CELEX: 31992R2534
Language: de
Date: 1992-09-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2534/92 der Kommission vom 31. August 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

1 . 9 . 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 254/31
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2534/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . August 1992
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere
                                Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    verwendeten Zucker 0 für die im Anhang dieser letzten
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Verordnung genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung
                                                                   bei der Erzeugung.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und in unver­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             ändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse ist der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hundertstel
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          eines Betrages, der bestimmt wird unter Berücksichtigung
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 19 Ab­               einerseits des Unterschieds zwischen dem in den
satz 4,                                                             Gebieten der Gemeinschaft ohne Defizit während des
                                                                    Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt wird, für
                                                                    Weißzucker geltenden Interventionspreis und den für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Weißzucker auf dem Weltmarkt festgestellten Notie­
                                                                    rungen oder Preisen, und andererseits der Notwendigkeit
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   der Herstellung eines Gleichgewichts zwischen der
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Verwendung des Grunderzeugnisses aus der Gemeinschaft
 Preisen    auf  dem   Weltmarkt      für    die in Artikel 1       im Hinblick auf die Ausfuhr von Verarbeitungserzeug­
 Absatz 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung                   nissen nach dritten Ländern und der Verwendung der
 genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeug­               zum Veredelungsverkehr zugelassenen Erzeugnisse dieser
                                                                    Länder.
 nisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der
 Ausfuhr ausgeglichen werden .
                                                                    Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte, in
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des                Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
 Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner               Nr. 1785/81 genannte Erzeugnisse beschränkt werden.
 Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
 Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für 100 kg der in        Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)               kann    bei  der Ausfuhr der in Artikel     1  Absatz   1
 Nr. 1785/81 genannten ausgeführten Erzeugnisse gleich              Buchstaben f) und g) dieser Verordnung genannten
 dem Grundbetrag, multipliziert mit dem Saccharosege­               Erzeugnisse in unverändertem Zustand eine Erstattung
 halt, gegebenenfalls einschließlich des Gehalts an                 vorgesehen werden. Die Höhe der Erstattung muß für 100
 anderem als Saccharose berechnetem Zucker. Dieser für              kg Trockenstoff, insbesondere unter Berücksichtigung der
 das betreffende Erzeugnis festgestellte Saccharosegehalt           auf die Ausfuhr der Erzeugnisse des KN-Codes
 wird gemäß den Vorschriften des Artikels 13 der Verord­            1702 30 91 anwendbaren Erstattung, der auf die Ausfuhr
 nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März                   der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
  1970 über die Durchführungsbestimmungen für die                   (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeugnisse anwendbaren
 Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (*), zuletzt geän­         Erstattung und der wirtschaftlichen Gesichtspunkte der
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1684/92 (6),                   geplanten Ausfuhren bestimmt werden. Die Erstattung
 bestimmt.                                                          wird nur für die Erzeugnisse gewährt, die den Bedin­
                                                                    gungen des Artikels 3 der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni 1977 über die
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 ist                Durchführungsbestimmungen betreffend die Abschöp­
 der Grundbetrag der Erstattung für die in unverändertem            fung und Erstattung für Isoglukose und zur Änderung der
 Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem Grundbetrag der             Verordnung (EWG) Nr. 192/75 (8), geändert durch die
  Erstattung, vermindert um ein Hundertstel der gemäß der           Verordnung (EWG) Nr. 1714/88 (9), entsprechen.
 Verordnung (EWG) Nr. 1400/78 des Rates vom 20. Juni
  1978 zur Festlegung von Grundregeln für die Erstattung
 bei der Erzeugung für in der chemischen Industrie                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
 C)  ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        zugrunde zu legen :
 O   ABl.  Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.
 O   ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.
 O   ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .                       O ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978, S. 9.
 O   ABL   Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          (■) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 W ABl . Nr. L 176 vom 30 . 6 . 1992. S. 31 .                       O ABl . Nr. L 152 vom 18 . 6. 1988, S. 23.
 ---pagebreak--- Nr. L 254/32                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 9 . 92
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­               sagt den Handel zwischen der Europäischen Gemein­
    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               schaft und den Republiken Serbien und Montenegro.
    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­            Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in den
    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                 Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­           geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter         zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
    Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
    (EWG) Nr. 2205/90 (2),                                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Zucker —
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.                                 Artikel 1
Die obengenannten Erstattungen werden monatlich fest­
                                                                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben d), f) und g)
Die Anwendung dieser Einzelheiten führt dazu, für die           der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeug­
betreffenden Erzeugnisse die Erstattungen in Höhe der           nisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
im Anhang dieser Verordnung genannten Beträge festzu­
setzen .
                                                                                        Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (3), geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2015/92 (4), unter­         Diese Verordnung tritt am 1 . September 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . August 1992
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
Ö ABl. Nr. L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
(4) ABl. Nr. L 205 vom 22. 7. 1992, S. 2.
 ---pagebreak--- 1 . 9. 92                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 254/33
                                                              ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 31. August 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
          erstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersekton in
                                                    unverändertem Zustand
                                                                                                                   (in ECU)
                                                         Grundbetrag je 1 v. H.
                                                                                               Betrag der Erstattung
                       Erzeugniscode                Saccharosegehalt je 100 kg des         für 100 kg Trockenstoff (2) (3)
                                                     betreffenden Erzeugnisses (') (5)
                      1702 40 10 100                                                                   41,79
                      1702 60 10 000                                                                   41,79
                      1702 60 90 000                             0,4179
                      1702 90 30 000                                                                   41,79
                      1702 90 60 000                             0,4179
                      1702 90 71 000                             0,4179
                      1702 90 90 900                             0,4179
                      2106 90 30 000             I                                                     41,79
                      2106 90 59 000                             0,4179
          (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/
              70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
          (2) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.
          (3) Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgesehenen Erstattungen dürfen nur im
              Rahmen der humanitären Hilfe gewährt werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von
              Artikel 2 Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 leisten.
           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                  geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.