CELEX: 31995R0384
Language: de
Date: 1995-02-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 384/95 DER KOMMISSION vom 23. Februar 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

24. 2. 95          [ DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 42/27
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 384/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 23 . Februar 1995
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                 ändert werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                    Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                                 Rates (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates          Nr. 1 50/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­             werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Akte über      rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt Außerdem
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbe­        werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
sondere auf Artikel 13 Absatz 2 dritter Unterabsatz,             Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                 Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
                                                                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
                                                                 der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord­
Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt,            nung (EG) Nr. 1 57/95 (9), erlassen.
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
                                                                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für             Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­         rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                   schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
                                                                 Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu
berücksichtigen, die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)           Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (10) unter­
Nr. 1533/93 der Kommission vom 22. Juni 1993 mit                 sagt den Handel zwischen der Europäischen Gemein­
Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)                   schaft und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien
Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von             und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in
Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei                   Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7
Störungen       im      Getreidesektor       zu    treffenden    der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei
Maßnahmen (2), zuletzt geändert durch die Verordnung             der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
(EG) Nr. 3304/94 (3), aufgeführt sind.                           Rechnung zu tragen.
Da nach einigen Bestimmungen 100 000 Tonnen Weich­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
weizenmehl ausgeführt werden könnten, sollte das                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Verfahren nach Artikel 9 Absatz 4 der Verordnung (EWG)           schusses für Getreide —
Nr. 891 /89 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2658/94 (*), angewandt werden. Bei
der Festsetzung der Erstattungen ist dem Rechnung zu             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tragen.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                                         Artikel 1
Roggen muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge               Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung            Nr. 1766/92 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen,
(EWG) Nr. 1533/93 festgesetzt worden.                            in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der                                    Artikel 2
Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
mung notwendig machen.                                           Diese Verordnung tritt am 24. Februar 1995 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .                      (é) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                       O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 341 vom 30. 12. 1994, S. 48.                      (8) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4) ABl. Nr. L 94 vom 7. 4. 1989, S. 13.                         O ABl. Nr. L 24 vom 1 . 2. 1995, S. 1 .
f5) ABl. Nr. L 284 vom 1 . 11 . 1994, S. 24.                     H ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 42/28    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       24. 2. 95
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 23. Februar 1995
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 24. 2. 95                iDEl                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 42/29
                                                                         ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 23. Februar 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
                               für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                            (ECU/Tonne)                                                                 (ECU/Tonne)
      Erzeugniscode           Bestimmung (')       Erstattungsbetrag (2)           Erzeugniscode          Bestimmung (')       Erstattungsbetrag (2)
     0709 90 60 000                                                               1007 00 90 000                                       _
     0712 90 19 000                 —
                                                                                  1008 20 00 000                —                       —
                                                                                  1101 00 11 000       -I
     1001 10 00 200                 —                       —
                          I                                                       1101 00 15 100                06                    72,00 (4)
     1001 10 00 400                 —                       —
                                                                                                                02                    52,00
     1001 90 91 000                 —                       —
                                                                                  1101 00 15 130                01                    49,00
     1001 90 99 000                 03                    27,00                   1101 00 15 150                01                    45,00
                                    02                     10,00                  1101 00 15170                 01                    42,00
     1002 00 00 000                 04                    65,00                   110100 15 180                 01                    39,00
                                    05                    75,00                   1101 00 15 190                —                       —
                                    02                     10,00                  1101 00 90 000                —                       —
     1003 00 10 000                                                               1102 10 00 500                01                    60,00
                                                                                  1102 10 00 700       I
     1003 00 90 000                 03                    51,00                                        I
                                                                                  1102 10 00 900                —                       —
                                    02                     10,00
                                                                                  1103 11 10 200                01                       oo
     1004 00 00 200                 —                       —
                                                                                                       II
                                                                                  1103 11 10 400                01                       OH
     1004 00 00 400                 —                       —
                                                                                  1103 11 10 900                —
     1005 10 90 000                                                               1103 11 90 200                01
                                    —                       —    -
                                                                                                                                         oo
     1005 90 00 000                 01                      —                     1103 11 90 800                —                       —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 die Schweiz, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
    04 die Schweiz, Liechtenstein und Ungarn,
    05 Slowenien,
    06 der Jemen.
(2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der
    mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
(') Enthält das Erzeugnis gepreßten agglomerierten Grieß, wird keine Erstattung gewährt.
(4) Nach dem Verfahren des Artikels 9 Absatz 4 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 891 /89 für 100 000 Tonnen Mehl von Weichweizen mit Bestimmung
    Jemen festgesetzte Erstattung.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
       bestimmt sind.