CELEX: 31975R1466
Language: de
Date: 1975-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1466/75 der Kommission vom 6. Juni 1975 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1295/75 zur Einführung der Genehmigungspflicht für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und die Länder der Benelux von synthetischen Socken mit Ursprung in der Republik Korea

Nr. L 146/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            7 . 6 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1466/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 6. Juni 1975
                zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1295/75 zur Einführung der Genehmi­
                gungspflicht für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutschland und die Länder
                 der Benelux von synthetischen Socken mit Ursprung in der Republik Korea
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Im Lichte dieser Konsultationen scheint es ange­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 bracht, vorzuschreiben, daß die Einfuhrgenehmigun­
                                                                 gen in der Bundesrepublik Deutschland und den Län­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                dern der Benelux auf Vorlage einer von den koreani­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  schen Behörden innerhalb der durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1439/74 des                (EWG) Nr. 1295/75 vorgesehenen Grenzen ausgestell­
Rates vom 4. Juni 1974 betreffend die gemeinsame                 ten Ausfuhrgenehmigung erteilt werden —
 Einfuhrregelung ( !), insbesondere auf Artikel 12,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nach Anhörung des in Artikel 5 dieser Verordnung
vorgesehenen beratenden Ausschusses,                                                     Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Der erste Absatz von Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 1295/75 vom 22.                   Nr. 1295/75 der Kommission wird durch folgenden
Mai 1975 (2) hat die Kommission die Genehmigungs­                Zusatz ergänzt :
pflicht für die Einfuhr in die Bundesrepublik Deutsch­              „Diese Genehmigung wird auf Vorlage einer durch
land und die Länder der Benelux von synthetischen                    die zuständigen Behörden der Republik Korea aus­
Socken mit Ursprung in der Republik Korea einge­                    gestellten Ausfuhrgenehmigung erteilt."
führt.
                                                                                         Artikel 2
Diese Maßnahme griff nicht dem Ausgang der Konsul­
tationen zwischen der Gemeinschaft und der Repu­                 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
blik Korea vor ; sie sollte gegebenenfalls an die Ergeb­         chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
nisse dieser Verhandlungen angepaßt werden können .              ten in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 6 . Juni 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                         François-Xavier ORTOLI
(>) ABl . Nr. L 159 vom 15. 6. 1974, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 132 vom 23 . 5 . 1975, S. 32.