CELEX: 51991PC0303(02)
Language: de
Date: 1991-07-26
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR VERLAENGERUNG BIS 1992 DER ANWENDUNGSDAUER DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3834/90 DES RATES VOM 20. DEZEMBER 1990 BETREFFEND DIE SENKUNG DER ABSCHOEPFUNGEN BEI BESTIMMTEN AGRARERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLAENDERN IM JAHR 1991 FUER 1992

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                               K0M(91) 303 endg.
                                               Brüssel, den 26. Juli 1991
                                 Vorschlag für eine
                            VERORDNUNG (EWG) DES RATES
                                    zur Verlängerung
         der Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, 3832/90,
             3833/90 und 3835/90 des Rates vom 20. Dezember 1990
           zur Anwendung allgemeiner ZollPräferenzen rar bestimmte
        Erzeugnisse mit Ursprung in Entwiciciungsi Indern im .lehr 1991
                                     far 1992
                                  Vorschlag für eine
                              YERORPNUNG (EWG) DES RATES
                                   zur Verlängerung
           bis 1992 der Anwendungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90
             des Rates vom 20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der
            Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen nit Ursprung
                      In Entwiciciungsi Indern Im Jahr 1991
                                        far 1992
              ENTWURF EINES BESCHLUSSES DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER
         DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
            FÜR KOHLE UND STAHL ZUR VERLÄNGERUNG DES ANWENDUNGSZEITRAUMS
                      DER BESCHLOSSE 90/672/EGKS UND 90/673/EGKS
                              VOM 20. DEZEMBER 1991 ÜBER
               die Anwendung allgemeiner ZollPräferenzen für bestimmte
                     Elsen- und Stah 1erZeugnisse mit Ursprung in
                           Entwicklungsländern Im Jahr 1991
                                         fQr 1992
                                 (von der Kommission vorgelegt)
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                               Begründung
In ihrer Mitteilung an den Rat vom 6. Juli 1990 hinsichtlich der
Orientierungen des Systems allgemeiner       Zollpräferenzen für die
neunziger Jahre hatte die Kommission den vollständigen Vorschlag eines
revidierten Schemas angekündigt» den sie auf der Grundlage neuer
Erkenntnisse im Lichte der Ergebnisse der Uruguay-Runde unterbreiten
würde.
Die Fortdauer dieser Verhandlungen über ihr vorhergesehenes Ende hinaus
sowie die Notwendigkeit, bei der Revision des APS die Veränderungen zu
berücksichtigen, die in der spezifischen Lage einiger Empfängerländer
bezüglich des APS kürzlich eingetreten sind, machen die Einführung
eines revidierten Schemas zum 1. Januar 1992 unmöglich.
Gegenstand des vorliegenden Vorschlags ist es also, die vorläufige
Verlängerung des 1991 geltenden Schemas über den 1. Januar 1992 hinaus
zu gestatten in Erwartung der Beendigung der Revision des Schemas.
Es Ist die erklärte Absicht der Kommission, den Zeitpunkt der
Vorschiagsunterbreitung eines neuen APS-Schemas nicht über Gebühr
hinauszuzögern    die Kommission hat in der Tat vor, einen solchen
Vorschlag so bald als möglich         im Jahre 1992 vorzulegen. Die
Verlängerung des derzeitigen Schemas im Jahre 1992 soll nicht unbedingt
bis zu dessen Ende dauern, sondern nur bis zum Inkrafttreten des
revidierten APS.
Eine Ausnahme wird bei dem Prinzip der unveränderten Verlängerung des
Schemas 1991 über der 1. Januar 1992 hinaus gemacht :
    die Aufhebung des Mechanismus der sog. "doppelten Rückgabe an die
    Reserve" im TextIIschema, deren erhoffte Vorteile, verglichen mit
    der Kompliziertheit ihrer Verwaltung, eine Beibehaltung nicht
    rechtfertigen; diese Aufhebung wird dringend von allen mit der
    Verwaltung befassten Dienststellen sowohl der Kommission als auch
    der Mitgliedstaaten beantragt.
Dies ist der Gegenstand des vorliegenden Vorschlags von Verordnungen
und EGKS-Beschlüssen.
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    Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung
          der Anwendung der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, 3832/90.
              3833/90 und 3835/90 des Rates vom 20. Dezember 1990
            zur Anwendung allgemeiner ZolIPräferenzen far bestimmte
        Erzeugnisse mit Ursprung In Entwicklungsländern im Jahr 1991
                                       für 1992
DER RAT DER      EUROPÄISCHEN    GEMEIN-    bis Ende 1980 nicht        vollständig
SCHAFTEN -                                  erreicht sein würden und daß die
                                            Laufzeit      folglich     über    den
gestützt auf den Vertrag zur Grün-          ursprünglichen      Zeitraum    hinaus
dung der Europäischen Wirtschafts-          verlängert werden sollte; 1990 wurde
gemeinschaft,       insbesondere      auf   mit einer umfassenden Überprüfung
Artikel 113,                                des Systems begonnen.
auf Vorschlag der Kommission,               Die Überprüfung des Systems konnte
                                             1991 nicht abgeschlossen werden, und
nach Stellungnahme des Europäischen         nach dem Stand der Arbeiten ist mit
Parlaments,                                 der    Einführung   eines   auf  neuen
                                            Leitlinien aufgebauten Schemas am
nach Stellungnahme des Wirtschafts-          1. Januar 1992 nicht zu rechnen.
und Sozialausschusses,
                                            Es empfiehlt sich also, das für 1991
in Erwägung nachstehender Gründe:           geI tende Schema über den 1. Januar
                                             1992 hinaus bis zur Einführung des
Entsprechend dem Angebot, das die           neuen Schemas im Laufe des Jahres
Europa i sehe W i r tschaf tsgeme i nschaft 1992 zu verlängern.
im Rahmen der Welthandelskonferenz
(UNCTAD) hinterlegt hat, hat die Ge-        Da der in den Absätzen 3, 4 und 5
meinschaft     seit   1971   allgemeine     des Artikels S der Verordnung (EWG)
Zol IPräferenzen     insbesondere     für   Nr. 3832/90 vorgesehene Mechanismus
Fertigwaren und Haibfertigwaren aus          zu erheblichen technischen Problemen
Entwicklungsländern      gewährt.     Der    führt, empfiehlt es sich, ihn zu
erste zehnjährige Anwendungszeitraum        ändern -
des Systems dieser Präferenzen ist
am    31. Dezember     1980   zu     Ende   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gegangen.
                                            Artikel 1
Die Bedeutung des Systems für die
Verbesserung des Zugangs der Ent-           Vorbehaltlich der nachfolgenden Ar-
wicklungsländer zu den Märkten der           tikel     sind    die    Verordnungen
Präferenzen gewährenden Länder wurde        Nr. 3831/90, 3832/90, 3833/90 und
auf der neunten Tagung des UNCTAD-           3835/90 mutatis mutandis für den
Sonderausschusses     für   Präferenzen
anerkannt. In diesem Gremium war man
sich darüber einig, daß die Ziele
des Systems allgemeiner Präferenzen
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Zeitraum vom 1. Januar 1992 bis zur
Einführung    eines       überarbeiteten
Schemas, höchstens aber bis zum
31. Dezember 1992 anwendbar.
Artikel 2
Artikel 5 Absätze 3, 4 und 5 der
Verordnung 3832/90 erhält folgende
Fassung:
"innerhalb einer von der Kommission
festzusetzenden Frist ab dem Zeit-
punkt nach Absatz 2 müssen die Mit-
gliedstaaten alle Mengen, die zu
diesem Zeitpunkt noch nicht im Sinne
des Artikels 14 Absatz 1 ausgenutzt
sind, auf die Reserve            zurück-
übertragen."
Artikel 3
Die technische Änderungen in den
Anhängen    zu    den       Verordnungen
3831/90, 3832/90 und 3833/90 sind in
der    Anlage     der       vorliegenden
Verordnung aufgeführt.
Artikel 4
Diese Verordnung t r i t t am 1 . Januar
1992 in Kraft.
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                Verordnung (EWG) Nr 3831/90 des Rates          ANHANG
Anhang I, Spalte 2 , laufende Nummer  10.0117 :
      anstatt  "2903 51 00", muß es heißen "2903 51"
Anhang I, Spalte 2 , laufende Nummer  10.0950 :
      anstatt  "8211 91 90" muß es heißen "8211 91 30
                                            8211 91 80"
Anhang I, Spalte 2 , laufende Nummer  10.1060 :
      anstatt "8529 90 99" muß es heißen   "8529 90 70
                                            8529 90 98"
Anhang M Teil 2, Spalte 1 der Liste betreffend Südkorea :
      anstatt "8515 10 10", muß es heißen "8515 10 30"
Anhang II Teil 3, Spalte 1 :
      anstatt "ex 2903 19 00", muß es heißen   "ex 2903 19 90*
      anstatt "2924 29 90", muß es heißen "2924 29 50
                                            2924 29 80"
Anhang II Teil 3, Spalte 1 :
      anstatt "8473 10 00", muß es heißen "8473 10"
      anstatt "8473 29 00", muß es heißen "8473 29"
      anstatt "8473 30 00", muß es heißen "8473 30"
      anstatt "8473 40 00", muß es heißen "8473 40"
Anhang II Teil 3, Spalte 1 :
      anstatt "8507 10 91
               8507 10 99", muß es heißen "8507 10 31
                                            8507 10 39
                                            8507 10 81
                                            8507 10 89"
      anstatt "8507 20 99", muß es heißen   "8507 20 31
                                             8507 20 39
                                             8507 20 81
                                             8507 20 89"
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                Verordnung (EWG) Nr 3832/90 des Rates
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer  40.0060 :
      anstatt "6204 62 35", muß es heißen  "6204 62 39'
      anstatt "6204 63 19
               6204 69 19", muß es heißen  "6204 63 18
                                            6204 69 18'
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer  40.0160 :
      anstatt "6203 22 90
               6203 23 90
               6203 29 19", muß es heißen  "6203 22 80
                                            6203 23 80
                                            6203 29 18'
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer  40.0290 :
      anstatt "6204 22 90
               6204 23 90
               6204 29 19", muß es heißen "6204 22 80
                                           6204 23 80
                                           6204 29 18"
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer  40.0780 :
      nach "6211 31 00", wird "6211 32 31
                               6211 32 41
                               6211 32 42" eingefügt
      nach "6211 32 90", wird "6211 33 31
                               6211 33 41
                               6211 33 42" eingefügt
      nach "6211 41 00", wird "6211 42 31
                               6211 42 41
                               6211 42 42" eingefügt
      nach "6211 42 90", wird "6211 43 31
                               6211 43 41
                               6211 43 42" eingefügt
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                Verordnung (EWG) Nr 3833/90 des Rates
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer   50.0015 :
      anstatt : "Ananas, haltbar gemacht, in Scheiben, halben Scheiben
                 oder Spiralen",
      muß es heißen : "Ananas, zubereitet oder haltbar gemacht, in
                       Scheiben, halben Scheiben oder Spiralen"
Anhang I, Spalte 3 , laufende Nummer   50.0025 :
      anstatt : "Ananas, haltbar gemacht, andere als in Scheiben, halben
                 Scheiben oder Spiralen",
      muß es heißen : "Ananas, zubereitet oder haltbar gemacht, andere als
                        in Scheiben, halben Scheiben oder Spiralen"
Anhang II, Spalte (2), laufende Nummer 52.3680 :
      anstatt "2201 10 00", muß es heißen   "2201 10"
 ---pagebreak---                                        - 8 -
    Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung
        bis 1992 der Anwendungsdauer der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90
          des Rates vom 20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der
       Abschöpfungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung In
                         Entwicklungsländern im Jahr 1991
                                      für 1992
DER RAT DER      EUROPÄISCHEN    GEMEIN-   erreicht sein würden und daß die
SCHAFTEN -                                 Laufzeit folglich über den ur-
                                           sprünglichen Zeitraum hinaus ver-
gestützt auf den Vertrag zur Grün-          längert werden sollte; 1990 wurde
dung der Europäischen Wirtschaftsge-       mit einer umfassenden Überprüfung
meinschaft,       insbesondere       auf   des Systems begonnen.
Artikel 43,
                                           Die Überprüfung des Systems konnte
gestutzt auf die Akte über den Bei-         1991 nicht abgeschlossen werden, und
tritt Spaniens und Portugals, insbe-       nach dem Stand der Arbeiten ist mit
sondere auf Artikel 89 Absatz 2 und        der Einführung eines auf neuen
Artikel 234 Absatz 3,                      Leitlinien aufgebauten Schemas am
                                            1. Januar 1992 nicht zu rechnen.
auf Vorschlag der Kommission,
                                            Es empfiehlt sich also, das für 1991
nach Stellungnahme des Europäischen        geI tende Schema Über den 1. Januar
Parlaments,                                 1992 hinaus bis zur Einführung des
                                            neuen Schemas im Laufe des Jahres
nach Stellungnahme des Wirtschafts-         1992 zu verlängern.
und SozI a Iausschusses,
                                            Mit dem für 1991 geltenden Schema
 in Erwägung nachstehender Gründe:          wurde eine Präferenz in Form einer
                                            Senkung der Einfuhrabschöpfung im
Entsprechend dem Angebot, das die           Rahmen    eines     festen    Betrags
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft         gewährt -
 im Rahmen der Welthandelskonferenz
(UNCTAD) hinterlegt hat, hat die Ge-        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
meinschaft    seit    1971    allgemeine
Zol IPräferenzen    insbesondere     für    Artlke) 1
Fertigwaren und Halbfertigwaren aus
Entwicklungsländern      gewährt.    Der    Die Verordnung 3834/90 ist mutatis
erste zehnjährige Anwendungszeitraum        mutandis   für   den   Zeitraum   vom
des Systems dieser Präferenzen ist          1. Januar 1992 bis zur Einführung
am    31. Dezember     1980    zu   Ende    eines     überarbeiteten     Schemas,
gegangen.                                   höchstens aber bis zum 31. Dezember
                                            1992 anwendbar.
Die Bedeutung des Systems für die
Verbesserung des Zugangs der Ent-           Artikel 2
wicklungsländer zu den Märkten der
Präferenzen gewährenden Länder wurde        Diese Verordnung tritt am 1. Januar
auf der neunten Tagung des UNCTAD-          1992 in Kraft.
Sonderausschusses für        Präferenzen
 anerkannt. In diesem Gremium war man
sich darüber einig, daß die Ziele
des Systems allgemeiner Präferenzen
bis Ende 1980 nicht vollständig
 ---pagebreak---                                         - 9-
         ENTWURF EINES BESCHLUSSES DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER
     DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
        FOR KOHLE UND STAHL ZUR VERLÄNGERUNG DES ANWENDUNGSZEITRAUMS
                  DER BESCHLOSSE 90/672/EGKS UND 90/673/EGKS
                           VOM 20. DEZEMBER 1991 ÜBER
           die Anwendung allgemeiner ZolIPräferenzen far bestimmte
                  Elsen- und Steh 1erZeugnisse mit Ursprung In
                        Entwicklungsländern Im Jahr 1991
                                      fttr 1992
DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER
EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE
UND STAHL -
im Einvernehmen mit der Kommission -
BESCHLIESSEN:
Artikel 1
Die   Beschlüsse     90/672/EGKS     und
90/673/EGKS sind mutatis mutandis
für den Zeitraum vom 1. Januar 1992
bis zur Einführung eines überar-
beiteten Schemas, höchstens aber bis
zum 31. Dezember 1992 anwendbar.
Art**«) ?
Die technische Änderungen in der
Anlage     zu      der     Entscheidung
90/672/EGKS sind in der Anlage zu
der     vor Ii egenden     Entsehe i dung
aufgeführt.
Artikei 3
Dieser Beschluß tritt am 1. Januar
1992 in Kraft.
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                                                         ANHANG
                           Beschluß 90/672/EGKS
Anhang I Spalte 2 laufende Nummer 60.0050 :
      anstatt "7210 70 21
               7210 70 29", muß es heißen   "7210 70 31
                                             7210 70 39'
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                            FICHE FINANCIERE
    L'incidence   financière des préférences tarifaires généralisées
accordées aux    pays en voie de développement est difficilement
chiffrable avec  précision par suite tant de la souplesse des règles
d'octroi que du fait :
    de la complexité des concessions et de la différenciation entre les
    pays notamment de l'existence de contingents et de plafonds
    tarifaires différents selon les produits et les pays bénéficiaires;
    des régies d'origine' auxquelles la structure de production dans les
    PVD ne permet de satisfaire que dans des proportions variables;
    de l'utilisation partielle des avantages offerts due a un manque
    d'information ou d'intérêt économique si le droit normal est peu
    éIevé.
    En fonction de ces éléments, il y a une nette disproportion entre
l'offre globale ouverte       au  1er   Janvier et    les   importations
effectivement entrées au 31 décembre de la même année avec un taux
préférentiel.
    L'offre globale SPG pour 1992 est évaluée i 27,8 milliards d'écus,
comme en 1991.
    La moyenne pondérée des droits de douane du tarif douanier commun
applicable aux produits en question se situant entre 5,5 % et 6 % et le
taux moyen d'utilisation étant de 70 %, les recettes douanières non
percevables du fait de l'application du schéma SPG de la Communauté en
1992 sont estimées entre 1,04 et 1,17 milliards d'écus.
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                                                          KOM(91)303endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                          02
                                 Katalognummer : CB-CO-91-337-DE-C
                                                           ISBN 92-77-74766-8
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemciusdinften
Lr2985 Luxemburg