CELEX: 31973R0467
Language: de
Date: 1973-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 467/73 der Kommission vom 31. Januar 1973 zur Festsetzung der Ausgleichsbeträge für die Erzeugnisse des Schweinefleischsektors, mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen

Nr. L 53 /42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                26. 2 . 73
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 467/73 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . Januar 1973
              zur Festsetzung der Ausgleichsbeträge für die Erzeugnisse des Schweinefleischsektors ,
                                        mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Schweinen (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 ( EWG ) Nr. 2854/71 (4), festgesetzt wurden .
gestützt auf den am 22. Januar 1972 in Brüssel                   Der Verwaltungsausschuß für Schweinefleisch hat
unterzeichneten Vertrag über den Beitritt neuer Mit­             nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden ge­
gliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemein­                 setzten Frist Stellung genommen —
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft ( J ),
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 234/73           des
Rates vom 31 . Januar 1973 zur Festlegung               der
Grundregeln des Systems der Ausgleichsbeträge           auf                                Artikel 1
dem Schweinefleischsektor (2 ), insbesondere            auf
Artikel 8 Absatz 2,                                              Die bis zum 31 . Juli 1973 im Flandelsaustausch
                                                                 zwischen der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Zusammensetzung und den neuen Mitgliedstaaten
                                                                 einerseits und zwischen den letztgenannten und den
Die bis zum 31 . Juli 1973 anwendbaren Ausgleichs­               dritten     Ländern    andererseits    anwendbaren    Aus­
beträge sind für geschlachtete Schweine durch die                gleichsbeträge sind im Anhang für die Erzeugnisse
Verordnung (EWG) Nr. 234/73 festgesetzt worden .                 des Schweinefleischsektors, mit Ausnahme von ge­
Die für denselben Zeitraum für die anderen Erzeug­               schlachteten Schweinen , festgesetzt.
nisse als geschlachtete Schweine anwendbaren Aus­
gleichsbeträge müssen von dem auf geschlachtete                                            Artikel 2
Schweine anwendbaren Ausgleichsbetrag mit Hilfe
von Koeffizienten abgeleitet werden, die in der Ver­             Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffent­
ordnung Nr. 204/67/EWG der Kommission vom                        lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
28 . Juni 1967 über die Festsetzung der Koeffizienten            schaften in Kraft.
zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweine­
fleischerzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten              Sie ist ab 1 . Februar 1973 anwendbar.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 31 . Januar 1973
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                          Der Präsident
                                                                                    Francois-Xavier ORTOLI
(!) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .                       (3) ABl . Nr. 134 vom 30 . 6. 1967, S. 2840/67.
(2) ABl . Nr. L 29 vom 1 . 2 . 1973 , S. 1 .                      (4) ABl . Nr. L 286 vom 30. 12 . 1971 , S. 46.
 ---pagebreak--- 26 . 2 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            Nr L 53 /43
                                                                  ANHANG i 1 )
                                                                                                      Ausgleichsbeträge RE/ 100 kg
   Nummer
 des Gemein­                                                             Vereinigtes Königreich                   Irland                        Dänemark
    samen
                             Bezeichnung der Erzeugnisse
   Zolltarifs                                                         1. 2. —    1 . 4. —  ab 1 . 6 .  1. 2. —   1 . 4. —             1. 2. —    1 . 4. —
                                                                                                                           ab 1 . 6 .                      ab 1 . 6.
                                                                       31 . 3 .   31 . 5 .   1973       31 . 3 .  31 . 5 .  1973       31 . 3 .   31 . 5 .  1973
                                                                         1973       1973                 1973       1973                1973        1973
       1                                  2                               3          4         5           6          7       8           9          10       11
    01.03        Schweine , lebend :
                 A. Hausschweine :
                      II . andere :
                           a) Schlachtsauen mit einem Min­
                               destgewicht von 160 kg, die
                               mindestens einmal geferkelt
                               haben                                   13,22      11,45       8,70       5,56       4,81    3,66        1,35        1,17     0,89
                           b ) andere                                  15,54      13,46     10,23         6,53      5,66    4,31        1,58        1,38     1,05
    02.01        Fleisch und genießbarer Schlachtabfall
                 von den in den Tarifnummern 01.01 bis
                 01.04 genannten Tieren , frisch , gekühlt
                 oder gefroren :
                 A. Fleisch :
                     III. von Schweinen :
                           a ) von Hausschweinen :
                               2. Schinken mit Knochen ,
                                    auch Teilstücke davon             29,91      25,90      19,68       12,58     10,89      8,29       3,05        2,65    2,01
                               3 . Schultern mit Knochen ,
                                    auch Teilstücke davon             23,44      20,30      15,43        9,86       8,54    6,50        2,39        2,08     1,58
                               4. Kotelettstränge mit Kamm ,
                                    auch Teilstücke davon             31,12      26,95     20,48        13,09     11,33     8,62        3,17        2,76    2,09
                               5 . Bäuche , auch Bauchspeck            16,77      14,53    11,04         7,06       6,11    4,65        1,71        1,49     1,13
                               6. anderes                             31,12      26,95     20,48       13,09      11,33     8,62        3,17        2,76    2,09
                 B. Schlachtabfall :
                      II . anderer :
                           c) von Hausschweinen :
                               1 . Köpfe, auch Teilstücke
                                    davon ; Fettbacken                   6,47       5,60     4,26        2,72       2,36    1,79        0,66        0,57    0,44
                               2 . Pfoten (Spitzbeine) ;
                                    Schwänze                             1,82       1,58     1,20        0,77       0,66    0,50        0,19        0,16    0,12
                               3.   Nieren                            21,22       18,38    13,97         8,93       7,73    5,88        2,16        1,88    1,43
                               4 . Lebern                             24,45      21,18     16,09       10,29        8,91    6,78        2,49        2,17    1,65
                               5 . Herzen , Zungen , Lungen           12,13      10,50       7,98        5,10       4,42    3,36        1,24        1,07    0,82
                               6 . Lebern , Herzen , Zungen
                                    und Lungen mit Luftröhre
                                    und Schlund (sogenannte
                                    Schweinegeschlinge)               17,78      15,40     11,70         7,48       6,48    4,93        1,81        1,58    1,20
                               7,   anderer                           17,78      15,40     11,70         7,48       6,48    4,93        1,81        1,58    1,20
(') Im Fall der Anwendung von Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr. 234/73 des Rates zur Festlegung der Grundregeln des Systems der Ausgleichsbeträge
    auf dem Schweinefleischsektor wird die Erhebung oder die Gewährung von den in diesem Anhang festgesetzten Ausgleichsbeträgen auf die von der Kom­
    mission gemäß vorgenanntem Artikel 3 festgesetzten Beträge begrenzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 53 /44                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          26 . 2 . 73
                                                                                           Ausgleichsbeträge RE/ 100 kg
  Nummer
des Gemein­                                                    Vereinigtes Königreich                  Irland                        Dänemark
   samen                 Bezeichnung der Erzeugnisse
 Zolltarifs                                                 1 . 2. —  1 . 4. —  ab 1 . 6 .  1. 2. —   1 . 4. —  ab 1 . 6 . 1 . 2. —   1 . 4. —   ab 1 . 6 .
                                                             31 . 3 .  31 . 5 .   1973       31 . 3 .  31 . 5 .             31 . 3 .   31 . 5 .   1973
                                                                                                                 1973
                                                               1973      1973                 1973       1973                 1973       1973
     1                               2                           3         4        5           6          7       8             9        10        11
   02.05     Schweinespeck , ausgenommen Schweine­
             speck mit mageren Teilen (durchwachse­
             ner Schweinespeck), Schweinefett und
             Geflügelfett, weder ausgepreßt noch aus­
             geschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
             ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren,
             gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder
             geräuchert :
             A. Schweinespeck :
                   I. frisch , gekühlt, gefroren , gesalzen
                       oder in Salzlake                         8,08      7,00    5,32         3,40      2,94     2,24         0,82      0,72      0,54
                  II . getrocknet oder geräuchert              9,50       8,23     6,25       4,00       3,46     2,63         0,97      0,84      0,64
             B. Schweinefett                                    5,66      4,90     3,72       2,38        2,06    1,57         0,58      0,50      0,38
   02.06     Fleisch und genießbarer Schlachtabfall
             aller Art (ausgenommen Geflügellebern),
             gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder
             geräuchert :
             B. von Hausschweinen :
                   I. Fleisch :
                       a) gesalzen oder in Salzlake :
                           1 , in ganzen oder halben
                               Tierkörpern , auch ohne
                                Kopf, Pfoten oder Flomen     20,21     17,50     13,30         8,50       7,36    5,60         2,06       1,79     1,36
                           2 . Baconhälften , 3 /4 sides ,
                               spencers oder middles :
                               aa) Baconhälften              26,27     22,75     17,29       11,05        9,57    7,28         2,68      2,32      1,77
                               bb) spencers                  26,27     22,75     17,29       11,05       9,57     7,28         2,68      2,32      1,77
                               cc) 3/4 sides oder midd­
                                    les                      28,90     25,03     19,02       12,16     10,52      8,01         2,95      2,56      1,94
                           3 . Schinken mit Knochen ,
                               auch Teilstücke davon         29,91     25,90     19,68       12,58     10,89      8,29         3,05      2,65      2,01
                           4. Schultern mit Knochen ,
                               auch Teilstücke davon         23,44     20,30     15,43        9,86        8,54    6,50         2,39      2,08      1,58
                           5. Kotelettstränge mit Kamm,
                               auch Teilstücke davon         31,12     26,95    20,48        13,09     11,33      8,62         3,17      2,76      2,09
                           6. Bäuche, auch Bauchspeck        16,77     14,53    11,04         7,06       6,11     4,65          1,71     1,49      1,13
                           7,  anderes                       31,12     26,95    20,48        13,09     11,33      8,62        . 3,17     2,76      2,09
                       b) getrocknet oder geräuchert :
                           1 , in ganzen oder halben
                               Tierkörpern , auch ohne
                               Kopf, Pfoten oder Flomen     28,90      25,03     19,02       12,16     10,52      8,01         2,95      2,56      1,94
                           2 . Baconhälften , 3/4 sides ,
                               spencers oder middles :
                               aa) Baconhälften             28,90      25 ,031 19,02         12,16     10,52      8,01         2,95      2,56      1,94
                               bb) spencers                 28,90      25,03    19,02        12,16     10,52      8,01         2,95      2,56      1,94
                               cc) 3 /4 sides oder middles  31,73      27,48    20,88       13,35      11,56      8,79         3,23      2,81     2,14
 ---pagebreak--- 26 . 2 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            Nr. L 53 /45
                                                                                                      Ausgleichsbeträge RE/ 100 kg
   Nummer
des Gemein­                                                              Vereinigtes Königreich                   Irland                        Dänemark
    samen                   Bezeichnung der Erzeugnisse
   Zolltarifs                                                          1. 2. —   1 . 4. —  ab 1 . 6 .  1. 2. —   1 . 4. —  ab 1 . 6 . 1 . 2. —   1 . 4. —  ab 1 . 6 .
                                                                       31 . 3 .   31 . 5 .   1973       31 . 3 .  31 . 5 .   1973      31 . 3 .   31 . 5 .  1973
                                                                        1973        1973                 1973       1973                 1973       1973
       1                                  2                               3           4        5           6          7        8           9          10      11
    02.06                      3 . Schinken mit Knochen ,
                                   auch Teilstücke davon :
    (Fort­
  setzung)                         aa ) leicht getrocknet oder
                                         geräuchert                    38,40     33,25     25,27        16,15     13,98     10,64         3,91       3,40    2,58
                                   bb) anderes                         54,36     47,08     35,78       22,87      19,80     15,06         5,54       4,82    3,66
                               4 . Schultern mit Knochen ,
                                   auch Teilstücke davon :
                                   aa ) leicht getrocknet oder
                                         geräuchert                    26,88     23,28      17,69       11,31        9,79    7,45         2,74       2,38    1,81
                                   bb ) anderes                        42,64     36,93     28,06        17,94     15,53     11,82         4,35       3,78    2,87
                               5 . Kotelettstränge mit Kamm ,
                                   auch Teilstücke davon :
                                   aa) leicht getrocknet oder
                                         geräuchert                    40,42     35,00     26,60        17,00      14,72    11,20         4,12       3,58    2,72
                                   bb) anderes                         53,76     46,55     35,38        22,61     19,58     14,90         5,48       4,76    3,62
                               6 . Bäuche , auch Bauchspeck :
                                   aa ) leicht getrocknet oder
                                         geräuchert                    19,20      16,63     12,64         8,08       6,99    5,32         1,96       1,70    1,29
                                   bb ) anderes                        27,89     24,15      18,35       11,73     10,16      7,73         2,84       2,47    1,88
                               7,  anderes :
                                   aa) leicht getrocknet oder
                                         geräuchert                    40,42     35,00     26,60        17,00     14,72     11,20         4,12       3,58    2,72
                                   bb) anderes                         54,36     47,08     35,78       22,87      19,80     15,06         5,54       4,82    3,66
                      II . Schlachtabfall :
                           a) Köpfe, auch Teilstücke davon ;
                               Fettbacken                                6,47       5,60     4,26         2,72       2,36     1,79        0,66       0,57    0,44
                           b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze             1,82        1,58     1,20        0,77       0,66    0,50         0,19       0,16    0,12
