CELEX: 32021R2092
Language: de
Date: 2021-11-29 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2021/2092 der Kommission vom 29. November 2021 zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für Mastschweine und entwöhnte Ferkel (Text von Bedeutung für den EWR)

30.11.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 427/166
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/2092 DER KOMMISSION
         vom 29. November 2021
         zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für Mastschweine und entwöhnte Ferkel
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Zulassung von Kaliumdiformiat gestellt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Antrag betrifft die Zulassung von Kaliumdiformiat, das in die Kategorie „technologische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, als Futtermittelzusatzstoff für Mastschweine und entwöhnte Ferkel.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) zog in ihrem Gutachten vom 5. Mai 2021 (2) den Schluss, dass Kaliumdiformiat unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen keine schädlichen Auswirkungen auf die Tiergesundheit, die Verbrauchersicherheit oder die Umwelt hat. Sie stellte ferner fest, dass der Stoff für Atemwege und Haut unbedenklich ist, jedoch augenreizend wirkt. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere in Bezug auf die Verwender des Zusatzstoffs, zu vermeiden. Die Behörde gelangte darüber hinaus zu dem Schluss, dass der Stoff als technologischer Zusatzstoff in Futtermitteln wirksam sein kann. Sie hat außerdem den Bericht über die Methoden zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Die Bewertung von Kaliumdiformiat hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Stoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der im Anhang beschriebene Stoff, der in die Zusatzstoffkategorie „technologische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Säureregulatoren“ einzuordnen ist, wird unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 29. November 2021
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
         
            (2)  EFSA Journal 2021;19(5):6617.
      
      
         
            ANHANG
            
                        Kennnummer des Zusatzstoffs
                     
                     
                        Zusatzstoff
                     
                     
                        Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode
                     
                     
                        Tierart oder Tierkategorie
                     
                     
                        Höchstalter
                     
                     
                        Mindestgehalt
                     
                     
                        Höchstgehalt
                     
                     
                        Sonstige Bestimmungen
                     
                     
                        Geltungsdauer der Zulassung
                     
                  
                        mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %
                     
                  
                        
                           Kategorie: technologische Zusatzstoffe
                        
                        
                           Funktionsgruppe: Säureregulatoren
                        
                     
                  
                        1j001
                     
                     
                        Kaliumdiformiat
                     
                     
                        
                           Zusammensetzung des Zusatzstoffs
                        
                        Kaliumdiformiat ≥ 98 %
                     
                     
                        Mastschweine
                        Entwöhnte Ferkel
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        6 000 
                     
                     
                        
                                    1.
                                 
                                 
                                    In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen sind die Lagerbedingungen anzugeben.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    Der Gehalt an Kaliumdiformiat darf höchstens 6 000  mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 % betragen, sowohl bei Verwendung allein als Säureregulator als auch bei Verwendung in Kombination mit anderen Kaliumdiformiatquellen.
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    Die Futtermittelunternehmer müssen für die Verwender des Zusatzstoffs und der Vormischungen operative Verfahren und organisatorische Maßnahmen festlegen, um potenzielle Risiken aufgrund der Verwendung des Stoffs zu vermeiden. Können diese Risiken durch solche Verfahren und Maßnahmen nicht beseitigt oder auf ein Minimum reduziert werden, so sind Zusatzstoff und Vormischungen mit persönlicher Schutzausrüstung, einschließlich Augenschutz, zu verwenden.
                                 
                              
                     
                        20. Dezember 2031
                     
                  
                        
                           Charakterisierung des Wirkstoffs
                        
                        Kaliumdiformiat
                        CAS-Nr.: 20642-05-1
                        Einecs-Nr.: 243-934-6
                        C2H3O4K
                     
                  
                        
                           Analysemethode
                            (1)
                        
                        Zur Bestimmung von Kaliumdiformiat (als Gesamtameisensäure) im Futtermittelzusatzstoff, in den Vormischungen und in den Futtermitteln:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Ionenchromatografie mit Leitfähigkeitsdetektion (IC-CD) — EN 17294.
                                 
                              Zur Bestimmung von Kalium im Futtermittelzusatzstoff:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) — EN ISO 6869 oder
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) — EN 15510
                                 
                              
                  
               (1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des Referenzlabors unter https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports