CELEX: 31980R3386
Language: de
Date: 1980-12-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3386/80 der Kommission vom 22. Dezember 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von Büstenhaltern, aus Geweben oder aus Gewirken, mit Ursprung in Macau

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31980R3386

Verordnung (EWG) Nr. 3386/80 der Kommission vom 22. Dezember 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von Büstenhaltern, aus Geweben oder aus Gewirken, mit Ursprung in Macau  

Amtsblatt Nr. L 355 vom 30/12/1980 S. 0044

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3386/80 DER KOMMISSION   VOM 22 . DEZEMBER 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON BÜSTENHALTERN , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN , MIT URSPRUNG IN MACAU   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON BÜSTENHALTERN , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN ( KATEGORIE 31 ), MIT URSPRUNG IN MACAU , HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE MACAU AM 5 . AUGUST 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS MACAU AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN MACAU DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON MACAU NACH DER GEMEINSCHAFT VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS MACAU AB 1 . JANUAR 1981 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 22 . DEZEMBER 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1981 //  1982 //   // 31  //  61.09 D //  //  KORSETTE , HÜFTGÜRTEL , MIEDER , BÜSTENHALTER , HOSENTRAEGER , STRUMPFHALTER , STRUMPFBÄNDER , SOCKENHALTER UND ÄHNLICHE WAREN , AUS SPINNSTOFFEN , AUCH GEWIRKT , AUCH GUMMIELASTISCH : // D F I BNL UK //  1 000 STÜCK //  2 400   676   140   234   950 //  2 496   703   146   243,36   988   //  //  //  61.09-50 //  BÜSTENHALTER , AUS GEWERBEN ODER AUS GEWIRKEN // IRL DK EWG //  //     7   70 4 477 //     8 73 4 657,36 //