CELEX: 31984R0475
Language: de
Date: 1984-02-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 475/84 der Kommission vom 23. Februar 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 53/46                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 2 . 84
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 475 /84 DER KOMMISSION
                                                 vom 23 . Februar 1984
                                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                               (EWG) Nr. 414/83 (*), sind die besonderen Kriterien
                                                               genannt, die bei der Berechnung der Erstattung für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
                                                               derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den
                                                               Preisen in der Gemeinschaft und den Weltmarkt­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 451 /82 (2), insbe­           preisen ausgleichen soll.
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                               nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
                                                               ihrer Bestimmung notwendig machen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                    Erstattungen zugrunde zu legen :
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                   in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                 Währungen stützt,
glichen werden kann .                                          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während   eines   bestimmten     Zeitraums   für    die
des Rates vom 29 . Oktober 1975, die allgemeine
Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend
stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der                vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor festsetzt ^),        Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt
sind die Erstattungen unter Berücksichtigung der
                                                               werden ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
jeweiligen Lage und der voraussichtlichen Entwick­
lung einerseits des verfügbaren Getreides und seines           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Preises in der Gemeinschaft, andererseits der Preise für       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt             schusses für Getreide —
festzusetzen .
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der                                  Artikel 1
Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­            Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
keit zu berücksichtigen , Störungen auf dem Markt der          der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
Gemeinschaft zu vermeiden .                                    der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
                                                               Malz sind im Anhang festgesetzt.
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                                     Artikel 2
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                               Diese Verordnung tritt am 24. Februar 1984 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .                    (*) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 O ABl . Nr. L 51 vom 24. 2. 1983, S. 1 .
 ---pagebreak--- 24. 2. 84                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 53/47
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 23 . Februar 1984
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Poul DALSAGER
                                                                Mitglied der Kommission
                                                    ANHANG
          zur ' Verordnung der Kommission vom 23. Februar 1984 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                             erstattungen für Malz
                                                                                           (ECU / Tonne)
                         Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                  Erstattungsbetrag
          11.07 Alb)                                                              51,87
          11.07 A II b)                                                           62,74
          11.07 B                                                                 73,12