CELEX: 31991R2581
Language: de
Date: 1991-08-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2581/91 der Kommission vom 29. August 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 18. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 241 /30                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 8 . 91
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2581/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 29. August 1991
                   betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                   von Olivenöl für die 18 . Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                    (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates                erstattung.
 vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                    Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
 gemeinsamen Märktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­          der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
  dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),
                                                                     genommen —
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
  vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
  fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Artikel 7,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                          Artikel 1
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 der Kommis                     Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
 (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1665/                  Olivenöl für die 18. Teilausschreibung im Rahmen der
 91 0, wurde eine Dauerausschreibung für die Festsetzung             mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten
 der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl eröffnet.             Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
 Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90                    Anhang bis 23. August 1991 eingereichten Angebote fest­
 wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und               gesetzt.
 der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
 der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                           Artikel 2
 Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
 der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29. August 1991
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S.  3025/66.
H   ABl . Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 ,  S. 27.
(3  ABl.  Nr. L 145 vom 30. 5. 1986,   S. 8 .
O   ABl.  Nr. L 304 vom 1 . 11 . 1990, S. 96.
(4 ABl. Nr. L 151 vom 15. 6. 1991 , S. 62,
 ---pagebreak--- 30 . 8 . 91                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 241 /31
                                                         ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 29. August 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
            träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 18. Teilausschreibung im Rahmen
                     der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                       (ECU/100 kg)
                                         Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                        1509 10 90 100                        15,00
                                        1509 10 90 900                          —
                                        1509 90 00 100                     . 30,00
                                        1509 90 00 900                          —
                                        1510 00 90 100                          3,00
                                        1510 00 90 900                        ■ —
                             NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                  und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                  Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                  S. 1 ) bestimmt.