CELEX: 31991R2509
Language: de
Date: 1991-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2509/91 der Kommission vom 21. August 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

22. 8 . 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 233/ 13
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2509/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 21 . August 1991
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                        Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1 785/8 1 des Rates              (EWG) Nr. 2205/90 0,
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 1854/91 der                Diese Wechselkurse sind die am 20. August 1991 festge­
Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              stellten Kurse —
(EWG) Nr. 2475/91 (4), festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 1854/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                            Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                        Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                  Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der           1703 90 00 auf 0,66 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                           Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­              Diese Verordnung tritt am 22. August 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . August 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(4 ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(3) ABl. Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 27.                        O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 227 vom 15. 8. 1991 , S. 28.                         M ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.