CELEX: 31990R3531
Language: de
Date: 1990-12-07
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3531/90 der Kommission vom 6. Dezember 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 343/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7. 12. 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3531/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 6. Dezember 1990
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 fenden       Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
                                                                 berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Portugals,                                                       dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                 Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
                                                                 mung notwendig machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 16          setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                 ändert werden.
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                 zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                 zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­              gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                      Rates (% zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                      (EWG) Nr. 2205/90 0»
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt            Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der             Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist            Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene               Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der            rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner            schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die            der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                 Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
                                                                 bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die            der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung         zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.           nicht in Betracht zu ziehen .
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem                 schusses für Getreide —
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung
                                                                 (4) ABl. Nr.  128 vom 27 . 6. 1967, S.  2574/67.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     O   ABl. Nr.  L 168 vom 27.   7. 1971 , S. 16.
0 ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1990, S. 1 .                        (6) ABl. Nr.  L 164 vom 24.   6. 1985,  S. 1 .
(J) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                     O   ABl. Nr.  L 201 vom 31 .  7. 1990,  S. 9 .
 ---pagebreak--- 7 . 12. 90                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 343/23
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                           (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach
                                                             Portugal festgesetzt.
                        Artikel 1
( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                                     Artikel 2
Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Zustand sind im Anhang festgesetzt.                          Diese Verordnung tritt am 7. Dezember 1 990 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 6. Dezember 1990
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Ray MAC SHARRY
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 343 /24                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            7. 12. 90
                                                      ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 6. Dezember 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
               erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                              (ECU /Tonne)
                        Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                       0709 90 60 000
                       0712 90 19 000
                       1001 10 10 000
                       1001 10 90 000                      01                           0
                       1001 90 91 000                      01
                       1001 90 99 000                      04                        100,00
                                                           05                        100,00
                                                           02                          20,00
                       1002 00 00 000                      03                        100,00
                                                           05                        100,00
                                                           02                          20,00
                       1003 00 10 000
                       1003 00 90 000                      04                          87,00
                                                          02                           20,00
                       1004 00 10 000
                       1004 00 90 000
                       1005 10 90 000
                       1005 90 00 000                      03                          70,00
                                                           02                           0
                       1007 00 90 000
                       1008 20 00 000
                       1101 00 00 100                     01                         159,50
                       1101 00 00 130                     01                         140,50
                       1101 00 00 150                     01                         130,50
                       1101 00 00 170                     01                         120,50
                       1101 00 00 180                     01                         107,50
                       1101 00 00 190
                       1101 00 00 900
                       1102 10 00 600                     01                         159,50
                       1102 10 00 900
                       1103 11 10 100                     01                         237,00
                       1103 11 10 200                     01                         224,00
                       1103 11 10 500                     01                         200,00
                       1103 11 10 900                     01                         189,00
                       1103 11 90 100                     01                         159,50
                       1103 11 90 900
 ---pagebreak--- 7 . 12. 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 343/25
           (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
               01 alle Drittländer,
               02 andere Drittländer,
               03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
               04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
               05 Zone II b).
           NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl.
                  Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89
                  (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.