CELEX: 32018B1322
Language: de
Date: 2018-04-18 00:00:00
Title: Beschluss (EU, Euroatom) 2018/1322 des Europäischen Parlaments vom 18. April 2018 zum Rechnungsabschluss für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan III — Kommission

3.10.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 248/115
            
         
      BESCHLUSS (EU, EUROATOM) 2018/1322 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
      vom 18. April 2018
      zum Rechnungsabschluss für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan III — Kommission
      DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
      
                  —
               
               
                  gestützt auf den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 (1),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf die konsolidierte Jahresrechnung der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 (COM(2017) 365 — C8-0247/2017) (2),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Bericht der Kommission über die Folgemaßnahmen zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 (COM(2017) 379),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Bericht der Kommission über die Management- und Leistungsbilanz des EU-Haushalts 2016 (COM(2017) 351),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Jahresbericht der Kommission an die Entlastungsbehörde über die im Jahr 2016 durchgeführten internen Prüfungen (COM(2017) 497) und das diesem Bericht beigefügte Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission (SWD(2017) 306),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Jahresbericht des Rechnungshofs über die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016, zusammen mit den Antworten der Organe (3), und die Sonderberichte des Rechnungshofs,
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegte Erklärung (4) über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge,
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 20. Februar 2018 zu der der Kommission für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilenden Entlastung (05940/2018 — C8-0042/2018),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 20. Februar 2018 zu der den Exekutivagenturen für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilenden Entlastung (05942/2018 — C8-0043/2018),
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Artikel 317, 318 und 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 106a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (5), insbesondere auf die Artikel 62, 164, 165 und 166,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden (6), insbesondere auf Artikel 14 Absätze 2 und 3,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 93 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahmen der anderen beteiligten Ausschüsse (A8-0137/2018),
               
            
               
                  1.
               
               
                  billigt den Rechnungsabschluss für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016;
               
            
               
                  2.
               
               
                  legt seine Bemerkungen in der Entschließung nieder, die fester Bestandteil der Beschlüsse über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016, Einzelplan III — Kommission und Exekutivagenturen, ist, sowie in seiner Entschließung vom 18. April 2018 zu den Sonderberichten des Rechnungshofs im Zusammenhang mit der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2016 (7);
               
            
               
                  3.
               
               
                  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof sowie den nationalen Parlamenten und den nationalen und regionalen Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
               
            
         
            
               Der Präsident
            
            Antonio TAJANI
         
         
            
               Der Generalsekretär
            
            Klaus WELLE
         
      
      
         (1)  ABl. L 48 vom 24.2.2016.
      
         (2)  ABl. C 323 vom 28.9.2017, S. 1.
      
         (3)  ABl. C 322 vom 28.9.2017, S. 1.
      
         (4)  ABl. C 322 vom 28.9.2017, S. 10.
      
         (5)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
      
         (6)  ABl. L 11 vom 16.1.2003, S. 1.
      
         (7)  Angenommene Texte, P8_TA(2018)0122 (siehe Seite 71 dieses Amtsblatts).