CELEX: 32011R0631
Language: de
Date: 2011-06-21 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 631/2011 des Rates vom 21. Juni 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse

30.6.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 170/4
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 631/2011 DES RATES
   vom 21. Juni 2011
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren sowie Fischereierzeugnisse
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31,
   auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Es liegt im Interesse der Union, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Erzeugnisse, die derzeit nicht im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 des Rates (1) aufgeführt sind, vollständig auszusetzen.
            
         
               (2)
            
            
               Die KN- und TARIC-Codes 2933399970, 2933399980, 8507803040 und 8507803050 für vier Erzeugnisse, die derzeit im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 aufgeführt sind, sollten gestrichen werden, weil es nicht mehr im Interesse der Union liegt, für diese Erzeugnisse die Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs beizubehalten.
            
         
               (3)
            
            
               Bei 15 der aufgeführten Aussetzungen muss die Warenbezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 geändert werden, um technischen Entwicklungen der Waren oder der Marktentwicklung Rechnung zu tragen. Diese Aussetzungen sollten aus der Liste in diesem Anhang gestrichen und unter der neuen Warenbezeichnung als neue Aussetzungen wieder aufgenommen werden. Zudem sollte bei 12 Waren der TARIC-Code geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Aussetzungen, für die solche technischen Veränderungen erforderlich sind, sollten aus der im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 aufgeführten Liste der Aussetzungen gestrichen und unter der neuen Warenbezeichnung oder dem neuen TARIC-Code wieder aufgenommen werden.
            
         
               (5)
            
            
               Aus Gründen der Übersichtlichkeit sollten die veränderten Einträge in den angeführten Listen der eingefügten und gestrichenen Aussetzungen in Anhang I und Anhang II der Verordnung mit einem Asterisk gekennzeichnet werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die Erfahrung hat gezeigt, dass die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 aufgeführten Aussetzungen befristet werden müssen, um technologische und wirtschaftliche Veränderungen zu berücksichtigen. Eine vorzeitige Beendigung bestimmter Maßnahmen bzw. ihre Fortsetzung nach Ablauf der Befristung ist jedoch nicht auszuschließen, sofern wirtschaftliche Gründe geltend gemacht werden, die den Grundsätzen der Mitteilung der Kommission zu den autonomen Zollaussetzungen und Zollkontingenten von 1998 (2) entsprechen.
            
         
               (7)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1255/96 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (8)
            
            
               Da die in dieser Verordnung vorgesehene Gültigkeitsdauer für die Zollaussetzungen am 1. Juli 2011 beginnt, sollte diese Verordnung ab diesem Datum gelten und unverzüglich in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Die Zeilen für die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführten Erzeugnisse werden eingefügt;
            
         
               2.
            
            
               die Zeilen für die Erzeugnisse, deren KN- und TARIC-Code in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden gestrichen.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 2011.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Luxemburg am 21. Juni 2011.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         FAZEKAS S.
      
   
   
      (1)  ABl. L 158 vom 29.6.1996, S. 1.
   
      (2)  ABl. C 128 vom 25.4.1998, S. 2.
   
      ANHANG I
      
         Erzeugnisse nach Artikel 1 Absatz 1
      
      
                  KN-Code
               
               
                  TARIC
               
               
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Autonomer Zollsatz
               
               
                  Geltungsdauer
               
            
                  0811 90 50
                  0811 90 70
                  
                      (1)ex 0811 90 95
               
               
                  70
               
               
                  Früchte der Gattung Vaccinium, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 1517 90 99
               
               
                  10
               
               
                  Pflanzenöl, raffiniert, mit einem Gehalt an Arachidonsäure von 25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 50 GHT oder an Docosahexaensäure von 12 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 50 GHT, mit Sonnenblumenöl mit hohem Fettsäuregehalt (HOSO) standardisiert
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2011
               
            
                  ex 2007 99 50
                  ex 2008 99 48
               
               
                  40
                  93
               
               
                  Konzentriertes Mangomark
                  
                              —
                           
                           
                              der Gattung Mangifera
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Brixwert von 28 oder mehr, jedoch nicht mehr als 30
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen von Fruchtsäften (1)
               
               
                  6 %(3)
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2007 99 50
                  ex 2008 99 49
               
               
                  50
                  50
               
               
                  Konzentriertes Acerolamark
                  
                              —
                           
                           
                              der Gattung Malpighia
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Brixwert von 20
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen von Fruchtsäften (1)
               
               
                  9 %(3)
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2007 99 50
                  ex 2008 99 48
               
               
                  60
                  20
               
               
                  Konzentriertes Guavemark:
                  
                              —
                           
                           
                              der Gattung Psidium
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Brixwert von 20
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen von Fruchtsäften (1)
               
               
                  6 %(3)
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2008 99 48
               
               
                  94
               
               
                  Mangomark:
                  
                              —
                           
                           
                              nicht aus Konzentrat
                           
                        
                              —
                           
                           
                              der Gattung Mangifera
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Brixwert von 16
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen von Fruchtsäften (1)
               
               
                  6 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2009 41 10
                  ex 2009 41 99
               
               
                  70
                  70
               
               
                  Ananassaft
                  
                              —
                           
                           
                              nicht aus Konzentrat
                           
                        
                              —
                           
                           
                              der Gattung Ananas
                              
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Brixwert von 11 oder mehr, jedoch nicht mehr als 16
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen von Fruchtsäften (1)
               
               
                  8 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2818 10 91
               
               
                  10
               
               
                  Sinterkorund mit mikrokristalliner Struktur mit einem Gehalt an:
                  
                              —
                           
                           
                              α-Al2O3 von 94 GHT oder mehr, jedoch weniger als 98,5 GHT,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Magnesiumspinell von 2 (± 1,5) GHT,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Yttriumoxid von 1 (± 0,6) GHT und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lanthanoxid und Neodymoxid von jeweils 2 (± 1,2) GHT
                           
                        von dem weniger als 50 % des Gesamtgewichts einen Korngröße von mehr als 10 mm aufweisen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 2825 50 00
               
               
                  20
               
               
                  Kupfer(I oder II)oxid mit einem Gehalt an Kupfer von 78 GHT oder mehr und Chlorid von nicht mehr als 0,03 GHT
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 2826 19 90
               
               
                  10
               
               
                  Wolframhexafluorid mit einem Reinheitsgrad von 99,9 GHT oder mehr
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 2833 29 80
               
               
                  20
               
               
                  Mangansulfatmonohydrat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 2833 29 80
               
               
                  30
               
               
                  Zirconiumsulfat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 2836 99 17
               
               
                  20
               
               
                  Basisches Zirconium(IV)carbonat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 2903 69 90
               
               
                  70
               
               
                  α,α,α‘,α’-Tetrachlor-o-xylen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2905 29 90
               
               
                  30
               
               
                  Dodeca-8,10-dien-1-ol
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2909 30 90
               
               
                  30
               
               
                  3,4,5-Trimethoxytoluol
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2912 49 00
               
               
                  30
               
               
                  Salicylaldehyd
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2915 39 00
               
               
                  60
               
               
                  Dodec-8-enylacetat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2915 39 00
               
               
                  65
               
               
                  Dodeca-7,9-dienylacetat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2915 39 00
               
               
                  70
               
               
                  Dodec-9-enylacetat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2917 12 00
               
               
                  20
               
               
                  Dimethyladipat
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2917 39 95
               
               
                  40
               
               
                  Benzol-1,2,4-tricarbonsäure-1,2-anhydrid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2920 90 85
               
               
                  20
               
               
                  Tris(methylphenyl)phosphit
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2920 90 85
               
               
                  30
               
               
                  2,2’-[[3,3‘,5,5’-Tetrakis(1,1-dimethylethyl)[1,1’-biphenyl]-2,2’-diyl]bis(oxy)]bis[biphenyl-1,3,2-dioxaphosphepin]
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2920 90 85
               
               
                  40
               
               
                  Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol-diphosphit
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2921 42 00
               
               
                  82
               
               
                  2-Chlor-4-nitroanilin
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2921 43 00
               
               
                  50
               
               
                  4-Aminobenzotrifluorid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2921 43 00
               
               
                  60
               
               
                  3-Aminobenzotrifluorid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2921 49 00
               
               
                  80
               
               
                  4-Heptafluoroisopropyl-2-methylanilin
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2922 49 85
               
               
                  45
               
               
                  Glycin
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 2923 90 00
               
               
                  10
               
               
                  Tetramethylammoniumhydroxid, in Form einer wässrigen Lösung mit einem Gehalt an Tetramethylammoniumhydroxid von 25 (± 0,5) GHT
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 2923 90 00
               
               
                  75
               
               
                  Tetraethylammoniumhydroxid in Form einer wässrigen Lösung mit:
                  
                              —
                           
                           
                              35 GHT (± 0,5 GHT) Tetraethylammoniumhydroxid
                           
                        
                              —
                           
                           
                              nicht mehr als 1 000 mg/kg Chlorid
                           
                        
                              —
                           
                           
                              nicht mehr als 2 mg/kg Eisen und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              nicht mehr als 10 mg/kg Kalium
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2924 29 98
               
               
                  35
               
               
                  2’-Methoxyacetoacetanilid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2924 29 98
               
               
                  40
               
               
                  N,N’-1,4-Phenylenbis[3-oxobutyramid]
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2924 29 98
               
               
                  45
               
               
                  Propoxur (ISO)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2924 29 98
               
               
                  50
               
               
                  N,N’-(2,5-Dichlor-1,4-phenylen)bis[3-oxobutyramid]
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2924 29 98
               
               
                  55
               
               
                  N,N’-(2,5-Dimethyl-1,4-phenylen)bis[3-oxobutyramid]
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2924 29 98
               
               
                  60
               
               
                  N,N’-(2-Chlor-5-methyl-1,4-phenylen)bis[3-oxobutyramid]
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2926 90 95
               
               
                  30
               
               
                  2-Amino-3-(3,4-dimethoxyphenyl)-2-methylpropannitrilhydrochlorid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2929 10 00
               
               
                  55
               
               
                  2,5 (und 2,6)-Bis(isocyanatomethyl)bicyclo[2.2.1]heptan
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2930 90 99
               
               
                  10
               
               
                  2,3-Bis((2-mercaptoethyl)thio)-1-propanthiol
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2930 90 99
               
