CELEX: 32017R0661
Language: de
Date: 2017-04-06 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/661 der Kommission vom 6. April 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

7.4.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 94/25
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/661 DER KOMMISSION
   vom 6. April 2017
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates vom 27. März 2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Buchstaben b, c, e und g,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 werden die Maßnahmen umgesetzt, die im Beschluss (GASP) 2016/849 (2) vorgesehen sind.
            
         
               (2)
            
            
               Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 sollte anhand der jüngsten von den Mitgliedstaaten übermittelten Angaben zu den zuständigen Behörden aktualisiert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Am 30. November 2016 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 2321 (2016) über neue restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea angenommen, die auch ein Einfuhrverbot für Kupfer, Nickel, Silber, Zink und Statuen sowie ein Ausfuhrverbot für Hubschrauber und Schiffe umfassen. Am 27. Februar 2017 nahm der Rat die Verordnung (EU) 2017/330 (3) zur entsprechenden Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 an, wobei die Anhänge Ih, IIIa und IIIb hinzugefügt wurden. Die Erzeugnisse Kupfer, Nickel, Silber und Zink, die Statuen sowie die Hubschrauber und Schiffe, die in diese Anhänge aufzunehmen sind, sollten nun unter Angabe der entsprechenden Codes aus der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (4) spezifiziert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Mit der Resolution 2321 (2016) des VN-Sicherheitsrates wurde auch die in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 enthaltene Liste der bereits einem Ausfuhrverbot unterliegenden Luxusgüter erweitert.
            
         
               (5)
            
            
               Der Rat hat am 6. April 2017 beschlossen, vier natürliche Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufzunehmen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Anhänge Ih, II, III, IIIa, IIIb und V der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, muss diese Verordnung sofort in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Anhang Ih erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
            
         
               2.
            
            
               Anhang II erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.
            
         
               3.
            
            
               Anhang III wird gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               4.
            
            
               Anhang IIIa erhält die Fassung von Anhang IV der vorliegenden Verordnung.
            
         
               5.
            
            
               Anhang IIIb erhält die Fassung von Anhang V der vorliegenden Verordnung.
            
         
               6.
            
            
               Anhang V wird gemäß Anhang VI der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 6. April 2017
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         
            Kommissarischer Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 88 vom 29.3.2007, S. 1.
   
      (2)  Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79).
   
      (3)  Verordnung (EU) 2017/330 des Rates vom 27. Februar 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 50 vom 28.2.2017, S. 1).
   
      (4)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
   
      ANHANG I
      „
            ANHANG Ih
            Kupfer, Nickel, Silber und Zink gemäß Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b (1)
            
            
               Kupfer
            
            
                         
                     
                     
                        2603 
                     
                     
                        Kupfererze und ihre Konzentrate
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                        74 
                     
                     
                        Kupfer und Waren daraus
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                        8536 90 95 30 
                     
                     
                        Nietkontakte
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    aus Kupfer
                                 
                              
                                    –
                                 
                                 
                                    plattiert mit der Silber-Nickel-Legierung AgNi10 oder mit Silber mit einem Gehalt an Zinnoxid und Indiumoxid von insgesamt 11,2 GHT (± 1,0 GHT)
                                 
                              
                                    –
                                 
                                 
                                    mit einer Dicke der Plattierung von 0,3 mm (– 0/+ 0,015 mm)
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        8538 90 99 
                     
                     
                        Kupferteile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535 , 8536  oder 8537  bestimmt
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    Wickeldrähte
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                        8544 11 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    aus Kupfer
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    andere elektrische Leiter aus Kupfer, für eine Spannung von 1 000  V oder weniger
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        8544 42 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    mit Anschlussstücken versehen
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        8544 49 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Andere
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000  V
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                        8544 60 10 
                     
                     
                        
                                    – —
                                 
                                 
                                    mit Kupferleitern
                                 
                              
                  
               Nickel
            
            
                         
                     
                     
