CELEX: 31979R0339
Language: de
Date: 1979-02-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 339/79 des Rates vom 5. Februar 1979 zur Definition bestimmter aus Drittländern stammender Erzeugnisse der Nummern 20.07, 22.04 und 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs

Avis juridique important

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31979R0339

Verordnung (EWG) Nr. 339/79 des Rates vom 5. Februar 1979 zur Definition bestimmter aus Drittländern stammender Erzeugnisse der Nummern 20.07, 22.04 und 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 054 vom 05/03/1979 S. 0057 - 0059 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0065  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 41 S. 0003  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 41 S. 0003 

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 339/79 DES RATES  VOM 5 . FEBRUAR 1979  ZUR DEFINITION BESTIMMTER AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDER ERZEUGNISSE DER NUMMERN 20.07 , 22.04 UND 22.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGAMSATION FÜR WEIN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 1 ABSATZ 4 BUCHSTABE C ) ,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ( 2 ) ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE DEFINITION FÜR EINEN TEIL DER IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE SIND NUR AUF ERZEUGNISSE ANWENDBAR , DIE IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN . DESHALB MÜSSEN DIE ENTSPRECHENDEN AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDEN ERZEUGNISSE DEFINIERT WERDEN .  DIE DEFINITION FÜR DIE AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDEN ERZEUGNISSE FÜR DIE DIESE VERORDNUNG GILT , MÜSSEN SO WEIT WIE MÖGLICH DEN DEFINITIONEN DER GEMEINSCHAFTSERZEUGNISSE ENTSPRECHEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIESE VERORDNUNG GILT FÜR DIE AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDEN ERZEUGNISSE .  ARTIKEL 2  IM SINNE DIESER VERORDNUNG SIND :  MIT ALKOHOL STUMMGEMACHTER MOST AUS FRISCHEN WEINTRAUBEN : DAS ERZEUGNIS , DAS   - EINEN VORHANDENEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 12 % VOL . UND WENIGER ALS 15 % VOL . AUFWEIST UND  DURCH ZUSATZ EINES ERZEUGNISSES , DAS AUS DER DESTILLATION VON WEIN HERVORGEGANGEN IST , ZU EINEM UNGEGORENEN TRAUBENMOST MIT EINEM NATÜRLICHEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 8,5 % VOL . GEWONNEN WIRD ;  KONZENTRIERTER TRAUBENMOST : DER NICHT KARAMELISIERTE TRAUBENMOST , DER DURCH TEILWEISEN WASSERENTZUG AUS TRAUBENMOST UNTER ANWENDUNG BELIEBIGER ZUGELASSENER METHODEN AUSSER DER UNMITTELBAREN EINWIRKUNG VON FEUERWARME SO HERGESTELLT WIRD , DASS SEINE DICHTE BEI 20 * C NICHT UNTER 1,240 G/CM3 LIEGT ;  LIKÖRWEIN : DAS ERZEUGNIS , DAS   - EINEN GESAMTALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 17,5 % VOL . SOWIE EINEN VORHANDENEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 15 % VOL . UND HÖCHSTENS 22 % VOL . AUFWEIST ,   - AUS TRAUBENMOST ODER WEIN GEWONNEN WIRD , WOBEI DIESE ERZEUGNISSE VON REBSORTEN , DIE IN DEM DRITTLAND IHRER HERKUNFT FÜR DIE HERSTELLUNG VON LIKÖRWEIN ZUGELASSEN SIND , STAMMEN UND EINEN NATÜRLICHEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 12 % VOL . AUFWEISEN MÜSSEN :   - DURCH ANWENDUNG VON KÄLTE ODER   - DURCH DEN ZUSATZ FOLGENDER ERZEUGNISSE WÄHREND ODER NACH DER GÄRUNG :  I ) EINES ERZEUGNISSES , DAS AUS DER DESTILLATION VON WEIN HERVORGEGANGEN IST ,  II ) EINES KONZENTRIERTEN TRAUBENMOSTS ODER IM FALLE BESTIMMTER QUALITÄTSLIKÖRWEINE EINER NOCH FESTZULEGENDEN LISTE , BEI DENEN EIN SOLCHES VERFAHREN VON JEHER ANGEWANDT WIRD , EINES TRAUBENMOSTS , DER DURCH UNMITTELBARE EINWIRKUNG VON FEUERWÄRME KONZENTRIERT WORDEN IST UND , ABGESEHEN VON DIESEM VORGANG , DER DEFINITION VON KONZENTRIERTEM TRAUBENMOST ENTSPRICHT ,  III ) EINER MISCHUNG DIESER ERZEUGNISSE .  BESTIMMTE QUALITÄTSLIKÖRWEINE EINER NOCH FESTZULEGENDEN LISTE KÖNNEN JEDOCH AUS FRISCHEM , UNGEGORENEM TRAUBENMOST GEWONNEN WERDEN , OHNE DASS DIESER EINEN NATÜRLICHEN MINDESTALKOHOLGEHALT VON 12 % VOL . AUFWEISEN MUSS ;  SCHAUMWEIN : DAS ERZEUGNIS MIT EINEM VORHANDENEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 8,5 % VOL . , DAS   - DURCH ERSTE ODER ZWEITE GÄRUNG VON FRISCHEN TRAUBEN , VON TRAUBENMOST ODER VON WEIN GEWONNEN WIRD .   - BEIM ÖFFNEN DES BEHÄLTNISSES DURCH ENTWEICHEN VON AUSSCHLIESSLICH AUS DER GÄRUNG STAMMENDEM KOHLENDIOXID GEKENNZEICHNET IST UND IN GESCHLOSSENEN BEHÄLTNISSEN BEI 20 * C EINEN ÜBERDRUCK VON MINDESTENS 3 BAR AUFWEIST ;  SCHAUMWEIN MIT ZUGESETZTER KOHLENSÄURE : DAS ERZEUGNIS MIT EINEM VORHANDENEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 8,5 % VOL . , DAS   - AUS WEIN GEWONNEN WIRD ,   - BEIM ÖFFNEN DES BEHÄLTNISSES DURCH ENTWEICHEN VON KOHLENDIOXID GEKENNZEICHNET IST , DAS GANZ ODER TEILWEISE ZUGESETZT WURDE , UND   - IN GESCHLOSSENEN BEHÄLTNISSEN BEI 20 * C EINEN ÜBERDRUCK VON MINDESTENS 3 BAR AUFWEIST ;  PERLWEIN : WEIN MIT EINEM VORHANDENEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESENS 8,5 % VOL . , DER   - NACH DER ERSTEN ODER ZWEITEN GÄRUNG NATÜRLICH ENTSTANDENES KOHLENDIOXID ENTHÄLT UND   - IN GESCHLOSSENEN BEHÄLTNISSEN BEI 20 * C EINEN ÜBERDRUCK VON MINDESTENS 1 UND HÖCHSTENS 2,5 BAR AUFWEIST ;  PERLWEIN MIT ZUGESETZTER KOHLENSÄURE : WEIN MIT EINEM VORHANDENEN ALKOHOLGEHALT VON MINDESTENS 8,5 % VOL . , DER   - KOHLENDIOXID ENTHÄLT , DAS GANZ ODER ZUM TEIL ZUGESETZT WURDE , UND   - IN GESCHLOSSENEN BEHÄLTNISSEN BEI 20 * C EINEN ÜBERDRUCK VON MINDESTENS 1 UND HÖCHSTENS 2,5 BAR AUFWEIST .  ARTIKEL 3  DEN IN ARTIKEL 2 GENANNTEN ERZEUGNISSEN WIRD BEI DER EINFUHR , SOWEIT ERFORDERLICH , DIE BESCHEINIGUNG ODER DAS ANALYSEBULLETIN GEMÄSS ARTIKEL 50 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DES AUSFUHRLANDES BEIGEGEBEN , AUS DENEN HERVORGEHT , DASS DIESE ERZEUGNISSE GEWISSE ANFORDERUNGEN ERFÜLLEN , DIE DEN FÜR GEMEINSCHAFTSERZEUGNISSE GELTENDEN ANFORDERUNGEN ENTSPRECHEN .  ARTIKEL 4  DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DIESER VERORDNUNG , INSBESONDERE DIE ANFORDERUNGEN NACH ARTIKEL 3 FÜR JEDES ERZEUGNIS IM SINNE VON ARTIKEL 2 WERDEN NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 67 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 FESTGELEGT .  ARTIKEL 5   ( 1 ) DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 948/70 DES RATES VOM 26 . MAI 1970 ZUR DEFINITION BESTIMMTER AUS DRITTLÄNDERN STAMMENDER ERZEUGNISSE DER NUMMERN 20.07 , 22.04 UND 22.05 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 681/75 ( 4 ) , WIRD AUFGEHOBEN .   ( 2 ) VERWEISUNGEN AUF DIE DURCH ABSATZ 1 AUFGEHOBENE VERORDNUNG GELTEN ALS VERWEISUNGEN AUF DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG .  DIE BEZUGNAHMEN UND VERWEISUNGEN AUF DIE ARTIKEL DER AUFGEHOBENEN VERORDNUNG SIND DER ÜBEREINSTIMMUNGSTABELLE IM ANHANG ZU ENTNEHMEN .  ARTIKEL 6  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 2 . APRIL 1979 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 5 . FEBRUAR 1979 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  P . MEHAIGNERIE  ( 1 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .  ( 2 ) ABL . NR . C 276 VOM 20 . 11 . 1978 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 114 VOM 27 . 5 . 1970 , S . 6 .  ( 4 ) ABL . NR . L 72 VOM 20 . 3 . 1975 , S . 48 .  ANHANG  ÜBEREINSTIMMUNGSTABELLE  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 948/70*VORLIEGENDE VERORDNUNG*  ARTIKEL 3A*ARTIKEL 4