CELEX: 32008D0545
Language: de
Date: 2008-06-06 00:00:00
Title: Beschluss EUPT/1/2008 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 6. Juni 2008 zur Änderung des Beschlusses EUPT/2/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees zur Ernennung des Leiters des Planungsteams der Europäischen Union (EUPT Kosovo)

3.7.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 173/30
            
         
      BESCHLUSS EUPT/1/2008 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   
   vom 6. Juni 2008
   zur Änderung des Beschlusses EUPT/2/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees zur Ernennung des Leiters des Planungsteams der Europäischen Union (EUPT Kosovo)
   (2008/545/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2006/304/GASP des Rates vom 10. April 2006 zur Einsetzung eines EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) bezüglich einer möglichen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und in möglichen anderen Bereichen im Kosovo (1), insbesondere auf Artikel 6,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/124/GASP des Rates vom 4. Februar 2008 über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, EULEX KOSOVO, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 5 Absatz 2 (2),
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Durch Beschluss EUPT/2/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) (3) ist Herr Roy REEVE mit Wirkung vom 1. Januar 2008 zum Leiter des EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) bezüglich einer möglichen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und in möglichen anderen Bereichen im Kosovo ernannt worden.
            
         
               (2)
            
            
               Nach Artikel 6 der Gemeinsamen Aktion 2006/304/GASP ermächtigt der Rat das PSK, geeignete Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen; diese Ermächtigung schließt die Befugnis zur Ernennung eines Leiters des EU-Planungsteams (EUPT Kosovo) auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters ein —
            
         BESCHLIESST:
   Einziger Artikel
   Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses EUPT/2/2007 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees wird aufgehoben.
   
      Geschehen zu Brüssel am 6. Juni 2008.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Präsident
         
         M. IPAVIC
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 112 vom 26.4.2006, S. 19. Gemeinsame Aktion zuletzt geändert durch die Gemeinsame Aktion 2008/228/GASP (ABl. L 75 vom 18.3.2008, S. 78).
   
      (2)  ABl. L 42 vom 16.2.2008, S. 92.
   
      (3)  ABl. L 346 vom 29.12.2007, S. 29.