CELEX: 32005D0496
Language: de
Date: 2005-07-12 00:00:00
Title: 2005/496/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Juli 2005 zur Änderung der Entscheidung 97/757/EG der Kommission mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Madagaskar (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2513)   (Text von Bedeutung für den EWR)

14.7.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 183/84
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 12. Juli 2005
   zur Änderung der Entscheidung 97/757/EG der Kommission mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und Aquakultur mit Ursprung in Madagaskar
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2513)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/496/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Entscheidung 97/757/EG der Kommission (2) wird die „Direction des services vétérinaires (DSV) du ministère de l’élevage“ als die in Madagaskar für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde bezeichnet.
            
         
               (2)
            
            
               Im Zuge der Umstrukturierung der Verwaltung von Madagaskar ist nunmehr die „Direction de la santé animale et du phytosanitaire (DSAPS) du ministère de l’agriculture, de l’élevage et de la pêche (MAEP)“ die zuständige Behörde.
            
         
               (3)
            
            
               Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen.
            
         
               (4)
            
            
               Die DSAPS hat offiziell zugesichert, dass die Vorschriften der Richtlinie 91/493/EWG bezüglich der Gesundheitskontrollen und der Überwachung der Fischereierzeugnisse eingehalten und Hygienebestimmungen erfüllt werden, die denen der Richtlinie gleichwertig sind.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 97/757/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (6)
            
            
               Diese Entscheidung sollte innerhalb von 45 Tagen nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union Anwendung finden, damit die erforderliche Übergangsfrist gegeben ist.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 97/757/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 1 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 1
               Die ‚Direction de la santé animale et du phytosanitaire (DSAPS) du ministère de l’agriculture, de l’élevage et de la pêche (MAEP)‘ ist die in Madagaskar für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischereierzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zuständige Behörde.“
            
         
               2.
            
            
               Artikel 2 erhält folgende Fassung:
               „Artikel 2
               Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Madagaskar müssen folgenden Anforderungen genügen:
               
                           1.
                        
                        
                           Jeder Erzeugnissendung muss das aus einem einzigen Blatt bestehende Original einer Genusstauglichkeitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang A beiliegen, ordnungsgemäß ausgefüllt, datiert und unterzeichnet.
                        
                     
                           2.
                        
                        
                           Die Erzeugnisse müssen von zugelassenen Betrieben, Fabrikschiffen oder Kühlhäusern bzw. von registrierten Gefrierschiffen stammen, die in dem Verzeichnis in Anhang B aufgeführt sind.
                        
                     
                           3.
                        
                        
                           Jede Verpackung, ausgenommen unverpackt eingefrorene Fischereierzeugnisse für die Konservenindustrie, muss in unauslöschbaren Zeichen die Angabe ‚MADAGASKAR‘ und die Zulassungsnummer bzw. Registrierungsnummer des Ursprungsbetriebs, -fabrikschiffs, -kühlhauses oder -gefrierschiffs tragen.“
                        
                     
         
               3.
            
            
               Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
               „(2)   Die Bescheinigung muss den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters der DSAPS-MAEP sowie deren Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung unterscheidet.“
            
         
               4.
            
            
               Anhang A wird durch den Wortlaut im Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.
            
         Artikel 2
   Diese Entscheidung gilt ab dem 28. August 2005.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Juli 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 307 vom 12.11.1997, S. 33.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG A
            GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG
            für Fischereierzeugnisse aus Madagaskar, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind, ausgenommen Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeder Form