CELEX: 31996R0854
Language: de
Date: 1996-05-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 854/96 DER KOMMISSION vom 8. Mai 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 115/32        DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 5. 96
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 854/96 DER KOMMISSION
                                                        vom 8 . Mai 1996
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großmütigen Rosen mit Ursprung
                                             in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    setzt .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 Gemeinschaft,                                                       sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                     Nr. 2917/93 0, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             rungsbestimmungen erlassen .
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                    werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                    rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                     werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                   Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                     Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­               nung (EG) Nr. 2853/95 (H), erlassen.
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                          Präferenzzoll wurde für großblütige Rosen mit Ursprung
                                                                     in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 2633/95 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt             Kommission (12) ausgesetzt.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 585/96 (4),
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,               (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,             Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Marokko und Israel .                                               gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                       rung des Präferenzzolls für großblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein              Ursprung in Israel erfüllt sind —
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                          Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen            Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
 Erzeugerpreises betragen:                                          festgesetzte, bei der Einfuhr von großblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                  (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe            Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                          wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                     Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                    Diese Verordnung tritt am 9 . Mai 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                    (6) ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988, S. 16.
                                                                   O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
(') ABl. Nr. L  382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                      (8) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                          O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L  199 vom 2. 8 . 1994, S. 1 .                        (,0) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
(4) ABl. Nr. L  84 vom 3. 4. 1996, S. 8.                           (") ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 s) ABl. Nr.  L 258 vom 28. 10 . 1995, S. 42.                      H ABl. Nr. L 269 vom 11 . 11 . 1995, S. 18.
 ---pagebreak--- 9 - 5 - 96  I DE I              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 115/33
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 8 . Mai 1996
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Franz FISCHLER
                                                              Mitglied der Kommission