CELEX: 31974R0580
Language: de
Date: 1974-03-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 580/74 der Kommission vom 13. März 1974 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten

Nr. L 71 /4                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 3 . 74
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 580/74 DER KOMMISSION
                                                      vom 13 . März 1974
                 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere
                                                          Zuckerarten
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                   ten auf die Angaben , über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/ 67/ EWG des                  ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928 / 73 (2 ), insbe­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5, zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                            Artikel 1
 Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung ( EWG) Nr. 403/74 (3 ), zuletzt geändert                Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. .560/74 (4), einge­                 gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt .                                                            ordnung Nr. 1009 /67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                   wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 389/74 der Kommission                   nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14 . Februar 1 974 (5 ), geändert durch die Verord­
nung (EWG ) Nr. 527/74 (6), hat Durchführungsvor­
schriften betreffend die besondere Abschöpfung bei                                          Artikel 2
der Ausfuhr von Suupen und anderen Zuckern einge­
führt .                                                            Diese Verordnung tritt am 14. März 1974 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 13 . März 1974
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                            Francois-Xavier ORTOLI
(')  ABI . Nr.  308 vom IS . 12 . 1967 , S. 1 .
(^)  ABl . Nr . L 199 vom 19 . 7 . 1973 , S. 7.
(■') ABl . Nr.  L 44 vom 16 . 2 . 1974, S. 12.
(■♦) ABI . Nr.  L 67 vom 9 . 3 . 1974, S. 15 .
(5)  ABl . Nr.  L 43 vom 15 . 2 . 1974, S. 35 .
('o  ABl . Nr.  L 64 vom 6 . 3 . 1974, S. 7 .
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14 . 3 . 74                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 71 /5
                                                                 ANHANG
                       zur Verordnung der Kommission vom 13 . März 1974 zur Festsetzung der besonderen
                                      Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten
                                                                                                                   ( REiWO ki>)
                                                                                                            Grundbetrag der
                                                                                                                besonderen
            Nummer des ;
                                                                                                                  Ausfuhr­
                 Gemein - [
                  samen     J                           Bezeichnung der Erzeugnisse                           abschöpfung
                 Zolltarifs i                                                                                     je 1 v.H.
                                                                                                                Saccharose­
                                                                                                                  gehalt (')
             17.02            Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                              vermischt ; Zucker und Melasse , karamelisiert :
                              ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                     Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder weniger ( 2 )
                                     und in Verpackungen mit einem Inhalt von 25 kg oder we­
                                     niger                                                                         0,2550
                              ex F. Rüben - und Rohrzucker, karamelisiert                                          0,2550
            17.05             Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt ( einschließ­
                              lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                              beliebigem Zusatz von Zucker :
                              ex C. Andere, ausgenommen Melassen , aromatisiert oder gefärbt                       0,2550
            (*) Der Saccharosegehalt wird gemais' Artikel 13 der Verordnung ( EWG ) Nr . 394/70 bestimmt .
            ( 8 ) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr .   394 / 70 bestimmt .