CELEX: 31976R2490
Language: de
Date: 1976-10-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2490/76 der Kommission vom 13. Oktober 1976 über eine Ausschreibung zur Lieferung von auf dem Markt der Gemeinschaft gekauftem Magermilchpulver mit zugesetzten Vitaminen an die Arabische Republik Ägypten im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

Nr. L 283/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14 . 10 . 76
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2490/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 13 . Oktober 1976
                 über eine Ausschreibung zur Lieferung von auf dem Markt der Gemeinschaft
                gekauftem Magermilchpulver mit zugesetzten Vitaminen an die Arabische Repu­
                                    blik Ägypten im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Hinsichtlich des Ausschreibungsverfahrens empfiehlt
GEMEINSCHAFTEN —                                                   es sich , im wesentlichen das bisher in ähnlichen Fäl­
                                                                   len angewandte Verfahren beizubehalten .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 804/ 68 des                 schusses für Milch und Milcherzeugnisse —
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
organisation für Milch und Milcherzeugnisse ('), zu­
letzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr.
559/76 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1298 /76 des
Rates vom 1 . Jüni 1976 zur Festlegung der Grund­
regeln für die Lieferung von Magermilchpulver an be­                                          Artikel 1
stimmte Entwicklungsländer und internationale Orga­
nisationen im Rahmen des Nahrungsmittelhilfepro­                   (1)     Gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 1298 /76
gramms 1 976 (3), geändert durch die Verordnung                    und ( EWG) Nr. 2018 /76 werden die Kosten für die
(EWG) Nr. 2017/76 (4), insbesondere auf Artikel 6,                 Lieferung von 4 500 Tonnen Magermilchpulver mit
                                                                   zugesetzten Vitaminen an die Arabische Republik
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Ägypten ausgeschrieben .
Die Verordnung ( EWG) Nr. 2018 /76 des Rates vom                   Das Magermilchpulver wird in folgende Partien unter­
27. Juli 1976 über die zusätzliche Lieferung von                   teilt :
Magermilchpulver an bestimmte Entwicklungsländer,
internationale Organisationen und Nichtregierungs­                 —     Partie  A  1 : 1 000 Tonnen ,
organisationen im Rahmen des Nahrungsmittelhilfe­                  —     Partie  A 2  : 1 000 Tonnen ,
programms 1 976 (5) sieht unter anderem die Bereitstel­            —     Partie  A 3  : 1 000 Tonnen ,
lung von 5 200 Tonnen Magermilchpulver für die Ara­                —     Partie  A 4  : 1 000 Tonnen ,
bische Republik Ägypten vor.                                       — Partie B :           500 Tonnen .
Die Arabische Republik Ägypten hat eine Lieferung                  (2)     Das Magermilchpulver entspricht
von 4 500 Tonnen Magermilchpulver mit zugesetzten
Vitaminen beantragt.                                               — hinsichtlich der Qualität den im Anhang dieser
                                                                         Verordnung genannten Anforderungen ,
Die Verordnung ( EWG) Nr. 1298 /76 sieht in Artikel 2              — hinsichtlich der Verpackung den Vorschriften der
Absatz 2 vor, daß die Lieferung durch Ankauf von                         Verordnung ( EWG) Nr. 1108 / 68 der Kommission
Magermilchpulver auf dem Markt der Gemeinschaft                          vom 27 . Juli 1968 über Durchführungsbestimmun­
sichergestellt wird, falls das Magermilchpulver in öf­                  gen für die öffentliche Lagerhaltung von Mager­
fentlicher Lagerhaltung nicht die für ihre besondere                     milchpulver (6), zuletzt geändert durch die Verord­
Zweckbestimmung erforderlichen Eigenschaften auf­                        nung ( EWG) Nr. 1 457/76 ( 7).
weist, insbesondere wenn der Zusatz von Vitaminen
erforderlich ist .
                                                                   (3)     Der Zuschlagsempfänger liefert zusätzlich 5 %
                                                                   leere Säcke , die den die Ware enthaltenden Säcken
Gemäß Artikel 5 der Verordnung ( EWG) Nr. 1298 /76                 entsprechen .
wird für die Lieferung des Magermilchpulvers und
seine Heranführung eine Ausschreibung durchgeführt.                (4)     Die Verpackung des Magermilchpulvers trägt in
                                                                    mindestens 1 cm hohen Buchstaben folgende Auf­
(')  ABl . Nr. L  148 vorn 28 . 6 . 1968 , S. 13.                  schrift :
(2 ) ABl . Nr. L  67 vom 15 . 3 . 1976, S. 9 .
(3 ) ABl . Nr. L  146 vom 4. 6 . 1976 , S. 3 .
(4 ) ABl . Nr. L  224 vom 16 . S. 1976, S. 1 .                     ( b) ABl . Nr. L 184 vom 29 . 7 . 1968 , S. 34.
(5 ) ABl . Nr. L  224 vom 16 . K. 1976 , S. 2 .                    ( 7 ABI . Nr. L 145 vom 6 . 6 . 1975 , S. 17 .
 ---pagebreak--- 14 . 10 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 283 / 13
„Skimmed milk powder enriched with vitamins A and                  wird —, zu dem der Bieter sich verpflichtet, die in
D / Gift of the European Economic Community to                     seinem Angebot angegebene Gesamtmenge zu den
Egypt / For free distribution".                                    festgesetzten Bedingungen zu liefern .
                                                                   Der gebotene Betrag umfaßt die Versicherungsko­
                         Artikel 2                                 sten für die Beförderung bis zu der vorgesehenen
                                                                   Lieferstufe .
( 1 ) Die Lieferung erfolgt nach einem im Angebot
zu bezeichnenden, Hochseeschiffen zugänglichen Ha­            (6) Das Angebot ist nur gültig, wenn vor Ablauf der
fen der Gemeinschaft, der eine regelmäßige Verbin­            für die Einreichung der Angebote gesetzten Frist der
                                                              Nachweis erbracht wird , daß die in Artikel 4 erwähnte
dung mit Alexandria unterhält.
                                                              Kaution gestellt worden ist.
(2)     Die Lieferung zum Verschiffungshafen erfolgt
zu einem von der betreffenden Interventionsstelle fest­       (7)      Das Angebot kann nicht zurückgezogen werden .
zusetzenden Datum :
                                                                                       Artikel 4
— für die Partien A 1 und A 2 :
      nach dem 6., jedoch vor dem 23 . Dezember 1976 ;        ( 1 ) Die Kaution für die Ausschreibung und die Lie­
— für die Partie A 3 :                                        ferung beträgt 20 Rechnungseinheiten je Tonne
      nach dem 6., jedoch vor dem 23 . Januar 1977 ;          Magermilchpulver.
— für die Partien A 4 und B :
      nach dem 6., jedoch vor dem 23 . Februar 1977.
                                                              (2) Sie wird nach Wahl des Mitgliedstaats entweder
                                                              in Form eines auf die zuständige Stelle ausgestellten
(3)     Die Frist für die Einreichung der Angebote en­        Schecks oder in Form einer Bürgschaft gestellt, die
det am 26 . Oktober 1976 um 12.00 Uhr.                        den von dem betreffenden Mitgliedstaat festgesetzten
                                                              Kriterien entspricht.
                         Artikel 3
                                                                                       Artikel 5
(1 )    Die Interventionsstellen erstellen eine Ausschrei­
bungsbekanntmachung, die mindestens 10 volle Tage             Nach Maßgabe der eingegangenen Angebote und ge­
vor Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote         mäß dem Verfahren des Artikels 30 der Verordnung
im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften zu               (EWG) Nr. 804/68 wird ein in Rechnungseinheiten
veröffentlichen ist .                                         ausgedrückter Höchstbetrag festgesetzt oder es wird
                                                              beschlossen, die Ausschreibung aufzuheben .
(2)      Die Interessenten beteiligen sich an der Aus­
schreibung entweder durch Hinterlegen des schriftli­                                   Artikel 6
chen Angebots bei der Interventionsstelle gegen Emp­
fangsbestätigung oder durch eingeschriebenen Brief            ( 1 ) Das Angebot wird abgelehnt, wenn der in Rech­
an     die  Interventionsstelle . Die   Interventionsstelle   nungseinheiten umgerechnete vorgeschlagene Betrag
kann auch die Beteiligung per Fernschreiben geneh­            über dem für die betreffende Partie festgesetzten
migen .                                                       Höchstbetrag liegt.
