CELEX: 31987R0666
Language: de
Date: 1987-03-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 666/87 der Kommission vom 5. März 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 63/32                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                6. 3 . 87
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 666/ 87 DER KOMMISSION
                                                         vom 5 . März 1987
                          zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                            Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                    ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                      zu vermeiden .
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
  Portugals,                                                          Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                      Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
 vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1579/86 (2),                                          Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates              dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
 vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                      machen .
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
  Erstattungsbetrags (3),                                             nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
 Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund               gungen zugrunde zu legen :
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                   punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                   Rates (J),
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                          sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                   Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                    eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
 (EWG) Nr. 1 588/86 (5), kann ein Berichtigungsbetrag für                 Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                       kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
 (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                    fizienten festgestellt wird.
 werden .
                                                                      Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^                   der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
 hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­           Verordnung festgesetzt werden muß.
 tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                   schusses für Getreide —
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Getreides    und   seines     Preises    in   der Gemeinschaft
 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                           Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach der               Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                    2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                   setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
                                                                      zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(') ABl.  Nr. L 281 vom    1 . 11 . 1975, S. 1.                                                 Artikel 2
(2) ABl.  Nr. L 139 vom    24. 5.   1986, S. 29 .
(3) ABl.  Nr. L 281 vom    1 . 11 . 1975, S. 78.                      Diese Verordnung tritt am 6. März 1987 in Kraft.
(4) ABl.  Nr. L 281 vom    1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 139 vom    24. 5.   1986, S. 47.
M ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                              0 ABl . Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985, S. 1 .
 ---pagebreak---  6. 3 . 87                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 63/33
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 5. März 1987
                                                                                           Für die Kommission
                                                                                            Frans ANDRIESSEN
                                                                                                Vizepräsident
                                                                    ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 5. März 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                        (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                        laufender
                                                                                1 . Term .   2. Term .  3 . Term .   4. Term .   5. Term .   6. Term.
  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                      Monat
     Zolltarifs                                                         3            4           5           6           7           8           9
10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn                            0            0           0           0       — 30,00     — 30,00    — 30,00
10.01 B II           Hartweizen                                         0            0           0           0          —            —          —
10.02               Roggen                                              0            0           0           0          —           —           —
10.03               Gerste                                              0            0           0     — 20,00       — 20,00     — 20,00    — 20,00
10.04               Hafer                                              —
                                                                              \                 —           —           —           —           —
10.05 B             Mais, anderer als        Hybridmais     zur
                    Aussaat                                             0       — 20,00      — 20,00   — 20,00       — 20,00
10.07 C II          Sorghum, anderes als Hybridsorghum
                    zur Aussaat                                   I           I                                                I
11.01 A             Mehl von Weichweizen                                0            0           0           0       — 50,00     — 50,00    — 50,00
11.01 B             Mehl von Roggen                                     0           0            0          0        — 50,00     — 50,00    — 50,00
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                    weizen                                              0           0            0          0        — 50,00     — 50,00    — 50,00
1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                    weizen                                              0           0            0          0        — 50,00     — 50,00    — 50,00
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 3817/85 (ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985), bestimmt sind.                                          '