CELEX: 31976R1243
Language: de
Date: 1976-05-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1243/76 der Kommission vom 26. Mai 1976 zur Festsetzung der ab 1. Juni 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 139/32                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             27 . 5 . 76
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1243/ 76 DER KOMMISSION
                                                     vom 26 . Mai 1976
                  zur Festsetzung der ab 1 . Juni 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr
                  von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                      fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 zung des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt
                                                                 werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
                                                                     Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grund­
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2771 /75 des                  erzeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft so­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                      wie die Weltmarktpreise ;
Marktorganisation für Eier ('), insbesondere auf Artikel
9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz ,
                                                                 b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                     ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
2771 / 75 kann der Unterschied zwischen den Preisen              c) die Notwendigkeit, den Industrien , die Gemein­
auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 die­                 schaftserzeugnisse verwenden , und solchen, die Er­
ser Verordnung genannten Erzeugnisse und den Prei­                   zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
sen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der                ven Veredelungsverkehrs verwenden , gleiche Wett­
Ausfuhr ausgeglichen werden . In der Verordnung                      bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
( EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom 12. Dezember                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 1972 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Krite­                 schusses für Geflügelfleisch und Eier —
rien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für be­
stimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
Waren ausgeführt werden (2 ), geändert durch die Ver­
                                                                                         A rtikel 1
ordnung ( EWG) Nr. 3058 /75 (3 ), sind die Erzeugnisse
bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr           Die ab 1 . Juni 1976 geltenden Erstattungssätze für die
 in Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.                   Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der Ver­
 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt werden muß .             ordnung (EWG) Nr. 2682/72 und des Artikels 1 Ab­
 Gemäß Artikel 4 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Ver­            satz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in
 ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz                Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
 für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für                 2771 /7.5 genannten Waren ausgeführt werden , werden
 einen Zeitraum festgesetzt werden , der gleich dem               entsprechend dem Anhang festgesetzt.
 Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die                                     Artikel 2
 gleichen Erzeugnisse ist, die im unverarbeiteten Zu­
 stand ausgeführt werden .                                        Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1976 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel , den 26 . Mai 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                              P. J. LARD1NOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
 (!) ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975 , S. 49 .
 ( 2 ) ABl . Nr. L 289 vom 27 . 12 . 1972, S. 13 .
   3 ABl . Nr. L 306 vom 26 . 11 . 1975 , S. 3 .
 ---pagebreak--- 27 . 5 . 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 139 /33
                                                          ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 26. Mai 1976 zur Festsetzung der ab 1 . Juni
            1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                         Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                              ( RE / 100 k ?:
              Nummer des
             Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                   Erstattungssätzc
               Zolltarifs
                04.05         Vogeleier und Eigelb , frisch, getrocknet oder in anderer
                              Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                              A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                  I. Eier von Hausgeflügel :
                                     b ) andere ( als Bruteier)                                   9,50
                              B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                  I. genießbar :
                                     a ) Eier ohne Schale :
                                         ex 1 , getrocknet, ungezuckert                         40,00
                                         ex 2 , andere, ungezuckert                              10,00
                                     b) Eigelb :
                                         ex 1 , flüssig, ungezuckert                             18,00
                                         ex 2, gefroren, ungezuckert                            20,00
                                         ex 3 , getrocknet, ungezuckert                         42,00