CELEX: 31975R1075
Language: de
Date: 1975-04-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1075/75 der Kommission vom 24. April 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 105/42                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               25 . 4. 75
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1075/75 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. April 1975
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Nr. 359/ 67 / EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5 ), zuletzt geändert
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­                setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­               dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­          für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
nung (EWG) Nr. 476/ 75 (2), insbesondere auf Artikel               rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses ,                                                         tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
der Verordnung Nr. 359/67/ EWG wird bei der Aus­                        ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                      Parität dieser Währungen stützt,
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                       hendem Absatz festgestellt wird .
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                        Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
                                                                   daß der Betrag der Berichtigung,, der ab 25 . April
In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert                     1 975 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die              er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufge­
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                      führt ist.
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­             schusses für Getreide —
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                                             Artikel 1
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten                 359/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je 100 kg über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­                 Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                   dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
                                                                                             Artikel 2
rer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten je 100 kg
über letzterem liegt.                                               Diese Verordnung tritt am 25 . April 1975 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat .
                 Brüssel , den 24. April 1975
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  P. J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
(l)  ABl . Nr . 174 vom 31 . 7 . 1967 , S. 1 .
(-') ABl . Nr.  L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 31
(3 ) ABl . Nr.  204 vom 24 . 8 . 1967, S. 20 .                     (5 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32.
(4 ) ABl . Nr.  L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6 .                   h) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 25 . 4 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 105 /43
                                                          ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 24. April 1975 zur Änderung der bei der
                            Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                     (RE / 100 k <>)
  Nummer des                                                  laufender
  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                Monat   1 . Term . 2 . Term . .3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
     Zolltarifs                                                   4          5          6           7          8            9
10.06           Reis :
                A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter
                    Reis :
                     I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger
                    II . Geschälter Reis :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger
                B. Halbgeschliffener oder vollständig ge­
                    schliffener Reis :
                     I. Halbgeschliffener Reis :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger
                    II . Vollständig geschliffener Reis :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger                          0          0          0           0          0            0
                C. Bruchreis