CELEX: 31970R0235
Language: de
Date: 1970-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 235/70 der Kommission vom 6. Februar 1970 zur Anwendung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter Sorten SüDorangen mit Ursprung in Spanien

Nr. L 30/ 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              7 . 2 . 70
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 235/70 DER KOMMISSION
                                                vom 6. Februar 1970
              zur Anwendung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter
                                     Sorten Süßorangen mit Ursprung in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               mit Ursprung in Spanien führt zu der Feststellung,
GEMEINSCHAFTEN —                                               daß die Voraussetzungen des Artikels 4 Absatz 1
                                                               der Verordnung ( EWG ) Nr. 1541 /69 für die Sorten
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             ( EWG ) Nr. 2348/69 zur Festsetzung der Referenz­
 gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 1541 /69              preise für Süßorangen (3) erfüllt sind. Folglich ist
 des Rates vom 23 . Juli 1 969 über die Einfuhr von            auf diese Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen
                                                               Zolltarifs anzuwenden .
 Zitrusfrüchten aus Spanien (*), insbesondere auf
 Artikel 5 ,                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Obst und Gemüse —
 Laut Verordnung ( EWG) Nr. 1541 /69 wird bei der
 Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung
 genannten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Zolltarifs angewendet, wenn die Notierungen für
 das betreffende Erzeugnis der Güteklasse I, oder
 nach Umrechnung auf Güteklasse I, die auf der                                        Artikel 1
Großhandelsstufe auf den repräsentativen Märkten
 der Gemeinschaft festgestellt, mit dem Ausgangs­             Ab 9 . Februar 1970 wird der Zollsatz des Gemein­
koeffizienten multipliziert und um die Beförderungs­          samen Zolltarifs auf die Sorten der frischen Süß­
kosten und die Eingangsabgaben außer Zöllen ver­
                                                              orangen, andere als die Sorten Moro, Tarocco,
 ringert wurden, auf den repräsentativen Märkten              die   Sorten   aus  Surinam   ebenso    wie die Sorten
mit den niedrigsten Notierungen an drei aufein­
                                                              Biondo comune (Bianca comuna, Comune), Grano
anderfolgenden Markttagen unter dem geltenden                 de oro ( Imperial, Sucrena), Baladi, Pera, Macetera,
Referenzpreis lagen, welchem die Auswirkungen des
                                                              Pineapple, Blood oval (Doblefina, Double fine),
Gemeinsamen Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag
                                                              Portugaise sanguine, Sanguina redonda (Entrefina),
von 1,20 Rechnungseinheiten je 100 kg zugeschlagen
wurden.
                                                              Sanguina ordinaire, mit Ausnahme der Navels san­
                                                              guina (Double fine améliorée, Washington sanguina,
Anpassungskoeffizienten, Beförderungskosten und               Sanguina grande) und Maltaise sanguine (Tarif­
Eingangsabgaben außer Zöllen sind die für die Be­             nummer ex 08.02 A I des Gemeinsamen Zolltarifs),
rechnung der Einfuhrpreise in Verordnung Nr. 23               mit: Ursprung in Spanien bei der Einfuhr in die
über die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen            Gemeinschaft angewendet.
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2) vorge­
sehenen ; die Berechnung der Eingangsabgaben außer
                                                                                      Artikel 2
Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 3 Absatz 2
der Verordnung ( EWG ) Nr. 1541 /69 definiert.
                                                              Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
Die Anwendung dieser Regeln, auf die Notierungen              im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
für die in die Gemeinschaft eingeführten Süßorangen           Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 6. Februar 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                              Jean REY
(!) ABl. Nr. L 200 vom 9. 8 . 1969, S. 1 .                    (8) ABl. Nr. L 298 vom 27. 11 . 1969, S. 22.
(2) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.