CELEX: 31985R0334
Language: de
Date: 1985-02-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 334/85 der Kommission vom 7. Februar 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 36/28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8 . 2. 85
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 334/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 7 . Februar 1985
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                           Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ihrer Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                festgesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            raums abgeändert werden .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     tungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                          Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­                    in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                 Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                 zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                  (EWG) Nr. 974/71 (6), zuletzt geändert durch die
glichen werden kann .                                                Verordnung (EWG) Nr. 855/84 Q,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
von Getreide und über die Kriterien für die Festset­                 während    eines  bestimmten    Zeitraums  für die
zung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
festgesetzt werden unter Berücksichtigung der Lage                   vorhergehendem Gedankenstrich und nach
und der voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbar­                 Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
keit des Getreides und seines Preises in der Gemein­                 stellt wird.
schaft einerseits und der Preise für Getreide und
Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt andererseits.             Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den                  tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine                Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der
                                                                Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat­
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Handelsströme zu gewährleisten . Ferner sind der wirt­          tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest­
                                                                zusetzen .
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht
                                                                innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3               Frist Stellung genommen —
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­
sichtigen sind.                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                                     Artikel 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert.
Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare               Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung           Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreide­              2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
menge berechnet werden. Diese Mengen sind in der                Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Verordnung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden .                                  Artikel 2
(>) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, i>. 1 .                  Diese Verordnung tritt am 8 . Februar 1985 in Kraft.
(2) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984,  S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S.  2574/67.                 (6) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
0   ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 ,  S. 16.                   H ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 8 . 2. 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 36/29
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 7. Februar 1985
                                                               Für die Kommission
                                                                Frans ANDRIESSEN
                                                                   Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 36/30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           8 . 2. 85
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 7 . Februar 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                 erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                               (ECU /Tonne)
                                                                                                 Betrag
         Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           der
                                                                                              Erstattungen
          10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                             für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           10,00
                            — den anderen Drittländern                                              0
         10.01 B II          Hartweizen
                             für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           10,00
                            — den anderen Drittländern                                            20,00
         10.02               Roggen
                             für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           10,00
                            — den anderen Drittländern                                            20,00
         10.03               Gerste
                             für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           31,00
                            — der Zone II b)                                                      38,00
                            — Japan
                            — den anderen Drittländern                                            10,00
          10.04              Hafer
                             für Ausfuhren nach :
                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           —
                             — den anderen Drittländern
          10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                              —
          10.07 B            Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                  —
          10.07 C            Sorghum                                                               —
      ex 1 1 .0 1 A          Mehl von Weichweizen :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                26,00
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                              26,00
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                              23,00
                             — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                            22,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                          21,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                           19,00
 ---pagebreak--- 8 . 2. 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 36/31
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                                                                              Betrag
            Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                       der
                                                                                                           Erstattungen
        ex 11.01 B             Mehl von Roggen :
       l                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                           26,00
                               — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                       26,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                     26,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                     26,00
             1 1 .02 A I a)    Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                    124,00
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                    117,00
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                        105,00
                               — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                      99,00
             11.02 Alb)        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                           26,00
        (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
            hindurchgehen.
        (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
            hindurchgehen .
        NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), geän­
                dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3634/83 (ABl . Nr. L 360 vom 23. 12. 1983), bestimmt sind.