                           c) Nieren                                   21,22      18,38     13,97         8,93       7,73    5,88         2,16       1,88    1,43
                           d ) Lebern                                  24,45     21,18      16,09       10,29        8,91    6,78         2,49       2,17    1,65
                           e) Herzen , Zungen , Lungen                 12,13      10,50      7,98         5,10       4,42     3,36        1,24       1,07    0,82
                           f) Lebern , Herzen , Zungen und
                               Lungen mit Luftröhre und
                               Schlund (sogenannte
                               Schweinegeschlinge)                     17,78      15,40     11,70         7,48       6,48    4,93         1,81       1,58    1,20
                           g) anderer                                  17,78      15,40     11,70         7,48       6,48    4,93         1,81       1,58    1,20
     15.01       Schweineschmalz , anderes Schweinefett
                 und Geflügelfett, ausgepreßt, ausge­
                 schmolzen oder mit Lösungsmitteln aus­
                 gezogen :
                 A. Schweineschmalz und anderes
                     Schweinefett :
                       I. zu industriellen Zwecken , ausge­
                           nommen       zum     Herstellen    von
                           Lebensmitteln (a )                            7,68       6,65     5,05         3,23       2,80     2,13        0,78       0,68    0,52
                      II . andere                                        7,68       6,65     5,05         3,23       2,80    2,13         0,78       0,68    0,52
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  Nr. L 53 /46                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                26 . 2 . 73
                                                                                                       Ausgleichsbeträge RE/ 100 kg
    Nummer
 des Gemein­                                                               Vereinigtes Königreich                  Irland                        Dänemark
     samen
                              Bezeichnung der Erzeugnisse
   Zolltarifs                                                           1 . 2. —   1 . 4. — ab 1 . 6 .  1 . 2. —  1 . 4. —  ab 1 . 6 . 1. 2. —    1. 4. —   ab 1 . 6.
                                                                         31 . 3 .   31 . S.   1973       31 . 3 .  31 . 5 .  1973       31 . 3 .   31 . 5 .   1973
                                                                           1973       1973                 1973      1973                1973       1973
        1                                  2                                3          4       5            6         7        8           9         10        11
     16.01        Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus
                  Schlachtabfall oder aus Tierblut :
                  A. aus Lebern                                          29,51      25,55    19,42       12,41     10,75      8,18       3,01       2,61      1,99
                  B. anderes ( a ) :
                         I. Rohwürste , nicht gekocht                    48,10      41,65   31,65        20,23     17,52    13,33        4,90       4,26      3,24
                        II.  andere                                      33,95      29,40   22,34        14,28     12,36     9,41        3,46       3,01      2,28
     16.02        Fleisch und Schlachtabfall , anders zube­
                  reitet oder haltbar gemacht :
                  A. aus Lebern :
                        II . andere                                      27,08      23,45    17,82       11,39       9,86     7,50       2,76       2,40      1,82
                  B. andere :
                       III . andere :
                             a) Fleisch von Hausschweinen
                                oder Schlachtabfall von Haus­
                                schweinen enthaltend und mit
                                einem Gehalt an :
                                 1 . Fleisch oder Schlachtabfall
                                     aller Art , einschließlich
                                     Schweinespeck und Fett
                                     jeder Art und Herkunft,
                                     von 80 Gewichtshundert­
                                     teilen oder mehr :
                                     aa) Schinken , Filets und
                                          Koteletts , auch Teil­
                                          stücke davon                  50,93      44,10    33,52       21,42     18,55     14,11        5,19       4,51      3,43
                                     bb) Schultern, auch Teil­
                                          stücke davon                  42,44      36,75    27,93        17,85    15,46     11,76        4,33       3,76      2,86
                                     cc) anderes                        28,90      25,03    19,02        12,16     10,52      8,01       2,95       2,56      1,94
                                2 . Fleisch oder Schlachtabfall
                                     aller Art, einschließlich
                                     Schweinespeck und Fette
                                     jeder Art und Herkunft,
                                     von 40 oder mehr, jedoch
                                     weniger als 80 Gewichts­
                                     hundertteilen                      24,05      20,83    15,83        10,12       8,76    6,66        2,45       2,13      1,62
                                3 . Fleisch oder Schlachtabfall
                                     aller Art, einschließlich
                                     Schweinespeck und Fette
                                     jeder Art und Herkunft,
                                     von weniger als 40 Ge­
                                     wichtshundertteilen                14,15      12,25      9,31         5,95      5,15    3,92        1,44       1,25      0,95
(a) Bei der Anwendung des Ausgleichsbetrags auf Würstchen in Behältnissen, die]auch Konservierungsflüssigkeit enthalten , wird nur das Gewicht der Würst­
    chen zugrunde gelegt .
Anmerkung : Für die Erzeugnisse der Nummern 02.01 B II c), 15.01 A I, 16.01 A, 16.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT kon­
              solidiert worden ist, werden die Ausgleichsbeträge auf den sich aus dieser Konsolidierung ergebenden Betrag begrenzt.