CELEX: 31975R0547
Language: de
Date: 1975-03-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 547/75 der Kommission vom 3. März 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), aus unedlen Metallen, der Tarifnummer 83.01, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 58 / 6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       4 . 3 . 75
                            VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 547/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 3 . März 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlösser (einschließlich* Verschlüsse
               und Verschlußbügel mit Schloß), aus unedlen Metallen , der Tarifnummer 83.01 ,
               mit Ursprung in Hongkong , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3054/74 des
                 Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch
GEMEINSCHAFTEN —                                               Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese
                                                               Waren , aus unedlen Metallen , ist der Plafond gemäß
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              der oben angegebenen Grundlage auf 1 940 000 Rech­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                nungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der
                                                               Höchstbetrag 388 000 Rechnungseinheiten . Am 27 .
                                                               Februar 1975 haben die Einfuhren in die Gemein­
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3054/74 des
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             schaft von Schlössern (einschließlich Verschlüssen
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             und Verschlußbügeln usw.), aus unedlen Metallen , mit
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         Ursprung in Hongkong, dem Zollpräferenzen gewährt
Absatz 2,                                                      werden , den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht .
                                                               In Anbetracht des Zwecks der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                               3054/74, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
                                                               für die betreffenden Waren gegenüber Hongkong
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             wiedereinzuführen —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt .
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im                                      A rtikcl 1
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­           Ab 7 . März 1975 wird der Zollsatz , der auf Grund der
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die               Verordnung ( EWG) Nr. 3054/ 74 des Rates vom 2 . De­
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                      zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
                                                                meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                 Hongkong wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Nummer des
                                                                  Gemeinsamen
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                      Zolltarifs
                                                                                                Warenbezeichnung
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
                                                                83.01            Schlösser (einschließlich Verschlüsse und
                                                                                 Verschlußbügel mit Schloß ), Sicherheits­
ten Verordnung angegeben ist . Für diese Waren ist                               riegel und Vorhängeschlösser, ;ille diese
der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt.                                        zum     Schließen      mit     Schlüsseln ,    als
                                                                                 Geheimschlösser oder elektrische Schlös­
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                ser, auch Teile davon , aus unedlen Metal­
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                            len ; Schlüssel für diese Waren , aus uned­
                                                                                 len Metallen
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
mende Höclistbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
ist .
                                                                                         /1 rtikcl 2
Für Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Ver­
schlußbügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und Vorhän­
geschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln .          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                                öffentlichung im Amtsblatt der liu ro[\'iisehen Ge­
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 70 .                  nuinseba /tai in Kraft .
 ---pagebreak--- 4 . 3 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 58 /7
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel , den 3 . März 1 975
                                                                 Für die Kommission
                                                                    Der Präsident
                                                                Frangois-Xavier ORTOLI