CELEX: 51988PC0408
Language: de
Date: 1988-07-22
Title: Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES zur Änderung der Entscheidung 78/476/EWG über die Gleichstellung von in Drittländern durchgeführten Kontrollen von Erhaltungszüchtungen (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 408
Vol. 1988/0150
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                 KOM(88)408 endg .
                                                 Brüssel , den 22 . Juli 1988
                            Vorschlag für eine
                          ENTSCHEIDUNG DES RATES
 zur Änderung der Entscheidung 78 /476 / EWG über die Gleichstellung von in
     Drittländern durchgeführten Kontrollen von Erhaltungszüchtungen
                      (Von der Kommission vorgelegt )
 ---pagebreak---                                      BEGBÜNQUNG
Gemäss Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe b ) der Richtlinie 70/ 457 / EWG des Rates
über einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten
stellt der Rat fest , ob die Kontrollen der in Drittländern durchgeführten
Erhaltungszüchtungen landwirtschaftlicher Pflanzenarten die gleiche Gewähr
bieten wie die von den Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen . Artikel 32
Absatz 1 Buchstabe b ) der Richtlinie 70/ 458 / EWG des Rates enthält eine
entsprechende Bestimmung in bezug auf Gemüsearten .
Der Rat stellte in seiner nach Massgabe dieser beiden Artikel erlassenen
Entscheidung 78/ 476/EWG , geänderte Fassung , fest , dass die amtlichen
Kontrollen der in bestimmten Drittländern durchgeführten Erhaltungszüchtungen
bei bestimmten Arten die gleiche Gewähr bieten wie die von den Mitgliedstaaten
durchgeführten Kontrollen . Die letztgenannte Entscheidung ist auf den 30 . Juni
1988 befristet .
Da es sich gezeigt hat , dass die in den Drittländern durchgeführten Kontrollen
im Falle der in der Entscheidung 78/ 476/EWG genannten Arten nach wie vor die
erforderliche Gewähr bieten , wird hiermit vorgeschlagen , die Geltungsdauer
dieser Entscheidung zu verlängern . Einige der betreffenden Drittländer wurden
indessen aufgefordert , zusätzliche Angaben zu machen . Daher soll die
Verlängerung auf einen Zeitraum von vier Jahre beschränkt bleiben . Es wird
davon ausgegangen , dass diese Zeitspanne erforderlich ist , um diese Angaben
zur Verfügung stellen , prüfen und beurteilen zu können .
Ebenso steht nunmehr fest , dass in Österreich , Bulgarien , Chile , in der
Tschechoslowakei , Israel und Jugoslawien durchgeführten Kontrollen von
Erhaltungszüchtungen bei bestimmten Arten sowie die in Polen durchgeführten
Erhaltungs Züchtungen nicht nur bei landwirtschaftlichen Arten sondern auch bei
Gemüsearten die erforderliche Gewähr bieten .
Infolgedessen wird hiermit vorgeschlagen , den vorgenannten sechs Ländern die
Gleichstellung in bezug auf die betreffenden Arten zu gewähren und die Polen
bereits gewährte Gleichstellung auf Gemüsearten auszudehnen .
 ---pagebreak---                                                1
                                   Vorschlag für eine
                                    ENTSCHEIDUNG DES RATES
zur Änderung der Entscheidung 78/476/ EWG über die Gleichstellung von in
Drittländern durchgeführten Kontrollen von Erhaltungszüchtungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt auf die Richtlinie 70/ 457 / EWG des Rates vom 29 . September 1970 über
einen gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten ( 1 ),
zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/... / EWG ( 2 ), insbesondere auf Artikel
21 Absatz 1 Buchstabe b ) ,
gestützt auf die Richtlinie 70/ 458 / EWG des Rates vom 29 . September 1970 über
den Verkehr mit Gemüsesaatgut ( 3 ) , zuletzt geändert durch die Richtlinie
88 /... / EWG ,     insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1 Buchstabe b ) ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Durch seine Entscheidung 78/ 476/ EWG ( 4 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung
87/ 147 / EWG ( 5), stellte der Rat fest , dass die amtlichen Kontrollen der in
bestimmten Drittländern durchgeführten Erhaltungszüchtungen bei bestimmten
Arten die gleiche Gewähr bieten wie die von den Mitgliedstaaten durchgeführten
Kontrollen . Die Geltungsdauer dieser Entscheidung ist am 30 . Juni
1988 abgelaufen .
Es hat sich gezeigt , dass die vorerwähnten amtlichen Kontrollen , die in den in der
genannten Entscheidung             genannten Drittländern durchgeführt werden , nach
wie vor die gleiche Gewähr bieten wie die von den Mitgliedstaaten
durchgeführten Kontrollen .
(1)   ABI .  Nr . L 225   vom  12.10.1970 , S. 1 .
(2)   ABI .  Nr . L • » ·
(3)   ABI .  Nr . L 225   vom  12.10.1970 , S. 7 .
(4)   ABI .  Nr . L 152    vom 8.6.1978 , S. 17
 (5)  ABI .  Nr . L   60  vom  3.3.1987 , S. 15
                                                                                     ?
 ---pagebreak---                                           2
Es empfiehlt sich daher , die Geltungsdauer der genannten Entscheidung zu
verlängern .
Einige der betreffenden Drittländer wurden indes        aufgefordert , zusätzliche
Angaben zu machen . Da für die Bereitstellung , Prüfung und Beurteilung solcher
Angaben    extra vier Jahre benötigt werden , empfiehlt es sich , die Verlängerung
auf diesen Zeitraum zu begrenzen .
Es steht nunmehr fest , dass die amtlichen Kontrollen von Erhaltungszüchtungen
bei bestimmten Arten auch in Bulgarien , Chile , der Tschechoslowakei , Israel ,
 Jugoslawien und Österreich sowie bei Gemüsearten und landwirtschaftlichen Arten
auch in Polen durchgeführt werden können .
Eine Prüfung der Bedingungen , unter denen in den vorgenannten sieben Ländern
amtliche Kontrollen von Erhaltungszüchtungen dieser Arten durchgeführt werden ,
hat ergeben , dass diese Kontrollen die gleiche Gewähr bieten wie dievon den
Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen .
Es empfiehlt sich daher , Bulgarien , Chile , der Tschechoslowakei , Israel , Jugos ¬
 lawien und Österreich die Gleichstellung zu gewähren und die Polen gewährte
Gleichstellung auf Gemüsearten auszudehnen . -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                     ftrükeJLl
Die Entscheidung 78/476/EWG wird      wie folgt geändert :
 1.   In Artikel 4 wird das Datum " 30 . Juni 1988 " durch das Datum " 30 . Juni
      1992 " ersetzt .
 2.   Der Anhang wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt .
                                     ôiîikel_2
 Die Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .
 Geschehen zu Brüssel am
                                               Im Namen des Rates
                                                                                      M-
 ---pagebreak---                                        ANHANQ
       1          2               3                                  4
Lfd .        Land     Für die Durchführung der                   Arten
Nr .                 Kontrollen verantwortliche
                      Stelle
     1 Argentinien    Servicio Nacional de            Landwirtschaftliche Pflan¬
                      Semillas , Buenos Aires         zenarten laut den
                                                      Richtlinien 66/ 401 / EWG ,
                                                      66/ 402 / EWG und 69/208 / EWG .
     2 Australien     Commonwealth Department of      Landwirtschaftliche Pflan¬
                     Primary Industry , Canberra      zenarten laut den
                                                      Richtlinien 66/ 401 / EWG und
                                                      69/208 / EWG .
                                                      Gemüsearten laut der
                                                      Richtlinie 70/ 458 / EWG .
     3 Bulgarien     Centre for Varietal Mainte¬      Landwirtschaftliche Pflan¬
                     nance 'and Varietal Testing ,    zenarten laut den Richtli ¬
                     Sofia                            nien 66/ 400 / EWG ,
                                                      66/ 401 / EWG , 66/ 402 / EWG und
                                                      69/208 / EWG .
                                                      Gemüsearten laut der
                                                      Richtlinie' 70/ 458 / EWG .
     4 Chile'         Servicio Agricola y Ganadero , Landwirtschaftliche Pflan¬
                     Unidad Técnica de Semillas ,     zenarten laut den Richtli ¬
                      Santiago de Chile               nien 66/ 400 / EWG ,
                                                      66/ 401 / EWG , 66/ 402 / EWG und
                                                      69/208 / EWG .
     5 Deutsche      Zentralstelle für Sorten¬        Landwirtschaftliche Pflan¬
       Demokratische wesen , Nossen                  zenarten laut den Richtli ¬
       Republik                                       nien 66/ 400 / EWG ,
                                                     66/ 401 / EWG , 66/ 402 / EWG und
                                                     69/208 / EWG .
                                                     Gemüsearten laut der
                                                     Richtlinie 70 / 458/ EWG .
                                              t
    6  Israel        Seed and Nursery Stock In¬      Lanckdrtschaftliche Pflan¬
                     spection Service of the         zenarten laut den Richtli ¬
                     Ministry of Agriculture ,       nien 66/ 400/ EWG , 66/ 401 / EWG ,
                     Bet-Dagan                       66/ 402 / EWG und 69/ 208 / EWG .
                                                     Gemüsearten laut den
                                                     Richtlinie 70 / 458/ EWG .
   7   Japan         Ministry of Agriculture ,       Gemusearten laut der Richt-
                     Forestry and Fisheries -        linie 70/ 458/ EWG .
                     Japan
 ---pagebreak---                                         4
        1         2              3                                    4
Lfd .        Land   Für die Durchführung der                     Arten
Nr .                Kontrollen verantwortliche
                    Stelle
     8  Jugoslawien Savezni Komitet za Poljo-        Landwirtschaftliche Pflan ¬
                    privredu , Beograd               zenarten laut den
                                                     Richtlinien 66 / 400 / EWG ,
                                                     66/ 401 / EWG , 66/ 402 / EWG und
                                                     69/ 208 / EWG .
      9 Kanada      Canada Department of Agri ¬      Landwirtschaftliche Pflan¬
                    culture,' Ottawa                 zenarten laut den Richtli-'
                                                      nien 66/ 400 / EWG ,
                                                     66/ 401 / EWG , 66 / 402 / EWG und
                                                     69/ 208 / EWG .
    1 0 Neuseeland  Ministry of Agriculture and Landwirtschaftliche Pflan -
                     Fisheries , Advisory Services , zenar'ten laut der Richtli ¬
                    Wellington                       nie 66 / 401 / EWG .
        Österreich  Zuchtbuchkommission , Ge¬        Landwirtschaftliche Pflan -
                    schäftsführung , Bundesan ¬      zenaren laut den Richtli ¬
                    stalt für Pflanzenbau ,          nien 66/ 400 / EWG , 66/ 401 / EWG ,
                    Wien                             66 / 402 / EWG und 69 / 208 / EWG .
                                                     Gemüsearten laut der Richt ¬
                                                     linie 70 / 458 / EWG .
     12 Polen        Inspekcja Nasienna ,             Landwirtschaftliche Pflan-
                     Warszawa                         zenarten laut den
                                                     Richtlinien 66/ 400 / EWG ,
                                                     66 / 401 / EWG , 66/ 402 / EWG und
                                                     69 / 208 / EWG .
                                                      Gemüsearten laut der
                                                      Richtlinie 70 / 498 / EWG .
     13 Rumanien     Ministerul Agriculturii si       Helianthus annuus
                     Industriei Alimentare - Cen-
                     tralà Experimentalà al Comi -
                     siei de Stat pentru Incerca-
                     rea si Omologarea Soiurilor
     14 Schweden     Statens Centrala Frökontroll - Landwirtschaftliche Pflan-
                     anstalt ( Swedish Seed Testing zenarten laut den Richtli -
                     and Certification Institute ), nien 66/ 400/ EWG , 66/ 401 / EWG ,
                     So l na                         66/ 402/ EWG und 69/208/ EWG .
                                                     Gemüsearten laut der
                                                     Richtlinie 70 / 458 / EWG .
     15 Südafrika   Department of Agricultural       Landwirtschaft liehe Pflan-
                     Technical Services , Division   zenarten laut den Richtli -
                    of Seed Control , Pretoria       nien 66 / 401 / EWG und
                                                     69 /208 / EWG sowie die Art
                                                     Zea mays
 ---pagebreak---                                        5
      1         2              3                                 4
Lfd .      Land    Für die Durchführung der                 Arten
Nr .               Kontrollen verantwortliche
                   Stelle
  16  Tschechoslo- Central Agricultural Control Landwirtschaftliche Pflan-
      wakei        and Testing Institute , Prague zenarten laut den Richtli­
                                                  nien 66/ 400 / EWG ,
                                                  66/ 401 / EWG , 66/ 402/ EWG und
                                                  69/208 / EWG .
                                                  Gemüsearten laut der
                                                  Richtlinie 70/ 458 / EWG .
  17     Ungarn    Orszägos Fajtaminösitö         Landwirtschaftliche Pflan¬
                   Intézet , Budapest             zenarten laut den
                                                  Richtlinien 66/ 400 / EWG ,
                                                  66/401 / EWG , 66/ 402/ EWG und
                                                  69/208 / EWG .
   18 Vereinigte   Auf Antrag und über die Kom-   Landwirtschaftliche Pflan-
      Staaten von  mission der Europäischen Ge -  zenarten laut den Richtli-
      Amerika      meinschaf ten : US Department  nien 66/ 400 / EWG , 66/ 401 / EWG ,
                   of Agriculture , Beltsville    66/ 402/ EWG und 69/208/EWG .
                   Agricultural Research Center ,
                   Beltsville (Maryland )         Gemüsearten laut der
                                                  Richtlinie 70 / 458 / EWG .
                                                                                       *
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Objet .    1 . Projet de proposition de décision du Conseil modifiant la septième
               décision 85/355/CEE concernant l' équivalence des inspections sur
               pied des cultures productrices de semences effectuées dans des
               pays tiers et la septième décision 85/356/CEE concernant
               l' équivalence des semences produites dans des pays tiers (doc.
               2372 /VI / 88 )
          2 . Projet de proposition de décision du Conseil modifiant la décision
                                                                 y
               78/476/CEE concernant l' équivalence des contrôles des sélections
               conservatrices effectués dans des pays tiers ( doc. 2378/VI /88 )
          3 . Projet de proposition de décision du Conseil modifiant la décision
               81 /956/CEE concernant l' équivalence des plants de pommes de terre
               produits dans des pays tiers ( doc. 2379/VI /88 )
Aux termes des directives communautaires concernant la commercialisation des
semences , les semences produites dans des pays tiers ne peuvent en principe
être commercialisées dans la Communauté que si il a été établi que les
systèmes de contrôle de la production de semences et les semences elles-mêmes
sont équivalents aux svstèmes appliqués et aux semences produites dans la
Communauté .
Le 30 juin 1988 les mesures d' équivalence suivantes en matière de semences
viendront à 1 ' échéance : -
1.   l' équivalence des semences des espèces de plantes agricoles produites en
     Australie , en Autriche , en Nouvelle-Zélande , en Norvège , en Suède , aux
     Etats-Unis et en Yougoslavie ( septièmes décisions 85/355/CEE et
     85 /356/CEE du Conseil );
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2.    l' équivalence des contrôles des sélections conservatrices des variétés
      des espèces de plantes agricoles et de légumes effectués dans des pays
      tiers ( décision 78 / 476 / CEE du Conseil )
3.    l' équivalence des plants de pommes de terre produits en Autriche et en
      Suisse ( décision 81 / 956 / CEE du Conseil ) .
Les trois projets de proposition mentionnés sous objet prorogeraient ( pour des
périodes différentes ) ces mesures d' équivalence . La proposition 2
( modification de la décision 78 / 476/CEE ) ajouterait aussi l' Autriche , la
Bulgarie , le Chili , la Tchécoslovaquie , Israël et la Yougoslavie à la liste
des pays tiers dont les contrôles des sélections conservatrices sont reconnus
comme équivalents aux contrôles effectués dans la Communauté , et étendrait
l' équivalence actuelle de la Pologne aux espèces de légumes .
Puisque les propositions visent à maintenir et prolonger des mesures déjà
mises en vigueur ( légèrement modifiées dans le cas de la proposition 2 ) , elles
profiteraient naturellement aux petites et moyennes entreprises qui s' occupent
de la commercialisation des semences , dans la mesure où elles leur
permettraient de continuer à importer des semences , et des plants de pommes de
terre , des pays tiers concernés et à multiplier dans la Communauté des
semences des variétés dont la sélection conservatrice s' effectue dans certains
pays tiers . Autrement , il est considéré que les propositions auraient très peu
d' impact sur la compétitivité et l' emploi des PME .
Les propositions n' imposeraient aucunes obligations directement aux
entreprises et d' ailleurs aucunes obligations ne sont susceptibles d' être
imposées indirectement via les autorités locales . Les propositions ne
contiennent aucunes mesures spéciales pour les PME .