CELEX: 62010TN0174
Language: de
Date: 2010-04-12 00:00:00
Title: Rechtssache T-174/10: Klage, eingereicht am 12. April 2010 — ARA/HABM — Allrounder (Darstellung des Buchstaben „A“ mit zwei Hörnern)

3.7.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 179/41
            
         Klage, eingereicht am 12. April 2010 — ARA/HABM — Allrounder (Darstellung des Buchstaben „A“ mit zwei Hörnern)
   (Rechtssache T-174/10)
   2010/C 179/73
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: ara AG (Langenfeld, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt M. Gail)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Allrounder SARL (Saarburg, Frankreich)
   
      Anträge der Klägerin
   
   
               —
            
            
               Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 26. Januar 2010 in der Sache R 481/2009-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Allrounder SARL.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, die den Buchstaben „A“ mit zwei Hörnern darstellt, für Waren der Klassen 18 und 25.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin.
   
      Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Insbesondere eine Wortmarke „A“ für Waren der Klassen 18 und 25.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verletzung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (1), da zwischen den sich gegenüberstehenden Marken Verwechslungsgefahr bestehe.
   
      (1)  Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 2009, L 78, S. 1).