CELEX: 31985R1524
Language: de
Date: 1985-05-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1524/85 des Rates vom 23. Mai 1985 zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Dão-Weine der Tarifnummer ex 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Portugal (1985/86)

8.6.85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 150 /23
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 1524/85 DES RATES
                                                        vom 23 . Mai 1985
               zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Dão-
               Weine der Tarifnummer ex 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Portugal
                                                             ( 1985/86)
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                             einerseits anhand der statistischen Angaben über
GEMEINSCHAFTEN —                                                     die während eines repräsentativen Bezugszeitraums ge­
                                                                     tätigten Einfuhren dieser Erzeugnisse aus Portugal
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      und andererseits nach den Wirtschaftsaussichten für
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                   den betreffenden Kontingentszeitraum zu berechnen ist.
Artikel 113 ,
                                                                     Die der Gemeinschaft verfügbaren Statistiken geben
auf Vorschlag der Kommission,                                        keine Auskunft über die Marktlage bei Dão-Weinen ;
                                                                     man kann jedoch davon ausgehen, daß die portugiesi­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   schen Statistiken über die Ausfuhren dieser Waren in
Artikel 9 des Ergänzungsprotokolls (') zum Abkom­                    die Gemeinschaft während der letzten Jahre ein an­
men zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­                     nährernd genaues Bild dieser Gemeinschaftseinfuhren
schaft und der Portugiesischen Republik (J), ergänzt                 geben . Nach diesen Unterlagen verteilen sich die Ein­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2370 / 81 des Rates                   fuhren dieser Waren aus Portugal in die Gemein­
vom 27 . Juli 1981 zur Festlegung der Regelung für                   schaft während der letzten drei Jahre prozentual auf
den Handel Griechenlands mit Portugal (3), sieht für                 jeden einzelnen Mitgliedstaat wie folgt :
die Einfuhr in die Gemeinschaft von Dão-Weinen der
Tarifstellen ex 22.05 C I a) und ex 22.05 C II a) des
                                                                              Mitgliedstaaten      1981     1982        1983
Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Portugal im
Rahmen eines jährlichen Gemeinschaftszollkontin­
                                                                      Benelux                       45       16          39
gents von 2 010 Hektolitern eine Herabsetzung der
Zollsätze um 30 v. H. vor. Diesen Weinen muß eine                     Dänemark                       7         9         12
Bescheinigung der Ursprungsbezeichnung beigefügt                      Deutschland                   11       37          12
werden .                                                             Griechenland                   —        —           —
                                                                      Frankreich                    14       10          15
Diese Weine sind der Einhaltung des Frei-Grenze-
Referenzpreises unterworfen. Damit diese Weine die­                   Irland                         1         2          2
sem Zollkontingent unterliegen, müssen die Vor­                       Italien                        1       —           —
schriften des Artikels 18 der Verordnung (EWG) Nr.                   Vereinigtes Königreich         21       26          22
337 /79 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 775 / 85 (5), erfüllt sein .
Es besteht Veranlassung, insbesondere allen Importeu­                 Unter Berücksichtigung dieser Angaben und der Vor­
ren der Gemeinschaft den gleichen und kontinuierli­                   ausschätzungen einiger Mitgliedstaaten läßt sich die
chen Zugang zu dem betreffenden Kontingent zu ge­                     ursprüngliche prozentuale Beteiligung an der Kontin­
währleisten und die fortlaufende Anwendung des vor­                   gentsmenge annähernd wie folgt ermitteln :
gesehenen Kontingentszollsatzes auf sämtliche Ein­                            Benelux                              33,1
fuhren der betreffenden Waren in allen Mitgliedstaa­                          Dänemark                               8,4
ten bis zur völligen Ausschöpfung des Kontingents                             Deutschland                          20.7
 sicherzustellen . Dem Gemeinschaftscharakter dieses                          Griechenland                           0,1
 Kontingents kann unter Beachtung der oben aufge­                             Frankreich                           12.8
 stellten Grundsätze entsprochen werden, indem der                            Irland                                 1,4
 Ausnutzung des Gemeinschaftszollkontingents eine                             Italien                                0,2
 Aufteilung des Volumens auf die Mitgliedstaaten zu­                          Vereinigtes Königreich               23,3
 grunde gelegt wird. Damit die tatsächliche Marktent­
 wicklung bei diesen Waren möglichst weitgehend be­                   Um der Entwicklung der Einfuhren der betreffenden
 rücksichtigt wird , ist diese Aufteilung entsprechend                Waren in den einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung zu
 dem Bedarf der Mitgliedstaaten vorzunehmen , der                     tragen, ist die Kontingentsmenge in zwei Raten zu
                                                                      teilen , wobei die erste Rate zwischen den einzelnen
 o   ABl. Nr. L 348 vom 31.12 . 1979, S. 44 .
                                                                      Mitgliedstaaten aufgeteilt wird und die zweite Rate
 (2) ABl. Nr. L 301 vom 31 . 12 . 1972 , S. 165 .                     als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs derje­
 C)  ABl. Nr. L 236 vom 21 . 8 . 1981 , S. 1 .                        nigen Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ursprüng­
 (4) ABl. Nr. L 54 vom 5 . 3 . 1979, S. 1 .                           liche Quote ausgeschöpft haben. Um den Importeu­
 O   ABl. Nr. L 88 vom 28 . 3 . 1985 , S. 1 .                         ren eines jeden Mitgliedstaats eine gewisse Sicherheit
 ---pagebreak--- Nr. LI 50 / 24                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         8.6.85
zu geben, ist es angezeigt, die erste Rate auf einer          (2) Die Zulassung von Däo-Weinen zu dem in Ab­
ausreichenden Höhe festzusetzen, die im vorliegen­            satz 1 genannten Zollkontingent ist an die Vorlage
den Fall bei 75 v. H. der Kontingentsmenge liegen             einer dem im Anhang beigefügten Muster entspre­
könnte .                                                      chenden Bescheinigung der Ursprungsbezeichnung
                                                              gebunden, die von den portugiesischen Zollbehörden
                                                              mit dem Sichtvermerk versehen sein muß . Diese Be­
Die ursprünglichen Quoten der Mitgliedstaaten kön­
nen mehr oder weniger rasch ausgeschöpft werden ;             scheinigung muß den Vorschriften des Artikels 2 Ab­
um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und um Un­              sätze 2 bis 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1120/75 (*)
terbrechnungen auszuschalten, sollte jeder Mitglied­          genügen .
staat, der seine ursprüngliche Quote fast völlig ausge­
nutzt hat, die Ziehung einer zusätzlichen Quote auf           (3) Diese Weine sind der Einhaltung des Frei­
die Reserve vornehmen . Diese Ziehung muß jeder               Grenze-Referenzpreises unterworfen .
Mitgliedstaat vornehmen, wenn seine zusätzlichen              Damit diese Weine in den Genuß dieses Zollkontin­
Quoten fast völlig ausgenutzt sind und so oft es die          gents kommen, müssen die Vorschriften des Artikels
Reserve zuläßt. Die ursprünglichen und zusätzlichen
Quoten müssen bis zum Ende des Kontingentszeit­
                                                              18 der Verordnung (EWG) Nr. 337 /79 erfüllt sein .
raums gelten . Diese Art der Verwaltung erfordert
eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitglied­                                        Artikel 2
staaten und der Kommission, die vor allem die Mög­
lichkeit haben muß, den Stand der Ausnutzung der              ( 1 ) Das in Artikel 1 festgesetzte Zollkontingent
Kontingentsmenge zu verfolgen und die Mitgliedstaa­           wird in zwei Raten geteilt.
ten davon zu unterrichten .
                                                              (2) Eine erste Rate des Kontingents wird auf die
                                                              Mitgliedstaaten aufgeteilt; als Quoten, die vorbehalt­
Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingents­            lich des Artikels 5 bis zum 30 . Juni 1986 gelten, wer­
zeitraums in einem der Mitgliedstaaten eine größere           den folgende Mengen festgesetzt :
Restmenge vorhanden, so muß dieser Staat einen er­
heblichen Teil davon auf die Reserve übertragen , um                                                         (in Hektoliter)
zu verhindern, daß ein Teil des Gemeinschaftszoll­                   Benelux                                       496
kontingents in einem Mitgliedstaat nicht ausgenutzt                  Dänemark                                      126
wird, während er in anderen Mitgliedstaaten verwen­                  Deutschland                                   310
det werden könnte .                                                  Griechenland                                    2
                                                                     Frankreich                                    192
                                                                     Irland                                         21
Da das Königreich Belgien, das Königreich der                        Italien                                          3
Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg
sich zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammenge­                     Vereinigtes Königreich                        350
schlossen haben und durch diese vertreten werden,
kann jede Maßnahme im Zusammenhang mit der                    (3)     Die zweite Rate des Kontingents, d. h. 510
Verwaltung der dieser Wirtschaftsunion zugeteilten            Hektoliter, bildet die Reserve.
