CELEX: 21989D0428(01)
Language: de
Date: 1988-12-16 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 6/88 des Gemischten Ausschusses EWG- Österreich , vom 16. Dezember 1988, zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren

Nr. L 117 / 2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
                    BESGHLUSS Nr. 6/88 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-ÖSTERREICH
                                                       vom 16. Dezember 1988
                 zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                 der Republik Österreich und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der
                 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich geschlossener
                 Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung
                                                      und Codierung der Waren
DER GEMISCHTE AUSSCHUSS EWG-ÖSTERREICH —                                     „Artikel 2
gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete                  ( 1 ) Dieses Abkommen gilt für Ursprungserzeugnisse
Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­                              der Gemeinschaft und Österreichs,
gemeinschaft und der Republik Österreich, im folgenden
„Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 12a,                            i) die unter die Kapitel 25 bis 97 des Harmonisierten
                                                                                  Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren
                                                                                  fallen, mit Ausnahme der im Anhang I aufgeführten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                Waren ;
Infolge der Einführung des Harmonisierten Systems zur                        ii) die im Anhang II aufgeführt sind ;
Bezeichnung und Codierung der Waren haben die Gemein­                        iii) die im Protokoll Nr. 2 genannt werden, unter
schaft und die Republik Österreich die Nomenklatur ihrer                          Berücksichtigung der dort getroffenen Sonderrege­
Zolltarife geändert.
                                                                                  lungen ."
Es empfiehlt sich daher, die sich auf die Nomenklatur                    2.    Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Abkommens
beziehenden Bestimmungen des Abkommens, des Zusatz­                      erhält folgende Fassung :
protokolls zum Abkommen im Anschluß an den Beitritt des
Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur                     „Artikel 14
Gemeinschaft, im folgenden „Zusatzprotokoll" genannt,
sowie einiger Abkommen in Form von Briefwechseln und                         ( 1 ) Die Gemeinschaft behält sich vor, die Regelung für
Vereinbarungen diesen Änderungen anzupassen —                                Erdölerzeugnisse der Positionen 2710, 2711 , ex
                                                                             2712 (ausgenommen Ozokerit, Montanwachs und
                                                                             Torfwachs) und 2713 des Harmonisierten Systems zur
BESCHLIESST :
                                                                             Bezeichnung und Codierung der Waren bei Annahme
                                                                             einer gemeinsamen Begriffsbestimmung des Ursprungs
                                                                             für die Erdölerzeugnisse, bei Entscheidungen im
                          Artikel 1                                          Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik für die
                                                                             betreffenden Erzeugnisse oder bei Einführung einer
                                                                             gemeinsamen Energiepolitik zu ändern."
1.   Artikel 2 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende
Fassung :                                                                3.    Der Anhang zum Abkommen erhält folgende Fassung :
                                                               „ANHANG l
                                Liste der in Artikel 2 Absatz 1 Ziffer i) des Abkommens genannten Waren
                      Code des
                   Harmonisierten                                       Warenbezeichnung
                      Systems
                     3502             Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
                  ex 3502 10         - Eieralbumin :
                                        - anderes als ungenießbar oder ungenießbar gemacht
                  ex 3502 90          - andere :
                                        - Milchalbumin, anderes als ungenießbar oder ungenießbar gemacht
                     3505             Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ;
                                      Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten
                                      Stärken :
                  ex 3505 10          - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
                                        - ausgenommen andere Stärkeether und Stärkeester als in Wasser lösliche
                     3505 20          - Leime
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 117 / 3
                  Code des
               Harmonisierten                                       Warenbezeichnung
                   Systems
                 3809             Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von
                                  Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlich­
                                  temittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie,
                                  Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art,
                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                 3809 10 -        - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten
                                  - andere :
              ex 3809 91          - - von der in der Textilindustrie verwendeten Art :
                                       - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend
              ex 3809 92               von der in der Papierindustrie verwendeten Art :
                                       - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend
              ex 3809 99               andere :
                                       - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend
                 3823             Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und
                                  Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich
                                  Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                                  Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
                                  genannt noch inbegriffen :
              ex 3823 10          - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
                                     - auf der Grundlage von Stärke oder Dextrinen
              ex 3823 90          - andere :
                                     - mit einem Gesamtgehalt an Zucker, Stärke, Stärkeerzeugnissen oder Waren der
                                       Nrn. 0401 bis 0404 von 30 GHT oder mehr
                 4501             Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet, Korkabfälle ; Korkschrot und
                                  Korkmehl
                 5301             Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle von Flachs
                                  (einschließlich Garnabfälle und Reissspinnstoff)
                 5302             Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                  Abfälle von Hanf (einschliesslich Garnabfälle und Reissspinnstoff)"
           4. Der folgende Anhang II wird dem Abkommen hinzugefügt :
                                                            „ANHANG II
                            Liste der in Artikel 2 Absatz 1 Ziffer ii) des Abkommens genannten Waren
                  Code des
               Harmonisierten                                       Warenbezeichnung
                   Systems
                 1404             Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                 1404 20          - Baumwoll-Linters
                 1516             Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise
                                  hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht
                                  weiterverarbeitet :
              ex 1516 20          - pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen :
                                     - hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 4                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 4. 89
                        Code des
                     Harmonisierten                                      Warenbezeichnung
                        Systems
                   ex 1518             Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
                                       dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas
                                       polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
                                       15 16 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
                                       Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels,
                                       anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                                       — Linoxyn"
              5. Artikel 3 des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung :
                 „Artikel 3
                 ( 1) Dieses Protokoll findet ebenfalls Anwendung auf die nicht in den Tabellen I und II zu
                 diesem Protokoll erfaßten Spirituosen der Unterpositionen 2208 20 bis 2208 90 (ausgenommen
                 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt) des
                 Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren. Die Modalitäten für die
                 auf diese Waren anwendbaren Zollsenkungen werden vom Gemischten Ausschuß festgelegt.
                 Der Gemischte Ausschuß beschließt bei der Festlegung dieser Modalitäten oder später, in dieses
                 Protokoll gegebenenfalls andere Waren der Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems zur
                 Bezeichnung und Codierung der Waren einzubeziehen, die nicht Gegenstand einer
                 Agrarregelung der Vertragsparteien sind .
                 (2)    Bei dieser Gelegenheit vervollständigt der Gemischte Ausschuß gegebenenfalls das
                 Protokoll Nr. 3 ."
              6. Die Tabelle I des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung :
                                                               „TABELLE I
                                           EUROPAISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
     KN-Code                                                Warenbezeichnung                                              Zollsatz (*)
    0403            Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder
                    gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von
                    Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten oder Kakao :
    0403 10         - Joghurt :
    0403 10 51           aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao                                               MOB
         bis 99
    0403 90         - andere :
    0403 90 71           aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao                                               MOB
         bis 99
    0710             Gemüse, auch in Wasser oder Dämpf gekocht, gefroren :
    0710 40          - Zuckermais                                                                                           MOB
    0711             Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                    -Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                     unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
    0711 90          - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüse :
(*) AD   F/M   =  Zusatzzoll Mehl.
    AD S/Z     =  Zusatzzoll Zucker.
    MOB        =  beweelicher Teilbetrae.
 ---pagebreak---   28 . 4. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 117 / 5
        KN-Code                                             Warenbezeichnung                                        Zollsatz
I                        Gemüse :
      0711 90 30            Zuckermais                                                                                MOB
       1519         Technische einbasische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fettalkohole :
                    - technische einbasische Fettsäuren :
       1519 13           Tallölfettsäuren                                                                              frei
       1702         Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest ;
                    Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit
                    natürlichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
       1702 50    „ - chemisch reine Fructose                                                                          8%
       1702 90      - andere, einschließlich Invertzucker :
       1702 90 10        chemisch reine Maltose                                                                        8%
       1704         Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
       1704 10      - Kaugummi, auch mit Zucker überzogen                                                             MOB
                                                                                                                  MAX 23%
       1704 90      - andere :
       1704 90 10        Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz
                         anderer Stoffe                                                                               12%
       1704 90 30        weiße Schokolade                                                                             MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   4- AD S /Z
       1704 90 51   - andere                                                                                          MOB
            bis 99                                                                                                MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
       1806         Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
       1806 10      - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln                                       MOB
       1806 20      - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder
                      flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder
                      unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
       1806 20 10        mit einem Gehalt an Kakaobutter von 3 1 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an
                         Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr                                               MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S /Z
       1806 20 30        mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch
                         weniger als 31 GHT                                                                           MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
                         andere :
       1806 20 50           mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr                                      MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
       1806 20 70           „ch0c0late-milk-crumb"-genannte Zubereitungen                                         6% + MOB
       1806 20 90           andere                                                                                    MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
                    - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln :
       1806 31           gefüllt                                                                                      MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
       1806 32           nicht gefüllt                                                                                MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S /Z
       1806 90      - andere :
       1806 90 11        Schokolade und Schökoladeerzeugnisse                                                         MOB
            bis 39                                                                                                MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
       1806 90 50        kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der
                         Grundlage von Zuckeraustauschstoffen                                                         MOB
                                                                                                                  MAX 27%
                                                                                                                   + AD S/Z
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   28 . 4. 89
    KN-Code                                           Warenbezeichnung                                          Zollsatz
   1806 90 60         kakaohaltige Brotaufstriche :
                     - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       MOB
                                                                                                              MAX 27%
                                                                                                               + AD S/Z
                     - andere                                                                                 6% + MOB
                                                                                                              MAX 27%
                                                                                                               + AD S/Z
   1806 90 70        kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
                     - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       MOB
                                                                                                              MAX 27%
                                                                                                               + AD S/Z
                     - andere                                                                                 6% + MOB
                                                                                                              MAX 27%
   1806 90 90        andere :                                                                                  + AD S/Z
                     - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       MOB
                                                                                                              MAX 27%
                                                                                                               + AD S/Z
                     - andere                                                                                 6% + MOB
                                                                                                              MAX 27%
                                                                                                               + AD S/ Z
   1901        Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne
               Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT,
               anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der
               Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
               von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen                                  MOB
   1902        Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
               zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ;
               Couscous, auch zubereitet :
               - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
   1902 11           Eier enthaltend                                                                             MOB
   1902 19           andere                                                                                      MOB
   1902 20     - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):
   1902 20 91  ■     andere                                                                                      MOB
        bis 99
   1902 30     - andere Teigwaren                                                                                MOB
   1902 40     - Couscous                                                                                        MOB
   1903        Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln
                und dergleichen                                                                                  MOB
   1904        Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt
                (z.B. Com Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise
               zubereitet                                                                                        MOB
   1905        Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren
               verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
               Waren :
   1905 10     - Knäckebrot                                                                                      MOB
                                                                                                              MAX 24 %
                                                                                                              + AD F/M
   1905 20     - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren                                                         MOB
   1905 30     - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln                                               MOB
                                                                                                              MAX 35 %
                                                                                                              + AD S/Z
   1905 40     - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren                                          MOB
   1905 90     - andere :
   1905 90 10         ungesäuertes Brot (Matzen)                                                                 MOB
                                                                                                              MAX 20 %
                                                                                                              + AD F/M
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 117 / 7
      KN-Code                                        Warenbezeichnung                                              Zollsatz
     1905 90 20     Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
                    getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                                 MOB
                     andere :
     1905 90 30         Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an
                        Zucker oder Fett — bezogen auf den Trockenstoff — von jeweils 5 GHT oder weniger            MOB
     1905 90 40         Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT                                          MOB
                                                                                                                 MAX 30 %
                                                                                                                 + AD F/M
     1905 90 50         Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen
                        oder aromatisiert                                                                           MOB
                                                                                                                 MAX 30%
                                                                                                                 + AD F/ M
                        andere :
     1905 90 60           gesüßt                                                                                    MOB
                                                                                                                 MAX 35%
                                                                                                                  + AD S/Z
     1905 90 90           andere                                                                                    MOB
                                                                                                                 MAX 30%
                                                                                                                 + AD F/M
     2001       Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar
                gemacht :
     2001 90    - andere :                                                                                     |
     2001 9030       Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                          MOB
     2004       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
     2004 10    - Kartoffeln :
                     andere :
     2004 10 91     — in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                          MOB
     2004 90    - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
     2004 90 10      Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                          MOB
     2005       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
     2005 20    - Kartoffeln :
     2005 20 10      in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                           MOB
     2005 80    - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                             MOB
     2008       Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                inbegriffen :
                - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19 :
     2008 99         andere :
                        ohne Zusatz von Alkohol :
                          ohne Zusatz von Zucker :
     2008 99 85           Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                   MOB
     2101       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
                und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
     2101 10    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                  Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
                     Zubereitungen :
     2101 10 99         andere                                                                                      MOB
     2101 20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                  solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :
     2101 20 90      andere                                                                                         MOB
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 4. 89
      KN-Code                                           Warenbezeichnung                                      Zollsatz
     2101 30     - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                    Konzentrate hieraus :
                      geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
     2101 30 19          andere                                                                                MOB
                      Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
                      gerösteten Kaffeemitteln :
     2101 30 99       — andere                                                                                 MOB
     2102        Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend
                 (ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
     2102 10     - Hefen , lebend :
     2102 10 31       Backhefen                                                                                MOB
          bis 39
     2102 20     - Hefen , nicht lebend ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend :
     2102 20 11       Hefen, nicht lebend                                                                       4%
          bis 19
     2103        Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ; zusammengesetzte
                 Würzmittel, Senfmehl , auch zubereitet, und Senf :
     2103 10     - Sojasoße                                                                                     6%
     2103 20     - Tomaten-Ketchup und andere Tomatensoßen                                                     10%
     2103 90     - andere :
     2103 90 90       andere :
                      - Tomaten enthaltend                                                                     10%
                      - andere                                                                                  6%
     2104        Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetz­
                 te homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
     2104 10     - Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen :
                    - Tomaten enthaltend                                                                       10%
                    - andere                                                                                    6%
     2105        Speiseeis, auch kakaohaltig                                                                   MOB
                                                                                                            MAX 27%
                                                                                                             + AD S/Z
     2106        Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     2106 10     - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißtoffe :
     2106 10 90       andere                                                                                   MOB
     2106 90     - andere :
     2106 90 10       „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                      MOB
                                                                                                               MAX
                                                                                                             25 ECU/
                                                                                                            100 kg net
                      andere :
  ex 2106 90 91          kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose Isoglucose, Stärke oder Glucose
                         enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT
                         Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend :
                        - Proteinhydrolysate ; Hefeautolysate                                                   6%
     2106 90 99  •       andere :
                         - mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr :
I                           - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                              weniger                                                                          MOB
\                           - andere                                                                        6% + MOB
                         - andere                                                                              MOB
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 117 / 9
      KN-Code                                           Warenbezeichnung                                        Zollsatz
     2202        Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
                 anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtakoholhaltige Getränke, ausgenom­
                 men Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
    2202 10      - Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von
                   Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen                                                   frei
    2202 90      - andere :
 ex 2202 90 10        keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der
                      Positionen 0401 bis 0404 enthaltend :
                      - Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend                                          frei
    2202 90 91        andere                                                                                     MOB
          bis 99
    2203         Bier aus Malz                                                                                    10%
    2205         Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen
                 aromatisiert                                                                                     frei
    2208         Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt ; Branntwein, Likör
                 und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen
                 von Getränken verwendeten Art :
    2208 90      - andere :
                      andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von :
                         21 oder weniger :
 ex 2208 90 55             Likör :
                           - Ei oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend           1 ECU/
                                                                                                               % vol/hl
                                                                                                              + 6 ECU/hl
 ex 2208 90 59             andere Spirituosen :
                           — Ei oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend           1 ECU/
                                                                                                               % vol/hl
                                                                                                              + 6 ECU/hl
                         mehr als 2 1 :
 ex 2208 90 79             Likör und andere Spirituosen :
                           - Ei oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend           1 ECU/
                                                                                                               % vol/hl
    2905         Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                 - andere mehrwertige Alkohole :
     2905 43          Mannitol                                                                                8% + MOB
     2905 44          D -Glucitol (Sorbit)                                                                    6% + MOB
     2915        Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
                 Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                 - Ameisensäure, ihre Salze und Ester :
 ex 2915 13      — - Ester der Ameisensäure :
                      - Mannitester und Sorbitester                                                               8%
                 - Ester der Essigsäure :
     2915 39          andere :
 ex 2915 39 90           andere :
                         - Mannitester und Sorbitester                                                            8%
 ex 2915 90 .    - andere :
                   - Mannitester und Sorbitester                                                                  8%
     2916        Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre
                 Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
                 Nitrosoderivate :
                 - ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide,
                   Peroxysäuren und ihre Derivate :
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 10                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                28 . 4. 89
       KN-Code                                                     Warenbezeichnung                                                    Zollsatz
      2916 19                andere :
   ex 2916 19 90                andere :
                               - Mannitester und Sorbitester                                                                             8%
      2917             Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; ihre
                       Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                       - acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren
                          und ihre Derivate :
      2917 19                andere :
   ex 2917 19 90               andere :
                               - Itaconsäure, ihre Salze und Ester                                                                       frei
      2918             Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide
                       und Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                       - Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride,
                          Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate :
      2918 11                Milchsäure, ihre Salze und Ester                                                                            frei
      2918 14                Zitronensäure                                                                                               frei
      2918 15                Salze und Ester der Zitronensäure                                                                           frei
      2918 19                andere :
   ex 2918 19 90               andere :
                               - Glycerinsäure, Glykolsäure, Zuckersäure, Isozuckersäure, Heptazuckersäure, ihre
                                  Salze und Ester                                                                                        8%
      2932             Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e) :
                       - Verbindungen, die einen nichtkondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur
                          enthalten :
   ex 2932 19                andere :
                             - wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und Isomaltol                         8%
      2932 90          - andere :
   ex 2932 90 70             cyclische Acetale und innere Halbacetale, auch mit anderen Sauerstoffunktionen, und ihre
                             Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                             - alpha-Methylglucosid                                                                                      8%
   ex 2932 90 90             andere :
l                            - wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und Isomaltol                         8%
      2940             Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose
                       (Lävulose) ; Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Position
                       2937, 2938 oder 2939 :
      2940 00 90       - andere                                                                                                          8%
      2941             Antibiotika :
      2941 10          - Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur ; Salze dieser Erzeugnisse                            frei
      3001             Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver ;
                       Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeuti­
                       schen Zwecken ; Heparin und seine Salze ; andere menschliche oder tierische Stoffe zu
                       therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweit weder genannt noch
                       inbegriffen :
      3001 90          - andere :
                             andere :
      3001 90 91               Heparin und seine Salze                                                                                   8%
      3501             Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
      3501 10          - Kasein :
      3501 10 10             zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (1)                                                             frei
  (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen.
                                                                                                                                 I
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 117 / 11
      KN-Code                                                    Warenbezeichnung                                                    Zollsatz
    3501 10 50             zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens- und Futtermitteln ( J)                     3%
    3501 10 90             anderes                                                                                                     12%
    3501 90          - andere :
    3501 90 10             Kaseinleime                                                                                                 11%
    3501 90 90             andere                                                                                                      8%
     3505            Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B.Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
                     Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
    3505 10          - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
    3505 10 10             Dextrine                                                                                                   MOB
                           andere modifizierte Stärken :
    3505 10 50               veretherte und veresterte Stärken                                                                         8%
    3505 10 90               andere                                                                                                   MOB
    3505 20          - Leime                                                                                                          MOB
                                                                                                                                   MAX 18%
    3506             Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch
                     inbegriffen ; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art, in Aufmachungen für
                     den Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
    3506 10          - zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art, in Aufmachungen für den
                        Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
 ex 3506 10 90             andere :
                           - auf der Grundlage von emulgiertem Natriumsilikat oder emulgierten Harzen                                  frei
                     - andere :
    3506 99                andere :
 ex 3506 99 90               andere :
                             - auf der Grundlage von emulgiertem Natriumsilikat oder emulgierten Harzen                                frei
    3809             Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen
                     und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen
                     zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen
                     Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3809 10         - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten                                                              MOB
                                                                                                                                   MAX 20%
                     - andere :
 ex 3809 91                von der in der Textilindustrie verwendeten Art :
                           - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                                  frei
 ex 3809 92                von der in der Papierindustrie verwendeten Art :
                           - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                                  frei
 ex 3809 99                andere :
                           - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                                  frei
     3823            Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und
                     Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich
                     Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der
                     chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 3823 10          - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
                        - auf der Grundlage von Kunstharzen                                                                            8%
    3823 60          - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44                                                         6% + MOB
    3823 90 -        - andere :
(') Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr . L 117 / 12                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28 . 4. 89
       KN-Code                                              Warenbezeichnung                                         Zollsatz
 ex 3823 90 40             Pyrolignite (z.B. Calciumpyrolignit) ; rohes Calciumtartrat ; rohes Calciumcitrat :
                           - rohes Calciumcitrat                                                                       frei
                           andere :
 ex 3823 90 99                andere :
                              - Erzeugnisse des Krackens von Sorbit                                                    8%
      3911            Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere
                      Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen, in Primärformen :
 ex 3911 10           - Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene :
                        - Klebstoff auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                      frei
      3911 90         - andere :
 ex 3911 90 10             Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnisse, auch
                           chemisch modifiziert :
                           - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                 frei
 ex 3911 90 90             andere :
                           - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                 frei
      3913            Natürliche Polymere (z.B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z.B. gehärtete
                      Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen, in Primärformen :
      3913 90         - andere :
 ex 3913 90 90             andere :
                           - Dextrine                                                                                 6%
                           - andere als gehärtete Eiweißstoffe                                                        8% "
                  7. Die Tabelle II des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung :
                                                                 „TABELLE II
                                                                ÖSTERREICH
    Tarifnummer/                                                                                                     Zollsatz
    -unternummer
                                                                                                                   in % oder
          des                                               Warenbezeichnung                                     in Schilling für
   österreichischen
       Zolltarifs                                                                                                   ioa kg (*)
      0403 --         Buttermilch, Säuermilch und Sauerrahm, Joghurt, Kefir sowie andere fermentierte oder
                      gesäuerte Milch und Rahm, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen
                      Süßungsmitteln oder mit Geruchs- und Geschmacksstoffen oder mit Zusatz von Früchten oder
                      Kakao :
             10 ■     - Joghurt :
                         B - anderes                                                                                  b.T.
             90       - andere :
                         B - andere                                                                                   b.T.
      0710 --         Gemüse (auch im Wasserdampf oder Wasser gekocht), gefroren :
             40       - Zuckermais (Zea mays var.saccharata)                                                          b.T.
      0711 --         Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht (z.B. durch gasförmiges Schwefeldioxid, in Salzlake,
                      schwefeliger Säure oder anderen Konservierungsmitteln), in diesem Zustand für den
                      unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
             90       - andere Gemüse ; Gemüsemischungen :
                         ex E - Zuckermais (Zea mays var. saccharata), ausgenommen Gemüsemischungen                   b.T.
(*) Anmerkung : b.T. = beweglicher Teilbetrag
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 117 / 13
  Tarifnummer/
                                                                                                                      Zollsatz
   - unternummer
         des
                                                                                                                    in % oder
                                                          Warenbezeichnung                                        in Schilling für
 österreichischen
       Zolltarifs                                                                                                      100 kg
      1519 --     Industrielle Monocarbonfettsäuren ; Raffinationsfettsäuren ; industrielle Fettalkohole                frei
      1702 --     Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose
                  (Lävulose), fest ; Zuckersirupe ohne Zusatz von Geruchs-, Geschmacks- oder Farbstoffen ;
                  Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig gemischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
              50  - chemisch reine Fructose (Lävulose)                                                                  b.T.
              90  - andere, einschließlich Invertzucker :
                     B - Malzzucker (Maltose) :
                         1 - chemisch rein                                                                              frei
     1704 --      Zuckerwaren (einschließlich weiße Schokolade), nicht kakaohaltig                                      b.T.
      1806 --     Schokolade und andere kakaohaltige Nahrungsmittelzubereitungen                                        b.T.
      1901 --     Malzextrakt ; Nahrungsmittelzubereitungen von Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, die kein
                  Kakaopulver oder weniger als 50 Gewichtsprozent Kakaopulver enthalten, anderweitig weder
                  genannt noch inbegriffen ; Nahrungsmittelzubereitungen von Waren der Nummern 0401 bis
                  0404, die kein Kakaopulver oder weniger als 10 Gewichtsprozent Kakaopulver enthalten,
                  anderweitig weder genannt noch inbegriffen                                                            b.T.
      1902 —      Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleich oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                  zubereitet,wie z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli und Cannelloni ;
                  Couscous, auch zubereitet :
            ( 10) - ungekochte Teigwaren, weder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
              11       Eier enthaltend                                                                                  b.T.
                       sonstige                                                                                         b.T.
              20  - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet :
                     ex 20 - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet, ausgenommen
                              gefüllte Teigwaren, die mehr als 20 Gewichtsprozent Wurst, Fleisch, Innereien oder
                              anderen Schlachtabfall, Blut, Fisch , Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose
                              Wassertiere oder irgendeiner Mischung von diesen Waren enthalten                          b.T.
              30  - andere Teigwaren                                                                                    b.T.
              40  - Couscous                                                                                            b.T.
      1903 00     Tapioka und Tapioka-Ersatzstoffe aus Stärke zubereitet, in Form von Flocken, Graupen, Perlen
                  und dergleichen                                                                                       b.T.
      1904 --     Nahrungsmittelzubereitungen, hergestellt durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder
                  Getreideerzeugnissen (z.B. Corn Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder
                  in anderer Weise zubereitet                                                                           b.T.
      1905 --     Brot, Konditorwaren, Feinbackwaren und andere Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere
                  Oblatenkapseln, wie sie für Arzneiwaren verwendet werden, Siegeloblaten, getrockneter Mehl­
                  oder Stärkemehlteig in Blättern und ähnliche Erzeugnisse                                              b.T.
      2001 --     Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder
                  haltbar gemacht :
              90  - andere :
                     E - Zuckermais (Zea mays var. saccharata )                                                         b.T.
     2004 --      Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
              90  - anderes Gemüse und Gemüsemischungen :
                     B - andere :
                         ex 1 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata), ausgenommen Gemüsemischungen                     b.T.
      2005 --     Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder hältbar gemacht, nicht gefroren :
                  - Kartoffeln :
                     ex 20 - in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                       b.T.
              80  - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                               b.T.
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
  Tarifnummer/
  -unternummer
                                                                                                                     Zollsatz
        des                                                                                                         in % oder
                                                           Warenbezeichnung
 österreichischen                                                                                                in Schilling für
     Zolltarifs                                                                                                       100 kg
    2008 --       Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                  auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln oder von Alkohol, anderweitig weder
                  genannt noch inbegriffen :
          ( 90)   - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen die der Unternummer 2008 19 :
            99         sonstige :
                       B - andere genießbare Pflanzenteile :
                            ex B - Mais                                                                                b.T.
    2101 --       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                  Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorie
                  und anderer gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge und Konzentrate davon :
            10    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                    Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder . auf der Grundlage von Kaffee :
                    A - Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee :
                          1 - mit einem Milchfettgehalt von 1,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                              Milcheiweißgehalt von 2,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem Zuckerge­
                              halt, gerechnet als Invertzucker, von 5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                              Stärkegehalt von 5 Gewichtsprozent oder mehr                                             b.T.
            20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und Zubereitungen auf der
                    Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder
                    Mate :
                    A - Zubereitungen auf der Grundlage von Tee oder Mate :
                          1 - mit einem Milchfettgehalt von 1,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                              Milcheiweißgehalt von 2,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem Zuckerge­
                              halt, gerechnet als Invertzucker, von 5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                              Stärkegehalt von 5 Gewichtsprozent oder mehr                                             b.T.
           30     - geröstete Zichorie und anderer gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge, Essenzen und
                    Konzentrate davon :
                    B - andere                                                                                         b.T.
   2102 --        Hefen (aktiv oder nicht) ; andere einzellige Mikroorganismen, tot (ausgenommen Vaccine der
                  Nr. 3002) ; zubereitete Backtreibmittel in Pulverform :
           20     - Hefen, nicht aktiv ; andere einzellige Mikroorganismen, tot :
                    A - Hefen, nicht aktiv                                                                              frei
   2103 --        Zubereitungen für Gewürzsoßen und zubereitete Gewürzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel ;
                  Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
            10    - Sojasoße                                                                                           13%
                                                                                                                       min
                                                                                                                      220,-
           20     - Tomatenketchup und andere Tomatensoßen                                                             13%
                                                                                                                       min
                                                                                                                      220,-
            90    - andere :
                    A - Zubereitungen für Gewürzsoßen, auf der Grundlage von Mehl, Grieß, Stärke oder
                         Malzextrakt                                                                                   b.T.
                    B - andere                                                                                         13%
                                                                                                                       min
                                                                                                                      220,-
   2104 -•        Suppen und Brühen sowie Zubereitungen dafür ; zusammengesetzte homogenisierte Nahrungs­
                  mittelzubereitungen :
            10    - Suppen und Brühen sowie Zubereitungen dafür                                                         6%
                                                                                                                       min
                                                                                                                       110,-
            20    - zusammengesetzte homogenisierte Nahrungsmittelzubereitungen :
                    B - andere                                                                                          6%
                                                                                                                       min
                                                                                                                       110,-
    2105 00       Speiseeis, auch mit Kakaogehalt                                                                      b.T.
    2106—-        Nahrungsmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch inbegriffen :
            10    - Eiweißkonzentrat und texturierte Eiweißstoffe :
                    ex 10 - mit einem Milchfettgehalt von 1,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                              Milcheiweißgehalt von: 2,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem Zuckerge­
                              halt, gerechnet als Invertzucker, von 5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                              Stärkegehalt von 5 Gewichtsprozent oder mehr                                             b.T.
 ---pagebreak---  28 . 4. 89                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 117 / 15
   Tarifnummer/
                                                                                                                          Zollsatz
    -unternummer
          des
                                                                                                                         in % oder
                                                              Warenbezeichnung                                        in Schilling für
  österreichischen
       Zolltarife                                                                                                          100 kg
      2106 --      Il\
    (Fortsetzung)  Il
              90   - andere :
                       B - andere :
                            1 - mit einem Milchfettgehalt von 1,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                                 Milcheiweißgehalt von 2,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem Zucker­
                                 gehalt, gerechnet als Invertzucker, von 5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                                 Stärkegehalt von 5 Gewichtsprozent oder mehr                                               b.T.
                            2 - sonstige :
                                 b - andere :                                                                       Il
                                      1 - Proteinhydrolysate und Hefeautolysate                                            14% .-
                                                                                                                            min
                                                                                                                            130,-
      2202 --      Wasser, einschließlich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von
                   Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Geruchs- oder Geschmacksstoffen, sowie andere
                   nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Säfte von Früchten oder Gemüsen der Nummer
                   2009 :
              10   - Wasser, einschließlich Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser, mit Zusatz von
                       Zucker oder anderen Süßungsmitteln, Geruchs- oder Geschmacksstoffen :                        I
                      A - mit Zusatz von Zucker                                                                             b.T.
                      B - andere                                                                                             frei
              90   - andere :                                                                                       Il
                       A - von Waren der Nummern 0401 , 0402 und 0404                                                       b.T.
                      B - andere :                                                                                  ll
                            1 - mit Zusatz von Zucker                                                                       b.T.
                            2 - sonstige                                                                                     frei
      2203 00      Bier, aus Malz hergestellt                                                                               b.T.
      2905 --      Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :                     Il
            (40)   - andere- mehrwertige Alkohole :                                                                 ll
             43          Mannit                                                                                              frei
             44          D -Glucit (Sorbit)                                                                                  frei
      2915 --      Gesättigte acyclische Monocarbonsäuren und deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und
                   Peroxysäuren ; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
            ( 10)  - Ameisensäure, deren Salze und Ester :                                                          Il
              13         Ester der Ameisensäure :
l                        ex 13 - Ester von Mannit oder Sorbit                                                                frei
            (30)   - Ester der Essigsäure :                                                                         ll
              39         sonstige :
                         B - andere :                                                                               I
                               ex B - Ester von Mannit oder Sorbit                                                           frei
              90   - andere :                                                                                       Il
                       ex 90 - Ester von Mannit oder Sorbit                                                                  frei
      2916 --      Ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren und cyclische Monocarbonsäuren, deren Anhydri­
                   de, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderiva­
                   te :
            ( 10)  - ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,
                      Peroxysäuren und deren Derivate :
              19         sonstige :                                                                                 l
                         ex 19 - Ester von Mannit oder Sorbit                                                                frei
      2917 --      Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; deren Halogen-,
                   Sulfo-, Nitro-oder Nitrosoderivate :                                                             I
            ( 10)  - acyclische Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und
                      deren Derivate :                                                                              I
              19         sonstige :                                                                                 l
                         ex 19 - Itaconsäure, deren Salze und Ester                                                         frei
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
  Tarifnummer/
  -unternummer                                                                                                         Zollsatz
        des                                                                                                          in % oder
                                                         Warenbezeichnung
 österreichischen                                                                                                  in Schilling für
     Zolltarifs                                                                                                         100 kg
    2918 --       Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und deren Anhydride, Halogenide,
                  Peroxide und Peroxysäuren ; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
          ( 10)   - Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, aber ohne andere Sauerstoffunktion, deren Anhydride,
                     Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren Derivate :
            11         Milchsäure, deren Salze und Ester                                                                 frei
            14         Zitronensäure                                                                                     frei
            15         Salze und Ester der Zitronensäure                                                                 frei
            19         sonstige :
                       ex 19 - Glycerinsäure, Glykölsäure, Zuckersäure, Isozuckersäure, Heptazuckersäure, ihre
                                 Salze und Ester                                                                         frei
   2932 - -       Heterocyclische Verbindungen, nur mit einem oder mehreren Sauerstoffheteroatomen :
         ( 10)    - Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem) Furanring in der Struktur :
            19         sonstige :
                       ex 19 - Dehydratisierungsprodukte von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und
                                 Isomaltol                                                                               frei
           90     - andere :
                    ex 90 - Dehydratisierungsprodukte von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und
                              Isomaltol                                                                                  frei
                    ex 90 - alpha-Methylglukoside                                                                        frei
   2940 00        Zucker, chemisch rein, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose
                  (Lävulose); Zuckerether und Zuckerester und deren Salze, ausgenommen Erzeugnisse der
                  Nummer 2937, 2938 oder 2939 :
                  ex - Sorbose, ihre Salze und Ester                                                                     frei
   2941 - -       Antibiotika :
            10    - Penicilline und deren Derivate mit Penicillansäurestruktur ; deren Salze                             frei
   3001 --        Drüsen und andere Organe für organo-therapeutische Zwecke, getrocknet, auch in Pulverform ;
                  Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Sekreten, für organo-therapeutische
                  Zwecke ; Heparin und dessen Salze ; andere menschliche oder tierische Stoffe, für therapeutische
                  oder prophylaktische Zwecke zubereitet, anderweitig weder genannt noch inbegriffen :
           90     — andere :
                    ex 90 - Heparin und dessen Salze                                                                     8%
    3501 --       Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime                                             b.T.
    3505 --       Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf
                  der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
            10    - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
                    A - Stärkeether und Stärkeester :
                          2 - sonstige                                                                                   8%
    3506 --       Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweitig weder genannt noch
                  inbegriffen ; zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen
                  für den Kleinverkauf als Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten :
            10    - zur Verwendung als Leime oder Klebstoffe geeignete Erzeugnisse in Aufmachungen für den
                    Kleinverkauf als Leime oder Klebstoffe, die 1 kg oder weniger enthalten :
                    ex 10 - auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen oder Harzemulsionen                           frei
          (90)    - andere :
           99          sonstige :
                       ex 99 - auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen oder Harzemulsionen                        frei
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 117 / 17
   Tarifeummer/
                                                                                                                               Zollsatz
   -unternummer
                                                                                                                             in % oder
         des                                                   Warenbezeichnung
 österreichischen                                                                                                          in Schilling für
      Zolltarife                                                                                                                100 kg
     3507 --          Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweitig weder genannt noch inbegriffen :                        I
            90        - andere :
                         A - zubereitete Enzyme, die Nährstoffe enthalten :                                            I
                               1 - mit einem Milchfettgehalt von 1,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                                   Milcheiweißgehalt von 2,5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem Zuckerge­
                                   halt, gerechnet als Invertzucker, von 5 Gewichtsprozent oder mehr oder mit einem
                                   Stärkegehalt von 5 Gewichtsprozent oder mehr                                                  b.T.
    3823 --           Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder Gießereikerne ; chemische Erzeugnisse und
                      Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich solcher, die
                      nur aus Mischungen natürlicher Erzeugnisse bestehen), anderweitig weder genannt noch
                      inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweitig
                      weder genannt noch inbegriffen :
            10        - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder Gießereikerne :                                \
                         C - andere                                                                                               8%
            90        - andere :
                         B - andere :                                                                                  I
                               ex B - Krackerzeugnisse von Sorbit                                                                8%
     3911 --          Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere
                      Waren im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweitig weder genannt noch
                      inbegriffen, in Rohformen :
            10        - Petroleumharze, Cumaronharze, Inden- oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene :                ll
                         ex 10 - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Unternummer                                   frei
            90        - andere :                                                                                       \
                         ex 90 - Klebstoff auf der Grundlage von Emulsionen dieser Unternummer                                    frei
    3913 --           Natürliche Polymere (z.B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z.B. gehärtete
                      Eiweißstoffe, chemische Derivate des Naturkautschuks), anderweitig weder genannt noch
                      inbegriffen, in Rohformen :
            90        - andere :                                                                                       ll
                         ex 90 - Dextrane                                                                                        6%
                         ex 90 - andere als gehärtete Eiweißstoffe oder chemische Derivate des Naturkautschuks                   8% "
                 8. Die Tabelle in Absatz 1 des Protokolls Nr. 5 erhält folgende Fassung :
                    „Tarifnummer/
                     -unternummer
                           des                                             Warenbezeichnung
                    österreichischen
                        Zolltarifs
                         2941 --          Antibiotika
                         3003 --          Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder 3006) aus zwei oder
                                          mehr Bestandteilen, für therapeutische oder prophylaktische Zwecke gemischt,
                                          weder dosiert noch in Aufmachungen für den Kleinverkauf :
                                10        - Penicilline oder deren Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine
                                             oder deren Derivate enthaltend
                                20        - andere Antibiotika enthaltend
                         3004 --          Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder 3006) aus gemischten
                                          oder ungemischten Erzeugnissen für therapeutische oder prophylaktische Zwecke,
                                          dosiert oder in Aufmachungen für den Kleinverkauf :
                                10        - Penicilline oder deren Derivate (mit Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine
                                             oder deren Derivate enthaltend :
                                             ex 10 - Streptomycine oder deren Derivate enthaltend
                                20        - andere Antibiotika enthaltend"
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
             9. Artikel 4 Absatz 4 des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                  „(4) Für Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh, der Position 2709 der Kombinierten
                  Nomenklatur beträgt der Zollsatz Spaniens Null ."
             10. Artikel 11 Absatz 2 des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                  „(2) Die Portugiesische Republik beseitigt für Süßholzauszug mit einem Gehält an
