CELEX: 32011R0465
Language: de
Date: 2011-05-13 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 465/2011 der Kommission vom 13. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 882/2010 hinsichtlich der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker für das Wirtschaftsjahr 2010/11

14.5.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 125/9
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 465/2011 DER KOMMISSION
   vom 13. Mai 2011
   zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 882/2010 hinsichtlich der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker für das Wirtschaftsjahr 2010/11
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 951/2006 der Kommission vom 30. Juni 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 318/2006 des Rates für den Zuckerhandel mit Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 7e in Verbindung mit Artikel 9 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 61 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 kann Zucker, der in einem Wirtschaftsjahr über die in Artikel 56 der genannten Verordnung festgesetzte Quote hinaus erzeugt wurde, nur im Rahmen der noch festzusetzenden Mengenbegrenzung ausgeführt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Mit der Verordnung (EU) Nr. 397/2010 der Kommission vom 7. Mai 2010 zur Festsetzung der Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenzucker und -isoglucose bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2010/11 (3) wurde die Höchstgrenze für Zucker auf 650 000 Tonnen festgesetzt.
            
         
               (3)
            
            
               Die Zuckermengen, für die Anträge auf Ausfuhrlizenzen gestellt wurden, überschreiten diese Höchstgrenze. Mit der Verordnung (EU) Nr. 882/2010 vom 6. Oktober 2010 zur Festsetzung eines einheitlichen Annahmeprozentsatzes für die Erteilung von Ausfuhrlizenzen, Ablehnung der Anträge auf Ausfuhrlizenzen und Aussetzung der Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker (4) wurde daher die Einreichung von Anträgen auf Ausfuhrlizenzen für Nichtquotenzucker für den Zeitraum vom 11. Oktober 2010 bis 30. September 2011 ausgesetzt.
            
         
               (4)
            
            
               Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 461/2011 der Kommission vom 12. Mai 2011 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 397/2010 zur Festsetzung der Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenzucker und -isoglucose bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 2010/11 (5) wurde die Höchstgrenze für Ausfuhren von Nichtquotenzucker im Wirtschaftsjahr 2010/11 um 700 000 Tonnen angehoben.
            
         
               (5)
            
            
               Da die Höchstgrenze für das Wirtschaftsjahr 2010/11 angehoben wird, sollten ab der ersten Juliwoche wieder Anträge eingereicht werden können.
            
         
               (6)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 882/2010 sollte entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 882/2010 wird Absatz 3 gestrichen.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 4. Juli 2011.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 13. Mai 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 178 vom 1.7.2006, S. 24.
   
      (3)  ABl. L 115 vom 8.5.2010, S. 26.
   
      (4)  ABl. L 264 vom 7.10.2010, S. 13.
   
      (5)  ABl. L 124 vom 13.5.2011, S. 41.