CELEX: 31991R1712
Language: de
Date: 1991-06-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1712/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Reis für das Wirtschaftsjahr 1991/92 #

Avis juridique important

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31991R1712

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1712/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Reis für das Wirtschaftsjahr 1991/92  -   

Amtsblatt Nr. L 162 vom 26/06/1991 S. 0014 - 0014

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1712/91 DES RATES vom 13 . Juni 1991 zur Festsetzung der Preise für Reis für das Wirtschaftsjahr 1991/92  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 1418/76 des Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1806/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,  auf Vorschlag der Kommission ( 3 ),  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 4),  nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 5 ),  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die auf moderne Betriebe ausgerichtete Markt - und Preispolitik ist das Hauptinstrument der Einkommenspolitik in der Landwirtschaft . Sie kommt nur dann voll zum Tragen, wenn sie sich in die gemeinsame Agrarpolitik einfügt, zu der auch eine dynamische  Sozialstrukturpolitik und die Anwendung der Wettbewerbsregeln des Vertrages gehören .  Der Interventionspreis für Rohreis muß auf einer Höhe festgesetzt werden, die der erforderlichen Ausrichtung der Reiserzeugung im Hinblick auf die Verwendung von Reis Rechnung trägt .  Der Richtpreis für geschälten Reis ist nach den in Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1418/76 genannten Kriterien vom Interventionspreis für Rohreis abzuleiten .  Für die Preise der unter die vorliegende Verordnung fallenden Erzeugnisse ergibt sich bei Anwendung der Kriterien für die Festsetzung der verschiedenen Preise sowie bei Anwendung der Maßnahmen betreffend den in der Landwirtschaft anzuwendenden  Umrechnungskurs die in dieser Verordnung angegebene Höhe .  Artikel 2 Absatz 3 zweiter Gedankenstrich der Verordnung ( EWG ) Nr . 3653/90 des Rates vom 11 . Dezember 1990 zur Festlegung von Übergangsvorschriften zu den gemeinsamen Marktorganisationen für Getreide und Reis in Portugal ( 6 ) enthält die Vorschriften,  die für die Annäherung der portugiesischen Preise an die gemeinsamen Preise gelten . Gemäß diesen Vorschriften werden die portugiesischen Preise wie in dieser Verordnung angegeben festgesetzt - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 werden die Preise wie folgt festgesetzt :  1 .  Gemeinschaft ausser Portugal :  a ) Interventionspreis Rohreis : 313,65 ECU je Tonne;  b ) Richtpreis geschälter Reis : 546,13 ECU je Tonne .  2 .  Portugal :  a ) Interventionspreis Rohreis : 338,39 ECU je Tonne;  b ) Richtpreis geschälter Reis : 546,13 ECU je Tonne .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab 1 . September 1991 .  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 .  Im Namen des Rates Der Präsident A . BODRY ( 1 ) ABl . Nr . L 166 vom 25 . 6 . 1976, S . 1.(2 ) ABl . Nr . L 177 vom 24 . 6 . 1989, S . 1.(3 ) ABl . Nr . C 104 vom 19 . 4 . 1991, S . 16.(4 ) ABl . Nr . C 158 vom 17 . 6 . 1991.(5 ) ABl . Nr . C 159 vom 17 . 6 . 1991.(6 ) ABl . Nr . L 362 vom 27 . 12 . 1990, S . 28 .