CELEX: 31989R0151
Language: de
Date: 1989-01-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 151/89 der Kommission vom 20. Januar 1989 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls bei der Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in der Türkei

21 . 1 . 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 17/45
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 151/89 DER KOMMISSION
                                                      vom 20. Januar 1989
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls
                         bei der Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     bestimmten Voraussetzungen auf anderen Märkten festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    stellt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            türkische Zitronen an zwei aufeinanderfolgenden Markt­
                                                                    tagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
Portugals,                                                          frischen Zitronen erhoben werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3671 /81 des
                                                                    Rates      vom    15.   Dezember      1981    über die  Einfuhr
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die            bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei
Verordnung (EWG) Nr. 2238/88 (2), insbesondere auf                  in die Gemeinschaft (*), geändert durch die Verordnung
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                            (EWG) Nr. 1 555/84 Q, ist der Zollsatz für diese Zitronen
                                                                    wieder auf 4 % festzusetzen.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
schreibt vor, daß, wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr            zugrunde zu legen :
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­            — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­                 Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
baren Einfuhrpreise sein .                                                (EWG) Nr. 1636/87 (»),
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 In der Verordnung (EWG) Nr. 1386/88 der Kommission                       sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
vom 20. Mai 1988 zur Festsetzung der Referenzpreise für                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
frische Zitronen für das Wirtschaftsjahr 1988/89 (3) wurde                während      des    bestimmten       Zeitraums   für  die
der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
für den Monat Januar 1989 auf 47,15 ECU je 100 kg                         hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Eigengewicht festgesetzt.                                                 vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten                                          Artikel 1
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
 Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz             ( 1 ) Auf Einfuhren von frischen Zitronen (KN-Code ex
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle                  0805 30 10) mit Ursprung in der Türkei wird eine
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­              Ausgleichsabgabe in Höhe von 3,73 ECU je 100 kg
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung            Eigengewicht angewandt.
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                    (2)      Der bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse anwendbare
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    Zollsatz wird auf 4 % festgesetzt.
21 18/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 381 1 /85 0, müssen die zu berücksichtigenden Notie­                                         Artikel 2
rungen auf den repräsentativen Märkten und unter
                                                                     Diese Verordnung tritt am 24. Januar 1989 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 118  vom  20.  5. 1972, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 198  vom  26.  7. 1988, S. 1 .                      (s)  ABl . Nr.  L 367  vom  23. 12. 1981 , S. 3.
O   ABl . Nr. L 128  vom  21 . 5. 1988, S. 21 .                     O    ABl . Nr.  L 150  vom  6. 6. 1984, S. 4.
(*) ABl.  Nr. L 220  vom  10 . 8 . 1974, S. 20.                     f)   ABl.  Nr.  L 164  vom  24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 368  vom  31 . 12. 1985, S. 1 .                     f)   ABl.  Nr.  L 153  vom  13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 17/46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       21 . 1 . 89
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20. Januar 1 989
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission