CELEX: 31994R0855
Language: de
Date: 1994-04-16
Title: Verordnung (EG) Nr. 855/94 der Kommission vom 15. April 1994 zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben

16. 4. 94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 98/29
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 855/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 15 . April 1994
                           zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    gezogenen Ausfuhren sowie der Notwendigkeit Rechnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   zu tragen, Störungen des Gemeinschaftsmarktes zu
                                                                   vermeiden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                      Eine Ausfuhrabgabe kann differenziert werden, wenn dies
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates            wegen der Lage des Weltmarktes oder wegen besonderer
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­               Marktanforderungen notwendig ist.
tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung               Bei der Umrechnung der in der Landeswährung der
(EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf             jeweiligen Drittländer ausgedrückten Beträge werden die
Artikel 16 Absatz 2,                                               in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
                                                                   3528/93 (6), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Wenn die Weltmarktnotierungen oder -preise eines oder              zugrunde gelegt. Auf sie stützt sich auch die Bestimmung
mehrerer Erzeugnisse das Niveau der Gemeinschaftspreise            der den Währungen der Mitgliedstaaten entsprechenden
erreichen, können nach Artikel 16 der Verordnung                   landwirtschaftlichen Umrechnungskurse. Die Durchfüh­
(EWG) Nr. 1766/92 für den Fall, daß diese Lage andauert            rungsbestimmungen für diese Umrechnung wurden mit
und sich verschlechtert und der Gemeinschaftsmarkt                 der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission Q,
dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht, geeig­          zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
nete Maßnahmen getroffen werden.                                   547/94 (8), erlassen.
Die im internationalen Handel angewandten hohen                    Die Anwendung der beschriebenen Regelung auf die
Preise behindern die Einfuhr von Hartweizen, oder sie              heutige Marktlage im Getreidesektor insbesondere auf die
haben zur Folge, daß dieses Erzeugnis aus der Gemein­              in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt festge­
schaft ausgeführt wird.                                            stellten Notierungen und Preise hat die Erhebung der im
Um die Versorgung der Gemeinschaft angesichts der                  Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten
vorstehend beschriebenen Lage sicherzustellen, ist für             Ausfuhrabgabe zur Folge.
Hartweizen eine Ausfuhrabgabe einzuführen.                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wurden              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
die in den Wirtschaftsjahren 1993/94 bis 1995/96
geltenden Schwellenpreise festgesetzt.                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1533/93 der                                              Artikel 1
Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 1 20/94 (4), sieht die Erhebung von Ausfuhrabgaben vor.           Die in Artikel 15 der geänderten Verordnung (EWG) Nr.
Nach Artikel 2 derselben Verordnung werden diese                    1533/93 genannte, bei der Ausfuhr der Erzeugnisse des
Abgaben unter Berücksichtigung insbesondere der auf                KN-Codes 1001 10 00 zu erhebende Abgabe ist im
den repräsentativen Gemeinschaftsmärkten angewandten               Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Preise, deren Entwicklung und der auf den Drittlands­                                        Artikel 2
märkten festgestellten Notierungen festgesetzt. Außerdem
 ist dabei dem wirtschaftlichen Zweck der in Betracht               Diese Verordnung tritt am 16. April 1994 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 15. April 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
 (>) ABl. Nr.  L  181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .                      O   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992,   S. 1 .
 (2) ABl. Nr.  L  196 vom 5. 8. 1993, S. 22.                        (6) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993,    S. 32.
 O   ABl. Nr.  L  151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                       O   ABl. Nr. L  108 vom 1 . 5. 1993, S.  106.
 (4) ABl. Nr.  L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 1 .                        (■) ABl. Nr. L  69 vom 12. 3. 1994, S.   1.
 ---pagebreak--- Nr. L 98/30                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         16. 4. 94
                                                           ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 15. April 1994 zur Festsetzung der im Getreidesektor
                                                 geltenden Ausfuhrabgaben
                    KN-Code                                Bestimmung                                Abschöpfung
                                                                                                    in ECU/Tonne
                   1001 10 00          Algerien                                                           0 (l)
                                       Andere Drittländer                                                35,00
                                       Andere Drittländer                                                 0 (2)
            (') Für die im Rahmen der Verordnungen (EG) Nr. 151 /94 (ABl. Nr. L 23 vom 28. 1 . 1994, S. 5) und (EG) Nr.
                646/94 (ABl. Nr. L 80 vom 24. 3. 1994, S. 14) durchgeführten Ausfuhren.
            (2) Für die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 823/94 (ABl. Nr. L 95 vom 14. 4. 1994, S. 2) durchgeführten
                Ausfuhren .