CELEX: 31986R1520
Language: de
Date: 1986-05-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1520/86 der Kommission vom 20. Mai 1986 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl

Nr. L 132/26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                21 . 5. 86
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1520/86 DER KOMMISSION
                                                     vom 20 . Mai 1986
                            zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  für Olivenöl geändert. Infolgedessen ist die Erstattung bei
GEMEINSCHAFTEN —                                                 der Ausfuhr von Olivenöl zu ändern .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         1277/86 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und Durch­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             führungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Portugals,                                                       Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die
                                                                 gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind —
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2),                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 171 /67/EWG des Rates
vom 27. Juni 1967 über die Erstattungen und Abschöp­                                     Artikel 1
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2429/72 (4), insbeson­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Absatz
dere auf Artikel 7 zweiter Satz,                                 2 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 136/66/EWG
in Erwägung nachstehender Gründe :                               genannten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1277/86, werden gemäß dem
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Olivenöl anzu­         Anhang dieser Verordnung geändert.
wenden sind, wurden durch die Verordnung (EWG) Nr.
1277/86 der Kommission ^ festgesetzt.
                                                                                         Artikel 2
Mit Verordnung (EWG) Nr. 1510/86 der Kommission (*)
wurde für das Wirtschaftsjahr 1985/86 der Schwellenpreis         Diese Verordnung tritt am 21 . Mai 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 20. Mai 1986
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident
(') ABl. Nr.  172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr.  L 362 vom 31 . 12. 1985, S. 8 .
(3) ABl. Nr.  130 vom 28. 6. 1967, S. 2600/67.
(«) ABl. Nr.  L 264 vom 23. 11 . 1972, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 114 vom 1 . 5. 1986, S. 26.
(*\ Siehe Seite 1 1 dieses Amtsblatts .
 ---pagebreak---  21 . 5. 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 132/27
                                                                 ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 20. Mai 1986 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen
                                                               für Olivenöl
                                                                                                                      (ECU/100 kg)
        Nummer
    des Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung                                        Betrag
        Zolltarifs                                                                                                   der Erstattung
     15.07                 Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
           A               Olivenöl :
              I            nicht behandelt :
                 (*)       naturreines Olivenöl :
                           in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger, für
                           die Bestimmungen genannt in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2730/79 der Kommis­
                           sion     und für die Ausfuhr nach Drittländern                                                54,47
             II            anderes :
                 (a)       durch Behandeln von ölen der Tarifstelle 15.07 A I a) oder 15.07 Alb) gewonnen, auch mit
                           naturreinem Olivenöl verschnitten :
                           in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger, für
                           die Bestimmungen genannt in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2730/79 der Kommis­
                           sion (') und für die Ausfuhr nach Drittländern                                                54,47
(') ABl. Nr. L 317 vom 12. 12. 1979, S. 1 .