CELEX: 32006R0760
Language: de
Date: 2006-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 760/2006 der Kommission vom  18. Mai 2006  zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 des Rates über die Verhängung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die im Konflikt in der Region Darfur in Sudan den Friedensprozess behindern und gegen das Völkerrecht verstoßen

19.5.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 132/28
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 760/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 18. Mai 2006
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 des Rates über die Verhängung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die im Konflikt in der Region Darfur in Sudan den Friedensprozess behindern und gegen das Völkerrecht verstoßen
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 des Rates über die Verhängung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die im Konflikt in der Region Darfur in Sudan den Friedensprozess behindern und gegen das Völkerrecht verstoßen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 sind die natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Der mit der Resolution 1591 (2005) eingesetzte Ausschuss hat nach der Resolution 1672 (2006) des Sicherheitsrats die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen geändert, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren werden sollen. Anhang I ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (3)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, muss diese Verordnung sofort in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 18. Mai 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Eneko LANDÁBURU
         
         
            Generaldirektor für Außenbeziehungen
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 9.
   
      ANHANG
      Der Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 des Rates sind die folgenden natürlichen Personen anzufügen:
      
                  1.
               
               
                  Gaffar Mohamed ELHASSAN
                  Titel: Generalmajor
                  Sonstige Informationen: Kommandant der sudanesischen Luftwaffe, Militärregion West
               
            
                  2.
               
               
                  Scheich Musa HILAL
                  Sonstige Informationen: Oberhaupt des Jalul-Stammes in Nord-Darfur
               
            
                  3.
               
               
                  Adam Yacub SHANT
                  Sonstige Informationen: Kommandant der Sudanesischen Befreiungsarmee
               
            
                  4.
               
               
                  Gabril Abdul Kareem BADRI
                  Sonstige Informationen: Befehlshaber der Nationalen Bewegung für Reformen und Entwicklung.