CELEX: 51987EC4056
Language: de
Date: 2007-02-16
Title: Entwurf Verordnung (EG) nr. .../... der Kommission vom […] zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Ausfuhrregelung für nicht unter Anhang I des EG-Vertrags fallende Waren (kodifizierte Fassung)

DE

|[pic]                     |KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                                       |

                                        Brüssel, den
                                        K(2007)

                                                                     Entwurf

                                                    VERORDNUNG (EG) Nr. .../... DER KOMMISSION

                                                                     vom […]

 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Ausfuhrregelung für nicht unter Anhang I des EG-
                                                             Vertrags fallende Waren

                                                              (kodifizierte Fassung)

                                            ê 4056/87 (angepasst)

                                                                     Entwurf

                                                    VERORDNUNG (EG) Nr. .../... DER KOMMISSION

                                                                     vom […]

 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Ö Ausfuhrregelung Õ für nicht unter Anhang Ö I Õ
                                                          des EG-Vertrags fallende Waren

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli  1987  über  die  zolltarifliche  und  statistische  Nomenklatur  sowie  den
Gemeinsamen Zolltarif[1], insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

                                            ê 

   1) Die Verordnung (EWG) Nr. 4056/87 der Kommission vom  22.  Dezember  1987  zur  Festlegung  der  Analysenmethoden  und  anderer  technischer
      Bestimmungen für die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 des Rates zur Festlegung der  allgemeinen  Regeln  für  die  Gewährung  von
      Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festlegung des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form  von
      nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden[2] ist in wesentlichen Punkten geändert worden[3].  Aus  Gründen  der
      Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Verordnung zu kodifizieren.

                                            ê 4056/87 Erwägungsgrund (1) und 202/98 Erwägungsgrund (1) (angepasst)

   2) Um die einheitliche Behandlung von Waren, auf die die Verordnung (EG) Ö Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung
      für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte  Waren[4] Õ  Anwendung  findet,  bei  der  Ausfuhr  aus  der  Gemeinschaft
      sicherzustellen, ist es erforderlich, die Analysenmethoden und andere technische Bestimmungen zu definieren.

                                            ê 4056/87 Erwägungsgrund (2) (angepasst)

   3) Die in  dieser  Verordnung  vorgesehenen  Maßnahmen  entsprechen  der  Stellungnahme  Ö des  Ausschusses  für  den  Zollkodex,  Fachbereich
      Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur Õ —

                                            ê 4056/87 (angepasst)

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

                                                                    Artikel 1

Diese Verordnung legt die erforderlichen gemeinschaftlichen Analysenmethoden zur Anwendung der Verordnung (EG) Ö Nr. 3448/93 Õ fest,  soweit  die
Ausfuhr Ö von nicht unter Anhang I des Vertrages fallenden Waren Õ betroffen ist.  Statt  einer  Analysenmethode  können  nur  die  verschiedenen
Schritte eines anzuwendenden Verfahrens aufgezeigt oder das einer anzuwendenden Methode zugrunde liegende Prinzip genannt werden.

                                                                    Artikel 2

Zur Anwendung der Bestimmung „Ergebnis der Analyse der Ware“ Ö der Õ  Spalte  3  von  Anhang  Ö IV Õ  der  Verordnung  (EG)  Nr. Ö 1043/2005  der
Kommission[5] Õ und gemäß den Bestimmungen Ö dieses Anhangs Õ sind folgende Methoden, Verfahrensweisen und Formeln anzuwenden:

1.    Zucker

      Zur Bestimmung der einzelnen Zucker ist die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie (HPLC) anzuwenden.

       A.   Der Gehalt an Saccharose gemäß Spalte 3 von Anhang Ö IV Õ errechnet sich nach der Formel:

           a)    S + (2F) × 0,95,

            wenn der Glucosegehalt in der Ware gleich hoch oder höher ist als ihr Fructosegehalt,

            oder

           b)    S + (G + F) × 0,95,

            wenn ihr Glucosegehalt niedriger ist als ihr Fructosegehalt.

|In den Formeln bedeuten:                                                                                        |
|S     |=   |der Saccharosegehalt in der Ware, bestimmt mittels HPLC;                                           |
|F     |=   |der Fructosegehalt in der Ware, bestimmt mittels HPLC;                                             |
|G     |=   |der Glucosegehalt in der Ware, bestimmt mittels HPLC.                                              |

           Wenn hydrolysierte Lactose als Bestandteil der Ware angemeldet wird und/oder Lactose und Galactose neben anderen Zuckern festgestellt
           werden, so ist die der Galactosemenge (HPLC) äquivalente Glucosemenge (HPLC)  von  der  Glucosemenge  (Term  G)  vor  jeder  weiteren
           Berechnung abzuziehen.

       B.   Der Gehalt an Glucose gemäß Spalte 3 von Anhang Ö IV Õ errechnet sich nach der Formel:

           a)    G – F,

            wenn der Glucosegehalt in der Ware gleich hoch oder höher ist als ihr Fructosegehalt;

           b)    0 (Null),

            wenn ihr Glucosegehalt niedriger ist als ihr Fructosegehalt.

            Wenn hydrolysierte Lactose als Bestandteil der Ware angemeldet wird und/oder Lactose und Galactose neben anderen Zuckern festgestellt
           werden, so ist die der Galactosemenge (HPLC) äquivalente Glucosemenge (HPLC)  von  der  Glucosemenge  (Term  G)  vor  jeder  weiteren
           Berechnung abzuziehen.

2.    Stärke (oder Dextrine)

       (Dextrine sind als Stärke zu berechnen)

       A.   Der in Spalte 3 von Anhang Ö IV Õ angegebene Gehalt an Stärke (oder Dextrine) ist  Ö für  alle  KN-Codes Õ  mit  Ausnahme  der  Ö KN-
           Codes Õ 3505 10 10, 3505 10 90, 3505 20 10 bis 3505 20 90 sowie 3809 10 10 bis 3809 10 90 nach folgender Formel zu berechnen:

           (Z – G) × 0,9

|In der Formel bedeuten:                                                                                             |
|Z     |=     |der Glucosegehalt, bestimmt nach der Methode (Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 4154/87 der           |
|      |      |Kommission[6]);                                                                                       |
|G     |=     |der Glucosegehalt, bestimmt mittels HPLC.                                                             |

       B.   Zur Bestimmung des Gehalts an Stärke (oder  Dextrine)  in  Erzeugnissen  der  Ö KN-Codes Õ  3505 10 10,  3505 10 90,  3505 20 10  bis
           3505 20 90 sowie 3809 10 10 bis 3809 10 90 ist das in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. […/…] beschriebene Verfahren anzuwenden.

                                            ê 202/98 Art. 1

3.    Gehalt an Milchfett

      Zur Bestimmung des Milchfettgehalts ist eine Extraktion mit Petroläther nach Salzsäureaufschluss, der  eine  gaschromatographische  Analyse
       der Fettsäuren als Methylester folgt, vorzunehmen. Wird hierbei das Vorhandensein von Milchfett festgestellt, so gilt als  Milchfettgehalt
       der ermittelte Gehalt an Buttersäuremethylester in Gewichtshundertteilen, multipliziert mit dem Faktor 25, wobei der so erhaltene Wert mit
       der Gesamtfettmenge multipliziert und durch 100 dividiert wird.

                                            ê 4056/87 (angepasst)

                                                                    Artikel 3

Zur Anwendung von Anhang Ö III Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1043/2005 Õ ist der Gehalt  an  D-Glucitol  (Sorbit)  und  Mannitol  mittels  HPLC  zu
bestimmen.

                                            ê 4056/87

                                                                    Artikel 4

(1) Es ist ein Untersuchungszeugnis anzufertigen.

(2) Das Untersuchungszeugnis muss insbesondere folgende Angaben enthalten:

     – alle erforderlichen Angaben, um die Nämlichkeit der Warenprobe sicherzustellen;

     – die Bezeichnung des angewandten gemeinschaftlichen Verfahrens unter Angabe der zugrunde liegenden Rechtsvorschrift  oder  die  Angabe  des
       Literaturzitats, dem die genaue Methodenbeschreibung oder das Prinzip eines in dieser Verordnung vorgesehenen Verfahrens entnommen wurde;

     – die Vorkommnisse, die das Analysenergebnis beeinflusst haben können;

     – die Analysenergebnisse, in der Form dargestellt, wie dies in der Beschreibung des angewandten Verfahrens vorgesehen ist  und  entsprechend
       den Bedürfnissen der Zolldienststelle oder jeder anderen Verwaltung, die die Untersuchung veranlasst hat.

                                            ê 

                                                                    Artikel 5

Die Verordnung (EWG) Nr. 4056/87 wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe  der  Entsprechungstabelle
in Anhang II zu lesen.

                                            ê 4056/87 Art. 5 (angepasst)

                                                                    Artikel 6

Diese Verordnung tritt am Ö zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union Õ in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den […]

      Für die Kommission
      […]
      Mitglied der Kommission

                                            é

                                                                     ANHANG I

                                                    Aufgehobene Verordnung mit ihrer Änderung

|Verordnung (EWG) Nr. 4056/87 der Kommission                                    |(ABl. L 379 vom 31.12.1987, S. 29)                         |
|Verordnung (EG) Nr. 202/98 der Kommission                                        |(ABl. L 21 vom 28.1.1998, S. 5)                    |

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG II

                                                               Entsprechungstabelle

|Verordnung (EWG) Nr. 4056/87                                         |Vorliegende Verordnung                                               |
|Artikel 1 bis 4                                                      |Artikel 1 bis 4                                                      |
|—                                                                    |Artikel 5                                                            |
|Artikel 5                                                            |Artikel 6                                                            |
|—                                                                    |Anhang I                                                             |
|—                                                                    |Anhang II                                                            |

                                                                  _____________

                                                             -----------------------
[1]   ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Ö Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 486/2006 (ABl. L 88 vom 25.3.2006, S. 1). Õ
[2]   ABl. L 379 vom 31.12.1987, S. 29. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 202/98 (ABl. L 21 vom 28.1.1998, S. 5).
[3]   Siehe Anhang I.
[4]   ABl. L 318 vom 20.12.1993, S. 18. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 (ABl. L 298 vom 25.11.2000, S. 5).
[5]   ABl. L 172 vom 5.7.2005, S. 24. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 544/2006 (ABl. L 94 vom 1.4.2006, S. 24).
[6]   [ABl. L 392 vom 31.12.1987, S. 19].