CELEX: 22005D0093
Language: de
Date: 2005-07-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 93/2005 vom  8. Juli 2005  zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

24.11.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 306/14
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 93/2005
   vom 8. Juli 2005
   zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 51/2005 vom 29. April 2005 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 745/2004 der Kommission vom 16. April 2004 mit Einfuhrvorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Dieser Beschluss gilt nicht für Island und Liechtenstein —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang I Kapitel I Teil 1.2 des Abkommens wird nach Nummer 126 (Entscheidung 2005/91/EG der Kommission) folgende Nummer angefügt:
   
      
                  „127.
               
               
                  
                     32004 R 0745: Verordnung (EG) Nr. 745/2004 der Kommission vom 16. April 2004 mit Einfuhrvorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch (ABl. L 122 vom 26.4.2004, S. 1).Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit den folgenden Anpassungen:
                              a)
                           
                           
                              Dem Artikel 2 wird Folgendes angefügt:
                              
                                          ‚—
                                       
                                       
                                          Wildfleisch und Wildfleischerzeugnisse, die über Svalbard nach Norwegen gelangen, vorausgesetzt, die Stückzahl bzw. die Menge entspricht höchstens 5 kg je Person.‘
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Die Worte ‚Europäische Union‘ auf dem Hinweisschild gemäß Anhang II werden durch die Worte ‚Europäische Union/Norwegen‘ ersetzt.
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Das Wort ‚Norwegen‘ in Artikel 1 Absatz 4, in der Fußnote zum Hinweisschild in Anhang II und in der Bekanntmachung in Anhang III wird gestrichen.“
                           
                        
            
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 745/2004 in norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 9. Juli 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 8. Juli 2005
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         SD Prinz Nikolaus von LIECHTENSTEIN
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 239 vom 15.9.2005, S. 22.
   
      (2)  ABl. L 122 vom 26.4.2004, S. 1.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.