CELEX: 31976R0293
Language: de
Date: 1976-02-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 293/76 der Kommission vom 11. Februar 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 37/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             12. 2. 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 293/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Februar 1976
                zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                 cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame                  In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Marktorganisation für Zucker ( l), zuletzt geändert              durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbe­
sondere auf Artikel 1 9 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
ster Satz,                                                       lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  tung zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  rität dieser Währungen stützt,
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden.                                                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                hendem Absatz festgestellt wird.
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Nr. 1 102/75 (4), sind die Erstattungen für den nicht            kann in der Zwischenzeit geändert werden.
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
                                                                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und               Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                 tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Artikel 3 der angeführten Verordnung - genannten                 und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                 angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         schusses für Zucker —
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­                                     Artikel 1
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                   Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                  stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei               ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
der Ausfuhr für Zucker (6) definiert.                            Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                 träge festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, £. 1 .
 2) ABl. Nr. L 306 vom 26. l'l . 1975, S. 3.
(3) ABl . Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6 .                                           Artikel 2
(4) ABl . Nr. L  110 vom 30 . 4. 1975, S. 1 .
(5) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(6) ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 12. Februar 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- 12. 2. 76                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 37/ 13
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel , den 11 . Februar 1976
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                               L.-G . RABOT
                                                                                             Generaldirektor
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 11 . Februar 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei
                         der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                         (RE / 100 kg)
                Nummer
                  des                                                                                                   Erstattungs­
                                                            Bezeichnung der Erzeugnisse
             Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                Zolltarifs
           17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                   B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker                                                                      2,30
                                       II . Rohzucker :
                                            (a) Kandiszucker                                                               2,1 2 (')
                                            (b) andere Rohzucker                                                           2,1 2 (')
          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgerührten Rohzuckers
              von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
              (EWG) Nr. 766/68 errechnet.