CELEX: 31988R1776
Language: de
Date: 1988-06-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1776/88 der Kommission vom 23. Juni 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

24. 6. 88                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 157/21
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1776/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 23 . Juni 1988
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Getreides     und   seines    Preises , in    der  Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                  gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
                                                                  märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
Portugals,                                                        ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Aspekt      der   Ausfuhren       sowie    der    Notwendigkeit
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                  zu vermeiden .
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1097/88 (2),                                       Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
                                                                  besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Erstattungsbetrags (3),                                           dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                  machen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)            nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund            kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage            Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und            lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                    gungen zugrunde zu legen :
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser              punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem Fall                Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                 Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                  (EWG) Nr. 1636/87 (8),
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) den Verordnung                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt
werden .                                                               Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                       eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                   Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­             kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                       fizienten festgestellt wird.
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                  Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (9)
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die            wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                für landwirtschaftliche Erzeugnisse, geltende Zolltarif­
                                                                  schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (10) fest­
                                                                  gelegt.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O ABl. Nr. L 110 vom 29 . 4. 1988 , S. 7.
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                       O ABl. Nr. L 164 vom      24. 6. 1985, S. 1 .
(j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                       (8) ABl . Nr. L 153 vom   13 . 6. 1987, S. 1 .
O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                           O ABl . Nr. L 256 vom     7. 9 . 1987, S. 1 .
M ABl. Nr. L 131 vom 22. , 5. 1975, S. 15.                        H ABl . Nr. L 366 vom      24. 12. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 157/22                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 6. 88
Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich» daß           setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser       zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
Verordnung festgesetzt werden muß.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                        Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­        Diese Verordnung tritt am 24. Juni 1988 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 23. Juni 1988
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                          Vizepräsident
 ---pagebreak---   24. 6. 88                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 157/23
                                                                     ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 23. Juni 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                           (ECU / Tonne)
                                                        laufender
                                                                      1 . Term .    2. Term .     3 . Term .      4. Term .      5. Term .    6. Term .
        Erzeugniscode            Bestimmung (')           Monat
                                                             6             7            8              9              10             11           12
      0709 90 60 000
      0712 90 19 000                    —                  —              —            —              —
      1001 10 10 000                    —                  —              —            —              —
      1001 10 90 000                    01                  0              0        - 40,00       - 40,00         - 40,00        - 40,00      - 40,00
      1001 90 91 000                    —                  —              —            —              —              —
      1001 90 99 000                    01                  0              0        - 30,00       - 30,00         - 30,00        - 30,00      - 30,00
      1002 00 00 000                    01                  0              0        - 30,00      - 30,00          - 30,00        - 30,00      - 30,00
      1003 00 10 000                    —                  —              —            —              —
      1003 00 90 000                    01                  0              0        - 30,00      - 30,00          - 30,00        - 30,00      - 30,00
      1004 00 10 000                    —                  —              —            —              —
      1004 00 90 000                  ' —                  —              —            —              —
      1005 10 90 000                    —                  —              —            —              —
      1005 90 00 000                    01                  0         - 30,00       - 30,00      - 30,00          - 30,00        - 30,00      - 30,00
      1007 00 90 000                    —                  —              —            —              —
      1008 20 00 000                    —                  —              —            —              —
      1101 00 00 110                    02                  0         -   40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00       -  40,00     -  40,00
                                        03                  0         +   55,00     +  55,00     +    55,00       +  55,00       +  55,00     +  55,00
      1101 00 00 120                    02                  0         -   40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00       -  40,00     -  40,00
                                        03                  0         +   55,00     +  55,00     +    55,00       +  55,00       +  55,00     +  55,00
      1101 00 00 130                    01                  0         -   40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00       -  40,00     -  40,00
      1101 00 00 150                    01                  0        -    40,00  ' - 40,00       -    40,00       -  40,00       -  40,00     -  40,00
      1101 00 00 170                    01                  0        -    40,00     - 40,00      -    40,00       -  40,00       -  40,00     -  40,00
      1101 00 00 180                    01                  0        -    40,00     - 40,00      -    40,00       -  40,00       -  40,00     -  40,00
      1101 00 00 190                    —                  —              —            —              —              —
      1101 00 00 900                    —                  —              —            —              —              —
      1102 10 00 100                    01                  0        -    40,00     -  40,00     -    40,0.0      -  40,00       -  40,00     -  40,00
      1102 10 00 200                    01                  0        -    40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00      -   40,00     -  40,00
      1102 10 00 300                    01                  0        -    40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00      -   40,00     -  40,00
      1102 10 00 500                    01                  0        -    40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00      -   40,00     -  40,00
      1102 10 00 900                    —                  —              —            —              —              —              —
      1103 11 10 100                    01                  0        -    50,00     -  50,00     -    50,00       -  50,00      -   50,00     -  50,00
      1103 11 10 200                    01                 0         -    50,00     -  50,00     -    50,00       -  50,00      -   50,00     -  50,00
      1103 11 10 500                    01                 0         -    50,00     -  50,00     -    50,00       -  50,00      -   50,00     -  50,00
      1103 11 10 900                    01                 0         -    50,00     -  50,00     -    50,00       -  50,00      -   50,00     -  50,00
      1103 11 90 100                    01                 0         -    40,00     -  40,00     -    40,00       -  40,00      -   40,00     -  40,00
      1103 11 90 900                    —                  —              —            —              —              —              —            —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 Ägypten.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1 977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
      Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind.