CELEX: 
Language: de
Date: 2017-12-11 00:00:00
Title: DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Union

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
            
            
               vom 11.12.2017
            
            
               zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Union
            
            
               DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates vom 30. November 2009 zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Union
                  1
               , insbesondere auf Artikel 5a Absatz 2, Artikel 8 Absatz 3 Unterabsätze 3 und 4 und Artikel 19 Absatz 3,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)In der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 der Kommission
                  2
                ist die Anzahl der Buchführungsbetriebe je Mitgliedstaat und je Gebiet des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen (INLB-Gebiet) festgesetzt. Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 müssen die Mitgliedstaaten der Kommission einen Plan für die Auswahl der Buchführungsbetriebe, der eine repräsentative Buchführungsstichprobe aus dem Erfassungsbereich gewährleistet, vor Beginn des Rechnungsjahres übermitteln, auf das sich der Plan bezieht.
            
            
               (2)Aufgrund des Antrags Deutschlands, die Gebiete Schleswig-Holstein und Hamburg zu einem Gebiet Schleswig-Holstein/Hamburg zusammenzufassen, sowie der Anträge Griechenlands, Ungarns, Rumäniens und Finnlands, wegen Strukturveränderungen in der Landwirtschaft die Anzahl der Buchführungsbetriebe oder die Schwelle der wirtschaftlichen Betriebsgröße anzupassen, ist es angebracht, diesen Mitgliedstaaten zu gestatten, für das Rechnungsjahr 2018 ihre Auswahlpläne und/oder die Schwelle der wirtschaftlichen Betriebsgröße zu überarbeiten und die Anzahl der Buchführungsbetriebe entsprechend umzuverteilen oder anzupassen.
            
            
               (3)Da es zunehmend wichtig ist, dass die Buchführungsdaten früher und mit besserer Qualität zur Verfügung stehen, legt die Kommission den Mitgliedstaaten nahe, zusätzliche organisatorische Anstrengungen zu unternehmen, um eine größere Vollständigkeit der Daten zu erreichen und zu ermöglichen, dass die Betriebsbögen vor den Fristen gemäß Artikel 10 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 übermittelt werden.
            
            
               (4)Im Hinblick auf die frühere Verfügbarkeit, Vollständigkeit und gesteigerte Qualität der von den Mitgliedstaaten übermittelten Buchführungsdaten sollten die Fristen für die Datenübermittlung und das Verfahren für die Zahlung der Pauschalvergütung überprüft und vom Zeitpunkt der Übermittlung und von der Vollständigkeit der an die Kommission übermittelten INLB-Daten abhängig gemacht werden.
            
            
               (5)In Artikel 14 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 sollte eine Übergangsbestimmung aufgenommen werden, die sich auf die verfügbaren Haushaltsmittel des Rechnungsjahrs 2018 bezieht.
            
            
               (6)In Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 sind Form und Gestaltung der in den Betriebsbögen enthaltenen Buchführungsdaten festgelegt. Aus Gründen der Klarheit sollte Anhang VIII zusätzliche Informationen im Hinblick auf die Vorlage dieser Daten enthalten.
            
            
               (7)Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
            
               (8)Die vorgeschlagenen Änderungen sollten ab dem Rechnungsjahr 2018 gelten.
            
            
               (9)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen —
            
            
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
            
            
               Artikel 1
            
            
               Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 wird wie folgt geändert:
            
         
         
            
               1.In Artikel 3 Absatz 2 wird der folgende Unterabsatz angefügt:
            
            
               „Deutschland, Griechenland, Ungarn, Rumänien und Finnland überarbeiten die jeweiligen Auswahlpläne, die sie für das Rechnungsjahr 2018 übermittelt haben. Sie übermitteln der Kommission ihre jeweiligen überarbeiteten Auswahlpläne für jenes Rechnungsjahr bis zum 31. März 2018.“
            
            
               2.Artikel 14 erhält folgende Fassung:
            
            
               „Artikel 14
            
            
               Betrag der Pauschalvergütung
            
            
               (1)
                     Die Pauschalvergütung gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 beträgt 160 EUR pro Betriebsbogen.
            
            
               (2)
                     Wird weder auf der Ebene eines INLB-Gebiets noch auf Ebene des betreffenden Mitgliedstaats die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 genannte 80 %-Schwelle erreicht, so wird die in jener Bestimmung vorgesehene Kürzung lediglich auf nationaler Ebene vorgenommen.
            
            
               (3)
                     Unter dem Vorbehalt, dass in einem INLB-Gebiet oder Mitgliedstaat die in Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 vorgeschriebene 80 %-Schwelle erreicht wird, erhöht sich die Pauschalvergütung um
            
            
               a)
                     5 EUR, wenn der Mitgliedstaat die Buchführungsdaten gemäß Artikel 9 der vorliegenden Verordnung spätestens einen Monat vor Ablauf der entsprechenden Frist gemäß Artikel 10 Absatz 3 übermittelt, oder
            
            
               b)
                     7 EUR im Rechnungsjahr 2018 und 10 EUR ab dem Rechnungsjahr 2019, wenn der Mitgliedstaat die Buchführungsdaten gemäß Artikel 9 der vorliegenden Verordnung spätestens zwei Monate vor Ablauf der entsprechenden Frist gemäß Artikel 10 Absatz 3 übermittelt.
            
            
               (4)
                     Wurden die Betriebsbögen von der Kommission gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b der vorliegenden Verordnung überprüft und entweder zum Zeitpunkt der Einreichung bei der Kommission oder innerhalb von zwei Monaten ab dem Tag, an dem die Kommission den Mitgliedstaat darüber informiert hat, dass die vorgelegten Buchführungsdaten nicht ordnungsgemäß ausgefüllt sind, im Einklang mit Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 als ordnungsgemäß ausgefüllt angesehen, kann die erhöhte Pauschalvergütung gemäß Absatz 3 Buchstaben a und b für das Rechnungsjahr 2018 um 2 EUR und ab dem Rechnungsjahr 2019 um 5 EUR ergänzt werden.“
            
            
               3.Die Anhänge I, II und VIII werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. 
            
            
               Sie gilt ab dem Rechnungsjahr 2018.
            
            
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            
            
               Brüssel, den 11.12.2017
            
            
               
                     Für die Kommission
               
               
                     Der Präsident
                     Jean-Claude JUNCKER
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        ABl. L 328 vom 15.12.2009, S. 27.
               
               
                  
                     (2)
                  
                        Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 der Kommission vom 3. Februar 2015 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Union (ABl. L 46 vom 19.2.2015, S. 1).
               
            
      
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               DE
            
            
            
               ANHANG
            
            
            
               Die Anhänge I, II und VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 werden wie folgt geändert:
            
            
               1.In Anhang I
            
            
               erhält der Eintrag für Rumänien folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
                     
                        Rumänien
                     
                  
                  
                     
                        4 000
                     
                  
               
               “
            
            
               2.Anhang II wird wie folgt geändert:
            
            
               a)Die Einträge für Deutschland in der Tabelle der Anzahl der Buchführungsbetriebe erhalten folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
                     
                        Ordnungsnummer 
                     
                  
                  
                     
                     
                        Bezeichnung des INLB-Gebiets
                     
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Buchführungsbetriebe je Rechnungsjahr
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        DEUTSCHLAND
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        015
                     
                  
                  
                     
                        Schleswig-Holstein/Hamburg
                     
                  
                  
                     
                        662
                     
                  
               
                     
                        030
                     
                  
                  
                     
                        Niedersachsen
                     
                  
                  
                     
                        1 307
                     
                  
               
                     
                        040
                     
                  
                  
                     
                        Bremen
                     
                  
                  
                     
                        _
                     
                  
               
                     
                        050
                     
                  
                  
                     
                        Nordrhein-Westfalen
                     
                  
                  
                     
                        1 010
                     
                  
               
                     
                        060
                     
                  
                  
                     
                        Hessen
                     
                  
                  
                     
                        558
                     
                  
               
                     
                        070
                     
                  
                  
                     
                        Rheinland-Pfalz
                     
                  
                  
                     
                        887
                     
                  
               
                     
                        080
                     
                  
                  
                     
                        Baden-Württemberg
                     
                  
                  
                     
                        1 190
                     
                  
               
                     
                        090
                     
                  
                  
                     
                        Bayern
                     
                  
                  
                     
                        1 678
                     
                  
               
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Saarland
                     
                  
                  
                     
                        90
                     
                  
               
                     
                        110
                     
                  
                  
                     
                        Berlin
                     
                  
                  
                     
                        _
                     
                  
               
                     
                        112
                     
                  
                  
                     
                        Brandenburg
                     
                  
                  
                     
                        284
                     
                  
               
                     
                        113
                     
                  
                  
                     
                        Mecklenburg-Vorpommern
                     
                  
                  
                     
                        268
                     
                  
               
                     
                        114
                     
                  
                  
                     
                        Sachsen
                     
                  
                  
                     
                        313
                     
                  
               
                     
                        115
                     
                  
                  
                     
                        Sachsen-Anhalt
                     
                  
                  
                     
                        270
                     
                  
               
                     
                        116
                     
                  
                  
                     
                        Thüringen
                     
                  
                  
                     
                        283
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Deutschland insgesamt
                     
                  
                  
                     
                        8 800
                     
                  
               
               “
            
            
               b)Die Einträge für Griechenland in der Tabelle der Anzahl der Buchführungsbetriebe erhalten folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
                     
                        Ordnungsnummer 
                     
                  
                  
                     
                     
                        Bezeichnung des INLB-Gebiets
                     
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Buchführungsbetriebe je Rechnungsjahr
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        GRIECHENLAND
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        450
                     
                  
                  
                     
                        Μακεδονία – Θράκη (Makedonien – Thrakien)
                     
                  
                  
                     
                        1 700
                     
                  
               
                     
                        460
                     
                  
                  
                     
                        Ήπειρος – Πελοπόννησος – Νήσοι Ιονίου (Epiros-Peloponnes-Ionische Inseln)
                     
                  
                  
                     
                        1 150
                     
                  
               
                     
                        470
                     
                  
                  
                     
                        Θεσσαλία (Thessalien)
                     
                  
                  
                     
                        600
                     
                  
               
                     
                        480
                     
                  
                  
                     
                        Στερεά Ελλάς — Νήσοι Αιγαίου — Κρήτη (Sterea Ellas, Ägäische Inseln, Kreta)
                     
                  
                  
                     
                        1 225
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Griechenland insgesamt
                     
                  
                  
                     
                        4 675
                     
                  
               
               “
            
            
               c)Die Einträge für Ungarn in der Tabelle der Anzahl der Buchführungsbetriebe erhalten folgende Fassung:
            
         
         
            
               „
            
            
                     
                        Ordnungsnummer 
                     
                  
                  
                     
                     
                        Bezeichnung des INLB-Gebiets
                     
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Buchführungsbetriebe je Rechnungsjahr
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        UNGARN
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        767
                     
                  
                  
                     
                        Alföld
                     
                  
                  
                     
                        1 144
                     
                  
               
                     
                        768
                     
                  
                  
                     
                        Dunántúl
                     
                  
                  
                     
                        733
                     
                  
               
                     
                        764
                     
                  
                  
                     
                        Észak-Magyarország
                     
                  
                  
                     
                        223
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Ungarn insgesamt
                     
                  
                  
                     
                        2 100
                     
                  
               
               “
            
            
               d)Die Einträge für Rumänien in der Tabelle der Anzahl der Buchführungsbetriebe erhalten folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
                     
                        Ordnungsnummer 
                     
                  
                  
                     
                     
                        Bezeichnung des INLB-Gebiets
                     
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Buchführungsbetriebe je Rechnungsjahr
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        RUMÄNIEN
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        840
                     
                  
                  
                     
                        Nord-Est
                     
                  
                  
                     
                        724
                     
                  
               
                     
                        841
                     
                  
                  
                     
                        Sud-Est
                     
                  
                  
                     
                        913
                     
                  
               
                     
                        842
                     
                  
                  
                     
                        Sud-Muntenia
                     
                  
                  
                     
                        857
                     
                  
               
                     
                        843
                     
                  
                  
                     
                        Sud-Vest-Oltenia
                     
                  
                  
                     
                        519
                     
                  
               
                     
                        844
                     
                  
                  
                     
                        Vest
                     
                  
                  
                     
                        598
                     
                  
               
                     
                        845
                     
                  
                  
                     
                        Nord-Vest
                     
                  
                  
                     
                        701
                     
                  
               
                     
                        846
                     
                  
                  
                     
                        Centru
                     
                  
                  
                     
                        709
                     
                  
               
                     
                        847
                     
                  
                  
                     
                        București-Ilfov
                     
                  
                  
                     
                        79
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Rumänien insgesamt
                     
                  
                  
                     
                        5 100
                     
                  
               
               “
            
            
               e)Die Einträge für Finnland in der Tabelle der Anzahl der Buchführungsbetriebe erhalten folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
                     
                        Ordnungsnummer 
                     
                  
                  
                     
                     
                        Bezeichnung des INLB-Gebiets
                     
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Buchführungsbetriebe je Rechnungsjahr
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        FINNLAND
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        670
                     
                  
                  
                     
                        Etelä-Suomi
                     
                  
                  
                     
                        420
                     
                  
               
                     
                        680
                     
                  
                  
                     
                        Sisä-Suomi
                     
                  
                  
                     
                        169
                     
                  
               
                     
                        690
                     
                  
                  
                     
                        Pohjanmaa
                     
                  
                  
                     
                        203
                     
                  
               
                     
                        700
                     
                  
                  
                     
                        Pohjois-Suomi
                     
                  
                  
                     
                        108
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Finnland insgesamt
                     
                  
                  
                     
                        900
                     
                  
               
               “
            
            
               3.Anhang VIII wird wie folgt geändert:
            
            
               a)Tabelle D wird wie folgt geändert:
            
            
               i)In der zweiten Tabelle erhält der Eintrag zu Kategorie „2010. Biologische Vermögenswerte – Pflanzen“ folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
                     
                        Code (*)
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung der Kategorien
                     
                  
                  
                     
                        OV
                     
                  
                  
                     
                        AD
                     
                  
                  
                     
                        DY
                     
                  
                  
                     
                        IP
                     
                  
                  
                     
                        S
                     
                  
                  
                     
                        SA
                     
                  
                  
                     
                        CV
                     
                  
               
                     
                        2010
                     
                  
                  
                     
                        Biologische Vermögenswerte – Pflanzen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               “
            
            
               ii)Der Eintrag zur Vermögenswertkategorie „2010. Biologische Vermögenswerte – Pflanzen“ erhält folgende Fassung:
            
            
               „2010.
                     Biologische Vermögenswerte - Pflanzen
            
            
               Wert aller Pflanzen, die noch nicht geerntet wurden (Dauerkulturen und Kulturen auf dem Halm). Kumulierte Abschreibungen (D.AD.) und Abschreibungen des laufenden Jahres (D.DY.) sollten nur für Dauerkulturen gemeldet werden.“
            
         
         
            
               iii)Die Tabelle der Bewertungsmethoden wird durch folgende Tabelle ersetzt:
            
            
               „
            
            
                     
                        Zeitwert abzüglich der geschätzten Verkaufskosten
                     
                  
                  
                     
                        Betrag, zu dem zwischen sachverständigen, vertragswilligen und voneinander unabhängigen Geschäftspartnern ein Vermögenswert getauscht oder eine Schuld beglichen werden könnte, abzüglich der Kosten, die schätzungsweise in Zusammenhang mit dem Verkauf entstehen
                     
                  
                  
                     
                        3010, 5010, 7010
                     
                  
               
                     
                        Historische Anschaffungskosten 
                     
                  
                  
                     
                        Nominelle oder ursprüngliche Kosten eines Vermögenswerts bei Anschaffung 
                     
                  
                  
                     
                        2010, 3020, 3030, 4010, 7020
                     
                  
               
                     
                        Buchwert 
                     
                  
                  
                     
                        Wert, zu dem ein Vermögenswert in einer Bilanz geführt wird
                     
                  
                  
                     
                        1010, 1020, 1030, 1040, 8010
                     
                  
               
               “
            
            
               b)In Tabelle H erhält Unterabsatz 4 folgende Fassung:
            
            
               „Wo die angegebenen Kosten dem gesamten Aufwand während des Rechnungsjahres entsprechen, aber nicht der Erzeugung während dieses Jahres, sollten Änderungen in den Lagerbeständen des Aufwands (einschließlich der Änderungen der Kulturvorausleistungen) in Tabelle D unter dem Code 1040. Lagerbestände angegeben werden.“
            
            
               c)In Tabelle M
            
            
                  erhält Absatz 3 des Abschnitts AI Verwaltungsinformation folgende Fassung:
            
            
               „Bereitstellung der in der Spalte Anzahl der Basiseinheiten (N) genannten Daten für die Codes 10300-10319 ist für die Rechnungsjahre 2015 bis 2017 fakultativ.“