CELEX: 51973PC1082
Language: de
Date: 1973-07-02
Title: 

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (73) 1082
Vol. 1973/0195
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                 KOM(73 ) 1082 endg.
                                                 Brüssel . den 2 . Juli 1973
                                  Vorschlag einer
                             VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
               zur Änderung der Verordnung (EWG ) Nr. 2733/72 des Rates
               vom 19» Dezember 1972 ( l ), damit das für "bestimmte hand­
               gearbeitete Waren eröffnete Gemeinschaftszollkontingent
               auch auf solche in Uruguay hergestellten Waren Anwendung
                                        findet
                       (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   KOMC73 ) 1082 endg.
 ---pagebreak---                                BEGRÜNDUNG
1 . Durch Verordnung (EWG ) Nr . 2733/72 vom 19 . Dezember 1972 (l )» hat
    der Rat für bestimmte handgearbeitete Waren und für das Jahr 1973
    ein zollfreies Gemeinschaftszollkontingent mit einem Höchstbetrag
    von 5.000.000 Rechnungseinheit eh , und zwar bis zu 500.000 Rechnungs-
    einheiten für jede betreffende Tarifnumraer oder Tarifstelle des
    Gemeinsamen Zolltarifs eröffnet und unter den Mitgliedstaaten auf­
    geteilt .
    Die Zulassung zu diesem Gemeinschaftszollkontingent ist jedoch an
    eine den Zollbehörden der Gemeinschaft vorzulegende Bescheinigung
    der anerkannten teilen des Ursprungslandes gebunden , in der be­
    glaubigt wird , daß die betreffenden Waren handgearbeitet sind. Bis­
    her waren Indien , Pakistan , die Philippinen , Thailand , Indonesien ,
    der Iran und Ceylon die einzigen Drittländer , die sich durch die
    Zollbehörden der Gemeinschaft ein Bescheinigungsmuster anerkennen
    ließen und folglich von den durch die obenerwähnte Verordnung vor­
    gesehenen Bestimmungen Gebrauch machen können .
2 . Auf Grund eines von den uruguayischen Behörden gestellten Antrags .
    wurde am 2 . April 1973 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
    schaft und diesem Land ein Handelsabkommen unterzeichnet , demzu­
    folge sich die Gemeinschaft bereit erklärt , das betreffende Gemein-
    schaftszollkontingent auch auf die in Uruguay handgearbeiteten Waren
    zu den durch die obenerwähnte Verordnung vorgeschriebenen Bedingungen
    anzuwenden und in die Liste der begünstigten Waren die unten genann­
    ten Waren aufzuführen , die ., zollamtlich und wirtschaftlich gesehen ,
    keine großen Schwierigkeiten bereiten können :
Nummer des Gemein-                             . ,
saaen Zolltarifs                     Warenbezeichnung
ex 61.01                  Oberkleidung für Männer und Knaben :
                          - Ponchos aus Wolle
    61.02                 Oberkleidung für Trauen , Mädchen und Kleinkinder :
                          ex B. andere :
                                - Umhänge , Röcke , Zuschnitte für Rocke ,
                                   aus Wolle
(1 ) AB1 . Nr . L 291 vom 28.12.1972 , S. 85 .
 ---pagebreak---                                  - 2 -
62.01       Decken :
            B. andere :
                ex II . aus anderen Spinnstoffen :
                        - aus Wolle
62.02       Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
            andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und andere
            Gegenstände zur Innenausstattung :
            ex B. andere :
                   - Übergardinen aus Wolle
ex 65.05    Hüte und andere Kopfbedeckungen ( einschließlich Haar­
            netze ), gewirkt oder aus Stücken ( ausgenommen Streifen )
            von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz oder anderen Spinn­
            stoffwaren hergestellt , ausgestattet oder nicht ausge­
            stattet .
Da die Ratifizierung durch das Parlament in Uruguay zwingend vorge­
schrieben ist , wird dieses Abkommen vermutlich erst am 1 . Januar 197^
in Kraft treten können . Die Mission Uruguays in Brüssel hat jedoch
darum ersucht , daß für ihr Land die Bestimmungen der obenerwähnten
Verordnung auf die handgearbeiteten Waren , die es nach der Gemein­
schaft ausführt , schon ab 1 . Juli 1973 Anwendung finden .
Dies ist der Gegenstand dieses Verordnungsvorschlags .