                  Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe, der
                  Unterposition 1704 90 10 der Kombinierten Nomenklatur den Finanzbestandteil von
                  5 Escudos je Kilo schrittweise nach dem Zeitplan in Artikel 9."
             11 . Anhang I des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                             „ANHANG I
                      SPANISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE (FESTE TEILBETRÄGE) AM 1. JANUAR 1986
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
    KN-Code                                                Warenbezeichnung                                        (feste Teilbetrage)
                                                                                                                            %
   0403            Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte
                   Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker,
                   anderen Süßmitteln, Früchten oder Kakao :
   0403 10         - Joghurt :
                        aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                          in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
   0403 10 51                1,5 GHT oder weniger :
                             - Kakao enthaltend                                                                               0
                             - andere                                                                                       16,8
   0403 10 53                mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                             - Kakao enthaltend                                                                               0
                             - andere                                                                                       16,8
   0403 10 59                mehr als 27 GHT :
                             - Kakao enthaltend                                                                               0
                             - andere                                                                                       16,8
                          andere, mit einem Milchfettgehalt von :
   0403 10 91                3 GHT oder weniger :
                             - in Form von Getränken                                                                          0
                             - andere :
                                - Kakao enthaltend                                                                            0
                                - andere                                                                                    16,8
   0403 10 93                mehr als 3 bis 6 GHT :
                             - in Form von Getränken                                                                          0
                             - andere :
                                - Kakao enthaltend                                                                            0
                                - andere                                                                                    16,8
   0403 10 99                mehr als 6 GHT :
                             - in Form von Getränken                                                                          0
                             - andere :
                                - Kakao enthaltend                                                                            0
                                - andere                                                                                     16,8
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 117 / 19
                                                                                                               Ausgangszollsätze
      KN-Code                                          Warenbezeichnung                                        (feste Teilbetrage)
                                                                                                                        %
     0403 90    - andere :
                    aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                —r - in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
    0403 90 71           weniger als 1,5 GHT :
                         — Kakao enthaltend                                                                               0
                         - andere    '                                                                                  16,8
    0403 90 73           mehr als 1,5 bis 27 GHT •
                         - Kakao enthaltend                                                                               0
                         - andere                                                                                       16,8
    0403 90 79           mehr als 27 GHT :
                         - Kakao enthaltend                                                                               0
                         - andere                                                                                       16,8
                       andere, mit einem Milchfettgehalt von :
 ex 0403 90 91           3 GHT oder weniger :
                         - in Form von Getränken                                                                          0
                         - andere :
                           - Kakao enthaltend                                                                             0
                           - andere, ausgenommen solche,die kein Milchfett enthalten oder mit einem Gehalt an
                              Milchfett von weniger als 1,5 GHT und die keine Stärke enthalten, oder mit einem
                              Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT                                                    16,8
    0403 90 93           mehr als 3 bis 6 GHT :
                         - in Form von Getränken                                                                          0
                         - andere :
                           - Kakao enthaltend                                                                             0
                           - andere                                                                                     16,8
     0403 90 99           mehr als 6 GHT :
                         - in Form von Getränken                                                                          0
                         - andere :
                           - Kakao enthaltend                                                                             0
                           - andere                                                                                     16,8
     0710       Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
     0710 40    - Zuckermais                                                                                            16,8
     0711       Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
     0711 90    - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
                    Gemüse :
     0711 90 30     Zuckermais                                                                                          16,8
     1704       Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
     1704 10    - Kaugummi (chewing-gum), auch mit Zucker überzogen :
     1704 10 11 -— mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 19     weniger als 60 GHT                                                                                    9,3
     1704 10 91     mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich; Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 99     60 GHT oder mehr                                                                                      7,74
     1704 90    - andere :
     1704 90 30     weiße Schokolade                                                                                      0
                    andere :
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 20                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          28 . 4. 89
                                                                                                             Ausgangszollsätze
      KN-Code                                      Warenbezeichnung                                          (feste Teilbetrage)
                                                                                                                      %
     1704 90 51  Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen
                 mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                    11,67
                   — mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                      - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                    17,51
                      - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                   14,93
                      - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                   10,23
                      - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                    5,94
                      - von 70 GHT oder mehr                                                                           3,91
                   - andere :
                     - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                          berechnet} von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                        5,81
                      - andere                                                                                         0
     1704 90 55  Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                    11,67
\                  - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                     - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                     17,51
                     - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                    14,93
                     - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                    10,23
                     - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                     5,94
                      - von 70 GHT oder mehr                                                                           3,91
                 - andere                                                                                              0
     1704 90 61  Dragees :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                    11,67
                   — mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                     - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                     17,51
                     - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                    10,23
                     - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT                                                     5,94
                     - von 80 GHT und mehr                                                                             3,91
                 - andere                                                                                              0
                 andere :
     1704 90 65    Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich Fruchtpasten in Form von
                   Zuckerwaren :
                   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                     - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                         Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                 11,67
                     - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                         berechnet) :
                        - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                  17,51
                        - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                 14,93
 ---pagebreak--- 28.-4. 89                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 117 / 21
                                                                                                          Ausgangszollsätze
     KN-Code                                    Warenbezeichnung                                          (feste Teilbetrage)
                                                                                                                  %
    1704 90 65
  (Fortsetzung)
                    - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                  10,23
                    - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT                                                    8,29
                    - von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                    5,94
                    - von 70 GHT oder mehr                                                                           3,91
                - andere                                                                                             0
    1704 90 71  Hartkaramellen :
                - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                  - von weniger als 40 GHT                                                                         14,93
                  - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT                                                      8,29
                  - von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                      5,94
                  - von 70 GHT oder mehr                                                                             3,91
    1704 90 75  Weichkaramellen :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                  - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                    Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                   11,67
                  - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                    berechnet) :
                    - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                   17,51
                    - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                  14,93
                    - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                  10,23
                    - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT                                                    8,29
                    - von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                    5,94
                    - von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT                                                    6,49
                    - von 80 GHT oder mehr                                                                           3,91
                - andere                                                                                             0
                andere :
    1704 90 81    Komprimate :
                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                     1,5 GHT :
                     - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                         Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                              11,67
                     - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                         berechnet) :
                         - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                              17,51
                         - von 30 oder mehr,jedoch weniger als 40 GHT                                              14,93
                         - von 40 oder mehr,jedoch weniger als 50 GHT                                              10,23
                         - von 50 oder mehr,jedoch weniger als 80 GHT                                                5,94
                         - von 80 GHT oder mehr                                                                      3,91
                  - andere, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                     berechnet) :
                     - von weniger als 30 GHT                                                                        5,81
                     - 30 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                       0
                     - 70 GHT oder mehr                                                                              6
    1704 90 99    andere :
                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                     1,5 GHT :
                     - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                         Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                              11,67
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
                                                                                                                 Ausgangszollsätze
    KN-Code                                               Warenbezeichnung                                       (feste Teilbetrage)
                                                                                                                          %
   1704 90 99
                                - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
 (Fortsetzung)                     berechnet) :
                                   - von  5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                          17,51
                                   - von  30 oder mehr,jedoch weniger als 40 GHT                                          14,93
                                   - von  40 oder mehr,jedoch weniger als 80 GHT                                            5,94
                                   - von  80 oder mehr,jedoch weniger als 90 GHT                                            3,91
                                   - von 90 GHT oder mehr                                                                   4,59
                             - andere, keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                                (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT               0
                             - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                berechnet) :
                                - von weniger als 70 GHT                                                                   0
                                - von 70 GHT oder mehr                                                                     6
   1806        Schokolade und andere kakäohaltige Lebensmittelzubereitungen :
   1806 10     - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln :
   1806 10 10       keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                    als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 65 GHT           10,06
   1806 10 30       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlieh Invertzucker als Saccharose berechnet) oder
                    Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT                  0
   1806 10 90       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder
                    Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr                                             0
   1806 20     - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder
                 flüssig,pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder
                 unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
   1806 20 10       mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an
                    Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                        3,91
                    - andere                                                                                               0
   1806 20 30       mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger
                    als 31 GHT :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                        3,91
                    - andere                                                                                               0
                    andere :
   1806 20 50          mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose(einschließlich Invertzucker als Saccharose
                         berechnet) :
                         - von weniger als 50 GHT                                                                         14,6
                         - von 50 GHT oder mehr                                                                            9,75
                       - mit einem Gehalt an Milchfett :
                         - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                     3,44
                         - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                     4,55
                         - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                     3,01
                         - von 6 GHT oder mehr                                                                             0
   1806 20 70          „chocolate-milk-crumb" genannte Zubereitungen                                                       0
   1806 20 90          andere :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                         berechnet):
                         - von weniger als 50 GHT                                                                         14,6
                         - von 50 GHT oder mehr                                                                            9,75
 ---pagebreak---   28 . 4. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 117 / 23
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
        KN-Code                                            Warenbezeichnung                                          (feste Teilbetrage)
                                                                                                                             %
       1806 20 90
                         - mit einem Gehalt an Milchfett :
     (Fortsetzung)
                            - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                       3,44
                            - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                       4,55
                            - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                       3,01
                            - von 6 GHT oder mehr                                                                               0
l                  - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln :
       1806 31         gefüllt :
                       - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                         Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                           3,91
                       - andere :
l                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                            und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet) :
                            - von weniger als 50 GHT                                                                          14,6
                            - von 50 GHT oder mehr                                                                              9,75
                         - mit einem Gehalt an Milchfett :
                            - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                       3,44
\                           - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                       4,55
                            - von 4,5 oder mehr,jedoch weniger als 6 GHT                                                        3,01
                            - von 6 GHT oder mehr                                                                               0
       1806 32         nicht gefüllt :
       1806 32 10         mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen :
                         - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                        3,91
                         - andere :                                                                                \
                            - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                                 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                 berechnet) :
                                 - von weniger als 50 GHT                                                                     14,6
                                 - von 50 GHT oder mehr                                                                         9,75
                            - mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                  3,44
\                                - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                  4,55
                                 - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                  3,01
                                 - von 6 GHT oder mehr                                                                          0
       1806 32 90         andere :
                         - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                        3,91
                         - andere :                                                                                \
I                           - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                                 und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                 berechnet) :
                                 - von weniger als 50 GHT                                                                      14,6
                                 - von 50 GHT oder mehr                                                                         9,75
                            - mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                  3,44
                                 - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                  4,55
\                                - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                  3,01
I                                - von 6 GHT oder mehr                                                                          0
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 28 . 4. 89
                                                                                                            Ausgangszollsätze
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                   (feste Teilbetrage)
                                                                                                                     %
     1806 90     - andere :
                     Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
                       Pralinen, auch gefüllt :
     1806 90 11            alkoholhaltig :
                          — keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                             3,91
                          — andere :
                             - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT ■                                                            14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                 9,75
                             - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                          3,44
I                              - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                          4,55
                               - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                          3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                  0
     1806 90 19           andere :
                          - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                             3,91
                          — andere :
                             - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                               1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                              14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                 9,75
                             - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                          3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                          4,55
                               - von 4,5 oder mehr,jedoch weniger als 6 GHT                                           3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                  0
l                      andere :
     1806 90 31           gefüllt :
                          — keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                             3,91
                          - andere :
                             - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                               1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                              14,6
l                              - von 50 GHT oder mehr                                                                 9,75
                             - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                          3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                          4,55
I                              - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                          3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                  0
     1806 90 39           nicht gefüllt :
                          - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                             3,91
 ---pagebreak--- 28. 4. 89                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 117 / 25
                                                                                                                          Ausgangszollsätze
     KN-Code                                                  Warenbezeichnung                                            (feste Teilbetrage)
                                                                                                                                   %
    1806 90 39
                                - andere :
   (Fortsetzung)
                                   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                      Saccharose berechnet) :
                                     - von weniger als 50 GHT                                                                      14,6
                                      - von 50 GHT oder mehr                                                                         9,75
                                   - mit einem Gehalt an Milchfett :                                                    \
                                      - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                  3,44
                                      - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                  4,55
                                      - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                  3,01
                                      - von 6 GHT oder mehr                                                                          0
     1806 90 50            kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage
                           von Zuckeraustauschstoffen :                                                                 I
                           - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                              Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                           3,91
                           - andere :
                              - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                                und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                berechnet) :
                                - von weniger als 50 GHT                                                                            14,6
                                - von 50 GHT oder mehr                                                                               9,75
                              - mit einem Gehalt an Milchfett :
                                - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                        3,44
                                - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                        4,55
                                - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                        3,01
                                - von 6 GHT oder mehr                                                                                0
     1806 90 60            kakaohaltige Brotaufstriche                                                                               0
     1806 90 70            kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken                                                   0
     1806 90 90            andere                                                                                                    0
     1901             Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt^ ohne Gehaltan
                      Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder
                      genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404,
                      ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT,
                      anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     1901 10          - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                        - zubereitetes Milchpulver                                                                                  16,8
                        - andere                                                                                                    17,3 n
     1901 20          - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905                                         17,3 H
     1901 90          - andere :
     1901 90 11            Malzextrakt                                                                                              19,5
         und 19
     1901 90 90             andere :
                           - zubereitetes Milehpulver                                                                               16,8
                           — andere                                                                                                 17,3 n
     1902             Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                      zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ; Couscous :
(*) mindestens 2,87 Ptas/kg
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 4 . 89
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
     KN-Gode                                              Warenbezeichnung                                         (feste Teilbetrage)
                                                                                                                            %
    1902
  (Fortsetzung) - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
   1902 11           Eier enthaltend                                                                                        18,1
   1902 19           andere                                                                                                 18,1
   1902 20      - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet) :
   1902 20 91        andere                                                                                                 16,8
        und 99
   1902 30      - andere Teigwaren                                                                                          16,8
   1902 40      - Couscous :
   1902 40 10        nicht zubereitet                                                                                       18,1
   1902 40 90        anderer                                                                                                16,8
   1903         Tapiokasago und Sago aus anderen Starken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und
                dergleichen                                                                                                 11,4
   1904         Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B.
                Corn Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet                16,8
   1905         Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten
                Art, Siegeloblaten , getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren :
   1905 10      - Knäckebrot                                                                                                  6,1
   1905 20      - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren                                                                   10
   1905 30      - Kekse und ähnliche Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln :
   1905 30 11        ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder
       und 19        bedeckt                                                                                                10
                     andere :
                        Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt :
   1905 30 50             mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr :
                          - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,7
                          - andere                                                                                          10
                          andere :
   1905 30 51                 Doppelkekse mit Füllung :
                              - ohne Zucker oder Kakao                                                                        8,7
                              - andere                                                                                      10
   1905 30 59                 andere :
                              - ohne Zucker oder Kakao                                                                        8,7
                              - andere                                                                                      10
                        Waffeln :
   1905 30 91             gesalzen , auch gefüllt                                                                           10
   1905 30 99             andere :
                          - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,7
                          - andere                                                                                          10
   1905 40      - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren                                                      6,1
   1905 90      - andere :
   1905 90 10        ungesäuertes Brot (Matzen)                                                                               6,1
   1905 90 20        Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten ,
                     getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                                          6,1
                     andere :
   1905 90 30           Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker
                        oder Fett - bezogen auf den Trockenstoff - von jeweils 5 GHT oder weniger                             6,1
 ---pagebreak--- 28. 4. 89                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 117 / 27
                                                                                                                         Aasgangszollsätze
     KN-Code                                                 Warenbezeichnung                                            (feste Teilbetrage)
                                                                                                                                 %
    1905 90 40                Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT :
                              - ohne Zucker oder Kakao                                                                              8,7
                              - andere                                                                                            10
    1905 90 50                Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder
                              aromatisiert :                                                                           I
                              - ohne Zucker oder Kakao                                                                              8,7
                              - andere                                                                                            10
                              andere :                                                                                 ll
    1905 90 60                   gesüßt :
                                 - ohne Zucker oder Kakao                                                                           8,7
                                 - andere                                                                                         10
    1905 90 90                   andere :                                                                              ll
                                 - ohne Zucker oder Kakao                                                                           8,7
                                 - andere                                                                                         10
    2001             Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :  l
    2001 90          - andere :
    2001 90 30             Zuckermais (Zea mays var.saccharata)                                                                   16,8
    2004             Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :                            Il
    2004 10          - Kartoffeln :
                           andere :                                                                                    I
    2004 10 91                in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                17,3 n
    2004 90          - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :                                                     Il
    2004 90 10             Zuckermais (Zea mays var.saccharata)                                                                   16,8
    2005              Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :                     Il
    2005 20          - Kartoffeln :                                                                                    Il
    2005 20 10             in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                   17,3 (•)
    2005 80          - Zuckermais (Zea mays var.saccharata)                                                                       16,8
    2008              Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                      auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen :
                      - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen der Unterposition 2008 19 :
    2008 99                 andere :
                              ohne Alkohol ;
                                 ohne Zusatz von Zucker :
    2008 99 85                       Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                       16,8
    2101
    2101 10
                      Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                      Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
                      und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
                      - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
                                                                                                                       I
                         Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
                            Zubereitungen :
    2101 10 99                andere                                                                                              16,8
    2101 20           - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                         dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :           I
    2101 20 90        ■— andere                                                                                                   16,8
    2101 30           - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,Essenzen und
                         Konzentrate hieraus :                                                                         I
    2101 30 19                andere                                                                                               13,71
(*) mindestens 2,87 Ptas/kg
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 4. 89
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
    KN-Code                                              Warenbezeichnung                                          (feste Teilbetrage)
                                                                                                                            %
   2101 30 19
                     Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
  (Fortsetzung)
                     gerösteten Kaffeemitteln :
   2101 30 99           andere                                                                                              16.87
   2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen
                Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
   2102 10      - Hefen, lebend :
                     Backhefen :
   2102 10.3.1          getrocknet                                                                                            4,5
   2102 10 39           andere                                                                                                5
   2105         Speiseeis, auch kakaohaltig :
   2105 00 10   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett weniger als 3 GHT:
                  - Kakao enthaltend                                                                                          0
                  - andere                                                                                                  16,8
                - mit einem Gehalt an Milchfett :
   2105 00 91        von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 GHT :
                     - Kakao enthaltend                                                                                       0
                     - andere                                                                                               16,8
   2105 00 99        von 7 GHT oder mehr :
                     - Kakao enthaltend                                                                                       0
                     - andere                                                                                               16,8
   2106         Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   2106 10      - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
   2106 10 90        andere                                                                                                 16,8
   2106 90      - andere :
   2106 90 10        „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                                    16,8
                     andere :
   2106 90 99           andere                                                                                              16,8
   2202         Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
                anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht­
                und Gemüsesäfte der Position 2009 :
   2202 90      - andere :
   2202 90 91        andere                                                                                                   0
         bis 99
   2905         Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                - andere mehrwertige Alkohole :
   2905 43           Mannitol                                                                                                 0
   2905 44           D -Glucitol (Sorbit) :
                        in wässriger Lösung :
   2905 44 11              mit «inem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D -Glucitol, von 2 GHT oder
                           weniger                                                                                            8,7
   2905 44 19              anderer                                                                                            0
                        anderer :
   2905 44 91              mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D -Glucitol, von 2 GHT oder
                           weniger                                                                                            8,7
   2905 44 99              anderer                                                                                            0
   3505         Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
                Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
   3505 10      - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
   3505 10 10        Dextrine                                                                                               15,88
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89 -                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 117 / 29
                                                                                                                         Ausgangszollsätze
      KN-Code                                                Warenbezeichnung                                            (feste Teilbetrage)
                                                                                                                                 %
     3505 10 10
                         andere modifizierte Stärken :
   (Fortsetzung)
     3505 10 90             andere                                                                                                15,88
     3505 20        - Leime :
     3505 20 10          mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von weniger als
                         25 GHT                                                                                                   25,74
     3505 20 30          mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 25 oder mehr,
                         jedoch weniger als 55 GHT                                                                                24,4
     3505 20 50          mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 55 oder mehr,
                         jedoch weniger als 80 GHT                                                                                21,3
     3505 20 90          mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 80 GHT oder
                         mehr                                                                                                     10,94
     3809           Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und
                    andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum
                    Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
                    verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3809 10        - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten :
    3809 10 10           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von weniger als 55 GHT                                                11,32
    3809 10 30           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                             6,87
    3809 10 50           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 GHT                             3,24
    3809 10 90           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 83 GHT oder mehr                                                    0
     3823           Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
                    der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                    ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
                    verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3823 60        - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 :
                         in wässriger Lösung :
     3823 60 11             mit einem Gehalt an D -Mannitol von 2 GHT oder weniger, bezogen auf den Gehalt an D­
                            Sorbitol                                                                                              10,8
     3823 60 19             anderer                                                                                               10,8
                         anderer :
     3823 60 91             mit einem Gehalt an D -Mannitol von 2 GHT oder weniger, bezogen auf den Gehalt an D­
                            Sorbitol                                                                                              10,8
     3823 60 99             anderer                                                                                               10,8"
               12. Anhang II des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                              „ANHANG II
                   AUSGANGSKONTINGENTE FÜR WAREN, DIE BIS ZUM 31. DEZEMBER 1988 IN SPANIEN
                               MENGENMÄSSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN
Kontingent      KN-Code
    Nr.                                                         Warenbezeichnung                                       Ausgangskontingent
      1        8528            Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren),              650 Einheiten
           I                   auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem
                               Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder- wiedergabegerät kombiniert :
               8528 10         - für mehrfarbiges Bild :
           \                         andere :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 30                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 4. 89
Kontingent     KN-Code                                        Warenbezeichnung                              Ausgangskontingent
    Nr.
     1
                                     mit eingebauter Bildröhre, mit einer Diagonale des Bildschirms von :
 (Fortset­
   zung)
              8528 10 73                mehr als 42 cm bis 52 cm
              8528 10 79               mehr als 52 cm
     2        8701          Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) :                     40 Einheiten
              8701 90       - andere :
                                  Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf
                                  Rädern :
           ex 8701 90                neu :
             11 bis 39      - mit einem Hubraum von 4.000. cm3 oder weniger
           ex 8701 90 50             gebraucht :
                                     - mit einem Hubraum von 4.000 cm3 oder weniger"
              13 . Anhang III des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                           „ANHANG III
              AUSGANGSKONTINGENTE FÜR ERZEUGNISSE, DIE BIS ZUM 31. DEZEMBER 1989 IN SPANIEN
                             MENGENMÄSSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN
Kontingent     KN-Code                                        Warenbezeichnung                              Ausgangskontingent
    Nr.
     1        2503           Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und       1 200 t
                             kolloider Schwefel
     2        2904           Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe, auch halogeniert :       420 t
              2904 20       - nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate :
           ex 2904 20 10          Trinitrotoluole und Dinitronaphthaline :
                                  - Trinitrotoluole
              3601           Schießpulver
              3602           Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver
              3603           Sicherheitszündschnüre, Sprengzündschnüre ; Zündhütchen, Sprengkapseln ; Zün­
                             der, elektrische Sprengzünder :
              3603 00 10     - Sicherheitszündschnüre ; Sprengzündschnüre
           ex 3603 00 90     - andere :
                               - ausgenommen elektrische Sprengzünder
              3604           Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen,
                             Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel
               3605          Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604
     3         3915          Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen :                                      150 t
               3915 10       - von Polymeren des Ethylens
               3915 20       - von Polymeren des Styrols
               3915 30       - von Polymeren des Vinylchlorids
               3915 90       - von anderen Kunststoffen :
                                  von Additionspolymerisationserzeugnissen :
               3915 90 11            von Polymeren des Propylens
               3915 90 13             von Acrylpolymeren
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 117 / 31
Kontingent     KN-Codc                                    Warenbezeichnung                               Ausgangskontingent
    Nr.
     3
              3915 90 19        andere
 (Fortset­
   zung)
     4        3917       Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke       320.000 ECU
                         (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen :
              3917 10    - Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen
                         - Rohre und Schläuche,. nicht biegsam :
              3917 21         aus Polymeren des Ethylens :
                                andere :
              3917 21 99           andere :
              3917 22         aus Polymeren des Propylens :
                                andere :
              3917 22 99           andere
              3917 23         aus Polymeren des Vinylchlorids :
                                andere :
              3917 23 99           andere
              3917 29         aus anderen Kunststoffen :
                                andere :
           ex 3917 29 99           andere :
                                   - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderi­
                                     vaten
                         - andere Rohre und Schläuche :
              3917 32         andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                              Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke :
                                andere :
              3917 32 91           Kunstdärme
           ex 3917 32 99           andere :
                                   - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderi­
                                      vaten
              3917 33         andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                              Stoffen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder Verbindungsstücken :
           ex 3917 33 90         andere :
                                - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderiva­
                                   ten
              3917 39         andere :
                                 andere :
           ex 3917 39 99           andere :
                                   - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderi­
                                      vaten
              3917 40    - Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke :
           ex 3917 40 90      andere :
                              - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
              3919       Tafeln, Platten, Folien, Film , Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse,
                         selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen :
              3919 90    - andere :
           ex 3919 90 10      weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung oder anders als nur
                              quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                              - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 32                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
Kontingent       KN-Code
    Nr.                                                     Warenbezeichnung                                   Ausgangskontirigent
     4
 (Fortset­      3922       Badewannen, Duschen , Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel,
   zung)                   Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus
                           Kunststoffen
                3923       Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoff ; Stöpsel, Deckel, Kapseln und
                           andere Verschlüsse, aus Kunststoffen :
             ex 3923 10    - Dosen, Kisten, Verschlage und ähnliche Waren :
                             - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
                           - Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) :
                3923 21        aus Polymeren des Ethylens
                3923 29        aus anderen Kunststoffen
                3923 30    - Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren
                3923 40    - Spulen, Spindeln, Hülsen, Kassetten und ähnliche Warenträger
                3923 50    - Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse
                3923 90    - andere :
                3923 90 10     gespritzte Netze in Schlauchform
             ex 3923 90 90     andere :
                               - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
                3924       Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel und Toiletteartikel , aus
                           Kunststoffen
                3925       Baubedarfsartikel aus Kunststoffen , anderweit weder genannt noch inbegriffen
                3926       Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen
                           3901 bis 3914 :
                3926 10    - Büro- oder Schulartikel
             ex 3926 20    - Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe) :
                             - ausgenommen Schutzanzüge gegen Bestrahlung oder radioaktive Verseuchung,
                               nicht in Verbindung mit Atemschutzgeräten
                3926 30    - Beschläge für Möbel, Karosserien und dergleichen
                3926 40    - Statuetten und andere Ziergegenstände
                3926 90    - andere :
                           - - andere :
             ex 3926 90 50        Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe, für Kanalisationsabflüsse :
                                  - ausgenommen solche aus chemischen Kautschukderivaten
                                  andere :
                3926 90 91           aus Folien hergestellt
             ex 3926 90 99           andere :
           l                        - ausgenommen :
                                       - Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile
                                          von Fächergestellen ■ und Fächergriffen
                                       - Erzeugnisse aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 117 / 33
Kontingent       KN-Code
    Nr.                                                        Warenbezeichnung                                 Ausgangskontingent
     4
 (Fortset­      4202         Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Dokumentenkoffer, Aktentaschen ,
   zung)                     Schulranzen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras,
                             Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse ; Reisetaschen, Reiseneces­
                             saires , Rucksäcke, Handtaschen , Einkaufstaschen, Brieftaschen , Geldbörsen ,
                             Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für
                             Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren , Puderdosen, Besteckkä­
                             sten und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststoffolien,
                             Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen
                             Stoffen überzogen :
                            - Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Dokumentenkoffer, Aktentaschen,
                                Schulranzen und ähnliche Behältnisse :
                4202 12           mit Außenseite aus Kunststoff oder aus Spinnstoffen :
                4202 12 50  •         aus formgepreßtem Kunststoff
                            - andere :
                4202 99     •     andere :
             ex 4202 99 10            Behältnisse für Musikinstrumente :
                                     - aus formgepreßtem Kunststoff
                7117        Phantasieschmuck :
             ex 7117 90     - anderer :
           I                    - aus Kunststoffen
                9113        Uhrarmbänder und Teile davon :
                9113 90     - andere :
                9113 90 30        aus Kunststoffen
             ex 4202 99 90            andere :
           I                         - aus formgepreßtem Kunststoff
                9405        Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder
                            genannt noch inbegriffen ; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namen­
                             schilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon,
                             anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                9405 10     - Lüster und andere elektrische Decken- und Wandleuchten, ausgenommen solche
                                von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art :
                                  andere :
                9405 10 21            aus Kunststoffen
                    und 29
                9405 20     - elektrische Tisch-, Schreibtisch, Nachttisch- oder Stehlampen :
                9405 20 11        aus Kunststoffen
                    und 19
                9405 40     - andere elektrische Beleuchtungskörper :
           I                      andere :
                9405 40 31            aus Kunststoffen
                     bis 39
             ex 9405 50     - nichtelektrische Beleuchtungskörper :
           I                    - aus Kunststoffen
                9405 60     - Reklameleuchten , Leuchtschilder, beleuchtete Namenschilder und dergleichen :
                                  andere :
                9405 60 91            aus Kunststoffen
           Il               - Teile :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 34                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 4. 89
Kontingent     KN-Code
    Nr.                                                     Warenbezeichnung                                   Ausgangskontingent
     4
              9405 92         aus Kunststoffen :
 (Fortset­
   zung)      9405 92 90         andere
              9406       Vorgefertigte Gebäude :
           ex 9406 00 90 - aus anderen Stoffen
                           - aus Kunststoffen
              9615       Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen ; Haarnadeln,
                         Frisiernadeln, Haarklammern, Lockenwickler und ähnliche Waren, ausgenommen
                         Waren der Position 8516, und Teile davon :
                         - Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen :
           ex 9615 11         aus Hartkautschuk oder Kunststoff :
                              - aus Kunststoff
           ex 9615 90    - andere :
                           - aus Kunststoff
     5     ex 5701       Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert, ausgenommen                       10 t
                         handgemachte Teppiche
              5702       Teppiche und ändere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch
                         beflockt, auch konfektioniert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche
                         handgewebte Teppiche :
              5702 20    - Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
              5702 31    - andere
                bis 99
              5703       Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), auch
                         konfektioniert
              5705       Andere Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, auch konfektioniert
     6        5801       Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position                 5,5 t
                         5802 oder 5806 :
              5801 21    - aus Baumwolle
                bis 26
              5804       Tülle, (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe ; Spitzen, als
                         Meterware, Streifen oder als Motive :
              5804 21    - maschinengefertigte Spitzen
                bis 29
           ex 5804 30    - handgefertigte Spitzen :
                           - ausgenommen Spitzen aus Baumwolle, Wolle und künstlichen oder syntheti­
                              schen Spinnstoffen
              6001       Samt, Plüsch (einschließlich Hochflorerzeugnisse), gewirkt oder gestrickt, Schiingen­
                         gewirke und Schlingengestricke :
                         - Schiingengewirke und Schlingengestricke :
              6001 21         aus Baumwolle
                         - andere :
              6001 91         aus Baumwolle
              6002       Andere Gewirke und Gestricke :
              6002 20    - andere, mit einer Breite von 30 cm oder weniger :
              6002 20 70      aus Baumwolle
                         - andere, aus Kettengewirken (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen
                           hergestellt sind) :
              6002 42         aus Baumwolle
                         - andere :
              6002 32         aus Baumwolle
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 117 / 35
Kontingent     KN-Code                                   Warenbezeichnung                               Ausgangskontingent
    Nr.
     7        6101      Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und         2 t
                        ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben ,
                        ausgenommen Waren der Position 6103 :
              6101 20   - aus Baumwolle
              6102      Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und
                        ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen,
                        ausgenommen Waren der Position 6104 :
              6102 20   - aus Baumwolle
              6103      Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
                        ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus
                        Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben :
                        - Anzüge :
           ex 6103 19         aus anderen Spinnstoffen :
                             - aus Baumwolle
                        - Kombinationen :
              6103 22         aus Baumwolle
                       ■- Jacken :
              6103 32        aus Baumwolle
                        - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                           kurze Hosen :
              6103 42         aus Baumwolle
              6104      Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen
                        (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen
                        (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken , für Frauen oder
                        Mädchen :
                        - Kostüme :
              6104 12         aus Baumwolle
                        - Kombinationen :
              6104 22        aus Baumwolle
                        - Jacken :
              6104 32         aus Baumwolle
                        - Kleider :
              6103 42        aus Baumwolle
                        - Röcke und Hosenröcke :
              6104 52         aus Baumwolle
                        - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                           kurze Hosen :
              6104 62        aus Baumwolle
              6105      Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben :
              6105 10   - aus Baumwolle
              6106      Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen :
              6106 10   - aus Baumwolle
              6107      Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
                        Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder
                        Knaben :
                        - Slips und andere Unterhosen :
              6107 11        aus Baumwolle
                        - Nachthemden und Schlafanzüge :
              6107 21        aus Baumwolle
                        - andere :
              6107 91        aus Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 36                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   28 . 4. 89
Kontingent                                                Warenbezeichnung
    Nr.
               KN-Code                                                                                      Ausgangskontingent
     7
              6108       Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzü­
 (Fortset­
                         ge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus
   zung)                 Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen :
                         - Unterkleider und Unterröcke :
              6108 19          aus anderen Spinnstoffen :
              6108 19 10         aus Baumwolle
                         - Slips und andere Unterhosen :
              6108 21          aus Baumwolle
                         - Nachthemden und Schlafanzüge :
              6108 31          aus Baumwolle
                         - andere :
              6108 91          aus Baumwolle
              6109       T-shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken :
              6109 10    - aus Baumwolle
              6110       Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis,
                         aus Gewirken oder Gestricken :
              6110 20    - aus Baumwolle
              6111       Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkin­
                         der :
              6111 20    - aus Baumwolle :
           ex 6111 20 90       andere :
                               - ausgenommen Socken, Söckchen und ähnliche Waren
              6112       Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder
                         Gestricken :
                         - Trainingsanzüge :
              6112 11          aus Baumwolle
           ex 6112 20    - Skianzüge :
                           - aus Baumwolle
                         - Badeanzüge und Badehosen, für Männer oder Knaben :
              6112 39          aus anderen Spinnstoffen :
           ex 6112 39 90         andere :
                                 - aus Baumwolle
                         - Badeanzüge und Badehosen, für Frauen oder Mädchen :
              6112 49          aus anderen Spinnstoffen :
           ex 6112 49 90         andere :
                                 - aus Baumwolle
              6113       Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken der Position 5903, 5906 oder 5907 :
           ex 6113 00 90 - andere :
                            - aus Baumwolle
              6114       Andere Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken :
              6114 20    - aus Baumwolle
              6117       Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken ; Teile
                         von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken :
           ex 6117 10    - Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
                            ähnliche Waren :
                            - aus Baumwolle
           ex 6117 20    - Krawatten, Schleifen (z.b. Querbinder) und Krawattenschals :
                            - aus Baumwolle
              6117 80    - anderes Bekleidungszubehör :
                                                                                                            V
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 117 / 37
Kontingent     KN-Code                                   Warenbezeichnung                                Ausgangskontingent
     Nr.
      7
           ex 6117 80 10        aus gummielastischen und kautschutierten Gewirken :
 (Fortset­
    zung)                       - aus Baumwolle
         > ex 6117 80 90      anderes :
                              - aus Baumwolle
           ex 6117 90    - Teile :
                           - aus Baumwolle
              6301       Decken :
              6301 30    - Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Baumwolle :
              6301 30 10      aus Gewirken oder Gestricken
              6302       Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche :
              6302 10    - Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken :
              6302 10 10      aus Baumwolle
           ex 6302 40    - Tischwäsche aus Gewirken oder Gestricken :
                           - aus Baumwolle
              6303       Gardinen, Vorhänge und Innenrollos ; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken):
                         - aus Gewirken oder Gestricken :
              6303 11         aus Baumwolle
              6304       Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404 :
                         - Bettüberwürfe :
           ex 6304 11         aus Gewirken oder Gestricken :
                              - aus Baumwolle
                         - andere :
           ex 6304 91         aus Gewirken oder Gestricken :
                              - aus Baumwolle
              6305       Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
           ex 6305 20    - aus Baumwolle :
                           - aus Gewirken oder Gestricken
              6307       Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                         Bekleidung :
              6307 10    - Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungs­
                           tücher :
           ex 6307 10 10      aus Gewirken oder Gestricken :
                              - aus Baumwolle
           ex 6307 20    - Schwimmwesten und Rettungsgürtel :
                           - aus Baumwolle
              6307 90    - andere :
           ex 6307 90 10      aus Gewirken oder Gestricken :
                              - aus Baumwolle
      8       6201       Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und         15 t
                         ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203 :
                         - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren :
              6201 12         aus Baumwolle
                         - andere.:
              6201 92         aus Baumwolle
              6202       Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken , Blousons und
                         ähnliche Wären, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204 :
                         - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) , Umhänge und ähnliche Waren :
              6202 12         aus Baumwolle
                         - andere :
              6202 92         aus Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 38                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 4 . 89
Kontingent     KN-Code                                    Warenbezeichnung                               Ausgangskontingent
    Nr.
     8
 (Fortset­
              6203       Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
   zung)                 ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für
                         Männer oder Knaben :
                         - Anzüge :
              6203 19          aus anderen Spinnstoffen :
              6203 19 10          aus Baumwolle
                         - Kombinationen :
              6203 22          aus Baumwolle
                         - Jacken :
              6203 32    ■— aus Baumwolle
                         - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                             kurze Hosen :
              6203 42          aus Baumwolle
              6204       Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen
                          (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen
                          (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen :
                         - Kostüme :
              6204 12          aus Baumwolle
                         - Kombinationen :
              6204 22          aus Baumwolle
                         - Jacken :
              6204 32          aus Baumwolle
                         - Kleider :
              6204 42          aus Baumwolle
                         - Röcke und Hosenröcke :
              6204 52          aus Baumwolle
                          - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                             kurze Hosen :
              6204 62          aus Baumwolle
              6206        Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen :
              6206 30     - aus Baumwolle
              6207        Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schläfanzüge, Bademän­
                          tel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben :
                          - andere :
           ex 6207 91           aus Baumwolle
                               - Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
              6208        Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke; Slips und andere Unterhosen, Nachthem­
                          den, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
                          Waren, für Frauen oder Mädchen :
                          - andere :
              6208 91     -— aus Baumwolle :
              6208 91 10          Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
              6209        Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder :
           ex 6209 20     - aus Baumwolle :
                             - ausgenommen Unterkleidung und Bekleidungszubehör
               6210        Bekleidung aus Waren der Position 5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907 :
 ---pagebreak--- 28 . 4 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 117 / 39
Kontingent       KN-Code                                    Warenbezeichnung                               Ausgangskontingent
     Nr .
      8
 (Fortset­
            ex 6210 20     - andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11 bis 6201 19
                              genannten Waren :
    zung)
                              - aus Baumwolle
            ex 6210 30     - andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19
                              genannten Waren :
                              - aus Baumwolle
            ex 6210 40     - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
                              - aus Baumwolle
            ex 6210 50     - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
                              - aus Baumwolle
                6211       Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen ; andere Bekleidung :
                           - Badeanzüge und Badehosen :
            ex 6211 11          für Männer oder Knaben :
                                - aus Baumwolle
            ex 6211 12          für Frauen oder Mädchen :
                                - aus Baumwolle
            ex 6211 20     - Skianzüge :
                              - aus Baumwolle
                           - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
                6211 32         aus Baumwolle
                           - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
                6211 42         aus Baumwolle
      9         6205       Hemden für Männer oder Knaben :                                                      200 kg
                6205 20    - aus Baumwolle
                6207       Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademän­
                           tel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben :
                           - Slips und andere Unterhosen :
                6207 11         aus Baumwolle
                           - Nachthemden und Schlafanzüge :
                6207 21         aus Baumwolle
                           - andere :
            ex 6207 91          aus Baumwolle
                                — ausgenommen Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
                6208       Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem­
                           den, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
                           Waren, für Frauen oder Mädchen :
                           - Unterkleider und Unterröcke :
                6208 19          aus anderen Spinnstoffen :
                6208 19 10         aus Baumwolle
                           - Nachthemden und Schlafanzüge :
                6208 21          aus Baumwolle
                           - andere :
                6208 91          aus Baumwolle :
                6208 91 90         andere
                6209       Bekleidung und Bekleidüngszubehör, für Kleinkinder :
             ex 6209 20    - aus Baumwolle :
 ---pagebreak--- Nr . L 117 / 40                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     28 . 4. 89
Kontingent      KN-Code
    Nr.                                                     Warenbezeichnung                                 Ausgangskontingent
      9
                             - ausgenommen Oberkleidung und Bekleidungszubehör
 (Fortset­
   zung)
     10        8452       Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440 ; Möbel, Sockel        200 Einheiten
                          und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
               8452 10    - Haushaltsnähmaschinen :
                               Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit
                               Motor 17kg oder weniger wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne
                               Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen :
               8452 10 11        Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht
                                 inbegriffen) von mehr als 65 ECU
               8452 10 19        andere
     11        8528       Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren),          100 Einheiten
                          auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder mit
                          einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert :
               8528 10    - für mehrfarbiges Bild :
                               andere :
                                 mit eingebauter Bildröhre, mit einer Diagonale des Bildschirms von :
               8528 10 71           42 cm oder weniger
     12        8701       Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) :                         10 Einheiten
               8701 10    - Einachsschlepper
    13        9302        Revolver und Pistolen, ausgenommen solche der Position 9303 oder 9304               1 000 000 ECU
              9303        Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer
                          Treibladung genutzt wird (z.B. Jagd- und Sportgewehre, Vorderlader, Leuchtpistolen
                          und andere nur Leuchtraketen abfeuernde Geräte, Schreckschußpistolen und
                          -revolver, Bolzenviehtötungsapparate und Leinenschießgeräte) :
              9303 10     - Vorderlader
              9303 20     - andere Jagd- und Sportgewehre mit mindestens einem glatten Lauf
               9303 30    - andere Jagd- und Sportgewehre :
                               mit einem Lauf, gezogen :
               9303 30 11        für Randfeuerpatronen
           ex 9303 30 19         andere :
                                 - ausgenommen solche mit einem Stückwert von mehr als 200 ECU
               9303 30 90      andere
               9304       Andere Waffen (z.B. Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen und -pistolen und
                          Schlagstöcke,) ausgenommen Waffen der Position 9307
               9305       Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304
     14        9306       Bomben, Granaten , Torpedos, Minen , Raketen, Patronen und andere Munition und            30 t
                          Geschosse sowie Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronen­
                          propfen"
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 117 / 41
               14. Anhang IV des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                             „ANHANG IV
                   PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE (FESTE TEILBETRÄGE) AM 1. JANUAR 1986
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
      KN-Code                                               Warenbezeichnung                                       (feste Teilbetrage)
                                                                                                                            %
     0403          Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte
                   Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker,
                    anderen Süßmitteln , Früchten oder Kakao :
     0403 10       - Joghurt :
                        aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                           in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
     0403 10 51               1,5 GHT oder weniger :
                              — Kakao enthaltend                                                                            11
                              - andere                                                                                        0
     0403 10 53               mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                              - Kakao enthaltend :
                                 - 26 GHT oder mehr                                                                           0
                                 - andere                                                                                   11
                              - andere                                                                                        0
     0403 10 59               mehr als 27 GHT                                                                                 0
                           andere, mit einem Milchfettgehalt von :
     0403 10 91               3 GHT oder weniger :
                              - Kakao enthaltend                                                                            11
                              - andere                                                                                        0
     0403 10 93               mehr als 3 bis 6 GHT :
                              - Kakao enthaltend                                                                            11
                              - andere                                                                                        0
     0403 90 99               mehr als 6 GHT :
                              - Kakao enthaltend
                                 - 26 GHT oder mehr                                                                           0
                                 - andere                                                                                    11
                              - andere                                                                                        0
        0403 90     - andere :
                         aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                           in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
     0403 90 71               weniger als 1,5 GHT :
                              - Kakao enthaltend                                                                             11
                              - andere                                                                                        0
     0403 90 73               mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                              - Kakao enthaltend :
                                 - 26 GHT oder mehr                                                                           0
                                 - andere                                                                                    11
                              - andere                                                                                        0
     0403 90 79                mehr als 27 GHT                                                                                0
                            andere, mit einem Milchfettgehalt von :
 ex 0403 90 91                 3 GHT oder weniger :
                              - Kakao enthaltend -                                                                           11
                              - andere :
 ---pagebreak---  Nr. L 117 / 42                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        28.-4. 89
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
      KN-Code                                             Warenbezeichnung                                         (feste Teilbetrage)
                                                                                                                            %
  ex 0403 90 91
                              - in Form von Getränken                                                                         0
    (Fortsetzung)
                              - andere, ausgenommen solche, die kein Milchfett, keine Saccharose und keine Stärke
                                enthalten oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT, an
                                Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                                5 GHT oder an Stärke von weniger als 5 GHT                                                  11
     0403 90 93             mehr als 3 bis 6 GHT :
l                           - Kakao enthaltend                                                                              11
                           - andere :
                              - in Form von Getränken                                                                         0
                              - andere                                                                                      11
     0403 90 99             mehr als 6 GHT :
                           — Kakao enthaltend :
                              - 26 GHT oder mehr                                                                             o
                              - andere                                                                                      11
                           - andere :
                              - in Form von Getränken                                                                        0
                              - andere                                                                                      11
     0710         Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
     0710 40      - Zuckermais                                                                                               0
     0711         Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                  Schwefeldioxid oder andere vorläufige konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                  unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
     0711 90      - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
                      Gemüse :
     0711 90 30          Zuckermais                                                                                          0
     1704         Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
     1704 10      — Kaugummi (chewing-gum), auch mit Zucker überzogen :
     1704 10 11       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 19       weniger als 60 GHT                                                                                    55,42
     1704 10 91       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 99       60 GHT oder mehr                                                                                      54,31
     1704 90      - andere :
     1704 90 30       weiße Schokolade                                                                                      54,08
     1704 90 51       andere                                                                                                35
          bis 99
     1806         Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
     1806 10      - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln                                               14
     1806 20      - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig,
                    pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
                    Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
     1806 20 10       mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtinhalt an
                      Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr :
                      - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                         mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                         weniger als 50 GHT                                                                                   1,44
                      - andere :
                         - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                    0
                         - andere                                                                                           14
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 117 / 43
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                            (feste Teilbetrage)
                                                                                                                              %
     1806 20 30     mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger
                    als 31 GHT :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                       weniger als 50 GHT                                                                                       1,44
                    - andere :                                                                                     l
                       - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                         0
                       - andere                                                                                               14
                    andere :                                                                                       l
     1806 20 50        mit einem Gehalt an Kakaobutter von 1 8 GHT oder mehr :                                     \
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                         von weniger als 50 GHT :                                                                               1,44
                       - andere :
                         - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                       0
                         - andere                                                                                             14
     1806 20 70        „chocolate-milk-crumb" genannte Zubereitungen :
                       - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                         0
                       - andere                                                                                               14
     1806 20 90        andere :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                         von weniger als 50 GHT                                                                                 1,44
                       - andere :
                         - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                       0
                         — andere                                                                                             14
                - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln :
     1806 31 00     gefüllt :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                       weniger als 50 GHT                                                                                       1,44
                    - andere                                                                                                   14
     1806 32 10     nicht gefüllt :
         und 90
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                       weniger als 50 GHT                                                                                       1,44
                    - andere                                                                                                   14
     1806 90    - andere :
                    Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
                       Pralinen, auch gefüllt :
     1806 90 11           alkoholhaltig :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                              und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                              berechnet) von weniger als 50 GHT                                                                 1,44
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
                                                                                                                 Ausgangszollsätze
    KN-Code                                             Warenbezeichnung                                         (feste Teilbetrage)
                                                                                                                          %
   1806 90 11
  (Fortsetzung)          - andere                                                                                         14
   1806 90 19            andere :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                            und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet) von weniger als 50 GHT                                                               1,44
                         - andere                                                                                         14
                       andere :
   1806 90 31            gefüllt :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                            und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet) von weniger als 50 GHT                                                               1,44
                         - andere                                                                                         14
   1806 90 39            nicht gefüllt :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                            und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet) von weniger als 50 GHT                                                               1,44
                         - andere                                                                                         14
   1806 90 50       kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage
                    von Zuckeraustauschstoffen :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                       weniger als 50 GHT                                                                                   1,44
                    - andere                                                                                              14
   1806 90 60   - - kakaohaltige Brotaufstriche :
                    - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                       0
                    - andere                                                                                              14
   1806 90 70       kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
                    - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                       0
                    - andere                                                                                              14
   1806 90 90       andere :
                    - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                       0
                    - andere                                                                                              14 *
   1901         Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an
                Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder
                genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Position 0401 bis 0404, ohne
                Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit
                weder genannt noch inbegriffen :
   1901 10      - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                  - Kakao enthaltend                                                                                      11
                  - auf der Grundläge von Mehl, Grieß oder Stärke, auch Milchfett enthaltend                              11
                  - zubereitetes Milchpulver                                                                               0
                  - andere :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 117 / 45
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
      KN-Code                                              Warenbezeichnung                                          (feste Teilbetrage)
                                                                                                                              %
     1901 10
   (Fortsetzung)         - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                           Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                           Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                         11
                        - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                                                          11
                         - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           50 GHT oder mehr                                                                                   35
                      - andere                                                                                                35
     1901 20 00  - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905                                        12
     1901 90 11  - andere :
         und 19
                      Malzextrakt                                                                                             11
     1901 90 90       andere :
                      - Kakao enthaltend                                                                                      11
                      - Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern (als Maltose
                         berechnet) von 30 GHT oder mehr                                                                      11
                      - auf der Grundlage von Mehl, Grieß oder Stärke, auch Milchfett enthaltend                              11
                      - zubereitetes Milchpulver                                                                                0
                      - andere :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                           - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                              Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                              Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                      11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                              von 5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                                                   11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                              von 50 GHT oder mehr                                                                            35
                        - andere                                                                                              35
     1902        Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt ( mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                 zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ; Couscous :
                 - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
     1902 11          Eier enthaltend                                                                                         35
     1902 19          andere                                                                                                  35
     1902 20     - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet) :
     1902 20 91       andere                                                                                                  35
         und 99
     1902 30     - andere Teigwaren                                                                                           35
     1902 40     - Couscous                                                                                                   35
     1903        Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flockenj Graupen, Perlen, Krümeln und
                 dergleichen                                                                                                    0
     1904        Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B.
                 Corn Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet :
     1904 10     - Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt :
     1904 10 10       auf der Grundlage von Mais                                                                              11
     1904 10 30       auf der Grundlage von Reis :
                      - Kakao enthaltend                                                                                      11
                      - andere                                                                                                  0
 ---pagebreak--- Nr . L 117 / 46                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           28 . 4. 89
                                                                                                                    Ausgangszollsätze
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                           (feste Teilbetrage)
                                                                                                                             %
    1904 10 90       andere :
                     - Kakao enthaltend                                                                                      11
                     - andere                                                                                                  0
    1904 90     - andere :
    1904 90 10       Reis :
                     - Kakao enthaltend :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 26 GHT                 11
                       - andere                                                                                               0
                     - andere                                                                                                11
    1904 90 90       andere :
                     - Kakao enthaltend :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 26 GHT                 41
                       - andere                                                                                               0
                     - andere :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                          und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                          von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an Stärke von 32 GHT oder mehr                          11
                     - andere                                                                                                 0
    1905        Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten
                Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren :
    1905 10     - Knäckebrot                                                                                                  0
    1905 20     - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren :
    1905 20 10       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                     weniger als 30 GHT                                                                                      57,93
    1905 20 30       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                     30 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                             56,85
    1905 20 90       mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                     50 GHT oder mehr                                                                                        52,09
    1905 30     - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln                                                          35
    1905 40 00  - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren :
                  - ohne Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten, mit einem Gehalt an Stärke
                     von 50 GHT oder mehr                                                                                     0
                  - andere                                                                                                   35
    1905 90     - ändere :
    1905 90 10       ungesäuertes Brot (Matzen)                                                                               0
    1905 90 20       Hostien, leere Oblätenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
                     getrocknete Tergblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                                          0
                     andere :
    1905 90 30         Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern , Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker
                       oder Fett - bezogen auf den Trockenstoff - von jeweils 5 GHT oder weniger                              0
    1905 90 40         Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT                                                    35
    1905 50            Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder
                       aromatisiert                                                                                          35
                       andere :
    1905 90 60            gesüßt                                                                                             35
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 117 / 47
                                                                                                                       Ausgangszollsätze
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                              (feste Teilbetrage)
                                                                                                                                %
     1905 90 90            andere                                                                                               35
    2001        Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :     l
    2001 90     - andere :                                                                                           l
    2001 90 30  - Zuckermais (Zea mays var.saccharata)                                                                            0
    2004        Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :                               l
    2004 10     - Kartoffeln :
                     andere :                                                                                        I
    2004 10 91          in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                    12
    2004 90     - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :                                                        l
    2004 90 10       Zuckermais (Zea mays var.saccharata )                                                                        0
    2005        Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :                         l
    2005 20     - Kartoffeln :                                                                                       l
    2005 20 10       in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                       12
    2005 80 00  - Zuckermais (Zea mays var.saccharata)                                                                            0
    2008        Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                inbegriffen :
                - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen der Unterposition 2008 19 :
    2008 99          andere :
                        ohne Zusatz von Alkohol :
                           ohne Zusatz von Zucker :
    2008 99 85                Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                             0
    2101        Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
                und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
    2101 10     - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
                  Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
                     Zubereitungen :
    2101 10 99          andere :                                                                                     ll
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT,
                           mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           5 GHT oder mehr jedoch weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder mit einem
                           Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT                                                               11
                        - andere                                                                                                35
    2101 20     - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                  dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :                I
    2101 20 90       andere :                                                                                        l
                     - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT, mit
                        einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                        5 GHT oder mehr jedoch weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder mit einem
                        Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT                                                                  11
                     - andere                                                                                                   35
    2101 30     - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                   Konzentrate hieraus :
                     geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
    2101 30 19          andere                                                                                                  11
                     Auszüge, Essemen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
                     gerösteten Kaffeemitteln :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 48                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          28 . 4. 89
                                                                                                                   Ausgangszoilsätze
    KN-Codc                                               Warenbezeichnung                                         (feste Teilbetrage)
                                                                                                                            %
   2101 30 99           andere                                                                                                0
   2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzellermikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen
                Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
   2102 10      - Hefen, lebend :
                     Backhefen :
   2102 10 31           getrocknet                                                                                            0
   2102 10 39           andere                                                                                                4,18
   2105         Speiseeis, auch kakaohaltig                                                                                   0
   2106         Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   2106 10      - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
   2106 10 90        andere :
                     - zubereitetes Milchpulver, mit einem Milchfettgehält von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                        Gehalt an Milcheiweiß (Gehalt an Nitrat x 6,38) von 40 GHT oder mehr                                  0
                     - andere :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                           — keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                             Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                     11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                             von 5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                                                  11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                             von 50 GHT oder mehr                                                                           35
                        - andere                                                                                            35
    2106 90     - andere :
    2106 90 10       „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                                      0
                     andere :
    2106 90 99          andere :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                           - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                              Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                              Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                     11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                              von 5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                                                  11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                              von 50 GHT oder mehr                                                                          35
                        - andere                                                                                            35
    2202        "Wasser* einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
                anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht­
                und Gemüsesäfte der Position 2009 :
    2202 90     - andere :
    2202 90 91       andere                                                                                                   0
         bis 99
    2905        Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                - andere mehrwertige Alkohole :
    2905 43          Mannitol                                                                                                  0
    2905 44          D -Glucitol (Sorbit)                                                                                      0
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 117 / 49
                                                                                                                       Ausgangszollsätze
      KN-Code                                               Warenbezeichnung                                           (feste Teilbetrage)
                                                                                                                                %
     3505           Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
                    Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
     3505 10   .   - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
    3505 10 10          Dextrine                                                                                                  0
                        andere modifizierte Stärken :
    3505 10 90             andere                                                                                                 0
    3505 20        - Leime :
    3505 20 10          mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von weniger als
                        25 GHT :
                        - Klebstoffe aus Stärke                                                                                 12
                        - andere                                                                                                  0
    3505 20 30     ;    mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 25 GHT oder
                        mehr, jedoch weniger als 55 GHT :
                        - Klebstoffe aus Stärke                                                                                 12
                        - andere                                                                                                  0
    3505 20 50   "■     mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 55 GHT oder
                        mehr jedoch weniger als 80 GHT :
                        - Klebstoffe aus Stärke                                                                                 12
                        - andere                                                                                                  0
    3505 20 90          mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 80 GHT oder
                        mehr :
                        - Klebstoffe aus Stärke                                                                                 12
                        - andere                                                                                                 0
    3809           Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und
                   andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum
                   Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
                   verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen : •
    3809 10       - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten                                                            0
    3823           Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
                  der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                  ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
                  verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    3823 60       - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44                                                         0"
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 50                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
             15 . Anhang V des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                             „ANHANG V
                             PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN
             Die Ausgangszollsätze, auf deren Grundlage die Portugiesische Republik die in Artikel 9 vorgesehenen
             aufeinderfolgenden Herabsetzungen für die nachstehenden Waren vornimmt, sind bei jeder dieser Waren
             angegeben :
    KN-Code                                                 Warenbezeichnung                                         Ausgangszollsätze
                                                                                                                           (% )
   3402            Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen) ; grenzflächenaktive Zubereitungen,
                   zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungs­
                   mittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401 :
                   - organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
ex 3402 11              anionisch wirkend :
                        - Natrium- und Dödecan-l-ylsulfat                                                                   20
                        - Triäthanolaminsulfat und Dodecan-l-ylsulfat                                                       20
                        - Sulfonsäure, Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat                           20
   3402 20         - Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf :
ex 3402 20 10           grenzflächenaktive Zubereitungen :
                        - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat, Dodecan 1-ylsulfat und Triäthanolamin­
                           sulfat                                                                                           20
   3402 90         - andere :
ex 3402 90 10           grenzflächenaktive Zubereitungen :
                        - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat, Dodecan 1-ylsulfat und Triäthanolamin­
                           sulfat                                                                                           20
   3823            Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
                   der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                   ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
                   verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
ex 3823 10         - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
                     - Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                                     20
   3823 90         — andere
ex 3823 90 81           Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen :
                        - für Heizkessel und zur Kühlwasserbehandlung in der Industrie                                      20
ex 3823 90 93           Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten Art (ausgenommen Waren der
                        Unterposition 3823 10) :
                        - feuerfeste Beschichtungen der Art, wie sie in Gießereien zur Verbesserung der
                           Oberflächenbeschaffenheit von Gußstücken verwendet werden                                        20
   3904            Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen :
ex 3904 10         - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt :
                      - in Mikrosuspensionen                                                                                20
ex 3904 30         - Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere :
                      - Zubereitungen für das Pressen von Schallplatten                                                     20
   3907            Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen ; Polycarbonate, Alkydharze,
                   Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen :
ex 3907 30         - Epoxidharze :
                      - in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmenten, für Beschichtungen oder Lackierungen unter
                        Hitzeeinwirkung                                                                                     20
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 117 / 51
      KN-Code                                             Warenbezeichnung                                             Ausgangszollsätze
                                                                                                                             (% )
 ex 3907 60      - Polyethylenterephthalat :
               -   - gesättigte Polyethylenteraphthalate, ausgenommen schwarze Polymere, in Formen im Sinne der
                      Vorschrift 6 a) und b) zu diesem Kapitel, in Zubereitungen für die Gußformerei oder das
                      Strangpressen                                                                                           20
                 - andere Polyester :
 ex 3907 99           andere :
                      - in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmenten, für Beschichtungen oder Lackierungen
                         unter Hitzeeinwirkung                                                                                20
     3909        Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen :
 ex 3909 10      - Harnstoffharze ; Thioharnstoffharze :
                   - Harnstoffharze, mit Furfuryalkohol modifiziert, in veresterten Lösungen, zum Gebrauch in
                      Gießereien                                                                                              20
     4006        Andere Formen (z.B. Stäbe, Stangen, Rohre, Profile) und Waren (z.B. Scheiben, Ringe), aus
                 nichtvulkanisiertem Kautschuk :
 ex 4006 90      - andere :
                   - Flicken für die Reparatur von Luftkammern oder Reifen                                                    20
 ex 4007         Fäden und Kordeln, aus vulkanisiertem Kautschuk :
                 - Fäden, nicht überzogen, mit rundem Querschnitt                                                             20
     5503        Synthetische Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei
                 bearbeitet :
 ex 5503 20      - aus Polyestern :
                   - mit einer Länge von mindestens 65 mm und einer Festigkeit von mehr als 53 cN/tex                         16
     5603        Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 ex 5603 00 10   - bestrichen oder überzogen :
                   - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, beflockt                   10
                   - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                      Gewicht von mindestens 17 g /m2 und höchtens 80 g/m2                                                    20
                 - andere, mit einem Quadratmetergewicht von :
 ex 5603 00 91        25 g oder weniger :
                      - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                         Gewicht von mindestens 17 g/m2                                                                       20
 ex 5603 00 93        mehr als 25 g bis 70 g :
                      - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten                          20
 ex 5603 00 95        mehr als 70 g bis 150 g :
                      - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                         Gewicht von höchstens 80 g/m2                                                                        20
     5903        Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen,
                 andere als solche der Position 5902 :
     5903 10     - mit Polyvinylchlorid :
 ex 5903 10 90        bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
                      - beflockt                                                                                              10
     5903 90     - andere :
                      bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 ex 5903 90 99        andere :
                      - andere als solche, bei denen der Spinnstoff die Bestreichung darstellt, mit Zellulosederivaten
                         oder anderen Kunststoffen beflockt                                                                   10
     5905        Wandverkleidungen aus Spinnstoffen :
                 - andere :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 52                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            28 . 4 . 89
    KN-Code                                              Warenbezeichnung                                              Ausgangszollsätze
                                                                                                                             (% ) -
ex 5905 00 70  - aus Chemiefasern :
                  - Vliesstoff als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, beflockt                     10
                  - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                    Gewicht von mindestens 17 g/cm2 und höchstens 80 g/cm2, nicht beflockt                                    20
ex 5907        Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
               Atelierhintergründe oder dergleichen
               - beflockt                                                                                                     10
   7005        Feuerpoliertes Glas („Float-glass") und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas,
               in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektierender Schicht, jedoch nicht anders
               bearbeitet :
   7005 10     - nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit absorbierender oder reflektierender
                  Schicht :
ex 7005 10 10       sog.Gartenglas :
                    - Floatglas,ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als 2 mm
                       bis 10 mm inbegriffen                                                                                  16
                    andere, mit einer Dicke von ;
ex 7005 10 31          2,5 mm oder weniger :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas,mit einer Dicke von mehr als
                          2 mm                                                                                                16
ex 7005 10 33          mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 10 35          mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 10 91          mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 10 93          mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas
ex 7005 10 95          mehr als 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm oder
                          weniger                                                                                             16
               - anderes, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
   7005 21          in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder nur geschliffen :
ex 7005 21 10          mit einer Dicke von 2,5 mm oder weniger :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
                          2 mm                                                                                                16
ex 7005 21 20          mit einer Dicke von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 21 30          mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 21 40          mit einer Dicke von mehr als 4*5 mm bis 5,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 21 50          mit einer Dicke von mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
ex 7005 21 90          mit einer Dicke von mehr als 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm oder
                          weniger                                                                                             16
   7005 29          andere :
ex 7005 29 10          sog. Gartenglas :
 ---pagebreak---   28 . 4. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 117 / 53
        KN-Code                                          Warenbezeichnung                                            Ausgangszollsätze
                                                                                                                           (% )
                         - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 2 mm bis
                            10 mm inbegriffen                                                                               16
                         andere, mit einer Dicke von :
   ex 7005 29 31            2,5 mm oder weniger :
                            - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
                               2 mm                                                                                         16
   ex 7005 29 33            mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                            - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                         16
   ex 7005 29 35            mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                            - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                         16
   ex 7005 29 91            mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                            - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                         16
   ex 7005 29 93            mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
l                           - Floatgläs, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                         16
                            mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                            - Floatglas, ausgenommen einfach mattgesehliffenes Glas                                         16
   ex 7005 29 95            mehr als 7 mm :
                            - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm
                               oder weniger                                                                                 16
       7007      Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas) :
                 - Mehrschichten- Sicherheitsglas (Verbundglas) :
       7007 21        in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen
                     oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art :
                         andere :
   ex 7007 21 91         in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art :                             20
   ex 7007 21 99         andere :
                         - für Boote                                                                                        20
       7013      Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenaustattung
                 oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018):
                 - Trinkgläser, ausgenommen Waren aus Glaskeramik :
       7013 29        andere :
                         andere :
                            mechanisch gefertigt :
   ex 7013 29 99               andere :
                               - aus Natriumglas                                                                            10
                 - Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (ausgenommen Trinkgläser) oder in der Küche,
                   ausgenommen Waren aus Glasceramik :
       7013 39        andere :
                         andere Glaswaren :
   ex 7013 39 99            mechanisch gefertigt :
                            - aus Natriumglas                                                                               10
                 - andere Glaswaren :                                                                              I
       7013 99 .      andere :
   ex 7013 99 90         mechanisch gefertigt :
                         — aus Natriumglas, ausgenommen Glaswaren aus Sicherheitsglas                                       10
       7324      Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon , aus Eisen oder Stahl :
                 - Badewannen :
   ex 7324 29         andere :                                                                                     L
                      - aus Stahl- oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm oder weniger, emailliert                        20
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 54                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 4. 89
     KN-Code                                               Warenbezeichnung                                          Ausgangszollsätze
                                                                                                                           (% )
    7408       Draht aus Kupfer :
               - aus raffiniertem Kupfer :
ex 7408 11          mit einer größten Querschnittabmessung von mehr als 6 mm :
                    - Draht mit rundem Querschnitt                                                                          20
    7408 19         andere :
ex 7408 19 10         mit einer größten Querschnittabmessung von mehr als 0,5 mm :
                      - Draht mit rundem Querschnitt                                                                        20
ex 7408 19 90         mit einer größten Querschnitt von 0,5 mm oder weniger :
                      - Draht mit rundem Querschnitt                                                                        20
    8301       Vorhängeschlösser, Schlösser und Sicherheitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinations­
               schlösser oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen ; Verschlüsse und Verschlußbügel, mit
               Schloß, aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen :
ex 8301 60     - Teile :
                 - Schloßkästen, Zylinder und Federn, Mitnehmer und Nocken, durch Sintern hergestellt                       20
    8413       Flüssigkeitspumpen, auch mit, Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten,:
    8413 70    - andere Kreiselpumpen :
                    andere :
                      Tauchmotorpumpen :
ex 8413 70 21         einstufig :
                      - ausgenommen Dosierpumpen                                                                            20
ex 8413 70 29            mehrstufig :
                         - ausgenommen Dosierpumpen                                                                         20
    8415       Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
               Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der
               Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird :
    8415 10    - Kompaktgeräte zum Einbau in Wände oder Fenster                                                             20
               - andere :
    8415 81         mit Kälteerzeugungsvorrichtung und Ventil zum Umkehren des Kühl/Heizkreislauf :
    8415 81 90        andere                                                                                                20
    8415 82         andere, mit Kälteerzeugungsvorrichtung :
    8415 82 90        andere                                                                                                20
    8415 83         ohne Kälteerzeugungsvorrichtung :
    8415 83 90        andere                                                                                                20
    8418       Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen ,
               Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung ; Wärmepum­
               pen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415 :
    8418 10    kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Aussentüren :
 ex 8418 10 90      andere :
                    - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück öder weniger                                                       15
               - Haushaltskühlschränke :
    8418 21         Kompressorkühlschränke :
 ex 8418 21 10         mit einem Inhalt von mehr als 340 1 :
                      - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                     15
                       andere :
 ex 8418 21 51            Tischkühlschränke :
                         - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                  15
 ex 8418 21 59            Einbaukühlschränke :
                         - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                  15
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 117 / 55
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                    Ausgangszollsätze
                                                                                                                   (% )
                         andere, mit einem Inhalt von :
 ex 8418 21 91              250 1 oder weniger :
                            - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                       15
 ex 8418 21 99              mehr als 250 1 bis 340 1 :
                            - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                       15
 ex 8418 22         elektrische Absorberkühlschränke :
                    - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                               15
 ex 8418 29         andere :
                    - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                               15
     8418 30   - Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhält von 800 l oder weniger :
                    andere :
 ex 8418 30 91         mit einem Inhalt von 400 l oder weniger :
                       - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
 ex 8418 30 99         mit einem Inhalt von mehr als 400 1 aber weniger als 800 1 :
                       - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
     8418 40   — Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von 900 1 oder weniger :
                    andere :
 ex 8418 40 91         mit einem Inhalt von 250 1 oder weniger :
                       - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
 ex 8418 40 99         mit einem Inhalt von mehr als 250 1 bis 900 1 :
                       - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
     8423      Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich­
               keit von 50 mg oder feiner ; Gewichte für Waagen aller Art :
 ex 8423 30    - Absackwaagen, Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstanter
                 Gewichtsmengen :
                 - elektronische Waagen                                                                             20
               - andere Waagen :
     8423 81        für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger :
 ex 8423 81 30         Apparate und Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren :                  \
                       - elektronisch                                                                               20
 ex 8423 81 50         Ladenwaagen :
                       - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                           20
 ex 8423 81 90         andere :
                       - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                           20
     8423 82        für eine Höchstlast von mehr als 30 kg bis 5 000 kg :
                       andere, für eine Höchstlast von :
 ex 8423 82 91            mehr als 30 kg bis 1 500 kg :
                         — elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren                        20
                         - elektronische Ladenwaagen und andere Apparate und Geräte, mit Digitalanzeige             20
 ex 8423 82 99            mehr als 1 500 kg bis 5 000 kg :
                          - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                        20
     8423 89   — - andere :
 ex 8423 89 10         Brückenwaagen :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 56                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
    KN-Code                                             Warenbezeichnung                                         Ausgangszollsätze
