CELEX: 31980R3012
Language: de
Date: 1980-11-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3012/80 der Kommission vom 20. November 1980 zur Regelung der Einfuhr nach Italien von Geweben aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Bulgarien

Avis juridique important

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31980R3012

Verordnung (EWG) Nr. 3012/80 der Kommission vom 20. November 1980 zur Regelung der Einfuhr nach Italien von Geweben aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Bulgarien  

Amtsblatt Nr. L 312 vom 22/11/1980 S. 0010

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 212 VOM 15 . 8 . 1980 , S . 29 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3012/80 DER KOMMISSION   VOM 20 . NOVEMBER 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN MIT URSPRUNG IN BULGARIEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2174/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN ( KATEGORIE 37 ) MIT URSPRUNG IN BULGARIEN HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE BULGARIEN AM 13 . JUNI 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DES DAMIT EINGELEITETEN VERFAHRENS SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DESSELBEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS BULGARIEN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN BULGARIEN DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH ITALIEN .   ARTIKEL 2   WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON BULGARIEN NACH ITALIEN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON BULGARIEN NACH ITALIEN VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS BULGARIEN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 20 . NOVEMBER 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 37  //  56.07 B //  //  GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : //  I // TONNEN //  450 //  473 //  496 //  //  //  //  B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : //  //  //  56.07-37 ; 42 ; 44 ; 48 ; 52 ; 53 ; 54 ; 57 ; 58 ; 62 ; 63 ; 64 ; 66 ; 72 ; //  GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , PLÜSCH UND SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE : //  //  //  73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 82 ; 83 ; 84 ; 87 //  //  //  56.07-37 ; 44 ; 48 ; 52 ; 54 ; 57 ; 58 ; 63 ; 64 ; 66 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 83 ; 84 ; 87 //  A ) DAVON : ANDERE ALS ROH ODER GEBLEICHT //