CELEX: 31978R2294
Language: de
Date: 1978-09-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2294/78 der Kommission vom 29. September 1978 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

30 . 9 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 275/93
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2294/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 29. September 1978
               zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und Rohzucker
  ) IE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
  GEMEINSCHAFTEN —                                             daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                               entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
  ;estützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            ändern sind —
  >chen Wirtschaftsgemeinschaft,
   estützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­                                 Artikel 1
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz
 zweiter Satz,                                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und nicht
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und           denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
 Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Ver­              Verordnung (EWG) Nr. 2191 /78 , werden gemäß den
 ordnung (EWG) Nr. 2191 /78 (3) festgesetzt.                   im Anhang genannten Beträgen abgeändert.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                      Artikel 2
 2191 /78    enthaltenen   Vorschriften,     Kriterien und
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über               Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1978 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 29 . September 1978
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         Finn GUNDELACH
(!) ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 258 vom 21 . 9. 1978, S. 19.
 ---pagebreak--- Nr. L 275/94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   30 . 9 . 78
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. September 1978 zur Änderung der Erstattung
                      bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                          (RE / 100 kg)
                 Nummer
                   des                                                                                                   Erstattungs­
                                                             Bezeichnung der Erzeugnisse
              Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                 Zolltarifs
            17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                    A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                     20,00
                                    B. Rohzucker :
                                        (a) Kandiszucker                                                                  20,36 (!)
                                        (b) andere Rohzucker                                                              17,00 (i )
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
               von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
               (EWG) Nr. 766/68 errechnet.