CELEX: 32010R0768
Language: de
Date: 2010-08-26
Title: Verordnung (EU) Nr. 768/2010 des Rates vom 26. August 2010 zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2009 auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbediensteten der Europäischen Union in Drittländern anwendbar sind

31.8.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 228/1
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 768/2010 DES RATES
   vom 26. August 2010
   zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2009 auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbediensteten der Europäischen Union in Drittländern anwendbar sind
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 336,
   gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 des Rates (1), insbesondere auf Anhang X Artikel 13 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Ländern außerhalb der Union Rechnung zu tragen und dementsprechend die Berichtigungskoeffizienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Union in Drittländern anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2009 festzusetzen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Berichtigungskoeffizienten, auf deren Grundlage Zahlungen nach der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 613/2009 des Rates (2) vorgenommen wurden, könnten rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach oben oder unten zur Folge haben.
            
         
               (3)
            
            
               Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten sollte eine Nachzahlung vorgesehen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Für den Fall einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten sollte eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrages für den Zeitraum vom 1. Juli 2009 bis zum Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vorgesehen werden.
            
         
               (5)
            
            
               In Übereinstimmung mit der für die Anwendung der innerhalb der Union für die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Union geltenden Berichtigungskoeffizienten vorgesehenen Regelung sollte jedoch vorgesehen werden, dass eine etwaige Rückforderung sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung beziehen und die Wiedereinziehung in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgen kann —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Mit Wirkung vom 1. Juli 2009 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Union in Drittländern die im Anhang dieser Verordnung festgesetzten Berichtigungskoeffizienten.
   Die Wechselkurse zur Berechnung dieser Dienstbezüge werden nach den Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (3) erstellt und beziehen sich auf den am 1. Juli 2009.
   Artikel 2
   (1)   Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Zahlungen vor.
   (2)   Im Falle einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach unten für den Zeitraum vom 1. Juli 2009 und dem 31. August 2010 vor.
   Die rückwirkenden Anpassungen, die eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrags mit sich bringen, beziehen sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor dem 31. August 2010. Die Wiedereinziehung erfolgt in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach diesem Datum.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 26. August 2010.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         S. VANACKERE
      
   
   
      (1)  ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  ORT DER DIENSTLICHEN VERWENDUNG
               
               
                  Berichtigungskoeffizient
                  Juli 2009
               
            
                  Afghanistan (1)
                  
               
               
                  0
               
            
                  Ägypten
               
               
                  39,2
               
            
                  Albanien
               
               
                  73,9
               
            
                  Algerien
               
               
                  76,5
               
            
                  Angola
               
               
                  115,8
               
            
                  Argentinien
               
               
                  57,1
               
            
                  Armenien
               
               
                  68,7
               
            
                  Aserbaidschan
               
               
                  93,7
               
            
                  Äthiopien
               
               
                  83,8
               
            
                  Australien
               
               
                  102,3
               
            
                  Bangladesch
               
               
                  50,8
               
            
                  Barbados
               
               
                  111
               
            
                  Belarus
               
               
                  61,5
               
            
                  Belize
               
               
                  65,9
               
            
                  Benin
               
               
                  93,1
               
            
                  Bolivien
               
               
                  58,4
               
            
                  Bosnien und Herzegowina (Banja Luka)
               
               
                  62,5
               
            
                  Bosnien und Herzegowina (Sarajewo)
               
               
                  73,2
               
            
                  Botsuana
               
               
                  53,2
               
            
                  Brasilien
               
               
                  87,4
               
            
                  Burkina Faso
               
               
                  95,8
               
            
                  Burundi (1)
                  
               
               
                  0
               
            
                  Chile
               
               
                  61,9
               
            
                  China
               
               
                  85,6
               
            
                  Costa Rica
               
               
                  75,1
               
            
                  Côte d'Ivoire
               
               
                  99,5
               
            
                  Demokratische Republik Kongo (Kinshasa)
               
               
                  125,3
               
            
                  Dominikanische Republik
               
               
                  64,4
               
            
                  Dschibuti
               
               
                  97,1
               
            
                  Ecuador
               
               
                  70,3
               
            
                  Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
               
               
                  68,1
               
            
                  El Salvador
               
               
                  70,2
               
            
                  Eritrea
               
               
                  50,1
               
            
                  Fidschi
               
               
                  61,9
               
            
                  Gabun
               
               
                  104,4
               
            
                  Gambia
               
               
                  60,7
               
            
                  Georgien
               
               
                  86,5
               
            
                  Ghana
               
               
                  53,1
               
            
                  Guatemala
               
               
                  75,5
               
            
                  Guinea (Conakry)
               
               
                  63,5
               
            
                  Guinea-Bissau
               
               
                  107,7
               
            
                  Guyana
               
               
                  59,3
               
            
                  Haiti
               
               
                  107,4
               
            
                  Honduras
               
               
                  70,2
               
            
                  Hongkong
               
               
                  95
               
            
                  Indien
               
               
                  54,5
               
            
                  Indonesien (Banda Aceh)
               
               
                  51,2
               
            
                  Indonesien (Jakarta)
               
               
                  74,3
               
            
                  Irak (1)
                  
               
               
