CELEX: 31967R0384
Language: de
Date: 1967-07-31 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 384/67/EWG der Kommission vom 28. Juli 1967 über die Festsetzung der auf die Einfuhren von Getreideverarbeitungserzeugnissen einschlieDlich Getreide-Mischfuttermittel anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. 175/8                      AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  31 . 7 . 67
                               VERORDNUNG Nr. 384/67/EWG DER KOMMISSION
                                                  vom 28. Juli 1967
                      über die Festsetzung der auf die Einfuhren von Getreideverarbeitungs­
                      erzeugnissen einschließlich Getreide-Mischfuttermittel anzuwendenden
                                                   Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               der Erzeugung vermindert werden, die für die
GEMEINSCHAFTEN —                                              Grunderzeugnisse zu ihrer Herstellung gemäß Ar­
                                                              tikel 13 der Verordnung Nr. 191/67/EWG und Ar­
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                tikel 2 der Verordnung Nr. 229/67/EWG gewährt
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                         wird .
     gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG                    Der feste Teilbetrag der Abschöpfung wurde
des Rates vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame               durch die Verordnungen Nr. 191/67/EWG und
Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf          Nr. 194/67/EWG festgesetzt.
Artikel 14 Absatz (4),                                             Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
                                                              Staaten und Madagaskars und der überseeischen
     in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Länder und Gebiete Rechnung zu tragen, muß die
     Die für die Berechnung des beweglichen Teil­             Abschöpfung ihnen gegenüber bei bestimmten Ge­
betrags der Abschöpfungen für Einfuhren von                   treideverarbeitungserzeugnissen einschließlich Misch­
Getreideverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden               futtermittel gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 361/
Regeln sind in Artikel 14 Absatz (1) Buchstabe A               67/EWG des Rates vom 25. Juli 1967 über die
der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannt. Die                    Regelung für Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
                                                              nisse aus den assoziierten afrikanischen Staaten und
Auswirkung der für das betreffende Grunderzeugnis
anzuwendenden Abschöpfung auf die Gestehungs­                 Madagaskar sowie aus den überseeischen Ländern
kosten der Getreideverarbeitungserzeugnisse wird              und Gebieten (5) um den Betrag des festen Teil­
auf Grund von Artikel 2 der Verordnung Nr. 191/               betrags sowie für einige dieser Erzeugnisse um
67/EWG (2) und Artikel 5 der Verordnung Nr. 194/              einen Teil des beweglichen Teilbetrags vermindert
67/EWG (3) durch den Unterschied zwischen dem                 werden —
Schwellenpreis dieser Grundgetreidearten und dem
Durchschnitt ihrer cif-Preise für die ersten 25 Tage          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Vormonats bestimmt. Dabei wird dieser Unter­
schied ausgehend von der Menge des Grunderzeug­                                       Artikel 1
nisses berechnet, das für die Herstellung des Verar­
beitungserzeugnisses oder des damit in Wettbewerb                  Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr von in
stehenden Erzeugnisses, das für Verarbeitungserzeug­           Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung Nr. 120/67/
nisse ohne Getreide als Referenz dient, als verwendet
                                                               EWG genannten Erzeugnissen zu erheben sind,
                                                               werden
angesehen wird.
                                                                   — für die Verarbeitungserzeugnisse, die unter
      In Anwendung der Verordnung Nr. 229/67/                  die Verordnung Nr. 191/67/EWG des Rates vom
EWG (4) ist die so bestimmte Abschöpfung nach                  27. Juni 1967 über die Regelung für die Einfuhr
 Hinzufügung des festen Teilbetrags für die Verarbei­          und die Ausfuhr von Getreideverarbeitungserzeug­
tungserzeugnisse mit Ausnahme der Mischfuttermittel            nissen fallen, im Anhang I festgesetzt,
 im Prinzip für einen Monat gültig ; sie wird jedoch               — für die Mischfuttermittel, die unter die Ver­
 geändert, wenn die für das Grunderzeugnis anzu­
                                                               ordnung Nr. 194/67/EWG des Rates vom 27. Juni
wendende Abschöpfung von der vorstehend berech­
                                                               1967 über die Regelung für die Getreide-Mischfutter­
 neten mittleren Abschöpfung um mehr als 0,25
                                                               mittel fallen, im Anhang II festgesetzt.
