CELEX: 32014D0523
Language: de
Date: 2014-08-04 00:00:00
Title: 2014/523/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. August 2014 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zu Kuwait in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 5440)  Text von Bedeutung für den EWR

6.8.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 233/33
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 4. August 2014
   zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zu Kuwait in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 5440)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   
      (2014/523/EU)
   
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
   gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, auf den einleitenden Satz des Artikels 19 sowie auf Artikel 19 Buchstaben a und b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Dort ist u. a. festgelegt, dass in die Union nur Equiden aus Drittländern eingeführt werden dürfen, die seit sechs Monaten frei sind von Rotz.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält eine Liste der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden genehmigen müssen, sowie die Bedingungen für die Einfuhr von Equiden aus Drittländern.
            
         
               (3)
            
            
               Da in Kuwait 2010 das Auftreten von Rotz festgestellt wurde, hat die Kommission mit dem Beschluss 2010/776/EU der Kommission (4) die Einfuhr registrierter Pferde aus Kuwait ausgesetzt. Kuwait hat nun Nachweise dafür vorgelegt, dass die Seuche erfolgreich getilgt wurde und dass seit dem letzten, am 19. Dezember 2010 bestätigten Fall im Rahmen der laufenden Überwachung der gesamten Equidenpopulation kein neuer Fall festgestellt wurde.
            
         
               (4)
            
            
               Da seit dem letzten Rotzfall in Kuwait mehr als sechs Monate vergangen sind, ist es angezeigt, die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Equiden aus diesem Land zu genehmigen. Der Eintrag zu Kuwait in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG erhält der Eintrag zu Kuwait folgende Fassung:
   
      
                  „KW
               
               
                  Kuwait
               
               
                  KW-0
               
               
                  Gesamtes Hoheitsgebiet
               
               
                  E
               
               
                  X
               
               
                  X
               
               
                  X
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —“
               
               
                   
               
            
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 4. August 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         Tonio BORG
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.
   
      (2)  ABl. L 192 vom 23.7.2010, S. 1.
   
      (3)  Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1).
   
      (4)  Beschluss 2010/776/EU der Kommission vom 15. Dezember 2010 zur Änderung der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Brasilien, Kuwait und Syrien in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist (ABl. L 332 vom 16.12.2010, S. 38).