CELEX: 22019D2041
Language: de
Date: 2018-02-09 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 5/2018 vom 9. Februar 2018 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2019/2041]

12.12.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 323/9
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 5/2018
         vom 9. Februar 2018
         zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2019/2041]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/736 der Kommission vom 26. April 2017 zur Änderung des Anhangs VIII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Genehmigung des slowenischen nationalen Programms zur Bekämpfung der klassischen Scrapie (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1396 der Kommission vom 26. Juli 2017 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Polen und bestimmten Regionen des Vereinigten Königreichs (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Dieser Beschluss betrifft veterinärrechtliche Vorschriften. Nach den sektoralen Anpassungen zu Anhang I des EWR-Abkommens gelten veterinärrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Anhang I des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I Kapitel I des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        In Teil 7.1 wird unter Nummer 12 (Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
                        
                                    „—
                                 
                                 
                                    
                                       32017 R 0736: Durchführungsverordnung (EU) 2017/736 der Kommission vom 26. April 2017 (ABl. L 110 vom 27.4.2017, S. 2)“.
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        In Teil 7.2 wird unter Nummer 49 (Entscheidung 2007/453/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
                        
                                    „—
                                 
                                 
                                    
                                       32017 D 1396: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1396 der Kommission vom 26. Juli 2017 (ABl. L 197 vom 28.7.2017, S. 9)“.
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2017/736 und des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1396 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 10. Februar 2018 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 9. Februar 2018.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Der Präsident
               
               Claude MAERTEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 110 vom 27.4.2017, S. 2.
         
            (2)  ABl. L 197 vom 28.7.2017, S. 9.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.