                        2604 
                     
                     
                        Nickelerze und ihre Konzentrate
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        Ferrolegierungen
                     
                  
                         
                     
                     
                        7202 60 
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    Ferronickel
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        Draht aus nicht rostendem Stahl:
                     
                  
                         
                     
                     
                        7223 00 11 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    mit einem Gehalt an Nickel von 28 bis 31 GHT und an Chrom von 20 bis 22 GHT
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                        75 
                     
                     
                        Nickel und Waren daraus
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                        8105 90 00 10 
                     
                     
                        Stangen oder Draht aus Cobaltlegierung mit einem Gehalt an
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Cobalt von 35 GHT (± 2 GHT)
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Nickel von 25 GHT (± 1 GHT)
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Chrom von 19 GHT (± 1 GHT)
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Eisen von 7 GHT (± 2 GHT)
                                 
                              gemäß Werkstoffnorm AMS 5842, von der in der Luft- und Raumfahrtindustrie verwendeten Art
                     
                  
               Silber
            
            
                         
                     
                     
                        2616 10 
                     
                     
                        Silbererze und ihre Konzentrate
                     
                  
               Zink
            
            
                         
                     
                     
                        2608 
                     
                     
                        Zinkerze und ihre Konzentrate
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                        79 
                     
                     
                        Zink und Waren daraus
                     
                  “
      
         (1)  Die Codenummern sind die für die entsprechenden Erzeugnisse geltenden Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates, die in deren Anhang I festgelegt ist.
   
   
      ANHANG II
      „
            ANHANG II
            Websites mit Informationen über die in den Artikeln 5, 7, 8, 10 und 15 genannten zuständigen Behörden und Anschrift für Notifikationen an die Europäische Kommission
            
                         
                     
                     
                        BELGIEN
                        http://diplomatie.belgium.be/en/policy/policy_areas/peace_and_security/sanctions
                     
                  
                         
                     
                     
                        BULGARIEN
                        http://www.mfa.bg/en/pages/135/index.html
                     
                  
                         
                     
                     
                        TSCHECHISCHE REPUBLIK
                        http://www.mfcr.cz/mezinarodnisankce
                     
                  
                         
                     
                     
                        DÄNEMARK
                        http://um.dk/da/Udenrigspolitik/folkeretten/sanktioner/
                     
                  
                         
                     
                     
                        DEUTSCHLAND
                        http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/aussenwirtschaftsrecht,did=404888.html
                     
                  
                         
                     
                     
                        ESTLAND
                        http://www.vm.ee/est/kat_622/
                     
                  
                         
                     
                     
                        IRLAND
                        http://www.dfa.ie/home/index.aspx?id=28519
                     
                  
                         
                     
                     
                        GRIECHENLAND
                        http://www.mfa.gr/en/foreign-policy/global-issues/international-sanctions.html
                     
                  
                         
                     
                     
                        SPANIEN
                        http://www.exteriores.gob.es/Portal/en/PoliticaExteriorCooperacion/GlobalizacionOportunidadesRiesgos/Paginas/SancionesInternacionales.aspx
                     
                  
                         
                     
                     
                        FRANKREICH
                        http://www.diplomatie.gouv.fr/fr/autorites-sanctions/
                     
                  
                         
                     
                     
                        KROATIEN
                        http://www.mvep.hr/sankcije
                     
                  
                         
                     
                     
                        ITALIEN
                        http://www.esteri.it/MAE/IT/Politica_Europea/Deroghe.htm
                     
                  
                         
                     
                     
                        ZYPERN
                        http://www.mfa.gov.cy/sanctions
                     
                  
                         
                     
                     
                        LETTLAND
                        http://www.mfa.gov.lv/en/security/4539
                     
                  
                         
                     
                     
                        LITAUEN
                        http://www.urm.lt/sanctions
                     
                  
                         
                     
                     
                        LUXEMBURG
                        http://www.mae.lu/sanctions
                     
                  
                         
                     
                     
                        UNGARN
                        http://www.kormany.hu/download/9/2a/f0000/EU%20szankci%C3%B3s%20t%C3%A1j%C3%A9koztat%C3%B3_20170214_final.pdf
                     
                  
                         
                     
                     
                        ΜΑLTA
                        https://www.gov.mt/en/Government/Government%20of%20Malta/Ministries%20and%20Entities/Officially%20Appointed%20Bodies/Pages/Boards/Sanctions-Monitoring-Board-.aspx
                     
                  
                         
                     
                     
                        NIEDERLANDE
                        https://www.rijksoverheid.nl/onderwerpen/internationale-sancties
                     
                  
                         
                     
                     
                        ÖSTERREICH
                        http://www.bmeia.gv.at/view.php3?f_id=12750&LNG=en&version=
                     
                  
                         
                     
                     
                        POLEN
                        http://www.msz.gov.pl
                     
                  
                         
                     
                     
                        PORTUGAL
                        http://www.portugal.gov.pt/pt/ministerios/mne/quero-saber-mais/sobre-o-ministerio/medidas-restritivas/medidas-restritivas.aspx
                     
                  
                         
                     
                     
                        RUMÄNIEN
                        http://www.mae.ro/node/1548
                     
                  
                         
                     
                     
                        SLOWENIEN
                        http://www.mzz.gov.si/si/zunanja_politika_in_mednarodno_pravo/zunanja_politika/mednarodna_varnost/omejevalni_ukrepi/
                     
                  
                         
                     
                     
                        SLOWAKEI
                        https://www.mzv.sk/europske_zalezitosti/europske_politiky-sankcie_eu
                     
                  
                         
                     
                     
                        FINNLAND
                        http://formin.finland.fi/kvyhteistyo/pakotteet
                     
                  
                         
                     
                     
                        SCHWEDEN
                        http://www.ud.se/sanktioner
                     
                  
                         
                     
                     
                        VEREINIGTES KÖNIGREICH
                        https://www.gov.uk/sanctions-embargoes-and-restrictions
                     
                  Anschrift für Notifikationen an die Europäische Kommission
            
                        Europäische Kommission
                     
                  
                        Dienst für außenpolitische Instrumente (FPI)
                     
                  
                        EEAS 07/99
                     
                  
                        B-1049 Brüssel
                     
                  
                        BELGIEN
                     
                  
                        E-Mail-Adresse: relex-sanctions@ec.europa.eu
                     
                  “
   
   
      ANHANG III
      Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  „9. Handgeknüpfte und handgewebte Teppiche und Tapisserien“ wird ersetzt durch „9. Teppiche und Tapisserien, handgefertigt oder nicht, im Wert von mehr als 500 USD“
               
            
                  2.
               
               
                  „13. Qualitativ hochwertiges Geschirr aus Porzellan, Steingut oder feinen Erden“ wird ersetzt durch „13. Geschirr aus Porzellan, Steingut oder feinen Erden im Wert von mehr als 100 USD“
               
            
   
      ANHANG IV
      „
            ANHANG IIIa
            Statuen gemäß Artikel 4c Absatz 1
            
                        ex
                     
                     
                        4420 10 
                     
                     
                        Statuen und Statuetten aus Holz
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    Statuen und Statuetten aus Stein
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        6802 91 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Marmor, Travertin und Alabaster
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        6802 92 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    andere Kalksteine
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        6802 93 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Granit
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        6802 99 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    andere Steine
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        6809 90 
                     
                     
                        Statuen und Statuetten aus Gips oder aus Mischungen auf der Grundlage von Gips
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        6810 99 
                     
                     
                        Statuen und Statuetten aus Zement, Beton oder Kunststein, auch bewehrt
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        6913 
                     
                     
                        Keramische Statuen und Statuetten
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        Gold- und Silberschmiedearbeiten
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    aus Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        7114 11 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Statuetten aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        7114 19 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Statuetten aus anderen Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        7114 20 
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    Statuen und Statuetten aus Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                                    –
                                 
                                 
                                    Statuen und Statuetten aus unedlen Metallen
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        8306 21 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Statuen und Statuetten, mit Edelmetallen plattiert
                                 
                              
                  
                        ex
                     
                     
                        8306 29 
                     
                     
                        
                                    – –
                                 
                                 
                                    Andere Statuen und Statuetten
                                 
                              
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        9505 
                     
                     
                        Statuen und Statuetten für Fest-, Karnevals- oder andere Unterhaltungszwecke
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        9602 
                     
                     
                        Statuetten aus pflanzlichen oder mineralischen Schnitzstoffen
                     
                  
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        ex
                     
                     
                        9703 
                     
                     
                        Originale der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art
                     
                  “
   
   
      ANHANG V
      „
            ANHANG IIIb
            Hubschrauber und Schiffe gemäß Artikel 4d Absatz 1
            
               Hubschrauber
            
            
                        8802 11 
                     
                     
                        mit einem Leergewicht von 2 000  kg oder weniger
                     
                  
                        8802 12 
                     
                     
                        mit einem Leergewicht von mehr als 2 000  kg
                     
                  
               Schiffe
            
            
                        8901 
                     
                     
                        Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern
                     
                  
                        8902 
                     
                     
                        Fischereifahrzeuge; Fabrikschiffe und andere Schiffe für das Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen
                     
                  
                        8903 
                     
                     
                        Jachten und andere Vergnügungs- oder Sportboote; Ruderboote, Kanus
                     
                  
                        8904 
                     
                     
                        Schlepper und Schubschiffe
                     
                  
                        8906 
                     
                     
                        andere Wasserfahrzeuge, einschließlich Kriegsschiffe und Rettungsfahrzeuge, ausgenommen Ruderboote
                     
                  
                        8907 10 
                     
                     
                        aufblasbare Flöße
                     
                  “
   
   
      ANHANG VI
      In Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 werden unter „Natürliche Personen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a“ folgende Einträge angefügt:
      
                  „33.
               
               
                  RI Myong Su
               
               
                  Geburtsdatum: 1937
                  Geburtsort: Myongchon, North Hamgyong
               
               
                  Vizepräsident der Zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Stabschef der Streitkräfte der DRVK. In dieser Eigenschaft hat Ri Myong Su eine Schlüsselposition in Angelegenheiten der nationalen Verteidigung inne und ist verantwortlich für die Unterstützung bzw. Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängender Programme der DVRK.
               
            
                  34
               
               
                  SO Hong Chan
               
               
                  Geburtsdatum: 30.12.1957
                  Geburtsort: Kangwon
                  Reisepassnummer: PD836410105
                  gültig bis: 27.11.2021
               
               
                  Erster Vizeminister der Streitkräfte, Mitglied der Zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Generalleutnant der Streitkräfte der DVRK. In dieser Eigenschaft ist er verantwortlich für die Unterstützung bzw. Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängender Programme der DVRK.
               
            
                  35
               
               
                  WANG Chang Uk
               
               
                  Geburtsdatum: 29.5.1960
               
               
                  Minister für Industrie und Atomenergie. In dieser Eigenschaft ist Wang Chang Uk verantwortlich für die Unterstützung bzw. Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängender Programme der DVRK.
               
            
                  36
               
               
                  JANG Chol
               
               
                  Geburtsdatum: 31.3.1961
                  Geburtsort: Pyongyang
                  Reisepassnummer: 563310042
               
               
                  Präsident der Staatlichen Akademie der Wissenschaften, einer Organisation, die mit der die Entwicklung der technologischen und wissenschaftlichen Kapazitäten der DVRK befasst ist. In dieser Eigenschaft hat Jang Chol eine Schlüsselposition in der Entwicklung der nuklearen Tätigkeiten der DVRK inne und ist verantwortlich für die Unterstützung bzw. Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängender Programme der DVRK.“