CELEX: 31976R2196
Language: de
Date: 1976-09-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2196/76 der Kommission vom 8. September 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

9 . 9 . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 247/9
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2196/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 8 . September 1976
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                  cher Höhe festzusetzen .
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/ 76 (2 ), insbe­               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,                                                         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                   tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/ 74                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                    hendem Absatz festgestellt wird .
tor (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG)
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                  kann in der Zwischenzeit geändert werden .
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­              und auf dem Weltmarkt führt dazu , die im Anhang
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
( EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über               schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5 ) festgelegt wor­           HAI FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den .
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 festzusetzen .                                    Artikel 1
Kandiszucker wurde in der Verordnung ( EWG ) Nr.
394/ 70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                   Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­             ordnung ( EWG ) Nr. 3330 /74 und nicht denaturierten
 nung (EWG) nr. 1499 / 76 ( 7), definiert .                         Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                   träge festgesetzt .
  ') ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12 . 1974 , S. 1 .
 2)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976 , S. 9 .
 3)  ABl . Nr. L  1 43 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                                          Artikel 2
 4)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976 , S. 13 .
 5)  ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .
 ")  ABl . Nr. L  50 vom 4 . 3 . 1970 , S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 9 . September 1976 in
 7)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 29 .                    Kraft .
 ---pagebreak--- Nr. L 247/ 10                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     9 . 9 . 76
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 8 . September 1976
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                               P.J. LARDINOIS
                                                                                         Mitglied der Kommission
                                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 8 . September 1976 zur Festsetzung der Erstattung
                        bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                             (KE / 100 tu)
                   Num mer
                     des
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                   Zolltarifs
             17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker                                                                             0
                                       B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                     8,05 (')
                                          (b) andere Rohzucker                                                                0 (>)
            (') Dieser Betrag gilt fiir Rohzucker mit einem Rendenientwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung
                ( EWG ) Nr. 766/ 6H errechnet .