CELEX: 32013R0038
Language: de
Date: 2013-01-18 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 38/2013 der Kommission vom 18. Januar 2013 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. März 2013 bis zum 31. Mai 2013

19.1.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 16/14
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 38/2013 DER KOMMISSION
   vom 18. Januar 2013
   über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. März 2013 bis zum 31. Mai 2013
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (3) sieht die Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie die Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse vor.
            
         
               (2)
            
            
               Die Mengen, für die die traditionellen und die neuen Einführer in den ersten sieben Tagen des Monats Januar 2013 gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 „A-Lizenzen“ beantragt haben, überschreiten die verfügbaren Mengen für Erzeugnisse mit Ursprung in China.
            
         
               (3)
            
            
               Daher ist gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 festzulegen, in welchem Umfang den der Kommission spätestens bis zum 14. Januar 2013 übermittelten Anträgen auf A-Lizenzen gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 stattgegeben werden kann.
            
         
               (4)
            
            
               Um eine effiziente Verwaltung des Verfahrens für die Erteilung der Einfuhrlizenzen zu gewährleisten, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in den ersten sieben Tagen des Monats Januar 2013 gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 gestellten und der Kommission spätestens bis zum 14. Januar 2013 übermittelten Anträge auf Erteilung von „A-Einfuhrlizenzen“ werden nach Maßgabe der Prozentsätze der beantragten Mengen gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung erteilt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 18. Januar 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
         José Manuel SILVA RODRÍGUEZ
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13.
   
      (3)  ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12.
   
      ANHANG
      
                  Ursprung
               
               
                  Laufende Nummer
               
               
                  Zuteilungskoeffizient
               
            
                  Argentinien
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Traditionelle Einführer
                           
                        
               
                  09.4104
               
               
                  100 %
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Neue Einführer
                           
                        
               
                  09.4099
               
               
                  100 %
               
            
                  China
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Traditionelle Einführer
                           
                        
               
                  09.4105
               
               
                  31,840168 %
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Neue Einführer
                           
                        
               
                  09.4100
               
               
                  0,402717 %
               
            
                  Andere Drittländer
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Traditionelle Einführer
                           
                        
               
                  09.4106
               
               
                  100 %
               
            
                  
                              —
                           
                           
                              Neue Einführer
                           
                        
               
                  09.4102
               
               
                  100 %