CELEX: 31994R1239
Language: de
Date: 1994-06-01 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1239/94 der Kommission vom 31. Mai 1994 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

1 . 6. 94                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 137/9
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1239/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 31 . Mai 1994
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgneß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Referenzzeitraum vom 30. Mai 1994 festgestellte repräsen­
                                                                  tative Marktkurs anzuwenden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 819/94
gestützt auf die Vierordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates          enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen Angebots­
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              preise und Notierungen, von denen die Kommission
tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung              Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
(EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf            gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu dieser
Artikel 10 Absatz 5 und Artikel 11 Absatz 3,                      Verordnung angegeben —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
denden Umrechnungskurse (3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4),
                                                                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                 a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
(EG) Nr. 819/94 der Kommission ^ und die später zu                werden im Anhang festgesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .
                                                                                          Artikel 2
Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . Mai 1994
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl.  Nr. L 196 vom 5. 8. 1993, S.  22.
O   ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992,  S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 320 vom 22. 12. 1993,   S. 32.
O   ABl. Nr.  L 94 vom 13. 4. 1994, S.   16.
 ---pagebreak--- Nr. L 137/ 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 6. 94
                                                                  ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31. Mai 1994 zur Festsetzung der auf Getreide,
              Mehle, Grobgriefi und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                          Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                (ECU/Tonne)
                                        KN-Code                                              Drittländer (*)
                                      0709 90 60                                             99,82 00
                                      0712 9019                                              99,8200
                                      1001 10 00                                             42^600
                                      1001 90 91                                             93,79
                                      1001 90 99                                             93,79 0
                                      1002 00 00                                           122,370
                                      1003 00 10                                           125,96
                                      1003 00 90                                            125,960
                                      1004 00 00                                            100,83
                                      1005 10 90                                             99,82 0 0
                                      1005 90 00                                             99,82 0 0
                                      1007 00 90                                            105,85 0
                                      1008 10 00                                             34,26 0
                                      1008 20 00                                             50,69 (4)O
                                      1008 30 00                                                  00
                                      1008 90 10                                                 0
                                      1008 90 90                                                  0
                                       1101 00 00                                           168,860
                                       110210 00                                            210,43
                                      1103 11 10                                            100,04
                                      1103 11 90                                            192,81
                                       1107 1011                                            177,83
                                       110710 19                                            135,62
                                       1107 10 91                                           235,09 (10)
                                       1107 10 99                                           178,41 0
                                       1107 20 00                                           206,12 (10)
               (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                    wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert
               (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                    Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                    französischen überseeischen Departements erhoben.
               (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um
                    1,81 ECU je Tonne verringert.
                (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                    Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
               (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                    schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert
                (f) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                    Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                    Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
                    vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22),
                    geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8. 3. 1991 , S. 26), bestimmt
                f) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                    erhoben .
                (*) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                    Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                    Artikels angewandt wird.
                O Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der
                    Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und im Rahmen der Interimsabkommen zwischen der Tschechischen
                    Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien und der Gemeinschaft mit einer gemäß der
                    Verordnung (EG) Nr. 121 /94 oder (EG) Nr. 335/94 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden
                    die im Anhang der genannten Verordnungen angegebenen Abschöpfungen erhoben.
               (10) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                    Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.