CELEX: 31981R1934
Language: de
Date: 1981-07-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1934/81 der Kommission vom 13. Juli 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Gesellschaftsspiele der Tarifnummer 97.04 mit Ursprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31981R1934

Verordnung (EWG) Nr. 1934/81 der Kommission vom 13. Juli 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Gesellschaftsspiele der Tarifnummer 97.04 mit Ursprung in Singapur, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 191 vom 14/07/1981 S. 0013

****  ( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .  ( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1934/81 DER KOMMISSION   VOM 13 . JULI 1981   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR GESELLSCHAFTSSPIELE DER TARIFNUMMER 97.04 , MIT URSPRUNG IN SINGAPUR DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSATZ 2 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : NACH ARTIKEL 1 UND 9 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG JEDEM DER IN ANHANG C AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE MIT AUSNAHME DERJENIGEN , DIE IN SPALTE 4 DES ANHANGS A GENANNT SIND , IM RAHMEN DES IN SPALTE 9 DES ANHANGS A FESTGESETZTEN PRÄFERENZZOLLPLAFONDS GEWÄHRT . WENN EINE EINZELNE LIEFERUNG IN DAS GEBIET EINES MITGLIEDSTAATS UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER VON DIESEM ZUVOR VORGENOMMENEN ANRECHNUNGEN DEN GEMEINSCHAFTSPLAFOND FÜR DIE BETREFFENDE WARE ÜBERSCHREITEN WÜRDE , IST DIESER MITGLIEDSTAAT NACH ARTIKEL 11 DER GENANNTEN VERORDNUNG AUSNAHMSWEISE ERMÄCHTIGT , FÜR DIE BETREFFENDE WARE MIT URSPRUNG IN DIESEM BEGÜNSTIGTEN LAND DIE HINTERLEGUNG DER ZOLLBETRAEGE FÜR DEN ÜBER DEN GEMEINSCHAFTSPLAFOND HINAUSGEHENDEN TEIL DER LIEFERUNG ZU VERLANGEN . IST DIE HINTERLEGUNG GERECHTFERTIGT , SO FÜHRT DIE KOMMISSION IM VERORDNUNGSWEG DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE AUF GEMEINSCHAFTSEBENE WIEDER EIN ; DIE HINTERLEGTEN ZOLLBETRAEGE WERDEN FÜR DEN TEIL DER LIEFERUNG , DER DEN GEMEINSCHAFTSPLAFOND IN DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT ÜBERSTEIGT , EINBEHALTEN .   FÜR GESELLSCHAFTSSPIELE DER TARIFNUMMER 97.04 BETRAEGT DER INDIVIDÜLLE PLAFOND 2 535 000 ECU . AM 3 . JULI 1981 HABEN DIE EINFUHREN DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN IRLAND NACH SINGAPUR UNTER DEN BEDINGUNGEN DES ARTIKELS 11 DEN BETREFFENDEN PLAFOND ERREICHT ; DIESER MITGLIEDSTAAT HAT DAHER FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN DIE HINTERLEGUNG DER ZÖLLE FÜR DEN ÜBER DEN PLAFOND HINAUSGEHENDEN TEIL DER LIEFERUNG VERLANGT .   DIE HINTERLEGUNG IST GERECHTFERTIGT ; DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDE WAREN MIT URSPRUNG IN SINGAPUR WIRD SOMIT AUF GEMEINSCHAFTSEBENE WIEDEREINGEFÜHRT  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  AB 17 . JULI 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN SINGAPUR IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :   //   // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 97.04 //  GESELLSCHAFTSSPIELE ( EINSCHLIESSLICH MECHANISCHE SPIELE ZUR ÖFFENTLICHEN BENUTZUNG , BILLARDTISCHE , GLÜCKSSPIELTISCHE , TISCHTENNIS ) //  ( 2 )  FÜR DIE IN ABSATZ 1 GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN SINGAPUR IST DIE NACH ARTIKEL 11 DER GENANNTEN VERORDNUNG IN IRLAND ANGEORDNETE HINTERLEGUNG DER ZOLLBETRAEGE GERECHTFERTIGT , UND DIE HINTERLEGTEN BETRAEGE WERDEN FÜR DEN TEIL DER LIEFERUNG , DER DEN GEMEINSCHAFTSPLAFOND IN DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT ÜBERSTEIGT , EINBEHALTEN .   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 13 . JULI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   KARL-HEINZ NARJES   MITGLIED DER KOMMISSION