                  0
               
            
                  Israel (Tel Aviv)
               
               
                  102,5
               
            
                  Jamaika
               
               
                  84,8
               
            
                  Japan (Tokyo)
               
               
                  126,3
               
            
                  Jemen
               
               
                  66,6
               
            
                  Jordanien
               
               
                  81,5
               
            
                  Kambodscha
               
               
                  71,5
               
            
                  Kamerun
               
               
                  95,6
               
            
                  Kanada
               
               
                  74,6
               
            
                  Kap Verde
               
               
                  73,1
               
            
                  Kasachstan (Almaty)
               
               
                  76,3
               
            
                  Kasachstan (Astana)
               
               
                  68,1
               
            
                  Kenia
               
               
                  75,1
               
            
                  Kirgisistan
               
               
                  85,9
               
            
                  Kolumbien
               
               
                  76
               
            
                  Kongo (Brazzaville)
               
               
                  118,2
               
            
                  Kosovo (Pristina)
               
               
                  54,6
               
            
                  Kroatien
               
               
                  92,3
               
            
                  Kuba
               
               
                  83,2
               
            
                  Laos
               
               
                  85,7
               
            
                  Lesotho
               
               
                  57,3
               
            
                  Libanon
               
               
                  81,9
               
            
                  Liberia
               
               
                  90,8
               
            
                  Madagaskar
               
               
                  83,9
               
            
                  Malawi
               
               
                  76
               
            
                  Malaysia
               
               
                  70,1
               
            
                  Mali
               
               
                  84,9
               
            
                  Marokko
               
               
                  76,1
               
            
                  Mauretanien
               
               
                  61,1
               
            
                  Mauritius
               
               
                  69,7
               
            
                  Mexiko
               
               
                  65,1
               
            
                  Moldau
               
               
                  64,3
               
            
                  Montenegro
               
               
                  68,1
               
            
                  Mosambik
               
               
                  73,4
               
            
                  Namibia
               
               
                  71,2
               
            
                  Nepal
               
               
                  77,7
               
            
                  Neukaledonien
               
               
                  125,9
               
            
                  Neuseeland
               
               
                  86,4
               
            
                  Nicaragua
               
               
                  55,5
               
            
                  Niger
               
               
                  85,9
               
            
                  Nigeria
               
               
                  87,5
               
            
                  Norwegen
               
               
                  125,2
               
            
                  Pakistan
               
               
                  43,9
               
            
                  Panama
               
               
                  57,6
               
            
                  Papua-Neuguinea
               
               
                  94,2
               
            
                  Paraguay
               
               
                  66,5
               
            
                  Peru
               
               
                  75,1
               
            
                  Philippinen
               
               
                  62,7
               
            
                  Ruanda
               
               
                  84,6
               
            
                  Russland
               
               
                  97,1
               
            
                  Salomonen
               
               
                  90,3
               
            
                  Sambia
               
               
                  49,2
               
            
                  Samoa
               
               
                  70,5
               
            
                  Saudi-Arabien
               
               
                  85,2
               
            
                  Schweiz (Bern)
               
               
                  109
               
            
                  Schweiz (Genf)
               
               
                  109,5
               
            
                  Senegal
               
               
                  90,3
               
            
                  Serbien (Belgrad)
               
               
                  66,5
               
            
                  Sierra Leone
               
               
                  75,1
               
            
                  Simbabwe (1)
                  
               
               
                  0
               
            
                  Singapur
               
               
                  97,3
               
            
                  Sri Lanka
               
               
                  62,9
               
            
                  Südafrika
               
               
                  57,5
               
            
                  Sudan (Khartum)
               
               
                  52,5
               
            
                  Südkorea
               
               
                  82,8
               
            
                  Südsudan (Juba)
               
               
                  91,6
               
            
                  Suriname
               
               
                  45,9
               
            
                  Swasiland
               
               
                  58,2
               
            
                  Syrien
               
               
                  77,1
               
            
                  Tadschikistan
               
               
                  56,9
               
            
                  Taiwan
               
               
                  76,6
               
            
                  Tansania
               
               
                  67,6
               
            
                  Thailand
               
               
                  55,6
               
            
                  Timor-Leste
               
               
                  67,8
               
            
                  Togo
               
               
                  87,9
               
            
                  Trinidad und Tobago
               
               
                  74,6
               
            
                  Tschad
               
               
                  122,8
               
            
                  Tunesien
               
               
                  68,7
               
            
                  Türkei
               
               
                  76,6
               
            
                  Uganda
               
               
                  63,4
               
            
                  Ukraine
               
               
                  75,1
               
            
                  Uruguay
               
               
                  71,3
               
            
                  Usbekistan
               
               
                  50,9
               
            
                  Vanuatu
               
               
                  102,2
               
            
                  Venezuela
               
               
                  92,4
               
            
                  Vereinigte Staaten (New York)
               
               
                  92
               
            
                  Vereinigte Staaten (Washington)
               
               
                  87,4
               
            
                  Vietnam
               
               
                  47,4
               
            
                  Westjordanland — Gazastreifen
               
               
                  100,7
               
            
                  Zentralafrikanische Republik
               
               
                  106,7
               
            
         (1)  Nicht verfügbar