CELEX: 31975R0498
Language: de
Date: 1975-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 498/75 der Kommission vom 27. Februar 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 53/ 52                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28 . 2 . 75
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 498 /75 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . Februar 1975
                zur Festsetzung der für Getreide, Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                 nung Nr. 162/67/EWG (5), geändert durch die Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 nung (EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden .
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                 fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
 ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die         lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
 Verordnung (EWG) Nr. 85/75 (2), insbesondere auf Ar­            rer Bestimmung notwendig machen .
 tikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,              Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 schusses,                                                       abgeändert werden .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG be­
                                                                 lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              gen zugrunde zu legen :
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 chen werden kann .                                                    Parität dieser Währungen stützt,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/ EWG                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 des Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 Verordnung (EWG) Nr. 87/75 (4), müssen die Erstat­                    hendem Absatz festgestellt wird.
 tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­              Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide             dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
                                                                 nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­
 seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,         führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und              im Anhang genannten Beträge .
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            schusses für Getreide —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
 nung zu tragen .                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung Nr. 139/67/ EWG hat in Artikel 3 die
 besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­                                     Artikel 1
 nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­
gen sind .                                                        Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                  Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                120/67/ EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4             chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
 der Verordnung Nr. 139/67/ EWG definiert. Außer­                 Beträge festgesetzt.
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                                        Artikel 2
(•) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/ 67 .                Diese Verordnung tritt am 28 . Februar 1975 in Kraft.
(2) ABl . Nr. L 11 vom 16. 1 . 1975, S. 1 .
(3) ABl . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2453 / 67 .              (5 ) ABl . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967, S. 2574/67.
(4) ABl . Nr. L 11 vom 16. 1 . 1975, S. 3 .                      (<>) ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- 28 . 2 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 53/53
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 27 . Februar 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 53/54                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                28 . 2. 75
                                                                 ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 27. Februar 1975 zur Festsetzung der für Getreide,
                  Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                         CREl Tonne)
                                                                                                                           Betrag
           Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                             der
                                                                                                                        Erstattungen
             10.01 A             Weichweizen (x) und Mengkorn                                                                7,00
             10.01 B             Hartweizen                                                                                  —
             10.02               Roggen                                                                                       0
             10.03               Gerste                                                                                      5,00
             10.04               Hafer                                                                                       5 ,CIO'
             10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                    —
             10.07 C             Sorghum                                                                                     —
       ex 11.01 A                Mehl von Weichweizen
                                 —   mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                    20,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                  18,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                  18,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                16,00
                                 —   mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                              16,00
      I                          —   mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                              16,00
       ex 11.01 B                Mehl von Roggen :
                                 —   mit einem Aschegehalt von      0 bis 700                                                 0
                                 —   mit einem Aschegehalt von      701 bis 1 150                                             0
                                 —   mit einem Aschegehalt von      1 151 bis 1 600                                           0
                                 —   mit einem Aschegehalt von      1 601 bis 2 000                                           0
             11.02 Ala           Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                       —
                                 — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                   —
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                 —
             11.02 Alb           Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                     20 ,CO
      ( l ) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt , die keiner Denaturicrung , wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5
            der Verordnung Nr . 120/67/EWG vorsieht , unterzogen worden sind .
      Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
      EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
      NB : Es wird keine Berichtigung für die Erstattung festgesetzt, solange für die Erstattung kein Betrag festge­
                 setzt wird.