CELEX: 31980R1329
Language: de
Date: 1980-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1329/80 der Kommission vom 30. Mai 1980 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 135 / 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 5. 80 q
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1329/80 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . Mai 1980
                                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                                 fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   1 92/75 (4) entspricht .
                                                                 Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des               für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                zu legen :
Vorschriften für Isoglukose ( J ), zuletzt geändert durch
die Verordnung ( EWG) Nr. 1293 /79 (2), insbesondere             — für die Währungen , die untereinander zu jedem
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
und Absatz 5,                                                         chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
                                                                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                      rität dieser Währungen stützt,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                      während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 / 77                    nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                   nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
                                                                      wird .
vorgesehen werden .
                                                                 Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
 Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff              Anhang angegeben festzusetzen .
insbesondere unter Berücksichtigung der nach Artikel
 19 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 (-')               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
festgesetzten Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 1 Absatz 1 Buchstabe d) derselben Verordnung ge­                schusses für Isoglukose —
nannten Erzeugnisse und der wirtschaftlichen Aspekte
der geplanten Ausfuhren festzusetzen .
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­                                        A rtikel 1
ren .
                                                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
                                                                 Verordnung ( EWG ) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
 Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­            nisse sind im Anhang festgesetzt .
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                           Artikel 2
 Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung               Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1980 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 30 . Mai 1980
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                                 Vizepräsident
(') ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
P) ABl . Nr. L 162 vom 30 . 6 . 1979 , S. 10 .
(3 ) ABl . Nr . L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                  (4) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 80                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 135 / 25
                                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30 . Mai 1980 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                        erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                          (ECU)
                Nummer des                                                                                      Erstattungs­
               Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                    betrag
                 Zolltarifs                                                                                      je 100 kg
                                                                                                                Trockenstoff
            17.02                   Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma­
                                    oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                    mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                                    D. andere Zucker und Sirupe :
                                        I. Isoglukose                                                               0 (')
            21.07                   Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                                   griffen :
                                    F. Zuckersirupe , aromatisiert oder gefärbt :
                                        III . Isoglukose                                                            0 (')
            {') Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG ) Nr . 1469 / 77 genannten Erzeugnisse anwendbar .