CELEX: 51988PC0104
Language: de
Date: 1988-03-10 00:00:00
Title: Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluß des Zusatzprotokolls zum Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Syrien#Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluß des Protokolls zu dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Syrien im Anschluß an den Beitritt Spaniens und Portugals zur Gemeinschaft#Entwurf eines Protokolls zum Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Arabischen Republik Syrien im Anschluß an den Beitritt Spaniens und Portugals zur Gemeinschaft#(Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 104
Vol. 1988/0030
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13. März 2015 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---       KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                 KOM(88 ) 104 endg .
                                                 Brüssel , den 10 . März 1988
                                Empfehlung fur einen
                                 BESCHLUSS DES RATES
    über den Abschluß des Zusatzprotokolls zum Kooperationsabkommen zwischen
               der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Syrien
                                Empfehlung für einen
                                  BESCHLUSS DES RATES
     über den Abschluß des Protokolls zu dem Kooperationsabkommen zwischen
  der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Syrien
       im Anschluß an den Beitritt Spaniens und Portugals zur Gemeinschaft
                                     Entwurf eines
             Protokolls zum Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der
Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Arabischen Republik Syrien
      im Anschluß an den Beitritt Spaniens und Portugals zur Gemeinschaft
                          ( Von der Kommission vorgelegt )
                 V* \ L        VA
 ---pagebreak---                          BEGRÜNDUNG
1. Die Kommission konnte die Verhandlungen mit Syrien im Hinblick
   auf den Abschluss von drei Protokollen zur Festlegung der im
   Anschluss an den Beitritt Spaniens und Portugals erforderlichen
   wirtschaftlichen und technischen Anpassungen und Übergangsmass¬
   nahmen zu den mit diesem Land geschlossenen Abkommen ( Abkommen
   EWG und EGKS ) erfolgreich beenden .
   Das Verhandlungsergebnis steht vollauf im Einklang mit den vom
   Rat erlassenen Direktiven .
2. Die Kommission empfiehlt dem Rat und den im Rat vereinigten Ver¬
   tretern der Regierungen der Mitgliedstaaten , das Verhandlungs¬
   ergebnis zu genehmigen und das Verfahren für die Unterzeichnung
   und den Abschluss einzuleiten .
   Zu diesem Zweck unterbreitet sie :
   a ) eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates über den Ab¬
   schluss des Zusatzprotokolls zum Kooperationsabkommen zwischen
   der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Syrien und im An¬
   hang dazu den paraphierten Wortlaut des Entwurfs eines Zusatz¬
   protokolls ;
   b ) eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates betreffend den
   Abschluss des Protokolls zu dem Kooperationsabkommen zwischen
   der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Syrien im Anschluss
   an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen
   Republik zur Gemeinschaft und im Anhang dazu den paraphierten
   Wortlaut des Entwurfs eines Protokolls ;
   c ) den paraphierten Wortlaut des Entwurfs eines Protokolls zum
   Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemein¬
   schaft für Kohle und Stahl und Syrien im Anschluss an den Bei¬
   tritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik
   zur Gemeinschaft .
3. In Anbetracht der erforderlichen Zeit für die Abwicklung der
   Verfahren für den Abschluss der unter b ) und c ) genannten Proto¬
   kolle wird die Kommission Vorschläge unterbreiten , um die auto¬
   nome Anwendung der in diesen Protokollen vorgesehenen Regelung
   bis zu ihrem Inkrafttreten zu gewährleisten .
 ---pagebreak---            EMPFEHLUNG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Kooperationsabkommen
   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
                  Arabischen Republik Syrien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 238 ,
                  \
auf Empfehlung der Kommission ,
nach Zustimmung     des Europäischen Parlaments ,
 ---pagebreak---                                      - 2 -
 in der Erwägung , dass es sich empfiehlt , das Zusatzprotokoll zu
 dem am 18 . Januar 1977 in Brussel Unterzeichneten Kooperations¬
 abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Arabischen Republik Syrien ( 1 ) zu genehmigen   -
BESCHLIESST :
                                 ARTIKEL 1
Das Zusatzprotokoll zum Kooperationsabkommen zwischen der Euro¬
päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik
Syrien wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt .
Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluss beigefugt .
                                 ARTIKEL 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 5 des Protokolls
vorgesehene Notifizierung vor ( 2 ).
( 1 ) ABI . Nr . L 269 / 78 , S. 1 .
( 2 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls wird im
      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung
      des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht .
 ---pagebreak---                               3
                          ARTIKEL 3
Dieser Beschluss wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften wirksam .
Geschehen zu Brussel am
                                      Im Names des Rates
                                         Der Prasident
 ---pagebreak---              ZUSATZPROTOKOLL
  ZUM KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER
EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
     DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN
 ---pagebreak---                                                                            \ Ь^
                               - 2 -
DIM EUR0PA1SCHE W1RTSCHAFTSGEMH1NSCHAFT
l* i IH'I'SC' ils ,
DIE ARABISCHE REPUBLIK SYRIEN
andererseits ,
GESTÜTZT auf das am 18 . Januar 1977 in Brussel Unterzeichnete Koopera¬
tionsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
Arabischen Republik Syrien ( nachstehend "Abkommen" genannt ),
IN DER ERWÄGUNG , dass die Gemeinschaft und Syrien den Wunsch haben , zur
Berücksichtigung der mit dem Beitritt Spaniens und Portugals zu den
Europäischen Gemeinschaften am 1 . Januar 1986 geschaffenen neuen Dimen¬
sion ihre Beziehungen weiter zu intensivieren , und dass nach Artikel 44
des Abkommens Verbesserungen von Abkommensbestimmungen vorgenommen
werden können ,
IN DER ERWÄGUNG , dass es angezeigt ist , die traditionellen Ausfuhrströme
Syriens nach der Gemeinschaft beizubehalten , und dass dementsprechend
Bestimmungen vorzusehen sind ,
HABEN BESCHLOSSEN , hierfür ein Protokoll mit Anpassungsbestimmungen zu
dem Abkommen zu schliessen , und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch¬
tigte ernannt :
                                                                               'ï
 ---pagebreak---                                 - 3 -
DEK KAT DER EUROPA 1 SCIIKN GEME I NSCIIAFTEN :
DIE REGIERUNG DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN :
DIESE sind nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen
Vollmachten
WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                              ARTIKEL 1
1.    Für die im Anhang zu diesem Protokoll auf gef uhrten und unter das
Abkommen fallenden Waren mit Ursprung in Syrien werden die aufgrund des
Abkommens bei der Einfuhr in die Gemeinschaft anwendbaren Zolle schritt ¬
weise innerhalb derselben Zeiträume und nach derselben Zeitfolge abge¬
baut , wie sie in der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals für
die gleichen Waren bei der Einfuhr aus diesen Landern in die Gemeinschaft
in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 vorgesehen sind . Hierbei
sind die nachstehenden Bestimmungen dieses Artikels anzuwenden .
Gelten wahrend dieses schrittweisen Abbaus für Waren Spaniens einerseits
und Portugals andererseits bei der Einfuhr in die Gemeinschaft in ihrer
Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 unterschiedlich hohe Zollsätze ,
so wird auf die Waren mit Ursprung in Syrien der jeweils höhere Zoll¬
satz angewandt .
 ---pagebreak---                               - 4 -
2.    Bei den im Anhang aufgefuhrten Waren , bei denen für Syrien niedri¬
gere Zollsätze als für Spanien und /oder Portugal gelten , beginnt der
Zollabbau , sobald die auf die gleichen Waren Spaniens und Portugals
anwendbaren Zollsätze niedriger sind als die Zollsätze' auf die Waren
mit Ursprung in Syrien .
3.    Für den Zollabbau bei Gemüse und Kuchenkrautern , getrocknet , der
Tarifstelle 07.04 A des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Syrien
wird eine Referenzmenge von 700 Tonnen festgesetzt .
Übersteigen die Einfuhren dieser Ware die Referenzmenge , so kann die
Gemeinschaft für die betreffende Ware unter Berücksichtigung einer von
ihr erstellten jährlichen Handelsbilanz ein Gemeinschaftszollkontingent
in der Hohe dieser Referenzmenge einfuhren . Auf die über dieses Kontin¬
gent hinaus eingefuhrten Mengen wendet die Gemeinschaft den sich aus
dem Abkommen ergebenden Zollsatz an .
4.    Für die nicht in Absatz 3 genannten Waren des Anhangs kann die
Gemeinschaft eine Referenzmenge im Sinne und unter den Bedingungen von
Absatz 3 festsetzen , wenn sie aufgrund einer von ihr erstellten jähr¬
lichen Handelsbilanz feststellt , dass die Einfuhrmengen Schwierigkeiten
auf dem Gemeinschaftsmarkt hervorrufen konnten .
                            ARTIKEL 2
].    Zur Verbesserung der Funktionsweise der institutionellen Mechanis¬
men des Abkommens wird ein Ausschuss für wirtschaftliche und handels¬
politische Zusammenarbeit eingesetzt .
Dieser Ausschuss hat die Aufgabe ,
- den regelmassigen Austausch von Informationen über Zahlen und Gegeben¬
   heiten betreffend Handel und Erzeugung und
- den regelmassigen Austausch von Informationen über die Kooperations-
   moglichkeiten in den unter das Abkommen fallenden Bereichen
zu erleichtern .
 ---pagebreak---                                                                            »Γ
                              - r> -
Der Vorsitz im Ausschuss wird abwechselnd von einem Vertreter der
Kommission der Europäischen Gemeinschaften und einem Vertreter Syriens
wahrgenommen .
2.    Der Kooperationsrat legt gemäss Artikel 38 Absatz 2 des Abkommens
unverzüglich die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Ausschusses
fest . Er kann ferner entscheiden , dass ihm der Ausschuss Berichte vor ¬
zulegen hat .
                            ARTIKEL 3
Die Gemeinschaft und Syrien prüfen ab 1995 die Ergebnisse der Zusammen¬
arbeit zwischen den Vertragsparteien , um den Stand und die künftige
Entwicklung ihrer Beziehungen unter Berücksichtigung der Abkommensziele
zu beurteilen .
                            ARTIKEL 4
Dieses Protokoll ist Bestandteil des Kooperationsabkommens zwischen der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Syrien .
                            ARTIKEL 5
1.    Dieses Protokoll bedarf der Ratifizierung , Annahme oder Genehmigung
durch die Vertragsparteien gemäss ihren internen Vorschriften ; die Ver¬
tragsparteien notifizieren einander den Abschluss der hierfür erforder¬
lichen Verfahren .
2.    Dieses Protokoll tritt am ersten Tag des Monats in Kraft , der auf
den Monat der Notifizierung nach Absatz 1 folgt .
                                                                            lO
 ---pagebreak---                                - 6 -
                             ARTIKEL 6
Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher ,
englischer , französischer , griechischer , italienischer , niederlän¬
discher , portugiesischer , spanischer und arabischer Sprache abgefasst ,
wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
 ---pagebreak---            GEMEINSAME ERKLÄRUNG DER VERTRAGSPARTEIEN
                  ZU ARTIKEL 1 DES PROTOKOLLS
                  ( dem Protokoll beizufugen )
Die Vertragsparteien kommen uberein , dass die in Artikel 1 des
Protokolls genannten Hochstmengen zeitanteilig angewandt werden ,
falls der Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Protokolls nicht
mit dem Beginn des Kalenderjahres oder gegebenenfalls des Wirt¬
schaftsjahres zusammenfallt .
Ferner kommen die Vertragsparteien uberein , dass die in die Ge¬
meinschaft eingefuhrten Waren mit Ursprung in Syrien , für die im
Protokoll eine Hochstmenge festgesetzt ist , ab 1 . Januar eines
jeden Jahres auf diese Hochstmenge angerechnet wird .
 ---pagebreak---                                                                          ANHANG       (1
                                                                            1
Nummer des                                                                    Referenz -
Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                    Kontingent   menge ( in
Zolltarifs                                                                    Tonnen )
 07.04      Gemüse und Kuchenkrauter , getrocknet , auch in
            Starke oder Scheiben geschnitten , als Pulver
            oder sonst zerkleinert , aber nicht weiter zu¬
            bereitet :
            A.  Speisezwiebeln                                                   700
 07.05      Trockene ausgeloste Hulsenfruchte , auch geschalt
            oder zerkleinert :
            B. andere als zur Aussaat
 08.12      Fruchte ( ausgenommen solche der Tarifnr . 08.01
            bis 08.05 ), getrocknet :
            A. Aprikosen
 09.09      Anis-, Sternanis-, Fenchel -, Koriander-, Kummel¬
            und Wacholderfruchte
 12.03      Samen , Sporen und Fruchte zur Aussaat :
            E. andere
 12.07      Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Fruchte der
            hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu
            Zwecken der Medizin , Insektenvertilgung , Schäd¬
            lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art ,
            frisch oder getrocknet , ganz , in Stucken , als
            Pulver oder sonst zerkleinert.:
            B. Sussholzwurzeln
 12.08      Zichorienwurzeln , frisch oder getrocknet , auch
            geschnitten , nicht gerostet ; Johannisbrot , frisch
            oder getrocknet , auch als Pulver oder sonst zer¬
            kleinert ; Fruchtkerne und andere Waren pflanzli¬
            chen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen
            Ernährung verwendeten Art , anderweit weder ge¬
            nannt noch inbegriffen :
            B. Johannisbrot
            C. Johannisbrotkerne
 ---pagebreak---           EMPFEHLUNG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
                    über den Abschluss des
       Protokolls zu dem Kooperationsabkommen zwischen
        der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                der Arabischen Republik Syrien
                 im Anschluss an den Beitritt
           Spaniens und Portugals zur Gemeinschaft
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 238 ,
auf Empfehlung der Kommission ,
nach Zustimmung     des Europäischen Parlaments ,
 ---pagebreak---                                                                          t©
in der Erwägung , dass es sich empfiehlt , das Protokoll zu dem am
18 . Januar 1977 in Brussel Unterzeichneten Kooperationsabkommen
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen
Republik Syrien ( 1 ) zu genehmigen , um dem Beitritt Spaniens und
Portugals      zur Gemeinschaft Rechnung
zu tragen -
BESCHLT ESST :
                                 Artikel 1
Das Protokoll zu dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Arabischen Republik Syrien im An¬
schluss an den Beitritt Spaniens und
 Portugals           zur Gemeinschaft wird im Namen der Gemeinschaft
genehmigt .
Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluss beigefugt .
                                 Artikel 2
Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 24 des Protokolls vor¬
gesehene Notifizierung vor ( 2 ).
( 1 ) ABI . Nr . L 269 / 78 , S. 1
( 2 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls wird im Amtsblatt
      der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung des Generalsekre¬
      tariats des Rates veröffentlicht .
                                                                          (S
 ---pagebreak---                          Artikel 3
Dieser Beschluss wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften wirksam .
Geschehen zu Brussel am   10 - März 1988
                                          Im Namen des Rates
                                             Der Präsident
 ---pagebreak---                    PROTOKOLL
   ZU DEM KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER
 EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER
ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN IM ANSCHLUSS AN DEN
    BEITRITT DES KÖNIGREICHS SPANIEN UND DER
   PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZUR GEMEINSCHAFT
 ---pagebreak--- SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER ,
IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK ,
DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ,
DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK GRIECHENLAND ,
SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG VON SPANIEN ,
DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ,
DER PRÄSIDENT IRLANDS ,
DER PRÄSIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK ,
SEINE KÖNIGLICHE HOHEIT DER GROSSHERZOG VON LUXEMBURG ,
IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DER NIEDERLANDE ,
DER PRÄSIDENT DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ,
IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS
GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND ,
deren Staaten Vertragsparteien des Vertrages zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sind , und
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                         einerseits und
DIE REGIERUNG DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN
                         andererseits ,
P / CEE / BKJ / f 2
 ---pagebreak---                                                                  Λ
                                                                 Л N
                                                                  Ч_       X
                                                                   ч
                                                                           iVs
GESTÜTZT auf das am 18 . Januar 1977 in Brussel Unterzeichnete Koopera¬
tionsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Arabischen Republik Syrien , nachstehend "Abkommen" genannt ,
IN ERWÄGUNG des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen
Republik zu den Europäischen Gemeinschaften am 1 . Januar 1986 ,
HABEN BESCHLOSSEN , die Anpassungen und Übergangsmassnahmen zu dem Ab¬
kommen im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der
Portugiesischen Republik zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im
gegenseitigen Einvernehmen festzulegen , und haben zu diesem Zweck als
Bevollmächtigte ernannt :
SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG DER BELGIER :
IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN VON DÄNEMARK :
DER PRÄSIDENT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND :
                                                          P/CEE/ BKJ / f 3
                                                                            n
 ---pagebreak--- DER PRÄSIDENT DER REPUBLIK GRIECHENLAND :
SEINE MAJESTÄT DER KÖNIG VON SPANIEN :
DER PRÄSIDENT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK :
DER PRÄSIDENT IRLANDS :
DER PRÄSIDENT DER ITALIENISCHEN REPUBLIK :
SEINE KÖNIGLICHE HOHEIT DER GROSSHERZOG VON LUXEMBURG
P / CEE / BKJ / f 4
 ---pagebreak--- IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DER NIEDERLANDE :
DER PRÄSIDENT DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK :
IHRE MAJESTÄT DIE KÖNIGIN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS
GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND :
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIE REGIERUNG DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN :
                                                      P/CEE/ BKJ / f 5
 ---pagebreak--- 1)1 KSK SIND nach Austausch ihrer Ln guter und gehöriger i’orm befundenen
Vo I 1macht en
WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                            ARTIKEL 1
Das Königreich Spanien und die Portugiesische Republik werden Vertrags¬
parteien des am 18 . Januar 1977 in Brussel Unterzeichneten Abkommens
sowie der Erklärungen im Anhang zur Schlussakte .
                             TITEL I
                           ANPASSUNGEN
                            ARTIKEL 2
Das Abkommen einschliesslich der Anhänge und der Protokolle , die Be¬
standteil des Abkommens sind , sowie die Erklärungen im Anhang zur
Schlussakte werden in spanischer und portugiesischer Sprache abge¬
fasst und sind gleichermassen verbindlich wie die Urfassungen . Der
Kooperationsrat genehmigt den spanischen und den portugiesischen
Wortlaut .
P / CEE / BKJ / f 6
 ---pagebreak---                            TITEL II
                     ÜBERGANGSMASSNAHMEN
                          KAPITEL I
      Für das Königreich Spanien_geltende Bestimmunsen
                         ABSCHNITT I
                     Allgemeine Regelung
                          ARTIKEL 3
1 . Mit Inkrafttreten dieses Protokolls wendet das Königreich Spanien
auf Waren mit Ursprung in Syrien die gleichen Einfuhrzollsätze an , die
es auf die gleichen Waren aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammenset ¬
zung vom 31 . Dezember 1985 anwendet . Für diese Massnahme gelten die
Modalitäten der Absätze 2 und 3 sowie des Artikels 4 .
                                                           P / CEE / BKJ / f 7
 ---pagebreak---                                                                             Y
2 . Das Königreich Spanien baut die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung
in Syrien schrittweise wie folgt ab :
-    am 1 . Marz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszollsatzes
     herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,5 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 62,5 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 47,5 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 35 v.H. des Ausgangszoll¬
     satzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 22,5 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 10 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     die letzte Herabsetzung um 10 v.H. erfolgt am 1 . Januar 1993 .
3 . Die nach Absatz 2 berechneten Zollsätze werden unter Abrundung auf
die erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite Dezimalstelle
entfallt .
P/CEE/BKJ / f 8
                                                                           24
 ---pagebreak---                                                                             >1
                              ARTIKEL 4
  1 . Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen
  nach Artikel 3 Absatz 2 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der
  am 1 . Januar 1985 vom Königreich Spanien gegenüber der Gemeinschaft
  tatsächlich angewandte Zollsatz .
  2 . Abweichend von Absatz 1 gelten für die nachstehend aufgeführten
  Waren als Ausgangszollsatze die Zollsätze , die bei jeder der einzel¬
  nen Waren angegeben sind :
   Nummer des
1 Gemeinsamen                 Warenbezeichnung                Ausgangs-
i Zolltarifs                                                  zollsatz
1
      24.02         Tabak , verarbeitet ; Tabakauszuge
                    und Tabaksossen :
i
                    A.  Zigaretten                              50 v.H.
                    B.  Zigarren und Zigarillos                 55 v.H.
                    C.  Rauchtabak                              46,8 v.H.
                    D.  Kautabak und Schnupftabak               26 v.H.
                    E.  andere , einschliesslich homoge¬
                        nisierter Tabak in Form von Folien      10,4 v.H.
      27.09         Erdöl und Öl aus bituminösen
                    Mineralien , roh                               frei
                                                            P/CEE/ BKJ/ f 9
 ---pagebreak---                              ARTIKEL 5
Wenn das Königreich Spanien die Zollsätze für Waren , die aus der
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 einge-
fuhrt werden , schneller aussetzt oder abbaut , als in dem festge¬
legten Zeitplan vorgesehen ist , so nimmt es auch die Aussetzung
oder Senkung der Zollsätze für die gleichen Waren mit Ursprung
in Syrien um den gleichen Prozentsatz vor .
                             ARTIKEL 6
1 . Das Königreich Spanien wendet folgende mengenmassige Einfuhr¬
beschränkungen an :
      bis zum 31 . Dezember 1988 für die in Anhang I aufgefuhrten
      Waren mit Ursprung in Syrien ;
      bis zum 31 . Dezember 1989 für die in Anhang II aufgefuhrten
      Waren mit Ursprung in Syrien .
2 . Die in Absatz 1 genannten Beschränkungen bestehen in der Anwen¬
dung von Kontingenten .
3 . Die Ausgangskontingente sind jeweils in den Anhängen I und II
aufgef uhrt .
P / CEE/ BKJ / f 10
 ---pagebreak--- Die schrittweise Aufstockung der Kontingente des Anhangs I sowie der
Kontingente Nrn . 1 bis 5 und 10 bis 14 des Anhangs II beträgt bei den
 in ECU ausgedruckten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres 25 v.H. und
bei den in Mengen ausgedruckten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres
20 v.H. Die Aufstockung wird stets zu jedem Kontingent hinzugerechnet ,
und die folgende Aufstockung wird auf der Grundlage der sich daraus
ergebenden Hohe errechnet .
Die in Anhang II aufgeführten Kontingente Nrn . 6 bis 9 werden jährlich
schrittweise wie folgt auf gestockt :
     am 1 . Januar 1986 : 13 v.H
     am 1 . Januar 1987 : 18 v.H
     am 1 . Januar 1988 : 20 v.H
     am 1 . Januar 1989 : 20 v.H
4 . Wird festgestellt , dass die Einfuhren einer der in den Anhängen I
und II genannten Waren nach Spanien wahrend zweier aufeinanderfolgender
Jahre weniger als 90 v.H. der Kontingentierung betrugen , so liberali¬
siert das Königreich Spanien die Einfuhren der Ware mit Ursprung in
Syrien mit Beginn des auf den Zwei jahreszeitraum folgenden Jahres , so¬
fern die Ware zu diesem Zeitpunkt gegenüber der Gemeinschaft in ihrer
Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 liberalisiert ist .
Liberalisisert das Königreich Spanien die Einfuhren einer der in den
Anhängen I und II genannten Waren aus der Gemeinschaft in ihrer Zusam¬
mensetzung vom 31 . Dezember 1985 oder erhöht es ein für die Gemein¬
schaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 geltendes Kontin¬
gent über den in Absatz 3 genannten Mindestsatz hinaus , so liberali¬
siert es auch die Einfuhren dieser Ware mit Ursprung in Syrien oder
erhöht das Kontingent entsprechend .
                                                           P/CEE/BKJ/ f 11
                                                                           2}
 ---pagebreak--- 5 . Bei der Verwaltung der in Absatz 2 genannten Kontingente wendet
das Königreich Spanien die gleichen Verwaltungsvorschriften und Ver¬
waltungsmassnahmen an , die für die Einfuhren von Ursprungswaren der
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 gelten .
                             ARTIKEL 7
Bei den Erzeugnissen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033 / 80 mit Ursprung in
Syrien beseitigt das Königreich Spanien mit Inkrafttreten dieses
Protokolls schrittweise die Zolle , die den festen Teilbetrag der
Abgabe darstellen , und zwar ausgehend von den in Anhang III genann¬
ten Ausgangszollsatzen und nach dem in Artikel 3 Absatz 2 vorge¬
sehenen Zeitplan .
                           ABSCHNITT 11
            In Anhang II des Vertrages zur Gründung der
     Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufgefuhrte Waren
                             ARTIKEL 8
1 . Bei den in Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft genannten Waren mit Ursprung in Syrien wendet
das Königreich Spanien vorbehaltlich der nachstehenden besonderen Be¬
stimmungen einen Zollsatz an , durch den der Abstand zwischen dem Aus¬
gangszollsatz und dem Praf erenzzollsatz wie folgt verringert wird :
P / CEE/ BKJ / f 12
 ---pagebreak--- am 1 . Marz 1986 wird jeder Abstand auf 90,9 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1987 wird jeder Abstand auf 81,8 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1988 wird jeder Abstand auf 72,7 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1989 wird jeder Abstand auf 63,6 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1990 wird jeder Abstand auf 54,5 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1991 wird jeder Abstand auf 45,4 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1992 wird jeder Abstand auf 36,3 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ; .
am 1 . Januar 1993 wird jeder Abstand auf 27,2 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1994 wird jeder Abstand auf 18,1 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert ;
am 1 . Januar 1995 wird jeder Abstand auf 9 v.H. des Anfangs¬
abstands verringert .
                                                     P/CEE/BKJ/f 13
 ---pagebreak--- Ab 1 . Januar 1996 wendet das Königreich Spanien die Praferenzzollsatze
in vollem Umfang an .
2 . Das Königreich Spanien schiebt die Anwendung der Praferenzregelung
im Sektor Obst und Gemüse der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 bis zum
31 . Dezember 1989 auf .
Bei diesen Waren wendet das Königreich Spanien ab 1 . Januar 1990 einen
Zollsatz an , mit dem der Abstand zwischen dem am 31 . Dezember 1989
tatsächlich angewandten Zollsatz und dem Praf erenzzollsatz wie folgt
verringert wird :
     am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 85,7 v.H. des Anfangsabstands
     verringert ;
     am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 71,4 v.H. des Anfangsabstands
     verringert ;
     am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 57,1 v.H. des Anfangsabstands
     verringert ;
-    am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 42,8 v.H. des Anfangsabstands
     verringert ;
     am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 28,5 v.H. des Anfangsabstands
     verringert ;
     am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 14,2 v.H. des Anfangsabstands
     verringert .
Ab 1 . Januar 1996 wendet das Königreich Spanien die Praferenzzollsatze
in vollem Umfang an .
P /CEE/ BKJ / f 14
 ---pagebreak--- 3 . Ausgangszollsatz im Sinne des Absatzes 1 ist der in Artikel 4
Absatz 1 festgelegte Ausgangszollsatz .
                           ARTIKEL 9
Für die in Anhang IV aufgefuhrten Waren mit Ursprung in Syrien können
bei der Einfuhr nach Spanien bis zum 31 . Dezember 1989 mengenmässige
Beschränkungen angewandt werden .
                           ARTIKEL 10
Bei den in Artikel 8 Absatz 1 genannten Waren , für die am 1 . Marz 1986
keine gemeinsame Marktorganisation bestand , finden die Abkommensbe¬
stimmungen über die Beseitigung der Abgaben mit gleicher Wirkung wie
Zolle und die Beseitigung der mengenmassigen Beschränkungen und Mass¬
nahmen mit gleicher Wirkung keine Anwendung auf diese Abgaben , Be¬
schränkungen und Massnahmen , wenn sie zum Zeitpunkt des Beitritts Be¬
standteil einer einzelstaatlichen Marktorganisation in Spanien sind .
Diese Bestimmung gilt nur bis zur Errichtung einer gemeinsamen Markt¬
organisation für diese Waren , längstens jedoch bis zum 31 . Dezember
1995 , soweit dies für die Beibehaltung der einzelstaatlichen Markt¬
organisation unbedingt erforderlich ist .
                                                          P/CEE/BKJ/ f 15
 ---pagebreak---                           ABSCHNITT III
             Kanarische Inseln und Ceuta und Melilla
                            ARTIKEL 11
1 . Unbeschadet der nachstehenden Bestimmungen gilt im Handel der
Kanarischen Inseln und von Ceuta und Melilla mit Syrien die gleiche
Regelung wie zwischen der Gemeinschaft und Syrien , sofern die Arabische
Republik Syrien für Ursprungswaren der Kanarischen Inseln und von Ceuta
und Melilla die gleiche Behandlung einraumt , die es der Gemeinschaft
gewahrt .
2.  Die auf den Kanarischen Inseln und in Ceuta und Melilla bestehenden
Zolle auf Waren , die nicht unter Anhang II des Vertrages zur Gründung
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft fallen , sowie die auf den
Kanarischen Inseln bestehende Abgabe mit der Bezeichnung "arbitrio
insular - tarifa general " werden gegenüber Ursprungswaren in Syrien
nach dem gleichen Zeitplan und nach den gleichen Bedingungen abge¬
schafft , wie dies in den Artikeln 3 , 4 und 5 vorgesehen ist .
3.  Die auf den Kanarischen Inseln und in Ceuta und Melilla bestehenden
Zolle für Waren des Anhangs II des Vertrages zur Gründung der Euro¬
päischen Wirtschaftsgemeinschaft mit Ursprung in Syrien werden schritt¬
weise an die von der Gemeinschaft auf diese Waren erhobenen Praferenz-
zollsatze angeglichen , wobei diese Gebiete jedoch für diese Waren eine
günstigere Behandlung einraumen können , als sie von der Gemeinschaft
gewahrt wird .
P/CEE/BKJ / f 16
 ---pagebreak---                                                                                «Π
ln keinem Fall dürfen jedoch der Zeitplan und die Bedingungen für
den Zollabbau über die in den Artikeln 3 , 4 und 5 genannten Zeitpläne
und Bedingungen hinausgehen .
4 . Die Abgabe der Kanarischen Inseln mit der Bezeichnung "arbitrio
insular - tarifa especial " wird gegenüber Waren mit Ursprung in
Syrien mit Inkrafttreten dieses Protokolls abgeschafft .
Die Abgabe kann jedoch für die Einfuhr der Waren , die in der Liste
des Anhangs V aufgefuhrt sind , in Hohe von 10 v.H. des Satzes der in
dieser Liste bei jeder dieser Waren angegeben ist , unter der Voraus¬
setzung beibehalten werden , dass dieser verminderte Satz einheitlich
auf alle Einfuhren der betreffenden Waren mit Ursprung in Syrien an¬
gewandt wird . Die Abgabe wird zum gleichen Zeitpunkt wie gegenüber
der Gemeinschaft abgeschafft .
