CELEX: 31969R2555
Language: de
Date: 1969-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2555/69 der Kommission vom 22. Dezember 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 321 /2                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           23 . 12 . 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2555/69 DER KOMMISSION
                                               vom 22. Dezember 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                               2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
                                                               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                               wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Getreide ( 1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                     Artikel 1
                                                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :                             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
                                                               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
                                                               den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                                          Artikel 2
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu              ; Diese Verordnung tritt am 23 . Dezember 1969 in
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.         ' Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. Dezember 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S.L. MANSHOLT
 (!) ABI. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(l) ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S, 13.
 (8) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- 23 . 12 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 321 /3
                                                                                                                            f
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 22. Dezember 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des                                                         RE/Tonne
                            Gemeinsamen
                                                           Warenbezeichnung
                               Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                       56,28
                               10.01 B         Hartweizen                                     55,68 (*)
                               10.02           Roggen                                         40,53
                               10.03           Gerste                                         48,79
                               10.04           Hafer                                           45,35
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          37,19 (2)
                               10.05 B         Anderer Mais                                    37,19
                               10.07 A         Buchweizen                                      22,28
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari (Millet)                     43,53
                               10.07   C       Sorghum und Dari                                35,03
                               10.07   D       Anderes Getreide                                  0
                               11.01   A       Mehl von Weizen und Mengkorn                    56,45
                               11.01   B       Mehl von Roggen                                 67,85
                          11.02 A I a) 1       Grütze und Grieß
                                                  von Hartweizen                               96,20
                          11.02 A 1 a) 2       Grütze und Grieß
                                                  von Weichweizen                              60,55
                          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert.
                          H Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2556/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 22. Dezember 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Ordnung (EWG) Nr. 1593 /69 (3) und die später zu
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                       worden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzuge­
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           fügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
 Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                   beigefügten Tabellen abgeändert —
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 15 Absatz 5,                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                                   Artikel 1
 Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
 und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver                        Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                         Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
 (i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.                             (8) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 3.