CELEX: 31975R1240
Language: de
Date: 1975-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1240/75 der Kommission vom 15. Mai 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewachsenen Rindern sowie von Rindfleisch, ausgenommen gefrorenes Rindfleisch

16 . 5 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 125/ 11
                              VERORDNUNG EWG) Nr. 1240/ 75 DER KOMMISSION
                                                       vom 15 . Mai 1975
                 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewach­
                   senen Rindern sowie von Rindfleisch , ausgenommen gefrorenes Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfung, wie
                                                                   es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
organisation für Rindfleisch ('), zuletzt geändert durch                                    Artikel 1
die Verordnung ( EWG) Nr. 1 855/74 (2 ), insbesondere
auf Artikel 10 Absatz 7 zweiter Unterabsatz und Arti­              Die in Artikel 10 und 12 der Verordnung (EWG) Nr.
kel 1 2 Absatz 7 ,                                                 805/68 genannten Abschöpfungen werden entspre­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 chend dem Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.
Die bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewachsenen                                          Artikel 2
Rindern sowie von Rindfleisch , ausgenommen gefrore­
nes Rindfleisch , anwendbaren Abschöpfungen wurden                 Die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 A II a) 1 aa)
mit der Verordnung (EWG) Nr. 486/75 (3 ), zuletzt ge­              und 02.01 A II a) 1 bb) sind die Erzeugnisse , die den
ändert durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1 1 89/75 (4),              in Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2249/73 (5 )
festgesetzt .                                                      enthaltenen Definitionen entsprechen .
Die Anwendung der in der geänderten Verordnung                                              Artikel 3
(EWG) Nr. 486/ 75 dargelegten Regeln und Einzelhei­
ten auf die Notierungen und Angaben , von denen die                Diese Verordnung tritt am 19 . Mai 1975 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 1 5 . Mai 1 975
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitidied der Kommission
(')  ABl . Nr. L  148 vom 28 . 6. 1968 , S. 24 .
(2 ) ABl . Nr. L  195 vom 18 . 7. 1974, S. 14.
(3 ) ABl . Nr. L  53 vom 28 . 2. 1975, S. 15 .
(4 ) ABl . Nr. L  118 vom 8 . 5 . 1975 , S. 13 .                   (5 ) ABl . Nr. L 230 vom 18 . 8 . 1973 , S. 15 .
 ---pagebreak--- Nr. L 125/ 12                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                16. 5 . 75
                                                           ANHANG
              Abschöpfungen, die ab 19. Mai 1975 bei der Einfuhr aus dritten Ländern zu erheben
                                                             sind (1)
                                                                                                              (RE / 100 kg )
                                                                                             Österreich
                                                                                                               Andere
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            Schweden
                                                                                                             Drittländer
                                                                                              Schweiz
                                                                                                    Lebendgewicht
01.02             Rinder (einschließlich Büffel ), lebend :
                  A. Hausrinder :
                      II. andere :
                          a) Kälber                                                           43,820 (b)       43,820 (b)
                          b) andere :
                             1 . Kühe zum unverzüglichen Schlachten und zur Abgabe
                                 des beim Schlachten        anfallenden Fleisches an   Ver­
                                 arbeitungsbetriebe (a)                                       43,820
                             2. andere :
                                 aa) Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben und
                                      von denen die männlichen Tiere ein Gewicht von
                                      mindestens 350 kg und höchstens 450 kg und die
                                      weiblichen     Tiere  ein   Gewicht  von   mindestens
                                      320 kg und höchstens 420 kg haben (c)                                    43,820
                                 bb) andere                                                   43,820 (b)       43,820 (b)
              \                                                                                      Nettogewicht
                                                                                             l
02.01             Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                  mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder ge­
                  froren :
                  A. Fleisch :
                      II. von Rindern :
                          a) von Hausrindern :
                             1 . frisch oder gekühlt :
                                 aa) von Kälbern :
                                      11 . ganze oder halbe Tierkörper                        83,258           83,258
                                      22. Vorderviertel, zusammen und getrennt                66,606           66,606
                                      33. Hinterviertel, zusammen und getrennt                99,910           99,910
                                 bb) von ausgewachsenen Rindern :
                                      11 . ganze, halbe Tierkörper und „quartiers com­
                                           pensés" :
                                           aaa) Ganze Tierkörper mit einem Gewicht von
                                                mindestens 180 kg und höchstens 270 kg'
                                                sowie halbe Tierkörper und „quartiers
                                                compenses" mit einem Gewicht von min­
                                                destens 90 kg und höchstens 135 kg,
                                                deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr
                                                fein strukturiert und weiß bis hellgelb
                                                ist und deren Knorpel (insbesondere der
                                                Beckensymphyse und der Dornfortsätze
                                                der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (c)                   83,258
                                           bbb) andere                                         83,258          83,258
                                      22. Vorderviertel :
                                           aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg
                                                und höchstens 68 kg, deren Fleisch hell­
                                                rosa und deren Fett sehr fein strukturiert
                                                und weiß bis hellgelb ist und deren Knor­
                                                pel (insbesondere der Dornfortsätze der
                                                Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (c)                       66,606
                                           bbb) andere                                         66,606          66,606
 ---pagebreak---  16. 5. 75                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Hr. L 125/13
                                                                                                                                   (RE / 100 kg)
                                                                                                                Österreich
                                                                                                                                    Andere
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                      Schweden
                                                                                                                              '   Drittländer
                                                                                                                 Schweiz
                                                                                                                        Nettogewicht
02.01                                        33 . Hinterviertel :
 (Forts.)
                                                  aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg
                                                        und höchstens 68 kg — beim sogenann­
                                                        ten „pistola"-Schnitt mit einem Ge­
                                                        wicht von mindestens 38 kg und höch­
                                                        stens 61 kg —, deren Fleisch hellrosa und
                                                        deren Fett sehr fein strukturiert und weiß
                                                        bis hellgelb ist und deren Knorpel (ins­
                                                        besondere der Dornfortsätze der Wirbel­
                                                        säule) leicht verknöchert sind (c)                                          99,910
                                                  bbb) andere                                                    99,910             99,910
                                         cc) andere Angebotsformen von Kalbfleisch und Fleisch
                                             von ausgewachsenen Rindern :
                                             11 . Teilstücke mit Knochen                                        124,887            124,887
                                             22. Teilstücke ohne Knochen                                        142,853           142,853
02.06                      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                           Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                          C. andere :
                               I. von Hausrindern :
                                  a) Fleisch :
                                     1 . mit Knochen                                                            124,887           124,887
                                     2. ohne Knochen                                                            142,853           142,853
(') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 241/75, werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr
    von Ursprungserzeugnissen der AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben.
(•) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen sowie den besonderen Voraus­
    setzungen, die gegenwärtig auf im Rahmen des bilateralen Abkommens über Vieh zur Verarbeitung zwischen den Europäischen Gemeinschaften
    und Österreich eingeführte Kühe anzuwenden sind .
(b) Die Abschöpfung, die auf diese Erzeugnisse anwendbar ist, die unter den in Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom
    27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen und gemäß den zu deren Anwendung getroffenen Bestimmungen eingeführt sind, wird zurück­
    erstattet oder nach diesen Bestimmungen nicht erhoben .
(c) Die Zulassung zu diesem Absatz hängt ab von der Vorlage der Bescheinigung nach Nummer 2 Buchstabe c) des Anhangs I zum Handels­
    abkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien .