CELEX: 51986PC0296
Language: de
Date: 1986-05-30
Title: VORSCHLAG FUER EINE RICHTLINIE DES RATES ZUR AENDERUNG DER RICHTLINIE 80/1107/EWG ZUM SCHUTZ DER ARBEITNEHMER VOR DER GEFAEHRDUNG DURCH CHEMISCHE, PHYSIKALISCHE UND BIOLOGISCHE ARBEITSSTOFFE BEI DER ARBEIT

Nr. C 164/4                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      2.7.86
                                                                 II
                                                    (Vorbereitende Rechtsakte)
                                                 KOMMISSION
               Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 80/1107/EWG zum Schutz
               der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeits-
                                                       stoffe bei der Arbeit
                                                       KOM(86) 296 endg.
                                     (Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 9. Juni 1986)
                                                          (86/C 164/04)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                            tes auswirken, einander angeglichen und verbessert wer-
                                                                     den. Eine solche Angleichung und Verbesserung muß auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi-                   gemeinsamen Grundsätzen beruhen.
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel
100,                                                                 Dieser Schutz ist nach Möglichkeit durch Maßnahmen
                                                                     sicherzustellen, die darauf abzielen, die Belastung zu
                                                                     vermeiden oder aber auf dem niedrigsten in der Praxis
auf Vorschlag der Kommission,                                        vertretbaren Niveau zu halten.
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,                      Zu diesem Zweck sollen sich die Mitgliedstaaten, sobald
                                                                     sie Bestimmungen in diesem Bereich erlassen, an eine
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus-                   Reihe von Vorschriften halten, zu denen insbesondere
schusses,                                                             die Festsetzung von Grenzwerten gehört. Eine erste Liste
                                                                     von Grenzwerten für bestimmte Arbeitsstoffe soll in die-
                                                                      ser Richtlinie festgelegt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                      Für eine Reihe von Arbeitsstoffen werden die Grenz-
Um den Schutz der Arbeitnehmer vor chemischen, physi-                werte sowie sonstige spezifische Vorschriften in Einzel-
kalischen und biologischen Arbeitsstoffen bei der Arbeit              richtlinien festgelegt.
zu verbessern, ist es erforderlich, die Bestimmungen der
Richtlinie des Rates 80/1107/EWG (*) zu ergänzen.                     Die Sozialpartner müssen bei den Arbeiten auf dem
                                                                      Gebiet des Schutzes der Arbeitnehmer eine Rolle
Die Entschließung des Rates vom 27. Februar 1984 über                 spielen —
ein zweites Aktionsprogramm der Europäischen Gemein-
schaften für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Ar-
                                                                      HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
beitsplatz (2) sieht die Harmonisierung der Bestimmun-
gen und Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer ge-
gen bestimmte chemische, physikalische und biologische                                          Artikel 1
Arbeitsstoffe vor. Es muß daher alles getan werden, um
die Angleichung der betreffenden Rechts- und Verwal-                  Die Richtlinie 80/1107/EWG wird wie folgt geändert:
tungsvorschriften der Mitgliedstaaten zu ermöglichen,
wie sie in Artikel 117 des Vertrages vorgesehen ist, und               1. Artikel 2 erhält folgenden Wortlaut:
gleichzeitig die erreichten Fortschritte zu bewahren.
                                                                          „Artikel 2
Eine Untersuchung der von den Mitgliedstaaten getrof-
                                                                          Im Sinne dieser Richtlinie gilt als
fenen Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer vor
der Gefährdung durch chemische, physikalische und bio-                    (a) „Arbeitsstoff' das während der Arbeit vorhandene
logische Arbeitsstoffe bei der Arbeit läßt gewisse Unter-                      chemische, physikalische oder biologische Agens,
schiede erkennen. Im Interesse einer ausgewogenen Ent-                         das als gesundheitsschädigend beurteilt wird;
wicklung sollten daher diese Maßnahmen, die sich un-
mittelbar auf das Funktionieren des Gemeinsamen Mark-                     (b) „Staub" eine Ansammlung von durch eine physi-
                                                                               kalische Einwirkung auf feste Stoffe erzeugten, in
 (>) ABl. Nr. L 327 vom 3. 12. 1980, S. 8.                                     der Luft verteilten festen Teilchen mit einem
(2) ABl. Nr. C 67 vom 8. 3. 1984, S. 2.                                        Durchmesser von 0,1 bis 25 Mikrometer;
 ---pagebreak--- 2.7.86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. C 164/5
   (c) „Rauch" eine Ansammlung von durch Kondensa-                      e) eine erneute Beurteilung erfolgt, falls
       tion eines Arbeitsstoffes im gasförmigen Zustand                     — Grund zu der Annahme besteht, daß die
       erzeugten, in der Luft verteilten festen Teilchen in                     erste Beurteilung unrichtig ist oder
       der Größenordnung von 0,01 bis 5 Mikrometer;
                                                                            — eine erhebliche Änderung der Tätigkeit,
   (d) „Gas" jedes luftförmige Fluid, das nur durch                             auf die sich die Beurteilung bezieht, ein-
       gleichzeitige Druckerhöhung und Abkühlung in                             tritt;
       den festen oder flüssigen Zustand überführt wer-
                                                                        f) es werden geeignete Maßnahmen getroffen,
       den kann; es ist aus Molekülen zusammengesetzt;
                                                                            um zu gewährleisten, daß die Arbeitnehmer
   (e) „Grenzwert" je nach Arbeitsstoff der Belastungs-                     und ihre Vertreter in Unternehmen oder Be-
       höchstwert oder der Grenzwert eines biologischen                     trieben die Einhaltung dieser Bestimmungen
       Indikators in der jeweiligen Umgebung;                               nachprüfen können."
   (f) „Nebel" eine Ansammlung von durch die Kon-                   — Punkt 9 erhält folgenden "Wortlaut:
       densation eines Arbeitsstoffes vom gasförmigen in
       den flüssigen Zustand oder durch Dispersion                  „9. Geeignete Maßnahmen des Arbeitgebers, durch
       einer Flüssigkeit erzeugten, fein verteilten Flüssig-             die sichergestellt wird, daß die Arbeitnehmer und
       keitströpfchen;                                                  ihre Vertreter in Unternehmen oder Betrieben in
                                                                         angemessener Weise über die in Anhang IV auf-
   (g) „Dampf die gasförmige Phase eines Arbeitsstof-                   geführten Arbeitsstoffe unterrichtet werden, ins-
       fes, der sich bei normalen Temperatur- und                       besondere über:
       Druckverhältnissen gewöhnlich im festen oder
       flüssigen Zustand befindet und durch Kondensa-                    a) mögliche Gefahren für ihre Gesundheit und
       tion mittels Druckerhöhung und/oder Abkühlung                        Sicherheit;
       vollständig in diese Zustände überführt werden                    b) die Anwendung von Verfahren zur Beurtei-
       kann; er ist aus Molekülen zusammengesetzt;                          lung der Gefährdung gemäß Punkt 4 Buchsta-
   (h) „Arbeitnehmer" jede in einem Beschäftigungsver-                      ben a) und b), das Vorhandensein eines
       hältnis stehende Person, die während ihrer Arbeit                    Grenzwertes und die Notwendigkeit, Messun-
       Belastungen durch einen Arbeitsstoff ausgesetzt                      gen durchzuführen;
       ist oder ausgesetzt werden könnte."                               c) Hygienemaßnahmen;
2. Artikel 4 wird wie folgt geändert:                                    d) Tragen und Benutzung von Schutzkleidung
                                                                            und Schutzausrüstung;
   — Punkt 4 erhält folgenden Wortlaut:
                                                                         e) Schulung von Arbeitnehmern, insbesondere
   „4. a) die Beurteilung der Gefahr einer Belastung ge-                    der Rettungsmannschaften, für den Notfall."
           genüber einem der in Anhang IV aufgeführten
           Arbeitsstoffe, sofern bei einer Tätigkeit eine        3. In Anhang III wird folgender Punkt angefügt:
            solche Gefahr auftreten kann; dabei ist das
           Ausmaß der Belastung der Arbeitnehmer zu                 „9. Wissenschaftliche Bewertung der Daten, die zur
            ermitteln;                                                   Festlegung von Grenzwerten berufsbedingter
                                                                         Belastungen verwendet werden, soweit dies keine
        b) ergibt sich aus der Beurteilung die Möglich-                  Auswirkungen auf die quantitative Bedeutung
            keit, daß die Konzentration des Arbeitsstoffes               dieser Grenzwerte hat."
            bei Fehlen jeglicher persönlicher Schutzausrü-
            stung ein Fünftel des Grenzwertes überschrei-        4. Anhänge I und II der vorliegenden Richtlinie werden
            tet, so werden Messungen nach der in Anhang             als Anhang IV beziehungsweise Anhang V angefügt.
