CELEX: 31975R1412
Language: de
Date: 1975-05-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1412/75 der Kommission vom 30. Mai 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifstelle 70.14 A II, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

31 . 5 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 140/ 59
                           VERORDNUNG EWG) Nr. 1412/75 DER KOMMISSION
                                                  vom 30 . Mai 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Glaswaren für Beleuchtung, für Signal­
               vorrichtungen oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem Glas, nicht op­
               tisch bearbeitet, der Tarifstelle 70.14 A II , mit Ursprung in Jugoslawien , dem die
               in der Verordnung ( EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorge­
                                      sehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifstelle 70.14
GEMEINSCHAFTEN —                                               A II, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
                                                               Grundlage auf 2 797 000 Rechnungseinheiten festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 559 400
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Rechnungseinheiten . Am 28 . Mai 1975 haben die Ein­
                                                               fuhren in die Gemeinschaft von Glaswaren für Be­
                                                               leuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3054/74 des             Zwecken , nicht aus optischem Glas, nicht optisch be­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             arbeitet, der Tarifstelle 70.14 A II, mit Ursprung in
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             Jugoslawien, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
Absatz 2,                                                      betracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
                                                               3054/74, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
                                                               für die betreffenden Waren gegenüber Jugoslawien,
                                                               wiedereinzuführen —
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
 fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
 den durch dieses System begünstigten Ländern und
 Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im                                      Artikel 1
 Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
 währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5           Ab 3 . Juni 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­          Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die               zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
 bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                     meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
                                                               Jugoslawien wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
 gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                   Nummer des
                                                                  Gemeinsamen
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
                                                                                                Warenbezeichnung
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­
 stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­        70.14             Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvor­
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                          richtungen oder zu optischen Zwecken,
                                                                                 nicht aus optischem Glas, nicht optisch
 ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                               bearbeitet :
 der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt.
                                                                                 A. Waren      zum   Ausstatten    von  elektri­
                                                                                     schen Beleuchtungskörpern :
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                   II . andere (z.B. Zerstreuer, Schalen für
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                    Deckenleuchten ,     andere  Schalen,
 Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit                                      Schirme, Glocken , Tulpen)
 wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
 ist .
                                                                                          Artikel 2
 Für Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtun­
 gen oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                                öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
  1 ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .                   meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 140/60                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      31 . 5 . 75
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 30 . Mai 1975
                                                                 Für die Kommission
                                                                    Der Präsident
                                                                Francois-Xavier ORTOLI