CELEX: 
Language: de
Date: 1990-10-25 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 18. Oktober 1990 betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats Oktober 1990 beantragten Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis

25. 10 . 90                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 294/39
                                       ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                vom 18 . Oktober 1990
                 betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den
                 fünf ersten Arbeitstagen des Monats Oktober 1990 beantragten Einfuhrlizenzen
                                                   für Basmati-Reis
                                                     (90/529/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                sehenen Gesamtmenge in Form von geschältem Reis
GEMEINSCHAFTEN —                                               einzuführen ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Unter Berücksichtigung der oben genannten Bestimmung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                       und der verfügbaren Mengen dürfen deshalb die Mengen,
                                                               für welche Lizenzanträge gestellt wurden, nach ihrer
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates        Verringerung in Anwendung der in der vorliegenden
vom 16. Dezember 1986 über die Einfuhren der Reissorte         Entscheidung vorgesehenen Verminderungsprozentsätze
„aromatisierter langkörniger Basmati" der Tarifstellen         eingeführt werden —
ex 10.06 B I und II des Gemeinsamen Zolltarifs ('),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 833/87 der               HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Kommission vom 23, März 1987 zur Durchführung der
Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates über die                                       Artikel 1
Einfuhren der Reissorte „aromatisierter langkörniger
Basmati" der Tarifstellen ex 10.06 B I und II des              Aufgrund der im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr.
Gemeinsamen Zolltarifs (2), geändert durch die Verord­         3877/86 in den ersten fünf Arbeitetagen des Monate
nung (EWG) Nr. 1 546/87 (3), insbesondere auf Artikel 5        Oktober 1990 gestellten Einfuhrlizenzanträge für
Absatz 1 ,                                                     Basmati-Reis des KN-Codes 1006, die • Gegenstand der
                                                               Mitteilung an die Kommission gemäß Artikel 7 der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Verordnung (EWG) Nr. 833/87 waren, können die jewei­
                                                               ligen Einfuhrlizenzen nach Kürzung der beantragten
Nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.               Mengen um den Prozentsatz von 95,546 % für vollständig
833/87 teilt die Kommission den Mitgliedstaaten inner­         geschliffenen Reis und 93,848 % für geschälten Reis
halb von 13 Tagen nach Ablauf der Frist für die Einrei­        erteilt werden.
chung der Lizenzanträge folgendes mit :
— daß Lizenzen für alle beantragten Mengen erteilt                                    Artikel 2
     werden können, oder
                                                               Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
— den einheitlichen Prozentsatz, um den diese Mengen
     zu kürzen sind, oder
— daß die Voraussetzungen für die Anwendung der                Brüssel, den 18. Oktober 1990
     ermäßigten Abschöpfung nicht erfüllt sind.
                                                                                         Für die Kommission
Gemäß Artikel 6 derselben Verordnung dürfen höchstens
                                                                                          Ray MAC SHARRY
3 450 Tonnen vollständig geschliffener Reis zum freien
Verkehr abgefertigt werden, während der Rest der vorge­                               Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 361 vom 20. 12. 1986, S. 1 .
O ABl. Nr. L 80 vom 24. 3. 1987, S. 20.
 3) ABl. Nr. L 144 vom 4. 6. 1987, S. 10.