CELEX: 31986R3784
Language: de
Date: 1986-12-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3784/86 der Kommission vom 10. Dezember 1986 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Strümpfe, Unterziehstrümpfe und ähnliche Wirkwaren, andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen, der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 40.0120) mit Ursprung in Sri Lanka, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3600/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31986R3784

Verordnung (EWG) Nr. 3784/86 der Kommission vom 10. Dezember 1986 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Strümpfe, Unterziehstrümpfe und ähnliche Wirkwaren, andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen, der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 40.0120) mit Ursprung in Sri Lanka, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3600/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 350 vom 12/12/1986 S. 0008

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3784/86 DER KOMMISSION  vom 10. Dezember 1986  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Strümpfe, Unterziehstrümpfe und ähnliche Wirkwaren, andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen, der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 40.0120) mit Ursprung in Sri Lanka,  dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3600/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3600/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs I oder II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Strümpfe, Unterziehstrümpfe und ähnliche Wirkwaren, andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen, der Warenkategorie Nr. 12 (Kennziffer 40.0120) ist der Plafond auf 159 500 Paar festgesetzt. Am 4. Dezember 1986 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Sri Lanka, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Sri Lanka wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 15. Dezember 1986 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3600/85 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Sri Lanka wiedereingeführt:  1.2.3.4.5 //  //  //  //  //  // Kennziffer  // Kategorie Nummer  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE- Kennziffer  // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  // (1)  // (2)  // (3)  // (4)  //  //  //  //  //  // 40.0120   // 12   // ex 60.03   //   // Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert:   //   //   //  // 60.03-11, 19, 20, 27, 30, 90   // andere als Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen   //    //   //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 10. Dezember 1986  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 107.