CELEX: 32007D0885
Language: de
Date: 2007-12-26 00:00:00
Title: 2007/885/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Dezember 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 (Text von Bedeutung für den EWR )

29.12.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 346/23
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 26. Dezember 2007
   zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz des Geflügels in Deutschland vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2007/885/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (3) legt bestimmte Schutzmaßnahmen fest, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch.
            
         
               (2)
            
            
               Nach Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 im Vereinigten Königreich, in Deutschland und Polen wurde die Entscheidung 2006/415/EG zuletzt durch die Entscheidung 2007/878/EG vom 21. Dezember 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit bestimmten Schutzmaßnahmen in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in diesen Mitgliedstaaten (4) geändert.
            
         
               (3)
            
            
               Nach einem weiteren Ausbruch der Krankheit in Deutschland außerhalb des Sperrgebiets sollten die Grenzen des Sperrgebiets und die Dauer der Maßnahmen unter Berücksichtigung der epidemiologischen Lage geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Daher sollte die Entscheidung 2006/415/EG entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird in Übereinstimmung mit dem Wortlaut im Anhang zur vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 26. Dezember 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33); berichtigte Fassung (ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
   
      (3)  ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/785/EG (ABl. L 316 vom 4.12.2007, S. 62).
   
      (4)  ABl. L 344 vom 28.12.2007, S. 55.
   
      ANHANG
      Der Anhang zur Entscheidung 2006/415/EG wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Nachstehender Wortlaut tritt an die Stelle des Eintrags für Deutschland in Teil A:
                  
                              ISO-Ländercode
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet A
                           
                           
                              Gültig bis (Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii)
                           
                        
                              Code
                              (falls vorhanden)
                           
                           
                              Bezeichnung
                           
                        
                              „DE
                           
                           
                              DEUTSCHLAND
                           
                           
                               
                           
                           
                              Die 10-km-Zone um den Ausbruch in der Gemeinde Großwoltersdorf einschließlich folgender Gemeinden oder Teile davon:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Oberhavel: Fürstenberg/Havel, Gransee, Großwoltersdorf, Sonnenberg, Stechlin
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Ostprignitz-Ruppin: Lindow (Mark), Rheinsberg
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Mecklenburg-Strelitz: Priepert, Wesenberg
                                       
                                    
                           
                              15.1.2008
                           
                        
                              Die 10-km-Zone um den Ausbruch in der Gemeinde Bensdorf einschließlich folgender Gemeinden oder Teile davon:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          Kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Havelland: Milower Land
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Potsdam-Mittelmark: Bensdorf, Havelsee, Rosenau, Wusterwitz
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Jerichower Land: Brettin, Demsin, Genthin, Kade, Karow, Klitsche, Roßdorf, Schlagenthin, Zabakuck
                                       
                                    
                           
                              21.1.2008
                           
                        
                              Die 10-km-Zone um den Ausbruch in der Gemeinde Heiligengrabe einschließlich folgender Gemeinden oder Teile davon:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          im Landkreis Ostprignitz-Ruppin: Heiligengrabe, Kyritz, Wittstock/Dosse, Wusterhausen/Dosse
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          im Landkreis Prignitz: Groß Pankow, Gumtow, Pritzwalk
                                       
                                    
                           
                              25.1.2008“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Nachstehender Wortlaut tritt an die Stelle des Eintrags für Deutschland in Teil B:
                  
                              ISO-Ländercode
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet B
                           
                           
                              Gültig bis (Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii)
                           
                        
                              Code
                              (falls vorhanden)
                           
                           
                              Bezeichnung
                           
                        
                              „DE
                           
                           
                              DEUTSCHLAND
                           
                           
                               
                           
                           
                              Die Gemeinden:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Oberhavel: Fürstenberg/Havel, Gransee, Großwoltersdorf, Schönermark, Sonnenberg, Stechlin, Zehdenick
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Ostprignitz-Ruppin: Lindow (Mark), Rheinsberg
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Uckermark: Lychen, Templin
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Mecklenburg-Strelitz: Godendorf, Priepert, Wesenberg, Wokuhl-Dabenow, Wustrow
                                       
                                    
                           
                              15.1.2008
                           
                        
                              Die Gemeinden:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          Kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Havelland: Milower Land, Premnitz
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Potsdam-Mittelmark: Beetzsee, Bensdorf, Havelsee, Rosenau, Wenzlow, Wusterwitz, Ziesar
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Landkreis Jerichower Land: Brettin, Demsin, Genthin, Kade, Karow, Klitsche, Mützel, Paplitz, Parchen, Roßdorf, Schlagenthin, Wulkow, Zabakuck
                                       
                                    
                           
                              21.1.2008
                           
                        
                              Die Gemeinden:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          im Landkreis Ostprignitz-Ruppin: Heiligengrabe, Kyritz, Wittstock/Dosse, Wusterhausen/Dosse
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          im Landkreis Prignitz: Groß Pankow, Gumtow, Pritzwalk
                                       
                                    
                           
                              25.1.2008“