CELEX: 31992R2272
Language: de
Date: 1992-08-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2272/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien Nrn. 90 und 90 und 100 (laufende Nummern 40.0900 und 40.1000) mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31992R2272

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2272/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien Nrn. 90 und 90 und 100 (laufende Nummern 40.0900 und 40.1000) mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 220 vom 05/08/1992 S. 0015 - 0016

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2272/92 DER KOMMISSION  vom 3. August 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien Nrn. 90 und 90 und 100 (laufende Nummern 40.0900 und 40.1000) mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung  (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien Nrn. 90 und 100 (laufende Nummern 40.0900 und 40.1000) mit Ursprung in Südkorea ist der Plafond auf 15 bzw.  27 Tonnen festgesetzt. Am 24. April 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 8. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheiten)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0900  90  (Tonnen)  5607 41 00  5607 49 11  5607 49 19  5607 49 90  5607 50 11  5607 50 19  5607 50 30  5607 50 90  Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen       40.1000  100  (Tonnen)  5903 10 10  5903 10 90  5903 20 10  5903 20 90  5903 90 10  5903 90 91  5903 90 99  Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 3. August 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).