CELEX: 31991R0015
Language: de
Date: 1991-01-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 15/91 der Kommission vom 3. Januar 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

Nr. L 2/8                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 4. 1 . 91
                               VERORDNUNG EWG Nr. 15/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 3. Januar 1991
                                zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Preise dieses Marktes* ermittelt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den
                                                                   Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.
                                                                   Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         die Berechnung des cif-Preises für Melasse (*) definiert.
(EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 8,                                                          Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
                                                                   auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
                                                                   bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                   stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
in Erwägung nachstehender Gründe :              (                  kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
                                                                   oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 tigen. Bei dieser Feststellung kann die Kommission
1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1             gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen              Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
eine Abschöpfung erhoben.                                          der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
                                                                   tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
                                                                   werden kann.
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­
fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­
Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch           Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
                                                                   tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
die Verordnung (EWG) Nr. 1313/90 , des Rates vom 14.
                                                                   liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
Mai 1990 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventions­
                                                                   angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
preise für Weißzucker, des Interventionspreises für                sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
Rohzucker, der Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben,             botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
der Schwellenpreise, der Vergütung zum Ausgleich der
                                                                   die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
Lagerkosten sowie der in Spanien und Portugal geltenden
Preise für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) festgesetzt.            Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
                                                                   berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. Dabei
Der vom Rat festgesetzte Schwellenpreis wird gemäß der             ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
Verordnung (EWG) Nr. 1738/90 der Kommission (4) zur                zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
Festsetzung der vom Rat im Sektor Zucker in Ecu festge­            einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
setzten und wegen der Währungsneufestsetzung am 5.                 andererseits Rechnung zu tragen.
Januar 1990 zu verringernden Preise und Beträge verrin­
gert.                                                              Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
                                                                   dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für              Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.                die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom               nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
                                                                   werden.
9. April 1^68 über die Bestimmung der Standardqualität
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­
schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker (^             Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
                                                                   auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.
                                                                   Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
                                                                   Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten              Kenntnis der Kommission gelangt ist und wenn die
Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet                  vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
                                                                   Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
0)  ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
(2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23,                        cif-Preises führen würden .
(3) ABl. Nr. L 132 vom 23. 5. 1990, S. 3.
O   ABl. Nr. L 161 vom 27. 6. 1990, S. 27.
(*) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           i6) ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak--- 4. 1 . 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 2/9
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                       Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                 (EWG) Nr. 2205/90 (4),
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
setzung nach sich zieht.
                                                               Diese Wechselkurse sind die am 2. Januar 1991 festge­
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.             stellten Kurse —
1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung vorgese­
hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltarif aufge­
nommen .                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                                     Artikel 1
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                     Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                               1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­              Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             1703 90 00 auf 0,96 ECU/ 100 kg festgesetzt.
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                                        Artikel 2
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter        Diese Verordnung tritt am 4. Januar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 3. Januar 1991
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.                     (3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
R ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.                      (4) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.