CELEX: 51979PC0712
Language: de
Date: 1979-12-03
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung aus der Volksrepublik China (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (79) 712
Vol. 1979/0242
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    KOM(79)712 endg.
                                                    Brüssel , den 3 . Dezember 1979
                                 Vorschlag einer
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
             über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte
            Textilwaren mit Ursprung aus der Volksrepublik China
                    ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
k
                               CI                     '
  K0M(79 ) 712 endg .
 ---pagebreak---                        BEGRÜNDUNG
 • Das am 18 , Juli 1979 in Peking paraphierte Abkommen über den
   Handel mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
   schaft und der Volksrepublik China xrord© vorübergehend durch eine
   Erhöhung der Textilkontir. . inte , die im autonomen Einfuhrregime für
   die Volksrepublik China vorgese>@s .« issd , angewandt ( l )
:• Die Bestimmungen des Abkommens sollen integral zwischen dem 1 . Januar
   1980 und dem 31 * Dezember 1983 angewandt werden . Durch verschiedene
   Elemente unterscheidet sich dieses Abkommen von den anderen Text il ab­
   kommen , die auf dem Multifaser-Abkommen basieren , und deren Anwendung
   auf Gemeinsbhaftsebene durch die Verordnung 3059/78 erfolgte »
   Biese Elemente sind insbesondere :
   - ein strikterer Schutzmechanisraus ( Korbausgang )
   – ein System der doppelten Kontrolle für alle unter das Abkommen
      fallenden Waren und nicht nur für die Waren , die einer vorher
      vereinbarten Beschränkung unterworfen sind
   – gewisse Präferenzen , die der Verarbeitungsindustrie bei der
    - Anwendung der mengenmäßigen Beschränkungen eingeräumt wurden
   - die Festlegung eines Höchstniveaus für den Export der handgearbeiteten
      und der Volkskunstprodukte
   – die Zusage der chinesischen Seite «das Ungleichgewicht in der Handels­
      bilanz auf dem Textilsektor nicht zu vergrößern und , wenn möglich ,
      zu verringern
   - die Zusage der chinesischen Seite , ein gewisses Niveau bei der
      Versorgung mit Rohstoffen wie Seide , Rohseide , Abfälle von Seide ,
      Kaschmir und Angora zu garantieren
   ~ die Geltung des Abkommens bis zum 31.12.1983 , während die anderen
      Text il abkommen im Rahmen des MFA bereits 1982 auslaufen.
 ABl . Nr . C 222 vom 4.9.1979
 ---pagebreak--- 3 » Dar "beigefügte Vorschlag für eine Verordnung des Ratea s die auf Artikel
    113 basiert ißt s berücksichtigt all dieoe Besonderheiten , obwohl er sich
    auf die Bestimmungen der Verordnung 305$)/?8 bezieht , die auf die
    Multifaser^-Abkomiuen anwendbar sind und ti@ aii donen des Chinas- Abkommen»
    identisch sind »
4» Die Kommission schlägt daher dem Rat vors
    - die Verordnung , deren Entwurf beigefü^-t ist , anzunehmen
    - ihr« Veröffentlichung im Amtsblatt dar Europäischen Gemeinschaften
      vor d«o 1 . Januar 1980 au beschließen*
 ---pagebreak---                                 Vorschlag einer
                        VERORDNUNG ( EWG ) PES RATES
      über die gemeinsame Einfuhrregelung ffc'r besticaote Textilwaren
       mit Ursprung aus der Volksrep «-^  k China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        !
Mit der Verordnung ( EWG) Nr. 30^9A® 0 )? zuletzt geändert durch die
Verordnung 2143/79       ( 2 ), ist die gemeinsame Einfuhrregelung für
bestimmte Tejtilwarcn jiit Ursprung in Drittländern festgelegt worden .
Die Gemeinschaft hat mit der Volksrepublik China ein Abkommen über den
Handel mit Textilwaren ausgehandelt .
Die Gemeinschaft und die Volksrepublik China sind übereingekommen , die
Bestimmungen dieses Abkommens vom 1 . Januar 1980 bis zum 31 » Dezember 1983
in vollem Umfang anzuwenden.
Für die Durchführung dieses Abkommens gelten die Bestimmungen über die
gemeinsame Einfuhrregelung , die , soweit erforderlioh , den Besonderheiten
dieses Abkommens »ngep&sst werden –
HAT FCtGSlJDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                   Artikel 1
Vorbehaltlich dieser Verordnung gilt die Verordnung ( EWG ) Nr . 3059 / 78 für
die Einfuhr der in deren Anhang I aufgeführten Textilwaren der Kategorien 1
bis 114 mit Ursprung in China .
(1 ) ABl . Hr. L 365 vom 27 . Dezember 1978 , S. 1
( 2) AB1 . Nr. L 248 vom 2. Oktober 1979 » S. 1
 ---pagebreak---                                       – 2–
                                  Artikel 2
Die Anhänge der Verordnung (EWG ) Nr . 3059/?8 -werden gemäss den Anhängen
dieser Verordnung ergänzt .
                                  Artikel 3
Für die in Anhang IV der Verordnung ( EWG ) Nr . 3059/78
aufgeführten Textilwaren mit Ursprung in China , dia zwischen
dem 1 . Januar 1980 und dem 31 . Dezember 1983 versandt werden , gelten bei
der Einfuhr in die Gemeinschaft die in diesem Anhang festgesetzten
^ahrlichen Hochstmengen *
                                  Artikel 4
*.       1 » T m:ar 1J30 Ida zum 31 * Dezember 1983 gilt für alle chinesischen
Ausfuhren von Textilwaren der in Artikel 1 genannten Kategorien einschliesslich
der auf HandWebstühlen hergestellten Waren und der Waren der Volkskunst ein
System der doppelten Kontrolle .
    Auf          für die bereits im Abkommen 'mit China vereinbarte Höchstmengen
gelten oder gemäss Artikel 5 dieser Verordnung später Höchstmengen festgesetzt
werden , findet Anhang V der Verordnung (EWG ) Nr . 3059/78 Anwendung.
3 . Die Einfuhr der Waren , für die keine Hochstmengen gelten , ist von der
Vorlage eines Einfuhrdokument 3 abhängig , das unter den gleichen Bedingungen
erteilt wird , wie sie in Anhang V der Verordnung (EWG ) Hr . 3059A®
Erteilung der Einfuhrgenehmigung vorgeschrieben sind . Dieses Einfuhrdokument
wird auf Vorlage der von den zuständigen Behörden Chinas ausgestellten
Verladebescheinigung erteilt , deren Muster im Anhang II beigefügt ist .
 ---pagebreak--- 4 . 2er Anmeldung des Einführers , mit der die Einfuhrgenehmigung oder das
Einfuhredokument beantragt wird , müssen die entsprechende Ausfuhrlizenz
 oder Verladebescheinigung sowie auf Antrag Jer Hitgliedstaaten eine Abschrift
 des Kaufvertrags beigefügt sein .
                                   Artikel 5
1.   Die Kommission kann nach den Modalitäten der Artikel 11 und 13 der
Verordnung (EWG ) Nr . 3059A®      Einleitung von Konsultationen mit China
beantragen.                                         !
Im Falle der in Absatz 2 genannten Waren werden diese Konsultationen
irri^rhalb von acht Tagen nach dem Antrag eines Mitgliedstaats eingeleitet .
ii . Stellt ein Mitgliedstaat bei den Waren , die im Zeitpunkt der Paraphierung
des Abkommens aufgrund der autonomen Einfuhrregelungen einer Kontingentierung
unterlagen , anhand der Verladebescheinigungen fest , dass die Gesamtmenge ,
für die von den chinesischen Behörden im Laufe eines Anwendungs jahres des
Abkommens Verladebescheinigungen ausgestellt wurden , das Niveau , das nach
dem für China geltenden Prozentsatz in Anhang XI der Verordnung ( EWG )
Nr . 3059/75 errechnet wird beinahe erreicht oder überschritten hat , so kann
er die Erteilung von Einfuhrdokumenten vorübergehend einstellen , sofern er
die Kommission innerhalb von fünf Arbeitstagen nach der Antragstellung durch
den Einführer mit der Angelegenheit befasst . Es* unterrichtet den Einführer
unverzüglich davon .
3 . Zu berücksichtigen ist jeweils das höchste nach dem Prozentsatz gemäss
Absatz 2 errechnete Niveau für die betreffende Kategorie , das in             Haiden
letzten aufeinanderfolgenden Jahren vor dem Jahr erreicht wurde , in dam die Mass-
 nahme über die Einführung einer Höchstmenge getroffen wird .
                                                  :
4.   Bis zum Abschluss der Konsultationen kann nach dem Verfahren des
Artikels 11 der Verordnung (EWC ) Nr. 3059A® eina Höchstmenge für die
Einfuhren in die Gemeinschaft oder - auf Antrag der Mitgliedstaaten - in einen
 oder mehrere Mitgliedstaaten festgesetzt werden , die nicht niedriger sein
darf als das in der Notifizierui,; des Konsultationsersuchens angegebene
Niveau oder das nach dem Prozentsatz gemäss Absatz 3 errechnete Niveau oder
dio Höhe der Einfuhren von Waren derselben Kategorie mit Ursprung in China
 ia Jahr 1978 .
 ---pagebreak---                                      Artikel 6
Um der Textilindustrie in der Gemeinschaft die Möglichkeit zu geben , die in
Anhang IV der Verordnung ( EWG ) Hr . 3059/?® festgesetzten Höch6tmengen auszu­
nutzen , und um zu einer besseren Versorgung dieser Industrie mit Gregc ,
Seiderabfällen , Angora und Kaschmir beizutragen , unterbreitet dir Kommission
auf Antrag der Mitgliedstaaten den chinesischen Behörden bis zum 1 . Dezember
eines jeden Anwendungs jahres des Abkommens eine Liste der betreffenden Her-
stellungs - bzw . Verarbeitungsbetriebe , in der gegebe?ienfal Is die von diesen
Betrieben gewünschten Warenmengen angegeben sind s
                                    Artikel 7
1»  Die Anpassungsbestimmungen des Artikels 8 Absatz 1 Buchstaben a ), b ) und c )
der Verordnung ( EWG ) Nr . 3059 / 78 gelten bis zur Höhe von 5 v.H. Die kumulierte
Anwendung dieser Bestimmungen darf nicht dazu führen , dass sich in einem
Jahr eine Erhöhung ergibt , die 15 v.H. der Höchstmenge für eine Warenkategorie
überschreitet .
2 . Für jede Warenkategorie , für die eine Höchstmenge gilt , ist jedoch eine
Erhöhung um bis zu 10 v.H. durch Übertragung der nicht ausgenutzten Mengen
der aufgrund der autonomen Regelung des Jahres 1979 festgesetzten Höchstmengen
auf das Jahr 1980 zulässig .
3 . Für die Kategorien , für die die Regelung1 des Absatzes 2 in Anspruch
genommen wird , dürfen die Bestimmungen über die Vorgriffsausnutzung im
Jahre 1980 nicht angewendet werden .
                                    Artikel 8
Die Aufteilung der in Artikel 4 Absatz 2 genannten Höchstmengen erfolgt nach
Massgabe des Artikels 7 der Verordnving (EWG ) Nr . 3059A® *
                                    Artikel 9
1 . Abweichend von Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3059/78 dürfen die Einfuhren
dör in Anhang VII der Verordnung ( EWG ) Nr . 3059/ 78 definierten handwerkliche Waren
und Waren der Volkskunst mit Ursprung in China die jeweilige in Anhang IV der Ver­
ordnung ( EWG ) Nr . 3059 / 78 festgesetzte Höchstmenge / allerdings mit Ausnahme der­
jenigen für die Kategorien 2 un3* 3 öder aas jeweilige nach dem für China geltenden
Prozentsatz in Anhang XI der Verordnung ( EWG ) Nr . 3059 / 78 errechnete Niveau bis zu
10 v.H. überschreiten .
 ---pagebreak---                                        -5-
 2» Absatz 1 gilt nur für Waren, für die eine von den chinesischen Behörden
 ausgestellte Bescheinigung nach dem Muster -im Anhang III vorgelegt wird .
                                   Artikel 10
     Für die Textilwaren der Kategorien 1 "bis 123 in Anhang I der Verordnung
 (EWG ) Nr. 3059A®           ä*® Textilwaren der Kategorien 124 bis 155 in
Anhang I dieser Verordnung Ubermitteln die Mitgliestaaten der Kommission die
 Statistiken der Einfuhren mit Ursprung in China nach Massgabe des
Artikels 12 der Verordnung (EWG ) Kr . 3059A^*
     In diesen Statistiken sind Einfuhrmengen und Einfuhrwerte auszuweisen,
d&ait die Entwicklung der Textilhandelsbilanz mit China verfolgt werden kann.
                                   Artikel 11
Die Einfuhrgenehmigungen für die in Artikel 3 bezeichneten Waren werden 1900
vorrangig für Einfuhren erteilt , für die ein nicht ausgenutztes Einfuhrdokument
vorliegt , das 1979 aufgrund der autonomen Einfuhrregelung erteilt wurde .
                                   Artikel 12
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften in Kraft .       Sie gilt vom
1 . Januar 1980 bis zum 31 » Dezember 1983 *
Bis zum 31 . Dezember 1933 bleibt die Verordnung ( EWG ) Nr . 3059 / 78 für die
Anwendung des Abkommens zwischen der Gemeinschaft und China über den Handel
mit Textilwaren gültig .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedsstaat .
 Geschehen zu             am                         I(h Namen des Rates'
                                                     Der Präsident
 ---pagebreak---                         A2TLAGE I
a) Ensa-tz zu        T der V^rorAnuri- ZO cJS .M
   Dieser Anlage wurde ausschliesslich für und nur anwendbar auf das
   EG--Chlna/P«xtilaWco»«Mi folgendes» liinsugef%i :
 ---pagebreak---                                               !                              16 .
  I Katîqorie       Warsnber.enriung                 fcIKEXZ-K<?nnziffer lELnheiten
                                                            (1979)
    124
                 i
                 I Synthetisch* Spinnfasern      ] 56.01-11                     t
                                                      56*02-11 .
                                                      56 . 03-11
                                                   i
                                                   !  56 , 01-13
                                                      56.02-13
                                                      56.03-13
                                                      56.OI-I5
                                                      56.02-15 .   .
                                                      56.03-15
                                                      56.01-16            ,
                                                      56.01-17     *     i
i             i                                       56.01-18
              w
                                                      56.02-19
              t
                                                      56.03-19
              i
              9      »
    12 r>          Synthetische Spinnfäden            51.01-14                 t
                r
                                                      51.01-25
                                                     51.02-22
                                                     51.02-24
                                                     51.02-12
                                                     51.02-13
                                                     51.02-15
                                                     51.02-28
                                                                                  M
    126            Künstliche Spinnfasern       1I   56.01-21
                                                     56.02-21
                                                     56.03-21
                                                     56.01-23                     i
                                                     56.02-23                     i
                                                     56.03-23
                                                     56.01-25                   £
                                                     56.01-29
                                                     56.02-25
                                                     56.02-29
                                            I
                                                     55.03-25
                                                     55.03-29
 ---pagebreak---                                                                                       17
4/               ■^^■■■■νΜΗΒΗΟηΜΗΗΜΒΙΜΒΜΒΗΜΗΜηΜΜΗΚα
   Kategorie        -'arenbenennura
              l Kûnstliche Splnnfëdsn
                                                        INï'fcXE-Kennziffer
                                                               ( 1979)
                                                                            Einheiten
     127                                                    51.01-62             t
               I
               i
                                                            51.01-73
                                                            51.02 -41
                                                            51.02-49
 l
     123           Grobe Tierhaare , gekrempelt oder        53.O5-5O             t
                    gekëmmt
 I 7:9 |           Garne aus groben Tierhaaren              53.09-10
                                                            53.09-20
                                                                                t
              I                                        i    53.10-20
              f                                        i
 »   130 *   iI    Seidengarne                              50.04-10            t
 1           !
                                                            50*04-90
                                                            50.07-10
 î           ii
              I               -                      :
     1303          Garne aus Abfällen von Seide             50.05-10            t
                                                            50.05-90
                                                            50.05-99
                                                            50.07-90
                                                            50.07-99
 i
                   Sisalgarne                               57.07-90 .          t   •
                                                                                    %
oi
! '32              " aoierqarne
                                               « .
                                                        I
                                                        1
                                                            57.07-20
                                                                       «
                                                                                t
 5  113            Hanfgarne , usw .                        57.07-01            t   »
                                                            57.07-03                i
                                                            57.07-07                <
i   17'-            1-tallcarne                            52.01-10             4  ^
 3
 1                                                         52.01-90
i
1
|   135            Gewebe aus groben Tierhaaren            53.12-00          .. t
ï
i
                            1
 ---pagebreak---       /
                                                                                                ι8 .
   r
     Kflt;g?rie      Vare^benennung                            JIME'/ E-Kennzif fer Einheiten
                                                                 ( 197S )
                                                             Τ              –
  I 136              Gewebe aus Seide                             50.09-oi
                      •         I
                                                                  50.09-20
                                                                  50.09-31
                                                 ψ
                                                                  50.09-39
                                       l
                                                                  50.09-41
                                                                  50.09 -42
                         '%
                                                                  50.09-44
                                                                  50.09-45
                                                                  50.09-47
                                                                  50.09-48
                                                                  50.09-61
                                                                  50.09-62
                                                                  50.09-64 .
                                                                  50.09-66
                  \                                               50.09-68
                                                                  50.09-80
                                                                  59.17-21                          I
                  \
                                                      :   π
     137            Gewebe aus Samt « aus Seide « usw .           58.04-05              t
                                                                  58.05-20
{    4
       V        I
                *   Gewebe aus Hanf usw . und Papier              57.11-10              t
                                                        •  t
                                                                 57.11-90                  M
                                                                                           i      1
                                                                 57.11-20          I        «
                                                                                   I       •
       3?           *> w?be aus tfetallgarnen                    52.02-00               t   .
     iAQ            Gewirke aus anderen Fasern                   60.01-98               » i
                  I                                                                           i
     141            Decken aus anderen Fasern                    62.01-99               t   •
                                                                                           «
     142            Teppiche aus Sisal , Hanf . usw .            58.02-20               t
                                                                 58.02-60
                                                              . 58.02-00
 ---pagebreak---                                                                                                19 .
    Kategorie        Uarenbene^nunq                         N . MLîXE-Ken^ziffer     Einheiten
     1431
                                                                68:81:98
                     Bekleidung aus n1cht -AFA- Fasern,         SO.C t-29               t
                     aestrickt                                   60,05-21
                                                                 60.05-26
                                                                 60,05-31
                                                                 60.05-32
                                                                 60.05-39
                                                             .   60.05-49
                                                                 60.05-75
  i            !                                                 60.05-83
                                                                  60.05-93
                                                          1
    143B            Sekleidung aus nicht -AFA- Fasern,           61.01-38               t
                    gewebt                                       61.01-^8
                                                                 61.01-58         :
                                                                 61.01-68
                                                                 61.01-78         1
                ί                                                6 1.01-98
                                                                 61.02-34
              I                                                  61.02-41
              !
              f
                                                                 61.02-45
              {
                                                                 61.02-47
                                                                 61.02-55    •
j
j!
                                                                 61.02-64
                                                                 61.02-74
                                                                 61.02-76
                                                                 61.02-94
                                                                 61.05-91
                                                                 61.06-10                  v
                                                                                             t
                                                                 61.07-10                 • »
                                                                                            #
                                                                                            <
                                                                                   !        ■
l
| 144              Filz aus groben Tierhaaren                    59.02-45          1    t  »%
}
Γ                                                                                           «
! 145              Tau aus Manilahanf                            59.04-20               t
!
    146A           Tnd?garne und Veasengarne aus                 59.04-31               t »
                                                                                            i
                   S 1 f. h l
                                                                59.Ci.35
t   I46B        I   " r.dere Bindfäden und Taue aus Sisal        59.04-38               t  •
                                                                                      –
i    1^6 C        3inderarne und Pressengarne aus Jute          59.0^-70         j
    147            Abfälle von Seide , gekrempelt oder
                   gekämmt                                       50.03-90               t
 ---pagebreak---    Kategorie         Warenbenennurg                                  J NI*T;X£><« >-/<?<♦»•      i. 1 r< V, • ( t • i\
                                                                             ( 5970
   I48JL           j Jutegarne                                       j       5: #o$-l ï                      I
                                                                             fi V c 0^-15
                                                                     I       5\06-J0 "
           J             :                      _                    * _ __
                                             •                                               1
    148B             Ktkosgarne                                      I        5^07-10        I               t
                  I                                                  t
   149A              Gewebe aus Jute mit einer Breite
                     vo *> ITH-' T Q cm . roh                                 57.10-61                       X
                                                                     I
   1493
                  '
                  i
                   ■ '".•webe aus Jute mit einer Breite
                      ,.'on mehr otr- ? 30 cro , roh                 j 57.10-65 *                            t
                             ... aus Jut * mit einer Breit « von
                  •j . , e t * r als 150 cm , fertiggestellt                  57.10-70
                                                                                              i
                   1  Gewebe aus Jute mit einer Breite von                    57.10-21                        t
                |                   f(c ifp         » iref Cewich*            57.10-29
                'I rs                            % V,*' * M'.'*!   j         (■/    ' 5 ' ?
                                                                              '' r ' * • /
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              S
                           j>üe aus Jute mit einer breite                    57.10-31          1             t
              *
                     vd * weniger als 150 cm und einem                       57 . 10-39
                     Gewicht v?n 310 bis 500 g sowie                        62.03-15                              • «
                     Sacke daraus                                                                                   *
                                                                                                                  τ
                                                                                                                    %
  150c               Gewebe aus Jute mit einer Breite                       57.10-50                         t      •
                     vr weniger als 150 cm und einem                        62.03-17
                     G°wicht vo~ mehr als 500 g sowie
                     gäcke daraus
  151Α               Teppiche aus Kokosfasern                               58.02-11                         t      !
ικΗΒΜΒΜΒαΒΜΒΙΒΙ
                                                                                                                    I
                                                                                                                   ?
                                                                                                                   k°
                                                                                                                   a
 ---pagebreak---                                                                                    21 .
  Kategorie     Uarenbeneniung                NIIEXE-Kennzlffer
                                                 rvv                 j Einh »! t*n
                                                                     i
  151B          Teppiche aus Jute                    5Ô.02-S0              t
i 152           Filz aus Jute               !        59.02-31
i                                                                    L *
  153           Sacke aus Jute                       62.03-11              t
I 154           Naturfasern - roh                    50.01-00              t
              I                                      50.02-00
                                                     50.03-10                             3
                                                     53.01-10
                                                     53.01-20
                                                     53.01-30
                                                     53.01-40
                                                     53.02-10
                                  %
                                                     53.02-51
            I                                        53.02-59          1                '
                                                     53.02-93      !
                                                     53.02-95
                                                     53.02-97
            !                                        53.03-01
            I                             1
                                                     53.03-05
                                                    53.03-20       I
                                                    53.03-30
                                                                               • •
                                        • j         53.03-91       i             i
                                                    53.03-95                    «       l
                                                                                 •      i
                                                    53.04-00       I             %
                                          I         54.01-10
                                                    54.01-21       !
                                                    54.01-25       |             »
                                    >     !         54.01-30
                                                                                m
                                                    54.01-40       l             I
                                                    54.01-70                     >
                                          1
                                      •   I         54.02-00                    i
                                                    55.01-10
                                                    55.01-90                    k
                                                    55.02-10                 . <
                                                                                »
                                                                                «
                                                    55.02-90
                                                    55.03-10
                                                    55.03-30
                                                    55.03-50
                                                  - 55.03-90
                                                    57.01-20
                                                    57.01-50
                                                    57.02-00
                                                    57.03-10
                                                    57.03-30     .
                                                    57.03-50
                                                    57 . 04 - 10
                                                    57.04-30
                                                    57.04-50
 ---pagebreak---              I
  Kategorie        ,''artnben<»r»nung               Ml.ltXc-Xennzif f er Einheiten
                                                         <M979 >
  155              Postpakete und Schiffsbedarf   >        50.97-00           t
                                                           51.97-00
                                                           53.97-00
                                                           54.97-00
                                                           55.97-00
                              *               ψ
                                                           55 - 98-00
                                                           56.97-00
                                                           58.97-00
                                                           59.98-00
                                                           60.97-00
                                                           61.97-00    .
!           I                                              62.97-00
                                                           62.98-00
I           I
                                                >
ι           ιI
                                                  I
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               1 -
                                   \·
                          /     »
 ---pagebreak--- Zusatz zu Anlage II der Verordnung 3059 / 78
  Verzeichnis der Lieft?»- linder : China
 ---pagebreak--- c) Zusatz zu Anlage IV der Verordnung 3059/78 ---pagebreak---                                                                         k-
                                                                           GRUPPE
                                                                                                    HdcKsunrntrn »on S Jaauat bifl >1 Or*r*tb^
                                 NIWEXÏ-
                                                         Wsfti*ww*ee«g
                                                                                           iw«-
.r'fcne
  Sr
                  Tanînutiwcr
                                 KemnïiHcr
                                    <| W )
                                                                                                         1980 1981 I 1982 j 1983^
                                                                                  China       ÇF       1.2?6 1.228Ï 1.230 | 1-23 . j
                              55 05-13 ;         Baumwollgarne, nichs in Auf                               504          509S 5131 bU j
                                                 machungep Jor den EirweWer
                              I 4), 2i ; 25 .
                              27 ; 29 ; 3 >;
                              35 , 37 ; 41 i
                                                                                            BNL
                                                                                             UK
                                                                                                S
                                                                                                           13?
                                                                                                            'ë !
                                                                                                                        ïïi
                                                                                                                          62
                                                                                                                                      12565       m6.
                              45;46;48 ;
                              52 ; 58,6 !;
                                                                                             ÏRL
                                                                                             DK.              87          89|           91          93
                              65 ; 67 ; 69 ;                                                                  50           51           52          53
                                                                                            EWG
                              72 ; 78 ; 92 ;                                                            2.168        2.181 2.194               2.20?
                              98
                                                 Andere Gewebe au«                China ( Dl D            2.7u5 2.725 2.7^5 2.7oJ>
            55.09
                                                  Baumwolle :
                                                                                                  I
                                                                                                          4.672     4.682 ^- 692 4.7-^2
                                                                                                          1.717 1 . 724 1 . 731 1 . 738 .
                                55 09-01 ;          Gewebe aus Baum»oHe, an­
                                                    dere alt Drfhrrgcwebe,
                                                                                             BNL
                                                                                               UK       j 3 . 155 3.177 3.199 3 . 221 1
                                02 ; 03 ; 04                                                   ! RL       3.837 3.&74 3.911                    ',948 ;
                                 05 ; II ; 12       Schlingengewebe ( Frotufrge-               DK.            492       4o            ^ 93 !      5o1 !
                                                    urbe), Bander, Samt, l'lüich,
                                 13 , 14 ; 15
                                 16 ; 17 ; 19       Schlingcngewebe.Chenillege-              EWG          1 . 523' 1 . 5?': J1 . 529 | 1 . 532 |
                                 21 ; 29 ; 31       webe , Tuiic und gehnupUe
                                                    Netzstcffc
                                                                                                      • l8.10lh8.2G3l18.3C5j13.407
                                 33 ; 35 ; 37
                                 38 ; 39 ; 41
                                 «9 ; 51 ; 5!e
                                 53 ; 54 ; 55
                                  56 ; 5>; 5?
                                  61 ; 63 ; 64
                                  65 ; 66 ; 67
                                  68 ; 69 ; 70
                                  71 ; 72 ; 73
                                  74 ; 76 , 77
                                  78 ; 81 ; 82
                                j 33 ; 84 , 86
       (1 )  Siehe Anlage          87 ; 92 ; 93
             zum Anhang         I 97       .....
 ---pagebreak---      orte
                                MVtXl -                                                 ;   w -t-        MAifcewffigfn «om I Jinuir Im 31 UimHt
                   Ttninummtr
  Nr
                                        "<rt                rnnMMM             Dro. ie' i j'ifd J
                                                                                        ! Uiirr»
                                                                                                   l^rw«
                                                                                                               1V80         19o1 i 19^2          1983
   2                                           *) diva:*:                    China           D    Tonnen       271           272         275     277
(Forti,)                                                                                     F                 * 67          46ô         469     470
                              55                  ändert als roh oder                        I
                              c«.:s,5i            gebleicht                               BNL                  172           172          173'   174
                              52 . 53.; 5 *                                                IJK                   1)             1)          1)     1)
                              55 ; 56 . 57                                                 IRL
                              59 . 61 ; 63                                                 DK
                                                                                                               384           3*37        391     395
                              64 ; 65 ; 66                                                                       49            50                  53
                                                                                          E*G
                              67 ; 70 ; 71                                                                     152           153         153     153
                              « 4.84;?7 ;
                              92 ; 9); 97
             ( 1 ) Siehe
                   Anlaqe
                                                                                                          •           1
             54.07                           Gewebe aus synthetischen oder
             Λ                               künstlichen Spinnfasern :        China(i )      D
                                                                                             F
                                                                                                  Tonnen
                                                                                                          1 278           286         294      302
                                                                                             I                129         138          147     157
                                             A. aus synthetischen Spinnfa­                BNL
                                                                                                              201         203          205     206
                                                sern :                                     UK
                                                                                           IRL            5.263 2.266 2.269                    2.272
                              54.07 - CI ;      Gewebe aus synthetischen                   DK
                                                                                                            ~ 40            40          40      40
                              04 ; 05 ; 07      Spinnfasern, andere alt Bin­
                                                                                          EWG                               52          53      54
                              C8 ; II ; 13      der , Samt, Plüsch , Schltn-                                   51
                              14 , 16 ; 17      yengewebe (eimchlirtiltch                                      62           64          66      69
                              II ; 21 ; 23      Frouiergrwebe) und Chenii-
                              24 ; 26 ; 27      •cgewebe                                                  3.024 5.049               3.074      3.100
                              21 ; 32 ; 33
                              34 ; 36
    (1 )   fciehe Anlage zum Anhang
                                             a) davon :                       China
                              54.07-01 ;        andere als roh oder ge­
                               05 ; 07 ; 08     bleicht                                      D    Tonne*       28           29          29       30
                               13 ; 14 ; 16                                                  F                  12.         14          15        16
                               It ; 21 ; 23                                                  I
                               26 ; 27 ; 28                                               BNL                  20           20          20       21
                               >3:34,36                                                    IK                     1)          1) I        1)     1)
                                                                                           IKL                                            4
                                                                                                                  4           4                    4
                                                                                           DK
     ( 1 ) jSiehe Anlage zum Anhang                                                       tFC
                                                                                                                  5           5           5        5
                                                                                                                              6 I         7 |      7
 ---pagebreak---               ,
                                                    Nmzx$ .                                                                                                                          «
                      1           Ç
I                                                    ^.'.-rtnsiUw                                                                                                                    i        ^ *»«mc'i Ken » qh, % jjny/,, b»? )! Drtrxtber
                                                                                                                                              ■■ fvl-           ε ιτίΛ<Ρΐτί.         X.;.
                                                                                                                                                 =Jiî1 >                                                          "– -■– -■––ν
                                                                                                                                                                                                                                              y–      «    ,
                                                                                                                                                                                                       .'SO '       1 > 81 :        1 > 82    t  m ?;
                                                                                                                                                                                                                j–               .
            S0.OS
                                                                       Unterklf ; ijf             aus viffeirken ,            Cii i"î&
            Si                                                                                                                                               i 00C SuKk
                                                                       weder         , um ituititch                   noch
              II s)                                                    kauuchu ! ; n :                                                                                                             1.18j           1 « 215 ; 1.246 , 1.278
                 b)                                                                                                                             i j                                                 . 351          1.371 1.390 1.410
                 <)                                                                                                                        BNL
                                                S 60.04-19 :              Oberhemdrn, TShtrti, Un-
             IV b) I it)                                                                                                                   UK
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                         NIMEXE-                                                  Mit­*
                                                                                  MX                        rUW'ffniMl IlAwirbn )! Durmtxt
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                           ( IW)                                                «UilfB
                                                                                lUlIfft                   '
                                                                                                               19ec I 19S1     1982 • 1953
                                                                                        r             J-
   fcl Cl                           OberklfK;»;^g fur Manner und      Ch    i     D       I COO Stuck .       2,744 2.790 2.8J6
   BVd) I                           Knaben .                                       F
                                                                                                                                  952
            2                                                                      i
                                                                                                                 8£3i   920
            1                                                                   BNL                              491 ;  528       563
        e) I                                                                     UK                          d > 862    8S4       906
            2                                                                    IRL
            i                                                                    DK                              234    281       329
                                                                                EWG                               29     32        36
   6102                             Oberkleidung für Frauen, Mäd­                                                294    296       298
   B II e) 6 ii)                    chen und Kleinkinder :
              bb)                                                                                             5.537 5.731 5.932
              cc)                   B. andere :
                                                                                  D       I OX Stuck
                       6101-62 ;       Shorts und       andere  kurze             F
                       64 , 66,72 ;    Hown und lange Hosen,                       I
                       74 ; 76         aus Geweben. lur Minner                  BNL
                                       und koiben . Iinjje Hosen                 UK
                       61.02-66 ;      aus Gegeben lur Frauen,                   IRL
                       68 ; 72         Madchen und Kleinkinder ;                 DK
                                       aus Mi i>!!e . Baummolle, syn­
                                       thetischen cxler künstlichen             EWG
                                       Spinnstoffen
                                                                                          I C0C Stuck
   C1 ) Siehe Anlage feum Anhan g
                                                                                                       t
    60 CS                           Oberkleidunjj . Bekleidungszu­    China
                                                                                  D       I 000 Stück
                                                                                                                654             662    i 666
    A II b) 4 aa) 22                behör und andere Wirkwaren,                    F
                   a                weder     gummielastisch     noch              !                           223     223      229    i 232
                   44               kauuchuticrt :                              BNL                            Ztl     Z7i(
                   ss                                                            UK
                                                                                                                                282 i 290
                                    A. Oberkleidung und Beklei­                  IRL                            122             125        127
                                       dung sxubehor :                           DK                             157    162      167       172
                                       II. andere                               EWG                              20     20        21        21
                                                                                                                 51     52        53        54
    61 02                           Oberkleidung für Frauen, Mäd­                                            1.494 1.516      1.539     1562
    B II e) 7 bb )                  chen und Kleinkinder :                        D
              Ά                     B. andere :
                                                                                  F
                                                                                  I
                       60.05-22 ;      Bluten und         Hemdblusen            BNL
                       23 ; 24 ; 25    aus Gewirken ( weder gum-                 UK
                                       mielamsch noch kautschu-                  IRL
                       61.02-78 ;      tiert ) oder Geweben, für                 DK
                       82 ; 84         Frauen, Mad» hen und Klein­
                                                                                EWG
                                       kinder , aus Wolle, Baum­
                                       wolle.     svnthetiichen  oder
                                       kunstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                 N1MFXE-                                                "*IMT
                                                                                                                                                            f
                                                                                                                        ! 1980                                  1983
Kicrtorw
  Nr
                                &fnnr>nc*
                                  U »")
                                                                                                                                    >
                                                                                                                                         198 "
                                                                                                                                          –     1
                                                                                                                                                  j 19o2
                                                                                                                                                I
                                              Unterkleidung ( Leibwische)          China         D     I 000 Stock      ! 3.327         3.354 i 3 . 381 3.408
          61 03
                                              für Männer und Kniben, auch                        F                             580         581         581       532
          A                                                                                       I
                                              Kragen. Vorhemden und Man­                       BNL                             553         577         602 !     628
                                              schetten :                                                                                   490         500       51Q
                                                                                                UK                       I     4*0
                               61.0)11 ;           Oberhemden, auch Spon-                       IRL
                                                                                                                               773         801         830       859
                               15 ; 19             und Arbeitshemden, aus Ge­                   DK
                                                   weben, tur Minner und Kni-                \ ZWC
                                                                                                                                 17          38          40       41 !
                                                   ben, jus Vo'ue , Baumwolle                                                   396         397        398 ! 399 i
                                                   oder synthetischen oder
                                                   künstlichen Spinnstoffen
                                                                                1                                        ! 6.146        6.238 i 6.332 fe . 427
                                                                                                                                                  »                     T.\
                                                                                                                                                                           l
                                                                                    China         D       Tofwran            768         78C        796       !
           55.01
                                               Schlingengewebe ( Froöjerja-                        F                         174          200       228         253
                                               webe) aus Baumwolle :                                I                                            i 30b          3?o
                                                                                                                             269          290
                                                                                                BNL                                                  137      . 156
                                                 amwiKhe, Tischwasche. Wa­                       UK
                                                                                                                             104          120
           6202                                  sche zur Körperpflege und an-                                               343     !    3 78   I u'i "        461
           B ill a) I                                                                            ! RL
                                                 der« Hushahswasche ; Vorhin-                    Da                        I 12             14         1         18
                                                 ge, Gardmen und andere Ge-                                                ! 251          2b c       2b
                                                 gensunde zur Innenausstat­                     E^G
                                                 tung :                                                                     1.918     I.QIU 2.^à 2 . 235
                                                  B andere :
                                                                                                                                      I
                                                                                                    D      1 tVflïiétfl
                                 55.08-10 ,          Schhngengesfebe (Frotsiff-              -       f
                                 $0 . 50 ; 80        rrwebc ) aus Baumwolle ;
                                                     Wasche *ur
                                                     und andere Haushaltswi-
                                                     sche aus Schlingengeweben
                                                                                               i "uk
                                 62 02-71                                                         ISU.
                                               I      ( Frotnereeweben)        aus                 DK
                                                      Baumwolle
                                                                                                 EWG
                                                                                                                                                              _L
                                                   Handschuhe aui Gewirken , we­     China     ) D           000 Paar
                                                                                                                           ra 1.751 1.804             1 . 85S
                                                                                                                                                          677
                                                                                                                                                                  1513'
                                                                                                                                                                    '"698
                                                                                                                              1)639          658
       10   60 02                                  der gummielastuch noch kau-                     UK
             A                                     uchuuert :
                                  60.02-40            Handtchuhe aus Gewirken,
                                                      weder gummieia*ti*th noc*\
                                                      kauwchutiert, m»i Kunitsioif
                                                      cetranki oder bestrichen
              ( 1 ) Siehe Anlage   zum     Anhi5v>9
 ---pagebreak---           Kurtone
            Nr.
                                           NIMFXE .
                                           Hrmiiflcr
                                             IIW)
                                                                     V s*tré ?znckmutm          1 D>>       C 1 ri-
                                                                                                                                 E            WM ! 1932
                                                                                                                                                                W )l Drifbw
                                                                                                                                                                  1983
            12       69.0»                                Strümpfe, Unterztchstrumpfr,            CM -ia       D      I 000 Paar    891     1.u12      1 . 1A0 1 . 277
                      *                                   Socken, Söckchen, Strumpf-                           F
                     BI                                   schöner und ahnliche M irkwa-                        !                 i.504      4.5t6     4.549 4.572 4.5 71
                        II b>                             ren,     weder       gummielastisch               BNL                    307
                     C                                                                                                                        352         398        44
                                                                                                                                                                     446t
                                                          noch kautschuüen :                                L' K
                     o                                                                                                             996      1.017     1.040 1.060 1.06C
                                                                                                            ML
                                        60,03 - 1 1 ;         andere als Damemtrumpfe                                              527
                                        19 ; 20 ; 27 ;
                                                                                                            DK                                            680       762
                                                              •us synthetischen Spinnstof­                                           18        23
                                        ÎQ ; 90               fen                                          EWG                                              25        28
                                                                                                                                                                      28
                                                                                                                                   220        230         2*0j 250
                                                                                                                                              ?/0
                                                                                                                                                      8.072 ! 8.395
                  ι                !                   I
                                                                                                                                                     4–        ~     –
!       1MB         6101                                 Obtrkieidung for Minner und              China   0         1 000 Stock       46       47          4U .       49
                    B V b) I                             Knaben :
                             Λ
                                                                                                          1                           19       20          20 !       21
                             )         61.01-41 ;           Mlntel und Umhange, aut                       UK                          14       15           15        16
                             r •       42 ; 44 ; 46;        Geweben, tur Männer utMs                      IRL                            1       1           1         1
                                       47                   Knaben , andere als Waren
       i
                                                                                                                                                                ι
                                     i                      der Kategone 14 A, aus Wol­
       \
       \                                                    le, Baumwolle oder syntheti­
  ; -1                                                      schen      oder - künstliches
                                                            Spinnstoffen
                                                                                              ι
        * ISB       61.02                                Oberkleidung für Frauen, lU&d-          China      I       i 030 Stück.
                                                                                                                                      ft Jf     ÏS          CÂ        25
                    B U c) I it)                         chcn und Kleinkinder :                                                          3       s           3         3
                               bb)                                                                        IRL
      i                        cc>                       B. andere :
                            2 a *)
     !                         bb)     61.02-31 ;            Mlntel, Umhange und Jak*
                                       32 ; 33 . 35 ;        ken,    aus     Geweben,    für
                               oc)
                                       36 ; 37 ; 39 ,        Frauen , Madchen und Klein­      !
     i                                 40                    kinder, andere als Kleidung
     i                                                       der Kategorie IS A, aus
                                                             Wolle, Baumwolle oder syn­
                                                             thetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen                               i
                  \ .                                                                                                                              I
 ---pagebreak---                                ?;»**•
                               km *; '
   Nf
Λ.                                                                                        Ki tif ft
                                                                                                                i 1VSU I 1981 I 1982 I i 983
   ir       6 ! 01                            . xberklefdung fur                 n i aa      I      I 000 Stuck     21      21      22         23
            » V»)I                            &naben :                                                              36.7    37.6    39.0       40.1
                                                                                          UK
                    2
                    J        6101-54 ;           Sakkos und Jacken auf Ge­
                             H; iJ               weben, für Manner und >. . la­
                                                 ben, aus U<;lle, Baumwolle
                                                 oder synthetischen oder
                                                 künstlichen Spinnstoffen
   il       610)                              l'mtrkicuJung       ( l.nbwäschf) China        D        Tonnen        51      53      55         56
            B                                 für Männer und KiuSv-n, auch                   F                      41      42      44         45
            C                                 Kragen, Vorhemden und Man­
                                              schetten :                                  8 ML                      12      13      13         14
                                                                                          UK                        72      74      76         79
                             61 . 05 51 ;        Unterkleidung aus Geweben,
                             55 ; 59 , 81 ;      andere als Oberhemden,
                             85 ; 89             auch Spon - und Arbeiishem-
                                                 den, für Manner und Kna­
                                                 ben , aus Volle , Baumwolle
                                                 oder synthetischen oder
                                                 künstlichen Spinnfasern
    19       61 05                            Taschentücher und                 China(1 )    D      1 000 Stück    13 . 44213 . M9 14 . 35(211 4 . 806'
           i 61                               Ziemschentucher :                              F                      2.558 2.910 3.305 3 . 737 }
                lit                                                                           !
                                              B andere :                                   BNt                      7,-396 8.059 8.258 8.451 !
                              il 0S-J0 .          Tischentücher aus Graebe ,
                                                                                           UK                     11 '30(1 1 . 687 11 . 745*111.804 :
                                                                                           I Kl .
                              99                  mn einem Wert von
                                                                                           DK
                                                                                                                    4.552- 5.156    5.730     6.347'
                                                  nielir als 15 i Rh je    Κ                                            117     133     154        174
                                                  Eigengewicht                            F.TC
                                                                                                                    1 . 635 1.668   1.70? 1.735 i
                                                                                                                                    1.702
                                                                                                                ?41.Ê3Cf.3.504 45.2441 47.054
                                                                                                               i>
      ( 1 ) Siehe Anlage zum Anhang
   2J       56 OS                            Garne au » synthetischen oder      China     BNL        Tonnen
            S
                                                                                                                  1.751     1.804 1.858 1.913
                                             künstlichen Spinnfasern (oder
                                             aus Abfahrt*        synthetischen
                                             oder kun^di« Ken Spinnstoffen ),
                                             mehr m Aufmachungen für den
                                             Einzelverkauf :
                                             B. aus künstlichen        Spinnfa­
                                                 sern :
                             56 05-51 ,          Garne     aus      künstlichen
                            55 , fcî , «>5 ,     Spinnfasern , nicht in Aufma­
                            71 i 75 . *1 ;       chungen für den Einzelver­
                            85,91,95 ;           kauf
                            99
 ---pagebreak--- Kiirttfnt
                                  Nivj \                                                                    M m-                         Hdihimnff(i«aa | (inwar b t 31 Dricmtxr
                     T mhMMMr     Κ *"/                    Vircnb«z«K:hnu(w                        U*4cr
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                                                                                                          Hinrn
                                                                                                                           1 193C              lyS'1        1982       1983 •
  32      » SI 04                               Samt, Plüsch, Schlingen ^                   t " ïina         D    Tonnen    : 569                5fe3        614        é40
                                                undChentllegewebc.autg -                 :i                  F
                                                                                                                                37 ?             2£5         400        416
                                                inen Gewebe der              Tar.' :n                         I
                                                55 08 und 58.05 :                                         BNL                   275              2V .        306        322
                                                                                                           UK                   114              12 ?        146        167
                               58.04-07 .          Samt, Plüsch , Schlingenr »t                            IRL
                               ti ; 15 . i .       be und Chenill «- .-» rbo                               DK              i 310                 3Si         391        430
                               41 ; 4 ), 4 :.,
                              61 ; 6 ), 67 ;
                                                   genommen         1 1 • >tur / t;c >> lc
                                                   ans Baumwolle, und tiir ,1er ,                        EWG               | 35                     35         35         36
                              69.7I.7J .           aus Volle, Ujur woilc ici
                                                                                                                                101              1C2         103        104
                              77:7$                synthetischen oder kun ; tu­                                            1.776             1 . 852 ï . 995         2.115
                                                  schen Spinnstoffen
  37      56 07 Β                              Gewebe aus synthetischen odti                   China         D    Tonnen     1 . 442 !I 1 . 491           1 . 538 '1.588
                                               künstlichen Spinnfasern :                                     F
                                                                                                                                 472 :             535        604       678
                                                                                                             I
                                                    tus    kUnstiichen        Spinnu                      BNI .                  556               610        666       725
                                                    sern :                                                 UK                    518 !            535         555       573
                                                                                                           IRL
                                 6 07 37 ;          Gewebe        aus      künstlichen
                                                                                                           DK
                                                                                                                                 568 ι             642        725       814
                                 2 ; 44 , 48        Spinnfasern,         andere         «i >                                        36 I             40         43       47
                                 2 ; S3 . 54        Bänder, Samt, Plüsch ur.J                            EWG
                                 7;$»;fc2           Schlinpengewrbc                   ic i                                       829 1            833 • 837             841
                                 3;64 , 66          schließlich Fro«ierge*et;c |                                             4 . '•21         4 . 686 4.968 I
                                 2 ; 7 }, 74        und Chenillegewebe :                                                                  iI                        [5.266
                                 7 ; 78 , 82
                                 3 ; * 4 . 87
                                                                                               China        D
                                                                                                             F
                                                                                                                  Tonnen
                                                                                                                                                 447         461 ! 476
                                                                                                             I                   142              161 ■       181 i 203
                                                    a) davon :                                            BNL                    167              * 63        199      218
                                                                                                           UK                      r r­
                               56.07-37 ;               andere als roh oder |c                             IRL                   • •> ->  .
                                                                                                                                                  5 / -
                                                                                                                                                   ι υ ι     167       172
                               44 ; 48 ; 52             bleicht                                                                 17C
                                                                                                           DK                                    192         218       244
                               54 ; 57 ; 58
                               63 ; 64 ; 66                                                              EWG                       11                12        13        14
                               73,74 , 77                                                                                       249 ;            25C         251       252
                               78 ; 83 ; 84
                               87                                                                                            1 . 327 1 . 406 ! 1 . 490 1.579
                                                                                                                                                         U          -»
  39                                           Betiwlsche, Tischwische, ^ a                      Chinam     D     Tonnen           90D               943  !    992     1.C41 I
          62 02
          BU >)
                                               sehe zur Körperpflege und a.t                                F               < 1)531                  5*4       59 *       6J6 |
                                               dere Haushalls wasche ; Vortun                               I
                O                                                                                                           < 1)444                  472 '     5"'0       529
                                               ge, Gardinen und andrte «<c                               BNL
            III a ) 2                          gensunde        zur    lnnenau<u*(                         UK                       420               433 i     4*5        457 !
                O                                                                                         IRL
                                               tung :                                                                                                2*4 ;                371
                                                                                                          DK
                                                                                                                                   194                         3:2
                                               B. andere :                                                                            19              24 I       27         30
                                                                                                         EWG
                              62 02-41 ;           Tischwäsche, Wasche lui                                                            70              78         87        94
                               4 ), 47 , 65 ;       Körperpflege und andere                                                    2.578           2.758 2.951             3.158
                               73.77                Haushakswasche.aust t »c
                                                    ben , andere als Wasit.e .-i
          ( 1 ) Siehe Anlage  zum                   Frotuergeweben aus
                                                    wolle
                  Anhang
 ---pagebreak--- •Viirf-rf * j           T                                       β ίΓΓΤϊΚτ/ Οι I Γι- >                              I Ms - |         |       , UKk""' i r • »"• « )*■*» S«» M Drtrr.s
    Nr
                                                                                                      U'.uljnxkr   j K.,rd   |      >                   ^                _      _
                                                                                                                 . si                I » / cu    lyij'i ■ "iyo (L           1y «>
               S« 0?                                    .'■re terpiche .
              ex A                                       ■-n v _ Kelim .
                                                                                                      ■ < na                Tofnen      152       160             166        176
                  1                             ■n •          und de -y
                                                - Ov^ekuomen :
     59        es 59.02                            \ t.\     inj Vc.'aren
 (Fotti.)      A                                   v          '  ><Jer he sir         < .>
                                                       S-ii?e als M\»!.                        ,.:r
                                                       nur qjadratisih ,,.j r , r
                                                       rckig zugcwhnittrr! :
                               58 02-12 ;             Gcwcbir oder Rf» irktr Tff>-
                                Μ ; 17 , 18 .         pichf, auch kontrktion rt ,
                                19 ; 3:. 43 ;          Kelim , Sumik , Kararnanie
                               49 ; 90                 und         dergleichen,              auch
                               59.02-01 ;             konfektionier!, Bodrnbela *
                               09                     ge aus Filz
   7i         61.01                            Obertdeidung fur Mïnner und
              B1
                                                                                                    China              f     Tonnen       84                        93        97
                                               Knaben :
                                                                                                                    BNL                   51         54             57        60
    76        61 02                            Oberkleidung für Frauen, Mäd­                         China                   Tonnen
 f/ortj.)      BU a)                           chen und Kleinkinder :
                                               B. andere :
                                61.01-13 ;            Arbeits- und Berufskleidung
                                15 ; 17 ; 19          aus Geweben, für Männer
                                                      und Knaben ; Schurzen , K»t-
                                61 . 02 - 12 ;        tel und andere Arbeits - und
                                14                    Berufskleidung, aus Gege­
                                                      ben , für Frauen, Madcnen
                                                      und Kleinkinder , aus olie »
                                                      Baumwolle oder syntheti­
                                                      schen          oder          künstlichen
                                                      Spinnstoffen
    71        61 CI                            Obtrklcidung fur Mlnner und                           China <1 )             Tonnen
              A li                             Knaben :                                                                                200        209            220        231
              Bin
                 v o »         61.01-09 ;          Bademäntel              und          - jacken ;
                     2         24 ; 2 »; 26 ;      Hausmantel ,                 Hausjacken
                     j         92 ; 94 ; 96       und ähnliche H Auskleidung
                                                  sowie andere Oocrkleidung,
                                                  aus Geweben , für Manner
                                                  und Knaben , ausgenommen
                                                   Kleidung der Kategorien 6*
                                                   \< A, 14 B , 16 , 17 , 21 , ?6 und
                                                  79, aus               olle, Bjumwolle
                                                  odr>           synthetischen               oder
                                                  kunsdichen Spinnstoffen
       (1)    Siehe Anlage zum Anhang
 ---pagebreak---             d) Ergänzung zum Anhang der Anlage XV der Verordnung 3059 A8
Zi. te^crie            Li"ferlaai                     \^ '
                                                       *=»_eiSs5See«cutt£v$*e.jseflee
                                          Tra^ ""ir-Mö jliclikait zu Kategorie 3 "bis zu 40 %
                                          der KatogorLöj, su der der Transfer erfolgt , mit Aus­
                                          nahme von Barr, nix , bei dem diese Kategorie mit
                                          Kategorie 3 gekoppelt ist
  2 A                 China
                                          Die nachfolgenden Mengen sind für die Unterkategorie
                                          Benelux anzuwenden, die mit der Onterkategorie 3A
                                         verbunden ist ( Tonnen ).
                                               1222-                122k               1282     1282
                                                 202                    204            206      208
                         •B»             Transfer-Möslichkoit zu Kategorie 2 bis zu 40 %
                                         der Kuletorio » zu der der Transfer erfolgt , mit
                         i               Ausnahme von Beneluz, wo diese Kategorie Bit
                                         Kategorie 2 gekoppelt ist
  3*                  China              ( siehe Kategorie 2 A)
  D                  China,              Die folgenden Untei^Plafonds sind anwendbar inner­
                                         halb der in engemäßigen Beschränkungen, die im
                                         Anhang für die Gemeinschaft und das Vereinigte
                                         Königreich beschrieben worden sind :
                                         Jersey , Pullover aus feiner Wolle und Tierhaar
                                         ( in Stück }:
                                                   1930                     1981         1982    1983
                                        EG      41.600                   43.300          45.000  46.300
                                        vs       9.rc                      9.700        10.000   10.40c
   »                China               Die folgenden Unier-riafonds sind innerhalb der
                                        mengenmäßigen Beschränkungen im Anhang für Benelux
                                        beschrieben worden :
                                                 Laxire Hocen ( 1.000 Stück }
                                                         1980                         410
                                                         1981                         420
                                                         1982                         430
                                                         1?S3                         440
 1®                China               Die mengenmäßigen Beschränkungen , die im Anhang
                                        beschrieben v/erden beinhalten : Hamlschuho au3 Ge­
                                        wirken , weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                                       mit Kunat stoff getränkt oder bestrichen , der Kate­
                                        gorie 11 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                       oder künstlichen Spinnstoffen*
 ---pagebreak--- Kate^ne                Lieferland.                         Bc:nor!mn.r"en
10 L 11                Chxna
                                            Die folgenden Untcr-Flafond3 sind anwendbar igr.^r-
                                            halb der menge™ äfdeen B2schr"in}ain^cn , die in £11] «ige
                                             für das Vcrcini^-to Königreich beschrieben worden
                                             sind :
                                            !!a^dsc:TuV' -      - r; Cv *5 v\: nr\ ,         : dor n::nio ]           roch
                                             k.iuts;rhii-l icri., dor K * A o • o ri o 10 ( mit. Kimr. Istof f
                                             retrii-v ; t c o or V -. r\ ri c.:ht»r. } C i n Stuck )
                                                        1980            lf>8l
                                                                        T frawnrni
                                                                                             1932       1933
                                                                                                        >i ■ – i ii ■
                                                     20.600            21.200               21.900       22.500
 19                    China                Die mengenmäßigen Besclir.Lnkungen , die in der Anlag«
                                            "beschrieben werden , beinhalten auch Handschuhe aus
                                             Baumwolle der Kategorie 89 .
 39                    China.               Die mengercaßigen Beschränkungen , die in der Anlage
                                            beschrieben werden , beinhalten ebenfalls Haushalts-
                                             leinen der Kategorie 20 .
 39                    China                Die folgenden Untcr-Plafonds sind anwendbar inner­
                                            halb der mengenmäßigen Beschränkungen die in der
                                            Anlage für Frankreich beschrieben sind :
                                            Haushaltsleir.cn , nicht <~e sticht ( Tonnen )
                                                1980        1931                1982             1983
                                                129         137                   147            157
 39                    China                Die folgenden Unterplafonds sind anwendbar innerhall
                                             der mengenmäßigen Beschränkungen , die in der Anlage
                                            für Italien beschrieben werden :
                                             Bett-Leinen            ( Tonnen )
                                                1980
                                                aAsm
                                                            1981
                                                           hhmm
                                                                                1 982
                                                                             fiifcini ■■ m »
                                                                                                 1983
                                                                                                 «Mtai
                                                 32           34                   37              39
 78                    China                Die mengenmäßigen Beschränkungen , die in der Anlage
                                            beschrieben werden , "beinhalten Oberkleidung für Frai
                                             der Kategorie 81 »
  FÜ-- die Bundesrepublik Deutschland sind 26 % äer mengenmäßigen Beschränkungen , die in der
  Anlage aufgeführt sind , für die Anwendung während der Berliner Hesse bestimmt .
 ---pagebreak--- • ) Zusatz zu Anlage VII der Verordnung 3059/l&
     Pur die Anwendung des Abkommens mit Chfna gilt folgende Begriffsbestimmung
     für handwerkliche Waren und Waren der Tolkakunst :
      a) Bekleidung, die traditionell in Handwerksbetrieben Chinas aus
          Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschliesslich .
          handgenäht ist ;
      b) andere Konfektionswaren aus Textilien , die traditionell in Handwerks­
          betrieben Chinas aus ebenfalls traditione.il in Handwerksbetrieben
          Chinas auf Webstühlen mit Hand- oder Fussbetrieb hergestellten Ge­
          weben handgefertigt werden und ohne Einsatz von Maschinen ausschliess­
          lich handgenäht sind ;
    . c ) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Chinas ,
                                                                     %
          die in einer zwischen den beiden Vertragsparteien zu vereinbarenden '
          Liste aufgeführt sind .
 ---pagebreak--- f) Zusatz zu Anlage X der Verordnung 3059//8
   Artikel 4 *
                               China
   1. Ist ein Mitgliedstaat der Meinung, daß sir.* ir Anhang I aufgeführte
       Textilware der Kategorien 1 bis 114 au& China zu Preisen eingeführt wird,
       die unter den im allgemeinen praktizierten Preisen gleichartiger Waren
       liegen, die von anderen Ausfuhrländern uater normalen Handel Bedingungen
       auf dem Markt des betreffenden Mitgliedsiaatss verkauft werden, so kann
       die Kommission auf Antrag dieses Mitglieistaates die Einleitung von
       Konsultationen mit China "beantragen*
    2® Der Mitgliedstaat , der die Anwendung dieser Bestimmung beantragt, legt
        der Kommission ©ine Begründung dieser Maßnaiime vor.
    3. Unter kritischen ünständen können die zustandigen Behörden der Mitglied­
        staaten die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten
        vorübergehend einstellen, bis in den Konsultationen nach Absatz 1 eine
        allseits annehmbare Lösung gefunden worden ist »
 ---pagebreak--- g ) Ergänzung zu Anhang XI der Verordnung 3059/78
                 Gruppe I       Cruppe II      Gruppen III , IV und V
       China       0,2 <%         1,5 %                  5 %
                                                                      I
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                           ANLAGE II
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                                                                                                                                                ϊ::- | «4 i y*~vi «i** 5 - »
                                                                                               AKfttt ?i • csab'i r*<"; Vi'TMT X ?
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                                                                                                                                                                 i O. i            ••. lri «.'
                                                                                                                                                                                        t- W
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                                                                                                : .:>.• ' *? ? » , 4
                                                                                                          rjr ?*«
                                                                                                                         ^"ttriyj Jsr. ix?tr. r*. ■'- i'k-'-jKPsae.»ra«fcJPi-agfc»»^*^»^Jgg" 1'^7^fcr"'aBg>at**B*H[
9                                                                                               j                   ScJhù
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                                                                                                  Vif&im                    esfe
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                                V-'.ÚO'            $ BkU&Stá *              0^ CwCÜ.5                                                                    s 1 3 Qac'-iSv                       | 3 w9 &*•<# (71
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  !                                                                                                                    VI ;                      L' iK'A <y'*l A
  I        13 Cti'.il i"'ICA;lQ.* bi Tli& COKi'oi'^.T AU iH/Jul'i I
  II ,*                 1 the undersigned certify that the cooda described above nre ^
   : «
   *  X                 intended for export in the fr&aework of the provisions re^a,*Ag
   »
   5,
      ♦
                        trad© in textile products with the European Economic Coi.-nuuuvy
   I!                   Je floucaieno certifia quo les marchandises desi^ieas ci-desisus
                        sont ue-jti nees à être exportées daaa le cadre dofc disposit ions
    •
   ; ι
       •
                        retirant les échanges de produits textiles ave© la Coaanunaut®
                        Econo.tiique Kuropeenne
             H CanMCtf*         ,»»»& M u&m
    Î»                                mem sm e®«                                                    &i • A .
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                                                      ». «bsaufi *s #%. 1    i 9m " PvtaMl            'it
                                                      » K«w*eeS IIMi         tOi«"                Asaa
           CEE/ MEX / f 26
 ---pagebreak---                                                                        ANLAGE     III
  \ i * 0 . mr *       v 9~                                                                 originai                                    No
                                                                                ciMinciU »* m»»# t#                              . îi « Titi iunC'Cmmi è*é t «a
                                                                                 oitionu Kirm ponoucts . or tmi coitici industh ». tn .<« ■•
                                                                                 Ui.luiW.ly »< l * 6*6 ynül | A# CO^Í't'Cn » U*«44l >*| lut| té
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                                                                                 OU FOIKIORI TU OiTiCSNU. OJ ME&:C*TiC * *»!; Sis*Ll . ««:.•(« «n
                                                                                 te«-.'c       |««c »i iau» ies ;;o*«Uio«»                    iti « ch«nt«i •• »<»Oy>l»
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                                                                                    lill dO' fl' ««                                      et           t«
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                                       *. 'î    ! 'WU " ■ c:/ lAitTiH &s 4M«>AhS!S5S
                         'f'A *  r 7 BY TFT2 OOMTETENT AUTHORI^T-VISA DE L' AUTORITE COilTETtSTB
                                      ; ;-_c J , ,certJ,fy that the consignment described above includes
                                ;.Uowir.£i^ex£lifo products of the cottage industry of the country
                   *a ic box Ko 4 i
         ») f -.r - cr.te obtained manually froa fabrics and sews solely by hand without
                   the aid of any cjschine ( 2 )
          b) other textile articles obtained manually fro t» the fabrics woven on hand
                   or foot oper&tod looco and sewn solely by hand without the &id of any
                   r /\cM r.e ( fcar.3icraf to ) ( 2 )                                                                                         *
           C       trr.'i i ticr.^ftl folklore handicraft textile products                                                                            •• defined
                   in the list rc r e o d between the European Economic Coaaunity and the country
                   eho«s in tox Ko 4 .
            Je couccifnrf certifie que 1 * envoi décrit ^ei-dcomjs contient exclusivement les
           Je
             produits textiles suivants relevantyâe1 ' 'lA'rafirféation artisanale du pays figu­
            rant crsic la cc.se Ko 4 t
            aa )j vÇtezents obtenus r.^r.uellercnt à rartir de ticouc et cousus uniquement h la
                   n-in czr.c l' aide d' une n^chine ( 2 ) tissés sur des métiers ac tionnés à U main ou a
             feb ) au * ~ce articles textiles obtenus canuellerncnt à pirtir de tiscusVet couousi^ir
                   ur.i cuc:rcr;t à la n.- ;in car.o l' nidc d' une n^chine ( hftndicr&fts ) ( 2 )
             ec ) produite textiles relevant du folklore traditionnel
                    coir.c dÉfir.ic d.-xs la liste convonue entre la ConnunauW Econoaique Euro-
                    j 'cr:ric et le i^o ir.:iiqué" diJis la c&oo Ko 4 *
  M C-srtrl                                         tej-lry )              it-1         i i .1 ■■ ■■■.«. ■■■.■ imi1» • l<
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