CELEX: 31990R1465
Language: de
Date: 1990-06-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1465/90 der Kommission vom 31. Mai 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 140/34                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 6. 90
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1465/90 DER KOMMISSION
                                                       vom 31 . Mai 1990
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                   voraussichtliche   Entwicklung der Verfügbarkeit des
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Getreides   und   seines   Preises in   der Gemeinschaft
                                                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                   gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
Portugals,                                                         Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                   ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        zu vermeiden .
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr: 2746/75 des Rates            Bei den in Artikel 1 Büchstabe c) der Verordnung (EWG)
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                     Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des            besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Erstattungsbetrags (3),
                                                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                   der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 machen .
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage             kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­            lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser          gungen zugrunde zu legen :
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
(EWG) Nr. 1906/87 (% kann ein Berichtigungsbetrag für                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                     Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                  (EWG) Nr. 1 636/87 (8),
werden .
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (€)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­             Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                       eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
                                                                       kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                     fizienten festgestellt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                   Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                     der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
O   ABl. Nr. L 134 vom   28 . 5. 1990, S. 1 .                      Verordnung festgesetzt werden muß.
(3) ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L 182 vom   3 . 7. 1987, S. 49.                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 4 ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                          (8 ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 6. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 140/35
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                    Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1990 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 31 . Mai 1990
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  Nr. L 140/36                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 6. 90
                                                                ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 31. Mai 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                   mm /         >
                                                     laufender
                                                                 1 . Term. 2. Term. 3 . Term . 4. Term .  5. Term.   6. Term.
       Erzeugniscode            Bestimmung (')         Monat
                                                         6            7        8         9        10         11           12
      0709 90 60 000                 __                        |-I|-II-I
      0712 90 19000                  —                  —            —        —         —             .
      1001 10 10 000                 —                  —            —        —         —         —
      1001 10 90 000                  01                 0      - 40,00    - 40,00  - 40,00    - 40,00    - 40,00    - 40,00
      1001 90 91 000                 —                  —            —        —         —
      1001 90 99 000                  01                 0      + 40,00    + 40,00  -1- 40,00  + 40,00    - 30,00    - 30,00
      1002 00 00 000                  01                 0      + 40,00    + 40,00  + 40,00    + 40,00    - 30,00    - 30,00
      1003 00 10 000                 —                  —            —        —         —                        ■
      1003 00 90 000                 01                  0      + 40,00    + 40,00  + 40,00    + 40,00    - 30,00    - 30,00
      1004 00 10 000                 —                  —            —        —
      1004 00 90 000                 —                  —            —        —
                                                                                                      .
      1005 10 90 000                 —                  —            —  -     —
                                                                                                                 -
      1005 90 00 000                 01                  0      - 30,00    - 30,00  - 30,00    - 30,00    - 30,00    - 30,00
      1007 00 90 000                 —                  —            —        —         —
      1008 20 00 000                 —                  —            —        —         —
      1101 00 00 110                 01                  0      -    30,00 -  30,00 -   30,00  -  30,00   - 30,00    -   30,00
      1101 00 00 120                 01                  0      -    30,00 -  30,00 -   30,00  -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1101 00 00 130                 01                  0      -    30,00 -  30,00 -   30,00  -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1101 00 00 150                 01                  0      -    30,00 -  30,00 -   30,00  -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1101 00 00 170                 01                  0      -    30,00 -  30,00 -   30,00  -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1101 00 00 180                 01                  0      -    30,00 -  30,00 -   30,00  -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1101 0000 190                  —                  —            —        —         —
      1101 00 00 900                 —                  —            —        —
      1102 10 00 100                 01                  0      -    30,00 -  30,00 - 30,00    -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1102 10 00 200                 01                  0      -    30,00 -  30,00 - 30,00    -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1102 10 00 300                 01                  0      -    30,00 -  30,00 - 30,00    -  30,00   -  30,00   -   30,00
      110210 00 500                  01                  0      -    30,00 -  30,00 - 30,00    -  30,00   -  30,00   -   30,00
      1102 10 00 900                 —                  —            —        —         —
      1103 11 10 100                 01                  0      - 50,00    - 50,00  -   50,00  -  50,00   - 50,00    - 50,00
      1103 11 10 200                 01                  0      -    50,00 - 50,00  -   50,00  -  50,00   - 50,00    -   50,00
      1103 11 10 500                 01                  0      -    50,00 - 50,00  -   50,00  -  50,00   - 50,00    -   50,00
      1103 11 10 900                 01                  0      -    50,00 - 50,00  -   50,00  -  50,00   - 50,00    -   50,00
      1103 11 90 100                 01                  0      -    50,00 - 50,00  -   50,00  -  50,00   - 50,00    -   50,00
      1103 11 90 900                 —                  —            —        —         —         —          —           —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89 (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.