CELEX: 31981R0586
Language: de
Date: 1981-03-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 586/81 der Kommission vom 4. März 1981 zur Regelung der Einfuhr nach Frankreich, Dänemark und in die Benelux-Länder von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Thailand

Avis juridique important

|

31981R0586

Verordnung (EWG) Nr. 586/81 der Kommission vom 4. März 1981 zur Regelung der Einfuhr nach Frankreich, Dänemark und in die Benelux-Länder von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Thailand  

Amtsblatt Nr. L 060 vom 06/03/1981 S. 0013 - 0015

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 381 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 586/81 DER KOMMISSION   VOM 4 . MÄRZ 1981   ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX- LÄNDER VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN THAILAND   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3553/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/88 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN NACH FRANKREICH VON PARKAS UND ANORAKS ( KATEGORIE 21 ), IN DIE BENELUX-LÄNDER VON SCHLAFANZUEGEN UND NACHTHEMDEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( KATEGORIE 25 ) UND NACH DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VON TRAININGSANZUEGEN AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT ( KATEGORIE 73 ), MIT URSPRUNG IN THAILAND HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE THAILAND EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DES GLEICHEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER VORGENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS THAILAND AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUS DEM HERVORGEHT , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH FRANKREICH , DÄNEMARK UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1981 AUS THAILAND VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 4 . MÄRZ 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATE- GORIE  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1981 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1981 //  1982 //  //   // 21  //  61.01 B IV //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : //  F //  1 000 STÜCK //  680 //  721 //  //  61.02 B II D ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //  //  //  //  B . ANDERE : //  //  //  61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 //  PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 25  //  60.04 B IV B ) 2 AA ) BB ) //  //  UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  BNL //  1 000 STÜCK //  180 //  191 //  //       D ) 2 AA ) BB ) //  60.04-51 ; 53 ; 81 ; 83 //  SCHLAFANZUEGE UND NACHTHEMDEN AUS GEWIRKEN , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) //  // 73  //  60.05 A II B ) 3 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  BNL DK //  1 000 STÜCK //  265 150 //  281 159 //  //  //  //  A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  //  //  //  II . ANDERE : //  //  //  60.05-16 ; 17 ; 19 //  TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //