CELEX: 31990R1359
Language: de
Date: 1990-05-14 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1359/90 DES RATES VOM 14. MAI 1990 ZUR FESTSETZUNG DER HOEHE DER BEIHILFE FUER SEIDENRAUPEN FUER DAS ZUCHTJAHR 1990/91

Avis juridique important

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31990R1359

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1359/90 DES RATES VOM 14. MAI 1990 ZUR FESTSETZUNG DER HOEHE DER BEIHILFE FUER SEIDENRAUPEN FUER DAS ZUCHTJAHR 1990/91  

Amtsblatt Nr. L 134 vom 28/05/1990 S. 0025 - 0025

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1359/90 DES  RATESvom 14. Mai 1990zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe für Seidenraupen für das Zuchtjahr  1990/91DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur  Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz  1 und Artikel 234 Absatz 2, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 845/72 des Rates vom 24. April 1972 über Sondermaßnahmen zur  Förderung der Seidenraupenzucht (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4005/87 (2),  insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3, auf Vorschlag der Kommission (3), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5), in Erwägung nachstehender Gründe: Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 845/72 muß die Beihilfe für in der Gemeinschaft gezuechtete  Seidenraupen jährlich so festgesetzt werden, daß den Zuechtern unter Berücksichtigung der Marktlage  bei Kokons und Grège, deren voraussichtlicher Entwicklung und der Einfuhrpolitik ein angemessenes  Einkommen gewährleistet wird. In Artikel 79 und 246 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals wurden die Kriterien für  die Festsetzung des Beihilfebetrags für Seidenraupen in diesen beiden Mitgliedstaaten festgelegt. Die Anwendung der vorstehend genannten Kriterien führt zur Festsetzung der Beihilfe in  nachstehender Höhe -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1Die Höhe der in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 845/72 genannten  Beihilfe für Seidenraupen wird für das Zuchtjahr 1990/91 je in Betrieb genommene Samenschachtel wie  folgt festgesetzt: - für Spanien und Portugal auf 79,84 ECU, - für die anderen Mitgliedstaaten auf 112,00 ECU. Artikel 2Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. April 1990. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1990. Im Namen des RatesDer PräsidentD. J. O'MALLEY(1) ABl. Nr. L 100 vom 27. 4.  1972, S. 1. (2) ABl. Nr. L 377 vom 31. 12. 1987, S. 48. (3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 31. (4) ABl. Nr. C 96 vom 17. 4. 1990. (5) ABl. Nr. C 112 vom 7. 5. 1990, S. 34.