CELEX: 31978R2063
Language: de
Date: 1978-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2063/78 der Kommission vom 31. August 1978 zur Festsetzung des ab 1. September 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

1 . 9 . 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 240 / 15
                              VERORDNUNG (EWG ) Nr. 2063 /78 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . August 1978
                 zur Festsetzung des ab 1 . September 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglu
                 kose , die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren aus
                                                        geführt wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
GEMEINSCHAFTEN —                                                  sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                                  berücksichtigen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                     ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des                   schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse , deren Pro­
 Rates vom 17 . Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                  duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch
 die Verordnung (EWG) Nr. 1298 /78 (2), insbesondere              b) die Notwendigkeit, Industrien , die Gemeinschafts­
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz ,                   erzeugnisse verwenden , und solchen , die Erzeug­
                                                                     nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Veredelungsverkehrs verwenden , gleiche       Wett­
                                                                     bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nannten Waren vorgesehen werden .                                 schusses für Isoglukose —
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom
 12. Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,                                      Artikel 1
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt geän­              Der ab 1 . September 1978 geltende Erstattungssatz für
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 707/78 (4), wird              Isoglukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­            Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose               nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                                  führt wird , ist im Anhang festgesetzt.
in Form von Waren ausgeführt wird, die im Anhang
zur Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind .
                                                                                          Artikel 2
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz                 Diese Verordnung tritt am 1 . September 1978 in
für jeden Monat festgesetzt werden .                              Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . August 1978
                                                                            Für die Kommission
                                                                             fitienne DAVIGNON
                                                                          Mitglied der Kommission
(!)  ABl . Nr. L  134 vom 28 .  5. 1977, S. 4.
(2)  ABl . Nr. L  160 vom 17.   6. 1978, S. 9.
P)   ABl . Nr. L  289 vom 27.   12. 1972, S. 13.
(4)  ABI . Nr. L  94 vom 8 . 4. 1978 , S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 240 / 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 9 . 78
                                                     ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1978 zur Festsetzung des ab 1 . Septem­
             ber 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang
                                II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                     (in RE)
                                                                                     Höhe der Erstattung
                   Tarifnummer                     Warenbezeichnung                      für 100 kg
                                                                                        Trockenstoff
              17.02 D I            Isoglukose                                               17,15