CELEX: 31980R1355
Language: de
Date: 1980-05-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1355/80 der Kommission vom 30. Mai 1980 zur Änderung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 135/80                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 5 . 80
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1355/80 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . Mai 1980
               zur Änderung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                      erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     nungssatz, der sich auf die tatsächliche Parität dieser
                                                                     Währung stützt,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Ra­                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
tes vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Markt­                  für die Währungen der Gemeinschaft entsprechend
organisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die            vorstehendem Absatz festgestellt wird.
Verordnung (EWG) Nr. 1 547/79 (2), insbesondere auf
Artikel 14 Absatz 4,                                           Diese Wechselkurse sind die am 29 . Mai 1980 festge­
                                                               stellten Kurse.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Ra­
tes vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorga­          Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung der Grunderzeug­
nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verord­      nisse weicht von den mittleren Abschöpfungen um
nung (EWG) Nr. 1 13/80 (4), insbesondere auf Artikel 12        mehr als 3,02 ECU je Tonne des Grunderzeugnisses ab.
Absatz 4,                                                      Daher müssen aufgrund von Artikel 1 der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 1579/74 (9) die zur Zeit geltenden Abschöp­
gestützt auf die Verordnung Nr. 129 des Rates über den
Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der                fungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verord­
                                                               nung geändert werden —
gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrech­
nungskurse (5), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2543/73 (6), insbesondere auf Artikel 3,             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
                                                               tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen sind             2744/75 (10), zuletzt geändert durch die Verordnung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1038/80 (7), zuletzt
                                                               (EWG) Nr. 2245/78 ( u ), unterliegen und im Anhang
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1292/80 (8),           der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 1038/80 festge­
festgesetzt worden.
                                                               setzt sind, zu erhebenden Abschöpfungen werden wie
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­            im Anhang angegeben geändert.
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                                               Artikel 2
— für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             Diese Verordnung tritt am 31 . Mai 1980 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. Mai 1 980
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                               Vizepräsident
(>) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 188 vom 26. 7. 1979, S. 1 .
(>  ABl.  Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .
(*) ABl . Nr. L 16 vom 22. 1 . 1980, S. 1 .
(5) ABl.  Nr. 106 vom 30. 10. 1962, S. 2553/62.
(') ABl.  Nr. L 263 vom 19. 9. 1973, S. 1 .                    O ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
O   ABl.  Nr. L 110 vom 29 . 4. 1980, S. 13 .                  (' °) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(«) ABl . Nr. L 132 vom 29 . 5. 1980, S. 27.                   (" ABl . Nr. L 273 vom 29 . 9 . 1978 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 80                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            Nr. L 135/ 81
                                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1980 zur Änderung der Einfuhrabschöpfun­
                                           gen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                             Abschöpfungen in ECU/Tonne
                                   Nummer
                        des Gemeinsamen Zolltarifs                               Drittländer
                                                                               (ausgenommen                            AKP oder ÜLG
                                                                              AKP oder ÜLG )
            1 1.02    B II a) (2 )                                                 124,14                                   121,12
            1 1.02    C I (2 )                                                     148,73                                   145,71
            1 1.02    D I (2)                                                        95,91                                     92,89
            11.02     Ella) (2)                                                    169,97                                   163,93
            1 1 .02   F I (2)                                                      169,97                                   163,93
            1 1 .02 G I                                                              74,34                                     68,30
            1 1 .07 A I a)                                                         172,98                                   162,10
            11.07 Alb)                                                             132,00                                   121,12
            11.08 A III                                                            1 56,29                                  135,74
            11.09                                                                 428,14                                    246,80
            (') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse
                der Tarifnummem 1 1 .01 und 1 1.02 Erzeugnisse , die — in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen —
                gleichzeitig folgendes aufweisen :
                — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ), der höher ist als 45 v. H. ;
                — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v. H. oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5
                    v . H. oder weniger, bei Gerste 3 v . H. oder weniger, bei Buchweizen 4 v H. oder weniger, bei Hafer 5 v . H. oder weniger und bei
                    anderen Getreidearten 2 v . H. oder weniger beträgt .
                Jedoch gehören Getreidekeime , ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen , zur Tarifnummer 11.02.