CELEX: 32001R0801
Language: de
Date: 2001-04-25 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 801/2001 der Kommission vom 25. April 2001 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im April 2001 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien und Rumänien genehmigt werden können

L 116/26               DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   26.4.2001
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 801/2001 DER KOMMISSION
                                                          vom 25. April 2001
               über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im April 2001 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen
               für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen
               der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Bulgarien und
                                                Rumänien genehmigt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                        (2)    Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, dass
                                                                               Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                         die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
Gemeinschaft,                                                                  Veterinärvorschriften übereinstimmen —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1898/97 der Kommission
vom 29. September 1997 zur Festlegung der den Schweine-                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
fleischsektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der
in den Verordnungen (EG) Nr. 1727/2000, (EG) Nr. 2290/
                                                                                                    Artikel 1
2000, (EG) Nr. 2433/2000, (EG) Nr. 2434/2000, (EG) Nr.
2435/2000 und (EG) Nr. 2851/2000 des Rates vorgesehenen                 (1)    Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der
Regelung sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr.                 Verordnung (EG) Nr. 1898/97 für den Zeitraum vom 1. April
2698/93 und (EG) Nr. 1590/94 (1), zuletzt geändert durch die            bis 30. Juni 2001 gestellt wurden, wird entsprechend dem
Verordnung (EG) Nr. 2866/2000 (2), insbesondere auf Artikel 4           Anhang stattgegeben.
Absatz 5,
                                                                        (2)    Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet werden,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                       die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen Veteri-
                                                                        närvorschriften übereinstimmen.
(1)     Die Mengen, die auf die für das zweite Vierteljahr 2001
        gestellten Einfuhrlizenzanträge entfallen, sind kleiner als                                 Artikel 2
        die verfügbaren Mengen. Es kann ihnen deshalb voll-
        ständig stattgegeben werden.                                    Diese Verordnung tritt am 26. April 2001 in Kraft.
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                      staat.
                      Brüssel, den 25. April 2001
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                       Franz FISCHLER
                                                                                  Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 267 vom 30.9.1997, S. 58.
(2) ABl. L 333 vom 29.12.2000, S. 9.
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                                   ANHANG
                                     Prozentsatz der Genehmigung
                                      der gestellten Lizenzanträge
              Nummer
                                           für den Zeitraum
             der Gruppe
                                            vom 1. April bis
                                          zum 30. Juni 2001
                  1                              100,0
                  2                              100,0
                  3                              100,0
                  4                              100,0
                 H1                              100,0
                  7                              100,0
                  8                              100,0
                  9                              100,0
                 T1                              100,0
                 T2                              100,0
                 T3                              100,0
                 S1                              100,0
                 S2                              100,0
                 B1                              100,0
                 15                              100,0
                 16                              100,0
                 17                              100,0