CELEX: 31992R0986
Language: de
Date: 1992-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 986/92 der Kommission vom 22. April 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

23 . 4. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 105/ 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 986/92 DER KOMMISSION
                                                       vom 22. April 1992
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die
GEMEINSCHAFTEN —                                                     günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,
                                                                     berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             keit Rechnung tragen, plötzliche Veränderungen zu
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 vermeiden, die anomale Störungen auf dem Markt der
                                                                     Gemeinschaft verursachen können. Sie muß ferner die
Portugals,
                                                                     Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              daß diese Qualität den in den Verordnungen (EWG) Nr.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                2731 /75 des Rates ("), zuletzt geändert durch die Verord­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          nung (EWG) Nr. 2094/87 (,2), und (EWG) Nr. 2734/75
nung (EWG) Nr. 674/92 (2), insbesondere auf Artikel 13               festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei es, daß die
Absatz 5,                                                            Kommission die aufgrund der in den Verordnungen Nr.
                                                                     158/67/EWG der Kommission (13), zuletzt geändert durch
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates              die Verordnung (EWG) Nr. 2644/91 (14), und Nr.
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                159/67/EWG der Kommission (15) genannten Ausgleichs­
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                 koeffizienten notwendigen Berichtigungen vornehmen
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch               muß.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,
                                                                     Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung                Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in               notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnung                 gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich                  Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 O, (EWG) Nr.
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und                   519/92 (17) und (EWG) Nr. 520/92 (18) des Rates vom 27.
seinem cif-Preis ist.
                                                                     Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den Inte­
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und               rimsabkommen über Handel und Handelsfragen
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen                  zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
sind für das Wirtschaftsjahr 1991 /92, durch die Ratsver­            der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75(0, (EWG) Nr. 1704/91 («),                einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
(EWG) Nr. 1706/91 Q und die Verordnung (EWG) Nr.                     Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
1824/91 der Kommission (8) festgesetzt worden.                       die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
                                                                     Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen                mungen zu der in diesen Abkommen vorgesehenen Rege­
zu berechnen, muß die Kommission die durch die                       lung wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 der
Verordnung Nr. 1 56/67/EWG der Kommission (9), zuletzt               Kommission (19), geändert durch die Verordnung (EWG)
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10),                 Nr. 955/92 (20), erlassen.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                          '■) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
(2) ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                              12) ABl. Nr. L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L  164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .                           u)  ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
(4) ABl. Nr. L  201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.                           '") ABl. Nr. L 247 vom 5. 9. 1991 , S. 23.
O   ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 34.                         1S) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
(j ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 4.                             ,Ä) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3.
O ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 7.                              ,7) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
(*) ABl. Nr. L 166 vom 28. 6. 1991 , S. 41 .                          ,s) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
O ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.                           >') ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 40.
(,0) ABl. Nr. L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18.                            20) ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.
 ---pagebreak--- Nr. L 105/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               23. 4. 92
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates ('), zuletzt         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (2), legt            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
überseeischen Ländern und Gebieten fest.
                                                               Diese Wechselkurse sind die am 21 . April 1992 festge­
Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                    stellten Kurse .
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der           Die bei der Einfuhr der in Anhang XXIV der Beitrittsakte
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (3) werden bei der        genannten Erzeugnisse in Portugal anwendbare Abschöp­
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­         fung erhöht sich um einen zusätzlichen Betrag. Die
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                 betreffenden Beträge wurden mit der Verordnung (EWG)
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten             Nr. 3808/90 der Kommission (4) festgesetzt.
Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­          Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um             Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als         Verordnung angegeben festzusetzen.
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .                  Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt                Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
werden .                                                       von mindestens 0,73 ECU führt —
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                                       Artikel 1
fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung
der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                          Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­              c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­          festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                   Artikel 2
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,             Diese Verordnung tritt am 23. April 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 22. April 1992
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
(4 ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .                     (4) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
 ---pagebreak--- 23 . 4. 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 105/3
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 22. April 1992 zur Festsetzung der auf Getreide,
            Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag (')
                                  0709 90 60                                               140,10 (2)(3)
                                  0712 90 19                                               140,10 (2) 0
                                   1001 10 10                                              164,41 (') 0 (l0)
                                   1001 10 90                                              164,41 OOH
                                   1001 90 91                                              156,12
                                   1001 90 99                                              156,12 (")
                                   1002 00 00                                              164,90 0
                                   1003 00 10                                              144,15
                                   1003 00 90                                              144,1 5 (")
                                   1004 00 10                                              121,73
                                   1004 00 90                                              121,73
                                   1005 10 90                                              140,10 (2)O
                                   1005 90 00                                              140,10 (2)O
                                   1007 00 90                                              146,28 O
                                   1008 10 00                                               50,89 (»)
                                   1008 20 00                                              117,72 (4)
                                   1008 30 00                                               58,23 0
                                   1008 90 10                                                 O
                                   1008 90 90                                               58,23
                                   1101 00 00                                              231,57 OO »)
                                   1102 10 00                                              243,86 0
                                   1103 11 10                                              268,41 OH
                                   1103 11 90                                              248,58 O
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                 Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                französischen überseeischen Departements erhoben.
            (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (*) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                 Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates und
                (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt.
           f) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben.
           (*) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
            O Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                 Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                Artikels angewandt wird.
           (,0) Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
                (EWG) Nr. 1825/91 festgesetzten Betrag erhoben.
           (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
                 diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
                (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
                Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.