CELEX: 22018D0804
Language: de
Date: 2017-06-13 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 110/2017 vom 13. Juni 2017 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/804]

7.6.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 142/9
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 110/2017
      vom 13. Juni 2017
      zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/804]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Beschluss (EU) 2017/126 der Kommission vom 24. Januar 2017 zur Änderung des Beschlusses 2013/448/EU in Bezug auf die Festlegung eines einheitlichen sektorübergreifenden Korrekturfaktors gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 21alg (Beschluss 2013/448/EU der Kommission) Folgendes angefügt:
      „, geändert durch:
      
                  —
               
               
                  
                     32017 D 0126: Beschluss (EU) 2017/126 der Kommission vom 24. Januar 2017 (ABl. L 19 vom 25.1.2017, S. 93)“
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut des Beschlusses (EU) 2017/126 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 14. Juni 2017 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 13. Juni 2017.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Claude MAERTEN
         
      
      
         (1)  ABl. L 19 vom 25.1.2017, S. 93.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.