Die Abgabe darf zu keiner Zeit die Hohe des spanischen Zolltarifs in
seiner zur schrittweisen Einführung des Gemeinsamen Zolltarifs ge¬
änderten Fassung ubersteigen .
                                                          P / CEE / BKJ / f 17
                                                                              33
 ---pagebreak---                           KAPITEL II
    Für die Portugiesische Republik geltende Bestimmungen
                         ABSCHNITT I
                     Allgemeine Regelung
                          ARTIKEL 12
1 . Die Portugiesische Republik beseitigt ab Inkrafttreten dieses
Protokolls die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung in Syrien .
2 . Abweichend von Absatz 1 baut die Portugiesische Republik die
Einfuhrzölle auf die in Anhang VI genannten Waren mit Ursprung in
Syrien schrittweise wie folgt ab :
    am 1 . Marz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
    am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 80 v.H. des Ausgangs
    Zollsatzes herabgesetzt ;
    am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 65 v.H. des Ausgangs
    Zollsatzes herabgesetzt ;
P/CEE/BKJ / f 18
 ---pagebreak---      am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 50 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt.;
     am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 40 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 30 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1992 und am 1 . Januar 1993 erfolgen die beiden
     letzten Herabsetzungen um jeweils 15 v.H.
3.   Die nach Absatz 2 berechneten Zollsätze werden unter Abrundung
auf die erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite Dezimalstelle
entfallt .
                            ARTIKEL 13
1 . Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen
nach Artikel 12 Absatz 2 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der
am 1 . Januar 1985 von der Portugiesischen Republik gegenüber Syrien
tatsächlich angewandte Zollsatz .
2 . Abweichend von Absatz 1 beseitigt die Portugiesische Republik bei
den in Anhang VII aufgefuhrten Waren die Zolle ausgehend von dem in
diesem Anhang für jede Ware angegebenen Ausgangszollsatz , sofern diese
Zolle hoher sind als die von der Portugiesischen Republik am 1 . Januar
1985 gegenüber Syrien tatsächlich angewandten Zolle .
                                                            P/CEE/BKJ / f 19
 ---pagebreak---                            ARTIKEL 14
Wenn die Portugiesische Republik die Zollsätze für Waren , die aus
der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 ein
geführt werden , schneller aussetzt oder abbaut , als in dem festge¬
legten Zeitplan vorgesehen ist , so nimmt sie auch die Aussetzung
oder Senkung der Zollsätze für die gleichen Waren mit Ursprung in
Syrien um den gleichen Prozentsatz vor .
                           ARTIKEL 15
1 . Die Abgaben mit gleicher Wirkung wie Einfuhrzölle , welche die
Portugiesische Republik auf Waren mit Ursprung in Syrien erhebt ,
werden mit Inkrafttreten dieses Protokolls beseitigt .
2 . Die nachstehenden Abgaben der Portugiesischen Republik im Waren
verkehr mit Syrien werden schrittweise wie folgt abgeschafft :
a)  Die Wertabgabe von 0,4 v.H. auf
    -   vorübergehend eingefuhrte Waren ,
P/CEE/ BKJ / f 20
 ---pagebreak---         wiedereingef uhrte Waren ( ausgenommen Container ),
     -  im aktiven Veredelungsverkehr eingef uhrte Waren , bei denen
        die Einfuhrzölle auf die zu verarbeitenden Waren nach Ausfuhr
        der hergestellten Erzeugnisse rückvergütet werden ("drawbacks") ,
wird
     am 1 . Januar 1987 auf 0,2 v.H. herabgesetzt und
     am 1 . Januar 1988 abgeschafft .
b ) Die Wertabgabe von 0,9 v.H. auf zur Überführung in den freien Ver¬
     kehr eingefuhrte Waren wird
     - am 1 . Januar 1989 auf 0,6 v.H. herabgesetzt ,
     - am 1 . Januar 1990 auf 0,3 v.H. herabgesetzt und
     - am 1 . Januar 1991 abgeschafft .
                            ARTIKEL 16
1.   Die Portugiesische Republik beseitigt mit Inkrafttreten dieses
Protokolls die Finanzzolle oder den Finanzbestandteil der Zolle , die
zu diesem Zeitpunkt für Einfuhren von Waren mit Ursprung in Syrien
bestehen .
2 . Für die in Anhang VIII auf geführten Waren beseitigt die Portugie¬
sische Republik die Finanzzolle oder den Finanzbestandteil der Zolle
nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeitplan .
                                                            P/CEE/BKJ/ f 21
 ---pagebreak--- 3 . Macht die Portugiesische Republik von der ihr in Artikel 196
Absatz 3 der Beitrittsakte gebotenen Möglichkeit Gebrauch , den
Finanzzoll oder den Finanzbestandteil eines Zolls durch eine inlän¬
dische Abgabe zu ersetzen , so bildet der in der inländischen Abgabe
gegebenenfalls nicht gedeckte Teilbetrag den Ausgangszoll , von dem
aus der Abbau vorzunehmen ist . Dieser Teilbetrag wird im Warenver¬
kehr mit Syrien nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeit¬
plan beseitigt .
                           ARTIKEL 17
Die Portugiesische Republik behalt bis zum 31 . Dezember 1987 mengen¬
massige Beschränkungen gegenüber Syrien bei der Einfuhr von Kraftfahr¬
zeugen bei , die unter die zwischen der Gemeinschaft und der Portugie¬
sischen Republik gemäss Protokoll Nr . 18 der Beitrittsakte vereinbarte
Sonderregelung fallen .
                           ARTIKEL 18
Bei Waren der Verordnung ( EWG ) NR . 3033 / 80 mit Ursprung in Syrien
beseitigt die Portugiesische Republik die Zolle , die den festen Teil¬
betrag der Abgabe darstellen , ausgehend von den in Anhang IX genannten
Ausgangszollen und nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeit¬
plan .
P/CEE/BKJ/ f 22
 ---pagebreak---                            ABSCHNITT II
           ln Anhang 11 des Vertrages zur Gründung der
    Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufgefuhrte Waren
                             ARTIKEL 19
1 . Bei den in Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft genannten Waren wendet die Portugiesische
Republik ab Inkrafttreten dieses Protokolls und vorbehaltlich der
nachstehenden besonderen Bestimmungen einen Zollsatz an , durch den
der Abstand zwischen dem Ausgangszollsatz und dem Praferenzzollsatz
wie folgt verringert wird :
     zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Protokolls wird der
     Abstand auf 81,8 v.H. des Anfangsabstands verringert ,
     am 1 . Januar 1988 wird der Abstand auf 72,7 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
     am 1 . Januar 1989 wird der Abstand auf 63,6 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
     am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 54,5 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
 ---pagebreak---      am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 45,4 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
     am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 36,3 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
     am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 27,2 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
     am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 18,1 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert ,
     am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 9 v.H. des Anfangs¬
     abstands verringert .
Ab 1 . Januar 1996 wendet die Portugiesische Republik die Praferenz-
zollsatze in vollem Umfang an .
 ---pagebreak--- 2 . Die Portugiesische Republik schiebt die Anwendung der Praferenz-
regelung für den Sektor Obst und Gemüse der Verordnung ( EWG ) Nr .
1035 / 72 bis zum beginn der in ArlikeL 260 der BeitriLlsukle ieslgeLcg-
ten zweiten Stufe auf .
Bei diesen Waren wendet die Portugiesische Republik ab Beginn der
zweiten Stufe einen Zollsatz an , mit dem der Abstand zwischen dem am
Ende der erste Stufe tatsächlich angewandten Zollsatz und dem Prafe-
renzzollsatz wie folgt verringert wird :
i ) Bei fünfjähriger Dauer der zweiten Stufe wird
     - am 1 . Januar 1991 der Abstand auf 83,3 v.H. des Anfangsabstands
         verringert ;
     - am 1 . Januar 1992 der Abstand auf 66,6 v.H. des Anfangsabstands
         verringert ;
     - am 1 . Januar 1993 der Abstand auf 49,9 v.H. des Anfangsabstands
         verringert ;
     - am 1 . Januar 1994 der Abstand auf 33,2 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1995 der Abstand auf 16,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
                                                            P/CEE/BKJ/ f 25
 ---pagebreak---  ii ) bei siebenjähriger Dauer der zweiten Stufe wird
      - am 1 . Januar 1989 der Abstand auf 87,5 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
      - am 1 . Januar 1990 der Abstand auf 75 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
      - am 1 . Januar 1991 der Abstand auf 62,5 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
      - am 1 . Januar 1992 der Abstand auf 50 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
      - am 1 . Januar 1993 der Abstand auf 37,5 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
      - am 1 . Januar 1994 der Abstand auf 25 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
      - am 1 . Januar 1995 der Abstand auf 12,5 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
iii ) ab 1 . Januar 1996 wendet die Portugiesische Republik die Präfe¬
      renzzölle in vollem Umfang an .
 3 . Ausgangszollsatz im Sinne des Absatzes 1 ist der in Artikel 13
 Absatz 1 festgelegte Ausgangszollsatz .
 P/CEE/BKJ/ f 26
 ---pagebreak---                            ARTIKEL 20
Bis zum 31 . Dezember 1992 können für die in Anhang X aufgefuhrten
Waren mit Ursprung in Syrien bei der Einfuhr nach Portugal mengen¬
massige Beschränkungen angewandt werden .
                           ARTIKEL 21
Bei den in Artikel 19 Absatz 1 genannten Waren , für die am 1 . Marz 1986
keine gemeinsame Marktorganisation bestand , finden die Abkommensbe¬
stimmungen über die Beseitigung der Abgaben mit gleicher Wirkung wie
Zolle und die Beseitigung der mengenmassigen Beschränkungen und Mass¬
nahmen mit gleicher Wirkung keine Anwendungen auf diese Abgaben , Be¬
schränkungen und Massnahmen , wenn sie zum Zeitpunkt des Beitritts Be¬
standteil einer einzelstaatlichen Marktorganisation in Portugal sind .
Diese Bestimmung gilt nur bis zur Errichtung einer gemeinsamen Markt¬
organisation für diese Waren , längstens jedoch bis zum 31 . Dezember
1995 , soweit dies für die Beibehaltung der einzelstaatlichen Marktorga¬
nisation unbedingt erforderlich ist .
                                                          P / CEE / BKJ / f 27
 ---pagebreak---                                                                        55
                            TITEL III
               ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
                            ARTIKEL 22
Der Kooperationsrat nimmt alle Änderungen der Ursprungsregeln vor ,
die sich infolge des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portu¬
giesischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften gegebenfalls
als erforderlich erweisen .
                            ARTIKEL 23
Die Anhänge zu diesem Protokoll sind Bestandteil desselben . Dieses
Protokoll ist Bestandteil des Abkommens .
                            ARTIKEL 24
Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien gemäss ihren internen
Vorgaben genehmigt . Es tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach
der Notifikation des Abschlusses dieser Verfahren durch die Vertrags¬
parteien in Kraft .
Bei Inkrafttreten dieses Protokolls sind die Zollsenkungen und Kontin-
gentserhohungen sowie alle anderen Massnahmen , die nach diesem Proto¬
koll für das Jahr des Inkrafttretens vorgesehen sind , unmittelbar
anwendbar . Dieses Protokoll hat keine Wirkung hinsichtlich der vor
seinem Inkrafttreten liegenden Zeiträume .
P/CEE/BKJ / f 28
 ---pagebreak---                             ARTIKEL 25
Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher ,
englischer , französischer , griechischer , italienischer , niederländi¬
scher , portugiesischer , spanischer und arabischer Sprache abgefasst ,
wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
                                                             P/CEE/BKJ/ f 29
 ---pagebreak---                                                                                                             ANHANG I
                        Liste zu Artikel 6 Absatz 1 erster Gedankenstrich
           Nummer des
Kontingent Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                            Ausgangskontingent
   Nr.
             Zolltarifs
     1        85.15      Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphiever-       5     Einheiten
                         kehr , Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein¬
                         schließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeraten kombinier¬
                         ten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Gerate für Funknavigation , Funk¬
                         messung oder Funkfernsteuerung :
                         A. Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegra¬
                            phieverkehr ; Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen
                            (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeraten
                            kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                            III Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe-
                                  geraten kombiniert :
                                  b) andere :
                                     ex 2 . andere :
                                            – für Farbfernsehen , mit einer Diagonale des Bild ¬
                                                schirms :
                                                – von mehr als 42 cm bis 52 cm
                                               – von mehr als 52 cm
   2          87.01      Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :                                              2 Einheiten
                         ex B. Ackerschlepper (ausgenommen Emachs-Ackerschlepper) und Forst¬
                                schlepper , auf Rädern :
                                – mit einem Hubraum von 4 000 cm * oder weniger
                                                                                           P / CEE / BKJ / Anhang 1 / f 1
 ---pagebreak---                                                                                                                 ANHANG II
                        Liste zu Artikel 6 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich
           Nummer de »
Kr*fun|cni Cemeinitmcn                                      ▼artnbeseichnunf                                   Aut|in|skonuA|cni
   Nr
             Zolltarifs
     1          25.03        Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel             60 Tonnen
                             und kolloider Schwefel
    2           29.03        Sulfo-, Nitro- und Niiroioderivate der Kohlenwassemoffe :                               5 Tonnen
                             B. Nitro- und Niiroioderivate :
                                ex I Trimtrotoluole , Dinitronaphialine :
                                       – Tnmtrotoluole
                3601         SchieGpulver
                36 C2        Zubereitete Sprengstoffe
            ex 36.04         Zündschnüre , Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Sprengkapseln , Zünder ;
                             Sprengzünder :
                             – ausgenommen elektrische Sprengzünder
                3605         Pyrotechnische Artikel fFeuerwerkskörper , Knallkörper, Zündplättchen,
                             Raketen zum YetterschieGen und dergleichen)
                36 06        Zündhölzer
    3           39.02        Polymerisations - und Mischpolvmerisaiionserzeugnisse (z B Polyathvlen ,                 1 Tonne
                             Polyietrahaloathylene , Polyisoburylen, Polystyrol , Polyvinylchlorid , Poly-
                            vinylacetat , Polyvmylchloracetai und andere Polvvinyldenvate , Polyacryl -
                             und Polymethacryloenvate , Cumaron - Inden - Harze) :
                            C andere :
                                       I Po'yZthylen :
                                           ex b) in anderen Formen :
                                                 – Abfalle und Bruch .
                                   ex 11 Polyrreirahalolthylene :
                                          – Abfalle und Bruch
                                  ex III PolysulfohaloSihylene :
                                          – Abfalle und Bruch
                                  ex IV . Polypropylen :
                                          – Abfalle und Bruch
                                   ex V. Polynsoburylen , Mischpolymerisate :
                                          – Abfälle und Bruch
                                     VI Polvsrvrol und seine Mischpolymerisate :
                                          ex b) in anderen Formen :
                                                 – Abfalle und Bruch
                                     VII Polyvinylchlorid :
                                          ex b ) in anderen Formen :
                                                 – Abfälle und Bruch
                                ex Vili Polyvinylidenchlorid ; Vmylidenchlorid -Vinylchlond - Mischpo-
                                          lyn.ensate
                                          – Abfalle und Bruch
                                 ex IX Polyvinylacetat :
                                          – Abfalle und Bruch
                                   ex X Vinylchlond - Vinylaceut- Mischpolymerisate:
                                          – Abfalle und Bruch
                                                                                                  P / CEE / BK J / Anhang Il / f 1
 ---pagebreak---                          Nummer des
       Kontingent        Gemeinsamen                                      Varenbexeichnung                            Ausg&ngskonungent
            Nr
                            Zolltarifs
                               39.02     C.    ex XI . Polyvinylalkohole , - acetale und - Äther :
                           (Fortsetzung)                 – Abfälle und Bruch
                                              ex XII . Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl-
                                                         Mischpolymertsate :
                                                         – Abfälle und Bruch
                                             ex XIII. Cumaron-Harze , Inden-Harze und Cumaron - Inden - Harze:
                                                         – Abfälle und Bruch
                                                   XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnis¬
                                                         se :
                                                         ex b) in anderen Formen :
                                                                – Abfälle und Bruch
             4                 39.07     Waren aus Stoffen derTarifnm . 39.01 bis 39.06 :                               1 000    ECU
                                         B andere :
                                               I aus regenerierter Zellulose
                                             III . aus gehärteten Eiweißstoffen
                                              V. aus anderen Stoffen :
                                                       a) Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und
                                                          kinematographische Filme oder für Bänder, Filme und der¬
                                                          gleichen der Tanfnr. 92.12
                                                       c) Miederstäbe und dergleichen für Korsette , Kleider und
                                                          Bekleidungszubehör
                                                   ex d ) andere :
                                                          – ausgenommen Schutzanzüge gegen Bestrahlung oder
                                                              radioaktive Verseuchung , nicht in Verbindung mit Atem¬
                                                              schutzgeräten
             5            ex 58.01       Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert, ausgenommen handgefertigte                500 kg
                                         Teppicne
                               58.02     Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                                         dergleichen , auch konfektioniert :
                                         A. Teppiche
             6            ex 58.04       Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Gewe¬             100 kg
                                         be der Tarifnrn . 55.08 und 58 05 :
                                         – aus Baumwolle
                               58.09     Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert ; Spitzen
                                         ( maschinen - oder handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv :
                                         B. Spitzen :
                                            ex I. handgefertigt :
                                                       – ausgenommen Spitzen aus Baumwolle , Wolle oder künstli¬
                                                          chen oder synthetischen Spinnstoffen
                                                  II . maschinengefertigt
                               60.01     Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschuiiert :
                                         C. aus anderen Spinnstoffen :
                                             I. aus Baumwolle
             7                 60.04     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert :              75 kg
                                         Λ. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße
                                             86 :
                                               I. T-Shiru :
                                                   a) aus Baumwolle
                                              II . Unterziehpullis :
                                                   a) aus Baumwolle
                                             III . andere :
                                                   b) aus Baumwolle
P / CEE / BK .i / Anhang Il / f 2
 ---pagebreak---           Nummer des
fomingeai Gemeifutmca                                                                                         Autfangikmitingtai
   Nr.
            ZolJunh
              60 04    B. andere :   •
           (Fortitnmt)      L T-Shirts :
                               a) aui Baumwolle
                           II. Unterziehpullis :
                               a) aus Baumwolle
                          IV. andere :
                               d) aui Baumwolle
              60.05    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gum-
                       mielastisch nach kautschutiert:
                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehür:
                          □ . andere :
                              ex a) Oberkleidung aus Gewirken derTarifnx. 59.01 :
                                     – aus Baumwolle
                                  b) andere :
                                     1 . Sluglingskleidung ; MadchenkJeidung bis einschließlich
                                          Handelsgrüße 86 :
                                          cc) aus Baumwolle
                                     2 . Badeanzüge und - hosen :
                                          bb) aus Baumwolle
                                     3 . TrainingsanzUge :
                                          bb) aus Baumwolle
                                     4. andere Oberkleidung :
                                          aa) Blusen und Hemdblusen, für Frauen , Mädchen und
                                                 Kleinkinder ;
                                                55 . aus Baumwolle
                                          bb) Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjak-
                                                ken :
                                                 11 . für Minner und Knaben :
                                                      eee) aus Baumwolle
                                                22 . für Frauen . Mädchen und Kleinkinder :
                                                      fff) aus Baumwolle
                                          cc) Kleider :
                                                44 . aus Baumwolle
                                         dd) Röcke , einschließlich Hosenröcke :
                                                33 . aus Baumwolle
                                         ee) lange Hosen :
                                                ex 33. aus anderen Spinnstoffen :
                                                          – aus Baumwolle
                                         ff) Anzüge und Kombinationen , für Minner und Kna¬
                                                ben, ausgenommen Skianzüge :
                                                ex 22. aus anderen Spinnstoffen :
                                                          – aus Baumwolle
                                         gg) Kostüme und Hosenanzüge , für Frauen, Mldchen
                                                und Kleinkinder, ausgenommen Skianzuge :
                                                44 . aus Baumwolle
                                         hh) andere Jacken , ausgenommen .Anoraks, Windjacken
                                               und dergleichen und Mantel :
                                               44 . aus Baumwolle
                                         ijij) .Anoraks , Windjacken und dergleichen :
                                               ex II . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baum¬
                                                          wolle oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                          Spinnstoffen :
                                                          – aus Baumwolle
                                        kk ) Skianzuge , zwei - oder dreiteilig :
                                               ex II . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baum¬
                                                          wolle oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                          Spinnstoffen :
                                                          – aus Baumwolle
                                        II) andere Oberkleidung :
                                               44 . aus Baumwolle
                                                                                                     P / CEE / BKJ / Anhang II / f 3
 ---pagebreak---                          Nummer de »
         Kontingent      Gemeinsamen                                      Varenbeieichnung                         Ausgangskonungent
             Nr
                            Zolltarifs
                               60.05    A. II .       b) 5 . Bekleidungszubehör :
                           (Fortiebung)                      ex cc) aus » nderen Spinnnoffen :
                                                                    – aus Baumwolle
                                        B. andere :
                                           ex III . aus anderen Spinnstoffen :
                                                       – aus Baumwolle
              8                61.01    Oberkleidung für Minner und Knaben :                                           100 kg
                                        A. Cowboy - und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                                            Handelsgröße von weniger als 158 ; Oberkleidung aus Geweben der
                                           Tarifnm . 59.08 , 59.11 oder 59.12 :
                                           II . andere :
                                                 ex a) Mäntel :
                                                          – aus Baumwolle
                                                 ex b) andere :
                                                          – aus Baumwolle
                                        B. andere :
                                             I Arbeits - und Berufskleidung :
                                                  a) Overalls und Latzhosen :
                                                      1 . aus Baumwolle
                                                  b) andere :
                                                      1 . aus Baumwolle
                                            II . Badehosen und - anzüge :
                                                  ex b) aus anderen Spinnstoffen :
                                                           – aus Baumwolle
                                           III . Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjacken und ähnliche
                                                  Hauskleidung :
                                                  b) aus Baumwolle
                                           IV . Parkas ; Anoraks , Windjacken und dergleichen :
                                                  b) aus Baumwolle
                                            V. andere
                                                  a) Sakkos und Jacken :
                                                      3   aus Baumwolle
                                                  b) Mäntel und Umhänge :
                                                      3 . aus Baumwolle
                                                  c) Anzüge und Kombinationen , ausgenommen Skianzüge :
                                                      3 . aus Baumwolle
                                                  d ) Shorts und andere kurze Hosen :
                                                      3 . aus Baumwolle
                                                 e) lange Hosen :
                                                      3 . aus Baumwolle
                                                  f) Skianzüge , zwei - oder dreiteilig :
                                                      ex 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder
                                                             aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                                             – aus Baumwolle
                                                 g) andere Oberkleidung :
                                                      3 . aus Baumwolle
                              61.02     Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                                        A. Säuglingskleidung , MädchenkJeidung bis einschließlich Handelsgröße
                                           86 ; Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit
                                           einer Handelsgröße von weniger als 158 :
                                           I. Säuglingskleidung , Mädchenkleidung bis einschließlich Handels¬
                                                größe 86 :
                                                a) aus Baumwolle
                                        B. andere :
                                           I. Oberkleidung aus Geweben der Tanfnm . 59.08 , 59.11 oder 59.12 :
                                                ex a) Mäntel :
                                                         – aus Baumwolle
P / CEE / BKJ / Anhang II / f 4
 ---pagebreak---          Nummer des
Komin(cm Cemeintåmea                                        ▼wenbtseicKnunf                                     Auagangskonüngcm
  Nr.      Zotiunh
             61.02       B. I. n b) andere :
          (Fortítltung)                    – lui Baumwolle
                            Π. andere :
                                 a) Schürten, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung :
                                      1 . aui Baumwolle
                                 b) Badeanzüge :
                                     ex 2 . aui anderen Spinnstoffen :
                                              – aus Baumwolle
                                 c) Bademantel und -jachen : Hausmlntel , Bcttjlckchen und ähnliche
                                     Hauskleidung :
                                     2 . aus Baumwolle
                                 d) Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                     2 . aus Baumwolle
                                 e) andere:
                                      1 . Jacken :
                                          cc) aus Baumwolle
                                     2 . Mantel und Umhange :
                                          cc) aus Baumwolle
                                     3 . Kostüme und Hosenanzüge ,'atogenommen Skianzüge :
                                          cc) aus Baumwolle
                                     ♦. Kleider.
                                          ee> aus Baumwolle
                                     3 . Rocke, einschließlich Hosenröcke :
                                          cc) aus Baumwolle
                                     6 . lange Hoser:
                                          cc) aus Baumwolle
                                    7 . Blusen «nd Hemdblusen :
                                          cc) aus Baumwolle
                                    8 Skianzüge , zwei - oder dreiteilig :
                                          ex asyl aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle
                                                   oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                                  – aus Baumwolle
                                    9 andere Oberkleidung :
                                          cc) aus Baumwolle
   9        61.03       Unterkleidung (Leibwische) für Männer und Knaben , auch Kragen , Vor¬                     50 kg
                        hemden und Manschetten :
                        Λ. Oberhemden , auch Spon- und Arbeitshemden :
                           II . aus Baumwolle
                        B. Schlafanzuge :
                           II . aus Baumwolle
                        C. andere :
                           II . aus Baumwolle
            61 04       Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                        Λ. SiuglingtkJeidung ; Madchenkleidung bis einschließlich HandelsgroSe
                           86 :
                            I. aus Baumwolle
                        B. andere :
                            I. Schlafanzüge und Nachthemden :
                                b ) aus Baumwolle
                           II . andere
                                b) aus Baumwolle
                                                                                                          P / CEE / BK J / Anhang II / f 5
 ---pagebreak---                           Nummer des
          Kontingent      Gemeinsamen                                                                                Auiganjikonungrftt
              Nr.                                                         V&rrnbereichnung
                             Zolltarifs
               io               84.41     Nähmaschinen (i B zum Nahen von Spinnstoff* aren , Leder oder Schu ¬          1 Einheit
                                          hen ), einschließlich Möbel zum Einbau von Nahmaschinen ; Nahmaschi-
                                          nennadeln :
                                         A Nahmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nahmaschinen :
                                              1 Sieppstichnahmaschinen , deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16
                                                 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschi-
                                                 nenköpfe , die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor
                                                 nicht mehr als 17 kg wiegen :
                                                 a) Nahmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle , Tische und Möbel
                                                    nicht inbegriffen ) von mehr als 65 ECU
                                                 b) andere
              11                85.15    Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphiever¬     3 Einheiten
                                         kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein ¬
                                         schließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinier¬
                                         ten Empfanget ) sowie Fernsehkameras ; Gerate fur Funknavigation , Funk¬
                                         messung oder Funkfernsteuerung :
                                         A Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra-
                                             phieverkehr . Sende - und Empfangsgeräte fur Rundfunk oder Fernsehen
                                             (einschließlich der mit Tonaufnanme - oder Tonwiedergabegeräten
                                             kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                                             III Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabege ¬
                                                  raten kombiniert :
                                                  b) andere :
                                                      ex 2 andere :
                                                            – für Farbfernseher, mit einer Diagonale des Bild ¬
                                                                schirms von 42 cm oder weniger
             12                87.01    Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :                                           1 Einheit
                                        A. Einachs-Ackerschlepper , mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb
             13                93.02    Revolver und Pistolen                                                          5 000 ECU
                               93.04    Feuerw affen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnm . 93 02 und 93 03 ), ein ¬
                                        schließlich ähnlicher Geräte , bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                                        aller An genutzt wird , wie Leuchtpistolen , Scnreckschußpistolen und der¬
                                        gleichen , Wetterkanonen , Leinenscnleßgeräte :
                                        ex A. Jagd - und Spongewehre :
                                                 – ausgenommen Jagd- und Spongewehre mit einem gezogenen
                                                    Lauf und andere als für Randfeuerpatronen , mit einem Stück-
                                                    wen von mehr als 20C ECU
                               93.05    Andere Taffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre , · btlchsen
                                        und -pistolen)
                               93.06    Taffenteile (andere als Taffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich
                                        Rohr- und Laufrohlingr für Feuerwaffen
            14               . 93.07    Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile davon , einschließlich  1 Tonne
                                        Rehposten , Jagdschrot und Patronenpfropfen
P / CEE / BKJ / Anhang Il / f 6
 ---pagebreak---                                                                  Liste zu Artikel 7
 Nu »» er des                                                                                                                 Ausganaszollsätz ,
                                                              Wjrenbeieichnung
Ceneinsawsn                                                                                                                 ( feste Teilbeträge )
 Zo 1 l*-ar'' fs                                                                                                                      *
      17.04      Zuckcrw.ircn ohne Kjkjogehjlt:
                 B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech¬
                    net ):
                     I. von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                                                      2A.21
                    II . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                       22,65
                 C. sogenannte .weiße Schokolade**                                                                                      0,00
                 D. andere :
                     I. kein Milchfcrt enhaltend oder mit einem Gehalt an Nlilchfett von weniger als 1,5 Gewichts*
                         hundertteiien :
                         a ) keine Saccharose enhaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose f einschließlich Invertzuk*
                             ker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   26,93
                         b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                             1 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gew ichtshundertteilen                                        29,28
                             2. von 30 oder mehr . iedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                        29.80
                             3 . von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen:
                                 aa ) keine Starke enthaltend                                                                         27,67
                                 bb ) andere                                                                                          25,12
                             4 . von 50 oder mehr , jedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                       23,22
                             5 . von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen                                        21,62
                             6 . von 70 oder mehr , iedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                                       21,38
                             7 . von 80 oder mehr , iedoch weniger als 90 Gewichtshundertteilen                                       18.81
                             8 . von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                                                                20,56
                    II   andere :
                         a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert ¬
                             zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                13,06
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                                                                                                               P / CEE / BK J / Anhang 111 / f 1
 ---pagebreak---    Nummer des
  Gemeinsamen                                                  V irmbe/tichnunf                                           Ausganasjcllsätae
   Z o 1 ltarifs                                                                                                        ( fest * Teilbeträge )
                                                                                                                                  X
      17.04      D. II . b ) 1- von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen                                   20,71
( Fortsetzung !                 2 . von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              11,59
                                3.  von 50 oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichrshundertteilen                               7,29
                                4.  von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                      20,91
         18.06
                  Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmitteizubereitungen:
                  A KakaopuKer, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert , mit einem Gehalt an Saccharose :
                         I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                                                            20,71
                       II . von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                                       7,35
                     III . von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                0,00
                  B. Speiseeis:
                      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gthalt an Milchfett von weniger als 3 Gewichts-
                           hundertteiien                                                                                         0,00
                     II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                           a ; von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Cewichtshunderttcilen                                      0,00
                           b - von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                             0,00
                 C. Schokolade und Schokoladewaren , auch gefüllt ; kakaohaltige Zuckerwaren sowie entsprechende
                     kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen :
                      I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker
                           als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   10,92
                     II . andere :
                           a ) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Ge*
                               wichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet ):
                               1 . von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                                                     12,71
                               2 . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                        9,66
                           b ) mit einem Gehalt an Milchfett :
                               1 . von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                7,04
                               2 . von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundertteilen                               10,03
                               3 . von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 Gewichtshundertteilen                               10,02
                               4 . von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                         7,37
                                                            "b
    P /CEE /BKJ /Anhang III /f 2
 ---pagebreak---                                                                                                                                        szellsïtzc
  Nuaaer des                                                       Si arenbcicichnung
Geneinsanen                                                                                                                            eilbetrïge )
                                                                                                                                       X
  Zolltarifs
     18.06         D. andere:
( Fortsetzung ,         j kein Milchfeit enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 Gewichts-
                            hundertteilen :
                            a ) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                weniger                                                                                                 0,00
                            b ) andere                                                                                                  0,00
                       II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                            a ) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundemeilen :
                                1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                     weniger                                                                                            3,96
                                2 . andere                                                                                              3,96
                            b) von mehr als 6,5 , jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen:
                                1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                     weniger                                                                                            0,00
                                2. andere                                                                                               0,00
                            c ) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem ^Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                     weniger                                                                                            0,00
                                2 . andere                                                                                              0,00
       19.02       Malzextrakt : Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät* oder Küchengebrauch , auf
                   der Grundlage von Mehl , Grieß. Starke oder Malzextrakt , auch mit einem Gehalt an Kakao von
                   weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                   A. Malzextrakt :
                        I. mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen oder mehr .                                   19,50
                       II . anderer                                                                                                    19,50
                   B. andere:
                        I. Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern ( als Maltose
                            berechnet ) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                         17,30 ( 1 )
                       II . andere :
                            a ) kein Milchfetr enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfert von weniger als 1,5 Ge¬
                                wichtshundert teilen :
                                 1 . mit einem Gehalt an Starke von weniger als 14 Gewichtshundertteilen :
                                     aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                          Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen             17.30 ( 1 )
                                     bb ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                          berechnet ):
                                           11 . von 5 oder mehr , iedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen                         17.30 ( 1 )
                                          22 . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                 17,30 ( 1 )
                                2. mit einem Gehalt an Starke von 14 oder mehr , iedoch weniger als 32 Gewichtshundert-
                                     teilen :
                                     aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                          Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen             17.30 ( 1 )
                                     bb ) andere                                                                                      17.30 ( 1 )
                                3 . mit einem Gehalt an Starke von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundert-
                                     teilen :
                                     aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                          Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen             17.30 ( 1 )
                                     bb ) andere                                                                                      17.30 ( 1 )
                                4. mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr , iedoch weniger als 65 Gewichtshundert-
                                     teilen :
                                     aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                          Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen             17,30 ( 1 )
                                     bb ) andere                                                                                      17,30 ( 1 )
                ( 1 ) Mindestens 2,87 Ptas / kg
                                                                                                              P / CEE / BK J / Anhang III / f 3
 ---pagebreak---    Nummer des                                                                                                                 » usganastol lsat;e
  Gemeinsamen                                                      ^ jrmbe/fichnun|
   Zolltarif',
                                                                                                                            ( feste • e i lb«t - age )
        19.02       B. II . a ) 5 mit einem Gehalt an Starke von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundert *
iFortsetzurq )                        teilen :
                                      aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                           Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen              17,30 ( 1 )
                                      bb ) andere
                                                                                                                                        17,30 ( 1 )
                                  6.  mit einem Gehalt an Starke von 80 oder mehr , jedoch weniger als 85 Gewichtshundert-
                                      teilen :
                                      aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                           Invenzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen               17.30 ( 1 )
                                      bb ) andere                                                                                       17.30 ( 1 )
                                  7 . mit einem Gehalt an Starke von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 17.30 ( 1 )
                              b ) mit einem Gehalt an Milchfett :
                                  1 . von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   17,30 ( I )
                                  2 . von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                            17,30 ( 1 )
       19.03         Teigwaren :
                     A. Ei enthaltend
                                                                                                                                       18,10
                     B. andere :
                          I kernen Vt'eichweizengrieß oder kein \X eich Weizenmehl enthaltend                                          10,10
                         II . andere                                                                                                   16,10
        19.04        Sago ( Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer )
                     - Yucca - oder Manihotsago                                                                                       19,20
                     - Kartof felsago                                                                                                 11,40
                     - andere
                                                                                                                                      14,30
                  ( Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rosten von Getreide hergestcllt ( Puffreis , Corn Flakes und
                  | dergleichen ,1 :
                  | A. auf der Grundlage von Mais                                                                                      16,80
                  ! B auf der Grundlage von Reis                                                                                       16,80
                  | C. andere                                                                                                          16,80
       ( 1 ) Mindestens 2,87 Ptas / kq
    P /C£ E / 8K J / Anhang III / f 4
 ---pagebreak---  humer des                                                                                                                Ausganoszollsätze
Ge«e insaaen                                                Warrobezndifmng                                             ( feste Teilbeträge )
 Zolltarifs                                                                                                                       %
     19.07   Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern ,
             Fett , Käse oder Fruchten; Hostien , Oblatenkapseln für Arznei waren , Siegeloblaten und derglei*
             eben :
             A. Knjckebrot                                                                                                          6,10
             B. ungesäuertes Brot ( Mauen )                                                                                         6,10
             C. Hostien , Oblatenkapseln für Arzneiwaren , Siegeloblaten und dergleichen                                            6,10
             D. andere , mit einem Gehalt an Stärke :
                   I. von weniger als SO Gewichtshundertteilen                                                                      6,10
                  II . von SO Gewichtshundenteilen oder mehr                                                                        6.10
     19.08   Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao:
             A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren , mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert¬
                 zucker als Saccharose berechnet ):
                    I. von weniger als 30 Gewichtshundenteilen                                                                    10,00
                   II . von 30 oder mehr, jedoch weniger als SO Gewichtshundertteilen                                             10,00
                 III . von SO Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                     10,00
             B. andere :
                    I. keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als S Gewichtshunden-
                        teilen , mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invenzucker als Saccharose berech ¬
                        net ):
                        a ) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen
                             - ohne Zucker oder Kakao                                                                               8,70
                             - andere                                                                                             10,00
                        b ) von 70 Gewichtshundenteilen oder mehr                                                                 10,00
                   II . mit einem Gehalt an Starke von S oder mehr , ledoch weniger als 32 Gewichtshundert-
                        teilen :
                        a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                            zucker als Saccharose berechnet : von weniger als S Gewichtshundertteilen
                              - ohne Zucker oder Kakao                                                                             8,70
                              - andere                                                                                           10,00
                        b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                            5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewtchishundertteilen :
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                 Gewichtshundertteilen
                                                                                                                                 10,00
                            2 . andere
                                                                                                                                 10,00
                                                                                                            P / CEE / BKJ / Anhang III /f 5
 ---pagebreak---     NuiUrer des
                                                                   V jrenbereidinung
                                                                                                                                  Ausganoszollsatze
   Ge»e insanen                                                                                                                 ( feste feilbetrige )
    Zol 1 tari fs                                                                                                                        X
        19.08        B. II     c;  mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
( Fortsetzung )                     30 oder mehr , tedoch weniger als 40 Cewichtshundertteilen:
                                    1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                        Cewichtshundertteilen                                                                               10,00
                                    2 . andere                                                                                              10,00
                               d)   mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                                    40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                    1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                        Cewichtshundertteilen                                                                               10,00
                                    2 . andere                                                                                              10,00
                         III . mit einem Gehall an Starke von 32 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert-
                               tcilen :
                               a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert¬
                                    zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshunderttellen :
                                    1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                         Gewichtshundertteilen
                                         - ohne Zucker oder Kakao                                                                             8,70
                                         - andere                                                                                           10,00
                                   2 . andere :
                                         - ohne Zucker oder Kakao                                                                             8,70
                                         - andere                                                                                           10,00
                                b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                     5 oder mehr , jedoch weniger als 20 Gewichtshundertteilen :
                                     1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                          Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                                     2 . andere                                                                                             10,00
                                c ) mit einem Gehalt an Saccharose 'einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                     20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                     1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                          Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                                     2 . andere                                                                                             10,00
                          IV . mit einem Gehalt an Starke von 50 oder mehr , iedoch weniger als 65 Gewichtshundert’
                                teilen :
                                a } keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                                     zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                     1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                          Gewichtshundertteilen
                                           - ohne Zucker oder Kakao                                                                           8,70
                                           - andere                                                                                         10,00
                                     2 . andere :              ^
                                           - ohne Zucker oder Kakao                                                                           8,70
                                           - andere                                                                                          10,00
          P / CEE / BKJ / Anhang III / f 6
 ---pagebreak---  Nuaaer de )
                                                                V «rvnbcieichfiwjif                                          Autganjwollsätio
Geoeinsaeer                                                                                                                ( fotta Teilbeträge )
 7Λ1 1 r . r i f .                                                                                                                  X
     19 01          B. IV. b) mil einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker al» Saccharose berechn«) von
( Fortiti;ung }              j     5 Gewichtshundcfttetlcn oder mehr:
                                   1 , k«m Mikhfeti enthaltend oder mu einem Gehalt an Mikhfeu von weniger ali 1,5
                                       Gewichtshunderucilcn                                                                            10,00
                                   2 . andere
                                                                                                                                       10,00
                         V. mit einem Getuit an Starke von 65 Gcwtchithundemeiien oder mehr:
                               a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert·
                                  Zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundenteilen
                                  - ohne Zucker oder Kakao                                                                              8,70
                                  - ander «                                                                                            10,00
                               b) andere
                                                                                                                                      10,00
   11.01           Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                   Auszüge oder Essenzen ; gerostete Zichorienwurzein und andere gerostete Kaffeemittel sowie Auszuge
                   hieraus:
                   C. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittet:
                       II . andere
                                                                                                                                      17,82
                   D. Ausluge aui gerosteten Zichorienwurzeln und aui anderen gerösteten Kaffcemttteln:
                       11 . andere                                                                                                    22,17
    21.06          Hefen lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtnebminel :
                   A. Hefen lebend :
                       II . Backhefen :
                             a ) getrocknet                                                                                            6 , SO
                             b ) andere                                                                                               12,60
    21.07          Lebensmittelzubereiningen . anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                   A. Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder anders zubereitet:
                          1 . Mais
                                                                                                                                      16,80
                        II . Reis                                                                                                     16,80
                       III . anderes
                                                                                                                                      16,80
                                                                                                                 P /CEE / BKJ / Anhang IH / f 7
 ---pagebreak---    Nu.’ifffr
 Gt"(ir,si«en                                                  \* arrnbr>ru.hni:ng                                     Ausgangsiol lsätzt
                                                                                                                     ( feste Teilbeträge )
        21.07     I B Trtgnarcn , mehl gtfulli , gekocht ; Ttigw.rtn , gefüllt :
(f ortsetjung ]           I. Teigwjren, nicht gtfulli , gekocht:
                  1          a ) geirocknei
                             b } tndert                                                                                         16,80
                                                                                                                                16,80
                        II . Teigwaren . gefüllt :
                             a ) gekocht
                                                                                                                                16,80
                             b ) andere
                                                                                                                                16,80
                    C. Speiseeis:
                         I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfen von weniger als 3 Gewichcs*
                             hunderticiien
                                                                                                                                16,80
                        II . mit einem Gehalt an Milchfett
                             a ) von 3 oder mehr . iedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen                                   16,80
                             bl von 7 Gew ichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                                16,80
                    D. tubereitetes Joghurt ; xubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder zum Diät* oder
                       Kuchengehrauch :
                         I. zubereitetes Joghurt :
                             a' in Pulverform , mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 1 , von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen
                                                                                                                               16,80
                                 2 . \ on 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                               16,80
                             b ) anderes , mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 1 . \ on weniger als 1.5 Gewichtshundertteilen
                                                                                                                               16,80
                                 2 . von 1.5 oder mehr , iedoch weniger als 4 Gewichtshundemeilen :
                                                                                                                               16,80
                                 3 . von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                               16,80
                  1 D.  II . andere , mit einem Gehalt an Milchfen :
                  |          a) von weniger als 1.5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Milchprotein
                  l              iStickstoffgehalt x 6,38':
                                 1 . son weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                                  16,80
                                 2 . von 40 oder mehr , iedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen                            16,80
                                 3 . von 55 oder mehr , fcdoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen                            16,80
                                 4 . von "0 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                    16,60
                             b‘ von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                               16,80
                  j E. „Kasefondue" genannte Zubereitungen                                                                     16,80
                                                            "b
   P / CEE / BK J /Anhang I I I / f 8
 ---pagebreak---      Nu'Bfr des
   Ge»*ir.**»*n                                                W',rrntxicichni.n|                                              Ausganquol lilt te
                                                                                                                             ( feste Teiibetrage )
     Zs'l * ar • f s                                                                                                                   %
      21 . 07        G anderc
( Fort set:ung )        I. kein Milchten enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchtet» von weniger als 1.5 Ge-
                           wichtshundcmeilen :
                           a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose {einschließlich
                               Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                               2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                   aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                              16,80
                                   bb) von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen                              16,80
                                   cc ) von 45 Gewichtshundemeilen oder mehr                                                       16,80
                           b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invenzucker als Saccharose berechnet ) von
                               5 oder mehr , jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen :
                               1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Ge¬                   16,80
                                   wichtshundemeilen
                               2 . mit einem Gehalt an Stärke:
                                   aa ) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                               16,80
                                   bb) von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen                              16,80
                                   cc ) von 45 Gewichtshundemeilen oder mehr                                                       16,80
                           c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Sachcharose berechnet ) von
                               15 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen :
                               1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge¬                   16,80
                                   wichtshundemeilen
                               2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                                   aa ) von 5 oder mehr , icdoch weniger als 32 Gewichtshundemeilen                                16,80
                                   bb) von 32 oder mehr , |edoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen                              16,80
                                   cc ) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                     16,80
                           d ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Insertzucker als Saccharose berechnet ) von
                               30 oder mehr , (edoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                               1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge-                   16,80
                                   wichtshundertteilen
                               2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                   aa ) von 5 oder mehr , (edoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                              16,80
                                   bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                     16,80
                                                                                                             P / CEE /8KJ /Anhang III / f 9
 ---pagebreak---       MJu*etr des
       Gt«einsa«»o                                                     NK'ar«nhefrichrun|                                         Au«g»''Qwoilsätze
                                                                                                                                ( feste Teilbetrag *)
        Zo!l * ar ; fs
      21.07 *             1 1 e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
( FortsetJung )                     50 oder mehr , jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
                                     1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge*                   16,60
                                           w ichtshunderrtcilen
                                    2 . andere                                                            '                              16,60
                               f ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                    85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                   16,80
                          II . mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 Gewichtshundert*
                               teilen :
                               a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                      Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                      1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5                      16*80
                                            Gewichtshundertteilen
                                        2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                             aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                          16,60
                                             bb ) von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen                         16,60
                                             cc ) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                 16,60
                                  b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invenzucker als Saccharose berechnet )
                                        von 5 oder mehr , |edoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen :
                                         1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge*               16,80
                                             wichtshundertteilen
                                        2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                             aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundemeilen                            16,80
                                             bb ) von 32 Gewichtshundenteilen oder mehr                                                 16,80
                                  c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                        von 15 oder mehr , jedoch weniger alv 30 Gew ichtvhundertteilcn :
                                         1 keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge *               16,60
                                             w ichtvhundertteilcn
                                        2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                             aa' von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                          16,60
                                             bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                16,60
                                  d ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                        von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                                         1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge*              16,60
                                             w ichtshundertteilen
                                        2 . andere                                                                                      16,80
                       I          e ,k mit einem Gehalt an Saccharose . einschließlich Invertzucker als Sacch.vro<e berechnet )
                                         von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                        16.80
   P /CEE / 6K J / Anhang III /f 10
 ---pagebreak---    Nu«»er des
                                                               Warenbcicichnunf                                            » usganosiollsatz *
  Geaeinsaacn                                                                                                            ( feste Teilbetr'age )
    ZQ I l f a r ' fs                                                                                                              t
      2' . 07          III . mn einem Cehalc an Milchfett von 6 oder mehr , |edoch weniger als 12 Cewichtshundert*
                              teilen :
( Fortsetzung )
                              a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Cehalt an Saccharose (einschließlich
                                  Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Cewichtshundertteilen:
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                       Gewichtthundertteilen
                                                                                                                                 16,60
                                  2 . mil einem Cehalt an Starke :
                                       aa ) von 5 oder mehr, iedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                         16,80
                                       bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                                               16,60
                             b ) mit einem Cehalt an Saccharose ( einschließlich Invenzucker als Saccharose berechnet )
                                  von S oder mehr, jedoch weniger als 15 Gewichtshundenteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Cehalt an Starke von weniger als S Ge¬             16,60
                                       wichtshundenteilen
                                                                                                                                 16,60
                                  2 . andere
                             c ) mit einem Cehalt an Saccharose ( einschließlich Invenzucker als Saccharose berechnet )
                                  von 15 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundenteilen:
                                  1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Cehalt an Stärke von weniger als 5 Ge¬              16,80
                                       wichtshundertteilen
                                                                                                                                 16,60
                                  2 . andere
                             d ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von JO oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen:
                                   1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Ge¬             16,80
                                       wichtshundertteilen
                                  2 . andere                                                                                     16,60
                             e ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )         16,60
                                  von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
                      IV . mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr , jedoch weniger als 18 Gewichtshundert¬
                             teilen :
                             a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                  Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                                  1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Ge¬              16,60
                                       wichtshundenteilen
                                  2 . andere
                                                                                                                                 16,80
                             b) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von 5 oder mehr , jedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Ge¬             16,80
                                       wichtshundertteilen
                                                                                                                                 16,60
                                  2 . andere
                             c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                         16,60
                       V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr , jedoch weniger als 26 Gewichtshundert¬
                             teilen :
                             a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                  Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                                                                                            P/CEE /BK J /Anhang Ill /f 11
 ---pagebreak---  NuKfler des
                                                                 Warenbezeichnung
                                                                                                                             AusganjSJol lsätze
Gfweinsa»en                                                                                                                ( feste Teilbeträge )
                                                                                                                                    X
 Zc ! 1 •: a r ! fs
  21.07             G.  V.    a ) I. keine Stärke enthaltend oder mir einem Gehalt an Starke von weniger als 5       Ge-            16,80
                                        wichtshundertteilen
   ( Fft -                                                                                                                          16,80
                                   2 . anderc
     set2ung )
                               b ) mir einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )          16,80
                                   von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr
                          VI . mir einem Gehalt an Milchferr von 26 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundert'
                               teilen ;
                               a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                   Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge*                16,80
                                        wichtshundertteilen :
                                   2 . andere                                                                                       16,80
                               b) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                   von 5 oder mehr , jedoch weniger als 25 Gewichtshundertteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Ge-                16,80
                                        wichtshundertteilen
                                   2 . andere                                                                                       16,80
                               c ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invenzucker als Saccharose berechnet )
                                   von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                                    16,80
                         VII . mit einem Gehalt an Milchfett oder 45 oder mehr , |edoch weniger als 65 Gewichtshundert-
                               teilen :
                               a' keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                   Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                    1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5                   16,80
                                        Gewichtshundertteilen
                                                                                                                                    16,80
                                   2 . andere
                               b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                   von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                    1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Ge-               16,80
                                        wichtshundertteilen
                                   2 . andere                                                                                       16,80
                        VIII . mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr , |edoch weniger als 85 Gewichtshunden¬
                               teilen :
                               a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                   Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                  16,80
                               b ) andere                                                                                           16,80
                          IX . mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 16,80 1
      22.02          Limonaden ( einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere nichtalkoholische
                     Getränke , ausgenommen Frucht- und Gcmusesafte der Tanfnr . 20.07:
                     B. andere , mit einem Gehalt an Milchfett :
                                                              "u
           P / CEE / BKJ / Anhang III /f 12
 ---pagebreak---  Nuiaer des                                                                                                                 Ausganqszol 1 sût ze
Geaeinsaieo                                               jrtnbcztichnung                                                 ( faste teilbeträgt )
 Zolltarif *                                                                                                                        X
    22.02     9 . 1 . »on weniger als 0,2 Gewichtthundemeüen                                                                      0,00
Fortsetzung'      II . von 0,2 oder mehr , jedoch weniger als 2 Gewichishundemeilen                                               0,00
                 III . von 2 Gewichishundemeilen oder mehr                                                                        0,00
    29.04    Acyditchc Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
             C. mehrwertige Alkohole:
                  U. D-Mannit ( Mannit )                                                                                          0,00
                 111 . D-Sorbit ( Sorbit ):
                       a) in wäßriger Lösung:
                           1 . mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundemeilen oder weniger , bezogen auf                 11,60
                               den Gehalt an D-Sorbit
                                                                                                                                  0,00
                           2 . anderer
                       b) anderer:
                           1 . mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichishundemeilen oder weniger , bezogen auf                 11,60
                               den GehaJt an D-Sorbit
                           2 . anderer                                                                                            0,00
    35.05    Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke:
             A. Dextrine; lösliche oder geröstete Stärke                                                                         15,88
             B. Dextrinleime , Klebstoffe aus Stärke , mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen :
                   1 . von weniger als 25 Gewichishundemeilen                                                                    25,74
                  II . von 25 oder mehr , jedoch weniger als 55 Gewichtshundemeilen                                              24.40
                 III . von 55 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundemeilen                                              21,30
                 IV . von 80 Gewichtshundemeilen oder mehr                                                                       10,94
    38.12    Zubercirete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und zubereitete Beumirtel aller Art , wie sie in der
             Texalmdustne , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden :
             V zubereitete Zunchtemittel und zubereitete Appreturen :
                   I. auf der Grundlage von Stärke , mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen :
                                                                                                                                 19,12
                       a ) von weniger als 55 Gewichtshundemeilen
                       b ) von 55 oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundemeilen                                          14,56
                       c) von 70 oder mehr , jedoch weniger als 83 Gewichtshundemeilen                                           11,03
                       d ) von 83 Gewichtshundemeilen oder mehr                                                                    7,65
                                                                                                          P / CE E / BK J / Anhang Ill / f 13
 ---pagebreak---  hj«atr des
                                                                Vï iffnbf Jeichnung
                                                                                                                            Aujg»nqsiol liit it
Ge **                                                                                                                     ( fest * Teilbetr
                                                                                                                                     e      a a*
 7c ' 1 * r : fs
       38 19         Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                     'einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch inbegnffen ;
                     Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
                     inbebegriffen :
                     T. O- Sorbit , ausgenommen solcher der TanfsteUe 29.04 C III :
                           I. in wäßriger Lösung:
                               a ) mit einem Gehalt an o-Mannit von 2 Gewichtshundcrrteüen oder weniger , bezogen auf den          14,40
                                   Gehalt an D- Sorbit
                                                                                                                                    0,00
                               b } anderer
                          II . anderer:
                               a ) mit einem Gehait an oManmt von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den
                                   Gehalt an D- Sorbit
                               b ) anderer
          P./ CEE / BKJ / Anhang III / f 14
 ---pagebreak---                                                                               ANHANG IV
                                                Liste zu Artikel 9
Nummer de«
Gemtinumen                                     Warenbezeichnung
 Zolltarif»
  07.01     Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
            ex H. Speisezwiebeln , Schiionen und Knoblauch:
                  – Speisezwiebeln und Knoblauch
             --
                                                                   P/CEE/BKJ/Anhang/IV/ f 1
 ---pagebreak---                                                                                                                                  ANHANG V
                                               Liste zu Artikel 11 Absatz <t
Nummtr des
                                                                                                                          Zollsatz
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                                      (%)
  Zolltarifs
     19.03   Teigwaren :
             B. andere                                                                                                       12
    21 . 04  Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
             B. Würzsoßen auf der Grundlage von Tomatenmark                                                                   9
    21.07    Lebensmirtelzubereirungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
             D. zubereitete« Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder zum Diät¬
                  oder Kuchengebrauch :
                  1 . zubereitetes Joghurt:
                      b ) anderes                                                                                          12,3
     39.02   Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z . B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthy-
             lene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchloracetat und
             andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacrylderivate , Cumaron-lnden-Harze):
             C. andere:
                   ex IV . Polypropylen :
                             – in Bändern , mit einer Stärke von mehr als 0,1 mm                                            10,3
                       VII . Polyvinylchlorid :
                             ex b ) in anderen Formen :
                                    – in Rohren oder Schläuchen                                                             10,3
     39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnm . 39.01 bis 39.06 :
             B. andere :
                   V. aus anderen Stoffen :
                        exd ) andere:
                               – Teller mit einem Durchmesser von 17 bis 21 cm , und Gläser , aus Polysty-
                                   rol                                                                                      13
                               – Säcke , Beutel und ähnliche Waren aus Polyäthylen                                          10,5
                               – andere Behälter als Flaschen , Ballons und Flakons, aus Polystyrol                         15
                               – Rohrformstücke , Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke , aus
                                   Polyvinylchlorid                                                                         10,5
     42.02    Reiseartikel ( Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln , Reisetaschen, Rucksäcke usw.), Ein¬
              kaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Necessai¬
              res , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln ( für Waffen , Musikin¬
              strumente, Ferngläser, Schmuck , Flakons , Kragen , Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche
              Behältnisse, aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber , Kunststoffolien, Pappe oder Geweben:
             ex Λ . aus Kunststoffolien :
                       – Taschen aus Polyäthylen                                                                            10,5
     48 . 0J
             Papier und Pappe, gewellt ( auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt , gefältelt , durch Pressen
             oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen:
                 Λ . Papier und Pappe , gewellt                                                                            14
             ex B. andere :
                      – Haushaltspapier , gekreppt , mit einem Quadratmetergewicht von 1 J g bis weniger
                           als 50 g                                                                                        12,5
                                                                                                        P / C£E / BKJ / Anhang V / f 1
                                                                                                                                    &
 ---pagebreak---  Nummer dn
Cememumm                                                                                                                Zollsatz
                                                               Warenbcacidtnung
    Zolltarifs                                                                                                            <%>
   ex 48.14           Schreibwaren: Briefblocke , Briefumschläge , Einstückbriefe, Postkanen (ohne Bilder ) und
                      BnefVarten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Papier oder Pappe , mit einer
                      Zusammenstellung solcher Schreibwaren :
                      – Bnefblöcke                                                                                       15
      48.15           Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
                      ex B. andere :
                             – Toilettenpapier , in Rollen                                                               12
                             – Papierstreifen für Büromaschinen und ähnliche Geräte , auch aufgerollt                    12
 ,    48.16           Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe ; Pappwaren der in
                      Büros , Läden und dergleichen verwendeten Art:
                      ex A. Schachteln , Sacke und andere Verpackungsmitte) aus Papier und Pappe:
                              – Schachteln aus Wellpapier oder Wellpappe                                                  15
                              – Säcke, Beutel und Tüten , aus Kraftpapier                                                 11
                              – Zigarren- und Zigarettenschachteln                                                        14
   ex 48.18           Register , Hefte , Quittungsbücher und dergleichen ; Merkbücher , Notizblöcke , Notiz- und
                      Tagebücher , auch mit Kalendarium ( z . B. Terminkalender ), Schreibunterlagen , Ordner ,
                      Einbande ( für Lose-Blatt-Systeme oder andere ) und andere Waren des Papierhandels, aus
                      Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder fur Sammlungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder
                      Pappe :
                      – Notizblöcke und Hefte                                                                             13
   ex 48.19           Etikenen aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder ohne Aufdruck oder Bilder, auch
                      gummiert :
                      – Etiketten aller An , ausgenommen Zigarrenbauchbinden                                              14,5
      48.21           Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier , Pappe oder Zellstoffwane:
                          B. Windeln und Windeleinlagrn für Kleinkinder :
                             ex I. nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf:
                                     – aus Zellsroffwane                                                                  14
                             ex 11 . andere :
                                     – aus Zellstoffwane                                                                  14
                      ex D. Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege (einschließlich Abschminkrücher
                             und Taschentücher ) und andere Haushaltswäsche; Leibwäsche und andere Kleidung:
                             – Handtücher und Tisch servienen                                                             14
                      ex E. hygienische Binden und Tampons:
                             – hygienische Binden , aus Zellstoffwane                                                     14
                          F. andere :
                             ex 1 . für chirurgische , medizinische oder hygienische Zwecke , nicht in Aufmachung für
                                     den Einzclverkauf:
                                     – Windeln und Wmdeleinltgen für hygienische Zwecke, aus Zellstoffwane                14
                             ex 11 . andere :
                                     – Windeln und Windeleinlagen für hygienische Zwecke , aus Zellstoffwane              14
      70.10           Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Indusrriekonservengläser , Töpfe , Tablenenglä-
                      ser und ähnliche Behältnisse zu Transpon - oder Verpackungszwecken , aus Glas; Stopfen ,
                      Deckel und andere Verschlüsse , aus Glas:
                      – ausgenommen Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken , hergestellt aus
                           Glasröhren mit einer Wandstärke von weniger als 1 mm , sowie Stopfen , Deckel und andere
                           Verschlüsse                                                                                      9
   ex 76.08            Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und Brückenteile ,
                      Turme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tur- und Fensterrahmen , Gelander),
                       aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgcarbeitete Bleche , Stabe , Profile , Rohre usw .,
                       aus Aluminium :
                       – Tore , Türen , einschließlich Zargen , Fenster                                                     8,4
                       – zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw ., aus Alumi-
                           mumlegicrungen                                                                                   8.4
P / CEE / B K J / Anhang v / f 2
 ---pagebreak--- Nummer de»
Gemein »« men                                                                                                      Zoll »««
  Zolltarif»
                                                    Warenbezeichnung
                                                                                                                     (% >
    94.03     Andere Möbel ; Teile davon :
              ex B. andere :
                    – Benen aus unedlen Metallen                                                                    13
                    – Regale und Teile davon , aus unedlen Metallen                                                 11,5
    94.04     Sprungrahmen ; Benausstanungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert oder mit
              Füllung aus Stoffen aller An , z . B. Auflegematratzen , Deckbenen , Steppdecken , Kissen ,
              Schlummerrollen , Kopfkissen , einschließlich solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zell¬
              kautschuk oder -kunststoff, auch überzogen :
                 A. Bettausstartungen und ähnliche Waren , aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkunststoff,
                    auch überzogen                                                                                  12
              ex B. andere :
                    – Sprungrahmen , Auflegematratzen und Kopfkissen                                                13
                                                                                                 P / CEE / BKJ / Anhang V /f 3
 ---pagebreak---                                                                                                                      ANHANG VI          »
                                      Liste zu Artikel 12 Absatz 2
                A. Empfindliche Naren qeqenüber der Gemeinschaft in ihrer
                                 Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985
Nummer de«
Gemein«.· men                                         Warenbezeichnung
  Zolltarif»
    05,01     Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder entfettet ; Abfalle von Menschenhaar
    05.02     Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere Tierhaare zur
              Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Abfalle dieser Borsten oder Haare
    05.03     Ro(?haar und Roßhaarabfalle , auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
    05.05     Abfalle von Fischen
    05.07     Vogelbalge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn und Teile von
              Federn ( auch beschnitten ), Daunen , roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbar¬
              machung behandelt ; Mehl und Abfalle von Federn oder Federteilen
    05.08     Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet oder einfach bearbeitet ( aber nicht zugeschnit·
              ten ), mit Sàure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe
                                                                              •
    05.09     Elfenbein , Schildpatt , Horner , Geweihe . Hufe , Klauen , Krallen und Schnabel , roh oder
              einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnuten , einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein ,
              roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Bartenfransen und
              Abfalle
    05.12     Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht weiterverarbeitet ; Schalen
              von \X eichtieren , roh und einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von
              VX'eichtierschalen
    05.13     Meerschwamme
    05.14     Ambra , Bibergeil , Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle , auch getrocknet ; tierische
              Stoffe , die zur Herstellung son Arznei waren ser« endet u erden , frisch , gekühlt , gefroren oder
              auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht
    05.15     Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere
              des Kapitels 1 oder 3 . ungenießbar :
              ex B. andere :
                      – Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Abfalle eingegerbter Haute oder
                           Felle
    09.03     Mate
     13.02    Stockl.ick , Kornerlack . Schellack und dergleichen , auch gebleicht ; natürliche Gummen ,
              Gummiharze , Harre und Balsame
     13.03    Pflanzensafte und -auszuge ; Pektinstoffe , Pektinate und Pcktate; Agar-Agar und andere
              Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
               A. Pflanzensafte und -auszuge
               B. Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
                   ex 1 . trocken :
                           – Pektate
                   ex II . andere :
                           – Pektate
               C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen
                                                                                                         P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 1
                                                                                                                                        %(
 ---pagebreak---                   Nummo de »
                  Gemeir.amen                                              Warenbezeichnung
                     Zolltarifs
                   ,    14 01   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb· oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art
                                ( Getreidesrroh , gereinigt , gebleicht oder gefärbt , Korbweiden , Schilf, Bambus , Stuhlrohr ,
                                Binsen , Raffiabast , Lindenbast und dergleichen )
                        14 02   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art ( Kapok , Pflanzen¬
                                haar , Seegras und dergleichen ), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
                        14.03   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln
                                verwendeten Art ( Sorghorispen , Piassava , Retswurzeln , Istel und dergleichen ), auch in
                                Strängen oder Bündeln
                        14 . Oi Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen
                        ÍS . 05 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschließlich Lanolin
                        15.06   Andere tierische Fette und Ole ( z . B. Klauenol , Knochenfett , Abfallfett )
                        15.08   Tierische und pflanzliche öle , gekocht , oxidiert , dehydratisiert , geschwefelt , geblasen , durch
                                 Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders modifiziert
                        15.10   Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fettalkohole
                        15.11   Glycerin , einschließlich Giycerinwasser und -unterlaugen
                        15.15    Walrat , roh , gepreßt oder raffiniert , auch gefärbt ; Bienenwachs und anderes Insektenwachs ,
                                 auch gefärbt
                        15.16    Pflanzenwachs , auch gefärbt
                         15.17   Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                                 pflanzlichen Wachsen :
                                A. Degras
                         17.04   Zuckerwaren ohne Kakaogehalt
                         18.03   Käkaomassc , auch entfettet
                         18.04   Kakaobutter , einschließlich Kakaofett
                         1 8.05  Kakaopulver , nicht gezuckert                                              1
                         18 06   Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
                         19.02   Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät· oder Küchenge¬
                                 brauch , auf der Grundlage von Mehl , Grieß , Starke oder .Malzextrakt , auch mir einem Gehalt
                                 an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundenteilen
                         19.03   Teigwaren
                         19.04   Sago ( Taptokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer )
                         19.05   Lebensrnittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis, Corn Flakes
                                  und dergleichen )
                         19.07   Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig ,
                                  Eiern , Fett , Käse oder Fruchten ; Hostien , Obtatenkapseln fur Arzneiwaren , Siegeloblaten
                                  und dergleichen
                         19 08    Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao
                         21.02    Auszuge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                                  solcher Auszuge oder Essenzen ; gerostete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemit¬
                                  tel sowie Auszuge hieraus
P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 2
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                         Waren bcieichnung
  Zolltarifs
    21 OJ    Senfmehl und Senf ( emtchließlich zubereitetet Senfmehl )
    21.04    Wurzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel
    21 OJ    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammen *
             gesetzte homogenisierte Lebensmitteizubereitungen
    21.06    Heien , lebend oder nicht lebend ; zubereirete künstliche Backtnebmirtel :
             À . Heien , lebend
             C. zubereitete künstliche Backtriebmittel
    21.07    Lebensminelzubereitungen , anderweit weder genannt noch mbegriiien :
             A. Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder anders zubereitet
             B. Teigwaren , nicht gefüllt , gekocht ; Teigwaren , gefüllt
             C. Speiseeis
             D. zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder zum
                 Diät * oder Kuchengebrauch
             E. .Kasefondue* genannte Zubereitungen
             G. andere
    22.01    Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee
    22.02    Limonaden ( einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere mchtalkoholi *
             sehe Getränke , ausgenommen Frucht* und Gemusesafte der Tarifnr . 20.07
    22.03    Bier
    22.06    Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen
             aromatisiert
    22.08    Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder mehr , unvergallt ; Äthylalkohol mit
             beliebigem Alkoholgehalt , vergällt :
             ex A. Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt ;
                    – ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen , die in Anhang 11
                          des EWG-Vertrags aufgefuhrt sind
                B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% voi oder mehr , unvergallt
    22.09    Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% voi , unvergallt ; Branntwein ,
             Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen
             von Getränken ;
             A. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% voi , unvergallt , in
                 Behältnissen mit einem Inhalt :
                 ex l . von 2 Liter oder weniger·.
                          – ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen , die in Anhang
                              II des EWG-Vertrags aufgefuhrt sind
                 ex II . von mehr als 2 Liter :
                           – ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen , die in An*
                              hang II des EWG-Vertrags aufgefuhrt sind
             B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
             C. Spirituosen :
                       I. Rum , Taffia , Arrak
                      II . Gin
                     IM . Whisky
                     IV . Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % voi oder weniger sowie Pflaumen·
                           branntwein , Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
                 ex V. andere :
                           – auf der Grundlage von Getreide
                                                                                                 P / CEE / BK J / Anhang Vl / f 3
 ---pagebreak---                      Nummer dei
                    Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
                      Zolltarifs
                        24.02    Tabak , verarbeitet , Tabakauszuge und Tabaksoßen
                        28 01    Halogene ( Fluor , Chlor , Brom , Jod );
                                 B. Chlor
                        28.03    Kohlenstoff ( insbesondere Ruß )
                        28.54    Wasserstoffperoxid , auch fest
                        29.01    Kohlenwasserstoffe :
                                 A. acyclische :
                                     ex 1 . zur Verwendung als Kraft - oder Heizscoffe:
                                                – ausgenommen Acetylen
                                     ex II . zu anderer Verwendung:
                                                – ausgenommen Acetylen
                                 B. alicyclische , ausgenommen Cycloterpene:
                                      I. Azulen und seine AlkyJderivate
                                     II . andere :
                                          ex a ) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe :
                                                    – ausgenommen Decahydronaphthalin
                                           ex b ) zu anderer Verwendung:
                                                    – ausgenommen Decahydronaphthalin
                                 C. Cycloterpene
                                 D. aromatische ;
                                             I. Benzol , Toluol , Xylole
                                            II . Styrol
                                           III . Athslbenzol
                                          IV . Cumol ( Isopropylbenzol )
                                     ex V. Naphthalin , Anthracen :
                                                  – Anthracen
                                           VI . Biphenyl , Terphenyle
                                     ex VII . andere ;
                                                . – ausgenommenTetrahydronaphthahn
                        29.04    Acycltsche Alkohole , ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                                 C. mehrwertige Alkohole ;
                                      II . D-Manmt ( Manmt )
                                     III . D-Sorbit ( Sorbit )
                        29.10    Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre
                                 Halogen -, Sulfo-, Nitro* und Nitrosoderivate :
                                 ex B. andere :
                                          – Methylglukoside
                        29.14    Einbasische Carbonsauren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuien ; ihre
                                 Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                                 A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsauren :
                                     ex XI . andere :
                                                 – Ester von D-Sorbit ( Sorbit )
                                 B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                                     ex IV . andere :
                                                 b ) andere :
                                                     – Ester von D-Sorbit ( Sorbit )
P / CEE / BKJ / Anhang VI / f 4
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeint.) men                                           Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    29 . IJ    Mehrbasische Carbontiuren . ihr* Anhydride , Halogenide , Peroxid* und Persauren ; ihre
               Halogen-, Sullo· , Nitro- und Nitro.oderivaie.
               Λ. acyclische mehrbasische Carbon.auren :
                   ex V. andere :
                             – Itaconsäure , ihre Salze und Etter
              C. Aromatische mehrbasische Carbontiuren :
                        1. Phthjltaureanhydrid
                   ex III . andere :
                             –   Dibutyl(ortho)phthalate
                             –   Dioctylorthophthalate
                             –   Diitooktyl-, Diitononyl-, Diisodecylphthalate
                             –   andere Diisobutylester
    29.16     Carbontiuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere Carbonsiu-
              ren mit einfachen oder komplexen Sauerttoffunktionen ; ihre Anhydride , Halogenide,
              Peroxide und Pertiuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
              A. Carbontiuren mit Alkoholfunktion :
                           I. Milchtiure , ihre Salze und Etter
                        III . Weintiure , ihre Salze und Etter
                        IV . Citronentiure , ihre Salze und Etter
                         V. Glucontiure , ihre Salze und Etter
                  ex VIII . andere:
                               – Glyzerintaure , Glvkoltaure , Zuckersaure , Isozuckertiure , Heptazucker-
                                  taure , ihre Salze und Etter
    29.23     Amine mit einfachen oder komplexen Sauerttoffunktionen :
              0 . Aminosäuren :
                    1 . Lysin , seine Etter und ihre Salze
                  III . Glutaminsäure und ihre Salze
   29.35      Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsauren :
              ex Q. andere:
                       – Anhydrozuckerverbindungen von D-Sorbit ( Sorbit ) ( wie z . B. Sorbitane), ausge¬
                            nommen Maltol und Isomaltol
                       – Laktone , die innere Ester von Hydroxysiuren sind , und Derivate von Gluconsiu-
                            ren
                       – Zwischenerzeugnisse der chemischen Umwandlung von Penicillin in Antibiotika
                            der Tarifstellen 29.44 A oder C
   29.38      Natürliche , auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich natürli ¬
              cher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate , auch
              untereinander gemitcht , auch in Lösungsmitteln aller Art:
              B. Vitamine , ungemischt , auch in wäßriger Losung :
                  ex II . Vitamin Bj , B ,, B ,¿ und H :
                            – Vitamin Bia
                      IV . Vitamin C
   29.43      Chemisch reine Zucker , ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther und Ester
              von Zuckern und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn . 29.39 , 29.41 und
              29.42 :
              ex B. andere:
                      – Lavulose
                      – Ester und Salze von Lavulose
                      – Sorbose , ihre Salze und Ester
                                                                                                  P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 5
 ---pagebreak---                      Nunmicr de »
                    Gemeinsamen                                                 Warenbezeichnung
                      Zolltarifs
                         29.44    Antibiotika :
                                  ex A. Penicilline :
                                            – ausgenommen solche , zu deren Herstellung je Kilogramm eine Menge von mehr als
                                                15,3 kg Wnßzucker erforderlich ist
                                  ex C. andere Antibiotika :
                                           –- Oxytetracyclin und Erythromycin , sowie ihre Salze
                         30.03    Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin :
                                  A. nicht in Aufmachungen für den Einzelvcrlcauf:
                                       II . andere
                                  B. in Aufmachungen fut den Einzelverltauf:
                                       II . andere:
                                                a ) Penicillin , Streptomycin oder Derivate dicter Erzeugnisse enthaltend
                                             ex b) andere
                                                    – Antibiotika oder Antibiotikaderivate enthaltend , ausgenommen solche der
                                                        Tarifstelle B ll . a ): Insulin , Coldsalzpraparate zur Tuberkulosebehand¬
                                                        lung , organische Arsenpraparate zur Syphilisbehandlung und Präparate zur
                                                        Leprabehandlung
                         31.02    Mineralische oder chemische Stickstoffdungemittel :
                                      A. natürlicher Natronsalpeter
                                  ex C. andere :
                                            – ausgenommen Ammonsalpeter , Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von
                                                16 Hundertteilen oder weniger sowie Kalksalpcter , Magnesiumnitrat und Ham·
                                                Stoff
                         32.09    Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederend·
                                  bearbeirung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ),
                                  Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln
                                  angeriebene Pigmente ; Pragefohen , Färbemittel in Formen oder Packungen fur den Einzel -
                                  verkauf ; Losungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                                      A. Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der fur die
                                            Lederendbearbeitung gebrauchten , andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin
                                            ( white spint ), Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich¬
                                            farben dienenden Mitteln angericbene Pigmente ; Losungen im Sinne der Vorschrift 4
                                            zu diesem Kapitel :
                                                1 . Perlenessenz
                                            ex 11 . andere :
                                                    – ausgenommen Pasten unedler Metalle zum Herstellen von Anstrichfar¬
                                                        ben
                                  ex B. Pragefolien :
                                            – auf der Grundlage von unedlen Metallen
                                      C. Färbemittel in Formen oder Packungen fur den Emzelverkauf
                         32.12    Kitte ( einschließlich Harzkitt und Harzzement ); Spachtelmassen fur Anstreicherarbeiten ;
                                  nichtfeuerfeste Spachtel - und Verputzmassen fur Mauerwerk und dergleichen
                         32.13    Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und
                                  Tuschen :
                                  B - Druckfarben
                                  C. andere Tinten und Tuschen
                      ex 34 02    Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete
                                  Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
                                  – Athoxylate
P / CEü / BK J / Anhang V I / f 6
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Nummer άη
Gemetntamcn                                            Warenbezeichnung                                               *
  Zollunít
    35.01    K «ein , (Casemate und andere Kasemderivaie; Kaseinleime
    35.02    Albumine . Albuminate und andere Albummderivate :
            A. Albumine :
                II . andere :
                     a ) Eieralbumin und Milchalbumin :
    35.05   Dextrine und Dextrinleime; lösliche oder geröstete Starke; Klebstoffe aus Stärke
    35.06   Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse aller An zur
            Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen fur den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem
            Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
    35.07   Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen
 ex 37.03   Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe, auch belichtet , nicht entwickelt:
             - Lichtpauspapier
    38.12   Zubereitere Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel aller Art ,
            wie sie in der Textilindustrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
            gebraucht werden :
            A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                1 . auf der Grundlage von Starke oder Starkederivaten
    38.19   Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter
            Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
            inbegriffen : Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit
            weder genannt noch inbegriffen :
            Q. Kernbindemutei für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen
            T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III
            X. andere
    39.01   Kondensations-, Polykondensations· und Polyadditionserzeugnisse , auch modifiziert , auch
            polymerisiert , linear oder vernetzt ( z . B. Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester
            und andere ungesättigte Polyester , Silikone ):
            ex A. Ionenaustauscher :
                    – Phenoplaste , ausgenommen solche vom Typ „Novolacke*
               C. andere :
                          I. Phenoplaste :
                              ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                     – Harze , ausgenommen solche vom Typ „Novolacke“
                              ex b ) in anderen Formen :
                                     – starre Platten , Folien . Bander und Streifen , mit einem Quadratine»
                                         tergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                     – Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr noch schaum -
                                         oder schwammförmig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                         als 160 g, ohne Aufdruck
                         II . Aminoplaste:
                              ex b ) in anderen Formen :
                                     – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratme»
                                         tergewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                     – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schäum·
                                         oder schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                         als 160 g , ohne Aufdruck
                                                                                                   P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 7
                                                                                                                                  Yt
 ---pagebreak---                     Nummer de«
                    Gemeinijmen                                              W«renbeceichnung
                     Zolluuh
                       39.01         C.       Ili . Alkyde und andere Polyester:
                   (Fortsetzung)                    ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 :
                                                           – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratme·
                                                               tergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                           – Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr noch schäum·
                                                               oder schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                               als 160 g, ohne Aufdruck
                                                    ex b ) andere :
                                                           – Polyester , ausgenommen Alkydpolyester , ungesättigt , in Formen »m
                                                               Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 , für Polyurethane ,
                                                               ausgenommen solche für die Gußformerei oder das Strangpressen
                                         ex IV . Pol) amide :
                                                    – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmeterge¬
                                                         wicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                    – Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr noch schäum· oder
                                                         schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g,
                                                         ohne Aufdruck
                                         ex     V. Polyurethane:
                                                    – in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu Kapitel 39
                                                    – starre Platten , Folien . Bander oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                                         gewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                    – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schäum- oder
                                                         schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                                                         ohne Aufdruck
                                         ex VI . Silikone :
                                                    – Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr noch schäum- oder
                                                         schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g,
                                                         ohne Aufdruck
                                         ex VII . andere :
                                                    – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeterge·
                                                         wicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                    – Platten , Folien , Bander oder Streifen , weder starr noch schäum - oder
                                                         schwammformig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g,
                                                         ohne Aufdruck
                                                    – Harze , andere als Epox>harze , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a )
                                                         oder b ) zu Kapitel 39 :
                                                         – Polyatheralkohole
                                                         – Systeme fur Polyurethane
                         39.02    Polymerisations* und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z . B. Polyäthylen , PoUtetrahalo-
                                  athylene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvmylchlora-
                                  cetat und andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacryldenvate , Cumaron-
                                  Inden-Harze ):
                                  C. andere :
                                             1 . Polyäthylen :
                                                     a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                                  ex b ) in anderen Formen :
                                                          – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                                             gewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                          – durch Harzemulsionen klebend
                                                          – Bearbeitungsabfalle oder « bruchstucke
                                      ex    11 . Polytetrahaloathylene:
                                                  – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                                                      von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                  – durch Harzemulsionen klebend
P / CEE / ! BKG / Anhang Vl / f 8
 ---pagebreak---  Nummer det
 Gemeint.! men                                          Warenbezeichnung
  Zolltarifs
   39.02       C. ex III . Polysulfohaloãthylene:
(FortffUUñf)                 – sierre Pleiten , Folien , Binder oder Streifen , mu einem Quedreimeicrgewicht
                                  von mehr eil 160 g , mil oder ohne Aufdruck
                             – durch Heriemulsionen klebend
                   ex IV . Polypropylen :
                             – in Formen im Sinne der Vorschrift 3 e) oder b) zu Kepuel 39 sowie
                                 Beerbeuungsebfelle und -bruchstucke
                             – sierre Plenen , Folien , Binder oder Streifen , mit einem Quedretmetergewichl
                                 von mehr eis 160 g, mn oder ohne Aufdruck
                            – durch Herzemulsionen klebend
                  ex   V. Polyisobutylen:
                            – sierre Plenen , Folien , Bender oder Streifen mit einem Quedretmetergewichl
                                 von mehr eis 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                             – durch Herzemulsionen klebend
                       VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisete:
                            ex b ) in enderen Formen :
                                    – starre Plenen , Folien , Bender oder Streifen , mit einem Quadretmeter-
                                       gewicht von mehr eis 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                    – durch Herzemulsionen klebend
                      VII . Polyvinylchlorid:
                            ex e ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 e ) oder b) zu Kepuel 39:
                                    – Erzeugnisse fur den Formguß
                                    – Herzemulsionen für Gemische
                            ex b ) in enderen Formen :
                                    – sterre Plenen , Folien , Bender oder Streifen , mit einem Quadratmeter-
                                       gewicht von mehr eis 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                    – durch Herzemulsionen klebend
                 ex VIII . Polyvinyhdenchloridi Vinylidenchlorid - Vinylchlorid- Mischpolymerisete:
                            – starre Plenen , Folien . Bender oder Streifen , mit einem Quedretmetergewichl
                                 von mehr eis 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                            – durch Herzemulsionen klebend
                  ex IX . Polyvmylecetet:
                            – sterre Platten , Folien . Bender oder Streifen , mit einem Quadretmetergewicht
                                von mehr eis 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                            – durch Herzemulsionen klebend
                  ex   X. Vinylchlorid- Vinylecetet - Mischpolymerisete:
                            – sterre Planen , Folien , Bender oder Streifen , mit einem Quedretmetergewichl
                                von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                            – durch Herzemulsionen klebend
                  ex  XI . Polyvinylalkohole , -acetare und -ether:
                            – starre Platten , Folien , Bender und Streifen , mit einem Quadretmetergewicht
                                von mehr eis 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                            – durch Herzemulsionen klebend
                  ex XII . Acrylpolymerisete , Methacrylpolymerisaie , Acryl- Methacryl- Mischpolymeri-
                            sete :
                            – starre Plenen , Folien . Bender oder Streifen , mit einem Quedretmetergewichl
                                von mehr eis 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                            – durch Herzemulsionen klebend
                     XIV . andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse:
                            ex b ) in enderen Formen :
                                    – starre Plenen , Folien , Bender oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                       gewicht von mehr eis 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                    – durch Harzemulsionen klebend
                                                                                          P /CEE /BK J / Anhang Vl / f 9
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                  Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
                    Zolltarif»
                      3V 03    Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate , Zelluloseacetate und andere Zelluloseesier , Zetlu-
                               loseàrher und andere chemische Zellulosederivare, auch weichgemachr ( z . 6, ZeJIoidm ,
                               Kollodium , Zelluloid ); Vulkanfiber:
                               B. andere:
                                       1 . regenerierte Zellulose :
                                           b ) andere:
                                               ex 1 . Folien , Filme , Banderoder Streifen , auch aufgerollt . mit einer Dicke von
                                                      weniger als 0,7$ mm :
                                                      – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                                          Aufdruck
                                               ex 2 . andere :
                                                      – Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmeterge¬
                                                          wicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                                                      – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratme-
                                                          rergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                      II . Zellulosenitrate :
                                           b ) weichgemacht:
                                                  1 . mit Kampfer oder anders weichgemacht ( 2 . B. Zelluloid):
                                                      ex aa ) filmunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                                               – aus Zelluloid
                                                               – andere , starr , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                                   160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                                               – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger,
                                                                   ohne Aufdruck
                                                      ex bb ) andere :
                                                               – Plauen , Folien , Bander oder Rohre , aus Zelluloid
                                                               – andere starre Platten . Folien , Bander oder Streifen , mit einem
                                                                   Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                                                                   Aufdruck
                                                               – Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratine»
                                                                   tergewitht von 160 g oder weniger , mit oder ohne Auf¬
                                                                   druck
                                     III . Zelluloseacetate :
                                           b) weichgemacht :
                                               ex 2 . Fiimunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                                      – mit einem Quadratmctergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                                          Aufdruck
                                                      – starr , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mir oder
                                                          ohne Aufdruck
                                               ex 3 . Folien , Filme , Bander oder Streifen , auch aufgerollt , mit einer Dicke von
                                                      weniger als 0,75 mm :
                                                      – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                                          Aufdruck
                                                  4 . andere :
                                                      ex bb ) andere :
                                 ^                             – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem
                                                   •               Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                                                                   Aufdruck
                                                               – Plateen , Folien , Banderoder Streifen , mit einem Quadratme¬
                                                                   tergewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                                     IV . andere Zeliuloseester :
                                           b ) weichgemacht :
                                               ex 2 . Filmunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                                      – starr , mit einem Quadratmetergew icht von mehr als 1 60 g . mit oder
                                                          ohne Aufdruck
                                                      – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                                          Aufdruck
P /CEE / BKJ / Anhang Vl /f 10
 ---pagebreak---  Nummer átt
              -                                                                                                                  nr
 Ctmtmumtn                                             W«renbeieichnun|
  Zolltarif»
      39.03   B.     IV . b) ex 3 . Folien , Film», BinderndcrStrciffn.iuchaufgcrollt.mitcincrDickcvnn
(Fortsetzung)                         weniger il> 0,73 mm:
                                      – mir einem Quadratmetergewichi von 160 g oder weniger , ohne
                                          Aufdruck
                                  4 . andere:
                                      ex bb ) andere:
                                              – «arre Planen , Folien , Binder oder Streifen , mit einem
                                                 Quadratmetergewicht von mehr alt 160 g, mit oder ohne
                                                 Aufdruck
                                              – Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadrat-
                                                 merergewicht von 160 g oder weniger, ohne Aufdruck
                      V. Zellulotcather und andere chemische Zellulosederivate:
                          b) weichgemacht:
                              2 . andere:
                                  ex aa ) Äthylzellulosc:
                                           – starre Planen , Folien . Bander oder Streifen , mit einem Quadrat¬
                                              metergewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                           – Planen , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                              gewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                                      bb ) andere:
                                           – starre Platten , Folien , Banderoder Streifen , mit einem Quadrat¬
                                              metergewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                           – Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                              gewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                 ex VI . Vulkanfiber :
                          – starre Platten . Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                              von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck , aus Kunststoff
     39.06    Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschließlich Alginsäure, ihre Salze und Ester;
              Linoxyn :
              B. andere :
                     1 . verätherte oder veresterte Starke
                 ex II . andere :
                         – Dextrane
                         – Heteropolysaccharin
                         – andere, ausgenommen Linoxyn
     39.07    Waren aus Sroffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
              A. Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge
              B. andere :
                 ex 1 . aus regenerierter Zellulose:
                          – ausgenommen : Kunstdarme ; Bodenbelag ; Klappfacher und starre Facher , mit
                              Blattern aus Kunststoff und Gestellen aus beliebigem anderem Material als
                              Edelmetallen ; Miederstäbe und dergleichen fur Korsette und fur andere
                              Kleider oder fur Bekleidungszubehor ; Bekleidung
                 ex II . aus Vulkanfiber :
                          – ausgenommen : Klappfacher und starre Fächer , mit Blattern aus Kunststoff
                              und Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edelmetallen ; Miederstabe
                             und dergleichen fur Korsette und fur andere Kleider oder fur Bekleidungszu¬
                             behor
                 ex III . aus gehärteten Eiweißstoffen :
                          – ausgenommen Kunstdarme ; Klappfacher und starre Facher , mit Blattern
                             aus Kunststoff und Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edel¬
                              metallen
                                                                                                P / CEE / BKJ /Anhang Vl /f U
                                                                                                                              PI
 ---pagebreak---                      Nummer des
                    Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
                       Zolltarif»
                         39.07    B. ex { V. aus chemischen Kautschukderivaten :
                   ( Fortsetzung)              – ausgenommen : Bodenbelag ; Klappfacher und starre Facher , mir Blättern aus
                                                    Kunststoff und Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edelmetallen ;
                                                    Miederstabe und dergleichen fur Korsette und für andere Kleider oder fur
                                                    ßekleidungsrubehor , Bekleidung
                                           V. aus anderen Stoffen :
                                                   a ) Spulen und ähnliche Unterlagen fur photographische und kinematographi-
                                                       sehe Filme oder fur Bander , Filme und dergleichen der Tarifnr . 92.12
                                               cxd ) andere :
                                                       – ausgenommen Kunstdarme und Bodenbelag; Bekleidung
                      cx 40.10    Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk :
                                  – ausgenommen Keilriemen
                         40.11    Reifen , auswechselbare Überreifen , Luftschlauche und Felgenbander , aus Weichkautschuk ,
                                  fur Rader aller An :
                                  ex A. Vollreifen , Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen :
                                          – auswechselbare Überreifen mit einem Stuckgewicht bis zu 20 kg
                                     B. andere:
                                          ex I. Luftreifen für zivile Luftfahrzeuge :
                                                  – mit einem Stuckgewicht bis zu 20 kg
                                          ex Π . andere :
                                                  – mit einem Stuckgewicht bis zu 20 kg
                         42.02    Reiseanikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reisetaschen , Rucksacke usw .),
                                  Einkaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel ,
                                  Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln ( für Waffen ,
                                  Musikinstrumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons , Kragen , Schuhe , Bürsten usw .) und
                                  ähnliche Behältnisse , aus Leder , Kunstleder , Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder
                                  Geweben :
                                  ex A. aus Kunststoffolien :
                                          – ausgenommen Zigarren- und Zigarettenetuis , Zundholzschachtelhalter , Tabak ¬
                                              beutel , Taschen , Koffer , Etuis und dergleichen unterteilte Waren für Toiletten-
                                              artikel
                                  ex B. aus anderen Stoffen :
                                          –- ausgenommen Zigarren- und Zigarettenetuis , Zundholzschachtelhalter , Tabak¬
                                              beutel , Taschen , Koffer , Etuis und dergleichen unterteilte Waren fur Toiletten-
                                              artikel
                         44.14    Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschalt , aber nicht weiterbearbeitet , mit
                                  einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furmerblatter und Holz fur Sperrholz , mit einer Dicke
                                  von 5 mm oder weniger
                         48.11    Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier
                         48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zugeschnitten , auch in Behältnissen ( Kohle-
                                  papier , vollständige Dauerschablonen und dergleichen)
                         48 . IS  Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
                                  ex B. andere :
                                          ■– Toilettenpapier
                         48.16    Schachteln , Sacke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe; Pappwaren der in
                                  Büros , Laden und dergleichen verwendeten Art :
                                  ex A. Schachteln , Sacke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe:
                                          – Schachteln , Sacke und andere Verpackungsmittel mit Aufdruck und Schachteln
                                             und Behältnisse ohne Aufdruck
P / CEE / BK J / Anhang Vl /f 12
 ---pagebreak--- Nummer de*
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
  Zollunit
    48.21   Andere Wiren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte;
            ex A. Papiere und Pappen , gelocht , fur Jacquardvorrichrungen und dergleichen:
                     – aus Papier mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 160 g , ohne
                         Aufdruck
                B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder:
                     ex 1. nicht m Aufmachung fur den Einzelverkauf:
                             – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
                     ex II . andere:
                             – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier, ohne Aufdruck
            ex D. Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege ( einschließlich Abschminkrucher
                     und Taschentücher ) und andere Haushaltswasche; Leibwäsche und andere Klei»
                     dung
            ex E. hygienische Binden und Tampons:
                     – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
                F. andere :
                     ex 1 . fur chirurgische , medizinische oder hygienische Zwecke , nicht in Aufmachung
                             fur den Einzelverkauf:
                             – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
                     ex II . andere :
                             – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwarte oder Papier , ohne Aufdruck , ausgenom·
                                 men Kanen fur Statistikmaschinen und Diagrammpapier fur Registrier·
                                 apparate
 ex 49.09   Postkarten , Gluckwunschkarten , Weihnachrskarten und dergleichen , mit Bildern , in belie¬
            bigem Druck hergesrellt , auch mit Verzierungen aller Art :
            – Postkanen , einzeln oder in Bogen
    49.10   Kalender aller Art , aus Papier oder Pappe , einschließlich Blocke von Abreißkalendern
    49.11   Bilder, Bilddrucke , Photographien und andere Drucke , in beliebigen Verfahren herge*
            stellt :
            ex B. andere :
                     – ausgenommen Bilder , Bilddrucke und Photographien , meteorologische und natur·
                        wissenschaftliche Karten , Fachschriften , Dissertationen und Berichte , über The¬
                        men aus Wissenschaft , Literatur und Kunst , in Tanfnr . 49.01 nicht enthalten ,
                        herausgegeben von amtlichen Stellen oder kulturellen Einrichtungen , in leglicher
                        Sprache , und Bücher mit Handels· oder Fremdenverkehrswerbung
    51.04   Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfaden ( einschließlich Gewebe aus Mono·
            filen oder Streifen der Tanfnr . 51.01 oder 51.02 ):
            A. Gewebe aus synthetischen Spinnfaden
                 ex 1 . Cordgewebe fur die Reifenherstellung :
                          – ausgenommen Gewebe aus Monofilcn und aus künstlichem Stroh der
                               Tanfnr . 51.02
                 ex 11 . Gewebe mit Eljstomer*Faden :
                          – ausgenommen Gewebe aus Monofilcn und aus künstlichem Stroh der
                               Tanfnr . 5 1 . 02
            B. Gewebe aus künstlichen Spinnfaden :
                 ex 1 . Cordgewebe fur die Reifenherstellung :
                          – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                               Tanfnr . 51.02 .