                                                                                                                       (% )
                       - elektronisch, mit einer Höchstlast von 5 000 kg                                                20
ex 8423 89 90          andere :
                       - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                               20
   8452        Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440 ; Möbel, Sockel und Deckel, für
               Nähmaschinen besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
ex 8452 90     - Teile :
                 - durch Sintern hergestellt                                                                            20
   8453        Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder
               oder zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder
               Leder, ausgenommen Nähmaschinen :
ex 8453 10     - Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder
                 Leder, ausgenommen Nähmaschinen :
                 - Press-Schneidemaschinen für Häute, Felle oder Leder                                                  20
   8471        Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische
               Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und
               Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
   8471 20     - digitale automatische Datenverarbeitungsmaschinen, die in einem gemeinsamen Gehäuse
                 mindestens eine Zentraleinheit sowie, auch kombiniert, eine Eingabe- und eine Ausgabeeinheit
                 enthalten :
                    andere :
ex 8471 20 40          mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa­
                       zität von 64 Kilobyte oder weniger :
                       - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                          elektrischer Energie                                                                          20
ex 8471 20 50          mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa­
                       zität von mehr als 64 Kilobyte bis 256 Kilobyte :
                       - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                          elektrischer Energie                                                                          20
ex 8471 20 60          mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa­
                       zität von mehr als 256 Kilobyte bis 512 Kilobyte :
                       - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                          elektrischer Energie                                                                          20
ex 8471 20 90          mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) von mehr als
                       512 Kilobyte :
                       - zur Verwendung in industiellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                          elektrischer Energie                                                                         20
               - andere :
   8471 99          andere :
ex 8471 99 10          periphere Einheiten :
                       - Modulatoren/Demodulatoren (MODEM) für die Datenübertragung                                    20
   8477        Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum
               Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
ex 8477 10     - Spritzgießmaschinen :
                 - für die Be- und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoffen                                        20
ex 8477 20     - Strangpressen (Extruder):
                 - für die Kunststoffindustrie                                                                         20
   8477 80     - andere Maschinen und Apparate :
ex 8477 80 90       andere :
                    - Zerkleinerer für die Kunststoffindustrie                                                         20
   8482        Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager) :
 ---pagebreak---   28 . 4. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 117 / 57
        KN-Code                                             Warenbezeichnung                                        Ausgangszollsätze
                                                                                                                          (% )
                 - Teile :
   ex 8482 99         andere :
                      - Wälzlagergehäuse, durch Sintern hergestellt, für Fahrräder                                         20
       8483      Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbenwellen) und Kurbeln ; Lagergehäuse mit
                 eingebautem Wälzlager ; Lagergehäuse und Lagerschalen ; Getriebe, auch in Form von Wechsel­
                 oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern ; Kugelrollspindeln ; Schwungräder, Riemen- und
                 Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge) ; Schaltkupplungen und Wellenkupp­
                 lungen (einschließlich Universalkupplungen) :
       8483 30   - Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager ; Gleitlager und Lagerschalen :
                      andere :
   ex 8483 30 90        Gleitlager und Lagerschalen :
                        - Lagerschalen durch Sintern hergestellt :
                           - mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g                                                    20
                           - für Zahnradgetriebe, selbstschmierend, aus Bronze oder Eisen                                  20
       8501      Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stomerzeugungsaggregate :
                 - andere Gleichstrommotoren und -generatoren :
       8501 32        mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW :
                        andere :
   ex 8501 32 91           mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW :
                           - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
   ex 8501 32 99           mit einer Leistung von 7,5 kW bis 75 kW :
                           - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
       8501 33        mit einer Leistung von 75 kW bis 375 kW :
                         andere :
   ex 8501 33 99           andere :
                           - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
       8501 34        mit einer Leistung von 375 kW :
                         andere :
                           andere, mit einer Leistung von :
   ex 8501 34 91              mehr als 375 kW bis 750 kW :
\                             - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                         20
   ex 8501 34 99               mehr als 750 kW :
                              - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                         20
                 - Wechselstromgeneratoren :
       8501 61        mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :
                         andere :
   ex 8501 61 91           mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
                           - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                    20
   ex 8501 61 99           mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA :
                           - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                    20
       8501 62        mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA :
   ex 8501 62 90         andere :
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                      20
       8502      Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer :
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 58                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 4. 89
      KN-Code                                             Warenbezeichnung                                            Ausgangszollsätze
                                                                                                                            (% )
                 - Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstentzündung
                    (Diesel- oder Halbdieselmotor) :
     8502 11          mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :                                                  l
  ex 8502 11 90          andere :                                                                                   \
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
     8502 12          mit einer Leistung von 75 kVA bis 375 kVA :                                                   \
  ex 8502 12 90          andere :
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
     8502 13          mit einer Leistung von mehr als 375 kVA :
                         andere :                                                                                   I
  ex 8502 13 91             mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA :                                   l
\                          - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                      20
     8502 20     - Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
                      andere :                                                                                      I
  ex 8502 20 91          mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
  ex 8502 20 99          mit einer Leistung von 7,5 kVA
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
     8502 30
  ex 8502 30 99
                 - andere Stromerzeugungsaggregate :
                      andere :
                         andere :
                                                                                                                    I
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
     8502 40     - elektrische rotierende Umformer :
  ex 8502 40 90       andere :
                      - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                           20
     8504        Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B. Gleichrichter) sowie Drossel- und
                 andere Selbstinduktionsspulen :
                 - andere Transformatoren :
     8504 33          mit einer Leistung von mehr als 16kVA bis 500 kVA :
  ex 8504 33 90          andere :
                         - Dreiphasentransformatoren, mit einer Leistung von 50 kVA oder mehr                                20
  ex 8504 34          mit einer Leistung von mehr als 500 kVA :                                                     \
                      - Dreiphasentransformatoren, mit einer Leistung von 2 500 kVA oder weniger                             20
     8504 40     - Stromrichter :
                      andere :
                         Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter
                                                                                                                    I        20
     8504 40 50
                         anderer
  ex 8504 40 93             Akkumulatorenladegeräte :                                                               Il
                            - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg                                                          20
  ex 8504 40 99             andere :                                         *                                      l
                            - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg                                                          20
     8507        Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder
                 rechteckiger Form :                                                                                I
     8507 30
     8507 30 99
                 - Nickel-Cadmium-Akkumulatoren :
                      andere :
                         andere
                                                                                                                    I        20
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 117 / 59
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                         Ausgangszollsätze
                                                                                                                        (%)
     8516       Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder ;elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbehei­
                zen oder zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner,
                Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen ; elektrische Bügeleisen ;
                andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche
                der Position 8545 :
                - Elektrowärmegeräte zur Haarpflege oder zum Händetrocknen :
     8516 31          Haartrockner :
     8516 31 90         andere                                                                                           20
     8517       Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik, einschließlich
                solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
 ex 8517 10     - Fernsprechapparate :
                  - automatische elektronische Fernsprechapparate                                                        20
     8525       Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den Rundfunk oder das Fernsehen,
                auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät ; Fernsehka­
                meras :
     8525 10    - Sendegeräte :
 ex 8525 10 90        andere :
                      - für den Kurz- und Mittelwellenbereich                                                            20
     8525 20    - Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät :
 ex 8525 20 90        andere :
                      - für den UKW-Bereich, einschließlich tragbare Halterungen für UKW-Sende-Empfangsgeräte            20
     8527       Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in
                einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr
                kombiniert :
     8527 90    - andere Geräte :
                      andere :
 ex 8527 90 99          andere : im Längst-, Lang-, Mittel- und Kurzwellenbereich                                        20
     8530       Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuerge­
                räte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser,
                Hafenanlagen oder Flughäfen (ausgenommen solche der Position 8608) :
     8530 80    - andere Geräte                                                                                          20
     8531       Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z.B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder
                Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530 :
     8531 20    - Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LDE) :
     8531 20 90       andere :                                                                                           20
     8531 80    - andere Geräte :
     8531 80 90       andere :                                                                                           20
     8535       - Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen
                   Stromkreisen (z.B. Schalter, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenausgleicher,
                   Steckvorrichtungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von mehr als 1 000 V :
 ex 8535 10     - Sicherungen :
                   - von 6 kV bis 36 kV einschliesslich, des Typs HT                                                     20
     8535 30    - Trennschalter sowie Ein- und Ausschalter :
 ex 8535 30 10        für eine Spannung von weniger als 72,5 kV :
                      - von 1 kV bis weniger als 60 kV                                                                   20
 ---pagebreak--- Nr . L 117 / 60                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          28 . 4. 89
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                             Ausgangszollsätze
                                                                                                                            (% )
    8536        Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen
                Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen,
                Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
    8536 10     - Sicherungen :
ex 8536 10 10        für eine Stromstärke von 10 kA oder weniger :
                     - des Typs NH                                                                                           20
ex 8536 10 90        für eine Stromstärke von mehr als 10 kA :
                     - des Typs NH                                                                                           20
ex 8536 50      - Schalter :
                  - von 63 A bis 1 000 A, drei- oder vierpolig, für Doppelunterbrechung                                      20
    8537        Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich Steuerschränke für numerische
                Steuerungen) und andere Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch
                Instumenten oder Geräten des Kapitels 90 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder
                für die Stromverteilung, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517 :
    8537 10     - für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
                     andere :
ex 8537 10 99           andere :
                        - für industrielle Anwendung, andere als für die Fernmelde- Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                           und Meßtechnik                                                                                   20
    8537 20     - für eine Spannung von mehr als 1 000 V :
                     andere, für eine Spannung von :
ex 8537 20 91           mehr als 1 000 V bis 72,5 kV :
                        - mit Zellen, die Schalter oder Trenner umfassen, abnehmbar, für Transformatoren mit
                           metallischer Einfassung                                                                          20
ex 8537 20 99           mehr als 72,5 kV :
                        - mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen, abnehmbar, für Transformatoren mit
                           metallischer Einfassung                                                                           20
    8544        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich
                Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken ; Kabel aus
                optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken
                versehen :
                - andere elektrische Leiter, für Spannungen von 80 V oder weniger :
    8544 49          andere :
ex 8544 49 10           mit Kunststoffen isoliert :
                        - mit Polyäthylen isoliert                                                                           20
                - andere elektrische Leiter, für Spannungen von mehr als 80 V bis 1 000 V :
    8544 59          andere :
    8544 59 10          mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51mm :
                        - mit Polyäthylen isoliert                                                                           20
                        andere :
ex 8544 59 91              mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
                           - mit Polyäthylen isoliert                                                                        20
ex 8544 59 93              mit anderen Kunststoffen isoliert :
                           - mit Polyäthylen isoliert                                                                        20
    8544 60     - andere elektrische Leiter, für Spannungen von mehr als 1 000 V:                                   |
                     mit Kupferleitern :
ex 8544 60 11           mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 117 / 61
                                                                                                                  Ausgangszollsätze
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                               (% )
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                           dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                   20
 ex 8544 60 13        mit anderen Kunstoffen isoliert :
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                           dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                   20
                    mit anderen Leitern :
 ex 8544 60 91         mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                           dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                   20
 ex 8544 60 93         mit anderen Kunstoffen isoliert :
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                           dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                   20
     8608      Ortsfestes Gleismaterial ; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Über­
               wachungs oder Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen,
               Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen ; Teile davon :
 ex 8608 00 30 - andere Geräte :
                 - ausgenommen Geräte für Schienenwege                                                                   20
     8703      Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge
               (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen :
               - andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
     8703 23        mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3 :
 ex 8703 23 10         neu :
                       - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                           Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                           Hubraum : mehr als 1 500 cm3 bis 2 900 cm3                                                    20
               - andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmo­
                  toren) :
     8703 32         mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 2 500 cm3 :
 ex 8703 32 10         neu :
                       - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als 205 mm
                           Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg
                           Hubraum : mehr als 1 980 cm3                                                                  20
     8704      Lastkraftwagen zum Befördern von Gütern :
               - andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren):
     8704 21         mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger :
                       andere :
                           mit Motor mit einem Hubraum von 2 500 cm3 :
 ex 8704 21 91               neu :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 62                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
    KN-Code                                           Warenbezeichnung                                           Ausgangszollsätze
                                                                                                                       <% )
                           - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
                              205 mm Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg Gesamtgewicht : von 1 950 kg
                              bis 3 600 kg Hubraum : mehr als 1 980 cm3                                                 20
               - andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :                                        l
   8704 31          mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger :
                      andere :
                         mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3 :
ex 8704 31 31              neu :                                                                               l
                           - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
                              205 mm Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg Gesamtgewicht : von 1 950 kg
                              bis 3 600 kg Hubraum : weniger als 2 900 cm3                                              20
                         mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 :                               l
ex 8704 31 91              neu :                                                                               l
                           - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
                              205 mm Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg Gesamtgewicht : von 1 950 kg
                              bis 3 600 kg Hubraum : mehr als 1 560 cm3                                                 20
   8708        Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 :                             l
   8708 70     - Räder, sowie Teile davon und Zubehör :
                    andere :                                                                                   I
ex 8708 70 99         andere :                                                                                 l
                      - Auswuchtgewichte für Räder                                                                      20
   8708 80     - Stoßdämpfer :                                                                                 l
ex 8708 80 90       andere :                                                                                   l
                    - Kolben und Führungen für Stoßdämpfer, durch Sintern hergestellt                                   20
               - andere Teile und Zubehör :                                                                    l
   8708 92          Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre :                                            \
ex 8708 92 90         andere :                                                                                 l
                      - Teile von Auspufftöpfen, durch Sintern hergestellt                                              20
   8708 93          Schaltkupplungen sowie Teile davon :                                                       l
ex 8708 93 90         andere :                                                                                 l
                      - Teile von Schaltkupplungen durch Sintern hergestellt :                                          20
   8708 99          andere :
                      andere :                                                                                 I
ex 8708 99 99            andere :                                                                              l
                         - durch Sintern hergestellt                                                                    20
   8714        Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 :
               — andere :                                                                                      I
   8714 96          Pedale und Tretlager sowie Teile davon :                                                   l
ex 8714 96 90         Teile :                                                                                  l
                      - Zahnräder für Fahrräder, durch Sintern hergestellt                                              20
   8714 99          andere :                                                                                   Il
ex 8714 99 90         andere Teile :
                      - Zahnräder für Fahrräder, durch Sintern hergestellt                                              20
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 117 / 63
      KN-Code                                                 Warenbezeichnung
                                                                                                                      Ausgangszollsätze
                                                                                                                            (%)
     9018           Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte,
                    einschließlich Szintigraphen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate
                    und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe :
                    - Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen :
     9018 31             Spritzen, auch mit Nadeln :
     9018 31 10             Kunststoffspritzen                                                                               20
     9031           Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit
                    weder genannt noch inbegriffen :
     9031 80        - andere Instrumente, Apparate und Maschinen :
                         andere :
                            elektronisch :
 ex 9031 80 39                 andere :
                               - für industrielle Systeme zur Erzeugung, Verteilung und Verwendung von elektrischer
                                 Energie                                                                                     20
     9032           Instrumente und Apparate und Geräte zum Regeln :
     9032 10        - Thermostate
                         andere :
 ex 9032 10 30              elektronische :
                            - Regler                                                                                         20
                            andere :
 ex 9032 10 91                 mit elektrischer Schalteinrichtung :
                               - Regler                                                                                      20
 ex 9032 10 99                 andere :
                               - Regler                                                                                      20
     9032 20        - Druckregler :
 ex 9032 20 90           andere :                                                                                   \
                         - Regler                                                                                            20
                     - andere Instrumente und Apparate :
     9032 89              andere :
 ex 9032 89 90              andere :
                            - Regler                                                                                         20"
                16. Anhang VI des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                               „ANHANG VI
                   1. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
                       DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31 . DEZEMBER 1985 35%
                       BETRAGEN :
                        KN-Code                                          Warenbezeichnung
                       1704             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ^einschließlich weiße Schokolade):
                       1704 10          - Kaugummi, auch mit Zucker überzogen :
                    ex 1704 90          - andere :
                                           - ausgenommen Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als
                                              10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 64                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
                    KN-Code                                     Warenbezeichnung
                   1902       Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
                              anderer Weise zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,
                              Ravioli, Cannelloni ; Couscous, auch zubereitet :
                   1902 11    - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet
                     bis 19
                   1902 40    - Couscous
                   1905       Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für
                              Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder
                              Stärke und ähnliche Waren :
                   1905 20    - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren
                   1905 30    - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln
                   1905 40    - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren
                ex 1905 90    - andere :
                              - ausgenommen ungesäuertes Brot (Matzen), Hostien, leere Oblatenkapseln der für
                                Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl
                                oder Stärke und ähnliche Waren und Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder
                                Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker oder Fett, bezogen auf den
                                Trockenstoff, von jeweils 5 GHT oder weniger
                   2106       Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                   2106 90    - andere :
                              —- andere :
                ex 2106 90 99        andere :
                                     - ausgenommen solche kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                        Milchfett von weniger als 1,5 GHT und keine Saccharose enthaltend oder
                                        mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                        berechnet) von weniger als 85 GHT
               2. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
                   DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31. DEZEMBER 1985 14%
                   BETRAGEN :
                    KN-Code                                     Warenbezeichnung
                   0403       Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte
                              oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch
                              mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten oder Kakao :
                   0403 10    - Joghurt :
                                   aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                                      andere, mit einem Milchfettgehalt von :
                ex 0403 10 91           3 GHT oder weniger :
                                        - Kakao enthaltend
                ex 0403 10 93           mehr als 3 bis 6 GHT :
                                        - Kakao enthaltend
                   1806       Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
                   1806 10    - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln :
                   1806 20    - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als
                                2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in
                                Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als
                                2 kg :
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 117 / 65
                KN-Code                                   Warenbezeichnung
               1806 31       andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln
                 bis 32
            ex 1806 90       andere :
                             - ausgenommen solche mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr
           3. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
               DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31 . DEZEMBER 1985 12%
              BETRAGEN :
                KN-Code                                   Warenbezeichnung
               1901       Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
                          ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
                          50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus
                          Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
                          Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch
                          inbegriffen :
            ex 1901 10    - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelver­
                             kauf :
                            - ausgenommen zubereitetes Milchpulver
               1901 20    - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905
            ex 1901 90    - andere :
                             - ausgenommen Malzextrakt und zubereitetes Milchpulver zum Diät- oder
                               Küchengebrauch
               2004       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
               2004 10    - Kartoffeln :
                               andere :
               2004 10 91         In Form von Mehl, Grieß oder Flocken
               2005       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
               2005 20    - Kartoffeln :
               2005 20 10      In Form von Mehl, Grieß oder Flocken
               3505       Dextrine und andere modifizierte Stärken (s.B Quellstärke oder veresterte Stärke) ;
                          Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten
                          Stärken :
            ex 3505 20    - Leime :
                            - aus Stärke
           4. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
              DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31. DEZEMBER 1985 11%
              BETRAGEN :
                KN-Code                                   Warenbezeichnung
                  1901
                          Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
                          ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
                          50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus
                          Waren der Positionen .0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
                          Gehalt an Käkaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch
                          inbegriffen :
 ---pagebreak--- Nr . L 117 / 66                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
                    KN-Code                                       Warenbezeichnung
                   1901 90    - andere :
                   1901 90 11      Malzextrakt
                       und 19
                   1902       Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
                              anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,
                              Ravioli, Cannelloni ; Couscous, auch zubereitet :
                   1902 20    - Teigwaren , gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):
                                   andere :
                ex 1902 20 99         andere :
                                      - mit Zusatz von Zucker
                ex 1902 30    - andere Teigwaren :
                                 - mit Zusatz von Zucker
                   1904       Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen
                              hergestellt (z.B. Com fläkes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder
                              in anderer Weise zubereitet :
                   1904 90    - andere :
                   1904 90 10      Reis
                   2101       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                              auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                              geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                              Konzentrate hieraus :
                   2101 30    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
                                 Essenzen und Konzentrate hieraus :
                                   geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
                   2101 30 19         andere
                   2105       Speiseeis, auch kakaohaltig :
                ex 2105 00 10 - kein Milchfctt enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                 3 GHT
                                 - keinen Kakao enthaltend
                   2106       Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                   2106 90    - andere :
                                   andere :
                ex 2106 90 99         andere :
                                     - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                                         als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                                        - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                                            (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                                            5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Stärke von 45 Ge­
                                            wichtshundertteilen oder mehr
                                        - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                            Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr jedoch
                                            weniger als 30 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Stärke
                                            von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                        - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                            Saccharose berechnet) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr"
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 117 / 67
           17. Anhang B des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                       „ANHANG B
                                                   LISTE ÖSTERREICH
           Die administrative Zusammenarbeit nach Anhang A betrifft folgende Waren :
           — Hemden für Männer oder Knaben, aus Baumwolle oder aus Chemiefasern, der Unterpositionen
               6205 20 oder 6205 30."
