CELEX: 31976R0934
Language: de
Date: 1976-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 934/76 der Kommission vom 23. April 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von gefrorenem Rindfleisch

24 . 4. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 107/ 5
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 934/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 23 . April 1976
                 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von gefrorenem Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                                          Artikel 1
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Die Abschöpfungen im Sinne von Artikel 13 der Ver­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des                   ordnung ( EWG) Nr. 805/68 werden gemäß den Anga­
 Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­                ben im Anhang dieser Verordnung geändert.
organisation für Rindfleisch ('), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 568 /76 (2), insbesondere
auf Artikel 13 Absatz 6,                                                                   Artikel 2
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die Erzeugnisse der
Die bei der Einfuhr von gefrorenem Rindfleisch an­                 — Tarifstelle 02.01 A II a) 2 aa),
wendbaren Abschöpfungen wurden mit der Verord­                     — Tarifstelle 02.01 A II a) 2 bb) und cc),
nung (EWG) Nr. 586/76 (3 ), geändert durch die Verord­             — Tarifstelle 02.01 A II a) 2 dd) und 22 bbb)
nung ( EWG) Nr. 646/76 (4), festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.                    sind diejenigen , die der in der Verordnung (EWG) Nr.
586/76 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                 2260/73 (5) genannten Definition entsprechen .
Notierungen und Angaben , von denen die Kommis­
sion Kenntnis erhalten hat, führt zu einer Festsetzung                                     Artikel 3
der Abschöpfungen , wie es im Anhang zu dieser Ver­
ordnung angegeben wird —                                           Diese Verordnung tritt am 3 . Mai 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 23 . April 1976
                                                                              Fiir die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(')  ABl . Nr. L  148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 24.
(-)  ABl . Nr. L 67 vom 15 . 3 . 1976, S. 28 .
(3)  ABI . Nr. L 69 vom 15. 3 . 1976, S. 44.
 ■•) ABl . Nr. L 78 vom 25 . 3 . 1976 , S. 9 .                     C ) ABl . Nr. L 233 vom 21 . 8 . 1973 , S. 10 .
 ---pagebreak--- Nr. L 107/6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            24. 4. 76
                                                                  ANHANG
             Abschöpfungen, die ab 3. Mai 1976 bei der Einfuhr aus dritten Ländern zu erheben sind (*)
                 Tarif­                                                                                               Betrag
                nummer
                                                              Warenbezeichnung                                   in RE/100 kg
                                                                                                                 Nettogewicht
            02.01            Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum
                             mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                             gefroren :
                             A. Fleisch :
                                 II. von Rindern :
                                     a) von Hausrindern :
                                         2. gefroren :
                                            aa) ganze, halbe Tierkörper und „quartiers compensés"                105,171
                                            bb) Vorderviertel                                                       84,137 (a)
                                             cc) Hinterviertel                                                   131,464
                                            dd) andere :
                                                 11 . Teilstücke mit Knochen                                     157,757
                                                 22 . Teilstücke ohne Knochen :
                                                      aaa) Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf
                                                            Teilstücke zerlegt, jedes Vorderviertel in
                                                            einem einzigen Gefrierblock aufgemacht ;
                                                            „quartiers compenses" in zwei Gefrier­
                                                            blöcken aufgemacht, der eine das Vorder­
                                                            viertel enthaltend, ganz oder in höchstens
                                                            fünf Teilstücke zerlegt, der andere das
                                                            Hinterviertel enthaltend, in einem Stück,
                                                           ohne Filet                                            131,464 ( a)
                                                      bbb) als „crops" „chucks and blades" und
                                                            „briskets" bezeichnete Teilstücke (b )               131,464 ( a)
                                                      ccc) andere                                                180,894 (a)
            (') Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 werden kerne Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen
                mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den über­
                seeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben .
            («) Vorbehaltlich der Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 1063/74 (ABl . Nr. L 119 vom 1 . 5 . 1974 , S. 70) wird
                 die Abschöpfung, die auf diese Erzeugnisse anwendbar ist, die unter den in Artikel 14 der Verordnung
                 (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen und gemäß den zu deren Anwendung
                 getroffenen Bestimmungen eingeführt sind, nach diesen Bestimmungen ganz oder teilweise ausgesetzt.
            fb) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den
                 cuitindigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.