CELEX: 31992R1786
Language: de
Date: 1992-07-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1786/92 der Kommission vom 1. Juli 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

2. 7. 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 182/49
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1786/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 1 . Juli 1992
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                              Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                  Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                  Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
                                                                  zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
tion für Zucker (4), zuletzt geändert durch die Verordnung        sein .
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 8,                                                         Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
                                                                  Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
                                                                  Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                    nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
 Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1                gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine             beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
Abschöpfung erhoben.                                              Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
                                                                  henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
                                                                  diesem letzteren hinzugerechnet werden.
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                     Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1699/92 der Kommis­
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­         sion ^ wurden die ab 1 . Juli 1992 bei der Einfuhr von
 lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem           Sirupen und bestimmten anderen Erzeugnissen des
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden           Zuckersektors anwendbaren Abschöpfungen vorläufig
 Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                  festgesetzt. Diese Abschöpfungen sollten berichtigt
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­               werden, um den Preisbeschlüssen des Rates Rechnung zu
 zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch             tragen.
 auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung
 des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 ergibt.                                                          Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                  genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der              Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für             nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (% zuletzt geändert
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­           durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/92 f), zur Festset­
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                              zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
                                                                  der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                   1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der            trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag             fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
                                                                  jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in Absatz
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
                                                                  1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufgeführten
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                  Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden Monat fest­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß            gesetzt werden.
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt               Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                 91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                             ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
                                                                  Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (8) werden bei der
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er              Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                 schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
(') ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                       O   ABl. Nr. L 179 vom  1 . 7. 1992, S. 15.
(*) ABl. Nr.  L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.                       (6) ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
(3) ABl. Nr.  L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.                       O   ABl. Nr. L 180 vom  1 . 7. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr.  L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                       O   ABl. Nr. L 263 vom  19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 182/50                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 2. 7. 92
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten                              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von                                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­                           Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als                      Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die                      setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
Gemeinschaft        in    ihrer   Zusammensetzung         am    31 .        entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —
Dezember         1985 eingeführte       Erzeugnisse behandelt
werden.
                                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                                                     Artikel 1
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                          Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                       d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                            genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                      dem Anhang entsprechend festgesetzt.
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                                                      Artikel 2
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 2205/90 (2),
                                                                            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem                         Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Juli 1992.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 1 . Juli 1992
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juli 1992 zur Festsetzung der Einfuhr­
                         abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                                   (in ECU)
                        KN-Code                      Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt            Betrag der Abschöpfung
                                                   je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses (')         für 100 kg Trockenstoff (')
                       1702 20 10                                    0,4482                                       _
                       1702 20 90                                    0,4482                                       —
                       1702 30 10                                      —
                                                                                                                 54,49
                       1702 40 10                                      —
                                                                                                                 54,49
                       1702 60 10                                      —
                                                                                                                 54,49
                       1702 60 90                                    0,4482                                       —
                       1702 90 30                                      —
                                                                                                                 54,49
                       1702 90 60                                    0,4482                                       —
                       1702 90 71                                    0,4482                                       —
                       1702 90 90                                    0,4482                                       —
                      2106 90 30                                       —
                                                                                                                 54,49
                      2106 90 59                                     0,4482                                       —
    (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
        Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben. Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der vorgenannten Entscheidung wird jedoch ein Beitrag
        gleich dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 1870/91 festgesetzten Betrag erhoben .
(') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .