CELEX: 31977R1284
Language: de
Date: 1977-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1284/77 der Kommission vom 15. Juni 1977 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 148 / 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             16. 6. 77
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1284/77 DER KOMMISSION
                                                      vom 15 . Juni 1977
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                 Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                 cher Höhe festzusetzen .
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138/76 (2), insbe­                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                         tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                  hendem Absatz festgestellt wird.
 Nr. 1 489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                 Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­                kann in der Zwischenzeit geändert werden .
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­             tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte               und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                   angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über               schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                          Artikel 1
 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei               Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­            stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 nung (EWG) nr. 1499/76 ( 7), definiert.                          ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
                                                                  Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
(')  ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974 , S. 1 .                  träge festgesetzt.
(2)  ABl . Nr. L  354 vom 24 . 12 . 1976, S. 1 .
(3)  ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .
(4)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .                                         Artikel 2
(5 ) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(b)  ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
( 7) ABl . Nr. L  167 vom 26. 6 . 1976, S. 29 .                   Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- 16. 6. 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   Nr. L 148 / 13
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 15. Juni 1977
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                           Antonio GIOLITTI
                                                                                      Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 15 . Juni 1977 zur Festsetzung der Erstattung bei der
                            Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                          (RE / 100 kg)
                 Nummer
                   des
                                                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                  Erstattungs­
             Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                 Zolltarifs
          17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                   A. Weißzucker                                                                           17,00
                                    B. Rohzucker :
                                       (a) Kandiszucker                                                                    1 5,34 (')
                                       (b) andere Rohzucker                                                                1 3,50 (')
          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
              von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel S Absatz .! der Verordnung
              ( EWG ) Nr. 766/6X errechnet .