                 ex II . Gewebe aus Elastomer-Faden :
                          – ausgenommen Gewebe aus Monofilcn und aus künstlichem Stroh der
                               Tanfnr . 51 . 02
                 ex UI . andere :
                          – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                               Tanfnr . 51.02
                                                                                                  P / CEE / BK J / Anhang Vl /f 13
 ---pagebreak---                 Nummer d«
                Gemcmumcn                                              Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                   56 Gl      Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt :
                             ex A. synthetische Spinnfasern :
                                     – ausgenommen Polyesterfasern
                   56.02     Spinnkabel :
                             A. aus synthetischen Spinnfaden
                   56.03     Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfalle und
                             Reißspinnstoff ), weder gekrempelt noch gekämmt :
                             A. von synthetischen Spinnstoffen
                   56.04     Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders fur die Spinnerei vorbereitet :
                             A. synthetische Spinnstoffe
                   56.05     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen
                             oder künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachungen fur den Etnzelverkauf:
                             ex A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                     – Phantastegarne
                             ex B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                     – Phantasiegarne
                   58.04     Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Gewebe der
                             Tarifnrn . 55 08 und 58.05 :
                             – aus Seide, aus synthetischen und künstlichen Spinnstoffen und aus Wolle oder feinen
                                  Tierhaaren
                   58.05     Bander und schußlose Bander aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                             ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tanfnr . 58.06 :
                             A. Bänder :
                                  I. aus Samt , Plüsch , Schlingen· oder Chemllegeweben :
                                     ex a ) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baumwolle :
                                            – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                        b ) aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide
                   58.07     Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene Garne der Tanfnr . 52.01 und als um·
                             spönnen« Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware ;
                             Quasten , Troddeln , Oliven , Nusse , Pompons und dergleichen :
                             ex A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der Tanfnr . 51.01
                                     oder 51 . 02 oder aus Streifen ( künstlichem Stroh und dergleichen ) der Tarifnr . 51 . 02 ,
                                     aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , aus Flachs , Ramie oder pflanzlichen
                                     Spinnstoffen des Kapitels 57 :
                                     – aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , ohne Metalle
                             ex B. andere :
                                     – aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , ohne Metalle
                                         \
                   58 08     Tulle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert:
                             ex A. Tulle :
                                     – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                             ex B. geknüpfte Netzstoffe:
                                     – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                   58.09     Tulle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardincnstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                             handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv :
                             ex A. Tulle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe:
                                     – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
P / CEE / BKJ / Anhang Vl / f 14
 ---pagebreak---  Nummer det
 Gemeinsamen                                            Wjrcnbeieidinuni
   Zolltarifs
    58.09         B. Spitzen :
(Fortsetzung)          ex 1. handgefertip :
                               – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                      ex II . maschinengefenigt:
                               – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
      59.02   Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
              dx A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnirtem
                      – Teppiche, Brücken und Liufer
              ex B. andere:
                      – Teppiche , Brücken und Läufer
  ex 39.10    Linoleum , auch zugeschninen ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit
              aufgecragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten:
              – mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1400 g
  ex 59.12    Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
              Atelierhintergründe und dergleichen:
              –» Gewebe, getränkt oder bestrichen , mit einem Quadratmetergewicht von 1400 g oder
                  weniger
  ex 39.13    Gummielasrische Gewebe , ausgenommen Cewirke:
              – mit einer Breite von nicht mehr als 50 cm , ausgenommen solche aus Wolle oder feinen
                  Tierhaaren
     60.01    Gewirke als Meterware, weder gummielasrisch noch kautschutiert:
              A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
              B. aus synthetischen Spinnstoffen
              C. aus anderen Spinnstoffen:
                       1 . aus Baumwolle
                  ex II . aus anderen Spinnstoffen :
                           – ausgenommen solche aus Seide
     61.06    Schals , Umschlagtücher, Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
              Waren :
              A. aus Seide , Schappeseide oder Bourreneseide
              B. aus synthetischen Spinnstoffen
              C. aus künstlichen Spinnstoffen
     64.05    Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersensrücke) aus Stoffen aller Art , ausgenom·
              men Metall :
              ex A. Zusammensetzungen bestehend aus Schuhobeneilen , die mit einer Brandsohle oder
                      anderen Bodemeden ( ausgenommen Laufsohle) verbunden sind ;
                      – aus Kautschuk oder Kunststoff
              ex B. andere :
                     – aus Kautschuk oder Kunststoff
     68.02    Bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike ),
              ausgenommen Waren der Tanfnr. 68.01 und des Kapitels 69
     68.04    Wetz· und Polienteine zum Handgebrauch , Mühlsteine und dergleichen , zum Mahlen ,
              Zerfasern , Schleifen , Polieren , Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen , auch
              agglomeriert , aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch
              hergestellt ( einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ),
              auch mit Teilen ( z . B. Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen ) aus anderen Stoffen , jedoch nicht mit
              Gestellen :
                                                                                                             P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 15
 ---pagebreak---               Nummer de»
             Gemeinsamen                                                 Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                  68.04      B. andere :
            (Fb /isetzung)           I. aus agglomerierten Schleifstoffen ;
                                        ex a ) aus natürlichen oder synthetischen Diamanten :
                                               – aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
                                        ex b ) andere:
                                               – aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
                                ex II   andere :
                                        – aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
                  68.06     Natürliche oder künstliche Schletfstoffe , in Pulver- oder Körnerform , auf Gewebe , Papier ,
                            Pappe oder andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschninen , genäht oder anders zusammen¬
                            gefügt
                  69.02     Feuerfeste Steine , Planen , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile
                  70.04     Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
                            Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet , in quadratischen oder recht¬
                            eckigen Planen oder Scheiben :
                            ex B. anderes :
                                    – mit einer Dicke von mehr als S mm bis 10 mm
              ex 70.05      Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes »Tafelglas“ ( auch bei der Herstellung
                            bereits überfangen ), nicht verarbeitet , in quadratischen oder rechteckigen Planen oder
                            Scheiben :
                            – mit einer Dicke von 3 mm oder weniger
              ex 70.06      Gegossenes oder gewalztes Flachglas und .Tafelglas“ ( auch bei der Herstellung bereits
                            überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ), auf einer oder beiden Seiten
                            geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Planen oder Scheiben:
                            – nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt , mit einer Dicke von 5 mm oder
                                weniger
                  70.08     Vorgespanntes Einschichten Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas ( Verbund¬
                            glas ), auch fassoniert
                  70.14     Glaswaren fur Beleuchtung , für Signalvornchtungen oder zu optischen Zwecken , nicht aus
                            optischem Glas , nicht optisch bearbeitet :
                               A. Varen zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                                    ex I. facettiertes Glas , Planchen , Kugeln , Tropfen· oder Blumenformen , Gehänge
                                            und ähnliche Waren fur die Ausstattung von Lüstern:
                                            – aus gefärbtem , mangeschhffenem , irisiertem , feingeschhffenem , marmo¬
                                               riertem Glas , Opakglas , Opalglas , bemaltem Glas oder aus Preßglas mit
                                               vertieften oder erhobenen Stellen
                                    ex 11 . andere ( z . B. Zerstreuer , Schalen für Deckenleuchten , andere Schalen , Schirme,
                                            Glocken , Tulpen ):
                                            – Gläser für Beleuchtungskörper
                                            – andere, aus gefärbtem , mattgeschhffenem , irisiertem , feingeschhffenem ,
                                               marmoriertem Glas , Opakglas , Opalglas , bemaltem Glas oder aus Preßglas
                                               mit vertieften oder erhobenen Steilen
                            ex B. andere :
                                    – aus gefärbtem , m.ittgcs«.hl»ffcnem , irisiertem , feingeschhffenem , marmoriertem
                                        Glas , Opakglas , Opalglas , bemaltem Glas oder aus Preßglas mit vertieften oder
                                        erhobenen Stellen
                  70.20     Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
                            ex B. textile Glasfasern und Waren daraus :
                                    – Glasscidcnstrangc ( Rovings ) und Mats
P / CEt / BKJ / Anhang Vl / f 16
 ---pagebreak--- Nummer dn
Gemcinumen                                                Warenbcieichnu/ig
  Zollrenf»
 ex 70.21    Andere Glaswaren:
             – eu* gefärbtem , mattgeschliffenem , graviertem , irisiertem , feingeschliffenem , marmorier¬
                 tem das, Opakglas, Opalglas oder bemaltem Glas oder aus Preßglas mit vertieften oder
                 erhobenen Stellen
    71 .0Í   Silber und Silbcrlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergoldet oder piati-
             nient
            ex B. massive Stibe , Drähte und Profilet Platten , Blätter und Bänder, mit einer Dicke (ohne
                    Unterlage) von mehr als 0,15 mm:
                    – Drähte; andere, getrieben oder gewalzt
                D. Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder
                    weniger
 ex 73.14   Draht aut Stahl, auch überzogen, ausgenommen isoliene Drähte für die Elektrotechnik:
            – nicht mit Spinnstoffen überzogen
    73.15   Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14
            aufgeführten Formen:
            A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                 ex VIII. Draht , auch überzogen , ausgenommen isoliene Drähte für die Elektro¬
                            technik :
                            – nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen überzogen und nicht aus
                                 legiertem Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legicrungselemente
                                 mit den angegebenen Gewichtshundemellen enthält: 2 v . H. oder mehr
                                 Silicium , 2 V. H. oder mehr Mangan , 2 v . H. oder mehr Chrom , 2 v . H.oder
                                 mehr Nickel , 0,3 v . H. oder mehr Molybdän , 0,3 v . H. oder mehr Vanadin ,
                                 0,5 v . H. oder mehr Wolfram , 0,5 v . H. oder mehr Kobalt , 0,3 v . H. oder
                                 mehr Aluminium , 1 v . H. oder mehr Kupfer
            B. Legierter Stahl :
                 ex VIII . Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro¬
                            technik :
                            – nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen überzogen und nicht aus
                                 legiertem Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente
                                 mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthält : 2 v . H. oder mehr
                                 Silicium , 2 v . H. oder mehr Mangan , 2 v . H. oder mehr Chrom , 2 v . H. oder
                                 mehr Nickel , 0,3 v . H. oder mehr Molybdän , 0,3 v . H. oder mehr V'anadin ,
                                 0,5 v. H. oder mehr Wolfram , 0,5 v . H. oder mehr Kobalt , 0,3 v . H. oder
                                 mehr Aluminium , 1 v. H. oder mehr Kupfer
    73.18   Rohre (einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr. 73.19:
            ex A. Rohre fur Gas- oder Flussigkeitslcitungen , mit Form-, Verschluß- oder Verbindungs-
                    srücken , für zivile Luftfahrzeuge:
                    – ausgenommen Rohre, unbearbeitet oder angestrichen , lackiert , emailliert oder
                        anders vorbearbeitet (einschließlich Mannesmannrohre und geschmiedete Rohre ),
                        auch mit Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbeitung , nahtlos
                B. andere:
                    ex 11 . gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absatzes B I, mit
                            einer Lange von höchstens 4,50 m , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an
                             Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshunderneilen und an Chrom von 0,50
                             bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50
                            Gewichtshundertteilen oder weniger
                    ex III . andere :
                            – ausgenommen Rohre, unbearbeitet oder angestrichen , lackiert , emailliert
                                 oder anders vorbearbeitet (einschließlich Mannesmannrohre und geschmie¬
                                 dete Rohre), auch mit Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbei¬
                                 tung , nahtlos
                                                                                              P /CEE /BK J /Anhang Vl /f 17
 ---pagebreak---                   Numrnrr de*
                  Gemeinumcn                                              Warenbezeichnung
                    Zolltarif*
                    ex 73.21     Konstruktionen lowie T cil« von Konstrukncnen ( z . B. Schuppen , Brücken und Brückenteile ,
                                 Schleusentore , Turme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fenster¬
                                 rahmen , Läden , Gelander , Giner ), aus Eisen oder Suhl ; zu Konstrukrionszwecken vorge¬
                                 arbeitete Bleche , Bänder , Stäbe , Profile , Rohre usw . aus Eisen oder Stahl:
                                 – ausgenommen Schleusentore für hydraulische Anlagen
                   ex 73.24      Behälter aus Eisen oder Srahl für verdichtete oder verflüssigte Gase:
                                – geschweißt , mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder weniger
                      73.25     Kabel , Seile , Liezen , Seiischhngen und ähnliche Waren , aus Stahldraht , ausgenommen
                                isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                                    A. ausgerüstet oder gebrauchsfertig , für zivile Luftfahrzeuge
                                ex B. andere :
                                        – ausgenommen voll- oder halbverschlossene Tragseile für Drahtseilbahnen und
                                            Bewehrungskabel für Spannbeton
                   ex 73.29     Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder Stahl :
                                – Galle-, Renold - oder MorseVenen mit einer Geienklänge von 2 cm oder weniger,
                                    ausgenommen Kerten für Schlüssel
                      73.31     Safte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte oder abgeschrägte Klammem , Ringnägel ,
                                Haken und Reißnägel , aus Eisen oder Stahl , auch mit Kopf aus anderen Stoffen ,
                                ausgenommen solche mit Kupfrrkopf:
                                ex B. andere :
                                       –- zum Zeichnen und zur Verwendung tm Büro
                      73.32     Bolzen und Muttem ( auch mit Gewinde ), Schweilenschraubcn , Schrauben , Ringschrauben
                                und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten-
                                industrie , aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                                Federringscheiben ) aus Stahl :
                                A. ohne Gewinde :
                                    ex 1 . aus vollem Matena! gedrehte Schrauben , Munem , Niete und Unterlegscheiben ,
                                            mit einer Sciftdicke oder Lochwette von nicht mehr als 6 mm :
                                            – aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß , ausgenommen Waren für die
                                               Befestigung von Schienen , Schrauben und Niete
                                    ex 11 . andere :
                                            – aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß , ausgenommen Waren für die
                                               Befestigung von Schienen , Schrauben und Niete
                                B. mit Gewinde :
                                    ex I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Munem , mit einer Sciftdicke oder
                                            Lochweite von nicht mehr als 6 mm :
                                            – Munem aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß, ausgenommen die
                                               mit den Schrauben aufgemachten Munem
                                    ex II . andere:
                                            – aus Goßeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß, ausgenommen Waren für die
                                               Befestigung von Schienen , Bolzen und Schriuben , einschließlich der damit
                                               eingefühnen Unterlegscheiben und Munem
                   ex 73.35     Fedem und Federbläner , aus Stahl :
                                – Blattfedern für Fahrzeuge , außer für Eisenbahnwagen
                               – Spiralfedern aus Draht oder Rundstäben , mit einem Durchmesser von mehr als S mm ,
                                    oder aus Vierkant- oder Flachstäben , bei denen die kleinste Abmessung mehr als 8 mm
                                    beträgt
P / CEE / BKJ / Anhang Vl / f 18
 ---pagebreak--- Nummer de«
             -                                                                                                                        4· ^
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
  Zolltarif*
 cx 73.37     Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifai . 84.01 ) und Heizkörper , für Zentralheizung ,
             nicht elektrisch beheize , Teile davon , aus Eisen oder Suhl ; Heißlufterzeuger und -verteder
             (einschließlich solcher, die auch als VeneÜer von frischer oder kiimansierter Luft djenen
             können ), nicht elektrisch beheizt , mit motorbeffiebenem Ventilator oder Gebläse , Teile
             davon , aus Eisen oder Stahl :
             – aus Schweiß-, Walz· oder Schmiedeeisen oder •stahl
    73.3 *   Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsamkel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
             ^iscn oder Stahl; Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe oder ähnliche Waren zum
             Scheuem , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl :
             A. sanitäre und hygienische Artikel , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge
             B. andere:
                     I. Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus rostfreiem Stahl
                 ex II . andere:
                         – ausgenommen Stahlwolle , Schwämme , Purzlappen , Handschuhe und ähnliche
                             Waren zum Scheuem , Polieren uod dergleichen sowie Druckkochtöpfe
 cx 74.07    Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer:
             – ausgenommen unbearbeitete oder angestrichene , lackierte , emaillierte oder anden
                 vorbearbeitete ( einschließlich Mannesmannrohre und geschmiedete Rohre ), auch mit
                 Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbeitung , mit einer Wanddicke von mehr
                 als 1 mm und mit einem Innendurchmesser von mehr als 80 mm
 ex 74.19    Andere Waren aus Kupfer:
             – ausgenommen folgende Waren :
                 – Stecknadeln , Schieber und Haarnadeln ( außer Schmucknadeln ), Fingerhüte sowie
                     Metallteilc für Cùnei , Korsette und Hosenträger
                 – Tanks , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller An ( außer Druck· oder
                     Flüssiggas ), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder
                     wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innmauskieidung oder Wärmeschutzverklei·
                     dung
                 – Ketten jeder Große und Teile davon
 ex 76.02    Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
             – Walzdraht
    76 04    Blarrmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt , zugeschnirten , gelocht ,
             überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befesngt ),
             mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger
    76.06    Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium
    76.08    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und Brückenteile ,
             Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür - und Fensterrahmen , Geländer ),
             aus Aluminium ; zu Konstruknonszwecken vorgearbeirete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw .,
             aus Aluminium
    76.12    Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht , ausgenommen isolierte
             Drahrwaren für die Elektrotechnik
    76.15    Haushaltsartikel , Hauswimchaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
             Aluminium
    79.01    Rohzink ; Bearbeirungsabfälle und Schrort , aus Zink :
             ex A. Rohzink :
                     – elektrolytisches Zink ( Rohblöcke [ Ingots]) mit einem Gehalt an Zn von 99,95
                         V. H. oder mehr
                                                                                                      P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 19
                                                                                                                                      и
 ---pagebreak---                    Njmrrxr des
                   Cfmnniimm                                              Warenb« Zeichnung
                     Zollanti
                    ex 82.01     Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art , Gabeln , Rechen und Schaber ; Äxte, Hipen und ähnliche
                                 Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu* und Strohmesser , Hecken·
                                 scheren , Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die
                                 Forstwirtschaft ;
                                 – Spaten , Breuhacken , Karste , Gabeln , Zinkenhacken , Rechen , Schaber , Sensen und
                                     Sicheln
                       82.02     Handsägen aller Art , Sägebliner aller Art (einschließlich Frâssâgeblitter und nicht gezahnte
                                 Sägeblätter ):
                                 A. Handsägen aller Art
                                 B. Sägeblätter:
                                          1 . Bandsägebläcter
                                     ex ΙΠ . andere :
                                              ■– Handsâgeblãtter                       *
                    ex 82.04     Ander« Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Kapitels
                                 erfaßten Waren ; Ambosse, Schraubstöcke , Lötlampen, Fcldschmieden , Schleifapparate zum
                                 Hand - oder Fußbetrieb und Glasschneidediamamen :
                                 – Hämmer, Kreuzmeißel , Steinmeißel , Flachmeißel , Körner , Durchschlage und Gewinde¬
                                     schneidköpfe
                       82 . 0J   Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem
                                 oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z . B. zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden ,
                                 Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ), einschließlich
                                Zieheisen , Preßmatruen zum Warmstrangpressen von Metallen , Erd· , Gesteins* und
                                 Tiefbohrwerkzeuge , mit arbeitendem Teil :
                                exA . aus unedlen Metallen :
                                        – Bohrmeißel , Spiralbohrer , Löffelbohrer , Senker und Fräser , nicht verstellbare
                                             Reibahlen , Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
                                ex B. aus Hartmetallen :
                                        – Bohrmeißel , Spiralbohrer , Löffelbohrer , Senker und Fräser, nicht verstellbare
                                             Reibahlen, Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
                                ex C. aus Diamant oder Preßdiamant :
                                        – Bohrmeißel , Sptralbohrer, Löffelbohrer , Senker und Fraser , nicht verstellbare
                                             Reibahlen , Gcwmdeschneidbackcn , Gewindebohrer und Gewindestrehler
                                ex D. aus anderen Stoffen :
                                        – Bohrmeißel , Spiralbohrer , Loffelbohrcr , Senker und Fräser , nicht verstellbare
                                             Reibahlen , Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
                       82.09    Messer , andere als Messer der Tanfnr . 82.06 , mit schneidender oder gezahnter Klinge
                                ( einschließlich Klappmesser für den Gartenbau ), und Klingen dafür
                                ex A. Messer :
                                        – ausgenommen solche für Gewerbe und Handwerk
                       82.14    Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tonenschaufeln , Fischmesser , Buttermesser, Zuckerzangen
                                und ähnliche Tischgeräre
                       82.15    Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnm . 82.09 , 82.13 und 82.14
                       83.01    Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbugei mit Schloß ), Sicherheitsriege] und
                                Vorhängeschlösser , alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als Geheimschlosser oder
                                elektrische Schlosser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel fur diese Waren , aus
                                unedlen Metallen
                       83.02    Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Möbel , Türen , Treppen , Fenster,
                                Fensterladen , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer , Reisekisten oder andere derartige Waren
                                ( einschließlich automatische Türschließer ), Kleiderhaken , Huthaken , Hutablagen , Stützen ,
                                Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen
P / CEE / BK J / Anhang Vl / f 20
 ---pagebreak--- Nummer de«
Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
  Zolltarif»
    8J.06    Statuetten und andere Ziergegenitinde tur Innenausstattung , aus unedlen Metallen ; Rahmen
             fur Photographien , Bilder und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen
             Metallen :
             A. Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung
 ex SJ . 09  Verschlüsse , Verschtußbüget , Schnallen , Spangen , Klammem , Haken , Ösen und ähnliche
             Waren , aus unedlen Metallen für Bekleidung , Schuhe , Planen , Taschnerwaren und zum
             Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen
             Metallen ; Perlen und Flirter, aus unedlen Metallen:
             – ausgenommen Perlen und Flitter sowie Hohlniete und Zweispitzniete ·
    S3 . IJ  Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche , Flaschenkapseln, Abreißkapseln,
             Gießpfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen
    SJ . IJ  Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen
             Metallen oder Hartmetallen , mit Dekapier· oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt , zum
             Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall , Drähte und Stäbe , aus gepulverten
             unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im Aufspriczverfahren
 ex 84.01    Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf ( Dampfkessel ); Kessel für überhitztes
             Wasser :
             – ausgenommen Teile
    84.06    Kolbenverbrennungsmotoren:
             C. andere Motoren :
                  I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung mit einem Hubraum :
                        a) von 250 cm 1 oder weniger:
                            ex 1 . für zivile Luftfahrzeuge:
                                    – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                            ex 2 . andere :
                                    – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger , auch für Fahrräder mit
                                       Hilfsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm 1
                        b) von mehr als 250 cm 1 :
                            ex 1 . für die industrielle Montage
                                   von Einachs-Ackerschleppcm der Tanfstelle 87.01 A ,
                                   von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombina·
                                   nonskrafrwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen ,
                                   von Kraftwagen zum Befördern von Gutem , mit Motor mit einem
                                   Hubraum von weniger als 2 800 cm J ,
                                   von Krafrwagen zu besonderen Zwecken der Tarifnr . 87.03 :
                                   – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                               2 . andere :
                                   ex aa ) für zivile Luftfahrzeuge:
                                            – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                                   ex bb ) andere :
                                           – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung:
                     ex a ) Anmebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                            – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                        b) andere:
                            ex I. für die industrielle Montage
                                   von Einachs-Ackerschleppem der Tarifstelle 87-01 A ,
                                   von Krafrwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina*
                                   ttonskrafrwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                                   von Kraftwagen zum Befördern von Gutem , mit Motor mit einem
                                   Hubraum von weniger als 2 500 cm 1,
                                   von Krafrwagen zu besonderen Zwecken , der Tanfioz . 87.03 :
                                    _ mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                                                                                           P / CEE / BKJ / Anhang Vl / f 21
 ---pagebreak---                    Nummer dn
                   Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                       84 06      C. U. b ) (X 2 , andere :
                  {Fortsetzung )                          – mu einer Leistung von 25 kW oder weniger
                                  D. Teile
                                     ex 1 . von Motoren für zivile Luftfahrzeuge :
                                               – Zylinder » Zylinderlaufbüchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolbenringe
                                         II . von anderen Motoren :
                                               ex a } für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft:
                                                      – Zylinder , Zylinderlaufbüchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolben¬
                                                          ringe
                                               ex b ) fur andere Zwecke :
                                                      – Zylinder , Zylinderlaufbüchsen » Kolbenbolzen , Kolben und Kolben¬
                                                          ringe
                       84.07     Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen :
                                 ex A. hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon , für zivüe Luftfahrzeuge:
                                         – ausgenommen Teile
                                    B. Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
                       84.10     Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichrmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit
                                 Flussigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( 2 . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Band¬
                                 elevatoren ):
                                 ex A. Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme eines
                                        Flussigkeitsmcssers eingerichtet sind:
                                        – Teile
                                    B. andere Pumpen :
                                         I. für zivile Luftfahrzeuge
                                        II . andere :
                                              ex a ) Pumpen :
                                                      – ausgenommen Pumpen fur Berieselungsanlagen und Tauchpumpen mit
                                                         angekuppeltem Motor , ohne InnenauskJe:dung aus keramischem Mate-
                                                         nal oder Gummi , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 1 000
                                                         kg
                                                 bj Tede
                                    C. Hebewerke fur Flüssigkeiten ( z . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren )
                       84.11     Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Caskompressoren ; Freikolbengene¬
                                 ratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
                                 C. Ventilatoren und dergleichen :
                                     ex 1. für zivile Luftfahrzeuge :
                                              – mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 200 kg , ausgenommen Teile
                                     ex II . andere :
                                              – mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 200 kg , ausgenommen Teile
                      84 . lí    Maschinen , Apparate , Gerate und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder
                                 anderer Ausrüstung:
                                 ex A - Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen , ausgenommen Teile davon , für
                                        zivile Luftfahrzeuge:
                                        – ausgenommen auf einen gemeinsamen Sockel montierte oder aus gegenseitig
                                              abhängigen Teilen bestehende Aggregate fur Kühlschränke , Schränke und Möbel
                                              mit den entsprechenden Kühlvorrichtungen , mit einem Gewicht von nicht mehr als
                                              200 kg , sowie Teile
                                    C. andere :
                                        ex I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litem :
                                                 – mit einem Stückgewicht von mehr als 200 kg
P / CEE / BK J / Anhang Vl / f 22
 ---pagebreak---  Nummer de*
 Ctmcinumen
                                                                                                                           AA
                                                          Warenbezeichnung
   Zolltarifs
      84.15       C. ex II . andere:
(Fortsetzung)                 – auigenommen aufeinen gemeiniamen Sockel montierte oder aus gegenseitig
                                  abhängigen Teilen bestehende Aggregate fur Kühlschränke, Schranke und
                                  Möbel mit den entsprechenden Kühlvorrichtungen , mit einem Gewicht von
                                  nicht mehr als 200 kg, sowie Teile
     84.17     Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf
              einer Temperaturanderung beruhende Vorgänge , z . B. Heizen , Kochen , Rosten , Destillieren ,
               Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dampfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren
              oder Kuhlen , ausgenommen Haushaltsapparatc; nichtelektrische Warmwasscrbereiter und
               Badeofen :
              ex A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tanfstelle 28.51 A (Euratom):
                      – Teile
              ex B. Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum
                      Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                      Wiederverwendung bestimmt ( Euratom ):
                      – Teile
                  C. Wärmeaustauscher :
                      ex 1 . fur zivile Luftfahrzeuge:
                              – Teile
                      ex II . andere :
                              – Teile
                  D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee oder
                      anderen heißen Getränken :
                      ex 1 . elektrisch beheizt :
                              – Teile
                      ex II . andere :
                              – Teile
                  E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                      ex 1 . elektrisch beheizt :
                              - Teile
                      ex II . andere :
                              - Teile
                  F. andere :
                     ex 1 . Warmwasserbereiter und Badeofen , nicht elektrisch :
                              - fur den Haushalt
                     ex II . andere :
                              - Teile
  ex 84.20    Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfind·
              lichkeit von mindestens 50 cg ; Gewichte fur Waagen aller Art :
              – Waagen , automatisch oder halbautomatisch , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                  250 kg, ausgenommen Teile
     84.22    Maschinen , Apparate und Gerate zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern ( z . B.
              Aufzuge , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzuge , Krane , Stetigförderer , Seilschwebebah¬
              nen ), ausgenommen Maschinen , Apparate und Gerate der Tarifnr . 84.23 :
              ex A. Maschinen , Apparate und Gerate , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahr¬
                      zeuge:
                      – ausgenommen Winden und Wagenheber
                  B. andere :
                      ex 1 . Maschinen , Apparate und Gerate , ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben
                               hochradioaktiver Stoffe bestimmt ( Euratom ):
                               – ausgenommen Zugwinden , Flaschenzuge und Rotlenkioben sowie Teile
                      ex 11 . selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen fahrbar:
                               – ausgenommen Teile
                                                                                          P / CEE / BKJ / Anhang Vl / f 23
                                                                                                                           ь
 ---pagebreak---                  Nuioiuii de *
                 Gemontjmen                                              U. ¿I tld * ΚίΜ,Γ
                       anf»
                      84.22          B. ex 111 . Walzwerkmaschinen folgender Arr . Kollgjnge zum Zufuhren oder Fordern des
                (Forfierzun^)                     Walzguts; Kipper , Wender und Manipulatoren , für Rohblocke ( Ingots ),
                                                  Luppen , Stabe oder Platten :
                                                  – ausgenommen Teile
                                        ex IV . andere :
                                                  – ausgenommen Zugwinden , Flaschenzuge und Rollenkloben , Fahrzeughub'
                                                »    winden und - hebebocke sowie Teile
                  ex 84.24      Maschinen , Apparare und Gerate fur die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum
                               Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich
                               W alzen fur Rasenflächen oder Sportplätze :
                               – Streichbretter und Schare , ausgenommen solche aus Gußeisen oder Stahlguß . Streich-
                                     bleche , Scheiben , Vorschaler , Messerseche und Scheibenseche fur Pfluge ; Zinken fur
                                     Kultivatoren und Unkrauteggen ; Scheiben fur Pulverisatoren ; Jat -, Haufel * und Furchen·
                                     Ziehvorrichtungen fur Unkraut)armaschinen
                  ex 84.27     Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Gerate zum Bereiten von
                               Wem , Most , Fruchtsaft oder dergleichen :
                               – Traubenmuhlcn mit Abbeervorrichtung und kontinuierliche Keltern , ausgenommen Teile
                                     davon
                     84.3 )    Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum
                               Herstellen oder Fertigsteilen von Papier oder Pappe :
                                     A. zum Herstellen von Papier oder Pappe
                               ex B. andere :
                                         - ausgenommen Lmiermaschinen mit einem Stuck gewicht von 2 000 kg oder
                                            weniger
                     84.36     Dusenspinnmaschinen und - apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen
                               Spinnstoffen ; Spinnsioffvorberenungs· und Spmn<toffaufbcreiturgsmaschmen ; Maschinen
                               und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen ,
                               Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen , W ιό ein oder Haspeln von Spinnstoffen .
