CELEX: 31977R1101
Language: de
Date: 1977-05-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1101/77 der Kommission vom 26. Mai 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

27. 5. 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 132/ 19
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1101 /77 DER KOMMISSION
                                                      vom 26. Mai 1977
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                  gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138/76 (2), insbe­                rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz               derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                 Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für              und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3),                                       regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                        Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                   rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                  der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                   hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                    Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt.                                                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                  der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­              Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­             muß .
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
gesetzt werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                       Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­               Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                 festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist              Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                  nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 354 vom 24. 12. 1976, S. 1 .                                            Artikel 2
P)   ABl . Nr. L 281 vom 1.11 . 1975, S. 78 .
(«)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
 5 ABl . Nr. L 131 vom 22 . 5 . 1975 , S. 15 .                    Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 132/20                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            27. 5. 77
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 26. Mai 1977
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      Finn GUNDELACH
                                                                ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 26 . Mai 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                   für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                             (RE / Tonnt
      Nummer des                                                   laufender
     Gemeinsamen                                                              1 . Term .   2 . Term . 3 . Term .  4 . Term .   5 . Term .
                                       Warenbezeichnung               Monat
        Zolltarifs                                                      6          7            8          9          10            11
   11.07                 Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                               I. aus Weizen :
                                   a) in Form von Mehl                  0          0            0          0           0            —
                                   b) anderes                          —          —            —          —           —            —
                              II . anderes :
                                   a) in Form von Mehl                  0          0            0          0          0             —
                                   b) anderes                           0          0            0          0          0             0
                          B. geröstet                                   0          0            0          0           0            0
                                                                                                                             (RE / Tonne)
      Nummer des
                                                                   6 . Term . 7 . Term .   8 . Term   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
     Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
        Zolltarifs                                                     12          I            2          .?          4             S
   1 1.07                Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                               I. aus Weizen :
                                   a) in Form von Mehl                 —          —            —          —           —
                                   b) anderes                          —          —            —          —           —            —
                              II . anderes :
                                   a) in Form von Mehl                 —          —            —          —
                                   b) anderes                           0          0      — 2,00      — 4,00     — 6,00       — 8,00
                         B. geröstet                                    0          0      — 2,30      — 4,70     — 7,00       — 9,30