CELEX: 51981PC0634
Language: de
Date: 1981-10-30
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 634
Vol. 1981/0191
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                              KOM(81)634 endg.
                              Brüssel , den 30 . Oktober 1981
                             Entwurf einer
                       VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
         zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze
       des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Erzeugnisse , die
         zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder
         der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 ---pagebreak---  Durch Verordnung Nr . 1537 / 81 vom 19 . Mai 1981 C1 ) hat der Rat die Zoll­
sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von Luftfahrtwaren autonom
ausgesetzt . Diese Zollaussetzungen laufen am 31 . Dezember 1981 aus .
Die Kommission schlägt eine Verlängerung der gegenwärtigen Zollaussetzung
für diese Waren vor ( siehe Anhang der nachfolgenden Verordnung ).
Die Kommission hat dabei die Interessen der Luftfahrtgesel Ischaften und
der Gemeinschaftsindustrien wohl abgewogen .
Wegen der laufenden GATT-Verhandlungen zur Erweiterung der Liste der
Luft fahrtwaren , für die eine vertragsfnässige und ständige Herabsetzung
der Zolle besteht , soll die Gültigkeitsdauer der vorgeschlagenen Verord­
nung auf sechs Monate begrenzt werden .
Es wird daran erinnert , dass die Resolution des Rates vom 27.6.1974 über
zur Vereinfachung der Aufgaben der Zollverwaltungen zu treffenden Mass-
nahmen ( ABL Nr . C 79 / 74 , S. 1 ) vorschreibt , dass die Veröffentlichung der
nachfolgenden Verordnung spätestens 6 Wochen vor dem Datunr ihres Inkraft -:
tretens erfolgt .                                                1.
                                                            I
( 1 ) ABL Nr . L 156 vorti 15.6.1981 , ,S. 23
 ---pagebreak---                                                    ENTWURF
                                     VERORDNUNG ( EWG )                    OES RATES
              zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
              Gemeinsamen Zolltarifs für einige Erzeugnisse , die zur
              Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder der
              Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
OER RAT DFR EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –
                                                         derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Industrie
                                                         sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leerge­
                                                         wicht von mehr als 15 000 kg . welche entweder in
                                                         Drittländern oder in der Gemeinschaft , jedoch unter
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­       Verwendung eines bedeutenden Anteils an Drittlands-
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­  erzeugnisse, gebaut worden sind, die Möglichkeit gebo­
 kel 28 ,                                                ten werden, sich unter Aussetzung der Zölle des Ge­
                                                         meinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
 nach Kenntnisnahme von dem Verordnungs­ oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
 entwurf der Kommission ,                                versorgen .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                         Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
 Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1537 / 81               licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhal­
                                                         tung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
 des Rates C1 )        wurden               *            Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr
für eine Reihe von Erzeugnissen, die dazu bestimmt       als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benötigt. Es ist
sind , in Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als   daher angebracht, die Zöile des Gemeinsamen Zolltarifs
15 000 kg eingebaut oder zur Instandhaltung oder In­     für diese Erzeugnisse auszusetzen .
standsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht
von mehr als 15 000 kg oder von Flugzeugen oder
Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als        Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zolltarifli­
2 000 kg bis 15 000 kg                    verwendet zu  chen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern einge
werden , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs           führten Waren für den Bau, die Instandhaltung oder die
                         ausgesetzt.                    Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Entwicklung der
                                                        technischen Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Luft-
                                                        fahrtindustrie und ihrer gemeinschaftlichen Zuliefer-
Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1981          industrien angepaßt werden müssen. Eine derartige
                                                        Anpassung kann eine Uberprüfung der geltenden
                                                        Maßnahmen zu einem reiatif frühen Zeitpunkt bedin­
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen
                                                        gen . Die Geltungsdauer dieser
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeuischaft
gebauten Flugzeuge müssen am 1 . anuar fü?0ie zum       Verordnung ist daher auf sechs Monate
Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr
als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach Flugzeug-  befristet -
typ unterschiedliche Aussetzungsmaßnahmen beibehal­
ten werden, um den Möglichkeiten der gemeinschaftli­
chen Industrie in allen Fällen Rechnung tragen zu kön­
nen .                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung der
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte, zur
Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leer­                              Artikel 1
gewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse
festgelegt wurden, müssen bei der Aufstellung einer     ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
Zollaussetzungsliste für diejenigen Erzeugnisse gelten, für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der
die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von  in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich
derartigen , gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten   um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind , unter
Flugzeugen bestimmt sind. Unter Berücksichtigung der    den von den zuständigen Behörden festzusetzenden
( 1 ) ABl . Nr . L 156 vom 15.6.1981 , S. 23
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 Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufge­                               Artikel 3
 führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
  15 000 kg verwendet zu werden .                            ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
                                                             für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu
                                                             der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt, sofern es
 ( 2 ) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­    sich um Erzeugnisse handelt, die unter den von den
 nisse . die dazu bestimmt sind , unter den von den zu­      zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
ständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen           zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
für die Herstellung von Flugzeugteilen verwendet zu          bzw. Spalte 5 des genannten Anhangs aufgeführten
 werden , welche ihrerseits für den Bau der genannten        Flugzeuge und Hubschraubern mit einem Leergewicht
Flugzeuge erforderlich sind.                                 von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
                                                             verwendet werden sollen.
                                                             ( 2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 verse­
                                                             henen Erzeugnisse der Tarifnummer                   90.29
                          Artikel 2                          des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit anwendbar,
                                                             als es sich bei den Flugzeugen und Hubschraubern, für
                                                             deren Instandhaltung oder Instandsetzung dieser Er­
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
                                                             zeugnisse bestimmt sind, um Typen handelt, die in
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der     einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem
in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführten Flug­      1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden und entwe­
zeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs genann­       der in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von
ten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse           Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem
handelt, die dazu bestimmt sind, unter den von den
                                                             Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von Flug­
zeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten Grup­                                  Artikel 4
pen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
verwendet zu werden .
                                                             Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
                                                             Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind der Pro­
                                                             totyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers sowie der
(2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 verse­    unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Ausfüh­
henen Erzeugnisse der Tarifnuminern 85.15 , 85.22 ,          rungen mit Ausnahme derjenigen Ausführungen zu
90.14 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur inso­         verstehen, die gegenüber dem Prototyp grundlegende
weit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen, zu           Änderungen aufweisen.
deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeug­
nisse bestimmt sind, um Typen handelt, die in einem der
Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar                                   Artikel 5
1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der
Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft­            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1982 in Kraft
fahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeit­
punkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .                   Sie gilt bis zum 30 . Juni 1932
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am
                                                                                Im Namen des Rates
                                                                                    Der Präsident
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                                                          ANHANG I
         Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen
         Zolltarifs eingeführt werden können , wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
                                                mehr als IS 000 kg bestimmt sind
                                                              /
 Tarif-
nummer
                                       Warenbezeichnung                           Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
   1                                            2                                    3                         4
   38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
             Industrie oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischun-
             gen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
             inbegriffen : Rückstände der chemischen Industrie oder ver-
             wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für
                     hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl
                     oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als
                     70 Gewichtshundertteilen :
                     – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor-
                           säureester                                               0 %        alle Flugzeuge
  39.02      Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B.
             Polyäthylen, Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol,
             Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
             andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderiva-
             te, Cumaron- lnden- Harze) :
             C. andere:                                                                      .
                     VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                          ex    b) in anderen Formen :
                                     – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                        Platten, ihrer Beschaffenheit nach zur                     *
                                        Kabineninnenverkleidung von Flug-
                                        zeugen bestimmt                             0 %        Airbus, F 28
                      VII . Polyvinylchlorid :
                            ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                    oder b ) zu Kapitel 39 :
                                    – für den Luftfahrzeugbau zugelassenes
                                        Polyvinylchlorid in Form von Körnern     , 0 %         Airbus
                            ex b) in anderen Formen:                                                               ,
                                    – in Folien oder Platten, ihrer Beschaf-
                                        fenheit nach zur Kabineninnenverklei-
                                        dung von Flugzeugen bestimmt               0 %         Airbus
                 ex VIII . Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-Vinylchlo-
                            rid-Mischpolymerisate:
                            – in Folien oder Platten ihrer Beschaffenheit
                                 nach zur Kabineninnenverkleidung von Flug-
                                 zeugen bestimmt                                   0 %         Airbus
                     XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisa-
                             tionserzeugnisse:
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                    oder b) zu Kapitel 39 :
                                     – zum Befüllen der Hohlräume                   0 %        Airbus
 ---pagebreak---                                                                 - 6 -
         <
     Tarif-
  nummer ·
                                         Warenbezeichnung                       Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
         1                                      2                                  3                          4
       .19.07  Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis'39.06 :                   / '
                                                                                                                              ■ Γ
               B.   andere:
                    V. aus anderen Stoffen :                              ··
                       ex d) andere:
                                – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, für                                                ■ ê
                                   Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen, ohne .
                                   Form-, Verschluß- oder Verbindungsstücke .    0%          Airbus
      '70.20  Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:                                                            /
              ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
            »
                       – hochfeirte Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitsauf-                         *■
                            nahme                                                0%          Airbus, F 28
      7.3.18  Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
              Waren der Tarifnummer 73.19 :                                               r                           '
                                                                                                                  1
                                                                                   V '
              ex C. andere:                                      .    1
                       – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                            nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41 /BMS 7185 ,       0%          Airbus     ·.                        '
      73.20   Rohrformstücke, Rohrverschlußstüc|ce lind Rohrverbindungs-
              stücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen, Muffen , Flansche und
              dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                 0%          alle Flugzeuge
      7 ?.40, Andere Waren aus Eisen oder Stahl :               _                      '
                                                                                                          ./    '·
              ex B.    andere:       1
  Λ
                       – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der
                           Fracht                        ·. . .          . ....  0%          Airbus
                                                                                                                                    -\
                  ■    – im Frachtladesystem verwendete Κ ι igei η I             0 %         Airbus
                                                                                           -' ;         '   '       <
ex » 76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
              – konische Piotile / ur Stärkung des Seitenleitwerks ....... .     0%          Airbus
ex 76.03      Bleche, Platten, -Tafeln und Bänder, aus Aluminium, (nit einer
              Dicke von mehr als 0,20 mm:
              – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Breiten
                  von mindestens 1 200 mm hergestellt                            0%          F 28
                                                                                                                                    fi
    -
                .          1           .
 ---pagebreak---                                                         - 7 -
   Tarif-
 nummer
                                       Warenbezeichnung                         Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
     1                                        2                                    3                     4
                                                                                           -
   76.16   Andere Waren aus Aluminium :
                                                                              -
           ex D. andere :
                          „Quick-change" -Vorrichtungen zur Umwandlung
                          von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und
                          umgekehrt                                          . 0 %        F 28
   81.04   Andere unedle Metalle, roh' oder verarbeitet ; Cermets, roll oder
           verarbeitet :
           K. Titan :
                ex   II . verarbeitet
                          – gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                              Klimaanlage                                        0 %      Airbus
84.07     Wasserturbinen , Wasserräder und andere
          hydraulische Kraftmaschinen :
          ex C. Teile :
              - von Verr ieqelungsvorri chtungen                                  0%     Ai rbus
              -   von
                 'hydraul i sehen Vorri chtungen zum
                   Verstellen oder Verriegeln des
                   Flugzeugsitzes                  mit- eingebauter
                  Bedienungsvorri c ht ung (Hydro loks )                        0%       alle Flugzeuge
                                                                          ■
                                  ■  .
84.08     Andere Motoren und Kraftmaschinen :
          D.Teile :
                 II . andere :
                          ex b )     andere :
                                    - von' Verriegelungsvor-
                                       richtungen                               0%       Ai rbus
   84.10   Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen
           und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
           Flüssigkeiten ( z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato-
           ren ):          '                      »
           B. ' andere Pumpen :
                                                                 •
                ex III . Teile:
            '             – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von
                              200 bar oder mehr                                  0 %      Airbus, F 28 , BAC 1-11
    84.17  Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt, zum
           Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung
           beruhende Vorgange, x . B , Heizen, Kochen, Rösten , Destillie-
           ren , Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen ,
           Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen , ausge-
           nommen Haushaltsapparate; nicht elektrische Warmwasser-
           bereiter und Badeofen :
           ex C. Wärmeaustauscher :
                    – für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD)                0 %      Airbus
                    – für die Klimaanlage                                        0 %      Airbus
 ---pagebreak---                                                           - 8 -
    [ aní-
                                           Warenbezeichnung                      Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
  ΙΗΙΠΙ 'HCT
       I                                           2                                3                    4
     84.59      Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84
                anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                K.  andere :
                    ex   II . andere Maschinen , Apparate und Geräte:
                               – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                                   ra te                                          0 %     Airbus, F 28
                    ex III . Teile :
                               -– von Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtuiigs-
                                   apparaten                                       0 %    Airbus, F 28
     84.61     Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich Druckmin-
               derventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr-
               octer Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder
               ähnliche Behälter :
                   A. Druckminderventile                                          0 %     F 28
               ex B.   andere :
                       – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber-
                              drucksystem                                         0 %     Airbus, F 28
                       – Ventile für das Brandschutzsystem                        0 %     Airbus, F 28
         •
                       – Ventile für das Wasserleitungssystem                     0 %     Airbus, F 28
ex 84.62     ' Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
               – Wälzlager für das Frachtladesystem                     :         0 %     Airbus
     S VOI     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umfor-
               mer sowie Stromrichter ( z . B. Gleichrichter); Transformatoren ;
               Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                   B.  andere Maschinen und Geräte :
                       1. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe, ein­
                             schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                             anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor-
                             mer :
                              ex b) andere :
                                       – elektrische  Stellantriebe für die Kli-
                                          maanlage mit einer Leistung von weni-
                                         ger als 0,75 kW                         0 %      Airbus
 ---pagebreak---                                                                         - 9 -
     Tarif-
   nummer
                                                      Warenbezeichnung      %                              Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       1                                                     1                                                3                      4
                              .·,                                                         ■ ι
    85.0.1 ·         B.          1 . ex b)      – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
(hortsctziiiig)                                      triebe, für das Frachtladesystem (mit
                                                     einer Leistung von weniger als 0,75 kW                 0%        Airbus
                                            "   – 28 -V - Gleichstrommotoren          mit     einer
                                                    Leistung von 0.5 KW, zum öffnen und
                                                    Schließen der Ladeluke                                  0 %       F 28 .        . , '
                 ex C. Teile :
                              – von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren ( mit
                                       einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)                   ·.·       0 %     - Airbus, F 28
                                   - ,  ·                                                             *
             *
                               –- von für das FracKtladesystem bestimmten Elektro-
                                       motoren mit Untersetzungsgetriebe .......                        .'  0 %       Airbus
                               – von Generatoren für J.is im Fahrwcrk eingebaute
                                       Antiblockiersystem                '.                                 0%        Airbus, F 28 , BAC 1-11
                                – von         elektrischen   Stellantrieben   für    die  Klima-
                                       anlage mit einer Leistung von weniger als 0,75 kW                    0%        F 28
                  Ί            –r von 28 -\ -Gleichstrommotoren mit einer Leistung
                                       von 0,5 kW, zum öffnen und Schließen der Lade-
                                       luke                                       .>                        0 %       F 28
                               – von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA,
                                       zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                                       einen Wechselstrom von .1 15 V                                       0%        F 28
                               – von Stromversorgungsgeräten (Trafogleichrichtern)
                                       mit einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V
                                  - für die Gleichstromerzeugungsanlage                                     0%        F 28
      85.15 "     Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk-
                  telegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                  oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- und                                     •
                 Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernseh-
                  kameras; Geräte für Funkn.n igation , Funkmessung oder Funk-                                                        -
                  fernsteuerung:
                  C. Teile:                                                         ·"    –
                         II . .indere :
                                ex ci      andere :
                                           – VOR l OK-Antennen für Geräte nach den
                                                Normen ARINC 547 oder 579                                   o         Airbus,_F 28 , BAC I-I 1
                                           – Antennen-Koppler            für   Hl -Sende- Emp-
                                                fangsgeräte                                                 0         Airbus, F 28 . BAC 1-11
                       '                   – Antennen liir Allwettcrradargcrätc nach
                                                Norm ARINC 564                                              0 %       Airbus, F 28 . BAC III
      85.19 ,   • Elektrische Genite zum Schließen , öffnen , Schützen oder Ver-
                  binden „von elektrischen Stromkreisen ( z. B. Schaller, Relais,
                  Sicherungen , Oberspannungsableitcr, Wanderwellenausglei-
                  chcr, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungs-,
 ---pagebreak---                                                                  - 10 -
                                                                 /
     Tarif-
   nummer
                                                Warenbezeichnung                         Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       I                                               2                                    3                      4
    85.19       kästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs-
(fortSetzung)   teiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltun-
                gen ; Schalt- lind Verteilungstafeln und -schränke :
                ex A. Geräte zum Schließen, öffnen , und Verbinden oder
                           Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                           – Schalter für das Frachtladesystem , das APU (Auxi­
                                  liary power unit-)System oder die Notbeleuch-
                                  tungsanlage                                             .0 %      Airbus, F 28
      40.29     Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
                Tarifnummer 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                Geräte verwendet werden können :
              . A. Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach ausschließ-
                     lich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente,
                     Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                                                                                                                        !   ■
                     ex     II . andere :                                   -
                               v – für das Trägheitsnavigationssystem                      0 %      Kubus
                                                                                                           /
                                 – für Magnetfeldsonden zum Messen des magne-
                                      tischen F.rdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)             0 %      Airbus, F 28
                                 – für        Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte     und
                                      Zusatzgeräte hierfür                                 0 %      Airbus, F 28
                                 – für Über/.ieh-Warnrechner ( Anzeigegeräte)              0 %      Airbus, F 28
                                 – für Kr.iftstoffilurchfluß -      und   Kraftstoffver-                                 .ν
                                      brauchsinesser                                     '0%        Airbus, F 28
                           . \ – für elektronische Regler für die Klimaanlage              0 %      Airbus, F 28
                B. andere:               ,
                      II . andere :
                           ex b) andere:                      -             .
                                      – für pneumatische Regler für die Klima-
                                    ■      anlage oder das KnHineniiberdnicksvstem         0 %      Airbus    '
                                      – für      Kraftstoffdruck-   und   Triebwerköl-
                                           druckanzeigegeräte                              0 %      Airbus, F 28
                                                                                                  ?
                                      – für Ölmengenanzeigegeräte für die Trieb-
                                           werkskontrolle                                  0%       Airbus, F 28
                                      – für Geschwindigkeitsanzeiger für Flug-
                                           geschwindigkeitsanzeigegeräte und für die
                                           Trieliwerkskontrolle                        ;   0 %      Airbus, F 28
                                      – für Temperaturanzeiger für Fluggeschwin-
                           ^               digkeitsanzeigegeräte und für die Trieb-
                                           werkskontrolle                                  0 %      Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                      - 11  -
 Tarif-
nummer
                                    Warenbezeichnung                      Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
   I                                        f                                 Ì                   4
   42 . 1 I Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere                                           \
            Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerate, einschließlich Plat-
            ten -, Band - und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer ;
            Bild - und I onautzeichnungs- oder Bild- und Tonwiedergabe-
            geräte für das Fernsehen :
            A. Tonnufnnhme- oder Tonwiedergabegeräte :
                 ex  II . Tonwiedergabegeräte:
                          – Musikwiedergabegeräte      und   automatische
                             Ansagegeräte                                  0%      Airbus , F 28
 ---pagebreak---                                                                 - 12 -
                                                                      ANHANG II
                Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwendung bei der Instandhaltung oder
                     Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
                Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung :
                a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b ) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
                    1 5 000 kg,
                b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen : BAC 1-11 , Siddeley Trident,
                    Airbus, Concorde, Mercurc, F 28 .
                                                                                                     Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer des                                                                    Flugzeuge
 ( icmcmsaincn                           Warenbezeichnung                       Gruppe A
     Zolltarifs                                                                  Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
          1                                       2                                 3        4                      5
ex 38.17           Gemtsche und Ladungen für Feuerlöschgeräte ;
                   Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                   – Gemische und Ladungen für die in dieser Liste
                         nachstehend aufgeführten Feuerlöschgeräte der
                         Tanfnummer 84.21                                          0 %      0 %    . alle Flugzeuge
      .* 8.19      Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                   chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                   (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ),
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück-
                   stände der chemischen Industrie oder verwandter
                   Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif-
                   fen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( ins-
                            besondere für hydraulische Bremsen ), auch
                            mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus
                            bituminösen Mineralien von weniger als 70
                            Gewichtshundertteilen :
                            – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder
                                   Phosphorsäureester                              0 %      0%       alle Flugzeuge
      39.02        Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeug-
                   nisse { 7 . B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthylen , Po-
                   lyisoburvlen , Polystyrol , Poly \ jnylchlorid, Polvvinyl-
                   acetat, Polyvmylchloracetat und andere Polyvinyl-
                   denvate, Polyacryl - und Polymethacrylderivate,
                   Cumaron- Inden - Harze) :
                   C. andere :
                               1 . Polyäthylen :
                                  b) in anderen Formen                             0 %       –                 –
                         ex IV . Polypropylen :
                                   – in Formen im Sinne der Vorschrift
                                       3 c ) oder 3 d / / li Kapitel 39 .          0 %       –
                                                                                                               –
                             VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                                    ex b ) in anderen Formen :
                                             – Acrylbutadien-Styrol in Fo-
                                                 lien oder Platten , ihrer Be-
                                                 schaffenheit nach zur Ka-
                                                 bineninnenverkleidung von
                                                 Flugzeugen bestimmt               –       0 'X ,    Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                              - 13 -
                                                                                                 Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                                 Flugzeuge
 Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                      Gruppe A
   Zolltarife                                                                Zollsatz  Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       1                                        2                               3         4                      5
    34.02
(Fortsetzung)   C.       VII . Polyvinylchlorid: .
                                                                                                     -
                               ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                         schrift 3 a ) oder b) zu Kapi-
                                         tel }9 :
                                         – für den Luftfahrzeugbau
                                              zugelassenes Polyvinylchlo-
                                              rid in Form von Körnern                    0 %     Airbus
                                ex b) in anderen Formen :
                                         – in Folien oder Platten , ihrer
                                              Beschaffenheit nach zur Ka-
              κ
                                              bineninnenverkleidung von
                                              Flugzeugen bestimmt              0%        0 %     Airbus
                                         – andere                              0 %        –
                                                                                                           –       ,
                 >  ex VIU . Polyvinyl idenchlorid ; Vinylidenchlo-
                               rid-Vinylchlroid-Mtschpolymerisate:
                               – in Folien oder Platten, ihrer Be-
                                    schaffenheit nach zur Kabinenin-
                                     nenverkleidung       von    Flugzeugen          '
                                    bestimmt                                             0 %     Airbus
                         XIV . andere Polymerisations- und Misch­
                                 .polymerisationserzeugnisse:
                                  ex a ) in Formen im Sinne der Vor-
                                          schrift 3 a ) oder b) zu Kapi-
                                          tel 39 :
                           '              – zum Befüllen der Hohl-
                                               räume                            –
                                                                                          0 %     Airbus
                                      b) in anderen Formen                      0 %        –                –
      39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis
                39.06 :
                B.  andere :
                    V. aus anderen Stoffen :
                        ex d) andere:
                                  – Waren zu technischen Zwecken
                                      und Zellenteile :
                                      – für        das   Strahltriebwerks-
                                            system                           0 %        0%      Airbus, Mercure
                                      – andere                               0 %         –
                                                                                                          –
                                  – Schläuche         aus   Polytetrafluor-
                                      äthylen, für Hydraulik- oder
                                      Kraftstoffleitungen , ohne Form -,
                                      Verschluß- oder Verbindungs-
                                      stücke                                            0 %     Airbus, Mercure, Concorde
       40.14     Andere Weichkautschukwaren :
                 ex B , andere :
 ---pagebreak---                                                                -   14 -
                                                                                               Flugzeuge Gruppe ß
  Nummer des                                                               Flugzeuge
 Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                  Gruppe A
    Zolltarifs                                                              Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
         1                                      2                              i        4                     5
     40 . 1 4    ex B. -– Waren zu technischen Zwecken :
<1 tu tsetzung)                – für das Strahltriebwerkssystem             0 %       0 %     Airbus, Mercure
                               – andere                                      0%        –                –
        62.05   Andere konfektionierte Waren aus Geweben, ein­
                schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Be-
                kleidung:
                E.    andere :
                      ex II . andere :
                               – Schwimmwesten                               0%        –                –
        68.14   Reibungsbeläge ( z . B. Segmente, Scheiben , Ringe,
                Streiten , Tafeln , Platten, Rollen) für Bremsen ,
                Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
                anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch
                in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stof-
                fen :
                B.    andere                                                 0 %       –                –
        68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stof-
                fen ( einschließlich Waren aus Torf), anderweit
                weder genannt noch inbegriffen :
                ex B.    andere :
                         – Filter, Ringe und andere Waren aus
                               agglomerierter Kohle oder aus Graphit:
                               – für das Strahltriebwerkssystem ....         0 %      0%      Airbus, Mercure
                               – andere                                      0 %       –                –
        70.20   Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
                ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                          – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuch-
                               tigkeitsaufnahme                               –        0%     Airbus, Mercure, F 28 , Concorde
        73.18   Rohre ( einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausge-
                nommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
                ex C. andere :
                          – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik-
                               leitungen oder für Kraftstoff- oder
                               Schmierstoffleitungen :
                               – für das Strahltriebwerkssystem ....         0 %       0 %    Airbus, Mercure
                               – andere                                      0 %        –     –
                         – Rohre           für  Hydraulikleitungen ,   aus
                               2 1.6 . 9 .Stahl  nach    DAN    ( Deutsche
                               Airbus-Norm ) 41 /BMS 7185                     –        0 %    Airbus
 ---pagebreak---                                                      - 15 -
                                                                                         Flugzeuge Gruppe Β
Nuinmer des                                                           Flugzeuge
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                    Gruppe A
  Zolltarifs                                                           Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
      1                                  2                                3        4                     5
     7Í.20    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr-
             verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplun-
             gen , Muffen , Flansche und dergleichen), aus Eisen
             oder Stahl                                                  0 %*    0%      alle Flugzeuge
 ex 73.24     Behälter .lus Kisen oder Stahl für verdichtete oder
              verflüssigte Gase :
              – Behälter für Druckausgleich                              0 %       –              –
     73.32   Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde), Schwel-
             lenschrauben, Schrauben, Ringschrauben und
             Schraubhaken , Niete, Splinte, Keile und ähnliche ■
             Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus
             Eisen oder Suhl ; Unterlegscheiben ( auch peschi i rz te
             Unterlegscheiben und Fcdcrringscheiben) .ms Stahl :
             A. ohne Gewinde:
                  – für das Strahltriebwerkssystcm                      0 %      0%      Airbus, Mercure
                  – andere                                              0 %       –               –
             B.   mit Gewinde :
                  ex II. andere :
                          – andere als Bolzen und zugehörige,
                               nach dem Festschrauben unlösbar
                               verbundene Muttern ( Hi-Loks):
                               – für das Strahltriebwcrkssystem          0%      0 %     Airbus, Mercure
                               – andere                                  0 %       –
     7.3.3.5  Federn und Federblätter, aus Stahl :
              – für das Strahltriebwerkssystem                           0 %      Ö %    Λ i mus. Mercure
             – andere                                                    0 %                       –
     73.40    Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                                                                                                      ι
             ex B.    andere :
                      – Klemm- und Rohrschellen, Abstandhal-
                           ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                           vorrichtungen :
                           – für das Strahltriebwerkssystem ....         0 %      0 %    Airbus, Mercure
                           – andere                                      0 %       –               –
                                                       1
                      – Vorrichtungen zum Verstauen und Befe-
                           stigen der Fracht                             0 %      0 %    Airbus
                      – im Frachtladesystem verwendete Kugeln             –      0       Airbus
 ---pagebreak---                                                                   16 -
                                                                                                     Flugzeuge Gruppe Β
                                                   '
  Nummer des                                                                Flugzeuge
  Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz   Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge '
        1                                          2                            3           4                        S
                                                                                       -  -
   ex 76.02        Stäbe, Profile und Dr iht, aus Aluminium, massiv:
                   – mit besonderer Fabrikationsnummer versehene
                       Profile                                                0 %                 ¿
                   – konische Profile 7ur Verstärkung des Seitenleit- ,
                       werks . .                                               –         0%         Airbus
   ex 76.03        Bleche, Platren, Tafeln und Bänder aus Aluminium,
                   mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
                                                                                                                ■
                   – Bleche mit besonderer Fabrikarionsnummer ...             Ö%          –
                                                                                                                  –.
                   – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in
                     • Breiten von mindestens 1 200 mm hergestellt                   -
                                                                                         0%         F 28      '
   ex 76.06        Rohre (einschließlich Rohlinge) und Flohlstangen,
                   aus Aluminium:                                  «
                   – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen
                       oder für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen        0 %      .  –     .
      76.07        Rohrformstucke, Rolirverschlußstücke und Rohr-
                   vcrbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun-
                   gen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                   Aluminium                                                  0%
      76.16 '      Andere Waren aus Aluminium:
                       C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und derglei-
                            chen ; Waren der Schrauben- und Nietenin-
                            dustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
                            Unterlegscheiben und Federringscheiben):
                            ex II . andere :
                                       – andere als Bolzen und zugehöri-
                               •           ge    nach dem Festschrauben
                                         ■ unlösbar    verbundene   Muttern
                                  , .      ( Hi-I.oks)                        0%
                   ex D. andere : .
                          7 – Klemmr und Rohrschellen, Abstandhal-
                                   ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                                   vorrichtungen                              0%
                            – „Quik-ch.inge"-Vorrichtungen              zur
                        !          Umwandlung von Passagierflugzeugen
                                 ■ in Frachtflugzeuge und umgekehrt            –         0%         F 28
      81.04        Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cer­
                 . mets, roh oder verarbeitet:
                                                                                                  '   ■   ' -
                   K. Titan :
               ι
                       ex    II . verarbeitet:
                                   – gebrauchsfertige,        dünnwandige
                                                                                                    Airbus, Mercure
-
                                       Rohre für die Klimaanlage               –         0 %
 ---pagebreak---                                                              - 17 -
                                                                                              Flugzeuge Gruppe Β
                                                                       Flugzeuge
Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                Gruppe A
   Zolltarifs                                                           Zollsatz   Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       1                                      2                            3          4                      5
    81.04       K. ex II . – Bolzen , Muttern, Schrauben, Niete
(Fortsetzung )                      und ähnliche Waren der Schrauben-
                                    und Nietenindustrie, nach US-Nor-
                                    men, andere als Bolzen und zugehö-
                                    rige, nach dem Festschrauben un-
                                    lösbar verbundene Muttern (Hi-
                                    Loks)                                 0 %
      8.3.02    Beschlagt· und ahnliche Waren , aus unedlen Metal-
                len, flir Möbel . Γ uren . Tappen , Fenster, Fenster-
                läden , Karosserien , Sattlerw.iren , Koffer, Reise-
                kisten oder andere derartige Waren ( einschließlich
                automatische Türschließer); Kleiderhaken, Hut-
                haken , Hutablagen, Stützen, Konsolen und ähnliche
                Waren, aus unedlen Metallen :
                ex B.      andere :
                           – automatische Türschließer:
                               – für das Strahltriebwerkssystem ....      0 %        0%       Airbus, Mercure
                               – andere                                   0 %    '   –                  –
  ex 83.09      Verschlüsse, Verschlußbügel , Schnallen , Spangen ,
                Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus
                unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
                Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
                anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus unedlen
                Metallen :
                – Hohlniete und Zweispitzniete                            0%         –
                                                                                                        –      -
      84.07     Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydrau-
                lische Kraftmaschinen :
                ex C. Teile :
               - von hydraulischen Vorrichtungen
                   zum Verstellen und Verriegeln
                   des Flugzeugsitzes mit einge-
                   bauter Bedienungsvorrichtung
                   ( Hydrolocks )                                        0%        0%         alle Flugzeuge
               - von Verriegelungsvorri chtungen                         0%
                                                                              -
                                                                                   0%       Airbus , Mercure
                           – von anderen hydraulischen Kraftma-
                               schinen                                   0 %
     84.08      Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                D. Teile :                 '
                     II . andere :
                          ex b) andere:
                                   – von Motoren und Kraftmaschi-
                                       nen der Tarifstelle 84.08 C      0 %
                                   - von Verriegelungsvor-
                                      ri chtungen                      0%          0%        Airbus , Mercure
                                                    *
      84.10     Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechani-
                sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig-
                keitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (2. B. Be-                                      r.
