CELEX: 31993R3106
Language: de
Date: 1993-11-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3106/93 der Kommission vom 10. November 1993 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

11 . 11 . 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 278/39
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 3106/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 10 . November 1993
                  betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                                gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   und Kanada, die im Jahr 1993 unter besonderen Bedin­
                                                                    gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                      gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3391 /92 des Rates            Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
 vom 23. November 1992 zur Eröffnung eines Gemein­                  vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
 schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­         keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
 renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und               rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
 0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und
 0206 29 91 (1993) ('), insbesondere auf Artikel 2,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 der Kommission                                            Artikel 1
vom 16. Dezember 1992 über Durchführungsbestim­
 mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
 gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3391 /92 und                      (1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. November 1993 einge­
 (EWG) Nr. 3393/92 des Rates (2) legt in Artikel 7 fest, daß        reichten Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder
 die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1
 Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe            Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
 d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der                     Nr. 3633/92 wird vollständig stattgegeben.
 Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80                 (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 12 der
 der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­               Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
 deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und                   des Monats Dezember 1993 für 8 491 Tonnen gestellt
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch         werden.
 die Verordnung (EWG) Nr. 2867/93 (4), erfolgen.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 hat in Artikel 1                                          Artikel 2
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder
gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in                Diese Verordnung tritt am 11 . November 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. November 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 346 vom  27.  11 . 1992, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 368 vom  17.  12. 1992, S. 27.
(3) ABl.  Nr. L 241 vom  13.  9. 1980, S. 5.
(4) ABl.  Nr. L 262 vom  21 . 10. 1993, S. 26.