CELEX: 31989R1961
Language: de
Date: 1989-06-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1961/89 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1989 zur Festsetzung des den Erzeugern getrockneter Pflaumen zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für Trockenpflaumen im Wirtschaftsjahr 1989/90 #

Avis juridique important

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31989R1961

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1961/89 DER KOMMISSION vom 30. Juni 1989 zur Festsetzung des den Erzeugern getrockneter Pflaumen zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für Trockenpflaumen im Wirtschaftsjahr 1989/90  -   

Amtsblatt Nr. L 187 vom 01/07/1989 S. 0118 - 0119

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1961/89 DER KOMMISSION  vom 30 . Juni 1989  zur Festsetzung des den Erzeugern getrockneter Pflaumen zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für Trockenpflaumen im Wirtschaftsjahr 1989/90    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 des Rates vom 24 . Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1125/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel  4 Absatz 4 und Artikel 5 Absatz 5,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1277/84 des Rates vom 8 . Mai 1984 zur Festlegung von Grundregeln der Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ( 3 ) enthält Bestimmungen über die Berechnungsweise der Produktionsbeihilfe .  Nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 wird der den Erzeugern zu zahlende Mindestpreis festgesetzt aufgrund des während des vorhergehenden Wirtschaftsjahres geltenden Mindestpreises, der Entwicklung der Grundpreise für Obst und Gemüse  und der Notwendigkeit, den normalen Absatz des frischen Erzeugnisses im Hinblick auf die verschiedenen Verwendungen zu gewährleisten .  Artikel 5 der genannten Verordnung nennt die Kriterien für die Festsetzung der Produktionsbeihilfe . Hierbei wird insbesondere der für das vorhergehende Wirtschaftsjahr festgesetzte Beihilfebetrag berücksichtigt, der entsprechend der Entwicklung des den  Erzeugern zu zahlenden Mindestpreises, des Drittlandpreises und gegebenenfalls der pauschal veranschlagten Verarbeitungskosten zu berichtigen ist .  Der den Erzeugern in Spanien zu zahlende Mindestpreis und die Produktionsbeihilfe für die Verarbeitungserzeugnisse sind nach Artikel 118 der Beitrittsakte zu bestimmen . Der repräsentative Zeitraum für die Bestimmung des Mindestpreises findet sich in der  Verordnung ( EWG ) Nr . 461/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur infolge des Beitritts Spaniens und Portugals erforderlichen Festlegung von Vorschriften für die Regelung betreffend die Produktionsbeihilfe für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  ( 4 ). Nach Artikel 1 Absatz 2 dieser Verordnung wird während des Übergangszeitraums keine Beihilfe für Trockenpflaumen gewährt, die aus in Portugal geernteten getrockneten Pflaumen hergestellt wurden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :    Artikel 1   Für das Wirtschaftsjahr 1989/90 werden  a ) der den Erzeugern nach Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 zu zahlende Mindestpreis für getrocknete Pflaumen ( prunes d'Ente ") und  b ) die nach Artikel 5 der genannten Verordnung gewährte Produktionsbeihilfe für Trockenpflaumen, die unmittelbar zum menschlichen Verzehr angeboten werden können,  wie im Anhang aufgeführt festgesetzt .  Artikel 2   Findet die Verarbeitung des Erzeugnisses ausserhalb des Mitgliedstaats der Ernte statt, so weist dieser gegenüber dem die Produktionsbeihilfe zahlenden Mitgliedstaat nach, daß dem Erzeuger der Mindestpreis gezahlt wurde .  Artikel 3   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 30 . Juni 1989  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 49 vom 27 . 2 . 1986, S . 1 .  ( 2 ) ABl. Nr . L 118 vom 29 . 4 . 1989, S . 29 .  ( 3 ) ABl . Nr . L 123 vom 9 . 5 . 1984, S . 25 .  ( 4 ) ABl . Nr . L 53 vom 1 . 3 . 1986, S . 15 .    ANHANG  Den Erzeugern zu zahlender Mindestpreis     Erzeugnis   ECU/100 kg Nettogewicht ab Erzeuger für in  folgenden Mitgliedstaaten geerntete Erzeugnisse :       Spanien  Portugal  übrige  Mitgliedstaaten       Trockenpflaumen ( d'Ente ), einer Grössenklasse entsprechend 66 Früchten je 500 g  142,802  -  158,673      Produktionsbeihilfe      Erzeugnis   ECU/100 kg Nettogewicht für Verarbeitungserzeugnisse aus  in folgenden Mitgliedstaaten geernteten Grunderzeugnissen :       Spanien  Portugal  übrige  Mitgliedstaaten       Getrocknete Pflaumen ( prunes d'Ente "), einer Grössenklasse entsprechend 66 Früchten je 500 g  40,715  -  54,963