 Rechnungseinheiten je 100 kg des Grunderzeugnisses
 abweicht.                                                                            Artikel 2
      Für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse muß die               Diese Verordnung tritt am 1 . August 1967 in
 Abschöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei              Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihi      Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
               in jedem Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 28 . Juli 1967
                                                                        Für die Kommission
                                                                          S. L. MANSHOLT
                                                                             Vizepräsident
Í1)   ABl. Nr. 117  vom  19. 6. 1967, S. 2269/67.              (5) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 25.
 (*)  ABl. Nr. 133  vom  29. 6. 1967, S. 2797/67.
 (8)  ABL  Nr. 133  vom  29. 6. 1967, S. 2813/67.
 (*)  ABl. Nr. 137  vom  30. 6. 1967, S. 2929/67.
 ---pagebreak--- 31 . 7 . 67                AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          Nr. 175/9
                                                        ANHANG I
                Nummer                                                                            Abschöpfung RE/100 kg
   TftlpY7ah1
                  des                                    Wfl r V* P7:ai rVi m i n c
              Gemeinsamen
                Zolltarifs                                                                                      AASM
                                                                                                  Drittländer  und ÜLG
                   07.06    ex B. andere :
    010501                          (I) Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep         0,403       0,283
                                         und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt
                                         an Stärke, ausgenommen süße Kartoffeln
                   11.01    Mehl von Getreide :
                            ex C. von Gerste oder Hafer :
                                      (II) von Gerste :
    020501                                 (a) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundertteilen   4,532        4,032
                                               oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
    020502                                 (b) anderes                                             2,535        2,285
                                   (III) von Hafer :
    020603                                 (a) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundertteilen   4,248        3,748
                                               oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
    020604                                 (b) anderes                                             2,374        2,124
                               E. von anderem Getreide :
                                       (I) von Mais :
    020905                                 (a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen  5,603        5,103
                                               oder weniger
    020906                                 (b) mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 bis 4 Ge­     3,482        3,232
                                               wichtshundertteilen
    020907                                 (c) anderes                                             3,142        2,892
                                     (II) von Buchweizen :
                                           (a) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundertteilen   0,500          0
    021008
                                               oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
    021009                                 (b) anderes                                             0,250          0
    021110                         (III) von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari          2,133        1,883
    021211                         (IV) von Sorghum oder Dari                                      3,115        2,865
   021312                            (V) anderes                                                   0,250          0
                  11.02    Grobgrieß und Feingrieß : Getreidekörner, geschält, geschliffen,
                           periförmig geschliffÄi, geschrotet oder gequetscht (einschließlich
                           Flocken), ausgenommen enthülster, geschliffener oder glasierter
                           Reis und Bruchreis ; Getreidekeime, auch gemahlen :
                           A. Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält ; geschliffen,
                               periförmig geschliffen, geschrotet oder gequetscht (einschließlich
                               Flocken) :
 ---pagebreak--- Nr . 175/ 10               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                         31 . 7 . 67
                Nummer                                                                           Abschöpfung RE/100 kg
                  des
  Telexzahl   Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
                Zolltarifs                                                                                     AASM
                                                                                                 Drittländer  und ÜLG
                   11.02      ex I. von Weizen :
             (Fortsetzung)
    030101                          (b)   Körner, geschält oder geschliffen                        6,183        5,933
    030102                          (c)   Körner, periförmig geschliffen                           7,388        7,138
    030103                          (d)   Körner, nur geschrotet oder gequetscht                   4,800        4,550
                                    (e)   Flocken :
    030104                               ( 1) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundertteilen    8,530        8,030
                                               oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
    030105                               (2) andere                                                4,800        4,550
                                II. von Roggen :
                                    (a) Grobgrieß und Feingrieß :
    030406                               (1) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundertteilen     6,390        5,890
                                               oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
    030407                               (2) andere                                                3,587        3,337
    030408                          (b)   Körner, geschält oder geschliffen                        4,602        4,352
    030409                          (c)   Körner, periförmig geschliffen                           5,485        5,235
    030410                          (d)   Körner, nur geschrotet oder gequetscht                   3,587        3,337
                                    (e)   Flocken :
    030411                               (1) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundertteilen     6,390        5,890
                                               oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
    030412                               (2) andere                                                3,587        3,337
                               III. von anderem Getreide :
                                    a) Gerstenflocken und Haferflocken :
                                        ( 1 ) Gerstenflocken
