CELEX: 31970R2421
Language: de
Date: 1970-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2421/70 der Kommission vom 30. November 1970 zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Süßorangen nach Verordnung (EWG) Nr. 2358/70 des Rates

1 . 12 . 70                                Amtsblatt der  Europäischen   Gemeinschaften                            Nr. L 260/43
                                   VERORDNUNG          (EWG) Nr. 2421 /70 DER KOMMISSION
                                                      vom  30 . November 1970
                  zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Süßorangen nach
                                             Verordnung (EWG) Nr. 2358 /70 des Rates
                                                                                 Verpackung nicht für eine spätere Wieder
                                                                                                                                    ­
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      wenn    die
GEMEINSCHAFTEN            —
                                                                     verwendung aufgehoben wird . Allerdings sollte ein
                                                                     solcher Ankauf nur dann vorgenommen werden,
                                                                              der Handelswert des        Erzeugnisses die Ver
                                                                                                                                    ­
                                          Gründung der
                                                               ­
                                                          Euro       wenn
gestützt auf den Vertrag            zur
                                                                     wendung              derartigen, verhältnismäßig kost
                                                                                                                                    ­
                                                                                  einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     spieligen Verpackung rechtfertigt. Deshalb sollte der
                                                                     Ankauf von Erzeugnissen „einschließlich Verpak
                                                                                                                                    -
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des
Rates vom 25 . Oktober 1966 mit zusätzlichen Vor
                                                               ­
                                                                     kung" auf Erzeugnisse der Güteklassen Extra, I und
                                                                     II beschränkt werden .
schriften für die gemeinsame Marktorganisation für
 Obst und Gemüse ( 1 ), geändert durch die Ver
                                                               ­
ordnung ( EWG) Nr. 2515 /69 ( 2 ), insbesondere auf                  Die in dieser    Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus
                                                                                                                                    -
Artikel 4 Absatz 4,
                                                                     schusses für Obst und Gemüse          —
in     Erwägung nachstehender Gründe            :
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
Mit der       Verordnung (EWG) Nr . 2358 / 70 ( 3 ) hat der    ­
                                                                                                                            :
Rat den       Grundpreis und den Ankaufspreis für Süß
orangen       für die Zeit vom 1 . Dezember 1970 bis                                            Artikel 1
30 . April 1971 festgesetzt. Diese Preise beziehen
sich auf verpackte Erzeugnisse der Güteklasse I,                     Die  Anpassungskoeffizienten im Sinne von Artikel 4
                    Größenklassen entsprechend.           Nach       Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG betref
                                                                                                                                    ­
bestimmten
Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung Nr . 159/66/                       fend die Sorte, Güte- und Größenklasse und Ver                 ­
EWG müssen Anpassungskoeffizienten für die Be                        packung werden für Süßorangen mit Wirkung ab
                                                               ­
rechnung der Preise festgesetzt werden, zu denen                     1 . Dezember 1970 wie folgt festgesetzt :
Erzeugnisse mit abweichenden Merkmalen aufgekauft
werden . Bezüglich der Qualität geht aus Artikel 7
Absatz 2 Unterabsatz 2 der vorgenannten Ver
                                                               ­
                                                                                    Anpassungskoeffizient „Sorte"
ordnung hervor, daß es genügt, den Anpassungs
                                                               -
                                                               ­
                                                                                                                   Koeffizient
koeffizienten fiir die Güteklassen II und III zu be
stimmen .
                                                                                      Sorte                                Januar,
                                                                                                             Dezember      Februar,
                                                               -
                                                                                                                         März , April
Die verschiedenen erforderlichen Anpassungskoeffi
zienten müssen nach Maßgabe der auf den Märkten
festgestellten Preise festgesetzt werden .
                                                                                                         -
                                                                     —
                                                                         Moro , Tarocco , Ovale Qila
                                                                         brese, Belladonna                     1 —
                                                                                                                              1,1
Übrigens werden bei der Berechnung von Grundpreis                    —
                                                                         Gruppe der Sanguinello , Navel
und Ankaufspreis die Kosten für die Verpackung,                          comune , Valencia late                0,9            1 ,—
                                                               ­
in der das Erzeugnis angeboten wird, nicht berück
sichtigt. Andererseits kann es für Erzeugnisse, die
                                                                     —
                                                                         Gruppe der Sanguigno                  0,7            0,8
Gegenstand der in den Artikeln 6 und 7 der Ver
                                                               ­
                                                                     —
                                                                         Biondo   comune     und   andere
ordnung Nr . 159 / 66 /EWG vorgesehenen Interven
                                                               ­
                                                                         Sorten                                0,35           0,40
tionen       werden , charakteristisch sein , in neuen , als
„verloren " geltenden Verpackungen angeboten zu
werden . Um auch in diesem Fall eine Beförderung
dieser Erzeugnisse an einen der in Artikel 7b Absatz
                                                                                  Anpassungskoeffizient „Güteklasse'
                                                               ­
1      Buchstabe a ) erster Gedankenstrich der Verord
nung Nr . 159/66/EWG vorgesehenen Empfänger zu
ermutigen , ist der Ankauf dieser Erzeugnisse „ein
                                                               ­
                                                                                       Güteklasse                      Koeffizient
schließlich Verpackung" jeweils dann vorzusehen ,
                                                                     II                                                   0,75
 ") ABl . Nr. 192     vom  27 . 10. 1966, S. 3286/66.
       ABl .        318        18 . 12. 1969, S. 10.                 III                                                  0,50
 (*)         Nr . L     vom
 f s ) ABl . Nr . L 256 vom 25 . 11 . 1970, S. 3 .
 ---pagebreak--- Nr. L 260/44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 12 . 70
         Anpassungskoeffizient „Größensortierung"                                            Artikel 2
               Größensortierung                  Koeffizient          Erfolgen   für Süßorangen der Güteklassen Extra,
                                                                      I und II, die in Verpackungen der als „verloren"
                                                                      anzusehenden Art angeboten werden, die in den
a) Sorte Tarocco    :                                                 Artikeln 6 und 7 der Verordnung Nr. 159/ 66/EWG
                                                                      vorgesehenen Interventionen „einschließlich Ver
                                                                                                                            ­
   —   über 88 mm                                   0.9
   —
       73 mm/88 mm                                  1 ,—              packung", so wird der Ankaufspreis angewandt und
       unter  73 mm                                 0,9                                                                     ­
   —
                                                                      zusätzlich zu den in Artikel 1 genannten Koeffizien
   —
       verschiedene   Größensortierungen            0,9
                                                                      ten ein Anpassungskoeffizient für die Art der Ver
                                                                                                                            ­
b) im  Anhang genannte      Sorten :                                  packung,    wenn
   —   über 81 mm                                   0.9               —
                                                                          die Erzeugnisse entsprechend Artikel 7b Absatz 1
   —
       67 mm / 81 mm                                1 ,—                  Buchstabe a ) erster Gedankenstrich verteilt wer  ­
   —
       unter 67 mm                                  0,9
   —
       verschiedene   Größensortierungen            0,9                   den und
c) andere Sorten
                                                                      —
                                                                          die  Verpackung nicht zum Zweck einer späteren
       über 76 mm
                                                                          Wiederverwendung aufgehoben wird .
   —
                                                    0.9
   —
       61 mm/76 mm                                  1 ,—              Der im vorstehenden Absatz genannte Anpassungs
                                                                                                                            -
       unter  61 mm                                 0,9               koeffizient ist so festzusetzen, daß sich bei seiner
   —
   —
       verschiedene   Größensortierungen            0,9
                                                                      Anwendung auf den Ankaufspreis, auf den bereits
                                                                      die anderen Koeffizienten angewandt wurden, eine
                                                                      Erhöhung des Ankaufspreises um 1,2 Rechnungsein
                                                                                                                            -
        Anpassungskoeffizient „Art der Verpackung"                    heiten je 100 Kilogramm netto ergibt.
              Art der
                                                                                             Artikel 3
                      Verpackung                 Koeffizient
                                                                      Diese   Verordnung tritt am Tag nach ihrer Ver
                                                                                                                            ­
—   in Verpackungen                                 1 ,—              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge
                                                                                                                            ­
•—
    lose in einem  Transportmittel                  0,95              meinschaften in Kraft. Sie gilt bis zum 30 . April
                                                                      1971 .
                Diese  Verordnung    ist in allen ihren Teilen verbindlich und        gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30 . November     1970
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Der Präsident
                                                                               Franco M. MALFATTI
                                                             ANHANG
                                                  —
                                                       Moro,
                                                  —
                                                       Ovale  Calabrese,
                                                  —
                                                       Belladonna,
                                                  —
                                                       Gruppe der Sanguinello,
                                                  —
                                                       Gruppe der Sanguigno ,
                                                  -—
                                                       Navel comune ,
                                                  —
                                                       Valencia late.