CELEX: 32017D0825(01)
Language: de
Date: 2017-08-22 00:00:00
Title: Beschluss der Kommission vom 22. August 2017 zum Ersatz zweier Mitglieder der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform

25.8.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 281/3
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 22. August 2017
   zum Ersatz zweier Mitglieder der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform
   (2017/C 281/03)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf den Beschluss C(2015) 3261 vom 19. Mai 2015 über die Einrichtung der REFIT-Plattform, insbesondere auf Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Im Beschluss C(2015) 3261 final über die Einrichtung der REFIT-Plattform (im Folgenden die „Plattform“) ist in Artikel 4 vorgesehen, dass die Plattform sich aus einer „Gruppe der Regierungsvertreter“ und einer „Gruppe der Interessenträger“ zusammensetzt und dass die Gruppe der Interessenträger aus bis zu 20 Sachverständigen besteht, wobei zwei Sachverständige den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vertreten und die übrigen Sachverständigen Vertreter aus der Wirtschaft, darunter aus KMU, von Sozialpartnern und von Organisationen der Zivilgesellschaft sind, die direkte Erfahrung mit der Anwendung des Unionsrechts haben. Die Sachverständigen in der Gruppe der Interessenträger werden ad personam oder zur Vertretung eines gemeinsamen Interesses mehrerer Interessenträger ernannt.
            
         
               (2)
            
            
               In Artikel 4 Absatz 4 des Beschlusses ist vorgesehen, dass die Kommission auf Vorschlag des Ersten Vizepräsidenten die Mitglieder der Gruppe der Interessenträger ernennt, die aus dem Kreise der Teilnehmer an der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen mit direkter Erfahrung in der Anwendung des Unionsrechts ausgewählt wurden. Bei den Ernennungen werden soweit möglich eine ausgewogene Vertretung der verschiedenen Sektoren, Interessen und Regionen der Union sowie ein ausgeglichenes Verhältnis von Männern und Frauen sichergestellt. In Artikel 4 Absatz 5 des Beschlusses ist vorgesehen, dass die Mitglieder bis 31. Oktober 2019 ernannt werden. Gemäß Artikel 4 Absatz 6 des Beschlusses werden Mitglieder, die zurücktreten, für die Dauer ihrer verbleibenden Amtszeit ersetzt.
            
         
               (3)
            
            
               Im Beschluss der Kommission C(2015) 9063 vom 16. Dezember 2015 zur Ernennung der Mitglieder der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform ist vorgesehen, dass der Erste Vizepräsident für jedes Mitglied der Gruppe der Interessenträger, das während des Bestehens der Plattform als Mitglied ausscheidet, aus der ursprünglichen Liste der Kandidaten, die sich aufgrund der Aufforderung zur Interessenbekundung für die Mitgliedschaft in der Gruppe der Interessenträger beworben hatten, einen Ersatz benennen kann.
            
         
               (4)
            
            
               Nach dem Rücktritt von Herrn Jean Naslin und Frau Magda Stoczkiewicz als Mitglieder der Gruppe der Interessenträger zum 5. April 2017 und 8. Juni 2017 hat der Erste Vizepräsident der Kommission Herrn Jan Oravec und Frau Cécile Toubeau als Nachfolger von Herrn Jean Naslin und Frau Magda Stoczkiewicz für deren verbleibende Amtszeit ernannt —
            
         BESCHLIESST:
   Einziger Artikel
   Herr Jan Oravec und Frau Cécile Toubeau werden bis zum 31. Oktober 2019 als Mitglieder der Gruppe der Interessenträger der REFIT-Plattform ernannt.
   Im Anhang des Beschlusses C(2015) 9063 werden die Verweise auf Herrn Jean Naslin und Frau Magda Stoczkiewicz durch die Verweise auf Herrn Oravec und Frau Toubeau gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
   
      Brüssel, den 22. August 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         Christos STYLIANIDES
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      ANHANG
      
                  Name
               
               
                  Staatsangehörigkeit
               
               
                  Vertritt ein gemeinsames Interesse von Interessengruppen in einem bestimmten Politikbereich
               
               
                  Name des derzeitigen Arbeitgebers
               
            
                  Frau Cécile Toubeau
               
               
                  belgisch und britisch
               
               
                  Ja
               
               
                  Europäischer Verband für Verkehr und Umwelt (T&E)
               
            
                  Herr Jan Oravec
               
               
                  slowakisch
               
               
                  Ja
               
               
                  Slowakischer Unternehmerverband