CELEX: 31986R1213
Language: de
Date: 1986-04-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1213/86 der Kommission vom 24. April 1986 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

25. 4. 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 108/53
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1213/86 DER KOMMISSION
                                                       vom 24. April 1986
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                    ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
                                                                    Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                zu vermeiden .
Portugals,
                                                                    Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
nung (EWG) Nr. 3793/85 (2),                                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                  der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      machen .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                             nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                    lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)              gungen zugrunde zu legen :
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                  punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser               gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                  Rates Q,
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                        sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                  Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
(EWG) Nr. 1 027/84 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      fizienten festgestellt wird.
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt
werden .                                                            Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                    der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                Verordnung festgesetzt werden müß .
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
voraussichtliche    Entwicklung der Verfügbarkeit des
Getreides    und   seines     Preises    in   der Gemeinschaft                                Artikel 1
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                     Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der              2727US genannte Betrag, um den die im voraus festge­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                  setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
                                                                    zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                                               Artikel 2
O   ABl. Nr. L 367  vom  31 . 12. 1985, S. 19.
(3) ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 78.                      Diese Verordnung tritt am 25. April 1986 in Kraft.
(<) ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 107  vom   19. 4. 1984, S. 15.
(«) ABl. Nr. L 131  vom  22. 5. 1975, S. 15.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 108/54                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        25. 4. 86
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 24. April 1986
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                            ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 24. April 1986 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                            für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                         (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                laufender
                                                                      1 . Term .   2. Term .  3 . Term . 4. Term. 5. Term .  6 . Term .
 Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                Monat
     Zolltarifs                                                 4          5           6           7         8        9          10
10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                  für Ausfuhren nach :
                  — China                                       0     +     6,00   -1-  6,00 — 30,00     — 30,00  — 30,00   — 30,00
                  — den anderen Drittländern                    0          0           0     — 36,00     — 36,00  — 36,00   — 36,00
10.01 B II        Hartweizen                                    0          0           0           0         0       —           —
10.02             Roggen                                        0          0           0           0         0       —           —
10.03             Gerste                                        0          0      — 30,00    — 30,00     — 30,00     —           —
10.04              Hafer                                       —          —            —          —         —        —           —
10.05 B           Mais,   anderer  als   Hybridmais  zur
                  Aussaat                                       0          0           0           0        —                    —
10.07 C           Sorghum                                      —          —            —          —         —        —           —
11.01 A           Mehl von Weichweizen                          0          0           0     — 36,00     — 36,00     —           —
11.01 B           Mehl von Roggen                               0          0           0     — 36,00     — 36,00     —           —
1 1 .02 A I a)    Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                  weizen                                        0          0           0     — 36,00     — 36,00     —           —
11.02 Alb)        Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                  weizen                                        0          0           0     — 36,00     — 36,00     —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), zuletzt geändert durch die
        Verordnung (EWG) Nr. 3817/85 (ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985), bestimmt sind.