CELEX: 31997R0466
Language: de
Date: 1997-03-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 466/97 DER KOMMISSION vom 11. März 1997 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems A1 für Obst und Gemüse

12. 3 . 97         fDEl                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 70/9
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 466/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 11 . März 1997
                     zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems Al für Obst und Gemüse
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                    März 1997 für Tomaten/Paradeiser Q und Zitronen bean­
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    tragt werden. Für die am 6. März 1997 beantragten
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Erzeugnismengen sollten       deshalb die    Lizenzen    zu
  Gemeinschaft,                                                     bestimmten Sätzen erteilt und die im selben Antragszeit­
                                                                    raum, aber nach dem genannten Datum gestellten
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der                  Anträge auf Erteilung von Lizenzen des Systems AI abge­
 Kommission vom 14. November 1996 mit Durchfüh­                     lehnt werden —
 rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst
 und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 (EG) Nr. 324/97 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                          Artikel 1
 Die Mengen , für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe            Ausfuhrlizenzen des Systems AI , die am 6. März 1997
 Ausfuhrlizenzen des Systems AI erteilt werden dürfen,             gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 351 /97 für
 sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 351 /97 der         Tomaten/Paradeiser und Zitronen beantragt werden,
 Kommission (3).                                                   werden höchstens für den im Anhang genannten bean­
 Durch Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 sind              tragten Mengenanteil erteilt.
 die Bedingungen festgelegt, unter denen die Kommission            Für die genannten Erzeugnisse werden Anträge auf Ertei­
 Sondermaßnahmen treffen kann, um zu verhindern, daß
                                                                   lung von Lizenzen des Systems AI , die nach dem 6. März
 die Mengen überschritten werden, für die Lizenzen des             1997 und vor dem 29. April 1997 gestellt werden, abge­
 Systems AI erteilt werden dürfen.                                 lehnt.
 Nach Kenntnis der Kommission würden diese Mengen
 nach Verringerung bzw. Vergrößerung gemäß Artikel 2                                         Artikel 2
 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 überschritten,
 wenn die Lizenzen unbegrenzt erteilt würden, die ab 6.            Diese Verordnung tritt am 12. März 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . März 1997
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.
(2) ABl . Nr. L 52 vom 22. 2. 1997, S. 10 .                       (*) Österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Bei­
P) ABl . Nr. L 59 vom 28 . 2. 1997, S. 4.                             trittsakte 1994.
                                                                                                          /
 ---pagebreak--- Nr. L 70/ 10 DE          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            12 . 3 . 97
                                          ANHANG
                                                       Erteilungssatz für die
                                Erzeugnis
                                                       beantragten Mengen
                Tomaten/Paradeiser                             7,39 %
                Zitronen                                       0,99 %