CELEX: 32013R0387
Language: de
Date: 2013-04-23 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 387/2013 der Kommission vom 23. April 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

27.4.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 117/14
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 387/2013 DER KOMMISSION
   vom 23. April 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. April 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine als Gelatinekapsel für den Einzelhandelsverkauf aufgemachte Ware. Jede Kapsel enthält die folgenden Inhaltstoffe:
                  
                              —
                           
                           
                              pulverisierte Rinde von Katzenkralle (Uncaria tomentosa)
                           
                           
                              500 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ascorbylpalmitat
                           
                           
                              57 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mikrokristalline Cellulose
                           
                           
                              79 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Reismehl
                           
                           
                              17 mg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Siliciumdioxid
                           
                           
                              32 mg
                           
                        Die Ware enthält etwa 17 GHT Stärke/Glucose.
                  Laut Etikett ist die Ware als Nahrungsergänzungsmittel zum menschlichen Verzehr aufgemacht.
               
               
                  2106 90 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 a zu Kapitel 30, der zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 und dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 98.
                  Da die Konzentration des enthaltenen Wirkstoffs oder der darin enthaltenen Stoffe weder auf dem Etikett noch auf der Verpackung oder dem Beipackzettel angegeben ist, sind die Anforderungen der zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 nicht erfüllt. Die Einreihung in die Position 3004 als Arzneiware ist daher ausgeschlossen.
                  Die Ware ist eine in Kapselform aufgemachte Lebensmittelzubereitung. Die Kapselhülle ist ein Merkmal, das — zusammen mit ihrem Inhalt — für die Bestimmung und die Eigenart der Ware maßgeblich ist (siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in den verbundenen Rechtssachen C-410/08 bis C-412/08 Swiss Caps [2009], Slg. I-11991, Randnrn. 29 und 32).
                  Die Ware ist daher als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 2106 90 98 einzureihen (siehe auch HS-Erläuterung zu Position 2106, Nummer 16).