CELEX: 32004D0697
Language: de
Date: 2004-10-14 00:00:00
Title: 2004/697/EG:Entscheidung der Kommission vom 14. Oktober 2004 über Maßnahmen zum Schutz gegen das Katarrhalfieber der Schafe (Blauzungenkrankheit) in Spanien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4055)Text von Bedeutung für den EWR

15.10.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 316/96
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 14. Oktober 2004
   über Maßnahmen zum Schutz gegen das Katarrhalfieber der Schafe (Blauzungenkrankheit) in Spanien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4055)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2004/697/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Rates (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 13. Oktober 2004 hat das von Spanien eingeführte Überwachungsprogramm für die Blauzungenkrankheit eine Viruszirkulation im Osten der Provinz Cadiz in Südspanien ergeben.
            
         
               (2)
            
            
               Um die Ausbreitung der Seuche zu verhindern, haben die spanischen Behörden die Verbringung von Tieren der für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen dieser Tiere aus dem Gebiet der Provinzen Cadiz, Sevilla und Malaga sowie aus bestimmten Comarcas der Provinzen Cordoba, Granada und Huelva untersagt.
            
         
               (3)
            
            
               Die Blauzungenkrankheit wird in der Liste A des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE) geführt. Ihre Ausbreitung stellt eine ernste Gefahr für die Gemeinschaft dar und könnte Auswirkungen auf den internationalen Handel haben.
            
         
               (4)
            
            
               Im Interesse der Klarheit und der Transparenz ist es angezeigt, entsprechende Schutzmaßnahmen auf Gemeinschaftsebene zu erlassen, insbesondere hinsichtlich der Verbringung von Tieren seuchenempfänglicher Arten sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen solcher Tiere aus den von den spanischen Behörden mit Auflagen belegten Regionen. Diese Maßnahmen tragen den von den spanischen Behörden bereits getroffenen Maßnahmen Rechnung.
            
         
               (5)
            
            
               Bis zum Zusammentreten des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit sollte die Kommission in Zusammenarbeit mit dem betreffenden Mitgliedstaat vorläufige Schutzmaßnahmen hinsichtlich der Verbringung lebender Tiere der seuchenempfänglichen Arten aus den betroffenen Regionen treffen —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Spanien untersagt die Verbringung lebender Tiere der für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten sowie von Sperma, Eizellen und Embryonen solcher Tiere aus dem Gebiet der im Anhang dieser Entscheidung aufgeführten Comarcas.
   Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten bringen ihre Handelsvorschriften mit dieser Entscheidung in Einklang und setzen die Kommission umgehend davon in Kenntnis.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung wird aufgrund der Entwicklung der Situation und der Ergebnisse der Ermittlungen und Untersuchungen der spanischen Behörden erneut geprüft.
   Diese Entscheidung wird bei der für den 19. Oktober 2004 geplanten Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit erneut geprüft.
   Artikel 4
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 14. Oktober 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         David BYRNE
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14.
   
      ANHANG
      Provinz Cadiz: alle Comarcas
      Provinz Malaga: alle Comarcas
      Provinz Sevilla: alle Comarcas
      Provinz Huelva: Comarcas La Palma del Condado und Ayamonte
      Provinz Cordoba: Comarcas Lucena, Montilla und Posada
      Provinz Granada: Comarcas la Alhama de Granada und Loja