CELEX: 31990R2476
Language: de
Date: 1990-08-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2476/90 der Kommission vom 28. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Mischfuttermittel

Nr. L 234/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                29. 8 . 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2476/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 28. August 1990
                          zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Mischfuttermittel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Nach Artikel 272 der Beitrittsakte wendet die Gemein­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 schaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985
                                                                 während . der ersten Übergangsstufe bei der Einfuhr der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Erzeugnisse nach Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Nr. 2727/75 und nach Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                 Nr. 1418/76 des Rates (*), zuletzt geändert durch die
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Verordnung (EWG) Nr. 1806/89 Q, aus Portugal die von
Portugals,                                                       ihr gegenüber diesem Land vor dem Beitritt geltende
                                                                 Regelung an. Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          Nr. 3792/85 des Rates vom 20 . Dezember 1985 über die
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            Regelung für den Handel mit landwirtschaftlichen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      Erzeugnissen zwischen Spanien und Portugal (8), zuletzt
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 14          geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 ('),
Absatz 4,
                                                                 gilt für Spanien eine entsprechende Regelung. Diese
                                                                 Regelung führt zur Anwendung einer Abschöpfung ; diese
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      Abschöpfung muß nach den Bestimmungen der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               nung Nr. 156/67/EWG der Kommission (10), zuletzt geän­
                                                                 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (n), unter
Die Berechnung des beweglichen Teilbetrags der                   Berücksichtigung der Marktpreislage in Portugal
Abschöpfung bei der Einfuhr von Mischfuttermitteln ist           berechnet werden. Bei den Einfuhren nach Spanien muß
in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung                diese Abschöpfung um den zwischen Spanien und der
(EWG) Nr. 2727/75 geregelt. Die Auswirkung der auf die           Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .
Grunderzeugnisse der Mischfuttermittel anwendbaren               Dezember 1985 geltenden Beitrittsausgleichsbetrag
Abschöpfungen auf deren Gestehungskosten wird gemäß              gesenkt werden.
Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2743/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für Getreide­            Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
mischfuttermittel (3), zuletzt geändert durch die Verord­        fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
nung (EWG) Nr. 944/87 (4), nach Maßgabe des Mittelwerts          Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfungen berechnet, die während der ersten 25
Tage des Monats vor dem Monat der Einfuhr auf die                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
betreffenden Grunderzeugnisse erhoben werden, aus                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
denen diese Mischfuttermittel hergestellt sind, wobei
dieser Mittelwert nach Maßgabe des im Monat der                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Einfuhr geltenden Schwellenpreises für die betreffenden               Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Grunderzeugnisse berichtigt wird.                                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Die so festgesetzte und um den festen Teilbetrag erhöhte               Rates (12), zuletzt geändert durch die Verordnung
Abschöpfung gilt einen Monat ; der feste Teilbetrag der               (EWG) Nr. 2205/90 (13),
Abschöpfung ist in Artikel 6 der Verordnung (EWG)                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Nr. 2743/75 festgelegt worden.                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
                                                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
beitungserzeugnissen gemäß Artikel 12 der Verordnung
(EWG) Nr. 486/85 des Rates vom 26. Februar 1985 über             Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und              Nr. 2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene
                                                                 Zolltarifschema in die Kombinierte Nomenklatur über­
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­           nommen —
stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
überseeischen Ländern und Gebieten (*).                           (6) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .
                                                                  o ABl. Nr. L 177 vom 24. 6. 1989, S. 1 .
                                                                  (8) ABl. Nr. L 367 vom 31 . 12. 1985, S. 7.
Q) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7.
O  ABl.  Nr. L  134 vom 28. 5. 1990,  S. 1 .                      O ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.
O  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 60.                      H ABl. Nr. L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18 .
O  ABl . Nr. L 90 vom 2. 4. 1987, S.  2.                          H ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
M ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.                           O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 29 . 8. 90                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 234/ 11
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                          (EWG) Nr. 2743/75 fallenden Mischfuttermittel zu
                                                            erheben sind, sind im Anhang dieser Verordnung festge­
                                                            setzt.
                      Artikel 1
                                                                                    Artikel 2
Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der unter die
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und die Verordnung             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1990 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28. August 1990
                                                                     Für die Kommission
                                                                       Ray MAC SHARRY
                                                                   Mitglied der Kommission
                                                    ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                       abschöpfungen für Mischfuttermittel
                                                                                             (ECU/Tonne)
                                                                   Abschöpfungen
                          KN-Codes                                                      Drittlinder
                                                   Portugal        AKP oder ÜLG       (ausgenommen
                                                                                     AKP oder ÜLG)
                         2309 10 11                 10,88               23,00              33,88
                         2309 10 13                 10,88             715,25              726,13
                         2309 10 31                 10,88               71,88              82,76
                         2309 10 33                 10,88             764,13              775,01
                         2309 10 51                 10,88             143,76              154,64
                         2309 10 53                 10,88             836,01              846,89
                         2309 9031                  10,88               23,00              33,88
                         2309 90 33                 10,88             715,25              726,13
                         2309 90 41                 10,88               71,88              82,76
                         2309 90 43                 10,88             764,13              775,01
                         2309 90 51                 10,88             143,76              154,64
                         2309 90 53                 10,88             836,01              846,89