CELEX: 31994R2773
Language: de
Date: 1994-11-14 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2773/94 DER KOMMISSION vom 14. November 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Indonesien, Thailand und China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31994R2773

VERORDNUNG (EG) Nr. 2773/94 DER KOMMISSION vom 14. November 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Indonesien, Thailand und China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 295 vom 16/11/1994 S. 0002 - 0003

VERORDNUNG (EG) Nr. 2773/94 DER KOMMISSION vom 14. November 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Indonesien, Thailand und China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG)  Nr. 3668/93 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete, mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt  sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der  betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergibt sich der individuelle Plafond aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft  angerechneten Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafond erreicht:   "" ID="1">10.0660> ID="2">Indonesien> ID="3">606 500> ID="4">31. 7. 1994"> ID="1">10.0660> ID="2">Thailand> ID="3">606 500> ID="4">31. 7. 1994"> ID="1">10.1160> ID="2">China> ID="3">5 788 000> ID="4">15. 9. 1994"> Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Am 19. November 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft  wiedereingeführt:   "" ID="1">10.0660> ID="2">6401> ID="3">Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Schrauben, Stecken oder ähnliche  Verfahren zusammengefügt ist> ID="4">Indonesien"> ID="4">Thailand"> ID="2">6402> ID="3">Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff"> ID="1">10.1160> ID="2">ex 9101 11 00> ID="3">Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche  Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen> ID="4">China"> ID="2">ex 9101 12 00> ID="3">  Armbanduhren, mit Batterie oder Akkumulator betrieben, auch mit Stoppeinrichtung"> ID="2">ex  9101 19 00> ID="3">    Quarzuhren"> ID="2">ex 9101 91 00> ID="3">  andere"> ID="3">    mit Batterie oder Akkumulator betrieben"> ID="3">      Quarzuhren"> ID="2">ex 9102 11 00> ID="3">Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich  Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101"> ID="2">ex 9102 12 00> ID="3">  Armbanduhren, mit Batterie oder Akkumulator betrieben, auch mit Stoppeinrichtung"> ID="2">ex 9102 19 00> ID="3">    Quarzuhren"> ID="2">ex 9102 91 00>  ID="3">  andere"> ID="3">    mit Batterie oder Akkumulator betrieben"> ID="3">      Quarzuhren">  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 14. November 1994 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.