CELEX: 31993R0236
Language: de
Date: 1993-02-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 236/93 der Kommission vom 3. Februar 1993 betreffend die Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1007 00 90 mit Vorausfestsetzung der Einfuhrabschöpfung aus AKP-Staaten

Nr. L 27/30                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                4. 2. 93
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 236/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 3. Februar 1993
                 betreffend die Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Erzeug­
                 nissen des KN-Codes 1007 00 90 mit Vorausfestsetzung der Einfuhrabschöpfung
                                                       aus AKP-Staaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    legte Jahreskontingent überschreitet, spätestens am
GEMEINSCHAFTEN —                                                   dritten Arbeitstag nach dem Tag der Antragstellung einen
                                                                   einheitlichen Koeffizienten fest.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Die am 1 . Februar 1993 gestellten Lizenzanträge betreffen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            188 010 Tonnen ; für die Einfuhr mit einer um 60%
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              verminderten Abschöpfung kommen höchstens 100 000
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        Tonnen in Frage. Für die zu dem genannten Datum
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2),                                        gestellten Lizenzanträge ist deshalb der entsprechende
                                                                   Verringerungskoeffizient festzusetzen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und
Gebieten (ÜLG) (3), geändert durch die Verordnung                                          Artikel 1
(EWG) Nr. 297/91 (4),
                                                                   Den am 1 . Februar 1993 für die Einfuhr mit einer um
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 865/90 der
Kommission vom 4. April 1990 mit Durchführungsbe­                  60 % verminderten Abschöpfung von Sorghum des
stimmungen für die besondere Regelung der Einfuhr von              KN-Codes 1007 00 90 im Rahmen des AKP-Kontingents
Sorghum und Hirse mit Ursprung in den Staaten in                   gestellten und der Kommission mitgeteilten Lizenzan­
Afrika, in der Karibik und im Pazifischen Ozean (AKP­              trägen wird für die in diesen Anträgen vermerkten und
Staaten) und den überseeischen Ländern und Gebieten                mit dem Koeffizienten 0,531887 multiplizierten Mengen
(ÜLG) (*), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,                    stattgegeben.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 2
Zur Verringerung der beantragten Mengen setzt die
Kommission, wenn die Summe dieser Mengen das festge­               Diese Verordnung tritt am 4. Februar 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 3 . Februar 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(4) ABl. Nr. L 36 vom 8. 2. 1991 , S. 9.
O   ABl. Nr. L 90 vom 5. 4. 1990, S. 16.