CELEX: 31981R1766
Language: de
Date: 1981-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1766/81 der Kommission vom 30. Juni 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

1 . 7. 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 175/47
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1766/81 DER KOMMISSION
                                                vom 30. Juni 1981
                            zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
GEMEINSCHAFTEN —                                             und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
                                                             192/75 (4) entspricht.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist für
                                                             die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des           legen :
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch      — für die Währungen, die untereinander zu jedem
die Verordnung (EWG) Nr. 387/81 (2), insbesondere                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz            in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
und Absatz 5,                                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                  Parität dieser Währungen stützt,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                  während      eines   bestimmten       Zeitraums  im
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
                                                                  Verhältnis zu den im vorstehenden Gedanken­
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung
vorgesehen werden.                                                strich genannten Währungen der Gemeinschaft
                                                                  festgestellt wird.
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff
insbesondere unter Berücksichtigung der nach Artikel         Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
19 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 (3)             Anhang angegeben festzusetzen.
festgesetzten Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 1 Absatz 1 Buchstabe d) derselben Verordnung                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
genannten Erzeugnisse und der wirtschaftlichen               schusses für Isoglukose —
Aspekte der geplanten Ausfuhren festzusetzen.
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung
variieren.                                                                           Artikel 1
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­         Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.        Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
                                                             nisse sind im Anhang festgesetzt.
 Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung                                   Artikel 2
(EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni
 1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­              Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. Juni 1981
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                           Gaston THORN
(') ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 4.
 (2) ABl. Nr. L 44 vom 17. 2. 1981 , S. 1 .
 C) ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                  (4) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 175/48                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 7. 81
                                                         ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1981 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                erstattungen für Isoglukose
                                                                                                        (ECU)
              Nummer des                                                                       Erstattungs­
             Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                             betrag
                Zolltarifs                                                                      je 100 kg
                                                                                              Trockenstoff
            17.02             Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                              oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                              mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                              D. andere Zucker und Sirupe :
                                  I. Isoglukose                                                   8,89 (»)
            21.07             Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                              griffen :
                              F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                  III. Isoglukose                                                 8,89 ( i)
            (!) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.