CELEX: 31981R1041
Language: de
Date: 1981-04-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1041/81 der Kommission vom 15. April 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

16. 4. 81                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 105/ 29
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1041 /81 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . April 1981
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1 467/77 Q, definiert.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame                  mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert               licher Höhe festzusetzen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
erster Satz,                                                     durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                  lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Erstattung zugrunde zu legen :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden , ein
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                  Parität dieser Währungen stützt,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ausgeglichen werden .                                                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        während     eines bestimmten     Zeitraums   für  die
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                     , vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird .
sektor (J), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                  kann zwischenzeitlich geändert werden .
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                       Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und
                                                                  Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
 insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­            schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
 nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                 Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 berücksichtigen .                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
 lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
 (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die                                       Artikel 1
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (*) festgelegt               Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
 worden .
                                                                   Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                   Verordnung ( EWG) Nr. 3330/74 genannten und nicht
 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                  denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
 setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)              genannten Beträge festgesetzt.
 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                                                           Artikel 2
 (') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. I.                      Diese Verordnung tritt am 16. April 1981 in Kraft.
 (2) ABI . Nr. L 360 vom 31 . 12. 1980, S. 17.
 O   ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6.
 (4) ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                      (") ABI . Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
 O   ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .                     O ABI . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 105/ 30                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              16 . 4. 81
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 15. April 1981
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Poul DALSAGER
                                                                         Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 15. April 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                           tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                  (ECU/Tonne)
                Nummer
                   des
                                                  Bezeichnung der Erzeugnisse                    Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                           betrag
                Zolltarifs
                  17.01         Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                                   (a) Kandiszucker                                                 0
                                   (b) andere Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt        0
                                B. Rohzucker :
                                   (a) Kandiszucker                                                 0 (')
                                   (b) andere Rohzucker                                             0 (')
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendement­
                wert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag
                gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.