CELEX: 31964R0023
Language: de
Date: 1964-03-04 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 23/64/EWG des Rats vom 4. März 1964 über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für Schweine sowie Schweinefleisch enthaltende Erzeugnisse für Einfuhren, die vom 1. April bis zum 30. Juni 1964 getätigt werden

692/64                      AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  10 . 3 . 64
               EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                                          VERORDNUNGEN
                                 VERORDNUNG Nr. 23/64/EWG DES RATS
                                               vom 4. März 1964
                    über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Län­
                    dern für Schweine sowie Schweinefleisch enthaltende Erzeugnisse für
                      Einfuhren, die vom 1 . April bis zum 30. Juni 1964 getätigt werden
DER RAT DER EUROPAISCHEN WIRTSCHAFTS­                        Schweinefleisch enthaltenden Zubereitungen und
GEMEINSCHAFT —                                               Konserven (4) ; diese Verordnungen sind für die Zeit
                                                             vom 1 . Januar bis 31 . März 1964 durch die Ver­
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der               ordnung Nr. 133/63/EWG des Rats (5) ergänzt
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                       worden .
     gestützt auf die Verordnung Nr. 20 des Rats                 Es ist daher angebracht, für das zweite Viertel­
 über die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen          jahr 1964 die zur Zeit geltenden Bestimmungen
 Marktorganisation für Schweinefleisch (1), insbe­           zu ergänzen .
 sondere auf Artikel 5 Absatz (4),
                                                                 Bei der Festsetzung der Abschöpfungsbeträge
     auf Vorschlag der Kommission ,                          gegenüber dritten Ländern für geschlachtete
     in Erwägung nachstehender Gründe :                      Schweine ist die Entwicklung der Futtergetreide­
                                                             preise in den Niederlanden und auf dem Weltmarkt
     Die   Abschöpfungsbeträge     gegenüber   dritten       zu berücksichtigen .
 Ländern für Schweine sowie Schweinefleisch ent­
 haltende Erzeugnisse müssen im voraus für drei                  Die Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten
 Monate festgesetzt werden.                                  Ländern für die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) Buch­
                                                             staben a) und b) der Verordnung Nr. 20 genannten
     Die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge war             Erzeugnisse außer geschlachteten Schweinen sind
 Gegenstand der Verordnung Nr. 155 des Rats über             für die einzelnen Mitgliedstaaten auf der Grundlage
 die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber           der in Verordnung Nr. 20 festgelegten Abschöpfungs­
 dritten Ländern für geschlachtete Schweine                  beträge gegenüber dritten Ländern für geschlachtete
 und für lebende Schweine (2), der Verordnung                 Schweine festzusetzen ; dabei ist von den gleichen
 Nr. 86/63/EWG des Rats über die Festsetzung der              Grundsätzen auszugehen, die für die in Artikel 1
 Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für            Absatz ( 1 ) Buchstabe b) der Verordnung Nr. 20
 die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) Buchstabe b) der Ver­          genannten     Erzeugnisse    außer   geschlachteten
 ordnung Nr. 20 des Rats genannten Erzeugnisse                Schweinen in der Verordnung Nr. 86/63/EWG an­
 außer geschlachteten Schweinen (3) und der Ver­              gewandt worden sind .
 ordnung Nr. 88/63/EWG des Rats über die Fest­
 setzung der Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten               Es empfiehlt sich, die Abschöpfungsbeträge
  Ländern für die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) Buch­             gegenüber dritten Ländern für die in Artikel 1
 stabe c) der Verordnung Nr. 20 des Rats genannten ,       - Absatz ( 1 ) Buchstabe c) der Verordnung Nr. 20 ge­
 (*) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. 30 vom 20. April 1962, S. 945/62.
 (2) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.  140 vom 28. Dezember 1962, S. 2926/62.
 (3) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. 123 vom 9. August 1963, S. 2182/63.
 (4) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.  123 vom 9. August 1963, S. 2196/63.
 (5) Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr.  191 vom 31 . Dezember 1963, S. 3096/63.
 ---pagebreak--- 10 . 3 . 64                    AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                693/64
nannten Erzeugnisse nach den gleichen Grund­                       Artikel 1 Absatz ( 1 ) Buchstabe b) der Verordnung
sätzen zu berechnen, die in der Verordnung                         Nr . 20 des Rats genannten Erzeugnisse außer ge­
Nr. 88/63/EWG angewandt worden sind -—                             schlachteten Schweinen wird für Einfuhren, die
                                                                   vom 1 . April bis zum 30 . Juni 1964 getätigt werden,
                                                                   durch Anhang B dieser Verordnung ersetzt .
HAT FOLGENDE             VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                              Artikel 3
                           Artikel 1                                    Anhang A der Verordnung Nr. 88/63/EWG des
                                                                   Rats über die Festsetzung der Abschöpfungsbeträge
     Die drei Anhänge der Verordnung Nr . 155 des
                                                                    gegenüber dritten Ländern für die in Artikel 1
Rats über die Festsetzung der Absohöpfungsbeträge
                                                                   Absatz ( 1 ) Buchstabe c) der Verordnung Nr. 20 des
gegenüber dritten Ländern für geschlachtete
Schweine und für lebende Schweine werden für                       Rats genannten, Schweinefleisch enthaltenden Zu­
                                                                   bereitungen und Konserven , wird für Einfuhren, die
Einfuhren, die voim 1 . April bis zum 30 . Juni 1964
                                                                   vom 1 . April bis zum 30 . Juni 1964 getätigt werden,
getätigt werden, durch Anhang A dieser Ver­
                                                                    durch Anhang C dieser Verordnung ersetzt.
ordnung ersetzt.
                           Artikel 2                                                          Artikel 4
     Der Anhang der Verordnung Nr. 86/63/EWG                            Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer
des Rats über die Festsetzung der Abschöpfungs­                    Veröffentlichung kn Amtsblatt der Europäischen
beträge gegenüber dritten Ländern für die in                       Gemeinschaften in Kraft .
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
                jedem Mitgliedstaat.
                       Geschehen zu Brüssel am 4 . März 1964 .
                                                                             Im Namen des Rats
                                                                                  Der Präsident
                                                                                    H. FAYAT
                                                         ANHANG A
                                            zur Verordnung Nr. 23/64/EWG des Rats
                Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für geschlachtete und für lebende
                 Schweine je 100 kg in der Währung des Einfuhrlandes für die in der Zeit vom
                                   1 . April bis zum 30. Juni 1964 getätigten Einfuhren
                                                                          nach der
      Nr . des                                                 nach       Bundes­       nach        nach        nach   nach den
  Gemeinsamen                  Warenbezeichrmng               Belgien     republik   Frankreich    Italien  Luxemburg  Niederl .
     Zolltarifs                                                          Deutschi .
                                                                bfrs        DM           ffrs        Lire   F    lfrs     hfl .
 ex 01.03          Schweine, lebend
 ex A              Hausschweine
     II            andere :
                   a) Schlachtsauen                           416,50        75,89      54,22       8 511 ,-   1 075,20   19,67
                   b) andere                                  473,30        86,23       61,61     9 672,-     1 221,80   22,35
 ex 02.01          Fleisch von Hausschweinen, frisoh, ge­
      A III a      kühlt oder gefroren :
                   1 . in ganzen oder halben Tierkörpern,
                       auch ohne Kopf und Pfoten               615,40      112,14       80,12    12 577,—     1 588,80   29,07
 ---pagebreak--- 694/64                              AMTSBLATT DER          EUROPAISCHEN       GEMEINSCHAFTEN                              10. 3 . 64
                                                               ANHANG B
                                                zur Verordnung Nr. 23/64/EWG des Rats
                 Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für die in Artikel 1 Absatz (1) Buch­
                 stabe b) der Verordnung Nr. 20 des Rats genannten Erzeugnisse außer geschlachteten
                 Schweinen je 100 kg Nettogewicht in der Währung des Einfuhrlandes für die in der
                               Zeit vom 1. April bis zum 30. Juni 1964 getätigten Einfuhren
                                                                             nach der
       Nr. des                                                      nach     Bundes­       nach        nach        nach    nach den
                            Einfuhren aus dritten Ländern         Belgien  [ republik   Frankreich    Italien  Luxemburg   Niederl .
   Gemeinsamen
      Zolltarifs                                                             Deutschi .
                                   Warenbezeichnung                 bfrs       DM           ffrs        Lire        lfrs      hfl .
ex 02.01           Fleisch von Hausschweinen, frisch, ge­
                   kühlt oder gefroren :
A III a            2. Schinken mit Knochen, auch Teil­
                       stücke davon                                 913,90    143,38      133,09    22 251 ,—   2 424,00    46,09
                   3. Schultern mit Knochen, auch Teil­
                       stücke davon                                 711,10    121,11       88,57    18 247,—    2, 015,20   35,71
                   4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teil­
                       stücke davon                               1 019,30    184,79      123,65    21 210,—    2 428,20    47,61
                   5. Bäuche, auch Bauchspeck                       512,50    108,29       71,90     8 065,—    1 437,40    32,96
                   6 . anderes                                    1 019,30    184,79      133,09    22 251 ,—   2 428,20    47,61
ex 02.01           Genießbarer Schlachtahfall von Haus­
                   schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren :
 B II : ex a       zum Herstellen von pharmazeutischen
                   Erzeugnissen (a)                                    0        0             0            0           0     0
           ex t>   anderer :
                   1 . Köpfe, auch ohne Backen ; Backen .           200,00     47,13       22.46     3 777,—       400,40    7,33
                   2. Pfoten (Spitzbeine)                            25,80     10,26         4 , 88  1 379,—       336.00    1,22
                   3 . Nieren                                       645,60    113.47      112,52    14 760,—    1 038,70    26,25
                   4 . Lebern                                       792,80    146.48       92,03    14 030,—    1 682,00    40,99
                   5. Herzen, Zungen, Lungen                        244,30     87,85       53,85     8 266 ,—      840,50   14,82
                   6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen,
                       mit Luftröhre und Schlund (sogenann­
                       te Schweinegeschlinge)                       515,40    112,27       70,17    10 746,—    1 228,40    29,65
                   7. anderer                                       515,40    112,27       70,17    10 746,—     1 228,40   29,65
ex 02.05           Schweinespeck sowie Schweinefett, we­
                   der ausgepreßt noch ausgeschmolzen,
                   frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in
                   Salzlake, getrocknet oder geräuchert,
                   ausgenommen Schweinespeck mit mage­
                   ren Teilen (durchwachsener Schweine­
                   speck) :
                   A. Schweinespeck :
                         I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen
                             oder in Salzlake                       232,60     76,80       20,43     4 268,        790,60   10,99
                        II. getrocknet oder geräuchert .     .  .   258,50     86,21       22,82     4 820,        878,50   12,21
                   B. Schweinefett                                  197,80     41,85       22,80     3 576,        261,20    8,55
ex 02.06           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall
                   von Hausschweinen, gesalzen, in Salz­
                   lake, getrocknet oder geräuchert :
B                    I. Fleisch :
                        a) gesalzen oder in Salzlake :
                            1 . in ganzen oder halben Tierkör­
                                pern, auch ohne Kopf oder
                                Pfoten                              615,40    112,14       80,12    12 577 ,-    1 588,80   29,07
                            2. Schinken mit Knochen, auch
                                Teilstücke davon                    913,90    143,38      133,09    22 251 ,    2 424,00    46,09
                            3 . Schultern mit Knochen , auch
                                Teilstücke   davon                  711,10    121,11       88,57    18 247 ,-   2 015,20    35,71
                            4 . Kotelettstränge    mit    Kamm,
                                auch Teilstücke davon .      .  . 1 019,30    184,79      123,65    21 210,     2 428,20    47,61
                            5. Bäuche, auch Bauchspeck .        .   512,50    108,29       71,90     8 065,      1 437,40   32,96
                           6 . anderes                            1 019,30    184,79      133,09    22 251 ,    2 428,20    47,61
 ( a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 10 . 3 . 64                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                           695/64
                                                                     nach der
     Nr . des                                                nach    Bundes­       nach       nach       nach     nach den
                        Einfuhren aus dritten Ländern                republik   Frankreich  Italien   Luxemburg   Niederl .
 Gemeinsamen                                               Belgien
    Zolltarifs                                                       Deutschi .
                              Warenbezeichnung               bfrs       DM          ffrs      Lire        Ifrs       hfl .
