CELEX: 31985R2944
Language: de
Date: 1985-10-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2944/85 der Kommission vom 23. Oktober 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 283/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 10 . 85
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2944/85 DER KOMMISSION
                                                  vom 23 . Oktober 1985
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
  GEMEINSCHAFTEN —                                               Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                                 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              bei der Ausfuhr für Zucker (*), geändert durch die
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
                                                                berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des              gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­           und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
  Verordnung (EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),           Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                                licher Höhe festzusetzen .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder             durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der          lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             Erstattung zugrunde zu legen :
 ausgeglichen werden.
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für              in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 nicht denaturierten und in unverändertem Zustand
                                                                    (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
 ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                        Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
 Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                   —- für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­              der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
 nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                   Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­             stützt und der während des bestimmten Zeitraums
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                  für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
berücksichtigen.                                                    chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                    Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                    stellt wird .
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker              kann zwischenzeitlich geändert werden .
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (*), festgelegt
worden .                                                       Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                               Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­               schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
                                                               Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
(•) ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.  Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 1 .                    («) ABl.  Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                     O   ABl . Nr. L  162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(4) ABl.  Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13,                    (8) ABl . Nr. L  106 vom 12. 5. 1971 , S. 1
O   ABl. Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3.                     (') ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  24. 10 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 283/ 11
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                     Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                   denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 schusses für Zucker —                                               genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                             Artikel 1                                                      Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                  Diese Verordnung tritt am 24. Oktober 1985 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 23 . Oktober 1985
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 23 . Oktober 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                          erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                         (in ECU)
                                                                                                  Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                   je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                            je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                        betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben- und Rohrzucker, fest :                                       II
\                  A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                 ll
\                       (I) Weißzucker :                                               \\
                            (a) Kandiszucker                                                40,18      l
                            (b) andere                                                      41,69      \
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                          l                          0,4018
                   B. Rohzucker :                                                      ll
                       II . andere :                                                   \\
                            (a) Kandiszucker                                                36,96 (l)  l
                            (b) andere Rohzucker                                              0
                                                                                                       I
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12).