CELEX: 31971R0090
Language: de
Date: 1971-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 90/71 der Kommission vom 18. Januar 1971 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 15 /6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                19 . 1 . 71
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 90/71 DER KOMMISSION
                                                          vom    18.  Januar    1971
                über die Festsetzung der          Abschöpfungen     bei der Einfuhr    von   Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                            Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN              —
                                                                           verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
gestützt auf den Vertrag
                                                                           gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
                                      Gründung der Europä
                                                                  ­
                                 zur
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Verordnung angegeben wird            —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr . 1253 /70 ( 2 ),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                                     Artikel 1
in    Erwägung nachstehender Gründe            :                           Die in Artikel 14 Absatz 1 der           Verordnung Nr. 1009/
                                                                           67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
Die bei der Einfuhr         von Weißzucker und Rohzucker
                                                                           der Standardqualität und auf Weißzucker werden wie
zu      erhebenden     Abschöpfungen wurden mit der
                                                                           im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 ( 3 ) und den später
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge
                                                                  ­
setzt.
                                                                                                          Artikel 2
Die     Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr .
1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                        Diese   Verordnung        tritt am  19 .  Januar 1971 in Kraft .
                Diese    Verordnung      ist in allen ihren Teilen verbindlich und              gilt unmittelbar      in   jedem
                Mitgliedstaat.
               Brüssel, den     18 . Januar      1971
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Der   Vizepräsident
                                                                                         S. L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
( 2 ) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
( 3 ) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14 .
                                                                 ANHANG
                                                                                                                    ( RE /  100 feej
                    Nummer
                       des
                                                                                                                                  -
                                                          Bezeichnung der Erzeugnisse                            Abschöpfungs
                  Gemeinsamen                                                                                          betrag
                    Zolltarifs
                17.01                 Rüben- und      Rohrzucker,  fest
                                      A. denaturiert   :
                                           I. Weißzucker                                                               13,60
                                          II . Rohzucker                                                               10,02 (!)
                                      B. nicht denaturiert   :
                                           I. Weißzucker                                                               13,60
                                          II . Rohzucker                                                               10,02 f 1 )
               (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert      von  92  v. H.  Wenn    der Rendementwert      des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v . H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels               2  der
                   Verordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.