CELEX: 31980R3498
Language: de
Date: 1980-12-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3498/80 des Rates vom 16. Dezember 1980 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren der Mikroelektronik

Avis juridique important

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31980R3498

Verordnung (EWG) Nr. 3498/80 des Rates vom 16. Dezember 1980 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren der Mikroelektronik  

Amtsblatt Nr. L 367 vom 31/12/1980 S. 0027 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 12 S. 0143 

+++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3498/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE WAREN DER MIKRÖLEKTRONIK  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 28 ,  NACH KENNTNISNAHME VON DEM VERORDNUNGSENTWURF DER KOMMISSION ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE IN DIESER VERORDNUNG GENANNTEN WAREN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT GEGENWÄRTIG NICHT ODER NUR IN UNZUREICHENDER MENGE HERGESTELLT . DIE HERSTELLER KÖNNEN SOMIT DEN BEDARF DER VERARBEITENDEN INDUSTRIEN NICHT DECKEN .  ES LIEGT IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT , DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IN BESTIMMTEN FÄLLEN NUR TEILWEISE UND IN ANDEREN FÄLLEN VOLLSTÄNDIG AUSZUSETZEN .  DA ES SCHWIERIG IST , DIE KURZFRISTIGE ENTWICKLUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN LAGE AUF DEN BETREFFENDEN GEBIETEN GENAU ZU BEURTEILEN , SOLLTEN DIE AUSSETZUNGEN NUR ZEITWEILIG ERFOLGEN , WOBEI IHRE GÜLTIGKEITSDAUER ENTSPRECHEND DEN INTERESSEN DER GEMEINSCHAFTSPRODUKTION FESTZUSETZEN IST -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 30 . JUNI 1981 WERDEN DIE AUTONOMEN ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN AUF DIE DORT JEWEILS ANGEGEBENE HÖHE AUSGESETZT .  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1981 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 16 . DEZEMBER 1980 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  COLETTE FLESCH  ANHANG  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * AUTONOMER ZOLLSATZ ( % )  EX 84.55 C * OPTÖLEKTRONISCHER CODEUMSETZER FÜR ELEKTRONISCHE SCHREIBMASCHINEN , BESTEHEND AUS ELEKTRONISCHEN SCHALTUNGEN , EINER LEUCHTDIODE , EINER ROTIERENDEN PLATTE MIT RADIALÖFFNUNGEN , EINER FESTEN SCHABLONE UND EINER EIN-CHIP-PHOTO-ZELLE , EINGESCHLOSSEN IN EIN ZWEITEILIGES KUNSTSTOFFGEHÄUSE MIT DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 60 MAL 48 MAL 16 MM * 0  EX 85.21 D II * ELEKTRONISCHE PROGRAMMIERBARE UV-LÖSCHBARE LESESPEICHER ( SOGENANNTE EPROMS ) IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 32 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 17 MAL 39 MM UND EINEM QUARZFENSTER AUF DER OBERSEITE .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLEN - ODER ZAHLEN / BUCHSTABENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 2532 25 A 32 25 L 32 2732  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 8.5  EX 85.21 D II * ELEKTRONISCH PROGRAMMIERBARE UV-LÖSCHBARE LESESPEICHER ( SOGENANNTE EPROMS ) IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 64 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 17 MAL 39 MM UND EINEM QUARZFENSTER AN DER OBERSEITE .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLEN - ODER ZAHLEN / BUCHSTABENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 2564 68764 68 A 764  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 0  EX 85.21 D II * SCHREIB-LESESPEICHER MIT WAHLFREIEM ZUGRIFF ( SOGENANNTE RAMS ) IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 64 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT 16 ANSCHLUSSSTIFTEN UND DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 9 MAL 23 MM .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 3764 4164 4864 6664 6665 8164  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF SCHREIB-LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 5  EX 85.21 D II * SCHREIB-LESESPEICHER MIT WAHLFREIEM ZUGRIFF IN C-MOS-TECHNIK HERGESTELLT ( SOGENANNTE C-MOS-RAMS ) , IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 1 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT 16 , 18 ODER 22 ANSCHLUSSSTIFTEN UND DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 11 MAL 31 MM .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLEN - ODER ZAHLEN / BUCHSTABENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 1821 C 1822 U PD 443 5001 5101 510 E 1 5102 54 C 920 54 C 921 54 C 929 54 C 930 5501 5508 MSM 573 MSM 574 6501 6508 6518 6551 6552 6561 6562 74920 74921 74 C 920 74 C 921 74 C 929 74 C 930  ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF SCHREIB-LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 0  EX 85.21 D II * SCHREIB-LESESPEICHER MIT WAHLFREIEM ZUGRIFF IN C-MOS-TECHNIK HERGESTELLT ( SOGENANNTE C-MOS-RAMS ) , IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 4 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT 18 , 20 ODER 22 ANSCHLUSSSTIFTEN UND DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 11 MAL 31 MM .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLEN - ODER ZAHLEN / BUCHSTABENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 21 SC 14 4315 4334 4434 U PD 444 U PD 445 L 5047 5104 5114 A 5115 5504 5514 58981 6147 6504 6514 6533 6543 8404 E 8414 E  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF SCHREIB-LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 8,5  EX 85.21 D II * PROGRAMMIERBARE LESESPEICHER ( SOGENANNTE PROMS ) , IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIETEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 4 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT NICHT MEHR ALS 24 ANSCHLUSSSTIFTEN UND DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 17 MAL 34 MM .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLEN - ZAHLEN / BUCHSTABENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 18 S 42 18 S 46 18 SA 42 18 SA 46 24 S 41 24 SA 41 27 S 15 27 S 26 27 S 27 27 S 28 27 S 29 27 S 30 27 S 31 27 S 32 27 S 33 28 L 42 28 L 45 28 P 42 28 P 45 28 R 45 28 S 42 28 S 45 29620 29621 29622 29623 29624 29625 29626 29627 3604 3624 3625 38510 5340 5341 5348 5349 5350 5351 5352 5353 54 S 472 54 S 473 54 S 474 54 S 475 54 S 476 54 S 477 54 S 572 54 S 573 54 740 54 741 5605 5625 6340 6341 6348 6349 6350 6351 6352 6353 7121 7122 7123 7125 7126 74 S 472 74 S 473 74 S 474 74 S 475 74 S 476 74 S 477 74 S 572 74 S 573 7640 7641 7642 7643 7644 7645 7647 7648 7649 82 S 115 82 S 136 82 S 137 82 S 140 82 S 141 82 S 142 82 S 146 82 S 147 93 438 93 448 93 452 93 453  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 8,5  EX 85.21 D II * PROGRAMMIERBARE LESESPEICHER ( SOGENANNTE PROMS ) , IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 8 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT NICHT MEHR ALS 24 ANSCHLUSSSTIFTEN UND DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 17 MAL 34 MM .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE KENNZEICHNUNG , DIE AUS EINER DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN ZAHLEN - ODER ZAHLEN / BUCHSTABENKOMBINATIONEN BESTEHT ODER EINE DIESER KOMBINATIONEN ALS BESTANDTEIL ENTHÄLT :  * 24 S 81 24 SA 81 2708 27 S 180 27 S 181 28 L 85 28 L 86 28 P 85 28 R 85 28 S 85 28 S 86 28 SA 86 29630 29631 29632 29633 29634 29635 29636 29637 29650 29651 29652 29653 3628 5380 5381 54 LS 478 54 S 454 54 S 455 54 S 478 54 S 479 6380 6381 7127 7128 7129 7130 7131 7132 74 LS 478 74 S 454 74 S 455 74 S 478 74 S 479 7608 7680 7681 7684 7685 7686 7687 77 S 180 77 S 181 77 S 184 77 S 185 77 S 186 77 S 187 TBPS 81 M 82707 82 LS 180 82 LS 181 82 S 180 82 S 181 82 S 182 82 S 183 82 S 184 82 S 185 87 S 180 87 S 181 87 S 184 87 S 185 87 S 186 87 S 187 93450 93451 93460 93461 93465 93466 93 L 450 93 L 451 9460  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF LESESPEICHER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT * 0  EX 85.21 D II * EIN-CHIP-MIKROCOMPUTER IN FORM EINER MONOLITHISCH INTEGRIERTEN SCHALTUNG , BESTEHEND AUS EINER ARITHMETISCHEN , LOGISCHEN EINHEIT ( RECHENWERK ) MIT EINER KAPAZITÄT VON 4 BIT , EINEM LESESPEICHER ( SOGENANNTER ROM ) MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 18 K BIT BIS 65 K BIT , EINEM SCHREIB-LESESPEICHER MIT WAHLFREIEM ZUGRIFF ( SOGENANNTER RAM ) MIT EINER SPEICHERKAPAZITÄT VON 512 BIT BIS 4 K BIT , IN EINEM GEHÄUSE MIT NICHT MEHR ALS 40 ANSCHLUSSSTIFTEN UND DEN ABMESSUNGEN VON NICHT MEHR ALS 16 MAL 54 MM , ZUM HERSTELLEN VON ERZEUGNISSEN DER TARIFNR . 84.52 ( A ) .  * DAS GEHÄUSE TRAEGT  * - EINE DER NACHSTEHEND AUFGEFÜHRTEN KENNZEICHNUNGEN :  * CD 3200 BIS 3299 TMC 0270 BIS 0279 TMC 0500 BIS 0599 TMC 0980 BIS 0989 TMC 1500 BIS 1599 TMC 1980 BIS 1999 TP 0310 BIS 0329 TP 0450 BIS 0459 TP 0480 BIS 0489 TP 0500 BIS 0599  * ODER  * - EINE ANDERE KENNZEICHNUNG , DIE SICH AUF MIKROCOMPUTER DER VORSTEHENDEN BESCHREIBUNG BEZIEHT . * 0  ( A ) DIE ÜBERWACHUNG DER ZWECKENTSPRECHENDEN VERWENDUNG ERFOLGT NACH DEN EINSCHLAEGIGEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN .