CELEX: 31986R3499
Language: de
Date: 1986-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3499/86 der Kommission vom 17. November 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin, und ihre Salze, der Tarifstellen 29.23 A I und ex II des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31986R3499

Verordnung (EWG) Nr. 3499/86 der Kommission vom 17. November 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin, und ihre Salze, der Tarifstellen 29.23 A I und ex II des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 323 vom 18/11/1986 S. 0009

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3499/86 DER KOMMISSION  vom 17. November 1986  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin, und ihre Salze, der Tarifstellen 29.23 A I und ex II des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1986 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin, und ihre Salze, der Tarifstellen 29.23 A I und ex II des Gemeinsamen Zolltarifs beträgt der individuelle Plafond 328 500 ECU. Am 11. November 1986 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien den betreffenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 21. November 1986 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //  //  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //  //  // 29.23 A I und ex II (NIMEXE-Kennziffern 29.23-11, 14, 16)   // Äthanolamin, Diäthanolamin, Triäthanolamin, und ihre Salze   //    //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 17. November 1986  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 1.