CELEX: 31995R1782
Language: de
Date: 1995-07-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1782/95 DER KOMMISSION vom 24. Juli 1995 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1995 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik genehmigt werden können

25. 7. 95            DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 173/45
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1782/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. Juli 1995
                  über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1995 gestellten Anträge
                  auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse entsprechend der
                  Regelung der Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn, der
                 Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik genehmigt werden
                                                          können
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Veterinärvorschriften übereinstimmen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2698/93 der
Kommission (') zur Festlegung der den Schweinefleisch­                                  Artikel 1
sektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der
Regelung im Rahmen der von der Gemeinschaft mit                 (1 ) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der
Polen, der früheren Tschechischen und Slowakischen              Verordnung (EWG) Nr. 2698/93 für den Zeitraum vom
Föderativen Republik und Ungarn geschlossenen                   1 . Juli bis 30. September 1995 gestellt wurden, wird
Abkommen, zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)            entsprechend dem Anhang I stattgegeben.
Nr. 1 594/95 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,
                                                                (2) In den ersten zehn Tagen des Zeitraums vom
in Erwägung nachstehender Gründe :                              1 . Oktober bis 31 . Dezember 1995 dürfen Anträge auf
                                                                Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EWG)
Die Mengen, die auf die für das dritte Vierteljahr 1995         Nr. 2698 /93 für insgesamt die Mengen gestellt werden,
gestellten Einfuhrlizenzanträge entfallen, sind kleiner als     die im Anhang II ausgewiesen sind.
die verfügbaren Mengen. Es kann ihnen deshalb voll­
ständig stattgegeben werden.                                    (3) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
Es sollte die Uberschußmenge bestimmt werden, die der           werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
                                                                gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen.
für den folgenden Zeitraum verfügbaren Menge hinzuzu­
fügen ist.
                                                                                        Artikel 2
Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, daß
Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,           Diese Verordnung tritt am 25. Juli 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 24. Juli 1995
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 245 vom 1 . 10. 1993, S. 80.
(2) ABl. Nr. L 150 vom 1 . 7. 1995, S. 95.
 ---pagebreak--- Nr. L 173/46 I DE  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                 25. 7. 95
                                  ANHANG I
                                     Prozentsatz der Genehmigung
                   Nummer             der gestellten Lizenzanträge
                                           für den Zeitraum
                  der Gruppe
                                            vom 1 . Juli bis
                                       zum 30. September 1995
                        1                         100,0
                        2                         100,0
                        3                         100,0
                        4                         100,0
                        5                         100,0
                        6                         100,0
                        7                         100,0
                        8                         100,0
                        9                         100,0
                      10                          100,0
                      11                          100,0
                      12                          100,0
                      13                          100,0
                                  ANHANG II
                                                                 (in Tonnen)
                   Nummer                  Für den Zeitraum
                  der Gruppe              vom 1 . Oktober bis
                                        zum 31 . Dezember 1995
                                      insgesamt verfügbare Menge
                        1                         2 024,4
                        2                           123,1
                        3                           726,4
                        4                       12 178,0
                        5                         1 485,0
                        6                           932,0
                        7                         4 725,0
                        8                           700,0
                        9                         4 900,0
                       10                         2 135,0
                       11                           300,0
                       12                         1 065,0
                       13                           105,0