CELEX: 21973D1231(09)
Language: de
Date: 1973-12-11 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 11/73 des Gemischten Ausschusses EWG- Schweden vom 11. Dezember 1973 zur Änderung des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Nr. L 365 / 164                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        31 . 12 . 73
                            BESCHLUSS Nr. 11 /73 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
                                               vom 11 . Dezember 1973
              zur Änderung des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs
              „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der
                                          Zusammenarbeit der Verwaltungen
              DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
              gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem
              Königreich Schweden, unterzeichnet am 22. Juli 1972 zu Brüssel,
              gestützt auf das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ur­
              sprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit
              der Verwaltungen, im folgenden Protokoll Nr. 3 genannt, insbesondere auf Artikel 28 ,
              in der Erwägung, daß die Verarbeitung von Weizen der Art Hartweizen in Lebensmitteln ,
              die durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt sind (Puffreis, Corn Flakes und
              dergleichen), als ausreichende Verarbeitung im Sinne der Bestimmungen des Artikels 5 des
              Protokolls Nr. 3 gilt, und daß es demzufolge erforderlich ist, den Text der Fußnote (x)
              des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 zu ändern —
              BESCHLIESST :
                                                    Einziger Artikel
              Der Text der Fußnote (l) des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 betreffend Tarifnummer
              19.05 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt :
                  „(x) Diese Bestimmung gilt nicht, wenn es sich um Mais der Art zea indurata oder um
                       Weizen der Art Hartweizen handelt."
              Brüssel, den 11 . Dezember 1973
                                                                        Für den Gemischten Ausschuß
                                                                               Der Vorsitzende
                                                                             R. de KERGORLAY