CELEX: 21997D0412(01)
Language: de
Date: 1997-04-03 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 1/97 des Assoziationsrates zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tschechischen Republik andererseits vom 3. April 1997 über die von der Tschechischen Republik bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft erhobenen Zölle

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21997D0412(01)

Beschluß Nr. 1/97 des Assoziationsrates zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tschechischen Republik andererseits vom 3. April 1997 über die von der Tschechischen Republik bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft erhobenen Zölle  

Amtsblatt Nr. L 097 vom 12/04/1997 S. 0004 - 0011

BESCHLUSS Nr. 1/97 DES ASSOZIATIONSRATES ZWISCHEN DEN EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN UND IHREN MITGLIEDSTAATEN EINERSEITS UND DER TSCHECHISCHEN REPUBLIK ANDERERSEITS vom 3. April 1997 über die von der Tschechischen Republik bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in der Gemeinschaft erhobenen Zölle (97/244/EG) DER ASSOZIATIONSRAT -gestützt auf das Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Tschechischen Republik andererseits (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 des Protokolls Nr. 3 über den Handel zwischen der Tschechischen Republik und der Gemeinschaft mit nicht unter Anhang II des EG-Vertrags fallenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen,in Erwägung nachstehender Gründe:Gemäß dem Protokoll Nr. 3 hat sich die Tschechische Republik verpflichtet, die landwirtschaftlichen und nichtlandwirtschaftlichen Komponenten der Abgaben zu ermitteln, die bei Einfuhren von unter das Protokoll fallenden Waren aus der Gemeinschaft erhoben werden, und die nichtlandwirtschaftliche Komponente gemäß dem in Tabelle 2 des Anhangs des Protokolls wiedergegebenen Zeitplan zu verringern.Die Tschechische Republik hat gemäß den Artikeln 1 und 2 des Protokolls Nr. 3 die landwirtschaftlichen Komponenten ermittelt, die gemäß dem in Artikel 5 Absatz 2 dieses Protokolls genannten Zeitplan an die Stelle der derzeit erhobenen Abgaben treten -BESCHLIESST:Artikel 1 Im Anhang dieses Beschlusses sind die Zölle festgelegt, die bei der Einfuhr in die Tschechische Republik der im Protokoll Nr. 3 über den Handel zwischen der Tschechischen Republik und der Gemeinschaft mit nicht unter Anhang II des EG-Vertrags fallenden landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft zu erheben sind.Artikel 2 Dieser Beschluß tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.Geschehen zu Brüssel am 3. April 1997.Im Namen des AssoziationsratesDer PräsidentH. VAN MIERLO(1) ABl. Nr. L 360 vom 31. 12. 1994, S. 2.ANHANG Einfuhrzölle der Tschechischen Republik für Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft >PLATZ FÜR EINE TABELLE>