CELEX: 31978R2805
Language: de
Date: 1978-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2805/78 der Kommission vom 30. November 1978 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 334/28                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 12. 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2805/78 DER KOMMISSION
                                              vom 30 . November 1978
                            zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
 GEMEINSCHAFTEN —                                            den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung
                                                             (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
                                                             und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des           192/75 (3) entspricht.
 Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
 Vorschriften für Isoglukose (*), zuletzt geändert durch     Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
 die Verordnung (EWG) Nr. 1298/78 (2), insbesondere          für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
 auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz      zu legen :
 und Absatz 5,
                                                             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                 chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                 rität dieser Währungen stützt,
 Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
 kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 vorgesehen werden.
                                                                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff              der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
                                                                 hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
 insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­
 teln :                                                          genannten Gemeinschaftswährungen festgestellt
                                                                 wird.
 — der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle
      17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­       Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
      den Erstattung,                                        Anhang angegeben festzusetzen.
 — der Erstattung bei der Erzeugung, die gegebenen­
      falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
      dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
      hergestellt worden sind,                               schusses für Isoglukose —
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
      1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
      wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren.
 Nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen                                  Artikel 1
 Gemeinschaften in den Rechtssachen 103, 125 und
 145/77 besteht Ungewißheit über die Berücksichti­           Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
gung der vorgenannten Produktionsabgabe bei der Be­          Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
 rechnung der Erstattung. Es erscheint daher angezeigt,      nisse wird im Anhang festgesetzt.
bei der Berechnung die genannte Abgabe gegenwärtig
unberücksichtigt zu lassen, jedoch vorzusehen, daß die
 Erstattung um einen Betrag erhöht wird, der derjeni­                                Artikel 2
gen Produktionsabgabe entspricht, die gegebenenfalls
bei der Ausfuhr der betreffenden Isoglukosemenge in          Auf Antrag des Interessenten werden die im Anhang
Kraft ist.                                                   aufgeführten Beträge um einen Betrag erhöht, der der
                                                             Produktionsabgabe entspricht, die gegebenenfalls am
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft             Tag der Erfüllung der Ausfuhrzollförmlichkeiten für
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­          die im Anhang genannten Erzeugnisse in Kraft ist.
ren .
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­                                 Artikel 3
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.
                                                             Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1978 in Kraft.
(1) ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 160 vom 17. 6. 1978, S. 9.                   P) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 12. 78                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 334/29
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. November 1978
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                          Pinn GUNDELACH
                                                                                               Vizepräsident
                                                                  ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. November 1978 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                       erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                        (RE
               Nummer des                                                                                    Erstattungs­
              Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                  betrag
                Zolltarifs                                                                                    je 100 kg
                                                                                                             Trockenstoff
            17.02                  Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                   oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                   mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                   D. andere Zucker und Sirupe :
                                       I. Isoglukose                                                          13,01 (»)
           21.07                   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                  griffen :
                                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                       III. Isoglukose                                                        13,01 (»)
           (i) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.