                    b) getrocknet oder geräuchert :
                       1 . in ganzen oder halben Tierkör­
                           pern, auch ohne Kopf oder
                           Pfoten                            880,10   160,36      114,57   17 986,—    2 272,00    41,57
                       2 . Schinken mit Knochen, auch
                           Teilstücke   davon              1 336,80   210,47­     195,26   32 652,—    3 550,20    67,44
                       3 . Schultern mit Knochen, auch
                           Teilstücke davon                  968,90   165,07      120,80   24 824,—    2 743,80    48,54
                       4. Kotelettstränge mit Kamm, auch
                           Teilstücke davon                1 493,10   271,24      181,45   31 112,—     3 556,70    69,76
                       5. Bäuche, auch Bauchspeck .      .   696,20   147,32       98,11   10 920,—     1 948,90    44,76
                       6 . anderes                         1 493,10   271,24      195,26   32 652,—     3 556,70    69,76
               II . Genießbarer Schlachtabfall :
                    a) Köpfe, auch ohne Backen ; Backen      200,00     47,13       22,46   3  777,—      400,40     7,33
                    b) Pfoten ( Spitzbeine)                    25,80    10,26        4,88   1  379 ,—     336,00     1,22
                    c) Nieren                                 645,60  113,47      112,52   14  760,—    1 038,70    26,25
                    d) Lebern                                792,80    146,48       92,03  14  030 ,—   1 682,00    40,99
                    e) Herzen, Zungen, Lungen . . .           244,30    87,85       53,85   8  266,—      840,50    14,82
                    f) Lebern, Herzen, Zungen und Lun­
                       gen mit Luftröhre und Schlund
                       (sogenannte Schweinegeschlinge) .      515,40   112,27       70,17  10 746,—     1 228,40    29,65
                    g) anderer                                515,40   112,27       70,17  10 746,—     1 228,40    29,65
15.01 A II     Schweineschmalz, anderes als zu indu­
               striellen Zwecken, jedoch einschließlich
               des Schweineschmalzes zum Herstellen
               von Lehensmitteln                              215,40    39,25       28,04   4 402,—        556,10   10,17
 ---pagebreak--- 696/64                           AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          10. 3 . 64
                                                            ANHANG C
                                              zur Verordnung Nr. 23/64/EWG des Rats
              Abschöpfungsbeträge gegenüber dritten Ländern für die in Artikel 1 Absatz (1) Buch­
              stabe c) der Verordnung Nr. 20 des Rats genannten, Schweinefleisch enthaltenden
              Zubereitungen und Konserven je 100 kg Nettogewicht in der Währung des Einfuhr­
              landes für die in der Zeit vom 1 . April bis zum 30. Juni 1964 getätigten Einfuhren
                                                                          nach der
    Nr . des                                                      nach    Bundes­       nach     nach        nach    nach den
                        Einfuhren aus dritten Ländern                     republik   Frankreich Italien  Luxemburg   Niederl .
  Gemeinsamen                                                   Belgien
   Zolltarifs                                                             Deutschi .
                               Warenbezeichnung                   bfrs      DM           ffrs     Lire        lfrs      hfl .
ex 16.01        Würste und dergleichen, aus Fleisch,
                aus Schlachtabfall oder aus Tierblut :
ex A            aus Lebern :
                1 . von    Schweinen                            1000,40    160,91      125,14   17 274    1943,60      58,57
ex B            andere :
                1 . Schweinefleisch oder Schlachtabfall
                    von Schweinen enthaltend :
                    a) Rohwürste                                1 615,40   221,24      203,55   29 749    3 195,10     95,12
                    b) Blutwürste                                 522,00    92,95       65,00   11408        857,30    34,31
                    c) Schinken oder Schultern, in Bla­
                       sen oder ähnlichen Umhüllungen .         1 731,80   255,89      232,80   35 930    3 769,00     96,96
                    d) andere                                   1 078,80   145,05      127,30   18 910    1 966,50     66,10
ex 16.02        Fleisch oder Schlachtabfall, anders zu­
                bereitet oder haltbar gemacht :
 A               aus Lebern :
 ex II              andere :
                    a) von Schweinen                              941,90   136,48      112,25   16 577  , 1555,70      58,13
 B               andere :
 ex II              andere :
                    a) Schweinefleisch oder Schlachtab­
                       fall von Schweinen enthaltend :
                       1 . ganz aus Fleisch oder Schlacht­
                            abfall :
                            aa) ganz    aus    Schweinefleisch
                                oder Schlachtabfall von
                                Schweinen :
                                11 . Schinken oder Filets     . 1 948,40   273,22      263,98   38 638    3 985,70    112,65
                                22. Schultern                   1 604,90   199,44      219,49   30 423    3.147,20     94,20
                                33 . andere                     1 129,60   145,47      150,52   20 777    2 033,90     68,54
                           bb) andere .     .   .                  998,80  117,65      123,63   16 342     1 597,90    63,49
                       2. andere :
                            aa) Blutwurstmasse                     609,50    91,52       80,31  11795        896,20    41,19
                           bb) andere . . .                        541,20    65,79       71,04    7127       820,10     37,33