CELEX: 32005R0883
Language: de
Date: 2005-06-10 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 883/2005 der Kommission vom 10. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften   (Text von Bedeutung für den EWR)

11.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 148/5
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 883/2005 DER KOMMISSION
   
   vom 10. Juni 2005
   zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 247,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Das Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen) vom 14. November 1975 wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 2112/78 des Rates (2) im Namen der Europäischen Gemeinschaft genehmigt und trat am 20. Juni 1983 (3) in Kraft. In Anbetracht der Bedeutung des internationalen Handels für die Gemeinschaft müssen die Zollförmlichkeiten für das TIR-Verfahren modernisiert werden. Gemäß Artikel 49 des TIR-Übereinkommens können den Wirtschaftsbeteiligten weitergehende Erleichterungen gewährt werden, sofern die Anwendung dieses Übereinkommens dadurch nicht behindert wird. Gegenwärtig ist der Status des zugelassenen Empfängers in den gemeinschaftlichen Vorschriften über das TIR-Verfahren nicht vorgesehen. Um den Erfordernissen der Wirtschaftsbeteiligten zu entsprechen und den internationalen Handel zu erleichtern, sollten Bestimmungen auf der Grundlage der geltenden Bestimmungen für das gemeinschaftliche/gemeinsame Versandverfahren ausgearbeitet werden, durch die der Status eines zugelassenen Empfängers auch in Verbindung mit dem TIR-Verfahren angewendet werden kann.
            
         
               (2)
            
            
               Das Übereinkommen über die vorübergehende Verwendung vom 26. Juni 1990 (Übereinkommen von Istanbul) und seine Anlagen wurde von der Europäischen Gemeinschaft mit dem Beschluss 93/329/EWG des Rates (4) genehmigt. Anlage A des Übereinkommens von Istanbul ersetzt das Zollübereinkommen über das Carnet ATA für die vorübergehende Verwendung von Waren vom 6. Dezember 1961 (ATA-Übereinkommen) in Bezug auf die Beziehungen zwischen Ländern, die das Übereinkommen von Istanbul und seine Anlage A angenommen haben. Daher müssen die Bestimmungen bezüglich des ATA-Verfahrens geändert und Hinweise auf das Übereinkommen von Istanbul aufgenommen werden; um jedoch den internationalen Handel zwischen der Gemeinschaft und den Ländern zu erleichtern, die die Anlage A des Übereinkommens von Istanbul nicht angenommen haben, müssen die vorhandenen Hinweise auf das ATA-Übereinkommen beibehalten werden.
            
         
               (3)
            
            
               In Bezug auf das Verfahren der passiven Veredelung ist in der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (5) seit 2001 vorgesehen, dass nach der so genannten „Mehrwertverzollung“ die teilweise Befreiung von den Einfuhrabgaben nach passiver Veredelung auf der Grundlage der Veredelungskosten berechnet werden kann. Nicht zulässig ist dies bisher jedoch, wenn die Waren der vorübergehenden Ausfuhr, die keine Ursprungswaren der Gemeinschaft sind, zuvor zu einem Zollsatz von Null in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt worden sind. Diese Einschränkungen für Waren ohne Gemeinschaftsursprung sind zu ändern, damit die Mehrwertverzollung stärker in Anspruch genommen werden kann.
            
         
               (4)
            
            
               Um jedoch Missbrauch zu verhindern, ist vorzusehen, dass die Gewährung dieser Befreiung abgelehnt werden kann, wenn festgestellt wird, dass die Waren der vorübergehenden Ausfuhr nur deshalb in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden, um in den Genuss dieser Befreiung zu gelangen.
            
         
               (5)
            
            
               Das Kennzeichen und die Staatszugehörigkeit des Beförderungsmittels beim Abgang gelten als obligatorische Angaben, die in Feld 18 der Versandanmeldung einzutragen sind. Es kann vorkommen, dass an Containerterminals mit hoher Umschlagquote zum Zeitpunkt der Erfüllung der Versandförmlichkeiten die Einzelheiten zu dem Beförderungsmittel für die Weiterbeförderung auf der Straße nicht bekannt sind. Die Nummer des Containers, in dem die Waren vorbehaltlich der Versandanmeldung befördert werden, liegt jedoch vor und ist bereits in Feld 31 der Versandanmeldung eingetragen. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass auf dieser Grundlage eine Kontrolle der Waren durchgeführt werden kann, sollte erlaubt werden, dass Feld 18 der Versandanmeldung nicht ausgefüllt wird, sofern sichergestellt werden kann, dass die richtigen Angaben nachträglich in das entsprechende Feld eingetragen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Anhang 37c und Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 enthalten jeweils das Verzeichnis der „Verpackungscodes“ gemäß Anhang V der Empfehlung Nr. 21/Rev. 1 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa vom August 1994 (im Folgenden „UN/ECE-Empfehlung“). Anhang V der UN/ECE-Empfehlung, der das Verzeichnis der Codes enthält, ist wiederholt und letztmalig im Mai 2002 (Revision 4) geändert worden, um der Weiterentwicklung der Handelspraktiken und Beförderungsverfahren Rechnung zu tragen. Um den Wirtschaftsbeteiligten die Nutzung der am weitesten verbreiteten Standards zu ermöglichen und gleichzeitig im Rahmen des Möglichen zur Harmonisierung der gewerblichen und administrativen Verfahren in der Gemeinschaft beizutragen, ist dafür Sorge zu tragen, dass die für die Kennzeichnung der Verpackungen in den Zollanmeldungen zu verwendenden Codes der neuesten Version des Anhang V der UN/ECE-Empfehlung.
            
         
               (7)
            
            
               Aus Gründen der Klarheit ist es ratsam, das Verzeichnis der Codes ausschließlich in Anhang 38 zu veröffentlichen und in anderen einschlägigen Teilen des Zollrechts auf diesen Anhang zu verweisen.
            
         
               (8)
            
            
               Die Verpackungscodes sind eng mit dem in den Artikeln 367 bis 371 genannten Versandverfahren und den neuen Rechtsvorschriften über das Einheitspapier verbunden oder sogar Teil davon. Die neuen Bestimmungen müssen daher auf alle Zollverfahren Anwendung finden.
            
         
               (9)
            
            
               Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wurde eine Liste numerischer Codes für die Bezeichnung von Sicherheitsleistungen auf den Formblättern des Einheitspapiers erstellt. Diese Liste ist zu vervollständigen, um alle Fälle einer Befreiung von der Sicherheitsleistung abzudecken.
            
         
               (10)
            
            
               Aufgrund der Einführung des numerischen Codes für die Sicherheit sind die entsprechenden Datengruppen des neuen EDV-gestützten Versandverfahrens zu ändern.
            
         
               (11)
            
            
               Da das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren die Anwendbarkeit der Codes für die Sicherheit ab dem 1. Mai 2004 vorsieht, sollten auch die neuen Codes mit Wirkung von diesem Zeitpunkt gelten.
            
         
               (12)
            
            
               Folglich müssen die Anhänge 37 und 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 geändert werden. Da jedoch Anhang 37 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 444/2002 (6) und Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 881/2003 (7) noch bis zum 1. Januar 2006 in Kraft sind, ist es erforderlich, sie in gleicher Weise zu ändern.
            
         
               (13)
            
            
               In Artikel 531 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sind die in Zolllagern und Freizonen zulässigen üblichen Behandlungen festgelegt. Der Rahmen für diese zulässigen Tätigkeiten ist mit Artikel 109 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 vorgegeben. Die üblichen Behandlungen, denen Nichtgemeinschaftswaren unterzogen werden dürfen, sind in Anhang 72 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 abschließend aufgeführt. Der eingeschränkte Geltungsbereich dieses Anhangs hat in der Praxis jedoch zu Problemen geführt. Deshalb wäre ein erweitertes Maß an Flexibilität wünschenswert.
            
