CELEX: 31995R2433
Language: de
Date: 1995-10-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2433/95 DER KOMMISSION vom 16. Oktober 1995 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die am 16. Oktober 1995 im Austausch mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

Nr. L 249/30       ( DE |               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             17. 10 . 95
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 2433/95 DER KOMMISSION
                                                 vom 16. Oktober 1995
                 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die am 16. Oktober 1995
                 im Austausch mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor
                                                       Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Eine Prüfung der am 16. Oktober 1995 eingereichten Li­
GEMEINSCHAFTEN —                                                zenzanträge hat ergeben, daß ihr Umfang eine Störung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          des Marktes für lebende Tiere zur Folge zu haben droht.
Gemeinschaft,                                                   Es ist daher angezeigt, als Sicherungsmaßnahme die
                                                                Lizenzen nur für einen bestimmten Prozentsatz der für
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            das betreffende Erzeugnis beantragten      Mengen      zu
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,               erteilen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1 1 12/93 der Kommission           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 6 . Mai 1993 zur Festlegung der Grundregeln für die
Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im
Rindfleischsektor zwischen der Gemeinschaft in ihrer                                    Artikel 1
Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 und Spanien
und Portugal sowie zur Aufhebung der Verordnungen               Für lebende Rinder, andere als reinrassige Zuchtrinder
(EWG) Nr. 3810/91 und (EWG) Nr. 3829/92 ('), zuletzt            und Tiere für Corridas, gilt folgendes :
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2399/95 (2), sind        1 . Für die am 16. Oktober 1995 gestellten und der
insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden Richt­              Kommission mitgeteilten Anträge werden EHM­
plafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt worden, für             Lizenzen bis zu 57 % für Spanien erteilt.
die in den Monaten September und Oktober 1995 EHM­
Lizenzen erteilt werden dürfen .                                2. Ab 13 . November 1995 können wieder Lizenzen bean­
Nach Artikel 85 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die
                                                                    tragt werden.
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen
beschließen, wenn die gegebene Lage dazu führt, daß der                                 Artikel 2
Richtplafond im laufenden Wirtschaftsjahr oder in einem
Teil davon erreicht oder überschritten wird.                    Diese Verordnung tritt am 17. Oktober 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 16. Oktober 1995
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 113 vom 7. 5. 1993, S. 10.
 2 ABl . Nr. L 246 vom 13. 10 . 1995, S. 1 .