CELEX: 31991D0603
Language: de
Date: 1991-11-14 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. November 1991 zur Änderung der Entscheidung 89/279/EWG zur einstweiligen Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Pflanzen von Juniperus L., mit Ursprung in Japan, Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen (91/603/EWG) #

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31991D0603

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 14. November 1991 zur Änderung der Entscheidung 89/279/EWG zur einstweiligen Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Pflanzen von Juniperus L., mit Ursprung in Japan, Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen (91/603/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 325 vom 27/11/1991 S. 0024 - 0024

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  vom 14. November 1991  zur Änderung der Entscheidung 89/279/EWG zur einstweiligen Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Pflanzen von Juniperus L., mit Ursprung in Japan, Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der  Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen  (91/603/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 77/93/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über Maßnahmen zum Schutz gegen das Verbringen von Schadorganismen der Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse in die Mitgliedstaaten (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/27/EWG  der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3,  auf Antrag der betreffenden Mitgliedstaaten,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG dürfen Pflanzen von Juniperus L., ausgenommen Früchte und Samen, mit Ursprung in nichteuropäischen Ländern grundsätzlich nicht mehr in die Gemeinschaft verbracht werden.  Artikel 14 Absatz 3 der vorgenannten Richtlinie lässt jedoch Ausnahmen von dieser Regel zu, sofern nachweislich keine Gefahr der Ausbreitung von Schadorganismen besteht.  In einigen Mitgliedstaaten besteht Interesse an der Einfuhr bestimmter Juniperus-Pflanzen in Form von Bonsais mit Ursprung in Japan.  Mit der Entscheidung 89/279/EWG (3) hat die Kommission eine solche Ausnahmeregelung unter besonderen Bedingungen für Juniperus-Pflanzen in Form von Bonsais mit Ursprung in Japan erteilt.  Gemäß der Entscheidung 89/279/EWG wurde diese Genehmigung am 31. März 1991 ungültig.  Die bestehenden Verhältnisse rechtfertigen jedoch eine weitere Anwendung dieser Genehmigung.  Ihre Gültigkeitsdauer sollte deshalb um einen zusätzlichen Zeitraum verlängert werden.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Entscheidung 89/279/EWG wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c) erhält die Liste der Schadorganismen folgende Fassung:   "- Aschistonyx eppoi Inouye,  - Gymnosporangium spp.,  - Oligonychus perditus Pritchard und Baker,  - Popillia japonica Newman,  - alle anderen nicht in der Gemeinschaft vorkommenden Schadorganismen."  2. In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe g) wird  "89/279/EWG" durch  "91/603/EWG" ersetzt.  3. In Artikel 3 wird  "31. März 1991" durch  "31. März 1992" ersetzt.  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien, das Königreich Dänemark, die Bundesrepublik Deutschland, die Griechische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik, das Großherzogtum Luxemburg,  das Königreich der Niederlande, die Portugiesische Republik und das Vereinigte Königreich gerichtet. Brüssel, den 14. November 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 20. (2) ABl. Nr. L 16 vom 22. 1. 1991, S. 29. (3) ABl. Nr. L 110 vom 21. 4. 1989, S. 47.