CELEX: 32013R0127
Language: de
Date: 2013-02-13
Title: Verordnung (EU) Nr. 127/2013 der Kommission vom 13. Februar 2013 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit

14.2.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 43/28
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 127/2013 DER KOMMISSION
   vom 13. Februar 2013
   zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (1), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 31 Absatz 1 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 enthält eine Liste der förderfähigen Länder, die auf der Liste der Hilfeempfänger des Ausschusses für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC) beruht, die entsprechend den Überarbeitungen, die der OECD/DAC regelmäßig an seiner Liste der Hilfeempfänger vornimmt, von der Kommission zu aktualisieren ist.
            
         
               (2)
            
            
               Zur Bestimmung der Personen, denen die Teilnahme an Verfahren zur Vergabe von Aufträgen oder Zuschüssen offen steht, enthält Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 eine Liste von Hilfeempfängern des OECD/DAC, die entsprechend diesen Überarbeitungen zu veröffentlichen und zu aktualisieren ist.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 aufgrund der überarbeiteten Liste der Hilfeempfänger des OECD/DAC ändern und den Rat und das Europäische Parlament hiervon in Kenntnis setzen. Zudem sollte die Kommission Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 aktualisieren und veröffentlichen und den Rat und das Europäische Parlament hiervon in Kenntnis setzen.
            
         
               (4)
            
            
               Daher ist es angebracht, Oman von der Liste der nach Anhang I Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 förderfähigen Länder zu streichen und Anhang II der Verordnung entsprechend zu aktualisieren.
            
         
               (5)
            
            
               Das Europäische Parlament und der Rat sind entsprechend in Kenntnis zu setzen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Anhang I erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
            
         
               2.
            
            
               Anhang II wird durch Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 13. Februar 2013
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 378 vom 27.12.2006, S. 41.
   
      ANHANG I
      
         NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 1 FÖRDERFÄHIGE LÄNDER
      
      
         Lateinamerika
      
      
                  1.
               
               
                  Argentinien
               
            
                  2.
               
               
                  Bolivien
               
            
                  3.
               
               
                  Brasilien
               
            
                  4.
               
               
                  Chile
               
            
                  5.
               
               
                  Kolumbien
               
            
                  6.
               
               
                  Costa Rica
               
            
                  7.
               
               
                  Kuba
               
            
                  8.
               
               
                  Ecuador
               
            
                  9.
               
               
                  El Salvador
               
            
                  10.
               
               
                  Guatemala
               
            
                  11.
               
               
                  Honduras
               
            
                  12.
               
               
                  Mexiko
               
            
                  13.
               
               
                  Nicaragua
               
            
                  14.
               
               
                  Panama
               
            
                  15.
               
               
                  Paraguay
               
            
                  16.
               
               
                  Peru
               
            
                  17.
               
               
                  Uruguay
               
            
                  18.
               
               
                  Venezuela
               
            
         Asien
      
      
                  19.
               
               
                  Afghanistan
               
            
                  20.
               
               
                  Bangladesch
               
            
                  21.
               
               
                  Bhutan
               
            
                  22.
               
               
                  Kambodscha
               
            
                  23.
               
               
                  China
               
            
                  24.
               
               
                  Indien
               
            
                  25.
               
               
                  Indonesien
               
            
                  26.
               
               
                  Demokratische Volksrepublik Korea
               
            
                  27.
               
               
                  Laos
               
            
                  28.
               
               
                  Malaysia
               
            
                  29.
               
               
                  Malediven
               
            
                  30.
               
               
                  Mongolei
               
            
                  31.
               
               
                  Myanmar
               
            
                  32.
               
               
                  Nepal
               
            
                  33.
               
               
                  Pakistan
               
            
                  34.
               
               
                  Philippinen
               
            
                  35.
               
               
                  Sri Lanka
               
            
                  36.
               
               
                  Thailand
               
            
                  37.
               
               
                  Vietnam
               
            
         Zentralasien
      
      
                  38.
               
               
                  Kasachstan
               
            
                  39.
               
               
                  Kirgisische Republik
               
            
                  40.
               
               
                  Tadschikistan
               
            
                  41.
               
               
                  Turkmenistan
               
            
                  42.
               
               
                  Usbekistan
               
            
         Naher Osten
      
      
                  43.
               
               
                  Iran
               
            
                  44.
               
               
                  Irak
               
            
                  45.
               
               
                  Jemen
               
            
         Südliches Afrika
      
      
                  46.
               
               
                  Südafrika
               
            
   
      ANHANG II
      
         OECD/DAC-LISTE DER EMPFÄNGER ÖFFENTLICHER ENTWICKLUNGSHILFE
      
      
         Berichtszeiträume 2011, 2012 und 2013
      
      
                  Am wenigsten entwickelte Länder (LDC)
               
               
                  Sonstige Länder mit niedrigem Einkommen
                  (Pro-Kopf-BNE < 1 005 USD im Jahr 2010)
               
               
                  Länder und Gebiete mit mittlerem Einkommen — untere Einkommenskategorie
                  (Pro-Kopf-BNE 1 006 -3 975 USD im Jahr 2010)
               
               
                  Länder und Gebiete mit mittlerem Einkommen — obere Einkommenskategorie
                  (Pro-Kopf-BNE 3 976 -12 275 USD im Jahr 2007)
               
            
                  Afghanistan
               
               
                  Kenia
               
               
                  Armenien
               
               
                  Albanien
               
            
                  Angola
               
               
                  Demokratische Volksrepublik Korea
               
               
                  Belize
               
               
                  Algerien
               
            
                  Bangladesch
               
               
                  Kirgisische Republik
               
               
                  Bolivien
               
               
                  
                      (1) Anguilla
               
            
                  Benin
               
               
                  Südsudan
               
               
                  Kamerun
               
               
                  Antigua und Barbuda
               
            
                  Bhutan
               
               
                  Tadschikistan
               
               
                  Kap Verde
               
               
                  Argentinien
               
            
                  Burkina Faso
               
               
                  Simbabwe
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
               
                  Aserbaidschan
               
            
                  Burundi
               
               
                   
               
               
                  Côte d’Ivoire
               
               
                  Belarus
               
            
                  Kambodscha
               
               
                   
               
               
                  Ägypten
               
               
                  Bosnien und Herzegowina
               
            
                  Zentralafrikanische Republik
               
               
                   
               
               
                  El Salvador
               
               
                  Botsuana
               
            
                  Tschad
               
               
                   
               
               
                  Fidschi
               
               
                  Brasilien
               
            
                  Komoren
               
               
                   
               
               
                  Georgien
               
               
                  Chile
               
            
                  Demokratische Republik Kongo
               
               
                   
               
               
                  Ghana
               
               
                  China
               
            
                  Dschibuti
               
               
                   
               
               
                  Guatemala
               
               
                  Kolumbien
               
            
                  Äquatorialguinea
               
               
                   
               
               
                  Guayana
               
               
                  Cook Islands
               
            
                  Eritrea
               
               
                   
               
               
                  Honduras
               
               
                  Costa Rica
               
            
                  Äthiopien
               
               
                   
               
               
                  Indien
               
               
                  Kuba
               
            
                  Gambia
               
               
                   
               
               
                  Indonesien
               
               
                  Dominica
               
            
                  Guinea
               
               
                   
               
               
                  Irak
               
               
                  Dominikanische Republik
               
            
                  Guinea-Bissau
               
               
                   
               
               
                  Kosovo (2)
                  
               
               
                  Ecuador
               
            
                  Haiti
               
               
                   
               
               
                  Marshallinseln
               
               
                  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
               
            
                  Kiribati
               
               
                   
               
               
                  Föderierte Staaten von Mikronesien
               
               
                  Gabun
               
            
                  Laos
               
               
                   
               
               
                  Republik Moldau
               
               
                  Grenada
               
            
                  Lesotho
               
               
                   
               
               
                  Mongolei
               
               
                  Iran
               
            
                  Liberia
               
               
                   
               
               
                  Marokko
               
               
                  Jamaika
               
            
                  Madagaskar
               
               
                   
               
               
                  Nicaragua
               
               
                  Jordanien
               
            
                  Malawi
               
               
                   
               
               
                  Nigeria
               
               
                  Kasachstan
               
            
                  Mali
               
               
                   
               
               
                  Pakistan
               
               
                  Libanon
               
            
                  Mauretanien
               
               
                   
               
               
                  Papua-Neuguinea
               
               
                  Libyen
               
            
                  Mosambik
               
               
                   
               
               
                  Paraguay
               
               
                  Malaysia
               
            
                  Myanmar
               
               
                   
               
               
                  Philippinen
               
               
                  Malediven
               
            
                  Nepal
               
               
                   
               
               
                  Sri Lanka
               
               
                  Mauritius
               
            
                  Nepal
               
               
                   
               
               
                  Swasiland
               
               
                  Mexiko
               
            
                  Ruanda
               
               
                   
               
               
                  Syrien
               
               
                  Montenegro
               
            
                  Samoa
               
               
                   
               
               
                  
                      (1) Tokelau
               
               
                  
                      (1) Montserrat
               
            
                  São Tomé und Príncipe
               
               
                   
               
               
                  Tonga
               
               
                  Namibia
               
            
                  Senegal
               
               
                   
               
               
                  Turkmenistan
               
               
                  Nauru
               
            
                  Sierra Leone
               
               
                   
               
               
                  Ukraine
               
               
                  Niue
               
            
                  Salomonen
               
               
                   
               
               
                  Usbekistan
               
               
                  Palau
               
            
                  Somalia
               
               
                   
               
               
                  Vietnam
               
               
                  Panama
               
            
                  Sudan
               
               
                   
               
               
                  Westjordanland und Gazastreifen
               
               
                  Peru
               
            
                  Tansania
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Serbien
               
            
                  Timor-Leste
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Seychellen
               
            
                  Togo
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Südafrika
               
            
                  Tuvalu
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  
                      (1) St. Helena
               
            
                  Uganda
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  St. Kitts und Nevis
               
            
                  Vanuatu
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  St. Lucia
               
            
                  Jemen
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  St. Vincent und die Grenadinen
               
            
                  Sambia
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Suriname
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Thailand
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Tunesien
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Türkei
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Uruguay
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Venezuela
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  
                      (1) Wallis und Futuna
               
            
         (1)  Gebiet.
      
         (2)  Dies gilt unbeschadet des völkerrechtlichen Status des Kosovo.