CELEX: 31993R0789
Language: de
Date: 1993-04-01
Title: Verordnung (EWG) Nr. 789/93 der Kommission vom 31. März 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 79/66                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 4. 93
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 789/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 31 . März 1993
                   zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    cif-Preise für Zucker (6); wurde Rotterdam als Grenzüber­
                                                                    gangsort bestimmt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
                                                                    Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             werden, die für jedes Erzeugnis auf der Grundlage der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Notierungen oder der Preise dieses Marktes ermittelt
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          werden. Die Notierungen oder Preise werden entspre­
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 16                  chend etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für
Absatz 8,
                                                                    den Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität
                                                                    berichtigt. Die Standardqualität für Rohzucker wurde
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates             durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 bestimmt, die
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und                Standardqualität für Weißzucker wurde durch die Verord­
die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                 nung (EWG) Nr. 793/72 des Rates Q festgesetzt.
denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
                                                                    auf dem Weltmarkt muß die Kommission allen Informa­
                                                                    tionen über die Angebote auf dem Weltmarkt, den an den
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 1 der Verordnung (EWG)              für den internationalen Zuckerhandel wichtigen Börsen
 Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1
                                                                    notierten Preisen, den auf den wichtigen Märkten dritter
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnissen eine              Länder festgestellten Preisen und den im internationalen
Abschöpfung erhoben.                                                Handelsverkehr getätigten Verkaufsabschlüssen Rechnung
                                                                    tragen, von denen sie entweder über die Mitgliedstaaten
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                   oder durch eigene Informationen Kenntnis erhält.
anzuwendende Abschöpfung muß gleich dem Schwellen­
preis abzüglich des cif-Preises sein. Der Schwellenpreis
für diese einzelnen Erzeugnisse wurde durch die Verord­             Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 der Kommis­
nung (EWG) Nr. 1748/92 des Rates (4) zur Festsetzung der            sion vom 26. Juni 1968 über die Einzelheiten für die
abgeleiteten Interventionspreise für Weißzucker, des                Berechnung der cif-Preise für Weißzucker und
 Interventionspreises für Rohzucker, der Mindestpreise für          Rohzucker (8) darf die Kommission den Informationen
A- und B-Zuckerrüben, der Schwellenpreise, der Vergü­               nicht Rechnung tragen, wenn die Ware nicht von
tung zum Ausgleich der Lagerkosten sowie der in Spanien             gesunder und handelsüblicher Qualität ist, oder wenn der
und Portugal geltenden Preise für das Wirtschaftsjahr               in dem Angebot angegebene Preis sich nur auf eine
 1992/93 festgesetzt.                                               geringfügige und für den Markt nicht repräsentative
                                                                    Menge bezieht. Ferner müssen diejenigen Angebotspreise
Gemäß      Artikel   101     Absatz     1    der Entscheidung       ausgeschlossen werden, von denen angenommen werden
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­              kann, daß sie nicht repräsentativ für die tatsächliche
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der                Entwicklung des Marktes sind.
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (*) werden bei der
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                      Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
erhoben.                                                            berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam, unverpackt,
                                                                    gelten. Bei dieser Berichtigung muß insbesondere den
Der cif-Preis für Rohzucker und für Weißzucker wird von             unterschiedlichen Transportkosten zwischen dem Verla­
der Kommission für einen Grenzübergangsort der                      dehafen und dem Bestimmungshafen einerseits und
                                                                    zwischen dem Verladehafen und Rotterdam andererseits
Gemeinschaft errechnet. Durch die Verordnung (EWG)
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­            Rechnung getragen werden. Beziehen sich Preis oder
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­              Angebot auf eine in Säcke verpackte Ware, so werden sie
                                                                    gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 um
                                                                    0,73 ECU je 100 kg vermindert.
O   ABl. Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.
0   ABl. Nr. L 387  vom  31 . 12. 1992, S. 7,
O   ABl. Nr. L 387  vom  31 . 12. 1992, S. 1 ,                      (6) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(4) ABl. Nr. L 180  vom  1 . 7. 1992, S. 13.                        O ABl. Nr. L 94 vom 21 . 4. 1972, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 263  vom  19. 9. 1991 , S. 1 .                       (4 ABL Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 10.
 ---pagebreak--- 1 . 4. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 79 /67
Um vergleichbare Angaben für Zucker der Standardqua­           vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zoll­
lität   zu   erhalten,   müssen    für  Weißzucker    die      tarif aufgenommen.
gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
festgesetzten Zu- oder Abschläge von den zugrunde              Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelegten Angeboten abgezogen bzw. zu diesen hinzuge­           gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
rechnet werden. Für Rohzucker muß die in Artikel 5 der         Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
Verordnung (EWG) Nr. 784/68 definierte Methode der             Referenzzeitraum vom 30. März 1993 festgestellte reprä­
Berichtigungskoeffizienten angewendet werden.                  sentative Marktkurs anzuwenden .
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 kann
für Zucker besonderer Ausformung oder Aufmachung ein           Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
besonderer cif-Preis ermittelt werden, wenn der berich­        sich, daß die Abschöpfungen für Weißzucker und
tigte Angebotspreis eines derartigen Zuckers unter dem         Rohzucker wie im Anhang dieser Verordnung angegeben
gemäß den obigen Bestimmungen festgelegten cif-Preis           festgesetzt werden müssen —
des Zuckers liegt.
Ein cif-Preis kann ausnahmsweise für eine begrenzte Zeit
auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
Ermittlung des cif-Preises gedient hat, der Kommission
nicht zur Kenntnis gelangt ist und wenn die vorliegenden
                                                                                      Artikel 1
Angebotspreise, die für die tatsächliche Markttendenz
nicht genügend repräsentativ erscheinen, zu plötzlichen
und erheblichen Veränderungen des cif-Preises führen           Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
würden.                                                        Nr. 1785/81 genannten Abschöpfungen sind für Roh­
                                                               zucker der Standardqualität sowie für Weißzucker im
Die Abschöpfung wird nur geändert, wenn die Änderung           Anhang festgesetzt.
der Berechnungsfaktoren eine Erhöhung oder Verminde­
rung von mindestens 0,24 ECU je 100 kg im Vergleich
zur vorausgegangenen Festsetzung nach sich zieht.                                     Artikel 2
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung             Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . März 1993
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 79/68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 4. 93
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                          abschöpfungen für Weiß- und Rohzucker
                                                                                                            (ECU/100 kg)
                                     KN-Code                                       Abschöpfungsbetrag (3)
                                    1701 11 10                                              33,69 (*)
                                    1701 11 90                                              33,69 (')
                                    1701 12 10                                              33,69 (')
                                    1701 12 90                                              33,69 0
                                    1701 91 00                                              42,90
                                    1701 99 10                                              42,90
                                    1701 99 90                                              42,90 0
            (') Nach den Bestimmungen des Artikels 2 oder 3 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der Kommission berechneter
                Abschöpfungsbetrag.
            (J) Dieser Betrag gilt gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 außerdem für aus Weiß- und
                Rohzucker gewonnenen Zucker, dem andere Stoffe als Aroma- oder Farbstoffe zugesetzt sind.
            (3) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.