CELEX: 31976R0087
Language: de
Date: 1976-01-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 87/76 des Rates vom 20. Januar 1976 zur Festsetzung von Richtplafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Österreich (1976)

24. 1 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 16/1
                                                               I
                                            (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 87/76 DES RATES
                                                    vom 20. Januar 1976
                   zur Festsetzung von Richtplafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen
                   Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Österreich (1976)
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                          Dieses Ziel kann mit Hilfe eines VerwaltungsVer­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 fahrens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der
                                                                  betreffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die
                                                                  genannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestel­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   lung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer An­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                meldung zur Abfertigung zum freien Verkehr ange­
 Artikel 113 ,                                                    rechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß
                                                                  die Möglichkeit vorsehen, die Sätze der Zolltarife
 auf Vorschlag der Kommission,                                    wieder anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemein­
                                                                  schaftsebene erreicht sind.
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                  Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                      sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
schaftsgemeinschaft und der Republik Österreich (*)               gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets
 ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden.                       den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen
                                                                  und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können
Die Artikel 1 und 2 des Protokolls Nr. 1 im Anhang                muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so not­
zu diesem Abkommen sehen für die dort genannten                   wendiger, als es der Kommission möglich sein muß,
Waren einen besonderen Rhythmus der schrittwei­                   die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wie­
sen Beseitigung der Zölle vor, und nach Artikel 3                 deranwendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen,
dieses Protokolls sind die Einfuhren dieser Waren                 sobald ein Plafond erreicht ist.
jährlichen Richtplafonds unterworfen, bei deren
Uberschreiten die gegenüber Drittländern geltenden
Zollsätze wieder angewendet werden können. Nach                   Für bestimmte Waren, bei denen die Gemeinschaft
Artikel 3 Buchstabe b ) muß die Gemeinschaft jedoch               von der in Artikel 3 des Protokolls Nr. 1 vorgesehe­
die Anwendung bestimmter Plafonds aussetzen.                      nen Aussetzung der Richtplafonds Gebrauch macht,
Andererseits kann die Gemeinschaft kraft Artikel 3                und für andere der Plafondregelung nicht unter­
Buchstabe c) des Protokolls Nr. 1 im Falle konjunk­               worfene Waren ist die Entwicklung der Einfuhren
tureller Schwierigkeiten die für das vorausgehende                zu beobachten. Die Einfuhr dieser Waren ist daher
Jahr festgesetzte Höhe der Plafonds beibehalten.                  zu überwachen —
Diese Maßnahme muß jedoch auf die von den kon­
junkturellen Schwierigkeiten am stärksten betrof­
fenen Waren beschränkt werden . Infolgedessen sind                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die Plafonds festzusetzen, die im Jahre 1976 anzuwen­
den sind. Bei dieser Sachlage ist es ebenfalls notwen­
dig, daß die Kommission ständig über die Entwick­
lung der Einfuhren dieser Waren unterrichtet wird;                                       Artikel 1
somit muß auch die Einfuhr dieser Waren überwacht
werden .
                                                                  ( 1 ) Vom 1 . Januar 1976 bis zum 31 . Dezember 1976
                                                                  sind die Einfuhren der in Anhang I genannten Waren
                                                                  mit Ursprung in Österreich Richtplafonds und einer
f1 ) ABl. Nr. L 300 vom 31 . 12. 1972, S. 1 .                     gemeinschaftlichen Überwachung unterworfen.
 ---pagebreak--- Nr. L 16/2                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24. 1 . 76
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern            monats vorgenommenen Anrechnungen. Auf Antrag
und statistischen Kennziffern und die Höhe der Richt­      der Kommission übermitteln sie 10-Tages-Übersich­
plafonds sind in Anhang I aufgeführt.                      ten, und zwar innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf
                                                           jedes 10-Tageszeitraumes.
(2) Auf die Richtplafonds sind die Waren anzurech­
nen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur                              Artikel 2
Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden und
für die eine dem Protokoll Nr. 3 zum Abkommen
entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.         Die Einfuhren der in Anhang II genannten Waren mit
                                                           Ursprung in Österreich unterliegen für die Zeit vom
Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann             1 . Januar 1976 bis zum 31 . Dezember 1976 einer ge­
angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbe­              meinschaftlichen Überwachung.
scheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem
ab die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet            Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
worden ist.                                                spätestens am fünfzehnten Tag jeden Monats die
                                                           Übersichten über die im Laufe des Vormonats ge­
Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf           tätigten Einfuhren dieser "Waren. Dies gilt nur für
Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben          Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
angerechneten Einfuhren festgestellt.                      zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regel­           Nr. 3 zum Abkommen entsprechende Warenverkehrs­
mäßig die unter den vorstehenden Bedingungen getä­         bescheinigung vorliegt.
tigten Einfuhren mit; diese Auskünfte werden gemäß
Absatz 4 erteilt.
