CELEX: 31973R3406
Language: de
Date: 1973-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3406/73 der Kommission vom 17. Dezember 1973 zur Änderung der Verordnung Nr. 204/67/EWG über die Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen

Nr. L 349 / 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    19 . 12 . 73
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3406/73 DER KOMMISSION
                                                      vom 17 . Dezember 1973
                 zur Änderung der Verordnung Nr. 204/67/EWG über die Festsetzung der Koeffi­
                 zienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse mit
                                          Ausnahme von geschlachteten Schweinen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Nr. 137/67/ EWG des Rates vom 13 . Juni 1967 über
GEMEINSCHAFTEN —                                                    die Grundregeln für das sogenannte „System von Leit-
                                                                    und Folgeerzeugnissen", das die Festsetzung von Zu­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   satzbeträgen auf dem Schweinefleischsektor ermög­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     licht (5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/ EWG des Ra­                Nr. 31 58 /73 (6), anzupassen und für die unter die
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­                 neuen Tarifstellen fallenden Fleischerzeugnisse Koeffi­
                                                                    zienten festzusetzen .
ganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1652/73 (2 ), insbe­                 Der Verwaltungsausschuß für Schweinefleisch hat
sondere auf Artikel 10 Absatz 4,                                    nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  gesetzten Frist Stellung genommen —
 Die in Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung Nr.                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 121 /67/ EWG vorgesehenen Koeffizienten für die in
Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Er­                                              A rtikel 1
zeugnisse, ausgenommen geschlachtete Schweine, wur­
den durch die Verordnung Nr. 204/67/ EWG der Kom­                    Die in Anhang I der Verordnung Nr. 204/67/ EWG
mission vom 28 . Juni 1967 über die Festsetzung der                 unter den Tarifstellen 02.01 A III a) 1 bis 6 des
Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für                  Gemeinsamen Zolltarifs aufgeführte Warenbezeich­
Schweinefleischerzeugnisse, mit Ausnahme von ge­                     nung und die dazugehörigen Koeffizienten werden
schlachteten Schweinen (3 ), zuletzt geändert durch die             gemäß dem Anhang dieser Verordnung ersetzt.
Verordnung ( EWG) Nr. 2754/73 (4), festgesetzt.
                                                                                                Artikel 2
 Es ist angebracht, die Nomenklatur des Anhangs I die­
ser Verordnung an die Nomenklatur der Verordnung                     Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1974 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Brüssel , den 17 . Dezember 1973
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Der Präsident
                                                                                François-Xavier ORTOLI
( i ) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2283 / 67 .
(2 ) ABl . Nr. L 166 vom 23 . 6 . 1973 , S. 1 .
P) ABl . Nr. 134 vom 30 . 6. 1967, S. 2840/67 .                     (-">) ABl . Nr. 122 vom 22 . 6 . 1967, S. 2395/67.
(•») ABl . Nr. L 284 vom 11 . 10 . 1973, S. 14.                       <> ABl . Nr. L 322 vom 23 . 11 . 1973 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 19 . 12. 73                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 349/ 19
                                                      ANHANG
              Tarifnummer                      Bezeichnung der Erzeugnisse                 Koeffizient
            02.01         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                          Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                          gekühlt oder gefroren :
                          A. Fleisch :
                              III. von Schweinen :
                                   a) von Hausschweinen :
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                          ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                      1,00
                                      2 . Schinken    mit   Knochen,       auch Teilstücke
                                          davon                                              1,55
                                      3 . Schultern    mit   Knochen,      auch Teilstücke
                                          davon                                              1,22
                                      4 . Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                          davon                                              1,62
                                      5. Bäuche, auch Bauchspeck                             0,87
                                      6 . anderes :
                                          aa) ohne Knochen und gefroren                      1,62
                                          bb) anderes                                        1,62