         
               (14)
            
            
               Bestimmte Vermerke auf Zollformularen, die in den Sprachen einiger neuer Mitgliedstaaten ausgedrückt werden, entsprechen nicht der Terminologie, die in den betroffenen Sprachen im Zollbereich verwendet werden und müssen deshalb angepasst werden.
            
         
               (15)
            
            
               Da die Beitrittsakte von 2003 am 1. Mai 2004 wirksam wurde, müssen diese Vermerke mit Wirkung von demselben Datum gelten.
            
         
               (16)
            
            
               Daher sollte die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 geändert werden.
            
         
               (17)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Artikel 62 Absatz 3 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Vyhotovené dodatočne“.
                        
                     
         
               2.
            
            
               In Artikel 113 Absatz 3 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           VYHOTOVENÉ DODATOČNE“.
                        
                     
         
               3.
            
            
               In Artikel 314 c Absatz 3 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Vyhotovené dodatočne“.
                        
                     
         
               4.
            
            
               In Artikel 324 d Absatz 2 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Oslobodenie od podpisu“.
                        
                     
         
               5.
            
            
               In Artikel 357 Absatz 4 Unterabsatz 3 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Oslobodenie“.
                        
                     
         
               6.
            
            
               In Artikel 361 Absatz 4 Unterabsatz 2 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Nezrovnalosti: úrad, ktorému bol tovar dodaný (názov a krajina)“.
                        
                     
         
               7.
            
            
               In Artikel 387 Absatz 2 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Oslobodenie od predpísanej trasy“.
                        
                     
         
               8.
            
            
               In Artikel 403 Absatz 2 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           Oslobodenie od podpisu“.
                        
                     
         
               9.
            
            
               In Artikel 451 Absatz 1 werden nach dem Wort „ATA-Übereinkommen“ die Worte „/Übereinkommen von Istanbul“ eingefügt.
            
         
               10
            
            
               Folgende Artikel 454a, 454b und 454c werden eingefügt:
               „Artikel 454a
               (1)   Auf Antrag des Empfängers können die Zollbehörden ihn ermächtigen, im TIR-Verfahren beförderte Waren in seinem Betrieb oder an einem anderen näher bezeichneten Ort in Empfang zu nehmen, indem sie ihm den Status eines zugelassenen Empfängers bewilligen.
               (2)   Die Bewilligung gemäß Absatz 1 wird nur Personen erteilt, die:
               
                           a)
                        
                        
                           in der Gemeinschaft ansässig sind,
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           regelmäßig Waren im TIR-Verfahren in Empfang nehmen bzw. den Zollbehörden bekannt sind als Beteiligte, die imstande sind, alle aus diesem Verfahren erwachsenden Verpflichtungen zu erfüllen,
                        
                     
                           c)
                        
                        
                           keine schweren oder wiederholten Verstöße gegen die Zoll- oder Steuervorschriften begangen haben.
                        
                     Artikel 372 Absatz 2 gilt sinngemäß.
               Die Bewilligung gilt nur in dem Mitgliedstaat, in dem sie erteilt wurde.
               Die Bewilligung gilt nur für TIR-Verfahren, bei denen der endgültige Entladeort der in dieser Bewilligung angegebene Betrieb ist.
               (3)   Für das Antragsverfahren nach Absatz 1 gelten die Artikel 374 und 375, Artikel 376 Absätze 1 und 2 und die Artikel 377 und 378 sinngemäß.
               (4)   Artikel 407 gilt sinngemäß für das in der Bewilligung nach Absatz 1 genannte Verfahren.
               Artikel 454b
               (1)   Bei Eintreffen der Waren in seinem Betrieb oder an dem in der in Artikel 454a genannten Bewilligung näher bezeichneten Ort muss der zugelassene Empfänger nach dem in der Bewilligung festgelegten Verfahren Folgendes einhalten:
               
                           a)
                        
                        
                           Er muss die Zollbehörden bei der Bestimmungsstelle unverzüglich von diesem Eintreffen in Kenntnis setzen;
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           er muss die Zollbehörden bei der Bestimmungsstelle unverzüglich von beschädigten Zollverschlüssen und anderen Unregelmäßigkeiten wie Mehrmengen, Fehlmengen oder Vertauschungen in Kenntnis setzen;
                        
                     
                           c)
                        
                        
                           er muss die entladenen Waren unverzüglich in seinen Büchern eintragen;
                        
                     
                           d)
                        
                        
                           er muss den Zollbehörden bei der Bestimmungszollstelle unverzüglich einen Vermerk mit der Beschreibung des Zustands der Zollverschlüsse sowie dem Datum der Eintragung in den Büchern vorlegen.
                        
                     (2)   Der zugelassene Empfänger sorgt dafür, dass das Carnet TIR den Zollbehörden bei der Bestimmungsstelle unverzüglich vorgelegt wird.
               (3)   Die Zollbehörde bei der Bestimmungsstelle versieht das Carnet TIR mit den erforderlichen Sichtvermerken und sorgt nach dem in der Bewilligung festgelegten Verfahren dafür, dass die Carnets TIR dem Inhaber des Carnets TIR oder seinem Vertreter zurückgegeben werden.
               (4)   Als Datum der Beendigung des TIR Verfahrens gilt das Datum der Eintragung in die Bücher gemäß Absatz 1 Buchstabe c. Im Falle von Absatz 1 Buchstabe b gilt als Datum der Beendigung jedoch das Datum des Sichtvermerks auf dem Carnet TIR.
               (5)   Auf Antrag des Inhabers des Carnets TIR stellt der zugelassene Empfänger eine Empfangsbescheinigung in Form einer Kopie des in Absatz 1 Buchstabe d genannten Vermerks aus. Die Empfangsbescheinigung kann nicht als Nachweis für die Beendigung des TIR-Verfahrens im Sinne des Artikels 454c Absatz 2 verwendet werden.
               Artikel 454c
               (1)   Die Verpflichtungen des Inhabers des Carnets TIR nach Artikel 1 Buchstabe o des TIR-Übereinkommens sind erfüllt, wenn das Carnet TIR zusammen mit dem Straßenfahrzeug, dem Lastzug oder dem Behälter und den Waren dem zugelassenen Empfänger unversehrt in seinem Betrieb oder an einem anderen in der Bewilligung festgelegten Ort übergeben wurde.
               (2)   Das TIR-Verfahren gilt als im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d des TIR-Übereinkommens beendet, wenn die Voraussetzungen gemäß Artikel 454b Absätze 1 und 2 erfüllt wurden.“
            
         
               11.
            
            
               In Artikel 457c Absatz 1 werden nach dem Wort „ATA-Übereinkommens“ die Worte „und des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
            
         
               12.
            
            
               Artikel 457d wird wie folgt geändert:
               
                           a)
                        
                        
                           In Absatz 1 werden nach den Worten „des ATA-Übereinkommens“ die Worte „oder in Artikel 8 Absatz 4 von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           In Absatz 2 werden nach den Worten „des ATA-Übereinkommens“ die Worte „oder in Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a und b von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
                        
                     
                           c)
                        
                        
                           In Absatz 3 Buchstabe c werden nach den Worten „des ATA-Übereinkommens“ die Worte „oder Artikel 10 von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
                        
                     
         
               13.
            
            
               In Artikel 459 Absatz 1 werden nach den Worten „dem ATA-Übereinkommen“ die Worte „oder dem Übereinkommen von Istanbul“ eingefügt.
            
         
               14.
            
