CELEX: 31971R0388
Language: de
Date: 1971-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 388/71 der Kommission vom 24. Februar 1971 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 46/ 6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        25 . 2 . 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 388/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 24. Februar 1971
              über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                         verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                         gültigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                        Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr, 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2 ),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                            Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                         67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                               der Standardqualität und auf Weißzucker werden wie
Verordnung (EWG) Nr. 1260/70 (3) und den später                          im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .
                                                                                                Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.
1260/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Diese Verordnung tritt am 25 . Februar 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 24. Februar 1971
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     S.L. MANSHOLT
H ABI. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 14.
                                                               ANHANG
                                                                                                           ( RE / 100 kg )
                   Nummer
                      des                                                                               Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                   Zolltarifs
              17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     A. denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       14,31
                                         II . Rohzucker                                                       10,73 i 1 )
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       14,31
                                         II . Rohzucker                                                       10,73 i 1 )
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v . H. Wenn der Rendementwert des
                  eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der
                  Verordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt .