CELEX: 31971R2405
Language: de
Date: 1971-11-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2405/71 der Kommission vom 9. November 1971 zur Änderung der deutschsprachigen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1371/71 der Kommission vom 30. Juni 1971 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen

10 . 11 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 249/71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2405/71 DER KOMMISSION
                                                   vom 9. November 1971
                zur Änderung der deutschsprachigen Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1371/71
                der Kommission vom 30. Juni 1971 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs
                bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte
                              Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                 gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 1313/71 des
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 Rates vom 21 . Juni 1971 über die Eröffnung von
                                                                 Zollpräferenzen für bestimmte Textil- und Schuh­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 waren mit Ursprung in den Entwicklungsländern (8),
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               insbesondere auf Artikel 1 ,
                                                                 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1314/71
 gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 1308/71 des             des Rates vom 21 . Juni 1971 über die Einführung
 Rates vom 21 . Juni 1971 über die Eröffnung, Auf­               eines allgemeinen Präferenzsystems für bestimmte
 teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkon­                Erzeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen
 tingenten betreffend bestimmte Waren mit Ursprung               Zolltarifs zugunsten von Entwicklungsländern (7),
  in Entwicklungsländern ( x ), insbesondere auf Ar­             insbesondere auf Artikel 1 ,
 tikel 1 ,
                                                                 in Erwägung nachstehender Gründe :
 gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1309/71 des
 Rates vom 21 . Juni 1971 über die Eröffnung von                 Die deutschsprachige Fassung der Sondervorschriften
 Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­              für die Erzeugnisse der Tarifnummern ex 18.06 und
 sprung in Entwicklungsländern (2 ), insbesondere auf            85.15 des Gemeinsamen Zolltarifs weist in der
 Artikel 1 ,                                                    Verordnung (EWG) Nr. 1371 /71 der Kommission
                                                                vom 30. Juni 1971 über die Begriffsbestimmung des
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1310/71 des              Warenursprungs bei der Anwendung der von der
 Rates vom 21 . Juni 1971 über die Eröffnung, Auf­              Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte
teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkon­                Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollprä­
tingenten betreffend bestimmte Textilwaren mit Ur­               ferenzen (8) als Anlage beigefügten Liste A zwei
sprung in Entwicklungsländern (3), insbesondere auf             Fehler auf. Es ist erforderlich, eine Berichtigung
Artikel 1 ,                                                     dieses Textes vorzunehmen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1311/71 des               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für
Rates vom 21 . Juni 1971 über die Eröffnung von
                                                                Ursprungsfragen —
Zollpräferenzen für bestimmte Textilerzeugnisse mit
Ursprung in Entwicklungsländern (4), insbesondere
auf Artikel 1 ,                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                       Artikel 1
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1312/71 des
Rates vom 21 . Juni 1971 über die Eröffnung, Auf­               In der deutschsprachigen Fassung der Verordnung
teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkon­                ( EWG) Nr. 1371 /71 wird der Text der Sondervor­
tingenten betreffend bestimmte Textil- und Schuh­               schriften in Liste A für die Erzeugnisse der Tarif-
 waren mit Ursprung in Entwicklungsländern (5 ), ins­           nummern ex 18.06 und 85.15 durch folgenden Text
besondere auf Artikel 1 ,                                       ersetzt :
(!) ABI. Nr. I. 142 vom 28 . 6. 1971 , S. 1 .
[*) ABl. Nr. L 142 vom 28. 6. 19171 , S. 13 .
( 3) ABl. Nr. L 142 vom 28 . 6. 1971 , S. 57.                   (6) ABl. Nr. L 142 vom 28 . 6. 1971 , S. 76.
(4) ABl . Nr. L 142 vom 28 . 6. 1971 , S. 63 .                  (7) ABl. Nr . L 142 vom 28.6.1971 , S. 85 .
(5) ABl. Nr. L 142 vom 28 . 6 . 1971 , S. 69 .                  (8) ABl . Nr. L 146 vom 1 . 7. 1971 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 24.9/72                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         10 . 11 . 71
                  Hergestellte Ware
                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                                              Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                                              hergestellten Waren die Eigenschaft von
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft Ursprungserzeugnissen verleihen , wenn
                                                       von Ursprungserzeugnissen verleihen    nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Tarifnummer              Warenbezeichnung
ex 18.06        Kakaopulver, nur durch Zusatz       Herstellung aus Saccharose bzw .
                von Saccharose gezuckert            unter Verwendung von Erzeugnis­
                                                    sen der Tarifnummern 18.01 bis
                                                    18.05 einschließlich, deren Wert
                                                    40 % des Wertes der Fertigware
                                                    überschreitet
    85.15       Sende- und Empfangsgeräte für                                                  Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                den Funksprech- oder Funktele­                                                 tage unter Verwendung von Er­
                graphieverkehr ;                                                               zeugnissen und Teilen, die nicht
                Sende- und Empfangsgeräte für                                                  Ursprungserzeugnisse sind und
                Rundfunk oder Fernsehen , ein­                                                 deren Wert 40 v. H. des Wertes
                schließlich der mit Tonaufnahme­                                               der Fertigware nicht überschrei­
                und Tonwiedergabegeräten kom­                                                  tet, sofern :
                binierten Empfänger und der                                                    — dem Wert nach mindestens 50
                Fernsehkameras ;
                Geräte für Funknavigation, Funk­                                                    v. H. der verwendeten Erzeug­
                messung oder Funkfernsteuerung                                                     nisse     und     Teile 0 )      Ur­
                                                                                                   sprungserzeugnisse sind und
                                                                                               — alle Transistoren Ursprungs­
                                                                                                    erzeugnisse sind
                                                         Artikel 2
              Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro­
              päischen Gemeinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 9 . November 1971
                                                                              Für die Kommission
                                                                                   Der Präsident
                                                                              Franco M. MALFATTI