CELEX: 22017D1830
Language: de
Date: 2015-12-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 319/2015 vom 11. Dezember 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/1830]

12.10.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 263/40
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 319/2015
      vom 11. Dezember 2015
      zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/1830]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Beschluss 2013/633/EU der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Änderung der Entscheidung 2007/742/EG zwecks Verlängerung der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens an Elektro-, Gasmotor- oder Gasabsorptionswärmepumpen (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 2zc (Entscheidung 2007/742/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32013 D 0633: Beschluss 2013/633/EU der Kommission vom 30. Oktober 2013 (ABl. L 292 vom 1.11.2013, S. 18)“.
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut des Beschlusses 2013/633/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 12. Dezember 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 11. Dezember 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Oda SLETNES
         
      
      
         (1)  ABl. L 292 vom 1.11.2013, S. 18.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.