CELEX: 52016PC0579
Language: de
Date: 2016-09-14
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Resolutionen, die im Rahmen der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) zu verabschieden sind

EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 14.9.2016
            COM(2016) 579 final
            2016/0273(NLE)
            Vorschlag für einen
            BESCHLUSS DES RATES
            zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Resolutionen, die im Rahmen der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) zu verabschieden sind
            
               
         
         
            
               BEGRÜNDUNG
            
            
               1.KONTEXT DES VORSCHLAGS
            
            
               Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) ist eine zwischenstaatliche wissenschaftliche und technische Einrichtung mit anerkannter Zuständigkeit in den Bereichen Rebe, Wein, weinhaltige Getränke, Tafeltrauben, Rosinen und andere Reberzeugnisse. Die OIV hat folgende Ziele: i) über Maßnahmen zu informieren, durch die die Anliegen der Produzenten, Verbraucher und anderer Akteure im Bereich der Reben- und Weinerzeugnisse berücksichtigt werden können, ii) andere internationale Organisationen, die mit Normung befasst sind, zu unterstützen und iii) zur internationalen Harmonisierung der bestehenden Praktiken und Normen beizutragen. Der OIV gehören derzeit 46 Staaten an, von denen 21 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind. Die EU ist derzeit nicht Mitglied der OIV.
            
            
               Auf EU-Ebene haben einige der von der OIV angenommenen und veröffentlichten Resolutionen aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO-Verordnung, ABl. L 347, S. 671) Auswirkungen auf das EU-Recht. So enthält die GMO-Verordnung Bezugnahmen auf OIV-Resolutionen in den Bestimmungen über
            
            
               -bestimmte Analysemethoden zur Feststellung der Bestandteile der Erzeugnisse des Weinsektors, welche die OIV auf diesem Gebiet angenommen und veröffentlicht hat und auf die die Kommission sich stützen muss, es sei denn, diese wären für die Erreichung des von der Union verfolgten Ziels wirkungslos oder ungeeignet (Artikel 80 Absatz 5 der GMO-Verordnung);
            
            
               -bestimmte Reinheits- und Identitätskriterien für die bei den önologischen Verfahren eingesetzten Stoffe, wodurch die von der OIV auf diesem Gebiet angenommenen und veröffentlichten Regeln automatisch in der Union verbindlich werden (Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission vom 10. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen, ABl. L 193, S. 1);
            
            
               -die von der OIV angenommenen und veröffentlichten önologischen Verfahren, welche die Kommission bei der Zulassung solcher Verfahren berücksichtigen muss (Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a der GMO-Verordnung), und
            
            
               -dieselben önologischen Verfahren, wenn sie vor der Zulassung gemäß Artikel 80 Absatz 3 der GMO-Verordnung für die Erzeugung von Weinen in Drittländern angewendet wurden (Artikel 90 Absatz 2 der GMO-Verordnung).
            
            
               Ebenso haben einige der von der OIV angenommenen und veröffentlichten Resolutionen aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 2870/2000 der Kommission vom 19. Dezember 2000 mit gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden für Spirituosen (ABl. L 333, S. 20) Auswirkungen auf das Unionsrecht. So wird in Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2870/2000 für die Fälle, in denen für den Nachweis und die Quantifizierung der in einer bestimmten Spirituose enthaltenen Stoffe keine gemeinschaftlichen Referenzanalysemethoden festgelegt sind, auf OIV-Resolutionen verwiesen.
            
            
               Auf der Grundlage der Erörterungen im Rahmen der Sachverständigengruppen, die zusammengetreten sind, um die Generalversammlung der OIV vorzubereiten, kann erwartet werden, dass die folgenden Resolutionen mit Rechtswirkung für den Besitzstand der EU zur Verabschiedung auf der Tagesordnung der Generalversammlung stehen werden:
            
            
               –Mit den Resolutionsentwürfen OENO-TECHNO 10-444, 14-543, 14-545A, 14-545B, 14-567A, OENO-MICRO 14-546 und ECO-DROCON 13-523 werden neue önologische Verfahren festgelegt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 haben diese Resolutionen Auswirkungen auf den Besitzstand.
            
            
               –Mit den Resolutionsentwürfen OENO-SPECIF 12-506 und 15-575 werden die Reinheits- und Identitätskriterien für einen bei einem önologischen Verfahren eingesetzten Stoff festgelegt. Die OIV hat diese önologischen Verfahren unter der Bedingung veröffentlicht und empfohlen, dass die Reinheits- und Identitätskriterien des eingesetzten Stoffs angenommen werden (Internationaler önologischer Verfahrenskodex der OIV, § 2.1.20 und § 3.4.14). Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sowie Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission haben diese Resolutionen Auswirkungen auf den Besitzstand.
            
            
               –Mit den Resolutionsentwürfen OENO-SCMA 13-526, 14-552, 14-553 und 14-566 werden Analysemethoden festgelegt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 haben diese Resolutionen Auswirkungen auf den Besitzstand.
            
            
               Die vorgenannten Resolutionen sind von den wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Weinsektors ausführlich erörtert worden. Sie tragen zur internationalen Angleichung des Weinstandards bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Weinbauerzeugnissen gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden.
            
            
               
                  Wie in der Vergangenheit kann erwartet werden, dass sich die Tagesordnung der Tagung der Generalversammlung der OIV noch ändern wird und weitere Resolutionen auf die Tagesordnung gesetzt werden, die Auswirkungen auf den Besitzstand der EU haben. Um die Effizienz der Arbeiten der Generalversammlung unter Einhaltung der Vorschriften der Verträge zu gewährleisten, wird die Kommission diesen Vorschlag rechtzeitig ergänzen und/oder ändern, damit der Rat den zu vertretenden Standpunkt auch in Bezug auf diese Resolutionen festlegen kann.
               
            
            
               2016/0273 (NLE)
            
            
               Vorschlag für einen
            
            
               BESCHLUSS DES RATES
            
            
               zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Resolutionen, die im Rahmen der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) zu verabschieden sind
            
         
         
            
               DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 9,
            
            
               auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) wird auf ihrer nächsten Generalversammlung am XX. Oktober 2016 Resolutionen prüfen und gegebenenfalls verabschieden, die rechtliche Auswirkungen auf das Unionsrecht haben werden.
            
            
               (2)Die Union ist derzeit nicht Mitglied der OIV. 21 Mitgliedstaaten der Union gehören der OIV an. Diese Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, Änderungen an den Resolutionsentwürfen der OIV vorzuschlagen, und werden aufgefordert werden, einige der vorgeschlagenen OIV-Resolutionen auf der kommenden OIV-Generalversammlung am XX. Oktober 2016 anzunehmen.
            
            
               (3)Der Standpunkt der Union zu diesen Resolutionen bei Themen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, sollte daher vom Rat festgelegt und auf den Tagungen der OIV durch die der OIV angehörenden Mitgliedstaaten, die gemeinsam im Interesse der Union handeln, vertreten werden.
            
            
               (4)Aufgrund der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
                  1
                und der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission
                  2
                haben einige der von der OIV angenommenen und veröffentlichten Resolutionen Auswirkungen auf das Unionsrecht.
            
            
               (5)Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss die Kommission bei der Zulassung önologischer Verfahren die von der OIV empfohlenen und veröffentlichten önologischen Verfahren und Analysemethoden berücksichtigen.
            
            
               (6)Gemäß Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 muss sich die Kommission bei der Festlegung von Analysemethoden zur Feststellung der Bestandteile der Erzeugnisse des Weinsektors auf jegliche einschlägigen Verfahren, die von der OIV empfohlen und veröffentlicht worden sind, stützen, es sei denn, diese wären für die Erreichung des von der Union verfolgten Ziels wirkungslos oder ungeeignet.
            
            
               (7)Gemäß Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 müssen in die Union eingeführte Erzeugnisse des Weinsektors nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der Union gemäß dieser Verordnung zugelassen worden sind, oder vor der Zulassung nach den önologischen Verfahren gewonnen werden, die von der OIV empfohlen oder veröffentlicht worden sind.
            
            
               (8)Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 gelten die von der OIV festgelegten und veröffentlichten Kriterien, wenn die Kommission keine Reinheits- und Identitätskriterien für die bei den önologischen Verfahren eingesetzten Stoffe festgelegt hat.
            
            
               (9)Mit den Resolutionsentwürfen OENO-TECHNO 10-444, 14-543, 14-545A, 14-545B, 14-567A, OENO-MICRO 14-546 und ECO-DROCON 13-523 werden neue önologische Verfahren festgelegt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 haben diese Resolutionen Auswirkungen auf das Unionsrecht.
            
            
               (10)Mit den Resolutionsentwürfen OENO-SPECIF 12-506 und 15-575 werden die Reinheits- und Identitätskriterien für einen bei einem önologischen Verfahren eingesetzten Stoff festgelegt. Die OIV hat diese önologischen Verfahren unter der Bedingung veröffentlicht und empfohlen, dass die Reinheits- und Identitätskriterien des eingesetzten Stoffs angenommen werden (Internationaler önologischer Verfahrenskodex der OIV, § 2.1.20 und § 3.4.14). Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 90 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sowie Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 haben diese Resolutionen Auswirkungen auf das Unionsrecht.
            
            
               (11)Mit den Resolutionsentwürfen OENO-SCMA 13-526, 14-552, 14-553 und 14-566 werden Analysemethoden festgelegt. Gemäß Artikel 80 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 80 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 haben diese Resolutionen Auswirkungen auf das Unionsrecht.
            
            
               (12)Die wissenschaftlichen und technischen Sachverständigen des Weinsektors haben diese Resolutionsentwürfe ausführlich erörtert. Die Resolutionen tragen zur internationalen Angleichung des Weinstandards bei und werden einen Rahmen bilden, der einen fairen Wettbewerb beim Handel mit Erzeugnissen des Weinsektors gewährleistet. Sie sollten daher unterstützt werden.
            
            
               (13)Zur Schaffung der erforderlichen Flexibilität während der Verhandlungen im Vorfeld der Tagung der Generalversammlung der OIV sollten diejenigen Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, dazu ermächtigt werden, Änderungen an diesen Resolutionen zuzustimmen, sofern es sich dabei nicht um inhaltliche Änderungen dieser Resolutionen handelt —
            
            
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: 
            
            
               Artikel 1
            
            
               Der Standpunkt der EU, den die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind und gemeinsam im Interesse der EU handeln, auf der Generalversammlung der OIV im Jahr 2016 vertreten sollen, entspricht dem Anhang dieses Beschlusses.
            
         
         
            
               Artikel 2
            
            
               1.Wenn neue wissenschaftliche oder technische Informationen, die vor oder während der Tagungen der OIV vorgelegt werden, den Standpunkt gemäß Artikel 1 beeinflussen könnten, beantragen die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind, dass die Abstimmung auf der Generalversammlung der OIV zurückgestellt wird, bis der Standpunkt der Union auf Grundlage der neuen Elemente festgelegt ist.
            
            
               2.Die Mitgliedstaaten, die Mitglieder der OIV sind und gemeinsam im Interesse der Union handeln, können nach entsprechender Abstimmung, insbesondere vor Ort, ohne einen weiteren Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts der Union Änderungen an den im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Resolutionsentwürfen zustimmen, die keine inhaltlichen Änderungen dieser Resolutionen sind.
            
            
               Artikel 3
            
            
               Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
            
            
               Geschehen zu Brüssel am 
            
            
               
                     Im Namen des Rates
               
               
                     Der Präsident
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671).
               
               
                  
                     (2)
                  Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission vom 10. Juli 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen (ABl. L 193 vom 24.7.2009, S. 1).
               
            
      
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               EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 14.9.2016
            COM(2016) 579 final
            ANHANG
            zum
            Vorschlag für einen Beschluss des Rates
            zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union zu vertretenden Standpunkts in Bezug auf bestimmte Resolutionen, die im Rahmen der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) zu verabschieden sind
            
               
         
         
            
               ANHANG
            
            
            
               Die Mitgliedstaaten, die gemeinsam im Interesse der Union handeln, unterstützen vorbehaltlich künftiger Überprüfungen auf der Grundlage neuer Entwicklungen ausschließlich die folgenden auf Stufe 7 befindlichen Resolutionsentwürfe über Analysemethoden zur Feststellung der Bestandteile der Erzeugnisse des Weinsektors, Reinheits- und Identitätskriterien für die bei den önologischen Verfahren eingesetzten Stoffe und die önologischen Verfahren:
            
            
               OENO-MICRO 14-546, Verwendung von Nicht-Saccharomyces-Hefen – Überarbeitung der einschlägigen Datenblätter des Internationalen önologischen Verfahrenskodex
            
            
               OENO-SPECIF 12-506, Monografie über selektiven Zeolith (Faujasit)
            
            
               OENO-SPECIF 15-575, Monografie über pflanzliche Proteine – Aktualisierung der Spezifikation für Eisen und andere Metalle
            
            
               OENO-TECHNO 10-444, Verwendung von Filterplatten mit selektiven Zeolithen zur Adsorption von Chloranisolen
            
            
               OENO-TECHNO 14-543, Verwendung von Polyaspartat in Wein
            
            
               OENO-TECHNO 14-545 A, Aktualisierung des Datenblatts zur Sauerstoffbehandlung von Most
            
            
               OENO-TECHNO 14-545 B, Aktualisierung des Datenblatts zur Sauerstoffbehandlung von Wein
            
            
               OENO-TECHNO 14-567, Unterscheidung zwischen Zusatzstoffen und Verarbeitungshilfsstoffen – Teil 1
            
            
               ECO-DROCON 13-523, Wein mit einem durch Entalkoholisierung modifizierten Alkoholgehalt
            
            
               OENO-SCMA 13-526, Bestimmungen zur Verwendung patentierter Methoden, die von der OIV angenommen werden sollten
            
            
               OENO-SCMA 14-553, Analyse leichtflüchtiger Verbindungen in Wein mittels Gaschromatografie
            
            
               OENO-SCMA 14-552, Bestimmung von Zuckern in Wein mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatografie – Aktualisierung der Methode OIV-MA-AS311-03
            
            
               OENO-SCMA 14-566, Getränke mit geringem Alkoholgehalt – Aktualisierung der Methode OIV-MA-AS312-01A