CELEX: 31994D0977
Language: de
Date: 1994-12-20 00:00:00
Title: 94/977/EGKS, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über den Abschluß des Abkommens über Freihandel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Lettland andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft

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31994D0977

94/977/EGKS, Euratom: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1994 über den Abschluß des Abkommens über Freihandel und Handelsfragen zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Lettland andererseits im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft  

Amtsblatt Nr. L 374 vom 31/12/1994 S. 0219 - 0219

ENTSCHEIDUNG DER  KOMMISSIONvom 20. Dezember 1994über den Abschluß des Abkommens über Freihandel und Handelsfragen  zwischen der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen  Gemeinschaft für Kohle und Stahl einerseits und der Republik Lettland andererseits im Namen der  Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft(94/977/EGKS,  Euratom)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag  über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 95  Absatz 1, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel  101 Absatz 2, nach Anhörung des Beratenden Ausschusses EGKS und mit Zustimmung des Rates, in der Erwägung, daß zur Verwirklichung der Ziele der Gemeinschaft, die insbesondere in den  Artikeln 2 und 3 des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl  festgeschrieben sind, der Abschluß des Abkommens über Freihandel und Handelsfragen erforderlich  ist; in der weiteren Erwägung, daß der Vertrag nicht alle Fälle berücksichtigt, die durch diese  Entscheidung geregelt werden -BESCHLIESST: Artikel 1Das Abkommen über Freihandel und Handelsfragen zwischen der  Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für  Kohle und Stahl einerseits und der Republik Lettland andererseits sowie die dazugehörigen  Protokolle, Briefwechsel und Erklärungen werden im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle  und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft genehmigt. Diese Texte sind der Entscheidung beigefügt (1). Artikel 2Der Präsident der Kommission nimmt die in Artikel 50 des Abkommens über Freihandel und  Handelsfragen vorgesehene Notifikation im Namen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl  und der Europäischen Atomgemeinschaft vor. Brüssel, den 20. Dezember 1994. Für die KommissionDer PräsidentJacques DELORS(1) Siehe Seite 2 dieses  Amtsblatts.