CELEX: 31991R0322
Language: de
Date: 1991-02-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 322/91 der Kommission vom 11. Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

12. 2 . 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 38 / 1
                                                                  I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 322/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 11 . Februar 1991
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Verordnung Nr. 156/67/EWG der Kommission (9), zuletzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10),
                                                                      vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz
                                                                      hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               keit Rechnung tragen, plötzliche Veränderungen zu
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 vermeiden, die anomale Störungen auf dem Markt der
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           Gemeinschaft verursachen können . Sie muß ferner die
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13               Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,
Absatz 5,                                                             daß diese Qualität den in den Verordnungen (EWG) Nr.
                                                                      2731 /75 des Rates ("), zuletzt geändert durch die Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates               nung (EWG) Nr. 2094/87 (12), und (EWG) Nr. 2734/75
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                 festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei es, daß die
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                  Kommission die aufgrund der in den Verordnungen Nr.
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch                158/67/EWG der Kommission (13), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf                die Verordnung (EWG) Nr. 2124/87 (14), und Nr.
Artikel 3,
                                                                       159/67/EWG der Kommission (15) genannten Ausgleichs­
                                                                      koeffizienten notwendigen Berichtigungen vornehmen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           muß .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung                 Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in                Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnungen                notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben                        gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und                    Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (16), geän­
seinem cif-Preis ist.                                                 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 297/91 (17), legt die
                                                                      Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und                bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen                   stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
sind für das Wirtschaftsjahr 1990/91 durch die Ratsver­               karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75 {% (EWG) Nr. 1341 /90 (6),                überseeischen Ländern und Gebieten fest.
(EWG) Nr. 1344/90 0 und die Verordnung (EWG) Nr.
 1 573/90 der Kommission (8) festgesetzt worden.                      Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                      2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­
Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen                 schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen .
zu berechnen, muß die Kommission die durch die
                                                                      O ABl . Nr.   128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                        (,0) ABl. Nr. L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18 .
O   ABl. Nr. L 353 vom    17. 12. 1990, S. 23.                        H ABl. Nr.    L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
O   ABl. Nr. L 164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .                          (u) ABl. Nr.  L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 201 vom   31 . 7. 1990, S. 9.                          H ABl. Nr.     128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67 .
O   ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 34.                        H ABl. Nr.    L 197 vom 18 . 7. 1987, S. 22.
(«) ABl. Nr. L 134 vom   28 . 5. 1990, S. 3.                          H ABl. Nr.     128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
O   ABl. Nr. L 134 vom   28 . 5. 1990, S. 7.                          H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(8) ABl. Nr. L 149 vom   13 . 6. 1990, S. 9.                           17) ABl. Nr. L 36 vom 8 . 2. 1991 , S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 38 /2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               12. 2. 91
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­             fung erhöht sich um einen zusätzlichen Betrag. Die
fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung        betreffenden Beträge wurden mit der Verordnung (EWG)
der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                         Nr. 3808/90 der Kommission (') festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­             Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­          Verordnung angegeben festzusetzen.
    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser               Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­         Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter       von mindestens 0,73 ECU führt —
    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­                                  Artikel 1
    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
                                                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                              c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
                                                              nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
Diese Wechselkurse sind die am 8 . Februar 1991 festge­       festgesetzt.
stellten Kurse .
                                                                                      Artikel 2
Die bei der Einfuhr der in Anhang XXIV der Beitrittsakte
genannten Erzeugnisse in Portugal anwendbare Abschöp­         Diese Verordnung tritt am 12. Februar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11 . Februar 1991
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
                                                              O ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
 ---pagebreak--- 12. 2. 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 38 /3
                                                           ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 11 . Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
          Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                    Ein fuhrabschöpfungen
                                                                                                           (ECU/Tonne)
                                  KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                 0709 90 60                                              143,90 (2) 0
                                 0712 90 19                                              143,90 (2) 0
                                 1001 10 10                                              203,29 (') (0
                                 1001 10 90                                              203,29 (') 0
                                 1001 90 91                                              197,55
                                 1001 90 99                                              197,55
                                 1002 00 00                                              160,25 (6)
                                 1003 00 10                                              164,49
                                 1003 00 90                                              164,49
                                 1004 00 10                                              150,02
                                 1004 00 90                                              150,02
                                 1005 10 90                                              143,90 (2) (3)
                                 1005 90 00                                              143,90 (2) (3)
                                 1007 00 90                                              1 48,45 (4)
                                 1008 10 00                                                70,11
                                 1008 20 00                                              1 33,82 (4)
                                 1008 30 00                                                79,27 0
                                 1008 90 10                                                 O
                                 1008 90 90                                                79,27
                                 1101 00 00                                              290,76 (8)
                                 1102 10 00                                              238,54 (8)
                                 1103 11 10                                              328,55 (8)
                                 1103 11 90                                              31 2,75 (8)
          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
              wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
          (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
              Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
              den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben .
          (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
              Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
          (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ULG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
              in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
          0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
              schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
          (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
              Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
              Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
              S. 22) bestimmt.
          f) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
              erhoben .
          (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
              3808/90 genannten Betrag erhöht.