CELEX: 31975R2989
Language: de
Date: 1975-11-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2989/75 der Kommission vom 14. November 1975 zur Änderung der Erstattungen für die Ausfuhr von Getreidemischfuttermitteln

15. 11 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 296/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2989/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 14. November 1975
                zur Änderung der Erstattungen für die Ausfuhr von Getreidemischfuttermitteln
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (!), insbesondere auf
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide­             Die im Anhang der geänderten Verordnung (EWG)
mischfuttermitteln anzuwenden sind, wurden durch                 Nr. 2837/75 festgesetzten Erstattungen für die Aus­
die Verordnung (EWG) Nr. 2837/75 (2), geändert                  fuhr von Mischfuttermitteln, die in der Verordnung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2935/75 (3), festge­             (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführt sind und der Verord­
setzt.                                                          nung (EWG) Nr. 2743/75 (4) unterliegen, werden ge­
                                                                mäß den Beträgen im Anhang zu dieser Verordnung
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                  abgeändert.
2837/75      enthaltenen   Vorschriften,      Kriterien und
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,                                    Artikel 2
daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu                  Diese Verordnung tritt am 15. November 1975 in
ändern sind.                                                    Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedptaat.
               Brüssel, den 14. November 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 283 vom 1 . 11 . 1975, S. 23.
(>) ABl . Nr. L 290 vom 8 . 11 . 1975, S. 39.                   (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 60.
 ---pagebreak--- Nr, L 296/ 16                               Amtsblatt der EuroDiischen Gemeinschaften                                           15 . 11 . 75
                                                                  ANHANG
     Nummer           Sonder­                                                                                                    Betrag der
       des          unterteilung                             Vereinfachte Fassung der Zollnomenklatur                            Erstattung
   Gemeinsamen        für die                                                                                                     RE/Tonne
     Zolltarifs      Erstattung                                                                                                 (Drittländer)
23.07 B I                                Zubereitetes Futter, das unter die Verordnung (EWG) Nr. 2743/75
                                         fällt, das, auch vermischt mit anderen Erzeugnissen, Stärke, Glukose
                                         oder Glukosesirup der Tarifstellen 17.02 B und 17.05 B und Milch­
                                         erzeugnisse (der Tarifnummern oder Tarifstellen 04.01 , 04.02, 04.03 ,
                                         04.04, 17.02 A oder 17.05 A) enthält :
                                          mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 50 Ge­
                                         wichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Getreideerzeugnis­
                                          sen (*) von :
                       3010               —   mehr  als 5 bis 15 Gewichtshundertteilen
                       4010              —    mehr  als 15 bis 30 Gewichtshundertteilen
                       5010               —  mehr   als 30 bis 50 Gewichtshundertteilen
                       6010 .            —-  mehr   als 50 bis 65 Gewichtshundertteilen
                       7010              —    mehr  als 65 Gewichtshundertteilen
(!) Als Getreideerzeugnisse gelten die Erzeugnisse des Kapitels 10 und der Tarifnuinmern 11.01 und 11.02 (ausgenommen Tarifstelle 11.02 G) des
    Gemeinsamen Zolltarifs.