CELEX: 32021R0169
Language: de
Date: 2021-02-11 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2021/169 der Kommission vom 11. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza (Text von Bedeutung für den EWR)

12.2.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 49/18
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/169 DER KOMMISSION
         vom 11. Februar 2021
         zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Absatz 4 und Artikel 9 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2 und Artikel 25 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (3) regelt die Anforderungen an die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden die „Waren“) in die Union sowie für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Demnach dürfen die Waren ausschließlich aus den in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung gelisteten Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist auch festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden das „Austrittsabkommen“) und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten die Richtlinien 2002/99/EG und 2009/158/EG sowie die auf ihnen beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Daher ist das Vereinigte Königreich, ausgenommen Nordirland, in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Drittland mit bestimmten Gebieten aufgeführt, aus denen die Einfuhr bestimmter Geflügelwaren in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union gestattet ist, abhängig davon, ob dort die HPAI auftritt. Diese Regionalisierung des Vereinigten Königreichs ist in Anhang I Teil 1 der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/130 der Kommission (4) geänderten Fassung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 festgelegt.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Am 8. Februar 2021 hat das Vereinigte Königreich das Auftreten der HPAI des Subtyps H5N8 in einem Geflügelhaltungsbetrieb in Redcar und Cleveland in England bestätigt.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs haben im Umkreis von 10 km eine Kontrollzone um den betroffenen Betrieb herum ausgewiesen sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt. Darüber hinaus haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs bestätigt, dass sie unverzüglich die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen mit zur Ausfuhr in die Union bestimmten Waren aus dem gesamten Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs, ausgenommen Nordirland, ausgesetzt haben.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet und über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren HPAI-Ausbreitung ergriffen wurden; diese Informationen hat die Kommission jetzt bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung sollten Beschränkungen für die Einfuhr in die Union von Waren aus dem von der HPAI betroffenen Gebiet in England, für das die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs aufgrund des aktuellen Ausbruchs Beschränkungen erlassen haben, festgelegt werden.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Der Eintrag für das Vereinigte Königreich in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte deshalb geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in diesem Drittland Rechnung zu tragen.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (10)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 11. Februar 2021
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
         
            (2)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
         
            (3)  Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1).
         
            (4)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/130 der Kommission vom 3. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte Königreich in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza (ABl. L 40 vom 4.2.2021, S. 16).
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält der Eintrag für das Vereinigte Königreich folgende Fassung:
            
               
                           „GB — Vereinigtes Königreich  (*1)
                           
                        
                        
                           GB-0
                        
                        
                           Gesamtes Hoheitsgebiet
                        
                        
                           SPF
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           EP, E
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-1
                        
                        
                           Gesamtes Hoheitsgebiet des Vereinigten Königreichs ohne das Gebiet GB-2
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2
                        
                        
                           Folgendes Gebiet des Vereinigten Königreichs:
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.1
                        
                        
                           North Yorkshire County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.30 und W1.47 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           6.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           6.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           6.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.2
                        
                        
                           North Yorkshire County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.29 und W1.45 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           8.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           8.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           8.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.3
                        
                        
                           Norfolk County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.49 und E0.95 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           10.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           10.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           10.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.4
                        
                        
                           Norfolk County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.72 und E0.15 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           11.1.2021
                        
                        
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                           11.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
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                           11.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.5
                        
                        
                           Derbyshire County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.93 und W1.57 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
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                           17.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
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                           17.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.6
                        
                        
                           North Yorkshire County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.37 und W2.16 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
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                           1.1.2021
                        
                        
                           19.1.2021
                        
                        
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                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
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                           1.1.2021
                        
                        
                           19.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
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                           GB-2.7
                        
                        
                           Orkney Islands:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N59.28 und W2.44 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
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                           1.1.2021
                        
                        
                           20.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.8
                        
                        
                           Dorset County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N51.06 und W2.27 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           20.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           20.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           20.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.9
                        
                        
                           Norfolk County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.52 und E0.96 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           23.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           23.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           23.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.10
                        
                        
                           Norfolk County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N52.52 und E0.95 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           28.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           28.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
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                           1.1.2021
                        
                        
                           28.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.11
                        
                        
                           Norfolk County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10,4 km um N52.53 und E0.66 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           7.2.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           7.2.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           7.2.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.12
                        
                        
                           Devon County:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N50.70 und W3.36 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           31.1.2021
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           31.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           1.1.2021
                        
                        
                           31.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.13
                        
                        
                           Nahe Amlwch, Isle of Anglesey, Wales:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N53.38 und W4.30 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
                           N
                           P2
                        
                        
                           27.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           27.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
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                           27.1.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           GB-2.14
                        
                        
                           Nahe Redcar, Redcar und Cleveland, England:
                           Das Gebiet in einem Umkreis von 10 km um N54.57 und W1.07 (WGS84-Dezimalkoordinaten)
                        
                        
                           BPP, BPR, DOC, DOR, HEP, HER, SRP, SRA, LT20
                        
                        
                            
                        
                        
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                           A
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           WGM
                        
                        
                            
                        
                        
                           P2
                        
                        
                           8.2.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU, RAT
                        
                        
                            
                        
                        
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                           8.2.2021
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
            
               (*1)  Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten für die Zwecke dieses Anhangs Bezugnahmen auf das Vereinigte Königreich nicht für Nordirland.“.