CELEX: 31996R0747
Language: de
Date: 1996-04-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 747/96 DER KOMMISSION vom 24. April 1996 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Marokko zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 102/28        DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        25. 4. 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 747/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 24. April 1996
                     zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in
                     Marokko zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                    Gemeinsamen Zolltarifs
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
   GEMEINSCHAFTEN —                                                      Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
                                                                         betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,                                                     Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
                                                                     wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates           schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
   vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen             setzt.
   für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
   bestimmter Waren des Blumenhandels aus Marokko,                   Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
  Jordanien, Israel und Zypern ('), zuletzt geändert durch           sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
   die Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf              Nr. 2917/93 (7), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
  Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                   rungsbestimmungen erlassen.
                                                                     Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                  Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                    Nr. 1 50/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
  Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
  festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden            rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
  Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­             werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
  blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                 Mitgliedstaaten entsprechenden                landwirtschaftlichen
  kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und              Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
  mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                        Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
                                                                    mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
  Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt           der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 585/96 (4),                 nung (EG) Nr. 2853/95 ("), erlassen .
  betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­               Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
  schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,              (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,            Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
  Israel bzw. Marokko .
                                                                    gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
 Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt               nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
 einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
                                                                    renzzolls für großblütige Rosen mit Ursprung in Marokko
                                                                    erfüllt sind, und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
 bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,               wiedereinzuführen —
 wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
 85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,
 und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des
 Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
 und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,                                                  Artikel 1
 a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                   Der mit    der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte,
     während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei              bei der     Einfuhr von großblütigen Rosen (KN-Codes
     mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­             ex 0603     10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in
     rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten                 Marokko     zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und
     vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen        der Zoll     des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
     Erzeugerpreises betragen oder
 b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                                              Artikel 2
     während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
     tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche           Diese Verordnung tritt am 25. April 1996 in Kraft.
     Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
     vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb            O ABl . Nr. L 258 vom 28 . 10 . 1995, S. 42.
                                                                   (4 ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                   f) ABl .  Nr.  L  264 vom 23. 10 . 1993, S. 33 .
(')  ABl. Nr. L  382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     f) ABl.   Nr.  L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O    ABI. Nr. L  79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                         O ABl .   Nr.  L  22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L  199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                        H ABl.     Nr.  L  108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4) ABl.  Nr. L  84 vom 3. 4. 1996, S. 8.                          (") ABl .  Nr. L   299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- 25. 4. 96    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschafter                        Nr. L 102/2S
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jederr
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 24. April 1 99t
                                                                Für die Kommisston
                                                                  Franz FISCHLER
                                                            Mitglied der Kommission