CELEX: 31983R1817
Language: de
Date: 1983-07-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1817/83 der Kommission vom 1. Juli 1983 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

2 . 7 . 83                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 178 / 17
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1817/83 DER KOMMISSION
                                                   vom 1 . Juli 1983
                   zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Milch und Milcherzeugnisse —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
organisation für Milch und Milcherzeugnisse ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1600/83 (2),
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,                                                 Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68
Die Erstattungen , die bei der Ausfuhr von Milch und           genannten und durch die Verordnung (EWG) Nr.
Milcherzeugnissen anzuwenden sind, wurden durch                 1609/83 festgesetzten Ausfuhrerstattungen für Erzeug­
                                                               nisse in unverändertem Zustand werden für die im
die Verordnung (EWG) Nr. 1609/83 (3) festgesetzt.
                                                               Anhang genannten Erzeugnisse auf die dort angege­
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                  benen Beträge geändert.
1609/83 enthaltenen Angaben , über die die Kommis­
sion gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die bei der
Ausfuhr der im Anhang zu dieser Verordnung aufge­                                     Artikel 2
führten Erzeugnisse anzuwendenden Erstattungen wie
dort angegeben zu ändern sind.                                  Diese Verordnung tritt am 3 . Juli 1983 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 1 . Juli 1983
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Poul DALSAGER
                                                                     Mitglied der Kommission
 (') ABl . Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968 , S. 13 .
 (2) ABl . Nr. L 163 vom 22. 6 . 1983, S. 56 .
 fJ) ABl . Nr. L 159 vom 17. 6 . 1983, S. 18 .
 ---pagebreak--- Nr. L 178/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  2. 7. 83
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juli 1983 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen
                                                 für Milch und Milcherzeugnisse
 Nummer
     des                                                                                            Höhe der Erstattung
 Gemein­                                     Warenbezeichnung                            Kode     ECU/ 100 kg Eigengewicht
   samen                                                                                        (wenn nicht anders angegeben)
 Zolltarifs
                                                                                                      A               B
04.04       Käse und Quark (6) Q :                                                              \
               D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettge
                  halt von :
                   I. 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettge­
                      halt in der Trockenmasse von :
                      ex a) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                             Gehalt an Trockenmasse von :
                             ( 1 ) 27 oder mehr, jedoch weniger als 33 Gewichtshundert­
                                   teilen                                               4410 05
                                   bei der Ausfuhr nach :
                                   — Österreich                                         l            —
                                   — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                               9,04            —
                                   — Zone E                                                          —                —
                                   — Kanada                                                          —                —
                                   — der Schweiz                                        \            —                —
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­
                                        bieten                                          \           16,11             —
                             (2) 33 oder mehr, jedoch weniger als 38 Gewichtshundert­
                                   teilen                                               4410 10 \I
                                   bei der Ausfuhr nach :                                       \
                                   — Österreich                                         \            —
                                   — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                             22,57             —
                                   — Zone E                                             \            —                —
                                   — Kanada                                             \            —                —
                                   — der Schweiz                                        \            —                —
                                   — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge­ l\
                                        bieten                                                      39,78             —
                             (3) 38 oder mehr, jedoch weniger als 43 Gewichtshundert
                                   teilen und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse Il
                                   von :
                                                                                        \
                                   (aa) weniger als 20 Gewichtshundertteilen            4410 20
                                         bei der Ausfuhr nach :                                 \
                                         — Österreich                                                —
                                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                       22,57             —
                                         — Zone E                                       Il           —                —
                                         — Kanada                                       li           —                —
                                         — der Schweiz                                               —                —
                                         — den anderen Bestimmungen oder Bestim                 Il
                                             mungsgebieten                              li 39,78                      —
                                   (bb) 20 Gewichtshundertteilen oder mehr              4410 30 li
                                         bei der Ausfuhr nach :                                 li
                                         — Österreich                                   li            —               —
                                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra           li          33,36             —
                                         — Zone E                                       \             —               —
                                         — Kanada                                                     —               —
                                         — der Schweiz                                  \             —               —
                                         — den anderen Bestimmungen oder Bestim
                                             mungsgebieten                                           58,14            —
 ---pagebreak--- 2. 7. 83                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 178 / 19
  Nummer
     des                                                                                  Höhe der Erstattung
  Gemein­                          Warenbezeichnung                            Kode     ECU/ 100 kg Eigengewicht
   samen                                                                              (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
                                                                              \             A               B
04.04              (4) 43 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit einem               I
(Forts.)                 Fettgehalt in der Trockenmasse von :
                         (aa) weniger als 20 Gewichtshundertteilen            4410 40
                               bei der Ausfuhr nach :
                               — Österreich                                   I             —
                               — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                       22,57             —
                               — Zone E                                       l             —   ■           _
                               — Kanada                                                     —               —
                               — der Schweiz                                                —
                               — den anderen Bestimmungen oder Bestim
                                   mungsgebieten                                          39,78             —
                         (bb) 20 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichts
                               hundertteilen                                  4410 50
                               bei der Ausfuhr nach :                         I
                               — Österreich                                   I
                               — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra           I           33,36             —
                               — Zone E                                       I             —               —
                               — Kanada                                       l             —               —
                               — der Schweiz                                  I             —
                               — den anderen Bestimmungen oder Bestim
                                   mungsgebieten                              I           58,14             —
                         (cc) 40 Gewichtshundertteilen oder mehr              4410 60
                               bei der Ausfuhr nach :                         I\
                               — Österreich                                   I
                               — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra           I           48,73             —
                               — Zone E                                       I             —               —
                               — Kanada                                       I             —               —
                               — der Schweiz                                  I             —               —
                               — den anderen Bestimmungen oder Bestim                 \
                                   mungsgebieten                              I           85,86             —
             ex b) mehr als 48 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt     I\
                   an Trockenmasse von :                                      I
                   ( 1 ) 33 oder mehr, jedoch weniger als 38 Gewichtshundert­ II
                         teilen                                               4510 10 \
                         bei der Ausfuhr nach :                               I
                         — Österreich                                         II            —
                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                 II           22,57            —
                         — Zone E                                             II            —               —
                         — Kanada                                             II            —               —
                         — der Schweiz                                        II            —               —
                         — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge
                              bieten                                          I            39,78            —
                    (2) 38 oder mehr, jedoch weniger als 43 Gewichtshundert
                         teilen                                               4510 20 II
                         bei der Ausfuhr nach :                                       Il
                         — Österreich                                         II            —               —
                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                 II           33,36            —
                         — Zone E                                             II            —               —
                         — Kanada                                             II            —               —
                         — der Schweiz                                        II            —               —
                         — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge                Il
                              bieten                                                       58,14          . —
                    (3) 43 oder mehr, jedoch weniger als 46 Gewichtshundert           \\
                          teilen                                              4510 30 II
                          bei der Ausfuhr nach :                              IIII
                         — Österreich                                         II            —               —
                         — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                 II           48,73            —
                         — Zone E                                             II            —               —
                         — Kanada                                                           —               —
                         — der Schweiz                                                      —               —
I                        — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsge                I
                              bieten                                          II           85,86            —
 ---pagebreak--- Nr. L 178 /20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          2. 7. 83
  Nummer
     des                                                                                                  Höhe der Erstattung
  Gemein­                                  Warenbezeichnung                                 Kode       ECU/ 100 . kg Eigengewicht
   samen                                                                                             (wenn nicht anders angegeben)
  Zolltarifs
                                                                                                           A               B
04.04                         (4) 46 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit einem
(Forts.)                          Fettgehalt in der Trockenmasse von :
                                  (aa) weniger als 55 Gewichtshundertteilen               4510 40
                                       bei der Ausfuhr nach :
                                       — Österreich                                     l                  —
                                       — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra             l                 48,73
                                       — Zone E                                         \                  —               —
                                       — Kanada                                         I                  —
                                       — der Schweiz                                    \                  —
                                       — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                           mungsgebieten                                                  85,86            —
                                  (bb) 55 Gewichtshundertteilen oder mehr                 4510 50   \
                                       bei der Ausfuhr nach :
                                       — Österreich
                                       — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra             \                 57,81
                                       — Zone E                                                            —
                                       — Kanada                                         \                  —
                                       — der Schweiz                                    \                  —
                                       — den anderen Bestimmungen oder Bestim­
                                           mungsgebieten                                                 101,87            —
                   II . mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                 4610 00
                        bei der Ausfuhr nach :                                          \
                        — Österreich
                        — Zone D, Ceuta, Melilla und Andorra                            Il                57,81
                        — Zone E                                                        l                  —               —
                        — Kanada                                                        Il                 —               —
                        — der Schweiz                                                   ||                 —
                        — den anderen Bestimmungen oder Bestimmungsgebieten                              101,87            —
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1420/83 hängt die Gewährung des in Spalte B aufgeführten Erstattungsbetrags von dem Nachweis
ab, daß das Erzeugnis während des am 23. Mai 1983 beginnenden Milchwirtschaftsjahres 1983/84 hergestellt worden ist.,
Was jedoch die Erzeugnisse der Tarifstelle 04.03 B oder ex 23.07 B des GZT angeht, so gilt die in Spalte B aufgeführte Erstattung
nur, wenn nachgewiesen werden kann, daß die Butter, die den Rohstoff für die Herstellung der Erzeugnisse der Tarifstelle 04.03 B
bildete, oder das Magermilchpulver, das den Erzeugnissen der Tarifstelle ex 23.07 B beigemischt wurde, nach dem 22. Mai 1983
hergestellt worden ist.
 ---pagebreak--- 2. 7. 83                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 178/21
 (') Handelt es sich um ein Mischerzeugnis dieser Tarifstelle, das zugesetzte Molke und/oder Laktose enthält, wird keine Erstat­
      tung gewährt.
      Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben,
      ob dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt worden ist.
  (2) Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der zugesetzten Milchfremdstoffe und/oder
      Molke und/oder der zugesetzten Laktose nicht berücksichtigt.
      Handelt es sich um ein Mischerzeugnis dieser Tarifstelle, das zugesetzte Molke und/oder Laktose enthält, wird der Anteil der
      zugesetzten Molke und/oder Laktose bei der Berechnung der Erstattung nicht berücksichtigt.
      Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
      — tatsächlicher Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose je 100 kg des Enderzeugnisses
          und insbesondere
      — Laktosegehalt der zugesetzten Molke.
  (*) Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der zugesetzten Milchfremdstoffe und/oder
      Molke und/oder der zugesetzten Laktose nicht berücksichtigt.
      Der Betrag der Erstattung für 100 kg des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich der Summe aus folgenden Teilbeträgen :
      a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses. Sind jedoch
         dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt, so wird der angegebene Betrag je kg multipliziert mit dem Gewicht des
         Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses, ohne die zugesetzte Molke und/oder Laktose.
      b) einem Teilbetrag, der nach den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1098/68 berechnet
         wird .
      Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
      — tatsächlicher Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose je 100 kg des Enderzeugnisses
          und insbesondere
      — Laktosegehalt der zugesetzten Molke.
      Der Betrag der Erstattung für 1 00 kg des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich der Summe aus folgenden Teilbeträgen :
      a) dem je 100 kg angegebenen Betrag ;
         sind jedoch dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt, dann wird der je 100 kg angegebene Betrag :
         — multipliziert mit dem Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses, ohne die zugesetzte Molke und/oder
             Laktose, und anschließend
         — dividiert durch das Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses,
      b) einem Teilbetrag, der nach den Bestimmungen des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1098/68 berechnet
         wird .
      Bei Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
      — tatsächlicher Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose je 100 kg des Enderzeugnisses
          und insbesondere
      — Laktosegehalt der zugesetzten Molke.
  (6) Für Käserinden und Käseabfälle der Tarifnummer 04.04 des Gemeinsamen Zolltarifs wird keine Erstattung gewährt. Als
      Abfälle von Käse gelten die Erzeugnisse, die als solche nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind.
  Q Handelt es sich um Käse in Behältern, die flüssige Konservierungsstoffe, namentlich Salzlake enthalten, so wird die Erstattung
      auch für das Eigengewicht gewährt, abzüglich des Gewichts der Flüssigkeit.
  (') Bei der Erfüllung der Zollförmlichkeiten hat der Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung anzugeben :
      — den Gewichtsanteil des Magermilchpulvers,
      — den Gewichtsanteil der zugesetzten Molke und/oder Laktose
          sowie
      — den Laktosegehalt der zugesetzten Molke
      je 100 kg des Enderzeugnisses .
  (') Als Spezialmischfuttermittel gelten Mischfuttermittel, die neben Magermilchpulver Fischmehl und/oder mehr als 9 g Eisen
      und/oder mehr als 1,2 g Kupfer pro 100 kg des Erzeugnisses enthalten.
(10) Der Betrag ist nur anwendbar in den Fällen genannt in Artikel 10, Absätze 3 bis 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2729/81 .
N.B. : — Die Zonen A, B, C, D und E sind in der Verordnung (EWG) Nr. 1098/68, zuletzt geändert durch die Verordnung
            (EWG) Nr. 2283/81 bestimmt.
         — »Länder der arabischen Halbinsel" im Sinne der vorliegenden Verordnung sind die folgenden auf der Halbinsel
            liegenden Länder und die diesen angeschlossenen Gebiete : Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, das Sultanat von
            Oman, die Union der Arabischen Emirate (Abu Dhabi, Dubai, Schardscha, Adschman, Umm al-Kaiwain, Fudschaira,
            Ras el-Chaima), die Arabische Republik Jemen (Nordjemen) und die Demokratische Volksrepublik Jemen (Südjemen).
Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der milchfremden Fette nicht berücksichtigt.