CELEX: 32018D0712
Language: de
Date: 2018-05-14 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2018/712 des Rates vom 14. Mai 2018 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK)

15.5.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 119/37
            
         BESCHLUSS (GASP) 2018/712 DES RATES
   vom 14. Mai 2018
   zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/2382 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK)
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1, Artikel 42 Absatz 4 und Artikel 43 Absatz 2,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 21. Dezember 2016 den Beschluss (GASP) 2016/2382 (1) zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Der Rat hat am 13. November 2017 Schlussfolgerungen zu Sicherheit und Verteidigung im Kontext der Globalen Strategie der EU angenommen.
            
         
               (3)
            
            
               Der Rat hat am 20. November 2017 Schlussfolgerungen zur Gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat: „Abwehrfähigkeit, Abschreckung und Abwehr: die Cybersicherheit in der EU wirksam erhöhen“ angenommen.
            
         
               (4)
            
            
               Der Lenkungsausschuss des ESVK ist am 6. Februar 2018 übereingekommen, dass das ESVK die Verantwortung dafür übernehmen sollte, eine Plattform zur Aus- und Fortbildung, Evaluierung und Übung bezüglich Cyberfragen zu gründen, wobei die Komplementarität mit anderen Anstrengungen und Initiativen der Union sichergestellt werden muss.
            
         
               (5)
            
            
               Obwohl das ESVK vorwiegend aus abgeordnetem Personal besteht, kann es notwendig sein, manche der Posten der Fortbildungsbeauftragten für den Bereich Cybersicherheit mit Vertragsbediensteten zu besetzen, um einen raschen Aufbau der Plattform zur Aus- und Fortbildung, Evaluierung und Übung bezüglich Cyberfragen zu ermöglichen, sofern keine nationalen Experten gefunden wurden.
            
         
               (6)
            
            
               Für den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 sollte deshalb ein neuer als finanzieller Bezugsrahmen dienender Betrag festgelegt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Der Beschluss (GASP) 2016/2382 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Beschluss (GASP) 2016/2382 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Artikel 3 wird folgender Buchstabe angefügt:
               
                           „k)
                        
                        
                           Ausstattung der Behörden der Mitgliedstaaten und der Union mit sachkundigem Personal, das mit den Strategien, den Organen, den Verfahren und den bewährten Vorgehensweisen der Union im Bereich der Cybersicherheit und -verteidigung vertraut ist.“
                        
                     
         
               2.
            
            
               In Artikel 4 Absatz 2 wird folgender Buchstabe angefügt:
               
                           „h)
                        
                        
                           Sensibilisierung für Cyberfragen und Aufbaulehrgänge, u. a. zur Unterstützung von GVSP-Missionen/Operationen.“
                        
                     
         
               3.
            
            
               Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
               
                           „c)
                        
                        
                           Vertragspersonal, sofern keine nationalen Experten für den Posten eines Verwaltungs- und Finanzassistenten oder für die Posten der Fortbildungsbeauftragten für den Bereich Cybersicherheit gefunden wurden und die Billigung durch den Lenkungsausschuss erfolgt ist.“
                        
                     
         
               4.
            
            
               Artikel 16 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
               „(2)   Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Ausgaben des ESVK im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 beläuft sich auf 1 308 164,00 EUR.
               Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Ausgaben des ESVK für die folgenden Zeiträume wird vom Rat festgelegt.“
            
         Artikel 2
   Inkrafttreten
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 2018.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         E. ZAHARIEVA
      
   
   
      (1)  Beschluss (GASP) 2016/2382 des Rates vom 21. Dezember 2016 zur Errichtung eines Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs (ESVK) und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/189/GASP (ABl. L 352 vom 23.12.2016, S. 60).