CELEX: 31998D0473
Language: de
Date: 1998-07-15 00:00:00
Title: 98/473/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juli 1998 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1995) (Text von Bedeutung für den EWR)

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31998D0473

98/473/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juli 1998 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1995) (Text von Bedeutung für den EWR)  

Amtsblatt Nr. L 209 vom 25/07/1998 S. 0054 - 0058

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. Juli 1998 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1995) (Text von Bedeutung für den EWR) (98/473/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 18 Absatz 1,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Entscheidung 87/257/EWG der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 98/113/EG (4), wurde eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika erstellt, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind. Diese Liste kann auf der Grundlage der Ergebnisse der Inspektionen der Gemeinschaft in den Vereinigten Staaten von Amerika jederzeit geändert werden.Es sind Verhandlungen im Gang, um mit den Vereinigten Staaten ein Abkommen über Hygienemaßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier beim Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs abzuschließen.In Anbetracht dieser Sachlage, der bereits erzielten Fortschritte und der Notwendigkeit, Handelsverzerrungen zu vermeiden, muß der letzte Termin für die Verbringung von bestimmten Arten frischen Fleisches vom 31. Juli 1998 auf den 31. Januar 1999 verschoben werden. Mit der Festsetzung dieses Termins wird weder dem Zeitpunkt des Abschlusses noch dem Inhalt des genannten Abkommens vorgegriffen.Die Liste der Betriebe muß entsprechend angepaßt werden.Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1 Der Anhang der Entscheidung 87/257/EWG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 15. Juli 1998Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.(2) ABl. L 24 vom 30. 1. 1998, S. 31.(3) ABl. L 121 vom 9. 5. 1987, S. 46.(4) ABl. L 31 vom 6. 2. 1998, S. 18.ANHANG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>