CELEX: 31982R3072
Language: de
Date: 1982-11-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3072/82 der Kommission vom 18. November 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 323 / 26                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           19 . 11 . 82
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 3072/82 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . November 1982
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                               Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
                                                               liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),                   Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           Gemeinschaft zu vermeiden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
                                                               Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
des Erstattungsbetrags (3),                                    (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                               sichtigen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide            zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu            erforderlich machen .
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag        gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                    Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung (EWG) Nr. 1459/82 (*), kann ein Berichti­               Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Erzeugnisse festgesetzt werden .                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während    eines  bestimmten   Zeitraums    für die
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (*) hat die Einzel­              Währungen der Gemeinschaft entsprechend
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der            vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  dieser Verordnung festgesetzt werden muß.
b) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(<) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl . Nr. L 164 vom 14. 6.   1982, S. 22.                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
O   ABl . Nr. L 131 vom 22. 5.   1975, S. 15.                   schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 19 . 11 . 82                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 323/27
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                    setzt .
                           Artikel 1
                                                                                             Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                 Diese Verordnung tritt am 19 . November 1982 in
gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von                    Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 18 . November 1982
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 18 . November 1982 zur Festsetzung der bei der
                                     Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                     (ECU / Tonne)
   Nummer des                                          laufender
                                                                 1 . Term .  2. Term . 3. Term . 4. Term .    5. Term .  6. Term .
  Gemeinsamen               Warenbezeichnung             Monat
      Zolltarifs                                           11        12          1         2         3            4          5
10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn               0     — 2,00      — 3,00    — 5,00     — 7,00     — 10,00     — 10,00
10.01 B II          Hartweizen                             0          0          0        —         —            —          —
10.02               Roggen                                 0          0          0        —         —            —          —
10.03               Gerste                                 0          0          0         0         0           —          —
10.04               Hafer                                  0          0          0        —         —            —          —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur
                    Aussaat
10.07 C             Sorghum                               —          —          —         —         —            —          —
11.01 A             Mehl von Weichweizen                   0          0          0         0         0           —          —
11.01 B             Mehl von Roggen                        0          0          0         0         0           —          —
1 1.02 A I a)       Grobgrieß und Feingrieß von
                    Hartweizen                             0          0          0         0         0
 1 1 .02 A I b)     Grobgrieß und Feingrieß von
                    Weichweizen                             0         0          0         0         0           —          —
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977) bestimmt sind.