CELEX: 31985R0084
Language: de
Date: 1985-01-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 84/85 der Kommission vom 11. Januar 1985 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen von Schweinefleisch

12 . 1 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 11 / 13
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 84/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Januar 1985
                       zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
                                                      Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Rechnung zu tragen, indem auf die Weltmarktpreise
GEMEINSCHAFTEN —                                                 ein Berichtigungsfaktor von 0,967445 angewandt wird,
                                                                 der zur Berechnung der Abschöpfung und der Schleu­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                senpreise dient.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2 759/75 des               Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG)
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                  Nr. 2916/84 vom 17. Oktober 1984 (8) für die Zeit
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­         vom 1 . November 1984 bis zum 31 . Januar 1985 fest­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80 (2),                 gesetzt worden sind, ist eine Neufestsetzung für die
insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,             Zeit vom 1 . Februar bis zum 30 . April 1985 erfor­
                                                                 derlich . Für diese Festsetzung sind grundsätzlich die
                                                                 Futtergetreidepreise in der Zeit vom 1 . August bis zum
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 855/84 des                 31 . Dezember 1984 maßgebend.
Rates vom 31 . März 1984 über die Berechnung und
den Abbau der Währungsausgleichsbeträge für                      Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar
bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (3), zuletzt           und 1 . Mai geltenden Einschleusungspreise» wird der
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1004/84                  Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Welt­
des Rates (4), insbesondere auf Artikel 1 ,                      markt jedoch nur Rechnung getragen, wenn der Wert
                                                                 der Futtergetreidemenge gegenüber dem für das vorhe­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               rige Vierteljahr herangezogenen Wert eine Mindest­
                                                                 abweichung aufweist. Diese Mindestabweichung ist
Die Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine              durch die Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 auf 3 v. H.
und die anderen Erzeugnisse, die in Artikel 1 der                festgesetzt worden .
Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom
29 . Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für            Da der Wert der Futtergetreidemenge um weniger als
welche Einschleusungspreise festgelegt werden , und              3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das vorherige
über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis              Vierteljahr herangezogen worden ist, müssen die
für geschlachtete Schweine festgesetzt wird (5), zuletzt         Einschleusungspreise bis zum 30 . April 1985 unverän­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1905/83 (6)              dert beibehalten werden .
genannt sind, und die Abschöpfung für die in Artikel
 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2 759/75                    Bei der Festsetzung der ab 1 . November, 1 . Februar
genannten Erzeugnisse müssen nach den in der                     und 1 . Mai geltenden Abschöpfung wird der Entwick­
Verordnung ( EWG) Nr. 2028 /83 der Kommission vom                lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur
20 . Juli 1983 zur Festsetzung der Abschöpfungen und             Rechnung getragen, wenn gleichzeitig der Einschleu­
Einschleusungspreise für Schweinefleisch (7) beschrie­
                                                                 sungspreis neu festgesetzt wird.
benen Berechnungsmethoden für jedes Vierteljahr im
voraus festgesetzt werden .
                                                                 Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises
                                                                 nicht erfolgt, sind die Abschöpfungen bis zum 30 .
                                                                 April 1985 unverändert beizubehalten.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 855/84 des Rates ist
der Leitkurs in der gemeinsamen Agrarpolitik vom
Wirtschaftsjahr 1984/85 an mit einem Berichtigungs­              Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
                                                                 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­
faktor von 1,033651 multipliziert worden . Dieser
berichtigte Leitkurs führt zu einer Änderung der                 samen Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
zwischen dem Gemeinschaftspreis und dem Welt­                    GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
marktpreis bestehenden Relation . Diesem ist                     fungen auf den Betrag begrenzt, der sich aus dieser
                                                                 Konsolidierung ergibt.
(')  ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(2)  ABl . Nr. L 307 vom 18 . 11 . 1980 , S. .5 .
O    ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4 . 1984, S. 1 .                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(4)  ABl . Nr. L 101 vom . 13 . 4. 1984, S. 2 .                  schusses für Schweinefleisch —
O    ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25 .
(<•) ABl . Nr. L 190 vom 14 . 7 . 1983 , S. 1 .
n ABl . Nr. L '199 vom 22. 7 . 1983 , S. 16 .                    (8) ABl . Nr. L 275 vom 1.8 . 10 . 1984, S. 28 .
 ---pagebreak---  Nr. L 11 / 14                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              12. 1 . 85
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                           Verordnung (EWG) Nr. 2916/84 genannten Beträge
                                                             festgesetzt.
                         Artikel 1                           (2)   Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c)
                                                             1 bis 7,1 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des
( 1 ) Für die Zeit vom 1 . Februar bis zum 30 . April        Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im
 1985 werden die in Artikel 12 der Verordnung (EWG)          GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise für            fungen jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung
die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75            ergebenden Betrag begrenzt.
genannten Erzeugnisse sowie die in Artikel 8 der
Verordnung (EWG) Nr. 2759 /75 vorgesehenen                                         Artikel 2
Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben
Verordnung genannten Erzeugnisse auf die in der              Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 11 . Januar 1985
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                   Mitglied der Kommission