CELEX: 31975R1547
Language: de
Date: 1975-06-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1547/75 der Kommission vom 18. Juni 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer, der Tarifnummer 74.07, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

19 . 6. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 157/ 15
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1547/75 DER KOMMISSION
                                                 vom 18 . Juni 1975
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Rohre (einschließlich Rohlinge) und
              Hohlstangen , aus Kupfer, der Tarifnummer 74.07 , mit Ursprung in Jugoslawien,
              dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974
                                  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
GEMEINSCHAFTEN —                                             ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Für Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              aus Kupfer, ist der Plafond gemäß der oben angegebe­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des            nen Grundlage auf 4 594 000 Rechnungseinheiten fest­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­           gesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           1 378 200 Rechnungseinheiten . Am 15. Juni 1975
                                                             haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Rohren
in Entwicklungsländern ( !), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,                                                    (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kup­
                                                             fer, mit Ursprung in Jugoslawien, dem Zollpräferen­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           zen gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbe­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           trag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verord­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart            nung (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung eines
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,           Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.          sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren ge­
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­          genüber Jugoslawien wiedereinzuführen —
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im                                       Artikel 1
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5          Ab 22. Juni 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­         Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die              zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
bereits im Genuß dieser Regelungen sind.                     meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­              Jugoslawien wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                Nummer des
                                                               Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                    Zolltarifs
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­        74.07                Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohl­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                            stangen, aus Kupfer
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
                                                                                         Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­             meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . Juni 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                         Francois-Xavier ORTOLI
(') ABF. Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .