CELEX: 51991PC0117
Language: de
Date: 1991-04-09
Title: GEAENDERTER VORSCHLAG FUER EINE RICHTLINIE DES RATES UEBER DIE AUF ZEITLICH BEGRENZTE ODER ORTSVERAENDERLICHE BAUSTELLEN ANZUWENDENDEN MINDESTVORSCHRIFTEN FUER DIE SICHERHEIT UND DEN GESUNDHEITSSCHUTZ

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  K0M(91) 117 endg. - SYN 279
                                                  Brüssel, den 9 . A p r i l 1991
                           Geänderter Vorschlag für eine
                                 Richtlinie des Bates
        über die auf zeitlich begrenzte oder ortsverinderllche Baustellen
                        anzuwendenden Mlndestvorschrlften
                  für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz
            (gemäß A r t i k e l 149 Paragraph 3 des EWG-Vertrags
                       von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                    BEGRÜNDUNG
 Im Anschluß an die Stellungnahme des Europäischen Parlaments In erster Lesung
vom 22. 2. 1991 hat die Kommission dem Rat gemäß Artikel 149 Absatz 3 des
EWG-Vertrags einen geänderten Vorschlag für eine Richtlinie unterbreitet.
Die neue Fassung übernimmt ganz oder teilweise zahlreiche Änderungsanträge
des Europäischen Parlaments, insbesondere betreffend:
     eine Einschränkung In bezug auf den Ausschluß der mineral gewinnenden
     Industrie aus dem Anwendungsbereich der Richtlinie;
     die Verallgemeinerung der Verpflichtung, für alle Arten von Baustellen
     einen Slcherheits- und Gesundheltsschutzplan auszuarbeiten;
     eine effizientere Gestaltung der Verfahren zur Anhörung und Beteiligung
     der Arbeitnehmer durch Hinzuziehen, soweit erforderlich, aller auf einer
     Baustelle anwesenden Unternehmen.
Bestimmte Punkte in Anhang IV wurden darüber hinaus präzisiert.
Der so geänderte Vorschlag behält zwar seine allgemeine Struktur, seine
wesentlichen Zielrichtungen, d. h. die Koordinierung zwischen den
verschiedenen Arbeitgebern und gegebenenfalls den Selbständigen und die
Beteiligung der Arbeitnehmer In Fragen des Gesundheitsschutzes und der
Sicherheit werden jedoch durch bestimmte Modalitäten oder praktische
Maßnahmen verstärkt.
                             - A-
 ---pagebreak---                     Geänderter Vorschlag für eine
                         nicht Unie des Hates
über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen
                Anzuwendenden Mindest vorsehr Iften
          für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz
    (gemäß A r t i k e l 149 Paragraph 3 des EWG-Vertrags
               von der Kommission v o r g e l e g t )
                               -'ilk*-
 ---pagebreak---  URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                                 IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
 DER KOMMISSION                                        EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                     GEÄNDERTER VORSCHLAG
 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die    (Ist In dieser Spalte kein Text enthalten, so
 auf zeitlich begrenzte und ortsveränderliche        bleibt der ursprüngliche Vorschlag unverändert.)
Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für
die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte
Elnzelrlchtllnle   la Sinne von Artikel 16 der
Richtlinie 89/391/EUG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen tllrtschaftsgeaelnschaft,
 Insbesondere auf Artikel 118a,
auf Vorschlag der KOMMIssIon, die zuvor den
Beratenden Ausschuß für Sicherheit,
Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz aa
Arbeltsplatz gehört hat,
 In lusaaaenarbelt alt de» Europäischen Parlament,
nach Stellungnahae des wirtschafts- und
SozI a Iausschusses,
 In Erwägung nachstehender Gründe:
Die Mitteilung der Koaalsslon über Ihr
Akt Ionsprograaa für Sicherheit, Arbeitshygiene
und Gesundheitsschutz aa Arbeltsplatz (1) sieht
die Verabschiedung einer Richtlinie vor, die die
Sicherheit und den Gesundheitsschutz der
Arbeitnehmer auf zeit lieh begrenzten oder
ortsveränderlichen Baustellen gewährleisten soll.
In seiner Entschlleßung VOM 21. Dezeaber 1987 In
bezug auf Sicherheit, Arbeitshygiene und
Gesundheitsschutz aa Arbeltsplatz &) hat der
Rat die Absicht der Koaalsslon zur Kenntnis
genoaaen, lha binnen kurzea Mindestvorschriften
für zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche
Baustellen vorzulegen.
Arbeltnehaer sind auf zeitlich begrenzten oder
ortsveränderlichen Baustellen besonders großen
Gefahren ausgesetzt.
Mehr als die Hälfte der Arbeltsunfälle   auf
Baustellen In der Geaelnschaft stehen   la
Zusaanenhang alt baulichen und/oder
organisatorischen Probleaen oder einer   schlechten
Planung der Arbeiten be la Entwurf des   Projektes.
(1) ABI. Nr. C 28 voa 3.2.1988,  S. 3
(2) ABI. Nr. C 28 voa 3.2.1988,  S. 1
                                                    Un.
 ---pagebreak--- URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                                  IM ANSCHLUSS AH DIE STELLUHGHAHMt DES
DER KOMMISSION                                       EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                    GEÄNDERTER VORSCHLAG
 In Jedea Mitgliedstaat aussen die für Sicherheit
und Gesundheitsschutz aa Arbeltsplatz zuständigen
Behörden ab Entwurfstadlua eines Projektes über
die Durchführung wichtiger und/oder gefährlicher
Arbeiten unterrichtet werden.
Bei der Errichtung eines Bauwerks können Fehler
bei der Koordinierung, Insbesondere aufgrund der
gleichzeitigen bzw. aufeinanderfolgenden
Anwesenheit verschiedener Unternehaen auf der
gleichen zeitlich begrenzten oder
ortsveränderlichen Baustelle, zu einer Vielzahl
von Arbeltsunfällen führen.
Ab Entwurfstadlua des Vorhabens, Jedoch auch
während der Durchführung der Bauarbeiten Ist
daher eine verstärkte Koordinierung zwischen den
verschiedenen Ausführenden erforderlich.
Die Einhaltung von Mindestvorschriften zur
Gewährleistung verbesserter Slcherhelts- und
Gesundheitsschutzbedingungen auf zeitlich
begrenzten oder ortsveränderlichen Baustellen Ist
eine unabdingbare Voraussetzung für die
Gewährleistung der Sicherheit und des
Gesundheitsschutzes der Arbeltnehaer.
Selbständige können darüber hinaus durch die
einfache Tatsache, daß sie auf zeit lieh
begrenzten oder ortsveränderlichen Baustellen
tätig werden, die Sicherheit und die Gesundheit
der Arbeltnehaer gefährden.
Es Ist daher erforderlich,   bestlaate einschlägige
Vorschriften der Richtlinie 89/655/EflG des Rates
voa 30. Noveaber 1989 über Mindestvorschriften
für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei
Benutzung von Arbeltsaltteln    durch Arbeltnehaer
bei der Arbelt (D und der Richtlinie
89/656/EWG des Rates voa 30. Noveaber 1989 über
Mindestvorschriften für Sicherheit und
Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher
Schutzausrüstungen durch Arbeltnehaer bei der
Arbelt (?) auf Selbständige auszudehnen.
