CELEX: 31976R1482
Language: de
Date: 1976-06-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1482/76 der Kommission vom 24. Juni 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

25 . 6 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 165/39
                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1482/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 24 . Juni 1976
               zur Festsetzung der für Getreide , Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                      oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                nung Nr. 162/67/ EWG (4 ), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                nung ( EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 des              fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( l ), zuletzt geändert          lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                                rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 11 43 / 76 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­         Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz ,                                                     gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 abgeändert werden .
schusses,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung ( EWG) Nr . 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              — für die Währungen , die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel' 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3 ) müssen die Erstattun­             hendem Absatz festgestellt wird .
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der               Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide             nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­              führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits . Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,        im Anhang genannten Beträge .
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­           schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung zu tragen .
Die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/ 75 hat in Artikel 3                                       A rtikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tigen sind .                                                    Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) NJr.
                                                                2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
                                                                Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                                träge festgesetzt .
der Verordnung ( EWG ) Nr. 2746/75 definiert . Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                      A rtikel 2 '
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                 Diese Verordnung tritt am 25 . Juni 1976 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . U. 1975, S. 1 .
(-) ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . 1976, S. 1 .                   (->) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67 .
(3 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                   (5 ) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- Nr. L 165 /40                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      25 . 6 . 76
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 24. Juni 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 25 . 6 . 76                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 1 65 / 41
                                                                       ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 24 . Juni 1976 zur Festsetzung der für Getreide ,
                     Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                                          (RI: / Ion tu )
                                                                                                                                          Betrag
               Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                               der
                                                                                                                                       Erstattungen
              10.01 A                        Weichweizen (') und Mengkorn
                                             für Ausfuhren nach :
                                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                  20,00
                                             — den anderen Drittländern                                                                      0
              10.01 B                        Hartweizen                                                                                   45,00
              10.02                          Roggen (')                                                                                      0
              10.03                          Gerste
                                             für Ausfuhren nach :
                                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                    5,00
                                             — den anderen Drittländern                                                                      0
              10.04 B                        Hafer                                                                                        1 2,00
              10.05 B                        Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                       —
              10.07 C                        Sorghum                                                                                        —
                                                                                                                                               1
         ex 11.01 A                          Mehl von Weichweizen :
                                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                        45,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                      45,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                      37,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                    37,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                  27,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                  27,00
         ex 1 1 .01 B                        Mehl von Roggen :
                                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                        48,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                    48,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                  48,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                  48,00
              1 1 . 02 A I a                 Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                        70,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                    70,00
                                             — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                  70,00
              1 1 .02 A I b                  Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                        45,00
         (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewahrt , die keiner Denaturierung , wie sie Artikel 7 Absätze 3 und S der Verordnung
         ( EWG ) Nr. 2727/ 7 5 vorsieht , unterzogen worden sind .
          NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 306/ 76 (ABl . Nr. L 38 vom 13 . 2 . 1976) be­
                 stimmt sind .