(3) Das Angebot muß bei der Interventionsstelle               (2) Unbeschadet des Absatzes 1 erhält derjenige
des Mitgliedstaats eingereicht werden , auf dessen terri­     den Zuschlag, dessen in Rechnungseinheiten umge­
torialem Gebiet die Herstellung des mit Vitaminen             rechneter Angebotsbetrag am niedrigsten liegt Wer­
angereicherten Magermilchpulvers sowie seine Verpak­          den bei einer Interventionsstelle mehrere Angebote
kung gemäß Artikel 1 Absatz 2 stattfinden .                   mit dem gleichen in Rechnungseinheiten umgerech­
                                                              neten Betrag abgegeben , so entscheidet das Los. Wer­
(4)      Ein Angebot ist nur gültig, wenn es sich auf         den diese Angebote bei verschiedenen Interventions­
eine vollständige ausgeschriebene Partie bezieht .            stellen abgegeben , so wird der Zuschlag von der nach
                                                              dem Verfahren des Artikels 5 bestimmten Interven­
 Im übrigen darf ein Angebot nur abgegeben werden             tionsstelle erteilt .
für Partien mit demselben Großbuchstaben . Hinsicht­
lich der Partien AI bis A 4 präzisiert der Bieter in sei­     (3)      Die Interventionsstelle benachrichtigt jeden Bie­
nem Angebot, für wie viele Partien dieses gelten soll .       ter unverzüglich über das Ergebnis seiner Teilnahme
                                                              an der Ausschreibung.
(5)      Das Angebot enthält insbesondere folgende An­
gaben :                                                       (4)      Die mit der Ausschreibung verbundenen Rechte
                                                              und Pflichten sind nicht übertragbar.
a) Namen und Anschrift des Teilnehmers an der Aus­
     schreibung,                                              ( 5)     Die Interventionsstellen teilen der Kommission
b) den Betrag ohne Steuern — in der Währung des               unverzüglich den Namen und die Anschrift des Zu­
     Mitgliedstaats, bei dem das Angebot eingereicht          schlagsempfängers mit.
 ---pagebreak--- Nr. L 283 / 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 10 . 76
                        Artikel 7                                indem das Nichtzutreffende gestrichen und nach dem
                                                                 zweiten Gedankenstrich eine der folgenden Angaben
( 1 ) Der Zuschlagsempfänger liefert das Magermilch­             eingetragen wird :
pulver, das hinsichtlich Qualität und Verpackung den
im Anhang dieser Verordnung festgesetzten Anforde­               — „Magermilchpulver als Nahrungsmittelhilfe (Ver­
rungen entspricht, nach dem in seinem Angebot ge­                     ordnung (EWG) Nr. 2490/76), zur Lieferung zum
nannten Hafen an dem vom Bestimmungsland festge­                      Hafen von . . . bestimmt" ;
setzten Datum, wobei die Lieferfolge von dem Beauf­              — „lait écrémé en poudre à titre d aide alimentaire
tragten des Bestimmungslandes im Einvernehmen mit                     (règlement (CEE) n° 2490/76) destinée à être livrée
dem Zuschlagsempfänger festgelegt wird .                              au port de . . ." ;
(2)    Die Lieferung gilt zu dem Zeitpunkt als erfolgt,          — „latte scremato in polvere a titolo di aiuto alimen­
zu dem die Ware am Ausfuhrort an dem vom Bestim­                      tare (regolamento (CEE) n . 2490/76) destinata ad
mungsland oder dessen Beauftragten bezeichneten                       essere consegnata nel porto di ..." ;
Platz abgeladen worden ist.                                      — „magere-melkpoeder als voedselhulp (Verordening
                                                                      (EEG) nr. 2490/76), bestemd om te worden gele­
                                                                      verd in de haven van ..." ;
                        Artikel 8
                                                                 — „skimmed-milk powder as food aid (Regulation
(1)     Die zuständige Stelle des Mitgliedstaats, in dem              (EEC) No 2490/76) to be delivered to the port
das Angebot berücksichtigt worden ist, prüft, ob die                  of ..." ;
Qualität und die Verpackung des betreffenden Mager­              — „skummetmælkspulver som fødevarehjælp (forord­
milchpulvers den in Artikel 1 Absatz 2 festgesetzten                  ning (EØF) nr. 2490/76) bestemt til levering i hav­
Anforderungen entsprechen .                                           nen i . . .".
(2) Ist dies der Fall , so stellt diese Stelle dem Zu­
schlagsempfänger eine Bescheinigung darüber aus,                                          Artikel 10
daß die in Absatz 2 des Artikels 1 genannten Bedin­
gungen erfüllt sind.                                             ( 1 ) Außer im Fall höherer Gewalt wird die Kaution
                                                                 für die Ausschreibung und die Lieferung nur freige­
(3) Als Nachweis für die erfolgte Lieferung händigt              stellt,
der Beauftragte des WEP dem Zuschlagsempfänger
als Bevollmächtigtem der Gemeinschaft bei Ubergabe               a) wenn das Angebot nicht berücksichtigt worden ist,
der Ware im Verschiffungshafen ein Schreiben aus,                b) wenn der Bieter
das feststellt, daß die betreffende Menge Magermilch­                 — das Angebot vor dem Zuschlag nicht zurückge­
pulver sowie die in Artikel 1 Absatz 3 genannten lee­                     zogen hat,
ren Säcke auf der in Artikel 2 Absatz 1 genannten
                                                                      — die in Artikel 8 Absätze 2 und 3 vorgesehenen
Lieferstufe in Empfang genommen worden sind .
                                                                          Bescheinigungen beigebracht hat.
                        Artikel 9                                (2)     Die Kaution wird unverzüglich freigestellt.
Liegt der im Angebot bezeichnete Verschiffungshafen
                                                                                          Artikel 11
in einem anderen als dem Mitgliedstaat, in dem das
Angebot eingereicht wurde, so wird die Ware nach                 Im Fall höherer Gewalt bestimmt die Interventions­
der in Artikel 8 Absatz 1 erwähnten Kontrolle unter
zollamtliche Überwachung gestellt, womit die Liefe­              stelle die Maßnahmen, die sie wegen der geltend ge­
                                                                 machten Umstände für erforderlich hält .
rung in den im Angebot bezeichneten Hafen sicherge­
stellt wird .
                                                                                          Artikel 12
Der Nachweis für die Lieferung in den Verschiffungs­
hafen kann nur erbracht werden durch die Vorlage                 Der in Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe b) genannte Be­
des Kontrollexemplars gemäß Artikel 1 der Verord­                trag wird nur auf Vorlage der in Artikel 8 Absätze 2
nung (EWG) Nr. 2315/69 vom 19 . November 1969                    und 3 genannten Bescheinigungen gezahlt.
über den Gebrauch der gemeinschaftlichen Versandpa­
piere zur Durchführung gemeinschaftlicher Maßnah­
men, die die Überwachung der Verwendung und/oder                                          Artikel 13
Bestimmung der Waren vorsehen (•), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 690/73 (2).                             Ausgenommen Fälle höherer Gewalt, übernimmt der
                                                                 Zuschlagsempfänger alle etwaigen finanziellen Fol­
Die Felder Nrn . 101 , 103 und 104 des Kontrollexem­             gen , die sich für die Gemeinschaft daraus ergäben,
plars sind auszufüllen . Feld Nr. 104 ist auszufüllen,           daß das Magermilchpulver nicht an dem vereinbarten
                                                                 Ort und zur festgesetzten Zeit geliefert wurde, obwohl
(>) ABl . Nr. L 295 vom 24 . 11 . 1969, S. 14.                   das Bestimmungsland alle diesbezüglichen Vorausset­
(*) ABl . Nr. L 66 vom 13 . 3 . 1973 , S. 23 .                   zungen erfüllt hatte .
 ---pagebreak--- 14 . 10 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 283 / 15
Die sich aus einer Nichtlieferung des Magermilchpul­             (Währungs-      oder    Beitritts-)Ausgleichsbetrag ange­
vers infolge höherer Gewalt ergebenden Kosten gehen              wandt.
zu Lasten der zuständigen Stelle des betreffenden Mit­
gliedstaats.
                                                                                          Artikel 15
                         Artikel 14
                                                                 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
Auf das nach dieser Verordnung gelieferte Mager­                 chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
milchpulver wird weder eine Erstattung noch ein                  ten in Kraft .
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 13 . Oktober 1,976
                                                                           Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
             Anforderungen an die Qualität des Magermilchpulvers
             a)  Fettgehalt :                                    höchstens 1 ,5 /o
             b)  Wassergehalt :                                  höchstens 4,0 %
             c)  Gesamtsäuregehalt , ausgedrückt in Milchsäure : höchstens 0,1 5 % ( 18° Dornic)
             d)  Neutralisierungsmittel :                        Nachweis negativ
             e)  gestattete Zusätze :                            keine
             f)  Phosphatase :                                   Nachweis negativ
             g)  Löslichkeit :                                   höchstens 0,5 ml ( mindestens 99 % )
             h)  Reinheitsgrad :                                 mindestens Musterscheibe B ( 15,0 mg)
             i) Keimgehalt :              j                      höchstens 50 000 je g
             k) Kolinachweis :                                   negativ in 0,1 g
             1) Geschmack und Geruch :                           einwandfrei
             m ) Aussehen :                                      weiße bis leicht gelbliche Farbe, schmutzfrei ,
                                                                 keine verbrannten Teilche'n
             n ) Anreicherung mit Vitaminen :
                 aa ) Vitamin „A                                 Anreicherungsgrad 5 000 I.E. je 100 g
                 bb) Vitamin „ D" :                              Anreicherungsgrad 500 I.E. je 100 g