CELEX: 31992R0226
Language: de
Date: 1992-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 226/92 der Kommission vom 31. Januar 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 24/20                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 2. 92
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 226/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 31 . Januar 1992
                              zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                  Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                    sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
                                                                    Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
                                                                    einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
Portugals,                                                          vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                    hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
                                                                    3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             abweicht.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                           Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                    nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Die bei der Einfuhr
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates
                                                                    der in Anhang XXIV der Beitrittsakte genannten Erzeug­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­
                                                                    nisse in Portugal anwendbare Abschöpfung erhöht sich
                                                                    um einen zusätzlichen Betrag. Die betreffenden Beträge
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3808/90 der
(EWG) Nr. 1806/89 (4), insbesondere auf Artikel 12                  Kommission (') festgesetzt.
Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                    Raum und im Pazifischen Ozean Rechnung zu tragen, ist
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der              die Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreide­
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­              verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verord­
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                   nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)                die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der             bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­                stellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden             den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (10),
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)                     523/91 ("), um den festen Teilbetrag und bei einigen
Nr. 2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die                dieser Erzeugnisse um einen Teil des Teilbetrags zu
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide­              vermindern.
und Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (*), durch den
Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis während der                 Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat voran­              91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.                   ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (12) werden bei der
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                    Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des            schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­               erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der                Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht               bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­             schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um
renz dient, als verwendet ansieht.
                                                                    zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als
                                                                    vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                          Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                  Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von                  werden.
(') ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(2) ABl. Nr. L 353  vom  17. 12. 1990, S. 23.                       (8) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8 .
 3) ABl. Nr. L 166  vom  25. 6. 1976, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
 4) ABl. Nr. L 177  vom  24. 6. 1989, S. 1 .                        H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O   ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 65.                     (") ABl. Nr. L 58 vom 5. 3. 1991 , S. 1 .
O   ABl. Nr. L 182  vom  3. 7. 1987, S. 49.                         (l2) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 2. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 24/21
Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom 20.                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert durch            Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
die Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 (2), sieht vor, daß die             Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erhobene Abschöp­                (EWG) Nr. 2205/90 (8),
fung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 13 00 für               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge um 50 %                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gekürzt wird.
                                                                      Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom 9.                 bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
bestimmten Drittländern (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3842/90 (4), wurde festgelegt,              Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %            Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
des Zollwerts begrenzt ist.                                      vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                 klatur übernommen —
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose ^, geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (6) ist insbeson­
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose
und Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes                                   Artikel 1
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen                 Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen                1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
werden .
                                                                 genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­              unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­            fungen sind im Anhang festgesetzt.
fungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                         Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­            Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Januar 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121
(2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991 , S. 6.
(3) ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
(4) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 8.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                     O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
fô ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         (8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 24/22                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 2. 92
                                                 ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31. Januar 1992 zur Festsetzung der Einfuhr­
                        abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                               Abschöpfungen (*)
                      KN-Code
                                                                                   Drittländer
                                                    AKP                          (ausgenommen
                                                                                     AKP) (8)
                 0714 10 10 (')                    141,83                            148,48
                 0714 10 91                        145,46 00                         145,46
                 0714 10 99                        143,65                            148,48
                 0714 90 11                        145,46 (3)0                       145,46
                 0714 90 19                        143,65 0                          148,48
                 1102 20 10                        243,05                            249,09
                 1102 20 90                        137,73                            140,75
                 1102 30 00                        154,94                            157,96
                 1102 90 10                        261,83                            267,87
                 1102 90 30                        245,30                            251,34
                 1102 90 90                        147,61                            150,63
                 1103 12 00                        245,30                            251,34
                 1103 13 10                        243,05                            249,09
                 1103 13 90                        137,73                            140,75
                 1103 14 00                        154,94                            157,96
                 1103 19 10                        302,92                            308,96
                 1103 19 30                        261,83                            267,87
                 1103 19 90                        147,61                            150,63
                 1103 21 00                        289,31                            295,35
                 1103 29 10                        302,92                            308,96
                 1103 29 20                        261,83                            267,87
                 1103 29 30                        245,30                            251,34
                 1103 29 40                        243,05                            249,09
                 1103 29 50                        154,94                            157,96
                 1103 29 90                        147,61                            150,63
                 1104 11 10                        148,37                            151,39
                 1104 11 90                        290,92                            296,96
                 1104 12 10                        139,01                            142,03
                 1104 12 90                        272,56                            278,60
                 1104 19 10                        289,31                            295,35
                 1104 19 30                        302,92                            308,96
                 1104 19 50                        243,05                            249,09
                 1104 19 91                        263,1 1                           269,15
                 1104 19 99                        260,50                            266,54
                 1104 21 10                        232,74                            235,76
                 1104 21 30                        232,74                            235,76
                 1104 21 50                        363,65                            369,69
                 1104 21 90                        148,37                            151,39
                 1104 22 10 10 O                   139,01                            142,03
                 1104 22 10 90 O                   245,30                            248,32
                 1104 22 30                        245,30                            248,32
                 1104 22 50                        218,05                            221,07
                 1104 22 90                        139,01                            142,03
                 1104 23 10                        216,05                            219,07
                 1104 23 30                        216,05                            219,07
 ---pagebreak--- 1 . 2. 92              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 24/23
                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                     Abschöpfungen f)
               KN-Code
                                                                         Drittländer
                                           AKP                        ( ausgenommen
                                                                           AKP) (8)
          1104 23 90                     137,73                            140,75
          1104 29 11                     213,77                            216,79
          1104 29 15                     223,83                            226,85
          1104 29 19                     231,55                            234,57
          1104 29 31                     257,17      |                     260,19
          1104 29 35                     269,26                            272,28
          1104 29 39                     231,55                            234,57
          1104 29 91                     163,94                            166,96
          1104 29 95                     171,66                            174,68
          1104 29 99                     147,61                            150,63
          1104 30 10                     120,55                            126,59
          1104 30 90                     101,27                            107,31
          1106 20 10                     141,83 (3)                        148,48
          1106 20 91                     21 3,77 (3)                       237,95
          1106 20 99                     213,77 (3)                        237,95
          1107 10 11                     286,10                            296,98
          1107 10 19                     213,77                            224,65
          1107 10 91                     258,92                            269,80 (2)
          1107 10 99                      193,46                           204,34
          1107 20 00                     225,46                            236,34 (2)
          1108 11 00                     353,61                            374,16
          1108 12 00                     217,40                            237,95
          1108 13 00                     217,40                            237,95 0
          1108 14 00                     108,70                            237,95
          1108 19 10                     222,18                            253,01
          1108 19 90                     108,70 (3)                        237,95
          1109 00 00                     642,92                            824,26
          1702 30 51                     283,56                            380,28
          1702 30 59                     217,40                            283,89
          1702 30 91                     283,56                            380,28
          1702 30 99                     217,40                            283,89
          1702 40 90                     217,40                            283,89
          1702 90 50                     217,40                            283,89
          1702 90 75                     297,07                            393,79
          1702 90 79                     206,60                            273,09
          2106 90 55                     217,40                            283,89
          2302 10 10                       61,77                            67,77
          2302 10 90                      132,37                           138,37
          2302 20 10                       61,77                            67,77
          2302 20 90                      132,37                           138,37
          2302 30 10                       61,77                            67,77
          2302 30 90                      132,37                           138,37
          2302 40 10                       61,77                            67,77
          2302 40 90                      132,37                           138,37
          2303 10 11                     270,06                            451,40
 ---pagebreak--- Nr. L 24/24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 2. 92
            (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
            0 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung
                in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert
            i2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in
                den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean nicht erhoben :
                — Erzeugnisse des KN-Codes ex 071410 91 ,
                — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 9019,
                — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
                — Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90.
            (*) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
            (*) TARIC-Code : KN-Code 11042210, anderer als gestutzter Hafer.
            O Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr in
                die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 1300 für eine auf 5000
                Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt.
            O Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                französischen überseeischen Departements erhoben.
            (*) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.
            O Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.