CELEX: 31970R1259
Language: de
Date: 1970-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1259/70 der Kommission vom 30. Juni 1970 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 143 / 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 7. 70
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1259/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. Juni 1970
                   zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                    Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
 GEMEINSCHAFTEN —                                             Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                                         Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2), insbesondere           Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                    359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
in Erwägung nachstehender Gründe :                           festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                             Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­           im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1192/70,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung             wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
 (EWG) Nr. 1192/70 (3) festgesetzt.                          ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1192/70   enthaltenen Vorschriften und Durchfüh­                                   Artikel 2
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die           Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. Juni 1970
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                        S.L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
(3) ABl. Nr. L 139 vom 26. 6. 1970, S. 17.
 ---pagebreak--- 1 . 7. 70                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 143 / 13
                                                                     ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1970 zur Änderung der bei der Erstattung
                                              für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                         (RE / 100 kg)
    Nummer
      des                                                  laufender     1 . Term . 2 . Term .  3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
  Gemeinsamen               Warenbezeichnung                 Monat
    Zolltarifs                                                 7              8          9           10        11            12
10.06          Reis :
               A. in der Strohhülse oder als nur
                   enthülste Körner :
                     (I) Reis in der Strohhülse                0              0           0          0          0             0
                   (II) Reis     als   nur   enthülste
                          Körner :
                         (a) wenn bei mindestens
                              90 v. H. der Körner
                              die    Länge   5,2  mm
                              oder weniger und das
                              Verhältnis der Länge
                              zur Breite weniger als
                              2 betragen                       0             0            o          0         0             0
                          (b) anderer                          0             0           0           0         0             0
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                    ( I) wenn bei mindestens 90
                         v. H. der Körner die Län­
                         ge 5,2 mm oder weniger
                         und das      Verhältnis  der
                         Länge zur Breite weniger
                         als 2 betragen :
                         (a) Reis, halb geschliffen            0             0          0           0          0             0
                         (b) Reis, ganz geschliffen            0             0          0           0          0             0
                  (II ) anderer :
                         (a) Reis, halb geschliffen            0             0           0          0          0             0
                         (b) Reis, ganz geschliffen            0             0           0          0          0             0
               C. Bruchreis                                   0              0           0