               
                  20
               
               
                  2-Methoxy-N-[2-nitro-5-(phenylthio)phenyl]acetamid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2930 90 99
               
               
                  55
               
               
                  Thioharnstoff
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2930 90 99
               
               
                  65
               
               
                  Pentaerythrittetrakis(3-mercaptopropionat)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2931 00 99
               
               
                  30
               
               
                  Diethylboranisopropoxid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2933 21 00
               
               
                  80
               
               
                  5,5-Dimethylhydantoin
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2933 39 99
               
               
                  85
               
               
                  2-Chlor-5-chlormethylpyridin
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2933 69 80
               
               
                  55
               
               
                  Terbutryn (ISO)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2933 99 80
               
               
                  64
               
               
                  (3R)-1-{(1R,2R)-2-[2-(3,4-Dimethoxyphenyl) ethoxy]cyclohexyl}pyrrolidin-3-ol-hydrochlorid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2934 99 90
               
               
                  85
               
               
                  N2-[1-(S)-Ethoxycarbonyl-3-phenylpropyl]-N6-trifluoracetyl-L-lysyl-N2-carboxyanhydrid
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2934 99 90
               
               
                  86
               
               
                  Dithianon (ISO)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2934 99 90
               
               
                  87
               
               
                  2,2’-(1,4-Phenylen) bis(4H-3,1-benzoxazin-4-on)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2935 00 90
               
               
                  40
               
               
                  Imazosulfuron (ISO), mit einer Reinheit von 98 GHT oder mehr
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 2935 00 90
               
               
                  42
               
               
                  Penoxsulam (ISO)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3204 11 00
               
               
                  10
               
               
                  Farbstoff C.I. Disperse Yellow 54, auch bekannt als C.I. Solvent Yellow 114
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3204 11 00
               
               
                  20
               
               
                  Farbstoff C.I. Disperse Yellow 241
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3204 11 00
               
               
                  30
               
               
                  Zubereitung aus Dispersionsfarbstoffen, enthaltend
                  
                              —
                           
                           
                              C.I. Disperse Orange 61,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              C.I. Disperse Blue 291:1,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              C.I. Disperse Violet 93:1,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              C.I. Disperse Red 54
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3204 19 00
               
               
                  71
               
               
                  Farbstoff C.I. Solvent Brown 53
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3204 19 00
               
               
                  72
               
               
                  Farbstoff C.I. Solvent Yellow 93
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3204 19 00
               
               
                  73
               
               
                  Farbstoff C.I. Solvent Blue 104
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 3208 20 10
               
               
                  20
               
               
                  Immersionsdeckschichten mit einem Gehalt von 0,5 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 15 GHT an Acrylat-Methacrylat-Alkensulfonat-Copolymeren mit fluorierten Seitenketten, in einer Lösung von n-Butanol und/oder 4-Methyl-2-pentanol und/oder Diisoamylether
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 3215 90 00
               
               
                  40
               
               
                  Trockentinte in Pulverform auf der Grundlage von Hybridharz (aus Polystyrol-Acrylharz und Polyesterharz), gemischt mit
                  
                              —
                           
                           
                              Wachs
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Polymer auf Vinylbasis und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Farbstoff
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von in Behältern abgefülltem Toner für Kopierer, Faxgeräte, Drucker und Mehrzweckgeräte (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 3707 90 90
               
               
                  85
               
               
                  Aufgerolltes Flacherzeugnis, enthaltend:
                  
                              —
                           
                           
                              eine trockene Lage eines photosensitiven Acrylharzes,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              auf einer Seite eine Poly(ethylenterephthalat)-Schutzfolie und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              auf der anderen Seite eine Polyethylen-Schutzfolie
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2014
               
            
                  ex 3808 93 90
               
               
                  20
               
               
                  Zubereitung aus Benzyl(purin-6-yl)amin, gelöst in Glykol, mit einem Gehalt an
                  
                              —
                           
                           
                              Benzyl(purin-6-yl)amin von 1,88 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 2 GHT
                           
                        von der für Pflanzenwuchsregulatoren verwendeten Art
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3808 93 90
               
               
                  30
               
               
                  Wässrige Lösung mit einem Gehalt an
                  
                              —
                           
                           
                              Natrium-para-nitrophenolat von 1,8 GHT
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Natrium-ortho-nitrophenolat von 1,2 GHT
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Natrium-5-nitroguaiacolat von 0,6 GHT
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen eines Pflanzenwuchsregulators (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3808 93 90
               
               
                  40
               
               
                  Gemisch in Form eines weißen Pulvers, mit einem Gehalt von
                  
                              —
                           
                           
                              3 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 3,6 GHT an 1-Methylcyclopropen mit einer Reinheit von mehr als 96 % und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              weniger als 0,05 GHT an jeder der Verunreinigungen 1-Chlor-2-methylpropen und 3-Chlor-2-methylpropen
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung eines Nachlaufwuchsregulators für Obst, Gemüse und Zierpflanzen zur Anwendung mittels eines besonderen Generators (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3808 93 90
               
               
                  50
               
               
                  Zubereitung in Pulverform mit einem
                  
                              —
                           
                           
                              Gehalt an Gibberellin A4 von 55 GHT oder mehr
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gehalt an Gibberellin A7 von 1 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 35 GHT
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gesamtgehalt an Gibberellin A4 und Gibberellin A7 von 90 GHT oder mehr
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Gesamtgehalt an Wasser und anderen natürlichen Gibberellinen von nicht mehr als 10 GHT
                           
                        von der für Pflanzenwuchsregulatoren verwendeten Art
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3815 12 00
               
               
                  20
               
               
                  Pulverförmiger Platinkatalysator auf Kohlenstoffträger, mit einem Gehalt an Platin von 9,5 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 10,5 GHT, zur Verwendung als Brennstoffzellenkatalysator (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3815 12 00
               
               
                  30
               
               
                  Katalysator aus Platinlegierung auf Kohlenstoffträger mit einem Gehalt an Platin von 11 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 12,6 GHT, zur Verwendung als Brennstoffzellenkatalysator (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3815 90 90
               
               
                  30
               
               
                  Katalysator, bestehend aus einer Suspension in Mineralöl von
                  
                              —
                           
                           
                              Tetrahydrofuran-Komplexen aus Magnesiumchlorid und Titan(III)-chlorid und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Siliciumdioxid
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Gehalt von 6,6 GHT (± 0,6 GHT) Magnesium und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Gehalt von 2,3 GHT (± 0,2 GHT) Titan
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 3824 90 97
               
               
                  46
               
               
                  Härter für Epoxidharz auf der Grundlage von Carbonsäureanhydrid, in flüssiger Form, mit einem spezifischem Gewicht bei 25 °C von 1,15 g/cm3 oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,20 g/cm3
                  
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 3824 90 97
               
               
                  58
               
               
                  N2-[1-(S)-Ethoxycarbonyl-3-phenylpropyl]-N6-trifluoracetyl-L-lysyl-N2-carboxyanhydrid in 37 %iger Dichlormethanlösung
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3824 90 97
               
               
                  59
               
               
                  3‘,4‘,5’-Trifluorbiphenyl-2-amin, in Form einer Lösung in Toluol, mit einem Gehalt an 3‘,4‘,5’-Trifluorbiphenyl-2-amin von 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 GHT
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3901 30 00
               
               
                  80
               
               
                  Ethylen-Vinylacetat-Copolymer mit
                  
                              —
                           
                           
                              einem Gehalt an Vinylacetat von 27,8 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 29,3 GHT
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Schmelzindex von 22 g/10 min oder mehr, jedoch nicht mehr als 28 g/10 min
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Gehalt an Vinylacetat-Monomer von nicht mehr als 15 mg/kg
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3901 30 00
               
               
                  82
               
               
                  Ethylen-Vinylacetat-Copolymer mit
                  
                              —
                           
                           
                              einem Gehalt an Vinylacetat von 9,8 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 10,8 GHT
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Schmelzindex von 2,5 g/10 min oder mehr, jedoch nicht mehr als 3,5 g/10 min
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Gehalt an Vinylacetat-Monomer von nicht mehr als 15 mg/kg
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3901 90 90
               
               
                  80
               
               
                  Blockcopolymer aus Ethylen mit Octen in Pelletform
                  
                              —
                           
                           
                              mit einer Dichte von 0,862 oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,865
                           
                        
                              —
                           
                           
                              dehnbar auf mindestens 200 % seiner ursprünglichen Länge
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einer Hysterese von 50 % (± 10 %)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit bleibender Formänderung von bis zu 20 %
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Windeln für Kleinkinder (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3901 90 90
               
               
                  82
               
               
                  Copolymer aus Ethylen und Methacrylsäure
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 3902 10 00
               
               
                  40
               
               
                  Polypropylen, keine Weichmacher enthaltend:
                  
                              —
                           
                           
                              mit einer Zugfestigkeit von 32 Mpa oder mehr, jedoch nicht mehr als 60 MPa (nach ASTM D638);
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einer Biegefestigkeit von 50 Mpa oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 MPa (nach ASTM D790);
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Schmelzindex (MFR) bei 230 °C/2,16 kg von 5-15 g/10 min (nach ASTM D1238);
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Gehalt an Polypropylen von 40 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Gehalt an Glasfaser von 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 GHT;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Gehalt an Glimmer von 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 GHT
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2014
               
            
                  ex 3902 90 90
               
               
                  84
               
               
                  Gemisch aus hydriertem Styrol-Blockcopolymer, Polyethylenwachs und Tackifierharz in Pelletform mit einem Gehalt an
                  
                              —
                           
                           
                              Styrol-Blockcopolymer von 70 GHT (± 5)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Polyethylenwachs von 15 GHT (± 5) und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Tackifierharz von 15 GHT (± 5)
                           
                        mit folgenden physikalischen Eigenschaften:
                  
                              —
                           
                           
                              dehnbar auf mindestens 200 % seiner ursprünglichen Länge
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Hysterese von 50 % (± 10 %)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              bleibende Formänderung von nicht mehr als 20 %
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Windeln für Kleinkinder (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 3903 90 90
               
               
                  86
               
               
                  Mischung mit einem Gehalt an
                  
                              —
                           
                           
                              45 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 65 GHT Styrolpolymere
                           
                        
                              —
                           
                           
                              35 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 45 GHT Poly(phenylenether)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              nicht mehr als 10 GHT an anderen Additiven
                           
                        und mit einem oder mehreren der folgenden besonderen Farbeffekte:
                  
                              —
                           
                           
                              metallisch oder perlmuttern mit Metamerie, die von mindestens 0,3 % Flocken-basiertem Pigment verursacht wird
                           
                        
                              —
                           
                           
                              fluoreszierend, gekennzeichnet durch Lichtemission während der Absorption von UV-Strahlung
                           
                        
                              —
                           
                           
                              rein weiß, entsprechend L (1) von nicht weniger als 92 und b (1) von nicht mehr als 2 und a (1) zwischen -5 und 7 im CIELab-Farbraum
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 3907 99 90
               
               
                  80
               
               
                  Copolymer, bestehend aus 72 GHT oder mehr Terephthalsäure und/oder Derivaten davon und Cyclohexandimethanol, mit linearen und/oder zyklischen Diolen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3909 40 00
               
               
                  20
               
               
                  Partikel eines wärmehärtbaren Harzes in Pulverform, in denen gleichmäßig magnetische Partikel dispergiert sind, zur Verwendung bei der Herstellung von in Behältern abgefülltem Toner für Kopierer, Faxgeräte, Drucker und Mehrzweckgeräte (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3911 90 99
               
               
                  30
               
               
                  Polymer aus 2-Ethyliden-1,2,3,4,4a,5,8,8a-octahydro-1,4:5,8-dimethanonaphthalin -mit hydriertem 3a,4,7,7a-Tetrahydro-4,7-methano-1H-inden
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3911 90 99
               
               
                  35
               
               
                  Alternierendes Copolymer aus Ethylen und Maleinsäureanhydrid (EMA)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3919 90 00
               
               
                  63
               
               
                  Koextrudierte dreilagige Folie
                  
                              —
                           
                           
                              bei der jede Lage ein Gemisch aus Polypropylen und Polyethylen enthält
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Gehalt an anderen Polymeren von nicht mehr als 3 GHT
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit oder ohne Titandioxid in der mittleren Lage
                           
                        
                              —
                           
                           
                              beschichtet mit einem druckempfindlichen Acrylklebstoff und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einer abziehbaren Schutzfolie
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einer Gesamtdicke von nicht mehr als 110 μm
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 3921 90 55
                  
                      (1)ex 7019 40 00
                  
                      (1)ex 7019 40 00
               
               
                  25
                  21
                  29
               
               
                  Prepregplatten oder -rollen, Polyimidharz enthaltend
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2014
               
            
                  ex 5603 13 10
               
               
                  20
               
               
                  Vliesstoff aus nach dem Spinnvliesverfahren hergestelltem (spunbonded) Polyethylen, bestrichen
                  
                              —
                           
                           
                              mit einem Gewicht von mehr als 80 g/m2, jedoch nicht mehr als 105 g/m2 und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Luftwiderstand (Gurley) von 8 s oder mehr, jedoch nicht mehr als 75 s (nach ISO 5636/5)
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 7009 91 00
               
               
                  10
               
               
                  Ungerahmter Spiegel aus Glas, mit
                  
                              —
                           
                           
                              einer Länge von 1 516 (± 1) mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Breite von 553 (± 1) mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Dicke von 3 (± 0,1) mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Schutzschicht aus Polyethylen mit einer Dicke von 0,11 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,13 mm auf der Rückseite
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Bleigehalt von nicht mehr als 90 mg/kg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Korrosionsbeständigkeit von 72 h oder mehr (nach Salzsprühtest ISO 9227)
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  10
               
               
                  Garne aus verspinnbaren Endlosglasfilamenten von 33 tex oder einem Vielfachen davon (± 7,5 %), mit einem Nenndurchmesser von 3,5 μm oder von 4,5 μm, in denen Filamente mit einem Durchmesser von 3 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 5,2 μm überwiegen, nicht gummifreundlich ausgerüstet
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 7019 19 10
               
               
                  20
               
               
                  Garne aus verspinnbaren Endlosglasfilamenten von 10,3 tex oder mehr, jedoch nicht mehr als 11,9 tex, in denen Filamente mit einem Durchmesser von 4,83 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 5,83 μm überwiegen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 7019 19 10
               
               
                  25
               
               
                  Garne aus verspinnbaren Endlosglasfilamenten von 5,1 tex oder mehr, jedoch nicht mehr als 6,0 tex, in denen Filamente mit einem Durchmesser von 4,83 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 5,83 μm überwiegen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  30
               
               
                  E-Glas-Garne aus verspinnbaren Endlosglasfilamenten von 22 tex (± 1,6 tex), mit einem Nenndurchmesser von 7 μm, in denen Filamente mit einem Durchmesser von 6,35 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 7,61 μm überwiegen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  55
               
               
                  Glascord mit Kautschuk oder Kunststoff imprägniert, hergestellt aus K- oder U-Glasfaserfilamenten, mit einem Gehalt an
                  
                              —
                           
                           
                              9 % oder mehr, jedoch nicht mehr als 16 % Magnesiumoxid,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              19 % oder mehr, jedoch nicht mehr als 25 % Aluminiumoxid,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              0 % oder mehr, jedoch nicht mehr als 2 % Boroxid,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              ohne Calciumoxid,
                           
