CELEX: 32001R0561
Language: de
Date: 2001-03-22 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 561/2001 der Kommission vom 22. März 2001 zur vorübergehenden Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 mit Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch

Avis juridique important

|

32001R0561

Verordnung (EG) Nr. 561/2001 der Kommission vom 22. März 2001 zur vorübergehenden Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 mit Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch  

Amtsblatt Nr. L 084 vom 23/03/2001 S. 0006 - 0006

Verordnung (EG) Nr. 561/2001 der Kommissionvom 22. März 2001zur vorübergehenden Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 mit Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für RindfleischDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1254/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Rindfleisch(1), insbesondere auf Artikel 29,in Erwägung nachtstehender Gründe:(1) Gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 der Kommission(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 24/2001(3), werden die Ausfuhrlizenzen am fünften auf den Tag der Antragstellung folgenden Arbeitstag ausgestellt, sofern die Kommission innerhalb dieser Frist keine besonderen Maßnahmen trifft.(2) Wegen der - durch die Feiertage des Jahres 2001 bedingten - nicht regelmäßigen Veröffentlichung des Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften erweist sich diese Bedenkzeit von fünf Arbeitstagen für eine ordnungsgemäße Marktverwaltung als zu kurz. Sie sollte deshalb vorübergehend verlängert werden.(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Abweichend von Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1445/95 werden Lizenzen, die in den nachstehenden Zeiträumen beantragt werden, an dem entsprechenden Datum erteilt, falls innerhalb dieser Frist keine der in Absatz 2 des genannten Artikels vorgesehenen besonderen Maßnahmen getroffen wird:- vom 9. bis 11. April 2001, Erteilung am 19. April 2001,- vom 21. bis 22. Mai 2001, Erteilung am 30. Mai 2001,- vom 29. bis 30. Oktober 2001, Erteilung am 7. November 2001.Artikel 2Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 22. März 2001Für die KommissionFranz FischlerMitglied der Kommission(1) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 21.(2) ABl. L 143 vom 27.6.1995, S. 35.(3) ABl. L 3 vom 6.1.2001, S. 9.