CELEX: 32017R1241
Language: de
Date: 2017-07-10 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1241 des Rates vom 10. Juli 2017 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

11.7.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 178/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1241 DES RATES
   vom 10. Juli 2017
   zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 (1), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 18. Januar 2012 hat der Rat die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Eine Person sollte nicht länger in der in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen (im Folgenden „Liste“), aufgeführt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Eine Organisation sollte in die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 enthaltene Liste der Organisationen aufgenommen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Angaben zu einer Person, die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 aufgeführt ist, sollten ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht werden.
            
         
               (5)
            
            
               Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 10. Juli 2017.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         M. MAASIKAS
      
   
   
      (1)  ABl. L 16 vom 19.1.2012, S. 1.
   
      ANHANG
      Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In Teil A („Personen“) wird der Eintrag zu der folgenden Person aus der Liste gestrichen:
                  
                              „202.
                           
                           
                              Ahmad Barqawi (alias Ahmed Barqawi)“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  In Teil A („Personen“) wird der Eintrag zu der nachstehend aufgeführten Person durch folgenden Eintrag ersetzt:
                  
                               
                           
                           
                              Name
                           
                           
                              Angaben zur Identität
                           
                           
                              Gründe
                           
                           
                              Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                           
                        
                              „203.
                           
                           
                              George Haswani
                              (alias Heswani, Hasawani, Al Hasawani)
                           
                           
                              Anschrift: Provinz Damaskus, Yabroud, Al Jalaa St, Syrien
                           
                           
                              Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit Beteiligungen und/oder Tätigkeiten in den Branchen Ingenieur- und Bauwesen sowie in der Erdöl- und Erdgasbranche. Er besitzt Beteiligungen an und/oder hat maßgeblichen Einfluss auf eine Reihe von Unternehmen und Organisationen in Syrien, insbesondere HESCO Engineering and Construction Company, ein großes Ingenieur- und Bauunternehmen.
                           
                           
                              7.3.2015“
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  In Teil B („Organisationen“) wird der Eintrag für die folgende Organisation eingefügt:
                  
                               
                           
                           
                              Name
                           
                           
                              Angaben zur Identität
                           
                           
                              Gründe
                           
                           
                              Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                           
                        
                              „71.
                           
                           
                              Abdulkarim Group
                              (alias Al Karim for Trade and Industry/Al Karim Group)
                           
                           
                              5797 Damaskus
                              Syrien
                           
                           
                              Abdulkarim Group ist ein international anerkanntes syrisches Konglomerat, das mit Wael Abdulkarim verbunden ist, der als führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann in der Liste aufgeführt ist.
                           
                           
                              11.7.2017“