CELEX: 31978R1577
Language: de
Date: 1978-07-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1577/78 der Kommission vom 6. Juli 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 185/38                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              7 . 7 . 78
                            VERORDNUNG EWG) Nr. 1577/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 6. Juli 1978
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                                Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                                gen .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                   derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Erstattungsbetrags (3),                                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses,                                                       Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der              rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                   hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­            Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
betrag berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­           Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­          muß .
ordnung (EWG) Nr. 2560/77 (5), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
zeugnisse festgesetzt werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                       Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                Malz zu berichtigen sind , wird in der dieser Verord­
(') ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                  nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(2) ABl . Nr. L 156 vom  14. 6. 1978 , S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .                                          Artikel 2
(4) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
(5) ABl.  Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
 6 ABl . Nr. L 131 vom 22 . 5 . 1975 , S. 15 .                   Diese Verordnung tritt am 7 . Juli 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- 7. 7 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 185/39
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den *6. Juli 1978
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Der Vizepräsident
                                                                                   Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 6. Juli 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                               (RE / Tonne)
                                                  laufender
                                                                1 . Term . 2 . Term .   3 . Term . 4. Term .     5 . Term .
               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs    Monat
                                                        7            8          9           10          11            12
          11.07 A I a)                                 0             0          0            0          0
          11.07 A I b)                                 0             0          0            0          0            —
          11.07 A II a)                                0             0          0            0          0            —
          11.07 A II b)                                0             0          0            0          0             0
          11.07 B                                      0             0          0            0          0             0
                                                                                                               (RE / Tonne)
                                                   6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                        1            2          3            4           5             6
          11.07 A I a)
          1 1 .07 A I b)                               —            —          —            —          —             —
          11.07 A II a)                                —            —          —            —          —             —
          11.07 A II b)                                 0            0          0            0          0             0
          11.07 B                                       0            0          0            0          0             0