CELEX: 31975R1910
Language: de
Date: 1975-07-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1910/75 des Rates vom 22. Juli 1975 über die Erhöhung des Gemeinschaftszollkontingents, das durch Verordnung (EWG) Nr. 3110/74 für das Jahr 1975 für bestimmte Gewebe aus Seide, auf Handwebstühlen hergestellt, eröffnet worden ist, sowie zur Änderung der Liste von Spinnstoffwaren, die zu den durch diese Verordnung eröffneten Kontingenten zugelassen sind

26 . 7 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 195/5
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1910/75 DES RATES
                                                  vom 22 . Juli 1975
               über die Erhöhung des Gemeinschaftszollkontingents, das durch Verordnung
               (EWG) Nr. 3110/74 für das Jahr 1975 für bestimmte Gewebe aus Seide, auf Hand­
               webstühlen hergestellt, eröffnet worden ist, sowie zur Änderung der Liste von
               Spinnstoffwaren, die zu den durch diese Verordnung eröffneten Kontingenten
                                                   zugelassen sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                      hergestellt, der Tarifnummern ex 50.09 und ex 50.10
GEMEINSCHAFTEN —                                              des Gemeinsamen Zolltarifs für das Jahr 1975 eröff­
                                                              nete Gemeinschaftszollkontingent wird auf 2 200 000
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Rechnungseinheiten erhöht.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­
kel 113, •
auf Vorschlag der Kommission,                                 (2) Die Erhöhung um 200 000 Rechnungseinheiten
                                                              wird der in Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            nung für diese Waren vorgesehenen Gemeinschaftsre­
                                                              serve zugeführt, die sich dadurch auf 1 000 000 Rech­
Mit Verordnung (EWG) Nr. 31 10/74 (! ) hat der Rat für        nungseinheiten erhöht.
das Jahr 1975 ein Gemeinschaftszollkontingent eröff­
net und zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt. Das
Kontingent beträgt für bestimmte Gewebe aus Seide,
auf Handwebstühlen hergestellt, der Tarifnummern ex
50.09     und  ex  50.10   des   Gemeinsamen    Zolltarifs                            Artikel 2
2 000 000 Rechnungseinheiten.
Im Rahmen der Verwirklichung der Absichtserklä­               Der Wortlaut der Tarifnummer ex 58.04 in der Ta­
rung über die Handelsbeziehungen mit bestimmten               belle von Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
asiatischen Ländern empfiehlt es sich, den betreffen­         Nr. 3110/74 erhält folgende Fassung :
den Kontingentsbetrag durch eine entsprechende Er­
höhung der gebildeten Gemeinschaftsreserve auf                    „Samt, Plüsch , Schiingengewerbe und Chenillege­
2 200 000 Rechnungseinheiten zu erhöhen. Ferner ist               webe, ausgenommen Gewebe der Tarifnummern
es angezeigt, die Zulassung der Waren der Tarifnum­               55.08 und 58.05, aus Baumwolle, auf Handweb­
mer 58.04 des Gemeinsamen Zolltarifs zu dem vorge­                stühlen hergestellt."
sehenen Zollköntingent auf aus Baumwolle herge­
stellte Waren zu beschränken —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                    Artikel 3
                         Artikel 1
                                                              Diese Verordnung tritt am siebenten Tag nach ihrer
(1)     Das durch Verordnung (EWG) Nr. 3110/74 für            Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
bestimmte Gewebe aus Seide, auf Handwebstühlen                 Gemeinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 1975.
                                                                       Im Namen des Rates
                                                                           Der Präsident
                                                                             R. RUMOR
(') ABl . Nr. L 337 vom 16 . 12. 1974, S. 1 .