CELEX: 31979R1069
Language: de
Date: 1979-06-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1069/79 der Kommission vom 31. Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 135/26                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 6 . 79
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1069/79 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . Mai 1979
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni
 GEMEINSCHAFTEN —                                               1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                               fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                1 92/75 (3) entspricht.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des            Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
 Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
                                                               für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
 Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch       zu legen :
 die Verordnung (EWG) Nr. 1 298/78 (2), insbesondere
 auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz        — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 und Absatz 5,                                                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  rität dieser Währungen stützt,
                                                               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1 1 1 1 /77                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 vorgesehen werden .                                                 während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
 Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                  nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
 insbesondere anhand folgender Faktoren zu ermit­                    nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
                                                                     wird .
 teln :
 — der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle         Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
       17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­        nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
       den Erstattung,                                         in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
 — der Erstattung bei der Erzeugung, die gegebenen­            29 . März 1 979 (4) festgelegt.
       falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus         Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
       dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)       Anhang angegeben festzusetzen .
       hergestellt worden sind,
 — der in Artikel 9 der Verordnung ( EWG) Nr.                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
       1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
       wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren .      schusses für Isoglukose —
 Nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen
 Gemeinschaften in den Rechtssachen 103 , 125 und              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 145/77 besteht Ungewißheit über die Berücksichti­
 gung der vorgenannten Produktionsabgabe bei der Be­                                     Artikel 1
 rechnung der Erstattung. Es erscheint daher angezeigt,
 bei der Berechnung die genannte Abgabe gegenwärtig            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
 unberücksichtigt zu lassen , jedoch vorzusehen , daß die      Verordnung ( EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
 Erstattung um einen Betrag erhöht wird, der derjeni­          nisse sind im Anhang festgesetzt.
gen Produktionsabgabe entspricht, die gegebenenfalls
 bei der Ausfuhr der betreffenden Isoglukosemenge in                                     Artikel 2
 Kraft ist .
                                                               Auf Antrag des Interessenten werden die im Anhang
 Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft               aufgeführten Beträge um einen Betrag erhöht, der der
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­            Produktionsabgabe entspricht, die gegebenenfalls am
 ren .
                                                               Tag der Erfüllung der Ausfuhrzollförmlichkeiten für
 Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­          die im Anhang genannten Erzeugnisse in Kraft ist.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                        Artikel 3
 Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung             Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1979 in Kraft.
(!) ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.                    (3 ) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 9 .
{*) ABl. Nr. L 160 vom 17. 6. 1978, S. 9.                       4 ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 6 . 79                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 135/ 27
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel , den 31 . Mai 1979
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                           Finn GUNDELACH
                                                                                                Vizepräsident
                                                                   ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                       erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                        (ECU)
               Nummer des                                                                                     Erstattungs­
              Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                   betrag
                Zolltarifs                                                                                     je 100 kg
                                                                                                              Trockenstoff
            17.02                  Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                   oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                   mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                                   D. andere Zucker und Sirupe :
                                        I. Isoglukose                                                          14,78 ( i )
           2 t.07                  Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                   griffen :
                                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                        III . Isoglukose                                                       14,78 (')
           (') Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG) Nr. 1469/ 77 genannten Erzeugnisse anwendbar.