CELEX: 31991R0745
Language: de
Date: 1991-03-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 745/91 der Kommission vom 26. März 1991 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch

27. 3 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 80/27
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 745/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 26. März 1991
                   zur    Festsetzung         der   Einschleusungspreise        und    Abschöpfungen          für
                                                          Geflügelfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Da der Preis der Futtergetreidemenge, welche für die
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Erzeugung von Geflügelfleisch verwendet wird, um mehr
                                                                    als 3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das vorherige
                                                                    Vierteljahr herangezogen worden ist, ist diese Entwick­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              lung bei der Festsetzung der Einschleusungspreise für die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Zeit vom 1 . April bis 30 . Juni 1991 zu berücksichtigen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates             Bei der Festsetzung der ab 1 . Oktober, 1 . Januar und 1 .
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               April geltenden Abschöpfung muß der Entwicklung der
sation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geändert durch die          Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur Rechnung
Verordnung (EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf                  getragen werden, wenn gleichzeitig der Einschleusungs­
Artikel 3 und Artikel 7 Absatz 1 ,                                  preis neu festgesetzt wird.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Da die Einschleusungspreise für bestimmte Erzeugnisse
                                                                    neu festgesetzt werden, sind die Abschöpfungen unter
                                                                    Berücksichtigung der Entwicklung der Futtergetreide­
                                                                    preise festzulegen.
 Die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für die in
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75
genannten Erzeugnisse müssen nach den Berechnungs­
methoden, welche in der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom
des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Berechnung der              20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügel­             fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
fleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (7) und der Verord­
Nr. 3986/87 (4), beschrieben sind, für jedes Vierteljahr im         nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über
voraus festgesetzt werden.                                          die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
                                                                    bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
                                                                    stellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in
                                                                    den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (8),
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für                   zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
Geflügelfleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG) Nr.              523/91 (9), wurden Sonderregelungen für die Einfuhr mit
3864/90 der Kommission (*), geändert durch die Verord­              einer 50 %igen Verringerung der Abschöpfungen im
nung (EWG) Nr. 465/91 (6), für die Zeit vom 1 . Januar bis          Rahmen von Festbeträgen oder Jahreskontingenten unter
zum 31 . März 1991 festgesetzt worden sind, ist eine                anderem für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse einge­
 Neufestsetzung für die Zeit vom 1 . April bis zum 30. Juni         führt.
 1991 erforderlich. Für diese Festsetzung sind grund­
sätzlich die Futtergetreidepreise in der Zeit vom 1 .
Oktober 1990 bis zum 28 . Februar 1991 maßgebend.
                                                                    Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 des Rates vom
                                                                    20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zoll­
                                                                    präferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug­
Bei der Festsetzung des ab 1 . Oktober, 1 . Januar und 1 .          nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr
April geltenden Einschleusungspreises muß der Entwick­               1991 (10) wurde die Erhebung der Zölle des gemeinsamen
lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur                 Zolltarifs unter anderem für bestimmte Geflügelfleischer­
Rechnung getragen werden, wenn der Preis der Futterge­              zeugnisse ganz oder teilweise ausgesetzt.
treidemenge gegenüber dem für das vorherige Vierteljahr
herangezogenen Preis eine Mindestabweichung aufweist.
Diese Mindestabweichung ist in der Verordnung (EWG)
Nr. 2778/75 auf 3 v. H. festgesetzt worden.                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Geflügelfleisch und Eier —
(') ABl. Nr.  L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 77.
(2) ABl. Nr.  L  128 vom 11 . 5. 1989, S. 29 .
(3) ABl. Nr.  L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 84.                       o ABl . Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990 .
(4) ABl. Nr.  L 376 vom 31 . 12. 1987, S. 7.                        (») ABl . Nr. L 84 vom 30 . 3. 1990, S. 85.
O   ABl. Nr.  L 367 vom 29 . 12. 1990, S. 72.                       O ABl. Nr. L 58 vom 5. 3. 1991 , S. 1 .
(«) ABl. Nr.  L  54 vom 28 . 2. 1991 , S. 25.                       H ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990.
 ---pagebreak--- Nr. L 80/28                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                27. 3 . 91
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                           (2) Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0207 31 ,
                                                             0207 39 90, 0207 50, 021,0 90 71 , 0210 90 79, 1501 00 90,
                        Artikel 1                            1602 31 , 1602 39 19, 1602 39 30 und 1602 39 90, für die
                                                             der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die
( 1 ) Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr.              Abschöpfungen jedoch auf den Betrag begrenzt, der sich
2777/75 vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in              aus dieser Konsolidierung ergibt.
Artikel 7 derselben Verordnung vorgesehenen Einschleu­
sungspreise für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben                                  Artikel 2
Verordnung genannten Erzeugnisse werden im Anhang
festgesetzt.                                                 Diese Verordnung tritt am 1 . April 1991 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 26. März 1991
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Ray MAC SHARRY
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 27. 3 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 80/29
                                                     ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 26. März 1991 zur Festsetzung der Einschleusungs
                              preise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch (')
                  KN-Code           Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag    Zollsatz
                                      ECU/ 100 Stück       ECU/ 100 Stück         %
                 01051100                   22,04                 6,66            —
                 0105 19 10                 98,18               21,81
                 0105 19 90                 22,04                 6,66
                                       ECU/ 100 kg           ECU/ 100 kg     I
                 0105 91 00                 76,52               26,99
                 0105 99 10                 85,55               42,08
                 0105 99 20                111,41               42.04
                 0105 99 30                101,51               31.50
                 0105 99 50                117,22               43,85
                 0207 10 11                 96,14               33,91
                 0207 10 15                109,32               38,56
                 0207 10 19                119,11               42,01
                 0207 10 31                145,01               45,00
                 0207 10 39                158,95               49,33             —
                 0207 10 51                100,64               49.51
                 0207 10 55                122,21               60,12
                 0207 10 59                135,79               66,80 (2)
                 0207 10 71                159,16               60.05
                 0207 10 79                149,83               63,96 (2)
                 0207 10 90                167,46               62,64
                 0207 21 10                109,32               38,56
                 0207 21 90                119,11               42,01
                 0207 22 10                145.01               45,00
                 0207 22 90                158,95               49,33
                 0207 23 1 1               122,21               60,12
                 0207 23 19                135,79               66,80 (2)
                 0207 23 51                159,16               60,05
                 0207 23 59                149,83               63,96 (2)
                 0207 23 90                167,46               62,64
                 0207 31 00              1 591,60              600,50               30
                 0207 39 11                279,30              112,92
                 0207 39 13                131.02               46,21
                 0207 39 15                 90,20               35,14
                 0207 39 17                 62,45               24,33
                 0207 39 21                180,38               63,62
                 0207 39 23                169,45               59,77
                 0207 39 25                277,54              108,12
                 0207 39 27                 62,45               24,33
                 0207 39 31                304,52               94,50
 ---pagebreak--- Nr. L 80/30               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            27. 3 . 91
               KN-Code      Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag Zollsatz
                               ECU/100 kg            ECU/ 100 kg       %
              0207 39 33           174,85               54,26
              0207 39 35            90,20               35,14
              0207 39 37            62,45               24,33
              0207 39 41           232,02               72,00
              0207 39 43           108,76               33,75
              0207 39 45           195,76               60,75
              0207 39 47           277,54              108,12
              0207 39 51            62,45               24,33          —
              0207 39 53           314,64              134,32 (2)
              0207 39 55           279,30              11 2,92 (2)
              0207 39 57           149,37               73,48
              0207 39 61           164,81               70,36 0
              0207 39 63           184,21               68,90
              0207 39 65            90,20               35,14 (2)
              0207 39 67            62,45               24,33 0
              0207 39 71           224,75               95,94 (2)
              0207 39 73           180,38               63,62 (2)
              0207 39 75           217,25               92,74 0
              0207 39 77           169,45               59,77 (2)
              0207 39 81           190,43               86,86 (2)
              0207 39 83          277,54               108,12
              0207 39 85            62,45               24,33
              0207 39 90           159,59               62,17          10
              0207 41 10          279,30               112,92
              0207 41 1 1          131,02               46,21
            ' 0207 41 21            90,20               35,14
              0207 41 31            62,45               24,33
              0207 41 41           180,38               63,62
              0207 41 51           169,45               59,77
              0207 41 71          277,54               108,12
              0207 41 90            62,45               24,33
              0207 42 10          304,52                94,50
              0207 42 1 1          174,85               54,26
              0207 42 21            90,20               35,14
              0207 42 31            62,45               24,33
              0207 42 41          232,02                72,00
              0207 42 51           108,76               33,75
              0207 42 59           195,76               60,75
              0207 42 71          277,54               108,12         —      '
              0207 42 90            62,45               24,33
              0207 43 1 1         314,64               134,32 (2)
              0207 43 15          279,30               112,92
              0207 43 21           149,37               73,48
              0207 43 23           164,81               70,36 (2)
 ---pagebreak--- 27. 3 . 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 80/31
                       KN-Code                Einschleusungspreis        Abschöpfungsbetrag                 Zollsatz
           l                                     ECU/ 100 kg                 ECU/ 100 kg                      %
                      0207 43 25                     184,21                       68,90
                      0207 43 31                      90,20                       35,14 (2)
                      0207 43 41                      62,45                       24,33 (2)
                      0207 43 51                     224,75                       95,94 (2)
                      0207 43 53                     180,38                       63,62 (2)
                      0207 43 61                     217,25                       92,74 (2)
                      0207 43 63                     169,45                       58,77 0
                      020743 71                      190,43                       86,86 (2)
                      0207 43 81                     277,54                     108,12
                      0207 43 90                      62,45                       24,33
                      0207 50 10                   1 591,60                     600,50                         3 (')
                      0207 50 90                     159,59                       62,17                       10
                      0209 00 90                     138,77                       54,06
                      0210 90 71                   1 591,60                     600,50                         3
                      0210 90 79                     159,59                       62,17                       10
                      1501 00 90                     166,52                       64,87                       18 '
                      1602 31 11                     290,02                       90,00                       17
                      1602 31 19                     305,29                     118,93                        17    :
                      1602 31 30                     166,52                       64,87                       17
                      1602 31 90                      97,14                       37,84                       17
                      1602 39 11                     274,42                     112,64
                      1602 39 19                     305,29                     118,93                        17
                      1602 39 30                     166,52                       64,87                       17
                      1602 39 90                      97,14                       37,84                       17
            (') Für die in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 genannten Erzeugnisse der KN-Codes 0207, 1602 31
                und 1602 39 mit Ursprung in den AKP-Staaten und ÜLG wird die Abschöpfung im Rahmen der mit derselben
                Verordnung genannten Kontingente um 50 % verringert.
            (2) Für die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungs­
                ländern wird die Abschöpfung innerhalb der in derselben Verordnung genannten Festbeträge um 50 % verrin­
                gert.
            (!) Für die in der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern
                wird die Erhebung der Zölle des gemeinsamen Zolltarifs ausgesetzt. Eine Abschöpfung wird nicht erhoben .