CELEX: 31972R1990
Language: de
Date: 1972-09-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1990/72 der Kommission vom 18. September 1972 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

19 . 9 . 72                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 214/9
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1990/72 DER KOMMISSION
                                                 vom 18 . September 1972
             zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Stäbe, Profile und
             Draht, massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der
             Verordnung (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20. Dezember 1971 vorgesehenen Zoll­
                                               präferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                können die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                                bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus jedem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 dieser Länder und Gebiete jederzeit wiedereingeführt
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               werden, sobald der in Frage kommende Höchstbetrag
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2795/71          des      auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
Rates vom 20. Dezember 1971 zur Eröffnung              der      Für Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv,
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit          Ur­      ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
sprung in Entwicklungsländern (*), insbesondere        auf      lage auf 948 000 Rechnungseinheiten festgesetzt.
Artikel 4 Absatz 2,                                             Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 284 400 Rech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              nungseinheiten. Am 14. September 1972 haben die
                                                                Einfuhren in die Gemeinschaft von Stäben, Profilen
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten                   und Drähten, aus Aluminium, massiv, mit Ursprung
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              in Jugoslawien, dem Zollpräferenzen gewährt wer­
art innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftspla­               den, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In
fonds, der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist,               Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
gewährt.                                                        2795/71 , die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
                                                                sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
Dieser entspricht normalerweise der Summe des                   satz des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden
Wertes der cif-Einfuhren der betreffenden Waren
                                                                 Waren gegenüber Jugoslawien wiedereinzuführen —
im Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstig­
ten Ländern und Gebieten — mit Ausnahme derje­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nigen, die bereits im Genuß von verschiedenen von
der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen                                          Artikel 1
sind —, zuzüglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren
                                                                Ab 22 . September 1972 wird der Zollsatz des Ge­
1969 aus den übrigen Ländern sowie den Ländern
                                                                meinsamen Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung
und Gebieten, die bereits im Genuß dieser Regelun­               (EWG) Nr. 2795/71 des Rates vom 20 . Dezember
gen sind. Jedoch insbesondere die Waren der Tarif­
                                                                 1971 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemein­
nummer 76.02 betreffend, ist dieser Zusatzbetrag von             schaft von folgenden Waren mit Ursprung in Jugo­
5 v.H. auf der Grundlage des Wertes der gleichen                slawien wiedereingeführt :
cif-Einfuhren für 1968 berechnet.
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnungen                  Nummer des
                                                                  Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
von Waren mit Ursprung in einem der in Anhang B                     Zolltarifs
der genannten Verordnung erwähnten Länder und                    76.02              Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium,
Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchst­                                  massiv
betrags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme bestimm­
ter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Prozent­
                                                                                            Artikel 2
satz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genannten
Verordnung angegeben ist. Für die betreffenden                   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
Waren ist der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt               Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
worden .                                                         Gemeinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . September 1972
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                               S.L. MANSHOLT
 H ABl . Nr. L 287 vom 30. 12 . 1971 , S. 86 .