CELEX: 32016R1018
Language: de
Date: 2016-06-23 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2016/1018 der Kommission vom 23. Juni 2016 zur 246. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen

24.6.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 166/5
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1018 DER KOMMISSION
   vom 23. Juni 2016
   zur 246. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 20. Juni 2016 beschlossen, eine natürliche Person aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, sollte diese Verordnung sofort in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. Juni 2016
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         
            Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.
   
      ANHANG
      In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird unter „Natürliche Personen“ folgender Eintrag gestrichen:
      
         „Farid Aider (auch: a) Achour Ali, b) Terfi Farid, c) Abdallah). Geburtsdatum: 12.10.1964, Geburtsort: Algier, Algerien. Staatsangehörigkeit: algerisch. Weitere Angaben: a) italienische Steuernummer: DRAFRD64R12Z301; b) gegen ihn wurde am 16.11.2007 von den italienischen Behörden ein Haftbefehl erlassen; c) wird von den italienischen Behörden seit 14.12.2007 als Justizflüchtling betrachtet. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 17.3.2004.“