CELEX: 51981PC0409
Language: de
Date: 1981-07-14
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Gewährung einer ausserordentlichen Nahrungsmittelhilfe in Form von anderen Nahrungsmitteln als Getreide, Milcherzeugnisse und Zucker zugunsten von Nicaragua (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 409
Vol. 1981/0127
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM(81)409 endg.
                                                  Brüssel , den 14 . Juli 1981
                              Vorschlag für einen
                              BESCHLUSS DES RATES
           über die Gewährung einer ausserordentlichen Nahrungsmittel­
           hilfe in Form von anderen Nahrungsmitteln als Getreide ,
           Milcherzeugnisse und Zucker zugunsten von Nicaragua
                       von derKommission dem Rat vorgelegt)
                   • i
 K0M(81 ) 409 endg .
 ---pagebreak---            MITTEILUNG
        DER KOMMISSION AN DEN RAT
BETREFFEND EINEN BESCHLUSS ÜBER DIE ZUTEILUNG
VON NAHRUNGSMITTELHILFE AN NICARAGUA
 ---pagebreak---  ALLGEMEINE LAGE
 Fast zwei Jahre nach dem Sturz von Somoza ist die Ernährungssituation
 in Nicaragua immer noch schwierig . Das NahrungmitteLdef izit belastet
die Zahlungsbilanz des Landes erheblich und verlangsamt die Durchfüh­
 rung der zum Wiederaufbau des Landes erforderlichen Entwicklungsvor­
haben .
                                       «
1981     ist mit einem Aussenhandelsdef i zit von mindestens 300 Mio Dollar
zu rechnen ( 1 ), obwohl die Regierung eine Sparpolitik verfolgt . Durch
jeden Kauf von Grundnahrung-smitteln im Ausland wird dieses bereits be­
trächtlich hohe Defizit noch erhöht .
Ungünstige Klimabedingungen , vor allem Anfang 1981 , sowie die kritische
Lage in Mittelamerika ( Fehlen von salvadorianischen und honduranischen
Arbeitskräften , die sich traditionell an den landwirtschaftlichen Arbei­
ten in Nicaragua beteiligten , Zustrom von Flüchtlingen aus El Salvador
( 2 )) hatten zur Folge , dass die landwirtschaftliche Produktion für den
Eigenbedarf ( im wesentlichen Reis und rote Bohnen ) und für die Ausfuhr
( Kaffee , Baumwolle ) unzureichend ist .
Für Baumwolle und das wichtigste Folgeerzeugnis , das im Inland verbraucht
wird , nämlich Ol , konnte Nicaragua noch nicht wieder die Überschussposi-
tion erreichen , die es vor den Verheerungen durch den Bürgerkrieg inne­
hatte .                                                    .
Seit der Revolution waren die Leistungen der Gemeinschaft und ihrer Mit­
gliedstaaten umfangreich und an keine Bedingungen geknüpft und wurden
aus diesen beiden Gründen besonders geschätzt . Die EWG als solche konnte
sich aktiv sowohl durch die Nahrungsmittelhilfe als auch die finanzielle
und technische Hilfe an den Wiederaufbauarbeiten des Landes beteiligen .
So wurden Nicaragua seit 1979 Gemeinschaftshilfen in Höhe von rund 25 Mio
ECU zugeteilt ( siehe Anlage ).
( 1 ) davon sind 190 Mio Dollar fällige Zahlungen aufgrund von Auslands­
      schulden , da die neue Regierung von Nicaragua beschlossen hat , die
      f inan ;:" el Isn Verpflichtungen der Sorooza-Regi erung e inzuhalten .
( 2 ) Derzeit über 20.C00                                           _      '  '
 ---pagebreak---                           -  2  -
Abgesehen von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten , denen sich jedes
Entwicklungsland nach den Prüfungen eines Bürgerkrieges gegenübersieht ,
befindet Nicaragua sich gegenwärtig in einer schwierigen politischen Phase
die vor allem mit dem unsicheren Klima zusammenhängt , das sich in den
letzten Monaten in Mittelamerika entwickelt hat . In diesem Rahmen , aus
dem sich die volle Bedeutung der pluralistischen Entscheidungen der Re­
gierung Nicaraguas ergibt , ist jede Bitte um internationale Hilfe zu be­
urteilen .
In dem Bewusstsein , dass die bisherige Hilfe Europas ein ausgleichendes
Element unter den Beiträgen des Auslandes darstellt , hat Niacaragua er­
neut bei der Gemeinschaft eine zusätzliche Hilfe in Form von pflanzlichem
Ol und Hülsenfrüchten beantragt .
