CELEX: 31976R2062
Language: de
Date: 1976-08-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2062/76 der Kommission vom 19. August 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

20 . 8 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 228 /37
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2062/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 19. August 1976
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 1418 /76 ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis
                                                                  für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1428 /76 (4) festgesetzte Preis,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                  wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  fuhrlizenz der an Hand der Angebote für Verladungen
                                                                  während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des                zugrunde gelegt wird .
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 17            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                                     lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                                  tung zugrunde zu legen :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   — für die Währungen , die untereinander zu jedem
schusses,                                                             Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                      Parität dieser Währungen stützt,
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 wird bei der Aus­
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                 hendem Absatz festgestellt wird .
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft            Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 20 . August
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem                 1976 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß , wie
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                       er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufge­
                                                                  führt ist .
 In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (2), geändert                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1397/68 (3), sind die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                    schusses für Getreide —
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
 Bruchreis festgelegt worden .
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                      Artikel 1
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung ( EWG)
wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten                 Nr. 1418 /76 genannte Betrag, um den die im voraus
je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­               Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                  dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
 rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne                                         Artikel 2
 über letzterem liegt.
(>) ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 20 . August 1976 in Kraft.
(2 ) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20 .
(3 ) ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6.                    H ABl . Nr. L 166 vom 25. 6 . 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- Nr. L 228 /38                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      20 . 8 . 76
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 19 . August 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                                  P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 19 . August 1976 zur Festsetzung der bei der
                              Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                          (RE / Tonne)
  Nummer des                                                     laufender
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung               Monat    1 . Term .   2 . Term . 3 . Term . 4. Term .   5 . Term .
    Zolltarifs                                                       8           9           10         11        12            1
10.06             Reis :
                  A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                       I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                           a) rundkörniger                          —           —            —          —         —            —
                           b) langkörniger                          —           —            —          —         —            —
                      II . Geschälter Reis :
                           a) rundkörniger                          —           —            —          —         —            —
                           b) langkörniger                           0           0           0           0         0           0
                  B. Halbgeschliffener oder vollständig
                     geschliffener Reis :
                       I. Halbgeschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                          —           —            —          —         —            —
                           b) langkörniger                          —           —            —          —         —            —
                      II . Vollständig geschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                           0           0           0          0         0            0
                           b) langkörniger                           0           0            0          0         0            0
                  C. Bruchreis                                      —           —            —          —         —            —