                                                          Artikel 2
           Das Abkommen in Form eines Notenwechsels über die nicht unter das Abkommen fallenden
           nichtlandwirtschaftlichen Erzeugnisse und landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnisse wird
           wie folgt geändert :
           1 . Anhang I erhält folgende Fassung :
                                                        „ANHANG 1
                                                          SPANIEN
                    KN-Code                                      Warenbezeichnung
                   2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller -Mikroorganismen, nicht lebend
                                (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in
                                Pulverform :
                   2102 30      - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
                   2104         Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
                                zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                   2104 20      - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
                   2106         Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                                - andere :
                                     andere : .
                ex 2106 90 91          kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                       Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
                                       Milchprotein, 5 GHT : Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
                                       5 GHT Stärke enthaltend
                                       - ausgenommen :
                                          - zusammengesetzte nichtalkoholische Zubereitungen (sog. konzentrierte
                                             Auszüge) für die Herstellung von Getränken
                                          - Pflanzenmischungen für die Herstellung von Getränken
                                          - Proteinhydrolysate und Hefeautolysate"
 ---pagebreak--- Nr . L 117 / 68                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
              2. Anhang II erhält folgende Fassung :
                                                          „ANHANG 11
                                                           PORTUGAL
                     KN-Code                                        Warenbezeichnung
                    0505          Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile
                                  von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum
                                  Haltbarmachen behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen :
                    0505 10       - Federn der zum Füllen verwendeten Art ; Daunen :
                    0505 10 90         andere
                    0505 90       - andere
                    0509          Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs :
                    0509 00 90    - andere
                    1302          Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar
                                  und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert :
                                  - Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge :
                    1302 12            von Süßholzwurzeln
                    1302 13            von Hopfen
                    1302 14            von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln
                    1302 19            andere :
                    1302 19 30            zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder
                                          Lebensmittelzubereitungen
                                          andere :
                    1302 19 91              zu medizinischen Zwecken
                    1302 20       - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
                 ex 1302 20 10         trocken :
                                       - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
                 ex 1302 20 90         andere :
                                       - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
                                  - Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert :
                    1302 31            Agar-Agar
                    1302 32            Schleime und Verdickungssstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder
                                       Guarsamen, auch modifiziert :
                    1302 32 10            aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen
                    1505          Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin
                    1506          Andere tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
                                  chemisch modifiziert
                    1515          Andere pflanzliche Fette und fette öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren
                                  Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert :
                    1515 60       - Jojobaöl und seine Fraktionen :
                    1515 60 90         andere
                    1518          Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen gekocht, oxidiert,
                                  dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze, im Vakuum oder in inertem Gas
                                  polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
                                  1516 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
                                  Fetten und ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels,
                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                    1518 00 90    - andere
                    1519          Technische einbasische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische
                                  Fettalkohole :
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 117 / 69
              KN-Code                                     Warenbezeichnung
                        - technische einbasische Fettsäuren :
             1519 11         Stearinsäure
             1519 12         Ölsäure
             1519 19         andere
             1519 20    - saure öle aus der Raffination
             1519 30    - technische Fettalkohole
             1520       Glycerin, auch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
           , 1521       Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse
                        und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt :
             1521 10    - Pflanzenwachse :
             1521 10 90      andere
             1521 90    - andere :
             1521 90 10      Walrat, auch raffiniert oder gefärbt
                             Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt :
             1521 90 99         andere
             1522       Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                        pflanzlichen Wachsen :
             1522 00 10 - Degras
             1803       Kakaomasse, auch entfettet
             1804       Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
             1805       Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
             2101       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                        auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                        geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                        Konzentrate hieraus :
             2101 10    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der
                           Grundlage solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
                           von Kaffee :
             2101 10 11      Auszüge, Essenzen und Konzentrate
                 und 19
                             Zubereitungen :
             2101 10 91         kein Milchfett, Milchproteia und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
                                Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
                                5 GHT Stärke enthaltend
             2101 20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                           Grundlage solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
                           von Tee oder Mate :
             2101 20 10      kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                             Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchpro­
                             tein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke
                             enthaltend
             2101 30    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
                           Essenzen und Konzentrate hieraus :
                             geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
             2101 30 11            geröstete Zichorienwurzeln
                             Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus
                             anderen gerösteten Kaffeemitteln :
             2101 30 91         aus gerösteten Zichorienwurzeln
             2102       Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller -Mikroorganismen, nicht lebend
                        (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in
                        Pulverform :
             2102 10    - Hefen, lebend :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 4. 89
                   KN-Code                                     Warenbezeichnung
                  2102 10 10      ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
                  2102 10 90      andere
                  2102 30    - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
                  2103       Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ;
                             zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                  2103 30    - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf
                  2104       Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
                             zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                  2104 20    - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
                  2106       Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  2106 10    - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
                  2106 10 10      kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                  Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchpro­
                                  tein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke
                                  enthaltend
                  2106 90    - andere :
                                  andere :
               ex 2106 90 91         kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                     Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
                                     Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
                                     5 GHT Stärke enthaltend :
                                     — ausgenommen Proteinhydrolysate und Hefeautolysate
                  2201       Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäure­
                             haltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen ;
                             Eis und Schnee :
                  2201 10    — Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser
                  2202       Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
                             von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige
                             Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
                  2202 90    - andere :
               ex 2202 90 10      keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen
                                  der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend :
                                  - keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend
                  2207       Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol, oder mehr, unvergällt ;
                             Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
               ex 2207 10    - Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol, oder mehr, unvergällt :
                               — nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG-Vertrags
                                  hergestellt
               ex 2207 20    - Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
                               - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG-Vertrags
                                  hergestellt
                  2208       Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt ;
                             Branntwein, Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige
                             Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art :
                  2208 10    - zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von
                               Getränken verwendeten Art :
                  2208 10 90      andere
                  2208 20    - Branntwein aus Wein oder Traubentrester
                  2208 30    - Whisky
 ---pagebreak--- 28. 4. 89                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 117 / 71
              KN-Code                                      Warenbezeichnu ng
             2208 40     - Rum und Taffia
             2208 50     - Gin und Genever
             2208 90     - andere :
             2208 90 11        Arrak
                 und 19
             2208 90 31        Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4% vol oder weniger sowie
                  bis 39       Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
                               andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von :
                                 21 oder weniger :
             2208 90 51             Branntwein
                 und 53
          ex 2208 90 55             Likör :
                                    - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
                                      oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
          ex 2208 90 59             andere Spirituosen :
                                    - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
                                      oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
                                 mehr als 2 1 :
             2208 90 71             Branntwein
                 und 73
          ex 2208 90 79             Likör und andere Spirituosen :
                                    - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
                                      oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
                               Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt, in
                               Behältnissen mit einem Inhalt von :
          ex 2208 90 91          21 oder weniger :
                                 - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG­
                                    Vertrags hergestellt
          ex 2208 90 99          mehr als 2 1 :
                                 - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG­
                                    Vertrags hergestellt
             2402        Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder
                         Tabakersatzstoffen
             2403        Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe ; „homogeni­
                         sierter" oder „rekonstituierter" Tabak ; Tabakauszüge und Tabaksoßen
             3823        Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und
                         Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich
                         Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                         Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
                         genannt noch inbegriffen :
          ex 3823 10     - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen und -kerne :
                            - auf der Grundlage von Stärke oder Dextrinen
          ex 3823 90     - andere :
                            - mit einem Gesamtgehalt an Zucker, Stärke, Stärkeerzeugnissen oder Waren der
                               Nrn. 0401 bis 0404 von 30 GHT oder mehr"
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 72                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           28 . 4. 89
             3. Anhang III erhält folgende Fassung :
                                                          „ANHANG III
                                                             SPANIEN
                 Tarifnummer/
                 -unternummer
                       des                                          Warenbezeichnung
                österreichischen
                   Zolltarifs
                     0503 00     Roßhaare und Roßhaarabfälle, auch in Lagen* mit oder ohne Unterlage :
                                 B - gekrollt :
                                      1 - mit Unterlage
                                      2 -- sonstige
                    0506 --      Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zu
                                 Formen geschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt ; Mehl und Abfälle dieser
                                 Waren :
                             90  - andere :
                                    A - Knochenmehl
                    0509 00      Meerschwämme :
                                 A - im natürlichen Zustand, weder bearbeitet noch gewaschen
                                 B - andere
                    0903 00      Mate :
                                 A - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger
                                 B - anders
                    1402 --      Pflanzliche' Stoffe, die hauptsächlich als Füll- oder Polsterungsmaterial verwendet
                                 werden (z.B. Kapok, Pflanzenhaar und Seegras), auch in Lagen, mit oder ohne
                                 Unterlage :
                             10  - Kapok :
                                   A - mit Unterlage
                           ( 90) - andere :
                             91       Pflanzenhaar :
                                      A - mit Unterlage
                             99       sonstige :
                                      A - mit Unterlage
                    1404 --      Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen :
                             90  - andere :
                                   A - mit Unterlage
                    1501 00      Schweineschmalz ; andere Fette von Schweinen und Fette von Geflügel, ausgeschmol­
                                 zen, auch ausgepreßt oder mit Lösungsmitteln extrahiert :
                                 A - Knochenfett
                    1502 00      Fette von Rindern (einschließlich Kälbern), Schafen oder Ziegen, roh oder
                                 ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder mit Lösungsmitteln extrahiert :
                                 B - Knochenfett
                    1506 00      Andere tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht
                                 chemisch modifiziert :
                                 A - Knochenfett
                    1516 --      Tierische oder pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise
                                 hydriert, umgeestert, rückgeestert oder elaidinisiert, auch raffiniert, aber nicht weiter
                                 zubereitet :
                             10  - tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen :
                                   A - rückgeestert :
                                         3 - andere tierische Fette und öle :
                                              a - Knochenfett
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 117 / 73
               Tarifnummer/
               -unternummer
                     des                                         Warenbezeichnung
              österreichischen
                 Zolltarifs
                   1520 --     Glycerin, auch chemisch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen :
                          10   - Glycerin, roh ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
                         90    - andere, einschließlich synthetisches Glycerin
                   1521 --     Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse
                               und Walrat (Spermaceti), auch raffiniert oder gefärbt :
                         90    - andere :
                                  C - andere
                   1803 --     Kakaomasse, auch entfettet :
                          10   - nicht entfettet
                         20    - ganz oder teilweise entfettet
                   1805 00     Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln
                   2101 --     Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                               auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                               geröstete Zichorie : und anderer gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge und
                               Konzentrate davon :
                         20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und Zubereitungen auf
                                 der Grundlage solcher Auszüge,- Essenzen oder Konzentrate oder auf der
                                 Grundlage von Tee oder Mate :
                                 B - andere :
                                       1 - aus Tee
                                       2 - aus Mate
                  2102 - -     Hefen (aktiv oder nicht) ; andere einzellige Mikroorganismen, tot (ausgenommen
                               Vaccine der Nr. 3002) ; zubereitete Backtreibmittel in Pulverform :
                         30    - zubereitete Backtreibmittel in Pulverform
                   2103 --     Zubereitungen für Gewürzsoßen und zubereitete Gewürzsoßen ; zusammengesetzte
                               Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                         30    - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                                 A - Senfmehl, auch zubereitet"
           4. Anhang IV erhält folgende Fassung :
                                                      „ANHANG IV
                                                       PORTUGAL
               Tarifnummer/
               -unternummer
                     des                                         Warenbezeichnung
              österreichischen
                 Zolltarifs
                   0503 00     Roßhaare und Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage :
                               B - gekrollt :
                                    1 - mit Unterlage
                                    2 - sonstige
                  0506 - -     Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zu
                               Formen geschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt ; Mehl und Abfälle dieser
                               Waren :
                          90   - andere :
                                 A - Knochenmehl
                   0509 00     Meerschwämme :
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 74                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          28 . 4. 89
                Tarifnummer/
                -unternummer
                      des                                           Warenbezeichnung
               österreichischen
                  Zolltarife
                                A - im natürlichen Zustand, weder bearbeitet noch gewaschen
                                B - andere
                   0903 00      Mate :
                                A - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger
                                B - anders
                    1402 --     Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich als Füll- oder Polsterungsmaterial verwendet
                                werden (z.B. Kapok, Pflanzenhaar und Seegras), auch in Lagen, mit oder ohne
                                Unterlage :
                           10   - Kapok :
                                   A - mit Unterlage
                          (90)  — andere :
                           91         Pflanzenhaar :
                                      A - mit Unterlage
                           99         sonstige :
                                     A - mit Unterlage
                   1404 --      Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweitig weder genannt noch inbegriffen :
                           90   — andere :
                                   A - mit Unterlage
                   1504 --      Fette und öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch
                                raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert :
                           10   - Fischleberöle sowie deren Fraktionen :
                                   B - Fraktionen :
                                        2 - sonstige :
                                             a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 kg oder
                                                 weniger
                                             b - anders
                           20   - Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Fischleberöle :
                                   B - Fraktionen :
                                        2 - sonstige :
                                             a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 kg oder
                                                 weniger
                                             b - anders
                           30 - - Fette und öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren :
                                   B - Fraktionen :
                                        2 - sonstige :
                                             a — inmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 kg oder
                                                 weniger
                                             b - anders
                   1516 --      Tierische oder pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise
                                hydriert, umgeestert, rückgeestert oder elaidinisiert, auch raffiniert, aber nicht weiter
                                zubereitet :
                           10   - tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen :
                                   B - anders :
                                        2 - sonstige :
                                             a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 5 kg oder
                                                 weniger :
                                                 1 — ausschließlich von Fischen oder Meeressäugetieren
                                             b - anders :
                                                  1 - ausschließlich von Fischen oder Meeressäugetieren
                    1518 00     Tierische oder pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
                                dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder im inerten Gas
                                polymerisiert, oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nummer
                                1516 ; ungenießbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzli­
                                chen Fetten oder ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder öle dieses
                                Kapitels, anderweitig weder genannt noch inbegriffen :
                                C - andere :
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 117 / 75
            Tarifnummer/
            -unternummer
                  des                                         Warenbezeichnung
           österreichischen
              Zolltarifs
                                 1 - Rizinusöl, dehydratisiert oder geblasen
                1520 --     Glycerin, auch chemisch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen :
                       10   - Glycerin, roh ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
                      90    - andere, einschliesslich synthetisches Glycerin
                1521 --     Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse
                            und Walrat (Spermaceti), auch raffiniert oder gefärbt :
                      90    - andere :
                               C - andere
                1803 --     Kakaomasse, auch entfettet :
                      10    - nicht entfettet
                      20    - ganz oder teilweise entfettet
               1805 00      Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßungsmitteln
               2101 --      Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                            auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                            geröstete Zichorie und anderer gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge und
                            Konzentrate davon :
                      10    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, und Zubereitungen auf der
                              Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der Grundlage
                              von Kaffee :
                              B - andere :
                                    1 - Auszüge aus Kaffee, fest :
                                        a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder
                                              weniger
                                        b - anders
                                   2 - sonstige
                      20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate, und Zubereitungen auf
                              der Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate oder auf der
                              Grundlage von Tee oder Mate :
                              B - andere :
                                    1 - aus Tee
                                   2 - aus Mate
                      30    - geröstete Zichorie und anderer gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge, Essenzen
                              und Konzentrate davon :
                              A — geröstete Zichorie, nicht mit anderen Stoffen vermengt, sowie Auszüge,
                                    Essenzen und Konzentrate davon
               2102 --      Hefen (aktiv oder nicht); andere einzellige Mikroorganismen, tot (ausgenommen
                            Vaccine der Nr.3002) ; zubereitete Backtreibmittel in Pulverform :
                      10    - Hefen , aktiv :
                              B - Trockenhefe
                      30    - zubereitete Backtreibmittel in Pulverform
               2103 --      Zubereitungen für Gewürzsoßen und zubereitete Gewürzsoßen ; zusammengesetzte
                            Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                      30    - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                              A - Senfmehl, auch zubereitet
                              B - andere
               2201 --      Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und mit
                            Kohlensäure versetztes Wasser, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßungs­
                            mitteln, Geruchs- oder Geschmacksstoffen ; Eis und Schnee :
                      10    - Mineralwasser und mit Kohlensäure versetztes Wasser
                      90    - andere :
                              A - Eis "
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 4. 89
                                                           Artikel 3
             Die Abkommen in Form von Notenwechseln im Bereich Landwirtschaft werden wie folgt
             geändert :
             1 . Zugeständnisse der Gemeinschaft :
                 „a) Notenwechsel vom 21 . Juli 1972 :
                     Der Hinweis auf die Tarifstelle 01.02 A II b2 des Gemeinsamen Zolltarifs, wird ersetzt durch
                     „Unterpositionen 0102 90 10, 0102 90 31 und 0102 90 33 der Kombinierten Nomenklatur"
                 b) Notenwechsel Nr. 1 vom 14. Juli 1986 :
                     In Punkt III wird der Hinweis auf die Tarifstelle 20.07 A II des Gemeinsamen Zolltarifs
                     ersetzt durch :
                        „Unterpositionen 2009 80 11 und 2009 80 19 der Kombinierten Nomenklatur"
                 c) NotenwechselNr. 2 vom 14. Juli 1986 :
                     Die Tabellen unter 1 . a) und b) erhalten folgende Fassung :
                                                                              Einfuhrabgabe            Menge
                                                                              (ECU/100 kg)            (Tonnen)
                     a) Bei der Einfuhr nach Spanien :
                         — Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkä­
                             se, weder gerieben noch in Pulverform, mit
                             einem Fettgehalt von mindestens 45 GHT im
                             Trockenstoff, mit einer Reifezeit von minde­
                             stens drei Monaten, der Unterpositionen ex
                             0406 90 13,    ex   0406 90 15      und    ex
                             0406 90 17 der Kombinierten Nomenklatur                18,13              622
                         — Käse mit Schimmelbildüng im Teig, der
                             Unterposition 0406 40 der Kombinierten
                             Nomenklatur                                            55                 309
                         — Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver­
                             form, zu dessen Herstellung keine anderen
                             Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
                             Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz
                             Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger) ver­
                             wendet worden sind, in Aufmachung für den
                             Einzelverkauf und mit einem Fettgehalt im
                             Trockenstoff von 56 GHT oder weniger, der
                             Unterposition 0406 30 10 der Kombinierten
                             Nomenklatur                                            36,27               60
                         — andere Käse                                              55                  79
                     b) Bei der Einfuhr nach Portugal :
                         — Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkä­
                             se, weder gerieben noch in Pulverform, mit
                             einem Fettgehalt von mindestens 45 GHT im
                             Trockenstoff, mit einer Reifezeit von minde­
                             stens drei Monaten, der Unterpositionen ex
                             0406 90 13 , ex 0406 90 15 und ex 0406
                             90 17 der Kombinierten Nomenklatur                     18,13               30
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 117 / 77
                                                                                       Einfuhrabgabt             Menge
                                                                                       (ECU/ 100 kg)            (Tonnen)
                                 Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver­
                                 form, zu dessen Herstellung keine anderen
                                 Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
                                 Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz
                                 Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger) ver­
                                 wendet worden sind, in Aufmachung für den
                                 Einzelverkauf und mit einem Fettgehalt im
                                 Trockenstoff von 56 GHT oder weniger, der
                                 Unterposition 0406 30 10 der Kombinierten
                                 Nomenklatur                                                 36,27               30"
                 2. Zugeständnisse Österreichs :
                    a) Im Briefwechsel vom 21 . Juli 1972 werden die unter
                        1 . (Obst und Gemüse) aufgeführten Hinweise auf
                        Tarifnummern des österreichischen Zolltarifs wie
                        folgt geändert :
                        — Tarifnr . 07.01 wird ersetzt durch die Tarifunter­
                            nummern 0705 11 ex A und ex B
                        — Tarifnr . 07.01 D4 wird ersetzt durch die Tarifun­
                            ternummern 0705 21 A und B
                        — Tarifnr. 08.04 Alb wird ersetzt durch die
                            Tarifunternummern 0806 10 ex A 1 b, A 1 c und
                            ex A 2 b .
                    b) Die Zugeständnisse für die in den Notenwechseln
                        vom 21.Juli 1972, 12. Januar 1983 und 14Juli
                        1986 genannten Waren werden wie folgt geändert
                        und in der nachfolgenden konsolidierten Liste
                        zusammengefaßt :
  Tarifnummer/                                                                                                              Zollsatz
   -unternummer
                                                                                                                           in % oder
         des                                                 Warenbezeichnung                                           in Schilling für
 österreichischen
      Zolltarifs                                                                                                             100 kg
     0505             Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn
                      (auch beschnitten) und Daunen, roh oder bloß gereinigt, desinfiziert oder zur Haltbarmachung
                      behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder Teilen von Federn :
            10        - Federn, wie sie als Polsterungs- oder Füllmaterial verwendet werden ; Daunen :
                         A - Eiderdaunen :
                              1 - roh, auch geschlissen                                                                       frei
                              2 - sonstige                                                                                    frei
                         B - andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 80 kg oder mehr oder in
                              hydraulisch gepreßten Ballen, roh, auch geschlissen                                             frei
                         C - andere :
                              1 — roh , auch geschlissen                                                                      frei
                              2 - sonstige                                                                                    frei
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 78                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4. 89
    Tarifnummer/
                                                                                                                          Zollsatz
    -unternummer
                                                                                                                        in % oder
          des                                               Warenbezeichnung
   österreichischen                                                                                                   in Schilling für
       Zolltarifs                                                                                                          100 kg
      0601 --       Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in Ruhe, im Wachstum oder in
                    Blüte ; Zichorienpflanzen, -Setzlinge und -wurzeln, andere als Wurzeln der Nummer 1212 :
             10     - Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in Ruhe :
                      A - Maiglöckchentreibkeime und Knollen von Begonien                                                  35,—
                      B - Knollen von Gloxinien und Blumenzwiebeln                                                         35,—
                      C - andere Blumenknollen und Wurzelstöcke                                                            35,—
                      D - andere                                                                                           35 —
             20     - Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im Wachstum oder in Blüte ;
                      Zichorienpflanzen, -Setzlinge und -wurzeln :
                      B - andere :
                            2 - sonstige :
                                 a - Maiglöckchentreibkeime und Knollen von Begonien                                      200,—
                                 b - Knollen von Gloxinien und Blumenzwiebeln                                             200,
                                 c - andere Blumenknollen und Wurzelstöcke                                                200,—
                                 d - andere                                                                               200,—
      0602 --       Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser ; Pilzmycel :
             20     - Bäume und Sträucher der genießbaren Fruchtarten, auch veredelt :
                      B - andere :
                            1 - mit Topf- oder Erdballen, auch in Töpfen oder Kübeln :
                                 a - in Töpfen oder Kübeln                                                                210,—
                                 b - andere                                                                               210,—
             30 ■   - Rhododendren (Azaleen), auch veredelt :
                      B - Blütenpflanzen :
                            1 - Indische Azaleen :
I                                 a - ohne Blüten oder Knospen                                                            175,—
                                  b - mit Blüten oder Knospen                                                             300,—
                      C - andere :
                            1 - mit Topf- oder Erdballen, auch in Töpfen oder Kübeln :
                                  a - Freilandazaleen :
                                      1 — ohne Blüten oder Knospen                                                        175,—
                                      2 - mit Blüten oder Knospen                                                         210,—
                                  b - andere :
                                      1 - nicht in Töpfen oder Kübeln                                                     210,—
                                      2 - sonstige                                                                        210,—
             40     - Rosen, auch veredelt :
                      A - mit Topf- oder Erdballen, auch in Töpfen oder Kübeln :
                             1 - in Töpfen oder Kübeln                                                                    210,—
                            2 - andere                                                                                    210,—
            (90)    - andere :
             99     ■    sonstige :
                         B - Palmen, Lorbeerbäume und andere immergrüne Zierpflanzen :
                               1 - Palmen und Lorbeerbäume                                                                  frei
                         C - andere Blütenpflänzen in blühenden oder nicht blühenden Zustand :
                                1 - Kamelien und Edeleriken, mit Topfballen                                               300,—
                         D - andere Bäume und Sträucher :
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 117 / 79
    Tarifnummer/
    -unternummer
                                                                                                                                            Zollsatz
          des                                                                                                                              in % oder
                                                                 Warenbezeichnung
   österreichischen                                                                                                                     in Schilling für
       Zolltarifs                                                                                                                            100 kg
                                   1 - mit Topf- oder Erdballen, auch in Töpfen oder Kübeln :
                                       a - in Töpfen oder Kübeln                                                                             210,—
                                       b - andere                                                                                            210,—
      0603 --          Blumen, Blüten und Knospen davon, abgeschnitten, wie sie für Binde- oder Zierzwecke
                       verwendet werden, frisch, getrocknet, gefärbt, gebleicht, imprägniert oder anders behandelt :
             10        - frisch :
                          A - vom 1. April bis 31 . Mai                                                                                       17%
                                                                                                                                              max
                                                                                                                                            2450,—
                          B - vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                                                                                   24%
                                                                                                                                              max
                                                                                                                                            2450,—
                          C - vom 1 . November bis 31 . März                                                                                1200,—
      0705 --          Salate (Lactuca sativa) sowie Zichorien- und Endiviensalate (Cichorium spp.), frisch oder
                       gekühlt :
            (20)          Zichorien- und Endiviensalate :
             21             Chicoree Witloof (Cichorium intybus var. foliosum) :
                            A - vom 1 . Dezember bis 30. April                                                                                 frei
                            B - vom 1 . Mai bis 30. November                                                                                   frei
     0709 --           Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt :
             60        - Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta :
                          A - Früchte der Gattung Capsicum :
                               2 - sonstige :
                                     b - sonstige :
                                          1 - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger                          15%
                                         2 - sonstige                                                                                         10%
      0710 --          Gemüse (auch im Wasserdampf oder Wasser gekocht), gefroren :
            (20)       - Hülsenfrüchte, auch ausgelöst :
             21             Erbsen (Pisum sativum) :
                            ex 21 - für ein Jahreskontingent von 400 Tonnen ( 1)                                                              20%
             22             Bohnen (Vigna spp.,.Phaseolus spp.) :
                            ex 22 - für ein Jahreskontingent von 1480 Tonnen (J)                                                              20%
             30        - Spinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde :
                          ex 30— für ein Jahreskontingent von 150 Tonnen (*)                                                                  20%
             80        - andere Gemüse :
                          A - Früchte der Gattung Capsicum :
                                1 - Süßer Paprika :
                                     ex 1 - für ein Jahreskontingent von 80 Tonnen (*)                                                        20%
                                2 - sonstige :
                                     b - andere :
                                          1 - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger                          15%
                                          2 - sonstige                                                                                        10%
                       C - Karotten :
                            ex C - für ein Jahreskontingent von 1260 Tonnen (x)                                                               20%
             90        - Gemüsemischungen r
                          C - andere :
                                                                                                                                    l
(*) Die Zulassung zu diesen Zollzugeständnissen erfolgt nur gegen Vorlage eines Kontingentscheines, ausgestellt vom Bundesminister für wirtschaftliche
     Angelegenheiten, der mit der Überwachung und Verteilung der Kontingente betraut ist. Das Kontingentjähr beginnt jeweils am 1 . Jänner eines jeden Jahres.
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 80                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      28, 4. 89
    Tarifnummer/
                                                                                                                                            Zöllsatz
    - unternummer
          des                                                                                                                              in % oder
                                                                  Warenbezeichnung
   österreichischen                                                                                                                     in Schilling für
        Zolltarifs                                                                                                                           100 kg
                                 1 - Bohnen , Erbsen oder Karotten enthaltend :
                                     ex 1 - für ein Jahreskontingent von 370 Tonnen (*)                                                       20%
       0711 --          Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht (z.B. durch gasförmiges Schwefeldioxid, in Salzlake,
                        schwefeliger Säure oder anderen Konservierungsmitteln), in diesem Zustand für den
                        unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
               90       - andere Gemüse ; Gemüsemischungen :
                           C - Früchte der Gattung Capsicum :
                                2 - sonstige :
                                     b - andere :
                                          1 - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger                          15%
                                          2 - sonstige                                                                                        10%
       0802 --          Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schale oder enthäutet :
             ( 10)      - Mandeln :
               11            in Schale                                                                                                         frei
               12            ohne Schale :
                             A - Bittermandeln                                                                                                 frei
                             B - andere                                                                                                        frei
              90        - andere :
                           A - Pinienkerne                                                                                                     frei
      0805 --           Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
               10       - Orangen                                                                                                              frei
               20       - Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satumas); Clementinen, Wilkings und andere
                           ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten :
                           A - Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas) :
                                 1 - vom 1 . November bis 31 . Mai                                                                             frei
                                2 - vom 1 . Juni bis 31. Oktober                                                                               frei
                           B - andere                                                                                                          frei
       0813 --          Früchte, getrocknet, ausgenommen solche der Nummern 0801 bis 0806 ; Mischungen von
                        getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels :
               50       — Mischungen von getrockneten Früchten oder Schalenfrüchten dieses Kapitels :
                           ex 50 - von Früchten oder Schalenfrüchten der Unternummer 0802 10, 0802 90 A,
                                     0805 10 oder 0805 20                                                                                      frei
       0904 --          Pfeffer der Gattung Piper ; Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta, getrocknet,
                        gestoßen, zerrieben oder in Pulverform :
               20       - Früchte der Gattung Capsicum oder der Gattung Pimenta, getrocknet oder gestoßen,
                           zerrieben oder in Pulverform :
                           A - Früchte der Gattung Capsicum :
                                 2 — sonstige :
                                      b - andere :
                                          1 - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger                          15%
                                          2 - sonstige                                                                                        10%
       0910 --          Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze :
               20       - Safran :
                           A - weder gestoßen, zerrieben noch in Pulverform :
                                 1 - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger                                    9%
                                 2 - sonstige                                                                                                  6%
       1604 --          Fische, zubereitet oder haltbar gemacht ; Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern :
(x) Die Zulassung zu diesen Zollzugeständnissen erfolgt nur gegen Vorlage eines Kontingentscheines, ausgestellt vom Bundesminister für wirtschaftliche
      Angelegenheiten, der mit der Überwachung und Verteilung der Kontingente betraut ist. Das Kontingentjahr beginnt jeweils am 1. Jänner eines jeden Jahres.
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 117 / 81
   Tarifnummer/
                                                                                                                      Zollsatz
   -unternummer
         des                                                                                                         in % oder
                                                          Warenbezeichnung
 österreichischen                                                                                                 in Schilling für
     Zolltarifs                                                                                                        100 kg
      "   ( 10)   - Fische, ganz oder in Stücken, aber nicht fein zerkleinert :
            12         Heringfische :
                       B - anders :
                            2 - gefroren, weder mit Teig umhüllt noch paniert                                           frei
            13         Sardinen oder Pilcharde, Sardinellen, Sprotten oder Brislinge :
                       A - in luftdicht verschlossenen Umschließungen :
                             1 - nur in öl :
                                  a - Sardinen oder Pilcharde                                                           frei
                       B - anders :
                            2 - gefroren, weder mit Teig umhüllt noch paniert                                           frei
            14         Thunfische, Skipjack oder Streifenbauch-Bonito undAtlantischer Bonito (sarda sarda) :
                       B - anders :
                            2 - gefroren, weder mit Teig umhüllt noch paniert                                           frei
            15         Makrelen :
                       B - anders :
                            2 - gefroren , weder mit Teig umhüllt noch paniert                                          frei
                       Sardellen :
                       B - anders :
                            2 - gefroren, weder mit Teig umhüllt noch paniert                                           frei
            19         sonstige :
                       B - anders :
                            3 - Seefische, gefroren, weder mit Teig umhüllt noch paniert                                frei
            20    - Fische, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                    A - in luftdicht verschlossenen Umschließungen :
                          1 - Fische (ausgenommen Sardellen- und sardellenartige Zubereitungen aller Art), nur in
                               Öl :
                               a - Sardinen oder Pilcharde                                                              frei
                    B - andere :
                         3 - Seefische, gefroren, weder mit Teig umhüllt noch paniert                                   frei
     1605 --      Krebstiere, "Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht :
            90    - andere :
                    A - Schnecken                                                                                       15%
     2001 --      Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder
                  haltbar gemacht:
            90    - andere :
                    C - Früchte der Gattung Capsicum :
                          2 - sonstige :
                               b - andere :
                                     1 - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger         15%
                                    2 - sonstige                                                                        10%
     2002 --      Tomaten, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht :
            90    - andere :
                    A - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder weniger :
                          1 - Tomatenpulpe und Tomatenmark :
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 82                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                28 . 4. 89
      Tarifnummer/
                                                                                                                                         Zollsatz
      -unternummer
            des                                                                                                                         in % oder
                                                                     Warenbezeichnung                                              in Schilling für
     österreichischen
         Zolltarifs                                                                                                                       100 kg
                                        a - mit einem Gewicht von mehr als 5 kg                                                         50,- ( 1)
                                        b - anders                                                                                      150,- (2)
1                             B - andere :
                                   1 - Tomatenpulpe und Tomatenmark, in luftdicht verschlossenen Umschließungen                         40,— (3)
        2003 --            Pilze und Trüffeln, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht :
               10          - Pilze :
                              B - andere :
                                   1 - Champignons {Agaricus campestris, Agaricus bisporus)                                               75 ,-
                                   2 - andere :
                                        a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen                                                    75 ,—
                                        b - sonstige                                                                                      75 —
                           - Trüffeln                                                                                                      10%
        2004 --            Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
               90          - anderes Gemüse und Gemüsemischungen :
                              B - andere :
                                   2 - Früchte der Gattung Capsicum :
                                        a - süßer Paprika :
                                            2 - sonstige                                                                                  75 —
       2004 90             b - andere :
                                            2 - sonstige :
                                                 a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder
                                                      weniger                                                                              15%
\                                                b - anders                                                                                10%
                                   4 - Oliven :
                                        a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder
                                            weniger                                                                                       50,—
                                        b - anders                                                                                        70,—
                                   5 — Kapern :
                                        b - anders                                                                                        55,—
l                                  6 — Spargel :
                                        a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder
                                            weniger                                                                                        11%
                                        b - anders                                                                                        75,—
                                   9 - Artischocken :
                                        a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder
                                            weniger                                                                                       180,—
                                        b - anders                                                                                        75 ,-
                           1 1 -sonstige :
                                        b - anders                                                                                        75,—
        2005 - -           Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
              (50)         - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.) :
               59                sonstige :
                                 B - andere                                                                                               75 ,—
               60          - Spargel :
                              A - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder weniger                      11%
  t1) (2) (3) Für diese Waren mit Ursprung in und Herkunft aus Portugal wird der anwendbare Satz in folgenden Stufen in Kraft gesetzt :
                                                                (')                        (2)                          (3)
                ab 1 . Januar 1988 :                            15 ,—                    40,—                           15 ,—
                ab 1 . Januar 1990 :                            25 ,—                    80,—                           25 ,—
                ab 1 . Januar 1993 :                            50,—                    150,—                           40,—
 ---pagebreak---   28 . 4. 89                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 117 / 83
    Tarifnummer/
     -unternummer
                                                                                                                        Zollsatz
           des                                                                                                         in % oder
                                                             Warenbezeichnung
   österreichischen                                                                                                 in Schilling für
        Zolltarifs                                                                                                       100 kg
                      B - anders                                                                                         75,—
              70    - Oliven :
                      A - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder weniger            50,—
                      B - anders                                                                                         70,—
              90    - anderes Gemüse und Gemüsemischungen :
                      A - anderes Gemüse :
                            1 - Früchte der Gattung Capsicum :
                                 a - süßer Paprika :
l                                     2 - sonstige                                                                       75,—
                                 b - andere :
                                      2 - sonstige :
                                          a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder
                                               weniger                                                                    15%
                                          b - anders                                                                      10%
                            3 - Kapern :
                                 b - anders                                                                              55 ,—
                            4 - Karotten :
                                 b - anders                                                                              75,—
                            5 - Artischocken :
                                 a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder
                                      weniger                                                                            180,—
                                 b - anders                                                                              75 ,—
                            6 - sonstige :
                                 b - anders                                                                              75 ,—
                      B - Gemüsemischungen :                                                                      l
                           2 - Früchte der Gattung Capsicum :
                                 a - süßer Paprika :
                                      2 - sonstige                                                                       75,—
                                 b - andere :
                                      2 - sonstige :
                                          a - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder
                                               weniger                                                                    15%
                                          b - anders                                                                      10%
                           5 - Oliven :
                                 a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder
                                      weniger                                                                            50,—
                                 b — anders                                                                              70,—
                           7 - Spargel :
                                 a - in luftdicht verschlossenen Umschließungen mit einem Gewicht von 15 kg oder
                                      weniger                                                                             11%
                                 b - anders                                                                              75,—
                    10 -sonstige :
                                 b - anders                                                                              75 ,—
       2204 --      Wein aus frischen Weintrauben , einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein ; Traubenmost,
\                   anderer als jener der Nummer 2009 :
             (20)   - anderer Wein ; Traubenmost, dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol verhindert oder
                      gehemmt wurde :
              21         in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger :
                         A - anderer Wein :
                               1 - mit einem Alkoholgehalt in Volumenteilen von 18% Vol. oder weniger :
                                    a - in Flaschen :
 ---pagebreak---   Nr. L 117 / 84                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    28 . 4. 89
    Tarifnummer/
    -unternummer
                                                                                                                      Zollsatz
          des                                                                                                        in % oder
                                                           Warenbezeichnung                                       in Schilling für
   österreichischen
       Zolltarifs .                                                                                                    100 kg
                                      ex a - Qualitätswein bestimmter Anbaugebiete, in Flaschen mit einem
                                              Korkstöpsel mit einer Länge von 2 cm oder mehr (Die Zulassung zu
                                              dieser Unternummer unterliegt den von der zuständigen Behörde
                                              festzusetzenden Voraussetzungen.)                                        300,—
      2205 --       Wermutwein und anderer Wein aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen
                    aromatisiert :
             10     - in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger :
                       A - Schaumwein :
                           1 - in Flaschen mit einem Inhalt von 1 Liter oder weniger                                   300,—
                      B - anderer, mit einem Alkoholgehalt in Volumenteilen von 18% Vol. oder weniger :
                           1 - in Flaschen :
I                              a - mit einem Inhalt von 1 Liter oder weniger                                           300,—
            90      - andere :
                      A - Schaumwein :
                           2 - sonstiger                                                                               250,—
                      B - anderer, mit einem Alkoholgehalt in Volumenteilen von 18% Vol. oder weniger :
                           1 - in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 50 Litern                                 250,—
                           2 - sonstige :
                               a - in Fässern                                                                          250,—
      2208 --       Ethylalkohol, unvergällt, mit einem Alkoholgehalt in Volumenteilen von weniger als 80% Vol. ;
                    Branntwein, Liköre und andere Getränke, die Destillationsalkohol enthalten ; zusammengesetzte
                    alkoholische Zubereitungen , wie sie für die Herstellung von Getränken verwendet werden :
            90      - andere :
                       D - Waren, die Eier, Eigelb oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthalten              3000,—"
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 117 / 85
                                                         Artikel 4
           Die Vereinbarung betreffend den gegenseitigen Handel mit Käse vom 31 . Juli 1987 wird wie folgt
           geändert :
           1 . Der Unterabschnitt 1A wird wie folgt geändert :
                                          „A. Bei der Einfuhr nach Österreich
               Nachfolgende Käse, aus Kuhmilch hergestellt, mit Ursprung in und Herkunft aus der
               Gemeinschaft, die von einer anerkannten Qualitäts- und Ursprungsbescheinigung begleitet
               sind :
                  Tarifnummer/
                  -unternummer                                                                Einfuhrabgabe
                                                                                     Menge     in Schilling
                        des                        Warenbezeichnung                in Tonnen
                 österreichischen                                                               für 100 kg
                     Zolltarifs
               0406
                   ex 20 A    1 c  Schmelzkäse, auch gerieben oder pulverförmig      2 000         760,-
                   ex 20 A    2c
                       30 A   1
                       30 A   2
               0406
                   ex 20 A    1 c  Käse mit Schimmelbildung im Teig, auch
                   ex 20 A    2c   gerieben oder pulverförmig                                      560,-
                       40 A   1
                       40 A   2
               0406
                   ex 20 A 1 c     Danbo, Edamer, Elbo, Fynbo, Fontal, Gouda,
                   ex 20 A 2 c     Havarti, Malbo, Maribo, Mimolette, Samse,
                   ex 90 A 1 f     Tybo, auch gerieben oder pulverförmig                           560,-
                   ex 90 A 2 f
               0406
                   ex 20 A 1 c     Tilsiter, auch gerieben oder pulverförmig                       460,-
                   ex 20 A 2 c
                   ex 90 A 1 f
                   ex 90 A 2 f
               0406                                                                   • 3 000
                   ex 20 A 1 c     Emmentaler und Gruyere, auch gerieben oder
                   ex 20 A 2 c     pulverförmig                                                    460,-
                   ex 90 Alf
                   ex 90 A 2 f
               0406                                                                               560,- "
                   ex 10 A I b     Butterkäse, Esrom, Italico, Kernheim, Saint­
                   ex 10 A 2 b     Nectaire, Saint-Paulin, Taleggio, Cheddar und
                   ex 20 A 1 b     andere vorstehend nicht erfaßte Käse mit einem
                   ex 20 A 1 c     Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von 62
                   ex 20 A 2 b     Gewichtsprozent oder weniger, auch gerieben
                   ex 20 A 2 c     oder pulverförmig
                   ex 90 A I d
                    ex 90 A 1 e
                   ex  90  A  1 f
                    ex 90  A  2d
                    ex 90  A  2e
                    ex 90  A  2f
 ---pagebreak--- Nr. L 117 / 86                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        28 . 4. 89
             2. Der Unterabschnitt 1 B wird wie folgt geändert :
                                         „B. Bei der Einfuhr in die Gemeinschaft
                Käse der Tarifnummer 0406 der kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in und Herkunft aus
                Österreich, der von einer anerkannten Bescheinigung begleitet ist :
                                                                            Jahres­        Einfuhr­
                                                                            menge           abgabe
                a) — Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkäse,
                      weder gerieben noch in Pulverform, mit einem
                      Fettgehalt von mindestens 45 GHT im Trocken­
                      stoff, mit einer Reifezeit von mindestens drei
                      Monaten, der Unterpositionen ex 0406 90 13, ex
                      0406 90 15 und ex 0406 90 17 der Kombinierten
                      Nomenklatur :
                   — in Standard-Laiben
                                                                              8 000 t  18,13
                   — in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem                    ECU/ 100 kg
                      Gas verpackt, mit Rinde an mindestens einer
                      Seite, mit einem Eigengewicht von 1 kg oder
                      mehr
                   — in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem
                      Gas verpackt, mit einem Eigengewicht von 450 g
                      oder weniger
                b) — Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver­
                      form, zu dessen Herstellung keine anderen
                      Käsesorten als Emmentaler, Bergkäse oder ähnli­
                      cher Hartkäse verwendet worden sind, in Aufma­          3 750 t 36,27
                      chung für den Einzelverkauf, mit einem Fettge­
                                                                                      ECU/ 100 kg
                      halt im Trockenstoff von 56 GHT oder weniger,
                      der Unterposition ex 0406 30 der Kombinierten
                      Nomenklatur
                c) — Käse mit Schimmelbildung im Teig der Unter­
                      position 0406 40 der Kombinierten Nomenkla­
                      tur
                   — Tilsiter mit einer Reifezeit von mindestens einem
                      Monat und Butterkäse, der Unterpositionen ex
                      0406 90 25 und 0406 90 27 der Kombinierten
                      Nomenklatur
                   — Mondseer mit einem Fettgehalt von mindestens
                      40 und weniger als 48 GHT im Trockenstoff, der
                      Unterposition ex 0406 90 89 der Kombinierten
                      Nomenklatur
                                                                              3 950 t 60
                   — Alpentaler mit einem Fettgehalt von mindestens                   ECU/ 100 kg
                      45 GHT im Trockenstoff und einem "Wasserge­
                      halt von mehr als 40, aber weniger als 45 GHT,
                      der Unterposition ex 0406 90 89 der Kombinier­
                      ten Nomenklatur
                   —Edamer mit einem Fettgehalt von mindestens 40
                      und weniger als 48 GHT im Trockenstoff, in
                      Laiben mit einem Eigengewicht von höchstens
                      350 g (sogenannter Geheimratskäse), der Unter­
                      position ex 0406 90 23 der Kombinierten No­
                      menklatur
 ---pagebreak--- 28 . 4. 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 117 / 87
                                                                           Jahres­       Einfuhr­
                                                                           menge         abgabe
                    Tiroler Graukäse mit einem Fettgehalt von
                    weniger als 1 GHT im Trockenstoff und einem
                    Wassergehalt von mehr als 60, aber weniger als
                    66 GHT, der Unterposition ex 0406 90 89 der
                    Kombinierten Nomenklatur
                                                                         •   3 950 t 60
                    Sogenannter Weißkäse nach Balkanart und              (Fortset­   ECU/ 100 kg"
                    Kefalo-Tyri, aus Kuhmilch hergestellt, mit einem        zung)     (Fortsetzung)
                    Fettgehalt von weniger als 48 GHT im Trocken­
                    stoff, der Unterpositionen ex 0406 90 35 und ex
                    0406 90 89 der Kombinierten Nomenklatur
                                                       Artikel 5
           Dieser Beschluß ist ab 1 . Januar 1988 anwendbar.
           Geschehen zu Brüssel am 16 Dezember 1988
                                                    Für den Gemischten Ausschuß EWG-Österreich
                                                                    Der Präsident
                                                                      G. WAAS