Die vorliegende Richtlinie Ist eine
EInzelrIchtllnle   la Sinne von Artikel 16 Absatz 1
der Richtlinie 89/391/EUG des Rates voa 12. Juni
1989 über die Durchführung von Maßnahaen zur
Verbesserung der Sicherheit und des
(1) ABI. Nr. L 393 voa 30.12.1989,    S. 13
(2) ABI. Nr. L 393 voa 30.12.1989,    S. 18
                                                    Seite   2
 ---pagebreak--- URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                           IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                     EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                   GEÄNDERTER VORSCHLAG
Gesundheitsschutzes der Arbeltnehaer bei der
Arbelt (1). Die Bestlaaungen der genannten
Richtlinie   finden daher unbeschadet strengerer
oder spezifischer    Bestlaaungen der vorliegenden
Richtlinie   auf zeit lieh begrenzte oder
ortsveränderliche    Baustellen In vol lea Uafang
Anwendung.
Die vorliegende Richtlinie stellt einen konkreten  Die vorliegende Richtlinie stellt einen konkreten
Beitrag zur Ausgestaltung der sozialen DI tens Ion Beitrag zur Ausgestaltung der sozialen Di sens Ion
des BInnenaarktes dar, Insbesondere In bezug auf   des Blnnenaarktes dar, Insbesondere In bezug auf
die unter die Richtlinie 89/106/ENG des Rates      die unter die Richtlinie 89/106/EflG des Rates
über "Bauprodukte" (?) fallenden Erzeugnisse.      über "Bauprodukte" &) fallenden Erzeugnisse
                                                   und In bezug auf den von der Richtlinie
                                                   89/440/EHG des Rates über die Koordination der
                                                   Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge
                                                   (3) betroffenen Bereich.
Nach dea Beschluß 74/325/EKG <4>, zuletzt
geändert durch die Beltrlttsakte Spaniens und
Portugals, wird der Beratende Ausschuß für
Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz
aa Arbeltsplatz la Hinblick auf die Ausarbeitung
von Vorschlägen auf dlesea Gebiet von der
Kommission gehört -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
                      GEGENSTAND
                        Artikel 1                                       Artikel 1
Diese Richtlinie gilt für zeitlich begrenzte oder  Diese Richtlinie gilt für zeltlich begrenzte oder
ortsveränderliche Baustellen geaäß der Definition  ortsveränderliche Baustellen geaäß der Definition
nach Artikel 2, unter Ausschluß der                nach Artikel 2, unter Ausschluß der Bohr- und
aineraIgewinnenden Industrie.                      Ausschachtungsarbeiten der alneraIgewinnenden
                                                   Industrie.
                     DEFINITIONEN
                        Artikel 2
la Sinne dieser Richtlinie      gelten als
-   zeit lieh begrenzte oder ortsveränderliche         zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche
    Baustellen, nachfolgend "Baustellen" genannt,      Baustellen, nachfolgend "Baustellen" genannt,
    alle Orte, an denen Arbeiten - Hoch- und           alle Baustellen, an denen Arbeiten ausgeführt
    Tiefbauarbeiten - ausgeführt werden, die In        werden, die In einer nichterschöpfenden Liste
    einer nichterschöpfenden Liste la Anhang I         la Anhang I aufgeführt sind.
    aufgeführt sind.
(1) ABI. Nr. L 183 voa 29.06.1989, S. 1
(2) ABI. Nr. L 40 voa 11.02.1989, S. 12
(3) ABI. Nr. L 210 voa 21.07.1989, S. 1
(4) ABI. Hr. L 185 voa 09.07.1974, S. 15.
                                                   Seite 3
 ---pagebreak--- URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                           IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                     EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                   GEÄNDERTER VORSCHLAG
-  Bauherren,
  alle natürlichen oder Juristischen Personen,
   In deren Auftrag ein Bauwerk ausgeführt wird.
-    Bauleiter,
  alle natürlichen oder Juristischen Personen,
  die alt der Planung und/oder Ausführung des
  Bauwerks la Auftrag des Bauherrn/der Bauherren
  beauftragt sind.
-   Selbständige,
  alle anderen Personen als die In
  Artikel 3 Buchstaben a) und b) der Richtlinie
  89/391/EUG genannten Personen, die Ihre
  berufliche Tätigkeit vollzeitlich    oder
  zeitweise auf einer Baustelle la Hinblick auf
  die Ausführung des Bauwerks ausüben.
                  VORANKÜNDIGUNG
                    Artikel 3
  Die MItglledstaaten treffen die erforderlichen      Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen
  Maßnahaen, daalt der Bauherr den für                Maßnahaen, daalt der Bauherr den für
  Sicherheit und Gesundheitsschutz aa                 Sicherheit und Gesundheitsschutz aa
  Arbeltsplatz zuständigen Behörden vor Beginn        Arbeltsplatz zuständigen Behörden vor Beginn
  der Arbeiten auf Ihrea Staatsgebiet eine            der Arbeiten auf Ihrea Staatsgebiet eine
  "Vorankündigung" überalttelt,     deren Inhalt      "Vorankündigung" überalttelt,  deren Inhalt
  Anhang II entspricht. Diese Vorankündigung auß      Anhang II entspricht. Diese Vorankündigung auB
  Insbesondere folgende Angaben enthalten: Naae       Insbesondere folgende Angaben enthalten: Naae
  der alt der Koordinierung von Fragen                des alt der Koordinierung von Fragen
  betreffend Sicherheit und Gesundheitsschutz         betreffend Sicherheit und Gesundheitsschutz
  der Arbeltnehaer beauftragten Person                der Arbeltnehaer beauftragten Verantwortlichen
  -   während der Phase "Entwurf des Bauwerks"        -  während der Phase 'Entwurf des Bauwerks'
  -   während der Phase "Ausführung des               -  während der Phase 'Ausführung des
      Bauwerks".                                         Bauwerks".
  Eine Kopie dieser Vorankündigung auß Jederzeit Eine Kopie dieser Vorankündigung auß Jederzeit
  auf der Baustelle verfügbar sein.                auf der Baustelle sichtbar angebracht sein.
  Für Baustellen, bei denen die voraussichtliche
  Dauer der Arbeiten weniger als 30 Arbeltstage
  beträgt und sofern diese Arbeiten nicht In
  eine der In Anhang III aufgeführten Kategorien
  fallen, haben die MItglledstaaten Jedoch die
  Möglichkeit, die Überalttlung der
  "Vorankündigung" als fakultativ anzusehen.
  ALLGEMEINE GRUNDSATZE BETREFFEND SICHERHEIT
                                                 - Seite 4
 ---pagebreak--- UhSPBUMGLICHER VORSCHLAG                           IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                    EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                  GEÄNDERTER VORSCHLAG
                  UND GESUNDHEITSSCHUTZ
    Berücksichtigung be la Entwurf des Bauwerks
                       Artikel 4
Bei Entwurf, Ausführungsplanung und Vorbereitung
des Bauprojektes sind die In Artikel 6 Ziffer 2
und Ziffer 3 Buchstabe a) der Richtlinie
89/391/EUG aufgeführten allgeaelnen Grundsätze
zur Verhütung von Unfällen voa Bauleiter zu
berücksIcht Igen, Insbesondere:
-  bei der Planung und/oder Organisation, ua die
   verschiedenen Arbeiten oder Arbeltsabschnitte,
   die gleichzeitig oder nacheinander
   durchgeführt werden, festzulegen
-  bei der Planung der voraussichtlichen Dauer
   für die Durchführung dieser verschiedenen
   Arbeiten oder Arbeltsabschnitte.
                      Artikel  5
Die In der "Vorankündigung" geaäß Artikel
3 Absatz 1 genannte Person zur Gewährleistung der
Koordinierung von Fragen betreffend Sicherheit
und Gesundheitsschutz In der Phase "Entwurf des
Bauwerks" auß:
a) darauf achten, daß die In Artikel 4
   vorgesehenen Bestlaaungen Anwendung finden,
b) für die Arbeiten, die In eine oder aehrere     b)  für die Arbeiten, die In eine oder aehrere
   Kategorien des Anhangs III fallen, einen           Kategorien des Anhangs III fallen, einen
   S Icher he Its- und Gesundheitsschutzplan          Slcherhelts- und Gesundheitsschutzplan
   ausarbeiten, In dea die spezifischen, auf die      ausarbeiten, In dea spezifische, auf die
   betreffende Baustelle anwendbaren Bestlaaungen     betreffende Baustelle anwendbare Bestlaaungen
   aufgeführt sind.                                   aufgeführt sind,
c) eine Akte zusaaaenstellen, die den
   Charakteristiken des Bauwerks Rechnung trägt
   und nützliche Eleaente In bezug auf Sicherheit
   und Gesundheitsschutz, die bei eventuellen
   späteren Arbeiten zu berücksichtigen sind,
   enthält.
Berücksichtigung bei der Ausführung des Bauwerks
                      Artikel  6
1  Die In der "Vorankündigung" genannte Person
   zur Gewährleistung der Koordinierung In der
   Phase "Ausführung des Bauwerks" von Fragen
   betreffend Sicherheit und Gesundheitsschutz
   auf der Baustelle:
   a) auß darauf achten, daß die
                                                  Seite 5
 ---pagebreak---  URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
 DER KOMMISSION                                         EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                        GEÄNDERTER VORSCHLAG
        Arbeltgeber und Jedesaal, wenn sich dies
        als erforderlich erweist, die
       Selbständigen:
        - die In Artikel 7 genannten Grundsätze
           einheitlich anwenden,
       - den geaäß Artikel 5 Buchstabe b)                      - den geaäß Artikel 5 Buchstabe b)
           vorgesehenen Slcherhelts- und                         vorgesehenen Slcherhelts- und
          Gesundheitsschutzplan, soweit                          Gesundhe 11sschutzpI an berücksI cht Igen,
          erforderlich,     berücksichtigen,
    b) nlaat aögllche Änderungen dieses
       Slcherhelts- und Gesundheltsschutzplans
       unter Berücksichtigung des Fortschritts der
       Arbeiten und aöglIcher eingetretener
       Änderungen vor,
    c) organisiert die Zusaaaenarbeit In Fragen             c) organisiert die Zusaaaenarbeit zwischen den
       der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes              Arbeltgebern und die Koordinierung der
       geaäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie                 Tätigkelten bei a Gefahrenschutz und bei der
       89/391/EHG unter Einbeziehung, soweit                   Unfallverhütung sowie die Koordinierung der
       erforderlich,    der Selbständigen,                     gegenseitigen Inforaatlon geaäß Artikel 6
                                                               Absatz 4 der Richtlinie 89/391/EUG unter
    d) organisiert die Überwachung der                         Einbeziehung, soweit erfordert Ich, der
       ordnungsgeaäßen Anwendung der festgelegten              Selbständigen,
       Arbeltsverfahren,
    e) trifft   die erforderlichen Maßnahaen, daalt
       keine Unbefugten die Baustelle betreten.
    Die Anwendung der In Absatz 1 genannten
    Vorschriften berührt nicht das Prinzip der
    Verantwortung der Arbeltgeber gegenüber Ihren
    JeweII Igen Ar be Itnehaern.
                        Artikel  7
Bei der Durchführung der Arbeiten werden die in
Artikel 6 Absatz 1, 2, 3 und 5 der Richtlinie
89/391/EMG genannten Grundsätze angewendet,
Insbesondere In bezug auf:
- die Instandhaltung der Baustelle         hinsichtlich
   Ordnung und zufriedenstellender
   GesundheItsschutzbedIngungen,
- die wähl der Arbeltsplätze unter
   Berücksichtigung der Zugangsbedingungen zu
   diesen Arbeltsplätzen und die Festlegung der
   Verkehrswege oder -zonen,
- die Bedingungen für die Handhabung der
   verschiedenen Materialien,
- die Härtung, die Kontrolle vor Inbetriebnahae
   der Anlagen und die regelaäßige Kontrolle der
   Anlagen und Einrichtungen, ua Mängel, die die
                                                        Seite 6 -
 ---pagebreak---  URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                        IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
 DER KOMMISSION                                               EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                              GEÄNDERTER VORSCHLAG
 Sicherheit und die Gesundheit der Arbeltnehaer
 beeinträchtigen    könnten,     auszuschalten,
 - die Eingrenzung und die Gestaltung von
     Lagerbereichen für verschiedene           Materiallen,
     Insbesondere wenn es sich ua gefährliche
     Stoffe oder Substanzen handelt,
- die Bedingungen zur Entfernung von benutzten
     gefährlichen     Stoffen,
- die Lagerung und die Beseitigung bzw. des
     Abtransports von Abfällen und Schutt,
- die Anpassung, unter Berücksichtigung des
     Fortschritts   der Arbeiten auf der Baustelle,
     der tatsächlichen    Dauer für die verschiedenen
     Arbeiten oder       Arbeltsabschnitte.
            VERPFLICHTUNGEN DER ARBEITGEBER
                         Artikel  8
Zua Schutz der Sicherheit und der Gesundheit
aller Anwesenden auf der Baustelle und
entsprechend den In Artikel 6 festgelegten
Bedingungen, ergreifen die Arbeltgeber bei der
Anwendung von Artikel 7 für Ihre            Jeweiligen
Arbeltnehaer, die Maßnahaen, die alt den
Mindestvorschriften      In Anhang IV       übereinstlaaen.
           VERPFLICHTUNGEN DER SELBSTÄNDIGEN
                         Artikel  9
Zua Schutz der Sicherheit und der Gesundheit
aller Anwesenden auf der Baustelle halten sich
Selbständige autatls autandls an:
a) die Vorschriften In Artikel 7 dieser                       a) die Vorschriften In Artikel 13 der Richtlinie
    Richtlinie,                                                  89/391/EHG und In Artikel 7 dieser Richtlinie,
b) die Vorschriften      In Artikel 3, In Artikel 4
    (Absatz 1, 2, 3, 4 und 9) und In Artikel 5 der
    Richtlinie    89/656/EWG,
c) Artikel 4 der Richtlinie 89/655/EHG,
d) die einschlägigen Bestlaaungen In Anhang IV
    der vorliegenden Richtlinie.
                       INFORMATION
                        Artikel 10
                                                            - Seite 7 -
 ---pagebreak---  URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                          IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
 DER KOMMISSION                                                   EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                                  GEÄNDERTER VORSCHLAG
 Unbeschadet von Artikel         10 der      Richtlinie           Unbeschadet von Artikel        10 der      Richtlinie
 89/391/EflG werden die Arbeltnehaer und/oder Ihre                89/391/EUG werden die Arbeltnehaer und/oder Ihre
 Vertreter    über alle Maßnahaen, die In bezug auf               Vertreter    über alle Maßnahaen, die In bezug auf
 Sicherheit    und Gesundheitsschutz der Arbeltnehaer             Sicherheit    und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer
 auf Baustellen zu ergreifen          sind,      unterrichtet,   auf Baustellen zu ergreifen          sind,      unterrichtet,
 Insbesondere über die Maßnahaen, die sich aus den                Insbesondere über die Maßnahaen, die sich aus den
 Artikeln 6, 7 und 8 ergeben und,                                Artikeln 6, 7 und 8 ergeben, und über den In
 erforderlichenfalls,       über den In Artikel 5                Artikel 5 Buchstabe b) vorgesehenen               Sicherhelts-
 Buchstabe b) vorgesehenen Slcherhelts-             und          und      Gesundheitsschutzplan.
Gesundheitsschutzplan.
                ANHÖRUNG UND BETEILIGUNG
                          Artikel    11
Die Anhörung und die Beteiligung            der Arbeltnehaer     Die Anhörung und die Beteiligung           der Arbeitnehmer
und/oder Ihrer Vertreter          erfolgt geaäß Artikel 11       und/oder Ihrer Vertreter         In den Bereichen,      die
der Richtlinie      89/391/ENG In den Bereichen, die             durch den Artikel 6 Absatz 1 sowie die Artikel 7
durch Artikel 6 Absatz 1 sowie Artikel 7 und 8                   und 8 abgedeckt sind,          erfolgt:
abgedeckt sind.                                                  - geaäß Artikel        11 der Richtlinie     89/391/EWG
                                                                 - und Jedesaal dann, wenn sich dies als
                                                                     erforderlich     erweist,    wobei Arbeltnehaer der
                                                                     anderen auf der Baustelle anwesenden
                                                                     Unternehaen und/oder Betriebe und/oder Ihre
                                                                     Vertreter    elnzubezlehen      sind.
                   ANPASSUNG DER ANHANGE
                          Artikel    12
Die rein technischen Anpassungen der Anhänge II,
III und IV werden unter            Berücksichtigung:
- der Verabschiedung von Richtlinien                 betreffend
    die technische Haraonlslerung und Noraung,
- des technischen Fortschritts,             der Entwicklung
    der Internationalen        Regelwerke oder
    Spezifikationen      bzw. der Erkenntnisse          la
    Bereich     Baustellen,
entsprechend dea In Artikel           17 der     Richtlinie
89/391/EMG vorgesehenen Verfahren              verabschiedet.
                    SCHLUSSBESTIMMUNGEN
                         Artikel     13
1    Die MItglledstaaten       erlassen die                      1   Die MItglledstaaten       erlassen die
    erforderlichen     Rechts- und                                   erforderlichen      Rechts- und
    Verwaltungsvorschriften,          ua dieser       Richtlinie     Verwaltungsvorschriften,        ua dieser       Richtlinie
    bis spätestens 31.12.1993 nachzukoaaen. Sie                      bis spätestens 31. Dezeaber 1992 nachzukoaaen.
    setzen die Koaalsslon unverzüglich davon In                      Sie setzen die KOBEissIon unverzüglich davon
    Kenntnis.                                                        In Kenntnis.
                                                                 Seite   8 -
 ---pagebreak---  URSfRUNGLI CHER VORSCHLAG                            IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
 DER KOMMISSION                                      EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                     GEÄNDERTER VORSCHLAG
    Die aufgrund des ersten Absatzes erlassenen          Erlassen die MItglledstaaten diese
    Vorschriften enthalten eine ausdrückliche            Vorschriften, so enthalten sie einen
    Verweisung auf diese      Richtlinie.                ausdrücklichen Verweis auf die vorliegende
                                                         Richtlinie bzw. werden bei der aatliehen
                                                         Veröffentlichung alt elnea solchen Verweis
                                                         versehen. Die Modalitäten für diesen Verweis
                                                         werden von den MItglledstaaten   festgelegt.
 2. Die MItglledstaaten teilen der Koaaission den
    Hort laut der elnzelStaat liehen
    Rechtsvorschriften alt, die bereits erlassen
    sind, oder die sie In dea unter diese
    Richtlinie fallenden Bereich erlassen.
 3. Die MItglledstaaten erstatten der Koaaission         Die Mitgliedstaaten erstatten der Koaaission
    alle fünf Jahre Bericht über die Anwendung der       alle vier Jahre Bericht über die Anwendung der
    Bestlaaungen der vorliegenden Richtlinie In          Bestlaaungen der vorIlegenden Richtlinie In
    der Praxis unter Hinwels auf den Standpunkt          der Praxis unter Hinwels auf den Standpunkt
    der Sozialpartner. Die Koaaission unterrichtet      der Sozialpartner. Die Koaaission unterrichtet
    hierüber den Rat, das Europäische Parlaaent,        hierüber den Rat, das Europäische Parlaaent,
    den Hlrtschafts- und Sozialausschuß und den         den wirtschafts- und Sozialausschuß und den
    Beratenden Ausschuß für Sicherheit,                 Beratenden Ausschuß für Sicherheit,
    Arbeltshygiene und Gesundheitsschutz aa             Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz aa
    Arbeltsplatz.                                       Arbeltsplatz.
4. Die Koaaission legt dea Rat, dea Europäischen
    Parlaaent und dea Nlrtschafts- und
    Sozialausschuß In regel Mäßigen Abständen einen
    Bericht über die Anwendung der Richtlinie
    unter Berücksichtigung der Absätze 2 und 3
    vor.
                      Artikel  14
Diese Richtlinie   Ist an die    MItglledstaaten
gerichtet.
                       ANHANG I
NICHTERSCHÖPFENDE LISTE VON HOCH- UND TIEFBAUTEN
GEMÄSS DER DEFINITION VON ZEITLICH BEGRENZTEN
ODER ORTSVERÄNDERLICHEN BAUSTELLEN IN ARTIKEL 2
ABSATZ 1:
- Aushub
-   Erdarbeiten
- Bauarbeiten la engeren Sinne
- Errichtung und Abbau von Fertlgbaueleaenten
- Einrichtung und Ausstattung
- Uabau
- Sanierung
- Reparatur
- Abbauarbeiten
- Abbrucharbeiten
- Härtung
                                                   - Seite 9 -
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                             IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                      EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM      22.02.1991
                                                    GEÄNDERTER VORSCHLAG
     Instandhaltung                                 -   Instandhaltung, Anstrich- und Putzarbeiten,
                                                    -   uawelttechnische Arbeiten.
                           ANHANG II
INHALT DER IN ARTIKEL 3 VORGESEHENEN
VORANKÜNDIGUNG
Datua der       Mitteilung:
1) Genauer Standort der Baustelle:
2) Bauherr(en) (Naae(n) und Anschrlft(en)):
3) Art des Bauwerks:
4) Bauleiter (Naae(n) und Anschrlft(en)):
5) Koordinator(en) für Fragen betreffend
    Sicherheit und Gesundheitsschutz während der
    Phase "Entwurf des Bauwerks" (Naae(n) und
    Anschrlft(en)):
6) Koordinator(en) für Fragen betreffend
    Sicherheit und Gesundheitsschutz während der
    Phase "Ausführung des Bauwerks" (Naae(n) und
    Anschrlft(en)):
7) Voraussichtlicher Teraln für den Beginn der
    Arbeiten:
8) Voraussichtliche Dauer der Arbeiten:
9) Voraussichtliche Höchstzahl von Beschäftigten
    auf der Baustelle:
10)      Zahl der voraussichtlich auf der Baustelle
         tätigen Unternehaen und Selbständigen:
11)     Einzelheiten zu bereits ausgewählten
        Unternehaen:
12)     Voraussichtlicher      Auftragswert der
         Arbeiten:
                          ANHANG    III                                 ANHANG   III
VERZEICHNIS DER ARBEITEN, DIE MIT RISIKEN FUR       VERZEICHNIS DER ARBEITEN, DIE MIT RISIKEN FUR
SICHERHEIT UND GESUNDHEIT DER ARBEITNEHMER          SICHERHEIT UND GESUNDHEIT DER ARBEITNEHMER
VERBUNDEN SIND UND FÜR DIE, UNABHÄNGIG VON DER      VERBUNDEN SIND UND FÜR DIE, UNABHÄNGIG VON DER
DAUER DER ARBEITEN, EINE VORANKÜNDIGUNG NACH        DAUER DER ARBEITEN, EINE VORANKÜNDIGUNG NACH
ARTIKEL 3 ABSATZ 2 UND DER IN ARTIKEL 5             ARTIKEL 3 ABSATZ 2 ERFORDERLICH IST UND FÜR DIE
VORGESEHENE SICHERHEITS- UND                        SPEZIFISCHE MASSNAHMEN IM SICHERHEITS- UND
GESUNDHEITSSCHUTZPLAN ERFORDERLICH IST:             GESUNDHEITSSCHUTZPLAN NACH ARTIKEL 5 BUCHSTABE b)
                                                    ENTHALTEN SEIN MÜSSEN:
1) Arbeiten, die aufgrund Ihrer Art Arbeltnehaer
    ernsten Gefahren aussetzen durch getroffen
    werden von herabfallenden Gegenständen,
    Hereinbrechen, Verschüttetwerden, Versinken,
    Stürzen oder Ertrinken.
2) Arbeiten, bei denen die Arbeltnehaer aufgrund
                                                    Seite 10 -
 ---pagebreak--- URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                                    IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                          EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                       GEÄNDERTER VORSCHLAG
der Art der Arbeiten, elnea ernsten Risiko
ausgesetzt sind, well chealsche, physikalische
oder biologische Arbeltsstoffe benutzt werden
oder vorkoaaen.
3) Arbeiten, alt Tauchergeräten oder In
   Druckbehältern.
4) Arbeiten bei denen Sprengstoff     eingesetzt
   werden.
                      ANHANG IV
      MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR SICHERHEIT UND
          GESUNDHEITSSCHUTZ AUF BAUSTELLEN
   Vorbeaerkung
   Die Anforderungen dieses Anhangs gelten laaer
   dann, wenn die Merkaale der Baustelle oder der
   Tätigkeit, die Uastände oder eine
   entsprechende Gefahr dies erfordern.
1  Mindestvorschriften    allgeaelner  Art
   Die Arbeltnehaer:
   -   aussen gegen Einflüsse der Ataosphäre, die
       Ihre Sicherheit und Ihre Gesundheit
      beeinträchtigen könnten, geschützt werden;
   -  aussen laaer dann durch kollektive     Mittel
      zua Schutz gegen das Herabfallen von
      Gegenständen und gegen das Abstürzen von
      erhöhten Standorten geschützt werden, wenn
      dies technisch Möglich Ist;
   -   dürfen keinen schädlichen Konzentrationen
      von cheaIschen, physikalischen oder biolo-
      gischen Arbeltsstoffen ausgesetzt werden.
2  Standsicherheit  und Festigkeit
MaterialIen, Ausrüstungen und ganz aligeaeln alle
Eleaente, die durch eine Bewegung die Sicherheit
und die Gesundheit der Arbeltnehaer      beeinträchti-
gen könnten, aussen auf eine geeignete und
sichere Art und Heise befestigt werden.
2.1 Räuae (Insbesondere Baracken und Herkstätten)
Die Räuae aussen eine der Nutzungsart entspre-
chende Konstruktion und Festigkeit aufweisen.
2.2 Ortsveränderliche oder ortsfeste
Arbeltsplätze an erhöhten oder tief er liegenden
Standorten
Ortsveränderliche oder ortsfeste Arbeltsplätze an
erhöhten oder tief er liegenden Standorten aussen
sicher und stabil sein unter Berücksichtigung
von:
                                                       Seite 11 -
 ---pagebreak---   URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                           IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUMGHAÏM ùï?
  DER KOMMISSION                                     EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM    22.02.W9i
                                                     GEÄNDERTER VORSCHLAG
      - der Zahl der dort beschäftigten
         Arbeltnehaer
      - der aaxlaalen Belastung, für die sie
         vorgesehen sind, sowie der Verteilung der
         Lasten
     - äußeren Einflüssen, die auf sie einwirken
         könnten.
     Henn die tragenden sowie sonstigen Teile
     dieser Arbeltsplätze nicht selbst standsicher
     sind, Ist Ihre Standsicherheit durch geeignete
     und sichere Befestigungsvorrichtungen zu
     gewähileisten, ua Jede unangebrachte bzw.
     ungewollte Bewegung des gesaaten bzw. eines
     Teils des Arbeltsplatzes zu verhindern.
 2.3 Überprüfung
 Die In Ziffer 2.2 erläuterte Standsicherheit und
 Festigkeit aussen In geeigneter Heise überprüft
werden, Insbesondere nach Jeder abglichen
Veränderung der Höhe bzw. der Tiefe des
Arbeltsplatzes.
3 Energievertellungsanlage
Die Anlagen aussen so konzipiert und Installiert
sein, daß von Ihnen keine Brand- oder
Explosionsgefahr ausgeht, und daß die Personen In
angeaessener Heise vor den Gefahren eines
Stroaschlags durch direkten oder Indirekten
Kontakt geschützt sind.
Bei Konzeption, Installation und Auswahl von
Material und Schutzvorrichtungen sind Art und
Stärke der verteilten Energie, die äußeren
Einwirkungsbedingungen und die Fachkenntnisse der
Personen zu berücksichtigten, die Zugang zu
Teilen der Anlage haben.
Die Anlagen der Baustelle, Insbesondere
diejenigen, die äußeren Einwirkungsbedingungen
ausgesetzt sind, aussen regelaäßlg überprüft und
gewartet werden.
Die vor Beginn der Arbeiten auf der Baustelle
 vorhandenen Anlagen aussen Identifiziert,
 überprüft und klar gekennzeichnet werden.
 4 Notausgänge und Fluchtwege
 4.1 Fluchtwege und Notausgänge aussen frei von
 Hindernissen bleiben und auf aögllchst kurzea Heg
 Ins Freie oder In einen sicheren Bereich führen.
 4.2 Alle Arbeitsplätze aussen bei GefaHr von den
                                                    *-.!*-. «4
 ---pagebreak---  URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                             IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
 DER KOMMISSION                                       EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                      GEÄNDERTER VORSCHLAG
 Arbeitnehaern schnell und In größter   Sicherheit
 verlassen werden können.
 4.3 Anzahl, Anordnung und Abaessungen der
 Fluchtwege und Ausgänge richten sich nach
 Nutzung, Einrichtung und Abaessungen der
 Baustelle und der Räuae sowie nach der
 höchstaögIIchen Anzahl der dort anwesenden
 Personen.
 4.4 Türen von Notausgängen aussen In
Fluchtrichtung aufschlagen.
Die Türen von Notausgängen aussen so geschlossen
sein, daß sie leicht und unverzüglich von Jeder
Person, die sie gegebenenfalls la Notfall
benutzen auß, zu öffnen sind.
Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren nicht
zulässig.
4.5 Fluchtwege und Notausgänge als solche sind
geaäß den Innerstaatlichen Bestlaaungen zur
Uasetzung der Richtlinie 77/576/EHG<1) zu
kennzeichnen.
Diese Kennzeichnung auß ausreichend dauerhaft an
geeigneten Stellen angebracht sein.
4.6 Fluchtwege und Notausgänge sowie die dorthin
führenden Durchgänge und Türen dürfen nicht durch
Gegenstände versperrt werden, so daß sie
Jederzeit ungehindert benutzt werden können.
4.7 Notausgänge und Fluchtwege, bei denen eine
Beleuchtung notwendig Ist, aussen für den Fall,
daß die Beleuchtung ausfällt, über eine
ausreichende Slcherheltsbeleuchtung verfügen.
5   Brandaeldung und -bekäapfung
5.1 Je nach Merkaalen der Baustelle und nach         5.1 Je nach Merkaalen der Baustelle und nach
Abaessungen und Nutzung der Räuae, vorhandenen       Abaessungen und Nutzung der Räuae, vorhandenen
Einrichtungen, physikalischen und cheat sehen        Einrichtungen, physikalischen und chealsehen
Eigenschaften der vorhandenen Substanzen oder        Eigenschaften der vorhandenen Substanzen oder
MaterialIen sowie der höchstEÖglIchen Anzahl der     Mater lallen sowie der höchstaögliehen Anzahl der
anwesenden Personen aussen eine ausreichende         anwesenden Personen aussen eine ausreichende
Anzahl von geeigneten F euerlöschelnrIchtungen       Anzahl von geeigneten FeuerlöschelnrIchtungen
und, soweit erforderlich,  Brandaelde- und           und, soweit erforderlich,  Brandaelde- und
A laraanlagen vorgesehen werden.                     AIaraanlagen vorgesehen werden. Diese
                                                     FeuerlöschelnrIchtungen, Brandaelde- und
                                                     A laraanlagen aussen regelaäßIg geprüft
 Amtsblatt Nr. L 229 voa 7.9.1977, S. 12
                                                   - O/f« 13 -
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                  IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME SES
DER KOMMISSION                                       EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                    GEÄNDERTER VORSCHLAG
5.2 Nichtselbsttätige FeuerlöschelnrIchtungen       und gewartet werden. In regelaäßlgen Abständen
aussen leicht zu erreichen und zu handhaben sein, aussen entsprechende Prüfungen und Übungen
                                                    durchgeführt werden.
Sie sind geaäß den Innerstaatlichen Bestlaaungen
zur Uasetzung der Richtlinie 77/576/EHG zu
kennzeichnen.
Diese Kennzeichnung auß ausreichend dauerhaft und
an geeigneten Stellen angebracht sein.
6    Lüftung
6.1 Unter Berücksichtigung der Arbeltsverfahren
und der körperlichen Beanspruchung der
Arbeltnehaer Ist darauf zu achten, daß
ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atealuft
vorhanden Ist.
Hlrd eine Lüftungsanlage benutzt, auß sie In
betrlebsbereltea Zustand gehalten werden.
Ein Kontrollsystea auß Jede Panne anzeigen,   falls
dies für die Gesundheit der Arbeltnehaer
erforderlich    Ist.
6.2 Bei Kllaaanlagen und aechanIschen
Belüftungseinrichtungen Ist sicherzustellen, daß
die Arbeltnehaer keines Luftzug ausgesetzt sind.
Ablagerungen und Verunreinigungen, die
unalttelbar zu einer Gefährdung der Gesundheit
der Arbeltnehaer durch Verschautzung der
elngeataeten Luft führen könnten, aussen rasch
beseitigt werden.
 7   Teaperatur
 7.1 Während der Arbeltszelt auß unter
 Berücksichtigung der angewandten Arbeltsaethoden
 und der körperlichen Beanspruchung der
 Arbeltnehaer eine Teaperatur herrschen, die auf
 den aenschllchen Organisaus abgestlaat Ist.
  7.2 In Pausen-, Bereitschafts-,   Sanitär-,
  Kantinen- und Sanltätsräuaen auß die Teaperatur
  dea spezifischen Nutzungszweck der Räuae
  entsprechen.
  7.3 Fenster, Oberlichter und Glaswände aussen Je
  nach Art der Arbelt und der ortsüblichen
                                                      C-.1 + *. 11
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                          IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                                 EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                               GEÄNDERTER VORSCHLAG
Gewohnheiten eine Abschlraung der          Arbeltsstätten
gegen überaäBIge Sonneneinstrahlung           eraögliehen.
8   Natürliche und künstliche Beleuchtung der
    Arbeltsplätze,    der Räuae und der Verkehrswege
    auf der Baustelle
8.1    Nachts und bei schlechtea Tageslicht aussen
       Arbeltsplätze,    Räuae und Verkehrswege auf
       der Baustelle ausreichend       künstlich
       beleuchtet werden-, ggf. sind stoßsichere
       tragbare Lichtquellen      zu benutzen.
8.2    Die Beleuchtung der Räuae,        Arbeltsplätze
       und Verkehrsweg auß so angebracht sein, daß
       aus der Art der vorgesehenen Beleuchtung
       keine Unfallgefahr     für die Arbeltnehaer
       entsteht.
8.3    Räuae, Arbeltsplätze      und Verkehrswege, bei
       denen die Arbeltnehaer bei Ausfall der
       künstlichen Beleuchtung In besonderea Maße
       Gefahren ausgesetzt sind, aussen eine
       ausreichende Sicherheitsbeleuchtung         haben.
8.4    Die unaIttelbare     Uagebung der Baustelle       Ist
       klar sichtbar und als solche erkennbar zu
       kennzeichnen und abzusichern.
9   Fußböden, Hände, Decken und Dächer der Räuae
9.1    Die Fußböden der Räuae dürfen keine
       Unebenheiten, Löcher oder        gefährliche
       Neigungen aufweisen; sie aussen           befestigt,
       trittsicher    und rutschfest    sein.
9.2    Die Oberfläche der Fußböden, Decken und
       Hände der Räuae auß so beschaffen sein, daß
       sie sich den hygienischen        Erfordernissen
       entsprechend reinigen und erneuern läßt.
9.3    Durchsichtige oder lichtdurchlässige         Hände,
       Insbesondere Ganzglaswände in Arbeltsräuaen
       oder la Bereich von Arbeltsplätzen und
       Verkehrswegen aussen deutlich
       gekennzeichnet sein und aus
       Sicherheitswerkstoff     bestehen oder so gegen
       die Arbeltsplätze     und Verkehrswege
       abgeschlrat sein, daß die Arbeltnehaer
                                                             - Seite 15
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                  IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME üfS
DER KOMMISSION                                       EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02,199)
                                                   GEÄNDERTER VORSCHLAG
      nicht alt den Händen In Berührung koaaen
      und bel a Zersplittern der Hände verletzt
      werden können.
9.4   Der Zugang zu Dächern aus Herkstoffen, die
      keine ausreichende Festigkeit bieten, Ist
      nur zulässig, wenn Ausrüstungen zur
      Verfügung gestellt werden, die eine sichere
      Ausführung der Arbelt eraögliehen.
10 Fenster und Oberlichter der Räuae
10.1  Fenster, Oberlichter und
      Lüftungsvorrichtungen aussen sich von den
      Arbeltnehaern sicher öffnen, schließen,
      verstellen und festlegen lassen. Sie dürfen
      nicht so angeordnet sein, daß sie In
      geöffnetea Zustand eine Gefahr für die
      Arbeltnehaer darstellen.
10.2  Fenster und Oberlichter aussen In
      Verbindung alt der Einrichtung konzipiert
      und alt Vorrichtungen versehen sein, die es
      eraögIIchen, sie ohne Gefährdung der die
      Reinigung durchführenden Arbeltnehaer sowie
      der anwesenden Arbeltnehaer zu reinigen.
11 Türen und Tore
11.1  Lage, Anzahl und Abaessungen von Türen und
      Toren aussen sich nach der Art und Nutzung
      der Räuae oder Bereiche richten.
11.2  Durchsichtige Türen aussen In Augenhöhe
      gekennzeichnet sein.
11.3  Schwingtüren und -tore aussen durchsichtig
      sein oder Sichtfenster haben.
11.4  Bestehen durchsichtige oder
      lichtdurchlässige Flächen von Türen und
      Toren nicht aus Slcherheltsaaterlal  und Ist
      zu befürchten, daß sich Arbeltnehaer be la
      Zersplittern der Flächen verletzen können,
      so sind diese Flächen gegen Eindrücken zu
      schützen.
11.5  Schiebetüren aussen gegen Ausheben und
      Herausfallen gesichert sein.
11.6  Türen und Tore, die sich nach oben öffnen,
      aussen gegen Herabfallen gesichert sein.
11.7  Türen la Verlauf von Fluchtwegen aussen
                                                   ( » U a 1£
 ---pagebreak--- URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                                   IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                         EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                      GEÄNDERTER VORSCHLAG
      angeaessen gekennzeichnet sein. Sie aussen
      sich von Innen ohne besondere Hl If saIttel
      Jederzeit öffnen lassen.
11.8   In unalttelbarer Nähe von Toren, die
      vorwiegend für den Fahrzeugverkehr bestlaat
      sind, aussen gut sichtbar gekennzeichnete
      und stets zugängliche Türen für den
      Fußgängerverkehr vorhanden sein, es sei
      denn, der Durchgang für Fußgänger Ist
      ungefähr I Ich.
11.9  Kraftbetäilgte   Türen und Tore aussen ohne
      Gefährdung der Arbeltnehaer bewegt werden
      können.
      Sie aussen alt gut erkennbaren und leicht
      zugäng1Ichen Notabschalteinrichtungen
      ausgestattet und auch von Hand zu öffnen
      sein, sofern sie sich bei Stroaausfall
      nicht autoaatlsch öffnen.
12 Verkehrswege - Gefahrenbereiche
12.1  Verkehrswege, einschließlich Treppen,
      fest angebrachte Steigleitern,     Ladekais und
      Laderaapen, aussen so berechnet,
      angeordnet, gestaltet und beoessen sein,
      daß sie nach Ihrea BestIaaungszweck leicht
      und sicher begangen oder befahren werden
      können und In der Nähe beschäftigte
      Arbeltnehaer nicht gefährdet werden.
12.2  Die Beaessung der Verkehrswege, die dea
      Personen- und/oder Güterverkehr dienen, auß
      sich nach der Zahl der möglichen Benutzer
      und der Art der Tätigkeit      richten.
      Herden BeförderungsaIttel auf Verkehrswegen
      verwendet, so auß für Fußgänger ein
      ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt
      werden.
12.3  Verkehrswege für Fahrzeuge aussen an Türen,
      Toren, Durchgängen, Durchfahrten und
      Treppenauftritten In ausreichendem Abstand
      vorbeiführen.
12.4  Soweit aufgrund der Nutzung und Einrichtung
      der Räuae zua Schutz der Arbeltnehaer
      erforderlich,   aussen die Begrenzungen der
      Verkehrswege gekennzeichnet sein.
12.5  Befinden sich auf der Baustelle durch die
      Art der Arbeit bedingte Gefahrenbereiche,
                                                      Seite 17
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                    IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                          EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                       GEÄNDERTER VORSCHLAG
        In denen Sturzgefahr für die Arbeltnehaer
        oder die Gefahr des Herabfaliens von
        Gegenständen besteht, so aussen diese
        Bereiche alt Vorrichtungen ausgestattet
        sein, die unbefugte Arbeltnehaer aa
        Betreten dieser Bereiche hindern.
        Zua Schutz der Arbeltnehaer, die zua
        Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind,
        aussen entsprechende Vorkehrungen getroffen
        werden.
       Die Gefahrenbereiche aussen gut sichtbar
        gekennzeichnet sein.
Î3 Besondere Anforderungen an Rolltreppen und
   Hol I steige
   Rolltreppen und Rollsteige aussen sicher
   funktionieren.
   Sie aussen alt den notwendigen
   Sicherheitsvorrichtungen ausgestattet sein.
   Sie aussen durch gut erkennbare und leicht
   zugänglIche Not abschal teInrIchtungen
   stillgesetzt    werden können.
14 Ladekais und Laderaapen
14.1   Ladekais und Laderaapen sind den
       Abaessungen der transportierten Lasten
       entsprechend auszulegen.
14.2   Ladekais und Laderaapen aussen alndestens
       einen Abgang haben.
14.3   Bei Laderaapen aussen die Arbeltnehaer
        gegen Abstürze gesichert sein.
75 Rauaabaessungen und Luftraum der Räuae,
   Bewegungsfläche aa Arbeltsplatz
15.1    Arbeltsräuae aussen eine ausreichende
        Grundfläche und Höhe aufweisen, so daß die
        Arbeltnehaer ohne Beeinträchtigung Ihrer
        Sicherheit, Ihrer Gesundheit oder Ihres
        Hohlbefindens Ihre Arbelt verrichten
        können.
15.2    Die Fläche des Arbeltsplatzes Ist so
        vorzusehen, daß sich die Arbeltnehaer bei
        Ihrer Tätigkeit unbehindert bewegen können.
        Kann dieser Anforderung aus
        arbeitsplatztechnischen Gründen nicht
        entsprochen werden, auß dea Arbeltnehaer In
        der Nähe seines Arbeltsplatzes eine
        ausreichend große Bewegungsfläche zur
        Verfügung stehen.
16 RäualIchkelten für die Erste     Hilfe
16.1    Henn die Größe der Baustelle,    die Art der
                                                     - Seite 18
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                                       IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                                 EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                               GEÄNDERTER VORSCHLAG
        Tätigkelten und die Unfallhäuflgkelt          es
        erfordert,   sind eine oder aehrere
        RäualIchkelten für die Erste Hilfe
        vorzusehen.
16.2    Die RäualIchkelten für die Erste Hilfe
        aussen alt den erforderlichen           Erste-Hllfe-
        Einrichtungen und -Materiallen          ausgestattet
        und leicht für Personen alt Krankentragen
        zugänglich sein.
        Sie sind entsprechend den elnzelStaat liehen
       Rechtsvorschriften       zur Uasetzung der
       Richtlinie    77/576/EHG zu kennzeichnen.
