CELEX: 32017D0546
Language: de
Date: 2017-03-21 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2017/546 des Rates vom 21. März 2017 zur Ernennung eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

23.3.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 78/63
            
         BESCHLUSS (EU) 2017/546 DES RATES
   vom 21. März 2017
   zur Ernennung eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Bundesrepublik Deutschland vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
   auf Vorschlag der deutschen Regierung,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Helmuth MARKOV ist der Sitz eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.
            
         
               (3)
            
            
               Infolge der Ernennung von Frau Anne QUART zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020, ernannt:
   
               a)
            
            
               zum Mitglied:
               
                           —
                        
                        
                           Frau Anne QUART, Staatssekretärin für Europa und Verbraucherschutz, Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg,
                           
                        
                     und
            
         
               b)
            
            
               zum stellvertretenden Mitglied:
               
                           —
                        
                        
                           Herr Stefan LUDWIG, Mitglied der Landesregierung Brandenburg, Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg.
                           
                        
                     
         Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 21. März 2017.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         E. SCICLUNA
      
   
   
      (1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).
   
      (2)  Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25).
   
      (3)  Beschluss (EU) 2015/994 des Rates vom 23. Juni 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70).