CELEX: 31969R0927
Language: de
Date: 1969-05-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 927/69 der Kommission vom 20. Mai 1969 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/69 im Hinblick auf die niederländische Aufschrift auf bestimmten Großpackungen von Eiern

Nr . L 120/6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          21 . 5 . 69
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 927/69 DER KOMMISSION
                                                  vom 20. Mai 1969
               zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/69 im Hinblick auf die niederländische
                                 Aufschrift auf bestimmten Großpackungen von Eiern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Geflügelfleisch und Eier —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Eier (*), geändert durch die
Verordnung (EWG ) Nr. 830/68 (2),
                                                                                    Artikel 1
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 1619/68
des Rates vom 15 . Oktober 1968 über Vermarktungs­            In Artikel 8 Absatz 3 des niederländischen Wortlauts
normen für Eier (3), geändert durch die Verordnung            der Verordnung (EWG) Nr. 95/69 werden die Worte :
( EWG) Nr. 730/69 (4 ), insbesondere auf Artikel 22,          „BEVAT KLEINE VERPAKKINGEN MET EXTRA­
und                                                           EIEREN" durch die Worte „Bevat kleine verpakkin­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            gen EXTRA" ersetzt.
Die in Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 95/69 der Kommission vom 17. Januar 1969 (5)
zur Durchführung der Verordnung ( EWG ) Nr. 1619/                                   Artikel 2
68 über Vermarktungsnormen für Eier vorgeschrie­
bene Aufschrift der Großpackungen, die Kleinpak­              Verpackungsmaterial mit dem Aufdruck „BEVAT
kungen mit der Bezeichnung „EXTRA" enthalten,                 KLEINE VERPAKKINGEN MET EXTRA-EIEREN"
entspricht in niederländischer Sprache nicht der Auf­         wird bis zum 1 . Oktober 1969 als mit den Bestim­
schrift in den anderen Sprachen der Gemeinschaft.             mungen der Verordnung (EWG) Nr. 95/69 in Ein­
Die niederländische Aufschrift kann zu Mißverständ­           klang stehend angesehen .
nissen führen .
Es ist daher notwendig, die Verordnung in der nie­                                  Artikel 3
derländischen Fassung zu berichtigen .
Es ist ferner erforderlich, den Verbrauch des bereits         Diese Verordnung tritt am Tag nach dem Tag ihrer
fertiggestellten Verpackungsmaterials während einer           Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
angemessenen Frist zu ermöglichen.                            meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 20. Mai 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                             Jean REY
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2293/67.
 (2) ABl. Nr.  L 151 vom 30. 6. 1968 , S. 23 .
 (s) ABl. Nr.  L  258 vom 21 . 10. 1968, S. 1 .
 (4) ABl. Nr.  L 96 vom 23 . 4. 1969, S. 3 .
 (5) ABl. Nr.  L  13 vom 18 . 1 . 1969, S. 13 .