CELEX: 22016D2194
Language: de
Date: 2015-06-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 159/2015 vom 11. Juni 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/2194]

15.12.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 341/56
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 159/2015
      vom 11. Juni 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2016/2194]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Verordnung (EU) Nr. 1301/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (1), berichtigt in ABl. L 13 vom 20.1.2015, S. 13, ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      Anhang XIII des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Unter den Nummern 37ag (Entscheidung 2008/284/EG der Kommission) und 37dh (Beschluss 2011/274/EU der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32014 R 1301: Verordnung (EU) Nr. 1301/2014 der Kommission vom 18. November 2014 (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 179), berichtigt in ABl. L 13 vom 20.1.2015, S. 13“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Nach Nummer 37dm (Durchführungsbeschluss 2014/880/EU der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
                  
                              „37dn.
                           
                           
                              
                                 32014 R 1301: Verordnung (EU) Nr. 1301/2014 der Kommission vom 18. November 2014 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems ‚Energie‘ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 179), berichtigt in ABl. L 13 vom 20.1.2015, S. 13.
                              Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:
                              Im Anhang wird nach Abschnitt 7.4.2.11.1 Folgendes eingefügt:
                              
                                          7.4.2.12.
                                       
                                       
                                          Besonderheiten des norwegischen Netzes
                                       
                                    
                                          7.4.2.12.1.
                                       
                                       
                                          Bewertung der mittleren nutzbaren Spannung (6.2.4.1)
                                          P-Fall
                                       
                                    Statt anhand der mittleren nutzbaren Spannung gemäß EN 50388:2012 Abschnitt 15.4 kann die Leistungsfähigkeit der Bahnenergieversorgung auch wie folgt bewertet werden:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Durch Vergleich mit einem Referenzfall, in dem die Energieversorgungslösung für einen Zugbetrieb mit ähnlichem oder noch höherem Leistungsbedarf verwendet wird. In dem Referenzfall müssen folgende Werte vergleichbar groß oder größer sein:
                                          
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      der Abstand zur spannungsüberwachten Sammelschiene (Umformerwerk) und
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      die Impedanz der Oberleitung;
                                                   
                                                
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          in einfachen Fällen durch grobe Schätzung von Umittel/nutzbar die höhere zusätzliche Kapazitäten für einen künftigen Verkehrsbedarf ermöglicht“.
                                       
                                    
                        
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 1301/2014, berichtigt in ABl. L 13 vom 20.1.2015, S. 13, in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 12. Juni 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 11. Juni 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Gianluca GRIPPA
         
      
      
         (1)  ABl. L 356 vom 12.12.2014, S. 179.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.