CELEX: 32013R0857
Language: de
Date: 2013-09-04 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 857/2013 der Kommission vom 4. September 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mont d’Or/Vacherin du Haut-Doubs (g.U.))

6.9.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 238/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 857/2013 DER KOMMISSION
   vom 4. September 2013
   zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mont d’Or/Vacherin du Haut-Doubs (g.U.))
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 wurde die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (2) aufgehoben und ersetzt.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Frankreichs auf Genehmigung einer Änderung der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung „Mont d’Or“/„Vacherin du Haut-Doubs“ geprüft, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission (3) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 828/2003 (4) eingetragen wurde.
            
         
               (3)
            
            
               Angesichts dessen, dass es sich nicht um eine geringfügige Änderung handelt, hat die Kommission den Änderungsantrag gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union
                   (5) veröffentlicht. Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 7 der genannten Verordnung eingegangen ist, sollte die Änderung genehmigt werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Änderung der Spezifikation für die im Anhang der vorliegenden Verordnung genannte Bezeichnung wird genehmigt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 4. September 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Dacian CIOLOȘ
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12.
   
      (3)  ABl. L 148 vom 21.6.1996, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 120 vom 15.5.2003, S. 3.
   
      (5)  ABl. C 302 vom 6.10.2012, S. 16.
   
      ANHANG
      Für den menschlichen Verzehr bestimmte Agrarerzeugnisse gemäß Anhang I AEU-Vertrag:
      
         Klasse 1.3:   Käse
      
      FRANKREICH
      Mont d’Or/Vacherin du Haut-Doubs (g.U.)