CELEX: 31991R2015
Language: de
Date: 1991-07-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2015/91 der Kommission vom 10. Juli 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 185/ 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 7. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2015/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 10. Juli 1991
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                        Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                 (EWG) Nr. 2205/90 (6),
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 1854/91 der                Diese Wechselkurse sind die am 9. Juli 1991 festge­
Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG)                stellten Kurse —
Nr. 1955/91 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 1854/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                            Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                        Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1 703 1 0 00 und
fungsregelun^ zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der           1703 90 00 auf 0,09 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                           Artikel 2
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­             Diese Verordnung tritt am 11 . Juli 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. Juli 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
  2) ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
 (3) ABl. Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 27.                       0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 n ABl. Nr. L 175 vom 4. 7. 1991 , S. 25.                          (6) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.