CELEX: 32019D0082
Language: de
Date: 2019-01-17 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2019/82 der Kommission vom 17. Januar 2019 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2009 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Programme zur Impfung gegen die Lumpy-Skin-Krankheit (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 105) (Text von Bedeutung für den EWR.)

21.1.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 18/48
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/82 DER KOMMISSION
         vom 17. Januar 2019
         zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2009 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Programme zur Impfung gegen die Lumpy-Skin-Krankheit
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 105)
            
         
         (Nur der bulgarische, der griechische und der kroatische Text sind verbindlich)
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen innerhalb der Union im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (3), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe a, Absatz 3 Buchstabe a und Absatz 6,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Richtlinie 92/119/EWG enthält allgemeine Bekämpfungsmaßnahmen für den Fall eines Ausbruchs bestimmter Tierseuchen, darunter der Lumpy-Skin-Krankheit (lumpy skin disease — LSD). Zu diesen Bekämpfungsmaßnahmen gehört unter anderem die Einrichtung von Schutz- und Überwachungszonen im Umkreis des infizierten Betriebs; zusätzlich zu anderen Bekämpfungsmaßnahmen ist im Fall eines LSD-Ausbruchs auch eine Notimpfung vorgesehen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Im August 2015 wurde die LSD erstmals in Griechenland bestätigt. Im Jahr 2016 gab es LSD-Fälle in Bulgarien und weitere Fälle in Griechenland sowie in mehreren benachbarten Drittländern. Im Jahr 2017 trat die LSD in geringerem Maße in Südosteuropa auf, wobei es ein großflächiges Wiederaufleben der Seuche in Albanien gab sowie einige weitere vereinzelte Ausbrüche in Griechenland und in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Als Reaktion auf die LSD-Ausbrüche führten die betroffenen Mitgliedstaaten (Griechenland und Bulgarien) sowie die betroffenen benachbarten Drittländer beim gesamten Bestand an lebenden Rindern und an in Gefangenschaft lebenden Wildwiederkäuern Massenimpfungen durch. Auch Kroatien, wo die LSD bislang nicht aufgetreten ist, führte 2016 und 2017 in Anbetracht der Seuchenlage in benachbarten Mitgliedstaaten und Drittländern vorsorglich ein Massenimpfprogramm gegen die LSD durch. Die Programme zur Impfung gegen die LSD in Griechenland, Bulgarien und Kroatien wurden von der Kommission mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2009 der Kommission (4) genehmigt; diese drei Mitgliedstaaten sind im Anhang des genannten Beschlusses ordnungsgemäß als Länder mit genehmigten LSD-Impfprogrammen aufgeführt.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Im Jahr 2018 hat sich die Seuchenlage bezüglich der LSD weiter verbessert; in keinem Mitgliedstaat oder benachbarten Drittland in Südosteuropa, ausgenommen die Türkei, wurden Fälle von LSD gemeldet. Im selben Jahr sind die Massenimpfungen gegen die LSD in allen Mitgliedstaaten und benachbarten Drittländern in Südosteuropa, die von der LSD betroffen waren, fortgesetzt worden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Angesichts der günstigen Seuchenlage im Land selbst und in benachbarten Ländern hat Kroatien die LSD-Impfung Anfang 2018 eingestellt. Stattdessen hat Kroatien begonnen, ein von der Kommission genehmigtes LSD-Überwachungsprogramm durchzuführen. Das genannte Überwachungsprogramm umfasst die klinische, virologische und serologische Überwachung mit einem Schwerpunkt auf Hochrisikogebieten, die sich in der Nähe von Mitgliedstaaten und benachbarten Drittländern befinden, in denen in den letzten Jahren LSD-Ausbrüche gemeldet wurden. Gemäß einem Bericht, den Kroatien der Kommission am 13. Oktober 2018 vorgelegt hat, ergeben sich aus der klinischen, virologischen und serologischen Überwachung keine Hinweise auf das Auftreten der LSD im Hoheitsgebiet des Landes.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Kroatien sollte folglich nicht mehr in der Liste der Mitgliedstaaten mit einem genehmigten LSD-Impfprogramm erscheinen, da in dem genannten Mitgliedstaat keine Impfungen gegen LSD mehr durchgeführt werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2009 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist an die Republik Bulgarien, die Hellenische Republik und die Republik Kroatien gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 17. Januar 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               Vytenis ANDRIUKAITIS
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
         
            (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
         
            (3)  ABl. L 62 vom 15.3.1993, S. 69.
         
            (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2009 der Kommission vom 15. November 2016 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Programme zur Impfung gegen die Lumpy-Skin-Krankheit (ABl. L 310 vom 17.11.2016, S. 66).
      
      
         
            ANHANG
            
               
                  
                     „ANHANG
                     
                                 —
                              
                              
                                 das von Griechenland vorgelegte Impfprogramm,
                              
                           
                                 —
                              
                              
                                 das von Bulgarien vorgelegte Impfprogramm.
                              
                           
               “