CELEX: 31990R1297
Language: de
Date: 1990-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1297/90 der Kommission vom 17. Mai 1990 zur Eröffnung von im Wege der einfachen Ausschreibung durchzuführenden Verkäufen von Weinalkohol aus Beständen der Interventionsstellen zur Ausfuhr

18 . 5 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 128/ 11
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1297/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 17 . Mai 1990
                  zur Eröffnung von im Wege der einfachen Ausschreibung durchzuführenden
                   Verkäufen von Weinalkohol aus Beständen der Interventionsstellen zur Ausfuhr
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   (2) Der zum Verkauf angebotene Alkohol
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  — ist zur Ausfuhr aus der Europäischen Wirtschaftsge­
                                                                       meinschaft bestimmt,
gestutzt aut den Vertrag zur urundung der europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          — ist in Brasilien einzuführen,
                                                                  — ist ausschließlich im Sektor Kraftstoffe zu verwenden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates
vom 16. März 1987 über die gemeinsame Marktorganisa­                                      Artikel 2
tion für Wein ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 388/90 (2),                                             Der Lagerort und die Nummern der betreffenden Behält­
                                                                  nisse, die in jedem Behältnis enthaltene Alkoholmenge,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3877/88 des Rates           der Alkoholgehalt und die Merkmale des Alkohols sind in
vom 12. Dezember 1988 mit Grundregeln für den Absatz              den Bekanntmachungen zu den einfachen Ausschrei­
von Alkohol der Destillation nach den Artikeln 35, 36             bungen Nummern 34/90 bis 39/90 aufgeführt.
und 39 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 aus Beständen
der Interventionsstellen (3).                                                             Artikel 3
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Der Verkauf erfolgt gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  1780/89, insbesondere der Artikel 10 bis 17 und 29 bis
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1780/89 der Kommis­                  38 .
sion (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 141 /90 (% sind Durchführungsbestimmungen für den             Abweichend von Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr.
Absatz von Alkohol zur Destillation nach den Artikeln             1780/89 muß jedoch der im Rahmen der Bekanntma­
35, 36 und 39 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 aus                 chung der einfachen Ausschreibungen Nummern 34/90
Beständen der Interventionsstellen festgelegt worden.             bis 39/90 festgesetzte Annahmeschluß für die Angebote
                                                                  zwischen dem 8 . und 25. Tag nach der Veröffentlichung
Die Kosten der Alkohollagerung lassen es zweckmäßig               dieser Bekanntmachungen liegen.
erscheinen, durch einfache Ausschreibung Verkäufe von
Weinalkohol der Destillation nach den Artikeln 35, 36             Abweichend von Artikel 17 Absatz 6 der Verordnung
und 39 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 aus Beständen              (EWG) Nr. 1780/89 muß die Verwendung des zugeschla­
                                                                  genen Alkohols in einem Jahr nach dem Tag der ersten
der spanischen, der französischen und der italienischen           Übernahme abgeschlossen sein.
Interventionsstelle zu eröffnen.
                                                                  Neben den Angaben gemäß Artikel 30 Absatz 1 der
Es empfiehlt sich, zur endgültigen Verwendung im Sektor           Verordnung (EWG) Nr. 1780/89 muß das Angebot eine
Kraftstoffe einfache Ausschreibungen für die Ausfuhr von          Erklärung enthalten, nach der der Zuschlagsempfänger
Alkohol nach Brasilien durchzuführen .
                                                                  bestätigt, in die Bedingungen eingewilligt zu haben,
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                   welche für die Übernahme von Alkohol durch diejenigen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                 brasilianischen Unternehmen gelten, die von der zustän­
schusses für Wein —                                               digen Stelle zur Einfuhr von Weinalkohol aus der EWG
                                                                  ordnungsgemäß ermächtigt worden sind.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                        Artikel 4
                                                                  Die besonderen Bedingungen der sechs einfachen
                         Artikel 1                                Ausschreibungen sowie Name und Anschrift der betref­
(1 ) Es wird der Verkauf von insgesamt 3 000 000 hl               fenden Interventionsstellen sind in den Ausschreibungs­
Alkohol von 100 % vol im Wege von sechs einfachen                 bekanntmachungen Nummern 34/90 bis 39/90 im Amts­
Ausschreibungen (Nummern 34/90 bis 39/90 durchge­
                                                                  blatt der Europäischen Gemeinschaften, Ausgabe C,
                                                                  veröffentlicht.
führt. Dieser Alkohol stammt aus der Destillation nach
den Artikeln 35, 36 und 39 der Verordnung (EWG) Nr.                                       Artikel 5
822/87 und befindet sich im Besitz der spanischen, der
französischen und der italienischen Interventionsstelle.
                                                                  Die Angebote müssen bis spätestens am 29. Mai 1990 um
Die sechs einfachen Ausschreibungen betreffen jeweils             12.00 Uhr Brüsseler Zeit bei der in den Ausschreibungs­
500 000 hl Alkohol von 1 00 % vol.
                                                                  bekanntmachungen angegebenen Anschrift eingereicht
                                                                  sein .
(') ABl . Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 1 .
0   ABl.  Nr. L 42 vom 16. 2. 1990, S. 9.                                                 Artikel 6
0   ABl . Nr. L 346 vom 15 . 12. 1988, S. 7.
(4) ABl.  Nr. L 178 vom 24. 6. 1989, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
0   ABl . Nr. L 16 vom 20 . 1 . 1990, S. 23.                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 128 / 12                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinsehaften                        18 . 5 . 90
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. Mai 1990
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission