CELEX: 31997R0819
Language: de
Date: 1997-05-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 819/97 DER KOMMISSION vom 5. Mai 1997 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

6. 5. 97           ( DEI                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 116/29
                                 VERORDNUNG         EG   Nr. 819/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 5 . Mai 1997
                  zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Betrag vorzusehen , der dieser Situation Rechnung trägt.
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Es ist jedoch sicherzustellen, daß die Erstattung nur auf
                                                                 das Nettogewicht der eßbaren Stoffe, mit Ausnahme des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Gewichts der in diesen Zubereitungen eventuell enthal­
Gemeinschaft,                                                    tenen Knochen , gewährt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates          Da für die anderen Erzeugnisse des Schweinefleischsek­
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­           tors Ausfuhren von wirtschaftlicher Bedeutung fehlen,
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die       erscheint es nicht zweckmäßig, für diese Erzeugnisse eine
Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwe­         Erstattung vorzusehen .
dens und durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 zweiter Unterabsatz,        Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
                                                                 können die Lage im internationalen Handel oder die
                                                                 besonderen      Erfordernisse   bestimmter    Märkte   es
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                 notwendig machen, die Erstattung für die in Artikel 1 der
Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75                Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen               je nach der Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1         unterschiedlicher Höhe festzusetzen .
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen
                                                                 Die Erstattungen sind unter Berücksichtigung der Ände­
werden .                                                         rungen festzusetzen, die in der Nomenklatur der Erstat­
                                                                 tungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3846/ 87 der
Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige            Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
Marktsituation auf dem Schweinefleischsektor führt dazu ,        (EG) Nr. 2230/96 (4), vorgenommen worden sind.
die Erstattung wie folgt festzusetzen .                          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Für die Erzeugnisse des KN-Codes 0210 19 81 ist es               schusses für Schweinefleisch —
angebracht, die Erstattung auf einen Betrag festzusetzen,
der einerseits den qualitativen Merkmalen der in diesen
KN-Codes fallenden Erzeugnisse und andererseits der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vorherzusehenden Entwicklung der Erzeugerkosten auf
dem Weltmarkt Rechnung trägt. Es ist jedoch zweck­                                        Artikel 1
mäßig, für gewisse typisch italienische Erzeugnisse des
KN-Codes 0210 19 81 die Aufrechterhaltung der Beteili­           Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr die in
gung der Gemeinschaft am internationalen Handel                  Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 genannte
sicherzustellen .                                                Erstattung gewährt wird, und die Höhe dieser Erstattung
                                                                 werden im Anhang festgesetzt.
Wegen der Wettbewerbsbedingungen in bestimmten
dritten Ländern, die traditionell die wichtigsten Einfuhr­                                Artikel 2
länder für die Erzeugnisse der KN-Codes ex 1601 00 und
 1602 sind, ist es angebracht, für diese Erzeugnisse einen       Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. Mai 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     0 ABl . Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
 2 ABl . Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105 .                    4 ABl . Nr. L 305 vom 27. 11 . 1996, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 116/30             DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   6 . 5 . 97
                                                                  ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 5. Mai 1997 zur Festsetzung der Erstattungen bei der
                                                 Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
                                            (ECU/100 kg Nettogewicht)                                    (ECU/100 kg Nettogewicht)
                                                     Betrag der                                                   Betrag der
      Erzeugniscode          Bestimmung (')                                Erzeugniscode  Bestimmung (')
                                                    Erstattungen                                                 Erstattungen
    0203 11 10 9000                01                    0,00            0203 29 15 9100        01                    0,00
    0203 12 11 9100                01                    0,00            0210 11 31 9110        01                   95,00
    0203 12 19 9100                01                    0,00            0210 11 31 9910       01                    95,00
    0203 19 11 9100                01                    0,00            0210 12 199100        01                    25,00
    0203 19 13 9100               01                    0,00             0210 19 81 9100       01                  100,00
    0203 19 15 9100               01                    0,00             0210 19 81 9300       01                    80,00
    0203 21 10 9000               01                    0,00             1601 00 91 9100       01                    32,00
    0203 22 11 9100               01                    0,00             1601 00 99 9100       01                     0,00
    0203 22 19 9100               01                    0,00             1602 41 10 9210       01                    65,00
    0203 29 11 9100               01                    0,00             1602 42 10 9210       01                    40,00
    0203 29 13 9100               01                    0,00             1602 49 19 9190       01                     0,00
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer.
NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
       3846/ 87 der Kommission bestimmt.