CELEX: 31992R1737
Language: de
Date: 1992-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1737/92 der Kommission vom 30. Juni 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 179/ 126                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 7. 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1737/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. Juni 1992
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zu berechnen, muß die Kommission die durch die
                                                                  Verordnung Nr. 156/67/EWG der Kommission (10),
                                                                  zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            31 /76 ("), vorgesehenen Beurteilungselemente, insbeson­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          dere die günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem
                                                                  Weltmarkt, berücksichtigen, die für die wirkliche Markt­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              tendenz hinreichend repräsentativ sind, und dabei der
Portugals,                                                        Notwendigkeit Rechnung tragen, plötzliche Verände­
                                                                  rungen zu vermeiden, die anomale Störungen auf dem
                                                                  Markt der Gemeinschaft verursachen können. Sie muß
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           ferner die Qualität der angebotenen Waren berücksich­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             tigen, sei es, daß diese Qualität den in den Verordnungen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       (EWG) Nr. 2731 /75 des Rates (12), zuletzt geändert durch
nung (EWG) Nr. 674/92 (2), insbesondere auf Artikel 13            die Verordnung (EWG) Nr. 2094/87 (13), und (EWG) Nr.
Absatz 5,                                                         2734/75 festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei
                                                                  es, daß die Kommission die aufgrund der in den Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates           nungen Nr. 158/67/EWG der Kommission (14), zuletzt
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit             geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2644/91 (l5),
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­              und Nr. 159/67/EWG der Kommission (16) genannten
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch            Ausgleichskoeffizienten notwendigen Berichtigungen
                                                                  vornehmen muß .
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung             Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in            Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnung              notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben                    gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und
seinem cif-Preis ist.
                                                                  Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 (17), (EWG) Nr.
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und            519/92 (,8) und (EWG) Nr. 520/92 (") des Rates vom 27.
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen               Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den Inte­
sind für das Wirtschaftsjahr 1991 /92, durch die Ratsver­         rimsabkommen über Handel und Handelsfragen
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75 0, (EWG) Nr. 1704/91 (6),             zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
(EWG) Nr. 1706/91 Q und die Verordnung (EWG) Nr.                  der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
 1824/91 der Kommission (8) festgesetzt worden.                   einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
                                                                  Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
                                                                  die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
Bis die im Wirtschaftsjahr 1992/93 geltenden Preise fest­         Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
gesetzt sind, sollten gemäß der Verordnung (EWG) Nr.              mungen zu der in diesen Abkommen vorgesehenen Rege­
 1599/92 der Kommission vom 24. Juni 1992 zur Festle­             lung wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 der
gung von Erhaltungsmaßnahmen und Aussetzung der                   Kommission (20), geändert durch die Verordnung (EWG)
Vorausfestsetzungen in bestimmten Sektoren der Land­               Nr. 955/92 (21), erlassen.
wirtschaft (®) bei der Festsetzung der Einfuhrabschöp­
fungen die am 30. Juni 1992 anwendbaren Schwellen­
preise berücksichtigt werden.                                     H    ABI. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.
                                                                  (")  ABl. Nr.  L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18.
                                                                  C 2) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
O    ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     (l3) ABl. Nr.  L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
f)   ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                         (u)  ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
(3)  ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .                       (IS) ABl. Nr.  L 247 vom 5. 9. 1991 , S. 23.
O    ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.                       H    ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
O    ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 34.                     (")  ABl. Nr.  L 56 vom 29 . 2. 1992, S. 3.
(<•) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 4.                       H    ABl. Nr.  L 56 vom 29 . 2. 1992, S. 6.
O    ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 7.                       (")  ABl. Nr.  L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9 .
C)   ABl. Nr. L 166 vom 28. 6. 1991 , S. 41 .                     P)   ABl. Nr.  L 62 vom 7. 3. 1992, S. 40.
O    ABl. Nr. L 169 vom 24. 6. 1992, S. 12.                       (21) ABl. Nr.  L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.
 ---pagebreak--- 1 . 7. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 179/ 127
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates ('), zuletzt           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (2), legt             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im              nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
überseeischen Ländern und Gebieten fest.
                                                                 Diese Wechselkurse sind die am 29. Juni 1992 festge­
Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                      stellten Kurse.
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der             Die bei der Einfuhr der in Anhang XXIV der Beitrittsakte
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (3) werden bei der         genannten Erzeugnisse in Portugal anwendbare Abschöp­
 Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­          fung erhöht sich um einen zusätzlichen Betrag. Die
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                   betreffenden Betrage wurden mit der Verordnung (EWG)
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten               Nr. 3808/90 der Kommission (4) festgesetzt.
 Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­            Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um               Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
 zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als          Verordnung angegeben festzusetzen.
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .                    Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
 Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt                 Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
werden .                                                         von mindestens 0,73 ECU führt —
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                                        Artikel 1
 fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung
der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­            festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                   Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,               Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. Juni 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
O ABl . Nr. L 263 vom 19. 9 . 1991 , S. 1 .                      O ABl . Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 179/ 128                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 7. 92
                                                                 ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1992 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                           Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                (ECU/Tonne)
                                        KN-Code                                         Abschöpfungsbetrag (*)
                                       0709 90 60                                             1 39,72 (2)(3)
                                       0712 90 19                                              139,72 (2) O
                                       1001 10 10                                             185,08 non
                                       1001 10 90                                             185,08 OO (,0)
                                       1001 90 91                                              153,34
                                       1001 90 99                                             1 53,34 (")
                                       1002 00 00                                              172,81 (6)
                                       1003 00 10                                              145,04
                                       1003 00 90                                              1 45,04 (")
                                       1004 00 10                                              127,65
                                       1004 00 90                                              127,65
                                       1005 10 90                                              1 39,72 (2)(3)
                                       1005 90 00                                              1 39,72 (2)(3)
                                       1007 00 90                                              146,57 (4)
                                       1008 10 00                                                69,41 (")
                                       1008 20 00                                              1 20,75 O
                                       1008 30 00                                                67,33 n
                                       1008 90 10                                                 O
                                       1008 90 90                                                67,33
                                       1101 00 00                                              227,68 (8) (")
                                       1102 10 00                                              255,04 (8)
                                       1103 11 10                                              300,51 (8) (,0)
                                       1103 11 90                                              244,21 (8)
                (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                    wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
                (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                     Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                     französischen überseeischen Departements erhoben .
                (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                     ECU je Tonne verringert.
                (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                    Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
                0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                     schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
                (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                     Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates und
                    (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt.
               Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                    erhoben.
               (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                    Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
                (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                     Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                     Artikels angewandt wird.
               (10) Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
                     (EWG) Nr. 1825/91 festgesetzten Betrag erhoben.
               (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
                     diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
                     (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
                     Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben .