CELEX: 31990R1652
Language: de
Date: 1990-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1652/90 der Kommission vom 19. Juni 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 154/28                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                20 . 6. 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1652/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Juni 1990
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                        erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                  prämienfähig erklärt worden sind, in der am 28 . Mai 1990
                                                                  beginnenden Woche den in dem nachstehenden Anhang
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel 24
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel
                                                                  4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter Berück­
                                                                  sichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar 1988
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für dieselbe
Portugals,                                                        Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem genannten
                                                                  Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates           erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                      Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                  genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                 sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                 (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe             nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften     beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                 werden -—
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                           Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 28 . Mai 1990           Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
beginnende Woche die Höhe der Prämie und den Betrag               Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden Erzeug­        (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
nisse zu erheben ist.                                             berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 28. Mai 1990
                                                                  beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 55,468 ECU
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84               je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen                Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                   legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                        Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                   Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                     (EWG) Nr< 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                  28. Mai 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1 verlassen,
 Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)          werden die zu erhebenden Beträge wie in dem Anhang
 sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß              angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
 Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                           Artikel 3
 (EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
 (') ABl.  Nr. L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
 (2) ABl . Nr. L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
 (3) ABl.  Nr. L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
 («) ABl.  Nr. L 351 vom  2. 12. 1989, S. 18.                      Sie gilt mit Wirkung vom 28. Mai 1990.
 ---pagebreak--- 20 . 6. 90                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 154/29
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 19 . Juni 1990
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 154/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           20 . 6. 90
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 19. Juni 1990 zur Festsetzung der Höhe der
             variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                      Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                  Beträge
                         KN-Gode               A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                  gemäß Artikel 24 der Verordnung         Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                       (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                         Betracht kommen
                                                         Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                       0104 10 90                             26,070                                    0
                       0104 20 90                                                                       0
                                                          Eigengewicht                            Eigengewicht
                       0204 10 00                             55,468                                    0
                       0204 21 00                             55,468                                    0
                       0204 50 11                                                                       0
                       0204 22 10                             38,828
                       0204 22 30                             61,015
                       0204 22 50                             72,108
                       0204 22 90                             72,108
                       0204 23 00                            100,952
                       0204 30 00                             41,601
                       0204 41 00                             41,601
                       0204 42 10                             29,121
                       0204 42 30                             45,761
                       0204 42 50                             54,081
                       0204 42 90                             54,081                  L
                       0204 43 00                             75,714
                       0204 50 13            \\                                                         0
                        0204 50 15           Il                                                         0
                        0204 50 19           I                                                          0
                        0204 50 31           II                                                         0
                        0204 50 39           li                                                         0
                        0204 50 51                                                                      0
                        0204 50 53           I                                                          0
                        0204 50 55           I                                                          0
                        0204 50 59                                                                      0
                        0204 50 71           I                                                          0
                        0204 50 79                                                                      0
                        0210 90 11                             72,108
                        0210 90 19                           100,952
              1602 90 71 :
             — mit Knochen                                     72,108
              — ohne Knochen                                 100,952
              (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden» wenn die Bedingungen gemäß. Artikel 5 Absatz 3._zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.