CELEX: 31969R0800
Language: de
Date: 1969-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 800/69 der Kommission vom 30. April 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

1 . 5 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 104/ 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 800/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. April 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( i ), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                     Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                 den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. April 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                           S. L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67 .
(!) ABl . Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
(s) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 104/ 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 5 . 69
                                                                 ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                    des                                                     RE/Tonne
                               Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                 Zolltarifs
                                  10.01 A          "Weichweizen und Mengkorn                 57,68
                                 10.01 B           Hartweizen                                56,18
                                 10.02             Roggen                                    46,03
                                 10.03             Gerste                                    53,44
                                 10.04             Hafer                                     44,66
                                 10.05 A           Hybridmais zur Aussaat                    40,29 H
                                 10.05 B           Anderer Mais                              40,29
                                 10.07 A           Buchweizen                                26,58
                                  10.07 B           Hirse aller Art, ausgenommen             52,33
                                                      Sorghum und Dari (Millet)
                                  10.07  C         Sorghum und Dari                          45,75
                                  10.07  D         Anderes Getreide                             0
                                  11.01  A         Mehl von Weizen und Mengkorn               67,10
                                  11.01  B          Mehl von Roggen                          74,90
                           ex 11.02      A          Grütze und Grieß                         96,76
                                                      von Hartweizen
                           ex 11.02 A               Grütze und Grieß                         71,52
                                                      von Weichweizen
                           ( i ) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 801/69 DER KOMMISSION
                                                           vom 30. April 1969
              über die Festsetzung der Prämien^ die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                          hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                          worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                          cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                            geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                              gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                      beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                               Artikel i
 (i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 ,                                Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
 n ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                                 Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten