CELEX: 31991R0896
Language: de
Date: 1991-04-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 896/91 der Kommission vom 10. April 1991 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 90/30                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 4 . 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 896/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 10. April 1991
                 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                 Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                             Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          setzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           mungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Absatz 2 Buchstabe b),                                          folgendes berücksichtigt werden :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
                                                                      kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                    Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                  ist ;
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Die Verordnung (EWG) Nr. 728/90 des Rates (3) betrifft
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Israel.                                                               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
                                                                Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt            (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
                                                                Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,            gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens         nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,        renzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken mit Ursprung in
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­          Israel erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zoll­
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des       tarifs wiedereinzuführen —
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                      Artikel 1
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen      Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte,
    Erzeugerpreises betragen oder                               bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
                                                                Code ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                Israel zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
                                                                Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
                                                                                           Artikel 2
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
    der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen             Diese Verordnung tritt am 12. April 1991 in Kraft.
    Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage , der
    betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen .
                                                                (4) ABl. Nr. L 299 vom 30. 10. 1990, S. 26.
                                                                ¥) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    (6) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 81 vom 28. 3. 1990, S. 7.                          8 ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 11 . 4. 91                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 90/31
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 10 . April 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission