CELEX: 31976R0965
Language: de
Date: 1976-04-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 965/76 der Kommission vom 27. April 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, gezwirnt und appretiert usw., der Tarifstelle 55.05 A, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 112/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 29 . 4. 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 965/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . April 1976
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Baumwollgarne, nicht in Aufma­
               chungen für den Einzelverkauf, gezwirnt und appretiert usw., der Tarifstelle
               55.05 A, mit Ursprung in Indien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75
               des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt wer­
                                                          den
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                stelle 55.05 A, ist der Plafond gemäß der oben angege­
GEMEINSCHAFTEN —                                               benen Grundlage auf 34 Tonnen festgesetzt. Demge­
                                                               mäß beträgt der Höchstbetrag 17 Tonnen . Am 16.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              April 1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                von Baumwollgarnen, nicht in Aufmachungen für den
                                                               Einzelverkauf, gezwirnt und appretiert usw., der Tarif­
                                                               stelle 55.05 A, mit Ursprung in Indien, dem Zollpräfe­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des              renzen gewährt werden, den in Rede stehenden
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                  genannten Verordnung (EWG) Nr. 3002/75, die die
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­             Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
lungsländern (J ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,        gedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsa­
                                                               men Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber
                                                               Indien wiedereinzuführen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 166 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­                                       Artikel 1
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­            Ab 2. Mai 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser Rege­          Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
lungen sind.                                                   Indien wiedereingeführt :
                                                                  Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                      Zolltarifs
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrages              55.05             Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­                                für den Einzelverkauf :
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                            A. gezwirnt und appretiert, auf Karten,
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterla­
ten Verordnung angegeben ist.                                                        gen, in Kugeln oder Knäueln aufge­
                                                                                     macht, mit einem Höchstgewicht (ein­
                                                                                     schließlich Unterlage) von 900 g je
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                    Stück
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
führt werden, sobald der in Frage kommende Höchst­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                                         Artikel 2
Für Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den
Einzelverkauf, gezwirnt und appretiert usw., der Tarif­        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(») ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 9 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 29 . 4. 76                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 112/ 11
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 27. April 1976
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Finn GUNDELACH
                                                              Mitglied der Kommission