CELEX: 32012D0028
Language: de
Date: 2011-12-20 00:00:00
Title: 2012/28/GASP: Beschluss EUPOL COPPS/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Dezember 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)

13.1.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 9/15
            
         BESCHLUSS EUPOL COPPS/1/2011 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 20. Dezember 2011
   zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)
   (2012/28/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
   gestützt auf den Beschluss 2010/784/GASP des Rates vom 17. Dezember 2010 zur Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach dem Beschluss 2010/784/GASP des Rates ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der EUPOL COPPS zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
            
         
               (2)
            
            
               Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee hat auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Hohe Vertreterin) mit dem Beschluss EUPOL COPPS/2/2009 (2) vom 15. Dezember 2009 Herrn Henrik MALMQUIST zum Leiter der Mission EUPOL COPPS ernannt.
            
         
               (3)
            
            
               Die Hohe Vertreterin hat vorgeschlagen, das Mandat von Herrn MALMQUIST als Leiter der EUPOL COPPS vom 1. Januar 2012 bis zum 30. Juni 2012 zu verlängern —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das Mandat von Herrn Henrik MALMQUIST als Leiter der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS) wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 30. Juni 2012 verlängert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   Er gilt bis zum 30. Juni 2012.
   
      Geschehen zu Brüssel am 20. Dezember 2011.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         O. SKOOG
      
   
   
      (1)  ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 60.
   
      (2)  ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 78.