CELEX: 
Language: de
Date: 1975-06-12 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 1975 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr vom geschältem Rundkornreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 783/75

12 . 6 . 75                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 152/23
                                                 ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                           vom 15 . Mai 1975
                  über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschältem Rundkornreis
                        im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 783/75
                                                              (75/335/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Hierfür ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 dei
GEMEINSCHAFTEN —                                                        Verordnung Nr. 366/67/EWG genannten Kriterier
                                                                        Rechnung zu tragen. Auf Grund von Artikel 9 Ab­
                                                                        satz 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 783/75 wird dei
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                         Zuschlag dem oder den Bieter(n) erteilt, deren Ange­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       bot so hoch wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhi
                                                                        oder niedriger ist, sowie solchen Bietern, die eint
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                          Abschöpfung bei der Ausfuhr bieten.
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis (*), zuletzt geändert durch die                   Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
Verordnung (EWG) Nr. 476/75 (2), insbesondere auf                       derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führi
Artikel 3 a,                                                            zur Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Aus­
                                                                        fuhr in Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/67/EWG des                          Die Mengen geschälten Rundkornreises, für die diese
Rates vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für                        Festsetzung gilt, belaufen sich auf 40 Tonnen.
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des                     Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
Erstattungsbetrags (3 ), zuletzt geändert durch die                     men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
                                                                        ausschusses für Getreide —
Verordnung ( EWG ) Nr. 478 /75 (4 ), insbesondere auf
Artikel 3a,
                                                                        HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 783/75 der
Kommission vom 26. März 1975 zur Durchführung                                                   Artikel 1
einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der
Erstattung für die Ausfuhr von geschältem Rundkorn­                     Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschalten1
reis nach dritten Ländern (5 ), insbesondere auf die                    Rundkornreis wird auf Grund der zum 15 . Mai 1975
Artikel 9 Absatz 1 und 10,                                              hinterlegten Angeböte auf 5,707 Rechnungseinheiter
                                                                        je Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in natio­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      nale Währung gelten die im Anhang zu dieser Ent­
                                                                        scheidung aufgeführten Umrechnungskurse.
Durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 783 /75 wurde eine
Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der Erstat­                                              Artikel 2
tung bei der Ausfuhr von geschältem Rundkornreis
eröffnet. Nach der Ausschreibungsbekanntmachung                         Diese Entscheidung        ist  an   die   Mitgliedstaaten
(6), die die Verordnung begleitet, beträgt die Gesamt­                  gerichtet.
menge, die Gegenstand der Abschöpfung und/oder
der Erstattung bei der Ausfuhr sein kann , etwa
3 000 Tonnen .                                                          Brüssel, den 15. Mai 1975
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                                        Für die Kommission
783 /75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                                          P. J. LARDINOIS
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359/67/EWG
eine Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen.                                                     Mitglied der Kommission
11)  ABl .  Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967 , S. 1 .
( 2) ABl .  Nr.  L 52 vom 28 . 2 . 1975 , S. 31 .
(3)  ABl .  Nr.  174 vom 31.7. 1967, S. 34.
(4)  ABl .  Nr.  L 52 vom 28 . 2. 1975 , S. 34.
( 5) ABl    Nr . L 78 vom 27 . 3 . 1975 , S. 3 .
( 6) ABl .  Nr.  C 71 vom 28 . 3 . 1975 , S. 5 .
 ---pagebreak--- Nr. L 152/24                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            12. 6. 75
                                                   ANHANG
            Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale Währung
                                          geltende Umrechnungskurse
                                        1 bfr       =       0,0205519 RE
                                        1 Dkr       =       0,131956 RE
                                        1 DM        =       0,310580 RE
                                        1 hfl        =      0,298056 RE
                                        1 £          =      1,67815 RE
                                        1 Lit.      =       0,00114145 RE
                                        1 ffr        =      0,177177 RE