            
               Artikel 461 wird wie folgt geändert:
               
                           a)
                        
                        
                           In Absatz 2 Unterabsatz 2 Satz 1 werden nach den Worten „des ATA-Übereinkommens“ die Worte „oder des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           In Absatz 4 Satz 1 werden nach den Worten „des ATA-Übereinkommens“ die Worte „oder Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben b und c von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
                        
                     
         
               15.
            
            
               In Artikel 580 Absatz 3 werden die Worte „Artikel 454, 455“ durch die Worte „Artikel 457c, 457d“ ersetzt.
            
         
               16.
            
            
               Artikel 591 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
               „Die Zollbehörden lehnen die Berechnung der teilweisen Befreiung von den Einfuhrabgaben nach dieser Vorschrift ab, wenn vor Überführung der Veredelungserzeugnisse in den zollrechtlich freien Verkehr festgestellt wird, dass die Waren der vorübergehenden Ausfuhr, die keine Ursprungswaren der Gemeinschaft gemäß Titel II Kapitel 2 Abschnitt 1 Zollkodex sind, nur deshalb zu einem Zollsatz von Null in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wurden, um in den Genuss der teilweisen Befreiung von den Einfuhrabgaben nach dieser Vorschrift zu gelangen.“
            
         
               17.
            
            
               In Artikel 843 Absatz 2 erhalten der sechzehnte und der siebzehnte Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           A kilépés a Közösség területéről a … rendelet/irányelv/határozat szerinti korlátozás vagy teher megfizetésének kötelezettsége alá esik.
                        
                     
                           —
                        
                        
                           Ħruġ mill-Komunita` suġġett għall-restrizzjonijiet jew ħlasijiet taħt Regola/Direttiva/Deċiżjoni Nru …“
                        
                     
         
               18.
            
            
               In Artikel 912e Absatz 2 Unterabsatz 4 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           (počet) vyhotovených výpisov – kópie priložené“.
                        
                     
         
               19.
            
            
               In Artikel 912f Absatz 1 Unterabsatz 2 erhalten der sechzehnte und der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                  
                              „—
                           
                           
                              Kiadva visszamenőleges hatállyal“
                           
                        
               
                  
                              „—
                           
                           
                              Vyhotovené dodatočne“.
                           
                        
            
         
               20.
            
            
               In Artikel 912g Absatz 2 Buchstabe c erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung
               
                           „—
                        
                        
                           Oslobodenie od podpisu – článok 912g nariadenia (EHS) č. 2454/93“.
                        
                     
         
               21.
            
            
               Anhang 37 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 444/2002 wird nach Maßgabe von Anhang I Buchstabe A der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               22.
            
            
               Anhang 37 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 wird nach Maßgabe von Anhang I Buchstabe B der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               23.
            
            
               In Anhang 37a Titel II wird der Text zu den Angaben in Feld Nr. 31 nach Maßgabe von Anhang II Nr. 1 der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               24.
            
            
               In Anhang 37a Titel II wird der Text zu den Angaben in den Feldern Nr. 50 und Nr. 51 nach Maßgabe von Anhang II Ziffern 2, 3 und 4 der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               25.
            
            
               Anhang 37c wird nach Maßgabe von Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               26.
            
            
               In Anhang 38 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 881/2003 wird ein Text für das Feld Nr. 31 nach Maßgabe von Anhang IV Buchstabe A Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung eingefügt.
            
         
               27.
            
            
               In Anhang 38 Titel II in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 wird der Text der Codes für das Feld Nr. 31 nach Maßgabe von Anhang IV Buchstabe B Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               28.
            
            
               In Anhang 38 in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 881/2003 wird der Text der Codes für das Feld Nr. 52 nach Maßgabe von Anhang IV Buchstabe A Ziffer 2 der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               29.
            
            
               In Anhang 38 Titel II in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 wird der Text der Codes für das Feld Nr. 52 nach Maßgabe von Anhang IV Buchstabe B Ziffer 2 der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               30.
            
            
               In Anhang 47a Abschnitt 2.2 erhält der zwanzigste Gedankenstrich folgende Fassung:
               
                           „—
                        
                        
                           ZÁKAZ CELKOVEJ ZÁRUKY“.
                        
                     
         
               31.
            
            
               Anhang 59 erhält die Fassung von Anhang III der vorliegenden Verordnung.
            
         
               32.
            
            
               In Anhang 60 unter „Vorschriften zu den Angaben auf dem Berechnungsvordruck“ werden in Feld 16 nach dem Wort „ATA-Übereinkommen“ die Worte „/Artikel 8 von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul“ eingefügt.
            
         
               33.
            
            
               Anhang 61 erhält die Fassung von Anhang IV der vorliegenden Verordnung.
            
         
               34.
            
            
               Anhang 72 wird nach Maßgabe von Anhang VII der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         Artikel 2
   (1)   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   (2)   Artikel 1 Nummern 1 bis 8, Nummern 17 bis 20, 24, 28 und 30 gelten mit Wirkung vom 1. Mai 2004.
   (3)   Artikel 1 Nummern 9 bis 15, 31, 32 und 33 gelten ab 1. Oktober 2005.
   (4)   Artikel 1 Nummern 23, 25 und 26 gelten ab 1. Juli 2005.
   (5)   Artikel 1 Nummern 22, 27 und 29 gelten ab 1. Januar 2006. Jedoch steht es den Mitgliedstaaten frei, diese Nummern vorzeitig anzuwenden. In diesem Fall teilen sie der Kommission das Datum mit, ab dem sie diese anwenden. Diese Angaben werden von der Kommission veröffentlicht.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 10. Juni 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         László KOVÁCS
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Beitrittsakte 2003.
   
      (2)  ABl. L 252 vom 14.9.1978, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 31 vom 2.2.1983, S. 13.
   
      (4)  ABl. L 130 vom 27.5.1993, S. 1.
   
      (5)  ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 (ABl. L 343 vom 31.12.2003, S. 1).
   
      (6)  ABl. L 68 vom 12.3.2002, S. 11.
   
      (7)  ABl. L 134 vom 29.5.2003, S. 1.
   
      ANHANG I
      
                  A.
               
               
                  In Anhang 37 Titel II Abschnitt A Feld 18 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2002, wird folgender Absatz angefügt:
                  „Im Falle von Transit können die Zollbehörden jedoch bei Warenbeförderungen in Containern, die von Straßenfahrzeugen befördert werden sollen, den Hauptverpflichteten ermächtigen, dass dieses Feld beim Abgang leer bleiben kann, wenn aus logistischen Gründen zum Zeitpunkt der Erstellung der Versandanmeldung Kennzeichen und Staatszugehörigkeit nicht bekannt sind, sofern sie sicherstellen können, dass die richtigen Angaben zum Beförderungsmittel nachträglich in Feld 55 eingetragen werden.“
               
            
                  B.
               
               
                  In Anhang 37 Titel I Abschnitt B der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2286/2003, wird zu Feld 18 (Kennzeichen) und 18 (Staatsangehörigkeit) in Spalte F der Tabelle folgende Fußnote [24] eingefügt:
                  
                              „[24]
                           
                           
                              Bei Warenbeförderungen in Containern, die von Straßenfahrzeugen befördert werden sollen, können die Zollbehörden den Hauptverpflichteten ermächtigen, dass dieses Feld beim Abgang leer bleiben kann, wenn aus logistischen Gründen zum Zeitpunkt der Erstellung der Versandanmeldung Kennzeichen und Staatszugehörigkeit nicht bekannt sind, sofern sie sicherstellen können, dass die richtigen Angaben zum Beförderungsmittel nachträglich in Feld 55 eingetragen werden.“
                           
                        
            
   
      ANHANG II
      Anhang 37a Titel II Abschnitt B der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
      
                  a)
               
               
                  Der Wortlaut für die Angabe der „Art der Packstücke“ unter der Datengruppe „PACKSTÜCKE“ erhält folgende Fassung:
                  „Art der Packstücke (Feld Nr. 31)
                  Art/Länge: an2.
                  Es sind die Codes aus dem Verzeichnis ‚Verpackungscodes‘ unter ‚Feld 31‘ in Anhang 38 zu verwenden.“
               
            
                  b)
               
               
                  Die Erläuterung zu dem Attribut „Kennummer des Beteiligten (Feld 50)“ der Datengruppe „BETEILIGTER Hauptverpflichteter“ erhält folgende Fassung:
                  „Art/Länge: an ..17.
                  Das Attribut ist zu verwenden, wenn die Datengruppe ‚Kontrollergebnis‘ den Code A3 enthält oder wenn das Attribut ‚Nummer der Sicherheit‘ verwendet wird.“
               
            
                  c)
               
               
                  Art/Länge des Attributs „Art der Sicherheitsleistung (Feld 52)“ der Datengruppe „SICHERHEIT“ erhält die folgende Fassung
                  „Art/Länge: an1“.
               
            
                  d)
               
               
                  Art/Länge des Attributs „Nummer der Sicherheit (Feld 52)“ der Datengruppe „ZEICHEN DER SICHERHEIT“ erhält die folgende Fassung:
                  „Art/Länge: an..24“.
               
            
   
      ANHANG III
      In Anhang 37c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird die Nummer 5 „Verpackungscodes“ gestrichen.
   
   
      ANHANG IV
      
                  A.
               
               
                  Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 881/2003, wird wie folgt geändert:
                  
                              1.
                           
                           
                              Der folgende Text für Feld 31 wird eingefügt:
                              „Feld Nr. 31: Packstücke und Warenbezeichnung; Zeichen und Nummern — Containernummer(n) — Anzahl und Art
                              Art der Packstücke
                              Folgende Codes sind zu verwenden:
                              (UN/ECE-Empfehlung Nr. 21/Rev. 4 vom Mai 2002)
                              VERPACKUNGSCODES
                              
                                          Aerosol (Sprüh- oder Spraydose)
                                       
                                       
                                          AE
                                       
                                    
                                          Ampulle, ungeschützt
                                       
                                       
                                          AP
                                       
                                    
                                          Ampulle, geschützt
                                       
                                       
                                          AM
                                       
                                    
                                          Balken
                                       
                                       
                                          GI
                                       
                                    
                                          Balken, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          GZ
                                       
                                    
                                          Ballen, gepresst
                                       
                                       
                                          BL
                                       
                                    
                                          Ballen, nicht gepresst
                                       
                                       
                                          BN
                                       
                                    
                                          Ballon, geschützt
                                       
                                       
                                          BP
                                       
                                    
                                          Ballon, ungeschützt
                                       
                                       
                                          BF
                                       
                                    
                                          Bandspule
                                       
                                       
                                          SO
                                       
                                    
                                          Barren
                                       
                                       
                                          IN
                                       
                                    
                                          Barren, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          IZ
                                       
                                    
                                          Becher
                                       
                                       
                                          CU
                                       
                                    
                                          Behälter
                                       
                                       
                                          BI
                                       
                                    
                                          Behältnis, eingeschweißt in Kunststoff
                                       
                                       
                                          MW
                                       
                                    
                                          Behältnis, Glas
                                       
                                       
                                          GR
                                       
                                    
                                          Behältnis, Holz
                                       
                                       
                                          AD
                                       
                                    
                                          Behältnis, Holzfaser
                                       
                                       
                                          AB
                                       
                                    
                                          Behältnis, Kunststoff
                                       
                                       
                                          PR
                                       
                                    
                                          Behältnis, Metall
                                       
                                       
                                          MR
                                       
                                    
                                          Behältnis, Papier
                                       
                                       
                                          AC
                                       
                                    
                                          Beutel, flexibel
                                       
                                       
                                          FX
                                       
                                    
                                          Beutel, gewebter Kunststoff
                                       
                                       
                                          5H
                                       
                                    
                                          Beutel, gewebter Kunststoff, ohne Innenfutter/Auskleidung
                                       
                                       
                                          XA
                                       
                                    
                                          Beutel, gewebter Kunststoff, undurchlässig
                                       
                                       
                                          XB
                                       
                                    
                                          Beutel, gewebter Kunststoff, wasserresistent
                                       
                                       
                                          XC
                                       
                                    
                                          Beutel, groß
                                       
                                       
                                          ZB
                                       
                                    
                                          Beutel, klein
                                       
                                       
                                          SH
                                       
                                    
                                          Beutel, Kunststoff
                                       
                                       
                                          EC
                                       
                                    
                                          Beutel, Kunststofffilm
                                       
                                       
                                          XD
                                       
                                    
                                          Beutel, Massengut
                                       
                                       
                                          43
                                       
                                    
                                          Beutel, mehrlagig, Tüte
                                       
                                       
                                          MB
                                       
                                    
                                          Beutel, Papier
                                       
                                       
                                          5M
                                       
                                    
                                          Beutel, Papier, mehrlagig
                                       
                                       
                                          XJ
                                       
                                    
                                          Beutel, Papier, mehrwandig, wasserresistent
                                       
                                       
                                          XK
                                       
                                    
                                          Beutel, Tasche
                                       
                                       
                                          HB
                                       
                                    
                                          Beutel, Textil
                                       
                                       
                                          5L
                                       
                                    
                                          Beutel, Textil, ohne Innenfutter/Auskleidung
                                       
                                       
                                          XF
                                       
                                    
                                          Beutel, Textil, undurchlässig
                                       
                                       
                                          XG
                                       
                                    
                                          Beutel, Textil, wasserresistent
                                       
                                       
                                          XH
                                       
                                    
                                          Beutel, Tüte
                                       
                                       
                                          BG
                                       
                                    
                                          Bierkasten
                                       
                                       
                                          CB
                                       
                                    
                                          Blech
                                       
                                       
                                          SM
                                       
                                    
                                          Bohle
                                       
                                       
                                          PN
                                       
                                    
                                          Bohlen, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          PZ
                                       
                                    
                                          Bottich, mit Deckel
                                       
                                       
                                          TL
                                       
                                    
                                          Bottich, Wanne, Kübel, Zuber, Bütte, Fass
                                       
                                       
                                          TB
                                       
                                    
                                          Boxpalette
                                       
                                       
                                          PB
                                       
                                    
                                          Brett
                                       
                                       
                                          BD
                                       
                                    
                                          Bretter, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          BY
                                       
                                    
                                          Bund
                                       
                                       
                                          BH
                                       
                                    
                                          Bündel (‚Bundle‘)
                                       
                                       
                                          BE
                                       
                                    
                                          Bündel (‚Truss‘)
                                       
                                       
                                          TS
                                       
                                    
                                          Container, nicht anders als Beförderungsausrüstung angegeben
                                       
                                       
                                          CN
                                       
                                    
                                          Deckelkorb
                                       
                                       
                                          HR
                                       
                                    
                                          Dose, rechteckig
                                       
                                       
                                          CA
                                       
                                    
                                          Dose, zylindrisch
                                       
                                       
                                          CX
                                       
                                    
                                          Eimer
                                       
                                       
                                          BJ
                                       
                                    
                                          Einmachglas
                                       
                                       
                                          JR
                                       
                                    
                                          Einzelabpackung
                                       
                                       
                                          ZZ
                                       
                                    
                                          Fass (‚Barrel‘)
                                       
                                       
                                          BA
                                       
                                    
                                          Fass (‚Cask‘)
                                       
                                       
                                          CK
                                       
                                    
                                          Fass (‚Firkin‘)
                                       