           V beschriebenen Referenzmethode oder einer
            anderen Methode, die zu gleichwertigen Er-
            gebnissen führt, vorgenommen;                                                   Artikel 2
        c) für alle Tätigkeiten nach Buchstabe a) muß die        1.    Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen
            Belastung der Arbeitnehmer auf das niedrigste        Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtli-
            in der Praxis mögliche Niveau gesenkt wer-           nie vor dem 1. Januar 1988 nachzukommen und setzen
            den; das Tragen persönlicher Schutzausrü-            die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
            stungen kommt als Mittel hierfür nicht in Be-
            tracht;                                              2.    Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission die in-
                                                                 nerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem
        d) wird einer der in Anhang IV festgelegten              unter dieser Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
            Grenzwerte überschritten, so sind die Ursa-
            chen für diese Überschreitung festzustellen,                                    Artikel 3
            und es sind so bald wie möglich geeignete Ab-
            hilfemaßnahmen zu treffen;                           Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
 ---pagebreak--- Nr. C 164/6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 2. 7. 86
                                                               ANHANG I
                                                               „Anhang IV
                               LISTE DER GRENZWERTE BERUFSBEDINGTER EXPOSITION
                                   (gemäß Artikel 4 Punkt 4 Buchstaben a) und d) sowie Punkt 9)
                                                                                             Grenzwert
             CAS O-Nr.                                                                                    ,Excursion
                 des            Bezeichnung des Arbeitsstoffes                     Formel       zeitlich
            Arbeitsstoffes                                                                  gewogen über
                                                                                              8 Stunden
               64-19-7     Essigsäure                                CHjCOOH                       25         125
              108-24-7     Essigsäureanhydrid                        (CH3CO)20                     20          20
               67-64-1     Aceton                                    CH3COCH3                 2 400        12 000
               75-05-8     Acetonitril                               C2H3N                         70         350
               50-78-2     Acetylsalicylsäure                        CH3COOQH4COOH                   5         25
             7429-90-5     Aluminium (Metall und Oxide)              Al; A1 2 0 3                  10          50
             7664-41-7     Ammoniak                                  NH3                           18          90
              628-63-7     Pentylacetat                              CH3COOC5H,,                 530        2 650
             7440-39-3     Lösliche Bariumverbindungen (Ba)          Ba                              0,5         2,5
             7726-95-6     Brom                                      Br2                             0,7         3,5
             1305-62-0     Calciumhydroxid                           Ca(OH) 2                        5         25
             1305-78-8     Calciumoxid                               CaO                             5         25
             1333-86-4     Schwarzer Kohlenstoff                     C                               3,5       17,5
              124-38-9     Kohlendioxid                              co2                       9 000       45 000
              630-08-0     Kohlenmonoxid                             CO                            55         275
             7782-50-5     Chlor                                     Cl 2                            3         15
              108-90-7     Chlorbenzol                               QH5CI                       350        1 750
             7440-50-8     Kupfer (Staub und Nebel)                  Cu                              1           5
             7440-50-8     Kupfer (Rauch)                            Cu                              0,2         1
             1319-77-3     Kresol (alle Isomeren)                    CH3QH4OH                      22         110
              420-04-2     Cyanamid                                  H2NC = N                        2         10
              151-50-8
                           Cyanide (als Cn)                          CN                              5           5
              143-33-9
              110-82-7     Cyclohexan                                QH12                      1 050        5 250
              108-93-0     Cyclohexanol                              C6H„OH                      200        1 000
              108-94-1     Cyclohexanon                              C6H10O                      200        1 000
               94-75-7     2,4-D                                     C6H3Cl2OCH2COOH               10          50
              333-41-5     Diazinon                                  C 1 2 H 2 1 N 2 O 3 PS          0,1         0,5
              109-89-7     Diethylamin                               (C 2 H 5 ) 2 NH               75         375
               60-29-7     Diethylether                              C2H5OC2H5                 1 200        6 000
               64-17-5     Ethanol                                   C2H5OH                    1 900        9 500
              141-43-5     2-Aminoethanol                            NH2CH2CH2OH                     8         40
              141-78-6     Ethylacetat                               CH3COOC2H5                1 400        7 000
              107-21-1     Ethylenglykol (Partikel)                  CH2OHCH2OH                    10          50
              107-21-1     Ethylenglykol (Dampf)                     CH2OHCH2OH                  250        1 250
              107-15-3     1,2-Diaminoethan                          NH2CH2CH2NH2                  25         125
               64-18-6     Ameisensäure                              HCOOH                           9         45
               56-81-5     Glycerin (Nebel)                          CH2OHCHOHCH2OH                10          50
              142-82-5     n-Heptan                                  C7H16                     1 600        8 000
              110-54-3     n-Hexan                                   QH14                        360        1 800
            10035-10-6     Bromwasserstoff                           HBr                           10           10
             7647-01-0     Chlorwasserstoff                          HCl                             7           7
             7664-39-3     Fluorwasserstoff                          HF                              2          10
             7722-84-1     Wasserstoffperoxid                        H202                             1,4        7
             7783-06-4     Schwefelwasserstoff                       H2S                            15         75
              123-31-9     1,4-Dihydroxybenzol                       C 6 H 4 (OH) 2                  2          10
             7553-56-2     Jod                                       I2                               1           1
             1309-37-1     Eisenoxid (Rauch)                         Fe203                           5         25
             1309-37-1     Eisensalze (als Fe)                       Fe                               1          5
            O Registernummer des Chemical Abstracts Service (CAS).
 ---pagebreak--- 2. 7. 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. C 164/7
                                                                                     Grenzwert
          CAS O-Nr.                                                                              ,Excursion
                              Bezeichnung des Arbeitsstoffes                 Formel    zeitlich
         Arbeitsstoffes                                                             gewogen über   mg/m'
                                                                                      8 Stunden
          7580-67-8     Lithiumhydrid                              LiH                    0,025         0,125
          1309-48-4     Magnesiumoxid-Rauch (als Mg)               MgO                  1.0           50
          7439-96-5     Manganverbindungen (als Mn)                Mn                     5             5
             67-56-1    Methanol                                   CHjOH              260         1 300
             91-20-3    Naphtalin                                  Ci 0 H g             50          250
             54-11-5    Nikotin                                    C10H14N2               0,5           2,5
          7697-37-2     Salpetersäure                              HN03                   5           25
             98-95-3    Nitrobenzol                                C6H5N02                5           25
         10102-44-0     Stickstoffdioxid                           N02                    9           45
         10102-43-9     Stickstoffmonoxid                          NO                   30           150
            144-62-7    Oxalsäure                                  COOHCOOH               1             5
         10028-15-6     Ozon                                       O3                     0,2           1
            108-95-2    Phenol                                     C6H5OH               19            95
          7664-38-2     Phosphorsäure                              H3P04                  1             5
          7723-14-0     Tetraphosphor                              P4                     0,1           0,5
         10025-87-3     Phosphoroxidchlorid                        POCI3               . 3            15
         10026-13-8     Phosphorpentachlorid                       PCI5                   1             5
           1314-80-3    Diphosphorpentasulfid                      P2S5                   1             5
           1314-56-3    Phosphorpentoxid                           P2O5                   1             5
          7719-12-2     Phosphortrichlorid                         PCI3                   3           15
              88-89-1   2,4,6-Trinitrophenol                       HOC6H2(N02)3           0,1           0,5
          7440-06-4     Platin (Metall)                            Pt                     1             5
          7440-06-4     Platin (lösliche Salze)                    Pt                     0,002         0,01
           1310-58-3    Kaliumhydroxid                             KOH                    2             2
          8003-34-7     Pyrethrum                                  C21H28O3               5           25
            110-86-1    Pyridin                                    C5H5N                15            75
         14808-60-7     Atembarer Quarz                            Si0 2                  0,1           0,5
            108-46-3    Resorcin                                   C 6 H 4 (OH) 2       45           225
          7631-86-9     Amorphes Siliziumdioxid                    Si02                   6           30
          7631-86-9     Atembares amorphes Siliziumdioxid
                        < 5 \xm Korngröße                          Si02                   3           15
         60676-86-0     Kieselglas                                 Si02                   0,3           1,5
          7440-21-3     Silizium < 1 % Quarz                       Si                   10            50
            409-21-2    Siliziumcarbid < 1 % Quarz                 SiC                  10            50
           7803-62-5    Monosilan                                  SiH 4                  0,7           3,5
           7440-22-4    Silber (Metall) (als Ag)                   Ag                     0,01          0,05
           7440-22-4    Lösliche Silberverbindungen (als Ag)       Ag                     0,01          0,05
           1310-73-2    Natriumhydroxid                            NaOH                   2             2
              57-50-1   Saccharose                                 C12H22On              10           50
           7446-09-5    Schwefeldioxid                             so2                    5           25
           7664-93-9    Schwefelsäure                              H2S04                   1            5
         14807-96-6     Nicht asbestförmiger Talk (Staub
                        insg.)                                        —                  10           50
         14807-96-6     Atembarer nicht asbestförmiger Talk           —                    1             5
            109-99-9    Tetrahydrofuran                            (C2H4)20            590         2 950
           7440-31-5    Anorganische Zinnverbindungen
                        (als Sn)                                   Sn                     2            10
         13463-67-7     Titandioxid                                Ti02                   6            30
             108-88-3   Toluol                                     QH5CH3              375         1 875
              76-03-9   Trichloressigsäure                         CCI3COOH                1             5
           8006-64-2    Terpentin                                  QoH16               560         2 800
              81-81-2   Warfarin                                   Ci9Hie0 4               0,1           0,5
           1330-20-7    Xylol (alle Isomeren)                      C6H 4 (CH 3 ) 2     435         2 175
           7646-85-7    Zinkchlorid (Rauch)                        ZnCl 2                  1             5
           1314-13-2    Zinkoxid (Rauch)                           ZnO                     5           25
         (') Registernummer des Chemical Abstracts Service (CAS)."
 ---pagebreak--- Nr. C 164/8                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  2.7.86
                                                            ANHANG     II
                                                             „Anhang V
            Referenzmethode für die Messung der Belastung der Arbeitnehmer gegenüber den in Anhang IV auf-
                                   geführten Arbeitsstoffen gemäß Artikel 4 Punkt 4 Buchstabe b)
            1. Die Arbeitgeber müssen über geeignete Verfahren zur Messung regelmäßiger, gelegentlicher oder selte-
               ner Belastungen verfügen, mit deren Hilfe sichergestellt wird, daß Probenahmen repräsentativ für die
               individuelle Belastung der Arbeitnehmer sind. Dabei sind diese Probenahmen von qualifizierten Fach-
               kräften durchzuführen.
            2. Wenn Gruppen von Arbeitnehmern am gleichen Ort die gleichen oder ähnliche Arbeiten ausführen und
               dadurch denselben Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind, kann die Probenahme gruppenweise so erfolgen,
               daß sie repräsentativ für die gesamte Gruppe ist.
            3. Die Belastung der Arbeitnehmer wird im allgemeinen alle drei Monate gemessen, auf jeden Fall jedoch
               stets dann, wenn eine technische Änderung eine erhöhte Belastung mit sich bringt.
            4. Die Meßfrequenz kann bis auf eine Messung jährlich verringert werden, sofern
               — keine wesentliche Änderung der Gegebenheiten am Arbeitsplatz eingetreten ist, die zu einer Verän-
                   derung der Belastung der Arbeitnehmer führen könnte, und
               — die Ergebnisse der beiden vorangegangenen, in einem entsprechenden zeitlichen Abstand durchge-
                   führten Messungen ein Drittel des in Anhang IV der vorliegenden Richtlinie festgelegten Grenzwer-
                   tes nicht überschritten haben.
            5. Zur Analyse der in Anhang IV der vorliegenden Richtlinie aufgeführten Arbeitsstoffe sollte die jeweils
               entsprechende Methode der ISO oder der Europäischen Gemeinschaften angewandt werden, sofern
               eine solche bereits entwickelt wurde.
            6. Die Methode muß so genau sein, daß die Sicherheitsgrenze bei 95 % liegt.
            7. Die Methode nach Absatz 5 des vorliegenden Anhangs kann nach dem Verfahren in Artikel 10 der
               Richtlinie 80/1107/EWG dem Stand der Technik angepaßt werden."