CELEX: 31986R0006
Language: de
Date: 1986-01-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 6/86 der Kommission vom 3. Januar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 2/8                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 4. 1 . 86
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 6/86 DER KOMMISSION
                                                     vom 3 . Januar 1986
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                   unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2
GEMEINSCHAFTEN —                                                  der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandis­
                                                                  zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
                                                                  Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Zucker (*■), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  1467/77 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung muß
                                                                  bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Gehalts festgesetzt werden .
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                  dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                  mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       Höhe festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :                                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                  Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                zugrunde zu legen :
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
 ausgeglichen werden.                                             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
                                                                       innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
                                                                       2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                  sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                   pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
                                                                       Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz letzter Gedan­
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                       kenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 (8),
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                       während     des   bestimmten     Zeitraums    für   die
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der
                                                                       Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kostene­                  hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
 lemente    festzusetzen . Nach     demselben   Artikel  sind
                                                                       vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten
 Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                   Die Erstattung wird alle zwei lochen festgesetzt. Sie
                                                                   kann zwischenzeitlich geändert werden.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­         Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der             rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 cif-Preise für Zucker H, festgelegt worden .                      auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
                                                                   benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 (>) ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 (2) ABl. Nr. L  151 vom 10. 6. 1985, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                        (*) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
 (4) ABl. Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                       O ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 O   ABl. Nr. L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                         (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1
 ---pagebreak---  4. 1 . 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 2/9
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                          Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                        denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 schusses für Zucker —                                                    genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                Artikel 1                                                         Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                       Diese Verordnung tritt am 4. Januar 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 3 . Januar 1986
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 3. Januar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                                  (in ECU)
                                                                                                           Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                                       je 1 v. H. Saccharosegehalt
     Zolltarifs
                                                                                                   je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                                 betreffenden Erzeugnisses
 17.01             Rüben- und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                         (I) Weißzucker :
                             (a) Kandiszucker                                                        40,92
                             (b) andere                                                              42,06
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                             0,4092
                   B. Rohzucker :
                        II . andere :
                             (a) Kandiszucker                                                        37,64 (')
                             (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                                                       0,4092
                             (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                 Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                    38,02 (')
                             (d) andere Rohzucker                                                      O
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von
    92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
    Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch
    die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).