CELEX: 31992R1115
Language: de
Date: 1992-04-30
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1115/92 DER KOMMISSION vom 30. April 1992 mit im Sektor Obst und Gemüse für Blumenkohl für den Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 1992 zu treffenden Erhaltungsmaßnahmen #

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31992R1115

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1115/92 DER KOMMISSION vom 30. April 1992 mit im Sektor Obst und Gemüse für Blumenkohl für den Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 1992 zu treffenden Erhaltungsmaßnahmen  -   

Amtsblatt Nr. L 117 vom 01/05/1992 S. 0078 - 0078

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1115/92 DER KOMMISSION  vom 30. April 1992  mit im Sektor Obst und Gemüse für Blumenkohl für den Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 1992 zu treffenden Erhaltungsmaßnahmen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 5 und 155,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2),  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 sind für die einzelnen Erzeugnisse des Anhangs II der betreffenden Verordnung für jedes Wirtschaftsjahr ein Grund- und ein Ankaufspreis festzusetzen. Die Vermarktung der betreffenden, während  eines bestimmten Erzeugungsjahres geernteten Erzeugnisse findet für Blumenkohl von Mai bis April des folgenden Jahres statt. Insbesondere für dieses Erzeugnis hat der Rat die ab 1. Mai 1992 geltenden Grund- und Ankaufspreise noch nicht festgesetzt. Die  Kommission sieht sich deshalb in Wahrnehmung der ihr mit dem Vertrag auferlegten Aufgaben gehalten, die zur Gewährleistung der kontinuierlichen Anwendung der gemeinsamen Agrarpolitik im Sektor Obst und Gemüse unerläßlichen Erhaltungsmaßnahmen zu  treffen. Diese Maßnahmen werden vorläufig erlassen und greifen den Beschlüssen des Rates für das Wirtschaftsjahr 1992//93 nicht vor.  Mit diesen Erhaltungsmaßnahmen ist die kontinuierliche Anwendung der mit den Artikeln 15 und 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehenen Interventionsregelung sicherzustellen. Zu diesem Zweck sind für den Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 1992 die  Beträge festzulegen, die bei der Bestimmung der Preise zugrunde zu legen sind, zu denen die betreffenden Interventionsmaßnahmen durchgeführt werden. Die so berücksichtigten Beträge entsprechen den von der Kommission dem Rat vorgeschlagenen Grund- und  Ankaufspreisen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die in den Artikeln 15 und 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehenen Interventionsmaßnahmen werden bei Blumenkohl während des Zeitraumes vom 1. bis 31. Mai 1992 zu Preisen durchgeführt, die unter Zugrundelegung der nachstehenden, in  ECU/100 kg netto ausgedrückten Preisen festgelegt werden:  1. Grundpreis:  - 26,62 für Spanien,  - 28,47 für Portugal,  - 30,91 für die übrigen Mitgliedstaaten;  2. Ankaufspreis:  - 11,57 für Spanien,  - 12,40 für Portugal,  - 13,45 für die übrigen Mitgliedstaaten.  Diese Beträge gelten für verpackten Blumenkohl  "gestutzt", Güteklasse I.  Diese Beträge schließen nicht die Kosten der Verpackung ein, in der das Erzeugnis angeboten wird.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1992 in Kraft.  Sie gilt bis zum 31. Mai 1992.  Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 gilt sie unbeschadet der vom Rat zu treffenden Beschlüsse. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 30. April 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1. (2) ABl. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991, S. 8.