CELEX: 31999R1061
Language: de
Date: 1999-05-21
Title: Verordnung (EG) Nr. 1061/1999 der Kommission vom 21. Mai 1999 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2565/98 eingereichten Angebote für die Ausfuhr von geschliffenem rundkörnigem Reis, geschliffenem mittelkörnigem Rundkornreis und geschliffenem Langkornreis A nach gewissen Drittländern in Europa

22. 5. 1999          DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             L 129/23
                              VERORDNUNG (EG) Nr. 1061/1999 DER KOMMISSION
                                                  vom 21. Mai 1999
                 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr.
                 2565/98 eingereichten Angebote für die Ausfuhr von geschliffenem rund-
                 körnigem Reis, geschliffenem mittelkörnigem Rundkornreis und geschliffenem
                                Langkornreis A nach gewissen Drittländern in Europa
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Unter Berücksichtigung insbesondere der Kriterien nach
GEMEINSCHAFTEN                                                dem Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 ist die
                                                               Festsetzung einer Höchsterstattung nicht angezeigt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates
                                                               schusses für Getreide 
vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Markt-
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2072/98 (2), insbesondere auf Artikel      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                      Artikel 1
Durch die Verordnung (EG) Nr. 2565/98 der Kommis-              Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2565/98 im Rahmen
sion (3) wurde eine Ausschreibung der Erstattung bei der       der Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von
Ausfuhr von Reis eröffnet.                                     geschliffenem rundkörnigem Reis, geschliffenem mittel-
                                                               körnigem Rundkornreis und geschliffenem Langkornreis
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der             A nach gewissen Drittländern in Europa vom 17. bis 20.
Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung          Mai 1999 eingereichten Angebote werden nicht berück-
(EG) Nr. 299/95 (5), kann die Kommission auf der Grund-        sichtigt.
lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des
Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95                                            Artikel 2
beschließen, die auf die Ausschreibung eingegangenen
Angebote nicht zu berücksichtigen.                             Diese Verordnung tritt am 22. Mai 1999 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21. Mai 1999
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 329 vom 30.12.1995, S. 18.
(2) ABl. L 265 vom 30.9.1998, S. 4.
(3) ABl. L 320 vom 28.11.1998, S. 46.
(4) ABl. L 61 vom 7.3.1975, S. 25.
(5) ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 8.