                     84.37     Web· , Wirk· , Strick· , Tüll· , Spitzen -, Stick· , Posamentier· und Netzknupfmaschinen ;
                                Vorbcreitungsmaschinen und - apparate fur die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . ( z . B.
                               Scharmaschinen , Zetteimaschinen und Schlichtmaschinen' :
                               ex A. Webmaschinen :
                                        – mit einem Stuckgrw icht von 2 5(>‘i kg oder weniger , automatische ( ausgenommen
                                            Baumwollwebmaschinen / und mchtautomansche
                               ex B. Wirk - und Strickmaschinen :
                                        – Flachwirkmaschinen und - Strickmaschinen
                               ex C. Tüll· , Spitzen-, Stick -, Flecht· , Posamentier - und Netzknupfmaschinen .
                                        – mit einem Stuckgewicht von 2 500 kg oder weniger
                  ex 84.38     Hilfsmaschmen und - apparate fur Maschinen der Tarifnr . 84.37 ( z . B. Schaftmaschinen ,
                               Jacquardmaschinen , Kett - und Schußfadenwachter und Webschurzenwechsler ); Teile und
                               Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich fur Maschinen oder Apparate dieser
                               Tarifnummer oder fur Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.3 " bestimmt
                               ( z . B. Fluge!, Kamme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstibe , Platine , Spindeln , Spinn¬
                               düsen , W'ebluzen , Webschafte und Webschützen ):
                                     ausgenommen Teile und Zubehör fur Spinnmaschinen ( Riffelwalzen mit einem Stückge¬
                                     wicht von nicht mehr als 2,5 kg; Spindeln , Druckwalzen sowie Achsen und Spannrollen
                                     fur Spindeischnure , mit Kugel -, Rollen- oder Nadellagern ), gezahnte Stahlbänder für
                                     Kratzengarnituren und Spinndüsen aus Edelmetall
                     84.40     Maschinen und Apparate zum W'aschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Farben , Appretieren
                               oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( einschließlich
                               Maschinen zum Waschen von W'asche , zum Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten ,
                               Schneiden oder Auszacken von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
                               anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ;
                               Maschinen , wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder ,
                               Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte
                               oder geatzte Druckplatten und Druckformenzvhnder fur diese Maschinen ):
P / CEE / BKJ / Anhang Vl / f 2A
 ---pagebreak---   Nummer d«
 Crmemumen                                            Warenbezeichnung
   Zolltarifs
    84.40        B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wasche, mit einem Fassungsvermögen an
(forttttzung)         Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringmaschinen fur den Haushalt:
                      ex 1 . elektrisch betriebene :
                              – zum WaKhen von Wäsche , ausgenommen Teile
                      ex II . andere :
                              – lum Waschen von Wasche , ausgenommen Teile
              ex C. andere :                                                       4
                      – Maschinen und Apparate zum Waschen von Wasche , ausgenommen Teile
                      – Maschinen und Apparate zum Färben von Sptnnstoffwaren , ausgenommen
                          Teile
      84.45   Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen , ausgenommen
              Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50 :
              C. andere Werkzeugmaschinen :
                   1 . Drehmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                               – Langdrehbanke mit einem Siuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                               – Langdrehbanke mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                 III . Hobelmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert:
                               – mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                               – mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                 IV . Waagerechtstoßmaschinen , Sagemaschinen , Trennmaschinen , Raummaschinen ,
                       Senkrechtstoßmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                               – Waagerechtstoßmaschinen und Sagemaschinen mit einem Stuckgewicht
                                   von nicht mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                               – Waagerechtstoßmaschinen und Sagemaschinen mit einem Stuckgewicht
                                   von nicht mehr als 2000 kg
                  V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                       ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                               – Bohrmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                       ex b ) andere :
                               – Bohrmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                 VI . Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen , Honmaschinen , Lappmaschinen und
                       Poliermaschinen , mit Schleifscheiben , Schleifstoffen oder Polierwerkzeugen arbei¬
                       tend :
                       a ) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu
                            Kapitel 84 :
                           ex 1 . durch Code-Angaben gesteuert :
                                   – Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                           ex 2 . andere :
                                   – Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                       b ) andere :
                           ex 1 . durch Code- Angaben gesteuert :
                                   – Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                            ex 2 . andere :
                                   – Sagenscharfmaschinen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                                                                                              P / CEE / BKJ / Anhang Vl / f 25
 ---pagebreak---                     Nummer «dei
                    Gemcir.ijmcn                                        ViuncxzeiJïn;r r
                                                                        WircnbezeiJtn;!·
                     Zolltarifs
                     ex 84.47    Werkzeugmaschinen ¿ um Bearbeiten VG.I Holz , Kork , Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder
                                 ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen Maschinen der T.-nfnr . 84.49 :
                                 – ausgenommen hydraulische Pressen mil einem Scuckgewicht von nicht mehr als
                                     2 000 kg
                        84 51    Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ! Schnftschctzmaschmen
                                 A. Schreibmaschinen
                     ex 84.56    Maschinen und Apparate aun· Someren , Sieben , Waschen , Zerkleinern , Mahlen oder
                                 Mischen von Erden , Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ; Maschinen
                                 und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen
                                 Massen , Zement , Gips oder anderen pulver* oder bretformigen mineralischen Stoffen ;
                                 Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus Sand :
                                 – Brecher mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ; Mühlen und Granulatoren ,
                                     mit und ohne Sortiersieb , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 5 000 kg;
                                     Betonmischmaschinen , fahrbar oder fest , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                                     2 000 kg; ausgenommen Teile und Zubehör für die genannten Maschinen und
                                     Apparate
                        84.59    Maschinen , Apparate und mechanische Gerate , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
                                 inbegriffen :
                                 ex A. zum Erzeugen von Waren der Tartfs:elle 28.51 A ( Euratom ):
                                        – hydraulische Pressen , mit einem Stuckgewicht von 5 000 kg oder weniger , und
                                            Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stuckgewicht son nicht
                                            mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile
                                 ex C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wieder ¬
                                        verwendung        B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln ) bestimmt
                                        ( Euratom ):
                                        – hydraulische Pressen , mit einem Stuckgewicht son 5 000 kg oder weniger , und
                                            Pressen mit mechan:scher Kraftübertragung , mit einem Stuckgewicht von nicht
                                            mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile
                                    E. andere :
                                        ex II . andere :
                                                – hydraulische Pressen , mit einem Stuckgewicht von 5 000 kg oder weniger ,
                                                   und Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stuckgewicht
                                                   von nicht mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile
                     ex 84.60    Gießerei-Formkasten und Formen , wie sie üblicherweise fur Metalie , Hartmetalle , Glas ,
                                 mineralische Stoffe u B. keramische Massen , Beton oder Zement ), Kautschuk oder
                                 Kunststoff verwendet werden , ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln
                                 oder dergleichen ):
                                 –- Formen und Kokillen fur Maschinenguß
                        84 61    Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich Druckminderventile und thermostatisch
                                 gesteuerte Ventile ) fur Rohr - und Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder
                                 ähnliche Behälter
                     ex 84.62    Walzlager ( Kugel-, Rollen * und Nadellager aller Art ):
                                 – einreihige Walzlager , bei denen die Kugeln mehr von Hand entfernt werden können oder
                                     bei denen die Kugelreihe nicht getrennt werden kann oder bei denen die Flachen der beiden
                                     Ringe in der gleichen Ebene liegen , mit einem Außendurchmesser von mehr als 36 mm bis
                                     72 mm , ausgenommen Teile
                        84.63     Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagerhäuser und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und
                                 Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe*und andere regelbare Getriebe );
                                 Schwungräder ; Riemen* und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen fur Flaschenzuge );
                                  Schaltkupplungen und andere Weilenkupplungen :
                                 ex A. fur zivile Luftfahrzeuge :
                                         – Schaltgetriebe
                                    B. andere :
                                         ex II  andere :
                                                – Schaltgetriebe
P / CEE / BKJ / Anhang VI / f 26
 ---pagebreak--- Nummer de»
CcmonumM
  Zolltarif»
                                                        Warenbezeichnung
                                                                                                                                   fi **
                                                                                                                                   9
    85 01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z . B.
             Gleichrichter ); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
             ex A. nachstehend genannte und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren :
                     elektrische Generatoren , rotierende Umformer , Stromrichter ( z . B Gleichrichter ),
                     Transformatoren , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen;
                     Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr , ledoch weniger als
                     150 kW
                     – Asynchronmotoren ; Einphasenmotoren ; elektrische Generatoren , rotierende
                           Umformer sowie Stromrichter ( ausgenommen Gleichrichter ) sowie andere Moto·
                           ren mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 100 kg; Transformatoren
                 B   andere Maschinen und Gerate :
                           1 . Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe ,
                               Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ), rotierende Umformer:
                                  a ) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Wan oder weniger
                               ex b ) andere :
                                      –» Asynchronmotoren ; Einphasenmotoren ; elektrische Generatoren ,
                                         rotierende Umformer sowie andere Motoren mit einem Stuckgewicht
                                         von nicht mehr als 100 kg
                     ex 11 . Stromrichter ( z . B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere
                               Selbstinduktionsspulen:
                               – Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen mit
                                   einem Stuckgewicht von mehr als 500 kg ; Stromrichter , ausgenommen
                                   Gleichrichter mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 100 kg
 ex 85.03    Primarelemente und Primärbatterten :
             – Trockenbatterien
    85.12    Elektrische Warmwasserbereiter , Badeofen und Tauchsieder ; elektrische Gerate zum
             Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmgeräte zur Haarpflege ( z . B.
             Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwarmer ), elektrische
             Bügeleisen ; Elektrowarmegerate fur den Haushalt ; elektrische Heizwiderstande , ausgenom¬
             men solche der Tarifnr . 85.24 :
             A. elektrische Warmwasserbereiter , Badeofen und Tauchsieder :
                       1 . Gerate , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge
                  ex 11 . andere :
                           – ausgenommen Teile
             B. elektrische Gerate zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken :
                      (. Gerate , ausgenommen Teile davon , fur zivile Luftfahrzeuge
                 ex II . andere :
                           – ausgenommen Teile
             D. elektrische Bügeleisen
             E. Elektrowarmegerate fur den Haushalt :
                      1 . Elektroofen , Elektroherde und elektrische Gerate zum Aufwärmen von Lebens·
                           mitteln , ausgenommen Teile davon , fur zivile Luftfahrzeuge
                 ex 11 . andere :
                           – Kochplatten , Elektroherde und entsprechende Gerate fur den Haushalt
    85.13    Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech' oder Telegraphentechnik , einschließ·
             lieh solcher Gerate fur Trägerfrequenzsysteme:
             ex A. Geräte fur Tragerfrequenzsysteme:
                     – Gerate fur die Fernsprechtechnik , einschließlich Teile fur Telephonapparate und
                           Horer
             ex B. andere :
                     – Gerate fur die Fernsprechtechnik , einschließlich Teile fur Telephonapparate und
                           Horer
                                                                                                   P / CEE / BK J / Anhang VI / f 27
                                                                                                                                  n
 ---pagebreak---                     Nuiv.mcr des
                   Gcnemsamen                                                 Wartnb< / f chr.unj»
                     Zoüianh
                         85 19      Elektrische Geräte zum Schließen , öffnen , Schutzen und Verbinden von elektrischen
                                    Stromkreisen ( z . B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wandirwellcn-
                                    ausgleither , Steckvornchrungen , Lampenfassungen und Verbtndungskastcn ); Fest - und
                                    Stellwidersrande ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen HeuwiderstanJe' ; gedruck ¬
                                    te Schaltungen ; Schalt- und Verreilungstafeln und -schränke
                                   ex A. Geräte zum Schließen , öffnen , Verbinden oder Schurzen von elektrische .*: Strom ¬
                                           kreisen :
                                           – Schalter ( außer Selbstschaltern ! sowie Trennschalter mit einem Stuckgewicht von
                                                nicht mehr als 2 kg , aus anderem Material als Keramik oder Glas , sowie solche mit
                                                einem Stuckgewicht von 500 kg oder mehr
                                           – Selbstschalter sowie Leistungsschalter und Schutze
                                           – Teile
                                   ex B. Fest- und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen -Heizwider-
                                           Stande ):
                                           – Stellwiderstände mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 2 kg , aus anderem
                                                Material als Keramik oder Glas , sowie solche mit einem Stuckgewicht von 500 kg
                                                oder mehr
                                           – Teile
                                       D. Schalt* und Verteilungstafeln und -schränke
                        85.20      Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschließlich solcher für Infrarot- oder
                                   Ultravioiettstrahlungen ); Bogenlampen :
                                       A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung
                                   ex B. andere Lampen :
                                           – für elektrische Beleuchtung
                                   ex C. Teile :
                                           – für Lampen für elektrische Beleuchtung
                        85.23      Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drahte , Schnüre , Kabel ( einschließ¬
                                   lich Koaxialkabel ), Bänder , Stabe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit
                                   Anschlußstucken :
                                   ex A. Kabelbaume und andere Verkabelungen , für zivile Luftfahrzeuge :
                                           – mit Bewehrung oder Metallmamel , auch mit anderem Material überzogen ,
                                                ausgenommen Koaxialkabel
                                   ex B. andere :
                                           – mit Bewehrung oder Metallmantel , auch mit anderem Material überzogen ,
                                                ausgenommen Koaxial - und Uberseekabel
                        89 01      Wasserfahrzeuge , in den Tarifnrn . 89.02 , 89.03 oder 89.04 weder genannt noch inbegrif¬
                                    fen :
                                   ex A. Krtegsschiffe :
                                           – mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 000 t , ausgenommen Luftkissen¬
                                                fahrzeuge
                                       B. andere :
                                           ex 1 . Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt :
                                                    – mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 000 t , ausgenommen
                                                        Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersportverei ¬
                                                        nen oder deren Mitgliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport
                                                        erworbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenveretmgungen für den Dienstge¬
                                                        brauch erworbene Wasserfahrzeuge
                                               II . andere :
                                                    ex a ) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger:
                                                           – mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von
                                                               ordnungsgemäß gegründeten Wassersportvereinen oder deren Mit¬
                                                               gliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport erworbene
                                                               Wasserfahrzeuge , von Lotsenveretmgungen für den Dienstgebrauch
                                                               erworbene Wasserfahrzeuge
P / CEE / BK J / Anhan ^ v I / f 28
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
   Zolltarifs
     89.01        B.      11. ex b) andere:
(Fonsetskng)                          – mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 000 1 , ausgenommen
                                         Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersport-
                                         vereinen oder deren Mitgliedern ausschließlich lur Verwendung beim
                                         Sport erworbene Wasserfahrzeuge, von Lotsenvereinigungen fur den
                                         Dienstgebrauch erworbene Wasserfahrzeuge
  ex 90 . OJ  Fassungen fur Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon:
              – ausgenommen solche aus Gold
  ex 90.04    Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer , Stielbrillen und
              ähnliche Waren :
              – ausgenommen solche mit Fassungen aus Gold oder mit Goldplattierung oder vergoldet
                  sowie Schutzbrillen fur Gewerbe und Handwerk
     90.16    Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate ( z . B. Zeichenmaschinen , Pantogra-
              phen , Reißzeuge , Rechenschieber , Rechenscheiben ); Maschinen . Instrumente , Apparate und
              Gerate zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
              inbegriffen ( z . B. Auswuchtmaschinen , Planimeter , Mikrometer , Lehren , Eichmaße, Meter-
              maßcl ; Profilprojektoren:
              ex A. Zeichen-, Anreiß- und Recheninsrrumente und -gerate:
                     – Zeichendreiecke , Lineale , Winkelmesser und Kurvenlineale
                     – Reißzeuge , Verlangerungsschenkel fur Zirkel , Zirkel , Reißfedern und derglei¬
                           chen
     90.24    Instrumente , Apparate und Gerate zum Messen , Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß,
              Füllhöhe , Druck oder anderen veränderlichen Großen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum
              Regeln von Temperaturen wie Manometer , Thermostate , Flussigkeitsstand- oder Gas¬
              standanzeiger, Durchflußmesser , Warmemengenzahler und automatische Zugregler fur
              Feuerungen , ausgenommen Waren der Tanfnr . 90.14 :
              ex A. für zivile Luftfahrzeuge:
                     – Manometer
                 B. andere :
                      1 . Manometer
     90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Gerate zum Messen , Prüfen ,
              Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren
              A. elektronische Instrumente , Apparate und Gerate:
                   ex 1 . fur zivile Luftfahrzeuge :
                           – Thermogalvanometer ohne Registriervornchtung , Amperemeter , Voltmeter
                               und Wattmeter
                  ex II . andere :
                           b ) andere :
                               – Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung , Amperemeter , Voltme·
                                   ter und Wattmeter
              B. andere :
                   ex 1 . für zivile Luftfahrzeuge:
                           – Thermogalvanometer ohne Registriervornchtung , Amperemeter , Voltmeter
                               und Wattmeter
                  ex 11 . andere :
                           –» Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung , Amperemeter , Voltmeter
                               und Wattmeter
     91.04    Andere Uhren :
              ex A. elektrische oder elektronische :
                     – zum Aufstellen oder Aufhangen , vollständig , mit einem Gewicht von mehr als
                           500 g, sowie unvollständig , von beliebigem Gewicht
              ex B. andere:
                     – zum Aufstellen oder Aufhangen , vollständig , mit einem Gewicht von mehr als
                           SOOg , sowie unvollständig, von beliebigem Gewicht
                                                                                                  P / CEE / BKJ / Anhang Vl /f 29
 ---pagebreak---                    Nummer dei
                   Gcmemsjmen                                               '«· aieiibezt κ Kinin#
                     Zolltarifs
                       92.12     Tonträger und andere Aufzetchnungstrager.(z . B. Platten . Zylinder , VOchsformen , Bander,
                                 Filme , Drahte ), für Gerate der Taritnr . 92.1 1 oder fur ähnliche Aufiuhmrverhhren , zur
                                 Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung , Matrizen und gal vanopla Mische F ormen mm
                                 Herstellen von Schallplatten :
                                B. mit Aufzeichnung :
                                      1 . Aufnahmeplanen , Matrizen und andere Zwisch?n:ormen . ausgenommen Magnet ¬
                                           bänder :
                                           b ) andere
                                     II . andere :
                                          a' Schallplatten :
                                               2 . andere
                                          b ) andere Aufzeichnungstrager (z . B· Bander , Streifen , Filme und Drahte):
                                                   1 . im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt , zur Tonwiedergabe bei
                                                       kmematographischen Filmen
                                               ex 2 . andere :
                                                       – ausgenommen solche fur den Sprachunterricht
                       94 01    Sirzmobel , auch wenn sie in Liegen umgewandclt werden können ( ausgenommen Möbel der
                                Tarifnr . 94.02 ,; Teile davon :
                                ex A. Sitzmobei , nicht mit Leder überzogen , ausgenommen Teiie davon , für zivile Luftfahr¬
                                          zeuge :
                                          – ausgenommen solche aus Holz , Eisen oder Stahl
                                    B. andere :
                                          ex 1 . ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt :
                                                   – ausgenommen solche aus Holz » Eisen oder Stahl
                                          ex U     andere :
                                                   – ausgenommen solche aus Holz , Eisen , Stahl , Korbweide oder anderen
                                                       pflanzlichen Stoffen
                       94.03    Andere Möbel , Teile davon :
                                ex A. Möbel , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge :
                                          – aus unedlem Metall , anderes als Eisen oder Stahl
                                          – aus Holz , geschnitzt , furniert , gewachst , poliert oder lackiert , gedrechselt , gekehlt ,
                                               angestrichen und mit beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimitationen
                                               oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                                          – aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mu Edelholz , Metall oder
                                               anderem Material verzien und mit Leder , mit Ledenmuationen oder mit Seide oder
                                               Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                                          – aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen
                                ex B      andere ;
                                          – aus unedlem Metall , anderes als Eisen oder Stahl
                                          – aus Holz . geschnitzt , furniert , gew achst , poliert oder lackiert . gedrechselt , gekehlt,
                                               angestrichen und mit beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimitationen
                                               oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                                          – aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mit Edelholz , Metall oder
                                               anderem Matenal verzien und mit Leder , mit Lederimitationen oder mit Seide oder
                                               Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                                          – aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen
                       98.01    Knopfe , Druckknopfe , Manschcrtenknopfe und dergleichen ( einschließlich Knopf-Rohlinge ,
                                Knopfformen und Knopfteile ):
                                ex A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen :
                                          – ausgenommen Manscherten- und Kragenknopfe sowie andere Knopfe aus Fa¬
                                               yence , Glas , Seide oder aus anderen Spinnstoffen
                                ex B. Knopfe und Knopfteile :
                                          – ausgenommen Manschetten- und Kragenknöpfe sowie andere Knöpfe aus Fa¬
                                               yence , Glas , Seide oder aus anderen Spinnstoffen
P / CEE / BK J / Anhang Vl / f 30
 ---pagebreak--- Nummer dei
Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung
  Zolltarif·
    98.03     Federhalter, Füllhalter , KugelKhreiber, Füllsciftc; Bleistifthalter und dergleichen ; Teile
             davon und Zubehör (z . B. Blentiftschützer , Klipie), ausgenommen Waren der Tarifnr . 98.04
             oder 98.05 :
             ex A. Füllhalter und Kugelschreiber:                            5
                     – KugelKhreiber
             ex B. andere Federhairer; FülUtiftc ; Bleistifthalter und dergleichen:
                     – KugelKhreiber
                 C. Teile und Zubehör :
                     ex E. aus vollem Metall gedrehte Stücke aus unedlen Metallen:
                            – von KugelKhreibem
                     ex Π . andere:
                            – von KugelKhreibem
 ex 98.08    Farbbänder für Schrei bmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen ; Stempelkissen ,
             auch getränkt , auch mit Schachteln :
             – Farbbänder auf Spulen , für den sofortigen Cebrauch
    98.10    Feuerzeuge und Anzünder (z . B. mechanisch , elektrisch , katalytisch ); Teile davon , ausge¬
             nommen Steine und Dochte:
             ex A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren größter Durchmesser
                    25 mm nicht überschreitet :
                    – nicht vergoldet , versilbert oder mit Edelmetall plattiert
             ex B. andere :
                    – nicht vergoldet , versilbert oder mit Edelmetall planiert , nicht aus Edelmetall
 ex 98.12    Frisierkämme, Einsteckkämme , Haarspangen und ähnliche Waren: -
             – aus Kunststoff oder Hartkautschuk
                                                                                               P / CEE / BK j /Anhang VI / f 31
 ---pagebreak---                                                                                                                   ANHANG VII
                                           Liste zu Artikel 13 Absatz 2
Nummer de»
Gemcintjmen                                                                                                               Ausgangszollsacz
                                                          Warenbezeichnung                                                      (%)
 Zolltarifs
 ex 34.02   * Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete
              Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
              – Natrium· und Dodecaml-ylsulfat                                                                                   20
              – Triithanolaminsulfat und Dodecaml-ylsulfat                                                                       20
              – Sulfonsäure , Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat                                         20
              -- Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat , Dodecan*l-ylsulfat und Triäthanolamin·
                 sulfat                                                                                                          20
    38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter
              Industrien ( einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
              inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit
              weder genannt noch inbegriffen :
                 Q. Kernbindcmirtcl fur Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                                             20
              ex X. andere :
                     – feuerfeste Beschichtungen der An , wie sie in Gießereien zur Verbesserung der
                           Oberflachenbeschaffcnheu von Gußstücken verwendet werden                                              20
                     – wassersteinlosende und ähnliche Präparate fur Heizkessel und zur Kuhlwasser·
                           behandlung in der Industrie                                                                           20
    39.01     Kondensations· , Polykondensations· und Polyadditionserzeugnisse , auch modifiziert , auch
              polymerisiert , linear oder vernetzt ( z . B. Phenoplaste, Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester und
              andere ungesättigte Polyester , Silikone ):
              C. andere :
                       II . Aminoplaste :
                            ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                   – Aminoplastharze , mit Furfurylalkohol modifiziert , in veresterten Losun*
                                        gen , zum Gebrauch in Gießereien                                                         25
                      III . Alkyde und andere Polyester :
                            ex b ) andere :
                                   – gesättigte Athvlenpolyterephthalate , ausgenommen schwarze Polymere ,
                                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 , in
                                        Zubereitungen für die Gußformerei oder das Strangpressen                                 20
                                   – in Pulverform , mir Zusatzstoffen oder Pigmenten , fur das Beschichten
                                        oder Lackieren unter Hitzeeinwirkung                                                     20
                  ex VII . andere :
                            – Epoxvharze ( Athoxyhnharzel , in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmen*
                                ten , fur Beschichtungen oder Lackierungen unter Hitzeeinwirkung                                 20
                                                                                                       P / CEE / BK J / Anhang Vll /f 1
 ---pagebreak---          Nummer de*
         Gcmem*jmcn                                                   War«nbcieichnung                                        Ausgangwellsau
          Zolltarifs                                                                                                               1% )
             39 02         Polymerisations· und Msschpolymrrisationserzeugntsse ( z . B. Polyäthylen , Polytetrahaioathy·
                           lene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Poly wnylacetat , Polyvinylchloracetat und
                           andere Polyvmylderivate, Polyacryl· und Polymethacrylderivate , Cumaron- Inden - Harze):
                           C. andere ;
                                     VII . Polyvinylchlorid:
                                            ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu Kapitel 39 :
                                                   – in Mikrosuspensionen                                                           20
                                ex X. Vinylchlorid- Vinylacetat -Mischpolymensate:
                                            – Zubereitungen fur das Pressen von Schallplatten                                       20
             40.06         Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk . Latex von Naturkautschuk oder von synthe·
                          tischem Kautschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in anderem Zustand ( z . B.
                           Losungen und Dispersionen , Rohre . Stabe , Profile ); Waren aus nichts ulkamsiertem Natur·
                           kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ( z . B. überzogene oder impra·
                          gmerte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe ):
                          ex B. andere :
                                    – Flicken fur die Reparatur von 1 ufrkamtnern oder Reifen                                       20
             -.0.07         Faden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne
                           aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
                           ex A. Faden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen uberzo·
                                     gen :
                                     – Faden , nicht überzogen , mit rundem Querschnitt                                             20
             48.07         Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmo·
                            riert , gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt andere als solche des Kapitels 49 ) in Rollen
                           oder Bogen :
                           ex D. andere :
                                     – Papier und Pappe , bedoekt                                                                    25
             56 01         Synthetische und künstliche Spinnlasern , weder gekrempelt noch gekämmt :
                           ex A. synthetische Spinnfasern :
                                     – aus Pols ester , mit einer Lange von weniger als 65 mm und einer Festigkeit von mehr
                                         als 53 cN / tcx                                                                             35
             59.03          Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen :
                           ex B. andere :
                                     – Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschmrten ,
                                          befleckt                                                                                   18
                                     – Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , mit
                                          einem Gewicht von mindestens 17 g'm * und höchstens 80 g / m*                             20
          cv 59.08          Gewebe , mit Zellulosedenvaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder uberzo·
                            gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen :
                                                                                                                                    35
                            – nicht imprägniert , mit Polyvinylchlorid beflockt
                            – nicht imprägniert , außer solchen , bei denen der Spinnstoff die Bestreichung darstellt , mit
                                Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen - ausgenommen Polyurethan - beflockt                   35
    P / CEE / BK J / Anhang VTl / f 2
1оч
 ---pagebreak--- Nummer de»
Cemeinumen                                                                                                        Autgangszoll»aiz
                                                       Warenbezeichnung                                                 (%>
  Zolltarif»
 ex 59.12    ¡Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
             Atelierhintergründc und dergleichen:
             – befleckt                                                                                                  35
 ex 70.06    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und .Tafelglas* ( auch bei der Herstellung bereits
             uberfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ), auf einer oder beiden Seiten
             geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
             – Flojtglas, nicht verstärkt , ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas , mit einer Dicke
                 von mehr als 2 mm bis einschließlich 10 mm                                                              35
    70.08    Vorgespanntes Einschichtensicherheitsglas und Mehrschichtensicherheitsglas ( Verbundglas),
             auch fassoniert :
             ex B. andere :
                     – aus zwei oder mehr Schichten , fur Fahrzeuge oder Boote                                           20
 ex 70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , zum
             Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der
              Tarifnr . 70.19 :
             – aus Natriumglas , mechanisch ausgehoben , ausgenommen geschliffene oder sonstwie
                 dekorierte Trinkgläser , Sterilisationsgläser und Gegenstände aus Hartglas
                 – aus gefärbte «, nattgeschliffenen , gravierte », irisiertem ,
                       feingeschliffenen , narnorierten Glas , Opakglas , Opalglas
                      oder bemalten Glas oder aus Pressglas mit vertieften oder
                      erhobenen Stellen , ausgenommen Gegenstände mit einer ein ¬
                       fachen gravierten Marke oder Inschrift oder solche mit
                       einem für Inschriften bestimmten mattgeschliffenen Teil                                           35
                 – andere                                                                                                10
    73.38    Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel » sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
             Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwamme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum
             Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl :
             B. andere :
                 ex 11 . andere :
                         – Badewannen , aus Stahl· oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm oder weniger ,
                            emailliert                                                                                 30
    74.03    Stabe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv :
             ex B. andere :
                     – Stäbe mit rundem Querschnitt , aus nicht legiertem Kupfer , in Ringen                             20
                                                                                                                         20
                     – Draht mit mndem Querschnitt , aus nicht legiertem Kupfer
 ex 83.01     Schlosser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbugei mit Schloß), Sicherheitsriegel und
              Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als Geheimschlosser oder
              elektrische Schlosser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel fur diese Waren , aus
              unedlen Metallen :
                                                                                                                         20
              – Schloßkasten , Zylinder und Federn , Mitnehmer und Nocken , durch Sintern hergestellt
                                                                                        P / CEE / BK J / Anhang VII / f 3
 ---pagebreak---         Nummer de »                                                                                                  Aua^ingxioUxta
       Grmrnsamen                                               V irrnbrincKnuft,
          ZcHwriU
             84 10       Flüssigkeirspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs-
                         sigkettsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten ( 2 . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Bandeleva*
                         torenh
                         B. andere Pumpen :
                             tl . andere :
                                  ex a ) Pumpen :
                                         – Tauchkreiseipumpen , ausgenommen Dosierpumpen                                    30
             84 . 12     Klimageräte , bestehend aus einem motorbetnebenen Ventilator und Vorrichtungen zum
                         Andern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes bilden :
                         ex B. andere :
                                  –- ausgenommen Teile                                                                      20
             84.15       Maschinen , Apparate , Gerate und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder
                         anderer Ausrüstung:
                         C. andere :
                             ex I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern
                                     – mit einem Stuckgewicht von höchstens 200 kg , ausgenommen Teile                      20
                             ex II . andere -.
