CELEX: 22021D0231
Language: de
Date: 2018-07-06 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 170/2018 vom 6. Juli 2018 zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2021/231]

25.2.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 67/67
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 170/2018
         vom 6. Juli 2018
         zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten [2021/231]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf die Artikel 86 und 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Es empfiehlt sich, den Beschluss (EU) 2017/864 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes (2018) (1) in die Zusammenarbeit der Vertragsparteien des EWR-Abkommens einzubeziehen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Das Protokoll 31 zum EWR-Abkommen sollte daher geändert werden, um diese erweiterte Zusammenarbeit ab dem 1. Januar 2018 zu ermöglichen —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Artikel 5 von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        In Absatz 5 werden nach den Worten „an dem unter dem vierzehnten Gedankenstrich genannten Programm ab 1. Januar 2014“ die Worte „an dem unter dem fünfzehnten Gedankenstrich genannten Programm ab dem 1. Januar 2018“ eingefügt.
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        In Absatz 8 wird folgender Gedankenstrich angefügt:
                        
                                    „—
                                 
                                 
                                    
                                       32017 D 0864: Beschluss (EU) 2017/864 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über ein Europäisches Jahr des Kulturerbes (2018) (ABl. L 131 vom 20.5.2017, S. 1)“.
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag nach Eingang der letzten Mitteilung gemäß Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens in Kraft (*1).
            Er gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2018.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 6. Juli 2018.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Oda Helen SLETNES
            
         
         
            (1)  ABl. L 131 vom 20.5.2017, S. 1.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.