Quoten durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen
werden —                                                                               Artikel 3
                                                              ( 1 ) Hat ein Mitgliedstaat seine ursprüngliche
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                            Quote, wie sie in Artikel 2 Absatz 2 festgelegt ist,
                                                              oder — bei Anwendung des Artikels 5 — die gleiche
                        Artikel 1
                                                              Quote abzüglich der auf die Reserve übertragenen
                                                              Menge zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt
(1 )    Vom 1 . Juli 1985 bis 30 . Juni 1986 werden die       er unverzüglich durch Mitteilung an die Kommission
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Däo-Weine            die Ziehung einer gegebenenfalls aufgerundeten zwei­
der Tarifstellen ex 22.05 C I a) und ex 22.05 C II a)         ten Quote in Höhe von 10 v. H. seiner ursprüng­
mit Ursprung in Portugal, die in der Gemeinschaft in          lichen Quote vor, soweit die Reservemenge ausreicht.
Behältnissen mit einem Inhalt von zwei Litern oder
weniger zum Verkauf kommen, im Rahmen eines Ge­               (2) Ist nach Ausschöpfung der ursprünglichen
meinschaftszollkontingents von 2 010 Hektolitern auf          Quote die zweite von einem Mitgliedstaat gezogene
10,1 ECU/hl beziehungsweise 11,8 ECU/hl herabge­              Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt
setzt .                                                       dieser Mitgliedstaat gemäß Absatz 1 die Ziehung
                                                              einer gegebenenfalls aufgerundeten dritten Quote in
                                                              Höhe von 5 v. H. seiner ursprünglichen Quote vor.
Im Rahmen dieses Zollkontingents wendet Griechen­
land die gemäß den diesbezüglichen Bestimmungen
der Beitrittsakte von 1979 und der Verordnung
(EWG) Nr. 2370 / 81 berechneten Zollsätze an.                 (') ABl . Nr. L 111 vom 30 . 4 . 1975, S. 19 .
 ---pagebreak--- 8.6.85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 150 /25
(3) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die             gliedstaaten über den Stand der Ausschöpfung der
dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 90         Reserve, sobald ihr die Mitteilungen zugehen .
v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit­
gliedstaat unter den gleichen Bedingungen die Zie­          Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am
hung einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote          5 . April 1986 über den Stand der Reserve, die nach
vor .
                                                            den gemäß Artikel 5 erfolgten Übertragungen ver­
                                                            bleibt.
Dieses Verfahren wird bis zur Ausschöpfung der              Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der die Reserve
Reserve angewandt.
                                                            ausgeschöpft wird, auf die verfügbare Restmenge be­
                                                            schränkt bleibt, und gibt zu diesem Zweck dem Mit­
(4) Abweichend von den Absätzen 1 , 2 und 3 kann
                                                            gliedstaat, der diese letzte Ziehung vornimmt, die
jeder Mitgliedstaat Ziehungen niedrigerer Quoten als        Restmenge an .
in diesen Absätzen vorgesehen vornehmen, wenn
Grund zu der Annahme besteht, daß diese unter Um­
                                                                                   Artikel 7
ständen nicht ausgeschöpft werden können. Er unter­
richtet die Kommission über die Gründe, die ihn ver­        ( 1 ) Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen
anlaßt haben, diesen Absatz anzuwenden.                     Vorkehrungen, um durch die Eröffnung der zusätz­
                                                            lichen Quoten, die er gemäß Artikel 3 gezogen hat,
                         Artikel 4                          die fortlaufende Anrechnung auf seinen kumulierten
                                                            Anteil an dem Gemeinschaftszollkontingent zu ermög­
Die gemäß Artikel 3 gezogenen zusätzlichen Quoten           lichen .
gelten bis 30 . Juni 1986 .
                                                            (2) Jeder Mitgliedstaat garantiert den Importeuren
                         Artikel 5                          der betreffenden Waren freien Zugang zu den ihnen
                                                            zugeteilten Quoten.
Die Mitgliedstaaten übertragen spätestens am 1 . April
1986 von ihrer nicht ausgenutzten ursprünglichen            (3) Der Stand der Ausschöpfung der Quoten der
Quote den Teil auf die Reserve, der am 15 . März            Mitgliedstaaten wird anhand der Einfuhren der be­
1986 20 v. H. dieser ursprünglichen Quote übersteigt.       treffenden Waren, die bei der Zollstelle mit einer An­
Sie können eine größere Menge übertragen, wenn              meldung zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt
Grund zu der Annahme besteht, daß die betreffende           werden, festgestellt.
Menge unter Umständen nicht ausgenutzt werden
kann .                                                                             Artikel 8
Jeder Mitgliedstaat teilt der Kommission spätestens         Auf Antrag der Kommission teilen die Mitgliedstaa­
am 1 . April 1986 die Gesamtmenge der Einfuhren der         ten mit, welche Einfuhren der betreffenden Waren
betreffenden Waren mit, die bis zum 15 . März 1986          tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet worden sind.
einschließlich getätigt und auf das Gemeinschaftszoll­
kontingent angerechnet wurden, sowie gegebenenfalls                                Artikel 9
den Teil seiner ursprünglichen Quote, den er auf die
Reserve überträgt.                                          Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
                                                            Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
                         Artikel 6                          zusammen .
Die Kommission verbucht die Beträge der von den                                    Artikel 10
Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 2 und 3 eröff­
neten Quoten und unterrichtet die einzelnen Mit­            Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 23 . Mai 1985 .
                                                                         Im Namen des Rates
                                                                             Der Präsident
                                                                            C. SIGNORILE
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                              BILAG — ANHANG — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ — ANNEX — ANNEXE — ALLEGATO — BIJLAGE
 1 . Exportador — Eksportør — Ausführer — Εξαγωγέας —                      2 . Numero — Nummer — Nummer —
     Exporter — Exportateur — Esportatore — Exporteur :                        Αριθμός — Number — Numéro —                        00000
                                                                               Numero — Nummer
                                                                           3. Federação dos vinicultores do Dao
                                                                                            VISEU
 4 . Destinatario — Modtager — Empfänger — Παραλήπτης —
     Consignee — Destinataire — Destinatario — Geadresseerde :
                                                                           5 CERTIFICADO DE DENOMINAÇÃO DE ORIGEM
                                                                               CERTIFIKAT FOR OPRINDELSESBETEGNELSE
                                                                               BESCHEINIGUNG DER URSPRUNGSBEZEICHNUNG
                                                                               ΠΙΣΤΟΠΟΙΗΤΙΚΟ ΟΝΟΜΑΣΙΑ! ΠΡΟΕΛΕΥΙΕΩΣ
                                                                               CERTIFICATE OF DESIGNATION OF ORIGIN
                                                                               CERTIFICAT D'APPELLATION D'ORIGINE
                                                                               CERTIFICATO DI DENOMINAZIONE DI ORIGINE
 6. Meio de transporte — Transportmiddel — Beförderungsmittel                  CERTIFICAAT VAN BENAMING VAN OORSPRONG
     — Μεταφορικό μέσο — Means of transport — Moyen de trans­
     port — Mezzo di trasporto — Vervoermiddel :                           7 . VINHO DÃO
                                                                               DÄ0-VIN
                                                                               DÄ0-WEIN
                                                                               0IN0Σ DÄ0
 8 . Local de desembarque — Losningssted — Entladungsort —
                                                                               DÄ0-WINE
     Τόπος εκφορτώσεως — Place of unloading — Lieu de déchar­
     gement — Luogo di sbarco — Plaats van lossing :                           VIN DÃO
                                                                               VINO DÃO
                                                                               DÄOWIJN
 9. Marcas e números , quantidade e qualidade des vasilhas                                               10 . Peso bruto      11 . Litros
     Mærker og numre , kollienes antal og art                                                                 Bruttovægt           Liter
     Zeichen und Nummern , Anzahl und Art der Packstücke                                                      Rohgewicht           Liter
     Σημεία και αριθμοί , αριθμοί και είδος δεμάτων                                                           Μεικτό βάρος         Λίτρα
     Marks and numbers, number and kind of packages                                                           Gross weight         Litres
     Marques et numéros , nombre et nature des colis                                                          Poids brut           Litres
     Marca e numero , quantità e natura dei colli                                                             Peso lordo           Litri
     Merken en nummers , aantal en soort der colli                                                            Brutogewicht         Liter
12 . Litros ( por extenso ) — Liter (i bogstaver) — Liter ( in Buchstaben ) — Λίτρα ( ολογράφως) — Litres ( in words ) — Litres ( en lettres )
     — Litri ( in lettere ) — Liter (voluit ) :
13. Visto do organismo emissor — Påtegning fra udstedende organ — Bescheinigung der erteilenden Stelle — Θεώρηση εκδίδουσας αρχής —
     Certificate of the issuing authority — Visa de l'organisme émetteur — Visto dell'organismo emittente — Visum van de instantie van afgifte :
                                                                           Certificamos que o vinho descrito neste certificado e vinho produzido
14 . Visto da alfândega — Toldstedets attest — Sichtvermerk der
                                                                           na região demarcada do vinho Dão e conciderado pela legislação
     Zollstelle — Θεώρηση τελωνείου — Customs stamp — Visa de
     la douane — Visto della dogana — Visum van de douane                  portuguesa autêntico VINHO DÃO
                                                                           (Vd . tradução no n0 15 — Oversættelse se nr. 15 — Übersetzung siehe
                                                                           Nr. 15 — 6λ. μετάφραση υπ ' αριθ . 15 — See the translation under
                                                                           No 15 — Voir traduction au n 0 15 — Vedi traduzione al n . 15 — Zie
                                                                           voor vertaling nr . 15)
 ---pagebreak---     15. Det bekræftes, at vinen, der er nævnt i dette certifikat, er fremstillet i et afgrænset dyrkningsområde af Dão-vinområdet og ifølge portugisisk
         lovgivning er berettiget til oprindelsesbetegnelsen : »DÃO«.
         Wir bestätigen, daß der in dieser Bescheinigung bezeichnete Wein im abgegrenzten Anbaugebiet von Dão-Wein gewonnen wurde und ihm
         nach portugiesischem Gesetz die Ursprungsbezeichnung „ DÃO " zuerkannt wird.
         Πιστοποιείται ότι ο οίνος που περιγράφεται στο παρόν πιστοποιητικό είναι οίνος που παρήχθη στην καθορισμένη περιοχή του οίνου
         Dão και αναγνωρίζεται σύμφωνα με την πορτογαλική νομοθεσία ως έχων δικαίωμα ονομασίας προελεύσεως «DÃO».
         We hereby certify that the wine described in this certificate is wine produced within the demarcated region of Dão wine and is considered
         by Portuguese legislation as entitled to the designation of origin 'DÃO'.
         Nous certifions que le vin décrit dans ce certificat a été produit dans la région délimitée du vin Dão et est reconnu, suivant la loi portugaise,
         comme ayant droit à la dénomination d'origine « DÃO ».
         Si certifica che il vino descritto nel presente certificato è un vino prodotto nella regione delimitata del vino Dão ed è riconosciuto, secondo la
         legge portoghese, come avente diritto alla denominazione di origine « DÃO».
         Wij verklaren dat de in dit certificaat omschreven wijn is vervaardigd in het afgebakend gebied van Dãowijn en dat volgens de Portugese
         wetgeving de benaming van oorsprong „ DÃO" erkend wordt.
    16 .   ')
( 1 ) Espaço reservado para outras especificações do pais exportador.
(i ) Rubrik forbeholdt eksportlandets andre angivelser .
(') Diese Nummer ist weiteren Angaben des Ausfuhrlandes vorbehalten
P ) Χώρος προοριζόμενος για άλλες ενδείξεις της χώρας εξαγωγής
( 1 ) Space reserved for additional details given in the exporting country .
( 1 ) Case réservée pour d'autres indications du pays exportateur.
j') Spazio riservato per altre indicazioni del paese esportatore.
( i ) Ruimte bestemd voor andere gegevens van het land van uitvoer.