CELEX: 31984R2735
Language: de
Date: 1984-09-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2735/84 der Kommission vom 27. September 1984 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwenden Berichtigung

Nr. L 259/46                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             28 . 9 . 84
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2735/84 DER KOMMISSION
                                                vom 27 . September 1984
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 nung ist auch der Menge des zur Malzerzeugung
GEMEINSCHAFTEN —                                                notwendigen Getreides sowie dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse an der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Vermeidung von Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                Erfordernissse bestimmter Märkte können die Diffe­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2),                     renzierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                                erforderlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
des Erstattungsbetrags (3),                                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide                 in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu                 Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage               Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­              zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                         (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,               Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag             kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
berichtigt.                                                         während     eines    bestimmten    Zeitraums       im
                                                                    Verhältnis zu den Währungen der Gemeinschaft
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    entsprechend vorhergehendem Gedankenstrich
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                     und nach Maßgabe des vorgenannten Koeffi­
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­
                                                                    zienten festgestellt wird.
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 Q, kann ein Berichti­              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)             der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                    Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
Erzeugnisse festgesetzt werden.                                 muß .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­              schusses für Getreide —
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der
Verkaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die                                          Artikel 1
betreffenden Getreidearten sowie für Malz auf dem
Weltmarkt bedacht werden . Laut derselben Verord­               Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 2721HS genannte Betrag, um den die im voraus
                                                                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
O   ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1.                   Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(2) ABl.  Nr. L 107 vom  19 . 4.  1984, S. 1.
(3) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                                          Artikel 2                __
O   ABl.  Nr. L 107 vom  19. 4.   1984, S. 15.
(«) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1984 in Kraft.
 ---pagebreak--- 28 . 9 . 84                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 259/47
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 27. September 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                       ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27 . September 1984 zur Festsetzung der bei der
                                Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                         (ECU/Tonne)
                                               laufender
                                                         1 . Term . 2. Term .     3 . Term .  4. Term .     5. Term .
             Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                   10        11          12            1          2             3
            1 1 .07 A I a)                         0          0          0             0          0             0
            1 1 .07 A I b)                         0          0          0             0          0             0
            11.07 A IIa)                           0          0          0             0          0             0
            11.07 A II b)                          0          0          0             0          0             0
            11.07 B                                0          0          0             0          0             0
                                                                                                         (ECU/Tonne)
                                               6. Term . 7. Term .  8 . Term .   9 . Term .  10 . Term .   11 . Term .
             Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                   4          5          6             7          8             9
            11.07 AI a)                            0         0           0             0          0             0
            11.07 Alb)                             0         0           0            0           0             0
            1 1.07 A IIa)                          0         0           0             0          0             0
            11.07 A II b)                          0          0          0             0          0             0
            11.07 B                                0         0           0             0          0             0