CELEX: 31976R1133
Language: de
Date: 1976-05-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1133/76 der Kommission vom 14. Mai 1976 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr von Ölsaaten

Nr. L 127/48                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            15 . 5 . 76
                             VERORDNUNG ( EWG Nr. 1133/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 14 . Mai 1976
                            zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr von Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1005/76    enthaltenen   Vorschriften, Kriterien     und
                                                                  Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­                entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer              ändern sind —
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/
73 (2),                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 162/66/ EWG des Ra­
tes vom 27. Oktober 1966 über den Handel mit Fet­
ten zwischen der Gemeinschaft und Griechenland (3),                                      Artikel 1
gestützt auf die Verordnung Nr. 142/67/EWG des Ra­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 21
tes vom 21 . Juni 1967 über Erstattungen bei der Aus­             der Verordnung Nr. 136/66/EWG genannten Erzeug­
fuhr von Raps- und Rübsensamen sowie von Sonnen­                  nisse nach dritten Ländern und Griechenland, die im
blumenkernen (4), zuletzt geändert durch die Verord­              Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1005/76 festge­
nung (EWG) Nr. 2429/72 (5), insbesondere auf Artikel              setzt sind, werden gemäß den im Anhang genannten
2 Absatz 3 zweiter Satz,                                          Beträgen abgeändert.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Ölsaaten                                       A rtikel 2
anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1005/76 (6) festgesetzt.                                Diese Verordnung tritt am 17. Mai 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 14 . Mai 1976
                                                                           Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(•) ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966 , S. 3025/ 66 .
(2 ) ABl . Nr. L 175 vom 29 . 6 . 1973 , S. 5 .
(3) ABl . Nr. 197 vom 29 . 10 . 1966, S. 3393/66.
(4 ABl . Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2461 /67 .
(5) ABl . Nr. L 264 vom 23 . 11 . 1972, S. 1 .
 6 ABl . Nr. L 115 vom 1 . 5 . 1976, S. 31 .
 ---pagebreak--- 15. 5. 76                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 127/49
                                                ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 14. Mai 1976 zur Änderung der Erstattung bei der
                                          Ausfuhr von Ölsaaten
                                                                                   (RE / 100 kv)
            Nummer des
            Gemeinsamen                           Erzeugnis                       Erstattungs­
              Zolltarifs
                                                                                     betrag
          ex 12.01       Raps- und Rübsensamen, nicht zur Aussaat bestimmt          8,000
          ex 12.01       Sonnenblumensamen, nicht zur Aussaat bestimmt