CELEX: 31996R2522
Language: de
Date: 1996-12-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2522/96 DER KOMMISSION vom 30. Dezember 1996 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

31 . 12. 96          DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 345/71
                               VERORDNUNG (EG Nr. 2522/96 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . Dezember 19 96
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                             Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    chemischen Industrie verwendet wird (s), zuletzt geändert
GEMEINSCHAFTEN —                                                   durch die Verordnung (EG) Nr. 1126/96, wurden insbe­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             sondere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
Gemeinschaft,                                                      zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
                                                                   Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
(EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6,         dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
                                                                   für den dort angeführten Zeitraum angegeben .
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr.   1785/81    kann beschlossen werden, für die in               Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten                  unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
Erzeugnisse und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe            Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
d) genannten Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne          Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages befinden und die             anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
zur Herstellung bestimmter Erzeugnisse der chemischen              sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
Industrie verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeu­            der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
gung zu gewähren .                                                 Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom                 notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die               anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
Produktionserstattung bei der Verwendung von                       nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
                                                                   sehen .
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der
chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verordnung (EG) Nr. 1126/96 der Kommission (4),                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wurden der Rahmen für die Festsetzung der Erstattungen             schusses für Zucker —
bei der Erzeugung und die chemischen Erzeugnisse fest­
gelegt, deren Herstellung die Gewährung einer Erstattung
bei der Erzeugung für die zu dieser Herstellung verwen­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
deten Grunderzeugnisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7
der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die                                         Artikel 1
für Rohzucker, Saccharosesirup und Isoglukose in unver­
ändertem Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung              Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
unter für diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen               genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
von der Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker             wird je 100 kg netto für das Trimester zwischen dem
gilt.                                                              1 . Januar und 31 . März 1997 auf 37,624 ECU festgesetzt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission                                         Artikel 2
vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1997 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 33 . Dezember 1996
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43.
O ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.
h) ABl. Nr. L 150 vom 25. 6. 1996, S. 3.                           O ABl . Nr. L 201 vom 25. 7. 1978 , S. 26.