CELEX: 31990R1182
Language: de
Date: 1990-05-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1182/90 DES RATES VOM 7. MAI 1990 ZUR FESTSETZUNG DER SCHWELLENPREISE BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE IM MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1990/91

Avis juridique important

|

31990R1182

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1182/90 DES RATES VOM 7. MAI 1990 ZUR FESTSETZUNG DER SCHWELLENPREISE BESTIMMTER MILCHERZEUGNISSE IM MILCHWIRTSCHAFTSJAHR 1990/91  

Amtsblatt Nr. L 119 vom 11/05/1990 S. 0026 - 0026

VERORDNUNG (EWG) Nr.  1182/90 DES RATESvom 7. Mai 1990zur Festsetzung der Schwellenpreise bestimmter Milcherzeugnisse  im Milchwirtschaftsjahr 1990/91DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt  auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame  Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3879/89 (2), insbesondere auf Artikel 4, auf Vorschlag der Kommission (3), in Erwägung nachstehender Gründe: Die Schwellenpreise müssen unter Berücksichtigung des für die verarbeitende Industrie der  Gemeinschaft notwendigen Schutzes so festgelegt werden, daß die Preise der eingeführten  Milcherzeugnisse auf einer Höhe liegen, die dem Richtpreis für Milch entspricht. Es ist deshalb  angebracht, den Schwellenpreis auf der Grundlage des Richtpreises für Milch unter Berücksichtigung  des anzustrebenden Verhältnisses zwischen dem Wert des Milchfettes einerseits und der Magermilch  andererseits sowie einheitlicher Kosten und Erträge für die betreffenden Milcherzeugnisse  festzusetzen. Ausserdem ist ein Pauschbetrag zu berücksichtigen, der einen ausreichenden Schutz der  milchverarbeitenden Industrie in der Gemeinschaft sicherstellen soll -HAT FOLGENDE VERORDNUNG  ERLASSEN: Artikel 1(1)  Für das Milchwirtschaftsjahr 1990/91 werden die Schwellenpreise  wie folgt festgesetzt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>(2)  Die in Absatz 1 genannten Leiterzeugnisse sind diejenigen, die in  Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2915/79 des Rates vom 18. Dezember 1979 zur Festlegung der  Erzeugnisgruppen und der besonderen Vorschriften für die Berechnung der Abschöpfungen für Milch und  Milcherzeugnisse und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif  (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3884/89 (5), bezeichnet sind. Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen  Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab Beginn des Milchwirtschaftsjahres 1990/91. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 7. Mai 1990. Im Namen des RatesDer PräsidentG. COLLINS(1) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6.  1968, S. 13. (2) ABl. Nr. L 378 vom 11. 12. 1989, S. 1. (3) ABl. Nr. C 49 vom 28. 2. 1990, S. 50. (4) ABl. Nr. L 329 vom 24. 12. 1979, S. 1. (5) ABl. Nr. L 378 vom 11. 12. 1989, S. 9.