CELEX: 31994R0485
Language: de
Date: 1994-03-04 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 485/94 der Kommission vom 3. März 1994 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 61 /20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                4. 3. 94
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 485/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 3 . März 1994
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Nr. 3528/93 (6), definierten repräsentativen Marktkurse
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   werden zur Umrechnung der in Drittlandswährungen
                                                                    ausgedrückten Beträge verwendet und liegen der Bestim­
                                                                    mung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Währungen der Mitgliedstaaten zugrunde. Die Durchfüh­
 Gemeinschaft.                                                      rungsvorschriften zur Anwendung und Bestimmung
                                                                    dieser Umrechnungskurse sind mit der Verordnung
                                                                    (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission f) festgelegt worden .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
 vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
 tion für Getreide (!), geändert durch die Verordnung               sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 (EWG) Nr. 2193/93 (2), insbesondere auf Artikel 13
 Absatz 2 dritter Unterabsatz,
                                                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
                                                                    den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft
                                                                    und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                    tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
                                                                   genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
 Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92                  Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Rechnung zu tragen.
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­             Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berück­
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                         sichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes,
                                                                    insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese
                                                                    Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu          sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verord­
                                                                    nung festzusetzen.
 berücksichtigen, die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)
 Nr. 1533/93 der Kommission (3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1 20/94 (4), mit Durchführungsbe­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
stimmungen für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor             schusses für Getreide —
 zu treffenden Maßnahmen aufgeführt sind.
 Bei Malz muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
berechnet werden. Diese Mengen sind mit der Verord­
nung (EWG) Nr. 1533/93 festgesetzt worden.
                                                                                           Artikel 1
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1
nisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der             Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestim­            Nr. 1766/92 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
mung erforderlich machen.
Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des                                      Artikel 2
Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                   Diese Verordnung tritt am 4. März 1994 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
11) ABl. Nr. L 196 vom 5. 8. 1993, S. 22.
O ABl. Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                           (6) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
(4) ABl. Nr. L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 1 .                         O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                        (8) ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- 4. 3. 94                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 61 /21
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 3 . März 1994
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  René STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 3. März 1994 zur Festsetzung der für Malz anzuwen­
                                         denden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                          (ECU / Tonne)
                                      Erzeugniscode                       Erstattungsbetrag (')
                                     1107 10 19 000                               69,00
                                     1107 10 99 000                               93,00
                                     1107 20 00 000                              108,50
                        (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                            Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                            der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
                        NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                3846/87 der Kommission bestimmt.