CELEX: 31999R1381
Language: de
Date: 1999-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1381/1999 des Rates vom 28 Juni 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren

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31999R1381

Verordnung (EG) Nr. 1381/1999 des Rates vom 28 Juni 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren  

Amtsblatt Nr. L 165 vom 30/06/1999 S. 0001 - 0006

VERORDNUNG (EG) Nr. 1381/1999 DES RATESvom 28. Juni 1999zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche WarenDER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 26,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Im Interesse der Gemeinschaft sind die autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Waren, die nicht im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96(1) aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen.(2) Die von jener Verordnung erfaßten Waren, bei denen eine Aufrechterhaltung der Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt oder deren Warenbezeichnung aufgrund der technischen Entwicklungen geändert werden muß, sind aus der Liste im Anhang jener Verordnung zu streichen.(3) Im Interesse der Klarheit sollten die Waren, deren Bezeichnung geändert werden müssen, als neue Waren angesehen werden -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert:1. Die Waren, die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden eingefügt.2. Die Waren, deren Codenummern in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden gestrichen.Artikel 2Dieser Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt ab 1. Juli 1999.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Luxemburg am 28. Juni 1999.Im Namen des RatesDer PräsidentM. NAUMANN(1) ABl. L 158 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2797/98 (ABl. L 352 vom 29.12.1998, S. 1).ANHANG I>PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANEXO II/BILAG II/ANHANG II/ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II/ANNEX II/ANNEXE II/ALLEGATO II/BIJLAGE II/ANEXO II/LIITE II/BILAGA II>PLATZ FÜR EINE TABELLE>