CELEX: 31990R2475
Language: de
Date: 1990-08-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2475/90 der Kommission vom 28. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

29 . 8 . 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 234/5
                                VERORDNUNG (EWG Nr. 2475/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . August 1990
                              zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- Und
                                                  Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                    sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                    genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Portugals,                                                          betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                    vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                    hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               abweicht.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                           Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die Abschöp­
                                                                    fung um die Auswirkung der Erstattung bei der Erzeu­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates             gung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der Verordnung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­               (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2 der Verordnung
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            (EWG) Nr. 1579/74 für die Grunderzeugnisse zum
(EWG) Nr. 1806/89 (4), insbesondere auf Artikel 12                  Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt wird.
Absatz 4,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                    nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  nung (EWG) Nr. 2742/75 des Rates (9), zuletzt geändert
                                                                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 1009/86 (10), ist bei
                                                                    bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der              Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­              Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für die
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                   Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung gewährt
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)                wird.
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden             Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                 Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                 Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­               Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr Von Getreide- und              beitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verordnung
Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert durch           (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (% durch den Durch­                Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25            bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                 stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in den AKP­
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                     Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                       (ÜLG) (") um den festen Teilbetrag und bei einigen dieser
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                    Erzeugnisse um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern.
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der                Die Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 des Rates vom 18.
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht               Dezember 1989 betreffend die Senkung der Abschöp­
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­             fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
renz dient, als verwendet ansieht.                                  in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (12) sieht vor, daß
                                                                    die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erhobene
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                          Abschöpfung       bei   dem    Erzeugnis   des   KN-Codes
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                   1 108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von                  um 50 % gekürzt wird.
(■) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1.                      O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
O   ABl.  Nr. L 134 vom  28. 5.    1990, S. 1.                      C) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8 .
(3) ABl.  Nr. L 166 vom  25. 6.    1976, S. 1.                      O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
(<) ABl.  Nr. L 177 vom   24. 6.   1989, S. 1.                      (l0) ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 6.
M ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                          (") ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(«) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                           (4 ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 125.
 ---pagebreak--- Nr. L 234/6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29. 8 . 90
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom 9.                   Rates 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse                  (EWG) Nr. 2205/90 (%
der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
bestimmten Drittländern ('), zuletzt geändert durch die            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Verordnung (EWG) Nr. 3846/89 (2), wurde festgelegt,
unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
des Zollwerts begrenzt ist.
                                                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (4), ist insbeson­           Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                   Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und                 vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                   klatur übernommen —
Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
werden.                                                                                    Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­              Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
fungen zugrunde zu legen :                                         1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                  genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­              fungen sind im Anhang festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                     Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des              Diese Verordnung tritt am 1 . September 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . August 1990
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
 O ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
 12) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 3.
 O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 fr) ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                          M ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 29 . 8 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 234/7
                                                         ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 28. August 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                         (ECU/Tonne)
                                                                   Abschöpfungen
                    KN-Code
                                                                                                Drittländer
                                              Portugal             AKP oder ÜLG               (ausgenommen
                                                                                             AKP oder ÜLG)
              0714 10 10 (')                   43,06                   134,11                     140,76
              0714 10 91                       40,04                   137,74 (3) (7)             137,74
              071410 99                        43,06                   135,93                     140,76
              0714 90 11                       40,04                   137,74 00                  137,74
              0714 90 19                       43,06                   135,93 0                   140,76
              1102 2010                        72,03                   258,77                     264,81
              1 102 20 90                      40,41                   146,64                     149,66
              1102 30 00                         3,02                  198,03                     201,05
              1102 90 10                       78,11                   247,93                     253,97
              1102 90 30                       63,06                   214,65                     220,69
              1102 90 90                       57,72                   155,42                     158,44
              1103 12 00                       63,06                   214,65                     220,69
              1103 13 11                       72,03                   258,77                     264,81
              1103 13 19                       72,03                   258,77                     264,81
              1103 13 90                       40,41                   146,64                     149,66
              1103 14 00                         3,02                ' 198,03                     201,05
              1103 19 10                       93,90                   226,13                     232,17
              1103 19 30                       78,11                   247,93                     253,97
              1103 19 90                       57,72                   155,42                     158,44
              1103 21 00                       48,00                   282,29                     288,33
            ' 1103 29 10                       93,90                   226,13                     232,17
              110329 20                        78,11                   247,93                     253,97
              1103 29 30                       63,06                   214,65                     220,69
              1103 29 40                       72,03                   258,77                     264,81
              1103 29 50                         3,02                  198,03                     201,05
              1103 29 90                       57,72                   155,42                     158,44
              1104 11 10                       43,86                   140,49                     143,51
              1104 11 90                       86,12                   275,48                     281,52
              1104 12 10                       35,33                   121,64                     124,66
              1104 12 90                       69,40                   238,50                     244,54
              1104 19 10                       48,00                   282,29                     288,33
              1104 19 30                       93,90                   226,13                     232,17
              110419 50                        72,03                   258,77                     264,81
              1104 19 91                         6,04                  336,28                     342,32
              1104 1999                       102,57                   274,27                     280,31
              1104 21 10                       67,08                   22038                      223,40
              1 104 21 30                      67,08                   22038                      223,40
              1104 21 50                      106,14                   34435                      350,39
              1104 21 90                       43,86                   140,49                     143,51
              1104 22 10 10 (4)                35,33                   121,64                     124,66
              1104 22 1090O                    60,04                   214,65                     217,67
              1104 22 30                       60,04                   214,65                     217,67
              1104 22 50                       53,71                   190,80                     193,82
              1104 22 90                       35,33                   121,64                     124,66
              1104 23 10 1                     61,68                   230,02                     233,04
              1104 23 30                       61,68                   230,02                     233,04
 ---pagebreak--- Nr. L 234/8              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          29. 8. 90
                                                                                (ECU/Tonne)
                                                    Abschöpfungen
                 KN-Code
                                                                       Drittländer
                               Portugal             AKP oder ÜLG     (ausgenommen
                                                                    AKP oder ÜLG)
            1104 23 90          40,41                   146,64           149,66
            1104 29 11          34,02                  208,58            211,60
            1104 29 15          67,94                   167,09           170,11
            1104 29 19          88,83                  243,79            246,81
            1104 29 31          40,32                  250,93            253,95
            1104 29 35          81,12                  201,01            204,03
            1104 29 39          88,83                  243,79            246,81
            1104 29 91          26,80                   159,97           162^9
            1104 29 95          52,81                   128,14           131,16
            1104 29 99          57,72                   155,42           158,44
            1104 30 10          23,52                   117,62           123,66
            1104 30 90          33,54                   107,82           113,86
            1106 20 10          43,06                   134,11 f)        140,76
            1106 20 91          79,57                  227,82 (3)        252,00
            1106 20 99          79,57                  227,82 (3)        252,00
            1107 10 11          52,37                  279,16            290,04
            1107 10 19          41,88                  208,58            219,46
            1107 10 91          82,15                  245,18            256,06 (2)
            1107 10 99          64,13                   183,19 .         194,07
            1107 20 00          72,94                  213,50            224,38 (2)
            1108 1100           71,83                  345,03            365,58
            1108 12 00          79,57                  231,45            252,00
            1108 13 00          79,57                  231,45            252,00 («)
            li08 14 00          79,57 _                 115,72           252,00
            1108 19 10          30,83                  283,97            314,80
            1108 19 90          79,57                   11 5,72 (3)      252,00
            1109 00 00         274,58                  627,32            808,66
            1702 30 51         173,71                  301,90            398,62
            1702 30 59         125,51                  231,45            297,94
            1702 30 91         173,71                  301,90            398,62
            1702 30 99         125,51                  231,45            297,94
            1702 40 90         125,51                  231,45            297,94
            1702 90 50         125,51                  231,45            297,94
            1702 90 75         177,37                  316,27            412,99
            1702 90 79         122,58                  219,95            286,44
            2106 90 55         125,51                  231,45            297,94
            2302 10 10          20,00                    61,37            67,37
            2302 10 90          36,00                   131,50           137,50
            2302 20 10          20,00                    61,37            67,37
            2302 20 90          36,00                   131,50           137,50
            2302 30 10          20,00                    61,37            67,37
            2302 30 90          36,00                   131,50           137,50
            2302 40 10          20,00                    61,37            67,37
            2302 40 90          36,00                   131,50           137,50
            2303 10 11         254,66                   287,52           468,86
 ---pagebreak--- 29 . 8 . 90                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 234/9
            (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr, 1180/77 des Rates (ABL Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) wird diese Abschöpfung für die
                Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
            (3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in
                Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
                — Erzeugnisse des KN-Codes ex 071410 91 ,
                — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
                — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1 106 20,
                — Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90 .
            (4) TARIC-Code *. gestutzter Hafer.
            (*) TARIC-Code : KN-Code 1104 22 10, anderer als gestutzter Hafer.
            (®) Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr in die Gemein­
                schaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis ses KN-Codes 1108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge um
                50 % gekürzt.
            f7) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und
                Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.