CELEX: 31973R1370
Language: de
Date: 1973-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1370/73 der Kommission vom 23. Mai 1973 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Melasse

24. 5. 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 137/ 11
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1370/73 DER KOMMISSION
                                                    vom 23 . Mai 1973
                        über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder deren
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht, und im
                                                                     Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz zugrunde
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä-                    zu k       def skh m{ dk am n Febfuar 19?3
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      kündigte Xndemng der parität dieser Währung stützt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                      j-j-e Anwendung der jn der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                      n95/72 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                   Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (*), insbeson-                 verfügt> führt zu ein£r Änderung der gegenwärtig gülti­
dere auf Artikel 14 Absatz 7,                                        gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Verord­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschus-                 nung angegeben wird
ses ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                                                 Artikel 1
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.
 1395/72 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse-               Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
nen Verordnungen festgesetzt.                                        67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird wie
                                                                     im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                                             Artikel 2
Abschöpfung ein Umrechnungssatz, der sich auf den
tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Währungen                   Diese Verordnung tritt am 24. Mai 1973 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 23 . Mai 1973
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                             Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
U) ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1973, S. 1 .
P) ABl . Nr. L 149 vom 1 . 7. 1972, S. 61 .
                                                          ANHANG
                                                                                                     (R.E/100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                           Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                        Bezeichnung der Erzeugnisse                         betrag
                  Zolltarifs
               17.03              Melassen, auch entfärbt                                                 0