CELEX: 32005D0389
Language: de
Date: 2005-05-18 00:00:00
Title: 2005/389/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Mai 2005 zur Änderung der Entscheidung 1999/217/EG in Bezug auf das Verzeichnis der in oder auf Lebensmitteln verwendeten Aromastoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1437)   (Text von Bedeutung für den EWR)

21.5.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 128/73
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 18. Mai 2005
   zur Änderung der Entscheidung 1999/217/EG in Bezug auf das Verzeichnis der in oder auf Lebensmitteln verwendeten Aromastoffe
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1437)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/389/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Oktober 1996 zur Festlegung eines Gemeinschaftsverfahrens für Aromastoffe, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden oder verwendet werden sollen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 4 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 2232/96 legt das Verfahren für die Aufstellung von Regeln für Aromastoffe fest, die in oder auf Lebensmitteln verwendet werden oder verwendet werden sollen. In dieser Verordnung ist geregelt, dass die Mitgliedstaaten zunächst mitteilen, welche Aromastoffe in oder auf Lebensmitteln, die in ihrem Hoheitsgebiet vermarktet werden, verwendet werden dürfen, und dass dann nach Prüfung dieser Mitteilung durch die Kommission ein Verzeichnis von Aromastoffen („das Verzeichnis“) erstellt wird. Dieses Verzeichnis ist inzwischen mit der Entscheidung 1999/217/EG der Kommission (2) angenommen worden.
            
         
               (2)
            
            
               Darüber hinaus sieht die Verordnung (EG) Nr. 2232/96 ein Programm vor, mit dem bewertet werden soll, ob die Aromastoffe den im Anhang der Verordnung dargelegten allgemeinen Kriterien für die Verwendung von Aromastoffen entsprechen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrer Stellungnahme vom 13. Juli 2004 über para-Hydroxybenzoate zu dem Schluss, dass Propyl-4-hydroxybenzoat (FL 09.915) Auswirkungen auf die Sexualhormone und die männlichen Reproduktionsorgane juveniler Ratten hat. Die Behörde war nicht in der Lage, eine annehmbare tägliche Aufnahmemenge (ADI) für diesen Stoff zu empfehlen, weil kein eindeutiger Schwellenwert (die Konzentration, bei der keine schädlichen Wirkungen mehr beobachtet werden — NOAEL) vorliegt. Die Verwendung von Propyl-4-hydroxybenzoat als Aromastoff in Lebensmitteln ist nicht akzeptabel, weil es nicht den allgemeinen Kriterien für die Verwendung von Aromastoffen gemäß dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 entspricht. Daher sollte Propyl-4-hydroxybenzoat aus dem Verzeichnis gestrichen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Behörde kam in ihrer Stellungnahme vom 7. Dezember 2004 über aliphatische Dialkohole, Diketone und Hydroxyketone zu dem Schluss, dass Pentan-2,4-dion (FL 07.191) in vitro und in vivo genotoxisch ist. Daher ist dessen Verwendung als Aromastoff nicht akzeptabel, weil es nicht den allgemeinen Kriterien für die Verwendung von Aromastoffen gemäß dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 entspricht. Daher sollte Pentan-2,4-dion aus dem Verzeichnis gestrichen werden.
            
         
               (5)
            
            
               In Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 und der Empfehlung 98/282/EG der Kommission vom 21. April 1998 über die Verfahren, nach denen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die Unterzeichnerstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum den Schutz des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit der Entwicklung und Herstellung von in der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Aromastoffen gewährleisten sollten (3), verlangten die mitteilenden Mitgliedstaaten für eine Reihe von Stoffen eine Registrierung, die geeignet ist, die Rechte der Hersteller am geistigen Eigentum zu schützen.
            
         
               (6)
            
            
               Der Schutz dieser Stoffe, die in Teil B des Verzeichnisses aufgeführt sind, erstreckt sich auf einen Zeitraum von höchstens fünf Jahren ab dem Eingang der jeweiligen Mitteilung. Dieser Zeitraum ist nun für 28 Stoffe abgelaufen, die daher in den Teil A des Verzeichnisses zu überführen sind.
            
         
               (7)
            
            
               Die Entscheidung 1999/217/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 1999/217/EG wird hiermit entsprechend dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 18. Mai 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 23.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 84 vom 27.3.1999, S. 1. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/357/EG (ABl. L 113 vom 20.4.2004, S. 28).
   
      (3)  ABl. L 127 vom 29.4.1998, S. 32.
   
      ANHANG
      Der Anhang der Entscheidung 1999/217/EG wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Teil A wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Die Zeilen in der Tabelle für die Stoffe, denen die FL-Nummern 07.191 (Pentan-2,4-dion) und 09.915 (Propyl-4-hydroxybenzoat) zugeordnet sind, werden gestrichen.
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Die folgenden Zeilen werden in die Tabelle eingefügt:
                              
                                          FL-Nr.
                                       
                                       
                                          Chemische Gruppe
                                       
                                       
                                          CAS
                                       
                                       
                                          Bezeichnung
                                       
                                       
                                          Fema
                                       
                                       
                                          EINECS
                                       
                                       
                                          Synonyme
                                       
                                       
                                          Kommentare
                                       
                                    
                                          01.070
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          111-66-0
                                       
                                       
                                          1-Octen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          203-893-7
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          01.071
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          111-67-1
                                       
                                       
                                          2-Octen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          203-894-2
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          01.072
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          544-76-3
                                       
                                       
                                          Hexadecan
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          280-878-9
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          07.251
                                       
                                       
                                          21
                                       
                                       
                                          577-16-2
                                       
                                       
                                          Methylacetophenon
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Der CAS-Nr. entspricht 2-Methylacetophenon
                                       
                                    
                                          01.073
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          592-99-4
                                       
                                       
                                          4-Octen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          01.074
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          593-45-3
                                       
                                       
                                          Octadecan
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          209-790-3
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          16.084
                                       
                                       
                                          30
                                       
                                       
                                          627-67-8
                                       
                                       
                                          3-Methyl-1-nitrobutan
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          211-008-0
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          01.075
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          629-78-7
                                       
                                       
                                          Heptadecan
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          211-108-4
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12.260
                                       
                                       
                                          20
                                       
                                       
                                          4131-76-4
                                       
                                       
                                          Methyl-2-methyl-3-mercaptopropionat
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          223-949-4
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12.261
                                       
                                       
                                          20
                                       
                                       
                                          6725-64-0
                                       
                                       
                                          Methandithiol
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          01.076
                                       
                                       
                                          31
                                       
                                       
                                          20996-35-4
                                       
                                       
                                          3,7-Decadien
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          16.085
                                       
                                       
                                          20
                                       
                                       
                                          27959-66-6
                                       
                                       
                                          4,4-Dimethyl-1,3-oxathian
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12.262
                                       
                                       
                                          20
                                       
                                       
                                          29414-47-9
                                       
                                       
                                          (Methylthio)methanthiol
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.210
                                       
                                       
                                          04
                                       
                                       
                                          30390-51-3
                                       
                                       
                                          4-Dodecenal
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          250-174-9
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.211
                                       
                                       
                                          02
                                       
                                       
                                          30689-75-9
                                       
                                       
                                          6-Methyloctanal
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          14.166
                                       
                                       
                                          30
                                       
                                       
                                          32536-43-9
                                       
                                       
                                          Indolessigsäure
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          07.252
                                       
                                       
                                          05
                                       
                                       
                                          33665-27-9
                                       
                                       
                                          4-Octen-2-on
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          02.244
                                       
                                       
                                          04
                                       
                                       
                                          54393-36-1
                                       
                                       
                                          4-Octen-1-ol
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          10.070
                                       
                                       
                                          09
                                       
                                       
                                          57681-53-5
                                       
                                       
                                          4-Hydroxy-2-heptensäurelacton
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          260-902-7
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.212
                                       
                                       
                                          04
                                       
                                       
                                          76261-02-4
                                       
                                       
                                          6-Dodecenal
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.213
                                       
                                       
                                          04
                                       
                                       
                                          90645-87-7
                                       
                                       
                                          5-Nonenal
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          15.124
                                       
                                       
                                          29
                                       
                                       
                                          103527-75-9
                                       
                                       
                                          3-Methyl-2-butenylthiophen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Rosenthiophen
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.214
                                       
                                       
                                          04
                                       
                                       
                                          121052-28-6
                                       
                                       
                                          8-Dodecenal
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.215
                                       
                                       
                                          03
                                       
                                       
                                          134998-59-7
                                       
                                       
                                          2,6-Decadienal (c,c)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          05.216
                                       
                                       
                                          03
                                       
                                       
                                          134998-60-0
                                       
                                       
                                          2,6-Decadienal (t,t)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12.263
                                       
                                       
                                          20
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          3-Mercapto-3-methylbutanal
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          12.264
                                       
                                       
                                          20
                                       
                                       
                                          92585-08-5
                                       
                                       
                                          4,2-Thiopentanon
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          03.021
                                       
                                       
                                          16
                                       
                                       
                                          142-96-1
                                       
                                       
                                          Dibutylether
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          205-575-3
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Die Tabelle in Teil B erhält folgende Fassung:
                  Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 mitgeteilte Aromastoffe, für die Schutz des geistigen Eigentums des Herstellers beantragt wurde
                  
                              Code
                           
                           
                              Datum des Eingangs der Mitteilung bei der Kommission
                           
                           
                              Kommentare
                           
                        
                              CN065
                           
                           
                              26.1.2001
                           
                           
                               
                           
                        
                              CN074
                           
                           
                              18.4.2003
                           
                           
                              6
                           
                        
                              CN075
                           
                           
                              18.4.2003
                           
                           
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                              CN076
                           
                           
                              18.4.2003
                           
                           
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