CELEX: 31973R1263
Language: de
Date: 1973-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1263/73 der Kommission vom 15. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Erstattungen

Nr. L 129/24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            16. 5 . 73
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1263/73 DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . Mai 1973
             zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                              Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                 oder deren Leitkurs von der amtlichen Parität ab­
                                                                 weicht, und im Falle des US-Dollars ein Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                nungssatz zugfunde zu legen, der sich auf die am
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   13 . Februar 1973 angekündigte Änderung der Pari­
                                                                  tät dieser Währung stützt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                      Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert             Nr. 1207/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen                 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftgemein­                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2),                daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
der am 22 . Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                  entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
worden ist, beigefügte Akte (3), insbesondere auf                 ändern sind —
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schusses,
                                                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  -Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,              Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/
Mehl, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder                    67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Roggen anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                    Zustand, festgesetzt im Anhang der Verordnung
ordnung (EWG) Nr. 1207/73 (4) festgesetzt.                        (EWG ) Nr . 1207/73 , werden gemäß den im Anhang
                                                                  genannten Beträgen abgeändert.
Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                                        Artikel 2
Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh                  Diese Verordnung tritt am 16. Mai 1973 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 15 . Mai 1973
                                                                            Für die Kommission
                                                                             P. J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr.  117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(') ABl. Nr.  L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5. "
(») ABl. Nr.  L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(4) ABl. Nr.  L 125 vom 11 . 5 . 1973 , S. 7.
 ---pagebreak--- 16 . 5 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 129/25
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 15. Mai 1973 zur Änderung der für1 Getreide,
                    Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                     (RE t Toune )
                                                                                                       Betrag
          Tarifnummer                                  W arenbezeichnung                                 der
                                                                                                    Erstattungen
            10.01 A          Weichweizen (') und Mengkorn :
                             für Exporte nach :
                             — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                               17,00
                             — Norwegen                                                                20,00
                             — der Zonen I und V                                                       25,00
                             — den anderen Drittländern                                                 1,00
            10.01 B          Hartweizen                                                                  1,00
            10.02            Roggen (»)                                                                45,00
            10.03            Gerste :
                             für Exporte nach :
                             — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                               27,00
                             — den anderen Drittländern                                                35,00
            10.04            Hafer                                                                       1,00
            10.05 B          Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                    1,00
            10.07 C          Sorghum                                                                     1,00
        ex 11.01 A           Mehl von Weichweizen (')
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                 — für Exporte nach :
                                   — der Zone I a) und der Zone V a), ausgenommen Nigeria              44,00
                                    — der Zone IV                                                      49,00
                                   — den Zonen V b), VI, VII, I c) und Nigeria                         47,00
                                   — den anderen Drittländern                                          38,00
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                   34,25
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                   29,50
                             — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100 :
                                 — für Exporte nach :
                                    — den Zonen V b ), VI und VII                                      36,80
                                    — den anderen Drittländern                                         24,80
                             — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                               20,60
                             — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900                                 15,00
        e* 11.01 R           Mehl von Roggen :
                             — mit einem Aschegehalt von         0 bis 700                             59,00
                             — mit einem Aschegehalt von      701 bis 1 150                            52,25
                             — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                               39,75
                             — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                               31,00
 ---pagebreak---                                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               16. 5 . 73
Nr. L 129/26
                                                                                                                           (RE / Tonnej
                                                                                                                            Betrag
          Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                                 der
                                                                                                                         Erstattungen
            Ii .02 A I a        Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950 :
                                    — für Ausfuhren nach :
                                        — den Zonen V b), VI, VII a) und I c)                                                47,00
                                        — den Zonen I a) und V a)                                                            44,00
                                        — den anderen Drittländern                                                           38,00
                                — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1300 :
                                    — für Ausfuhren nach :
                                         — der Zone V a)                                                                     36,80
                                         — den anderen Drittländern                                                          30,80
                                — mit einen1; Aschegehalt von 1301 bis 1500 :
                                    — für Ausfuhren nach :
                                        — der Zone V a )                                                                     29,15
                                         — den anderen Drittländern                                                          23,15
             1 1 . 02 A I h     Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen (*) :
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                    — für Exporte nach :
                                         — den Zonen V b), VI und I c)                                                       47,00
                                         — den Zonen I a) und V a)                                                           44,00
                                         — den anderen Drittländern                                                          38,00
       '}) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und
           5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind.
       {*) Die Erstattung wird nur für Mehle, Grobgrieße und Feingrieße gewährt, die aus Weichweizen hergestellt worden sind, der keiner
           Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden ist.
       NB : Diese Zonen sind im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 941 /72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. J. 1972) bestimmt .
        Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
        EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.