CELEX: 62009TJ0112
Language: de
Date: 2010-09-08
Title: Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 8. September 2010. # Icebreaker Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ICEBREAKER - Ältere nationale Wortmarke ICEBERG - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]. # Rechtssache T-112/09.

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 8. September 2010 – Icebreaker/HABM – Gilmar (ICEBREAKER)
      (Rechtssache T-112/09)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ICEBREAKER – Ältere nationale Wortmarke ICEBERG – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Teilweise Zurückweisung der Anmeldung – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 22,
         48)
      
      Gegenstand 
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Januar 2009 (Sache R 1536/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
                  zwischen der Gilmar SpA und der Icebreaker Ltd
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Icereaker Ltd
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Wortmarke ICEBREAKER für Waren in den Klassen 9, 24 und 25 – Anmeldung Nr. 3 205 523
            
         
               Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
            
            
               Gilmar SpA
            
         
               Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
            
            
               Italienische Wortmarke ICEBERG für Waren in Klasse 25, international registrierte Wortmarke ICEBERG für Waren in Klasse 25,
                  spanische Wortmarke ICEBERG für Waren in Klasse 25, italienische Wortmarke ICE für Waren in Klasse 25 und international registrierte
                  Wortmarke ICE für Waren in Klasse 25
               
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               Dem Widerspruch wurde teilweise stattgegeben.
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Icebreaker Ltd trägt die Kosten.