CELEX: 32018D0297
Language: de
Date: 2018-02-20 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2018/297 des Rates vom 20. Februar 2018 zur Ernennung des Vorsitzenden des Militärausschusses der Europäischen Union

28.2.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 56/33
            
         BESCHLUSS (GASP) 2018/297 DES RATES
   vom 20. Februar 2018
   zur Ernennung des Vorsitzenden des Militärausschusses der Europäischen Union
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 240,
   gestützt auf den Beschluss 2001/79/GASP des Rates vom 22. Januar 2001 zur Einsetzung des Militärausschusses der Europäischen Union (1),
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses 2001/79/GASP ist der Vorsitzende des Militärausschusses der Europäischen Union (im Folgenden „Militärausschuss“) vom Rat auf Empfehlung des auf Ebene der Generalstabschefs zusammentretenden Militärausschusses zu ernennen. Gemäß Artikel 3 Absatz 2 des genannten Beschlusses beträgt die Amtszeit des Vorsitzenden des Militärausschusses drei Jahre, sofern der Rat nicht etwas anderes beschließt.
            
         
               (2)
            
            
               Der Rat hat am 15. Dezember 2014 General Mikhail KOSTARAKOS mit Wirkung vom 6. November 2015 für einen Zeitraum von drei Jahren zum Vorsitzenden des Militärausschusses („CEUMC“) ernannt (2).
            
         
               (3)
            
            
               Der auf Ebene der Generalstabschefs zusammengetretene Militärausschuss hat in seiner Sitzung vom 6./7. November 2017 empfohlen, General Claudio GRAZIANO für einen Zeitraum von ausnahmsweise dreieinhalb Jahren zum Vorsitzenden des Militärausschusses zu ernennen.
            
         
               (4)
            
            
               Der Militärausschuss hat empfohlen, das Mandat von General Claudio GRAZIANO ausnahmsweise auf eine Dauer von mehr als drei Jahren zu verlängern, um die Nachfolge des CEUMC dauerhaft auf einen hierfür besser geeigneten Zeitpunkt des Jahres zu verschieben —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   General Claudio GRAZIANO wird mit Wirkung vom 6. November 2018 für einen Zeitraum von dreieinhalb Jahren zum Vorsitzenden des Militärausschusses der Europäischen Union ernannt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 20. Februar 2018.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         V. GORANOV
      
   
   
      (1)  ABl. L 27 vom 30.1.2001, S. 4.
   
      (2)  Beschluss 2014/920/GASP des Rates vom 15. Dezember 2014 zur Ernennung des Vorsitzenden des Militärausschusses der Europäischen Union (ABl. L 363 vom 18.12.2014, S. 149).