 ---pagebreak---                                  Vorschlag einer
                            VERORDNUNG tel'JG ) ms RATES
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2733/ 72 des
              Rates vom 19. Dezember 1972 ( l), damit das für
              bestimmte handgearbeitete Waren eröffnete Gemeinschaft s~
              z'ollkontingent auch auf solche in Uruguay hergestellten
              Waren Anwendving findet
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Grunde :
                     t
durch Verordnung (EWG) Nr. 2733/72 vom 19. Dezember 1972 (l) hat der Rat
für bestimmte handgearbeitete Waren und für das Jahr 1973 ein jährliches
zollfreies Gerne inschaft szollkontingent mit einem Höchstbetrag von 5«000.000
Rechnungseinheiten, und zwar bis zu 500.000 Rechnungseinheiten für jede der
in Artikel 1 der obenerwähnten Verordnung genannten Waren eröffnet und unter
den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung
aufgeteilt . Nach diesem Artikel ist die Zulassung zu diesem Gemeinschaft–
szollkontingent an eine den Zollbehörden der Gemeinschaft vorzulegende
Bescheinigung der anerkannten Stellen des Ursprungslandes gebunden, in der
beglaubigt wird, dass die betreffenden Waren handgearbeitet sind.
                                                              » » • /• • •
( 1) AB1. Nr. L 291 vom 28.12.1972 , S. 85
 ---pagebreak--- Der Handel mit Waren dieser Art mit Uruguay ist vorauszusehen. Die Einfuhren
werden voraussichtlich fünf neue handgearbeitete Waren betreffen. Daher
ist es angebracht , die vorgenannte Verordnung durch Einfügen eines Musters
für eine von den uruguayischen Behörden auszustellenden Bescheinigung und
durch Eintragen der neuen Waren in die Liste in Artikel 1 Absatz 1 der
vorgenannten Verordnung zu ändern –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                   Artikel 1
Die Warenliste in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG ) Nr. 2733/ 72 vom
19 « Dezember 1972 wird durch folgende Liste ersetzt :
Nummer des Gerne in-
samen Zolltarifs                      Warenbezeichnung
42.02                    Reiseartikel (Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachtel
                         Reisetaschen, Rucksäcke usw.), Einkaufstaschen,
                         Handtasohen , Schulranzen , Aktentasohen , Brieftaschen ,
                         Geldbeutel , Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel ,
                         Futterale , Etuis oder Sohachteln ( für Waffen , Musik­
                         instrumente , Ferngläser , Sohmuck , Flakons , Kragen
                         Schuhe , Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse aus
                         Leder , Kunstleder , Vulkanfiber, Kunststoffolien , Pappe
                         oder Geweben s
                         ex B. aus anderen Stoffen als Kunststoffolien
42.03                    Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder oder
                         Kunstleder t
                         C. anderes Bekle idungs zubeh'ör
 ---pagebreak---     Haushaltsgeräte aus Holz
    Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innen­
    ausstattungsgegenstände aus Holz , nicht zu Kapitel 9k
. gehörig ; Kästschen , Zigarettenbehälter , Präsentierbretter
    Obstschalen , Schmuck- und Ziergegenstände , aus Holz ;
    Kästen für Bestecke , für Zeichengeräte oder für Geigen
    und ähnliche Behältnisse , aus Holz ; Holzgegenstände zum
    persönlichen Gebrauch oder Schmuck , wie sie in Taschen
    usw . mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren .
    Andere Waren aus Papierhalbstoff , Papier , Pappe oder
  ■ Zellstoffwatte :
    B. andere
    Filze und Waren daraus , auch getrankt oder bestrichen :
    ex B. andere :
           - Teppiche , Brücken
    Oberkleidung für Männer und Knaben :
    - Ponchos aus Wolle
    Oberkleidung ' für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
    ex B. andere :                    .  -
           - Umhänge , Röcke , Zuschnitte für Röcke , aus Wolle
    Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopf­
    tücher , Schleier und ähnliche Waren .
