CELEX: 31971R0076
Language: de
Date: 1971-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 76/71 der Kommission vom 15. Januar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

16 .  1 . 71                              Amtsblatt der          Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 13 / 1
                                                                          I
                                                  ( V er ö ffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG                  (EWG)    Nr. 76/71 DER KOMMISSION
                                                               vom   15. Januar 1971
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß                   von   Weizen oder      Roggen
                                                           anwendbaren Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                             Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr .
 GEMEINSCHAFTEN           —
                                                                             1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange
                                                                                                                                       ­
                                                                             botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag          zur Gründung der Europä
                                                                      ­
                                                                              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Änderung    der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                             wie  es  im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                             wird
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
                                                                                   —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide 0 ), zuletzt geändert                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                  :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 ( 2 ),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                                                                        Artikel 1
in    Erwägung nachstehender Gründe             :                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b )
                                                                             und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Die      bei der Einfuhr              Getreide, Mehlen
                              von                                   von
                                                                             Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und        Roggen,  Grütze und Grieß               von Weizen         der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu      erhebenden     Abschöpfungen         wurden mit der
Verordnung ( EWG ) Nr. 1539 /70 ( 3 ) und den später                                                    Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge
                                                                      ­
setzt .                                                                      Diese   Verordnung    tritt am  16.  Januar 1971 in Kraft.
                  Diese Verordnung       ist in allen ihren Teilen verbindlich und            gilt unmittelbar    in  jedem
                  Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den   15 . Januar 1971
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                        Der   Vizepräsident
                                                                                        S. L. MANSHOLT
(M ABI.      Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
( 2 ) ABl.  Nr. L 262 vom 3 . 12 . 1970, S. 1 .
( 3 ) ABl .  Nr. L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 13/2                           Amtsblatt der      Europäischen Gemeinschaften                          16. 1 . 71
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15 . Januar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                             Nummer
                               des                                                          RE/Tonne
                          Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
                            Zolltarifs
                             10.01 A         Weichweizen und       Mengkorn                    50,38
                             10.01 B         Hartweizen                                        54,38 ( x )
                             10.02           Roggen                                            37,38
                             10.03           Gerste                                            24,69
                             10.04           Hafer                                             20,35
                             10.05 A         Hybridmais      zur Aussaat                       24,24 ( 2 )
                             10.05 B         Anderer Mais                                      24,24
                             10.07 A         Buchweizen                                           0
                             10.07 B         Hirse    aller Art, ausgenommen
                                               Sorghum und Dari (Millet)                        1,53
                             10.07 C        Sorghum                                            27,68
                             10.07 D         Anderes Getreide                                     0
                             11.01 A         Mehl von Weizen und         Mengkorn              52,40
                             11.01 B         Mehl von Roggen                                   62,75
                             11.02 AI   a    Grütze und Grieß
                                               von Hartweizen                                  93,98
                             11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                               von Weichweizen                                 56,06
                       (') Für Hartweizen mit Ursprung     in Marokko , der unmittelbar von  diesem Land
                                                                         Abschöpfung
                                                                                                           -
                           in die Gemeinschaft befördert wird, wird die               um 0,50 Rechnungs
                           einheiten je Tonne verringert.
                       (') Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .