CELEX: 31978R1196
Language: de
Date: 1978-06-02
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1196/78 der Kommission vom 1. Juni 1978 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

2. 6 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 146/ 17
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1196/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 1 . Juni 1978
              zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                              berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                              nung Nr. 1 62/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                              lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert          rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 25/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­       Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz,                                                    gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­               abgeändert werden .
schusses,                                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                              gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­             Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­               der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­             Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­           hendem Absatz festgestellt wird.
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der             Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­           gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der            dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide           nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­            führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,       im Anhang genannten Beträge.
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­         schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung zu tragen .
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                     Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­          Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tigen sind.                                                   Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und             2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4           Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­            träge festgesetzt.
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                  Artikel '2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                               Diese Verordnung tritt am 2. Juni 1978 in Kraft.
0) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 142 vom 30. 5. 1978, S. 21 .                   (4) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
 3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 146/ 18                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     2. 6 . 78
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 1 . Juni 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           Finn GUNDELACH
                                                         ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juni 1978 zur Festsetzung der für
             Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                       Erstattungen
                                                                                                         (RE / Tonne)
                                                                                                         Betrag
         Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  der
                                                                                                      Erstattungen
         10.01 A            Weichweizen und Mengkorn                                                        0
         10.01 B            Hartweizen                                                                      0
         10.02              Roggen
                            für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                  55,00
                            — den anderen Drittländern                                                   65,00
         10.03              Gerste
                            für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                  50,00
                            — den Zonen I, II, III, IV und VI                                               0
                            — den anderen Drittländern                                                   55,00
         10.04              Hafer                                                                           0,
         10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
         10.07 C            Sorghum
      ex 11.01 A            Mehl von Weichweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                       100,00
                            — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                     100,00
                            — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                      90,00
                            — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                    90,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                  80,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                  80,00
      ex 11.01 B            Mehl von Roggen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                        80,00
                            — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                    80,00
                           — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                   80,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                  80,00
         11.02 A I a)       Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                       155,00
                            — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                   155,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                 155,00
         11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                           — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                        100,00
      NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977) be­
           stimmt sind .