CELEX: 31971R0859
Language: de
Date: 1971-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 859/71 der Kommission vom 27. April 1971 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 95 /8                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 4 . 71
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 859/71 DER KOMMISSION
                                                           vom 27. April 1971
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                            Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                           verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                           gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                           Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (-),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                               Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr . 1009 /
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                            67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                                  der Standardqualität und auf Weißzucker werden wie
Verordnung (EWG ) Nr. 1260/70 (3) und den später                            im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt.
                                                                                                    Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr .
 1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Diese Verordnung tritt am 28 . April 1971 in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. April 1971
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                            J. DENIAU
                                                                                    Mitglied der Kommission
 H ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (2 ) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (*) ABl . Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                                  ANHANG
                                                                                                              (RE / 100 kg ;
                      Nummer
                         des                                                                                Abschöpfungs­
                    Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                                beträg
                      Zolltarifs
                 17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                        A. denaturiert :
                                             I. Weißzucker                                                      15,03
                                            II . Rohzucker                                                      11,43 (M
                                        B. nicht denaturiert :
                                             I. Weißzucker                                                      15,03
                                           II. Rohzucker                                                        11,43 ( i )
                i ') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                     eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der
                     Verordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt .