CELEX: 31969R2558
Language: de
Date: 1969-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2558/69 der Kommission vom 22. Dezember 1969 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 321 /6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      23 . 12 . 69
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2558/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. Dezember 1969
                    über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und
                                                              Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                        fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                         tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                          Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (x), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG; Nr. 2485/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                         Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
                                                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                        wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
                                                                        gesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
                                                                                               Artikel 2
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                            Diese Verordnung tritt am 23 . Dezember 1969 in
1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                     Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. Dezember 1969
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    S.L. MANSHOLT
C1) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
H ABl. Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969 , S. 6.
(3) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 6.
                                                              ANHANG
                                                                                                           (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                                Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                   Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A. denaturiert :
                                        I. Weißzucker                                                       18,81
                                       II. Rohzucker                                                         14,92 H
                                    B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker                                                       18,81
                                       II. Rohzucker                                                        14,92 (^
             (l) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                 eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                 ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.