CELEX: 32011B0757
Language: de
Date: 2011-10-25 00:00:00
Title: 2011/757/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2011 betreffend den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2009

26.11.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 313/25
            
         BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 25. Oktober 2011
   betreffend den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2009
   (2011/757/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT —
   in Kenntnis des endgültigen Jahresabschlusses der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2009,
   in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2009 der Europäischen Polizeiakademie zusammen mit den Antworten der Akademie (1),
   in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 15. Februar 2011 (05892/2011 — C7-0052/2011),
   unter Hinweis auf seinen Beschluss vom 10. Mai 2011 (2) betreffend den Aufschub des Entlastungsbeschlusses für das Haushaltsjahr 2009 sowie in Kenntnis der Antworten des Direktors der Europäischen Polizeiakademie,
   gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (3), insbesondere auf Artikel 185,
   gestützt auf den Beschluss 2005/681/JI des Rates vom 20. September 2005 zur Errichtung der Europäischen Polizeiakademie (4), insbesondere auf Artikel 16,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,
   in Kenntnis des Beschlusses K(2011) 4680 der Kommission vom 30. Juni 2011, mit dem die Zustimmung zu der von der Europäischen Polizeiakademie beantragten Abweichung von der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 erteilt wurde,
   in Kenntnis des Berichts der Europäischen Polizeiakademie vom 12. Juli 2010 über die Erstattung von Privatausgaben (10/0257/KA),
   in Kenntnis der von der Europäischen Polizeiakademie (Auftrag Nr. CEPOL/2010/001) in Auftrag gegebenen externen Prüfung der Erstattung von Privatausgaben,
   in Kenntnis des endgültigen Berichts über die fünfjährige externe Bewertung der Europäischen Polizeiakademie (Auftrag Nr. CEPOL/CT/2010/002),
   in Kenntnis des jährlichen Tätigkeitsberichts 2009 der Generaldirektion Justiz, Freiheit und Sicherheit,
   in Kenntnis des 4. Fortschrittsberichts der Europäischen Polizeiakademie über die Umsetzung ihres mehrjährigen Aktionsplans (MAP) 2010–2014,
   in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über die Umsetzung des MAP 2010–2014 der Europäischen Polizeiakademie,
   in Kenntnis des Vermerks des Internen Auditdiensts (IAS) vom 4. Juli 2011 (Ref. Ares (2011) 722479) betreffend den 3. Fortschrittsbericht über die Umsetzung des MAP 2010–2014 der Europäischen Polizeiakademie,
   in Kenntnis des Berichts und der dazugehörigen Anlagen der Europäischen Polizeiakademie über die Umsetzung der Entschließung des Europäischen Parlaments betreffend „Entlastung 2009: Europäische Polizeiakademie“,
   in Kenntnis des Berichts und der dazugehörigen Anlage der Europäischen Polizeiakademie über die Anwendung ihres Beschaffungshandbuchs für den Zeitraum 1. Juli 2010-1. Juli 2011,
   gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
   in Kenntnis des zweiten Berichts des Haushaltskontrollausschusses (A7-0330/2011),
   
               1.
            
            
               billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2009;
            
         
               2.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Direktor der Europäischen Polizeiakademie, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) veröffentlichen zu lassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Jerzy BUZEK
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
      
   
   
      (1)  ABl. C 338 vom 14.12.2010, S. 137.
   
      (2)  ABl. L 250 vom 27.9.2011, S. 260.
   
      (3)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 63.
   
      (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.