CELEX: 32021R1040
Language: de
Date: 2021-04-16 00:00:00
Title: Delegierte Verordnung (EU) 2021/1040 der Kommission vom 16. April 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 hinsichtlich der Anforderungen an Pestizide in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke, die für die Ernährungsanforderungen von Säuglingen und Kleinkindern entwickelt wurden (Text von Bedeutung für den EWR)

25.6.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 225/1
               
            
         DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2021/1040 DER KOMMISSION
         vom 16. April 2021
         zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 hinsichtlich der Anforderungen an Pestizide in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke, die für die Ernährungsanforderungen von Säuglingen und Kleinkindern entwickelt wurden
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung und zur Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien 96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG der Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009 und (EG) Nr. 953/2009 der Kommission (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     In der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 der Kommission (2) sind unter anderem spezifische Anforderungen an Pestizide und ihre Rückstände in Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke, die für die Ernährungsanforderungen von Säuglingen und Kleinkindern entwickelt wurden, festgelegt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 werden Rückstände von Pestiziden nach der Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) definiert.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) enthält jedoch eine präzisere Definition von Pestizidrückständen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Aus Gründen der Rechtssicherheit und Klarheit ist es erforderlich, die Definition in der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 mit der Definition in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in Einklang zu bringen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Rückstandsdefinitionen für Wirkstoffe gemäß der Definition in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 gelten sollten, ist es mit Blick auf künftige Änderungen der Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 angezeigt, nur die Ausgangsverbindungen der Wirkstoffe in die Listen in den Anhängen II und III der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 aufzunehmen.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die Delegierte Verordnung (EU) 2016/128 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Artikel 3 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 erhält folgende Fassung:
            
               
                  „(1)   Für die Zwecke dieses Artikels bezeichnet der Ausdruck ‚Rückstand‘ den Pestizidrückstand gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.“
               
            
         
         
            Artikel 2
            Die Anhänge II und III der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 16. April 2021
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 35.
         
            (2)  Delegierte Verordnung (EU) 2016/128 der Kommission vom 25. September 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Zusammensetzungs- und Informationsanforderungen für Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (ABl. L 25 vom 2.2.2016, S. 30).
         
            (3)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).
         
            (4)  Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            Die Anhänge II und III der Delegierten Verordnung (EU) 2016/128 werden wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Anhang II erhält folgende Fassung:
                        
                           
                              „ANHANG II
                              WIRKSTOFFE GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 3
                              
                                          Chemische Bezeichnung der Ausgangsverbindung des Stoffes 1
                                          
                                       
                                       
                                          Rückstandshöchstgehalt (mg/kg)
                                       
                                    
                                          Cadusafos
                                       
                                       
                                          0,006
                                       
                                    
                                          Demeton-S-methyl
                                          Demeton-S-methylsulfon
                                          Oxydemethon-methyl
                                       
                                       
                                          0,006
                                       
                                    
                                          Ethoprophos
                                       
                                       
                                          0,008
                                       
                                    
                                          Fipronil
                                       
                                       
                                          0,004
                                       
                                    
                                          Propineb
                                       
                                       
                                          0,006
                                       
                                    
                        “
                  
                        2.
                     
                     
                        Anhang III erhält folgende Fassung:
                        
                           
                              „ANHANG III
                              WIRKSTOFFE GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 4
                              
                                          Chemische Bezeichnung der Ausgangsverbindung des Stoffes (1)
                                          
                                       
                                    
                                          Aldrin
                                          Dieldrin
                                          Disulfoton
                                          Endrin
                                          Fensulfothion
                                          Fentin
                                          Haloxyfop
                                          Heptachlor
                                          Hexachlorbenzen
                                          Nitrofen
                                          Omethoat
                                          Terbufos.
                                       
                                    
                        “
                  
               (1)  Es gilt die aktuellste Rückstandsdefinition gemäß den einschlägigen Anhängen II, III, IV oder V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 (die Rückstandsdefinition ist hinter der Ausgangsverbindung des Stoffes in Klammern angegeben).