
                                                                (ECU / Tonne)                                                 (ECU / Tonne)
        Erzeugniscode            Bestimmung (')          Erstattungsbetrag          Erzeugniscode     Bestimmung (')   Erstattungsbetrag
      1006 20 11 9000                   01                    226,00              1006 30 65 9900           01              283,00
      1006 20 13 9000                   01                    226,00                                        04              283,00
     1006 20 15 9000                    01                    226,00              1006 30 67 9100  \                 \
     1006 20 17 9000                    —
                                                                 —
                                                                                                   III
     1006 20 92 9000                    01
                                                                                  1006 30 67 9900
                                                              226,00
                                                                                                           —
                                                                                                                               —
     1006 20 94 9000                    01                    226,00              1006 30 92 9100          01               283,00
     1006 20 96 9000                    01                    226,00                                       02              289,00
     1006 20 98 9000                                                                                       03              294,00
                                                                                                           04              283,00
     1006 30 21 9000                    01                   226,00
     1006 30 23 9000                    01                   226,00               1006 30 92 9900          01              283,00
     1006 30 25 9000                    01                   226,00                                        04              283,00
     1006 30 27 9000
                                                                                                           —
                                                                                                                              —
                                       —
                                                                 —
     1006 30 42 9000                   01                    226,00               1006 30 94 9100          01              283,00
     1006 30 44 9000                   01                    226,00                                        02              289,00
     1006 30 46 9000                   01                    226,00                                        03              294,00
                                                                                                           04              283,00
     1006 30 48 9000                   —                        —
     1006 30 61 9100                   01                    283,00               1006 30 94 9900          01              283,00
                                       02                    289,00                                        04              283,00
                                       03                    294,00                                        —
                                       04                    283,00
                                                                                 1006 30 96 9100           01              283,00
     1006 30 61 9900                   01                    283,00
                                                                                                           02              289,00
                                       04                    283,00
                                                                                                           03              294,00
     1006 30 63 9100                   01                    283,00                                        04              283,00
                                       02                    289,00
                                       03                    294,00              1006 30 96 9900           01              283,00
                                       04                    283,00                                        04              283,00
     1006 30 63 9900                   01                    283,00                                        __
                                                                                                                              —
                                       04                    283,00
                           \                                                     1006 30 98 9100                     I
    1006 30 65 9100                    01                    283,00
                                       02                    289,00              1006 30 98 9900           _         I
                                       03                    294,00
                                       04                    283,00              1006 40 00 9000           —                  —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 Liechtenstein, die Schweiz, die Gebiete der Gemeinden Livigno und Campione d'Italia,
    02 die Zonen 1 , II , III , VI , Ceuta und Melilla ,
    03 die Zonen IV, V, VII c), Kanada und die Zone VIII, mit Ausnahme von Surinam , Guyana und Madagaskar,
    04 die Bestimmungen , genannt in Artikel 34 der geänderten Verordnung ( EWG) Nr. 3665/87 der Kommission .
NB: Die Zonen sind diejenigen , die in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2145/ 92 der Kommission bestimmt sind.