CELEX: 31970R0291
Language: de
Date: 1970-02-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 291/70 der Kommission vom 18. Februar 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

19 . 2 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 39/7
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 291/70 DER KOMMISSION
                                                   vom 18 . Februar 1970
                             über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Verordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2485/69 (2 ), insbe­
                                                                                            Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG ) Nr.                        wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1605/69 (8) und den später zu ihrer Änderung er­                     festgesetzt.
lassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1605/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                 Diese Verordnung tritt am 19 . Februar 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 18 . Februar 1970
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                                     Jean REY
                                                           ANHANG
                                                                                                      (RE / 100 kg )
                  Nummer
                    des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                             betrag
                  Zolltarifs
              17.03                Melassen, auch entfärbt                                              0,10
 (») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
 (*) ABl. Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969, S. 6.
(») ABl. Nr. L 205 vom 14. 8. 1969, S. 19.