CELEX: 32018R1517
Language: de
Date: 2018-10-11 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1517 der Kommission vom 11. Oktober 2018 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/581 des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind

12.10.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 256/58
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1517 DER KOMMISSION
         vom 11. Oktober 2018
         mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/581 des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV),
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/581 des Rates vom 16. April 2018 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge bestimmt sind (1), insbesondere auf Artikel 1 Absätze 1 und 2 und Artikel 2 Absätze 1 und 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Aussetzung von Zöllen gemäß der Verordnung (EU) 2018/581 gilt nur für bestimmte Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge oder Teile von Luftfahrzeugen bestimmt sind. Die Kommission muss unter Bezugnahme auf die Codes der Kombinierten Nomenklatur eine Liste dieser Waren erstellen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Damit die Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß der Verordnung (EU) 2018/581 für Waren in Anspruch genommen werden kann, muss den Zollbehörden eine bestimmte Musterzulassung wie zum Beispiel das Formblatt 1 (Offizielle Freigabebescheinigung) der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) oder eine gleichwertige Bescheinigung vorgelegt werden. Die EASA hat mit bestimmten Drittländern, die solche Bescheinigungen ausstellen, bilaterale Flugsicherheitsabkommen oder technische Arbeitsvereinbarungen geschlossen. Daher sind von diesen Ländern ausgestellte Bescheinigungen als mit dem EASA-Formblatt 1 gleichwertig anzusehen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Liste der Positionen, Unterpositionen und Codes der Kombinierten Nomenklatur gemäß Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) für die Waren, für die eine Zollaussetzung gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/581 gewährt wird, ist in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt.
         
         
            Artikel 2
            Die Liste der in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/581 genannten Bescheinigungen, die als der Freigabebescheinigung (EASA-Formblatt 1) gleichwertig gelten, ist in Anhang II der vorliegenden Verordnung enthalten.
         
         
            Artikel 3
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 11. Oktober 2018
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 98 vom 18.4.2018, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
      
      
         
            ANHANG I
            
               Liste der Positionen, Unterpositionen und KN-Codes der Kombinierten Nomenklatur (1)
               gemäß Artikel 1
            
            
                        Kapitel
                     
                     
                        Liste der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur
                     
                  
                        HS-Position
                     
                     
                        HS-Unterposition
                     
                     
                        KN-Code
                     
                  
                        
                           27
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        2712 10 
                     
                     
                        2710 19 81 , 2710 19 83 , 2710 19 87 
                     
                  
                        
                           28
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        2804 40 , 2811 21 , 2818 20 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           29
                        
                     
                     
                        2919 , 2933 
                     
                     
                        2922 19 
                     
                     
                        2916 39 90 
                     
                  
                        
                           32
                        
                     
                     
                        3203  bis 3214 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           34
                        
                     
                     
                        3402 
                     
                     
                        3403 19 , 3403 99 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           35
                        
                     
                     
                        3506 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           36
                        
                     
                     
                        3601 , 3603  und 3604 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           38
                        
                     
                     
                        3809  bis 3815 , 3819 , 3820 , 3824 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           39
                        
                     
                     
                        3903 , 3904 , 3905 , 3906 , 3908 , 3909 , 3910 , 3911 , 3915 , 3916 , 3917 , 3918  bis 3926 
                     
                     
                        3901 20 , 3902 10 , 3902 30 , 3907 30 , 3907 40 , 3907 91 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           40
                        
                     
                     
                        4007  bis 4013 , 4016 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           42
                        
                     
                     
                        4205 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           45
                        
                     
                     
                        4504 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           52
                        
                     
                     
                        5204 , 5205 , 5209 , 5211 , 5212 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           53
                        
                     
                     
                        5310 
                     
                     
                        5309 29 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           54
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           55
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           56
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           57
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           58
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           59
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           60
                        
                     
                     
                        6006 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           63
                        
                     
                     
                        6303 , 6305 
                     
                     
                        6304 92 , 6304 93 , 6304 99 , 6306 12 , 6307 20 , 6307 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           65
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        6506 10 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           68
                        
                     
                     
                        6812 , 6813 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           69
                        
                     
                     
                        6903 , 6909 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           70
                        
                     
                     
                        7007 , 7008 , 7009 , 7011 , 7014 , 7019 , 7020 
                     
                     
                        7002 39 , 7015 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           73
                        
                     
                     
                        7303 , 7307 , 7309 , 7310 , 7311 , 7315 , 7318 , 7320 , 7322  bis 7326 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           74
                        
                     
                     
                        7407  to 7413 , 7415 , 7418 , 7419 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           75
                        
                     
                     
                        7505 , 7506 , 7507 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           76
                        
                     
                     
                        7601 , 7603  bis 7614 , 7616 
                     
                     
                        7615 20 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           78
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        7804 11 , 7804 19 , 7806 00 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           79
                        
                     
                     
                        7901 , 7905 , 7907 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           81
                        
                     
                     
                        Alle Positionen
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           82
                        
                     
                     
                        8203  bis 8207 , 8210 , 8211 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           83
                        
                     
                     
                        8301 , 8302 , 8303 , 8307  bis 8311 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           84
                        
                     
                     
                        8405 , 8407 , 8409 , 8411  bis 8414 , 8418 , 8419 , 8421  bis 8424 , 8431 , 8443 , 8467 , 8479 , 8481  bis 8484  und 8487 
                     
                     
                        8406 90 , 8408 90 , 8410 90 , 8415 81  bis 8415 90 , 8427 90 , 8455 30 , 8455 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           85
                        
                     
                     
                        8501  bis 8508 , 8511 , 8512 , 8513 , 8516 , 8518 , 8519 , 8521 , 8522 , 8525  bis 8531 , 8535  bis 8540 , 8543 , 8544 , 8545 , 8546 , 8547 
                     
                     
                        8548 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           87
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        8716 80 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           88
                        
                     
                     
                        8803 , 8804 , 8805 
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           89
                        
                     
                     
                        8907 
                     
                     
                        8906 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           90
                        
                     
                     
                        9002 , 9005 , 9006 , 9007 , 9013 , 9014 , 9015 , 9017 , 9020 , 9025 , 9027  bis 9033 
                     
                     
                        9001 10 , 9001 20 , 9001 90 , 9010 60 , 9022 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           91
                        
                     
                     
                        9104 , 9106 , 9107 , 9109 , 9114 
                     
                     
                        9110 12 , 9110 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           92
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        9208 90 
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                           94
                        
                     
                     
                        9403 , 9404 , 9405 
                     
                     
                         
                     
                     
                        9401 90 10 
                     
                  
                        
                           96
                        
                     
                     
                        9606 , 9607 
                     
                     
                        9603 50 , 9603 90 , 9617 00 
                     
                     
                         
                     
                  
               (1)  Gemäß dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 der Kommission vom 12. Oktober 2017 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 282 vom 31.10.2017, S. 1).
         
      
      
         
            ANHANG II
            
               Liste gleichwertiger Bescheinigungen gemäß Artikel 2
            
            
                        Luftfahrtbehörde
                     
                     
                        Offizielle Freigabebescheinigung
                     
                  
                        Joint Aviation Authorities (Europe) (Gemeinsame Luftfahrtbehörden — Europa)
                     
                     
                        JAA FORM 1
                     
                  
                        Federal Aviation Administration (USA) (US-Luftfahrtbundesamt)
                     
                     
                        FAA Form 8130-3
                     
                  
                        Transport Canada Civil Aviation (Kanadische Zivilluftfahrtbehörde)
                     
                     
                        TCCA FORM ONE
                        TCCA 24-0078
                     
                  
                        National Civil Aviation Agency (Brazil) (Nationale Zivilluftfahrtbehörde — Brasilien)
                     
                     
                        Form F-100-01 (SEGVOO 003)
                     
                  
                        Directorate General of Civil Aviation (Turkey) (Generaldirektion für Zivilluftfahrt — Türkei)
                     
                     
                        SHGM FORM 1
                     
                  
                        Civil Aviation Safety Authority (Australia) (Behörde für die Sicherheit der Zivilluftfahrt — Australien)
                     
                     
                        CASA FORM 1
                     
                  
                        Civil Aviation Authority of Singapore (Zivilluftfahrtbehörde Singapurs)
                     
                     
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    CAAS (AW)95
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    CAAS (AW)96
                                 
                              
                  
                        Japan Civil Aviation Bureau (Japanische Zivilluftfahrtbehörde)
                     
                     
                        Form 18
                     
                  
                        Civil Aviation Administration of China (Zivilluftfahrtbehörde Chinas)
                     
                     
                        CAAC Form AAC-038
                     
                  
                        Civil Aviation Department (Hongkong) (Ministerium für Zivilluftfahrt — Hongkong)
                     
                     
                        CAD FORM ONE
                     
                  
                        Civil Aviation Authority of Vietnam (Zivilluftfahrtbehörde Vietnams)
                     
                     
                        CAAV FORM ONE
                     
                  
                        Directorate General of Civil Aviation (Indonesia) (Generaldirektion für Zivilluftfahrt — Indonesien)
                     
                     
                        DAAO Form 21-18
                     
                  
                        Civil Aviation Authority of the Philippines (Zivilluftfahrtbehörde der Philippinen)
                     
                     
                        CAAP FORM 1
                     
                  
                        General Authority of Civil Aviation (Saudi-Arabia) (Allgemeine Zivilluftfahrtbehörde — Saudi-Arabien)
                     
                     
                        GACA SS&AT _F8130-3
                     
                  
                        General Civil Aviation Authority (United Arab Emirates) (Allgemeine Zivilluftfahrtbehörde — Vereinigte Arabische Emirate)
                     
                     
                        AW FORM 1
                     
                  
                        Civil Aviation Authority of New Zealand (Zivilluftfahrtbehörde Neuseelands)
                     
                     
                        Erklärung über die Einhaltung der Anforderungen hinsichtlich der Lufttüchtigkeit
                        CAA FORM 8110-3
                     
                  
                        Federal Air Transport Agency of the Russian Federation (Luftfahrtbehörde der Russischen Föderation)
                     
                     
                        LUFTTÜCHTIGKEITSETIKETT
                        Form C-5
                     
                  
                        Moroccan Civil Aviation Authority (Marokkanische Zivilluftfahrtbehörde)
                     
                     
                        MCAA FORM