CELEX: 31990R2868
Language: de
Date: 1990-10-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2868/90 der Kommission vom 4. Oktober 1990 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 275/ 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              5. 10 . 90
                              VERORDNUNG EWG) Nr. 2868/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 4. Oktober 1990
                  zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
                                                                   Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Portugals,                                                         mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Höhe festzusetzen.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz
5 zweiter Unterabsatz,                                             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                   zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                      Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
ausgeglichen werden.                                                    Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                        (EWG) Nr. 2205/90 (9),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                         Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                     Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der
                                                                    kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente festzusetzen. Nach demselben Artikel sind                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                    auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität          benen Erstattungsbeträge festzusetzen —
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker (*) festgelegt worden. Diese Erstat­                                  Artikel 1
 tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                       Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für              denaturierten Erzeugnisse, die im Anhang der geänderten
 Zucker (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Verordnung (EWG) Nr. 2756/90 festgesetzt wurden,
 Nr. 1714/88 P), definiert. Die so berechnete Erstattung            werden wie im Anhang angegeben geändert.
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
 V) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .
 (3  ABl. Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                         Diese Verordnung tritt am 5. Oktober 1990 in Kraft.
 (4) ABl. Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
 O   ABl. Nr. L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
 (4) ABl. Nr. L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 f)  ABl. Nr. L  152 vom 18. 6. 1988, S. 23.                        (') ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 5. 10. 90                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 275/ 17
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 4. Oktober 1990
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 4. Oktober 1990 zur Änderung der Ausfuhr­
                   erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                    (in ECU)
                                                                           Betrag der Erstattung
                                     Erzeugniscode                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                  je 100 kg              je 100 kg des
                                                                                   betreffenden Erzeugnisses
                                    1701 11 90 100                 33,80 0)
                                    1701 11 90 910                 34,01 (')
                                    1701 11 90 950                    (2)
                                  , 1701 12 90 100                 33,80 0)
                                    1701 12 90 910                 34,01 (•)
                                    1701 12 90 950                    (2)
                                    1701 91 00 000             ll                            0,3674
                                    1701 99 10 100                 36,74        \
                                    1701 99 10 910                 37,60
                                    1701 99 10 950                 37,60
                                    1701 99 90 100                                           0,3674
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                             Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                         (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).