Die vom Rat am 19 . Mai 1981 beschlossenen Nahrungsmittelhilfen ( 1 ) werden
vor Ende des Sommers geliefert . Sie entsprechen den Bedürfnissen des Lan­
des , deren voller Umfang erst jetzt offenbar wird , nur teilweise , und es
ist daher angezeigt , möglichst rasch Stellung zu den neuen Anträgen zu
nehmen .
2.   DER ANTRAG
Dieser Antrag betrifft Waren , die traditionell nicht im Rahmen der Nah-
rungsmittelhilfeprogramme geliefert werden , die aber ausser Getreide
( Mais und Reis ) die Ernährungsgrund läge der Bevölkerung von Nicaragua
darstel len . '                                                       "
Ab Juli Wird Nicaragua unter einem Defizit an öl leiden , das zwischen
September und November 1981 am grössten sein wird . Die Gesamtkosten des
voraussehbaren Defizits von 10.000 t Dl belaufen sich auf rund 8 Mio ECU
<9 Mio «).
Bei Hülsenfrüchten ( im wesentlichen rote Bohnen ) ist 1981 mit einem De­
fizit von über 20.000 t zu rechnen , dessen Kosten nahezu 20 Mio 6 betra­
gen .
( 1 ) 10.000 t Getreide , 2.000 t Milchpulver und 200 t Butteroi l
 ---pagebreak---                           -  3  -
3.   VORSCHLAG
Die Gemeinschaft hat die Möglichkeit , im Rahmen ihres Gesamthausha Ltes
eine Nahrungsmittelhi Ife in Form anderer Nahrungsmittel zu finanzieren .
Oer Posten 9230 " Nahrungsmittelhilfe in Form anderer Nahrungsmittel ",
der bereits mit 3.945.000 ECU ausgestattet ist ( 1 ), kann zu diesem Zweck
zusätzlich durch Mittelübertragung aufgefüllt werden .
Aufgrund der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinschaft und des von Ni­
caragua mitgeteilten Bedarfs könnte diesem Land eine ausserordentliche
Nahrungsmittelhilfe von 5 Mio ECU gewährt werden . Diese Hilfe wäre immer
noch signifikant , da sie den öl - und Hülsenf ruchtebedarf der nicaragua-
ni sehen Bevölkerung von etwa einem Monat deckt . Sie würde etwa einem
Fünftel des Antrags von Nicaragua entsprechen .
Um diese Massnahme rasch finanzieren zu können , müsste im Rahmen der Durch­
führung des Haushaltsplans 1981 eine Übertragung von 5Mio ECU innerhalb      ,
von Kapitel 92 vorgenommen werden . Angesichts des Standes der Durchführung
der Nahrungsmittelhilfeprogramme steht dieser Betrag gegenwärtig zur Ver­
fügung . Um jedoch die ordnungsgemässe Abwicklung der vom Rat beschlossenen
Nahrungsmittelhilfeprogramme sicherzustellen , die teilweise erst 1982 durch­
geführt werden , sind die Mittel im Rahmen des Haushaltsplans 1982 wieder
aufzufüllen .
4 . BESCHLUSS
Abschliessend wird dem Rat vorgeschlagen , folgende ausserordentliche Nah-
rungsmittelhilfe zugunsten von Nicaragua zu beschliessen .
" Angesichts der Lage in Nicaragua wird eine ausserordentliche Nahrungsmit-
telhilfe in Form anderer Nahrungsmittel in Höhe von 5 Mio ECU gewährt , um
die Lieferung von nicht in den Nahrung'smittelhi If eprogrammen der Gemein­
schaft vorgesehenen Nahrungsmitteln wie Dl oder Hülsenfrüchte sicherzustel­
len .
( 1 ) 3.900.000 ECU für den Kauf von öl im Rahmen der Soforthilfe an China ,
      45.000 ECU für den Kauf von verschiedenen Waren im Anschluss an die
      Überschwemmungen in Somalia .
 ---pagebreak--- Diese Hilfe wird auf Artikel 923 des Haushaltsplans angerechnet ,
der im Rahmen der Durchführung des Haushaltsplans 1981 durch £ine
Mittelübertragung innerhalb von Kapitel 92 aufgefüllt wird . Ange­
sichts der Durchführung der vom Rat beschlossenen Nahrungsmittel-
hilfen müssen die Mittel bei Kapitel 92 " Nahrungsmittelhilfe" je­
doch 1982 wieder eingesetzt werden .
Die vorstehend beschlossenen Nahrungsmittelhi Ifen werden von der
Gemeinschaft bis zur Stufe " Entladehafen" oder bei Beförderung auf
dem Landweg " frei Bestimmungsort " finanziert .         -    r i
Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wird beauftragt , die
erforderlichen Massnahmen zur sofortigen Durchführung dieser ausser
ordentlichen Nahrungsmittelhilfe zu treffen .
 ---pagebreak---                        VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
        ÜBER DIE GEWAHRUNG EINER AUSSERORDENTLICHEN NAHRUNGSMITTELHILFE
IN FORM VON ANDEREN NAHRUNGSMITTELN ALS GETREIDE , MILCHERZEUGNISSE UND ZUCKER
                                   ZUGUNSTEN .VON NICARAGUA
        DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
        gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
        insbesondere auf Artikel 113 ,                                     ^
        auf Vorschlag der Kommission ,
        in Erwägung nachstehender Gründe :
      , Die Gemeinschaft hat einen Antrag auf Gewährung einer ausserordentlichen
        Nahrungsmittelhilfe in Form anderer Nahrungsmittel als Getreide , Milch­
     . erzeugnisse und Zucker erhalten .
        Die Gemeinschaft 'sollte diesem Antrag stattgeben .
        BESCHLIESST :
                                          Einziger Artikel
        Nicaragua wird eine ausserordentliche Nahrungsmittelhilfe in Höhe von 5 Mio
        ECU   in Form anderer Erzeugnisse als Getreide , Milcherzeugnisse und Zucker
        gewährt , um die Lieferung von Nahrungsmitteln wie öl , Hülsenfrüchten oder
        anderen nicht in den normalen Nahrungsmittelhilfeprogrammen der Gemeinschaft
        erfassten Erzeugnissen zu ermöglichen » Diese Hilfe wird auf Artikel 923 des
        Gesamthausha Its der Gemeinschaften angerechnet . Sie ist bis zur Stufe " frei
        Bestimmungsort   zu liefern .
                                                                           / •
        Geschehen zu Brüssel    am                          Im Namen des Rates
                                                             Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                                      ANNEXE 1
                     AIDES DE   LA   CEE        ACCORDEES    AU NICARAGUA
                                        ( en   MIQ ECU )             \
                                                                       *
                                                                           Pour information ( 1 )
                                Aides                 ΤΛ ΤΔΙ
                                                      IUIML
               Aides        financières                                    Fonds de         Total
                                                     APPORTS
                                                                         contrepartie     apports
            alimentaires         et
                                                   BUDGETAIRES                aide       finance­
                            techniques                                    alimentaire       ment
                                                                                          projets
                   a             b                  c = a + b                   d        e = b + d
   1979          4' 4           2,5                     0,9                   2              4,5
   1980          6,2            3,3   _                 9,5                   5,5            8,8
   1981
(a ides
  déjà           3,1           £5,87                  / 8,97               / 3              ¿8,87
program­
  mées )
- SOUS-
TOTAL
( aides
dé c idées     13,7           /Ï1,67                 £25,37                  10,5         £22, l7
ou  en
cours de
décision )
Aide com-
plémen-
taire            5 ,                                                          4 ( 2)
proposée
TOTAL          18,7          /Ï1,ó7          I       £30,37                 14,5          / 26,l7
1)    Les fonds de contrepartie de l' aide alimentaire ne constituent pas un apport
      budgétaire net . Toutefois , il est intéressant d' avoir une vue d' ensemble de
      tous les fonds disponibles pour le financement des projets .
2)    Estimation .
 ---pagebreak---                                                                                  ANNEXE 2
                                             AIDES 1979
                                                   •
                                                                         Montants ( 1 )
                                      ■
                                                                      U C E     Dollars  US
 A. Dons  en nature                             .
        Article 950 ( aide d' urgence )
            Semences                                                  250.000      360.000
           Médicaments                                                200.000      285.000
                                                      Total 950       450.000      645,000
    -   Chapitre 92 ( aide alimentaire )
           í? ÍÇ!ê_ ÍQÇ!2 recte
           *     500 t r>z , 100 t flocons d' avoine                  360.000      525.000
                 100 t lait en poudre
           *     aliments mobilisés en Europe :                       930.000   1.350.000
                 5.000 t céréales ( 900 t froment ,
                            1.345 t riz )
                 500 t lait en poudre
           *     céréales mobilisées en Amérique                      710.000   1.025.000
                 centrale :     5.000 t céréales
                 ( 1.364 t farine , 1.130 t riz )
           *     2 MUCE pour achat autres produits
                 ( article 923 ) ( 3 . 320 t haricots rouges ,
                 35,2 t aliments pour enfants )                   2.000.000     2.860.000
                                                     Total  CH 92 4.000.000     5.760.000
 B. Dons  en    espèces ( chapitre 930 )
    Aide financière pour la reconstruction , le
    rééquipement du système national de collecte ,
    de stockage et de commercialisation des
    aliments de base                                              2 „ 500.000   3.500.000
    TOTAL GENERAL APPORTS BUDGETAIRES           DIRECTS           6.950.000     9.905.000
 C. Fonds de     contrepartie de l' aide alimentaire
        Centre de rééducation                                                     600.000
        Participation à la campagne d' alphabétisation                         2.000.000
                                                     Total                     2.600.000
(1) Aide alimentaire estimée aux prix mondiaux .
 ---pagebreak---                                                                                                   ANNEXE 3
                                               AIDES 1980
                                                                                  Montants estimés ( 1 )
                                                                                  UCE               Dollars US
  A.   Dons en nature                                                                 ,
      -   Chapitre 92 ( aide alimentaire )             .-■■■
          •  ■                                  ;   -    ■ ·■           * -
               300 t lait en poudre                       ν                          200.000; V         280.000
          •    a_ide_d_i r eçt e                                                          ' *, ■ "A
               *    1.000 t lait en poudre                                           654.000        '   910.000
               *    6.000 t céréales ( mais mobilisé au Guatemala )                  835.000          1.170.000
               *    autres produits ( haricots rouges , aliments
                    pour enfants , huile , etc. ..)                               3.500.000           4.900.000
               *    transport                                                        200 . -000         280.000
                                           • Sous-total aide alimentaire
                                                   programme normal :             5.389 . 000         7.540.000
          •    BE29£i2!D£_âi:ÍE£Q£âÍE2_£!li!££2SBi2Q§!Dí;Q£_£ã!5Ê§2C!®
               dJ_a j.gh abé 1 2S a t J_on
               *    2.600 t céréales ( mais mobilisé au Guatemala )                  270.000            380.000
               *    600 t haricots rouges                                            400.000            560.000
                                             Sous-total programme
                                                   d' accompagnement : _             67Ò.000            940.000
                                                        Total CH 92               6.259.000           8.760.000
                                                                                        -·
 B.  Dons en espèces : chapitre 930
         Projet d' assistance technique : 2.800.000 UCE
     -   Etude palmier à huile :                            100.000 UCE
     -   Etude Waslala :                                    200.000 UCE           3.100.000           4.300.000
         Promotion commerciale               '                                       200.000            280.000
                                                                            • - '
                  TOTAL GENERAL APPORTS BUDGETAIRES DIRECTS                       9.559.000 13.340.000
 C.  Fonds de contrepartie de l' aide alimentaire
         Financement pré-projet Waslala                                                               1.500.000
     -   Participation à l' effort d' éducation : construction
         d' environ 100 écoles rurales                                                                2.200.000
     -   Participation à l' effort de développement de la
         zone atlantique                                                           s
                                                                                                        700.000
     -   Autres projets                                                                               1.100.000
                                                                                                      5.500.000
(1)  Aide    alimentaire estimée aux prix mondiaux .
 ---pagebreak---                                                                                            ANNEXE 4
                                             AIDES 1981
                                      ( Aides déjà programmées )
                                                                    Montants estimés ( 1 )
                                                                    ECU                Dollars US
    A.   Dons en nature
         -    Chapitre 92 ( aide alimentaire )
                   a          reç t e
                   (à définir )
               ■   a2de_d_i ree te                                 3.100.000          3.400.000
                   *   10.000 t de céréales ( 3.000 t de froment
                       CEE et 7.000 t équivalent céréales en riz
             ,         mobilisé au Costa Rica )
                 . *   2.000 t de lait en poudre
                   *   200 t de butteroil
   B.    Dons en espèces ( chapitre 930 )
             Formation ( Enabas ) ( 2 ) _                              850.000            930.000
         -   Waslala ( développement rural intégré ) ( 3 )       / 5 . 000 . 000 /' / 5 . 500.0007
                                                                 "
                     TOTAL GENERAL APPORTS BUDGETAIRES DIRECTS   / 8 . 950 . 000 / / 9.830 . 00c7
                                                        V
                                                                                            1
   C.    Fonds de contrepartie de l' aide alimentaire
         Projets à définir                                                           3.000.000
    - i
    D.   Proposition d' aide supplémentaire exceptionnelle
         Aide alimentaire en autres produits
         ( huile , légumineuses )                                  5.000.000         5.500.000
                       \
(1)     Aide alimentaire estimée aux prix mondiaux .
( 2)    Proposition de la Commission .
( 3 )-  Projets envisagés : financement à hauteur de 4 à 6 MIO ECU .