CELEX: 31990R2217
Language: de
Date: 1990-07-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2217/90 DER KOMMISSION  vom 30. Juli 1990  zur Aenderung der Verordnung (EWG) Nr. 1759/88 mit Durchfuehrungsbestimmungen zur Einfuhrregelung fuer Suesskartoffeln und Maniokstaerke fuer bestimmte Verwendungszwecke

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31990R2217

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2217/90 DER KOMMISSION  vom 30. Juli 1990  zur Aenderung der Verordnung (EWG) Nr. 1759/88 mit Durchfuehrungsbestimmungen zur Einfuhrregelung fuer Suesskartoffeln und Maniokstaerke fuer bestimmte Verwendungszwecke  

Amtsblatt Nr. L 202 vom 31/07/1990 S. 0019 - 0019 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 33 S. 0082  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 33 S. 0082 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2217/90 DER KOMMISSION  vom 30. Juli 1990  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1759/88 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhrregelung für Süßkartoffeln und Maniokstärke für bestimmte Verwendungszwecke  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 des Rates vom 16. Mai 1988 über die Einfuhrregelung für Süßkartoffeln und Stärke von Maniok für bestimmte Verwendungszwecke und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3847/89 (2), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1759/88 der Kommission (3) verpflichtet sich der Einführer, die gesamte eingeführte Maniokstärke innerhalb von vier Monaten nach Eingang der Erklärung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr zu verarbeiten.  Unter Berücksichtigung der bei vergleichbaren Erzeugnissen angewandten Verfahrensweisen erweist sich diese Frist als zu kurz. Zur Gewährleistung der Gleichbehandlung sollte deshalb für die betreffende Verarbeitung eine Frist von sechs Monaten vorgesehen werden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  In Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1759/88 wird die Angabe »vier Monate" durch die Angabe »sechs Monate" ersetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt für die nach dem Inkrafttreten erteilten Einfuhrlizenzen.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 30. Juli 1990  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1988, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 5.  (3) ABl. Nr. L 156 vom 23. 6. 1988, S. 20.