CELEX: 32014R0877
Language: de
Date: 2014-08-08 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 877/2014 der Kommission vom 8. August 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

13.8.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 240/15
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 877/2014 DER KOMMISSION
   vom 8. August 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 8. August 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Martine REICHERTS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ein Gerät (ein sogenannter „LCD-Bildschirm für Videowände“) bestehend aus einem LCD-Farbmonitor und einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine mit Abmessungen von etwa 91 × 53 × 12 cm.
                  Der Monitor mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 102 cm (40 Zoll) weist folgende Merkmale auf:
                  
                              —
                           
                           
                              eine native Bildschirmauflösung von 1 920 × 1 080 Pixel,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              ein Bildschirmformat von 16:9,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einen Pixelabstand von 0,46125 mm,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              eine Reaktionszeit von 8 ms,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              eine maximale Helligkeit von 700 cd/m2,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              ein typisches Kontrastverhältnis von 3 000:1,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einen horizontalen und vertikalen Sichtwinkel von 178 °,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bild-im-Bild-Funktion (PIP).
                           
                        Die integrierte automatische Datenverarbeitungsmaschine besteht aus einem Mikroprozessor, einem Speicher von 1 GB und einer Festplatte von 40 GB.
                  Das Gerät enthält zudem einen Audioverstärker, zwei Lautsprecher sowie Ein-/Aus-Schalter und Bedienknöpfe und wird mit einer Fernbedienung gestellt.
                  Das Gerät hat folgende Schnittstellen: VGA In, DVI-D In/Out, HDMI, CVBS (AV), RS232C In/Out, Audio In/Out und LAN.
                  Das Gerät ist zur Verwendung als Bestandteil von LCD-Videowänden aufgemacht. Die integrierte Datenverarbeitungsmaschine wird als Videowandprozessor für die Netzwerksteuerung von bis zu 5 × 5 Videowandkonfigurationen verwendet. Das Gerät kann als autonom funktionsfähiger Monitor oder als automatische Datenverarbeitungsmaschine genutzt werden.
               
               
                  8528 59 31
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 31.
                  Das Gerät ist dafür ausgelegt, zwei Funktionen des Abschnitts XVI (Datenverarbeitung der Position 8471 und Bildwiedergabe der Position 8528) auszuführen. Gemäß Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI ist das Gerät nach der das Ganze kennzeichnenden Hauptfunktion einzureihen.
                  Aufgrund seiner Konzeption und Aufmachung, wie z. B. der Tatsache, dass die automatische Datenverarbeitungsmaschine als Videowandprozessor für die Netzwerksteuerung von bis zu 5 × 5 Videowandkonfigurationen verwendet wird, ist das Gerät zur Verwendung als eine Bildschirmkomponente in einer LCD-Videowand bestimmt. Somit ist die Hauptfunktion des Gerätes die eines Monitors der Position 8528. Eine Einreihung der Ware in Position 8471 als automatische Datenverarbeitungsmaschine ist daher ausgeschlossen.
                  Angesichts der objektiven Merkmale, wie der Bildschirmgröße, der unterstützten Video-Auflösungen, des für längeres Betrachten aus der Nähe nicht geeigneten Pixelabstands, des hohen Helligkeitsgrads, des Vorhandenseins einer Fernbedienung, der Audioausgänge mit Verstärker und der Bild-im-Bild-Funktion, wird der Monitor nicht als von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art betrachtet. Daher ist eine Einreihung in die Unterposition 8528 51 00 ausgeschlossen.
                  Da der Monitor Signale von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine in einem für die praktische Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine hinreichenden Maß darstellen kann, wird davon ausgegangen, dass er in der Lage ist, Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad darzustellen.
                  Das Gerät ist daher in den KN-Code 8528 59 31 als andere Flachbildschirme, die mit einem akzeptablen Funktionalitätsgrad Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen darstellen können, mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD), einzureihen.