    030513                                    (aa) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundert­    4,980        4,480
                                                   teilen oder weniger, bezogen auf den Trocken­
                                                   stoff
    030514                                    (bb) andere                                          2,535        2,285
                                        (2) Haferflocken :
    030615                                    (aa) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundert­    4,664        4,164
                                                   teilen oder weniger, bezogen auf den Trocken­
                                                   stoff
    030616                                    (bb) andere                                          2,374        2,124
                                    b) andere :
                                        (1) Grobgrieß und Feingrieß :
                                              (aa) von Gerste :
    030517                                          (11) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichts­     4,532        4,032
                                                         hundertteilen oder weniger, bezogen auf
                                                         den Trockenstoff
    030518                                          (22) andere                                    2,535        2,285
                                              (bb) von Hafer :
    030619                                          (11) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichts­     4,248        3,748
                                                         hundertteilen oder weniger, bezogen auf
                                                         den Trockenstoff
    030620                                          (22) andere                                    2,374        2,124
 ---pagebreak--- 31 . 7 . 67                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     Nr . 175/ 11
                 Nummer                                                                          Abschöpfung RE/100 kg
                   des
    Telexzahl                                            Warenbezeichnung
               Gemeinsamen
                Zolltarifs                                                                                      AASM
                                                                                                 Drittländer  und ÜLG
                    11.02
              (Fortsetzung)               (cc) von Mais, mit einem Fettgehalt von :
     030921                                       (11) — 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger    5,603        5,103
     030822                                            — 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger,   1,935        1,435
                                                           für die Brauereiindustrie bestimmt
     030923                                       (22) mehr als 1,5 bis 4 Gewichtshundertteilen    3,482        3,232
     030924                                        (33) mehr als 4 Gewichtshundertteilen           3,142        2,892
                                          (ee) von Buchweizen :
     031025                                       (11) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichts­       0,500           0
                                                        hundertteilen oder weniger, bezogen auf
                                                        den Trockenstoff
     031026                                        (22) andere                                     0,250           0
     031127                                 (ff) von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder       2,133        1,883
                                                 Dari
     031228                               (gg) von Sorghum oder Dari                               3,115        2,865
     031229                               (hh ) andere                                              0,250          0
                                      (2) Körner, geschält oder geschliffen :
     030530                               (aa) von Gerste                                          3,834        3,584
                                          (bb) von Hafer :
     030631                                        (11) gestutzter Hafer                           2,374        2,124
     030632                                        (22) andere                                     3,581        3,331
     030933                                 (cc) von Mais                                          4,786        4,536
     031034                                (dd) von Buchweizen                                     0,250           0
     031135                                 (ee) von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder       3,204        2,954
                                                   Dari
     031236                                 (ff) von Sorghum oder Dari                             4,744        4,494
     031337                                (gg) andere                                             0,250           0
      030538
                                      (3) Körner, periförmig geschliffen :
                                           (aa) von Gerste                                          6,100        5,600
      030639                               (bb) von Hafer                                           3,581        3,331
      030940                                 (cc) von Mais                                          4,786        4,536
      031041                               (dd) von Buchweizen                                      0,250          0
      031142                                 (ee) von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder       3,204        2,954
                                                    Dari
      031243                                 (ff) von Sorghum oder Dari                             4,744        4,494
      031344                                (gg) andere                                             0,250          0
                                       (4) Körner, nur geschrotet oder gequetscht :
      030545                                (aa) von Gerste                                         2,535        2,285
      030646                                (bb) von Hafer                                          2,374        2,124
      030947                                (cc) von Mais                                           3,142        2,892
      031048                                (dd) von Buchweizen                                     0,250           0
      031149                                (ee) von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder        2,133        1,883
                            ¡                      Dari
 ---pagebreak--- Nr. 175/ 12               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          31 . 7 . 67
               Nummer                                                                            Abschöpfung RE/100 kg
                 des
  Telexzahl                                                Warenbezeichnung
             Gemeinsamen
               Zolltarifs                                              *
                                                                                                               AASM
                                                                                                 Drittländer  und ULG
                  11.02
            (Fortsetzung)
   031250                                     (ff) von Sorghum oder Dari                           3,115       2,865
   031351                                    (gg) andere                                           0,250          0
                                         (5) Flocken :
                                             (aa) mit einem Aschegehalt von 2 Gewichtshundert­
                                                   teilen oder weniger, bezogen auf den Trocken­
                                                   stoff :
   030952                                          (11 ) von Mais                                  5,603       5,103
   031053                                          (33) von Buchweizen                             0,500          0
   031154                                          (44) von Hirse aller Art, außer von Sorghum     3,823       3,323
                                                         oder Dari
   031255                                          (55) von Sorghum oder Dari                      5,556       5,056
   031356                                          i66) andere                                     0,500          0
                                             (bb) andere :
   030957                                          (11 ) von Mais                                  3,142       2,892
   031058                                          (33) von Buchweizen                             0,250          0
   031159                                          (44) von Hirse aller Art, außer von Sorghum    2,133        1,883
                                                         oder Dari
   031260                                          (55) von Sorghum oder Dari                     3,115        2,865
   031361                                          (66) andere                                    0,250           0
                           B. Getreidekeime, auch gemahlen :
   030162                       (I) von Weizen                                                    3,846        3,346
   030963                      (II) andere                                                        2,626        2,126
                  11.06    Mehl und Grieß von Sagomark, von Manihot, Maranta, Salep oder
                           anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 :
                           A. von Manihot :
   040501                                                                                         0,653        0,223
                                (I) für die menschliche Ernährung ungeeignet gemacht
   040802                      (II) andere                                                        2,983        1,103
                           B. andere
                                                                                                  0,653        0,223
   040503                       (I) für die menschliche Ernährung ungeeignet gemacht
                                                                                                  2,983        1,103
   040804                      (II) andere
                  11.07    Malz, auch geröstet :
                           (A) ungeröstet :
                                 (I) aus Weizen :
   050101                                                                                         8,841        7,941
                                     (a) in Form von Mehl
   050102                                                                                         6,833        5,933
                                     (b) anderes
                                (II) aus Gerste :
   050503                            (a) in Form von Mehl                                         4,887        3,987
   050504                            (b) anderes                                                  3,879        2,979
                              (III) anderes :
   050505                                                                                         4,887        3,987
                                     (a) in Form von Mehl
   050506                                                                                         3,879        2,979
                                     (b) anderes
                           (B) geröstet :
   050107                        (I) aus Weizen                                                   7,815        6,915
   050508                       (II) von Gerste                                                   4,372        3,472
   050509                                                                                         4,372        3,472
                              (III) anderes
 ---pagebreak--- 31 . 7 . 67              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                Nr. 175/ 13
               Nummer                                                                                   Abschöpfung RE/100 kg
                 des
   Telexzahl
             Gemeinsamen
                                                           Warenbezeichnung
              Zolltarifs                                                                                              AASM
                                                                                                        Drittländer und ÜLG
              ex 11.08
                          (A) Stärke :
    060801                      I. von Mais                                                               2,983       1,283
                              II . von Kartoffeln :
    060802                          a) zum Herstellen von Dextrinen, Klebstoffen, Zurichte­               2,983       1,283
                                        mitteln oder Appreturen
    060803                          b) andere                                                             2,983       1,283
                             IV. andere :
                                    (a) von Getreide :
    060204                               ( 1) von Weizen                                                  3,511       1,811
     060805                              (2) andere                                                       2,983       1,283
    060806                          (b) andere                                                            2,983       1,103
                  11.09   Kleber und Klebermehl, auch geröstet :
     070201               (A) von Weichweizen                                                            18,292       3,292
     070802               (B) andere                                                                     16,594       1,594
                  17.02   ex B. Glukose und Glukosesirup :
                                    II . andere :
     080801                              (a) Glukose (Dextrose) als weißes kristallines Pulver,           9,674       1,674
                                               auch agglomeriert
     080802                              (b) andere                                                       6,783       1,283
               ex 23.02   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von
                          anderen Bearbeitungen von Getreide :
                          ex A. mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 7 Gewichtshundert­
                          teilen :
                               ( I) von Getreide :
                                     (a) von Mais oder Reis :
      09-04                               ( 1) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundert­          0,994      0,994
                                               teilen oder weniger
                                          (2) andere :
      09-05                                    (aa) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis         1,590       1,590
                                                    45 Gewichtshundertteilen und für die mensch­