16.3   Die erforderlichen       Mittel für die Erste           16.3   Die erforderlichen    Mittel für die Erste
       Hilfe aussen außerdea überall dort                             Hilfe aussen außerdea überall dort
       aufbewahrt werden, wo die räualIchen                          aufbewahrt werden, wo die räualichen
       Verhältnisse oder die Arbeltsbedingungen                      Verhältnisse oder die Arbeltsbedingungen
       dies erforderlich       aachen.                               dies erforderlich     aachen.
       Die Aufbewahrungsstellen aussen als solche                    Die Aufbewahrungsstellen aussen als solche
        gekennzeichnet und gut erreichbar          sein.             gekennzeichnet und gut erreichbar      sein.
                                                                     Ein deutlich sichtbares Schild alt der
                                                                     Adresse und Telefonnuaaer des örtlichen
                                                                     Notfalldlenstes     auß angebracht werden.
77    Sanitärräuae                                             77   Sanitärräuae
                                                                  Diese Räuae aussen hygienischen
                                                                  Mindestvorschriften     genügen.
77.7 Uaklelderäuae,         Kleiderschränke
17.1.1 Den Arbeltnehaern sind geeignete
          Uaklelderäuae zur Verfügung zu stellen,
          wenn sie bei Ihrer Tätigkeit besondere
          Arbeitskleidung     tragen aussen.
          Die Uaklelderäuae aussen leicht
          zugänglich, ausreichend groß und alt
          Sitzgelegenheiten      ausgestattet     sein.
17.1.2 Die Uaklelderäuae aussen ausreichend
          bemessen sein und über Einrichtungen
          verfügen, daalt Jeder Arbeltnehaer
          gegebenenfalls seine         Arbeitskleidung
           trocknen sowie seine Kleidung und
          persönlichen Gegenstände unter Verschluß
          aufbewahren kann.
          Arbeltskleidung muß von Privatkleidung
          und persönlichen Gegenständen getrennt
          aufbewahrt werden können, wenn die
          Umstände dies erfordern (z. B. Umgang alt
          gefährlichen Stoffen,         Feuchtigkeit,
          Schautz).
77.7.3 Für Männer und Frauen sind getrennte
          Uaklelderäuae einzurichten bzw. es Ist
          eine getrennte Benutzung der
          Uaklelderäuae vorzusehen.
17.1.4 Henn Uaklelderäuae nicht             erforderlich
          sind, auß für Jeden Arbeltnehaer eine
          Kleiderablage vorhanden sein, daalt er
          seine Kleidung und persönlichen Gegen-
           stände unter Verschluß aufbewahren kann.
                                                             - Seite 19 -
 ---pagebreak--- URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                              IM AHSCHLUSS AM DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                        EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM   22.02.1991
                                                      GEÄNDERTER VORSCHLAG
17.2   Toiletten und Handwaschbecken
       Den Arbeltnehaern sind In der Nähe der
       Arbeltsplätze Pausenräuae, Uakleeräuae
       und Duschen bzw. Haschgelegenheiten,
       besondere Räuae alt einer ausreichenden
       Zahl von Toiletten und Handwaschbecken zur
       Verfügung zu stellen.
       Für Frauen und Männer sind getrennte
       Tollettenräuae einzurichten bzw. es Ist
       eine getrennte Benutzung der Toiletten
       vorzusehen.
17.3 Duschen und Haschgelegenheiten
17.3.1 Den Arbeltnehaern sind In ausreichender
          Zahl geeignete Duschen zur Verfügung zu
         stellen, wenn die Art der Tätigkeit oder
         gesundheitliche Gründe dies erfordern.
         Für Männer und Frauen sind getrennte
         Duschräuae einzurichten bzw. es Ist eine
         getrennte Benutzung der Duschräuae
         vorzusehen.
17.3.2 Die Duschräuae aussen ausreichend
         bemessen sein, daalt jeder Arbeltnehaer
         sich den hygienischen Erfordernissen
         entsprechend ungehindert reinigen kann.
         Die Duschen aussen fließendes kaltes und
         waraes Hasser haben.
17.3.3   Henn Duschen nach Ziffer 77.3.7 nicht
         erforderlich sind, aussen ausreichende
         und geeignete Haschgelegenheiten alt
         (erforderlichenfalls     waraea), fließendem
         Hasser In der Nähe des Arbeltsplatzes und
         der Uaklelderäuae vorhanden sein.
         Für Männer und Frauen sind getrennte
         Haschgelegenheiten einzurichten bzw. es
          Ist erforderlichenfalls    eine getrennte
         Benutzung der Haschgelegenheiten
         vorzusehen.
17.3.4   Sind Duschräuae oder Haschgelegenheiten
         und Uaklelderäuae getrennt, aussen diese
         Räuae aneinander In Verbindung stehen.
18 Pausenräuae und/oder
   UnterbrlngungsaöglIchkelten
18.1   Den Arbeltnehaern Ist ein leicht
       erreichbarer Pausenraua zur Verfügung zu
       stellen, wenn Slcherhelts- oder
       Gesundheitsgründe, Insbesondere wegen der
       Art der ausgeübten Tätigkeit oder der
       Anzahl der la Betrieb beschäftigten
       Personen, dies erfordert.
18.2   Die Pausenräuae und/oder
       UnterbrlngungsaöglIchkelten aussen
       ausreichend beaessen und der Zahl der
       Arbeltnehaer entsprechend alt Tischen und
                                                      Seite 20
 ---pagebreak--- URSPRÜNGLICHER VORSCHLAG                               IM ANSCHLUSS AN DIE STELLUNGNAHME DES
DER KOMMISSION                                     EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 22.02.1991
                                                  GEÄNDERTER VORSCHLAG
      Stühlen ausgestattet   sein.
18.3  Sind solche Räuae nicht vorhanden, sind den
      Arbeltnehaern andere Einrichtungen zur
      Verfügung zu stellen, daalt sie sich dort
      während Arbeltsunterbrechungen aufhalten
      können.
18.4  In diesen Räuaen sind geeignete Maßnahaen
      zua Schutz der Nichtraucher vor Belästigung
      durch Tabakrauch vorzusehen.
19 Schwangere und stillende    Mütter
   Schwangere und stillende Mütter aussen sich
   unter geeigneten Bedingungen hinlegen und
   ausruhen können.
20 Behinderte Arbeltnehaer
   Die Arbeltsstätten sind gegebenenfalls
   behindertengerecht zu gestalten.
   Dies gilt Insbesondere für Türen,
   Verbindungswege, Treppen, Duschen,
   Haschgelegenheiten, Toiletten und
   Arbeitsplätze, die Behinderte benutzen bzw. an
   denen sie unmittelbar tätig sind.
21 Verschiedene Bestlaaungen
21.1  Die Arbeltnehaer aussen auf der Baustelle,
      In den Räuaen sowie In der Nähe der
      Arbeltsplätze über Trinkwasser und
      gegebenenfalls über ein anderes geeignetes,
      alkoholfreies Getränk in ausreichender
      Menge verfügen.
21.2  Die Arbeltnehaer aussen über Einrichtungen
      verfügen, ua Ihre Mahl zelten unter
      zufriedenstellenden Bedingungen zubereiten
      und elnnehaen zu können.
                                                  Seite 21 -
 ---pagebreak---                                                                              ISSN 0254-1467
                                                           KOM(91)117endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                                      04
                                  Katalognummer : CB-CO-91-147-DE-C
                                                            ISBN 92-77-71027-6
VERKAUFSPREIS             bis 30 Seiten: 3,50 ECU      pro 10 weitere Seiten: 1,25 ECU
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                           -XI-