CELEX: 31996R1982
Language: de
Date: 1996-10-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1982/96 DER KOMMISSION vom 16. Oktober 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

Nr. L 264/4          IDEI                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17 . 10 . 96
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 1982/96 DER KOMMISSION
                                                        vom 16. Oktober 1996
                     zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                       Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
  GEMEINSCHAFTEN —                                                     Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                       oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
  Gemeinschaft,                                                        Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                       Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                    Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                  lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die              angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
  Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2),                                     von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                       erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                   Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor                eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),                 beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz              Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
  1,                                                                   sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                       Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                     die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                       botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                       des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden »reprä­
                                                                       Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung                Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser                  so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der               Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.                                                Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                       nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­            Beträge festzusetzen.
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage              Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                  daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                    bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­               Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                sind .
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                      schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse       im     Rahmen       des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                               Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den                 Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit                der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als             nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                            Anhang festgesetzt.
(')  ABl.  Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2)  ABl.  Nr. L 206  vom  16. 8 . 1996, S. 43.
(3)  ABl.  Nr. L 141  vom  24. 6. 1995, S. 12.
H    ABl . Nr. L 145  vom  27. 6. 1968 , S. 12.                       Diese Verordnung tritt am 17. Oktober 1996 in Kraft.
 ---pagebreak--- 17. 10 . 96            DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 264/ 5
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 16 . Oktober 1996
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                            Franz FISCHLER
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
             zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                               im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                          Zusätzlicher Zoll          Eigengewicht des Erzeugnisses
                                         Repräsentativer Preis
                                                                                                     wegen der Aussetzung gemäß
                   KN-Code             je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                       Artikel 5 der Verordnung
                                           des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                        anzuwendender Betrag (2)
             1703 10 00 (')                      7,89                            —
                                                                                                                  0,32
             1703 90 00 (>)                     11,36                            —
                                                                                                                  0,00
            (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
            (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                des Gemeinsamen Zolltarifs .