CELEX: 31988R2855
Language: de
Date: 1988-09-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2855/88 der Kommission vom 15. September 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

16. 9 . 88                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 256/53
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2855/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . September 1988
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                           Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                     zu vermeiden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,                                                          Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
 nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2),                                        Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates              dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                     machen .
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
 Erstattungsbetrags (3),                                             nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                     lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               gungen zugrunde zu legen :
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                   punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
                                                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  nungssatz,    der   sich   auf   den    Leitkurs dieser
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                 Währungen, multipliziert mit dem Berichtigungskoef­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                fizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                   der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates Q,
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                   zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                         1636/87 (8),
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                   sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1906/87 (s), kann ein Berichtigungsbetrag für                  Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                    fizienten festgestellt wird.
werden .
                                                                     Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)                der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten fü^r die Vorausfestsetzung der Erstat­          Verordnung festgesetzt werden muß.
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Mäßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                   schusses für Getreide —-
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides    und    seines    Preises    in    der Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                           Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                  Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der               2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                   setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                  zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                               Artikel 2
(') ABl. Nr. L  281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  197 vom   26. 7. 1988, S. 16.                        Diese Verordnung tritt am 16. September 1988 in Kraft.
O   ABl. Nr. L  281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr. L  281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L  182 vom   3 . 7. 1987, S. 49.                        O ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
M ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                             f) ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 256/54                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       16. 9. 88
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 15. September 1988
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                       Vizepräsident
 ---pagebreak---    16. 9. 88                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 256/55
                                                                      ANHANG
                        zur Verordnung der Kommission vom 15. September 1988 zur Festsetzung der bei der
                                             Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                             (ECU / Tonne)
                                                          laufender
                                                                       1 . Term .     2. Term .     3 . Term .      4. Term .     5 . Term .    6. Term .
         Erzeugniscode            Bestimmung (')            Monat
                                                              9            10            11             12              1               2           3
                                                                                                                                              I
        0709 90 60 000                                       _             _             _              _
        0712 90 19 000                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1001 10 10 000                  . —
                                                             —             —             —              —              —              —            —
        1001 10 90 000                    01                  0             0             0              0          - 40,00       - 40,00       - 40,00
        1001 90 91 000                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1001 90 99 000                    02                  0             0             0              0          -  30,00      -   30,00     - 30,00
1                                         03                  0        +     3,00     +    3,00     +     3,00      -  30,00      -   30,00     - 30,00
                                          04                  0'       +     4,50     +    4,50     +     4,50      -  30,00      -   30,00     - 30,00
        1002 00 00 000                    01                  0             0             0              0          -  30,00      -   30,00     - 30,00
        1003 00 10 000                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1003 00 90 000                    02                  0             0             0              0          - 30,00       - 30,00       - 30,00
l                                         03                  0        +     3,00     +    3,00     +     3,00      - 30,00       - 30,00       - 30,00
l                                         04                  0        +     4,50    ,+    4,50     4- 4,50         - 30,00       - 30,00       - 30,00
        1004 00 10 000                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1004 00 90 000                    01                  0        -     1,50     -    3,00     - 30,00         - 30,00       - 30,00       - 30,00
        1005 10 90 000                    —                  —             —             —              —                             —            —
        1005 90 00 000                    01                  0        - 30,00        - 30,00       - 30,00         - 30,00       - 30,00       - 30,00
        1007 00 90 000                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1008 20 00 000                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1101 00 00 110                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1101 00 00 120                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —
                                                                                                                                                   —   '
        1101 00 00 130                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1101 00 00 150                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1101 00 00 170                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1101 00 00 180                    01                  u             0             0              0          -    7,00         —            —
        1101 00 00 190                    —                  —             —             —              —              —              —
        1101 00 00 900                    —                  —
                                                                           — '           —              —              —              —
                                                                                                                                             -I
        1102 10 00 100                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1102 10 00 200                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1102 10 00 300                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1102 10 00 500                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1102 10 00 900                    —                  —             —             —              —              —              —            —
        1103 11 10 100                    01                  0             0             0              0          -  50,00      -   50,00     -  50,00
        1103 11 10 200                    01                  0             0             0              0          -  50,00      -   50,00     -  50,00
        1103 11 10 500                    01                  0             0             0              0          -  50,00      -   50,00     -  50,00
        1103 11 10 900                    01                  0             0             0              0          -  50,00      -   50,00     -  50,00
        1103 11 90 100                    01                  0             0             0              0          -    7,00         —            —
        1103 11 90 900                    —                  —             —             —              —              —              —            —
  (') Die Bestimmungen sind folgende :
      01 alle Drittländer,
      02 andere Drittländer,
      03 Algerien, Tunesien, Ägypten und die Kanarischen Inseln,
      04 Sowjetunion.
  NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
         Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind.                                                                     (