CELEX: 31975R2501
Language: de
Date: 1975-09-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2501/75 der Kommission vom 30. September 1975 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2107/74 über Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Pilzkonserven

Nr. L 254/42                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 10 . 75
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2501 /75 DER KOMMISSION
                                               vom 30. September 1975
               zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2107/74 über Schutzmaßnahmen bei
                                            der Einfuhr von Pilzkonserven
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                der für Einfuhrlizenzen vorgesehenen Bestimmungen
GEMEINSCHAFTEN —                                               tritt. Die Durchführungsvorschriften zu diesen Bestim­
                                                               mungen sind niedergelegt in der Verordnung (EWG)
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Nr. 193/75 der Kommission vom 17. Januar 1975
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1927/75 des              und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbeschei­
Rates vc>m 22. Juli 1975 zur Regelung des Handels              nigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (4) und
mit Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse              in der Verordnung (EWG) Nr. 2104/75 der Kommis­
mit Drittländern ('), insbesondere auf Artikel 7,              sion vom 31 . Juli 1975 zur Änderung der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 193/75 und über besondere Durchfüh­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             rungsbestimmungen für Einfuhrlizenzen und Voraus­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2107/74 der Kommis­               festsetzungsbescheinigungen für Verarbeitungserzeug­
sion vom 8 . August 1974 (2), zuletzt geändert durch           nisse aus Obst und Gemüse (5) —
die Verordnung (EWG) Nr. 1 869/75 (3), wurden
Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Pilzkonserven              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
erlassen . Diese Maßnahmen sehen insbesondere die
Einführung eines Einfuhrlizenzsystems für die betref­                                  Artikel 1
fenden Erzeugnisse vor.
                                                               In der Verordnung (EWG) Nr. 2107/74 ist folgender
Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1927/75 führt ab            Artikel 1 1 c einzufügen :
1 . Oktober 1975 ein Einfuhrlizetizsystem insbeson­
dere für Pilzkonserven ein .
                                                                    „Artikel 11c
Die Beurteilung der Marktlage führt zu der Feststel­                Das in dieser Verordnung festgelegte Einfuhrli­
 ung, daß der Markt der Gemeinschaft immer noch                     zenzsystem tritt an die Stelle des Lizenzsystems,
durch die Einfuhren ernsten Störungen ausgesetzt ist,               dessen Durchführungsmodalitäten durch die Ver­
die die Ziele des Artikels 39 des Vertrages gefährden               ordnungen (EWG) Nr. 193/75 und (EWG) Nr.
cönnen. Daraus ergibt sich, daß die Schutzmaßnah­                   2104/75 festgelegt worden sind."
nen beibehalten werden müssen und daß das sich
iaraus ergebende Einfuhrlizenzsystem in Kraft blei­                                    Artikel 2
ben muß . Es ist daher klarzustellen, daß dieses System
weiterhin angewendet wird und daß es an die Stelle             Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1975 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, d,en 30. September 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
 ') ABl . Nr. L 198 vom 29 . 7. 1975, S. 7.
 '-) ABl. Nr. L 218 vom 9. 8 . 1974, S. 54.                    (4) ABl . Nr. L 25 vom 31 . 1 . 1975, S. 10.
 » ABl . Nr. L 190 vom 23. 7. 1975, S. 23 .                    (5) ABl . Nr. L 214 vom 12. 8 . 1975, S. > 20 .