CELEX: 31997R2506
Language: de
Date: 1997-12-15 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2506/97 DER KOMMISSION vom 15. Dezember 1997 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

L 345/28              DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            16 . 12. 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2506/97 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Dezember 1997
                   zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                           von Mais aus Drittländern nach Portugal
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                    eröffnen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Gemeinschaft,                                                       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EG) Nr. 923/96 (2), insbesondere auf Artikel 12                                       Artikel 1
Absatz 1 ,
                                                                    ( 1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
in Erwägung nachstehender Gründe:                                   von Mais in Portugal zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                    10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                      eine Ausschreibung durchgeführt.
Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
Uruguay-Runde              geschlossenen        Ubereinkünfte       (2) Diese Ausschreibung wird bis zum 30 . April 1998
verpflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Portugal               eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
einzuführen .                                                       wöchentliche Ausschreibungen . Für die wöchentlichen
                                                                    Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission                  sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen                 (3)    Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und               anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal f),                 nung anwendbar.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung                                         Artikel 2
dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­
sondere hinsichtlich der Sicherheiten , die von den Markt­          Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer                 zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung                gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem                 1839 /95.
Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­
gabe besonders geregelt.                                                                     Artikel 3
In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des portugie­           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
sischen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung               fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im              schaften in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 15. Dezember 1997
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(')  ABl . L 181 vom  1 . 7. 1992, S. 21 .
(2)  ABl . L 126 vom  24. 5. 1996, S. 37.
(-1) ABl . L 177 vom  28 . 7. 1995, S. 4.
  4) ABl . L 189 vom  10. 8 . 1995, S. 22.