CELEX: 31991R1837
Language: de
Date: 1991-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1837/91 der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

28 . 6. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 166/71
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1837/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . Juni 1991
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           prämienfähig erklärt worden sind, in der am 3 . Juni 1991
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         beginnenden Woche den in dem nachstehenden Anhang
                                                                 bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel 24
                                                                 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter Berück­
Portugals,                                                       sichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar 1988
                                                                 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für dieselbe
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem genannten
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­              Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                                 erheben sind .
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                 Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80              werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                  Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89             Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 3 . Juni 1991          Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
beginnende Woche die Höhe der Prämie und den Betrag              (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden Erzeug­       berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 3 . Juni 1991
nisse zu erheben ist.                                            beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 83,835 ECU
                                                                 je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                            legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission
                                                                 Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.
                                                                 (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                 3. Juni 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1 verlassen,
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   werden die zu erhebenden Beträge wie in dem Anhang
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (*)
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                  Artikel 3
(') ABl . Nr. L 289 vom 7. 10 . 1989, S. 1 .                     Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
0   ABl.  Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23 .                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(3) ABl . Nr. L 154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(4) ABl . Nr. L 114 vom 27. 4. 1989 , S. 13.
O   ABl . Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18 .                     Sie gilt mit Wirkung vom 3. Juni 1991 .
 ---pagebreak--- Nr. L 166/72                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       28 . 6 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 27. Juni 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 28 . 6 . 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 166/73
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27. Juni 1991 zur Festsetzung der Höhe der
            variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                     Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                  Beträge
                       KN-Code                 A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                 gemäß Artikel 24 der Verordnung
                                                                                          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                      (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                         Betracht kommen
                                                                                              genannte Erzeugnisse (')
                                                         Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                      0104 10 90                              39,402                                    0
                      0104 20 90                                                                        0
                                                          Eigengewicht                            Eigengewicht
                      0204 10 00                              83,835                                    0
                      0204 21 00                              83,835                                    0
                      0204 50 1 1                                                                       0
                      0204 22 10                              58,685
                      0204 22 30                              92,219
                      0204 22 50                             108,986
                      0204 22 90                             108,986
                      0204 23 00                             152,580
                      0204 30 00                              62,876
                      0204 41 00                              62,876
                      0204 42 10                              44,013
                      0204 42 30                              69,164
                      0204 42 50                              81,739
                      0204 42 90                              81,739
                      0204 43 00                            114,434
                      0204 50 13                                                                        0
                      0204 50 15                                                                        0
                      0204 50 19                                                                        0
                      0204 50 31                                                                        0
                      0204 50 39                                                                        0
                      0204 50 51                                                                        0
                      0204 50 53                                                                        0
                      0204 50 55            \                                                           0
                      0204 50 59                                                                        0
                      0204 50 71                                                                        0
                      0204 50 79                                                                        0
                      0210 90 11                            108,986
                      0210 90 19                            152,580
            1602 90 71 :
            — mit Knochen                                   108,986
            — ohne Knochen                                  152,580
            (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.