CELEX: 31999R0825
Language: de
Date: 1999-04-21 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 825/1999 der Kommission vom 21. April 1999 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

L 105/4             DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             22. 4. 1999
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 825/1999 DER KOMMISSION
                                                    vom 21. April 1999
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor-
GEMEINSCHAFTEN                                                  schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im
                                                                 Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
                                                                 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für
                                                                 dessen Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           dieses Gehalts festgesetzt werden.
Gemeinschaft,
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
                                                                 dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates          machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorgani-                in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
sation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 1148/98 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),         In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                 Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe:                                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                 kann zwischenzeitlich geändert werden.
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder               Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1              rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der            benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden.
                                                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
                                                                 schusses für Zucker 
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                                           Artikel 1
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität        Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)        Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-          Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-           denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der            geben festgesetzt.
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-                                       Artikel 2
(1) ABl. L 177 vom 1.7.1981, S. 4.                               Diese Verordnung tritt am 22. April 1999 in Kraft.
(2) ABl. L 159 vom 3.6.1998, S. 38.
(3) ABl. L 89 vom 10.4.1968, S. 3.
(4) ABl. L 349 vom 31.12.1994,  S. 105.                          (5) ABl. L 214 vom 8.9.1995, S. 16.
 ---pagebreak--- 22. 4. 1999     DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           L 105/5
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 21. April 1999.
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur  Verordnung der Kommission vom 21. April 1999 zur Festsetzung der
                Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                     Erzeugniscode                          Betrag der Erstattung
                                                                            in EUR/100 kg 
                                   1701 11 90 9100                              45,40     ( 1)
                                   1701 11 90 9910                              46,05     ( 1)
                                   1701 11 90 9950                                        ( 2)
                                   1701 12 90 9100                              45,40     ( 1)
                                   1701 12 90 9910                              46,05     ( 1)
                                   1701 12 90 9950                                        ( 2)
                                                                   in EUR/1 % Saccharose × 100 kg 
                                   1701 91 00 9000                                0,4935
                                                                            in EUR/100 kg 
                                   1701 99 10 9100                              49,35
                                   1701 99 10 9910                              50,41
                                   1701 99 10 9950                              50,41
                                                                   in EUR/1 % Saccharose × 100 kg 
                                   1701 99 90 9100                                0,4935
                         (1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                             Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                         ( ) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
                          2
                             Kommission (ABl. L 255 vom 26.9.1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
                             (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21.11.1985, S. 14).