CELEX: 51974PC1476
Language: de
Date: 1974-09-20
Title: Voorstel voor een VERORDENING (EEG) VAN DE RAAD tot Instelling van communautaire toezicht op de invoer van bepaalde produkten van oorsprong - uit Oostenrijk - uit Finland - uit IJsland - uit Noorwegen - uit Portugal - uit Zweden - uit Zwitserland#Ontwerp voor BESLUIT VAN DE VERTEGENWOORDIGERS VAN DE REGERINGEN VAN DE LID-STATEN VAN DE EUROPESE GEMEENSCHAP VOOR KOLEN EN STAAL, IN HET KADER VAN DE RAAD BIJEEN betreffende het instellen van toezicht op de invoer van bepaalde produkten. van oorsprong - uit Oostenrijk – uit Zweden (door de Commissie bij de Raad ingediend)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (74) 1476
Vol. 1974/0237
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTE
                                               KOM(74)1476 endg.
                                               Brüssel , den 20 . September 1974
                                              einer
                              VERORDNUNG ("EWG ) DES RATES
                 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung
                              "bestimmter Erzeugnisse mit
                                       Ursprung
                                    ••
                             –   in Opterreich
                             –   in Finnland
                             –   in Island
                              –  in Norwegen
                             –   in Portugal
                             –   in Schweden.
                             –   in dor Scweiz
                                  Entwurf eines
                            «
                BESCHLUSSES DYR IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
                REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN
                        GEMEINSCHAFT PUR KOHLE UND STAHL
          zur Einrichtung einer Überwachung, der Einfuhren bestimmter
                          Eurzeugnisse mit Ursprung
                              – in Österreich
                              – ^ n Schweden
                      (Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  KCM174) 1476 end:-.
 ---pagebreak---                             BEGfiUNDUNG
Mit den Anliegenden Verordnungavorachlägen «oll für 1975 da« «eit den
Inkrafttreten der EWG/EFTA-Abkommen bestehende . Überwachungssystem
weitergeführt werden .
Der einzige Unterschied zwischen den für 197** geltenden und den für
1973 vorgeschlagenen Verordnungen besteht darin , dass die Sichtplafonds
gemäss den Protokollen Nr * 1 der genannten Abkommen um 5 % (bzw. 3 %
in einigen Fällen ) erhöht wurden .
A. ABKOMMEN EWG-EFTA
   1 . Die von der Gemeinschaft mit Österreich , Finland , Island, Norwegen ,
       Portugal , Schweden und der Schweiz abgeschlossenen Abkommen sehen
       die schrittweise Beseitigung der Zollsätze in fünf Herabsetzungen
       von je 20 v.H. während einer Übergangszeit bis zum 1 . Juli 1977
       ▼or .            a
                        P           t.                 .%
       Hiervon abweichend wird nach Artikel 1 und 2 der Protokolle Nr . 1
       dieser Abkommen die Beseitigung der Zollsätze für eine bestimmte
       Beihe von Varen durch geringere Zollherabset zungen während längerer
       ••                         •
       Ubergangszeiten verwirklicht .
       Ausserdem ist gemäss einer anderen Vorschrift dieses Protokolls '
       die Einfuhr einiger Varen, auf die diese' Sonderregelung anzuwenden
       ist , Richtplafonds unterworfen, bei deren Überschreiten die
       Wiederanwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
       angeordnet werden kann , und zwar mit Geltung bis zum Ende des
                     «
       Kalenderjahres .
   2 . Zur Durchführung dieser beiden Vorschriften ,
       - jährliche Bichtplafonds und
       - Wiedereinführung der Zollsätze
       ist die Annahme gemeinsamer und genauer Segeln erforderlich, die
       von allen Hitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen.
       Diesem Erfordernis kann durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen
       Überwachungssystems der tatsächlichen Einfuhren aus dem Partnerland
       entsprochen werden . Hierzu müssten die Hitgliedstaaten die
                  .1
       geeigneten Has6nahmen treffen , die eine schnelle Zusammenstellung
                                                  £?                • • •/• • •
 ---pagebreak---  der statistischen Daten auf Gemeinschaftsebene ermöglichen . Dabei
 dürfen nur die Einfuhren der betreffenden Varen erfasst werden , die
 zur Abfertigung zum freien Verkehr angemeldet Verden und für die
 gleichzeitig ein den Vorschriften der oben unter Punkt 1 genannten
 Abkommen entsprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .
 Alle Mitgliedstaaten würden diese Aufstellungen am Monatsende machen
 und bis zum zehnten Tage des folgenden Monats den Kommissionsdienst-
 stellen übermitteln , so dass die Kommissionsdienststellen allen Mit­
 gliedstaaten mit Fernschreiben eine Gesamtübersicht über die ein­
 zelnen im vorhergehenden Monat eingeführten Varen übermitteln könnte .
Selbstverständlich wird das Überwachungssystem, gleichgültig welches
Verfahren angenommen wird, Sorgfalt und enge Zusammenarbeit zwischen
 den betreffenden Diensstellen der Mitgliedstaaten und der Kommission
erfordern .
Zur Wiedereinführung der Zollsätze würde folgender Mechanismus dienen
Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersichten der Kommissions-
dienststellen hervorgeht , dass der für eine bestimmte Ware festge­
setzte Plafond zu 75 % erreicht ist , können auf Antrag eines Mit-
gliedstaates oder auf Voranlassung der Kommission Konsultationen
in der Gruppe "Wirtschaftliche Tariffragen" stattfinden. Dabei
würde Fall für Fall geprüft , ob bei Erreichen des festgesetzten
Plafonds die Viederanwendung der gegenüber Drittländern geltenden
Zollsätze angeordnet werden soll oder nicht .
Nach dieser Konsultation werden die Einfuhren der betreffenden Varen
weiterhin monatlich erfasst - es sei denn , eine Zehntagemeldung oder
etwas anderes wird festgelegt ( z.B. durch Telex) -. Damit wäre die
Kommission in der Lage , auf schnellstem Vege die Massnahmen zu
treffen , die - mittels Verordnung - zur Viederanwendung der Zoll­
sätze gegenüber dem Partnerland bis zum Ende des Kalenderjahres
führen. In diesem Fall würde natürlich die Erhebung der Zollsätze
für die betreffende Vare in der durch die Verordnung festgesetzten
Frist wieder eingeführt und die in den Protokollen vorgesehenen
Zollherabsetzungen beendet .
 ---pagebreak---  3 * Für die Anwendung der Plafondregel und die Wiederauwendung der Zoll-
     amts« aehea die anliegenden Voraohlftge die Übertragung ron Befugnissen
     auf die Kommission vor .
     In den Verordnungsvorschlägen wird jedoch lediglich der Rahmen für
     die Ausübung der Befugnisse abgesteckt , damit die erforderlichen
     Verfahren nach Konsultation mit den Hitgliedstaaten rasch und
     elastisch durchgeführt werden können« In diesem Bemühen um grosst-
     mogliche Wirksamheit und Schnelligkeit wurde in den Verordnungs-
     vorschlägen auch vorgesehen , dass es Aufgabe der Kommission ist ,
     gegenüber dem Partnerland die Wiederanwendung der' geltenden Dritt-
     landszollsätze anzuordnen *
ABKOMMEN EGKS/NICHTBE ITRETENDE KFTA-LÄNDEB
Neben den Abkommen zwischen der EWG und den nichtbeitretenden EFTA-
Ländern sind gleichzeitig Abkommen zwischen den Mitglied^taaten der
Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl, einerseits^ und diesen EFTA-Ländern
andererseits geschlossen worden .
Die obenstehenden Ausführungen gelten mutadis mutandis auch für
diese Abkommen . Einziger Unterschied : Lediglich die Abkommen mit
Österreich und Schweden sehen Sichtplafonds und eine eventuelle
Wiederanwendung der Zollsätze vor . Eine andere Sonderheit ist zu
bemerken : Hinsichtlich der Plafonds verweisen die Artikel 2 der
betreffenden Protokolle auf die Anhänge C der Protokolle der Ab­
kommen EWG. Für EGKS-Waren gibt es keine besonderen Plafonds . Zur
Vereinfachung sind die EWG-Waren und die EGKS-Waren der einzigen
betroffenen Tarifnummer ( 73*15) in vier Einheitsplafonds zusammen­
gefasst worden .
Endlich konnte , so wie es im Falle der für 1974- beschlossenen analogen
Verordnungen geschehen ist , gelegentlich der Annähmet dieser Verordnung
folgende Inschrift in das Protokoll des Bat es aufgenommen werden :
 ---pagebreak---                             - k -
"La décision de rétablir les droits de douane , pour le reste de
 l' année en eours, lorsqu' un plafond est atteint , est prise à
 l' initiative de la Commission ou immédiatement si un Etat membre
 le demande . "
 ---pagebreak---                                                                                                                ANLAGE I
                                                 Vorschlag einer                                '
                                     VERORDNUNG ( EWG)                      i DES RATES
                    zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                             Erzeugnisse mit Ursprung in Österreich
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                          diger, als es der Kommission 'möglich sein muß, die
 GEMEINSCHAFTEN –                                                  geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan-
                                                                   wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen , sobald
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    ein Plafond erreicht ist.
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 113 ,                                                      Hinsichtlich der Waren , bei denen nach den Artikeln
                                                                   2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
auf Vorschlag der Kommission,                                      die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                   Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
                                                                   gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu trafen, du :ch
                                                                   die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                       schaft verbinde.' , wird . Deshalb sind die Einführet ;
schaftsgemeinschaft und der Republik Österreich ( ' )              dieser Waren ebenfal !:» eineru Cberwachungüystem
ist am 22. Juli 19 T2 unterzeichnet worden .                       zu unterwerfen –-
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
Waren in den Artikeln 2 und 3 und die schrittweise
                                                                   HAT FOLGEND !- VERORDNUNG ERLASSEN :
Beseitigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Ar­
tikeln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen , daß für die                                          Arîikel 1
Einfuhr bestimmter, im Anhang C dieses Protokolls
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen                     (1)    Vom 1 . Januar 1975" bis zum 31 . Dezember
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung                1975" unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­                Ursprung in Österreich, für die nach den Artikeln 1 , 2
der angewendet werden können . Zur Durchführung                    und 3 und deip Anhang C O.es Protokolls Nr. 1 zum
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über                Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit               gemeinschaft und der Republik Österreich jährliche
Ursprung in Österreich unterrichtet sein . Die Einfuhr             Richtplafonds gelten , einer gemeinschaftlichen Über­
dieser Waren ist deshalb einem Oberwachungssystem                  wachung.
zu unterwerfen .
                                                                   Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwakungsverfah-                 und statistischen Kennziffern     und die Höhe der
rens erreicht werden , nach dem die Einfuhren der be­
                                                                   Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
nannten Richtplafonds pach Maßgabe der Gestellung
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung                (2)    Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­                rechnen, die bei der Zollstelle mir einer Anmeldung
den . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­                 zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt -.-/erden
keit vorsehen , die Sätze der Zolltarife wieder anzu­              und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene                 satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren-
erreicht sind .                                                    verkehrsbescheinigung vorliegt.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­               Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit-                  gerechnet werden , wenn die Warenverkehrsbescheini-
gjiedstaaten und der Kommission, die vor allem stets               gung vor dem lag vorgelegt wird, von dem ab die
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen                 Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können                ist.
muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen-
                                                                   Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                   Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
( ' ) AB1 . Nr. L 300 vom 31 . 12. 1972, S. 1 .                    angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                   - 2 -                                                 ANLAGE I
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­         Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­          ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                   Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                           zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­       Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel         sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                 Artikel 3
                                                           Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                       Artikel 2
                                                           den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
                                                           Verordnung dienlichen Maßnahmen.
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Österreich unterliegen für die                             Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 197^" bis zum 31 . Dezember 1974*
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                      Diese Verordnung tritt nm 1 . Januar 1975* in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschchen zu Briissel am
                                                                             Im Namen des Rates
                                                                                Der Pràsident
 ---pagebreak---                                                                    ANHANG I
                  LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 197fRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                     Nummer «Je»                                                                                                Hohc
     Lfd . Nr.      Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                        Nimexe- Kennziffer      des Plafonds
                      Zolltarifs                                                                                             – in t –
                        48.01           Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                        schließlich Zellstoftwatte, in Rollen oder Bogen :
                                            C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                                ex II. andere :
                                                        – andere, ausgenommen Kraft-            48.01-08.09, 11 , 12, 13,
                                                            Deckenpapier und -pappe, so­               17, 19 , 25, 26, 27,
                                                            genannte „ Kiaftlinet" ( a ), und         28, 2«?, 33
                                                            Krattsackpapier (a)
                                        ex E. andere :
                                               – Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ;          48.01-58 , 61 , 62, 66
                                                   andere Druck - und Schreibpapiere
                                                   ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                   halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                   teilen oder weniger (a)
                                               – Druck- und Schreibpapiere mit Holz-           48.01-64, 68
                                                   schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                   Durchschlagpapier
                                               – andere, ausgenommen Zellstoffwatte,           48.01-41 , 43,45,52,53 ,
                                                   Vliese aus Zollstoffasern , sogen . „ Tis-         54, 55, 56, 77, 82,
                                                   sues", Halbzellstoffpapier für die                 84, 86, 88,91,93,
                                                   Welle der Wellpappe, sogen, „ flu-                 95, 97
                                                   ting" (a), und Sulfitpackpapier (a)
                       48.07           Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                                       tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (mar­
                                       moriert, gemustert oder dergleichen ) oder be­
                                       druckt ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und
                                       des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                                                                                            \
                                       B. andere :
                                           – gestrichene Druck- und Schreibpapiere            48.07-57, 58 , 59
                                           – andere                                           48.07-55 , 56, 64. 65 , 66,
                                                                                                     68 , 70,81 , 85,91 ,
                                                                                              <      97, 99
                      48.15           Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimm­
                                      ten Zweck zugeschnitten :
                                       B. andere                                              48.15-10,21,29,30,40,           16.977
                                                                                                     50,61, 65,95,99
                      73.02           Ferrolegierungen :
                                      ex G. andere :      *
                                              – Ferromolybdän                                 73.02-81                               267
                                              – Ferrovanadium                                 73.02-83                               551
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs.
 ---pagebreak---                       Nummer des                                                                                         Hôhe
     Ltd . Nr.       Gemciosamen                             Warenbczeicnnung                N»mexe-Kennziffer       des Plafonds
                       Zolltarifs                                                                                     – in t –
          1                2                                          3                               4                    5
                         73.15           Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl,
                                         in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 auf­
                                         geführten Formen :
      IA 10                              A. Qualitâtskohlenstoffstahl                    73.61-10 , 20, 50, 90           7-357
                         I
                                                                                         73.62-10, 30
                                                                                         73.63-10,21,29, 50,72,
                                                                                               74,79
                                                                                         73.64-20, 50, 72, 75 , 79,
                                                                                               90
                                                                                         73.65-2 ;, 23,25,53,55,
                                                                                               70,81,83
                                                                                         73.66-40, 81 , 86, 89
                                        B. legierter Stahl :                                                           17.019
      I A 1Î                                – korrosions- oder hitzebeständiger Stahl   73.71-13 , 23,53,93
                                   I             (a)                                    73.72-13,33
                                                                                        73.73-13 , 23,33,43,53 ,
                                                                                               83
                                                                                        73.74-23 , 53 , 83
                                                                                        73.75-23,33,43,53,63,
                                                                                               73 , 83 , 93
                                                                                        73.76-13
      I A 12                                – Schnellarbeitsstahl (a)                   73.71-14,24,54,94 '              3-528
                                                                                        73.73-14, 24,34, 54
                                    1
                                                                                        73.74-54
                                                                                        73.75-24,34, 44,54,64,
                                                                                               84
                                                                                        73.76-14
     I A 13                                 – anderer                                   73.71-19,21,29, 55,^56,        53.782
                                                                                               59, 99
                                                                                        73.72-11,19,39
                                                                                        73.73-19 , 2.5 . 26 , 29,35,
                                                                                               36,39,49, 55,59,
                                                                              s
                                                                                               72, 74 , 89
                                                                                        73.74-21,29,51,52,59,
                                                                                              72, 74 , 89, 90
                                                                                        73.75-11 , 19, 29, 39, 49,
                                                                                              59, 69 , 79 , 89, 99
                                                                                        73.76-15, 16 , 19
                        76.01         . Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott,                               31.856
                                        aus Aluminium :
     I A 14                             A. Rohaluminium                                 76.01-11 , 15
                             I
(l) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse ,
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
 ---pagebreak---                                 BEGtUJ'FSBiiSYlMMUNGgN
cx 48.01 C II   Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „KraftJiner"
                Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Krattliner", gilt Papier und
                Pappe, maschinen - oder einseitigglatt, in Rollen, mit mem A ;; teil an Sultat-
                zellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
                menge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und einem Berst-
                druckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
ex 48.01 C II   Kraftsackpapier
               Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem Anteil an
               Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder              der Gesamt­
                fasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 gs einem Berst-
                druckindiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehnbarkeit in Quer-
               richtilng von mehr als 4,5 % sowie einer Dehnbarkeit in Maschinenrichtung
               von mehr als 2 % .
ex 48.01 E     Bibeldruckpapier, Duichschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere ohne
               Holzschliff oder mit einem Gehalt an - Holzschliff von 5 Hundettteilen oder
               weniger
               Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff ode - mit einem Gehalt
               an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger geilen andere als einseitig-
               glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einen * Anteil an Holz-
               schliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
ex 48.01 E     Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ), ausgenommen Durch­
               schlagpapier
               Als Drude- und Schreibpapier, mit Holzschliff, gelten andere als einseitigglate
               Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben , mit einem Anteil an Holzschliff
               von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
ex 48.01 E     Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ flu'ing"
               Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ fluting",
               gilt Papier, in Rollen, mit einem Geh.ilt an ungebleichtem Halbzellstoff ( Halb­
               stoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
               ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat) aus Laubholz
               von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem Fläch-
               stauchwiderstand nach der CMT-Methode (Concora Medium Test) von mehr
               als 20 kp.
ex 48.01 E     Sulfitpackpapier
               Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil :in Sulfitholz-
               zellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfastrmen^t., mit einem
               Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
               nach Müllen von 15 oder mehr.
             /
ex 73.15 B s   Korrosions- oder hitzebeständiger Stahl
               Als korrosions- oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mit zwölf
               oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom mit oder ohne andere Legierungs­
               elemente und mit weniger als 1 Gewichtshundertteil Kohlenstoff.
ex 73.15 B .   Schnellarbeitsstahl
               Als Schnellarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
               Elemente Wolfram, Molybdän, Vanadium und einem Gesamtgehalt an diesen
               Elementen von zusammen 7 Gewichtshundertteilen oder mehr, auch mit ande­
               ren Legierungselementen, und mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als
               0,6 Gewichtshundertteilen.
                                    V
 ---pagebreak---                                                            ANHANG U
                                           LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                Nummcr des
  Lfd . Nr.   Gcmeinsamen                                   Warenbezeichnung                              Ntmr*p - Krnn / iff < '
                 Zolltanfs
       1             2                                              3                                              4
                  28.04       Wasserstoff; Filclg.nr ; :> ndrrc N «» lifmctnllc *
                             ( ' . .uulcrc NiiiiiiucUllc .
   II A 1                          ex V. Silizium                                                       28.04-93 , 95
                                                                                                   »
  II A 2          44.15      Furnierf -, )| o |/ und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen          44.15 - alle Nrn .
                              ' imIIui , Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie)
   II A 3         44.18      Sogenanntes Kunsthol /, aus Hol /.spänen , Sägespänen , Holzmehl           44.18 - alle Nrn.
                             uiier anderen Abfalle . i holziger Stoffe unter Verwendung von Natur-
                             oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen-
                             gepreßt, in Form von Platten , Tafeln, Blöcken und dergleichen
  II A 4          48.09       Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von              48.09 - alle Nrn.
                             anderen pflanzlichen Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen
                             Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                  56.01      Synthetische und künstliche Spinnfasern, wt ; er gekrempelt noch
                             gekämmt :
   11 A 5                     B. kiinstliche Spinnfasern                                                56.01-21 , 23, 25 , 29
                  56.02      Spinnkabel :
  II A 6                      B. aus künstlichen Spinnfäden                                            56.02-21,23,25.29
  II A 7          68.04      Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen , Scheiben und dergleichen, zum         68.04 - alle Nrn.
                             Mahlen , Zerfasern , Schleifen , Polieren, Richten , Schneiden oder
                             Trennen , aus Natursteinen , auch agglomeriert, aus agglomerierten
                             natürlichen oder, künstlichen Schleifstoffen oder keramisch herge­
                             stellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren, aus
                             den gleichen Stoffen ), auch mit Teilen (z. B. Achsen, Kernen , Stif­
                             ten , Hülsen ) aus anderen Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen
            I
  II A 8          68.06      Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform ,    68.06 - alle Nrn .
                             auf Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch
                             zugeschnitten , genäht oder anders zusammengefügt
                                                                                                     i
• II A 9          68.08      Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech,            68.08 - alle Nrn .
                             Kohlenteerpech)
                                              /
  II À 10         68.16      Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließ­         68.16 - alle Nrn.
                             lich Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
  II A 11         69.02      Feuerfeste Steine, Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile     69.02 - alle Nrn .
      A 12        74.03    " Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                              74.03 - alle Nrn.
  II A 13     ,   74.04     Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke           74.04 - alle Nrn .
                             von mehr als 0,15 mm
 ---pagebreak---                                                             - 2
                                                                                                           I
             Nummer des
  Lia. Nr.   Gcmeinsamen
              Zolitarifs
                                                            Warcnbezcichnung
                                                                                                           j N; mexe-K?rn?:iffer
                                                                                                           i
                   2                                                3
 II A 14        74.05      '    Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer ( auch geprägt,             74.05 - aile Nrn.
                                zugeschnitten , gelocht, überzogen , bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                                Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                                 (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
 II A 15        74.06           Pulver und Flitter, aus Kupfer                                                74.06 - alle Nrn.
 II A 16        74.07           Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                   74.07 - alle Nrn.
                78.01           Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott,' aus
                                Blei :
                                A. Rohbiei :
 II A 17                            II. anderes                                                               78.01-12, 13, 15. 1.9
                79.01           Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zir>k:
 II A 18                        A. Rohzink                                                                    79.01-11 , lj
 II A 19        81.01           Wolfram , roh oder verarbeitet                                           I    81.01 - al'e Nrr .
 II A 20       81.02            Molybdän , roh oder verarbeitet                                               81.02 - aile Nrn.
II A 21        81-03     .     Tantal, roh oder verarbeitet                                                   81.03 - aile Nrn.
               81.04           Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder
                               verarbeitet :
II A 22                      [ B. Cadmium                    ,                                         |
                               C. Cobalt:                                                              I|!    81.04-16,18
II A 23                             II. verarbeitet                                                      ! 81.04-23
nA24                           D. Chrom                                                                      61 04-25, Ï8
II A 25                         E. Germanium                                                                 81.04-31, 39
II A 26                         F. Hafnium (Celtium )                                                        81.04-36, 38
II A 27                        G. Mangan                                                                     81.04-41,43
II A 28    |
           t
                               H. Niob (Columbium)                                                    I      81.04-46,48
n A29                          IJ . Antimon                                                                  81.04-51,53
II A 30                        K. Titan                                                                      81.04-56,58
II A 31                         L. Vanadin                                                                   81.04-61,63
II A 32                        M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                            81.04-69
II A 33                        O. Zirkonium                                                                  81.04-81 , 83
II A 34                        P. Rhénium                                                                    81.04-91,93     '
II A 35                        Q. Gallium, Indium , Thallium                                                 81.04-94,95
II A 36                        R. Cermets                                                                    81.04-97, 98
               85.24           Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu
                               elektrischen oder elektrotedinisdien Zwecken, z. B. Kohlebürsten
                               für elektrische Maschinen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder
                               Mikrophone, Elektroden für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder
                               Elektrolyseanlagcn :
II A 37                        A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                          85.24-10
 ---pagebreak---                                                                                                                  ANLAGE II
                                             Vorschlag einer
                                  VERORONUNG (EWG)                         DES RATES
                 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                           Erzeugnisse mit Ursprung in Finnland
DER RAT DER EUROPÄISCHEN '                                      diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
GEMEINSCHAFTEN –              '                ~                geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan-
                                                                wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, sobald
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 ein Plafond erreicht ist.
                                                                                                                       «
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 113,                                                    Hinsichtlich der Waren, bei denen nach den Artikeln
                                                                2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für-
auf Vorschlag der Kommission,                                   die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzü
                                                                muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                gebenen Falle geeignete Maßnahmen zu treffen,
                                                                durch die jeglicher Schaden für die Industrien der Ge­
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                    meinschaft verhindert wird. Deshalb sind die Einfuh­
schaftsgemeinschaft und der Republik Finnland (') ist           ren dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssy-
am 5. Oktober 1973 unterzeichnet worden.                        stem zu unterwerfen ^–
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                         Artikel 1
Einfuhr bestimmter im Anhang C dieses Protokolls
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen                  (1)    Vom 1 . Januar 197:5" bis zum 31 . Dezember
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung             197S unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit >
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­             Ursprung in Finnland, für die nach den Artikeln 1, 2
der angewendet werden können. Zur Durchführung                  und 3 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1 zum
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über             Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit            gemeinschaft und der Republik Finnland jährliche
Ursprung in Finnland unterrichtet sein. Die Einfuhr             Richtplafonds gelten, einer gemeinschaftlichen Über­
dieser Waren ist deshalb einem Uberwachungssystem               wachung.
zu unterwerfen.
                                                                Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-             und statistischen Kennziffern und die Höhe der
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­            Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung
dieser Waren bei der Zollstellc mit 'einer Anmeldung            (2) Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­             rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
den. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich--              zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­            und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene              satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren-
erreicht sind.                                                  verkehrsbescheinigung vorliegt.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be-,           Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­               gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets            gung vor. dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen              Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können             ist.
muß. Diese -enge Zusammenarbeit ist um so notwen-
                                                                Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
 (') ABI. Nr. L 328 vopi 28. 11. 1973, S. 2.                    angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                                              ANHANG l
                LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 19Zf RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT .
                    Kummer des                                                                                                           Hôhe        t
       LU. Nr.     Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                   , Nimexe-Kennziner             des Plafonds •   '■
                       Zolltarifs                                                                                                      – au t –   '
                                                                           3                                     4                         S
                       !
                                                           ■
                         48.01        • Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein- *
                                        schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                                              C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                                               \     IL andere:                                                    i          • • ■
       ISF1                                                – Krart-Deckenpapier und . -pappe,                            /  .
                                                                sogenannter „Kraftliner'* (a)        48.01-15,21,31                      230.968
'      ISF2                         I                      – Kraftsackpapier (a)                     48.0M6.23                          159.386
       ISF3                                                – andere                                  48.01-08, 09, 11, .12, 13,         1Ô4-.276
                                                                                                           17,19, 25,26,27,
                                                                                                           28,29,33
                                       ex E. andere :
      ISF4                                       ' .– Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; '        48.01-58, 61, 62, 66                  30.221
                                        ' '             - andere Druck- und Schreibpapiere,
                                        ■   .      •       ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                           halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                           teilen oder weniger (a)                        \
      ISF5                                           – Druck- und Schreibpapiere mit Holz-          48.01-64, 68      ,                 380.330
                                                           schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                           Durchschlagpapier
      ISF6                /                          – Halbzellstoffpapier für die Welle der        48.01-75                            250.267
                                                           Wellpappe, sogenanntes „fluting* (a)
      ISF7                                           – Sulfitpackpapier (a)                         48.01-71,73                           16.^72
      ISF8                                      • – andere, ausgenommen Zellstoffwatte              48.01-41,43,45,52,53,               197.513
                                                           und Vliese aus Zellstoffasem, soge­            54,55,56,77,82,
                                                           nannte „Tissues"                               84, 86,88,91,93,
                                                                                                          95,97
      ISF9               48.03    '   Pergamentpapier, Pargamentpappe und Nach­                     48.03 - alle Nrn.                     11.648
                                       ahmungen davon, einschließlich sogenanntes
                                      Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
                     . 48.05          Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgekleb- .
                                      ter Decke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen                                   I
                                      oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rol­
                                      len oder Bogen :
    I
      ISF 10       è                   B. andere                                                    48.05-21,29,30,50,80            •     hz . 92k
                                                                                 '     i
                                                      ■  •         .           •                • ■
                                                                                                                                                • • •/• • •
(a) Maßgebend Ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs.
 ---pagebreak---                                                         - 2 -                                            ANLAGE
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­           ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                    Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                            zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                            und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­        Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel          sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
4 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                  Artikel 3
                                                            Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                                                            den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
                       Artikel 2
                                                            Verordnung dienlichen Maßrahmen.                *
Die Einführender im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit* Ursprung in Norwegen unterliegen für die                               Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 1974" bis zum 31 . Dezember 1975"
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in* allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Briissel am
                                                                      •t                    »
                                                                              lm Namett des Rates
                                                                                 Der Pràsident
 ---pagebreak---                                                           - 2 -
                                                                                                                ANLAG3 II
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­         Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
 ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­         ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
 geführten Einfuhren mit.                                  Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                           Zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
 (3 ) Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­        Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel         sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen .                                                                Artikel 3
                                                           Die Kommission trifrt in enger Zusammenaröeit mit
                      Artikel 2                            den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
                                                           Verordnung dienlichen Mr^a.i^r.ien.
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Finnland unterliegen für die             v    •            Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 197£"bis zum 31 . Dezember 1975"
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                      Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974Tin Kraft.
             Diese Verordnung istf in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Briïssel am
                                                                             1m Namert des Rates
                                                                                Der Président
 ---pagebreak---                                                              - 2 -
           Nummcr des                                                                                         Hohc
 Lfd . Nr. Gemeinsamen                      Warenbczeicnnung                     Nimexe - Kennziffer      des Plafonds
              Zolltarifs                                                                                   – in t –
     1            2                                3    -                                 4             I       5
                                                                                                        i
               48.07     Papier und Pappe, gestrichen , überzogen, ge­
                         tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( mar­
                         moriert, gemustert oder dergleichen ) oder be­
                         druckt ( andere ais solche der Tarifnr. 48.06 und
                         des Kapitels 49 ), in Rollen ocicr Bogen :
                          B. andere :
ISF11                        – gestrichene Druck- oder Schreibpapiere      48.07-57,58 , 59                    41.498
ISF12                        – andere                                      48.07-55 , 56 , 64, b5 , 66,     164.738
                                                                                   68 , 70,81,85,91 ,
                                                                                   97, 99
               48.15     Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimm­
                         ten Zweck zugeschnitten :
I SF 13                  B. andere                                         48 . 15-10,21 , 29,30, 40,         13.057
            »
                                                                                  50, 61,o5,95,99
               73.02     Ferrolegierungen : .
TSF 14                   L. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom              73.02-51,55                        10.757
 ---pagebreak---                                BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
ex 48.01 C II  Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Krartl / ner*
               Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ K.afrhner", gilt Papier und
               Pappe, maschinen - oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil an Sulfat-
               zellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
               menge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 1 u g und einem Berst-
               druckindiz nach MuJlen von 35 oder mehr.
ex 48.01 C II  Kraftsackpapier
              Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen , mit einem Anteil an
              Sulfarzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen ode > mehr ^ er Gesamt­
               fasermenge, mit eir.ern Quadratmetergewicht von 60 bis l'i5 g. ciaem Berst-
               druckindiz nach Muiien von 38 oder menr und einer Dehnbarkeit in Quer­
               richtung von mehr als 4,5 % sowie einer De hnbarkeit in Maschinennchrung
              von menr als 2 % .
ex 48.01 E    Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere ohne
              Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von S Hundertteilen oder
              weniger
              Als andere Druck - und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehak
              an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelter aridere als ehi'S'p'i-
              glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreibe ... mit - -= LÜ Anteu an Holz-
              schliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der C-esam rf:< sermenge.
ex 48.01 E    Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (r Iznaitig), aasgenommen Durch­
              schlagpapier
              Als Druck- und Schreibpapier, mit Holzschliff, gelten andere a's einseitigglatte
              Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an Holzschliff
              von mehr als 5 Hundenteilen der Gesamtfasermenge .
ex 48.01 E    Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ tiu'.ing"
              Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogemnn' r ;. „ fiutii'z ",
              gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Hali"e!l;tot'f ( Halb­
              stoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewei . : en worden
              ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat) .-aus La^hholz
              von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser.nenge und c i;m tiäch-
              stauchwiderstand nach der CMT-Methode ( Concora Medium Tts.'i von mehr
              als 20 kp.
ex 48.01 E    Sulfitpackpapier
              Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sulfitholz-
              zellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenee, mit einem
              Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstclmdundiz
              nach Müllen von 15 oder mehr.
 ---pagebreak---                                                           ANHANG II
                                             LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
              Nummcf de*
   Lfd . Nr . Gemetnsamen                                   Warenbezeichnung                            Nimcxc-Kcnnziffcr
               Zoiitarifs
       1           2
                          I                                        3                                             4
  II SF1         44.15       Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen            44.15 - alle Nrn.
                             Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie)
 II SF 2         44.18      Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen , Holzmehl oder         44.18 - alle Nrn .
                             anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur-
                            oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen-
                             gepreßt , in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
 I1SF3           48.09       Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von ande- v     48.09 ^ alle Nrn.
                             re ;; pflanzlichen Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Har­
                            zen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                 56.01      Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                            gekämmt :
 IISF4                      B. kiinstliche Spinnfasern                                               56.01-21,23,25,29
                 56.02      Spinnkabel :
 II SF 5                    B. aus künstlichen Spinnfäden                                            56.02-2 Î , 23 , 25, 29
 II SF 6        74.03       Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                             74.03 - alle Nrn .
 11 SF 7        74.04       Bicxhe , Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von    74.04 - ahe Nrn.
                            mehr als 0,15 mm
I SF 8          74.05       Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer ( auch geprägt, zu­    74.05 - alle Nrn.
                            geschnitten, gelocht, überzogen , bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                            Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                            (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
II SF 9         74.06       Pulver und Flitter, aus Kupfer                                           74.06 - al e Nrn.
II SF 10        74.07       Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer              74 ) 7 - alle Nrn.
                78.01       Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                            Blei :
                            A. Rohblei :
II SF11                           II . anderes                                                       78.01-12, 13 , 15 , 19
                79.01       Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
II SF 12                    A. Rohzink                                                               79.01-11 , 15
II SF 13        81.01       Wölfram , roh oder verarbeitet                                           81.01 - alle Nrn.
IISF14          81.02       Molybdän, roh oder verarbeitet                                           81.02 * alle Nrn.
II SF 15        81.03       Tanfal, roh oder verarbeitet                                             81.03 - alle Nrn .
 ---pagebreak---                  Nummer des                    «                                     »
  Lfd. Nr.      Gcmctnsamen                                     Warenbezeiduning                                          ?4irnexe-Kenn ziffer
                    Zollcarifs
      i        • •        2                                               3                                                        4
                       81.04          Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; .                          | r                            » r .
                                      Cermets, roh oder verarbeitet:                                     • ! *
                        •••     v
 IISF16                               B. Cadmium                                                                      . 81.04rl6,18
                     \              . C. Cobalt:                                                     :        i• ' .
 II SF 17                                II. verarbeitet                                                                81.04-23
 II SF 18                             D. Chrom                                          ; y i,\-   ,          ;         81.04-26, 28
 II SF 19                             E. Germanium                                    .                                 81.04-31,33
 II SF20                              F. Harnium (Celtium)                                                              81.04-36, 38
II SF 21                              G. Mangan                                                                         81.04-41,43
IISF22     '                      ! H. Niob (Columbium) .                                                               81.04-46, 48
nSF23                             i Ii. Antimon -                                                                       81.04-51,53
IISF24                                K. Titan                                                                          81.04-56,58
IISF25             i .     ■ !       L. Vanadin                               ». ■                                  I  81.04-61, 63
II SF 26                             M. an Uran 235 abgereichertes Uran            „                                I  81.04-69
II SF 27                             O. Zirkonium                                                      t    >          81.04-81, 83
IISF28                       : .
                                     P. Rhénium                                                                    I   81.04-91,93
IISF29                               Q. Gallium, Indium, Thallium                                                      81.04-94, 95
DSF30                                R. Cermets                      #
             •■ v; i         4*
                                                                       . • •                  1 v •
                                                                                                                       81.04-97,98
                                                  *                         \                              ■ -
 ---pagebreak---                                                                                                              ANLAGE III
                                                                                                                            \
                                                 Vorscfalag ainer
                                    VERORDNUNG (EWG)                          DES RATES
                   zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                              Erzeugnisse mit Ursprung in Island
  DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                         diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
  GEMEINSCHAFTEN –                                    !            geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan-
                                                                   wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, sobald
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  ein Plafond erreicht ist.
  päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
  Artikel 113,                                      ,              Hinsichtlich der Waren, bei denen nach den Artikeln
                                                                   2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
 auf Vorschlag der Kommission,                                     die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                   Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
                                                                  gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen, durch
                                                                  die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
 Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                     schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
 schaftsgemeinschaft und der Republik Island ( ' ) ist            dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
 am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden .                          zu unterwerfen –
 Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
 Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­
 keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
 Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                          Artikel 1
 Einfuhr bestimmter, im Anhang B dieses Protokolls
 genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen                   (1)    Vom 1 . Januar 1975 bis zum 31 . Dezember
 von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung              197£ unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit .
 die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­              Ursprung in Island, für die nach den Artikeln 1 , 2
 der angewendet werden können. Zur Durchführung                   und 3 und dem Anhang B des Protokolls Nr. 1 zum
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über               Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
 die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit             gemeinschaft und der Repuolik Island jährliche
 Ursprung in Island unterrichtet sein. Die Einfuhr die­           Richtplafonds gelten, einer gemeinschaftlichen Über­
ser Waren ist deshalb einem Überwachungssystem zu                 wachung.
unterwerfen.              _ •
                                                                  Die Bezeichnung dieser Waren , ihre Tarifnummern
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-               und statistischen Kennziffern und die Höhe der
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­              Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
nannten Richtplafonds nach 'Maßgabe der Gestellung
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung              (2)     Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­              rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
den . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­               zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­              und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene               satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren- '
erreicht sind .                                                  Verkehrsbescheinigung vorliegt.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­             Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­                gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets             gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
den Stand der Anrechnungen .auf die Plafonds kennen              Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können              ist.
muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen-
                                                                Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                Gemeinschaftsebene an Hand der -wie vorbeschrieben
(' ) ABI. Nr. L 301 vom 31 . 12. 1972, S. 1 .                   angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                       - 2 -                                                ANLAGE III
Die Mirgliedwaaten teilen der Kommission regelmä­          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­          ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                   Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                           zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3)    Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­       Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel         sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                 Artikel 3
                                                           Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                                                           den Mitghedstaaten alle der Durchführung dieser
                       Artikel 2
                                                           Verordnung dienlichen Maßnahmen.
                                                                            \
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Island unterliegen für die Zeit                            Artikel 4
vom 1 . Januar 197^bis zum 31 . Dezember 197^"einer
gemeinschaftlichen Überwachung.                            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar       Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittclbai in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Briissel am
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                 Der Président
 ---pagebreak---                                                               ANHANG l
               LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 197TRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                 Nummer des                                                                                                Hrihe
    Lia . Nf.    Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                  I  Nimcxc-Kennziffer        des Plafonds
                   Zolltarifs                                                                                            – in t –
         1             2                                        3                                    4                       S
              I
                     76.01          Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                                    Aluminium :
    I ISL 1                   I A. Rohaluminium                                                 76.01-11 . 15            33.075
                              i
                                                             ANHANG II
                                                  LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                 Nummcr des
   Lfd . Nr.    Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                               N / mcxe-kcnniiffer
                  Zolltarifs
       1              2                                                 3                                              4
                    78.01          Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                                   Blei :
                                   A. Rohblei :
 II ISL 1                               II . anderes                                                        78.01-12 , 13 , 15, 19
                    79.01          Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
 II ISL2                          A. Rohzink                                                                79.01-11 , 15
 II ISL 3           81.01         Wolfram , roh oder verarbeitet                                            81.01 - alle Nrn .
 IIISL4             81.02         Molybdän , roh oder verarbeitet                                           81.02 - alle Nrn .
 II ISL5            81.03          Tantal , roh oder verarbeitet                                            81.03 - alle Nrn .
                   81.04          Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder ver-
                                  arbeitet :
II ISL 6                          B. Cadmium                                                               81.04-16 , 18
                                  C. Cobalt :
II ISL 7                               II . verarbeitet                                                    81.04-23
II ISL 8                          D. Chrom                                                                 81.04-26 , 28
II ISL 9                        ■ E. GermaniVim                                                            81.04-31,33
II ISL 10                         F. Hafnium , Celtium                                                     81.04-36,38
  I ISL 11                        G. Mangan v                                                              81.04-41,43
II ISL 12                         H. Niob ( Columbium )                                                    81.04-46,48
II ISL 13                         IJ . Antimon                                                             81.04-51,53
II ISL 14                         K. Titan                                                                 81.04-56,58
  I ISL 15                      . L. Vanadin                                                               81.04-61 , 63
II ISL 16                         M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                       81.04-69
II ISL 17                         O. Zirkonium                                                             81.04-81,83
II ISL 18                         P. Rhénium                                                               81.04-91,93
II ISL 19                         Q. Gallium , Indium , Thallium                         '                 81.04-94, 95
II ISL 20                         R. Cermets                                                               81.04-97,98
 ---pagebreak---                                                                                                                     ANLAGE
                                                   Vorschlag einer
                                       VERORDNUNG (EWG)                           DES RATES
                        zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren b-summter
                                                Erzeugnisse mit Ursprung in Kc avegen
   DER RAT DER EUROPAISCHEN                                            diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
   GEMEINSCHAFTEN –                                                    geeigneten Maisnahmen zu treffen, um die Wiedcran-
                                                                       wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen , sobald
   gestützt auf den' Vertrag zur Gründung der Euro­                    ein Plafond erreicht ist.
   päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
   Artikel 113 ,                                                      Hinsichtlich der Waren , bei denen nach den Artikeln
                                                                       2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
   auf Vorschlag der Kommission,                                       die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                      Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
                                                                      muß es der Gemeinschaft ennöglicht werden, im ge­
   in Erwigung nachstehender Gründe :                                 gebenen Fall geeignete Mnßnahmenszu treffen , durch
                                                                      die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
          Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                    schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
   schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwe­                      dieser Waren ebenfalls einem Uberwachungssystem
   gen (') ist am 14. Mai 1973 unterzeichnet worden.                  zu unterwerfen –
, Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
   Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
   tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
   Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                            Artikel 1
   Einfuhr bestimmter, in Anhang C dieses Protokolls
   genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen
   von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung                (1)     Vom 1 . Januar 197S bis zum 31 . Dezember
   die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­                1975" unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
   der angewendet werden können . Zur Durchführung                    Ursprung in Norwegen, für die nach den Artikeln 1 ,
   dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über                2, 3 und 4 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1
   die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit               zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
   Ursprung in Norwegen unterrichtet sein. Die Einfuhr                schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen
   dieser Waren ist deshalb einem Uberwachungssystem                  jährliche Richtpiafonds gelten , einer gemeinschaft­
   zu unterwerfen .                                                   lichen Überwachung.
   Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-               Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
                                                                      und statistischen Kennzif; rn und die Höhe der
   rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­
   treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
                                                                      Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
   nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung
   dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung                (2)    Auf die Richtplafond :; sind die Waren anzu­
   zur Abfertigung zum freien Verkeh^ angerechnet wer­                rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
   den. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­                 zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
   keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­               und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
   wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene                satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren-
   erreicht sind.
                                                                      verkehrsbescheinigung vorliegt.
   Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­              Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
   sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
                                                                     gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
   gliedstaaten und der Kömmission, die vor allem stets               gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
 • den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen                Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
   und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können               ist.
   muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen-
                                                                     Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                     Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschiieben
    ( ') ABI . Nr. L 171 vom 27. 6. 1973, S. 2.                      angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                                      ANHANG l
                 LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1974 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                    Nummcr des                                                                                                    Hohe
     Lfd . Nr.     Gemeinsamen                               Warenbezcichnung                          Njmexe-Kennzitfer      des Plafonds
                      Zolltarifs                                                                                               – in t –
         1                2                                         3
                                                                                               i                4                   5
                        28-56           Karbide ( z . B. Siliziumkarbid , Borkarbid, Me-
                                        tallkarbide):
      I N 1                             A. Siliziumkarbid                                         28.56-10                        38.036
                       48.01            Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein- •
                                        schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bo­
                                        gen :
                                            C. Kraftpapier und Kraftpappe : •
                                                II . andere :
      IN2                                            – Kraft-Deckenpapier und -pappe,             48.01-15,21,31                 16.537
                                                          sogenannte „ Kraftliner" ( a )
     I N3                                            – Kraftsackpapier ( a )                      48.01-16, 23                   31.421
 "   I N4                                            – andere                                     48.01-08,09 , 11 , 12, 13 ,    29-767
                                                                                                         17, 19 , 25,26,27,
                                                                                                      - 28,29,33
                                       ex E. andere :
     I N5                                      – Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ;            48.01-58,61,62,66              38.587
                                                     andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                     ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                     halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                     teilen oder weniger ( a )
     I N6                                      – Druck - und Schreibpapiere mit Holz-            48.01-64,68                   125.685
                                                     schliff ( holzhaltig ) ( a ), ausgenommen
                                                     Durchschlagpapier
     I N 7                                     – Halbzellstoffpapier für die Welle der           48.01-75                        47.959
                                                     Wellpappe, sogenanntes „ fluting" ( a)
     I N 8                                     – Sulfitpackpapier ( a )                          48.01-71,73                     22.050
     I N9                                      – andere, ausgenommen Zellstoffwatte              48.01-41,43,45,52,53 ,          36.382
                                                     und Vliese aus Zellstoffasern , soge­              54, 55 , 56 , 77, 82,
                                                     nannte „ Tissues "                                 84,86 , 88,91,93,
                                                                                                        95 , 97
    IN 10              48.03          Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nach­                  48.03 - alle Nrn .              23.152
                                       ahmungen davon , einschließlich sogenanntes
                                       Perg'aminpapier, in Rollen oder Bogen
                      48.07           Papier und Pappe, gestrichen , überzogen, ge­
                                       tränkt oder auf der Oberflache gefärbt ( marmo­
                                      riert, gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt
                                      ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und des
                                       Kapitels 49 ), in Rolien oder Bogen :
                                       B. andere :
    IN 11                                  – andere , ausgenommen gestrichene Druck-             48.07-55 , 56, 64, 65 , 66,    24.255
                                               oder Schreibpapiere                                     68 , 70,81,85,91 ,
                                                                                                   .   97, 99
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs.
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           Nummer des                                                                                     Hôhe
Ud . Nr.   Gemeinsamen    i                    Warenbczeidinang                      Nimexe-Kenozifter des Plafonds
             Zolltarif»   I                                                                             – int –
   1            2                                     3                                       ♦             5
                                                                             /
              73.02          Ferrolegierungen:
IN 12                        A. Ferromangan:
                               ■ II. anderes                                     73.02-19,40               148.837
                             D. Ferrosiliziummangan
IN 13                        C. Ferrosilizium                                    73.02-30                  198.^50
IN 14    J                 i  E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom               73.02-51,55                 25.357
                             G. andere:
IN 15                            – Ferrovanadium                                 73.02-83                           540
IN 16                            – andere, ausgenommen Ferromolybdän             73.02-60, 70, 98            12.127
              76.01     .    Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                             aus Aluminium:
I N 17                       A. Rohaluminium                                     76.01-11, 15 -           201.571
IN 18       . 76.02          Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv   » 76.02 - alle Nrn.          13.230
IN19          76.03          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Alumi­      76.03 - alle Nrn.          19-845
                             nium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
 ---pagebreak---                                    B EG R I FFSB F STI M M 1 1 N < ;F N
 cx 48.01 C II    Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kra' liner"
                  Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kraftliner", gilt Papier und
                  Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil an Sulfat-
                  zellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertu;iien oder mehr der Gesamtfaser­
                  menge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und einem Berst-
                  druckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
 ex 48.01 C II    Kraftsackpapier
                  Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem Anteil an
                  Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamt­
                  fasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g, einem Berst-
                  druckmdiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehnbarkeit in Quer­
                  richtung von mehr als 4,5 % sowie einer Dehnbarkeit in Mascmnenrichtung
                  von mehr als 2 % .
 ex 48.01 E       Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ; andere Druck- und Schreibpapiere ohne .
                  Holzschliff oder mit einem Gehalt an Hoizscr'iff von 5 Hundertteilen oder
                 weniger
                  Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                  an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger galten andere als einseitig-
                 glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Ant?i ! an Holz-
                 schliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
ex 48.01 E       Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzha'tig), ausgenommen Durch­
                 schlagpapier
                 Als Druck- und Schreibpapiere, mit Holzschliff, gelten andere als einseitigglatte
                 Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an Holzschliff
                 von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
ex 48.01 E       Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                 Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ fluting",
                 gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Haibzellstoff (Halb­
                 stoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
                 ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat) aus Laubholz
               ■ von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesarntfasermenge und einem Fläch-
                 stauchwiderstand nach der CMT-Methode ( Concora Medium Test) von mehr
                 als 20 kp.
ex 48.01 E       Sulfitpackpapier
                 Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papiei" mit einem Anteil an Sulfitholz-
                 zellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesarntfasermenge, mit einem
                 Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
                 nach Müllen von 15 oder mehr.
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                                        LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                                                                           t
            Nummcr des
  Lfd . Nr. Gemeinsamcn                               Warenbeicicnnung                                 Nirac^c-Kennziffcr
              Zolltanfs
      1           2                                          3   •                                            4
                28.04     Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
                          C. andcre Nichtmetaiie :
  II N 1                       ex V. Si izium                                                     28.04-93 , 95
  IIN 2        44.15      Furniertes H0I7. und Sperrholz , a>:ch in Verbindung mit andeten        44.15 - alle Nrn .
                         Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie)
  II N 3       44.18     Sogenanntes Ktinstholz, aus Holzspänen , Sägespänen ; Hoizrnehl oder     44.18 - alle Nrn .
                         anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natu - oder
                         Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt,
                         in Horm von Platten , Tafeln und dergleichen
               48.05     Papier und Pappe, gewellt ( auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt,
                         gcfdtelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in
                         Rollen oder Bogen :                                                  !
 II N 4                  B. andere                                                                4 - 05-21 , 29, J0, 50,
                                                                                                          80
 II N 5        48.09     Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von an­        48.09 - aile Nin .
                         deren pflanzlichen Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen
                         Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
              56.01      Synthetische oder künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                         gekämmt :
 IIN 6                  B. künstliche Spinnfasern                                                56.01-21,23,25, 29
              56.02      Spinnkabel :
 II N 7                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                            56.02-21 , 23 , 25, 29
 II N 8       74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                             74.03 - aile Nm .
II N 9v       74.04     Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von    74.04 - aiie Nrn .
                        mehr als 0,15 mm
II N 10       74.05     Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,        74 .05 - alle Nrn .
                        zugeschnitten, gelocht, überzogen , bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                        Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                        (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
II N 11       74.06     Pulver und Flitter, aus Kupfer                                          74.0b - aile Nrn .
IIN 12        74.07
                        Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohistangen, aus Kupfer             74.07 - alle Nrn.
             78.01
                        Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                        Blei :
                        A. Rohblei :
II N 13                     II . anderes                                                        78.01-12, 13, 15,19
 ---pagebreak---                                                                - 2 -
                 Nummcr des
     Lfd . Nr.   Gemeinsamen                              Warenbezcichnung .                        Nimexe-Kennziffer
                  ZoUtarifs
                     2
                             I                                   *                                         4
                   79.01        Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
     II N 14                 I A. Rohzink                                                       79.01-11, 15
     IIN 15        81.01     I Wolfram, roh oder verarbeitet                                    81.01 - aile Nrn.
     UN 16         81.02        Molybdän, roh oder verarbeitet                        "         81.02 • aile Nrn.
     IIN 17        81.03       Tantal, roh oder verarbeitet                                     81.03 - aile Nrn.
                   81.04       Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder
                               verarbeitet:                           '
           .
    IIN 18                     B. Cadmium                             *                         81.04-16, 18
    IIN 19                     C Cobalt: '
                                   II. verarbeitet                                              81:04-23
  . II N 20                    D. Chrom                                                         81.04-26, 28
    IIN 21                     E. Germanium                                                     81.04-31,33
    IIN22                      F. Hafnium (Celtium)                                             81.04-36,38
    IIN23                      G. Mangan                                                        81.04-41, 43
    II N24                     H. Niob (Columbium)                                              81.04-46,48
    IIN 25                     IJ. Antimon                                               *      81.04-51,53
    IIN26                      K. Titan                                                         81.04-56,58
    IIN 27                     L. Vanadin                                                       81.04-61 , 63
"   II N 28                    M. an Uran 235 angereichertes Uran                               81.04-69
   IIN 29      ,               O. Zirkonium                                                    81.04-81,83
   IIN30                       P. Rhénium                                                      81.04-91,93
   IIN31                       Q. Gallium, Indium, Thallium                                    81.04-94.95
   IIN 32                      R. Cermets                                                      81.04-97,98
                                                                                              I
 ---pagebreak---                                                                                                              ANLAGE V
                                               Vorschlag einer
                                   VERORDNUNG (EWG)                         DES RATES
                   zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                            Erzeugnisse mit Ursprung in Portugal
  DER RAT DER EUROPAISCHEN                                        notwendiger, als es der Kommission möglich sein
  GEMEINSCHAFTEN –                                                muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die
                                                                  Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife anzuord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  nen, sobald ein Plafond erreicht ist.
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
 Artikel 113,                                                    Hinsichtlich der Waren, bei denen nach den Artikeln
                                                                 2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
 auf Vorschlag der Kommission,                                   die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                 Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
                                                                 gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen, durch
                                                                 die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
 Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                    schaft verhindert wird. Deshalb sind die Einfuhren
 schaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Repu­               dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
 blik (M ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden.              zu unterwerfen –
 Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
 Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­
 keln bestimmen die Artikel 1 und 2 des Protokolls
 Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                        Artikel 1
 Einfuhr bestimmter, im Anhang B dieses Protokolls
 genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen                  ( 1 ) Vom 1. Januar 1975" bis zum 31 . Dezember
 von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung             1975" unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
"die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­             Ursprung in Portugal, für die nach den Artikeln 1
 der angewendet werden können. Zur Durchführung                  und 2 und dem Anhang B des Protokolls Nr. 1 zum
 dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über             Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
 die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit            gemeinschaft und der Portugiesischen Republik jähr­
 Ursprung in Portugal unterrichtet sein. Die Einfuhr             liche Richtplafonds gelten, einer gemeinschaftlichen
 dieser Waren ist deshalb einem Überwachungssystem               Überwachung.
 zu unterwerfen.
                                                                Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
 Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-             und statistischen Kennziffern und die Höhe der
 rens erreicht werden, nach dem. die Einfuhren der be­           Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
 treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
 nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung
 dieser Waren bei der Zollstelle mit feiner Anmeldung            (2) Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
 zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­             rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
 den. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­              zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
 keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­            und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
 wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene             satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren-
 erreicht sind.                                             (   verkehrsbescheinigung vorliegt.
 Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­           Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann' an­
 sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­              gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
 gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets           gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
 den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds ken­               Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
 nen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten               ist..
 können muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so
                                                                Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
 (') AB1. Nr. L 301 vom 31 . 12. 1972, S. 10.                   angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                    - 2 -                                              ANLAGE V
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­         Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­          ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.               ,                   Waren , die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                           zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­       Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die An\venuung der in Artikel        sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
2 Absatz 7 des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen be­
zeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalenderjahres
anordnen .                                                                       Artikel 3
                                                           Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                      ' Artikel 2
                                                           den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
                                                           Verordnung dienlichen Maßrahmen .
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Portugal unterliegen für die                               Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 1975'bis zum .51 . Dezember 1975"
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                      Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 197,5" in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitghedstaat.
              Geschehen zu Brilssel am
                                                                             Im Namen des Rates
                                                                                Dei Pràsident
 ---pagebreak---                                                             ANHANG I
                                                    é                                         '  %
              LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 197^RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                Nummer des                                                                                                   Hôhe
  Lfd. Nr.      Gcmeinsamen                           Warenbczefdinung                        Nimexe-Kcnnziffer          de» Plafonds
                 Zolltarifs                                                                                               – in t –
      1 •            • 2                                       3                                       4                      5 .
   IP1             45.02          'Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork,    45.02 - aile Nm.                1.354
                                 einschließlich Würfel oder Quader zum Herstellen
                                 von Stopfen
   IP2             45.03       I Waren aus Naturkork                                     I 45.03 - alle Nrn.              11.139
   IP3             45.04         Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und       45.04 - alle Nrn.             12.108
                                 Waren aus Preßkork                          i
                             t
   IP4      '     55.05          Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Ein­         55.05 - alle Nrn.                8.883
                                 zelverkauf                                                                    .
                                                                                                                 ,
                                                                                                                    •  I
                                                                                                                       i
                                                                                                                  ■   *
   I P5           56.07          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinn­          56.07 - alle Nrn.                2.515
s         * /
                                 fasern
          /
        /
   IP6            57.10          Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der      57.10 - alle Nrn.                4.168
    /                            Tarifnr. 57.03
  /
  IP7             59.04          Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                59.04 - alle Nrn.               8.893
  IP8             60.04          Unterkleidung aus . Gewirken, weder gummielastisch        60.04 - aile Nrn.               3.176
                                 noch kautschutiert
  1P9 ,           60.05          Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirk-         60.05 - aile Nrn.                    766
                                 waren, weder gummielastisch noch kautschutiert
  IP10            61.01          Oberkleidung für Männer und Knaben         v              61.01 - alle Nrn.                    961
  ipii            61.02          Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder          61.02 - alle Nrn.                   294
  IP12            61.03          Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben,         61.03 - aile Nrn.               1.113
                                 auch Kragen, Vorhemden und Manschetten
                   I     ' •
                                                                               . -  l
  I P 13          61.04          Unterkleidung (Leibwäsche) für- Frauen, Mädchen und      61.04 - alle Nrn.                      94
                                 Kleinkinder
                                                             '            *                              *
 ---pagebreak---                                                 ANHANG 11
                                    LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
          Nummcr des
Lfd . Nr. Gemcinsamea                              Warenbezeichnung                           Nimcxc-Kennziffer
            Zolltanfs
    1           »
                                                          >
II PI        44.15    Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen        44.15 - J e Nrn .
                      Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketiere)
IIP 2        44.18    Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl       44.18 - alle Nrn .
                      oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur-
                      oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen-
                      gepreßt, in Form von Platten , Tafeln, Blöcken oder dergleichen
IIP 3        48.09    Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von an­     48.09 - alle Nrn .
                      deren pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen
                      Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
II P 4       55.08    Schlüigengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle                      55.08 - aile Nrn .
IIP 5        56.05    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Ab­   56.05 - alle Nrn .
                      fällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ), nicht in
                      Aufmachungen für den Einzelverkauf
IIP 6        57.06    Garne aus Ju te oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03  57.06 - alle Nrn .
IIP 7        62.02    Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haus-    62.02 - alle Nrn .
                      haltswäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur In­
                      nenausstattung
             62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
II P 8                A. aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bast­       62.03-11 , 13, 15, 17
                          fasern der Tarifnr. 57.03
                      B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
IIP 9                     II . andere                                                      62.03-95 , 96, 97, 98
             68.01
IIP 10                Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (aus­ 68.01 - alle Nrn .
                      genommen Schiefer)
iip n        68.03    Bearbeiteter Schiefer und Waren aus Natur- oder Preßsdiiefer         68.03 - alle Nrn .
                               »
 ---pagebreak---                                                                                                                     ANI.AGE VI
                                                 Vorschlag einer
                                     VERORDNUNG (EWG)                          DES RATES        .
                      zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                              Erzeugnisse mit Ursprung in Schweden
  DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                          diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
  GEMEINSCHAFTEN –                                                  geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan-
                                                                    wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, sobald
                                                                    ein Plafond erreicht ist .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründang der Euro­
  päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
  Artikel 113 ,                                                     Hinsichtlich der Waren , bei denen nach den Artikeln
                                                                    2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
  auf Vorschlag der Kommission,                                     die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                    Entwicklung der Einteilten zu beobachten. -Hierzu
                                                                    muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
  in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    gebenen i-all geeignete Mnßnahmen zu treffen, durch
                                                                    die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
  Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                      schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einruhren
  schaftsgemeinschaft und dem Königreich Schwe­                     dieser Waren ebenfalls einem Übetwachungssystem
  den ( ' ) ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden.              zu unterwerfen –
  Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
  Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­
  keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
  Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                           Artikel 1
  Einfuhr bestimmter, im Anhang C dieses Protokolls
  genannter Waren die Zoliherabsetzung im Rahmen                    (1)    Vom 1 . Januar 1975" bis zum 31 . Dezember
  von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung               197S unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
  die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­               Ursprung in Schweden, fiir die nach den Artikeln 1 , 2
  der angewendet werden können. Zur Durchführung                    und 3 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1 zum
  dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über               Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
  die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit              gemeinschaft utld dem Königreich Schweden jährliche
  Ursprung in Schweden unterrichtet sein . Die Einfuhr              Richtplafonds gelten, einer gemeinschaftlichen Über­
  dieser Waren ist deshalb einem Uberwachungssystem                 wachung.
  zu unterwerfen .
                                                                    Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
  Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-               und statistischen Kennziffern und die Höhe der
  rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­              Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
  treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
  nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung
  dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung               (2)    Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
  zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­               rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
  den. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­                 zur Abfertigung im freien Verkehr gestellt werden
  keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­              und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
  wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene                satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren-
  erreicht sind.                                                    verkehrsbescheinigung vorliegt.
  Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­              Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
  sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­                 gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
  gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets              gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
  den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen               Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
  und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können               ist.
■ muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen-
                                                                    Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                    Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
   (' ) ABI. Nr. L 300 vom 31 . 12. 1972, S. 96.                    angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                        - 2 -                                              ANLAGE VI
Die Mltglicuntnntcn teilen der KommiMiört regelmä­         Die Mittiliedutnsten teilen der Kommimiion regelmä*
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­          ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                   Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                           zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3 )   Ist ein PJafond erreicht, so kann die Kommis­       Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel         sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                  Artikel 3
                                                           Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                       Artikel 2
                                                           den Mitgliedstaaten alle der Durchführung . dieser
                                                           Verordnung dienlichen Maßnahmen.
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Schweden unterliegen für die                               Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 1974" bis zum 31 . Dezember 1975"
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                      Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 197i"in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Briissel am
                                                                              îm Namen des Rates
                                                                            !
                                                                                 DerPrâsident
 ---pagebreak---                                                                     ANHANG 1
                 LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1973 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                     Nummer des                                                                                                Hôhe
       Ltd . Nr.    Gcmeinsameo                             Warcnbczeidinung                        Nimexc- Kennziffer     des Plafonds
                      Zolltarifs                                                                                            – in t –
                                                     J.
           1              2
                                                                    ?                                                           j
                      . 48.01            M^chinenpapier und Maschinenpappe, ein-
                                         aiiießlich Zellstoffwatte, in Rpiien oder Bogen :
                              y
                                            C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                                II. andere :
        15'                                         – Kraft-Deckenpapier und -pappe,          48.01-15,21,31                    400.897
                                                         sogenannte „ Krafliner" (a)
        IS2                                          – Kraftsackpapier (a)                    48.01-16,23                      468.253
       1S3                                          – andere                                  48.01-08,09 , 11 , 12,13 ,       213.764
                                                                                                      17, 15 . 25, 26, 27,
                                                                                                      28 ,     33
                                        ex E. andere:
       IS4                                     – Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ;        48 .01 -58,61,62,66                32.312
                                                    andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                    ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                    halt an Holzschliff von 5 Hunüert-
                                                    teilen oder weniger ( a)
       IS5                                     – Druck- und Schreibpapiere mit Holz-          48.01-64, 68                     124.573
                                                    schliff ( holzhaltig) ( a ), ausgenommen
                                                    Durchschlagpapier
       IS6                                     – Halbzellstoffpapier für die Welle der        48.01-75                         174.057
                                                    Wellpappe, sogenanntes „fluting" (a)
       IS7                                     – Sulfitpackpapier (a)                        48.01-71 , 73                       41.959
       IS 8                                    – andere, ausgenommen Zellstoffwatte          48.01-41,43,45, 52, 53,           159.315
                                                    und Vliese aus Zellstoffasern, soge­             54 , 55, 56, 77, 82,
                                                    nannte „ Tissues "                               84, 86, 88 , 91 , 93,
                                                                                                     95, 97
      IS 9             48.03           Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nach­             48.03 • aile Nra.                   18.185
                                       ahmungen davon, einschließlich sogenanntes Per­
                                       gaminpapier, in Rollen oder Bogen
      IS10             48.04           Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der            48.04 - aile Nrn.                   21.278
                                       Oberfläche weder getränkt noch überzogen,
                                       auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen
                      48.05            Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgekleb­
                                       ter Decke), gekreppt, gefaltet, durch Pressen
                                       oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen
                                     ■ oder Bogen:
    ' I S 11                           B. andere                                             48.05-21,29, 30,50,80               49.266
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs.
                                                                                                                                        0 • /• *
 ---pagebreak---                                                                      - 2 -
                      Nummer des                                                                                            Hohe
      Ltd . Nr.       Gcmcinsaincn                         Warcnbczeichnung                    NimexcKcnnxiHer          dru PUfonda
                        fcollun h                                                                                        – In i –
                          48.07        Papier und Pappe, gestrichen, überzogen , ge­
                                       tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmo­
                                       riert, gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt
                                       (andere als solche der Tarifnr. 48.06 und des
                                       Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                                       B. andere :
       IS 12                                – gestrichenes Druck- oder Schreibpapier      48.07-57, 58 , 59                   40.862
       I S 13                              – andere                                       48.07-55 , 56 , 64 , 65 , 66,     II4.789
                                                                                                 68,70,81,85,91 ,
                                                                                                97,99
                         48.15         Andere Papiere lind Pappen , zu einem bestimm­
                                       ten Zweck zugeschnitten :
       IS 14                           B. andere                                          48.15-10,21,29, 30, 40,             12.613
                                                                                                50,61,65,95,99
       IS 15             48.16         Schachteln , Säcke, Beutel , Tüten und andere      48.16 - aile Nrn .                  21.270
                                       Verpackungsmitel , aus Papier oder Pappe
                         48.21         Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier,
                                       Pappe oder Zellstoffwatte :
       IS 16                           B. andere                                                                              13.840
                                                                                          48.21-21,23,25,31,33 ,
                                                                                                37, 40, 50, 60, 70,
                                                                                                80,91
                         73.02        Ferrolegierungen :
                                      A. Ferromangan :
      IS 17                                IL anderes                                     73.02-19, 40                          8.428
                                      D. Ferrosiliziummangan           J
      IS 18                           C. Ferrosilizium                                   73.02-30                            15.350
      IS 19                           E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom               73.02-51 , 55                       20.063
                                      G. andere :
      I S 20                               – Ferromolybdän                               7^.02-81                                   541
      I S 21                               – Ferrovanadium                               73.02-83                                   198
      I S 22                               – andere                                      73.02-60, 70, '8                           220
                        73.15         Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in
                                      den in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführ­
                                      ten Formen :
      I S 23                          A. Qualitâtskohlenstoffstahl                       73.61-10, 20, 50, 90                92.792 ( 1 )
                                                                                         73.62-10, 30
                                                                                         73.63-10,21 , 29, 50,72,
                                                                                               74, 79
                                                                                         73.64-20, 50, 72, 75 , 79,
                                                                                               90
                                                                                         73.65-21,23, 25, 53,55,
                                                                                               70, 81 , 83
                                                                                         73.66-40, 81 , 86, 89
(1) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Waren .
 ---pagebreak---                                                                                - 3 -
     Lia. Nr.
                      Nummcr des
                     Gcmeinsamen                              Warenbezeichnung              I          Nimexe-Kenn?^?^r             Hohe
                                                                                                                                 des Pi ? fonds
                       Zolltarifs                                                                                                 – in t –
                                                                                            I
          1                2                                         3
                                                                                            I                    4                     s
                        73.15          B. legierter Stahl :
                       (Forts.)
       I S 24                              – korrosions- und hitzebeständiger Stahl ( a)       75 71-13 , 23,53, 93                  78.191 ( 1 )
                                                                                               73.72-11, 33
                                                                                               73.73-13 , 23 , 33 , 43, 53 ,
                                                                                                         83
                                                                                               73.7Ί "> 3 , 53 83
                                                                                               73.7:; 23 , 33 , 43 , 53, 63,
                                                                                                         73 , 83, 93
                                                                                              73.76-13
       1 S 25                              – Schnellarbeusstahl ( a )                         73. / M4 . 2 * , 4,94                     5.286 (.1 )
                                                                                              73.7? H , 24 , j4, 54
                                                                                              73.7 i "4
                                                                                               73 .-* -14,34, 44.54 64,
                                                                                                         84
                                                                                              73.76-14
       I S 26                              – andere                                           73.71-1 ":», 2i , 29.55,56,            75.8£<t ( 1 )
                                                                                                         59,99
                                                                                              73 . " 2-1 1,19 39
                                                                                               ;•■ .1.73-1 9 , li , 26, 23, 35 ,
                                   I                                                                     36, 39, 49, 5S , 59,
                                                                                                         72. 74 , 89
                                                                                              73.74-21,29,51,52,59,
                                                                                                         72, 74, 89, 90
                                                                                              73.75-11 , 19, 29, 39, 49,
                                                                                                         59, 69 , 79, 89, 99
                                                                                              73.76-15, 1 < 19
                        73.18          Rohre (einschließlich Rohnuppen ) aus Stahl ,
                                       ausgenommen Waren der Tarifnx . 73.19 :
                                           B. gerade und von gleichmäfsiger Wand­             73.18-15
                                               dicke, andere als die des Absa12.es A, mit
                                               einer Länge von höchstens 4,50 m, aus
                                               legiertem Stahl, mit einem Gehalt an
                                               Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichts­
                                               hundertteilen und an Chrom von 0,50
                                               bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit
                                               einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Ge­
                                               wichtshundertteilen oder weniger
      I S 27                                                                                                                       39-955
                                       ex C. andere :
                                               – Rohre, gerade und von gleichmäßiger          73.18-21
                                                   Wanddicke, andere als d:e des Ab­
                                                   satzes A. aus legiertem Stahl , mic
                                                    einem Grhall an Kohlenstoff von 0,90
                                                   bis 1 , i.5 Gewichtshundertteilen und an
                                                    Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshun­
                                                   dertteilen, auch mit einem Gehalt an
                                                   Molybdän von 0,50 Gewichtshundert­
                                                   teilen oder weniger, mit einer Länge
                                     • v            von mehr als 4,50 m
      I S 28                                  – Rohre aus rostfreiem oder feuerfestem         73.18-61,71,81,91                    16.784
                                                   Stahl (a)
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
(1) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Waren.                                                                                  • */ «
 ---pagebreak---                                                                        - k -
                Nummer des                                                                                           Hôhe
Lfd. Nr.      ' Gcineinsamea                           Warenbezachnang                        Nimexe-Kennziffer . des Plafonds
                 Zolltarifs                                                                                        <– in t –
   1                  2                                        3               '        i              4
                   76.01 •           Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott» « «
                                     aus Aluminium:
 IS29                                A. Rohaiuminium                                      76.01-11 , 15              6.211
                   81.04             Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet;
                                     Cermets, roh oder verarbeitet:
                                     K. Titan:
1530                                    ^ I. roh, Bearbeitungsabfälle und Schrott *       81.04-56                         37
1531                                     II. verarbeitet   '                * * '         81.04-58
                             i .  •
                             i      . >                              '              . '
         : .•                   , -        ,  .              .                                       ï
 ---pagebreak---                                   BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
 cx 48.01 C II    Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kraftliner"
                 Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Krattiiner", gilt Papier und
                 Pappe, maschinen - oder einseitigglatt in Rollen, mit einem Anteil an Sulfat-
                 zellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
                 menge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und einem Berst-
                 druckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
 ex 48.01 C II   Kraftsackpapier
                Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem Anteil an
                Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamt­
                 fasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g, einem Berst-
                druckindiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehnbarkeit in Quer­
                richtung von mehr als 4,5 % sowie einer Dehnbarkeit in Maschinenrichtung
                von mehr als 2 % .
 ex 48.01 E     Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere ohne
                Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder
                weniger
                Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                an Holzschliff von 5 Hundertteilcn oder weniger gelten andere als einseitig-
                glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil an Holz-
                schliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
 ex 48.01 E     Druck- und Schreibpapiere mit Holzschü /f (holzhaltig), ausgenommen Durch­
                schlagpapier
                Als Druck - und Schreibpapiere, mit Holzschliff, gelten andere als einseitigglatte
                Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an Holzschliff
                von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
ex 48.01 E      Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ fluting"
                Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ fluting",
               gilt Papier, in Rollen , mit einem Gehalt an ungebleichtem Halbzellstoff ( Halb­
               stoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
               ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen bat) aus Laubholz
               von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem Fläch-
               stauchwiderstand nach der CMT-Methode (Concora Medium Test) von mehr
               als 20 kp.
ex 48.01 E     Sulfitpackpapier                         v
               Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sulfitholz-
               zellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit einem
               Ascheg^halt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
               nach Müllen von 15 oder mehr .
ex 73.15 B     Korrosions- oder hitzebeständiger Stahl
ex 73.18 C
               Als korrosions- oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mit zwölf
               oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom mit oder ohne andere Legierungs­
               elemente und mit weniger als 1 Gewichtshundertteil Kohlenstoff.
ex 73.15 B     Schncllarbeitsstahl
               Als Schnellarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
               Elemente Wolfram, Molybdän, Vanadium und einem Gesamtgehalt an diesen
               Elementen von zusammen 7 Gewichtshundertteilen oder mehr, auch mit ande­
               ren Legierungselementen, und mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als
               0,6 Gewichtshundertteilen .
 ---pagebreak---                                                   ANHANG II
                                      LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
           Nummer des
 Ltd . Nr. Gemeinsamcn                              Warenbczeichnung                                Nimcxe - Kcr- ijiffcr
            Zolltanfs
      1         2                                           3                                               4
              28.04     Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle:
                        C. andere Nichtmetalle :
  II S 1                    ex V. Silizium                                                       28.04-93 , 95
 IIS2         44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen            44.15 - alle Nrn.
                        Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie)
 II S 3       44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder         44.18 - alle Nrn.
                        anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder
                        Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt,
                        in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
 DS4          48.09     Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von ande­       48.09 - alle Nrn.
                        ren pflanzlichen Stoffen, auch mit naürlichen oder künstlichen Har­
                        zen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
              56.01    Synthetische und künstliche Spinnfasern, werler gekrempelt noch
                        gekämmt :
 IIS.5                  B. kiinstliche Spinnfasern                                               56.01-21,23,25,29
             56.02      Spinnkabel :
 II S 6                B. ans kiinstlichen Spinnfâden                                            56.02-21,23, 25, 29
 II S 7      68.04     Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen , Scheiben und dergleichen, zum         68.04 - alle Nrn.
                       Mahlen , Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten , Schneiden oder
                       Trennen , aus Natursteinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten
                       natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt
                        (einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren, aus den
                       gleichen Stoffen ), auch mit Teilen (z. B. Achsen, Kernen, Seif en,
                        Hülsen ) aus anderen Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen             I
II S 8       68.06     Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform ,   68.06 - alle Nrn . '
                       auf Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch
                       zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt
II S 9       68.08     Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech,           68.08 - alle Nrn.
                       Kohlenteerpech )
II S 10      68.16     Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließ­        68.16 - alle Nrn .
                       lich Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
II S 11      69.02     Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile     69.02 - alle Nrn .
II S 12      74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                             74.03 - alle Nrn.
nsi3         74.04     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von      74.04 - alle Nrn .       '
                       mehr als 0,15 mm
 ---pagebreak---                                                                - 2 -
            Nummcr des
Lfd . Nr.   Gcmcinsamen                                  W a ren bezeicb n u n g                                N i mexe - Keonziffer
              Zolltarif »
     1            2                                                3                                                    «
 II S 14       74.05       Blattmetall , Folien und dünne Bändel , aus Kupfer (auch geprägt,                74 05 - alle Nrn.
                           zuge-sdinitten , gelocht, überzogen , bedruckt oiitr auf Papier, Pappe,
                           Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ;, mit einer Dicke
                           (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
 II S 15       74.06       Pulver und Flitter, aus Kupfer                                                   74.06 - alle Nrn.
 II S 16       74.07       Rohre (einschließlich Roi.iinge) und Hohlstangeu , "< us Kupfer                  74,07 - aile Ntn.
               78.01       Rohblei ( auch silberhaltig ); Bearbeitung,;abfäi'e und Schrott, aus Blei :
                          A. Rohblei :
          !
 I S 17                        II . anderes                                                                 78.01-12, 13 , 15, 19
               79.01
                          Rohzink ; Beat oe itungsabfalle und Sch r ott, aus Zink :
 IIS 18                   A. Rohzink                                                                        79.01-11 , 15
                                                                                                            81.01 • alle Ncn . '
 II S 19       81.01      Wolfram, roh oder verarbeitet
 II S 20       81.02      Molybdän , roh oder veraroeitet
                                                                                                         Î 81.02 - a !le < rn.
                                                                                                         I
 ns2i          81.03      Tantal, roh oder vetarbeitet                                                   j 81.03 - aile Nm.
               81.04      Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Gennets, roh oder
                          verarbeitet :
                                                                                                       i
 II S 22                  B. Cadmium                                                                       S !. 04-16, 18
                          C. Cobalt :
II S 23                        II . verarbeitet                                                            81.04-23
II S 24                   D. Chrom                                                                         81.04-26, 28
II S 25                   E. Germanium                                                                     81.04-31, 33
II S 26                   F. Hafniuai ( Celtium )                                                          81.04-36,38
I S 27                    G. Mangan                                                                        81.04-41, 43
II S 28                   H. Niob ( Columbium )                                                            81.04-46, 48
II S 29                   II . Antimon                                                                     81.04-51,53
II S 30                   L.   Vanadin                                                                     81.04-61,63
II S 31                   M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                               81.04-69
II S 32                   O. Zirkonium                                                                     81.04-81 , 83
II S 33                   P. Rhénium                                                                       81.04-91,93
II S 34                   Q. Gallium , Indium , Thallium                                                   81.04-94,95
II S 35                   R. Cermets                                                                       81.04-97,98
II S 36        84.62      Wålzlager ( Kugel -, Rollen - und Nadciuger aller Art)                           84.62 - alle Nrn.
               85.24      Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu
                          elektrischen oder elektrotechnischen Zwecken , z . B. Kohlebürsten für
                          elektrische Maschinen , Kohle für Lampen, Primärelemente oder
                          Mikrophone. Elektroden für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder
                          Elektrolyseanlagen :
II S 37                   A» Elektroden für Elektrolyseanlagen                                             85.24-10
               87.01      Zugmaschinen, auch mit Seilwinden :
II S 38                   ex C. Strafienzugmaschinen                                                       87.01-96, 97
 ---pagebreak---                                                                                                             ANLAGE VII
                                              Vorschlag einer
                                  VERORDNUNG (EWG)                           DES RATES
                    zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                          Erzeugnisse mit Ursprung in der Schweiz
 DER RAT DER EUROPAISCHEN                                         muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen­
 GEMEINSCHAFTEN –                                                 diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
                                                                  geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan-
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, sobald
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf               ein Plafond erreicht ist.
 Artikel 113,
                                                                  Hinsichtlich der Waren, bei denen nach den Artikeln
 auf Vorschlag der Kommission,                                    2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
                                                                  die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                  Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                  muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
                                                                  gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen, durch
 Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                     die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
 schaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidge­              schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
 nossenschaft ( ') ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet            dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
worden.                                                          zu unterwerfen –
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
 Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­
 keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls                                    Artikel 1
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die
Einfuhr bestimmter, im Anhang B dieses Protokolls
                                                                 (1)    Vom 1 . Januar 1975" bis zum 31 . Dezember
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen
                                                                 1974" unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­              Ursprung in der Schweiz, für die nach den Artikeln 1 ,
                                                                 2 und 3 und dem Anhang B des Protokolls Nr. 1 zum
der angewendet werden können. Zur Durchführung
                                                                 Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über              gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossen­
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit
Ursprung in der Schweiz unterrichtet sein. Die Ein­              schaft jährliche Richtplafonds gelten, einer gemein­
                                                                 schaftlichen Überwachung.
fuhr dieser Waren ist deshalb einem Überwachungs-
system zu unterwerfen.
                                                                 Die Bezeichnung dieser Waren , ihre Tarifnummern
                                                                 und statistischen Kennziffern und die Höhe der
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah-
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­
                                                                 Richtplafonds sind im Anhang 1 aufgeführt.
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung                (2) Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung             rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­             zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
den. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­               und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­            satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren-
wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene              verkehrsbescheinigung vorliegt.
erreicht sind.    1
                                                                Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­            gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­               gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets            Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen              ist.
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können
                                                                Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
(») ABI. Nr. L 300 vom 31 . 12. 1972, S. 188.                   angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak---                                                           - 2 -                                                  ANLAGE Vit
Die Mitgliedscaaten teilen der Kommission regelmä­         Die     ' ( »iiedstaat-.- n teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­          ßig die fr:nfuiiren dieser V'aren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                   Waren, die bei de ZoÜsteMe mit einer Anmeldung
                                                           zur Abfertigung ? .u freu.' Verkehr gestellt werden
                                                           und für die eine een itestiniiriuiger« Oes Protokolls
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kjnn die Komrris-      Nr. 3 zu dem in A tikei 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel         sprechende Wareriverkehrsbesc'neinigung vorliegt.
3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                        Artikel 3
                                                           Die KomTision trint in enger Zusammenarbeit mit
                       Artikel 2
                                                           den Mi Gliedstaaten alle der Durchführung dieser
                                                           VerorJnui:... dienlichen Maßnahmen .
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in de r Schweiz unterliegen für die                                  Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 1974*bis zum 31 . Dezember 197£*
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                      Diese Verordnung tritt am 1 . jan jar            Kraft.
              Diese Verordnung isr in allen ihren Teilen verbindlich und g.- . unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat
              Geschehen zu BnJssel am
                                                                                 îm Namen des Rates
                                                                                       Der Président
 ---pagebreak---                                            ANHANG l
         LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 197fRICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
           Nammer des                                                                      Hohe
                                                                              Ntmexe-
Ltd. Nr.   Gemcinsametl                   Warenbczcidinang                   Kcnnziïfcr des Plafonds
            Zoliurib                                                                     – in l –
             73.02      Ferrolegierungen:
I CH 1                  C Ferrosilizium                                    73.02-30          9.702
             76.01      Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                        Aluminium:
ICH2                    A. Rohaluminium                    •               76.01-11, 15    12.891
 ---pagebreak---                                                       ANHANG II
                                        LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
             Nummer des
   Ltd . Nr. Gemeinsaracn                               Warcnbezeicnnung                                 Nimexe-Kennziffer
              Zolltarif»
        1         2                                            3                                    r
                28.04      Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle:
                           C. andere Niditmetalie :
  II CH 1                      ex V. Silizium                                                         28.04-93, 95
  II CH 2       44.15      Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen              44.15 - aile Nm .
                           Stoffen ; Hölzer und Einlegearbeit ( Irvarsien oder Marketerie)
 II CH 3        44.18      Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder           44.18 - aile Nm. !
                           anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder
                           Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt,
                           in Form von Platten, Tafeln , Blöcken und dergleichen
 II CH 4       48.09       Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von ande­         48.09 - alle Nrn .
                           ren pflanzlichen Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Har­
                           zen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
 II CH5        74.03       Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                               74.03 - alle Nrn.
 II CH 6       74.04      Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von         74.04 - al e Nrn.
                           mehr als 0,15 mm
 II CH7        74.05      Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,             74.05 - alle Nrn.
                          zugeschnitten, gelocht, überzogen , bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                          Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                          (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
 II CH 8 '     74.06      Pulver und Filter, aus Kupfer                                              74.06 - alle Nrn.
II CH9         74.07      Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                74.07 - alle Nrn .
               78.01      Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei ;
                          A. Rohblei :
 II CH 10                     II. anderes                                                            78.01-12, 13, 15, 19
               79.01      Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
II CH 11                  A. Rohzink                                                                 79.01-11 , 15
II CH 12       81.01      Wolfram, roh oder verarbeitet                                              81.01 - alle Nrn.
II CH 13       81.02      Molybdän, roh oder verarbeitet                                             81.02 - alle Nrn.
II CH 14       81.03      Tantal, roh und verarbeitet                                                81.03 - alle Nrn.
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           Nummer des
      Nr.  Gemeinsamen  i                            Warcnbczcidinufig                               Nimexe-Kenntjffer
              Zolltanfs I
    1             2                                         3                                                4
               81.04       Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder ver-
                           arbeitet :
II CH 15                   B. Cadmium                                                              81.04-16, 18
                           C. Cobalt :
II CH 16 I                     II. verarbeitet                                                     81.04-23
II CH 17                   D. Chrom                                                                81.04-26, 28
II CH 18                   E. Germanium                                                            81.04-31,33
II CH 19                   F. Hafnium (Celtium)                                                    81.04-36,38
II CH 20                   G. Mangan                                                               81.04-41,43
II CH 21                   H. Niob ( Columbium)                                                    81.04-46,48
                                                                                                 i
II CH 22                   IJ. Antimon                                                         . i 81.04-51,53
II CH 23                   K. Titan                                                                81.04-56,58
II CH 24                   L. Vanadin                                                              81.04-61 , 63
II CH 25                   M. an Uran 235 abgereidiertes Uran                                      81.04-69
II CH 26                   O. Zirkonium                                                            81.04-81, 83
II CH 27                   P. Rhénium                                                              81.04-91,93
            »
Il CH 28                   Q. Gallium, Indium, Thallium                                            81.04-94, 95
II CH 29                 j R. Cermets                                                              81.04-97, 98
                         i
                         i
                         i
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                                                   £/ ntvmrf
                BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
                DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEME.INSCH '• FT FÜR KOHLE
                                                   UND STAHL
                zur Einrichtung einer Überwachung der Einfuhren bestimmte? Erzeugnisse mit Ursprung
                                                   in Österreich
  DIE    IM  RAT     VEREINIGTEN      VERTRETER   DER         Wieaeran wend'ing der Zollsätze angeordnet worden
  REGIERUNGEN         DER    MITGLIEDSTAATEN      DER        ist.
 EUROPÄISCHEN          GEMEINSCHAFT       FÜR  KOHLE
  UND STAHL –                                                Der Stand der Avs-chcyfung der Plafonds wird auf
                                                             Gemeinschaftsebein' an Hand _ier wie vorbeschrieben
                                                             angerechneten Einfuhren festgestellt.
 im    Einvernehmen     mit  der   Kommission  –
                                                             Die Mitgiiedsfaaten teilen der Kommission regelmä­
 BESCHLIESSEN:                                               ßig die nach den vo s'ehr.iden Bestimmungen durch­
                                                             geführten Einfuhren :.iit.
                         Artikel 1                           (3 )    J--£ ein Plafond erreicht, so können die Mit­
                                                             glieds » > ren jeweils fiir ihr Hoheitsgebiet auf Antrag
 (1)     Vom 1 . Januar 197^" bis zum 31 . Dezember          eines Mite'i -V. taats oder der Kommission die Anwen­
 197^" unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit         dung der betreffenden gegenüber dritter, Ländern gel­
 Ursprung in Österreich , für die nach den Artikeln 1        tender. Zollsätze, gegebenenfalls zu den Prozentsät­
 und 2 des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen zwischen            zen nach Artikel 2 Buchstabe e ) des Protokolls Nr. 1
den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft           zu dem in Absatz 1 genannten Abkommen, bis zum
für Kohle und Stahl und der Europäischen Gemein­            Ende des Kalenderjahres anordnen .
schaft für Kohle und Stahl einerseits und der Repu­
blik Österreich andererseits jährliche Richtplafonds
gelten, einer gemeinschaftlichen Überwachung.                                         A'iikel 2
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
und statistischen Kennziffern und die        Höhe der       Die Mitgbedstaaten rreften in enger Zusammenarbeit
Richtplafonds sind in der Verordnung (EWG ) Nr.             mit der Kommission alle d;r Durchführung dieses Be­
                                                            schlusses dienlichen Maßnahmen .
 • • • • • des Rates vom                      zur Ein­
richtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der
Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in
Österreich (l ) aufgeführt.                                                           A,' -. ■ 3
(2)     Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­          Die Mirgliedstaaten treffen die zur Durchführung die­
rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung         ses Beschlusses notwendigen M«; 'nahmen.
zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und für die eine den Bestimmungen des in Absatz 1
genannten Abkommens entsprechende Warenver-                 Geschehen zu Briissel am
kehrsbescheinigung vorliegt.
Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­                                               Der Pràsident
gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
(M Siehe Seite 29 dieses Amtsblatts.
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                                                   i-ntwurr
                BESGHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
                DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE
                                                    UND STAHL
                zur Einrichtung einer Überwachung der Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung
                                                     in Schweden
 DIE    IM   RAT     VEREINIGTEN        VERTRETER  DER        Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
 REGIERUNGEN          DER     MITGLIEDSTAATEN      DER        ist.
 EUROPAISCHEN          GEMEINSCHAFT         FÜR  KOHLE
 UND STAHL –                                                  Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                              Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
                                                              angerechneten Einfuhren festgestellt.
 im Einvernehmen mit der Kommission –
                                                              Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
                                                              ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­
 BESCHLIESSEN :                                               geführten Einfuhren mit.
                          Artikel 1                           (3 )   Ist ein Plafond erreicht, so können die Mit­
                                                             gliedstaaten jeweils für ihr Hoheitsgebiet auf Antrag
 ( 1)    Vom 1 . Januar 197^" bis zum 31 . Dezember           eines Mitgliedstaats oder der Kommission die Anwen­
 1 97£* unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit        dung der betreffenden gegenüber dritten Ländern gel­
Ursprung in Schweden , für die nach den Artikeln 1           tenden Zollsätze, gegebenenfalls zu den Prozentsät­
und 2 des Protokolls zum Abkommen zwischen den               zen nach Artikel 2 ■ Buchstabe e ) des Protokolls zu
Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für            dem in Absatz 1 genannten Abkommen, bis zum
Kohle und Stahl und der Europäischen Gemeinschaft            Ende des Kalenderjahres anordnen.
für Kohle und Stahl einerseits und dem Königreich
Schweden andererseits jährliche Richtpflafonds gelten,
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                                               Artikel 2
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern              Die Mitgliedstaaten treffen in enger Zusammenarbeit
und statistischen Kennziffern         und die Höhe der       mit der Kommission alle der Durchführung dieses Be­
Richtplafonds      sind   in  der     Verordnung (EWG)       schlusses dienlichen Maßnahmen .
Nr              des Rates vom
Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung
der Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung                                   Artikel 3
in Schweden (' ) aufgeführt.
                                                             Die Mitgliedstaaten treffen die zur Durchführung die­
(2)     Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­           ses Beschlusses notwendigen Maßnahmen .
rechnen, die bei der Zollstelle mit' einer Anmeldung
zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
und für die eine den Bestimmungen des in Absatz 1            Geschehen zu Brùssel am
genannten Abkommens entsprechende Warenver-
kehrsbescheinigung vorliegt.
                                                                                              Der Pràsident
Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini-
gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
0 ) Siehe Seite 57 dieses Amtsblatts.