CELEX: 31975R0635
Language: de
Date: 1975-03-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 635/75 der Kommission vom 12. März 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten

Nr. L 66/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 3 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 635 /75 DER KOMMISSION
                                                    vom 12 . März 1975
                zur Festsetzung des Grundbetrags der besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr
                                            von Sirup und anderen Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                ten auf die Angaben , über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2476/74 (2), insbe­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5, zweiter Unterabsatz ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                        A rtikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 403/74 (-'), zuletzt geändert              Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 61 5/75 (4), einge­             gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                         ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
Die Verordnung (EWG) Nr. 389/74 der Kommission                  nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. . Februar 1974 (5 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung ( EWG) Nr. 3164/74 (6), hat Durchfüh­
rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­                                     Artikel 2
fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­
kern eingeführt.                                                 Diese Verordnung tritt am 13 . März 1975 in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 1 2 . März 1 975
                                                                          Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
(')  ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10. 1974, S. 70 .
(*)  ABl . Nr. L 44 vom 16 . 2. 1974, S. 12.
(+)  ABl . Nr. L 64 vom 11 . 3 . 1975, S. 9 .
p)   ABl . Nr. L 43 vom 15. 2. 1974, S. 35.
 <•) ABl . Nr. L 334 vom 14. 12. 1974, S. 49
 ---pagebreak--- 13 . 3 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 66/ 15
                                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. März 1975 zur Festsetzung des Grundbetrags der
                     besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirup und anderen Zuckerarten
                                                                                                                            (RE/100 kg)
                                                                                                                       Grundbetrag der
                                                                                                                         besonderen
                 Nummer des
                                                                                                                          Ausfuhr­
                  Gemein­
                   samen
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                              abschöpfung
                  Zolltarifs                                                                                              je 1 v.H.
                                                                                                                         Saccharose­
                                                                                                                          gehalt (')
             17.02                  Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem
                                    Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                    ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccha­
                                              rose-Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder
                                              weniger (2) und in Verpackungen mit einem Inhalt von
                                              25 kg oder weniger                                                          0,2550
                                    ex F. Rüben- und Rohzucker, karamelisiert                                             0,2550
             17.05                  Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (ein­
                                    schließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Frucht­
                                    säfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                    ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmit­
                                              telbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                              von 2,5 kg oder weniger und Melassen                                        0,2550
            (') Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung ( EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
            (2 ) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 394/70 bestimmt.