CELEX: 31981R1786
Language: de
Date: 1981-05-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1786/81 des Rates vom 19. Mai 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

Avis juridique important

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31981R1786

Verordnung (EWG) Nr. 1786/81 des Rates vom 19. Mai 1981 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif  

Amtsblatt Nr. L 177 vom 01/07/1981 S. 0032

+++++  ( 1 ) ABL . NR . C 101 VOM 4 . 5 . 1981 , S . 58 .  ( 2 ) SIEHE SEITE 4 DIESES AMTSBLATTS .  ( 3 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .  ( 4 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .  ( 5 ) ABL . NR . L 90 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 8 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1786/81 DES RATES VOM 19 . MAI 1981 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 43 ,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,  NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ( 1 ) ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE ANWENDUNG DER VERORDNUNGEN DES RATES  - ( EWG ) NR . 1785/81 VOM 30 . JUNI 1981 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 2 ) ,  - ( EWG ) NR . 1784/81 VOM 19 . MAI 1981 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 3 )  HAT ÄNDERUNGEN DES ZOLLTARIFSCHEMAS ZUR FOLGE .  DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ( 4 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 853/81 ( 5 ) , MUSS ENTSPRECHEND GEÄNDERT WERDEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . DIE ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT NR . 2 ZU KAPITEL 17 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  " 2 . IM SINNE DER TARIFSTELLE 17.02 D 1 GILT ALS " ISOGLUKOSE " DAS AUS GLUKOSE ODER GLUKOSEPOLYMEREN GEWONNENE ERZEUGNIS MIT EINEM GEHALT , BEZOGEN AUF DEN TROKKENSTOFF , VON MINDESTENS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FRUKTOSE . " ;  2 . DIE TARIFSTELLEN 17.02 B UND F ERHALTEN FOLGENDE FASSUNG : ( SIEHE ABL . )  3 . DIE ZUSÄTZLICHE VORSCHRIFT NR . 2 ZU KAPITEL 21 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  " 2 . IM SINNE DER TARIFSTELLE 21.07 F III GILT ALS " ISOGLUKOSE " DAS AUS GLUKOSE ODER GLUKOSEPOLYMEREN GEWONNENE ERZEUGNIS MIT EINEM GEHALT , BEZOGEN AUF DEN TROKKENSTOFF , VON MINDESTENS 10 GEWICHTSHUNDERTTEILEN FRUKTOSE . " ;  4 . DIE TARIFSTELLE 21.07 F ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG : ( SIEHE ABL . )  5 . DIE TARIFSTELLE 23.07 B I ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG : ( SIEHE ABL . )  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  SIE GILT AB 1 . JULI 1981 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . MAI 1981 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  D . F . VAN DER MEI