CELEX: 22008D0067
Language: de
Date: 2008-06-06 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 67/2008 vom 6. Juni 2008 zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens

25.9.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 257/30
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 67/2008
   vom 6. Juni 2008
   zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 11/2008 vom 1. Februar 2008 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Der Beschluss 2007/804/EG der Kommission vom 6. Dezember 2007 zur Änderung des Beschlusses 2002/627/EG zur Einrichtung der Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XI des Abkommens wird unter Nummer 5ci (Beschluss 2002/627/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
   
               „—
            
            
               
                  32007 D 0804: Beschluss 2007/804/EG der Kommission vom 6. Dezember 2007 (ABl. L 323 vom 8.12.2007, S. 43).“
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut des Beschlusses 2007/804/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 7. Juni 2008 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 6. Juni 2008.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Präsident
         
         Alan SEATTER
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 154 vom 12.6.2008, S. 23.
   
      (2)  ABl. L 323 vom 8.12.2007, S. 43.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.