CELEX: 31981R2828
Language: de
Date: 1981-10-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2828/81 der Kommission vom 30. September 1981 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 277/ 20                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 10 . 81
                          VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2828 /81 DER KOMMISSION
                                                 vom 30 . September 1981
                zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                              Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Durchschnitt abweicht.
                                                                 Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
                                                                 den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­              Weißzucker anwendbare Abschöpfung um mindestens
organisation für Zucker ('), insbesondere auf Artikel 1 6        0,73 ECU von dem obengenannten arithmetischen
Absatz 8 ,                                                       Mittel oder von der Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                 abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
                                                                 gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               gezogenen Abschöpfung auf Weißzucker sein .
                                                                 Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
Nach Artikel 16 Absatz 1. der Verordnung (EWG) Nr.               nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
1785 / 81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1         preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
dieser Verordnung genannten               Erzeugnisse eine        Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
Abschöpfung erhoben .                                            während der Anrechnungszeit eintreten . Dieser
                                                                  Berichtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                     Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81                    ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verord­
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,               nung ( EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen
auf der Grundlage des Saccharosegehalts oder des                 vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem letzteren
Gehalts an anderem als in Saccharose ausgedrücktem                hinzugerechnet werden .
Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der                      Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden . Die                 Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup                 1785/81 genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß
zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                     Absatz 6 des Artikels 16 aus einem beweglichen und
beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                     einem festen Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbe­
 Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt .               trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem zehnten
                                                                  Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/ 68                  Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                  75 (4) zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr
 rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                 von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B II des
sektor (2), zuletzt geändert durch die Verordnung               , Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt wurde , und der
(EWG) Nr. 1428/78 (3), muß der Grundbetrag der                    bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trocken­
Abschöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für                stoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
 einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .          Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
                                                                  Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                 nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während               Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
 der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­              Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
 betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorange­                Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
 henden Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100                    Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
 Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der
 Abschöpfungen muß jedoch durch die am Tag der                    — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker                           Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 anwendbare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese                     in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden , ein
                                                                       Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                       Parität dieser Währungen stützt,
 (') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4.
 (2) ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6 . 1968 , S. 42.
 h ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.                        O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 10 . 81                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 277/ 21
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
     kurse jeder dieser Währungen stützt und der                                             Artikel 1
     während eines      bestimmten        Zeitraums    für die
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend                          Die für die Einfuhr der in Artikel          1   Absatz    1
     vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.                   Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                       1785/81 genannten Erzeugnisse geltenden Abschöp­
                                                                      fungen werden dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der
Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für diese                                               Artikel 2
Erzeugnisse entsprechend dem Anhang dieser
Verordnung —                                                          Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30 . September 1981
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                               ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1981 zur Festsetzung der Einfuhrab
                    Schöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                         (in ECU)
                                                                                      Grundbetrag je 1 v. H.
   Nummer des                                                                            Saccharosegehalt          Betrag
  Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                         je 100 kg des      der Abschöpfung
    Zolltarifs                                                                             betreffenden         für 100 kg
                                                                                                               Trockenstoff
                                                                                            Erzeugnisses
 17.02            Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                  oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                  Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                  C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,2585                —
                  D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                      Malto-Dextrin) :
                            I. Isoglukose                                                       —
                                                                                                                   35,52
                      ex II . andere                                                          0,2585                —
                  E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,2585                —
                  F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                         wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,2585                —
21.07             Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                  inbegriffen :
                  F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                      III . Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                         —
                                                                                                                   35,52
                      IV. andere                                                              0,2585                —