CELEX: 31970R0331
Language: de
Date: 1970-02-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 331/70 der Kommission vom 23. Februar 1970 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr. L 43 /28                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                            24 . 2 . 70
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 331/70 DER KOMMISSION
                                                vom 23 . Februar 1970
              zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
                                             zu erhebenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung des Grund­
GEMEINSCHAFTEN —                                              erzeugnisses weicht von den mittleren Abschöpfungen
                                                              um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je 100 kg des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               Grunderzeugnisses ab. Daher müssen auf Grund von
päischen "Wirtschaftsgemeinschaft,                            Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 (5 ) die
                                                              zur Zeit geltenden Abschöpfungen entsprechend der
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Markt­           werden —
organisation für Getreide (*), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
auf Artikel 14 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                                       Artikel 1
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die         tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
Verordnung (EWG) Nr. 2463/69, insbesondere auf                1052/68 (6) unterliegen und im Anhang der Verord­
Artikel 12 Absatz 4,                                          nung (EWG) Nr. 170/70 festgesetzt sind, zu erhe­
                                                              benden Abschöpfungen werden entsprechend der
in Erwägung nachstehender Gründe :                            dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert.
Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­                                  Artikel 2
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 170/70 (4)                Diese Verordnung tritt am 24. Februar 1970 in
festgesetzt worden.                                           Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 23 . Februar 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S. L. MANSHOLT
 H ABI. Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67.                 (5) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968 , S. 6.
 (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.                    («) ABl. Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 8 .
 (3) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 (4) ABl. Nr. L 24 vom 31 . 1 . 1970, S. 18.
 ---pagebreak--- 24. 2. 70                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 43 /29
                                                                   ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 23. Februar 1970 zur Änderung der bei der Einfuhr
                      von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
                                                                                                                 Abschöpfungen in RE/1 00 kg
       Nummer des                                                                                                Drittländer
       Tarifschemas                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        (ausgenommen         AASM
                                                                                                                 AASM und            ÜLG
                                                                                                                    ÜLG)
11.01 K                      Mehl von Sorghum oder Dari (*)                                                        4,070'           3,820
11.02 A IX                   Grütze und Grieß von Sorghum oder Dari (1)                                            4,070            3,820
1 1.02 B VIII                Körner von Sorghum oder Dari, geschält (1 )                                           6,242            5,992
11.02 C VIII                 Körner von Sorghum oder Dari, perlförmig geschliffen (*)                              6,242            5,992
11.02 D VIII                 Körner von Sorghum oder Dari, nur geschrotet oder gequetscht (J)                      4,070            3,820
11.02 E IX                   Flocken von Sorghum oder Dari ( 1 )                                                   7,241           <6,741
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der
    Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt, der bei Sorghum und Dari 2 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt.
    Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02.