CELEX: 51966PC0479
Language: de
Date: 1966-11-22
Title: VORSCHLAG EINER VERORDNUNG DES RATES über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für Schweine, Schweinefleisch und Schweinefleisch enthaltende Erzeugnisse für Einfuhren im ersten Vierteljahr 1967 (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (66) 479
Vol. 1966/0114
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                          KOMMISSION
                                            KOM(66)479 endg.
                                            Briissel . den 22 . November 1966
                         VORSCHLAG EINER
                       VERORDNUNG DES RATES
        über die Pestsetzung der Abschöpfungsbeträge
        gegenüber dritten Ländern für Schweine , Schweine­
        fleisch und Schweinefleisch enthaltende Erzeugnisse
        für Einfuhren im ersten Vierteljahr 1967
        (Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
    KOM(66 ) 479 endg.
 ---pagebreak---                               VORSCHLAG EINER
                            VERORDNUNG DES RATES
über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenuoer uritten
Ländern für Schweine , Schweinefleisch und Schweinefleisch ent­
haltende Erzeugnisse für Einfuhren im ersten Vierteljahr 1967
                    (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
                                                  • •
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft ,                                                         ,
gestützt auf die Verordnung Nr . 20 über die schrittweise Errichtung
einer gemeinsamen Marktorganisation für Schweinefleisch                  geändert
                                          ( 2)
durch die Verordnung Nr . 118/64/EWG           , insbesondere auf Artikel 5
Absatz CO ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für Schweine , Schweine­
fleisch und Schweinefleisch enthaltende Erzeugnisse müssen im voraus für
drei Monate festgesetzt werden ; dies ist zuletzt durch die Verordnung Nr .
133/66/EWG         für die Zeit vom 1 . Oktober bis zum 31 » Dezember 1966 .
erfolgt .
Es ist daher angebracht , die zur Zeit geltenden Bestimmungen durch Fest­
setzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für die Ein­
fuhren , die im ersten Vierteljahr 1967 getätigt werden , zu ergänzen .
Bei der Festsetzung sind für geschlachtete Schweine die auf dem Weltmarkt
festgestellten , für die Berechnung der Abschöpfungsbeträge für das vierte
Vierteljahr 1966 herangezogenen Futtergetreidepreise und die in der Zeit
vom 1 . April bis zum 30 . September 1966 festgestellten Preise zu berück­
sichtigen . Die festgestellte Preisentwicklung ergibt , dass sich die
Getreidepreise um mehr als 3 v.H. geändert haben .
Im übrigen sind die Abschöpfungsbeträge . gegenüber dritten Ländern für
Schweine , Schweinefleisch und Schweinefleisch enthaltende Erzeugnisse
nach den in der Verordnung Nr . 83/66 /EWG            bereits angewandten Grund­
sätzen zu berechnen -
                                                          • » •/ • • •
( 1 ) AB Nr .   30 vom 20.4.1962 , S.   9^5/62
( 2 ) AB Nr . 147 vom 29.9.1964 , S. 2373/64
( 3 ) AB Nr . 169 vora 27.9.1966 , S. 3007/66
 ( 4 ) AB Nr . 119 vom 30.6.1966 , S. 2210/66
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                             Artikel 1
Die Anhänge A , B I und C I der Verordnung Nr . 83/66 /EWG t zuletzt geändert
durch die Verordnung Nr . 133/66/EWG , werden für die in der Zeit von 1 .
Januar bis zum 31 « März 196? getätigten Einfuhren durch die Anhänge zu
dieser Verordnung ersetzt .
                             Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tage nach dum Tage ihrer Veröffent­
lichung im Amtsblatt dor Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am . . . .
                                              Im Namen des Rates
                                                Der Präsident
Anhange
 ---pagebreak---                                                   ANHANG A
     Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) Buchstabe a) der Verordnung Nr . 20
     genannten Erzeugnisse je 100 kg Lebendgewicht in der Währung des Einfuhrlandes für die in der Zeit vom
                                   1 . Januar bis zum 31 « März 1967 getätigten Einfuhren
                                                                        Einfuhren aus dritt e. Ländern
Nummer des
                                                              nach der                                         nach den
Gemeinsamen                Warenbezeichnung         nach
                                                               . BH
                                                                              nach        nach          ne.2 1
                                                                                                               Nieder­
Zolltarifs                                        Belgien     Deutschland
                                                                            Frankreich  Italien      Luxemburg landen
                J                                   bfrs         DM           f frs        Lire          Ifrs      hfl
ex 01.03           Schweine , lebend
ex A               Haus schweine
      II           andere :
                   a ) Schlachtsauen               *73 , 70       6^,69       60,6k       8.581 ,-     800 ,-     3^,29
                   b ) andere                      557,30         76,11       71,3^      10.096 .-    9^1,20     **0,35
 ---pagebreak---                                                                                       ANHANG B I
                              Abschopfungsbeträge gegenüber dritten Lendern fUr die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) Buchstabe b ) der Verordnung Mr . 20 genannten Erzeugnisse
                              Je 100 kg Nettogewicht in der Währung des Einfuhrlandes für die in der Zeit von 1 « Januar bis zua 31 * Marz 19^7 getätigten Einfuhren
I"                 1                                                                                           Einfuhren aus dritten Landern
                                                                                                           nach der
 INr. des Gemein-
 J
   saaen Zolltarife
                                                    Varenbezeiohnung                             naoh
                                                                                               Belgien
                                                                                                bfrs
                                                                                                           Bundesrepublik
                                                                                                           Deutschland :
                                                                                                          r~     DM       i
                                                                                                                              nach
                                                                                                                            Frankreich
                                                                                                                              ffrs
                                                                                                                                              nach
                                                                                                                                             Italien
                                                                                                                                               Lire
                                                                                                                                                             nach
                                                                                                                                                           Luxeaburg
                                                                                                                                                             lfrs
                                                                                                                                                                           naoh den
                                                                                                                                                                          Niederlandsn
                                                                                                                                                                             hfï.
   ex 02.01                 Fleisch von Hausschweinen , frisch, gekUhlt oder gefroren :
   A III A                  1 . in ganzen oder halben Tierkörpern » auch ohne Kopf ,
                                 Pfoten oder Flomen                                              724,70  ι    98,97           92,78        13.128 ,-       1.223,90          52 , *7
                            2 . Schinken alt Knoohen , auch Teilstücke davon v » rorr          1.082,60  !   128,61       I  153.65        23.061 ,-       1.872,90          83.18
                                 Schultern nit Knochen , auoh leilstiicke davon                  842 ,- I    107,89       I  103,33        18.847 ,-       1.548,70          64,45
                            4 . Kotelettatrange alt Kaam , auch TeilstUcke davon ....          1.199,10 I    163.03       I  143,78        22.095 .-       1.880,70          85 , 9*
                            5 . Bäuche , auch Bauchspeck                                         622.60  I    96,71       I   84,74          8.860 ,-      1.128,50          59,50
                            6 . anderes                                                        1.199.10 I    163.03       I  153,65        23.061 ,-       1.880,70          85 , 9*
   ex 02.01                 Genieesbarer Schlachtabfall von Hausschweinen , frisch .
                            gekühlt oder gefroren :
   B II 1 ex a               zua Herstellen von pharaazeutisohen Erzeugnissen ( a ) ..             0           0               0                0             0
             ex b            anderer t
                             1 . Kopfe , auoh Teilstuoke davon 1 Fettbacken                      230,90 I     40,4?       I   25.84          3.899 .-        308,40          13.22
                             2 . Pfoten ( Spitzbeine ) | Schwänze              *                  30,40 I      8,72      I     5,53          1.379 ,-        243,10    I      2,20
                             3 . Nieren                                                          751 .- I     99,42       I  127,18     I 15.164 ,-    !     823,20    I     47,38
                             4 . Lebern                                                          941,30      129,98          108,20        1^.909 ,-       1.328,30          73.98
                       I 5 * Herzen , Zungen , Lungen                                      I     294,80 I     75.71       I   61,35     I    8.497 ,-  I     645,70   I      26.76
                             6 . Lebern , Herzen , Zungen und Lungen , ait Luftröhre und
                                 Schlund ( sogenannt e^ßchweinegeschlinge ) ............         618,40       99,21           82,15        11.365 .-         969,10          53,52
                             7 . anderer                                                         618,40       99.21           82,15        11.365 ,-         969.10          53,52
   ex 02.05                  Schweinespeck sowie Schweinefett , weder ausgepresst noch
                             auegeschmolzen , frisch, gekühlt , gefroren , gesalzen . in
                             Salzlake , getrocknet oder geräuchert , ausgenommen
                             Schweinespeck ait mageren Teilen ( durchwachsener
                             Schweinespeck!) :
                             A. Schweinespeck 1
                                 I. frisch , gekilhlt , gefroren , gesalzen oder in Salz­
                                      lake                                                       273.90       65,73           24,42          4.490 ,-        598 ,-          19,83
                                II . getrocknet oder geräuohert                                  304,40 I     73,76       I   27.27          5.064 ,-        664,40          22,04
                             B. Schweinefett                                                     231,20 I     36,41       I   26,46     I    3.742 ,-        213,20        » 15.42
    ex 02.06          I Fleisch und genieesbarer Schlachtabfall von Haus-                  I
                             Schweinen , gesarzen . in Salzlake , getrocknet oder
                             geräuchert :
   B                         I. Fleisch 1
                                 a ) gesalzen oder in Salzlake 1
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörperni* auch ohne
                                           Kopf , Pfoten oder Flomen                             724,70       98,97           92,78        13.128 ,-       1.223.90          52,47
                                      2 . Schinken alt Knoohen , auoh Teilstuoke davon       I 1.082,60 I    128,61          153.65        23.061 ,-       1.872,90     I    83,18
                                      3 . Schultern mit Knochen , auch Teilstuoke davon      I   842 ,-      107,89       I  103,33        18.847 ,-  I    1.548,70     1    64,45
                       14 .               'KotelettstrKnge mit Kamn, auch TeilstUoke
                                           davon
                                                                                             I
                                                                                               1.199,10
                                                                                                 622,60 I
                                                                                                             163,03          143,78        22.095 ,-
                                                                                                                                             8.860 ,- I
                                                                                                                                                           1.880,70          85.94
                                      5 > Bäuche , auch Bauohapeok                                            96,71           84,74                        1.128,50          59,50
                         !            6 . anderes                                            I 1.199,10      163,03       I  153,65        23.061 ,-       1.880,70          85,94
                                  b ) getrocknet oder geräuohert t
                         I.                in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne
                                           Kopf , Pfoten oder Floaen                           1.036,30      141,53          132,67        18.774 ,-       1.750.20          75,03     Î
                                      2 . Schinken mit Knoohen , auoh TeilstUoke davon       I 1.583,50      188,73       I  225.38     I 33.835 ,-        2.742,80         121,72
                                      3 . Schultern ait Knoohen , auoh TeilstUcke davon      I 1.147 ,-      147,02       I  140,90     I 25.639 ,-        2.108,40     I    87.62
                         14. Kotelettatrange mit Karna, auch TeilstUoke
                                           davon                                             ! 1.756,40      239,28          210,96        32.409 ,-       2.754,80         125.92
                                      5 . Bäuche , auch Bauohspeok                           !   845,60      131.54      I   115,58     | 12.000 ,-        1.530,40     I    80,80     I
                                      6 . anderes                                              1.756,40      239,28       I  225.38     l 33.835 ,-        2.754,80     I   125,92
                            II . Qeniessbarer Schlachtabfall t
                                  a ) Köpfe , auch Teilstuoke davon 1 Fettbaoken                 230,90       40,4?       I   25.84     I    3.899 ,- I      308,40     I    13,22
                                  b ) Pfoten ( Spitzbeine ); Sohwänze                             30,40        8,72       I    5,53          1.379 ,- I      243,10           2,20
                                  c ) Nieren                                                     751 ,-       99,42       I  127,18     I 15.164 ,-   I      623,20     I    47,38
                       1          d ) Lebern                                              I      941,30      129,98       I  108,20     I 14.909 ,-   I    1.328,30          73.98
                                  e ) Herzen , Zungen , Lungen                                   294,80       75.71       I   61,35     I 8.497 ,-    I      645,70     I    26,76
                          If) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen alt Luftröhre
                                      und Schlund ( sogenannte Schweinegeschlinge ) ...          618,40       99,21           82,15        11.365 ,-         969,10     !    53,52
                                  g) anderer                                              I      618,40       99,21           82,15     I 11.365 ,-          969,10     I    53,52
   15.01 A II               Schweineschaalz , anderes als zu industriellen Zwecken ,
                            jedoch einschliesslich des Schweineschmalzes zum Her-         I
                            stellen von Lebensmitteln                                     I      253,60       34,64           32,47         4.595 ,-     I   426.40     !    18,36
                                                                                                                                                                        i
         ( a ) Die Zulassung zu . diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuatändigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                                                 ANHANG C I
                Abschöpfungsbe träge gegenüber dritten Ländern für die in Artikel 1 Absatz ( 1) Buchstabe c ) der Verordnung Nr . 20 genannten Schweinefleisch
                enthaltenden Zubereitungen und Konserven je 100 kg Nettogevicht in dar Wahrung des Einfuhrlandes für die in der Zeit TOB 1 . Januar bis zum
                >1 . Hirz 1967 getätigten Einfuhren *
                                                                                                                          Einfuhren aus dritten Ländern
 Nr . des Gemein-                                                                                           naeh der
 eaaen Zolltarifs                                 Warenbezeichnung                               naeh                            naoh          naeh            naeh        naeh den
                                                                                                            fiundesrepublik                   Italien       Loxeaburg    Niederlanden
                                                                                            ''' Belgien     Deutschland
                                                                                                                              Frankreich
                                                                                                 bfrs            DM             ffrs           Lire     [      lfrs          hfl .    \
ex 16.01               Würste und dergleichen, aus Fleisch , aus sehlach tabfall
                       oder aus Tierblut :
ex A                   aus Lebern :
                       1 . von Sehweinen                                                       1.160.40 I      148,63           129,56      18.463 ,-       1.638,20         86.93
ex B                   andere :                                   *
                       1 . Schweinefleisch oder Sehlaehtabfall von Schweinen
                           enthaltend ( a ) :
                     I     •) RohwUrste ..................                                     1.912*10        212.22           236.87      32.155 ,-       2.740,40        141,77
                     I     b) Blutwûrste                                                  I      579,80         84,64            71,91      11.753 ,-         748,80         45,73
                           e ) Schinken oder Sehultern , ' in Blasen oder ähnliehen
                               DahÜllungen                                               I
                                                                                          I
                                                                                               2.097,50        242,84           274,50      38.748 ,-       3.160,40        156,43 I
                     I     d) andere                                                     I     1.250,80   I    139,26      I    146,22      20.332 ,-       1.718,10         92,64
ex 16.02               Fleisch oder Sehlaehtabfall . anders zubereitet oder
                     I haltbar gemacht :
*                      aus Lebern !
•x II                I     andere :
                     I     a) von Sehweinen                                                    1.070 ,-        127,61      I    120,43    I 17.521 ,-       1.357,70   I     80.79
ex B                   andere :
ex II                      andere :
                           a) Sehweinefleiseh oder Sehlaehtabfall von Sehweinen
                               enthaltend :
                               1 . ganz aus Fleisch oder Sehlaehtabfall ( auch Bit
                                   geringen Zusatz von Sössen , Gewürzen , Würzmit­
                                                                                                                                                         I
                                   teln und anderen Stoffen , zur Verbesserung des
                                   Gesehnacks oder der Aufmachung ) :
                                                                                                                           1
                                   aa) von Sehweinen :
                                       11 . Schinken oder Filets                               2.365,40        264,27           300,96      42.097 ,-    I 3-428,30         175,83
                                       22 . Sehultern .                                        1.903 ,-        193.48           243,69      32.776 ,-    I 2.691,10         142,77
                                       33. andere                                       I      1.305,80        139,48           161,01      22.144 ,-       1.763,60         97,46
                                   bb) andere                                           I      1.098.20        112,46           125,85      17.070 ,-    h -1.408,50         80,34
                               2 . andere t
                                   aa) Blutwurstmasse                                   I        642,80         83,27      !     75.51      11.886 ,-         786,80  I      49-87
                                                                                                 537,90         58,96            62,10       6.912 ,-         689,90         42,27
      ( a) Bei der Anwendung der Absehöpfung auf Würstchen in Behältnissen , die auch KonserTierungsflüssigkeit enthalten , wird nur das Gewicht der Würstehen zugrunde gelegt .