CELEX: 31993L0072
Language: de
Date: 1993-09-01 00:00:00
Title: Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993 zur neunzehnten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt

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31993L0072

Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993 zur neunzehnten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt  

Amtsblatt Nr. L 258 vom 16/10/1993 S. 0029 - 0030 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 25 S. 0040  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 25 S. 0040 

RICHTLINIE 93/72/EWG DER KOMMISSION vom 1. September 1993 zur neunzehnten Anpassung der  Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die  Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und  Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe  (1),  zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/21/EWG der Kommission  (2), insbesondere auf die Artikel  28 und 29, in Erwägung nachstehender Gründe: Anhang I der Richtlinie des Rates 67/548/EWG enthält eine Liste gefährlicher Stoffe mit Angaben zur  Einstufung und Kennzeichnung dieser Stoffe. In der Richtlinie 92/32/EWG des Rates  (3) wurden die  Bestimmungen für die Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe geändert. Aus den vorgenannten Gründen ist es erforderlich, bei bestimmten Stoffen deren Einstufung zu ändern  und darüber hinaus die EWG-Nummer in Anhang I aufzunehmen. Die Bundesrepublik Deutschland hat für einige Stoffe eine Änderung der Kennzeichnung gefordert und  dies gemäß Artikel 23 der Richtlinie 67/548/EWG, geändert durch die Richtlinie 79/831/EWG  (4), der  Kommission mitgeteilt. Eine Prüfung der Liste gefährlicher Stoffe von Anhang I hat ergeben, daß diese dem gegenwärtigen  wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstand angepasst werden muß. Die Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses "Anpassung der  Richtlinien zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse auf dem Sektor der gefährlichen Stoffe und  Zubereitungen an den technischen Fortschritt" - HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG wird durch den Anhang dieser  Richtlinie ersetzt. Artikel 2 (1)  Die Mitgliedstaaten setzen bis zum 1. Juli 1994 die erforderlichen Rechts- und  Verwaltungsvorschriften in Kraft, um den Bestimmungen dieser Richtlinie nachzukommen. (2)  Die Mitgliedstaaten setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis. (3)  Wenn die Mitgliedstaaten die Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in diesen  Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese  Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme. Artikel 3 Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 1. September 1993 Für die Kommission Yannis PALEOKRASSAS Mitglied der Kommission  ANNEXEAnhang zur Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993 zur neunzehnten Anpassung  an den technischen Fortschritt der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und  Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe  (1)  Anhang zur Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993 zur  neunzehnten Anpassung an den technischen Fortschritt der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur  Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und  Kennzeichnung gefährlicher Stoffe  (1) Nrn. 001-001-00-9 bis 650-015+00-7 VORWORT ZU ANHANG I Einleitung Anhang I enthält eine Liste gefährlicher Stoffe, für die gemäß  des Verfahrens nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 67/548/EWG eine harmonisierte Einstufung und  Kennzeichnung auf Gemeinschaftsebene beschlossen wurde. Numerierung der Einträge Die Einträge in Anhang I sind nach der Ordnungszahl des Elements, das  für die Eigenschaften des jeweiligen Stoffes am charakteristischsten ist, gegliedert. Tabelle A  enthält ein Verzeichnis der chemischen Elemente, nach ihrer Ordnungszahl entsprechend ihrer  chemischen Struktur in verschiedene Klassen eingeordnet. Organische Stoffe sind wegen ihrer  Vielfältigkeit in die gebräuchlichen Kategorien eingeteilt, die in Tabelle B aufgeführt sind. Zur Numerierung der Stoffe wurde eine Zeichensequenz des Typs ABC-RST-VW-Y mit folgender Bedeutung  gewählt: ABC: Ordnungszahl des charakteristischsten chemischen Elements (mit ein oder zwei vorangestellten  Nullen zur Vervollständigung der Sequenz) oder bei organischen Stoffen die zugeordnete  Klassennummer; RST: laufende Nummer des Stoffes in der ABC-Reihe; VW: Angabe der Form, in der der Stoff hergestellt oder in Verkehr gebracht wird; Y: Kontrollziffer, die nach der ISBN-Methode (Internationale Standardbuchnummer) berechnet wird. Beispiel: Natriumchlorat 017-005-00-9. Bei gefährlichen Stoffen, die in das Europäische Verzeichnis der auf dem Markt vorhandenen  chemischen Stoffe (EINECS, ABl. Nr. C 146  A vom 15. Juni 1990) aufgenommen sind, werden auch die  EINECS-Nummern angegeben. Dabei handelt es sich um siebenstellige Nummern nach dem Muster  XXX-XXX-X, die bei 200-001-8 beginnen. Bei gefährlichen Stoffen, die nach den Bestimmungen der Richtlinie 67/548/EWG zugemeldet wurden,  wird auch die Nummer des Stoffs in der Europäischen Liste der zugemeldeten Stoffe (ELINCS)  angegeben. Dabei handelt es sich um siebenstellige Nummern nach dem Muster XXX-XXX-X, die bei  400-010-9 beginnen. Ferner wird die CAS-Nummer (Chemical Abstracts Service) angegeben, um den Eintrag leichter  identifizieren zu können. Eine EINECS-Nummer bezeichnet Stoffe sowohl in ihrer wasserfreien als  auch in ihrer Hydratform, während es dafür häufig unterschiedliche CAS-Nummern gibt. Die CAS-Nummer  bezeichnet lediglich die wasserfreie Form und beschreibt deshalb den Eintrag nicht mit der gleichen  Genauigkeit wie die EINECS-Nummer. Bei Einträgen, die mehr als drei einzelne Stoffe umfassen, werden die EINECS-, ELINCS- oder  CAS-Nummern in der Regel nicht angegeben. Bei gut definierten chemischen Verbindungen wird auch ihre Struktur angegeben, um sie leichter  identifizieren zu können. Nomenklatur Nach Möglichkeit werden gefährliche Stoffe mit ihren EINECS- oder  ELINCS-Bezeichnungen aufgeführt. Einträge, die nicht in die EINECS- bzw. ELINCS-Liste aufgenommen  sind, werden mit einer international anerkannten chemischen Bezeichnung benannt (z.  B. ISO,  IUPAC). In einigen Fällen wird ein weiterer gebräuchlicher Name hinzugefügt. Verunreinigungen, Zusatzstoffe und unbedeutende Bestandteile werden normalerweise nicht angegeben,  es sei denn, sie haben einen wesentlichen Einfluß auf die Einstufung des Stoffes. Einige Stoffe werden als "Mischung aus A und B" bezeichnet. Diese Einträge beziehen sich auf eine  spezifische Mischung. In einigen Fällen werden die Anteile der Hauptbestandteile der Stoffe der  Mischung genannt, um den in Verkehr gebrachten Stoff charakterisieren zu können. Bei einigen Stoffen wird der spezifische Reinheitsgrad prozentual angegeben. Stoffe, die einen  höheren Wirkstoffanteil haben, (z.  B. organisches Peroxid) in Anhang I fallen nicht unter den  Eintrag. Sie können aber eventuell andere gefährliche Eigenschaften haben (z.  B. Explosivität).  Stoffspezifische Konzentrationsgrenzen beziehen sich auf den Stoff bzw. die Stoffe des Eintrags.  Insbesondere bei Einträgen, bei denen es sich um Mischungen von Stoffen oder um Stoffe mit  prozentualer Angabe des spezifischen Reinheitsgrades handelt, beziehen sich die  Konzentrationsgrenzen nicht auf den reinen, sondern auf den in Anhang I beschriebenen Stoff. Einträge Anhang I enthält zu jedem Stoff folgende Angaben: a)  Einstufung: i)  Bei der Einstufung werden den Stoffen die in Artikel 2 Absatz 2 der Richtlinie 67/548/EWG  festgelegten Gefährlichkeitsmerkmale zugeordnet und der R-Satz bzw. die R-Sätze ausgewählt. Diese  Einstufung wirkt sich nicht nur auf die Kennzeichnung, sondern auch auf andere Rechts- und  Verwaltungsvorschriften über gefährliche Stoffe aus. ii)  Die Zuordnung unterschiedlicher Gefährlichkeitsmerkmale wird in getrennten Kästchen angezeigt.  Jedes Kästchen enthält in der Regel die Angabe des Gefährlichkeitsmerkmals und den R-Satz bzw. die  R-Sätze. In bestimmten Fällen (z.  B. bei Stoffen, die als entzuendlich, sensibilisierend oder  umweltgefährlich eingestuft wurden) werden jedoch lediglich der R-Satz bzw. die R-Sätze angegeben,  da diese ausreichend Informationen enthalten. iii)  Gefährlichkeitsmerkmale: Explosionsgefährlich: E Brandfördend: O Hochentzuendlich: F+ Leicht entzuendlich: F Entzuendlich: R  10 Sehr giftig: T+ Giftig: T Mindergiftig: Xn Ätzend: C Reizend: Xi Sensibilisierend: R  42 und/oder R  43 Krebserzeugend: Carc. Cat.  (1) Erbgutverändernd: Mut. Cat.  (1) Fortpflanzungsgefährdend: Repr. Cat.  (1) Umweltgefährlich: N oder R  52, R  53, R  59 iv)  Zusätzliche R-Sätze zur Beschreibung anderer Eigenschaften (siehe Punkte 2.2.6 und 3.2.8 des  Kennzeichnungsleitfadens) werden in getrennten Kästchen angezeigt. b)  Kennzeichnung i)  Symbol(e) und Gefahrenbezeichnungen gemäß Anhang II (siehe Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe c)); ii)  Hinweise auf besondere Gefahren gemäß Anhang III (siehe Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe d)), die  als eine Reihe von Ziffern mit einem vorangestellten R zur Bezeichnung der Art der besonderen  Gefahren dargestellt werden. Zwischen den Ziffern steht ein Bindestrich (-) bei der getrennten Angabe der in Anhang III  genannten besonderen Gefahren (R) und ein Schrägstrich (/) bei der kombinierten Angabe der  besonderen Gefahren in einem einzigen Satz; iii)  Sicherheitsratschläge gemäß Anhang IV (siehe Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe e)), die als eine  Reihe von Ziffern mit einem vorangestellten S zur Bezeichnung der Sicherheitsratschläge dargestellt  werden. Auch hier werden die Ziffern entweder durch einen Bindestrich oder durch einen Schrägstrich  getrennt. Diese haben die gleiche Bedeutung wie unter ii). Die kombinierte Angabe der  Sicherheitsratschläge ist in Anhang IV geregelt. Die angegebenen Sicherheitsratschläge beziehen  sich ausschließlich auf Stoffe; bei Zubereitungen werden die Sätze nach dem üblichen Verfahren  ausgewählt. Bei bestimmten gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, die im Handel erhältlich sind, ist die  Angabe bestimmter S-Sätze vorgeschrieben. Die Angabe von S  1, S  2 und S  45 ist bei allen sehr giftigen, giftigen und ätzenden Stoffen und  Zubereitungen, die im Einzelhandel für jedermann erhältlich sind, vorgeschrieben. TABLA A - TABEL A - TABELLE A - ÐÉÍÁÊÁÓ Á - TABLE A - TABLEAU A - TABELLA A - TABEL A -  TABELA A Lista de los elementos químicos clasificados por su número atómico  (Z) Liste over  grundstoffer, ordnet efter deres atomvägt  (Z) Liste der chemischen Elemente, geordnet nach der  Ordnungszahl  (Z) ÊáôÜëïãïò ÷çìéêþí óôïé÷aaßùí ôáîéíïìçìÝíùí óýìöùíá ìaa ôïí áôïìéêü ôïõò áñéèìü   (Ä) List of chemical elements listed according to their atomic number  (Z) Liste des éléments  chimiques claßés selon leur numéro atomique  (Z) Elenco degli elementi chimici ordinati secondo  il loro numero atomico  (Z) Lijst van chemische elementen, gerangschikt naar atoomgewicht  (Z)  Lista dos elementos químicos ordenados segundo o seu número atómico  (Z) >PLATZ FÜR EINE TABELLE> TABLA B - TABEL B - TABELLE B - ÐÉÍÁÊÁÓ Â - TABLE B - TABLEAU B - TABELLA B -  TABEL B - TABELA B Clasificación especial para las sustancias orgánicas Särlig inddeling af  organiske stoffer Spezielle Anordnung für die organischen Stoffe AAéäéêÞ ôáîéíüìçóç ôùí  ïñãáíéêþí ïõóéþí Special classification for organic substances Classification particulière aux  substances organiques Classificazione speciale per le sostanze organiche Speciale indeling voor  de organische stoffen Classificação especial para as substâncias orgânicas >PLATZ FÜR EINE TABELLE> >VERWEIS AUF EIN SCHAUBILD>