CELEX: 51969PC0432
Language: de
Date: 1969-05-30
Title: VORSCHLAG EINER VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung Nr. 146/67/EWG zur Festsetzung dar Vorschriften für die Berechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügelfleisch (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (69) 432
Vol. 1969/0074
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                           KOM ( 69 ) 432 endg .
                                           Br££ssel , den 30 . Mai 1969
                      VORSCHLAG EINER VERORDNUNG
                              DES RATES
        zur Änderung der Verordnung Nr . 146/67/ EWG zur Fest­
        setzung dar Vorschriften für die Berechnung der Ab­
        schöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügel­
        fleisch
         (Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
        KOM(69 ) 432 endg .
 ---pagebreak---                                          Begründung
I. Allgemeine Erwägungen
   Im Sektor Geflügelfleisch umfasst die durch die Verordnung Nr . I23/67/EWG des
   Rates geschaffene gemeinsame Markt Organisation insbesondere eine Regelung mit
   Abschöpfungen und Einschleusungspreisen , die vor allem auf der Grundlage der
   Futtergetreidepreise berechnet werden .
                                                                                               I
   Um den Betrag der Abschöpfung und die Höhe des Einschleusungspreises für jedes
   Erzeugnis zu erstellen , empfiehlt es sich , die zur Erzeugung eines Kilogramms
   des Erzeugnisses notwendige Futtergetre idemenge festzusetzen und die anderen Er--
   zeugungs- und Vermarktungskosten festzustellen .
   Die Verordniang Nr . • I46/67 /EWG des Rates hat die Vorschriften für diese Berech­
   nungen aufgestellt und die Veredelungskoeffizienten ( Getreidemenge ) und die
   pauschalen Kosten ( andere Kosten ) für ganzes Geflügel , unzerteilt , festgesetzt .
   Dieselbe Verordnung hat die Ausschlachtungskoeffizienten für bestimmte handels-           j
   übliche Aufmachungen von Hühnern , Enten und Gänsen festgesetzt .                        !
   Seit 1962 hat die Kommission den Rat mehrmals darauf aufmerksam gemacht , dass die        j
   verwendeten Koeffizienten nicht angemessen seien, und Verringerungen vorgeschlagen, |
   die nicht durchgeführt worden sind. Einzige Ausnahme ist die Verringerung des Ver-
   edelungskoeffizienten für- geschlachtete Hühner am 21 . Juni 1963 (Verordnung Nr.       j
   55/63/EWG des Rates ).                                                                  !
   Bereits seit 1963 hrachten auch die dritten Länder ihre Bedenken hinsichtlich der
   Höhe des Gemeinschaftsschutzes zum Ausdruck , während ständig Zusatzbeträge bei dsr j
   Einfuhr bestimmter Erzeugnisse wie Brathähnchen (broilers ) erhoben wurden . Bestimme
   dritte Länder seilen sich sogar veranlasst , Maßnahmen zu ergreifen , die als schäd­
   lich für die Handelspolitik der Gemeinschaft angesehen werden können.                  j
   Während der Vorbereitung der ab 1 . Juli 1967 geltenden Verordnungen war es nicht       i
                                                                                            1
   möglich , die Zustimmung der Delegationen der Mitgliedstaaten zu Berechnungsgrund­
   lagen zu finden , die nur den feststehenden Fortschritt der Erzeugungs- und Ver-
   marktungstechnik zum Ausdruck brachten .                                                I
   Es war schon bald nicht mehr zu übersehen , dass dieser Fortschritt die Preise
   in der Gemeinschaft auf ein Niveau gebracht hatte , das sich immer mehr von dem
   an der Gemeinschaftsgrenze durch die Einschleusungspreise und Abschöpfungen er-       ;
                                                                                         I
   richteten Schutz entfernte .                                                          !
 ---pagebreak---      Die Kommission ist der Ansicht , dass der Augenblick gekommen ist , um dem Rat
     Vorschläge zur Änderung der Berechnungsgrundlagen für die Abschöpfung und den
     Einschleusungspreis zu unterbreiten . Diese Vorschläge sind nicht geeignet , Stö­
     rungen des Handels hervorzurufen . Ihre Annahme könnte das Benühen der rTi t Glied-
     staat en um Harmonisierung der Gemeinschaftsregelung mit den technischen und
     wirtschaftlichen Gegebenheiten im Bereich der landwirtschaftlichen Erzeugung
     hervorkehren .