                                     – Kühlschränke und Gefrier* und Tiefkühltruhen bzw . Gefrier- und Tiefkuhl -
                                          schranke mit einem Stuckgewicht von höchstens 200 kg, ausgenommen Teile           20
         fx 84.20        Waagen , auch zu Prüf* oder Kontrollzwecken . ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich ¬
                         keit von mindestens SO cgi Gewichte für Waagen aller Art :
                         – elektronische Absackwaagen , Abfullwaagen und andere elektronische Waagen zur Ver-
                       !     wiegung konstanter Gewichtsmengen , programmierbar , ausgenommen Teile                         20
                       I – elektronische Gerate zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren , ausgenommen
                             Teile                                                                                          20
                         – elektronische Brückenwaagen mit einer Hochstlast von mehr als 5 000 kg , ausgenommen
                             Teile                                                                                          20
                       : – elektronische Ladenwaagen mit Digitalanzeige . ausgenommen Teile                                 20
                      ! – Waagen und Plattformwaagen, elektronisch, mit Digitalanzeige, ausgenommen Personen¬
                             waagen und Teile                                                                               20
             84 41       Nal.maschincn ! z . B zum Nahen von Spinnsioffwaren , Leder oder Swhuhen ), einschließlich
                         Möbel cum Einbau von Nahmaschinen ; Nahmaschmennadcln :
                         A. Nähmaschinen , einschließl.ch Möbel zum Einbau von Nahmaschinen :
                             ex Ul     Teile ; Möbel zum Einbau von Nahmaschinen :
                                       – Teile für Nahmaschinen , durch Sintern hergestellt                                 20
          ex 84.42       Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Hauten , Fellen oder Leder oder
                         zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Hauten , Fellen oder Leder , ausgenom¬
                         men Nahmaschinen der Tarfnr . 84.41 :
                         – Preß-Schneidemaschinen für Haute . Felle oder Leder , ausgenommen Teile                          20
P / CEf / BKj / Anhang VH / f k
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                                                                                          Ausgangszollsatz
                                                      Warenbezeichnung                                                    (%)
  Zolltarifs
    84.53    Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder optische
             Schnftleser , Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und
             Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             ex B. andere :
                    – digitale Kompaktemheiten , die sich aut mindestens einer Zentraleinheit sowie einer
                         Ein· und Ausgabcvornchtung zusammensetzen , die in arbeitsfähiger Form in einem
                         Gehäuse zusammengefaßt sind , zur Verwendung in industriellen Systemen zur
                         Erzeugung , Verteilung und Nutzung elektrischer Energie                                           20
                    – Modulatoren / Demodulatoren ( MODEM ) für die Datenübertragung                                       20
    84.59    Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
             inbegriffen :
             E. andere :
                ex 11 . andere Maschinen , Apparate und mechanische Gerate:
                         – Spritzgiefimaschinen , Extruder , Zerfaserer und Blasformmaschinen für die
                             Be* und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff                                            20
 cx 84.62    Wälzlager ( Kugel· , Rollen* und Nadellager aller Art ):
             – Wilzligergehjus«, durch Sintern hcrgestellt . fur Fihrnder                                                  20
    84.63    Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und
             Getriebe ( einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe );
             Schwungräder; Riemen· und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen fur Flaschenzüge ); Schalt¬
             kupplungen und andere Wellenkupplungen :
             B. andere :
                ex 11 . andere :
                         – Lagerschalen , durch Sintern hergestellt
                             – mit einem Stuckgewicht von höchstens 500 g                                                  20
                             – fur Zahnradgetriebe, selbstschmierend , aus Bronze oder Eisen                               20
    85.01    Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rorierende Umformer sowie Stromrichter ( z . B.
             Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
             B. andere Maschinen und Geräte :
                     1 . Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe , Wechsel¬
                         getriebe oder anderem regelbaren Getriebe ), rotierende Umformer :
                         ex b ) andere :
                                – Stromerzeugungsaggregate , angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor
                                   mit Selbstzundung oder durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzun·
                                   dung , mit einer Leistung von nicht mehr als 750 kVA , einschließlich der
                                   Aggregate , deren Leistung nicht in kW' bzw . kVA ausgedruckt ist , mit
                                   einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                  20
                                – Wechselstromgeneratoren , mit einem Stuckgewicht von mehr als 100 kg
                                   und einer Leistung von nicht mehr als 750 kVA                                           20
                                – Gleichstrommotoren und -generatoren mit einem Srückgewicht von mehr
                                   als 100 kg , ausschließlich der Motoren und anderen Generatoren , deren
                                                                                                                           25
                                   Leistung nicht in kW bzw . kVA ausgedruckt ;st
                                – rotierende Umformer mit einem Stuckgewicht von mehr als 100 kg                           20
                                                                                                   P / CEE / BK J / Anhang VH / f 5
 ---pagebreak---               Nufrmff des
              Gemeinsamen                                                w a.-cnbCMithnui.ø
                                                                                                                                Autfingwollsatz
                Zolltarifs
                             T
                  85.01        6 . ex II . Transformatoren und Stromrichter (2 . B Gleichrichter 1 ; Drosselspulen und andere
            ( Fortsetzung )                  Selbstinduktionstpulen :
                                             – Stromrichter mit einem Stuckgewicht von mehr als 100 kg und Gleichrichter , die
                                                                                                                                       30
                                                ihrer Beschaffenheit nach nicht ium Sehweiten bestimmt sind
                                             – Dreiphasenrransformaroren , ohne Flüssigkeitsisolierung , mir einer Leistung von
                                                50 kVA oder mehr und einer Leistung von 2 500 kVA oder weniger                         35
                   S 5 04      Elektrische Akkumulatoren :
                               B. andere :
                                   ex II . andere Akkumulatoren :
                                             –- Ntckel -Cadmium-Akkumuiatoren, nicht gasdicht                                          20
                   85.12       Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Gerate zum Raum·
                               beheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elekrrowärmegerate zur Haarpflege ( z . B. Haartrockner ,
                               Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwarmer ); elektrische Bügeleisen ; Elek·
                               trow armegerate fur den Haushalt ; elektrische Heizwidersiande , ausgenommen solche der
                               Tarifnr . 85.24 :
                               ex C. Elekrrowärmegerate zur Haarpflege ( z . B. Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brenn¬
                                        scheren und Brennscherenwarmer ):
                                        – Haartrockner , ausgenommen Trockenhauben                                                     20
                        13     Elektrische Gerate fur die drahegebundene Fernsprech· oder Telegraphentechnik , einschließ¬
                               lich solcher Gerate fur Trägerfrequenz *) sterne :
                               ex B. andere :
                                        – automatische , elektronische Fernsprechapparate , ausgenommen Teile                          20
                   85 15       Sende· und Empfangsgeräte fur den Funksprech· oder Funktelegraphieverkehr ; Sende· und
                               Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme· oder
                               Tonwiedergabegeraten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Gerate für Funkna·
                               wganon , Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                               A. Sende· und Empfangsgeräte fur den Funksprech· oder Funktelegraphieverkehr, Sende- und
                                    Empfangsgeräte fur Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- oder
                                   Tonwiedergabegeraten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras :
                                     1 . Sendegeräte :
                                         ex b ) andere :
                                                 – fur den Kurz - und Mittelwellenbereich                                              20
                                    11 . Sendc-Empfangsgerare:
                                         ex b ) andere :
                                                 – für den UKW-Bereich                                                                 20
                                                 – tragbare Halterung fur UKW - Sende - Empfangsgerate                                 20
                                   III . Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme· oder Tonwiedergabegeraten kombiniert :
                                          b ) andere :
                                              ex 2 . andere :
                                                     – Empfangsgeräte des Funksprech· oder Funktelegraphieverkehrs im
                                                        Langst· , Lang-, Mittel· und Kurzwellenbereich                                 20
    P / Ct E / BK J / Anhang Vil /f 6
\бл
 ---pagebreak--- Nummer dei
Gemeinsamen                                                                                                                Ausgangtzollsati
                                                         Warenbezeichnung                                                        (%>
  Zolltarif»
 cx 85 16     Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsuberwachungs- und Verkehrs-
              Steuergeräte , fur Schienen- und andere Verkehrswege , auch fur Hafen und Flugplätze :
              – ausgenommen Gerate fur Schienenwege und Teile                                                                     20
    85.17     Elektrische Signalgerate ( ausgenommen Gerate der Tarifnrn . 85.09 und 85 . 16 ) zum Geben von
             hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z . B. Läutewerke » Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs* oder
             Diebstahlalarmgerate , Feuermelder ):
             ex'B . andere :
                     – ausgenommen Einbruchs- oder Diebstahlalarmgerate und dergleichen sowie Teile
                          davon                                                                                                   20
    85.19    Elektrische Gerate zum Schließen , öffnen , Schutzen oder Verbinden von elektrischen
             Stromkreisen ( z . B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wanderwellenaus*
             gleicher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskasten ); Fest* und Stellwi¬
             derstande ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstande ); gedruckte Schal ¬
             tungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und - schranke:
             ex A. Gerate zum Schließen , öffnen , Verbinden oder Schürzen von elektrischen Strom¬
                     kreisen :
                     – fur industrielle Anwendung , ausgenommen Verbindungsmaterial :
                          – für I 000 V oder mehr :
                             – Trenner, einschließlich Last- und Leistungstrenner , fur Spannungen von 1 kV
                                                                                                                                   35
                                 bis weniger als 60 kV
                             – Sicherungsschmelzeinsatze , fur Spannungen von 6 kV bis 36 kV einschließ-
                                 lieh des Typs HT                                                                                  35
                          – für weniger als 1 000 V :
                                                                                                                                   35
                             – Sicherungsschmelzeinsatze des Typs NH
                             – Schalter , von 63 A bis 1 000 A , drei- oder vierpolig , fur Doppelunterbre-
                                 chung                                                                                             35
             ex D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schranke :
                     – ausgerüstet :
                          – fur industrielle Anwendung , andere als für die Fernmelde -, Hochfrequenz-,
                             Tonfrequenz - und Meßtechnik :
                             – fur 1 000 V oder mehr , mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen .
                                 abnehmbar , fur Transformatoren mit metallischer Einfassung                                       25
                             – fur 1 000 V oder weniger                                                                            25
    85.23    Isolierte ( auch lackisolierteoder elektrolytisch oxidierte ) Drahte , Schnüre , Kabel ( einschließlich
             Koaxialkabel ), Bander , Stabe und dergleichen , fur die Elektrotechnik , auch mit Anschlußstuk *
             ken :
             ex B. andere :
                     – Drahte . Schnüre und Kabel für die Energieübertragung , für eine Nennspannung von
                          60 kV oder weniger , nicht mit Anschlußstucken versehen oder dafür vorbereitet , mit
                          Pol>arh>len isoliert , ausgenommen Spulendraht                                                          20
                     – Spulendraht aus Kupfer , Lack oder lackiert , mit einem Durchmesser von 0,40 mm
                          oder mehr und 1,20 mm oder weniger ( Klasse F , Scufe I und II )                                        20
                                                                                                                   P / CEE / BKJ / Anhang VH /f 7
                                                                                                                                                lo<P
 ---pagebreak---           Nummer du
         Cfmeinsjmen
                                                                      V'irenSereict'nung                                  Agifin|ttollMn
           Zullunfi
              87.02      Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern 'einschließlich Sport- und Renntagen
                         und Oberleitungsomnibusse ):
                         A. zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen :
                               I. mit Verbrennungsmotor als Fahranrrieb :
                                  ex b ) andere :
                                           – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm , einem
                                               Leergewicht von meht als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg . einem
                                               Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als j 600 kg , mit
                                               Verbrennungsmotor mit Fremdrundung und einem Hubraum von mehr als
                                               1 560 cm 1 und weniger als 2 900 cm * oder mit Verbrennungsmotor mit
                                               Selbstzundung und einem Hubraum von mehr als ) 980 cm 1 und weniger als
                                               2 500 cm *
                        B. zum Befördern von Gütern :
                             II . andere :
                                  a ) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:
                                       1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzundung und einem Hub*
                                           raum \ on 2 800 cm 1 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzundung
                                           und einem Hubraum von 2 500 cm 1 oder mehr :
                                           ex bb ) andere :
                                                   – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm ,
                                                       einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg ,
                                                       einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600
                                                       kg , mit Verbrennungsmotor mn Fremdzundung und einem Hubraum
                                                       von weniger als 2 900 cm *                                                20
                                      2 . andere :
                                           ex bb . andere :
                                                   – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mrr ,
                                                       einem Leergewicht von mehr als l 350 kg und weniger als 1 900 kg ,
                                                       einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600
                                                       kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzundung und einem Hubraum
                                                       von mehr als 1 560 cm 1 und weniger als 2 900 cm * oder mit
                                                       Verbrennungsmotor mit Selbstzundung und einem Hubraum von
                                                       mehr als 1 980 cm * und weniger als 2 500 cm *                             20
              8-.06      Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnm . 87.01 , 8 7 . 02 oder 87.03 :
                         B. andere :
                             e \ Il   andere :
                                      – Kolben und Führungen für Stolsdampfcr , durch Sintern hergesteiit                         20
                                      – Teile , durch Sintern hergesteiit , angenommen Karovserieteile . vollständige
                                           Schaltgetriebe , vollständige Hmterachviggregate mit Antriebswellen und Aus*
                                           gleichsgetnebe . Räder , Radteile und Zubehör von Rädern , Tragachsen und auf
                                           Trjgerplatte befestigte Scheibenbremsbelage                                            20
                                      – Au'-w uchtgewicMe fur Rjder                                                               20
P / CEE / BKJ / Anhang Vll /f 8
 ---pagebreak--- Nummer de»
Gemeinsamen                                                                                                   Auvgangszollsarz
                                                                                                                               \ Vi
                                                   Warenbezeichnung                                                (%)
  Zolltarifs
    87.12    Teile und Zubehur fur Fahrzeuge der Tarifnm . 87.09 , 87.10 oder 87.11 :
             ex B. andere :
                      – Zahnräder , durch Sintern hergestellt                                                       20
 ex 90 . 1 7 Medizinische , chirurgische , zahn· und tierärztliche Instrumente , Apparate und Gerate ,
             einschließlich elektromedizimsche Apparate und Gerate sowie Apparate und Instrumente für
             die Ophthalmologie :
             – Kunststoffspritzen                                                                                   20
    90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Gerate zum Messen , Prüfen ,
             Kontrollieren . Regeln oder zum Analysieren :
             A. elektronische Instrumente , Apparate und Gerate :
                 II . andere :
                      ex b ) andere :
                             – Regler                                                                               20
                             – Prüf· und Reglergerate fur industrielle Systeme zur Erzeugung , Verteilung
                                 und Verwendung von elektrischer Energje                                            20
             B. andere :
                 ex II . andere :
                         - Regler                                                                                   20
                                                                                        P / CEE / BKJ / Anhang VII /f 9
 ---pagebreak---                                                                                                                        ANHANG VIII
                                            Liste tu Artikel 16 Absatz          2
Nummer dn                                                                                                       Zollsatz
Grmnnvimen                                     Warenbezeichnung                                       Finanz »             Schutz -
  Zolltarifs
                                                                                                    bestandteil          bru andini
   17.04     Zuckerwaren ohne Kjkaogehalt :
             A. Sußholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichts*
                 hundertteilen . ohne Zusatz anderer Stoffe                                         5 Esc / kg           12 Esc / kg
   21.03     Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl ):
             A. Senfmehl                                                                               13 %                22 %
             B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl )                                           13 %                22 %
   22.08     Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% voi oder mehr , unvergallt ;
             Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt:
             B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder mehr , unvergallt , in
                Behältnissen mit einem Inhalt :
                – von 2 Liter oder weniger                                                           280 Esc             2 190 Esc
                                                                                                     fur 1 hl             fur 1 hl
                                                                                                      reinen               remen
                                                                                                     Alkohol              Alkohol
                – von mehr als 2 Liter                                                               214 Esc            2 256 Esc
                                                                                                     fur 1 hl             fur 1 hl
                                                                                                      reinen               reinen
                                                                                                     Alkohol              Alkohol
   24.02     Tabak , verarbeitet ; Tabakauszuge und Tabaksoßen :
                A. Zigaretten                                                                      180 Esc / kg              frei
             ex B. Zigarren und Zigarillos:
                   – mit Deckblatt aus Tabak                                                       200 Esc / kg              frei
             ex C. Rauchtabak :
                   – geschnittener Tabak                                                           170 Esc / kg              frei
             ex D. Kautabak und Schnupftabak :
                   – geschnittener Tabak                                                           170 Esc / kg              frei
             ex E. andere , einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien :
                   – geschnittener Tabak                                                           170 Esc / kg              frei
                                                                                              P / CEE / BKJ / Anhang VIII /f 1
                                                                                                                                     U(
 ---pagebreak---                                                                                                                     ANHANG IX
                                                                                                                                           Λ
                                                        Liste zu Artikel 18
Nummer des                                                                                                             Ausgangszol Isätze
Gemeinsamen                                              Warenbeze ichnung                                            (feste Teilbeträge )
Zol ltarifs                                                                                                                   (%)
     17.04  Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
            B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose
               berechnet ):
                                                                                                                             80,43
                I. von weniger als 60 Gewichtshundemeilen
               II . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                   79,33
                                                                                                                             79,09
            C. sogenannte „weiße Schokolade"
            D. andere :
                  I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfetc von wrmger als
                      1,5 Gewichtshundertteilen :
                      a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                          zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                          82.24
                      b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                          1 . von 5 oder mehr , iedoch weniger als 30 Gewichtshundenteilen                                   87,26
                          2 . von 30 oder mehr , iedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                 78.35
                          3 . von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                              aa ) keine Starke enthaltend                                                                   84,21
                              bb ) andere                                                                                    81,73
                          4.  von  50  oder mehr , iedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen                               69,63
                          5.  von  60  oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilm                                 76,92
                          6.  von  70  oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                                86,37
                          7.  von  80  und mehr , jedoch weniger als 90 Gewichtshundertteilen                                 68.25
                          8 . von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                                                           92.36
                 II . andere :
                      a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                          zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundenteilen                            60,05
                      b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                                                                                               P / CEE / BK J / Anhang IX /f 1
 ---pagebreak---       Nu*»er dei                                                                                                                  Ausgang , zo ] Isatze
      Gf»»insjMn                                                     karenbtzeichnung                                             ifest « Teilbeträge )
       Zolltarif                                                                                                                           (X)
          17.04       0 . 1 1 . b ) I. von 5 oder mehr , ledoch weniger al» 30 Gewichtihundemetlen                                      71,11
     Fortsetzung )                      2 . von 30 otier mehr , ledoch weniger als 50 Gewichishundemeilen                               72,69
                                        3 . von 50 oder mehr , ledoch weniger als 70 Gewichishundemeilen                                64,09
                                        4 . von 70 Gewichishundemeilen oder mehr                                                        69,80
             1 5.06    Schokolade und andere kakaohallige Lebensmuielzubereitungen :
                       A. Kakaopulver , nur durch Zusarz von Saccharose gezucken , mit einem Gehalt an Saccharose:
                             1. von weniger als 65 Gewichishundemeilen                                                                  SÍ , 14
                            II . von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichishundemeilen                                           46,69
                           111 . von 80 Gewichishundemeilen oder mehr                                                                    14,00
                       B. Speiseeis:
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 3 Gewichts*
                                 hundertteilen                                                                                          43,23
                            II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 a ) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen                                         45,57
                                 b ) von 7 Gewichishundemeilen oder mehr                                                                 35,66
                       C. Schokolade und Schokoladewaren , auch gefüllt ; kakaohalnge Zuckerwaren sowie entsprechende
                           kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen :
                             1 . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker
                                 als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                      50,19
                            II . andere :
                                 a ) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1.5
                                      Gew ichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als
                                      Saccharose berechnet ):
                                     1 . von weniger als 50 Gew ichtshundertteilen                                                       56,23
                                     2 . ton 50 Gewichishundemeilen oder mehr                                                            54,91
                                 b ! mn einem Gehalt an Milchfett:
                                     1 . von 1,5 oder mehr , (edoch weniger als 3 Gewichishundemeilen                                    49,28
                                     2 . von 3 oder mehr , jedoch weniger als 4,5 Gewichishundemeilen                                    53,36
                                     3 . von 4,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 Gewichishundemeilen                                    53,86
                                     4 . von 6 Gewichishundemeilen oder mehr                                                             4Θ.28
P / CEE / BKj / hnhang I X / f 2
 ---pagebreak---                                                                                                                        A^sga'-'gszollsatze
  Njitmer d· *
  Gtfff insai**r                                            Kartnterei chnung                                         (Eest * Teilbeträge )
                                                                                                                                            10
  Zolltarifs                                                                                                                   (X)
18.06            D. andere :
tsetzung )             !. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1 ,5 Gewichts¬
                          hundertteilen :
                          a ) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder                  46,78
                              weniger
                          b ) andere                                                                                        33,04
                     II . mit einem Gehalt an Milchfett :
                          a ) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :
                              1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder              44,93
                                  weniger
                              2 . andere                                                                                    44,93
                          b ) von mehr als 6.5 , jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen :
                              1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                  weniger                                                                                   14,00
                              2 . andere                                                                                    14,00
                          c ) von 26 Gewichtshundemeilen oder mehr :
                              1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                  weniger                                                                                   33,04
                              2 . andere                                                                                    33,04
       19.02     Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät* oder Kuchengebrauch , auf
                 der Grundlage von Mehl , Grieß , Starke oder Malzextrakt , auch mit einem Gehalt an Kakao von
                 weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                 A   Malzextrakt :
                      1 . mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundemeilen oder mehr                             11,00
                     11 . anderer                                                                                           11,00
                 B.  andere :
                      1 . Malzextrakt enthjltcnd und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern { als Maltose
                          berechnet ) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                12,00
                                                                                    P / CEE / B K J / Anhang IX /f 3
 ---pagebreak---   Nu.atr du                                                                                                                ftutgtngwomtu «
  Gtif i'itixn                                                 Har t nbt    t hnur.ç                                      (Fe itt Teilbe trügt )
  Z C 1 ltirifj                                                                                                                     <*)
    19.02          B . II . andere :
FortseMung )                a ) kem KMchíen enthaltend oder m.; einem Gehair an Milchfett von weniger als 1.5
                                Gewicht shundemeilen :
                                1 . mit einem Gehalt an Starke von weniger als 14 Gewichtthundertteilen :
                                    aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                         Inventucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundenteilen          12,00
                                    bb ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Inventucker als Saccharose
                                         berechnet ):
                                         11 . von 5 oder mehr , jedoch weniger als 60 Gewichtshundenteilen                      12.00
                                         22 . von 60 Gewichtshundenteilen oder mehr                                             12.00
                                2 . mit einem Gehalt an Starke von 14 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshunden»
                                    teilen :
                                    aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalten Saccharose ( einschließlich
                                         Invemucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundenteilen           12.00
                                    bb ) andere                                                                                 12.00
                                3 . mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr , ledoch weniger als 45 Gewtchtshunden*
                                    teilen :
                                    aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                         Invenzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen         31.55
                                    bb ) andere                                                                                 31,55
                                4 mit einem Gehalt an Starke von 45 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshunden·
                                    teilen :
                                    aa' keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                         Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundenteilen         1.-.00
                                    bb ) andere                                                                                 1?,00
 P / CEE / BKJ / Arnang IX / f 4
 ---pagebreak---   Vj»»er d«t                                                                                                                luigiog , zol 1 1 * t ze
  i**· ir »*»* ''                                                VirtnbdZtichnung                                                  Teilbeträge )
  Zoliti-iT »
                                                                                                                                    (»)
. 02               R. U .11 *-            einem Getuit jn Starke von 6J oder mehr , jedoch weniger alt 80 Gewichtshundert·
                                    reilen :
etzung )
                                    a.0 keine Saccharose enthjltend oder mit einem Gehjlt an Saccharose 'einschließlich          13,58
                                          Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger alt $ Gewtvhtshundertteilen
                                                                                                                                 19,82
                                    bb ) andere
                                6 . mit einem Gch.ilt an Starke von 80 oder mehr , jedoch weniger alt 85 Gew ichtshundert -
                                    teilen ;
                                    J.I ) keine Sjccharose enthjltend oder mit einem Gehjlt jn Saccharose 'einschließlich
                                          Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als S Gewivhtshundertteden         20,92
                                    bb ) andere                                                                                  13,65
                                7 . mir einem Gehjlt jn Starke von 85 Cewichtshundercteilen oder mehr                            16,57
                            b > mit einem Gehjlt jn Milchfett :
                                1 . von 1 ,5 oder mehr , jedoch weniger als $ Gew ichtshundertteilcn                             13,00
                                2 . von 5 Cewichtvhundertteilen oder mehr                                                        15,62
      1 « ÜJ      Teigwaren :
                  A. £i enthjltend
                                                                                                                                  36,96
                  B. jndere :
                        1 . keinen Wcichwcuengneß oder kein Weichweizenmeh ! enthjltend                                           35.82
                      1 !. jndere                                                                                                 35,00
      1 9 0 -*    Sjgu iT-ipiokjvjgo . Sago aus Sagomark . KartoffcUago und anderer )                                              0,00
      19 05       Lebensmittel . dur*h Au blähen oder Rosten voi Getreide hergestellt Puffreis . Corn Fljkes und
                  dergleichen !:
                                                                                                                                  63,65
                  A. auf der Grundlage v . n Mais
                                                                                                                                    0,00
                  B. auf der Grundlage ν·η Reis
                                                                                                                                    0,00
                  C. andere
                                                                                                   P / CEE / BKj / Anhang IX / f 5
 ---pagebreak---        Nutter del
       Geteirtete                                                    Kj't'l-Michn . g                                             feite ^ eiltetr jçe
                                                                                                                                         U)
              19 (Γ      droi , Schiffszwieback und andere gewöhnliche B vkwaren , ohne Zusatz ton Zucker , Honig . Eiern ,
                         Fett , Käse oder Fruchten ; Hostien , Oblatenk pseln für Arzneiwaren , Siegeloblatcn und der¬
                         gleichen :
                         A. Knjckebrot                                                                                                12,63
                                                                                                                                        0,00
                         B. ungesauertes Brot ( Matzen )
                         C Hostien , Oblatenkapseln fur Arzneiwaren . Siegrloblaten und dergleichen                                     0,00
                         D   anJere . mit einem Gehalt an Starke :
                                                                                                                                       35,00
                               I. von weniger als 50 Gewichrshunderneilen
                             I!    von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                               5,57
              19.08      Feme Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao:
                         A. Honigkuchen und ähnlich « Backw aren , mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzuk -
                              ker als Saccharose berechnet ):
                                 I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                                                           82,95
                               II . von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                                     81,87
                              III   von SO Gew ichtshunJcrtteilen oder mrhr                                                            77,11
                          B. .indere ;
                                 I  keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5 Gewichts¬
                                    hundertteilen . mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                    berechnet )
                                    a ) von weniger als "i Gew ichtshunderttcilen                                                       75 , U
                                    b ! von “*0 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                         70,97
                               II . mit einem Gehalt an Starke von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundert*
                                    teilen
                                    i . keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert ¬
                                        zucker als Saccharose berechnen von weniger als s Gewichtshundertteilen                         88,96
                                    b‘ mit einem Gehalt an Saccharose 'einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                         S oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen :
                                         ). kein Milchfett enthaltend »»der mit einem Gehali an Milchfett von weniger als 1,5           81,02
                                            Gew ichtshundertteilen
                                                                                                                                        69,82
                                         2  andere
   P / CC E / BK j / Anhanq IX / f 6
U3
 ---pagebreak---     Nuiaer dee                                                                                                                   Ausg*ng$(o]lsatzt
    G*»einjâ*e »<                                                 H»r«nb«z*icbnu''                                                     T*ilbttr'ig «) Λ
    Zollt»-ifs                                                                                                                          (X)
      19.08       B. II ! c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 30 oder mehr , tedoch weniger als 40 Gewichtshundemeilen :
( Fortsetzung )
                                 1 . kcm Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundertteilen
                                                                                                                                     79.45
                                 2 . andere
                                                                                                                                     58,26
                            d ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend oder mit       inem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundertteilen                                                                      77.09
                                 2 . andere                                                                                          65,89
                      III . mit eine<n Gehalt an Starke von 32 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundert-
                            teilen :
                            a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saicharose ( einschließlich Invert ¬
                                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                 1 . kem Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt ai Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundertteilen                                                                      73,78
                                 2 . anJere
                                                                                                                                     47,93
                            b > mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccarose berechnet ) von 5
                                 oder mehr , jedoch weniger als 20 Gewichtshundcrteilen :
                                 !. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1.5 Gewichtshundertteilen                                                                       79,45
                                 2 . andere                                                                                           68,86
                            c ) mit einem Gehalt an Saccharose < einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend «der mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1.5 Gewichtshundertteilen                                                                       75,73
                                 2 . andere
                                                                                                                                      67,68
                       IV . mit einem Gehalt an Starke von 50 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshundert¬
                             teilen :
                             j ) keine Saccarose enth . Itend oder mit eint m Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzuk -
                                 ker als Saccharose bt rechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                  1 . kein Milchfett ei rhaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshun . ertteilen
                                                                                                                                      74,64
                                 2 . andere
                                                                                                                                      65,52
                                                                                                             P / CEE / BK J / Anhang IX /f 7
 ---pagebreak---         Ku*»*r it *
                                                                                                                                          « uiga^gwcllsiitt «
        Zittirà » ei·                                                      KjrenbtieicF.nung                                             (e e*te 1t ilbttrtg «)
                                                                                                                                                  (X)
        Zollt· !" i «ι
     19.08                   B. IV . b ) mu einem Gehalt *n Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                            von > Gewichrshui Wertteilen oder mehr :
( Fortsetzung )
                                            I. kein Milchfen enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                                1 .5 Gewichtshu »dertteilen
                                                                                                                                                73,76
                                                                                                                                                62,38
                                            2 . andere
                                  \     mit einem Gehalt an * tärke von o5 Gewichtshundemeilen oder mehr :
                                        j ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem l.ehalt an Saccarose (einschließlich invertitili-
                                                                                                                                                 71,60
                                            ker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                                        b ) andere                                                                                               71 v 71
              2 1 . 02       Auszüge oder Essenzen aus k affee , Tee oder Mate und Zubereitungen aul der Grundlage solcher
                             Auszüge oder Essenzen ; gerostete Zichorienwurzein und andere gerostete Kjtteemitrel sowie Auszüge
                           . hieraus :
                             C. gerostete Zuhonenwurzeln und andere gerostete Kaffeemittel:
                                                                                                                                                 11,00
                                 II    andere
                             D. Auszuge aus gerosteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerosteten K.iffeemitteln :
                                                                                                                                                 27,52
                                 II    andere
              21.0t,         Hefen , lebend oder nicht leb« nd , zubereitete künstliche Backtriebmittel :
                             A. H· fen . lebend :
                                 II    Backhefen :
                                                                                                                                                   0,00
                                       ä ] getrocknet
                                       b    andere                                                                                                19,18
             21.0*           Lebensmittel , ubereuungen , aí Jeruen weder genannt no^h inbegriffen :
                             A Getreide in Kornern oder Colben , vorgekocht oder at Jers zubereitet :
                                     1  Mais                                                                                                       0,00
                                                                                                                                                  11,00
                                   I !. Reis
                                                                                                                                                   0,00
                                  Ul    anderes
     P / CEE / BK .' / Anfcar.g IX /f 0
 ---pagebreak---       Nu««tr des                                                                                                               tusgangszolls'itze
      Ge*einss«e'                                                      direnbeze icFmung                                      (festt teilbetr'ige )
      Z 0 1 ï t » ri F |                                                                                                               (X)
     21.07                  Teigwaren , nicht gefullt , gekocht , Teigwaren , gefullt :
( Fortsetzung )               I. Teigwaren , nicht gefüllt , gekocht :
                                    a ) getrocknet                                                                                  70,21
                                    b ) ander«                                                                                      70,86
                             II . Teiguarcn , gefullt :
                                    a ) gekocht                                                                                     81,46
                                    b ) jndere                                                                                      64,96
                         C. Speiseeis
                              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 3 Gewichts*
                                    hundertteilen                                                                                   11,00
                             H. mit • mem Gehalt an Milchfert :
                                    a ) x >n 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen                               14,50
                                    b) un 7 Gewichtshunderrteilen oder mehr                                                         17,45
                         D. zuberein te$ Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder zum Diät* oder
                            Kucheng - brauch :
                                  I. zul ereitetes Joghurt :
                                       a ) in Pulverform , mit etnem Gehalt an Milchfetc
                                            \. von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                              0,00
                                           2 . von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                0,00
                                       b ) anderes , mit einem Gehalt an Milchfert :
                                            1 . von weniger als 1,5 Gewichtshunderrteilen                                            15,34
                                           2 . von 1,5 oder mehr , jedoch w«mger als 4 Gewichtshunderrteilen                          7,10
                                           3 . von 4 Gewichtshundertteilen »der mehr                                                  G.00
                                 II . andere , mit einem Gehalt an Milchfert :
                                       a ) von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Milchprotein
                                           ( Sncksioffgehalt x 6,38 ):
                                            1 . von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                              0,00
                                           2 . von 40 oder mehr , tedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen                         0,00
                                           3 . von 55 oder mehr , jedoch weniger als '0 Gewichtshundertteilen                         0,00
                                           4.   von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                0,00
                                       b ) von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                    0,00
                         E. „ Kasefonduc“ genannte Zubereitungen                                                                      0,00
                                                                                                      P / CE1 / BKj / Anhang IX / f 9
 ---pagebreak---   Nutter des .                                                                                                                AjS3»rgwol 1 s 'á t z *
  Genies»»· »                                                     N»rerbezeiehru"g                                           (ftstt Teilbeträge )
  Zoliti-iEs                                                                                                                          (X)
  ? 1 . 07          (i Jlldcrc·
rtsetzung )
                            1 . kein Milthfeti enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfetr von weniger als 1,5
                                Gewichtshundemeilen :
                                a ) keine Saccharose enthaltend oder mir einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                    Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundemeilen :
                                    2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                                                                                                                   86.35
                                         aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundemeilen
                                                                                                                                   89,69
                                         bb ) von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundemeilen
                                         cc ) von 45 Gewichtshundemeilen ode mehr                                                  75,59
                                b) mit einem Gehalt an Saccharose ( etnschlie .'lieh Invertzucker als Saccharose berechnet )
                          ,         von 5 oder mehr , ledoch weniger als 15 C ewichrshundertteilen :
                                    1 . keine Starke enthaltend oder mit eitern Gehalt an Starke von weniger als 5                  87,69
                                         Gewichtshundemeilen
                                    2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                         aa ) von 5 oder mehr, jedoch weniger ils 32 Gewichtshundertteilen                          84 « 15
                                                                                                                                    61 , 31
                                         bb ) von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundemeilen
                                         cc ) von 45 Gew'ichtshundertteilen oder mehr                                               71 , 36
                                c ) mit einem Gehall an Saccharose ( einschließlich Invertzucker ak Saccharose berechnet )
                                    von 15 oder mehr , ledoch weniger als 30 Gewichtshundemeilen :
                                     1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                         Gewichtshundemeilen                                                                        86,66
                                    2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                         aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                          78,92
                                          bb ) von 32 oder mehr , jedoch weniger als 45 Gewichtshundemeilen                          7 7,36
                                         cc ) von 45 Gewichtshundemeilen oder mehr                                                   75,12
                                d ; mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                     von 30 oder mehr , ledoch weniger als 50 Gewichtshundemeilen :
                                     1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5                   80,26
                                         Gew ichtshundertteilen
                                     2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                          aa ; von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gew ichtshundertteilen                        85,01
                                          bb ; von 32 Gew ichtshundertteilen oder mehr                                               78,61
P / CEE / BK J / Anhang IX /f 10
 ---pagebreak---                I
      Nuaitr d«s .                                                                                                           Ausgangszelisitz »
      ûtaii'UMK                                                   Martnbeieichnung                                          (fette Teilbeträge )
      Zs ! I tari F »                                                                                                                 (X)
     21.07            G   I . e ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccahrose berechnet )
( Fortsetzung )                    von $0 oder mehr . |edoch weniger als 85 Gewichshundertteilen :
                                   I. keine Starke enthaltend »der mir einem Gehalt JII Starke von weniger als 5
                                       Ge* ichtshundertteilen                                                                    75,14
                                  2 . andere                                                                                     79,37
                               f) mn einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzutker als Saccharose berechnet )
                                  von 85 Gewichtshundemeilen oder mehr                                                           75,61
                        II . mit einem Gehjlt an Milchfert von 1,5 oder mehr , jedoch weniger als 6 Gewichtshundert-
                              teilen :
                              a ) keine Saccharose enthaltend oder mit onem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                  Invertzucker als Saccharose berechnet) vo t weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                                  1 . keine Starke enthaltend »der mit ei nem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                       Gewichtshundertteilen                                                                     71,83
                                  2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                                       aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundertteilen                        53.1.1
                                       bb ) von 32 oder mehr, |edoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen                        45 , 5k
                                       cc ) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                                               46,43
                              b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von 5 oder mehr, iedoch weniger als 15 Gewichtshundertteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5                 54.43
                                       Gew ichtshundc « ( teilen
                                  2 . mit einem Geh.i!t an Starke :
                                       aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger ,. ls 52 Gewichtshundertteilen                      45,78
                                       bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                                               41,31
                              c) mit einem Gehalt vin Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von 15 oder mehr , iedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                       • iew ichtshundertteilen
                                                                                                                                 64,55
                                  2.     nit einem Gehalt an Starke :
                                          a ) von 5 oder mehr , iedoch weniger a*> 32 Gewichtshundertteilen                      64,00
                                         ’b ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                                             54,72
                              d ) mn einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  vor. 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                                   1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                       Gew ichtshundertteilen                                                                    6 7 , 58
                                  2.    indere                                                                                   5 «. , 64
                              e ) mit inem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von VO Gewichcshunderrteilen oder mehr                                                         67,25
                                                                                               P / CEE / BKJ / Anhang IX / f 11
                                                                                                                                                 (2 2
 ---pagebreak---           « ut»tr d«l                                                                                                             Iciji'giitlliktii
          Gminii »                                                      HiMnblZf tchnu*g                                         (filtt Itilbttragt )
          Zol 1 1 »r i «■»                                                                                                               (*)
      21.07                G.  III . mn einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr , i? Joch weniger all 12 Gewuhuhundeit-
(f orti»Uung )                       teilen :
                                     a » keine Saccharose emhalirnd oder mn einet • Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                          Imenrukker all Saccharoie berechnet ) von w - mger all 5 Gewichtshunderiteilen :
                                          1 . keine Starke enthaltend oder mn einem Gehalt an Starke von weniger ah 5
                                               Gew ichtihundert teilen
                                                                                                                                       61 , (.6
                                          2 . mit einem Gehalt an Starke :
                                               aa ) von 5 oder mehr , jedoch weniger ah 32 Gewichtshundertteilen                       77,79
                                               bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                                             60,10
                                     b    mir einem Gehalt an Saccharoie einschließlich Invertzucker ah Saccharoie berechnet )
                                          von 5 oder mehr , ledoch wemgrr als 15 Gewichtshundertteilen :
                                          1 . keine Starke enthaltend od r mu einem Gehalt an Starke von weniger ah 5                  61,06
                                               Gewichtshundertteilen
                                                                                                                                       36,00
                                          2 . andere
                                     c ) mit einem Gehalt an Saccharoie einschließlich Invertzucker ah Saccharoie berechnet )
                                          von 15 oder mehr , jedoch wenig r als 30 Gewichtshundertteilen:
                                          1 . keine Starke enthaltend odr mit einem Gehalt an Starke von weniger ah 5                   68,86
                                               Gew ichtshunderrteilen
                                                                                                                                        52,69
                                          2 . andere
                                     d    mit einem Gehalt an S-iccharose einschließlich Imert ucker als Saccharoie berechnet )
                                          ton 30 oder mehr , jedoch wenig -r als 50 Gewichtshu « dertieilen .
                                          1 . leine Starke enthaltend odr mit einem Gehalt an Starke von weniger ah S                   68,61.
                                               Gewichunundcrtte.’cn
                                                                                                                                        35,00
                                          2 - andere
                                     e    mit einem Gehalt an S .«. charove inschließlich Invertzucker ah Saccharose berechnet ;
                                          ton *0 Gew .chtshunderaeilen od'-r mehr                                                       98,25
                               IV . mit einem Gehalt an Milch tett von 1 2 oder mehr , |edoch weniger ah 18 Gewichtshunden -
                                  .  teilen .
                                     a . keine Saccharoie enthaltend oder mit einem Cehilt an Saccharoie ( einschließlich
                                          Invertzucker als Saccharoie berechnet ) ton weniger .* ls 5 Gewichtshundenteilen :
                                          1 . keme Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5                  70.22
                                               Gewichtshundemeilen
                                                                                                                                        68,88
                                          2 . andere
                                     h    mn einem Gehalt an Sacharose 'einschließlich Invertzucker ah Saccharose berechnet )
                                          von 5 oder mehr . iedo<h weniger jis 15 Gewichtshundertteilen :
                                           1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger ah 5                  74,01
                                               Gew ichtshundcrttetlen
                                          2 . andere
                                                                                                                                        43,27
                                     v * mit einem Gehalt an Saccharoie 'einschließlich Invenzucker als Saccharose berechnet )
                                          von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                                         57,04
                                V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr , jedoch weniger ah 26 Gewichtshundert­
                                      teilen :
                                      a   keine Sa.Sarove enthaltend oder mit einem Gehjlt an Saccharoie ( einschließlich
                                           Invertzutk-r ah Saccharose berechnet ) von weniger ah 5 Gewichtshundertteilen :
   P / CEE / BK J / Anhang IX / f 1 2
 ---pagebreak---      Nuaacr dtj                                                                                                           lusgangwollsïtz *
     6«a*i"*»ae »                                            Mirenbeieichnu                                               Feste Tcilbetrïge )
     Zalltirjfs                                                                                                                  (*)
     21.07        G. «».     a ) 1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als S                  5k , 55
                                      Gcwichtshundertteilen
( Fortsetzung )                   2 . andere                                                                                    46,15
                             b) mit einem Gehalt an Saccharose (emschließlit i Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                  von 5 Gcwichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                                                37,24
                        VI . mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr . iedoch weniger als 45 Gewichtshundert *
                             teilen :
                             a) keine Saccharose enthaltend oder mit einet i Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                 Invertzucker als Saccharose berechnet ) von w niger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                 1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                      Gewichtshundertteilen
                                                                                                                                46.41
                                 2 . andere
                                                                                                                                46.00
                             b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschiießlu Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                 von 5 oder mehr , iedoch weniger als 25 Gew htshundertteilea:
                                 1 . keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als 5
                                      Gewichtshunderrteilen                                                                      58,96
                                 2 . andere
                                                                                                                                 35,00
                             c ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließli«. > Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                 von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                          35,00
                       VII . mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr jedoch weniger als 65 Gewichtshundert*
                             teilen :
                             a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einei \ Gehalt an Saccharose (einschließlich
                                 Invertzucker als Saccharose berechnet ) von w niger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                  1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Starke von weniger als S                  35,00
                                      Gewichtshundertteilen
                                 2 . andere
                                                                                                                                 35,00
                             b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
                                 von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr *
                                  1   keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5
                                      Gewichtshundertteilen                                                                       35,00
                                 2    andere
                                                                                                                                  35,00
                      VIII . mit « inem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr , iedoch v emgerals 85 Gewichtshundert *
                             teilen :
                             a ) keine Saccharose enthaltend oder mir einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich
                                  Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger ai* 5 Gewichtshundertteilen                 35,00
                             b ) andere
                                                                                                                                  35,00
                        IX . mit < mem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichuhundertt * den oder mehr                                 35,00
         22.02    Limonaden (< mschließho der aus Mino jlwasser he gestellten ) und andere nichtalkoholische
                   Getränke , au * genommen Frucht * und Gern isesafte der 1 irifnr . 20.-17 :
                   B. andere , m . einem Gehalt an Milchfett
                                                                                                   P / CEE / 8KJ / Anhang IX /f   13
 ---pagebreak---    Nu»«er de »
                                                                                                                                * u»gingw»ll>'it <«
                                                                     K»' » n6 > If ichn jng                                            Tfiltetrjge'/
                                                                                                                                        (X)
   ZolJt*rif *
                                  von weniger als 0.2 C.rwichtvhundertteiifn                                                          13,77
     22.02
                                  von 0.2 oder mehr , irJoch weniger als 2 Gewichtvhunderttcilen                                      13,77
f crtsetzung )
                           lli    von 7 GewichtshundertteHen oder mehr
                                                                                                                                      13,77
          '/ . *     I \i\c»"che Alkoholf , ihre HJ'gci •. Sui' ■ . Nitro* unj N' itrosodenvate
                       C m « hrwertige Alkohole:                                                                                       0,00
                            II    O-Mannit ( Mannit )
                           III    D-Sorbn ( Sorbit ):
                                  a ) in w.i(?riger Ldsung
                                       I . mit einem Gehalt an 1>-M.inmt von 2 Gew u.htvhunderneilen oder weniger , bezogen auf        0,00
                                            den Gehalt an i > Sorbit
                                       2 . jnderer                                                                                     0,00
                                  b ) and » ter :
                                       1 . r>it einem Gehalt an o-Mannit von 2 Gewichtshundemeilen oder weniger , bezogen auf          0,00
                                            d n Gehalt an D-Sorbit
                                       2 . anderer
                                                                                                                                        0,00
         35 05          Dextrine und Dextrinleime; lösliche oder geröstete Stärke; Klebstoffe aus Stärke:
                        A Dextrine; lösliche oder geröstete Stärke                                                                     0,00
                        B - .)cxtrinleimc , Klebstoffe aus Stärke , mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen ;
                              ex     I. von weniger all 25 Gev.ichtshundentei!cn :
                                          – Klebstoffe aus Starke                                                                     19,69
                                          - andere                                                                                     0,00
                              ex II . vr q 25 oder mehr , jedoch weniger als 55 Gewichtshundemeilen:
                                          -   Klebstoffe aus Stärke                                                                   26,00
                                           -  andere                                                                                   0,00
                              rx III . vi 1 55 oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundemeilen :
                                          –    Klebstoffe auv Stàrke                                                                  12,00
                                          –   andere                                                                                   0,00
                              r * IV . v<n 8G GewichrvhunJertteilen oder mehr
                                          -    Klebstoffe auv Stirke                                                                  12,00
                                          -    andere                                                                                  0,00
          38 12          Zubemiete Z » nchtemuiel , zubereitete Appreturen und n vereitere Beiimittel aller Art , wie sie in
                         der Tcxtilind-stnc , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht wer*
                         den ;
                        A. zubereitete Zurichtemmr! und zubcreitete Appreturen
                               I.  auf det Grundlage von Stårke , mit rmem Cehalt an Stårke oder Dextrinen :
                                   a ) vo i weniger als 55 Gewichtshundemeilen                                                         0,00
                                   b ) VCM 55 oder mehr , jedoch weniger als 70 Cewicheshunderiteilen                                  0,00
                                   c ) vo i 70 oder mehr , jedoch wemgrr als 83 Gewichtshundemeilen                                    0,00
                                   d ) vc i 83 Gewichishuncrttetlen oder mehr                                                          0,00
  P / CEE / 6 < j / Anhang IX / f K
 ---pagebreak--- Nuiaef des
Ceaeinstaen                                              Kjrenbei' ichnung
                                                                                                                       Au· gangszolliatzc
                                                                                                                      (f e ■ ta Tailbtt-ig «)
                                                                                                                                              лЧл
Zslltarif »                                                                                                                      (X)
    38.19   Chemivthe E Zeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
            ( ein'khiießliih Mischungen von Naturprodukten i anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
            Ru».· stande der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
            inbegriffen :
            T. «» Sorbit , ausgenommen solcher der 1 arifstelle 29.0*1 C III :
                    1 . in wvisriger Losung :
                        *j ) mit einem Gehalt an D-Mamnt von 2 Ges» ichtshundcrtteilen oder weniger , bezogen auf den
                             Gehjlt an D-Sorbu                                                                                 0,00
                         b ) anderer                                                                                           0.00
                 II . anderer :
                         a ) mit einem Gehalt an D-Mannit son 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den
                             Gehalt an D-Sorbst                                                                                0,00
                         b ) anderer                                                                                           0,00
                                                                                             P / CEE /BK J / Anhang IX / f 15
                                                                                                                                            •ОС
 ---pagebreak---                                                                                                                        ДЧ'>
                                                                                                ANHANG X
                                     Liste zu Artikel 20 Absatz 1
Nuiier de «
Geaeinsaaen                                  Warenbezeichnung
Zolltarifs
     12.08  Zichoricnwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet ; Johan¬
            nisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerkleinert ; Fruchtker¬
            ne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen
            Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                                                                                           P / CEE / BKJ / Anhang X / f 1
                                                                                                                          m
 ---pagebreak---                      PROTOKOLL
   ZU DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN
 DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL
        UND DER ARABISCHEN REPUBLIK SYRIEN
IM ANSCHLUSS AN DEN BEITRITT DES KÖNIGREICHS SPANIEN
 UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZUR GEMEINSCHAFT
                                                     P /CECA / BKJ / f 1
 ---pagebreak--- DAS KONI (IRK ICH BELGIEN ,
DAS KÔN1GREICH DANEMARK ,
DIE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ,
DIE REPUBLIK GRIECHENLAND ,
DAS KÖNIGREICH SPANIEN ,
DIE FRANZÖSISCHE REPUBLIK ,
IRLAND ,
DIE ITALIENISCHE REPUBLIK ,
DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG ,
DAS KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE ,
DIE PORTUGIESISCHE REPUBLIK ,
DAS KÖNIGREICH GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND ,
Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ,
                                 einerseits und
DIE ARABISCHE REPUBLIK SYRIEN
                                 andererseits ,
P / CECA / BKJ / f 2
                                                                    Q 9
 ---pagebreak---                                                                                ïM
GESTÜTZT AUF das am 18 . Januar 1977 in Brussel Unterzeichnete Abkommen
zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle
und Stahl und der Arabischen Republik Syrien , nachstehend " Abkommen "
genannt ,
IN ANBETRACHT des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugie¬
sischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften am 1 . Januar 1986 ,
HABEN BESCHLOSSEN , einvernehml ich die Anpassungen und Übergangsmass¬
nahmen zu dem Abkommen im Anschluss an den Beitritt, des Königreichs
Spanien und der Portugiesischen Republik zu der Europäischen Gemein¬
schaft für Kohle und Stahl festzulegen und
DIESES PROTOKOLL ZU SCHLIESSEN :
                           ARTIKEL 1
Das Königreich Spanien und die Portugiesische Republik treten mit
diesem Protokoll dem Abkommen bei .
                            TITEL I
                          ANPASSUNGEN
                           ARTIKEL 2
1 . Das Abkommen einschliesslich des Anhangs und der Protokolle , die
Bestandteil des Abkommens sind , sowie die Erklärung im Anhang zur
Schlussakte werden in spanischer und portugiesischer Sprache abgefasst
und sind gleichermassen verbindlich wie die Urfassungen . Der Koopera¬
tionsrat genehmigt den spanischen und den portugiesischen Wortlaut .
                                                          P/ CECA / BKJ / f 3
                                                                              По
 ---pagebreak--- 2 . Für die unter das Abkommen fallenden Waren mit Ursprung in Syrien
gilt bei der Einfuhr nach den Kanarischen Inseln oder Ceuta und Melilla
in jeder Hinsicht , einschliesslich der Abgabe der Kanarischen Inseln
mit der Bezeichnung "arbitrio insular ", die gleiche Zollregelung , die
auf die Ursprungswaren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft Anwendung
findet .
3 . Die Arabische Republik Syrien gewahrt Einfuhren der unter das Ab¬
kommen fallenden Waren mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln und in
Ceuta und Melilla die gleiche Zollregelung wie für Einfuhren von Ur¬
sprungswaren Spaniens .
                           TITEL II
                      ÜBERGANGSMASSNAHMEN
                           ARTIKEL 3
1 . Für die unter das Abkommen fallenden Waren baut das Königreich
Spanien die Zolle auf Einfuhren mit Ursprung in Syrien wie folgt ab :
    am 1 . Marz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszoll ¬
    satzes herabgesetzt ;
    am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,5 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
-   am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 62,5 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
-   am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 47,5 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
P/CECA /BKJ / f 4
 ---pagebreak---     am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 35 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
-   am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 22,5 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
    am 1 . Januar 1992 wir jeder Zollsatz auf 10 v.H. des Ausgangs¬
    zollsatzes herabgesetzt ;
    die letzte Herabsetzung um 10 v.H. erfolgt am 1 . Januar 1993 .
2 . Als Ausgangszollsatz , von dem aus die in Absatz 1 vorgesehenen
aufeinanderfolgenden Zollsenkungen vorzunehmen sind , gilt für jede
Ware der am 1 . Januar 1985 vom Königreich Spanien gegenüber der Ge¬
meinschaft tatsächlich angewandte Zollsatz .
3 . Die nach den vorhergehenden Absätzen berechneten Zollsätze werden
unter Abrundung auf die erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zwei¬
te Dezimalstelle entfallt .
                            ARTIKEL 4
1 . Für die unter das Abkommen fallenden Waren beseitigt die Portu¬
giesische Republik die Zolle auf Einfuhren mit Ursprung in Syrien
ab Inkrafttreten dieses Protokolls .
                                                          P / CECA / BKJ / f 5
 ---pagebreak--- 2 . Abweichend von Absatz 1 baut die Portugiesische Republik für die
in Absatz 3 genannte Ware die Zolle auf Einfuhren mit Ursprung in
Syrien wie folgt ab :
     am 1 . Marz 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszoll
     Satzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 80 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 65 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt.;
     am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 50 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 40 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt.;
     am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 30 v.H. des Ausgangs¬
     zollsatzes herabgesetzt ;
     am 1 . Januar 1992 und am 1 . Januar 1993 erfolgen die beiden
     letzten Herabsetzungen um jeweils 15 v.H.
P/ CECA / BKJ / f 6
 ---pagebreak---   2.   Em     ( lir n ; u II : ; I r lirml , i il I gr I iili i I r W.itr I n ' l l ; i j ’ l dri All.sg , i ngs /.o I I sil t /.
  drr I 'or l ug i es i se lirn Republik '20 v.ll .
   Nummer des
   Gemeinsamen                                               Warenbezeichnung
   Zolltarifs
1
     73.13                       Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt :
                                 ex B. andere Bleche :
                                          IV . plattiert , überzogen oder mit anderer
                                                    Ober Γ 1 a chon bear bei tung :
                                                    ex d ) andere ( verkupfert , künstlich
                                                                oxidiert , lackiert , vernickelt , ver ¬
                                                                nieri , plattiert , parkerisiert , be¬
                                                                druckt usw .)
                                                                ( EGKS ):
                                                                - mit Polyvinylchlorid überzogen
4 . Die nach den vorhergehenden Absätzen berechneten Zollsätze werden
 unter Abrundung auf die erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite
 Dezimalstelle entfallt .
                                                  ARTIKEL 5
  Die nachstehenden von der Portugiesischen Republik im Warenverkehr mit
 Syrien erhobenen Abgaben werden schrittweise wie folgt abgeschafft :
                                                                                                       P / CECA / BKJ / f 7
 ---pagebreak--- a)  die Wertabgabe von 0,4 v.H. auf vorübergehend eingefuhrte Waren ,
    wieder eingefuhrte Waren ( ausgenommen Container ) und im aktiven
    Veredelungsverkehr eingefuhrte Waren , bei denen die Einfuhrzölle
    auf die zu verarbeitenden Waren nach Ausfuhr der hergestellten
    Erzeugnisse rückvergütet, werden (" drawback") , wird am 1 . Januar
    1087 auf 0,2 v.ll . herabgesetzt und am 1 . Januar 1988 abgeschafft ;
b ) die Wertabgabe von 0,9 v.H. auf zur Überführung in den freien Ver¬
    kehr eingefuhrte Waren wird am 1 . Januar 1989 auf 0,6 v.H. und
    am 1 . Januar 1990 auf 0,3 v.H. herabgesetzt und am 1 . Januar 1991
    abgeschafft .
                             ARTIKEL 6
Setzen das Königreich Spanien oder die Portugiesische Republik die
Erhebung der in Artikel 3 und 4 genannten Zolle oder Abgaben für Waren ,
die aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985
eingefuhrt werden , vollständig oder teilweise aus , so werden auch die
Zolle oder Abgaben für Waren mit Ursprung in Syrien ausgesetzt oder
um denselben Prozentsatz gesenkt .
                             TITEL III
                ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
                             ARTIKEL 7
Der Kooperationsrat nimmt alle Änderungen der Ursprungsregeln vor , die
sich infolge des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesi¬
schen Republik zu den Europäischen Gemeinschaft gegebenenfalls als
erforderlich erweisen .
P/CECA / BKJ/ f 8
 ---pagebreak---                             ART I K KL H
Dieses Protokoll ist Bestandteil des Abkommens .
                            ARTIKEL 9
Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien gemäss ihren internen
Verfahren genehmigt . Es tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach
der Notifizierung des Abschlusses dieser Verfahren durch die Vertrags¬
parteien in Kraft .
Bei Inkrafttreten dieses Protokolls sind die Zollsenkungen sowie alle
anderen Massnahmen , die nach diesem Protokoll für das Jahr des In¬
krafttretens vorgesehen sind , unmittelbar anwendbar . Dieses Protokoll
hat keine Wirkung hinsichtlich der vor seinem Inkrafttreten liegenden
Zeiträume .
                            ARTIKEL 10
Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher ,
englischer , französischer , griechischer , italienischer , niederlän¬
discher , portugiesischer , spanischer und arabischer Sprache abgefasst ,
wobei jeder Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
                                                            P / CECA / BKJ / f 9
 ---pagebreak---                                                          I / 12 /88-DE 9
                                                         Orig . : FR
                         FINANZBOGEN
1. Haushaltslinie : Titel I "eigene Mittel "
2. Bezeichnung der Massnahme ; Empfehlung für einen Beschluss des
   Rates über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Kooperations¬
   abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
   Syrien
3. Rechtsgrundlage : Artikel 238 des EWG-Vertrags
4. Ziele der Massnahme :
   - Schrittweiser Abbau der Zolle bis zum 31.12.1995 für die
     wichtigsten von den betreffenden Landern ausgefuhrten land¬
     wirtschaftlichen Erzeugnisse
5. Finanzielle Auswirkungen ; Haushaltsjahr 1988 und folgende
   - Schrittweiser Rückgang der Zolleinnahmen , die sich ab dem
     Haushaltsjahr 1996 auf nicht mehr als 150,000 ECU belaufen
     werden ( Schatzung auf der Grundlage der Einfuhren der be¬
     treffenden landwirtschaftlichen Erzeugnisse in der Gemein¬
     schaft ) .
 ---pagebreak---                      Annexe  concernant Les petites
                        et  moyennes entreprises
             Les exportations syriennes concernées par Les protocoLes
à concLure avec La Syrie sont d' un niveau très modeste et reLèvent
pri nci pa Lement du secteur agricoLe . Les mesures prévues dans ces
protocoLes ne sont donc pas susceptibLes d' avoir un impact sur La
compétitivité et L' empLoi dans Les P.M.E. de La Communauté .
                                                                      All