                        überzogen mit einem Latex, welcher mindestens ein Resorcin-Formaldehyd-Harz und chlorsulfoniertes Polyethylen enthält
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2014
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
                  
                      (1)ex 7019 90 99
               
               
                  60
                  30
               
               
                  Glascord mit hohem Elastizitätsmodul (Type K), mit Kautschuk imprägniert, hergestellt aus Garnen aus gedrehten Glasfilamenten mit hohem Elastizitätsmodul, überzogen mit einem ein Resorcin-Formaldehyd-Harz enthaltenden Latex, der auch Vinylpyridin und/oder hydrierten Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (HNBR) enthalten kann
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
                  
                      (1)ex 7019 90 99
               
               
                  70
                  20
               
               
                  Glascord mit Kautschuk oder Kunststoff imprägniert, hergestellt aus Garnen aus gedrehten Glasfaserfilamenten, überzogen mit einem Latex, bestehend aus mindestens einem Resorcin-Formaldehyd-Vinylpyridin-Harz und einem Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
                  
                      (1)ex 7019 90 99
               
               
                  80
                  10
               
               
                  Glascord mit Kautschuk oder Kunststoff imprägniert, hergestellt aus Garnen aus gedrehten Glasfaserfilamenten, überzogen mit einem Latex, bestehend aus mindestens einem Resorcin-Formaldehyd-Harz und chlorsulfoniertem Polyethylen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 7019 40 00
                  
                      (1)ex 7019 40 00
               
               
                  11
                  19
               
               
                  Gewebe aus Glasseidensträngen, mit Epoxidharz getränkt, mit einem Wärmeausdehnungskoeffizient zwischen 30 °C und 120 °C (gemessen nach IPC-TM-650) von
                  
                              —
                           
                           
                              10 ppm pro °C oder mehr, jedoch nicht mehr als 12 ppm pro °C in der Länge und Breite und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              20 ppm pro °C oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 ppm pro °C in der Dicke, mit einer Glasübergangstemperatur von 152 °C oder mehr, jedoch nicht mehr als 153 °C (gemessen nach IPC-TM-650
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 7604 29 10
                  ex 7606 12 99
               
               
                  10
                  20
               
               
                  Bleche und Stangen aus Aluminium-Lithium-Legierungen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 7607 20 90
               
               
                  20
               
               
                  LE-Folie („Lubricating Entry Sheet“) mit einer Gesamtdicke von nicht mehr als 350 μm, bestehend aus:
                  
                              —
                           
                           
                              einer Schicht Aluminiumfolie mit einer Dicke von 70 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 150 μm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem wasserlöslichen, bei Raumtemperatur festen Schmiermittel mit einer Dicke von 20 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 200 μm
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von gedruckten Schaltungen (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8104 30 00
               
               
                  10
               
               
                  Magnesiumpulver
                  
                              —
                           
                           
                              mit einer Reinheit von 98 GHT oder mehr
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einer Partikelgröße von 0,2 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,8 mm
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 8108 90 50
               
               
                  60
               
               
                  Bleche, Bänder, Streifen und Folien aus einer Legierung von Titan, Aluminium, Silicium und Niob, mit einem Gehalt an:
                  
                              —
                           
                           
                              Aluminium von 0,4 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,60 GHT,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Silicium von 0,35 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,55 GHT und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Niob von 0,1 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,3 GHT
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 8302 42 00
                  ex 9401 90 80
               
               
                  80
                  10
               
               
                  Sperrscheibe von der bei der Herstellung von Rücklehnvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitze verwendeten Art
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8407 90 90
               
               
                  20
               
               
                  Kompakt-Flüssiggasmotoranlage mit
                  
                              —
                           
                           
                              6 Zylindern
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Leistung von 75 kW oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 kW
                           
                        
                              —
                           
                           
                              für Dauerbetrieb unter erschwerten Einsatzbedingungen modifizierten Einlass- und Auslassventilen
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen der Position 8427 (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 8414 30 81
               
               
                  50
               
               
                  Hermetische oder halbhermetische elektrische Scrollkompressoren mit variabler Geschwindigkeit, mit einer Nominalleistung von 0,5 kW oder mehr, jedoch nicht mehr als 10 kW, mit einem Hubvolumen von nicht mehr als 35 cm3, von der in Kühlgeräten verwendeten Art
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2014
               
            
                  ex 8479 89 97
                  ex 8479 90 80
               
               
                  50
                  80
               
               
                  Maschinen, die Komponenten einer Fertigungsanlage für Lithium-Ionen-Batterien für Personenkraftwagen mit Elektroantrieb sind, zum Aufbau einer solchen Fertigungsanlage (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8483 40 90
               
               
                  80
               
               
                  Getriebe mit
                  
                              —
                           
                           
                              nicht mehr als drei Gängen
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem automatischem Schiebebetriebsystem und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Leistungsumkehrsystem
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Position 8427 (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 8501 10 99
               
               
                  79
               
               
                  Gleichstrommotor mit Bürsten und einem Innenrotor mit Drei-Phasen-Wicklung, auch mit Schnecke, für einen spezifischen Temperaturbereich von mindestens -20 °C bis +70 °C
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 8501 31 00
               
               
                  40
               
               
                  Permanenterregter Gleichstrommotor mit
                  
                              —
                           
                           
                              einer Mehr-Phasen-Wicklung,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Außendurchmesser von 30 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 mm,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Drehzahl von nicht mehr als 15 000 Umdrehungen pro Minute,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Leistung von 45 W oder mehr, jedoch nicht mehr als 300 W und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Versorgungsspannung von 9 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 25 V
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2014
               
            
                  ex 8507 10 20
               
               
                  80
               
               
                  Bleisäurestarterbatterie mit
                  
                              —
                           
                           
                              einer Ladekapazität, die während der ersten fünf Sekunden des Ladevorgangs 200 % oder mehr der einer vergleichbaren herkömmlichen Flüssigelektrolytbatterie beträgt
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem flüssigen Elektrolyt
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit hochgradig rekuperativer Generatorsteuerung oder Start-Stopp-Systemen mit hochgradig rekuperativer Generatorsteuerung (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 8507 80 30
               
               
                  60
               
               
                  Wiederaufladbare Lithium-Ionen-Akkumulatoren mit
                  
                              —
                           
                           
                              einer Länge von 1 213 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 575 mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Breite von 245 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 200 mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Höhe von 265 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 755 mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Gewicht von 265 kg oder mehr, jedoch nicht mehr als 294 kg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Nennkapazität von 66,6 Ah
                           
                        in Packungen zu 48 Modulen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8508 70 00
                  ex 8537 10 99
               
               
                  10
                  96
               
               
                  Elektronische Schaltung, nicht in einem Gehäuse, zum Betätigen und Steuern der Bürsten von Staubsaugern mit einer Leistung von nicht mehr als 300 W
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8508 70 00
                  ex 8537 10 99
               
               
                  20
                  98
               
               
                  Elektronische Schaltungen
                  
                              —
                           
                           
                              die über Kabel oder Funkfrequenz miteinander und mit der Motorkontrollschaltung verbunden sind, und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die den Betrieb von Staubsaugern (An- und Abschalten und Saugkraft) gemäß einem gespeicherten Programm steuern
                           
                        
                              —
                           
                           
                              auch mit Anzeigen zum Betriebszustand des Staubsaugers (Saugkraft und/oder Staubbehälterwechsel und/oder Filterwechsel)
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 8522 90 80
               
               
                  83
               
               
                  Optisches Blu-ray-Abtastgerät, auch beschreibbar, zur Verwendung mit Blu-ray-Discs, DVDs und CDs, mit mindestens:
                  
                              —
                           
                           
                              Laserdioden mit drei Wellenlängen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem integrierten Photodetektor-Schaltkreis und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einen Stellantrieb,
                           
                        zur Verwendung beim Herstellen von Waren der Unterposition 8521 (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  
                      (1)ex 8525 80 19
               
               
                  31
               
               
                  Fernsehkamera für geschlossene Fernsehsysteme (sog. „closed circuit TV/CCTV“)
                  
                              —
                           
                           
                              mit einem Gewicht von nicht mehr als 5,9 kg
                           
                        
                              —
                           
                           
                              auch in einem Gehäuse
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit Abmessungen von nicht mehr als 400 mm × 250 mm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem ladungsgekoppelten (CCD) Einzelsensorelement oder einem CMOS-Sensor
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit nicht mehr als 5 effektiven Megapixeln
                           
                        zur Verwendung in CCTV-Überwachungssystemen (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2013
               
            
                  ex 8526 91 20
                  ex 8528 59 80
               
               
                  80
                  10
               
               
                  Integriertes Audiomodul (IAM) mit einem digitalen Videoausgang zum Anschluss an einen LCD-Touchscreen-Monitor, mit Schnittstelle zum MOST-Netzwerk (MEDIA Oriented Systems Transport) und Übertragung über das MOST-Hochprotokoll, mit
                  
                              —
                           
                           
                              einer gedruckten Schaltung mit einem GPS-Empfänger (Global Positioning System), einem Gyroskop und einem TMC-Tuner (TrafficMessageChannel)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem mehrere Karten unterstützenden Festplattenlaufwerk
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem HD-Radio
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Stimmerkennungssystem
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem Anschluss an ein externes CD- und DVD-Laufwerk
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bluetooth-, MP3- und USB-Eingangskonnektivität,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Betriebsspannung von 10 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 16 V
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen des Kapitels 87 (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8529 90 92
               
               
                  50
               
               
                  Farb-LCD-Display-Panel für LCD-Monitore der Position 8528
                  
                              —
                           
                           
                              mit einer Bildschirmdiagonalen von 14,48 cm oder mehr, jedoch nicht mehr als 31,24 cm
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit Hintergrundbeleuchtung, Microcontroller
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit CAN(Controller area network)-Controller mit LVDS(Low-voltage differential signalling)-Schnittstelle und CAN/Stromversorgungs-Stecker oder mit APIX(Automotive Pixel Link)-Controller mit APIX-Schnittstelle
                           
                        
                              —
                           
                           
                              in einem Einbaugehäuse mit rückseitigem Kühlkörper aus Aluminium
                           
                        
                              —
                           
                           
                              ohne Signalverarbeitungsbaugruppe
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen der Position 8703(1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8536 69 90
               
               
                  84
               
               
                  USB-Buchse in einfacher oder mehrfacher Ausführung, zum Anschließen anderer USB-Geräte, zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Positionen 8521 und 8528 (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8536 90 85
                  ex 8538 90 99
                  ex 8543 90 00
               
               
                  96
                  94
                  50
               
               
                  Tastaturen, ganz aus Siliconkautschuk oder Polycarbonat, mit bedruckten Tastaturfeldern mit elektrischen Kontaktelementen
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8537 10 99
               
               
                  97
               
               
                  Elektronische Steuerkarte zum Betätigen und Steuern eines einphasigen elektrischen Wechselstromkommutatormotors mit einer Leistung von 750 W oder mehr und einer Eingangsleistung von 1 600 W oder mehr, jedoch nicht mehr als 2 700 W
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8543 70 90
               
               
                  95
               
               
                  Anzeige- und Steuerungsmodul für Mobiltelefone mit
                  
                              —
                           
                           
                              einem Netzstromanschluss/CAN-Ausgangsanschluss,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einem USB-Port, Audio-IN/OUT-Ports und
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einer Videoumschaltung für die Schnittstelle von Smartphone-Betriebssystemen zum MOST-Netzwerk (MEDIA Orientated Systems Transport), zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen des Kapitels 87 (1)
                           
                        
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8545 90 90
               
               
                  20
               
               
                  Kohlenstofffaserpapier von der als Gasdiffusionsschicht in Brennstoffzellenelektroden verwendeten Art
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  ex 8708 30 91
               
               
                  10
               
               
                  Feststellbremse (für Scheibenbremsen)
                  
                              —
                           
                           
                              integriert in die Bremsscheibe der Betriebsbremse
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit einem Durchmesser von 170 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 175 mm
                           
                        zur Verwendung bei der Herstellung von Kraftfahrzeugen (1)
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2015
               
            
                  
                      (1)ex 9001 20 00
               
               
                  10
               
               
                  Polarisierende Folie, auch auf Rollen, ein- oder beidseitig mit einer Unterlage aus durchsichtigem Material versehen, auch mit Klebschicht, ein- oder beidseitig mit einer abziehbaren Schutzfolie beschichtet
               
               
                  0 %
               
               
                  1.7.2011-31.12.2012
               
            
         (1)  Aussetzung für ein Erzeugnis im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96, dessen KN- oder TARIC-Code oder Warenbezeichnung durch diese Verordnung geändert werden.
   
   
      ANHANG II
      
         Erzeugnisse nach Artikel 1 Absatz 2
      
      
                  KN-Code
               
               
                  TARIC
               
            
                  
                      (1)0811 90 50
               
               
                   
               
            
                  
                      (1)0811 90 70
               
               
                   
               
            
                  
                      (1)ex 0811 90 95
               
               
                  69
               
            
                  
                      (1)ex 1517 90 99
               
               
                  10
               
            
                  
                      (1)ex 2825 50 00
               
               
                  11
               
            
                  
                      (1)ex 2825 50 00
               
               
                  19
               
            
                  
                      (1)ex 2833 29 80
               
               
                  10
               
            
                  
                      (1)ex 2836 99 17
               
               
                  10
               
            
                  
                      (1)ex 2923 90 00
               
               
                  10
               
            
                  ex 2933 39 99
               
               
                  70
               
            
                  ex 2933 39 99
               
               
                  80
               
            
                  
                      (1)ex 3208 20 10
               
               
                  20
               
            
                  
                      (1)ex 3707 10 00
               
               
                  55
               
            
                  
                      (1)ex 3824 90 97
               
               
                  46
               
            
                  
                      (1)ex 3902 10 00
               
               
                  40
               
            
                  
                      (1)ex 3903 90 90
               
               
                  86
               
            
                  
                      (1)ex 3921 90 55
               
               
                  25
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  41
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  42
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  43
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  44
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  45
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  46
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  61
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  62
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  63
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  64
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  65
               
            
                  
                      (1)ex 7019 19 10
               
               
                  66
               
            
                  
                      (1)ex 7019 40 00
               
               
                  10
               
            
                  
                      (1)ex 7019 40 00
               
               
                  20
               
            
                  
                      (1)ex 7019 90 99
               
               
                  10
               
            
                  
                      (1)ex 7019 90 99
               
               
                  20
               
            
                  
                      (1)ex 7019 90 99
               
               
                  30
               
            
                  
                      (1)ex 8108 90 50
               
               
                  60
               
            
                  
                      (1)ex 8414 30 81
               
               
                  50
               
            
                  
                      (1)ex 8501 10 99
               
               
                  79
               
            
                  
                      (1)ex 8501 31 00
               
               
                  40
               
            
                  ex 8507 80 30
               
               
                  40
               
            
                  ex 8507 80 30
               
               
                  50
               
            
                  
                      (1)ex 8507 80 30
               
               
                  60
               
            
                  
                      (1)ex 8522 90 80
               
               
                  83
               
            
                  
                      (1)ex 8525 80 19
               
               
                  31
               
            
                  
                      (1)ex 9001 20 00
               
               
                  10
               
            
         (1)  Aussetzung für ein Erzeugnis im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96, dessen KN- oder TARIC-Code oder Warenbezeichnung durch diese Verordnung geändert werden.