CELEX: 31992R2398
Language: de
Date: 1992-08-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2398/92 der Kommission vom 14. August 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9403 80 00 mit Ursprung in Indonesien und den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpræferenzen gewährt werden

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31992R2398

Verordnung (EWG) Nr. 2398/92 der Kommission vom 14. August 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9403 80 00 mit Ursprung in Indonesien und den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpræferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 235 vom 18/08/1992 S. 0005 - 0005

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2398/92 DER KOMMISSION  vom 14. August 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 9403 80 00 mit Ursprung in Indonesien und den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des  Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des  Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in  jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 9403 80 00 mit Ursprung in Indonesien und den Philippinen beträgt der individuelle Plafond 2 431 000 ECU. Am 29. April 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Indonesien und den  Philippinen den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien und den Philippinen wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 21. August 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien und den Philippinen in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung         10.1263  9403 80 00  Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 14. August 1992 Für die Kommission  Jean DONDELINGER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).