CELEX: 32004R1108
Language: de
Date: 2004-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1108/2004 der Kommission vom 11. Juni 2004 zur Festsetzung der im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates gewährten Beihilfe für zur Verarbeitung bestimmte Birnen im Wirtschaftsjahr 2004/05

12.6.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 211/15
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1108/2004 DER KOMMISSION
   
   vom 11. Juni 2004
   zur Festsetzung der im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates gewährten Beihilfe für zur Verarbeitung bestimmte Birnen im Wirtschaftsjahr 2004/05
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1535/2003 der Kommission vom 29. August 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates hinsichtlich der Beihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (2) veröffentlicht die Kommission die Beihilfebeträge insbesondere für Birnen, nachdem sie überprüft hat, ob die in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 festgesetzten Schwellen eingehalten wurden.
            
         
               (2)
            
            
               In den vorangegangenen drei Wirtschaftsjahren lagen die im Rahmen der Beihilferegelung verarbeiteten Mengen Birnen durchschnittlich über der Gemeinschaftsschwelle. Für das Wirtschaftsjahr 2004/05 muss in den Mitgliedstaaten, die ihre Schwelle nicht überschritten haben, somit der in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 festgesetzte Beihilfebetrag gezahlt werden. In den anderen betreffenden Mitgliedstaaten muss der genannte Betrag um die Schwellenüberschreitungen nach Aufteilung der nicht verarbeiteten Mengen gemäß Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3 der genannten Verordnung verringert werden.
            
         
               (3)
            
            
               In Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 416/2004 der Kommission vom 5. März 2004 mit Übergangsmaßnahmen zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1535/2003 aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union (3) ist der Beihilfebetrag festgesetzt, der in den neuen Mitgliedstaaten im Wirtschaftsjahr 2004/05 für zur Verarbeitung bestimmte Birnen zu zahlen ist.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Für das Wirtschaftsjahr 2004/05 wird die Beihilfe gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 für Birnen wie folgt festgesetzt:
   
               —
            
            
               159,33 EUR/t in Griechenland,
            
         
               —
            
            
               130,09 EUR/t in Spanien,
            
         
               —
            
            
               161,70 EUR/t in Frankreich,
            
         
               —
            
            
               119,71 EUR/t in Italien,
            
         
               —
            
            
               161,70 EUR/t in den Niederlanden,
            
         
               —
            
            
               161,70 EUR/t in Österreich,
            
         
               —
            
            
               161,70 EUR/t in Portugal.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt für das Wirtschaftsjahr 2004/05.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11. Juni 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         Franz FISCHLER
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 29. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 386/2004 der Kommission (ABl. L 64 vom 2.3.2004, S. 25).
   
      (2)  ABl. L 218 vom 30.8.2003, S. 14. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2004 (ABl. L 72 vom 11.3.2004, S. 54).
   
      (3)  ABl. L 68 vom 6.3.2004, S. 12.