CELEX: 
Language: de
Date: 1985-12-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3836/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur über den Handel mit Textilwaren #Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur über den Handel mit Textilwaren

Nr . L 381 / 84                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 12 . 85
                                    VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3836 / 85 DES RATES
                                                  vom 20 . Dezember 1985
                über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                                  der Republik Singapur über den Handel mit Textilwaren
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                       meinschaft und der Republik Singapur über den Handel mit
                                                                Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 113 ,        Der Wortlaut dieses Abkommens ist dieser Verordnung
                                                                beigefügt .
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung , daß das zwischen der Europäischen                                           Artikel 2
Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur ausge­
handelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren zu            Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des
genehmigen ist —                                                Abkommens vorgesehene Notifizierung vor (').
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                            Artikel 3
                         Artikel 1                               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent­
                                                                 lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­            Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                 Geschehen zu Brüssel am 20 . Dezember 1985 .
                                                                                   Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
                                                                                         R. KRIEPS
                                                                  (•) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im
                                                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung
                                                                      des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht .
 ---documentbreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 381 / 85
                                                            ABKOMMEN
                zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur über den
                                                      Handel mit Textilwaren
                DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
                einerseits und
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK SINGAPUR
                andererseits ,
                IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft — nachstehend „Gemeinschaft"
                genannt — und der Republik Singapur — nachstehend „Singapur" genannt — zu fördern ,
                ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
                den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht , weitestgehend Rechnung
                zu tragen , und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                einer Zerrüttung des Textilhandels von Singapur zu begegnen ,
                IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien — nachstehend
                „Genfer Vereinbarung" genannt — , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen in dem
                Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuß
                angenommenen Schlußfolgerungen ,
                HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                tigte ernannt :
                DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK SINGAPUR :
                DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                        ABSCHNITT I                                                                  Artikel 2
                                                                         (1)      Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in
                      Handelsregelung                                    Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle
                                                                         und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
                                                                         Ursprung in Singapur .
                           Artikel 1
                                                                         (2)      Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
(1)    Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,
daß — vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet                     lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
                                                                         Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll - und               Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
Handelsabkommen — für ihren gegenseitigen Handel mit
                                                                         dels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ).
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .
(2)    Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses         (3)      Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                         Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
                                                                         den Vorschriften bestimmt .
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll - und
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­
barung einzuführen .                                                    Jede Änderung dieser Ursprungsregeln wird Singapur mitge­
                                                                         teilt ; sie darf keine Verminderung einer der in Anhang II
(3)    Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­                    festgelegten Höchstmengen zur Folge haben .
ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­                      Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
sagt .                                                                   Waren sind in Protokoll A festgelegt .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 86                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
                          Artikel 3                                                           Artikel 7
Singapur erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine       (1)     In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der             Teilmenge der für das folgende Abkommensjahr festgesetz­
Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten                ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
Höchstmengen zu beschränken .                                      5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­
                                                                   menge zulässig .
Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren
unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen       Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind .                      folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
                                                                   zogen .
                                                                   (2)     Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjah­
                          Artikel 4
                                                                   res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
                                                                   Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu
Singapur und die Gemeinschaft erkennen den besonderen              5 % der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres
und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Singapur            zulässig .
veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft an .
                                                                   (3)     Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren                keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
außerhalb der nach diesem Abkommen festgesetzten Höchst­           in der Gruppe I vorgenommen werden :
mengen können getroffen werden , sofern die Wiedereinfuhr
in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden           — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Verede­                 Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der
lungsverkehr erfolgt .                                                  Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über­
                                                                        tragung vorgenommen wird ,
                                                                   — Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6 , 7 und 8
                          Artikel 5                                     sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig ,
                                                                        auf die die Übertragung vorgenommen wird .
Für die Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben
auf Webstühlen mit Hand- oder Fußbetrieb hergestellten             Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
Geweben , von Bekleidung oder anderen Waren , die aus              den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
diesen Geweben handgefertigt worden sind , sowie von               Gruppen II und III sind bis zu 5 % der Höchstmenge der
handwerklichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten          Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                   wird .
keine Höchstmengen , sofern diese Waren die in Protokoll B
festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .
                                                                   (4 )    Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare
                                                                   Aquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt .
                           Artikel 6                               (5)     Die Erhöhung , die sich für eine Warenkategorie aus
                                                                   der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
(1)     Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden          Abkommensjahr ergibt , darf 15 % nicht überschreiten .
Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel­         (6)     Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem              machen die Behörden Singapurs im voraus Mitteilung .
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­
trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt                                            Artikel 8
sind .
                                                                   (1)      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II aufgeführten
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen             Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der           festgelegten Voraussetzungen von Singapur Höchstmengen
Vorlage einer von den Behörden Singapurs erteilten Ausfuhr­        festgesetzt werden .
bescheinigung sowie vom Nachweis des Ursprungs nach
Maßgabe des Protokolls A abhängig .                                (2)      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
                                                                    Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von
(2)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft          Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
fest , daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem             Ursprung in Singapur im Verhältnis zur gesamten Vorjahres­
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann               einfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft
aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so         folgende Prozentsätze übersteigt :
teilen die betreffenden Behörden den Behörden Singapurs
binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und                — 0,5 % für Warenkategorien in Gruppe I ,
genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe            — 2,5 % für Warenkategorien in Gruppe II ,
ohne Anrechnung auf die in diesem Abkommen festgesetzte
Höchstmenge für das laufende oder das folgende Jahr .               — 5,0 % für Warenkategorien in Gruppe III ,
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 381 / 87
so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem                Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wor­
Verfahren des Artikels 17 beantragen , um eine Einigung über        den sind , Ausfuhrbescheinigungen bis zur Höhe der festge­
ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der              setzten Höchstmenge zu erteilen .
betreffenden Kategorien zu erzielen .
                                                                    ( 10 )    Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der                Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter­           Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
breitung des Konsultationsersuchens aus Singapur versandt           der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
worden sind .                                                       Jahresstatistiken angewendet .
(3)     Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung        ( 11 )    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
verpflichtet sich Singapur für einen vorläufigen Zeitraum von       Ausfuhr von Waren , für die die in Anhang II festgesetzten
drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des                 Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren Anwendung ,
Konsultationsersuchens , die Ausfuhren von Waren der                für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
betreffenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den          werden .
von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemein­
schaftsmarktes zu beschränken . Diese vorübergehende
Beschränkung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalender­
jahres , das dem Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die                                  Artikel 9
Einfuhren die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete
Höhe überschritten und damit das Konsultationsersuchen              (1)     Stellt die Gemeinschaft fest , daß die Einfuhr von
ausgelöst haben , oder 25 % der gemäß der Formel in Ab­             Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
satz 2 berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser           in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt , in einem Abkom­
beiden Werte zugrunde gelegt wird .                                 mensjahr . die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen
                                                                    Jahres um 10 % der in Anhang II für das laufende Abkom­
(4 )    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­         mensjahr festgesetzten Höchstmengen überschreitet , so kann
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung ihrer eigenen
eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat      Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
die Gemeinschaft das Recht , eine endgültige Höchstmenge            Verfahren des Artikels 17 beantragen , um zu einer Einigung
festzusetzen , deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf       zu gelangen über:
als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder
als 106 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem                — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7
                                                                         oder
Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren die
nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten
                                                                    — die Änderung der in Anhang II genannten Höchstmenge
und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,                    durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst­
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt             menge
wird .
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen                sowie den entsprechenden angemessenen und quantifizierba­
gemäß Artikel 17 erhöht , um die Bedingungen von Absatz 2           ren Ausgleich , der eine beiderseitig zufriedenstellende
                                                                    Lösung darstellt .
zu erfüllen , wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in
die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­
dert .                                                              (2)     Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
                                                                    betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Notifi­
(5 )    Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten              zierung des Konsultationsersuchens aus Singapur versandt
                                                                    worden sind .
Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die
Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit
Ursprung in Singapur im Jahr 1980 .                                 Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­
                                                                    pflichtet sich Singapur , die Ausfuhr von Waren der betref­
(6)     Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach               fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem
Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt              oder mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten
werden .                                                            des Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem
                                                                    Monat ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsulta­
(7)     Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses       tionsersuchens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im
Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe               vorangegangenen Kalenderjahr zu beschränken .
des Protokolls D festgelegt .
                                                                    (3)     Auf eine Höchstmenge , die gemäß Absatz 1 in einem
(8)     Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in         der dem letzten Abkommensjahr vorangegangenen Jahre
Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der         geändert worden ist , wird eine Steigerungsrate angewendet ,
Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines            die so berechnet ist , daß die in Anhang II festgesetzte
Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Singapur              Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses
erreicht worden sind .                                              Jahres wieder erreicht wird .
(9)     Im Falle der Anwendung von Absatz 2 , 3 oder 4              (4 )    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
verpflichtet sich Singapur , für Waren , über die vor der           sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 88                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 12 . 85
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich     Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden von
Singapur , falls die Gemeinschaft es beantragt ,                    Singapur genaue statistische Angaben über die Einfuhrge­
                                                                    nehmigungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der
— Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die            Gemeinschaft auf Vorlage der von Singapur ausgestellten
     Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise      Ausfuhrbescheinigungen erteilt werden .
     auszusetzen oder
— die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die                 (2)     Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
     betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach        Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
     der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft           übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
     auf 125 % der im vorangegangenen Kalenderjahr getä­            Statistiken beziehen .
     tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis
     zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des         (3 )    Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden von
     gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­        Singapur Einfuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in
     ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der            Artikel 8 Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem
     höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .              bzw . unter Artikel 6 Absatz 1 fallen .
Bei Anwendung der Maßnahmen nach diesem Absatz bleibt               (4)     Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
das Angebot eines angemessenen und quantifizierbaren                Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
Ausgleichs von Seiten der Gemeinschaft bestehen .                   übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
                                                                    Statistiken beziehen .
Die Anwendung der Maßnahmen dieses Absatzes ist auf das
Jahr beschränkt , in dem sie getroffen werden .
                                                                    (5)     Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
                                                                    Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr­
(5)      Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur
                                                                    daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
Anwendung , wenn die in Anhang II festgesetzte Höchstmen­           dem Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet
ge für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens             werden .
2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980
ausmachen .
                                                                    (6)     Zur Anwendung von Artikel 8 und Artikel 9 verpflich­
(6)      Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur           tet sich die Gemeinschaft , den Behörden Singapurs bis zum
Anwendung , wenn die Höhe der Einfuhren mit Ursprung in             15 . April jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die
                                                                    Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwa­
Singapur im laufenden Abkommensjahr mindestens 50 %
der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge dieser Kategorie         ren , nach Lieferland und Mitgliedstaat der Gemeinschaft
für die Gemeinschaft insgesamt oder für das betreffende             aufgegliedert , zur Verfügung zu stellen .
Gebiet bzw . die betreffenden Gebiete der Gemeinschaft
ausmacht .                                                          (7)     Singapur und die Gemeinschaft tauschen auf Antrag
                                                                    soweit wie möglich die verfügbaren statistischen Angaben
(7)      Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge           über den Handel mit Textilwaren aus .
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Singapur im
Jahre 1980 .
                                                                                              Artikel 11
(8)      Dieser Artikel findet auch Anwendung , wenn die in
Absatz 1 genannte Höhe in einem Gebiet der Gemeinschaft             (1)     Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Singapur
überschritten wird . In diesem Fall betrifft der in den Absätzen    und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die
 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von der Gemein­           Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
schaft in ihrem Konsultationsersuchen benannten Gebiete .           am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifi­
                                                                    zierung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemein­
(9)      Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 dieses Artikels        schaft gelieferten Angaben , bis Konsultationen gemäß Arti­
einzuschränken , verpflichtet sich Singapur , der Gemein­           kel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der
schaft mitzuteilen , wenn die Zahl der für eine Kategorie           betreffenden Ware herbeiführen .
erteilten Ausfuhrbescheinigungen plötzlich und in erhebli­
chem Umfang steigt , so daß damit zu rechnen ist , daß die           (2)    Bewirkt die obengenannte vorläufige Klassifizierung
Voraussetzungen für die Anwendung dieses Artikels erfüllt           die vorläufige Anrechnung auf die Höchstmenge einer ande­
werden .                                                             ren Warenkategorie als die in den von den zuständigen
                                                                     Behörden Singapurs ausgestellten Ausfuhrpapieren angege­
                                                                     bene Kategorie , so unterrichtet die Gemeinschaft Singapur
                           Artikel 10                                binnen dreißig Tagen von dieser vorläufigen Anrechnung .
 (1)     Singapur übermittelt der Gemeinschaft genaue stati­         (3)    Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
 stische Angaben über alle Ausfuhrbescheinigungen , die von          NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der
 den Behörden Singapurs für alle Kategorien von Textilwaren          Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die
 erteilt werden , für die in diesem Abkommen festgesetzten           Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
 Höchstmengen gelten .                                               betreffen , werden den Behörden von Singapur mitgeteilt .
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 381 / 89
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE                                          Artikel 15
 sowie Entscheidungen , die eine Änderung der Klassifizierung
von Waren , die unter dieses Abkommen fallen , zur Folge            (1)     Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
 haben , dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II               die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
 festgesetzten Höchstmenge bewirken .                               in Anteile für die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in             (2)     Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst-
Protokoll A geregelt .                                              mengen , die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
                                                                    ausgenutzt werden , können nach den in der Gemeinschaft
                                                                    geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
                                                                    werden .
                           Artikel 12
(1)     Singapur und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­        Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag Singapurs
schränkt zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses                auf Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen
Abkommens durch Umladung , Umleitung oder auf andere                und zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt ,
Weise zu verhüten .                                                 finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7 weiterhin
                                                                    auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung .
(2)     Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­
                                                                    Stellt Singapur im Laufe der Anwendung dieses Abkommens
fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen               fest , daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
fest , daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen
                                                                    Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet , kann es
beweisen , daß Waren mit Ursprung in Singapur , für die nach        die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
diesem Abkommen Höchstmengen gelten , durch Umladung,               Artikel 17 beantragen , um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses               lenden Lösung zu gelangen .
Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind , so
kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
                                                                    (3)     Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli­
Verfahren des Artikels 17 verlangen , um zu einer Einigung
                                                                    cher Bedarf auftreten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
über eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden im
Rahmen dieses Abkommens festgesetzten Höchstmengen zu               größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen geneh­
gelangen .                                                          migen , wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen
                                                                    zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
(3)     Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen
Konsultationen trifft Singapur , sofern die Gemeinschaft
darum ersucht , vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen ,                                     Artikel 16
um sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen verein­
barten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der                 (1)     Singapur und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei
Notifizierung des Konsultationsersuchens oder , wenn die            der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigun­
Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im             gen bzw . Einfuhrpapieren gemäß Protokoll A und Protokoll
darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern             B jede Diskriminierung zu vermeiden .
schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen .
                                                                    (2)     Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­         Vertragsparteien dafür , daß die traditionellen Handelsprak­
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     tiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft und
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat die Gemein­       Singapur aufrechterhalten werden .
schaft , sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­
gen , das Recht , von den nach diesem Abkommen festgesetz­          (3)     Stellt eine Vertragspartei fest , daß durch die Anwen­
ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Singapur             dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden
entsprechenden Mengen abzuziehen .                                  Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein­
                                                                    schaft und Lieferanten in Singapur auftreten , so werden
                                                                    unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Arti­
                          Artikel 13                                kels 17 eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen .
Singapur bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuhren von
Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , möglichst gleich­                                  Artikel 1 7
mäßig über das Jahr gestaffelt sind , wobei insbesondere
saisonale Faktoren berücksichtigt werden .                          (1)     Für die in diesem Abkommen genannten besonderen
                                                                    Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen , die in
                                                                    Absatz 2 geregelt sind , gilt folgendes :
                          Artikel 14
                                                                    — ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­
                                                                        partei schriftlich notifiziert ;
Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19
Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­           — dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes­
gen pro rata temporis verringert .                                      sen Frist ( in jedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
    der Notifizierung ) eine Darstellung der Gründe und             angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages
    Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antragstel­          einerseits sowie für das Gebiet von Singapur andererseits .
    lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­
    fertigen ;
— die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat
    nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen                                     ABSCHNITT II
    auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer
    Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis
    zu gelangen .                                                               Übergangs- und Schlußbestimmungen
(2)     Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta­                                   Artikel 19
tionsverfahren gilt folgendes :
— ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­              (1)     Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
    partei schriftlich notifiziert , zusammen mit einer Darstel­    nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander
                                                                    den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
    lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der
    antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­          haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
    chen rechtfertigen ;
                                                                    (2)    Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
— die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage              1983 .
    nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­
    sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn          (3)    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
    Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­         diesem Abkommen vorschlagen .
    baren Ergebnis zu gelangen .
                                                                    (4)    Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
(3)     Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­       unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig Tagen
partei und in Ubereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung           kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
Konsultationen über alle Probleme statt , die sich aus der          der Kündigungsfrist .
Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultatio­
                                                                    (5)    Die Anhänge und Protokolle zu diesem Abkommen
nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien            sowie der das Abkommen begleitende Briefwechsel sind
im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt ,           Bestandteil dieses Abkommens .
die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu behe­
ben .
                                                                                               Artikel 20
                            Artikel 18                              Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
                                                                    deutscher , englischer , französischer , griechischer , italieni­
Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag         scher und niederländischer Sprache abgefaßt , wobei jeder
zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft               Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 381 / 91
                                                             ANHANG I
                                                            GRUPPE I A
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer            Kennziffer
    Nr .                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     1       55.05            55.05-13 , 19,21,25,27 ,         Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                              29,33,35,37,41,45,46 ,           Einzelverkauf
                              48,52,58,61,65,67,69 ,
                              72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09                                             Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              > 5.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07      Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                              08,09 , 10 , 12 , 13 , 14 , 15 ,   gewebe , Schlingengewebe ( Frottiergewebe),
                              16 , 17 , 19,21 , 29,32,34 ,       Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                              35,37,38,39 , 41,49,51 ,           nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                              52,53,54,55 , 56,57,59 ,
                              61,63,64,65 , 66,67,68 ,
                              69,70,71,72 , 73,74,75 ,
                              76,77,78,79 , 80,81,82 ,
                              83 , 84 , 86 , 90 , 91,92,93 ,
                              98 , 99
                                                                 a ) davon :
                              > 5.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,         andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                              63,64,65,66,67,70,71 ,
                              80,81,82,83,84,86,90 ,
                              91 , 92 , 93 , 98 , 99
     3       56.07                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A                                                 Spinnfasern :
                                                               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                              56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,      Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                              10,12,15,19,20,22,25 ,              re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                              29,30,31,35,38,39,40 ,               (einschließlich Frottiergewebe ) und Chenille­
                              41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49         gewebe
                                                                  a ) davon :
                              56.07-01 , 05 , 07 , 08 , 12 ,           andere als roh oder gebleicht
                              15,19,22,25,29,31,35 ,
                              38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                                                      GRUPPE I B
 Kategorie
                                                    NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                    T arifnummer                    Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                                     ( 1982 )                                                                Stück / kg    g / Stück
     4       60.04                                                       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           6,48            154
             B I                                                         stisch noch kautschutiert :
               II a )
                     b)                   60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 ,    Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                     c)                   26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,     terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
               IV b ) 1 aa )              89                                weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                            dd )                                            andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
                          2 ee )                                            oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                     d ) 1 aa )                                              Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                            dd )                                             andere als Säuglingskleidung
                          2 dd )
     5       60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          4,53           221
             A I                                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                 II b ) 4 bb ) 1 1 aaa )                                 tschutiert :
                                    bbb )
                                    ccc )                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                    ddd )
                                    eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,      Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                                 22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43         Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                    ccc )                                     Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                    ddd )                                     Spinnstoffen ( weder gummielastisch noch
                                    eee )                                     kautschutiert )
                                    fff)
     6       61.01                                                       Oberkleidung für Männer und Knaben                    1,76           568
             B V d) 1
                         2
                         3
                    e) 1
                         2
                         3
             61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 6 aa )                                             kinder :
                           bb )
                           cc )                                           B. andere :
                                          61.01-62 , 64 , 66 , 72 , 74 ,      Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                          76                                  Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                          61.02-66 , 68 , 72
                                                                              ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                              Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                              wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                              stoffen
     7       60.05                                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          5,55            180
             All b ) 4 aa ) 22                                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                 33                                      tschutiert :
                                 44
                                 55                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                              II . andere
             61.02                                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 7 bb )                                             kinder :
                           cc )                                          B. andere :
                           dd )
                                          60.05-22 , 23 , 24 , 25             Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( we­
                                          61.02-78 , 82 , 84                  der gummielastisch noch kautschutiert ) oder
                                                                              Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                              kinder , aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                              oder künstlichen Spinnstoffen
     8       61.03                                                        Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und          4,60            217
             A                                                            Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                          schetten :
                                          61.03-11 , 15 , 19                 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                             den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                             aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                             künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 381 / 93
                                                            GRUPPE II A
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                                 Stück / kg  g / Stück
     9       55.08                                             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                               wolle
             62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIII a ) 1                                        pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71                            wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                    Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                    ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20       62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                62.02-12 , 13 , 19                  Bettwäsche aus Geweben
    22       56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03 , 05 , 07 , 09 , 11 ,       Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13,15,19,21,23,25,28 ,               Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46 , 47
                                                                     a ) davon :
                                56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 ,           aus Acrylfasern
                                34 , 36
     23      56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,      Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99          Aufmachungen für den Einzelverkauf
     32      ex 58.04                                          Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                               gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                               55.08 und 58.05 :
                                58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,     Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                43,45,61,63,67,69,71 ,             gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                75 , 77 , 78                       Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                   wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                   Spinnstoffen :
                                                                   a ) davon aus Baumwolle :
                                58.04-63                                Rippensamt
     39      62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B II a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                    c)                                          Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                III a ) 2                                       stattung :
                    c)                                          B. andere :
                                62.02-40 , 42 , 44 , 46 , 51 ,       Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                59 , 65 , 72 , 74 , 77               andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                     dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                     Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 94                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                                           GRUPPE II B
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
     Nr .
                                          ( 1982 )                                                                Stück / kg     g / Stück
     12      60.03                                            Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­      24,3 Paar             41
             A                                                chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkvvaren ,
             B I                                              weder gummielastisch noch kautschutiert :
               II b )
             C
                               60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,    andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
             D
                               90                                Spinnstoffen
     13      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­                17              59
             B IV b ) 1 cc )                                  elastisch noch kautschutiert :
                       2 dd )
                   d ) 1 cc )
                               60.04-48 , 56 , 75 , 85           Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                       2 cc )
                                                                 ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                 Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                 aus synthetischen Spinnstoffen
    14 A     61.01                                            Oberkleidung für Männer und Knaben :                   1,0          1 000
             AI
                               61.01-01                          Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                 überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                 59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
    14 B     61.01                                            Oberkleidung für Männer und Knaben :                  0,72          1 389
             BV b ) 1
                       2
                               61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47      Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                       3
                                                                 ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                 gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    15 A     61.02                                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen _und Klein­            1,1            909
             B I a)                                           kinder :
                                                              B. andere :
                               61.02-05                            Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                   überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                   59.1 1 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                   Kleinkinder
    15 B     61.02                                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­          0,84           1 190
             B II e ) 1 aa )                                  kinder :
                         bb )                                  B. andere :
                         cc )
                       2 aa )  61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,      Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                         bb )  37 , 39 , 40                        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                         cc )                                      re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                   Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                   künstlichen Spinnstoffen
      16      61.01                                            Oberkleidung für Männer und Knaben :                  0,80          1 250
             BV c ) 1
                       2
                               61.01-51 , 54 , 57                Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                       3
                                                                  Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                  Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                  Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                  sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                  und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                  den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                  schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 381 / 95
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr .                                                                          Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     17      61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben :               1,43          700
             BV a ) 1
                       2         61.01-34 , 36 , 37                 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                       3                                            und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                               Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
             B                                                   Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                   schetten :
                                 61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,     Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                 89                                 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                    Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                    oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                    fasern
     19      61.05                                              Taschentücher und Ziertaschentücher :                59             17
             A
                                 61.05-20                       A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                      als 15 ECU je kg Eigengewicht
             B I                                                B. andere :
               III
                                 61.05-30 , 99                        Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                     von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                     gewicht
    21       61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben                  2,3           435
             BIV
             61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II d )                                           kinder :
                                                                B. andere :
                                 61.01-29 , 31 , 32                  Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                 61.02-25 , 26 , 28                  chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                     oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                     stoffen
    24       60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­        3,9           257
             BIVb ) 1 bb )                                      stisch noch kautschutiert :
                   d ) 1 bb )
                                 60.04-47 , 73                     Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                   oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                   ner und Knaben
             60.04               60.04-51 , 53 , 81 , 83           Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
             BIVb ) 2 aa )                                         ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                         bb )                                      Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                   d ) 2 aa )                                      kinder ( ausgenommen Säuglinge )
                         bb )
    26       60.05                                              Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        3,1           323
             A II b ) 4 cc ) 1 1                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              22                                tschutiert :
                              33
                              44
                                                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                     II . andere
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 96                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 12 . 85
 Kategorie
                                     NIMEXE­                                                                Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer         Kennziffer                          Warenbezeichnung
    Nr .
                                        ( 1982 )                                                          Stück / kg    g / Stück
    26      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts .)  B II e ) 4 bb )                            kinder :
                        cc )
                        dd )                           B. andere :
                        ee )
                              60.05-45 , 46 , 47 , 48      Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-48 , 52 , 53 . 54      nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                           oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                           stoffen
     27      60.05                                     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere           2,6            385
             All b ) 4 dd )                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                            II . andere
             61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 5 aa )                           kinder :
                        bb )
                        cc )                           B. andere :
                              60.05-51,52,54,58 •          Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-57 , 58 , 62           nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                           Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     28      60.05                                     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere          1,61             620
             All b ) 4 ee )                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                            II . andere :
                              60.05-61 , 62 , 64                 Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                 Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                 Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                 oder künstlichen Spinnstoffen
     29      61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­          1,37            730
             B II e ) 3 aa )                            kinder :
                         bb )
                         cc )                           B. andere :
                              61.02-42 , 43 , 44            Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                            Skianzüge , aus Geweben (einschließlich der
                                                            aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                            binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                            macht und befördert und normalerweise
                                                            zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                            Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                            Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                            thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    30 A     61.04                                      Unterkleidung (Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­         4,0            250
             B I                                        chen und Kleinkinder :
                              61.04-11 , 13 , 18           Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                           ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                           aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 381 / 97
                                            NIMEXE­
  Kategorie          Tarifnummer
                                                                                                                       Äquivalenztabelle
      Nr .                                  Kennziffer                             Warenbezeichnung
                                              ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     30 B     61.04                                              Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
              B II                                               chen und Kleinkinder :
                                  61.04-91 , 93 , 98                Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                    Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
      31      61.09
                                                                 Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­   18,2            55
              D
                                                                 senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                                 kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                                 auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                  61.09-50                          Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                    ken
      68     60.04
                                                                Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             A I                                                stisch noch kautschutiert :
                 II a )
                     b)                                         A. Säuglingskleidung :
                     c)
                 III a )                                             Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                     b)                                              größe 86 :
                     c)
                     d)          60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                                 08 , 10 , 11 , 12 , 14              elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
      73     60.05
                                                                Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          1,67           600
             All b ) 3                                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                                tschutiert :
                                                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                     II . andere :
                                 60.05-16 , 17 , 19                       Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                          gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                          Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                          oder künstlichen Spinnstoffen
     76      61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben
             B I
             61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II a )                                           kinder :
                                                                B. andere :
                                 61.01-13 , 15 , 17 , 19            Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                    für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                 61.02-12 , 14                      andere Arbeits- und Berufskleidung, aus
                                                                    Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                    kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                    schen oder künstlichen Spinnstoffen
     78      61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben :
             All
             BIII                61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,    Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               V f) 1            92 , 95 , 96                      jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
                    g) 1                                           Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                         2                                         drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                         3                                         dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                   ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                   14 A , 14 B , 16 , 17,21,76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                   Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                   chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 98                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   31 . 12 . 85
 Kategorie
                                              NIMEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer                Kennziffer                               Warenbezeich nung
    Nr .
                                                ( 1982 )                                                                    Stück / kg    g / Stück
     81      61.02                                                 Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B I b)                                                kinder :
               II c )                                              B. andere :
                  e ) 8 aa )
                       9 aa )       61.02-07 , 22 , 23 , 24 , 85 ,     Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                         bb )       90 , 91 , 92                       jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                         cc )                                          andere Oberkleidung , aus Geweben , für
                                                                       Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausge­
                                                                       nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                       15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                       Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                       stoffen
     83      60.05                                                 Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             All a                                                 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                   b ) 4 hh ) 11                                   tschutiert :
                                 22
                                 33                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                 44                                     II . andere :
                          ijij ) 11
                          kk ) 11
                                    60.05-04 , 76,77,78,79 ,                 Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                                    81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91              mielastisch noch kautschutiert , andere als
                          11 ) 11
                                 22                                          Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                                 33
                                                                             71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                                 44
                                                                             wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                             Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 381 / 99
                                                           GRUPPE III A
                                          NIMEXE­
 Kategorie                                                                                                            Aquivalenztabelle
                   Tarifnummer            Kennziffer                              Warenbezeichnung
     Nr .
                                            ( 1982 )                                                                Stück / kg  g/ Stück
     33      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                         Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                               51.02 :
                                                               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             BII b ) 1
                                                               B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                    II . andere :
                               51.04-06                                  Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                         Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                               62.03-96                                  Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                         Geweben , aus Streifen oder dergleichen
     34      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III b )                                        Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 :
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-08                             Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                    Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                    Breite von 3 m oder mehr
     35      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A IV                                             Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 :
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,       Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                               18,21,23,25,27,28,32 ,               re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                               34 , 36 , 41 , 48                    und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                    a ) davon :
                               51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,            andere als roh oder gebleicht
                               25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
    36       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B III                                            Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 :
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,      Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                               66,72,74,76,81,89,93 ,              als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                               94 , 97 , 98                        Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                   a ) davon :
                               51.04-55 , 58 , 62 , 64 , 72 ,           andere als roh oder gebleicht
                               74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                               98
 ---pagebreak---   Nr . L 381 / 100                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12. 85
                                          NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
   Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
|     Nr.                                  ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
f      37     56.07                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B                                                  Spinnfasern :
                                                                 B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,       Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                                60,61,65,67,68,69,70 ,               als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingen­
                                71,72,73,74,77,78,82 ,               gewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und
                                83 , 84 , 87                         Chenillegewebe :
                                                                     a ) davon :
                                56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,           andere als roh oder gebleicht
                                65,67,69,70,71,73,74 ,
                                77 , 78 , 83 , 84 , 87
1    38 A      60.01                                             Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
               BI b ) 1                                          noch kautschutiert :
                                                                 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                     fen :
                                60.01-40                             Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                     Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
|     38 B     62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
               A II                                              pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
i                                                                Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                 stattung :
                                62.02-09                         A. Gardinen
1      40      62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
               BIV a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                      c)                                         Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                                 stattung :
                                                                  B. andere :
                                 62.02-83 , 85 , 89                   Vorhänge (andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                      stände zur Innenausstattung, aus Geweben ,
                                                                      aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                      oder künstlichen Spinnstoffen
!       41     ex 5 1 . 01                                        Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
               A                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                  A. synthetische Spinnfäden :
                                 51.01-05 , 06 , 07 , 08 , 09 ,       Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                                 10 , 12,20,22,24,27,29 ,              chungen für den Einzelverkauf, andere als
                                 30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,         nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                                 45                                    dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                       Meter
1       42      ex 51.01                                          Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
S
                B                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                  B. künstliche Spinnfäden :
                                 51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,        Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
1                                77 , 78 , 80                          gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                       se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                       oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                       Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                j Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 381 / 101
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                              Stück i kg  g / Stück
     43      51.03            51.03-10 , 20                  Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                             machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A II                                            Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                             filen oder Streifen der Tarifnr .    51.01   oder
                                                             51.02 ):
                                                             A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                              51.04-05                            Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                  Elastomer-Fäden
     45      51.04                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                            Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                             filen oder Streifen der Tarifnr .    51.01   oder
                                                             51.02 ):
                                                             B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                              51.04-54                            Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                  Elastomer-Fäden
     46
     47
             ex 53.05
             53.06
                              53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39
                                                             Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                             oder gekämmt :
                                                                 Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt                                        \
                                                             Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                             für den Einzelverkauf
             53.08                                           Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             A                                               chungen für den Einzelverkauf:
                              53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 ,     Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                              55 , 71 , 75                       haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                              53.08-11 , 15
     48      53.07                                           Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                             für den Einzelverkauf
             53.08                                           Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             B                                               chungen für den Einzelverkauf:
                              53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,     Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                              40 , 51 , 59 , 81 , 89             haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                              53.08-21 , 25
     49      ex 53.10                                        Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                             haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              53.10-11 , 15                      Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                 in Aufmachungen für den Einzelverkauf
     50      53.11            53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 , Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                              17,20,30,40,52,54,58 ,
                              72,74,75,82,84,88,91 ,
                              93 , 97
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 102                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             31 . 12 . 85
 Kategorie
                                       NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
    Nr.
                  Tarifnummer          Kennziffer                              Warenbezeichnung
                                        ( 1982 )                                                               Stück / kg     g/ Stück
     51      55.04            55.04-00                       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
     52      55.06            55.06-10 , 90                  Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                             kauf
     53      55.07            55.07-10 , 90                  Drehergewebe aus Baumwolle
     54      56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             B                                               Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet :
                                                             B. künstliche Spinnstoffe :
                              56.04-21 , 23 , 28                 Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                 künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
     55      56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             A                                               Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet :
                                                             A. synthetische Spinnstoffe :
                              56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,     Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                              18                                 synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
     56      56.06                                           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-11 , 15                     Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
                                                                Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
     57      56.06                                           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-20                          Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                                Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
     58      58.01            58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 , Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                              80
     59      58.02                                           Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
             ex A                                            Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
                B                                            fektioniert
             59.02                                           Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
             ex A                                            bestrichen :
                                                             A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                  oder rechteckig zugeschnitten :
                              58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,     Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                              61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,      fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                              90                                 dergleichen , auch konfektioniert
                              59.02-01 , 09                       Bodenbeläge aus Filz
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 381 / 103
                                          NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer           Kennziffer
     Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                                 Stück / kg  g/ Stück
     60      58.03                                             Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische
                                                               Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),
                                                                und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
                                                               Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
                                58.03-00                            Tapisserien , handgefertigt
     61      58.05                                             Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                             ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                   c)                                          ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
                11                                              58.06 :
             B
                                58.05-01 , 08 , 30 , 40 , 51 ,     Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                                59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,      geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                                90                                  Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                   liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
     62      58.06              58.06-10 , 90                  Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                               gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                               schnitten
             58.07                                             Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                               Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                               Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige
                                                               Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                               Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                               chen :
                                58.07-31 , 39 , 50 , 80            Chenillegarne; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                   ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                   Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                   tierwaren , als Meterware; Quasten , Troddeln ,
                                                                   Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
             58.08              58.08-10 , 90                  Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
             58.09              58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                                39 , 91 , 95 , 99              nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                               handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
             58.10              58.10-21 , 29 , 41,45 , 49 ,   Stickereien als Meterware oder als Motiv
                                51 , 55 , 59
     63      60.01                                             Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I a)                                            noch kautschutiert :
                                                               B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                     fen
             60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             A                                                 Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                               ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                               fe ):
                                                               A. Meterware :
                                60.01-30                              Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                                                                      Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden
                                60.06-11 , 18                         Gummielastische Gewirke und kautschutier­
                                                                      te Gewirke als Meterware
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 104                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg     g/ Stück
     64      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 2                                         noch kautschutiert :
                      3
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                               60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 ( Pelzcharakter ), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
     65      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             A                                                noch kautschutiert :
             BI b ) 4
               II              60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
             CI                68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                               92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
     66      62.01                                            Decken :
             A
             B I
                               62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
               II a )
                               95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 381 / 105
                                                            GRUPPE III B
                                         NIMEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer          Kennziffer
    Nr .                                                                              Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                                    Stück / kg  g / Stück
     10      60.02                                              Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­              17 Paar          59
             A                                                  stisch noch kautschutiert :
                                60.02-40                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                    getränkt oder bestrichen
              60.02             60.02-50 , 60 , 70 , 80             Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
              B                                                     stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                    Kunststoff getränkt oder bestrichen
     67      60.05                                              Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 5                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
             B                                                  tschutiert
             60.06                                              Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B II                                               Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                III                                             ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                                fe ):
                                                                B. andere Waren :
                                60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,        Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                                98 , 99                                ( ausgenommen Kleidung ), weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert
                                60.06-92 , 96 , 98                    Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                      tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge),
                                                                      aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                      oder künstlichen Spinnstoffen :
                                60.05-97                              a ) davon :
                                                                           Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                           ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                           Polyäthylen oder Polypropylen
    69       60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­              7,8         128
             B IV b ) 2 cc )                                   stisch noch kautschutiert :
                                                               B. aus anderen Spinnstoffen :
                                60.04-54                              Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                      aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                      Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                      Säuglinge )
    70       60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­             30,4           33
             B III                                             stisch noch kautschutiert :
                                                               B. aus anderen Spinnstoffen :
                                60.04-31 , 33 , 34                    Strumpfhosen
    71       60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 1                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                               tschutiert :
                                                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                      II . andere :
                                                                           b ) andere :
                                                                               1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                   dung bis einschließlich Handels­
                                                                                   größe 86 :
                                60.05-06 , 07 , 08 , 09                            Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                   wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                   synthetischen   oder    künstlichen
                                                                                   Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 106                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                     Äquivalenztabelle
Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr .                                                                                                          Stück / kg    g / Stück
                                          ( 1982 )
    72      60.05                                        Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere                9,7           103
            A II b ) 2                                   Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                               II . andere
            60.06                                        Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            B I                                          Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                         ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                         fe ):
                                                         B. andere Waren :
                                60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                                60.06-91
            61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben
            B II
            61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II b )                                      kinder :
                                                         B. andere :
                                61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                                               Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                61.02-16 , 18
                                                                künstlichen Spinnstoffen
     74      60.05                                        Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere               1,54          650
             A II b ) 4 gg ) 11                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                             22                           tschutiert :
                             33
                             44
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                II . andere :
                                60.05-71 , 72 , 73 , 74               Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                      lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                      henden Kombinationen , die zusammen
                                                                      bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                      normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                      den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                      Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                      Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                      synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                      fen ( ausgenommen Skianzüge )
     75      60.05                                        Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere                0,80         1 250
             A II b ) 4 ff)                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert :
                                                           A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                 II . andere :
                                 60.05-66 , 68                        Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                      lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                      henden Kombinationen , die zusammen
                                                                       bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                       normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                       den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                       stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                       Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                       thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                       ( ausgenommen Skianzüge )
      77     60.03                                         Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­           40 Paar           25
             B II a )                                      chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                           weder gummielastisch noch kautschutiert:
                                 60.03-24 , 26                 Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                               fen
 ---pagebreak--- *
 1
I
s.
*
|  31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 381 / 107
 1
j   Kategorie         Tarifnummer
                                           NIMEXE­
                                           Kennziffer
                                                                                                                  Äquivalenztabelle
 |     Nr.                                                                     Warenbezeichnung
                                             ( 1982 )                                                           Stück / kg  g / Stück
*
!       80       61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
i                A
i                                                            kinder :
|
                                                             A. Säuglingskleidung :
1                                                                Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
T
 I                                                               größe 86
|
                 61.04                                       Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mäd­
i                A                                           chen und Kleinkinder :
{
 I
 «
                                                             A. Säuglingskleidung:
 I                                                               Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                                größe 86 :
i
j
 2
                                  61.02-01 , 03                  Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
 1
|                                 61.04-01 , 09                  Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                 chen Spinnstoffen
 i
|
!       82      60.04
                                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
1
                B IV a )                                    stisch noch kautschutiert :
i                     c)
*
                                                            B. aus anderen Spinnstoffen :
                                  60.04-38 , 60                 Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
 |                                                              Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
 i
|
 1                                                              tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
 i
                                                                künstlichen Spinnstoffen
1
 *
 1
j      84       61.06
                                                            Schals , Umschlagtücher, Halstücher , Kragen­
                B
1                                                           schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
i               C                                           Waren :
                L>
 ±
                E                 61.06-30 , 40 , 50 , 60      Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
 i
¥
 i
                                                               oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
}1                                                             fen
|      85       61.07                                       Krawatten :                                          17,9           56
                B
 i
                C                 61.07-30 , 40 , 90           Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
f               D                                              oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                               fen
 1     86       61.09                                       Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    8,8        114
i               A
 i                                                          senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
1               B
                                                            kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                C                                           auch gewirkt , auch gummielastisch :
 I
                E
I                                 61.09-20 , 30 , 40 , 80
f
                                                               Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
 t
 i
                                                               Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
 l                                                             und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
|                                                              aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                               mielastisch
l      87       61.10             61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                           nicht gewirkt
f      88       61.11                                      Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
|                                                          z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere
|                                                          Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
i                                                          Schutzärmel :
|                                 61.11-00                     Andere als aus Gewirken
I
I
 i
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 i
i
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 108                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE III C
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                                Warenbezeichnung
     Nr.
                                          ( 1982 )                                                                Stück / kg     g / Stück
     90      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18      Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                 Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                             rüstungen :
             B II
                               62.04-23 , 73                     Zelte
     92      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01        oder
                                                              51.02 )
             59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                        ke :
                                                              A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                    nisse des Absatzes B ):
                                                                    III . andere :
                               51.04-03 , 52                              Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                          chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                               59.11-15                                   webe , für die Reifenherstellung
     93       62.03                                           Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
              B I b)                                                                                                             *
                II a )                                        B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                   b) 2
                               62.03-93 , 95 , 97 , 98              Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                   c)
                                                                    gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                    Polyäthylen oder Polypropylen
      94      59.01            59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                               18 , 21 , 29                    und Noppen , aus Spinnstoffen
      95      ex 59.02                                         Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                               bestrichen :
                               59.02-35 , 41 , 47 , 51 , 57 ,      Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                               59 , 91 , 95 , 97                   bestrichen , andere als Bodenbeläge
      96      59.03                                            Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                               oder bestrichen :
                                59.03-11 , 19 , 30                 Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                   hör
      97      59.05                                            Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                               als Meterware oder abgepaßt , abgepaßte Fischer­
                                                               netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                                59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99       Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                   Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                   paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                   oder Seilen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 381 / 109
                                          NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer
    Nr .                                                                        Warenbezeichnung
                                             ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
     98      59.06                                             Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                               oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                               daraus :
                                 59.06-00                          Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                   Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                   und Waren der Kategorie 97
    99       59.07               59.07-10 , 90                 Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                               stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                               zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                               tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                               wand ; präparierte Malleinwand; Bougram und
                                                               ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100      59.08              59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                              Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                              gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
   101       ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue, auch geflochten :
                                59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
   102       59.10              59.10-10 , 31 , 39            Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                              aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                              gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                              zugeschnitten
   103       59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A I                                              ke :
               II
               III b )         .•> 9.11-11 , 14 , 17 , 20         mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
             B
   104       59.12                                            Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal­
                                                              te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                              tergründe und dergleichen :
                               59.12-00                           Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                  die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                  bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                  Atelierhintergründe und dergleichen
   105       59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                               32 , 34 , 35 , 39              wirke
   106       59.14             59.14-00                       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                              Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und
                                                              dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                              schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
   107       59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                              Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                              aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 110                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
 Kategorie
                                     NIMEXE­                                                                       Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer         Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                        ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
    108     59.16             59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                             fen , auch verstärkt
    109     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A I                                              rüstungen :
            B I
                              62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A III                                            rüstungen :
            B III
                              62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
    111     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A IV                                             rüstungen :
            B IV
                              62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05                                           Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
            A                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                               Bekleidung :
             D
             E                62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                              99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                und 1 14
                                                                                                                 \
    113      62.05                                           Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                               einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                             Bekleidung:
                                                             C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                              62.05-20                            Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                                  Staubtücher , andere als aus Gewirken
    114      59.17            59.17-10 , 29 , 31 , 39 , 49 , Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II             99
             C
             D
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 381 / 111
                                                                ANHANG II
    Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen des Anhangs I in diesen Anhang in abgekürzter Form übernommen worden
 Kategorie                                                                                                        Mengenmäßige
    Nr .                                 Warenbezeichnung                                Einheit         Lahr     Beschränkungen
                                                                                                                         two
      2       Andere Gewebe aus Baumwolle                                               Tonnen          1983              -> 520
                                                                                                        1 9X4             7    ^
                                                                                                        i9x >>            1 S4S
                                                                                                       1986              2 558
    2 a       davon : andere als roh oder gebleicht                                     Tonnen         1983               1 220
                                                                                                       19X4               1 226
                                                                                                       1985               1 232
                                                                                                       1986               1 238
     3        Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus         Tonnen          1983                  470
              Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen )                               iyx4                  479
                                                                                                       19XS                  489
                                                                                                       1986                  499
   3 a        davon : andere als roh oder gebleicht                                    Tonnen          1983                  1 70
                                                                                                       19X4                  17 ?
                                                                                                       1985                  1
                                                                                                       1986                  127
     4        Oberhemden , Unterhemden , T-Shirts oder Sweat-Shirts , aus Gewir­     1 000 Stück       1983           1 1 980
              ken                                                                                      1984           17 770
                                                                                                         1985         1 7 464
                                                                                                       1986           12 713
     5        Strickjacken , Pullover                                                1 000 Stück       1983             6 68 «;
                                                                                                       1984             6 819
                                                                                                       1985             6 9NS
                                                                                                       1986             7 094
     6        Hosen für Männer und Frauen , Shorts und andere kurze Hosen für        1 000 Stück       1983             6 800
             Männer , aus Geweben                                                                      19X4             6 936
                                                                                                       1985             7 07 S
                                                                                                       1986             7 216
     7       Blusen aus Geweben und Gewirken , für Frauen                            1 000 Stück       1983            6 300
                                                                                                       19X4            6 47 6
                                                                                                         1985          6 SSS
                                                                                                       1986             6 686
     8       Oberhemden aus Geweben , für Männer und Knaben                         1 000 Stück        1983            4 * 00
                                                                                                       19X4            4 S6X
                                                                                                      i 9xs            4 636
                                                                                                      1986             4 706
    13       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschu­       1 000 Stück       1983             4 600
             tiert                                                                                    19X4             4 738
                                                                                                      i 9xs            4 880
                                                                                                      1986             5 027
    21       Anoraks und Parkas                                                     1 000 Stück       1983              1    100
                                                                                                      19X4                   1S7
                                                                                                      19XS             1 40 6
                                                                                                      1986             1 462
    22       Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfäl­    Tonnen         1983             ? 7 SO
             len von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufma­                   i 9X4            7 11X
             chungen für den Finzelverkauf                                                               9xs           ? sX7
                                                                                                      1986             2 459
 24 und      Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken , für Männer und             1 000 Stück       1983                  440
    25       Frauen                                                                                   1 9X4                 4SX
                                                                                                      i 9xs                 476
                                                                                                      1986                  495
  Teil­     Nachthemden                                                             1 000 Stück       1983                  770
 höchst-                                                                                              1 9X4                 779
 menge                                                                                                19XS                  7 IX
                                                                                                      1986                  247
   27        Röcke aus Geweben oder aus Gewirken                                    l 000 Stück       1983                  <w0
                                                                                                      19X4                  SX4
                                                                                                      19XS                  S99
                                                                                                      1986                  614
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 112                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    31 . 12 . 85
                                           GEBIETSWEISE GELTENDE HÖCHSTMENGEN
                                                                                                     Mengenmäßige
 Kategorie                             Warenbezeichnung                                Einheit  Jahr Beschränkungen
                                                                                                          EWG
     18      Unterkleidung aus Geweben , andere als Oberhemden                      1 000 Stück 1983      245
    FR                                                                                          1984      255
                                                                                                1985      265
                                                                                                1986      276
   22 a )    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfäl­   Tonnen    1983      355
    VK       len von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufma­             1984      369
             chungen für den Einzelverkauf                                                      1985       384
                                                                                                1986       399
     26      Kleider aus Gew eben und Gewirken                                      1 000 Stück 1983      309
     FR                                                                                         1984       321
                                                                                                1985       334
                                                                                                1986       348
     26      Kleider aus Geweben und Gewirken                                       1 000 Stück 1983       605
    VK                                                                                          1984       629
                                                                                                1985       654
                                                                                                1986       681
     26      Kleider aus Geweben und Gewirken                                       1 000 Stück 1983        22
     IR                                                                                         1984        23
                                                                                                1985        24
                                                                                                1986        25
     28      Hosen aus Gewirken                                                     1 000 Stück 1983       360
     VK                                                                                         1984       374
                                                                                                1985       389
                                                                                                1986       405
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 381 / 113
                                                        PROTOKOLL A
                             TITEL I
                                                                   den Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden
                                                                   einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Lan­
                                                                   des gelten können .
                       KLASSIFIZIERUNG
                                                                   (3)     Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                            Artikel 1                              für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
                                                                   Ubereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
(1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­             Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
pflichten sich , Singapur über alle Änderungen des Gemein­         Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
samen Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres           Zollpräferenz vorliegt .
Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
(2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­                                       Artikel 3
pflichten sich , Singapur über alle Entscheidungen betreffend
die Einreihung von unter das Abkommen fallenden Waren              Gelten für die Bestimmung des Ursprungs von Waren der
spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu                gleichen Kategorie unterschiedliche Kriterien , so müssen die
unterrichten . Diese Mitteilungen enthalten                        Ursprungszeugnisse und -erklärungen eine hinreichend
                                                                   genaue Warenbeschreibung enthalten , um feststellen zu
a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                     können , nach welchem Kriterium das Zeugnis ausgestellt
b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­          oder die Erklärung abgegeben wurde .
     stelle und NIMEXE-Kennziffer ,
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung .                                              Artikel 4
(3 ) Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der           Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer          Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzen die        der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von               die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­          allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
schaft , bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,         Ursprungszeugnis .
die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­
dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs­
praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen
nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .                                        TITEL III
(4)     Betrifft eine Tarifierungsentscheidung der Gemein­
schaft , die eine Änderung der Tarifierungspraxis oder der         SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
Einreihung einer unter das Abkommen fallenden Ware zur                    MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Folge hat , eine Kategorie , für die Höchstmengen gelten , so
leiten beide Parteien einvernehmlich Konsultationen nach
                                                                                            Abschnitt I
Artikel 17 Absatz 1 des Abkommens ein , um der Verpflich­
tung in Artikel 11 Absatz 3 Unterabsatz 2 nachzukom­
men .
                                                                                              Ausfuhr
                                                                                             Artikel 5
                            TITEL II
                                                                   Die zuständigen Behörden Singapurs erteilen Ausfuhrbe­
                                                                   scheinigungen für alle Sendungen von Textilwaren aus
                          URSPRUNG                                 Singapur , die in Anhang II genannt sind , bis zu den
                                                                   betreffenden , gegebenenfalls durch die Artikel 7 , 14 und 15
                            Artikel 2                              des Abkommens geänderten Höchstmengen , sowie von
                                                                   Textilwaren , für die infolge der Anwendung der Artikel 8
(1)     Für Waren mit Ursprung in Singapur , die nach              und 9 dieses Abkommens endgültige oder vorläufige Höchst­
Maßgabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die           mengen gelten .
Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis
Singapurs vorzulegen , das dem diesem Protokoll beigefügten
Muster entspricht .                                                                          Artikel 6
(2)     Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen              (1)     Die Ausfuhrbescheinigung muß dem Muster entspre­
Regierungsstellen Singapurs ausgestellt , wenn die betreffen­      chen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 114                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren­          dokument , wenn die entsprechende Ausfuhrbescheinigung
menge auf die für die betreffende Warenkategorie festge­         zurückgezogen worden ist .
setzte Höchstmenge angerechnet worden ist .
                                                                 Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrbe­
(2)     Jede Ausfuhrbescheinigung darf jeweils nur für eine      scheinigung den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkate­           jedoch erst mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren
gorien ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere       bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die
Sendungen der betreffenden Waren verwendet werden .              betreffenden Mengen auf die Höchstmengen für die betref­
                                                                 fende Warenkategorie in dem betreffenden Kontingentsjahr
                                                                 angerechnet .
                            Artikel 7
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­                                      Artikel 12
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits
erteilten Ausfuhrbescheinigung unterrichtet .                    (1)      Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                 fest , daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge , für die
                                                                 Singapur Ausfuhrbescheinigungen erteilt hat , in einem
                            Artikel 8                            Abkommensjahr die in Anhang II für diese Kategorie festge­
                                                                 setzten , gegebenenfalls nach Artikel 7 , 14 und 15 des
(1)     Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das        Abkommens geänderten , oder die nach Artikel 8 oder 9 des
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,       Abkommens festgesetzten endgültigen oder vorläufigen
auch wenn die Ausfuhrbescheinigung nach dem Versand              Höchstmengen überschreitet , so können sie die Erteilung von
ausgestellt wurde .                                              Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten einstellen .
                                                                 In diesem Fall unterrichten die zuständigen Behörden der
(2)     Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der     Gemeinschaft umgehend die Behörden von Singapur, und es
Zeitpunkt ihrer Verladung zur Ausfuhr in das Flugzeug ,          wird umgehend das besondere Konsultationsverfahren nach
Fahrzeug oder Schiff.                                            Artikel 17 des Abkommens eingeleitet .
                                                                 (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
                            Artikel 9                            gern für Ausfuhren mit Ursprung in Singapur , für die keine
                                                                 nach Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrbescheini­
Die Vorlage der Ausfuhrbescheinigung gemäß Artikel 11            gung vorgelegt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigun­
muß spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das    gen oder Einfuhrdokumenten .
Jahr folgt , in dem die darin aufgeführten Waren versandt
worden sind .                                                    Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                 die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft , so werden
                                                                 die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich
                                                                 Artikel 12 des Abkommens bezieht , nur mit ausdrücklicher
                                                                 Zustimmung von Singapur auf die entsprechenden Höchst­
                         Abschnitt II                            mengen angerechnet , die in Anhang II oder infolge der
                                                                 Anwendung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzt
                                                                 wurden .
                             Einfuhr
                           Artikel 10
                                                                                             TITEL V
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
 Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­         FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRBESCHEINI­
gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .                        GUNGEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME
                                                                                         BESTIMMUNGEN
                           Artikel 1 1
                                                                                             Artikel 13
 (1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen
 die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument im              (1)      Die Ausfuhrbescheinigungen und Ursprungszeugnis­
 Sinne von Artikel 10 automatisch binnen fünf Arbeitstagen        se können mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätz­
 nach Vorlage des Originals der entsprechenden Ausfuhrbe­         lichen Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in engli­
 scheinigung durch den Einführer .                                scher oder französischer Sprache abzufassen . Werden sie
                                                                  handschriftlich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder
 Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument gilt für        Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen .
 einen Zeitraum von sechs Monaten .
                                                                  Die Dokumente haben das Format 210x297 mm . Es ist
 (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen        weißes , geleimtes , holzfreies Schreibpapier mit einem Qua­
 eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhr­      dratmetergewicht von mindestens 25 g zu verwenden . Die
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 381 / 115
 Dokumente sind mit einem guillochierten Überdruck zu                                             TITEL V
 versehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorge­
 nommene Verfälschung sichtbar wird .
                                                                                  ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
 Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­
 stellt , ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit                             Artikel 16
 dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar
 ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die
 übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .           Die Gemeinschaft und Singapur arbeiten zum Zweck der
 Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der             Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
 Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die         tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
 Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt .                   den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen ).
 (2)       Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­
                                                                                                 Artikel 17
 nummer , die auch eingedruckt sein kann .
 Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :                          Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
                                                                      gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Sin­
 — zwei Buchstaben zur Kennzeichnung Singapurs : SG ;                 gapur gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und
                                                                      Richtigkeit der aufgrund dieses Protokolls ausgestellten
 — zwei Buchstaben zur Kennzeichnung des Bestimmungs­                 Ausfuhrbescheinigungen oder Ursprungszeugnisse.
     landes :
     BL      = Benelux ,
     DE = Bundesrepublik Deutschland ,                                                           Artikel 18
     DK = Dänemark ,
     FR = Frankreich ,                                                Singapur übermittelt der Kommission der Europäischen
     GB = Vereinigtes Königreich ,                                    Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
     GR = Griechenland ,                                              Ausstellung und Überprüfung der Ausfuhrbescheinigungen
     IE = Irland ,                                                    und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden
     IT = Italien ;                                                   sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten
                                                                      Stempel . Ferner teilt Singapur der Kommission jede dies­
— eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres,             bezügliche Änderung mit .
     die der letzten Stelle des Quotenjahres entspricht , z . B.
     3 für 1983 ;
                                                                                                 Artikel 19
— eine zweistellige , von Ol bis 99 durchlaufende Zahl zur
     Bezeichnung der ausstellenden Behörde ;
                                                                      (1)     Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
— eine fünfstellige , von 00001 bis 99999 durchlaufende               nisse oder Ausfuhrbescheinigungen wird stichprobenweise
     Zahl , die dem jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt              sowie immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen
     wird .                                                           Behörden der Gemeinschaft begründete Zweifel an der
                                                                      Echtheit eines Zeugnisses oder einer Bescheinigung oder an
                                                                      der Richtigkeit der Angaben über die jeweiligen Waren
                                                                      haben .
                             Artikel 14
                                                                      (2)     In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
Die Ausfuhrbescheinigung und Ursprungszeugnisse können                Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw . die Ausfuhrbe­
nach dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen ,              scheinigung oder eine Abschrift davon an die zuständige
ausgestellt werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk            Regierungsstelle in Singapur zurück , gegebenenfalls unter
„delivre a posteriori" oder „issued retrospectively".                Angabe der formalen oder sachlichen Gründe für eine
                                                                      Untersuchung . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so wird
                                                                     sie oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis bzw .
                             Artikel 15
                                                                     der Ausfuhrbescheinigung oder einer Abschrift davon beige­
                                                                     fügt . Ferner teilen die Gemeinschaftsbehörden alle bekann­
                                                                     ten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in
(1)       Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­        dem betreffenden Zeugnis bzw . der betreffenden Bescheini­
fuhrbescheinigung oder eines Ursprungszeugnisses kann der            gung schließen lassen .
Ausführer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die
Papiere ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen ,        (3)      Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere          durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk             zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von
„duplicata" tragen .                                                 längstens drei Monaten zusammen mit allen anderen sach­
                                                                     dienlichen Informationen mitgeteilt .
(2)       Die Zweitausfertigung der Ausfuhrbescheinigung
oder des Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des                   (4 )    Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­
Originals ausgestellt werden .                                       zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 116                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­    (2)     Zu diesem Zweck werden angemessene Untersuchun­
digen Regierungsstelle in Singapur mindestens zwei Jahre       gen über die erwiesenermaßen oder anscheinend gegen das
lang aufbewahrt .                                              Abkommen verstoßenden Geschäfte durchgeführt . Die
                                                               Ergebnisse dieser Untersuchungen werden zusammen mit
(5)    Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen       allen anderen sachdienlichen Angaben mitgeteilt .
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die         (3)     Die Gemeinschaft und Singapur können vereinbaren ,
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr          daß von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in
nicht behindern .
                                                               Absatz 2 genannten Untersuchungen zugegen sind .
                                                               (4 )    Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
                                                               arbeit tauschen Singapur und die Gemeinschaft alle Angaben
                         Artikel 20
                                                               aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhütung
                                                               des Verstoßes gegen Bestimmungen des Abkommens für
(1)    Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Arti­          zweckdienlich erachtet .
kel 19 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemein­
schaft oder Singapurs vorliegenden Angaben erwiesenerma­       (5)     Wird festgestellt , daß gegen Bestimmungen dieses
ßen oder anscheinend hervor , daß gegen Bestimmungen des       Abkommens verstoßen worden ist , so können Singapur und
Abkommens verstoßen wird , so arbeiten beide Vertragspar­      die Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer
teien eng und mit der gebotenen Dringlichkeit zusammen ,       Wiederholung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen
um derartige Verstöße zu verhüten .                            zu treffen .
 ---pagebreak---                                                                                                                                           1 Exporter (name , full address, country)                                                                                                    2       No
                                                                                                                                                                                                                                                    ORIGINAL
                                                                                                                                         - Exportateur (nom , adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                                        3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                          Année contingentaire                           Numéro de catégorie
                                                                                                                                          5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                            Destinataire ( nom , adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                        (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                 LICENCE D'EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                                        (Produits textiles)
             .net
Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                                        b lountry of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                          Pays d'origine                                 Pays de destination
                                                                                                                                          8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                            Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
                                                                                                                                         10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    1 1 Quantity (1)        12 FOB Value (2)
                                                                                                                                            Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                                Quantité (')           Valeur fob (2)
                                                             -
      net weight
     )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than
                                                                                                                                         13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                            I , the undersigned , certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                                                            category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                                                                                            Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
   ( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                            la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                  .vente
                                                                                                                                     -
                                                                                                                                         14 Competent authority ( name, full address , country)
                                                                                                                                            Autorité compétente ( nom , adresse complète , pays)                                        At - À                                               , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                      ( Signature)                                 (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                            1 Exporter ( name, full address country )
                                                                                                             Exportateur ( nom . adresse complete, pays )
                                                                                                                                                                                                                ORIGINAL                         2         No
                                                                                                                                                                                                    3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                      Année contingentare                          Numero de catégorie
                                                                                                           5 Consignee ( name, full address, country )                                                                           CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                             Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                     (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                 CERTIFICAT D'ORIGINE
                        .net                                                                                                                                                                                                        (Produits textiles)
                     poids                                                                                                                                                                          6 Country of origin                          7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                      Pays d'origine
                     n'est pas le
                                                                                                                                                                                                                                                   Pays de destination
                                                                                                           8 Place and date of shipment - Means of transport                                        9 Supplementary details
               prévue pour la catégorie si cette unité
                                                                                                             Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                         Données supplémentaires
                                                                                                          10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                             11 Quantity (')            12 FOB Välue (2)
                                                                                                             Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                          Quantité (')             Valeur fob (?)
               dans l'unité
              quantité
              que la
           kilogrammes ainsi
              net en
         Indiquer le poids
                             -
        weight
          net
  )C Show net wei 9 ht
                           )kg( and als ° quantity in the unit prescribed for category where other than
                                                                                                          1 3 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                            I , the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , m accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                            Community .
                                                                                                            Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
                                                                                                            économique européenne.
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                               -
                                                                                      .vente
                                                                                                          4 Competent authority ( name, full address , country)
                                                                                                            Autorité compétente ( nom. adresse complète, pays )
                                                                                                                                                                                                   At - A                                               , on - le
                                                                                                                                                                                                                 ( Signature )                                ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 381 / 121
                                                    PROTOKOLL B
             (1)    Die Ausnahme, die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
             Waren vorgesehen ist , gilt nur für folgende Waren :
             a ) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                 gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in Singapur hergestellt werden ;
             b ) Bekleidung oder andere Textilwaren , die traditionell in Handwerksbetrieben in Singapur
                 hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz
                 von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
             c ) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Singapurs , die in einer zwischen
                 den Vertragsparteien zu vereinbarenden Liste aufgeführt sind .
             Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die ein von den zuständigen Behörden
             Singapurs ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem
             Protokoll entspricht. Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber, aus welchen Gründen die
             Ausnahme gewährt wird , und wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
             angenommen , sofern sich diese davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem
             Protokoll genannten Voraussetzungen erfüllen . Zeugnisse für Waren gemäß vorstehendem
             Buchstaben c) tragen den deutlich sichtbaren Stempel „FOLKLORE ". Bei Uneinigkeit
             zwischen Singapur und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art der Waren bei
             der Einfuhr in die Gemeinschaft finden binnen einem Monat Konsultationen zur Beilegung
             dieser Meinungsverschiedenheiten statt . Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen
             eingeführt , daß dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen , so nehmen die
             Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 des
             Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengenproblem zu finden .
             ( 2) Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Titel IV und Titel V
             des Protokolls A „mutatis mutandis" Anwendung .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                        ANHANG ZU PROTOKOLL B
                                                                                  1 Exporter (name, lull address, country)
                                                                                    Exportateur (nom. adresse complète, pays )                                                              ORIGINAL                          2        No
                                                                                                                                                                               CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                               DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                                                               conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                 3 Consignee ( name, full address, country)                                                    products with the European Economic Community
                                                                                   Destinataire ( nom . adresse complete , pays )
                                                                                                                                                                               CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSÉS SUR MÉTIERS k MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                                               DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                               DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE . «Mlivré en
                                                                                                                                                                               conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                               textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                                               4 Country of origin                            5 Country of destination
                                                                                                                                                                                 Pays d'origine                                 Pays de destination
                                                                                 6 Place and date of shipment — Means of transport                                             7 Supplementary details
                                                                                   Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
                                                                                 8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                     9 Quantity               10 FOB Value C )
                                                                                   Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                                 Quantité                Valeur fob (')
                                                                                11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                   I, the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4
                                                                                   a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms) ( 2 )
                                                                                   b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicrafts) (')
     vente
                                                                                   c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community and the country shown in box No 4
  )C In the currency of the sale contract
                                                Dans la monnaie du contrat de
                                                                                   Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
                                                                                   a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) ( 2 )
                                                                                   b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine (handicrafts) (')
                                                                                   c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main, comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                                                      indiqué dans la case 4 .
             -
                                                                                12 Competent authority (name, full address, country)
( 2 ) Delete as appropriate
                               Biffer la
                                                                                   Autorité compétente ( nom, adresse complète, pays)
                                          )les(        )mention(s ).inutile(s
                                                       -
                                                                                                                                                                               At — À                                               . on - le
                                                                                                                                                                                             (Signature)                                     (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 381 / 125
                                                     PROTOKOLL C
             Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
             werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
             Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
             überschreiten :
                                         Deutschland                     28,5 %,
                                         Benelux                         10,5 %,
                                         Frankreich                      18,5 %,
                                         Italien                         15,0 %,
                                         Dänemark                         3,0 %,
                                         Irland                           1,0 %,
                                         Vereinigtes Königreich          23,5 %,
                                         Griechenland                     2,0 %.
                                                    PROTOKOLL D
             Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 des Abkommens eingeführten Höchstmen­
             gen wird wie folgt festgelegt :
             Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
             Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 17 des Abkommens einver­
             nehmlich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
             Rate , die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarungen über
             den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
             und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Singapur
             angewendet wird .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 126                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 12 . 85
                                                         BRIEFWECHSEL
                 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Singapur betreffend die
                                     in Artikel 4 des Abkommens genannten Wiederausfuhren
                                                                                               Brüssel , den
                 Herr .... !
                 Bezugnehmend auf Artikel 4 Absatz 2 des am 23 . November 1982 paraphierten Abkommens
                 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ( im folgenden „Gemeinschaft" genannt)
                 und der Republik Singapur ( im folgenden „Singapur" genannt ) über den Handel mit
                 Textilwaren ( im folgenden „Abkommen" genannt ) beehre ich mich vorzuschlagen , daß für die
                 im Anhang aufgeführten Waren bei einer Wiedereinfuhr in die Gemeinschaft die Abkommens­
                 bestimmungen gelten , sofern es nicht um Fälle geht , die nachstehend eigens durch besondere
                 Bestimmungen geregelt werden :
                 1 . Als Wiedereinfuhren im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 gelten lediglich Wiedereinfuhren in
                      die Gemeinschaft , für die die besonderen , im Anhang aufgeführten Höchstmengen
                      festgesetzt sind und die gemäß Ziffern 2 und 3 geändert werden können .
                 2 . Für nicht unter den Anhang fallende Wiedereinfuhren können besondere Höchstmengen
                      im Anschluß an Konsultationen nach den Verfahren von Artikel 17 des Abkommens
                      festgesetzt werden , sofern für die betreffenden Waren die im Rahmen des Abkommens
                      festgelegten Höchstmengen gelten .
                 3 . Die Gemeinschaft kann nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der Interessen
                      beider Vertragsparteien oder im Rahmen eines Konsultationsersuchens Singapurs nach den
                      Verfahren von Artikel 17 des Abkommens prüfen :
                      a ) die Möglichkeiten einer Übertragung zwischen Kategorien und einer Ausnutzung im
                           Vorgriff oder Übertragungen von Teilmengen besonderer Höchstmengen von einem
                           Jahr auf das andere ;
                      b ) den Umfang der Neuzuweisung einer in einem Gebiet der Gemeinschaft nicht
                           verwendeten Teilmenge einer besonderen Höchstmenge an ein anderes Gebiet nach
                           den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren .
                 4 . Die Gemeinschaft unterrichtet Singapur von allen Maßnahmen , die zur Durchführung der
                      vorstehenden Ziffer getroffen werden .
                 5 . Die Anrechnung auf eine in Ziffer 1 genannte besondere Höchstmenge wird von den
                      zuständigen Behörden der Gemeinschaft zum Zeitpunkt der Erteilung der vorherigen
                      Bewilligung vorgenommen , die in der Gemeinschaftsverordnung über den wirtschaftlichen
                      passiven Veredelungsverkehr ( Verordnung ( EWG ) Nr . 636 / 82 ) vorgesehen ist . Die
                      Anrechnung auf eine besondere Höchstmenge erfolgt für das Jahr , in dem die vorherige
                      Bewilligung erteilt wird .
                  6 . Ein Ursprungszeugnis wird von Singapur für alle unter diesen Briefwechsel fallenden
                      Waren nach Maßgabe des Protokolls A das Abkommens ausgestellt ; dieses Ursprungs­
                      zeugnis muß einen Hinweis auf die unter Ziffer 5 genannte vorherige Bewilligung tragen ,
                      der als Nachweis dafür gilt , daß die in der vorherigen Bewilligung beschriebene Veredelung
                       in Singapur durchgeführt wurde .
                  7 . Die Gemeinschaft teilt Singapur den Namen und die Anschriften der für die Erteilung der
                       vorherigen Bewilligungen nach Ziffer 5 zuständigen Behörden der Gemeinschaft sowie die
                       Abdrücke der von diesen Behörden benutzten Stempel mit .
                  8 . Ungeachtet der Bestimmungen vorstehender Ziffern 1 bis 7 werden Singapur und die
                       Gemeinschaft die Konsultationen fortsetzen , um eine beiderseitig zufriedenstellende
                       Lösung zu finden , die es beiden Vertragsparteien gestattet , die Bestimmungen des
                       Abkommens über den passiven Veredelungsverkehr zur effektiven Förderung des Handels
                       mit Textilwaren zwischen Singapur und der Gemeinschaft zu nutzen .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 381 / 127
                                                         ANHANG
             Besondere Höchstmengen für Wiedereinfuhren gemäß Artikel 4 des Abkommens zwischen der Europä­
                          ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Republik Singapur
                                 Kategorie                              Menge
                                  7 ( Blusen )                     250 000 Stück
                                 21 ( Anoraks )                    200 000 Stück
             Ich wäre Ihnen verbunden , wenn Sie die Zustimmung der Regierung der Republik Singapur zu
             vorstehendem Briefwechsel bestätigen wollten .
                                                                                 Für die
                                                                  Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 128                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 12 . 85
                 Herr         !
                 Ich bestätige hiermit den Eingang des folgenden Schreibens:
                    „Bezugnehmend auf Artikel 4 Absatz 2 des am 23 . November 1982 paraphierten
                    Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ( im folgenden „Gemein­
                     schaft" genannt ) und der Republik Singapur ( im folgenden „Singapur" genannt) über den
                     Handel mit Textilwaren ( im folgenden „Abkommen" genannt ) beehre ich mich vorzuschla­
                     gen , daß für die im Anhang aufgeführten Waren bei einer Wiedereinfuhr in die
                     Gemeinschaft die Abkommensbestimmungen gelten , sofern es nicht um Fälle geht , die
                     nachstehend eigens durch besondere Bestimmungen geregelt werden :
                     1 . Als Wiedereinfuhren im Sinne von Artikel 4 Absatz 2 gelten lediglich Wiedereinfuhren
                          in die Gemeinschaft , für die die besonderen , im Anhang aufgeführten Höchstmengen
                          festgesetzt sind und die gemäß Ziffern 2 und 3 geändert werden können .
                     2 . Für nicht unter den Anhang fallende Wiedereinfuhren können besondere Höchstmen­
                          gen im Anschluß an Konsultationen nach den Verfahren von Artikel 17 des
                          Abkommens festgesetzt werden , sofern für die betreffenden Waren die im Rahmen des
                          Abkommens festgelegten Höchstmengen gelten .
                     3 . Die Gemeinschaft kann nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der
                          Interessen beider Vertragsparteien oder im Rahmen eines Konsultationsersuchens
                          Singapurs nach den Verfahren von Artikel 17 des Abkommens prüfen :
                          a ) die Möglichkeiten einer Übertragung zwischen Kategorien und einer Ausnutzung
                                im Vorgriff oder Übertragungen von Teilmengen besonderer Höchstmengen von
                                einem Jahr auf das andere ;
                          b ) den Umfang der Neuzuweisung einer in einem Gebiet der Gemeinschaft nicht
                                verwendeten Teilmenge einer besonderen Höchstmenge an ein anderes Gebiet nach
                                den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren .
                     4 . Die Gemeinschaft unterrichtet Singapur von allen Maßnahmen , die zur Durchführung
                          der vorstehenden Ziffer getroffen werden .
                     5 . Die Anrechnung auf eine in Ziffer 1 genannte besondere Höchstmenge wird von den
                           zuständigen Behörden der Gemeinschaft zum Zeitpunkt der Erteilung der vorherigen
                           Bewilligung vorgenommen , die in der Gemeinschaftsverordnung über den wirtschaft­
                           lichen passiven Veredelungsverkehr ( Verordnung ( EWG ) Nr . 636 / 82 ) vorgesehen ist.
                           Die Anrechnung auf eine besondere Höchstmenge erfolgt für das Jahr, in dem die
                           vorherige Bewilligung erteilt wird .
                      6 . Ein Ursprungszeugnis wird von Singapur für alle unter diesen Briefwechsel fallenden
                           Waren nach Maßgabe des Protokolls A des Abkommens ausgestellt ; dieses Ursprungs­
                           zeugnis muß einen Hinweis auf die unter Ziffer 5 genannte vorherige Bewilligung
                           tragen , der als Nachweis dafür gilt , daß die in der vorherigen Bewilligung beschriebene
                           Veredelung in Singapur durchgeführt wurde .
                      7 . Die Gemeinschaft teilt Singapur den Namen und die Anschriften der für die Erteilung
                           der vorherigen Bewilligungen nach Ziffer 5 zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                           sowie die Abdrücke der von diesen Behörden benutzten Stempel mit .
                      8 . Ungeachtet der Bestimmungen vorstehender Ziffern 1 bis 7 werden Singapur und die
                           Gemeinschaft die Konsultationen fortsetzen , um eine beiderseitig zufriedenstellende
                           Lösung zu finden , die es beiden Vertragsparteien gestattet , die Bestimmungen des
                           Abkommens über den passiven Veredelungsverkehr zur effektiven Förderung des
                           Handels mit Textilwaren zwischen Singapur und der Gemeinschaft zu nutzen .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 381 / 129
                                                        ANHANG
             Besondere Höchstmengen für Wiedereinfuhren gemäß Artikel 4 des Abkommens zwischen der Europäi­
                          schen Wirtschaftsgemeinschaft und der Regierung der Republik Singapur
                                    Kategorie                              Menge
                                      7 ( Blusen )                    250 000 Stück
                                    21 ( Anoraks )                    200 000 Stück
                Ich wäre Ihnen verbunden , wenn Sie die Zustimmung der Regierung der Republik Singapur
                zu vorstehendem Briefwechsel bestätigen wollten ."
             Ich bestätige hiermit die Zustimmung der Regierung der Republik Singapur zum Inhalt
             vorstehenden Schreibens .
                                                                                Für die
                                                                   Regierung der Republik Singapur