CELEX: 31979R2170
Language: de
Date: 1979-10-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2170/79 der Kommission vom 4. Oktober 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr . L 251 / 8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             5 . 10 . 79
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2170/79 DER KOMMISSION
                                                    vom 4 . Oktober 1979
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
GEMEINSCHAFTEN —                                                  derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                                  tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den Prei­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   sen in der Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen
                                                                  ausgleichen soll .
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2727/ 75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
                                                                  nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1 547/79 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,              bei Erstattungen ' für bestimmte Erzeugnisse je nach
                                                                  ihrer Bestimmung notwendig machen .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                lung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
                                                                  Erstattungen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeugnisse                   chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                rität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1 975 (3 ), die allgemeine                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                      während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­
stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der                  rungen der Gemeinschaft entsprechend vor­
jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor setzen , sind               stehendem Gedankenstrich festgestellt wird .
die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweili­
gen Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­             Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt wer­
seits des verfügbaren Getreides und seines Preises in             den ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden .
der Gemeinschaft, andererseits der Preise tür Getreide
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzuset­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zen .
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Ge­
treidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
 Handelsströme zu gewährleisten . Ferner sind der wirt­
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
In der Verordnung ( EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom                                        Artikel 1
29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr
und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbeitungs­             Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verord­              der Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
nung ( EWG) Nr. 2245/78 (5), sind die besonderen Kri­             der Verordnung ( EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
terien genannt, die bei der Berechnung der Erstattung             Malz sind im Anhang festgesetzt.
für diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind .
(')  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 1.
(-') ABl . Nr. L 188 vom 26. 7 .  1979 , S. 1.                                            Artikel 2
(3 ) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 78 .
(4)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 65 .
(5)  ABl . Nr. L 273 vom 29 . 9 . 1978 , S. 1.                    Diese Verordnung tritt am 5. Oktober 1979 in Kraft.
 ---pagebreak--- 5 . 10 . 79                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 251 /9
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat .
            Brüssel , den 4 . Oktober 1 979
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Finn GUNDELACH
                                                                             Vizepräsident
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 4 . Oktober 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                   erstattungen für Malz
                                                                                                       Tonne)
                              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                     Erstattung* betrag
            11.07 A I b)                                                                 35,91
            1 1.07 A II b)                                                               68,55
            1 1 .07 B                                                                    79,89