CELEX: 32016R0302
Language: de
Date: 2016-02-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/302 der Kommission vom 25. Februar 2016 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

4.3.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 58/21
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/302 DER KOMMISSION
   vom 25. Februar 2016
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. Februar 2016
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Stephen QUEST
         
            Generaldirektor für Steuern und Zollunion
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware in Form eines Kunststoff- Zeichenbretts mit Abmessungen von etwa 31 cm × 32 cm, mit einer in heller Farbe beschichteten magnetischen Kunststoffoberfläche zum Zeichnen und Löschen. Die Oberfläche ist von einem Kunststoffrahmen mit Haltegriffen eingefasst.
                  An dem Brett ist mit einer Schnur ein Zeichenstift mit Metallspitze befestigt, mit dem durch Druck auf die Oberfläche und Nutzung ihrer magnetischen Eigenschaften Bilder, Buchstaben usw. gezeichnet werden können. Im Kunststoffrahmen sind vier kleine magnetische Stempel aus Kunststoff lose abgelegt, mit denen Figuren auf die Oberfläche gedruckt werden können.
                  Das Löschen erfolgt durch Anheben der oberen Kunststoffschicht; der Mechanismus zum Anheben der oberen Schicht ist im unteren Teil des Zeichenbretts angebracht und unterbricht die magnetische Wirkung.
                  Die Ware ist zur Unterhaltung von Kindern bestimmt.
                  
                      (1) (siehe Abbildung)
               
               
                  9503 00 95
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 a und b sowie 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9503 00 und 9503 00 95.
                  Eine Einreihung als Schiefertafel oder Tafel zum Schreiben oder Zeichnen in Position 9610 ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zum Schreiben oder Zeichnen mit Schiefergriffel, Kreide, Filz- oder Faserstiften bestimmt ist (siehe auch HS-Erläuterungen zur Position 9610).
                  Die Ware hat den Charakter von Spielzeug der Position 9503. Da die Position 9503 die genauere Warenbezeichnung enthält, ist die Einreihung in die Position 3926 als andere Waren aus Kunststoffen ebenfalls ausgeschlossen.
                  Bei der Ware handelt es sich um eine Ware aus verschiedenen Stoffen im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b. Sie besteht aus Kunststoff und einer magnetischen Oberfläche, die zu einem praktisch untrennbaren Ganzen verbunden sind (siehe auch Abschnitt IX der HS-Erläuterungen zu der Allgemeinen Vorschrift 3 b).
                  Der Rahmen und die Oberfläche bestehen aus Kunststoff. Die Bestandteile aus Kunststoff herrschen vor und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b.
                  Daher ist die Ware als anderes Spielzeug aus Kunststoff in den KN-Code 9503 00 95 einzureihen.
               
            
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.