CELEX: 31970R1033
Language: de
Date: 1970-06-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1033/70 der Kommission vom 1. Juni 1970 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr. L 119 / 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                2 . 6. 70
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1033/70 DER KOMMISSION
                                                         vom 1 . Juni 1970
                zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
                                                   zu erhebenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung des Grund -
GEMEINSCHAFTEN —                                                     erzeugnisses weicht von den mittleren Abschöpfungen
                                                                     um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je 100' kg des
                                                                     Grunderzeugnisses ab . Daher müssen auf Grund von
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
                                                                     Artikel 1 der Verordnung ( EWG) Nr. 1080/68 (6) die
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     zur Zeit geltenden Abschöpfungen entsprechend der
                                                                     dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                       werden —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Markt­
organisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2), insbesondere
auf Artikel 14 Absatz 4,                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                                               Artikel 1
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis (3 ), zuletzt geändert durch die               Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
Verordnung (EWG) Nr. 2463/69, insbesondere auf                       tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
Artikel 12 Absatz 4,                                                 1052/68 ( 7 ) unterliegen und im Anhang der geän­
                                                                     derten Verordnung (EWG ) Nr. 997/70 festgesetzt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   sind, zu erhebenden Abschöpfungen werden ent­
Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
                                                                     sprechend der dieser Verordnung beigefügten Ta­
                                                                     belle geändert.
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
sind durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 997/70 (4),
                                                                                             Artikel 2
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1012/
70 (5 ), festgesetzt worden.                                         Diese Verordnung tritt am 2 . Juni 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 1 . Juni 1970
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                 S.L. MANSHOLT
f1 ) ABl . Nr. 117 vom 19. 6 . 1967, S. 2269 /6 "7                   (•) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 6 .
:2)  ABl.  Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.                         (7) ABl. Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968 , S. (­
3)   ABl.  Nr. 174 vom 31. 7. 1967. S. 1 .
(4)  ABl.  Nr. L 117 vom 30. 5. 1970, S. 21 .
(5)  ABl.  Nr. L 117 vom 30. 5 . 1970, S. 55 .
 ---pagebreak--- 2 . 6 . 70                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 119/ 11
                                                                    ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 1 . Juni 1970 zur Änderung der bei der Einfuhr
                           von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
                                                                                                                  Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummer des                                                                                                Drittländer
       Tarifschema«                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        (ausgenommen        AASM
                                                                                                                  AASM und           ÜLG
                                                                                                                     ÜLG)
11.01 F                      Mehl von Reis H                                                                        4,600           4,350
11.02 A VI                   Grütze und Grieß von Reis                                                              4,600           4,350
11.02 E VI                   Flocken von Reis (*)                                                                   7,887           7,387
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnum­
    mern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse , die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen ,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt , der bei Reis 1 Gewichtshundertteil oder weniger beträgt .
    Getreidekeime , auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .