CELEX: 31996R1097
Language: de
Date: 1996-06-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1097/96 DER KOMMISSION vom 19. Juni 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 44. Teilausschreibung

20 . 6. 96           DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 146/5
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1097/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Juni 1996
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                            durchgeführte 44. Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
                                                                  denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
Gemeinschaft,                                                     Rates f) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
                                                                  Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
zweiter Unterabsatz Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 der Kommis­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
sion vom 26. Juli 1995 betreffend eine Dauerausschrei­
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3), geändert                                  Artikel 1
durch die Verordnung (EG) Nr. 706/96 (4), werden Teil­
ausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers durchge­           ( 1 ) Für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
führt.
                                                                  durchgeführte 44. Teilausschreibung für Weißzucker wird
                                                                  eine Ausfuhrerstattung von höchstens 41,372 ECU je 100
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG)                      kg festgesetzt.
Nr. 1813/95 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung           (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der
                                                                  Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der            Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.
                                                                  geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der
Nach Prüfung der Angebote sind für die 44. Teilaus­               Verordnung (EG) Nr. 462/96 festgelegten Bedingungen
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen                gewährt werden.
festzulegen .
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (*), geändert                                    Artikel 2
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (% untersagt den
 Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der            Diese Verordnung tritt am 20 . Juni 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19 . Juni 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
 (>) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 (J) ABl. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 175 vom 27. 7. 1 995, S. 12.
(4)  ABI. Nr. L 98 vom 19. 4. 1996, S. 11 .
O    ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
M ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .                         Ç) ABl. Nr. L 65 vom 15. 3. 1996, S. 1 .