CELEX: 32007D0770
Language: de
Date: 2007-11-28 00:00:00
Title: 2007/770/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. November 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5914) (Text von Bedeutung für den EWR)

29.11.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 311/45
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 28. November 2007
   zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Rumänien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5914)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2007/770/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2006/4154/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (3) wurden bestimmte zur Verhinderung der Ausbreitung dieser Seuche durchzuführende Schutzmaßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem Verdachtsfall oder einem bestätigten Ausbruch der Seuche.
            
         
               (2)
            
            
               Rumänien hat der Kommission einen Ausbruch der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in einer Hinterhofhaltung im Bezirk Tulcea auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und die entsprechenden Maßnahmen gemäß der Entscheidung 2006/415/EG getroffen, einschließlich der Abgrenzung der Gebiete A und B gemäß Artikel 4 der genannten Entscheidung.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission hat diese Maßnahmen zusammen mit Rumänien geprüft und sich davon überzeugt, dass die von der zuständigen Behörde dieses Mitgliedstaats gezogenen Grenzen der A- und B-Gebiete weit genug vom Ausbruchsherd entfernt liegen. Die A- und B-Gebiete in Rumänien können somit bestätigt und die Dauer dieser Abgrenzung festgelegt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2006/415/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen sollten auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft werden —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 28. November 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33); berichtigte Fassung (ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
   
      (3)  ABl. L 164 vom 16.6.2006, S. 51. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/731/EG (ABl. L 295 vom 14.11.2007, S. 28).
   
      ANHANG
      Der Anhang der Entscheidung 2006/415/EG wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Der folgende Wortlaut wird in Teil A eingefügt:
                  
                              „ISO Länder-Code
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet A
                           
                           
                              Gültig bis (Datum) Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                           
                        
                              Code
                              (falls vorhanden)
                           
                           
                              Name
                           
                        
                              RO
                           
                           
                              RUMÄNIEN
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              31.12.2007“
                           
                        
                              Schutzzone
                           
                           
                              00038
                           
                           
                              
                                          1.
                                       
                                       
                                          Murighiol
                                       
                                    
                        
                              Überwachungszone
                           
                           
                              00038
                           
                           
                              
                                          1.
                                       
                                       
                                          Dunavatu de Jos
                                       
                                    
                                          2.
                                       
                                       
                                          Dunavatu de Sus
                                       
                                    
                                          3.
                                       
                                       
                                          Colina
                                       
                                    
                                          4.
                                       
                                       
                                          Plopu
                                       
                                    
                                          5.
                                       
                                       
                                          Sarinasuf
                                       
                                    
                                          6.
                                       
                                       
                                          Mahmudia
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Der folgende Wortlaut wird in Teil B eingefügt:
                  
                              „ISO Länder-Code
                           
                           
                              Mitgliedstaat
                           
                           
                              Gebiet B
                           
                           
                              Gültig bis (Datum) Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe b Ziffer iii
                           
                        
                              Code
                              (falls vorhanden)
                           
                           
                              Name
                           
                        
                              RO
                           
                           
                              RUMÄNIEN
                           
                           
                              00038
                           
                           
                              Bezirk Tulcea
                           
                           
                              31.12.2007“