CELEX: 31990R2534
Language: de
Date: 1990-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2534/90 der Kommission vom 31. August 1990 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen

1 . 9 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 237/77
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2534/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 31 . August 1990
                                 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 eine Sonderbeihilfe gewährt ; sie entspricht dem Unter­
GEMEINSCHAFTEN —                                                schied zwischen dem in Portugal geltenden Zielpreis für
                                                                Sojabohnen und dem Preis für eingeführte Sojabohnen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 des Rates vom
                                                                25. Juli 1985 zur Festlegung der Grundregeln der Sonder­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            maßnahmen für Sojabohnen (^, zuletzt geändert durch die
Portugals,                                                      Verordnung (EWG) Nr. 1231 /89 Q, ist der Weltmarkt­
                                                                preis für Sojabohnen aufgrund der tatsächlichen günstig­
                                                                sten Einkaufsmöglichkeiten zu bestimmen, mit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85 des Rates        Ausnahme der Angebote und Notierungen, die nicht als
vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Soja­                 repräsentativ für die tatsächliche Tendenz des Marktes
bohnen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)         anzusehen sind. Dabei werden Angebote auf dem Welt­
Nr. 2217/88 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 7,           markt sowie die Notierungen, die an den wichtigen
                                                                Börsenplätzen des Welthandels geboten werden, berück­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2286/88 des Rates         sichtigt. Nach dieser Verordnung ist die Höhe der
vom 19. Juli 1988 zur Gewährung einer Sonderbeihilfe            Beihilfe im Falle der vorherigen Festsetzung gleich der
für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen (3),       Höhe der Beihilfe, die am Tage des Eingangs des Antrags
                                                                auf vorherige Festsetzung gilt, berichtigt um den Unter­
                                                                schied zwischen dem Richtpreis, der an diesem Tag gilt,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     und demjenigen, der am Tag der Identifizierung gilt.
                                                                Diese Berichtigung erfolgt, indem der Betrag der Beihilfe,
in Erwägung nachstehender Gründe :                              der am Tag der Antragstellung gilt, erhöht oder vermin­
                                                                dert wird um den Berichtigungsbetrag und um den
Nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
                                                                Unterschied zwischen den Richtpreisen, die in Artikel 33
Nr. 1491 /85 wird für die in der Gemeinschaft geernteten        der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89 der Kommission
                                                                vom 8. August 1989 über Durchführungsbestimmungen
Sojabohnen eine Beihilfe gewährt, wenn der für ein Wirt­        zu den Sondermaßnahmen für Sojabohnen (8), zuletzt
schaftsjahr geltende Zielpreis über dem Weltmarktpreis
                                                                geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2427/90 (9),
liegt. Diese Beihilfe entspricht dem Unterschied zwischen       genannt sind. Gemäß der Verordnung (EWG)
den beiden Preisen.
                                                                 Nr. 2537/89 wird der Weltmarktpreis für 100 Kilogramm
                                                                 erstellt und aufgrund der Angebote und der Notierungen
Der Zielpreis für Sojabohnen ist für das Wirtschaftsjahr         für die innerhalb 30 Tagen nach dem Zeitpunkt ihrer
 1990/91 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1319/90 des              Feststellung durchzuführenden Lieferungen errechnet.
Rates (4) festgesetzt worden. In Anwendung von Artikel 95
Absatz 2 und Artikel 293 Absatz 2 der Akte über den
 Beitritt Spaniens und Portugals wird die Beihilfe für in        Für Angebote und Notierungen, die nicht den genannten
 diesen Mitgliedstaaten geerntete Sojabohnen nach den            Bedingungen entsprechen, müssen die insbesondere
 Bestimmungen der Absätze 2 und 3 der erwähnten                  gemäß Artikel 40 der Verordnung (EWG) Nr. 2537/89
Artikel zu Beginn des Wirtschaftsjahres 1986/87 einge­           erforderlichen Berichtigungen vorgenommen werden.
 führt.
                                                                 Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der
 Der vom Rat festgesetzte Zielpreis wird mit der Verord­         Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­
 nung (EWG) Nr. 1756/90 der Kommission vom 27. Juni              mengen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 ergibt, wurde
 1990 zur Festsetzung des vom Rat im Sektor Sojabohnen           noch nicht festgesetzt. Der für das Wirtschaftsjahr
 in Ecu festgesetzten und wegen der Währungsneufestset­          1990/91 geltende Beihilfebetrag wurde vorläufig aufgrund
 zung vom 5. Januar 1990 verringerten Zielpreises Q              der für das Wirtschaftsjahr 1989/90 geltenden Kürzung
                                                                 berechnet.
 verringert.
 Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2286/88                Für das gute Funktionieren der Beihilferegelung ist es
 wird für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen       zweckmäßig, bei der Berechnung der Beihilfen zugrunde
                                                                 zu legen :
 (') ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15.
 (2) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11 .                     (6) ABl. Nr. L 204 vom 2. 8 . 1985, S. 1 .
 P) ABl . Nr. L 201 vom 27. 7. 1988. S. 2.                       O   ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 24.
 M ABl. Nr. L 132 vom 23. 5. 1990, S. 13.                        (s) ABl. Nr. L 245 vom 22. 8 . 1989, S. 8 .
 h ABl. Nr. L 162 vom 28. 6. 1990, S. 19.                        ('  ABl. Nr. L 228 vom 22. 8 . 1990, S. 15.
 ---pagebreak--- Nr. L 237/78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 9 . 90
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­             Kenntnis hat, ergibt sich, daß die Beihilfe für Sojabohnen
    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             wie in dieser Verordnung angegeben festzusetzen ist —
    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
    Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung                                 Artikel 1
    (EWG ) Nr. 1676/85 des Rates ('), zuletzt geändert
    durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (2),               (1 ) Die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,              Nr. 1491 /85 genannte Beihilfe und die in Artikel 1 der
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der        Verordnung (EWG) Nr. 2286/88 für Portugal vorgesehene
    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem            Sonderbeihilfe sind im Anhang festgesetzt.
    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
    nungskurse stützt und auf den der im vorausgehenden       (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für das
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.       Wirtschaftsjahr 1990/91 anzuwendende Beihilfebetrag für
                                                              Sojabohnen wird jedoch mit Wirkung vom 1 . September
Die während des Wirtschaftsjahres geltende Beihilfe ist so    1990 bestätigt oder geändert werden, um der Anwendung
oft, wie die Marktlage es erfordert, und zwar so festzu­      der Regelung der garantierten Höchstmengen für dieses
setzen, daß sie mindestens zweimal monatlich, davon           Wirtschaftsjahr Rechnung zu tragen.
einmal am ersten Tag des Monats, angewendet werden
kann .                                                                                 Artikel 2
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Ange­
bote und Notierungen, von denen die Kommission                Diese Verordnung tritt am 1 . September 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . August 1990
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                    Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. 1 237/79
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1990 zur Festsetzung des Beihilfebetrags
                                                           für Sojabohnen
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                    Samen, geerntet in :
                                                                                                         einem anderen
                                                                       Spanien             Portugal
                                                                                                          Mitgliedstaat
           Samen, verarbeitet in : laufender Monat :
           — Spanien                                                     0,000             28,650            28,650
           — Portugal                                                  22,453              28,650 0          28,650
           — einem anderen Mitgliedstaat                               22,453              28,650            28,650
           Samen, verarbeitet in : 1 . Term . :
           — Spanien                                                     0,000             28,234            28,234
           — Portugal                                                  22,037               28,234 0         28,234
           — einem anderen Mitgliedstaat                               22,037               28,234           28,234
           Samen, verarbeitet in : 2. Term . (') :
           — Spanien                                                     0,000              28,234            28,234
           — Portugal                                                   22,037              28,234 0          28,234
           — einem anderen Mitgliedstaat                                22,037              28,234            28,234
           Samen, verarbeitet in : 3. Term .('):
           — Spanien                                                     0,000              28,317            28,317
           — Portugal                                                   22,120              28,317 0          28,317
           — einem anderen Mitgliedstaat                                22,120              28,317            28,317
           Samen, verarbeitet in : 4. Term. (') :
           — Spanien                                                    21,588              27,785            27,785
           — Portugal                                                   21,588              27,785 0          27,785
           — einem anderen Mitgliedstaat                                21,588              27,785            27,785
            Samen, verarbeitet in : 5. Term. ('):
           — Spanien                                                    21,372              27,569            27,569
            — Portugal                                                  21,372              27,569 0          27,569
            — einem anderen Mitgliedstaat                               21,372 -            27,569            27,569
            (') Sonderbeihilfe.
            (') Im Fall der Vorausfestsetzung für das Wirtschaftsjahr 1990/91 vorbehaltlich der Anwendung der Regelung der
                garantierten Höchstmengen.