CELEX: 31991R1190
Language: de
Date: 1991-05-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1190/91 der Kommission vom 7. Mai 1991 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90 durchgeführte 53. Teilausschreibung

8 . 5 . 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 115/31
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1190/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 7 . Mai 1991
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90
                                             durchgeführte 53 . Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarkts in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Gemeinschaft sowie des Weltmarkts festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Nach Prüfung der Angebote sind für die 53. Teilaus­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             festzulegen .
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Der Verwaltungsausschuß für Zucker hat nicht innerhalb
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz            genommen —
4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90 der Kommis­
sion vom 19 . April 1990 betreffend eine Dauerausschrei­
                                                                                           Artikel 1
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3), zuletzt            Für die gemäß der geänderten Verordnung (EWG) Nr.
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 963/91 (4),                 983/90 durchgeführte 53. Teilausschreibung für Weiß­
werden Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses                   zucker wird eine Ausfuhrerstattung von höchstens 40,440
Zuckers durchgeführt.                                               ECU je 100 kg festgesetzt.
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
983/90 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                                             Artikel 2
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                Diese Verordnung tritt am 8 . Mai 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 7. Mai 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 2 ABl . Nr. L 54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
O ABl . Nr. L 100 vom 20 . 4. 1990, S. 9 .
 4) ABl . Nr. L 100 vom 20 . 4. 1991 , S. 9.