                                                                                  Artikel 3
(3 ) Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Arti­           Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
kel 3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkom­         den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
men bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalen­         Verordnung dienlichen Maßnahmen.
derjahres anordnen.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommis­                                  Artikel 4
sion spätestens bis zum fünfzehnten Tag jeden
Monats Übersichten über die im Laufe des Vor­              Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1976 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 20. Januar 1976.
                                                                       Im Namen des Rates
                                                                          Der Präsident
                                                                           G. THORN
 ---pagebreak---  24. 1 . 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 16/3
                                                                   ANHANG I
                  LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1976 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                        Nr. des                                                                                         Höhe des
        Lfd. Nr.     Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                   Nimexe-Kennziffer        Plafonds
                       Zolltarifs                                                                                       — int —
           1               2                                       3                                   4                    5
                        48.01           Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                        schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen :
                                             C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                                                ex II. andere:
      I A 1                                         — andere,        ausgenommen     Kraft­ 48.01-08 , 09 , 11 , 12,   16 203
                                                         Deckenpapier und -pappe, soge­            13 , 17, 19 , 25 ,
                                                         nannte „ Kraftliner" (a), und            26, 27, 28 , 29 ,
                                                         Kraftsackpapier (a)                      33
                                        ex E. andere :
     I A2                                       — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier;      48.01-58 , 61 , 62, 66    60 622
                                                    andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                    ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                    halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                    teilen oder weniger (a)
     I A3                                       — Druck- und Schreibpapiere mit Holz­       48.01-64, 68              54 022
                                                    schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                    Durchschlagpapier
                        48.07           Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                                        tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (mar­
                                        moriert, gemustert oder dergleichen) oder be­
                                        druckt (andere als solche der Tarifnr. 48.06 und
                                        des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen:
                                        B. andere :
    I A4                                     — gestrichene Druck- und Schreibpapiere        48.07-57, 58 , 59         34 721
    I A5                                    — andere                                        48.07-55 , 56, 64, 65,    12 687
                                                                                                  66, 68 , 70, 81 ,
                                                                                                  85 , 91 , 97, 99
                        48.15           Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimm­
                                        ten Zweck zugeschnitten:
    IA 6                                B. andere                                           48.15-10, 21 , 29, 30,    17 826
                                                                                                  40, 50, 61 , 65,
                                                                                                  95, 99
                        73.02           Ferrolegierungen:
                                        ex G. andere :
    I A 7                                       — Ferromolybdän                             73.02-81                  280
(a) Maisgebend ist die Begriffsbestimmung in Anhang III.
 ---pagebreak--- Nr. L 16/4                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 1 . 76
                        Nr. des                                                                                     Höhe des
     Lfd. Nr.       Gemeinsamen                            Warenbezeichnung              Nimexe-Kennziffer          Plafonds
                       Zolltarifs                                                                                   — in t —
         1                 2                                         3                            4                     5
                        73.15         Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl,
                                      in den in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufge­
                                      führten Formen :
                                      B. Legierter Stahl:
   IA 8                                    — Schnellarbeitsstahl (a)                   73.71-14, 24 , 54, 94        3 704 i1)
                                                                                       73.73-14, 24, 34, 54
                                                                                       73.74-54
                                                                                       73.75-24, 34, 44, 54,
                                                                                             64, 84
                                                                                       73.76-14
   I A 9                                   — anderer                                   73.71-19 ,  21 , 29 ,  55 , 56 471 (x)
                                                                                             56,   59,   99
                                                                                       73.72-11 ,  19 ,  39
                                                                                       73.73-19,   25,   26,  29,
                                                                                             35 ,  36 ,  39 , 49 ,
                                                                                             55 ,  59 , 72 ,  74,
                                                                                             89
                                                                                       73.74-21 , 29 , 51 , 52,
                                                                                             59 , 72, 74, 89 ,
                                                                                             90
                                                                                       73.75-11 ,   19 , 29 , 39 ,
                                                                                             49 ,  59 , 69 , 79,
                                                                                             89 ,  99
                                                                                       73.76-15,   16, 19
(*) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse.
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung in Anhang III.
 ---pagebreak--- 24. 1 . 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 16/5
                                                                    ANHANG II
                                                   LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                          Nr. des
       Lfd. Nr.        Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                        Nimexe-Kennziffer
                         Zolltarifs
         1                   2                                               3                                       4
    II A 1                44.18           Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holz­          44.18 - alle Nrn.
                                         mehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwen­
                                          dung von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen
                                         Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln,
                                          Blöcken und dergleichen
                  i       48.01          Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zell­
                                          stoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                                          ex E. andere :
    II A 2                                         — andere, ausgenommen Zellstoffwatte, Vliese aus         48.01-41 , 43 , 45 , 52,
                                                       Zellstoffasern, sogenannte „Tissues", Halbzellstoff­       53 , 54, 55 , 56,
                                                      papier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes             77,  82 , 84 , 86,
                                                       „fluting" (a), und Sulfitpackpapier (a)                    88 , 91,93,95 ,
                                                                                                                  97
                          56.01          Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt
                                          noch gekämmt:
    II A3                                 B. künstliche Spinnfasern                                         56.01-21 , 23 , 25 , 29
                          73.02          Ferrolegierungen :
                                         ex G. andere :
    II A4                                          — Ferrovanadium                                          73.02-83
                          73.15          Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den
                                         Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen:
    II A 5                               A. Qualitätskohlenstoffstahl                                       73.61-10 , 20 , 50 , 90
                                                                                                            73.62-10, 30
                                                                                                            73.63-10,21,29 ,     50,
                                                                                                                  72, 74 , 79
                                                                                                            73.64-20, 50, 72,    75 ,
                                                                                                                  79,90
                                                                                                            73.65-21,23 , 25 ,   53 ,
                                                                                                                  55, 70 , 81 ,  83
                                                                                                            73.66-40, 81 , 86,   89
                                         B. legierter Stahl:
    II A 6                                    — korrosions- oder hitzebeständiger Stahl (*) (a)             73.71-13 , 23 , 53 , 93
                                                                                                            73.72-13 , 33
                                                                                                            73.73-13 , 23 , 33 , 43 ,
                                                                                                                  53 , 83
                                                                                                            73.74-23 , 53 , 83
                                                                                                            73.75-23 , 33 , 43 , 53 ,
                                                                                                                  63 , 73 , 83 , 93
                                                                                                            73.76-13
                          76.01          Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Alu­
                                         minium :
    II A 7                               A. Rohaluminium                                                    76.01-11 , 15
(x) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse,
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung in Anhang III.
 ---pagebreak--- Nr. L 16/6                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 1 . 76
                                               ANHANG III
                                       BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
           ex 48.01 C II Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner"
                         Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner", gilt Papier
                         und Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil
                         an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Ge­
                         samtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g und
                         einem Berstdruckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
           ex 48.01 C II Kraftsackpapier
                         Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem An­
                         teil an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der
                         Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g,
                         einem Berstdruckindiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehn­
                         barkeit in Querrichtung von mehr als 4,5% sowie einer Dehnbarkeit in
                         Maschinenrichtung von mehr als 2% .
           ex 48.01 E    Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ; andere Druck- und Schreibpapiere
                         ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundert­
                         teilen oder weniger
                         Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem
                         Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als
                         einseitigglatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil
                         an Holzschliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
            ex 48.01 E   Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig), ausgenommen
                         Durchschlagpapier
                         Als Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff gelten andere als einseitig­
                         glatte Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an
                         Holzschliff von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
            ex 48.01 E   Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                         Als Halfczellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting",
                         gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Halbzellstoff
                          (Halbstoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen
                          worden ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat) aus
                          Laubholz von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem
                          Flächstauchwiderstand nach der CMT-Methode (Concora Medium Test)
                          von mehr als 20 kp.
            ex 48.01 E    Sulhtpackpapier
                          Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sulfit­
                          holzzellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit
                          einem Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berst­
                          druckindiz nach Müllen von 15 oder mehr.
            ex 73.15 B    Korrosions- oder hitzebeständiger Stahl
                          Als korrosions- oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mit zwölf
                          oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom, mit oder ohne andere Legierungs­
                          elemente und mit weniger als 1 Gewichtshundertteil Kohlenstoff.
            ex 73.15 B    Schnellarbeitsstahl
                          Als Schnellarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
                          Elemente Wolfram, Molybdän, Vanadium und einem Gesamtgehalt an diesen
                          Elementen von zusammen 7 Gewichtshundertteilen oder mehr, auch mit
                          anderen Legierungselementen, und mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr
                          als 0,6 Gewichtshundertteilen.