II . Vorgeschlagene Minderungen :
                                                                     je Kilogramm SchlachtgewicL
                                                                        t
              Erzeugnisse
                                              Koeffizienten             |        Koeffizienten
                                              Abschopfungen                  Einschleusungspre i se
                                          [ 1.8.69    !r           ,
                                                         vorgeschlafen
                                                                      .
                                                                        j 1.8.69    ! vorgeschl ;
     Hühner 83 v.H.                          2,20             2,04        1,958          1,801
                                                                                    I
     Hühner 71 v.H.    ( ex 70 v.H.T 1 )     2,61             2,39        2,321     j
                                                                                    l
                                                                                         2,106
     Hühner 66 v.H.    ( ex 65 v.E. ) j      2,81             2,57        2,500     !    2,265
     Enten 85 v.H.                           3,21             3,12        3,000          2,918
     Enten 70 v.K.                           3,89             3,79        3,643          3,543
     Truthühner                          l   3,28             2,85        3,128          2,692
     Perlhühner                              4,44             4,17      ! 4,038          3,769
     ( l ) Die Ausschlachtungskoeffizienten von 70 und 65 v.H. sind für die Spalten
     " 1.8 . 69" beibehalten .
     Die pauschalen Kosten würden unter Berücksichtigung der Änderung der Fütterungs-
     kosten angepasst , wie sie sich durch die Minderungen der Koeffizienten recht­
     fertigen .
     Für geschlachtete Truthühner wird jedoch eine Erhöhung der pauschalen Kosten vor­
     geschlagen , die sich auf der Grundlage der in den letzten Jahren gemachten Er­
     fahrungen ergibt .
     Die Änderungen der Ausschlachtungskoeffizienten von 71 v.H. statt 70 v.H. und von
     66 v.H. statt 65 v.H. für ge schlachtete Hühner werden von den Schlachtereien in
     der Gemeinschaft durchaus bestätigt .
 ---pagebreak---                                                - 3 -
III . Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderungen auf die Abschöpfung und d-;: .:: i.n-
      schleusungsprei s :
                                     i
                                    i                          . je Kilogramm SchlachtgewiciiL
                                    i
        Erzeugnisse                 t    Verringerung dar                 Verringerung des     I
                                    i       Abschöpfung      I            nschleusunffspreises !
                                    ! v.H.       ;!   DM/kg  !       v.H.      j|        DMAs; i
      Hühner 83 v.H.                r 5,08            0.027        - 3,98                0.054 !
      Hühner 71 v.H. ( ex 70v.H.&-5,91                0,038        - 5,30      I         0.147 ;
      Hühner 66 v.H. ( ex 65V.H.: 5-5.94              0,042    I   - 5,42      ji -      0,16  ;
      Enten 85 v.H.               |r 2,17             0,015        - 1,78      !I        0,0-%
      Enten 70 v.H.               ! j– 1»93           0,017        - 1,84                0,050 |
      Truthühner                    !- 9,38           0,075        - 1,14                0,0"5
    l
      Perlhuhner
                                 1 - 4,23             0,046        - 2,80                0,132
      ** Auswirkung auf die Abschöpfung und den Einschleusungspreis für abgeleitete
         Erzeugnisse ;
         Die Abschöpfung und der Einschleusungspreis für Geflügelteils , Sehl achtabfall ,
         Lebern , Fett und Konserven werden mit Hilfe von Koeffizienten auf der Grundlasp
         der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für eine oder mehrere Arten des
         geschlachteten Geflügels berechnet . Die Annahme der vorgeschlagenen Maßnahmen
         erbrächte
         - eine Verringerung der Abschöpfung
           von 5 » 9 v.H. für Brüste und Schenkel von Geflügel , rindere als von Gänsen
                          und Truthühnern ,
           von 9,4 v.H. für   Brüste und Schenkel von Truthühnern ,
           von 4 » 2 v.H. für  die anderen betroffenen Erzeugnisse !
         - eine Verringerung    des Einschleusungspreises
           von 5 » 30 v.H. für  Brüste und Schenkel von Geflügel , andere als von Gänsen
                           und  Truthühnern,
           von 1,14 v.H. für    Brüste und Schenkel von Truthühnern ,
           von 2,35 v.H. für    die anderen betroffenen Erzeugnisse .
 ---pagebreak---                                       ENTWURF
                              Vorschlag einer Verordnung
                                      des Rates
                     zur Änderung der Verordnung Nr. I46/67 /EWG
                     zur Festsetzung der Vorschriften für die Be­
                    rechnung der Abschöpfung und des Einschleu-
                              sungspreisea für Geflügelfleisch
DER RAI DER EUROPÄISCHEN GEIC5INSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt auf die Verordnung Hr. 123/67 /EWG des Rates vom 13 . Juni 1967 über die ce
me insame Markt Organisation für Geflügelfleisch          insbesondere auf Artikel 4
Absatz 3 und Artikel 7 Absatz 5 »
auf ■ Vorschlag der Kommission
und in Erwägung nachstehender Gründe :
Die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) und Absatz 2 der Verordnung Hr. 123/67/®"^
genannten Futtergetreidemengen und ihre Zusammensetzung für geschlachtetes Geflü^;
unzerteilt , und für Küken sind in Anhang I der Verordnung Nr. 146/67 /EltfG des Rat ja
vom 21 . Juni 1967 zur Festsetzung der Vorschriften für die Berechnung der Abschöp–
                                                                 2)
fung und des Einschleüsungspreises für Geflügelfleisch A ' festgelegt worden .
Die in Artikel 7 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 123/67 /EWG genannten Futter-
getreidemengen und Pauschbeträge für geschlachtetes Geflügel , unzerteilt , und für
Küken sind in Anhang II der Verordnung Nr. I46/67 /EWG festgelegt worden.
Eine Prüfung des Verhältnisses zwischen dem Gewicht des geschlashteten Geflügels
und dem Gewicht der zu seiner Erzeugung erforderlichen Futtergetreidemenge unter
Berücksichtigung der in der Verordnung Nr . I46/67 /EWG erwähnten Gesichts-
punkto     und auf der Grundlage der Erfahrungen , die seit dem Inkrafttreten der Ver­
ordnung Hr . I46/67 /EWG gemacht wurden, hat ergeben, dass die in der genannten Ver­
ordnung festgelegten Veredelungskoeffizienten unter entsprechender Anpassung
einzelnor Beaeichnungen wie folgt neu festgesetzt werden :
- 1 : 2,04 für geschlachtete Hühner , gerupft , entdarmt , mit Kopf und Ständern , im
              folgenden "Hühner 83 v.H. " genajonts
( 1)' AB1 . Hr.   117 vom 19.6.1967 , S.2301/6T.-       '             -
( 2 ) AB1 . Hr.   125 vom 26.6.1967 S. 2470/67 . _          • r. ; ,.   ,      ' /
 ---pagebreak---                                        2   -
- 1 : 2,39 für geschlachtete Hühner , gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Stände
            mit Herz , Leber und Muskelmagen , im folgenden "Hühner 71 v.H. " genannt
- 1 : 2,57 für geschlachtete Hühner , gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Ständer ,
             ohne Herz , Leber und Muskelmagen , im folgenden "Hühner 66 v.H. " gen?.*.
- 1 : 3,12 für geschlachtete Enten , gerupft , ausgeblutet , geschlossen oder ent-
            darmt , mit Kopf und Paddeln , im folgenden "Enten 85 v.H. " genannt |
- 1 : 3,79 für geschlachtete Enten , gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Paddeln ,
            mit oder ohne Herz , Leber und Muskelmagen , im folgenden "Enten 70 v.K.
            genannt |
- 1 : 2,85 für geschlachtete Truthühner 5
- 1 : 4,17 für geschlachtete Perlhühner .
Aus den genannten Gründen sind die Veredelungskoeffizienten für die Berechnung er-
Einschleusungspreises für geschlachtetes Geflügel wie folgt festzusetzen :
- 1 : 1,801  für Hühner 83 v.H. |
- 1 : 2,106  für Hühner 71 v.H.j
- 1 : 2,265  für Hühner 66 v.H. J
- 1 : 2,918  für Enten 85 v.K. 5
- 1 : 3,543 für Enten 70 v.H. 5
- 1 : 2,692 fur Truthiïhners
- 1 : 3,769 für Perlhühner .
Die bei der Festsetzving des Pauschbetrages verwendeten Angaben müssen nach
Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung Er . I23/67/EWG mindestens einmal
jährlich überprüft werden . Diese Prüfung hat unter Berücksichtigung der in der
Ordnung Nr . I46/67 /EWG erwähnten Gesichtspunkte und der gegenwärtigen Verhältnis^
dazu geführt , die Schätzung der allgemeinen Erzeugungs- und Verm?rktungskosten zu
ändern und die Pauschbeträge wie folgt festzusetzen :
- 0,4570 für Hühner 83 v.H. ;
- 0,5343 für Hühner 71 v.H. 5
- 0,5747 für Hühner 66 v.H. 5
- 0,3784 für Enten 85 v.H. 5
- 0,4593 für Enten 70 v.H. 5
- 0,6359 für Truthühner ;
- 0,9287 für Perlhühner .
Die Prüfling der Veredelungskoeffizienten und der Pauschbeträge für geschlachtete
Gänse und für Küken hat ergeben , dass eine Änderung zum gegenwärtigen Zeitpunkt
nicht erforderlich ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                    i
 ---pagebreak---                                   Artikel 1
Anhang I der Verordnung Hr. I46/67/EWG wird durch Anhang I dieser Verordnung
ersetzt .
                                  Artikel 2
Anhang II der Verordnung Nr . I46/67 /EWG wird durch Anhang II dieser Verordnung
ersetzt .
                                  Artikel 3
Diese Verordnung tritt am I. August 19°9 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu                                        lm Hamen des Eates
                                                      Der Prasident
 ---pagebreak---                                               iilTHAÎTG I .
Tarif-
                              ... VIarenbeze i chnung
                                                                  Me lige   j   Zusammen-
nummer                                                            in kg     i     setzuns'
                                                                                     Al
 01.05 I Hausgeflügel (Hühner , Enten , Gänse , Truthühner und
        j Perlhühner ) , lebend:
       |» A. mit   einem Stückgewicht von höchstens 185 Gramm,
              genannt "Küken"                                    0 , 368/Sti Mais       58v.fi .
                                                                              Gerste 29 v.i *
                                                                              Hafer     13 v.E »
 02.02    Hausgeflügel , nicht lebend , und genießbarer
          Schlachtabfall hiervon ( ausgenommen Lebern ),
          frisch , gekühlt oder gefroren :
          A. Geflügel , "unze'rfeilt ":
             I. Kühner :
                 a ) gerupft , entdarmt , mit Kopf und Stän­
                     dern , genannt "Hühner 83 v.H. "             2,04        Mais      78 v.H ,
                                                                              Gerste 19 v.'ü
                                                                              Hafer       3 v.H,
                 b)gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und
                     Ständer , mit Herz , Leber und Muskel­
                     magen , genannt "Hühner 71 v.H. "            2,39        Mais      78 v.H.
                                                                              Gerste 19 v.H «
                                                                              Hafer       3 v.II »
                 c ) gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und
                     Ständer , ohne Herz , Leber und Muskel­
                     magen , gen?Jint "Hühner 66 v.H. "           2,57        Mais      78 v.H ;
                                                                              Gerste 19 v.H ,
                                                                              Hafer       3 v.H.
            II . Enten :
                 a)gerupft , ausgeblutet , geschlossen •
                     oder entdarmt , mit Kopf und Paddeln ,
                     genannt "Enten 85 v.H. "                     3,12        Mais      58 v.H ,
                                                                              Gerste 32 v . H «
                                                                              Hafer     10 v.K.
                 b)gerupft , ausgenommen, ohne Kopf und
                     Paddeln , mit oder ohne Herz , Leber
                     und tluskelmagen , genannt "Enten 70 v.H. "  3,79        Mais      58 v.H »
                                                                              Gerste 32 v„E ,
                                                                              Hafer     10 v.H ,
           III . Gänse :
                 a)gerupft , ausgeblutet , geschlossen , mit
                     Kopf und Paddeln , genannt "Gänse 82 v.H. "  3,05        Mais      58 v.H.
                                                                              Gerste 32 v.H.
                                                                              Hafer     10 v.H.
                                                                                • • •/• • •
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                                           AHH/JTCÏ i
Tarif-                                                                            ZuscuBinen-     j
nuinmer ij                   Warenbezeichnung                        j       ■'     setzimg       |
    1                                2                               !  3     i        4
                                                                                                  1
 02.02          b ) gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und. Paddeln ,                        .     i
                    mit oder ohne Herz und Muskelmagen , - ge­                                     i
                    nannt " Gänse 75 v.II ."                           3,33     Mai s    58 v.H.I
                                                                                Gerste 32 v.H .j
                                                                            i
                                                                                Hafer    10 v.H.j
           IV . Truthuhner                                             2,85     Mais     58 v.H.
                                                                            I Gerste 32 v c H.
                                                                                Hafer    10 v.H ,
            v . Perlhühner                                             4,17     Mai s    58 v.II .-
                                                                                Gerste 32 v.II.'
                                                                                Hafer    10 v.II . i
                                                                     I
                                                                                              ___!
 ---pagebreak---                                                JBHÄIIß II
Tarif –
                            w arenbe ze i chnung
                                                                  Menge   , Zusammen--           [ Pausch-   Ί
nummer                                                       ■ in kg - j -Setzung                 j betrag         I
                                                                .        i           :
                                                                                                  i in R5        j
   1                                  2           ,       jl        3     !       4                    _2
                                                                                                                   i
                                                                          !
 01.05     Hausgeflügel (Hühner , Enten, Gänse , Trut­                   I
                                                                                                                   !
                                                                                                                   !
           hühner imd Perlhühner ), lebend :                                                                       I
           A. mit einem Stückgewicht von höchstens                                                                 I
              185 Gramm , genannt "Küken"                     0,416/StjMais         58    v.H.      0,1112/St J     i
                                                                           iGerste 29 v.H.
                                                                          iHafer 13 v.H.                           i
                                                                          !                                         I
 02.02     Hausgeflügel , nicht lebend , und genieß­
           barer Schlachtabfall hiervon ( ausge­
           nommen Lebern ), frisch , gekühlt oder
           gefroren :
                                                                                                                   i
           A. Geflügel , unzerteilt :                                                                              i
              I. Hühner :
                                                           I
                                                                                                                   i
                  a)gerupft , entdarmt , mit Kopf und          1,801        Mais    78    v.H.      0,4570
                      Ständern , genannt "Hühner                            Gerste  19 v.H.
                      83 v.H. "                                             Hafer      3 v.H.
                  b ) gerupft , ausgenommen , ohne Kopf        2,106        Mais    78    v.H.      0,5343
                      und Ständer , mit Herz , Leber                        Garste  19 v.H.                        1
                                                                         I                                         1
                      und Muskelmagen , genannt                             Hafer     3   v.H. ;                   1
                      "Hülmer 71 v.H. "                                                                            ί
                                                                         I
                                                                                                I
                  c ) gerupft , ausgenommen , ohne Kopf        2,265        Mais    78 v.H.         0,5747
                      und Ständer , ohne Herz , Leber                       Gerste 19 v.H.
        I
                      und Muskelmagen , genannt                             Hafer     3 .. v.H.
                      "Hühner 66 v.H. "                                  I
                                                                        I
             II . Enten :                                                1
         I
                  a)gerupft , ausgeblutet , geschlos­          2,918     : Mais     58 v.H.         0,3784
                      sen oder entdarmt , mit Kopf und                      Gerste 32 v.H.
                      Paddeln , genannt "Enten 85 v.H. "                    Hafer 10 v.H.
                  b ) gerupft , ausgenommen , ohne Kopf        3,543        Mais    58 v.H.         0,4593 .
                      und Paddeln , mit oder ohne Herz ,                    Gerste 32 v.H.
                    - Leber und Muskelmagen , genannt                       Hafer   10 v.H.
                      "Enten 70 v.H. "
            III . Gänse :
                  a)gerupft , ausgeblutet , geschlossen ,      3,000        Mais    58 v.H.         0,4888       I
                                                                                                                 r
                      mit Kopf -und Paddeln , genannt                       Gerste 32 v.H.                   , I
                                                                                                                 I
                      " Gänse 82 v.H. "                                     Hafer   10 v.H.                     I
                  b)gerupft , ausgenommen , ohne Kopf          3,280        Mais    58 v.H.         0,3344
                      und Paddeln , mit oder ohne Herz                      Gerste 32 v.H.
                      und Muskelmagen , genannt                           iHafer 10 v.H.
                      " Gänse 75 v.H. "
                                                           I                                                   1
                                                                                                               i
                                                                                             • t •/• • •
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                                     MEAÏTG II
Taxif-                                         ii   Kenge j     Zusammen–     ,! Pausch-
                    Warenbezeichnung
nummer
         I
                                                  | in kg jj
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                                                                                    in ES   '
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 02.02     IV . Truthühner                          2,692 |jMais      58 v.H.     0,6359
                                                          !| Gerste 32 v.H.
                                                          IIHafer     10 v.H.
            V. Perlhühner                           3,769     Mais    58 v.H.     0,9287 .   I
                                                              Gerste 32 v.H.               .!
                                                            ; Hafer   10 v.H.               !
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