CELEX: 31970R2177
Language: de
Date: 1970-10-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2177/70 der Kommission vom 29. Oktober 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

30 , 10 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 239/23
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2177/70 DER KOMMISSION
                                              vom 29. Oktober 1970
                   zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                            nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­             wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                           im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbesondere
                                                                                  Artikel 1
auf Artikel 11 Absatz 5, und
in Erwägung nachstehender Gründe :                          Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­            Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Ver­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­              ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 1759/70 (3) und die später zu ihrer          erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­           gefügten Tabelle festgesetzt.
den.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                     Artikel 2
1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­             Diese Verordnung tritt am 30. Oktober 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29. Oktober 1970
                                                                     Für die Kommission
                                                                          A. COPPÉ
                                                                   Mitglied der Kommission
 (!) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 H ABl. Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 194 vom 1 . 9. 1970, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 239/24                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             30 . 10 . 70
                                                               ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 29. Oktober 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                               Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                         (RE / 100 kg)
            Nummer
               des                                                                                                          AASM/
         Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                   Drittländer     ÜLG
           Zolltarifs                                                                                                        (*) (*)
           10.06          Reis :
                          A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                (I) Reis in der Strohhülse                                                      7,896       4,103
                               (II) Reis als nur enthülste Körner                                               9,870       5,129
                          B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                    oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                    weniger als 2 betragen :
                                    (a) Reis, halb geschliffen                                                 13,239       6,628
                                    (b) Reis, ganz geschliffen                                                 14,100       7,063
                               (II) anderer :
                                    (a) Reis, halb geschliffen                                                 14,773       7,438
                                    (b) Reis, ganz geschliffen                                                 15,837       7,980
                          C. Bruchreis                                                                          4,040       2,002
      (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
          AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
      (2) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
          entsprechen .