CELEX: 31985R2177
Language: de
Date: 1985-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2177/85 der Kommission vom 31. Juli 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

1 . 8 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 203/55
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2177/85 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Juli 1985
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                                 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                bei der Ausfuhr für Zucker (*), geändert durch die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
                                                                 berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­              und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                                 licher Höhe festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der            lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr               Erstattung zugrunde zu legen :
ausgeglichen werden .
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                      Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                  zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                      (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                           Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                      Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                      stützt und der während des bestimmten Zeitraums
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                    für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
berücksichtigen .                                                     chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                      Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                      stellt wird .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker                kann zwischenzeitlich geändert werden .
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5), festgelegt
worden .                                                         Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                 Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                  Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                 schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu , die im
                                                                 Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
(')  ABl.  Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O    ABl.  Nr. L  151 vom 10. 6. 1985, S. 1 .                    (6) ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
O    ABl . Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                    O   ABl . Nr. L   162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6.
(<)  ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                    (*) ABl . Nr. L    106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1
O    ABl.  Nr. L  89 vom 10. 4. 1968 , S. 3 .                    O   ABl . Nr. L  90 vom 1 . 4 . 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 203/ 56                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 8 . 85
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                     Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                            Artikel 1                                                       Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                   Diese Verordnung tritt am 1 . August 1985 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 31 . Juli 1985
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                          erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                         (in ECU)
                                                                                                  Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                   je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                            je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                        betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                            (a) Kandiszucker                                                42,03
                            (b) andere                                                      42,68
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                     0,4203
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                                38,66 (')
                            (b) andere Rohzucker                                            39,26 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.