CELEX: 31988R3896
Language: de
Date: 1988-12-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3896/88 der Kommission vom 14. Dezember 1988 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3740/88 zur Festsetzung der geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 346/40                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             15. 12. 88
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3896/88 DER KOMMISSION
                                                    vom 14. Dezember 1988
                  zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. .3740/88 zur Festsetzung der
                  geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiser­
                    zeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Eine Überprüfung hat gezeigt, daß die im Anhang aufge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    führten Beträge nicht den dem Verwaltungsausschuß zur
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Stellungnahme vorgelegten Maßnahmen entsprechen. Die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            betreffende Verordnung ist also zu berichtigen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,                                                  Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­               Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3740/88 ist bei
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            dem KN-Code 1003 00 90 der Betrag von „6,798" durch
                                                                    „6,802" zu ersetzen.
(EWG) Nr. 2229/88 (4), insbesondere auf Artikel 17 Absatz
2 vierter Unterabsatz erster Satz,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 2
Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . Dezember 1988 bei der            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
Waren anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung                  Sie ist auf Antrag der Betroffenen ab 1 . Dezember 1988
(EWG) Nr. 3740/88 der Kommission (*) festgesetzt.                   anwendbar.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 14. Dezember 1988
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 COCKFIELD
                                                                                 Vizepräsident
O   ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 197  vom  26. 7.    1988, S. 16.
(3) ABl. Nr. L 166  vom  25. 6.    1976, S. 1.
O   ABl. Nr. L 197  vom  26. 7.    1988, S. 30.
P) ABl. Nr. L 328 vom 1 . 12. 1988, S. 21 .