CELEX: 32005D0423
Language: de
Date: 2005-05-10 00:00:00
Title: 2005/423/EG: Beschluss des Rates vom 10. Mai 2005 über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

8.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 144/42
            
         
      BESCHLUSS DES RATES
   
   vom 10. Mai 2005
   über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union
   (2005/423/EG)
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 310 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 und Absatz 3 Unterabsatz 2,
   gestützt auf die Beitrittsakte von 2003, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   auf Vorschlag der Kommission,
   nach Zustimmung des Europäischen Parlaments,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Das Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits ist am 16. Dezember 2004 im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten unterzeichnet worden.
            
         
               (2)
            
            
               Das Zusatzprotokoll sollte genehmigt werden —
            
         BESCHLIESST:
   Einziger Artikel
   (1)   Das Zusatzprotokoll zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union wird im Namen der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten genehmigt.
   Der Wortlaut des Zusatzprotokolls ist diesem Beschluss beigefügt (1).
   (2)   Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 13 des Zusatzprotokolls vorgesehene Notifizierung vor.
   
      Geschehen zu Brüssel am 10. Mai 2005.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         J. KRECKÉ
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 38 v0m 10.2.2005, S. 3.