CELEX: 31991R2339
Language: de
Date: 1991-08-01 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2339/91 DER KOMMISSION vom 1. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 7217 mit Ursprung in der Tschechoslowakei, der in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31991R2339

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2339/91 DER KOMMISSION vom 1. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 7217 mit Ursprung in der Tschechoslowakei, der in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 214 vom 02/08/1991 S. 0022 - 0023

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2339/91 DER KOMMISSION  vom 1. August 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 7217 mit Ursprung in der Tschechoslowakei, der in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  3835/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 7217 mit Ursprung in der Tschechoslowakei beträgt der individuelle Plafond 1 913 000 ECU. Am 16. Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus der Tschechoslowakei den Plafond erreicht.   Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber der Tschechoslowakei wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 5. August 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in der Tschechoslowakei in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.0840  7217 11 10  7217 11 91  7217 11 99  7217 12 10  7217 12 90  7217 13 11  7217 13 19  7217 13 91  7217 13 99  7217 19 10  7217 19 90  7217 21 00  7217 22 00  7217 23 00  7217 29 00  Draht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl  - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT  - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 oder mehr jedoch weniger als 0,6 GHT      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 1. August 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126.