CELEX: 22004D0116
Language: de
Date: 2004-01-16 00:00:00
Title: 2004/116/EG: Beschluss Nr. 1/2004 vom 16. Januar 2004 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung eingesetzten Ausschusses über die Aufnahme einer Konformitätsbewertungsstelle in das sektorale Kapitel Spielzeug

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22004D0116

2004/116/EG: Beschluss Nr. 1/2004 vom 16. Januar 2004 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung eingesetzten Ausschusses über die Aufnahme einer Konformitätsbewertungsstelle in das sektorale Kapitel Spielzeug  

Amtsblatt Nr. L 034 vom 06/02/2004 S. 0072 - 0072

Beschluss Nr. 1/2004vom 16. Januar 2004des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung eingesetzten Ausschusses über die Aufnahme einer Konformitätsbewertungsstelle in das sektorale Kapitel Spielzeug(2004/116/EG)DER AUSSCHUSS -gestützt auf das am 21. Juni 1999 unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertung (im Folgenden "Abkommen" genannt), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4 Buchstabe a) und Artikel 11,in Erwägung nachstehender Gründe:Das Abkommen ist am 1. Juni 2002 in Kraft getreten.Zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen im Rahmen eines sektoralen Kapitels des Anhangs 1 des Abkommens bedarf es eines Beschlusses des Ausschusses -BESCHLIESST:1. Die in Anhang A aufgeführte Konformitätsbewertungsstelle wird in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen des sektoralen Kapitels Spielzeug des Anhangs 1 des Abkommens aufgenommen.2. Dieser in doppelter Ausfertigung erstellte Beschluss wird von den Co-Vorsitzenden oder anderen Personen unterzeichnet, die befugt sind, im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Der Beschluss gilt ab dem Zeitpunkt, zu dem die letzte der beiden Unterschriften geleistet wird.Unterzeichnet in Bern am 16. Januar 2004.Für die Schweizerische EidgenossenschaftHeinz HertigUnterzeichnet in Brüssel am 6. Januar 2004.Für die Europäische GemeinschaftJoanna KioussiANHANG A>PLATZ FÜR EINE TABELLE>