CELEX: 31969R1596
Language: de
Date: 1969-08-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1596/69 der Kommission vom 13. August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

14. 8 . 69                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 205 / 1
                                                              1
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1596/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 13. August 1969
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einet
                                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                 b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1592/69 (3) festgesetzt.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 1592/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange-               Diese Verordnung tritt am 14. August 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 13 . August 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                              L.G. RABOT
                                                                             Generaldirektor
 0 ) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
 f») ABl . Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 205 /2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 8 . 69
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 13 . August 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                   des
                              Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                 Zolltarifs
                                 10.01 A        Weichweizen und Mengkorn                   51,73
                                 10.01 B        Hartweizen                                 49,13
                                 10.02          Roggen                                     40,13
                                 10.03          Gerste                                     50,79
                                 10.04          Hafer                                      34,85
                                 10.05 A        Hybridmais zur Aussaat                     34,99 (!)
                                 10.05 B        Anderer Mais                               34,99
                                 10.07 A        Buchweizen                                 23,53
                                 10.07 B        Hirse aller Art, ausgenommen               48,28
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                 10.07 C        Sorghum und Dari                           35,93
                                 10.07 D        Anderes Getreide                             0
                                 11.01 A        Mehl von Weizen und Mengkorn               55,15
                                 11.01 B        Mehl von Roggen                            66,55
                            11.02 A I a) 1      Grütze und Grieß                           86,60
                                                   von Hartweizen
                            11.02 A I a) 2      Grütze und Grieß                           59,57
                                                   von Weichweizen
                           f1) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1597/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 13. August 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
                                                                       geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                        gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       beigefügten Tabellen abgeändert —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide                                               Artikel 1
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) festgesetzt worden.
(1) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                           Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(•) ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S. 13.
 S8) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 3 .                          Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten