CELEX: 32018R1253
Language: de
Date: 2018-06-28 00:00:00
Title: Delegierte Verordnung (EU) 2018/1253 der Kommission vom 28. Juni 2018 zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in den südwestlichen Gewässern

20.9.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 237/3
               
            
         DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2018/1253 DER KOMMISSION
         vom 28. Juni 2018
         zur Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in den südwestlichen Gewässern
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6 und Artikel 18 Absätze 1 und 3,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 zielt darauf ab, Rückwürfe in allen Fischereien der Union durch Einführung einer Anlandeverpflichtung für Fänge aller Arten, für die Fangbeschränkungen gelten, schrittweise abzuschaffen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Zur Umsetzung der Anlandeverpflichtung ist die Kommission gemäß Artikel 15 Absatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 befugt, im Wege delegierter Rechtsakte Rückwurfpläne auf der Grundlage von gemeinsamen Empfehlungen zu erlassen, die die Mitgliedstaaten in Absprache mit den zuständigen Beiräten erarbeitet haben.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 der Kommission (2) wurde auf der Grundlage einer gemeinsamen Empfehlung, die 2016 von Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Portugal und Spanien (im Folgenden „Gruppe der südwestlichen Gewässer“) vorgelegt wurde, ein Rückwurfplan für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in den südwestlichen Gewässern erstellt.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 2. Juni 2017 legten Belgien, Frankreich, die Niederlande, Portugal und Spanien eine neue gemeinsame Empfehlung vor, mit der sie eine Reihe von Änderungen des Rückwurfplans vorschlugen. Auf dieser Grundlage nahm die Kommission die Delegierte Verordnung (EU) 2018/44 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 (3) an.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Am 26. Oktober 2017 wies die Gruppe der südwestlichen Gewässer die Kommission auf ein redaktionelles Versehen im Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2018/44 in Bezug auf die Beschreibung von Fischereien auf Seehecht, die der Anlandeverpflichtung unterliegen, hin. Nach der geltenden Fassung des Anhangs unterliegen Fischereien auf Seehecht, die in den ICES-Divisionen (Internationaler Rat für Meeresforschung) VIIIc und IXa mit Grundschleppnetzen und Waden durchgeführt werden, der Anlandeverpflichtung, sofern die gesamten Anlandungen von Seehecht im Zeitraum 2014/2015 sich auf mehr als 5 % aller angelandeten Arten und mehr als 5 Tonnen beliefen. Diese Bedingung gilt jedoch nicht mehr.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Daher ist es erforderlich, die Delegierte Verordnung (EU) 2016/2374 in der durch die Delegierte Verordnung (EU) 2018/44 geänderten Fassung zu berichtigen.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Da das redaktionelle Versehen im Anhang der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 mit der Delegierten Verordnung (EU) 2018/44 eingeführt wurde, sollte, damit jegliche Diskontinuität und Rechtsunsicherheit bei der Anwendung der Anlandeverpflichtung vermieden wird, diese Verordnung am Tag nach dem Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft treten und rückwirkend ab dem Geltungsbeginn der Delegierten Verordnung (EU) 2018/44 gelten —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Text in der vierten Spalte der Tabelle „3. Fischereien auf Seehecht (Merluccius merluccius)“ des Anhangs der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374
            „Schiffe, die alle folgenden Kriterien erfüllen:
            
                        1.
                     
                     
                        Verwendete Maschenöffnung ab 70 mm
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Die gesamten Anlandungen von Seehecht im Zeitraum 2014/2015 (1) belaufen sich auf mehr als 5 % aller angelandeten Arten und mehr als 5 Tonnen.“
                     
                  erhält folgende Fassung:
            
               „Verwendete Maschenöffnung ab 70 mm“.
            
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Sie gilt ab dem 1. Januar 2018.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 28. Juni 2018
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 354 vom 28.1.2013, S. 22.
         
            (2)  Delegierte Verordnung (EU) 2016/2374 der Kommission vom 12. Oktober 2016 zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in den südwestlichen Gewässern (ABl. L 352 vom 23.12.2016, S. 33).
         
            (3)  Delegierte Verordnung (EU) 2018/44 der Kommission vom 20. Oktober 2017 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/2374 der Kommission zur Erstellung eines Rückwurfplans für bestimmte Fischereien auf Grundfischarten in den südwestlichen Gewässern (ABl. L 7 vom 12.1.2018, S. 1).