CELEX: 51981PC0480
Language: de
Date: 1981-09-14
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1982) (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 480
Vol. 1981/0144
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                       KOM(81)480 endg.
                                                       Brüssel , den 14 . September 1981
                                   Vorschlag einer
                             VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
         zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemein­
         schaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit
         Ursprung in Jugoslawien ( 1982 )
                      ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                                                H '          7
                                                V' "       ;         "      . /
                                                 V^'v,        '             -7
                                                    \/y         •        .\y
                                                         t       L I C •
 K0M(81 ) 480 endg .
 ---pagebreak---                                       BEGRÜNDUNG
      Oer anliegende Verordnungsvorschlag beinhaltet :
      - die Festsetzung von Plafonds , die für die Einfuhren bestimmter Waren mit
         Ursprung in Jugoslawien im Jahre 1 98   anzuwenden sind ,
     - die Übertragung der Befugnis an die Kommission , unter ( bestimmten Bedingungen
        die Wiedererhebung von Zöllen anzuordnen und
     - die Einrichtung einer Überwachung der Einfuhren von Waren , die Richtplafonds
        unterworfen sind , und einigen anderen Waren .
                                      t
1 . Das von der Gemeinschaft mit Jugoslawien abgeschlossene Interirnsabkommen sieht
     vor , dass fast alle Waren der Kapitel 25 bis 99 des Gemeinsamen Zolltarifs mit
     Ursprung in Jugoslawien zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen .
   . Abweichend von dieser Bestimmung sieht das Protokoll Nr . 1 vor , dass einige
     dieser Waren Plafonds unterworfen werden , bei deren Oberschrei ten die Wieder-
    anwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet werden
     kann , und zwar mit Geltung bis zum Ende des Kalenderjahres .
2 . Zur Durchführung dieser beiden Vorschriften ,
    - îahrliche Plafonds und
    - Wiedereinführung der Zollsätze
     ist die Annahme gemeinsamer und genauer Regeln erforderlich , die von allen
    Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen . Diesem Erfordernis karvn
    durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen Überwachungssystems der tatsäch­
     lichen Einfuhren aus dem Partnerland entsprochen werden . Hierzu müssten die
    flitgliedstaaten die geeigneten Massnahme treffen , die eine schnelle Zusammen­
    stellung der statistischen Daten auf Gemeinschaftsebene ermöglichen . Dabei
    dürfen nur die Einfuhren der betreffenden Waren erfa.sst werden , die zum
    zollröchtlich freien Verkehr angemeldet werden und für die gleichzeitig eine
    den Vorschriften des oben unter Punkt 1 genannten Abkommens entsprechende
    Warenverkehrsbescheiniqung vorliegt .
        Alle Mitgliedstaaten fertigen diese Aufstellungen am Monatsende an
        und übermitteln sie bis zum 15 . Tage des folgenden Monats den
        Kommissionsdienst st eilen , so dass die Kommissionsdienststellen allen   .
        M i tQ l i edstaat en                eine Gesamtübersicht Uber die
         einzelnen im vorhergehenden Monat eingeführten Waren übermitteln kann .
         Das Überwachungssystem erfordert Sorgfalt und enge Zusammenarbeit
         zwischen den betreffenden Dienststellen der Mitgliedstaaten unä der
         Kommission .            '                                   ;
 ---pagebreak--- Zur Wiedereinführung der Zollsätze würde folgender Mechanismus dienen :
Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersichten der Kommissions-
dienststellen hervorgeht , dass der für eine bestimmte Ware festge­
setzte Plafond zu 75 % erreicht ist , können auf Antrag eines Mitglied-
staates oder auf Veranlassung der Kommission Konsultationen vor allem
in der Gruppe " Wirtschaftliche Tariffragen " stattfinden . Dabei würde
Fall für Fall geprüft , .ob bei Erreichen des festgesetzten Plafonds
die Wiederanwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
angeordnet werden soll oder nicht .
Die Einfuhren der betreffenden Waren werden weiterhin monatlich erfasst
es sei denn , es ist auf Anforderung der Kommission eine 'Zehntagesmeldung
per Telex zu übermitteln . Diese Meldung ist binnen fünf Tagen zu machen .
Damit wäre die Kommission in der Lage , auf schnellstem Wege die Mass-
nahmen zu treffen , die - mittels Verordnung - zur Wiederanwendung der
Zollsätze gegenüber dem Partnerland bis zum Ende des Kalenderjahres
führen . In diesem Fall würde natürlich die Erhebung der Zollsätze für
die betreffende Ha,re in der durch die Verordnung festgesetzten Frist
wieder eingeführ |^
Für die Anwendung der Plafondregel und die Wiederanwendung der Zoll­
sätze sieht der Vorschlag die Übertragung von Befugnissen auf die
Kommission vor .
In dem Verordnungsvorschlag wird jedoch lediglich der Rahmen für
die Ausübung der Befugnisse abgesteckt , damit die erforderlichen Ver­
fahren nach Konsultation mit den Mitgliedstaaten rasch und elastisch
durchgeführt werden können . In diesem Bemühen um grösstmögliche
Wirksamkeit und Schnelligkeit wurde in dem Vorschlag auch vorgesehen ,
dass es Aufgabe der Kommission ist , gegenüber dem Partnerland die
Wiederanwendung der geltenden Dritt landszollsätze anzuordnen .
 ---pagebreak---                  7             VERMERK
Die betreffende Tari fmassnahme kann noch im Hinblick auf das Ergebnis
der laufenden Verhandlungen mit dem Partnerland zum Abschluss eines
Anpassungsprotokol Is- zum genannten Abkommen geändert werden . Bis zu
einem Ergebnis gestattet die vorgeschlagene Verordnung die Erfüllung
der von der Gemeinschaft eingegangenen Verpflichtung ,   ;
Die Kommission behält sich also'^yor , ihren Vorschlag im Laufe des Verfahrens
zu ändern , um ihn gegebenenfalls dem Anpassungsprotpkoll anzugleichen .
 ---pagebreak---                                                       Vorschlag einer
                                      VERORDNUNG (EWG)                       DES RATES
                   zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung
                             der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien ( 1982 )
 DER RAT DER EUROPAISCHEN                                         Für bestimmte Waren ist die Entwicklung der Ein­
 GEMEINSCHAFTEN –                                                 fuhren zu beobachten . Die Einfuhr dieser Waren ist
                                                                  daher zu überwachen –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 113 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
Ein Interimsabkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Fö­               ( 1 ) Vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1982«sind die
derativen Republik Jugoslawien ( ' ) ist am 22. Mai               Einfuhren einiger in den Anhängen I , II, III und IV
 1980 geschlossen worden .                                        genannter Waren mit Ursprung in Jugoslawien Pla-
                                                                  fonds und einer gemeinschaftlichen Überwachung
Artikel 1 des Protokolls Nr. 1 im Anhang zu diesem                unterworfen .
Abkommen sieht für die dort genannten Waren vor,
daß die Einfuhren dieser Waren jährlichen Plafonds
 unterworfen werden, bei deren Überschreiten die ge­              Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
                                                                 und statistischen Kennziffern und die Höhe der Pla-
genüber Drittländern geltenden Zollsätze wieder an­
gewendet werden können . Infolgedessen sind die
                                                                 fonds sind in den vorgenannten Anhängen aufge­
 Plafonds festzusetzen , die im Jahr 1981 anzuwenden             führt. _ .                        -
sind. Bei dieser Sachlage ist es notwendig, daß die
 Kommission ständig über die Entwicklung der Ein­                (2) Auf die Plafonds sind die Waren anzurechnen,
 fuhren dieser Waren unterrichtet wird ; somit muß
                                                                 die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zoll-
 auch die Einfuhr dieser Waren überwacht werden .
                                                                 rechtlich freien Verkehr gestellt werden und für die
       «                                                         eine dem Protokoll Nr. 2 zum Abkommen entspre*
 Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-             chende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der
betreffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf
die genannten Plafonds nach Maßgabe der Gestel-                  Eine Ware kann auf einen Plafond nur dann ange­
 lung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer An­              rechnet werden , wenn die Warenverkehrsbescheini-
 meldung zum zollrechtlich freien Verkehr angerech­              gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
 net werden . Dieses Verwaltungsverfahren muß die ■              Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
                                                                 ist.
 Möglichkeit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wie­
 der anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemein­
 schaftsebene erreicht sind.
                                                                 Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                 Gemeinschaftsebene anhand der wie vorbeschrieben
  Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge,               angerechneten Einfuhren festgestellt .
 besonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den
  Mitgliedstaaten und der Kommission, die vor allem
 stets den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds               Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regel­
 kennen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrich­               mäßig die unter den vorstehenden Bedingungen ge­
 ten können muß. Diese enge Zusammenarbeit ist                   tätigten Einfuhren mit ; diese Auskünfte werden ge­
                                                                 mäß Absatz 4 erteilt.
 um so notwendiger, als es der Kommission möglich
 sein muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen,
  um die Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife
  anzuordnen , sobald ein Plafond erreicht ist .                 (3 ) Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­
                                                                 sion durch Verordnung die gegenüber Drittländern
                                                                 tatsächlich geltenden Zollsätze bis zum Ende des
 ( ' ) ABI . Nr. L 130 vom 27. 5 . 1980, S. 2.                   Kalenderjahres wieder einführen .
 ---pagebreak---  Im Falle einer solchen Wiedereinführung führt Grie­      Zeit vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 198J, einer ge­
chenland die Erhebung der Zölle wieder ein , die es       meinschaftlichen Überwachung.
in dem betreffenden Zeitpunkt gegenüber Drittlän­
dern anwendet .                                            Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
                                                          spätestens am fünfzehnten Tag jedes Monats die
 Bei Wiedereinführung der Zollsätze genießen je­          Übersichten über die im Laufe des Vormonats getä­
doch die Hinfuhren der Waren , die in Anhang V            tigten Einfuhren dieser Waren . Dies gilt nur für Wa­
aufgeführt sind und die im Sinne des Protokolls           ren , die bei der Zolistelle mit einer Anmeldung zum
 Nr. 2 zum Abkommen ihren Ursprung in der durch           zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden und für
die in Osimo unterzeichneten Abkommen geschaf­            die eine den Bestimmungen des Protokolls Nr. 2
fene Freizone erworben haben , weiterhin Zollfrei­        zum Abkommen entsprechende Warenverkehrsbe-
heit, sofern dieser Ursprung von den zuständigen          scheinigung vorliegt .
jugoslawischen Behörden auf der Warenverkehrsbe-
scheinigung bescheinigt ist .                             Auf Antrag der Kommission übermitteln sie 10-Ta-
                                                          gesübersichten der Einfuhren , und zwar innerhalb
( 4 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommis­         von fünf Tagen nach Ablauf jedes 10-Tageszeit-
sion spätestens bis zum fünfzehnten Tag jeden Mo­         raums .
nats Übersichten über die im Laufe des Vormonats
vorgenommenen Anrechnungen . Auf Antrag der
 Kommission übermitteln sie 10-Tagesübersichten ,                                  Artikel 3
und zwar innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf je­
des 10-Tageszeitraums .                                   Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten
                                                          im Hinblick, auf die Einhaltung dieser Verordnung
                                                         "eng zusammen .
                       Artikel 2
 Die Einfuhren der in Anhang I genannten Waren                                    Artikel 4
mit Ursprung in Jugoslawien, für welche die Höfie
des Plafonds nicht angegeben ist, unterliegen für die     Diese Verordnung tritt am I. Januar 1981 in Kraft .
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat .
             Geschehen zu Brüssel am
                                                                       Im Namen des Rates
                                                                          Der Präsident
 ---pagebreak---                                                         ANHANG 1
            Nummer des
              Gemein-                                                                                             Höhe des
Lfd . Nr.                                                                                    NIMEXE-
                samen                            Warenbezeichnung                           Kennziffer
                                                                                                                  Plafonds
             Zolltarifs                                                                                          ( Tonnen )
     I             2                                     3                                        4                   5
                 3 1 . 02   Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :                    •    ■
  1 YU 1  .                B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von              31.02-15                   2.100
                                 45 Gewichtshundertteilen, bezogen auf das Ge-
                                 wicht des wasserfreien Stoffes
 I YU 2                    C. andere                                                   31.02-20 ; 30 ;          18.900
                                                                                       40 ; 50 ; 60 ; 70 ;
                                                                                       80 ; 90
1 YU 3          31.05     Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in          31.05-alle Nrn .         31.500
                          Tabletten, Pastillen oder ähnlichen Formen oder in-
                                                                                                             I
                          Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger
                 39.03     Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluioseace-
                           tate und andere Zelluloseester, Zelluloseäther und an­                                       I
                           dere chemische Zellulosederivate, auch weichgemacht
                           (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid ); Vulkanfiber :
                           B.   andere :
  1 YU 4                          I. regenerierte Zellulose                            39.03-07 ; 08 ;           1.050
                  -
                                                                                        12 ; 14 ; 15 ; 17
 1 YU 5                         II . Zellulosenitrate                                  39.03-21 ; 23 ;               534 -
                                                                                       25 ; 27 ; 29
                40.11      Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und
                           Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder aller
                          Art :
                          B.    andere :
                                II . andere :
1 YU 6                               – für Fahrräder und Mopeds : Motorräder          40.11-21 ; 23 ;            2.100      .
                                         und Motorroller ; Felgenbänder ( allein ein- 40 ; 45 ; 52 ; 53
                                         oder ausgehend); Schlauchreifen
 1 YU 7                              – andere         ^                               40.11-25 ; 27 ;           2.940
                                                                                      29 ; 55 ; 57 ; 62 ;
                                                                                      63 ; 80
                                                                                      42.03-10 ; 25 ;               262
I YU 8      ex 42.03      Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder
                          Kunstleder, ausgenommen Schutzhandschuhe für alle           27 ; 28 ; 51 ; 59
                          Berufe
                                                                                      44.15-alle Nrn .         94.500
1 YU 9          44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung
                          mit anderen Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intar-                              Kubikmeter
                          sien oder Marketerie )
1 YU 10         44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen.          44.18-alle Nrn .     .   23.100
                          Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter
              7
                          Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder anderen
                          organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form
                          von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
 ---pagebreak---                                                        Λ.
            Nummer des
             Gemein­                                                                                          Höhe des
   Lfd. Nr.                                                                                NIMEXE-
               samen                           Warenbezeichnung                           Kennziffer
                                                                                                              Plafonds
             Zolltarifs                                                                                      ( Tonnen )
  I YU I I     64.01     Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk            64.01 - alle Nrn .
                         oder Kunststoff
               64.02     Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ;.
                         Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunst­
                         stoff ( ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
 I YU 12                 A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                            64.02-21 ;     29 ;        420
                                                                                     32 ; 34 ; 35 ; 38 ;
                                                                                     40 ; 41 ; 43 ; 45 ;
                                                                                     47 ; 49 ; 50 ; 52 ;
                                                                                     54 ; 56 ; 58 ; 59
 I YU 13                 B.   undere                                                 64.02-60 ;     61 ;        144
                                                                                     69 ; 99
 I YU 14       70.05     Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes            70.05-alle Nrn .      4.200
                         „Tafelglas" ( auch bei der Herstellung bereits überfan­
                         gen ), nicht bearbeitet, in quadratischen oder rechtecki­
                         gen Platten oder Scheiben
              70 . 4    Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen
                        oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas,
                        nicht optisch bearbeitet :
                        Ä. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuch­
                            tungskörpern :
I YU 15                     II . andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Decken­      70 . 14-19            1 . 575
                                  leuchten , andere Schalen , Schirme, Glocken ,
                                  Tulpen )
I YU 16       73.18     Rohre (einschließlich Rohrluppen aus Stahl , ausge­         73.18-alle Nrn .      8 ..400
                        nommen Waren der Tarifnr. 73.19)
I YU 17       74.04     Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit        74.04-alle Nrn .           630
                        einer Dicke von mehr als 0,15 mm
I YU , 18     74.07     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen , aus       74.07-alle Nrn .
                                                                                                          1.732
                        Kupfer
I YU 19       76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium , massiv            76.02-al e Nrn .     1.050
I YU 20       76.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bander, aus Aluminium ,        76.03-alle Nrn .     2.310
                        mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
I YÛ 21       79.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Zink, in belie­    79.03-alle Nrn .     1.995
                        biger Dicke ; Pulver und Flitter, aus Zink
              85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende
                        Umformer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter);
                        Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstin-
                        duktiohsspulen :
                        B.  andere Maschinen und Geräte :
   YU 22                    I.    Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe, ein­  85.01-08 ; 09         2.887
                                  schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe      10 ; II ; 12 ; 13
                                  oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende     14 ; 15 ; 17 ; 18
                                  Umformer                                         21 ; 23 ; 24 ; 25
                                                                                   26 ; 28 ; 31 ; 33
                                                                                   34 ; 36 ; 38 ; 39
                                                                                   41 ; 42 ; 44 ; 46
                                                                                   47 ; 49 ; 52 ; 54
                                                                                   55 ; 56 ; 57 ; 58
 ---pagebreak---                                                         -ε-
              Nummer des
                                                                                                         Höhe des
               Gemein-                                                                     N1MEXE-
     Lfd. Nr.                                    Warenbezeichnung                                         Plafonds
                samen                                                                      Kennziffer
               Zolltarifs                                                                                (Tonnen )
         1         2                                    3                                       4             5
    I YU 23                C. Teile                                                   85.01-91;93;95        1.260
   1 YU 24      85.23     Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidier-              •
                          te) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließlich Koaxialka-
                          bel ), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die Elektro-
                          technik, auch mit Anschlußstücken
                          B.   andere                                                85.23-alle Nrn.,       1.680
                                                                                     ausgenommen
                                                                                     85.23-01
   I YU 25      85.25      Isolatoren aus Stoffen aller Art                          85.25-alle Nrn .           262
  1 YU 26       87.10     Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und derglei-     87 . 10-alle Nrn .         572
                          chen , ohne Motor
S
                87.14     Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und
                          Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon :
                          B. Anhänger und Sattelanhänger :
   1 YU 27                      II . andere                                          87.14-33:37 ;        ' 1.575
                                                                                     39 ; 43 ; 49
                94.01     Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt wer-
                          den können (ausgenommen Möbel der Tarifnr. 94.02 );
                          Teile davon :
                           B.   andere :
  1 YU 28                      ex II . andere, ausgenommen Sitzmöbel , ihrer Be-     94.01-31 ; 35 ;        5.250
                                         schaffenheit nach für Kraftwagen be-        41 ; 45 ; 50 ; 60 ;
                                         stimmt                                      70 ; 91 ; 93 ; 99
   I YU 29      94.03     Andere Möbel ; Teile davon
                          B.   andere                                                94.03-alle Nrn .,      4.620 ,
                                                                                     ausgenommen
                                                                                     94.03-11 ; 15 ; 19
   1 YU 30      25.23     Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt        25.23-alle Nrn .       –
                28.56     Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :
  1 YU 31                 C. des Calciums                                            28.56-50               –
  1 YU 32       44.23     Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich      44.23-alle Nrn .       –
                          vorgefertigte Holzkonstruktionen und hölzerne Parkett-
                          tafeln
   I YU 33      46.03      Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus        46.03-alle Nrn .
                          Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der Ta-
                          rifnr. 46.02 gefertigt ; Waren aus Luffa
                                                                                                                    -
                48.01     Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                          Rollen oder Bogen :
                          C. Kraftpapier und Kraftpappe :
 ---pagebreak---             Nummer des
                                                                                                         Höhe des
             Gemein-                                                                     NIMEXE-
  Lfd. Nr .
              samen
                                             Warenbezeichnung                            Kennziffer
                                                                                                          Plafonds
             Zolltarifs                                                                                  ( Tonnen )
      I          2                                   3                                        4               5
 1 YU .14                    II . andere                                          48.01-07 ;      10 ;       –
                                                                                  20 ; 22 ; 24 ; 30 ;
                                                                                  32 ; 34 ; 36 ; 38 ;
                                                                                  39 ; 40 ; 42 ; 44 ;
                                                                                  46 ; 48 : 50 ; 51
1 YU 35       69.02     Feuerfeste Steine, Platten , Fliesen und ähnliche' feuer- 69.02-alle Nrn .          –
                        feste Bauteile
1 YU 1ft      69.1 1    Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus        69.1 1 - alle Nrn .       –
                        Porzellan
1 YU 37       70.13     Glaswaren zur Verwendung bèi Tisch, in der Küche,         70 . 13-alle Nrn .        –
                        bei der Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von
                        Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenom-
                        men Waren der Tarifnr. 70.19
1 YU 38       74.03     Stäbe, Profile und Draht, au« Kupfer, massiv              74.03-alle Nrn .
              84.41     Nähmaschinen (z. B. zurfi Nähen von Spinnstoffwa-
                        ren , Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel zum
                        Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
                        A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau
                             von Nähmaschinen :
                             I.   Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne
                                  Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor
                                  nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähma-
                                  schinenköpfe, die ohne Motor nicht mehr als
                                  16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wie-
                                  gen :
1 YU 39                           b ) andere                                      84.41-13
              87.12     Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09,
                        87.10 oder 87.11 :
1 YU 40                 B.   andere                                               87.12-20 ;     32 ;
                                                                                  34 ; 38 ; 40 ; 50 ;
                                                                                  55 ; 60 ; 70 ; 80 ;
                                                                                  91 ; 95 ; 97 ; 99
1 YU 41       28.10     Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren ( Meta -,        28.10-alle Nrn .          –
                        Ortho- und Pyrophosphorsäure )
              28.14     Chloride, Oxychloride und andere Halogen - und Oxy-
                        halogenverbindjingen der Nichtmetalle :
                                                                                                       %
1 YU 42                 B. andere Halogen - und Oxyhalogenverbindungen            28.14-90                  –
                             der Nichtmetalle
I YU 43       28.16     Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)          28 . 1 6-alle Nrn .       –
I YU 44       28.19     Zinkoxid ; Zinkperoxid                                    28 . 19-alle Nrn .        –
              28.20     Aluminiumoxid und - hydroxid ; künstlicher Korund :
 ---pagebreak---                Nummer des
                                                                                                          Höhe des
                Gemein-                                                                     NIMEXE-
    Lfd . Nr .                                   Warenbezeichnung                                          Plafonds
                 samen                                                                     Kennziffer
                Zc ila ifs                                                                                ( Tonnen )
         I          2                                   3                                        4               5
   1 YU 45                  Β.  künstlicher Korund                                     28.20-30
                  28.40     Phosphite, Hypophosphite und Phosphate :                                          V
                            B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate):
   1 YU 46                       II . andere                                           28.40-30 ; 62 ;          –
                                                                                      65 ; 71 ; 79 ; 81 ;
                                                                                       85
   I YU 47       28.46     Borate und Perborate                                       28.46-alle Nrn .      -   –
   I YU 4X       28.47     Salze der Säuren der Metalloxide (ζ. B. Chromate, Per­     28.47-alleNrn .           –
                           manganate, Stannate)
                 28.56     Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :
   1 YU 49                 A. des Siliciums                                           28.56-10
                  29.16    Carbonsäuren mit Alkohol -, Phenol -, Aldehyd - oder
                            Ketonfunktion und andere Carbonsäuren mit einfa-
                           chen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhy­
                           dride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halo-
                           gen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                           A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                                IV. Citronensäure, ihre Salze und Ester :
  1 YU 50                             a) Citronensäure                                29.16-21
                                                                                                                     '
                 29.35     Heterocyclische Verbindungen, einschließlich         Nu-
\                          cleinsäuren :
                           ex Q. andere :
  1 YU 51                           – Melamin                                         29.35-ex 98               –
  1 YU 52        31.03     Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel            31.03-alle Nrn .
                 39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnis-
                           se ( z. B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthylene, Polyiso-
                           butylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat,
                           Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate,
                           Polyacryl - und Polymethacrylderivate, Cumaron-In-
                           den-Harze):
                           C.   andere :
  1 YU 53                         I.   Polyäthylen                                    39.02-03 ; 04 ;           –
                                                                                      05 ; 06 ; 07 ; 09 ;
                                                                                      II ; 12 ; 13
  I YU 54                       IV. Polypropylen                                      39.02-21 ; 22 ;          –
                                                                                      23 ; 25 ; 26 ; 27 ;
                                                                                      28
  1 YU 55                       VII . Polyvinylchlorid                                39.02-41 ; ' 43 ;        –
                                                                                      45 ; 46 ; 47 ; 51 ;
                                                                                      52 ; 53 ; 54 ; 57 ;
                                                                                      59 ; 61 ; 66
 ---pagebreak---                   Nummer des
                                                                                                           Höhe des
                   Gemein-                                                                   NIMEXE-
     Lfd . Nr .                                    Warenbezeichnung                                        Plafonds
                    samen                                                                    Kennziffer
                   Zolltarifs                                                                             ( Tonnen )
         I           ■  2                                 3                                       4             5 ' ·
.
                       41.02   Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roß-
                              leder und Leder von anderen Einhufern, ausgenom-
                              men Leder der Tarifnrn . 41 . 06 und 41.08 :
   1 YU 56      .             B. Rind - und Kalbleder (einschließlich Büffelleder),   41.02-12 ; 14
                                   nur chromgegerbt, in nassem Zustandy(wet blue)
                              C. anderes Leder      .                                 41.02-17 ; 19 ;
                                                                                      21 ; 28 ; 31 ; 32 ;
                                                                                      35 ; 37 ; 98
                                                                               Ν
                      41.05    Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren ,
                              ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und 41 .08 :
                               B.  anderes Loder :
  1 YU 57                          II . anderes1                                      41.05-91 ; 93 ; 99       –
   1 YU 58 .         42.02    Reiseartikel ( Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln,  42.02-alle Nrn .
                              Reisetaschen , Rucksäcke usw .), Einkaufstaschen ,
                              Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Briefta-
                              schen , Geldbeutel , Necessaires, Werkzeugtaschen , Ta-
                              bakbeutel , Futterale, Etuis oder Schachteln ( für Waf-
                              fen , Musikinstrumente, Ferngläser, Schmuck, Flakons,
                               Kragen, Schuhe, Bürsten usw .) und ähnliche Behält-
                              nisse, aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoff-
                              folien, Pappe oder Geweben
  I YU 59            44.11    Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanz-    44.1 1 - alle Nrn .
                              lichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen
                              Harzen oder anderen organischen Bindemitteln herge-
                              stellt
  I YU 60           44.17     Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blök-    44.17-alle Nrn .
                              ken und dergleichen
                     48.01    Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                              Rollen oder Bogen :
                              ex F.     andere :
  I YU 61                               – Druck- und Schreibpapiere                   48.01-76 ; 78 ;          –
                                                                                      79 ; 80 ; 81
                         1
  1 YU 62           48.15     Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten          48 . 1 5-alle Nrn .
                              Zweck zugeschnitten
                    68.13     Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (ζ. B. Pappe, Fäden ,                        ^        /
                              Gewebe, Bekléidung, Kopfbedeckungen, Schuhe),
                              auch bewehrt, ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.14 ;
                              Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                              Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat und
                              Waren daraus :
                              B.   Waren aus Asbest :
  I YU 63                            I. Fäden                                         68.13-33 ; 35          –
  1 VU 64                          II . Gewebe                                        68.13-36               –
 ---pagebreak---             Nummer des
                                                                                                          Höhe des
             Gemein-                                                                NIMEXE- .
    Lfd Nr.                            *       Warenbezeichnung                                           Plafonds
              samen                                                                 Kennziffer
             Zolltarifs
                                                                                                         ( Tonnen )
       I         2                                    3                                  4                     5
   1 YU 65    69.07 .    Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Boden - und Wand-  69.07-alle Nrn .              –
                        platten, unglasiert             r
              69.12     Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus
                        anderen keramischen Stoffen :
   I YU 66              C. aus Steingut oder feinen Erden                       69.12-31 ; 39                 –
   I YU 67    70.12     Glaskolben für Isolierbehälter                          70.12-alle Nrn .
              70.14     Glaswaren für' Beleuchtung, für Signalvorrichtungen
                        oder zu optischen Zwecken, nicht aus optischem Glas,
                        nicht optisch bearbeitet :
   1 YU 68               B.  andere                                             70.14-91 ; 95                 –
   1 YU 69    73.20      Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver-       73.20-alle Nrn .
                        bindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen,                        '   '      -    '
                         Muffen , Flansche und dergleichen ), aus Eisen oder
                        Stahl              ,                       . ■    -   .
              73.40     Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                        ex B.   andere :
  1 YU 70                       – Paletten und- ähnliche stapelfähige Trans-    73.40-47           "   ■      –
     1
                                      portmittel
  I YU 71     74.05     Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer       74.05-alle Nrn .
                        ( auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzogen, be-
                        druckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnli-
                        chen Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke (ohne Un-
                        terlage) von 0,15 mm oder weniger       <'
'1 YU 72      74.10     Kabel , Seile, Litzen und ähnliche Waren , aus Kupfer-  74.10-alle Nrn .
                                                                                                                    *
                        draht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für- die
                        Elektrotechnik
  1 YU 73     76.04     Blattmetall . Folien und dünne Bänder, aus Aluminium    76.04-alle Nrn .
                        ( auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, be-
                        druckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnli-
                        chen Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke ( ohne Un-
                        terlage) von 0,20 mm oder weniger .
  1 YU 74     76.06     Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen, aus  76.06-alle Nrn .              –
                        Aluminium                       ^
  1 YU 75     76.12     Kabel , Seile, Litzen und ähnliche Waren , aus Alumini- 76.12-alle Nrn .              –
                        umdraht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die
                        Elektrotechnik
  1 YU 76     78.03     Bleche. Platten , Tafeln und Bänder, aus Blei , mit ei- 78.03-alle Nrn .
                        nem Quadratmetergewicht v'òn mehr als 1,7 kg
 I YU 77      79.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv              79.02-alle Nrn .              –
              84.15     Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
                         Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrü-
                        stung :    ■·
  1 YU 78                B.     Verdampfer und Kondensatoren , andere als für   84.15-05                      –
                                Haushaltsgeräte
 ---pagebreak---           Nummer des
           Gemein-                                                                                      Höhe des
   Lfd Nr                                                                               NIMEXE-
            samen
                                                Warenbezeichnung                        Kennziffer
                                                                                                         Plafonds
           Zolltarifs                                                                                   ( Tonnen )
      1 "      2                                       3                                     4               S
  I VU 79                C.       andere                                          84.15-06 ;       II ;
                                                                                  ! 4 ; 16 ; 17 ; 18 ;
                                                                                  19 ; 20 ; 21 ;  32 ;
                                                                                  36 ; 41 ; 46 ;  51 ;
                                                                                  59 ; 61 ; 68 ;  72 ;
                                                                                  74 ; 78 ; 92 ;  98
                      V
 I YU «0     84.62       Wälzlager ( Kugel -, Rollen - und Nadellager aller Art)  84.62-alle Nrn .
             85.09       Elektrische Beleuchtungs - und Signalgeräte, Scheiben-
                         wischer, Frostschutzeinrichtungen und Vorrichtungen
                         gegen das Beschlagen von Fensterscheiben , für Kraft-
                         fahrzeuge oder Fahrräder :
                         ex C.    andere :
1 YU Kl                          – elektrische     Scheibenwischer, Frostschutz- 85.09-91
                                      einrichtungen und Vorrichtungen gegen das
                                      Beschlagen von Fensterscheiben
            85.15       Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder
                        Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                        für Rundfunk oder Fernsehen (einschl . der mit Ton-
                        aufnahme- und Tonwiedergabegeräten .kombinierten
                        Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funk-
                        navigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
                                                                                                           •
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                            oder Funktelegraphieverkehr : Sende- und Emp-
                            fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( ein­
                            schließlich der mit Tonaufnahme - und Tonwieder-
                            gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern-
                            sehkameras :
                            III . Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme-
                                   oder Tonwiedergabegeräten kombiniert :
 1 YU 82                           b)   andere                                   85.15-12 ; 15 ;
                                                                                  16 ; 17 ; 19 ; 25 ;
               ■ï
                                                                                 27 ; 28
                         C. Teile :            '
                             II . andere :
                                         * *
1 YU 83                           X)   andere                                    85.15-82 ; 84 ;
                                                                                 86 ; 88 ; 91 ; 99.
            85.19        Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen
                        oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B.
                        Schalter, Raiais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                        Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen , Lam-
                        penfassungen und Verbindungskästen ): Fest- und
                        Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, aus-
                        genommen Heizwiderstände): gedruckte Schaltungen ;
                        Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
 ---pagebreak---                                                          -ft a. 4U
            Nummer des
             Gemein­                                                                NIMEXE-
 Lfd . Nr .                                   Warenbezeichnung
              samen                                                                 Kennziffer
             Zolltarifs
I YU 84                 A. Geräte zum Schließen , Öffnen, Verbinden oder       85.19-01 ;     02
                              Schützen von elektrischen Stromkreisen           04 ; 05 ; 06 ; 08
                                                                               12 ; 18 ; 21 ; 23
                                                                               24 ; 25 ; 26 ; 27
                                                                               28 ; 32 ; 34 ; 36
                                                                               38 ; 41 ; 43 ; 45
                                                                               47 ; 51 ; 53 ; 57
                                                                               58 ; 61 ; 62 ; 63
                                                                               64 ; 65 ; 68 ; 75
  YU 85                 B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­    85.19-81 ; 82 ;
                              nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände)        84 ; 85 ; 87
I YU 86        85.21    Elektronenröhren (Glühkathoden -, Kaltkathoden-        85.2 l-a e Nrn .
                        oder Photokathodenröhren , andere als solche der "Pa-
                        rifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder
                        Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Ka­
                        thodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ;
                        Photozellen , gefaßte oder montierte piezoelektrische
                        Kristalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
                        ter ; Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen ,
 ---pagebreak---                                                          - 4T-
                                                         ANHANG II
           Nummer des
            Gemein-                                                                        NIMEXE-           Höhe des
  Kat^orie   samen
            Zolltarifs
                                                  Warenbezeichnung                         Kennziffer        Plafonds
       1        2                                         3    ,                                4                5
     1        55.05      Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Ein-            55.05-alle Nrn .       3.766
                         zelverkauf                                                                          Tonnen
    2 A       55.09      Andere Gewebe aus Baumwolle                                  55.09-alle Nrn .       4.601
                                                                                                             Tonnen
    2 Β                  davon andere -Ís roh oder gebleicht / höchstens              55.09-03 ;     04          690
                                                                                      05 ; 51 ; 52 ; 53      Tonnen
                                                                                      54 ; 55 ; 56 ; 57
                                                                                      59 ; 61 ; 63 ; 64
                                                                                      65 ; 66 ; 67 ; 70
                                                                                      71 ; 81 ; 82 ; 83
                                                                                      84 ; 86 ; 87 ; 92
                                                                                      93 ; 97
                                                            'V               ,
    3         56.07      Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa-
                         sern :                                    ...
                                                                                                                  373
                         A. aus synthetischen Spinnfasern                             56.07-01 ; 04
                                                                                      05 ; 07 ; 08 ; 10      Tonnen
                                                                                      12 ; 15 ; 19 ; 20
                                                                                      22 ; 25 ; 29 ; 30
                                                                                      31 ; 35 ; 38 ; 39
                                                                                    v 40 ; 41 ; 43 : 45
                                                                                      46 ; 47 ; 49
                                                                                                         '
    4         60.04      Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch
                         noch kautschutiert :
                         B.  andere :
                                I. T-Shirts                                           60.04-19 ; 20 ; 22
                              II . Unterziehpullis :
                                   a ) aus Baumwolle                                  60.04-23
                                   b) aus synthetischen Spinnstoffen                  60.04-24
ν                  1
                                   c) aus künstlichen Spinnstoffen                    60.04-26
                              IV . andere :
                       ♦
                                   b) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                       1.    für Männer und Knaben :                                       1 . 190.700
                                             aa) Oberhemden , auch Sport- und Ατ-     60.04-41                 Stück
                                                ι beitshemden
                                             dd ) andere         '                    60.04-50
  - -
                                       2.    für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                             ee) andere                               60.04-58
                                   d ) aus Baumwolle :
                                       1 . 'für Miinner und Knaben :
                                             aa ) Oberhemden , auch Sport- und Ar-    60.04-71
                                                  beitshertden
                                             dd ) andere                              60.04-79
 ---pagebreak---                                                                  -Ab-
              Nummer des
                Gemein-                                                                         NIMEXE-       Höhe des
   Kalegorie     samen
                                                     Warenbezeichnung                           Kennziffer    Plafonds
                Zolltarifs
         1          2                                          3                                     4            5
       4                                   2.   für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
(Fortsetzung)                                   dd ) andere                                 60.04-89
       5         60.05        Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirk-                                        -
                              waren , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
    t-
                                   I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von min­           60.05-01
                                       destens 50 Gewichtshundertteilen und einem
                                       Stückgewicht Von 600 g oder mehr
                                  II . andere :                                                        1
                                       b) andere :
                                           4. andere Oberkleidung :
                                                bb) Pullover, Slipover, Twinsets, We-
                                                     sten und Strickjacken                                          ■-
                                                     11 . für Männer und Knaben :
                                                          aaa) aus Wolle                    60.05-31
                                                          bbb) aus feinen Tierhaaren        60.05-33
                                                          ccc) aus synthetischen Spinn-     60.05-34       291.500
                                                                 stoffen
                                                                                                               Stück
                                                          ddd ) aus künstlichen Spinn-      60.05-35
                                                                  stoffen
                                                          eee) aus Baumwolle               60.05-36
                                                     22. für     Frauen ,    Mädchen   und
                                                          Kleinkinder :
                                                          bbb) aus Wolle                   60.05-39
              '                                           ccc) aus feinen Tierhaaren       60.05-40
                                                                                                            '
                                                          ddd) aus synthetischen Spinn-    60.05-41
                                                                  stoffen
                                                          eee) aus      künstlichen Spinn- 60.05-42
                                                                stoffen
            '
                                                          fff) aus Baumwolle               60.05-43
       6         61.01        Oberkleidung für Männer und Knaben :
                              B. andere :                                  <
                          /
                                 V.    andere :
                                       d ) Shorts und andere kurze Hosen :
                                            1.  aus Wolle oder feinen Tierhaaren           61.01-62
                            1
                                           2 . aus synthetischen oder künstlichen          61.01-64
                                                Spinnstoffen
                                           3.  aus Baumwolle                               61.01-66
 ---pagebreak---                                                                -n-
               Nummer des
                Gemein-                                                                   NIMEXE-     Höhe des
    Kategorie    samen
                                                  Warenbezeichnung                        Kennziffcr  Plafonds
                Zolltarifs
         1          2                                      3                               .   4          5
    '  6                           e) lange Hosen :
( Fortsetzung)                          1.   aus Wolle oder feinen Tierhaaren         61.01-72
                                       2.    aus synthetischen      oder künstlichen  61.01-74
                                             Spinnstoffen
                                       3.    aus Baumwolle                            61.01-76       170.335
                                                                                                       Stück
                 61.02     Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                           B. andere :*
                              II . andere :
                                   e) andere :
                                       6. lange Hosen :
                                            aa) aus Wolie oder feinen Tierhaaren     61.02-66
                                            bb) aus synthetischen oder künstlichen   61.02-68
                                                 Spinnstoffen
                                            cc) aus Baumwolle                        61.02-72
                                                                                                   \
       7         60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirk-
                           waren , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                           A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                              II . andere :
                                   b ) andere :
                                                                         /
                                       4. andere Oberkleidung :
                                            aa ) Blusen und Hemdblusen , für Frau-
                                                 en , Mädchen und Kleinkinder :
                                                 22 . aus synthetischen Spinnstoffen 60.05-22
                                                 33 . aus künstlichen Spinnstoffen   60.05-23
                                                 44 . aus Baumwolle                  60.05-24
                                                 55 . aus anderen Spinnstoffen       60.05-25         97.440
                                                                                                       Stück
                 61.02     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                           B. andere :
                              II . andere :                            ^
                                   e)  andere :
                                       7.   Blusen und Hemdblusen :
                                            bb ) aus synthetischen oder künstlichen  61.02-78
                                                 Spinnstoffen
                                            cc) aus Baumwolle                        61.02-82
                                            dd ) aus anderen Spinnstoffen            61.02-84
 ---pagebreak---                                                                               «
            Nummer des
             Gemein-                                                                   NIMEXE-          Höhe des
Kategorie     samen
                                               Warenbezeichnung                        Kennziffer       Plafonds
             Zo na. ifs
     1           2                                     3                                   4                5
 .8           61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben ,
                        auch Kragen, Vorhemden und Manschetten :
                        A. Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden             61.03-11 ; 15 ; 19  624.880
                                                                                                          Stück
   9           55.08    Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle-           55.08-alle Nrn .
               62.02    Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
                        und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge, Gardinen
                        und andere Gegenstände zur Innenausstattung :
                                                                                                              212
          •
                        B.  andere :
                                                                                                         Tonnen
                            III . Wäsche zur Körperpflege und andere Haus-
                                  haltswäsche :
                                  a) aus Baumwolle :                                             'S
                                      1 . aus Frottiergeweben                     62.02-71
                                                                                                              k
                                                                                                      /
   12         60.03     Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken , Söckchen,
                        Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder gum-
                        mielastisch noch kautschutiert :
                        A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                       60.03-11 ; 19
                        B. aus synthetischen Spinnstoffen :                                          1.339.520
                               I. Kniestrümpfe                                    60.03-20                 Paar
                            II . andere :
                             '    b) andere                                       60.03-27
                        C. aus Baumwolle                                          60.03-30
                        D. aus anderen Spinnstoffen                               60.03-90     '
                                                                                                            »
 . ι
   15 Β       61.02     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                        B. andere :                                             ,
                            II . andere :
                                  e) andere :
                                      1.  Jacken :
                                          aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren    61.02-31
                                                                                                         143.410
                                          bb) aus synthetischen oder künstlichen  61.02-32
                                                                                                         Stück
                                               Spinnstoffen
                                          cc) aus Baumwolle                       61.02-33
                                      2.  Mäntel und Umhänge :
                                          aa ) aus Wolle oder feinen Tierhaaren   61.02-35
                                          bb) aus synthetischen oder künstlichen  61.02-36:37
                                               Spinnstoffen
                                          cc) aus Baumwolle                       61.02-39:40
 ---pagebreak---                                                             -ft.-
          Nummer des
           Gemein-                                                                   NIMEXE-          Höhe des
Kategorie                                    Warenbezeichnung                        Kennziffer
            samen                                                                                     Plafonds
           Zolltarifs
    I          2 '                                   3                                    4               5
   16       61.01     Oberkleidung für Männer und Knaben :
                      B.  andere
                          V.   andere :
                            • c) Anzüge und Kombinationen , ausgenom-
                                    men Skianzüge :                                               ■ 146.003
                                                                                                       Stück
                                    1.  aus Wolle oder feinen Tierhaaren       61.01-51
                                    2 . aus synthetischen oder künstlichen     61.01-54
                                        Spinnstoffen ·
                                    3.  aus Baumwolle                          61.01-57
   18        61.03    Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und Knaben ,
                      auch Kragen , Vorhemden und Manschetten :
                                                                                                          52
                      B. Schlafanzüge                                          61.03-51 ; 55 : 59     Tonnen
                      C. andere                                                61.03-81 ; 85 ; 89
   22        56.05    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                      (oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                      Spinnstoffen ), nicht in Aufmachungen für den Einzel-
                      verkauf :
                      A. aus synthetischen Spinnfasern                         56.05-03 ;      05       276
                                                                               07 ; 09 ; 11 ;  13     Tonnen
                                                                                15 ; 19 ; 21 ; 23
                                                                               25 ; 28 ; 32 ;  34
                                                                               36 ; 38 ; 39 ;  42
                                                                             . 44 ; 45 ; 46 ;  47
   23        56.05    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                      ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                      Spinnstoffen ), nicht in Aufmachungen für den Einzel-
                      verkauf :
                       B. aus künstlichen Spinnfasern                          56.05-51 ;      55      ACA
                                                                               61 ; 65 ; 71 ; 75      Tonnen
                                                                               81 ; 85 ; 91 ; 95
                                                                               99
   24       60.04     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch
                      noch kautschutiert :
                      B.  andere :
                          IV . andere :
                               b) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                    1.  für Männer und Knaben :                                    . 189.000
                                          *                                                            Stück
                                        bb) Schlafanzüge                       60.04-47
                               d ) aus Baumwolle :
                                    1.  für Männer und Knaben :
                                        bb ) Schlafanzüge                      60.04-73
   25        60.04    Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch
                      noch kautschutiert :                                              /
                       B.  andere :
 ---pagebreak---               Nummer des
                Gemein­                                                                            NIMEXE-«    Höhe des
  Kategorie      samen     .
                                                          Warenbezeichnung                         Kennziffer  Plafonds
                Zolltarifs
      25                            IV . andere :                                         -
(Fortsetzung)
                                          b) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                                                                                              215.270
                                               2.    für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                                                                                                                 Stück
                                                     aa ) Schlafanzüge                      60.04-51
                                                 ' bb) Nachthemden1                         60.04-53
                                          d) aus Baumwolle :
                                               2.    für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                                     aa) Schlafanzüge                       60.04-81
                                                     bb) Nachthemden                        60.04-83
      33      .   51.04       Gewebe aus synthetischen öder künstlichen Spinnfä-
                              den ( einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Strei­
                              fen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02 ):
                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                    III . Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus
                                          Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Brei­
                                          te :                             '
                                 • " ' a) . von weniger als 3 m                             5 i . 04-06            195
                                                                                                               Tonnen
                  62.03      kSäcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
                              B, aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                    II . andere :                ,
                                          b)V aus Geweben aus synthetischen Spinnstof-
                                               fen :
                                               1 . aus Streifen oder dergleichen, aus       62.03-96
                                                     Polyäthylen oder Polypropylen
      37        ■ 56.07       Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfa­
                              sern :
                                                                                                                   629
                               ß. aus künstlichen Spinnfasern                               56.07-50 ; 51
                                                                                                               Tonnen
                                                                                            55:56:59:60
                                                                                            6I;65;67;68
                                                                                            69 ; 70 ; 71 ; 72
                                                                                            73 ; 74 ; 77 ; 78
                                                                                            82 ; 83 ; 84 ; 87
      48          53.07        Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für               53.07-al e Nrn .
                               den Einzelverkauf
                                                                                                                   219
                  53.08        Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen                              Tonneh
                               für den Einzelverkauf :
                               B. Kammgarne                                                 53.08-21 ; 25
      52          55.06       Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelver­              55.06-alle Nrn .         70
                              kauf                                                                             Tonnen
      56          56.06       Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                              ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                              Spinnstoffen ), in Aufmachungen für den Einzelver­
                              kauf :
                              A. aus synthetischen Spinnfasern                              56.06-11 ; 15            26
                                                                                                               Tonnen
 ---pagebreak---                                                               -21-
           Nummer des
            Gemein-                                                               NIMEXE-           Höhe des
 Kategorie   samen
                                               Warenbezeichnung                   Kennziffer        Plafonds
            Zolltarifs
     I          2                                     3                               4                 5
   57         56.06    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                       ( oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                       Spinnstoffen ), in Aufmachungen für den Einzelver-
                       kauf :
                 /
                /
                       B. aus künstlichen Spinnfasern                         56.06-20                  1
                                                                                                     Tonne
   67         60.05    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirk-
                       waren , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                              II . andere :
                                   b) andere :
                                      5 . Bekleidungszubehör                  60.05-93:94:95
                                                                                                    168
                        B. . andere                                           60.05-96 : 97 ; 98 ;
                                                                              99                    Tonnen
              60.06    Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewir-
                       ke, als Meterware, sowie Waren daraus (einschließlich
                        Knieschützer und Gummistrümpfe):^.
                        B.   andere Waren :
                              II . Krampfaderstrümpfe                         60.06-92
                           ' III . andere                                     60.06-96:98
   73         60.05    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirk-
                       waren, weder gummielastisch noch kautschutiert :
                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör : .
                              11 . andere :
                                   b) andere :
                                                                              60.05-16 ; 17 ; 19
                                                                                                   257.040
                                      3 . Trainingsanzüge
                                                                                                     Stück
Diverse                                                                       59.04-alle Nrn .
                                                                                                      1.837
              59.04     Bindfäden , Seile und Taue, auch geflochten
                                                                                                    Tonnen
 ---pagebreak---          (
                                                               – 11 -
                                                               ANHANG III
              Nummer des
                Gemein-                                                                              NIMEXE-           Höhe des
    Lfd Nr.                                             Warenbezeichnung
                 samen                                                                           • Kennziffer          Plafonds
                Zolltarifs
       Ί             2                                          3                                       4                  5
                    27.10     Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenom-
                              men rohe Öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt an
                              Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Ge-
                              wichtshundertteilen oder mehr, in denen diese Öle den
                              Charakter der Waren bestimmen , anderweit weder ge-
                              nannt noch inbegriffen :
                                                                                                                        '
                              A.    Leichtöle :
                                    III . zu anderer Verwendung                                 27.10-15 ; 17 ; 21 ;
                                                                                                25 ; 29
                              B. Mittelschwere Öle :
                                   III . zu anderer Verwendung                                  27.10-34 ; 38 ; 39
         ~                   C. Schweröle :                  '
                                        I.    Gasöl :
              1
                                              c) zu anderer Verwendung                          27.10-59 ;
                                      II .    Heizöl :
                                              c) zu anderer Verwendung                          27.10-69
                                   III .      Schmieröle und andere :
                                              c) zum Mischen unter den Bedingungen der          27.10-75
                                                   Zusätzlichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27(a )
                 !                            d ) zu anderer Verwendung                         27.10-79
                   27.11   * Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
                             A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichts-
                                   hundertteilen oder mehr :
                                                                                                                     446.250
III YU 1    .
                                   I.      Zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe           27.11-03                Tonnen
                             B.   andere :
                                   I.      handelsübliches Butan und handelsübliches
                                           Propan :
                                           c) zu anderer Verwendung                            27.11-19
                   27.12     Vaselin :
                             Α . roh :
                                  III . zu anderer Verwendung                                  27.12-19
                             B.   andere                                                       27.12-90
                   27.13     Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Minera-
                             lien , Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, paraffinische
                             Rückstände (ζ. B. Gatsch , slack wax), auch gefärbt :                               »
                             B. andere :                                              '·
                                       I.    roh :
                                             c) zu anderer Verwendung                          27.13-89
                                     II .    andere                                            27.13-90
 ---pagebreak---                                                                                                             4
                                                                 -Ά-
                  Nummer des
                                                                                             NlMtXL-
                   ^ sainci?"                      Warenbezeichnung                          Kenn / iffer
                                                                                                               Hohe des
                                                                                                               Platones
                   / ulllarifs
                        2                                 3                                                         5
                      27.14    Hitumen . Petrolkoks und andere Rückstände aus Hrd-
                               ö ! oder Öl aus bituminösen Mineralien :
                               C .  andere :
                                    II  andere                                           27.14-99
                                                                                                          4
(; i ) Die Zulassung /u diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                            vy
                                                      A NHA NG / V
                                                                                                                      I
            Nummer des                                                                                      Höhe des
             ( iernein-                                                                NlMHXt-
I id Nr.                                       Warenbezeichnung                                             Plafonds
          '    samen                                                                   Keniviíf-er
                                                                                                           ( Tonnen )
             Zolìianfs
    I             2                                     3                                   4                   5
                28.05   Alkali - und Erdalkalimetalle ; Metalle der Seltenen Er-
                        den , Yttrium und Scandium , auch untereinander ge-
                        mischt oder legiert ; Quecksilber :
                        D. Quecksilber :
IV Yll I                     I.   in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts      28.05-71   .                   18
                                  von 34,5 kg ( Standard-Gewicht ) und mit einem                       •
                                  fob - Wert von 224 ERE oder weniger für 1 Fla-
                                  sche
                73.02   Ferrolegierungen :
                        A. Ferromangan :
                                                                                   73.02-19                       63
IV VII 2                     II . anderes                y
IV Y LI 3               C' . Ferrosilicium                                         73.02-30                4.200
IV YIJ 4"               D. Ferrosiliciummangan                                     73.02-40                     630
                                                                                                                        \
                        E.   Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom :
IV YIJ 5                     I.   Ferrochrom                                       73.02-51                 1 . 050
IV Yll 6                          – davon Ferrochrom mit einem Gehalt an           ex 73.02-51                  525
                                        Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshunderttei-
                                        len oder weniger und an Chrom von mehr
                                       als 30 bis 90 Gewichtshundertteilen ( hoch-
                                       raffiniertes Ferrochrom) f höchstens
                7641    Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                        Aluminium :
IV Yll 7                A.   Rohaluminium                                          76.01-11 ; 15            1 . 837 /
                78.01   Rohblei ( auch silberhaltig ); Bearbeitungsabfälle und
                        Schrott , aus Blei :
                        A.   Rohblei :                              -
 IV Yll 8                    II . anderes                                          78.01-12 ; 13 : 15 ; 19      682
                79.01   Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zink :                      >!          \
 IV Yll 9               A.   Rohzink                                               79.01-11 ; 15                577
 ---pagebreak---                           ANHANG V
                               Warenbezeichnung
 Phosnhite , Hypophosphite und Phosphate :
B. Phosphate ( einschließlich Polyphosphate):
     li . andere
 Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stollen ; Höl­
zer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie )
Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken-und dergleichen
Sogenanntes rvunstholz, aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder anderen
Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten ,
Tafeln , Blöcken und dergleichen
 Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich vorgefertigte Holzkon-
struktionen und hölzerne Parkettafeln
Glaskolben für Isolierbehälter
Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche, bei der Toilette, im Büro,
zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenom­
men Waren der Tarifnr . 70.19
Nähmaschinen (z . B. zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen),
einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
     I.   Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg
          oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt : Steppstichnähmaschinen­
          köpfe, die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr
          als 17 kg wiegen :
          b ) andere
 Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Strom­
richter ( z . B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere
Selbstinduktionsspulen :
B.   andere Maschinen und Geräte :
      I.  Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe, einschließlich Reibradge-
          triebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende
          Umformer
C.   Teile
Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphiever-
kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Femsehen ( einschließ­
lich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfän­
ger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation . Funkmessung oder
Funkfernsteuerung
Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von elek­
trischen Stromkreisen ( z. B. Schalter, Relais, Sicherungen , Überspannungsab-
leiler, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und
Verbindungskästen ); Fest - und Stellwiderstände (einschließlich Spannungstei­
ler. ausgenommen Heizwiderstände ); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Ver-
teilungstafeln und -schränke :
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    Nummer des
   Gemeinsamen
     Zolltarifs
                                                Warenbezeiçhnung          ^
      85.19       Α . Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schützen von elektrischen
( Forlsetzung)        Stromkreisen
                  B. Fest - und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen
                      Heizwiderstände )
       85.21      Elektronenröhren (Glühkathoden -, Kaltkathoden - oder Photokathodenröhren ,
                  andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder
                Λ
                  Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren , Kathodenstrahlröhren und
                  Fecnsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektri-
                  sche Kristalle ; Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ;
                  elektronische Mikroschaltungen
       85.25      Isolatoren aus Stoffen aller Art                      ,