CELEX: 31969R1364
Language: de
Date: 1969-07-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1364/69 der Kommission vom 16. Juli 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 176/ 6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        17 . 7 . 69
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1364/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. Juli 1969
                             über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Verordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), geändert durch die
Verordnung (EWG ) Nr. 2100/68 (2 ), insbesondere auf                                          Artikel 1
Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                      1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                          wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben ,
1255/69 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­                   festgesetzt.
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                              Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.
1255/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                   Diese Verordnung tritt am 17. Juli 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 16. Juli 1969
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                      J. DENIAU
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                                                                                                        ( RE / 100 kg )
                  Nummer
                    des
                                                     Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                                betrag
                  Zolltarifs
              17.03                Melassen , auch entfärbt                                               0,60
 (!) ABl. Nr. 30» vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 309 vom 24. 12. 1968, S. 4.
 (») ABl. Nr. L 158 vom 1 . 7. 1969, S. 48 .