CELEX: 31986R2491
Language: de
Date: 1986-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2491/86 der Kommission vom 1. August 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Natriumhydroxid (Ätznatron) der Tarifstelle 28.17 A des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Saudi-Arabien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31986R2491

Verordnung (EWG) Nr. 2491/86 der Kommission vom 1. August 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Natriumhydroxid (Ätznatron) der Tarifstelle 28.17 A des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Saudi-Arabien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 217 vom 05/08/1986 S. 0006

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2491/86 DER KOMMISSION  vom 1. August 1986  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Natriumhydroxid (Ätznatron) der Tarifstelle 28.17 A des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Saudi-Arabien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung sind die Zollsätze für die Waren des Anhangs II mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 12 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 12 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 165 v.H. des grössten Hoechstbetrags der 1980 galt.  Für Natriumhydroxid (Ätznatron) der Tarifstelle 28.17 A des Gemeinsamen Zolltarifs beträgt die Bezugsgrundlage 333 100 ECU. Am 31. Juli 1986 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Saudi-Arabien die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorruft. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffende Ware gegenüber Saudi-Arabien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 8. August 1986 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Ware mit Ursprung in Saudi-Arabien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //  //  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //  //  // 28.17 A (NIMEXE-Kennziffern 28.17-11,15)   // Natriumhydroxid (Ätznatron)   //    //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 1. August 1986  Für die Kommission  Lorenzo NATALI  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 1.