CELEX: 31988R1065
Language: de
Date: 1988-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1065/88 der Kommission vom 22. April 1988 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 104/ 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   23 . 4. 88
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1065/88 DER KOMMISSION
                          »                             vom 22. April 1988
                   zur    Festsetzung         der   Einschleusungspreise         und      Abschöpfungen        für
                                                          Schweinefleisch
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Bei der Festsetzung der ab 1 . November 1 . Februar und 1 .
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                      Mai geltenden Abschöpfung wird der Entwicklung der
                                                                      Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur Rechnung
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              getragen, wenn gleichzeitig der Einschleusungspreis neu
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                            festgesetzt wird.
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises erfolgt,
  Portugals,                                                          sind die Abschöpfungen unter Berücksichtigung der
                                                                      Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates             festzusetzen .
  vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
  sation für Schweinefleisch ('^ zuletzt geändert durch die           Für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, für die
  Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2), insbesondere auf                 der aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert worden
 Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                                 ist, werden die Abschöpfungen auf den Betrag begrenzt,
                                                                     der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
  in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     In der Verordnung (EWG) Nr. 616/86 der Kommission
  Die Einschleusungspreise und die Abschöpfungen für die             vom 28. Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
  in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75             fungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Schweine­
 genannten Erzeugnisse müssen nach den in der Verord­
                                                                     fleischsektors aus Portugal (6) ist wegen des einmal in der
 nung (EWG) Nr. 2083/87 der Kommission vom 15. Juli                  Gemeinschaft und zum anderen in Portugal angewandten
  1987 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleu­              geringfügigen Preisunterschieds die Anwendung der
 sungspreise für Schweinefleisch (3) beschriebenen Berech­           Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des
 nungsmethöden für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt           Schweinefleischsektors aus Portugal ausgesetzt worden.
 werden .
                                                                     Diese Lage besteht weiterhin.
                                                                     Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates Q,
 Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für                   zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG) Nr.              1058/88 (8), wurde eine neue Kombinierte Nomenklatur
 122/88 (4) für die Zeit vom 1 . Februar bis zum 30. April           eingeführt, die am 1 . Januar 1988 in Kraft tritt, den Erfor­
 1988 festgesetzt worden sind, ist eine Neufestsetzung für           dernissen des Gemeinsamen Zolltarifs sowie der Außen­
 die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1988 erforderlich.           handelsstatistik der Gemeinschaft gerecht wird und an die
 Für diese Festsetzung sind grundsätzlich die Futtergetrei­          Stelle des vorhergehenden Zolltarifschemas tritt.
 depreise in der Zeit vom 1 . November 1987 bis zum 31 .
 März 1988 maßgebend.                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar und            schusses für Schweinefleisch —
 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises wird der Entwick­
 lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt jedoch
 nur Rechnung getragen, wenn der Wert der Futtergetrei­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 demenge gegenüber dem für das vorherige Vierteljahr
 herangezogenen Wert eine Mindestabweichung aufweist.
                                                                                                Artikel 1
 Diese Mindestabweichung ist durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2766/75 des Rates (*), zuletzt geändert durch             (1 ) Für die Zeit vom 1 . Mai 1988 bis zum 31 . Juli 1988
die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87, auf 3 v. H. festge­               werden die in Artikel 12 und Artikel 8 der Verordnung
setzt worden. Da der Wert der Futtergetreidemenge um                (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise
mehr als 3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das               und Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1
vorherige Vierteljahr herangezogen worden ist, muß die              derselben Verordnung genannten Erzeugnisse auf die im
Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt              Anhang genannten Beträge festgesetzt.
bei der Festsetzung der Einschleusungspreise für die Zeit
vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1988 berücksichtigt werden.           (2)     Für      die ' Erzeugnisse    der     Unterpositionen
                                                                    0206 30 21 ,        0206 30 31 ,   0206 41 91 ,   0206 49 91 ,
                                                                     1501 00 11 , 1601 00 10, 1602 10 00, 1602 20 90 und
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1987, S. 11 .
(3) ABl. Nr. L 195 vom 16. 7. 1987, S. 15.                          («) ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 45.
(4) ABl. Nr. L 14 vom 19 . 1 . 1988, S. 5.                          O ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
O ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.                          (") Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.
 ---pagebreak---                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 104/ 15
23 . 4. 88
1602 90 10 der Kombinierten Nomenklatur, für die der        Anwendung der in den Absätzen 1 und 2 genannten
Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die         Beträge ausgesetzt.
Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konsoli­
dierung ergebenden Betrag begrenzt.                                                 Artikel 2
(3) Für die Einfuhren der in Absatz 1 genannten
Erzeugnisse aus dem freien Verkehr in Portugal wird die      Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1988 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 22. April 1988
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                          Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 104/ 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        23 . 4. 88
                                                       ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 22. April 1988 zur Festsetzung der Einschleusungs
                                 preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                    Im GATT
                      KN-Code         Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag    konsolidierter
                                         ECU/ 100 kg           ECU/ 100 kg        Zollsatz (v. H.)
                     0103 91 10              67,33                60,42
                     0103 92 11              57,26                51,39
                     0103 92 19              67,33                60.42
                     0203 11 10              87,55                78,57
                     0203 12 11             126,95               113,93
                     0203 12 19              98,06                88,00
                     0203 19 11              98,06                88,00
                     0203 19 13             141,83               127,29
                     0203 19 15              76,17                68,36
                     0203 19 55             141,83               127,29
                   , 0203 19 59             141,83               127,29 ,
                     0203 21 10              87,55                78,57
                     0203 22 1 1            126,95               113,93
                     0203 22 19              98,06                88,00
                     0203 29 1 1             98,06                88,00
                     0203 29 13             141,83               127,29
                     0203 29 15              76,17                68,36
                     0203 29 55             141,83               127,29
                     0203 29 59             141,83               127,29
                     0206 30 21             105,94                95,07                   7
                     0206 30 31              77,04                69,14                   4
                     0206 41 91             105.94                95,07                   7
                     0206 49 91              77,04                69,14                   4
                     0209 00 11              35,02                31.43
                     0209 00 19              38,52                34,57
                     0209 00 30              21,01                18,86
                     0210 1111              126.95               113,93    -
                     0210 11 19              98,06                88,00 '
                     0210 11 31             246,89               221,57
                     0210 11 39             194,36               174,43
                     0210 12 11              76,17                68,36
                     0210 12 19             126,95               113,93
                     0210 19 10             112,06               100,57
                     0210 19 20             122,57               110,00
                     0210 19 30              98,06                88,00
                     0210 19 40             141,83               127,29
                     0210 19 51             141,83               127,29
                     0210 19 59             141,83               127,29
                     0210 i9 60             194,36               174,43
                     0210 19 70             244,26               219,22
                     0210 19 81             246,89               221,57
                     0210 19 89             246,89               221,57
                     0210 90 31             105,94                95,07
                     0210 90 39              77,04                69,14
                     1501 00 11              28,02                25,14                   3
                     1501 00 19              28,02                25,14
                     1601 00 10             122,57               126,50                 24
                     1601 00 91             205,74               214,76
 ---pagebreak--- 23 . 4. 88            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 104/ 17
                                                                                 J  ;
                                                                   Im GATT
            KN-Code      Einschleusungspreis  Abschöpfungsbetrag konsolidierter
                            ECU/100 kg            ECU/ 100 kg    Zollsatz (v. H.)
           1601 00 99          140,08               142,23
           1602 10 00            98,06              108,79             26
           1602 20 90          113,82               153,15             25
           1602 41 10          214,50           *   219,71
           1602 42 10          179,48               181,11
           1602 49 11          214,50               219,71
           1602 49 13          179,48               181,11
           1602 49 15        ■ 179,48               181,11
           1602 49 19          118,19               120,20
           1602 49 30            98,06              108,79
           1602 49 50            58,66               77,04
           1602 90 10           113,82              153,15              26
           1602 90 51           118,19              120,20
           1902 20 30            58,66               77,04