CELEX: 31974R3093
Language: de
Date: 1974-12-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3093/74 der Kommission vom 6. Dezember 1974 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide oder Schappeseide der Tarifnummer 50.09 mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3505/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

7 . 12 . 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 327/ 27
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3093/74 DER KOMMISSION
                                                  vom 6 . Dezember 1974
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide oder Schappeseide
                der Tarifnummer 50.09 mit Ursprung in Indien , dem die in der Verordnung
                ( EWG) Nr. 3505 / 73 des Rates vom 18 . Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferen­
                                                   zen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Gewebe aus Seide oder Schappeseide ist der Pla­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 166
                                                                Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               trag 83 Tonnen . Am 27. November 1974 haben die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Einfuhren        in  die Gemeinschaft von          Geweben aus
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3505/73 des               Seide oder Schappeseide mit Ursprung in Indien , dem
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­            Zollpräferenzen gewährt werden , den in Rede stehen­
präferenzen für bestimmte Textil - und Schuhwaren               den Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks
mit Ursprung in Entwicklungsländern ( ! ), insbeson­            der genannten Verordnung ( EWG) Nr. 3505/73 , die
dere auf Artikel 4 Absatz 2,                                    die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
                                                                 infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betref­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               fenden Waren gegenüber Indien wiedereinzufüh­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­               ren —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Art von Tex­
tilwaren innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds gewährt . Dieser entspricht gleich 150 v.H.             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch                                           Artikel 1
dieses System begünstigten und in Anhang B dieser
Verordnung erwähnten Ländern — mit Ausnahme                      Ab 10 . Dezember 1974 wird der Zollsatz, der auf
derjenigen , die bereits im Genuß von verschiedenen              Grund der Verordnung ( EWG) Nr. 3505/73 des Rates
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                vom 18 . Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren
 lungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der betref­           in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ur­
 fenden Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Län­             sprung in Indien wiedereingeführt :
 dern sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser
 Regelungen sind .                                                  Nummer des
                                                                   Gemeinsamen
                                                                                                  Warenbezeichnung
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                     Zolltarifs
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                50.09               Gewebe aus Seide oder Schappeseide
 innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
 von 50 v.H. des Plafonds liegen . Gemäß Artikel 2 Ab­
 satz 2 der genannten Verordnung können die Zoll­                                            Artikel 2
 sätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus je­
 dem dieser Länder und Gebiete jederzeit wiedereinge­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                      meinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel , den 6 . Dezember 1974
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                             Francois-Xavier ORTOLI
 (•) ABl . Nr. L 358 vom 28 . 12 . 1973 , S. 84 .