                                       
                                          FI
                                       
                                    
                                          Fass (‚Keg‘)
                                       
                                       
                                          KG
                                       
                                    
                                          Fass (‚Vat‘)
                                       
                                       
                                          VA
                                       
                                    
                                          Fass (‚Butt‘)
                                       
                                       
                                          BU
                                       
                                    
                                          Fass, Holz
                                       
                                       
                                          2C
                                       
                                    
                                          Fass, Holz, abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QJ
                                       
                                    
                                          Fass, Holz, Spundart
                                       
                                       
                                          QH
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Aluminium
                                       
                                       
                                          1B
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Aluminium, abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QD
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Aluminium, nicht abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QC
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Eisen
                                       
                                       
                                          DI
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Holz
                                       
                                       
                                          1W
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Holzfaser
                                       
                                       
                                          1G
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Kunststoff
                                       
                                       
                                          IH
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Kunststoff, abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QG
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Kunststoff, nicht abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QF
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Sperrholz
                                       
                                       
                                          1D
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Stahl
                                       
                                       
                                          1A
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Stahl, abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QB
                                       
                                    
                                          Fass, Trommel, Stahl, nicht abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QA
                                       
                                    
                                          Feldkiste
                                       
                                       
                                          FO
                                       
                                    
                                          Filmpack
                                       
                                       
                                          FP
                                       
                                    
                                          Flasche, geschützt, bauchig
                                       
                                       
                                          BV
                                       
                                    
                                          Flasche, geschützt, zylindrisch
                                       
                                       
                                          BQ
                                       
                                    
                                          Flasche, ungeschützt, bauchig
                                       
                                       
                                          BS
                                       
                                    
                                          Flasche, ungeschützt, zylindrisch
                                       
                                       
                                          BO
                                       
                                    
                                          Flaschenkasten/Flaschengestell
                                       
                                       
                                          BC
                                       
                                    
                                          Garnitur
                                       
                                       
                                          SX
                                       
                                    
                                          Gasflasche
                                       
                                       
                                          GB
                                       
                                    
                                          Gestell
                                       
                                       
                                          RK
                                       
                                    
                                          Gestell, Garderobenstange
                                       
                                       
                                          RJ
                                       
                                    
                                          Glasballon, geschützt
                                       
                                       
                                          DP
                                       
                                    
                                          Glasballon, ungeschützt
                                       
                                       
                                          DJ
                                       
                                    
                                          Glaskolben
                                       
                                       
                                          FL
                                       
                                    
                                          Glasröhrchen
                                       
                                       
                                          VI
                                       
                                    
                                          Halbschale
                                       
                                       
                                          AI
                                       
                                    
                                          Handkoffer
                                       
                                       
                                          SU
                                       
                                    
                                          Haspel, Spule
                                       
                                       
                                          RL
                                       
                                    
                                          Henkelkrug
                                       
                                       
                                          PH
                                       
                                    
                                          Hülle, Deckel, Überzug
                                       
                                       
                                          CV
                                       
                                    
                                          Hülle, Stahl
                                       
                                       
                                          SV
                                       
                                    
                                          Hülse
                                       
                                       
                                          SY
                                       
                                    
                                          Jutesack
                                       
                                       
                                          JT
                                       
                                    
                                          Käfig
                                       
                                       
                                          CG
                                       
                                    
                                          Käfig, Commonwealth Handling Equipment Pool (CHEP)
                                       
                                       
                                          DG
                                       
                                    
                                          Käfig, Rolle
                                       
                                       
                                          CW
                                       
                                    
                                          Kanister
                                       
                                       
                                          CI
                                       
                                    
                                          Kanister, Kunststoff
                                       
                                       
                                          3H
                                       
                                    
                                          Kanister, Kunststoff, abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QN
                                       
                                    
                                          Kanister, Kunststoff, nicht abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QM
                                       
                                    
                                          Kanister, rechteckig
                                       
                                       
                                          JC
                                       
                                    
                                          Kanister, Stahl
                                       
                                       
                                          3A
                                       
                                    
                                          Kanister, Stahl, abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QL
                                       
                                    
                                          Kanister, Stahl, nicht abnehmbares Oberteil
                                       
                                       
                                          QK
                                       
                                    
                                          Kanister, zylindrisch
                                       
                                       
                                          JY
                                       
                                    
                                          Kanne, mit Henkel und Ausguss
                                       
                                       
                                          CD
                                       
                                    
                                          Kapsel/Patrone
                                       
                                       
                                          AV
                                       
                                    
                                          Karton
                                       
                                       
                                          CT
                                       
                                    
                                          Kasten
                                       
                                       
                                          BX
                                       
                                    
                                          Kasten, Aluminium
                                       
                                       
                                          4B
                                       
                                    
                                          Kasten, Commonwealth Handling Equipment Pool (CHEP), Eurobox
                                       
                                       
                                          DH
                                       
                                    
                                          Kasten, für Flüssigkeiten
                                       
                                       
                                          BW
                                       
                                    
                                          Kasten, Holz, Naturholz, gewöhnliches
                                       
                                       
                                          QP
                                       
                                    
                                          Kasten, Holz, Naturholz, mit undurchlässigen Wänden
                                       
                                       
                                          QQ
                                       
                                    
                                          Kasten, Holzfaserplatten
                                       
                                       
                                          4G
                                       
                                    
                                          Kasten, Kunststoff
                                       
                                       
                                          4H
                                       
                                    
                                          Kasten, Kunststoff, ausdehnungsfähig
                                       
                                       
                                          QR
                                       
                                    
                                          Kasten, Kunststoff, fest
                                       
                                       
                                          QS
                                       
                                    
                                          Kasten, Naturholz
                                       
                                       
                                          4C
                                       
                                    
                                          Kasten, Sperrholz
                                       
                                       
                                          4D
                                       
                                    
                                          Kasten, Stahl
                                       
                                       
                                          4A
                                       
                                    
                                          Kasten, wiederverwendbares Holz
                                       
                                       
                                          4F
                                       
                                    
                                          Kegel
                                       
                                       
                                          AJ
                                       
                                    
                                          Kiste (‚Case‘)
                                       
                                       
                                          CS
                                       
                                    
                                          Kiste (‚Chest‘)
                                       
                                       
                                          CH
                                       
                                    
                                          Kiste, Display, Karton
                                       
                                       
                                          IB
                                       
                                    
                                          Kiste, isothermisch
                                       
                                       
                                          EI
                                       
                                    
                                          Kiste, Massengut, Holz
                                       
                                       
                                          DM
                                       
                                    
                                          Kiste, Massengut, Karton
                                       
                                       
                                          DK
                                       
                                    
                                          Kiste, Massengut, Kunststoff
                                       
                                       
                                          DL
                                       
                                    
                                          Kiste, mehrlagig, Holz
                                       
                                       
                                          DB
                                       
                                    
                                          Kiste, mehrlagig, Karton
                                       
                                       
                                          DC
                                       
                                    
                                          Kiste, mehrlagig, Kunststoff
                                       
                                       
                                          DA
                                       
                                    
                                          Kiste, mit Palette
                                       
                                       
                                          ED
                                       
                                    
                                          Kiste, mit Palette, Holz
                                       
                                       
                                          EE
                                       
                                    
                                          Kiste, mit Palette, Karton
                                       
                                       
                                          EF
                                       
                                    
                                          Kiste, mit Palette, Kunststoff
                                       
                                       
                                          EG
                                       
                                    
                                          Kiste, mit Palette, Metall
                                       
                                       
                                          EH
                                       
                                    
                                          Kiste, Stahl
                                       
                                       
                                          SS
                                       
                                    
                                          Koffer
                                       
                                       
                                          TR
                                       
                                    
                                          Konservendose
                                       
                                       
                                          TN
                                       
                                    
                                          Korb
                                       
                                       
                                          BK
                                       
                                    
                                          Korb, mit Henkel, Holz
                                       
                                       
                                          HB
                                       
                                    
                                          Korb, mit Henkel, Karton
                                       
                                       
                                          HC
                                       
                                    
                                          Korb, mit Henkel, Kunststoff
                                       
                                       
                                          HA
                                       
                                    
                                          Körbchen
                                       
                                       
                                          PJ
                                       
                                    
                                          Korbflasche
                                       
                                       
                                          WB
                                       
                                    
                                          Korbflasche, geschützt
                                       
                                       
                                          CP
                                       
                                    
                                          Korbflasche, ungeschützt
                                       
                                       
                                          CO
                                       
                                    
                                          Krug
                                       
                                       
                                          JG
                                       
                                    
                                          Kübel
                                       
                                       
                                          PL
                                       
                                    
                                          Kufenbrett
                                       
                                       
                                          SL
                                       
                                    
                                          Lattenkiste
                                       
                                       
                                          CR
                                       
                                    
                                          Lebensmittelbehälter
                                       
                                       
                                          FT
                                       
                                    
                                          Los
                                       
                                       
                                          LT
                                       
                                    
                                          Massengut, fest, feine Teilchen (‚Pulver‘)
                                       
                                       
                                          VY
                                       
                                    
                                          Massengut, fest, große Teilchen (‚Knollen‘)
                                       
                                       
                                          VO
                                       
                                    
                                          Massengut, fest, körnige Teilchen (‚Körner‘)
                                       
                                       
                                          VR
                                       
                                    
                                          Massengut, flüssig
                                       
                                       
                                          VL
                                       
                                    
                                          Massengut, Flüssiggas (bei anormaler Temperatur/anormalem Druck)
                                       
                                       
                                          VQ
                                       
                                    
                                          Massengut, Gas (bei 1 031 mbar und 15 °C)
                                       
                                       
                                          VG
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß
                                       
                                       
                                          WA
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium
                                       
                                       
                                          WD
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium, beaufschlagt mit mehr als 10 kPa
                                       
                                       
                                          WH
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium, Flüssigkeit
                                       
                                       
                                          WL
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, flexibel
                                       
                                       
                                          ZU
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, beschichtet
                                       
                                       
                                          WP
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, beschichtet, mit Umhüllung
                                       
                                       
                                          WR
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, mit Umhüllung
                                       
                                       
                                          WQ
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, ohne Umhüllung
                                       
                                       
                                          WN
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Holzfaser
                                       
                                       
                                          ZT
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Kunststofffolie
                                       
                                       
                                          WS
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Metall
                                       
                                       
                                          WF
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Metall, beaufschlagt mit > 10 kPa
                                       
                                       
                                          WJ
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Metall, Flüssigkeit
                                       
                                       
                                          WM
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Metall, kein Stahl
                                       
                                       
                                          ZV
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Naturholz
                                       
                                       
                                          ZW
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Naturholz, mit Auskleidung
                                       
                                       
                                          WU
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Papier, mehrlagig
                                       
                                       
                                          ZA
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Papier, mehrlagig, wasserresistent
                                       
                                       
                                          ZC
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Sperrholz
                                       
                                       
                                          ZX
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Sperrholz, mit Auskleidung
                                       
                                       
                                          WY
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Stahl
                                       
                                       
                                          WC
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Stahl, beaufschlagt mit mehr als 10 kPa
                                       
                                       
                                          WG
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Stahl, Flüssigkeit
                                       
                                       
                                          WK
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff
                                       
                                       
                                          AA
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, frei stehend, Feststoffe
                                       
                                       
                                          ZF
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, frei stehend, Flüssigkeiten
                                       
                                       
                                          ZK
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, frei stehend, mit Druck beaufschlagt
                                       
                                       
                                          ZH
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, statische Struktur, Feststoffe
                                       
                                       
                                          ZD
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, statische Struktur, Flüssigkeiten
                                       
                                       
                                          ZJ
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, statische Struktur, mit Druck beaufschlagt
                                       
                                       
                                          ZG
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, beschichtet
                                       
                                       
                                          WV
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, beschichtet und Umhüllung
                                       
                                       
                                          WX
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, mit äußerer Umhüllung
                                       
                                       
                                          WT
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, mit Umhüllung
                                       
                                       
                                          WW
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial
                                       
                                       
                                          ZS
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, flexibler Kunststoff, Feststoffe
                                       
                                       
                                          ZM
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, flexibler Kunststoff, Flüssigkeiten
                                       
                                       
                                          ZR
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, flexibler Kunststoff, mit Druck beaufschlagt
                                       
                                       
                                          ZP
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, starrer Kunststoff, Feststoffe
                                       
                                       
                                          ZL
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, starrer Kunststoff, Flüssigkeiten
                                       
                                       
                                          ZQ
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, starrer Kunststoff, mit Druck beaufschlagt
                                       
                                       
                                          ZN
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, wiederverwertetes Holz
                                       
                                       
                                          ZY
                                       
                                    
                                          Massengutbehälter, mittelgroß, wiederverwertetes Holz, mit Auskleidung
                                       
                                       
                                          WZ
                                       
                                    
                                          Matte
                                       
                                       
                                          MT
                                       
                                    
                                          Milchkanne
                                       
                                       
                                          CC
                                       
                                    
                                          Milchkasten
                                       
                                       
                                          MC
                                       
                                    
                                          Netz
                                       
                                       
                                          NT
                                       
                                    
                                          Netz, schlauchförmig, Kunststoff
                                       
                                       
                                          NU
                                       
                                    
                                          Netz, schlauchförmig, Textil
                                       
                                       
                                          NV
                                       
                                    
                                          Nicht verfügbar
                                       
                                       
                                          NA
                                       
                                    
                                          Nicht verpackt oder nicht abgepackt
                                       
                                       
                                          NE
                                       
                                    
                                          Nicht verpackt oder nicht abgepackt, eine Einheit
                                       
                                       
                                          NF
                                       
                                    
                                          Nicht verpackt oder nicht abgepackt, mehrere Einheiten
                                       
                                       
                                          NG
                                       
                                    
                                          Obststeige
                                       
                                       
                                          FC
                                       
                                    
                                          Ohne Käfig
                                       
                                       
                                          UC
                                       
                                    
                                          Oxhoft
                                       
                                       
                                          HG
                                       
                                    
                                          Päckchen
                                       
                                       
                                          PA
                                       
                                    
                                          Packung, Display, Holz
                                       
                                       
                                          IA
                                       
                                    
                                          Packung, Display, Kunststoff
                                       
                                       
                                          IC
                                       
                                    
                                          Packung, Display, Metall
                                       
                                       
                                          ID
                                       
                                    
                                          Packung, Karton, mit Greiflöchern für Flaschen
                                       
                                       
                                          IK
                                       
                                    
                                          Packung, Papierumhüllung
                                       
                                       
                                          IG
                                       
                                    
                                          Packung, Präsentation
                                       
                                       
                                          IE
                                       
                                    
                                          Packung, Schlauch
                                       
                                       
                                          IF
                                       
                                    
                                          Packung/Packstück
                                       
                                       
                                          PK
                                       
                                    
                                          Paket
                                       
                                       
                                          PC
                                       
                                    
                                          Palette
                                       
                                       
                                          PX
                                       
                                    
                                          Palette, 100 cm × 110 cm
                                       
                                       
                                          AH
                                       
                                    
                                          Palette, eingeschweißt
                                       
                                       
                                          AG
                                       
                                    
                                          Palette, modular, Manschette 80 cm × 100 cm
                                       
                                       
                                          PD
                                       
                                    
                                          Palette, modular, Manschette 80 cm × 120 cm
                                       
                                       
                                          PE
                                       
                                    
                                          Palette, modular, Manschette 80 cm × 60 cm
                                       
                                       
                                          AF
                                       
                                    
                                          Patrone
                                       
                                       
                                          CQ
                                       
                                    
                                          Platte (‚Plate‘)
                                       
                                       
                                          PG
                                       
                                    
                                          Platte (‚Slab‘)
                                       
                                       
                                          SB
                                       
                                    
                                          Platten, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          PY
                                       
                                    
                                          Quetschtube
                                       
                                       
                                          TD
                                       
                                    
                                          Rahmen
                                       
                                       
                                          FR
                                       
                                    
                                          Ring
                                       
                                       
                                          RG
                                       
                                    
                                          Rohr (‚Pipe‘)
                                       
                                       
                                          PI
                                       
                                    
                                          Rohr (‚Tube‘)
                                       
                                       
                                          TU
                                       
                                    
                                          Rohre, im Bündel/Bund (‚Pipes, in bundle/bunch/truss‘)
                                       
                                       
                                          PV
                                       
                                    
                                          Rohre, im Bündel/Bund (‚Planks, in bundle/bunch/truss‘)
                                       
                                       
                                          TZ
                                       
                                    
                                          Rolle
                                       
                                       
                                          RO
                                       
                                    
                                          Rotnetz
                                       
                                       
                                          RT
                                       
                                    
                                          Sack
                                       
                                       
                                          SA
                                       
                                    
                                          Sack, mehrlagig
                                       
                                       
                                          MS
                                       
                                    
                                          Sarg
                                       
                                       
                                          CJ
                                       
                                    
                                          Schachtel
                                       
                                       
                                          NS
                                       
                                    
                                          Schale
                                       
                                       
                                          BM
                                       
                                    
                                          Schrumpfverpackt
                                       
                                       
                                          SW
                                       
                                    
                                          Seekiste
                                       
                                       
                                          SE
                                       
                                    
                                          Segeltuch
                                       
                                       
                                          CZ
                                       
                                    
                                          Spender
                                       
                                       
                                          DN
                                       
                                    
                                          Spindel
                                       
                                       
                                          SD
                                       
                                    
                                          Spule
                                       
                                       
                                          BB
                                       
                                    
                                          Spule (‚Coil‘)
                                       
                                       
                                          CL
                                       
                                    
                                          Stab
                                       
                                       
                                          BR
                                       
                                    
                                          Stab, Stange
                                       
                                       
                                          RD
                                       
                                    
                                          Stäbe, im Bündel/Bund (‚Bars, in bundle/bunch/truss‘)
                                       
                                       
                                          BZ
                                       
                                    
                                          Stäbe, Stangen, im Bündel/Bund (‚Rods, in bundle/bunch/truss‘)
                                       
                                       
                                          RZ
                                       
                                    
                                          Stamm
                                       
                                       
                                          LG
                                       
                                    
                                          Stämme, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          LZ
                                       
                                    
                                          Steige (crate, framed)
                                       
                                       
                                          FD
                                       
                                    
                                          Steige (crate, shallow)
                                       
                                       
                                          SC
                                       
                                    
                                          Streichholzschachtel
                                       
                                       
                                          MX
                                       
                                    
                                          Stufe, Etage
                                       
                                       
                                          TI
                                       
                                    
                                          Tafel, Bogen, Platte
                                       
                                       
                                          ST
                                       
                                    
                                          Tafel, Bogen, Platte, eingeschweißt in Kunststoff
                                       
                                       
                                          SP
                                       
                                    
                                          Tafel, Bögen, Platten, im Bündel/Bund
                                       
                                       
                                          SZ
                                       
                                    
                                          Tank, rechteckig
                                       
                                       
                                          TK
                                       
                                    
                                          Tank, zylindrisch
                                       
                                       
                                          TY
                                       
                                    
                                          Teekiste
                                       
                                       
                                          TC
                                       
                                    
                                          Tiertransportbox
                                       
                                       
                                          PF
                                       
                                    
                                          Tonne
                                       
                                       
                                          TO
                                       
                                    
                                          Topf
                                       
                                       
                                          PT
                                       
                                    
                                          Trägerpappe
                                       
                                       
                                          CM
                                       
                                    
                                          Transporthilfe
                                       
                                       
                                          SI
                                       
                                    
                                          Tray-Packung (Trog, Tablett, Schale, Mulde)
                                       
                                       
                                          PU
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Holz
                                       
                                       
                                          DT
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Karton
                                       
                                       
                                          DV
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Kunststoff
                                       
                                       
                                          DS
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Styropor
                                       
                                       
                                          DU
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, zweilagig, ohne Deckel, Holz
                                       
                                       
                                          DX
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, zweilagig, ohne Deckel, Karton
                                       
                                       
                                          DY
                                       
                                    
                                          Tray-Packung, zweilagig, ohne Deckel, Kunststoff
                                       
                                       
                                          DW
                                       
                                    
                                          Trommel, Fass
                                       
                                       
                                          DR
                                       
                                    
                                          Truhe
                                       
                                       
                                          CF
                                       
                                    
                                          Tube, mit Düse
                                       
                                       
                                          TV
                                       
                                    
                                          Umschlag
                                       
                                       
                                          EN
                                       
                                    
                                          Umzugskasten
                                       
                                       
                                          LV
                                       
                                    
                                          Vakuumverpackt
                                       
                                       
                                          VP
                                       
                                    
                                          Vanpack
                                       
                                       
                                          VK
                                       
                                    
                                          Verschlag
                                       
                                       
                                          SK
                                       
                                    
                                          Weidenkorb
                                       
                                       
                                          CE
                                       
                                    
                                          Wickel
                                       
                                       
                                          BT
                                       
                                    
                                          Zerstäuber
                                       
                                       
                                          AT
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter
                                       
                                       
                                          6P
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter im Weidenkorb
                                       
                                       
                                          YV
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Aluminiumkiste
                                       
                                       
                                          YR
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Aluminiumtrommel
                                       
                                       
                                          YQ
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in dehnungsfähigem Kunststoffgebinde
                                       
                                       
                                          YY
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in festem Kunststoffgebinde
                                       
                                       
                                          YZ
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Holzfaserkiste
                                       
                                       
                                          YX
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Holzfasertrommel
                                       
                                       
                                          YW
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Holzkiste
                                       
                                       
                                          YS
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Sperrholzkiste
                                       
                                       
                                          YT
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Stahlkiste
                                       
                                       
                                          YP
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Stahltrommel
                                       
                                       
                                          YN
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter
                                       
                                       
                                          6H
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Aluminiumkiste
                                       
                                       
                                          YD
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Aluminiumtrommel
                                       
                                       
                                          YC
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in fester Kunststoffkiste
                                       
                                       
                                          YM
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Holzfaserkiste
                                       
                                       
                                          YK
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Holzfasertrommel
                                       
                                       
                                          YJ
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Holzkiste
                                       
                                       
                                          YF
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Kunststofftrommel
                                       
                                       
                                          YL
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Sperrholzkiste
                                       
                                       
                                          YH
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Sperrholztrommel
                                       
                                       
                                          YG
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Stahlkiste
                                       
                                       
                                          YB
                                       
                                    
                                          Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Stahltrommel
                                       
                                       
                                          YA
                                       
                                    
                                          Zylinder
                                       
                                       
                                          CY“
                                       
                                    
                        
                              2.
                           
