CELEX: 51989PC0018
Language: de
Date: 1989-01-25
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschafskontingenten für bestimmte Waren mit Ursprung in Zypern (1989) (von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (89) 18
Vol. 1989/0005
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
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Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          KOM ( 89) 18    endg .
                                                          Brüssel , den 25 « Januar 1989
                                      «
                         Vorschlag für eine
                    VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
   zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschafskontingenten für
       bestimmte Waren mit Ursprung in Zypern ( 1989 )
                        ( von der Kommission vorgelegt )
                                                               X- - . \
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                               ( 09 3   P c    „            K.        • I
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                                                 il' " -1
 ---pagebreak---                                      BEGRÜNDUNG
Das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft un Zypern geschlossene
Abkommen, ergränzt durch das Protokoll zur Festlegung der Bedingungen und
Verfahren für die Durchführung der zweiten Stufe des Abkommens zur Gründung
einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
Republik Zypern und über die Anpassung gewisser Bestimmungen des Abkommens
sieht die Eröffnung jährlicher Gemeinschaftszollkontingente für die Einfuhr
von   :
- 60 000 Tonnen Frühkartoffeln des KN Codes 0701 90 59,
-    2 500 Tonnen Karotten und Speisemöhren des KN Codes ex 0706 10 00,
        300 Tonnen Auberginen des KN Codes ex 0709 30 60 und
-    7 500 Tonnen frische Tafeltrauben der KN Codes ex 0806 10 15 und
    ex 0806 10 19,
mit Ursprung in Zypern in die Gemeinschaft vor .
Die Konti ngentsmengen müssen vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des genannten
Protokolls am ( 1.1.1988 ) gemäss Artikel 18 des Protokolls jedes Jahr un 5%
erhöht werden . Im Jahr 1989 belaufen sich daher die Kontingentmengen auf
70 000, 2 750, 330 oder 8 600 Tonnen .
Im Rahmen dieser Zoll kontingente werden die Zollsätze nach den in Art . 5 und
16 des genannten Protokolls festgelegten          Zeitfolgen und Bedinungen
schrittweise abgebaut .
Im Protokoll zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen
Wi rtschaftsgemei nschaft und der Republik Zypern im Anschluß an den Beitritt
des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik ist jedoch vorgesehen
daß diese Mitgliedstaaten die Anwendung der Präferenzregelung für Waren der
Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über die gemeinsame
Marktorganisation für Obst ung Gemüse , zuletzt geändert durch die Verordnung
 ( EWG ) Nr . 2238 / 88 bis zum 31 . Dezember 1989 bzw . 31 . Dezember 1990 aussetzen .
Die Zollkontingent für Karotten und Speisemöhren, Auberginen und frische
Tafeltrauben gelten i nfolgendessen nur für die Gemeinschaft in ihrer
Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 , während das Zollkontingent für Früh ¬
kartoffeln in der Gemeinschaft in ihre gegenwi rli gen Zusammensetzung gilt .
Diese Gemeinschaftszollkontingente sind daher für die in Artikel 1 dieser
Verordnung      angegebene Zeiträmmen zu eröffnen .
 ---pagebreak--- In diesen Fale wird vorgesch lagen, die gesamten Kontingentsmengen zu bildenden
Gemeinschaftsreserven zuzuweisen, zu denen nach dem in Artikel 3 der Verordnung
vorgesehenen Verfahren alle Mitgliedstaaten Zugang haben .
Als Verwaltungsmodus für alle Mi tgli edstaaten schlägt die Kommission das
" Windhundverfahren" vor .
Dies ist Gegenstand des bei gefügten Verordnungsverfahrens .
ANLAGE : 1 Verordnungsvorschlag
 ---pagebreak---                                                               Vorschlag einer
                                            VERORDNUNG (EWG) Nr.                     DES RATES
                                                               vom
                             zur Eröffnung                 und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten
                                                        tur bestimmte Waren . mit Ursprung in Zypern ( 1985)
           DER RAT DER EUROPÄISCHEN
                                                                           Diese   Gemeinschaftszollkontingente     sind daher   für
           GEMEINSCHAFTEN –
                                                                            die in Artikel 1 angegebenen Zeiträme zu eröffenen.
           gestützt auf den. Vertrag zur Gründung der Europäischen
           Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 1 1 3,
           auf Vorschlag der Kommission,
                                                                           Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure der
           in Erwägung nachstehender Gründe :                              Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu
           Das    Abkommen       zur   Gründung     einer  Assoziation     diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenen
                                                                           Kontingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren
           zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und           der betreffenden Waren in allen Mitgliedstaaten bis zur
           der Republik Zypern, ergänzt durch das Protokoll zur            Ausschöpfung der Kontingente angewandt werden . Im
           Festlegung der Bedingungen und Verfahren für die                vorliegenden Fall sollte keine Aufteilung zwischen den
           Durchführung der zweiten Stufe des Abkommens und                Mitgliedstaaten festgelegt werden ; die Mitgliedstaaten
           über die Anpassung einiger Bestimmungen des Abkom¬              können aber unter den Bedingungen des Artikefe 3
           mens (■'), sieht die Eröffnung vor                                        und gemäß dem dort vorgesehenen Verfahren
     - 60 000 Tonnen Fruhkartoffeln des KN Coctes 0701 90 59,              ihrem Bedarf entsprechende Mengen aus den Kontin¬
        van 16. Mai bis 20. Juni ,                                         genten ziehen . Diese Art der Verwaltung erfordert eine
     - 2 500 Torren Karotten und Speisenöhren des KN Codes                 enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und
        ex 07136 10 00, van 1 . April bis 15 . Mai ,                       der Kommission , die vor allem die Möglichkeit haben
             300 Tonnen Auberginen cfes KN Codes ex 0709 30 00             muß, den Stand der Ausnutzung der Kontingentsmengen
        van 1 . Oktober bis 30. Novanber und                               zu verfolgen , und die die Mitgliedstaaten davon unter¬
                                                                           richten muß .
     - 7 500 Tonnen frische Ta feit ratten der KN Codes
        ex 0806 10 15 und ex 0806 10 19 van 8. Juni bis
                                                                           Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
        4. Augjst ,                                                        Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu der
        mit Ursprung in Zypern.
                                                                           Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben
                                       Diese Mengen müssen vom             und durch diese vertreten werden , kann jede Maßnahme
         Zeitpunkt des Inkrafttretens des genannten Protokolls an          im Zusammenhang mit der Verwaltung der dieser Wirt¬
         gemäß Artikel 18 des Protokolls jährlich um 5 v. H.               schaftsunion zugeteilten Quoten durch eines ihrer
         erhöht werden und betragen daher für das Jahr 198.9               Mitglieder vorgenommen werden –
70 003,2 750 , 330 und 8 600 Tonnen. In Rahnen dieser Zollkontin-
         gente werden die geltenden Zollsätze nach den in Artikel
         5 und 16 des genannten Protokolls festgelegten Zeit-
                                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
         folgen und Bedingungen schrittweise abgebaut.
            Im Protokoll zu dem Assoziationsabkommen zwischen
            der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Repu-                                 Artikel 1
            blik Zypern im Anschluß an den Beitritt des Königreichs
            Spanien und der Portugiesischen Republik (2) ist jedoch’       (1)    Die Zollsätze für die nachstehenden Waren mit
            vorgesehen, daß diese Mitgliedstaaten die Anwendung der        Ursprung in Zypern werden bei der Einfuhr in die
            Präferenzregelung für Waren der Verordnung (EWG) Nr.           Gemeinschaft
                                                                           Gemeinschaft
            1035/72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über die gemein-                               in den Grenzen der angegebenen
            same Marktorganisation für Obst und Gemüse (3), zuletzt        Gemeinschaftszollkontingente wie folgt ausgesetzt :
            geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2238 /8S (4),
            bis zum 31 . Dezember 1989 bzw. 31 . Dezember 1990
            aussetzen. Die Zollkontingente für Karotten und Spei sanÖhren, Aiterginen und frische Tafeltratten gelten
            infolgedessen nur für die Gemeinschaft in ihrer Zusam¬
            mensetzung vom 31 . Dezember 1985, während das Zoll¬
            kontingent für Frühkartoffeln in der Ganeinschaft in' ihrer
            gegerwirlitjen Zusannensetzung gilt .
           (■) ABI. Nr. L 393 vom 31 . 12. 1987, S. 2.
           (*) ABI. Nr. L 393 vom 31 . 12. 1987, S. 37.
           (>) ABI. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
           (*) ABi. Nr. L 198 van 26.7.1988, S.1 .
 ---pagebreak---   Laufende                                                                          Kontingents·   Kontingents¬
  Nummer
               KN-Code                        Warenbezeichnung                         menge         zollsatz     Gülti ^<eit
                                                                                    (in Tonnen)      (in %)
09.1401       0701 90 59  Frühkartoffeln, van 16 . Mai bis 30. Juni 1989           70 000            7,7        Geneinschaft in
                                                                                                                ihrer gegerwir-
                                                                                                                Ligen Zusann en-
                                                                                                                setzung
09.1403    ex 0706 10 00  Karotten und Speisenöhren, von 1 . April bis               2 750            5,5       Geneinschaft in
                          15 . Mai 1989                                                                         ihrer Zusanmen-
                                                                                                                setzung an
                                                                                                                31.12.1985
09.1405    ex 0709 30 00  Acherginen, van 1 . Oktober bis 30 . Novenber 1989            330           5,2       Geneinschaft in
                                                                                                                 ihrer Zusammen¬
                                                                                                                setzung an
                                                                                                                31.12.1985
09.1407    ex 0806 10 15  Frische Tafeltrauben, van 8. Juni bis 4 . Augjst           8 600            5,9        Geneinschaft in
           ex 0806 10 19  1989                                                                   '    7,2        ihrer Zusanmerr-
                                                                                                                 setzung an
                                                                                                                31.12.1985
                                   Im Rahmen des Zollkontingents für Frühkartoffeln wenden Spanien
                                  und Portugal die gemäß den einschlägigen Bestim¬
                                   mungen des Protokolls zum Assoziationsabkommen
                                   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                                   der Republik Zypern im Anschluß an den Beitritt des
                                   Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik
                                   zur Gemeinschaft berechneten Zollsätze an .
                                                  Artikel 2 .
               Die Zollkontingente in Artikel 1 werden durch die Kommission verwaltet , sie
                kann jede erforderliche Massnahme treffen , un eine effiziente Verwaltung zu
                gewährlei sten .
                                                 Artikel 3 .
               Legt ein Importateur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abfertigung
               zun zollrechtlich freien Verkehr vor , die einen Antrag auf Gewährung der
               Zollbegünstigung für eine unter diese Verordnung fallende Ware enthält ,
               und nehmen die Zollbehörden diese Armeldungen , so nimmt der betreffende
               Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommission die Ziehung einer seinem
               Bedarf entsprechenden Menge auf die entsprechende Kontingentsmenge vor .
                Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen mit der Angabe , wann
                die Anmeldungen angenommen wurden , unverzüglich zu übermitteln .
               Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommission der zeitlichen
                Reihenfolge , in der die Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats den
               Armeldungen zur Abfertigung zum zol l recht li ch freien Verkehr angenommen
                haben, soweit der Restbetrag ausreicht .
               Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus , so hat er den nicht
                ausgenutzten Teil so bald wie möglich auf die antsprechende Kontingentsmenge
                zurüchzuübert ra gen .
                Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbetrag der
                Kontingentsmenge , so erfolgt die Zuteilung im Verhältnis der Anträge .
                Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission nach den gleichen Modalitäten
                unterrichtet .                                                                                                   5"
 ---pagebreak---                                     - 3 -
                              Artikel 4 .
1 . Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Massnahmen, damit die
    gemäss Artikel 3 erfolgten Ziehungen fortlaufend auf ihren kumulierten
    Anteil an den Gemeinschaftszollkontingenten angerechnet werden können .
2 . Jeder Mitgliedstaat garantiert den Importeuren der betreffenden Waren
    den freien Zugang zu den Kontingenten, soweit der Rest der Kontingents¬
    mengen ausreicht .
3 . Die Mitgliedstaaten rechnen die Einfuhren der betreffenden Waren nach
    Massgabe der Gestellung der Waren bei der Zollstelle mit einer Armeldung
    zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr auf ihre Ziehung an .
4 . Der Stand der Auschöpfung den Kontingente wird anhand der gemäss Absatz
    3 angerechneten Einfuhren festgestellt .
                              Artikel 5 .
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung
dieser Verordnung eng zusammen .
                              Artikel 6 .
Diese Verordnung tritt am 1 . April 1989 in Kraft .
Diese Verordnugn ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                             Im Namen des Rates
                                                      Der Präsident
                                                                               6
 ---pagebreak--- FICHE FINANCIERE
1.         Ligne budgétaire concernée : Chap . 12 art . 120
2.         Base juridique : art . 113 du traité
3.         Intitulé de la mesure tarifaire :
           Proposition de règlement du Conseil portant ouverture et mode de
           gestion de deux contingents tarifaires ccrrmunautaire s de carottes
           et d' aubergines , originaires de Chypre ( 1989 )
4.              Objectif : exécution d' une obligation contractuelle              ( Accord
           CEF./ Cnypre ) .
5.         Mode de calcul :
     Désignation         Codes        Niveaux   Périodes    Droits    Droit   Prix     Perte
         des             NC               des    d' ap­      à ap¬ de Ca        0      de re¬
     marchandises                      plafonds plication pi i ijKtr NC .    •stima cettes
                                          ( t)              -en %-    -en %-    BCU/t   ( an ECU )
- Pormes de terre de    0701 90 59      70 000  15.5 - 30.6   7,7        21      335    3 118 850
   primeurs
-  Carottes             ex 0706 10 a )   2 750  1.4 - 15.5    5,5        17      338       106 893
- Adoergines           ?x 0709 30 00        330 1.10 - 30.9   5,2        16   1 010         35 996
                                                                          18   1 115 )
- Raisins frais de     ex 0806 10 15  1         8.6   -        5,9                     1 265 787
   feble                ex 0806 10 19  J 8 600     4.8         7,2        22   1 004 J
   T)TAL                                                                                 4 527 526
  6.         ferta de recettes :
             Les mêmes mesures étaient appliquées en 1988 .         La perte de recettes
             s' est élévée à 3 196 590 ECU .
 ---pagebreak---                FICHE D' IMPACT SUR LA COMPETITIVITE ET L' EMPLOI
Cette proposition est formulée en conformité a\«c un engagement contractuel
de la Communauté . L' impact découlant de œtta concession a été pris en
considération lors de la prise de décision d' adoption de œs contingents et
il n' aura pas un caractère sérieux sur la compétitivité et 1 ' emploi dans la
Communauté .