CELEX: 62018TA0658
Language: de
Date: 2019-12-03 00:00:00
Title: Rechtssache T-658/18: Urteil des Gerichts vom 3. Dezember 2019 – Hästens Sängar/EUIPO (Darstellung eines karierten Musters) (Unionsmarke – Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union – Bildmarke, die ein kariertes Muster darstellt – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

27.1.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 27/31
            
         
      Urteil des Gerichts vom 3. Dezember 2019 – Hästens Sängar/EUIPO (Darstellung eines karierten Musters)
      (Rechtssache T-658/18) (1)
      
      (Unionsmarke - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke, die ein kariertes Muster darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)
      (2020/C 27/38)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Hästens Sängar AB (Köping, Schweden) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte M. Johansson und R. Wessman)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: A. Söder, H. O’Neill und D. Gája)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des EUIPO vom 8. August 2018 (Sache R 442/2018-2) über die internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union einer Bildmarke, die ein kariertes Muster darstellt.
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  
                     Die Klage wird abgewiesen.
                  
               
            
                  2.
               
               
                  
                     Die Hästens Sängar AB trägt die Kosten.
                  
               
            
         (1)  ABl. C 25 vom 21.1.2019.