CELEX: 31991R2826
Language: de
Date: 1991-09-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2826/91 der Kommission vom 26. September 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

27. 9 . 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 271 /49
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2826/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 26. September 1991
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                              Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                  Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           mung notwendig machen.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                  ändert werden.
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                  zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­               Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                         Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                       (EWG) Nr. 2205/90 0 ;
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen unter                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 Berücksichtigung der Lage und der voraussichtlichen                   nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides und seines                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Preises in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für
Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt                Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
andererseits festgesetzt werden. Nach dem gleichen                Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Artikel ist außerdem auf den Getreidemärkten eine ausge­          rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
glichene Lage und eine natürliche Entwicklung                     schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme zu gewähr­          Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
leisten . Ferner sind der wirtschaftliche Aspekt der
Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berücksichtigen,               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Störungen     auf   dem     Markt    der     Gemeinschaft zu      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
vermeiden .                                                       schusses für Getreide —
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 enthält
besonderen Kriterien, die bei der Berechnung der Erstat­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tungen für Getreide zu berücksichtigen sind.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                    Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung               Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­            Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
fenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                      Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse in unverändertem
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung             Zustand sind im Anhang festgesetzt
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (% festgesetzt worden.                                        Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 27. September 1991 in Kraft.
11) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
O ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                       (6) ABL. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                         O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 271 / 50                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       27. 9 . 91
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 26. September 1991
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 27. 9. 91                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 271 /51
                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 26. September 1991 zur Festsetzung der Ausfuhr­
             erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                            (ECUu mne)
                      Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                     0709 90 60 000
                     0712 90 19 000                      —                            —
                     1001 10 10 000                      06                        110,00
                                                         02                           0
                     1001 10 90 000                      04                        120,00
                                                         02                           0
                     1001 90 91 000                      —                            —
                     1001 90 99 000                      04                          77,00
                                                         06                          31,00
          \                                              02                          20,00
                     1002 00 00 000                      03                          31,00
                                                         07                          85,00
                                                         02                          30,00
                     1003 00 10 000                      —                            —
                     1003 00 90 000                      04                          31,00
                                                         05                          32,00
                                                         02                          30,00
                     1004 00 10 000                      —                            —
                     1004 00 90 000                      —                            —
                     1005 10 90 000                     —                             —
                     1005 90 00 000                      03                          60,00
                                                         02                           0
                     1007 00 90 000                      —                            —
                     1008 20 00 000                     —                             —
                     1101 00 00 100                      01                        121,00
                     1101 00 00 130                      01                        113,00
                     1101 00 00 150                      01                        104,00
                     1101 00 00 170                      01                          96,00
                     1101 00 00 180                      01                          90,00
                     1101 00 00 190                      —                            —
                     1101 00 00 900                      —                            —
                     1102 10 00 600                      01                        121,00
                     1102 10 00 900                     —                             —
                     1103 11 10 100                      01                        205,00
                     1103 11 10 200                      01                        205,00
                     1103 11 10 500                      01                           0
                     1103 11 10 900                      01                           0
                     1103 11 90 100                      01                        121,00
                     1103 11 90 900                      —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 271 /52                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             27. 9 . 91
              (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                  01 alle Drittländer,
                  02 andere Drittländer,
                  03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
                  04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
                  05 die Sowjetunion,
                  06 Algerien,
                  07 Zone II b).
               NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl.
                     Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89
                     (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.