                                                    liche Ernährung ungenießbar gemacht
      09-06                                    (bb) andere                                                 3,180       3,180
                                     (b) von anderem Getreide :
      09-07                               (1) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundert­           0,795       0,795
                                               teilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht
                                               mehr als 10 Gewichtshundertteile der Ware durch
                                               ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hin­
                                               durchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr       j
                                               als 10 Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff
                                               bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Ge­
                                               wichtshundertteile oder mehr beträgt
      09-08                               (2) andere                                                       3,180       3,180
 ---pagebreak--- Nr. 175/ 14                                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                           31 . 7. 67
                              Nummer                                                                                      Abschöpfung RE/100 kg
                                des
           Telexzahl
                          Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
                             Zolltarifs                                                                                                  AASM
                                                                                                                          Drittländer   und ÜLG
                             ex 23.02         ex B. andere :
                         (Fortsetzung)            (I) von Getreide :
              09-09                                   (a) von Mais oder Reis                                                 0,994        0,994
                                                      (b) von anderem Getreide :
              09-10                                        (1) bei denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshun­             0,795        0,795
                                                               dertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von
                                                               0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurch­
                                                               gang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der auf
                                                               den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Sieb­
                                                               durchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr be­
                                                               trägt
              09-11                                        (2) andere                                                        3,180        3,180
                                                                          ANHANG II
                                                                                                                        Abschöpfungen in RE /100 kg
                    Nummer
                       des                                                                                             Beweglicher              Fester
    Telexzahl     Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung                                 Teilbetrag          Teilbetrag
                    Zolltarifs                                                                                                                      AASM
                                                                                                                    1 . Ele­   2 . Ele­  Dritt­
                                                                                                                                                     und
                                                                                                                     ment       ment    länder
                                                                                                                                                     ÜLG
                        23.07           Futter, melassiert oder gezuckert, und anderes zubereitetes Futter.
                                        Andere Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art
                                        (z. B. Zusatzfutter) :
                                        ex B. andere :
                                            (II) andere :
                                                 (a) Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep
                                                      und andere Wurzeln oder Knollen mit hohem Gehalt
                                                      an Stärke, auch getrocknet oder in Stücken, ausge­
                                                      nommen süße Kartoffeln (07.06 B (I)) enthaltend.
                                                      Getreide (Erzeugnisse des Kapitels 10) enthaltend.
                                                      Getreideverarbeitungserzeugnisse (Erzeugnisse der Ta­
                                                      rifnummer 11.01, 11.02, 11.06, 11.07, 11.08 A, 11.09,
                                                      17.02 B II, 23.02 A (I) oder B (I)) enthaltend.
                                                      Milcherzeugnisse (Erzeugnisse der Tarifnummern 04.01,
                                                      04.02, 04.03, 04.04 oder 17.02 A II) enthaltend.
                                                                                                                 i
                                                      ( 1) die vorstehend genannten Erzeugnisse der Tarif­
                                                           numraer 07.06 B (I), Getreide oder Getreideverarbei­  i
                                                           tungserzeugnisse enthaltend :                         i
     10-04                                                 (aa) ohne oder mit einem Gehalt an Stärke von 10      ! 0,424           c,     0,90         0
                                                                 Gewichtshundertteilen oder weniger
     10-05                                                 (bb) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10       I 1,326           P)     0,90         0
                                                                 bis einschließlich 30 Gewichtshundertteilen
     10-06                                                 (cc) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30           2,228         t 1)   0,90         0
                                                                 bis einschließlich 50 Gewichtshundertteilen      I
     10-07                                                 (dd) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 50           2,652         C)     0,90         0
                                                                 Gewichtshundertteilen.
 l) Dieser zweite Teilbetrag wird von den Mit Gliedstaaten gemäß Artikel 15 der Verordnung Nr. 194/67/EWG berechnet.
                                                                                                                                                         %