CELEX: 31985R3346
Language: de
Date: 1985-11-29
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3346/85 der Kommission vom 28. November 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

29 . 11 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 318 /45
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3346/85 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . November 1985
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                  Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            mung notwendig machen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
                                                                  setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                  ändert werden .
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbesondere auf Artikel 16          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                  zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                   zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­               (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 Q,
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                   sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                         eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen festgesetzt             kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­                 fizienten festgestellt wird.
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der         Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist             rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene               schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
 Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der            der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .                             schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                      Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung               Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­            Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
fenden        Erzeugnisse    notwendigen      Getreidemenge       2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung             Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.                                                   Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 29 . November 1985 in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
n ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                       i6) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
0 ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                         0 ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 318 /46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       29 . 11 . 85
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . November 1985
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                       Vizepräsident
 ---pagebreak--- 29 . 11 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 318 /47
                                                              ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 28. November 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                     erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                                                                     Betrag
              Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          der
                                                                                                  Erstattungen
               10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                                 für Ausfuhren nach :
                                — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           60,00
                                — Zone II b) und die Iberische Halbinsel                              67,00
                                 — den anderen Drittländern                                           20,00
               10.01 B II        Hartweizen
                                 für Ausfuhren nach :
                                 — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          50,00
                                 — den anderen Drittländern                                           60,00
               10.02             Roggen
                                 für Ausfuhren nach :
                                 — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          72,00
                                 — den anderen Drittländern                                           82,00
               10.03             Gerste
                                 für Ausfuhren nach :
                                 — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          75,00
           l                     — Zone II b)                                                         82,00
                                 — Japan                                                               —
                                 — den anderen Drittländern                                           20,00
               10.04             Hafer
                                 für Ausfuhren nach :
                                 — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           —
                                 — den anderen Drittländern                                            —
               10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                              —
               10.07 B            Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                 —
               10.07 C            Sorghum
            ex 1 1.01 A          Mehl von Weichweizen
                                  für Ausfuhren nach :
                                 — Ägypten und Nordjemen :
                                      — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                          105,00
                                      — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                        105,00
                                  — den anderen Drittländern :
                                      —  mit  einem  Aschegehalt von 0 bis 520                        93,00
                                      —  mit  einem  Aschegehalt von 521 bis 600                       93,00
                                      —  mit  einem  Aschegehalt von 601 bis 900                       82,00
                                      —  mit  einem  Aschegehalt von 901 bis 1 100                     76,00
                                      —  mit  einem  Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                   70,00
                                      —  mit  einem  Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                   63,00
 ---pagebreak--- Nr. L 318 /48                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         29 . 11 . 85
                                                                                                                 (ECU/Tonne)
                                                                                                                   Betrag
            Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                          der
                                                                                                                Erstattungen
        ex 11.01 B               Mehl von Roggen :
        l                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                              93,00
        I                        — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                          93,00
        I                        — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                        93,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                        93,00
             1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                       243,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                       230,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                           205,00
                                 — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                        193,00
             1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                              93,00
        (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
            hindurchgehen .
        (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
            hindurchgehen.
        NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977),
                zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.