                           
                              Die Liste der in Feld 52 — Sicherheit zu verwendenden Codes erhält folgende Fassung:
                              
                                          Sachverhalt
                                       
                                       
                                          Code
                                       
                                       
                                          Andere erforderliche Angaben
                                       
                                    
                                          „Befreiung von der Sicherheitsleistung (Artikel 94 Absatz 4 und Artikel 380 Absatz 3 Zollkodex)
                                       
                                       
                                          0
                                       
                                       
                                          — Nummer der Bescheinigung über die Befreiung von der Sicherheitsleistung
                                       
                                    
                                          Gesamtbürgschaft
                                       
                                       
                                          1
                                       
                                       
                                          — Nummer der Bürgschaftsurkunde
                                          — Stelle der Bürgschaftsleistung
                                       
                                    
                                          Einzelsicherheit durch Bürgschaftsleistung
                                       
                                       
                                          2
                                       
                                       
                                          — Hinweis auf die Bürgschaftsurkunde
                                          — Stelle der Bürgschaftsleistung
                                       
                                    
                                          Einzelsicherheit in Form einer Barsicherheit
                                       
                                       
                                          3
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Einzelsicherheit in Form von Sicherheitstiteln
                                       
                                       
                                          4
                                       
                                       
                                          — Nummer des Einzelsicherheitstitels
                                       
                                    
                                          Befreiung von der Sicherheitsleistung, da der zu sichernde Betrag 500 Euro nicht übersteigt. (Artikel 189 Absatz 5 Zollkodex)
                                       
                                       
                                          5
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Befreiung von der Sicherheitsleistung (Artikel 95 Zollkodex)
                                       
                                       
                                          6
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Befreiung von der Sicherheitsleistung für bestimmte öffentliche Einrichtungen
                                       
                                       
                                          8
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Einzelsicherheit nach Anhang 47a Punkt 3
                                       
                                       
                                          9
                                       
                                       
                                          — Hinweis auf die Bürgschaftskunde
                                          — Stelle der Bürgschaftsleistung“
                                       
                                    
                        
            
                  B.
               
               
                  Anhang 38 Titel II in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2286/2003 wird wie folgt geändert:
                  
                              1.
                           
                           
                              Der Text für Feld Nr. 31 erhält die Fassung von Buchstabe A Ziffer 1 des vorliegenden Anhangs.
                           
                        
                              2.
                           
                           
                              Die Liste der in Feld 52 — Sicherheit zu verwendenden Codes erhält die Fassung von Buchstabe A Ziffer 2 des vorliegenden Anhangs.
                           
                        
            
   
      ANHANG V
      
         
            „ANHANG 59
            MUSTER FÜR DIE MITTEILUNG NACH ARTIKEL 459
            Briefkopf der Zentralstelle, bei der der Anspruch geltend gemacht wird
            Empfänger: Zentralstelle, in deren Gebiet sich die Zollstelle der vorübergehenden Verwendung befindet, oder jede andere Zollstelle
            BETRIFFT: CARNET ATA — GELTENDMACHUNG EINES ANSPRUCHS
            Wir teilen Ihnen mit, dass ein Anspruch auf Entrichtung der Zölle und Eingangsabgaben nach Maßgabe des ATA-Übereinkommens/Übereinkommens von Istanbul (1) am (2) … bei dem bürgenden Verband, mit dem wir verbunden sind, in folgender Sache geltend gemacht worden ist:
            
                        1.
                     
                     
                        Carnet ATA Nr.:
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Ausgestellt von der Handelskammer in:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Ort:
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Land:
                                 
                              
                  
                        3.
                     
                     
                        Auf den Namen von:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Inhaber:
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Anschrift:
                                 
                              
                  
                        4.
                     
                     
                        Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets:
                     
                  
                        5.
                     
                     
                        Datum für die Wiederausfuhr (3):
                     
                  
                        6.
                     
                     
                        Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (4):
                     
                  
                        7.
                     
                     
                        Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt:
                     
                  Unterschrift und Stempel der ausstellenden Zentralstelle.
         
      
      
         (1)  Artikel 7 des ATA-Übereinkommens, Brüssel, 6. Dezember 1961/Artikel 9 von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul, 26. Juni 1990.
      
         (2)  Datum der Versendung der Mitteilung.
      
         (3)  Auszufüllen in Übereinstimmung mit den Angaben auf dem Beförderungsabschnitt oder dem nicht erledigten Trennabschnitt für die vorübergehende Verwendung oder, sofern dieser nicht vorhanden ist, nach Kenntnisstand der ausstellenden Zentralstelle.
      
         (4)  Unzutreffendes bitte streichen.“
   
   
      ANHANG VI
      
         
            „ANHANG 61
            MUSTER EINER VERFAHRENSÜBERNAHMEERKLÄRUNG
            Briefkopf der Zentralstelle des zweiten Mitgliedstaats, der den Anspruch erhebt
            Empfänger: Zentralstelle des ersten Mitgliedstaats, der den ursprünglichen Antrag erhoben hat
            BETRIFFT: CARNET ATA — VERFAHRENSÜBERNAHMEERKLÄRUNG
            Wir teilen Ihnen mit, dass ein Anspruch auf Entrichtung der Zölle und Eingangsabgaben nach Maßgabe des ATA-Übereinkommens/Übereinkommens von Istanbul (1) am … (2) bei dem bürgenden Verband, mit dem wir verbunden sind, in folgender Sache geltend gemacht worden ist:
            
                        1.
                     
                     
                        Carnet ATA Nr.:
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Ausgestellt von der Handelskammer in:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Ort:
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Land:
                                 
                              
                  
                        3.
                     
                     
                        Auf den Namen von:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Inhaber:
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Anschrift:
                                 
                              
                  
                        4.
                     
                     
                        Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets:
                     
                  
                        5.
                     
                     
                        Datum für die Wiederausfuhr (3):
                     
                  
                        6.
                     
                     
                        Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (4):
                     
                  
                        7.
                     
                     
                        Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt:
                     
                  Diese Erklärung entbindet Sie von der Pflicht, weiter in dieser Angelegenheit tätig zu werden.
            Unterschrift und Stempel der ausstellenden Zentralstelle.
         
      
      
         (1)  Artikel 7 des ATA-Übereinkommens, Brüssel, 6. Dezember 1961/Artikel 9 von Anhang A des Übereinkommens von Istanbul, 26. Juni 1990.
      
         (2)  Datum der Versendung des Antrags.
      
         (3)  Auszufüllen in Übereinstimmung mit den Angaben auf dem Beförderungsabschnitt oder dem nicht erledigten Trennabschnitt für die vorübergehende Verwendung oder, sofern dieser nicht vorhanden ist, nach Kenntnisstand der ausstellenden Zentralstelle.
      
         (4)  Unzutreffendes bitte streichen.“
   
   
      ANHANG VII
      In Anhang 72 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird folgender Punkt angefügt:
      
         
                     „19.
                  
                  
                     andere als die vorgenannten üblichen Behandlungen, die darauf gerichtet sind, das Aussehen oder die Absetzbarkeit der Einfuhrwaren zu verbessern oder sie für den Vertrieb oder Wiederverkauf vorzubereiten, sofern diese Vorgänge weder die Art der ursprünglichen Waren verändern noch ihre Leistung verbessern. Etwaige durch die üblichen Behandlungen entstehende Kosten oder Wertzuwächse sind bei der Berechnung der Einfuhrabgaben nicht zu berücksichtigen, wenn der Anmelder zufrieden stellende Nachweise für diese Kosten vorlegt. In Bezug auf die bei den Vorgängen verwendeten Nichtgemeinschaftswaren jedoch sind Zollwert, Beschaffenheit und Ursprung bei der Berechnung der Einfuhrabgaben zu berücksichtigen.“