CELEX: 22005D0067
Language: de
Date: 2005-04-29 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 67/2005 vom 29. April 2005 zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

15.9.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 239/55
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 67/2005
   vom 29. April 2005
   zur Änderung des Anhangs XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 43/2005 vom 11. März 2005 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Richtlinie 2004/110/EG der Kommission vom 9. Dezember 2004 zur sechsten Anpassung der Richtlinie 96/49/EG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter an den technischen Fortschritt (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens wird unter Nummer 42b (Richtlinie 96/49/EG des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
   
               „—
            
            
               
                  32004 L 0110: Richtlinie 2004/110/EG der Kommission vom 9. Dezember 2004 (ABl. L 365 vom 10.12.2004, S. 24).“
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Richtlinie 2004/110/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 30. April 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 29. April 2005
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Richard WRIGHT
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 198 vom 28.7.2005, S. 45.
   
      (2)  ABl. L 365 vom 10.12.2004, S. 24.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.