    Decken :
    B. andere :                                    ■
        ex II . aus anderen Spinnstoffen :
                - aus Wolle
    Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
    andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen und andere
    Gegenstände zur Innenausstattung
    ex B. andere :                               ,
           - Übergardinen aus Wolle
 . Schuhteile ( einschließlich Einlegesohlen und Fersen­
    stücke ) aus Stoffen aller Art , ausgenommen Metall
    Hüte und andere Kopfbedeckungen ( einschließlich Haar­
    netze ), gewirkt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen )
    von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz oder anderen Spinn­
    stoffwaren hergestellt , ausgestattet oder nicht ausge­
    stattet .                   • :• - ;
 ---pagebreak--- Gehstocke ( einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke ),
Peitschen , Reitpeitschen und dergleichen
Bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( einschließlich
Würfel und Steinchen für Mosaike ), ausgenommen Waren der
Tärifnr . 68 . 01 und des Kapitels 69 :
A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( ausgenommen
   Waren des Abs . B ):
   IV . mit Bildhauerarbeit
Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und
hygienische Artikel , Teile davon , aus Kupfer
Andere Waren aus Kupfer
Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung
aus unedlen Metallen
Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten ) und Teile davon ,
ausgenommen elektrotechnische Teile , aus unedlen Metallen
Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen
Glocken , Klingeln , Schellen und dergleichen , nicht
elektrisch , Teile davon , aus unedlen Metallen
Andere Möbel ; Teile davon
Schildpatt , bearbeitet ; Waren aus Schildpatt :
B. andere
Perlmutter , bearbeitet ; Waren aus Perlmutter :
B. andere
Elfenbein , bearbeitet ; Waren aus Elfenbein :
B. andere
                          i
Bein , bearbeitet ; Waren aus Bein :
B. andere
Horn , Geweihe , Korallen , auch wiedergewonnen , andere
tierische Schnitzstoffe , bearbeitet ; Waren aus diesen
Stoffen :          i
C. andere :
   II . andere
Pflanzliche Schnitzstoffe ( z.B. Steinnüsse , andere Nüsse ,
harte Samen ), bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
B. andere
 ---pagebreak---                                   - 5 -
95.07        Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnen , Jett und
             jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe , be­
             arbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
             B. andere
97«02        Puppeji :
             ex A. Puppen , auch angezogen :
                    - Puppen nach der folkloristischen Eigenart der
                       Ursprungsländer angezogen
97.03        Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen :
             A. aus Holz
                              Artikel 2
Den der Verordnung (EWG ) Nr . 2733/72 vom 19 . Dezember 1972 beige­
fügten Mustern für die Bescheinigungen wird das Muster aus dem Anhang
dieser Verordnung zugefügt .
                              Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1973 in Kraft .
        Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich
        und gilt unmittelbar in Jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                             Im Namen des Rates
                                                                    !
                                                    Der Präsident
 ---pagebreak---        ANNEXE VIII - ANHANG VIII - ALLEGATO VIII - BIJLAGE VIII
Certificado concerniente a ciertos productos hechos a mano ( handicrafts )
   Certificate in regard to certain handicraft products (handicrafts )
  Certificat concernant certains produits faits a la main ( handicrafts)
     Bescheinigung fur bestimmte handgearbeitete Waren (handicrafts )
    Certificato relativo a taluni prodotti fatti a mano (handicrafts )
Certificaat betreffende bepaalde met handenarbeid verkregen produkten
                                                               ( handicrafts )
                          N°
                          No
                          N°
                          Nr
                          Ν
                          Nr .
El Gobierno del Uruguay
The Government of Uruguay
Le gouvernement de l' Uruguay
Die Eegierung Uruguay
Il governo dell • Uruguay
De Regering van Uruguay                  '
Ministerio de Industria y Comercio
Ministry of Trade and Industry
Ministère de l' Industrie et du Commerce
Ministerium fiir Industrie und Handels
Ministero dell' Industria e del Commercio
Ministerie van Industrie en Handel           ,                       *   ■
                                                             ι
Dirección General de Comercio Exterior     .
certifica que el envio descrito a continuacion contiens exclusivamente
certifies that the consignment described below includes only
certifie que l' envoi décrit ci-après contient exclusivement
bescheinigt , dass die nachstehend bezeichnete Sendung ausschliesslich
certifica che la partita descritta qui appresso contiene esclusivamente
verklaart dat de hierna omschreven zending uitsluitend
productos hechos a mano por la artesanía -rural        ":
handicraft products (handicrafts ) of the cottage industry ^
des produits faits a la main par l'artisanat rural , -
in landlichen Handwerksbetrieben handgearbeitete Waren enthalt ,
dei prodotti fatti a mano dall'artigianato rural e ,
produkten bevat welke ten plattelande met handenarbeid in de huisindustrie
zijn verkregen ,
 ---pagebreak---                                - 2 -
que los productos son de . fabricacon uruguaya
that the products are of uruguayan manufacture •
que les produits sont de fabrication uruguayenne
da6s diese Waren in Uruguay hergestellt sind
che i prodotti sono di fabbricazione uruguaiana
dat deze produkten van Uruguayaans fabrikaat zijn
        (
y son exportados del Uruguay con destino a los Estados miembros de las
Comunidades Europeas .
and exported from Uruguay to the Member States of the European Communities
et sont exportés de l' Uruguay à destination des Etats membres des Communautés
européennes .
und aus Uruguay nach den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften       i
ausgeführt werden .
e sono esportati dall' Uruguay a destinazione degli Stati membri delle
Comunità europee .
en van Uruguay naar de Lid-Staten van de Europese Gemeenschappen worden
geëxporteerd .
1.  Nombre y dirección del exportador en Uruguay    :
1.  Name and address of exporter in Uruguay ,
1.  Nom et adresse de l' exportateur en Uruguay
1.  Name und Anschrift des Ausfuhrers in Uruguay
1.  Nome e indirizzo dell'esportatore in Uruguay
1.  Naam en adres van de exporteur in Uruguay
2 . Nombre y dirección del importador en un Estado miembro de las Comunidades
    Europeas
2 . Name and address of importer in a Member State of the European
    Communities
2 . Nom et adresse de l' importateur dans un Etat membre des Communautés
    européennes
2 . Name und Anschrift des Einführers in einen Kitgliedstaat der
    Europàischen Gemeinschaften
2 . Nome e indirizzo dell' importatore in uno Statò membro delle Comunità
    europee
2 . Naam en adres van de importeur m een Lid-Staat ven de Europese
    Gemeenschappen                                           <
3 « Puerto o aeropuerto de embarque
3«  Port or airport of despatch
3«  Port ou aéroport d' embarquement
3«  Verladehafen oder Verladeflughafen
3»  Porto o aeroporto d' imbarco         •            -• 1
3«  Haven of luchthaven van inlading
 ---pagebreak---                                  - 3 -
  k . Buque
  k . Ship
      Bateau
  4 . Schiff
  k . Nave
  b . Schip
  5' Conocimiento de embarque ( fecha)
      Bill of lading ( date )
  5 . Connaissement ( date )
      Konnossement ( Datum )
  5 . Polizza di carico ( data)
  5' Datum cognossement
  b . Puerto o aeropuerto de destino
  6.  Port or airport of destination
  6.  Port ou aéroport de destination
. 6.  Bestimmungshafen oder Bestimmungsflughafen
  6.  Porto o aeroporto di destinazione
  6.  Haven of luchthaven van bestemming
  7 - Estado miembro de destino
  7 . Member State of destination
  7 . Etat membre de aestination
  7 . Bestimmungsmitgliedstaat
  7 « Stato membro destinatario
  7 » Lid-Staat van bestemming
  Lugar y fecha de emision
  Place and date of issue
  Lieu et date d' émission
  Ort und Datum der Ausstellung
  Luogo e date di emissione
  Plaats en datum van afgifte
  Sello del organismo emisor
  Seal of issuing body
  Cachet de l' organisme émetteur
  Stempel der ausstellenden Behorde
  Timbro dell' ufficio emittente
  Stempel van de met de afgifte belaste instantie
 ---pagebreak---                            - k -
                                 Firma del responsable )
                                 Signature of officer responsable )
                                 Signature du responsable )
                                 Unterschrift des Zeichnunberechtigten)
                                 Firma dell' incaricato )
                                 Handtekening van de verantworrdelijke
                                                          ambtenaar )
Dirección General de Comercio Exterior
 ---pagebreak---                                          Inscripción del producto
                   Paquetes                                                                           ~f
  No de        Marcas Cantidad          Numero    Descrip clon de       Descrip cion    Cantidad   Peso
  Orden          y                      de la     las mercaderias       detallada de               en
               números naturaleza       Tarifa    ( tarifa aduane-      los productos              kg
                                        Aduanerara común )
                                        Común
                                          Description of products
                 Package                                                                      χ
  Sériai Mark3         Number     Comraon        Description of       Detailed       Quantity Weight
  No           and         and    Customs               goods         description--             in kg
              numbers nature      Tariff No     (Common Customs       of products
                                                       Tariff )
                                          Description des produits
Γ
! *τ _
                    Col is
                                                                        Description Nombre      Poids
! Numéro        Marques     Nombre    Numéro du     Désignation des
S d' ordre          et         et     tarif         marchandises        détaillée               en kg
                numéros     nature    douanier      ( tarif douanier    des produits
                                      commun        commun)
                                            Beschreibung der Waren
                       Packstücke                                                                        r
                                                                                                         ι
                                                                                                         ι
       Laufende     Zeichen Anzahl         Nummer des       Warenbezeich*    Genaue      Anzahl   Gewichh
       Nummer         und         und      Geneinsanen      nung ( Gemein­   Beschrei­            in kg j
                    Nummern       Art      Zolltarifs       samer Zoll­      bung der
                                                            tarif )          Waren
                                            Descrizione dei prodotti
                            Colli
       Numero       Marche Quantità Numero della Designazione               Descrizione . Quantità Pes>i
       d' ordine       e           e       tariffa doga- delle merci        dettagliata               in
                    numeri natura          naie comune      ( Tariffa       dei prodotti              kg
                                                            doganale
                                                            comune)
                                            Omschrijvmg van de produkten
                         Colli
        Volg-    Merken      Aantal Post van het          Omschrijving      Nauwkeurige Aantal Gewicbij
        nummer      en         en      gemeenschappe- van de goederen omschrijving                  in kg j
                 nummers     soort     lijk douane -      volgens het       van de                         I
                                       tarief             gemeenschappe-    produkten
                                                          lijk douane-
                                                          tarief