CELEX: 31975R2330
Language: de
Date: 1975-09-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2330/75 der Kommission vom 11. September 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 53.07, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 240/ 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  .12. 9 . 75
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2330/75 DER KOMMISSION
                                                vom 11 . September 1975
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
               chungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 53.07 , mit Ursprung in Ent­
               wicklungsländern , denen die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3048/74 des Rates
                    vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                angegebenen Grundlage auf 363 Tonnen festgesetzt.
GEMEINSCHAFTEN —                                                Am 9 . September 1975 haben die Einfuhren in die
                                                                Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung in
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               den Ländern, denen Zollpräferenzen gewährt werden ,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 die genannten jeweiligen Plafonds erreicht. In Anbe­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des               tracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­              3048/74, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung              besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
Absatz 2,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                                          Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Art von Waren inner­           Ab 15. September 1975 wird der Zollsatz, der auf
halb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds ge­                Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3048 /74 des Rates
währt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H. der in Ton­          vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
nen ausgedrückten Menge der Einfuhren der betreffen­            die Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
den Waren im Jahre 1968 aus den durch dieses Sy­                führt :
stem begünstigten und in Anhang B der genannten
Verordnung erwähnten Ländern — mit Ausnahme
                                                                   Nummer des
derjenigen , die bereits im Genuß von verschiedenen               Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                   Zolltarifs
lungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der Ein­
fuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern sowie              53.07                Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
den Ländern , die bereits im Genuß dieser Regelungen                                 chungen für den Einzelverkauf
sind . Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verord­
nung kann der Zollsatz wiedereingeführt werden , so­
bald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene                                           Artikel 2
erreicht ist .
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihren Ver­
Für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen                  öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
für den Einzelverkauf, ist der Plafond gemäß der oben           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 11 . September 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                               F.O. GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABI . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 24 .