CELEX: 22013D0123
Language: de
Date: 2013-06-14 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2013 vom 14. Juni 2013 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

28.11.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 318/25
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 123/2013
   vom 14. Juni 2013
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Richtlinie 2013/9/EU der Kommission vom 11. März 2013 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (2)
            
            
               Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 37d (Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
   
               „—
            
            
               
                  32013 L 0009: Richtlinie 2013/9/EU der Kommission vom 11. März 2013 (ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 55)“.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Richtlinie 2013/9/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 15. Juni 2013 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (2).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 14. Juni 2013.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Gianluca GRIPPA
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 55.
   
      (2)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.