                cherwerke. Schöpfwerke , Bandclevatoren ):
 ---pagebreak---                                                                   -  18 -
                                                                                                         Flugzeuge Gruppe Β
  Nummer des                                                                     Flugzeuge
 C lomt'insjmen                             Warenbezeichnung                     Gruppe A
     Zolltarifs                                                                   Zollsatz   Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                                            2                               Ì         4                       5
       suo          Β . andere Pumpen :
1 l:iirlH 'tZUHf>)
                         III . Teile :
                                – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                                      von weniger als 20 bar                        0 %         –
                               – von Pump η zum F.rzeugen eines Drucks
                                     von 20 b.ir oder mehr, jedoch weniger
                                     als 200 b.ir :
                                     – für das Strahltriebwerkssystem ....          0 %       0 %     Airbus. Mercure
                                     – andere                                      0 %         –
                                                                                                       .    ■     –
                              – von Pumpen zum Erzeugerfeines Drucks
                                     von 200 b.ir oder mehr                        0 %        0 %     Airbus, Mercure, F 28 ,
                                                                                                       BAC 111
        84.1 1      Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft-
                    und       ( laskomprcsso'en ;        Freikolbengeneratoren ;
                    Ventilatoren und dergleichen :
                    A. Pumpen und Kompressoren :
                                ex III . Teile :
                                    – von Pumpen und Kompressoren der
                                         Tarifsti'llc 84.1 1 A                     0 %         –                  –
                   C. Ventilatoren und dergleichen :
                        III . Teile :
                              – von Ventilatoren für die Luftduschen
                                    der Kabine                                     0 %        0 %     Airbus, F 28
                              – von anderen Ventilatoren und derglei-
                                 "'•"chen  ....                                    0 %        0 %     F 28
       84.12       Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebe-
                   nen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
                   Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes
                   bilden :
                   ex C. Teile :
                             – von Klimageräten mit oder ohne Kälte-
                                    aggregate, mit einer Leistung von mehr                      «
                                    als 5 000 kcal /h                              –       • 0 %      Airbus , Mercure
       84 . IS     Maschinen , Apparate . Geräte und Einrichtungen
                   zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
                   Ausrüstung:
                   B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als fur
                        Haushaltsgeräte                                           0            –                  –
 ---pagebreak---                                                           - 19 -
                                                                                               Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                               Flugzeuge
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                    Gruppe A
  Zolltarifs                                                            '  Zollsatz   Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                       2                                 3        4                    5
    84.15      C.   andere :
(lortsctzung)
                    ex     II . andere :
             '
                                – Teile von für die Klimaanlage be-
                                   stimmten Hinrichtungen zur Kälte-
                                   erzeugung                                  0 %       0 %    F 28
      84.17    Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch be-
               heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
               Temperaturändcrung beruhende Vorgänge, /. B.                                •
               Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifi-
               zieren , Sterilisieren , Pasteurisieren, Dampfen ,
               Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen,
               ausgenommen Haushaltsappar^te; nichtelektrische
               Warmwasserbereiter und Badeöfen :                                    •
               C.   Wärmeaustauscher :
                    – für         das    drehzahlstarre  Antriebssystem
                          ( CSD)                                               0 %      0%      Airbus, Mercure, F 28 '
                    – für die Klimaanlage                                     0 %       0 %     Airbus, Mercure, F 28
                    – für das Vorwärmen des Treibstoffs                        0%       0 %    Airbus, Mercure       ·
                    – andere                                                   0%        –
                                                                                                         –
      84.18    Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
               von Flüssigkeiten oder Gasen :
               C. andere Maschinen und Apparate:
                     II . andere :
                          ex b) Apparate ( ausgenommen Zentrifu-
                                   gen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                   von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                   – Teile                     .-             0 %      0%       Airbus, Mercure, F 28
      84.21    Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum
               Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig-
               keiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Fül-
               lung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahl-
               maschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen :
                 »
               ex B.      andere :
                          – Teile von Feuerlöschern für Strahltrieb-
                                werke und Hilfsaggregate, zum festen
                             . Einbau in Flugzeuge                            0 %       0 %    Airbus, Mercure, F 28
                          – Teile von Feuerlöschern für Laderäume,
                                zum festen Einbau in Flugzeuge              - 0 %       0 %    Airbus
 ---pagebreak---                                                             - 20 -
                                                                                             Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                               Flugzeuge
(» emeuis.imen                          Warenbezeichnung                  Gruppe A
    Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                      2                              3        4                    5
       84.22   Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben ,
               Beladen , Entladen oder Fördern ( z . B. Aufzüge,
               Fordermaschinen , Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stengforderer, Seilschwebebahnen ), ausgenommen
               Maschinen , Apparate und Geräte der Tanfnummer
               84.23 :
               B.    andere :
                     ex IV . andere :
                              – Teile von anderen Hebezeugen ....           0%
                              – Teile von Geräten zum Be- und
                                     Entladen von Flugzeugen sowie zum
                                    Verstauen der Fracht, zum festen
                                     Einbau in Flugzeuge                    0 %      0 %     Airbus, Mercure
       84.55   Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter,
               Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar aus-
               schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
               Apparate der Tarifnummern 84.51 , 84.52 , 84.53
               oder 84 . 54 bestimmt :
               ex C.    andere :
                        – Teile und Zubehör von Rechnern der
                              Tarifnummer 84.53 als Bestandteile von
                              Navigationsinstrumenten,       - apparaten
                              und -geraten der Tarifnummer 90.28 ,
                              die ausschließlich zur Durchführung der
                              für diese instrumente, Apparate oder
                              Geräte charakteristischen Berechnungen
                              verwendet werden                              0 %
       84.59   Maschinen , Apparate und mechanische Geräte, in
               Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif-
               fen :
               E.    andere :
                     ex 11 . andere Maschinen, Apparate und Ge-
                              räte :
                              – Luftbefeuchtungs- und            Luftent-
                                    feuchtungsapparate                      0%       0 %     Airbus, Mercure, F 28
                     ex III . Teile :
                               – von Anlassern für Motoren, Appa-
                                     rate zum Einstellen der Flugzeug-
                                     propeller und Servo-Vorrichtungen       0 %
                               – von Scheibenwischern                        0 %     0 %     F 28
 ---pagebreak---                                                          - 21 -
                                                                                           Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                          Flugzeuge
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                 Gruppe A
   Zolltarifs                                                         Zollsatz   Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
       1                                    2                             3         4                     5
                                             ¥
    84.59      E. ex III . – von hydraulischen Servomotoren . .         0 %        0 %    F 28
(Fortsetzung)
                             – von hydropneumatischen Energie-
                                 speichern in Kugelform                 0 %        0%     Airbus, Mercure, F 28
                             – von pneumatischen Anlassern für
                                 Τ riebwerke                             –' ,·     0 %     Airbus
                             – von kompletten Toiletten , ihrer
                                 Beschaffenheit nach für Flugzeuge
                                 bestimmt                                –
                                                                                   0%     Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                      *■  F 28
                             – von      niechanischen  Schubumkehr-
                               . Vorrichtungen                                     0%      Concorde
                             – von Luftbefeuchtungs- und Luftent-
                                 feuchtungsapparaten                     0 %   - ' 0%      Airbus, Mercure, F 28
  " 84.61      Armaturen und ähnliche Apparate ( einschließlich
               Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
               Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampf-
               kessel , Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
               A. Druckminderventile                                    0 %        0 %    F 28
               B.   andere :                                                                                          ,
                   – Tre:, inventile                                    0 %        0 %    Concorde
                   -– Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi-
                        nenüberdmeksystem                              0 %         0%     Airbus, Mercure, F 28
                   – Ventile für das Brandschutzsystem                 0 %         0 %    Airbus, Mercure, F 28
                   – Ventile für das Wnsscfleitungssystem              0 %         0 %    Airbus, Mercure, F 28
                   – andere                                            0 %        <–                 –
      84.62    Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller
               Art):                                                                ,
              – Wälzlager für das Frachtladesystem                     0 %        0 %     Airbus
              – andere :
                  – für das Strahltriebwerkssystem                     0 %        0 %     Airbus^ Mercure
                  – andere                                             0 %         –
                                                                                                    –   -
                           /
     84.63    Wellen und Kurbeln ; L.iger, I.agergehäuse und
              Lagerschalen , Zahnräder, Reibräder und Getriebe
              (einschließlich     Reibradgetriebe,   Wechselgetriebe
                                                                                                                        %
 ---pagebreak---                                                             - ?•> -
                ι
                                                                                             Flugzeuge Gruppe Β
    Nummer des                                                           Flugzeuge
   Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                Gruppe A
      Zolltanfs                                                           Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
          1                                     2                            3        4                     5
        84.63     und andere regelbare Getriebe ; Schwungräder;
' / ortsetzung)   Riemen - und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen
                  für Flaschenzüge ), Schaltkupplungen und andere
                  Wellenkupplungen :
                  C. Lagergehause für Wälzlager aller Art, ein­
                       schließlich Lagergehäuse mit eingebautem
                       Wälzlager                                           0 %                        _
                  D. andere :
                       – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewunde-
                           nen Stahldrahts zum Obertragen der Dreh-
                           bewegung von den Druckluftmotoren auf
                           die Stellvorrichtungen für die Schubumkehr      0 %      0 %     Concorde
                       – andere :
                            – für das Strahltriebwerkssystem               0 %      0 %     Airbus, Mercure
                                  andere                                   0 %       –                –
        84.64     Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus
                  Metallfolien ( oder Blechen) in Verbindung mit
                  anderen Stoffen ( z. B. Asbest, Filz oder Pappe);
                  Sätze oder Zusammenstellungen ( Sortimente) von
                  Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung
                  für Maschinen , Fahrzeuge oder Rohr- oder
                  Schlauchleitungen , in Beuteln , Umschlägen oder
                  ähnlichen Behältnissen :
                  – für das Strahltriebwerkssystem                         0 %      0 %     Airbus, Mercure
                  – andere                                                 0 %       –                –
        84.65      Feile von Maschinen , Apparaten oder mechani-
                  schen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder
                  genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit
                  Anschlußstücken , Isolierung, Wicklungen , Kontak-
                  ten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                  elektronischer Waren :
                  – für das Strahltriebwerksystem                          0 %      0%      Airbus, Mercure
                  – andere                                                 0 %       –                –
        85.01     hlektrische Generatoren ; F.lcktromotoren , rotierende
                  Uniformer sowie Stromrichter ( z . B. Gleichrichter);
                  Transformatoren ; Drosselspulen          und    andere
                  Selbstinduktionsspulen :
                  B.   andere Maschinen und Geräte :
                          I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe,
                              einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge-
                              triebe oder anderem regelbaren Getriebe),
                              rotierende Umformer :
                           a ) Synchronmotoren mit einer Leistung
                                 von 18 W oder weniger                     0 %       –                –
 ---pagebreak---                                                               - 23 -
                                       •
                                                                                            Flugzeuge Gruppe Β
 Nummer des                                                              Flugzeuge
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                    Gruppe A
   Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                      >                              3         4                   5
    85.01      B.      I. ex b) andere:                                                                       f
(Fortsetzung)                       – elektrische Stellantriebe für die
                                         Klimaanlage mit einer Leistung
                                         von weniger als 0,75 kW           0 %        0 %   Airbus
                                   – Elektromotoren       mit Unterset-
                                 *      zungsgetriebe, für das Fracht-
                                        ladesystem mit einer Leistung
                                        von weniger als 0,75 kW .....      0 %■      0 %    Airbus
                                    – 28 - V-Gleichtstrommotorcn mit
                                        einer Leistung von 0,5 kW zum
                                         Öffnen   und    Schließen   der
                                        Ladeluke                            0 %       0 %   F 28
                                    – andere Motoren mit einer Lei-
                                         stung von weniger als 0,75 kW
                                         und von 150 kW oder mehr           0 %     '                  _
                    ex   II . Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Trans-
                              formatoren ; Drosselspulen und andere
                              Selbstinduktionsspulen :
                              :– Transformatoren mit einer Nennlei-
                                  stung von weniger als 1 kVA ......       0 %         –
                                                                                                   .   –
              C. Teile:
                    – von schnellaufenden Wechselstromgenera-
                        toren ( mit einer Drehzahl von mehr als
                       3 600 U/min )                                       0 %        0 %   Airbus, Mercure, F 28
                    – von für das Frachtladcsystem bestimmten
                        Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe            0 %       0 %   Airbus
                    – von Generatoren für das im Fahrwerk ein-
                       gebaute Antiblockiersystem                          0 %        0 %   Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                            F 28 , BAC I-I I
                    – von anderen Geräten der Tarifstellen 85.01
                        A oder 85.01 Β                                     0 %       0 %    F 28
      85.02   Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvorma-                                      (
              gnetisierte Dauermagnete; Spannplatten, Spannfut-
              ter und ähnliche dauermagnetische oder elektroma-
              gnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromagneti-
              sche Kupplungen , Getriebe und Bremsen ; elektro-
              magnetische Hebeköpfe                                         0 %
      85.08   Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und
              Anlasser für Verbrennungsmotoren (ζ. B. Magnet-
              zünder, l.ichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündker-
              zen und Glühkerzen ); mit Verbrennungsmotoren
              verwendete Lichtmaschinen ( Gleich- und Wechsel-
              strommaschinen ) und Lade- oder Rückstromschal-
              ter :
              ex B.      andere :
                        – Teile                                             0 %       0 %   Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                       - 24 -
                                                                                                      Flugzeuge Gruppe Β
      Ν animer des                                                             Flugzeuge
     Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                  Gruppe A
        Zolltarifs                                                              Zollsatz     Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
            !                                         2                            3            4                    5
           Κν12       Flektrischc Vi'armwasserbereiter, Badeöfen und
                      Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                      und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte
                      zur Haarpflege ( ζ . B. Haartrockner, Dauerwellen-
                      apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer);
                      elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den
                      Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenom-
                      men solche der Taritnummer 85.24 :                                 <
                      Β.  elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                          ähnlichen Zwecken :
                          ex     II . andere :
                                      – Teile für Geräte zum Beheizen von
                                          Propellerflugzeugen    sowie   deren
                                          Tragflächen                             0 %           –
                                                                                                                –
          KS . 14    Mikrophone und Haltevornchtungen dazu ; Laut-
                     sprecher; Tonfrequenzverstärker :
                     ex B.      andere :
                                – Teile                                          0 %           –               –
          85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                     oder Eunktelegraphieverkehr; Sende- und Emp-
                     fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( ein­
                     schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder-
                     gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern-
                     sehknmeras ; Geräte für Funknavigation , Funkmes-
                     sung oder Funkfernsteuerung :
                                                                                           •
                     C. Teile :
                           II . andere :
                                ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke
                                         aus unedlen Metallen , deren größter
                                         Durchmesser 25      mm    nicht über-
                                         schreitet :
                                          – für Sendegeräte                    ο % η           –
                                                                                                                –
                                          – für Sende-Empfangsgeräte :
                                               – für    HF- Sende- Empfangsge-
                                                   räte                          0 %          0 'ί'ο  Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                      F 28 , BAC 1-11
( ' ) Kine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaftcu zu
      diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                                              - 2* -
                                                                                                 Flugzeuge Gruppe Β
    Nummer des                                                            Flugzeuge
   Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                     Gruppe A
      Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
          1                                  2                                 3        4                       5
       85.15        C.   II . ex b) – für andere Sende-Empfangsgerä-
 ! 1 ortsetzung)                      te, ausgenommen VHF-Funk-
                                      sprechsende- und Empfangsge-
                                      räte n;ich Norm ARINC 566 A
                                      und B< irdiunk sende- Empfangsge-
                                      räte nach den Normen ARINC
                                      306 oder 41 2                        0 % <1)     –                  –
                                    – für Empfangsgeräte, auch mit
                                      Tonaufnahme- oder Tonwieder-
                                      gabegeräten kombiniert, ausge-
                                      nommen Geräte für Rundfunk
                                      oder Fernsehen und SELCAL-
                                      Empfangsgeräte für automati-
                                      sche Anrufanlagen nach den
                                      Normen ARINC 531 oder 596            0 % (')
                                    – für die anderen Geräte :
                                       – für       Allwetterradargeräte
                                           nach Norm ARINC 564 ...           0 %      0 %        Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                F 28 , BAC 1-11
                                      – für VOR-Funknavigations-
                                           Empfangsgeräte nach den
                                          Normen ARINC 547 oder
                                          579                              0 % (>)    0 %        Airbus, Concorde, Mercure, ·
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11       /
                                       – für        ILS-Funksteuerungs-
                                           Empfangsgeräte nach den
                                           Normen ARINC 547 oder
                                           578                             0 % ( ')   0%        Airbus, Concorde, Mercure
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                       – fü'r VOR- und DME-Anzei-
                                          gegeräte RD-DRMI                 0 % (')    0 %       Airbus
                                       – für andere Geräte, ausge-
                                           nommen       OMEGA-Funk-
                                           navigations-Empfangsgeräte
  •
                                           nach den .Normen ARINC
                                           580 oder 599                    0 % (")     –                   –
(*) F.ine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                                        Flugzeuge Gruppe Β
      Nummer des                                                                Flugzeuge
     Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                        Gruppe A
        Zolltarifs                                                               Zollsatz   Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
           , 1                                    2                                 3          4                       5
         SS . ι S    (..  II . ex c) andere :
    (\ ort$ct:n>iz)
                                                                                          I
                                     – VOR - LOK - Antennen für Geräte
                                         nach den Normen ARINC 547
                                         oder 5^9                                 0 %        0 %       Airbus, Concorde , Mercure,*
                                                                                                      F 28 , BAC 1-1 I
                                      – Antennen-Koppler für Hl Sen-
                                         dc - Empfangsgeräte                      0 %        0 %       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                                     – Antennen für Allwetterrad.irge-
                                         räte nach      Norm    ARINC - 564 '     0 %        0 %      Airbus, Concorde , Mercure ,
                                                                                                      F 28 , BAC I - 1 I
                                     – andere :
                                         – für Sendegeräte                    ' 0 % f1)       –                  –
                                         – für Sende-Empfangsger.itc :
                                              – für          HF-Sende- Emp-
                                                    fangsgeräte                   0 %        0 %      Airbus, Concorde , Mercure ,
                                                                                                      F 28 , BAC 1-11
                                              – für andere Sendeemp-
                                                   fangsgeräte, ausgenom-
                                                   men VHF-Funksprech-
                                                   sende- und Empfangsge-
                                                   räte nach Norm ARINC
                                                   566 A und Bordtunk-
                                                 . sende- EinplangsgiT. ite
                                                   nach     den     Nonnen
                                                   ARINC : 306    tuk ι 4 12    0 % (!)
                                        – für Empfangsgeräte, auch
                                              mit Tonaufnahme - oder Ton-
                                                                                                     ■
                                              wiedergabegeräten kombi-
                                              niert , ausgenommen Geräte
                                              für Rundfunk oder Firnse-
                                              hen und SELCAL - '-'mp-
                                              fangsgeräte für automatische
                                              Anrufanlagen nach den
                                              Normen ARINC 531           oder
                                              596                               0 % (')
                                        – für die anderen Geräte :
{ ' ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
       standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
       meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
       Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                                                     Flugzeuge Gruppe Β
     Nummer des                                                              Flugzeuge
     Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                    Gruppe A
       Zolltarifs                                                             Zollsat /. Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
           1                                    2                                3          4                      5
        85.15        C.   II . ex c)      – für        Ailwetterradargeräte
   (l:nrtsetzung)                             nach Norm ARINC 564       .. .  0%         0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                                 1
                                          – für VOR-Funknavigations-
                                              Empfangsgeräte nach den
                                              Normen ARINC 547 oder
                                              579                             0 % ( ')    0 %      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                   F 28 , BAC 1-1 1
                                          – für        II.S-Funksteuerungs-
                                              Empfangsgeräte nach den
                                              Normen ARINC 547 oder
                                              578                             o% O         0 %     Airbus, Concorde , Mercure.
                                                        /
                                                                                                   F 28, BAC 1-11
                                          – für VOR- und DME-Anzei-
                                              gegeräte RD-DRMI                0 % (·)      0 %     Airbus
                                          – für andere Geräte, ausge-
                                              nommen        OMEGA-Funk-
                                              navigations-Empfangsgeräte
                                              nach den Normen ARINC
                                              580 oder 599                    o % o         –                 –
         85.17      Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der                          -
                    Tarifnummern 85.09 und 85.16 ) zum Geben von
                    hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z. B. Läutewer-
                    ke, Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder Dieb-
                    stahlalarmgeräte, Feuermelder):                                                             -
                    ex B.    andere :
                             – Teile von Feuermeldern                          0 %        0 %      Airbus, F 28
                                  Teile von Rauchdetektoren                    0 %        0 %      Mercure, Concorde, F 28
                             – Teile von Antikollisionswarngeräton . . .       0 %        0 %      alle Flugzeuge
                             – Teile von anderen elektrischen Signalge-
                                 räten zum Geben von hörbaren oder
                                 sichtbaren Signalen                           0 %        0 %      F 28 .
          85.18     Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren
                    lind andere einstellbare Kondensatoren                     0 %         –                 –
( l ) Line Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut öder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                              - 28 -
                                                                                             Flugzeuge Gruppe Β
Nummer des                                                               Flugzeuge
Cjtmein samen                          Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                             Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
       1                                      2                              3         4                    5
     85.19      Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen , Schützen
               oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen ( z. B.
               Schalter, Relais» Sicherungen , Uberspannungsablei-
               ter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen ,
               Lampenfassungen und Verbindungskästen ), Fest-
               und Stellwiderstände ( einschließlich Spannungstei-
               ler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte
               Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und
               - schränke :
              A. Geräte zum Schließen, Öffnen , Verbinden oder
                    Schlitzen von elektrischen Stromkreisen :
                    – Schalter für da's Frachtladesystem , das APU
                        ( Auxiliary power unit)-System oder die
                        Notbeleuchtungsanlage                              0 %       0 %    Airbus, Mercure, F 28
                    – andere :
                        – für das Strahltriebwerkssystem                   0 7«      0 °/o  Airbus, Mercure
                        – andere                                           0 %        –               –
              B. Fest- und Steliwiderstände ( einschließlich Span-
                    nungsteiler,      ausgenommen       Heizwiderstände)   0%         –               –
              C. gedruckte Schaltungen                                     0 %        –               –
              D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke . . .         0 %        –               –
     85.20    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
              ( einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio-
              lettstrahlung }; Bogenlampen :
                    A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
                          II . andere                                      0 %        –               –
                                                                                   i
              ex B. andere Lampen :
                        – Entladungslampen für elektrische Be-
                               leuchtung, einschließlich Verbundlam-
                               pen                                         0%         –               –
     85.21    Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden-
              oder Photokathodenröhren, andere als solche der "
              Tarifnummer 85.20 ), einschließlich Röhren mit
              Dampf- oder Gastiiüung, Quecksrlbcrdampfgleich-
              richtcrrolmn ,       Kathodenstrahlröhren      und   Fern-
              sehbildaufnahmeröhrcn ; Photozellen ; gefaßte oder
              montierte piezoelektrische Kristalle; Dioden ,
              Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdio-
              den ; elektronische Mikroschaltungen :
            f
              A. Röhren                                                    0 %        –
                                                                                                      –
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                                                                                                   Flugzeuge Gruppe Β
    Nummer des                                                                Flugzeuge
   Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                  Gruppe A
      Zolltarifs                                                               Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
          1                                        2                              3        4                      S
       85.21         B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren . .        0 %
  (Fortsetzung)      C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle      - 0 %      –                  –
         85.22   .   Elektrische Maschinen, Apparate und Ge-
                     räte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                     inbegriffen :
                     C. andere :
                         ex Π. andere Maschinen , Apparate und Gerä-
                                    te :
                               – Druckanzeigegeräte für Motoren                0% ( ' )   –
                                                                                                             –
         85.28'      Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder
                    Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                     noch inbegriffen . . .                                      0 %      –                  –
         90.08      Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und
                    Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vorführ-
                    apparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
                    B. Vorführapparate           und    Tonwiedergabegeräte,-
                         auch kombiniert                        1                0 %      –                  –
         90.14      Geodätische und topographische Instrumente und
                    Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte für
                     Photogrammctrie und Hydrographie; nautische,
                     aeronautische, meteorologische, hydrologische und
                     geophysikalische Instrumente, Apparate und Gerä-                            .
                     te; Kompasse und Entfernungsmesser:
                     A. Kompasse:
                         III . Teile:
                               b) andere                                       0 % (')    –
                                                                                                             –
                     B.  andere :
                                 I. Optische aeronautische      Instrumente,
                                    Apparate und Geräte:
                                     ex b) ándete:
                                             – Teile                           0 % (>)    –
                                                                                                             –
                         ex III . andere :
                                    – Meteorologische Instrumente, Ent-
                                         fernungsmesser und Teile davon . . .  0 % (')    –
                                                                                                             –
( ' ) F.ine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
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                                                                                                     Flugzeuge Gruppe Β
     Nummer des                                                               Flugzeuge
    Gemeinsamen                              Warenbezeichnung            *.   Gruppe A
      Zolltarifs                                                               Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
          1                                          2                            t        4                        S
         90.18      Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                    Massage; Apparate und Geräte für Psychotechnik,
                    Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
                    und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsap-
                    parate und -geräte aller Art (einschließlich Gasmas-
                    ken ):                                                                     -
                    ex B.    andere :
                            – Teile von Sauerstoffmasken und von
  -   ·-
                                 ' Atemgeräten für Besatzung und Passa-
                                    giere in Flugzeugen ....                    0 %      0%         Airbus
         90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus-
                    schließlich oder hauptsächlich für Instrumente,
                    Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23 ,
                    90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch                         '■   '
                    wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate                                                s
                    oder Geräte verwendet werden können :
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                        ausschließlich oder hauptsächlich für elektroni-
                        sche Instrumente, Apparate oder Geräte der
                        Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                        ex   II . andere :
                                   – . für Magnetfeldsonden zum Messen
                                         des magentischen Erdfeldes (Flux-
                                         Gate-Sensoren)                       0 % (')    0%         Airbus, Mqrcure, F 28
                                   – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                         räte und Zusatzgeräte hierfür        0 % (»)    0%         Airbus, Mercure, F 28
                                    – für Uberzieh-Warnrechner (Anzei-
                                         gegeräte)                            0 % (' )   0 %        Airbus, Mercure, F 28
                                    –- für Kraftstoffdurchflußmesser und
                                      ■ Kraftstoffverbrauchsmesser            0 % ( ')   0%         Airbus, Mercure, F 28
                                    – für elektronische Regler für die
                                         Klimaanlage                          o % (>y-   0% '       Airbus, Mercure, F 28
                                   – für das Trägheitsnavigationssystem      '0 % (>)    0 %       ^Concorde, Airbus
                                   – für elektronische Überwachungsge-
                                         räte für die Schubumkehr             0 % (>)    0% '       Concorde
                                   – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                         räte mit eingebauter Höchstge-
                                         schwindigkeitswarnvorrichtung . . .  0 % (')    0%         Concorde
                                   ■–1 für andere elektronische Instrumen- .
                                         te, Apparate oder Geräte, ausge-
                                         nommen Geräte zum Warnen bei
                                       . Bodenannäherung                      0 % (>)    –                  - –
( ' ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften zu
      diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak---                                                                     - 31      -
                                                                                                     Flugzeuge Gruppe Β
     Nummer des                                                                 Flugzeuge
     Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                  Gruppe A
       Zolltarifs                                                                Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
           I                                           2                            3        4                       5
        90.29         B.    andere :
   (hortsetzung)
                            ex   II . andere :
                                     – für pneumatische Regler für die
                                         Klimaanlage oder das Kabinenüher-
                                         drucksystem der Tarifstelle 90.24 A    0 % (·)    0 "i .   Airbus, Mercuri·, F 28
                                      – für andere Instrumente, Apparate
                                          oder Geräte der Tarifstelle 90.24 A    0 % (')                    -,
                                     – für      Kraftstoffdruck-  und   Trieb-
                                          werköldruckanzeigegeräte              0 % («).   0 %      Airbus, Mercure, F 28
                                      – für ölmengenanzeigegeräte für die
                                         Triebwerkskontrolle                    0 % (')    0%       Airbus, Mercure, F 28
                                      – für Geschwindigkeitsanzeiger        für
                                          Fluggeschwindigkeitsanzeigegern te
                                          und zur Kontrolle der Triebwerke       0% ( ' )  0        Airbus, Mercure, F 28
                                      – für Teinperaturanzeiger für Flug-
                                         gesch'windigkeitsanzeigegeräte und
                                          für die Triebwerkskontrolle           0 % (')    0%       Airbus, Mercure, F 28
                                     – für       elektromagnetische    Druck-
                                         anzeigegeräte für die Kontrolle des
                                         Lufteinlaßsystems der Triebwerke       0 % (')    0 %      Concorde
                                     – für Positionsanzeiger der Schub-
                                         umkehr                                 0 % (')    0 %      Concorde
                                     – für die anderen Geräte der Tarif-
                                         stelle 90.28 Β                         0 % (')     –     '            –
     ex 91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                     (ζ. B·. Zeitschalter und andere Schaltuhren ):
                    –- Zeitauslöscr mit Uhrwerk zur Verwendung in
                          automatischen Systemen                                  0 %       –                  –
         91.11      Andere Uhrenteile :
                    ex F.      andere :
                               – von vorstehend genannten Geraten aus
                                     Tarifnummer 91.06                            0%       –                   –   ■
                                                     t
( ' ) F.ine Aussetzung der Zollsätze wird hei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                           Flugzeuge Gruppe B
                                                       Flugzeuge
                       Warenbezeichnung                Gnippe A
                                                        7.o1K.lt7 Zol satz      Begünstigte Flugzeuge
                              2
Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
andere 1 onaufnahme- oder Tonwiedergabe­
gerate, einschließlich Platten -, Band- und Drahtspie-
 ler, mit oder ohne Tonabnehmer ; Bild - und Ton-
 wicdcrgabeger.itc. für das Fernsehen :
 A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
      ex   II . Tonwiedergabegeräte:
                – Musikwiedergabegeräte und auto­
                     matische Ansagegeräte                0 %      0 %     Airbus,    Mercure,      Concorde,
                                                                           F 28
Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
Tarifnummer 92 . 1 1 :
– für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der
     Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92 . HAI               0 %      0 %     Airbus,    Mercure,      Concorde,
                                                                           F 28
– für vorstehend genannte Musikwiedergabe-
     geräte und automatische Ansagegeräte aus Ta-
     rifstelle 92.1 1 All                                 0 %      0 %     Airbus,    Mercure,      Concorde ,
                                                                           F 28
Sirzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt
werden können ( ausgenommen Möbel der Tarif-
nummer 94.02 ); Teile davon :
B.   ander
     ex I.     ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
               zeuge ( schwerer als Luft) bestimmt:
                – mit Leder überzogene Sitze, ihrer
                    Beschaffenheit nach für die Besat­
                    zung bestimmt                        0 Vo
                – Teile von Sitzen , ihrer Beschaffen­
                    heit nach für die Besatzung be­
                    stimmt
 ---pagebreak---                                                                   - 33 -
                                                                 ANHANG III
               Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
               Zolltarifs eingeführt werden können , wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
               und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg
                                                            verwendet werden sollen
                                                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
 Nummer des
( icmemsüinen                                      Warenbezeichnung                              Zollsatz
    Zolltarifs                                                                                                Flugzeuge      Hubschrauber
      38.19         Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                   oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Natur­
                   produkten ), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände
                   der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen :
                    ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für hy­
                             draulische Bremsen ), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                             aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtshun­
                             dertteilen :
                             – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure-
                                   ester                                                          0 %             aile         alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge         schrauber
       73 . 20      Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                    ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen , Muffen , Flansche und dergleichen ),
                    aus Eisen oder Stahl                                                           0 %            aile          alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge         schrauber
 84.07            Wasserturbinen , Wasserräder und andere hy­
                  draulische Kraftmaschinen :
                  ex      C.    Tei Le :
                                  – von hydraulischen Vorrichtungen zum Verstellen oder
                                      Verriegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter Bedie-
                                       nungsvorri<_htung ( Hydroloks)                             0 %            aile
                                                                                                            r: lugzeugc
      84 . 0       Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                   Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmcsser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                   ( z. B. Becherwerke , Schöpfwerke, Bandelevatoren ):
                   B.    andere Pumpen :
                         ex III . Teile :
                                       von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von weniger
                                       als 20 bar                                                 0 %            F 27
 ---pagebreak---                                                                    - 34 -
                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
    Nummer des
   Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                            Zollsatz
      Zolltarifs                                                                                            Flugzeuge     Hubschrauber
           1                                                 2                                      3           4                5
         84.61       Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
                     und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun-
                     gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter: .
                         A. Druckminderventile                         ··                         0%           alle         alle Hub-
                                                                                                          Flugzeuge         schrauber
                       •
       84.61          ex B. andere:
   (Fortsetzung)
                               – Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage                      0 %          F 27              –      ■
        ■ 85.01       Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie
                     Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
                      und andere Selbstinduktionsspulen:
                     ex C. Teile :
                              – von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von 10,5
                                    kW                                                            0%           F 27
                              ■– von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V, 400 Hz)
                                    mit einer Leistung von 250 VA oder von 1800 VA                0 %         F 27
                              – von Wechselstromgeneratoren(120/208 V) mit einer Lei-
                                    stung von 15 kVA                                              0 %         F 27
                              – von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfs-
                                    klappen                                   :                   0%          F 27
                              – von Stromrichtern ( 1 1 5,- V-Wechselstrom, 400 Hz) mit
                                    einer Leistung von 250 VA und von 700 VA                      0 %         F 27               –  .
          90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                     hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                     90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für
                     mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet werden
                     können :                                                                      '1
                     A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                         hauptsächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte
                         der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
       90.29         A. ex     II . andere :                                                          –
                                    –   für Kraftstoffmengenanzeigegeräte                         0 %          F 27              –
                                    –   für elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage   0 %     '    F 27              –
                                    –   für transistorisierte Spannungsregler                     0 %         F 27               –    .
                                    –   für Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                        Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)                         0 % (>)        aile         alle Hub-
                                                                                                          Flugzeuge         schrauber
                                    – für elektronische Regler für die Klimaanlage              0 % (')        alle         alle Hub-
                                                                                                          Flugzeuge         schrauber
                     B.  andere :
                         ex    II. andçre:                           ■
                                    – für in der Überzieh Warnanlage verwendete Transducer        0 %         F 27               –
                                    – für Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen-
                                        überdrucksystem                                           0%          F 27             ' –
                                    – für Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                        das Kabinenüberdrucksystem                              ' 0%          F 27            . –.
( ' ) Kino Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem
      Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft-
      fahrrgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.