CELEX: 31980R2204
Language: de
Date: 1980-08-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2204/80 der Kommission vom 20. August 1980 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattung für Kandiszucker

21 . 8 . 80                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 220/9
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2204/80 DER KOMMISSION
                                                   vom 20. August 1980
                              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattung für Kandiszucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                 lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
Marktorganisation für Zucker (J), zuletzt geändert               stattung zugrunde zu legen :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 1 9 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 ster Satz,                                                          Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                     rität dieser Währungen stützt,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               dem Gedankenstrich festgestellt wird.
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden .                                            Die Erstattung für Kandiszucker wird alle zwei Wo­
                                                                 chen festgesetzt. Sie kann zwischenzeitlich geändert
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                  werden .
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für
 die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
 tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
führten Rohzucker unter Berücksichtigung der Lage                und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem Welt­                 angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 zuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der
angeführten Verordnung genannten Preise und Ko­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
stenelemente festzusetzen . Nach demselben Artikel               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beab­             schusses für Zucker —
sichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
 Kandiszucker ist ein Rohzucker, der in der Verord­
 nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2.                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
März 1970 über die Durchführungsbestimmungen für
die Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (5), geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (6), de­
 finiert ist .                                                                          Artikel 1
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­              Die Erstattung bei der Ausfuhr von nicht denaturier­
 fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig               tem Kandiszucker in unverändertem Zustand wird
 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­           wie im Anhang angegeben festgesetzt.
(>)  ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2)  ABl.  Nr. L  170 vom 27. 6. 1978, S. 1 .
(3)  ABl.  Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                                             Artikel 2
(4)  ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .
(5)  ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
( o) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .                    Diese Verordnung tritt am 21 . August 1980 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 220/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               21 . 8 . 80
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20 . August 1980
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                                  Vizepräsident
                                                         ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 20. August 1980 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                                  tung für Kandiszucker
                                                                                                (ECU / 100 kg)
                Nummer
                  des                             Bezeichnung der Erzeugnisse                    Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                          betrag
                Zolltarifs
            17.01             Rüben- und Rohrzucker, fest :
                              B. Rohzucker :
                                   (a) Kandiszucker                                                 0 ( i)
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendement­
                wert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag
                gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.