CELEX: 31976R1767
Language: de
Date: 1976-07-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1767/76 der Kommission vom 22. Juli 1976 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

Nr. L 197/40                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             23 . 7. 76
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1767/76 DER KOMMISSION
                                                 vom 22. Juli 1976
                 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                             die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                             rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            und Bruchreis zu berücksichtigen sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                             fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des            lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­          rer Bestimmung notwendig machen.
organisation für Reis (1), insbesondere auf Artikel 17
Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,                    Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
                                                             gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­              abgeändert werden.
schusses,
                                                             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                             gen zugrunde zu legen :
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 be­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
                                                                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­             Parität dieser Währungen stützt,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­
chen werden kann .                                           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für            der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der              hendem Absatz festgestellt wird.
Erstattungsbeträge (2) müssen die Erstattungen festge­
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der         Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von          gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­          auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis
                                                             reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen            führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine      im Anhang genannten Beträge.
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­
                                                             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
zustellen ; ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen      schusses für Getreide —
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem
Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen.
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung Nr. 669/67/EWG (3), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1057/68 (4), hat die                                       Artikel 1
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­     Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung         genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,             (EWG) Nr. 1418/76 genannten Erzeugnisse im ur­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil              sprünglichen Zustand werden auf die im Anhang ge­
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.                      nannten Beträge festgesetzt.
(1) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 36.                                          Artikel 2
$ ABl. Nr. 241 vom 5. 10. 1967, S. 6.
(" ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968, S. 31 .                   Diese Verordnung tritt am 23. Juli 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- 23 . 7. 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 197/41
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 22. Juli 1976
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 22. Juli 1976 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                                    der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                             (RE / Tonne)
                 Nummer
                     des                                                                                     Betrag
                                                                   Warenbezeichnung                            der
               Gemeinsamen
                 Zolltarifs
                                                                                                          Erstattungen
                   10.06            Reis :
                                    A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                            I
                                           II . Geschälter Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger :
                                                    für Ausfuhren nach :
                                                   — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein              60,00
                                                   — den anderen Drittländern
                                     B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                            I. Halbgeschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger
                                          II. Vollständig geschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger                                             70,00
                                                b) langkörniger :
                                                   für Ausfuhren nach :
                                                   — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein sowie
                                                        für die Bestimmungen, genannt in Artikel 3 der
                                                        Verordnung (EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                        sion (*)                                            75,00
                                                   — den anderen Drittländern
                                    C. Bruchreis
           (i) ABl . Nr. L 25 vom 17. 1 . 1975, S. 1 .
           NB : Es wird keine Berichtigung für die Erstattung festgesetzt, solange für die Erstattung kein Betrag
                    festgesetzt wird.
                    Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl. Nr. L 38 vom 13.
                    2. 1976) bestimmt sind.