CELEX: 31979R0971
Language: de
Date: 1979-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 971/79 der Kommission vom 17. Mai 1979 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 122/ 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 5 . 79
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 971 /79 DER KOMMISSION
                                                     vom 17 . Mai 1979
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                                 für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1 428/76 (5) festgesetzte Preis,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                 wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 fuhrlizenz der an Hand der Angebote für Verladungen
                                                                 während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des               zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ( !), zuletzt geändert durch die           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Verordnung (EWG) Nr. 1260/78 (2), insbesondere auf               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                         stattung zugrunde zu legen :
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
                                                                      ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Parität dieser Währungen stützt,
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der Aus­                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                   während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                  rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                    dem Gedankenstrich festgestellt wird .
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                 die Höhe der ab 18 . Mai 1979 anzuwendenden Berich­
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser               tigung, wie im Anhang angegeben festzusetzen ist.
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                       Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
                                                                 nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
                                                                 in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                   29. März 1 979 (6) festgelegt.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
Bruchreis festgelegt worden .
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                       Artikel 1
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
                                                                  Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,             Nr. 1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus
wenn ersterer um mehr als 0,25 RE/Tonne über letzte­
                                                                  festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
rem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen             Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im An­
 Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unterschied                 hang festgesetzt.
 zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für Termin­
 käufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als 0,25 RE/
Tonne über letzterem liegt.                                                               Artikel 2
(») ABl . Nr. L 166 vom 25.   6 . 1976,  S. 1 .                   Diese Verordnung tritt am 18 . Mai 1979 in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L 156 vom 14.   6. 1978 ,  S. 11
P)  ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S.   20 .                     (5) ABl . Nr. L 166 vom 25. 6 . 1976, S. 30 .
(") ABl . Nr. L 222 vom 10.   9 . 1968 , S. 6 .                    6) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 18 . 5 . 79                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 122/ 13
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. Mai 1979
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                                  Vizepräsident
                                                            ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 17. Mai 1979 zur Festsetzung der bei der
                              Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                        (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                     laufender
  Gemeinsamen                       Warenbezeichnung               Monat   1 . Term .  2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
    Zolltarifs                                                       5          6           7          8          9           10
10.06             Reis :
                  A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                       I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                           a) rundkörniger                          —          —           —          —          —            —
                           b) langkörniger                          —          —           —          —          —            —
                      II . Geschälter Reis :
                           a) rundkörniger                          —          —           —          —          —            —
                           b) langkörniger                           0          0           0          0          0            0
                  B. Halbgeschliffener oder vollständig
                     geschliffener Reis :
                       I. Halbgeschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                          —          —           —          —          —            —
                           b) langkörniger                          —          —           —          —          —            —
                      II. Vollständig geschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                          —          —           —          —          —            —
                           b) langkörniger                           0          0           0          0          0            0
                  C. Bruchreis                                      —          —           —          —          —            —