CELEX: C2006/036/70
Language: de
Date: 2006-02-11 00:00:00
Title: Rechtssache T-414/05: Klage, eingereicht am  22. November 2005  — NHL Enterprises/HABM

11.2.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 36/33
            
         Klage, eingereicht am 22. November 2005 — NHL Enterprises/HABM
   (Rechtssache T-414/05)
   (2006/C 36/70)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   Parteien
   
      Klägerin: NHL Enterprises B.V. (Rijswijk, Niederlande) (Prozessbevollmächtigter: G. Llewelyn, Solicitor)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte am Verfahren vor der Beschwerdekammer: Glory & Pompea (Martaro, Spanien)
   Anträge der Klägerin
   Es wird beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Amt und der Streithelferin die Kosten aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke „LA KINGS“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 41 — Anmeldung Nr. 1 041 102.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Manufacturas Antonio Gassol S. A. Die Widerspruchsmarke ist später auf die Glory & Pompea S A übertragen worden.
   
      Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Nationale Bildmarke „KING“ für Waren der Klassen 25.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Stattgabe des Widerspruchs für alle Waren in Klasse 25.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da trotz Produktidentität die Ähnlichkeit der in Frage stehenden Marken nicht genügend hoch sei.