CELEX: 42012X0107(02)
Language: de
Date: 2012-01-07 00:00:00
Title: 2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 23 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Rückfahrscheinwerfer für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger

7.1.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 4/18
            
         Nur die von der UN/ECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich. Der Status dieser Regelung und das Datum ihres Inkrafttretens ist der neuesten Fassung des UN/ECE-Statusdokuments TRANS/WP.29/343 zu entnehmen, das von folgender Website abgerufen werden kann:
   http://www.unece.org/trans/main/wp29/wp29wgs/wp29gen/wp29fdocstts.html
   2010 vorgenommene Änderungen an der Regelung Nr. 23 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Rückfahrscheinwerfer für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger
   Änderungen an der im ABl. L 148 vom 12.6.2010, S. 34, veröffentlichten Regelung Nr. 23.
   Einschließlich:
   Ergänzung 16 zur Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung — Tag des Inkrafttretens: 9. Dezember 2010
   Ergänzung 17 zur Regelung in ihrer ursprünglichen Fassung — Tag des Inkrafttretens: 23. Juni 2011
   
      Änderungen am Inhaltsverzeichnis
   
   Das Inhaltsverzeichnis erhält folgende Fassung:
   
      „…
      ANHÄNGE
      
                  Anhang 1 —
               
               Mitteilung über die Erteilung oder die Erweiterung oder die Versagung oder die Zurücknahme einer Genehmigung oder die endgültige Einstellung der Produktion für einen Typ der Rückfahrscheinwerfer nach der Regelung Nr. 23
            
                  Anhang 2 —
               
               Beispiele für die Anordnung der Genehmigungszeichen
            
                  Anhang 3 —
               
               Fotometrische Messungen
            
                  Anhang 4 —
               
               Mindestanforderungen für Verfahren zur Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion
            
                  Anhang 5 —
               
               Mindestanforderungen für stichprobenartige Überprüfungen durch einen Prüfer“
            
   
      Änderungen des Hauptteils der Regelung
   
   Es wird ein neuer Absatz 5.5.3 mit folgendem Wortlaut eingefügt:
   
      
                  „5.3.3.
               
               
                  Ein Lichtquellenmodul ist so zu gestalten, dass es auch mit Werkzeugeinsatz mechanisch nicht gegen eine andere genehmigte Lichtquelle auswechselbar ist.“
               
            
   Absatz 8 erhält folgende Fassung:
   
      „8.   FARBE DES AUSGESTRAHLTEN LICHTS
      Die Farbe des Lichts, das innerhalb des in Absatz 2 des Anhangs 3 festgelegten Bereichs der Lichtverteilung ausgestrahlt wird, muss weiß sein. Zur Feststellung dieser Farbmerkmale ist das in Absatz 7 dieser Regelung beschriebene Prüfverfahren anzuwenden. Außerhalb dieses Bereichs darf keine starke Veränderung der Farbe zu beobachten sein.
      Bei Leuchten mit nicht auswechselbaren Lichtquellen (Glühlampen und andere) sind die Farbmerkmale jedoch mit den in der Leuchte vorhandenen Lichtquellen nach den entsprechenden Unterabsätzen des Absatzes 7.1 dieser Regelung festzustellen.“
   
   Absatz 9.2 erhält folgende Fassung:
   
      
                  „9.2.
               
               
                  Die Mindestanforderungen für Verfahren zur Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion nach Anhang 4 dieser Regelung müssen eingehalten sein.“
               
            
   Absatz 9.3 erhält folgende Fassung:
   
      
                  „9.3.
               
               
                  Die Mindestanforderungen für stichprobenartige Überprüfungen durch einen Prüfer nach Anhang 5 dieser Regelung müssen eingehalten sein.“
               
            
   
      Änderungen der Anhänge
   
   Anhang 4 wird gestrichen.
   Durch Neunummerierung wird aus dem (bisherigen) Anhang 5 Anhang 4.
   Absatz 4 (neu) Absatz 2.5 erhält folgende Fassung:
   
      „2.5.   Maßgebende Kriterien für die Annehmbarkeit
      Der Hersteller ist dafür verantwortlich, dass eine statistische Untersuchung der Prüfergebnisse durchgeführt wird und nach Absprache mit der zuständigen Behörde die Kriterien für die Annehmbarkeit seiner Produkte festgelegt werden, damit die für die Nachprüfung der Übereinstimmung der Produktion in Absatz 9.1 dieser Regelung genannten Vorschriften eingehalten werden.
      Die Kriterien für die Annehmbarkeit müssen so festgelegt sein, dass bei einem Zuverlässigkeitsgrad von 95 % die geringste Wahrscheinlichkeit, eine stichprobenartige Prüfung nach den Vorschriften des Anhangs 5 (erste Probenahme) zu bestehen, 0,95 betragen würde.“
   
   Durch Neunummerierung wird aus dem (bisherigen) Anhang 6 Anhang 5.