CELEX: 31969R0120
Language: de
Date: 1969-01-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 120/69 der Kommission vom 23. Januar 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

24 . 1 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 17/ 1
                                                            I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 120/69 DER KOMMISSION
                                                  vom 23 . Januar 1969
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                erhalten hat, müssen die gegenwärtig gültigen Ab­
GEMEINSCHAFTEN —                                               schöpfungen gemäß der Tabelle im Anhang zu die­
                                                               ser Verordnung geändert werden —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 969/68 ( 2 ), insbe­                                    Artikel 1
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                               b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grob- und Feingrieß von Weizen                 den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG ) Nr. 1139/68 ( 3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                     Artikel 2
In Anbetracht der Angebotspreise und der heutigen
Notierungen, von denen die Kommission Kenntnis                  Diese Verordnung tritt am 24. Januar 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 23 . Januar 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                               B. HERINGA
                                                                   Si ellvertretender Generaldirektor
 (J) ABl., Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) \ Bl. Nr. L 166 vom 15. 7. 1968, S. 6.
 (3) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968, S. 20.
 ---pagebreak--- Nr. L 17/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 1 . 69
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 23. Januar 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                des
                            Gemeinsamen                  Warenbezeichnung              RE/Tonne
                              Zolltarifs
                              10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                  52,63
                              10.01 B         Hartweizen                                49,23
                              10.02           Roggen                                    38,78
                              10.03           Gerste                                    42,54
                              10.04           Hafer                                     41,16
                              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                    39,94 (*)
                              10.05 B         Anderer Mais                              39,94
                              10.07 A         Buchweizen                                10,58
                              10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen              48,33
                                                Sorghum und Dari (Millet)
                              10.07 C         Sorghum und Dari                          39,25
                              10.07 D         Anderes Getreide                            0
                              11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn              67,80
                              11.01 B         Mehl von Roggen                           64,71
                         ex 11.02 A           Grobgrieß und Feingrieß                   85,45
                                                von Hartweizen
                         ex 11.02 A           Grobgrieß und Feingrieß                   72,70
                                                 von Weichweizen
                          (M Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 121/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 23 . Januar 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                     hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      ihrer Änderung erlassenen Verordnungen testgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                     worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                     cif-Preise für Terminkäufe werden    die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                       geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                         gefügt werden, entsprechend der dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                 beigefügten Tabelle abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 969/68 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (3) und die späteren, zu                                         Artikel 1
(!) ABl. Nr. 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.                         Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(2) ABl. Nr. L 166 vom 15. 7. 1968, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                           Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten