CELEX: 51982PC0702
Language: de
Date: 1982-11-03
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur zeitweiligen Aussetzung von autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82) 702
Vol. 1982/0218
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    KOM(82)702    endg .
                         ^ Δ
                         (•?                        Brüssel , den 3 . November
                         \\
                          v --;
                                Sorti iuGe>sra| J3(
                                                A?y
                              Entwurf einer
                     VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
   zur zeitweiligen Aussetzung von autonomen Zollsätze
des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren
               ( von der Kommission dem Bat vorgelegt )
K0MC82 ) 702 encig .
 ---pagebreak---                                      - 1 -
 o)l!( ,                          BEGRÜNDUNG
1 . Gegenstand nachfolgenden Verordnungsentwurfs ist die von Mitgliedstaaten
    beantragte zeitweilige Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
    für eine Reihe von industriellen Waren . Es handelt sich dabei teils um
    eine Verlängerung , teils um eine neue Massnahme .
2 . Die Kommission ist der Auffassung , dass eine Zollaussetzung für die Waren ,
    die sich im Anhang zu dieser Verordnung befinden , gerechtfertigt ist .
    Sie schlägt eine vollständige Zol Laussetzung für die Waren vor , deren
    Gemeinschaftserzeugung null oder geringfügig ist und eine teilweise
    Zollaussetzung , wenn die Gemeinschaftsproduktion nur einen Teil des
    Bedarfs deckt . Oer Zollsatz der teilweisen Zollaussetzung richtet sich
    nach dem Umfang der Versorgungsmöglichkeiten der Verwender durch eine
    Gemeinschaftsproduktion . Dabei wägt die Kommission auch die Interessen
    der Erzeuger , der Verwender und der Verbraucher in der Gemeinschaft ab .
    Sie berücksichtigt ebenfalls die gegenwärtigen Probleme auf dem
    Arbeitsmarktes .
3 . Die Massnahmen beschränken sich wegen der Schwierigkeit einer lang­
    fristigen Vorausschau auf 6 Monate .
4 . Für eine Reihe von Waren , für die die Mitgliedstaaten eine Zollaussetzung
    beantragt haben , schlägt die Kommission keine tarifären Massnahmen vor ,
    weil die Voraussetzungen dafür nicht gegeben sind . Es handelt sich um
    folgende Waren :
 ---pagebreak---         Nummer des
        Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
          Zolltarifs
 ex 28.04 C III          Tellur
ex 29.13 E              2,4-Di hydroxybenzophenon ( 4-Benzoylresorcin )
ex 29.14 C              Methyl -3 -( 2,2 -di ch lor vinyl ) -2 , 2-di methyl =
                        cyclopropancarboxylat
 ex 29.22 D I            3,5-Dichloranilin mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                         mehr
ex 29.22 E II           S.S'-Dichlorbenzidindi hydrochlond
ex 29.25 B III b ) N-Acetylsul fani lylchlorid
29.25 B III b           N-4- Hydroxypheny Isteararmd
ex 29.27                Isophthalmtn l
ex 29.29                2,4,6-Tri ch lorphen.ylhydrazin
ex 29.34 C              timethylmethylphosph-'X
29.35 Q                 Isonicotinnitn l
ex 29.36             j 4,4-Oxydi (benzolsulfonhydrazid.)
ex 30.01 B II         1 Gal Lenextrakt mit ftinerr Gehalt an Cholsäure von 45
                      i Gewi chtshunderttei Len oder mehr
  ex 30.03 A II b)        Cisplatm (INN)
 ---pagebreak---                                                        - 3 -
         Nummer des
        Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
          Zolltarifs
ex 37.08                  Zubereitung in Form von Pulver bestehend aus
                          magneti si erten Eisenoxidtei Lehen , Harz , Wachs
                          und Russ , mit einem Durchmesser von nicht weniger
                          als 14 und nicht mehr als 15 Mikrometer
 ex 38.08 C                Kolophonium , hydriert, polymerisiert, dimerisieri oder oxidiert
 ex 38.19 X                 Ivermectin(INN ), in Toluol gelöst
 ex 39.01 C III a)         Reflektierende, selbstklebende, metallbedampfte Folien aus mehr als einer ge
                           Polyester, auch aufgerollt
ex 39.01 C III             Reflektierende Folien ,                 auch teilweise , in der
                      a)
                          Masse gefärbt oder metallbedampft , gegen
                          UV-Strahlen undurchlässige Stoffe enthaltend ,
                          bestehend aus 2 gegeneinander geklebten Lagen
                          aus Polyäthylenterephthalat mit einer dagegen
                          geklebten Lage aus Polypropylen , auch aufgerollt
ex 39.01         C III     Folien , in der Masse gefärbt , gegen UV-Strahlen
                   a)
                          undurchlässige Stoffe enthaltend , bestehend aus
                          2 gegeneinander geklebten Lagen ,
                          aus Polyäthylenterephtate . , auch aufgerollt
 ex 39.01 C III
                       a) Polyäthylenterephthalatfolien , auf einer Seite mit
                          Aluminium und einem Photohalbleiter beschichtet
 ---pagebreak---                                                 - 14    ...
     Nummer des
   Gemeinsamen                                Warenlxietclinung
      Zolltarifs
ex 39.02 C X            Mischpolymerisat aus Vinylchlorid und Vinylacetat
                        mit einem Gehalt an Vinylchlorid von nicht weniger
                        als 85 und nicht mehr als £6,5 Gewichtshundertteilen
                        und an Vinylacetat von nicht weniger als 13,5 und
                        nicht mehr als 15 Gewichtshundertteilen , mit einem
                        Restgehalt an monomerem Vinylchlorid von 0,1 ppm
                        oder weniger ; werden 50 g          davon mit 150 g doppelt
                        destilliertem Wasser gemischt und bei Zimmertemperatur
                        2 Stunden gerührt , ergibt das -nach Filtrieren - eine
                        Lösung mit einer Oberflächenspannung von 71,5 dyn /cm
                        oder mehr    , gemessen bei 23"C
ex 39.02 C              Mischpolymerisat acr,     inylchlorid und Vinylacetat ,
           XIV a )
                        mit Maleinsäure modif i . iert , mit einem Gehalt an
                        Vinylchlorid von nicht weniger als 85 und nicht mehr
                        als 88 Gewi chtshunderttei len , an Vinylacetat von
                        nicht weniger als 10,8 und nicht mehr als 14,2
                        Gewichtshundertteilen und an Maleinsäure von nicht
                        weniger als 0,8 und nicht mehr als 1,2 Gewichts =
                        hundertteilen , mit   einem Restgehalt an monomerem
                        Vinylchlorid von 0 , 1 ppm oder weniger ; werden 50 g
                        davon    mit 150 qf cfelft^Vli ertem Wasser gemischt und
                        bei Zimmertemperatur 2 Stunden gerührt , ergibt das
                        - nach Filtrieren - eine Lösung mit einer Oberflächen*
                        Spannung von 71,5 dyn / cm oder mehr             gemessen bei
                        23 °C
 ' •                I
 ex 39.02 C XIV Poly<1-isobutylathyler) (M?thy Ipentenpolymeri sat )
                 a) i
ex 39.02 C               Streifen aus Polyi            . ? rephthalat , suf riner
      XIV b )                                      ivTifolie mit einer Lage aus
                      ' Seite mit einer A !
                     i Harz , Farbstoffen ;          inkoxid odsr anderen
                         Photohalbleitern bes     i chtet
                                          \
 ---pagebreak---                                                           - ί> -
          Nummer des
          Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
            Zolltarifs
 ex 40.11         A       Höh Ikammerrei fen mit einem Durchmesser von nicht
                          mehr als 300 mm
 ex 48.01         F
                          Gebleichtes oder ungebleichtes                          Papier ,
                          behandelt mit dem Ammoniumsalz eines fluorierten
                          Phosphatesters
 ex 48.07 C               Papier aus gebleichtem Halbstoff mit Acrylharz
                         getränkt und mit Polyvinylidenchlorid überzogen
                                                    oW1 nicht weniger als 200 und
                          nicht mehr als 255 M-ikrometer
                         und einem Quadr3tmetergewi cht vonnicht weniger als
                          165 und nicht mehr als 180 g
ex 48.07 D               Gefärbtes Papier mit Acrylharz getränkt und mit
                         Polyvinylidenchlorid überzogen , .mit einer Dicke
                          von nicht weniger als 2UCT und ni cht menr als
                                        255 Mikrometer und einem Quadratmeter =
                         gewicht von n -j c ^t weniger als 165 und nicht mehr
                          als 180 g
  ex 58.01 B               Teppiche aus Seide oder Schappeseide, deren Flor mindestens 85 Gewichtshun­
                           dertteile Seide oder Schappeseide enthält
ex 70.12 B               Glaskolben für            Isolierbehalter aus in der Masse
                         gefärbtem Glas , mit einem Kapi Llarstutzen am
                                           Boden
  ex 70.20 A               Matten aus nichttextilen Glasfasern mit einem Gewicht pro Quadratmeter von
                           nicht mehr als 100 g und einem Durchmesser der Fasern von nicht mehr als
                           7 Mikrometer
ex 70.20 B               Garne aus verspinnbaren Endlosglasfäden von 33 oder
                       ! 34 tex oder einem Vielfachen davon , mit einem
                         Durchmesser der Fasern von nicht weniger als 5,8 und
                         nicht mehr als 6,4 Mikrometer , mit einer Texturier =
                       ischlichte von nicht mehr als 0,8 Gewichtshundertteilen
 ---pagebreak---                                        _ b _
      Nummer des
     Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
       Zolltarifs
                           .  Einfachgarne                ,      _    . ....
 ex 70.20 B         Textunerte         aus verspinnbaren Endlosglasfaden
                    mit einem Durchmesser von nicht weniger als 5,2 und
                    nicht mehr als 6.2 Mikrometer
ex 70.20 B          Garne aus verspinnbaren Endlosglasfaden von nicht
                    weniger als 340 und nicht mehr als 680 tex , mit
                    einem Durchmesser der Fasern von nicht weniger
                    als 12,5 und nicht mehr als 13,5 Mikrometer , mit
                    Resorcinolformaldehyd behandelt
  ex 85.01 B 1 b ) Gleichstrommotor mit einer Kraft von 4 Watt ,
                   mit einer Betriebsspannung von 12 V , mit einem
                   maximalen Stromverbrauch in unbelasteten Zustand
                   von 180 mA , in zylindrischem Gehäuse , mit einem
                   Durchmesser von nicht mehr als 30 mm ,
                   mit selbstzentrierenden Buchsen . Der Motor ist
                                                            vecbunden
                   mit einem tachometrischen Dynamo/^der eine
                   Drehzahlkapazität von 2.400 Umdrehungen pro
                   Minute besitzt
 ---pagebreak---                                        -7 -
      Nummer des
     Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
       Zolltarifs
ex 85.21 D II     Schreib-Lesespei eher mit wahlfreiem Zugriff ( soge =
                  nannte RAMs ) in Form einer monolithisch integrierten
                  Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 64 K bit ,
                  in einem Gehäuse mit 18 Anschlussstiften und den
                  Abmessungen von nicht mehr als 9 x 24 mm
                  Das Gehäuse trägt
                  - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                          Zahlen - oder Zah len / Buchstabenk ombinationeo^
                    aufgef ührtenN<                         '"besteht oder eine
                      iese Rombi nat ionen als Bestandteil enthalt :
                    2164
                    IMS 2620
                    3764
                    4164
                    4416
                    4864
                    M 58764
                     F 64 K
                    6642
                    6664
                    6665
                    8164
                    8264
                    8265
                    oder
                  - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Schreib-
                    Lesespeicher der vorstehenden Beschreibung bezieht
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                       Warenbezei chnung
Zol Ltari f s
ex £5.21 D II  Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik herge­
               stellt (sogenannte N- MOS- RAMs, statisch), in Form einer monolithischen inte­
               grierten Schaltung, mit einer Speicherkapazität von l K bit, in einem Gehäuse mit
               nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
               17 x 39 mm .
               Das Gehäuse trägt
               – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                    Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                    Bestandteil enthält :
                    M 120
                    2101                  8101
                    21 H 01               8102
                    2102                  8111
                    21 L 02               9101
                    2111                  91 LOI
                    21 H 11               9102
                    2112                  91 L 02
                    21 H 12               91 11
                    2115                  91 L 11
                    21 L 15               9112
                    2125                  91 L 12
                    21 L 25
                   TMM 313
                    6810
                    68 A 10
                    68 Β 10
                    oder
               – eine andere Kennzeichnung, die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der
                    vorstehenden Beschreibung bezieht
 ex 85.21 D II  Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N -MOS-Technik herge­
                stellt (sogenannte N- MOS-RAMs, statisch), in Form einer monolithischen inte­
                grierten Schaltung, mit einer Speicherkapazität von 2 K x 8 bit, in einem Gehau-
                sc mit 24 Anschlußstifteryund aen Abmessungen von nicht mehr als 17 x 39 mm.
                ^        ,                  oder nicht mehr als 32 Kontaktflächen
                Das Gehäuse tragt
                – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                     Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                     Bestandteil enthält :
                     TMM 2016
                             2128
                             3528
                     TMS     4016
                             4802
                             58725
                             8128
                     oder
                     eine andere Kennzeichnung, die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der
                     vorstehenden Beschreibung bezieht
 ---pagebreak---                                                      - S -
         Nummer des
         Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
           Zolltarifs
  ex 85.21 D II           Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N-MOS-Technik herge­
                          stellt ( sogenannte N- MOS - RAMs, statisch), in Form einer monolithischen inte­
                          grierten Schaltung, mit einer Speicherkapazität von 16 K x I bit, in einem Ge­
                          häuse mit 20 oder 24 Anschlußstifteniund den Abmessungen von nicht mehr als
                          17 x 39 mm.                          /oder Kontaktf Lachen
                          Das Gehäuse trägt
                          – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                               Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                               Bestandteil enthält :
                               2167
                               IMS 1400
                               58757
                               8167
                              oder
                          – eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische N– MOS- RAMs
                              vorstehenden Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II           Dynamische           Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem
                        Zugriff in N- MOS- Technik hergestellt ,                                     die
                        von einer einzigen 5 -Volt -Versorgungseinheit
                        gespeist             werden ( sogenannte Single + 5 V Power
                        Supply N- MOS- RAMs, dynamisch ), in Form einer mono =
                        lithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicher
                        kapazität von 16 K bit , in einem Gehäuse mit nicht
                        mehr als 16 Anschlussstiften und den Abmessungen von
                        nicht mehr als 9 x 24 mm .
                        Das Gehäuse trägt
                        - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                           aufgeführten Zahlenkombinationen besteht oder eine
                           dieser Kombinationen als Bestandteil enthält :
                           2118
                           4517
                           4816
                           5295
                      ! oder
                      !- eine andere Kennzeichnung , die sich auf dynamische
                           N- MOS- RAMs der vorstehenden Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II          iStatische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem
                       IZugriff in N- MOS - Technik hergestellt ( sogenannte
                        N- MOS- RAMs, statisch ), in Form einer monolithischen
                        integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität
                        vo?KJ5 *- $it und einer Zugriffszeit von nicht mehr als
                        85 Nanosekunden , in einem Gehäuse mit nicht mehr als
 ---pagebreak---                                   -Ρ -
 Nummer des
 Gemeinsamen                              Warenbezeichnung
 ZoL Itari f s
                 20 Anschlussstiften und den Abmessungen von nicht
                 mehr als 9 x 24 mm .
                 Das Gehäuse trägt
                 - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                    aufgeführten Zahlen - oder Zahlen / Buchstabenkombina =
                    tionen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                    Bestandteil enthält :
                    2148 Η
                    2149 Η
                 -         andere Kennzeichnung , die sich auf statische
                    N- MOS - RAMS           der vorstehenden Beschreibung
                   bezieht
ex 85.21 D II  Ein - Chip -Mi krocomputer in Form einer monolithi schen
               integrierten Schaltung , bestehend aus einer arithme =
               tischen logischen Einheit ( Rechenwerk ) mit einer
               Kapazität von 8 bit , nicht weniger als 13 und nicht
               mehr als 32 Ein - uns Ausgangskanälen , nicht mehr
               als 2 Zeitgebern mit jeweils nicht mehr als 16 bit ,
               einer internen Taktlogik , einem Lesespeicher ( soge =
               nannter ROM ) mit einer Speicherkapazität von nicht
                weniger als 8 und nicht mehr als 32 K bit und einem
                Schreib-Lesespei eher mit wahlfreiem Zugriff
                                    vmit einer Speicherkapazität
                ( sogenannter RAM)vvon nicht weniger als 512 bit und
               nicht mehr als 4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht
               mehr als 40 Anschlussstiften und den Abmessungen
               von nicht mehr als 17 x 54 mm .
               Das Gehäuse trägt
               - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                   aufgeführten Zahlen - oder Zahlen / Buchstabenkombi =
                   nationen besteht oder eine dieser Kombinationen
                   als Bestandteil enthält
                   TMP 80 C 22           eO^T H
                   TMP 80 C 48           8022 H
                   TMP 80 C 49           8048
                   TMP 80 C 50           8049
                   TMP 80 C 51           8050
                                         8051
                - eine andere Kennzeichnung , die sich auf
                   Ein-Chip -MI krocomputer der vorstehenden Beschreibung
                   bezieht
 ---pagebreak---                                       4A
Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbeschreibung
ZoL Itari fs
  ex 85.21 D II Ein - Chip - Mikrocomputer in Form einer monolithischen
                integrierten Schaltung , bestehend aus einer arithme =
                tischen , logischen Einheit ( Rechenwerk ) mit einer
                Kapazität von 8 bit , nicht weniger als 27 und nicht
                mehr als 32 Ein - und Ausgangskanälen , nicht mehr als
                2 Zeitgebern       mit jeweils nicht mehr als 16 bit ,
                einer internen Taktlogik und einem Schreib-Lesespeicher
                mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannter RAM ) mit einer
                Speicherkapazität von nicht weniger als 512 bit und
                nicht mehr als 4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht
                mehr als 40 Anschlussstiften und den Abmessungen
                von nicht mehr als 17 x 54 mm .
                Das Gehäuse trägt
                - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                   aufgeführten Zahlen- oder Zah len /Buchstabenkombi =
                   nationen besteht oder eine dieser Kombinationen
                   als Bestandteil enthält :
                   80  C  31
                   80  C  35
                   80  C  39
                   80  C  40
                   8031
                   8035
                   8039
                   8040
                 oder
                 - eine andere Kennzeichnung , die sich auf
                   Ein - Chip - Mikrocomputer der vorstehenden
                   Beschreibung bezieht
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
 Zol Ltari f s                                                         '
ex 85.21 D II  Ein - Chip -Mi krocomputer in Form einer monolithischen
               integrierten Schaltung , bestehend aus einer arithme =
               tischen , logischen Einheit ( Rechenwerk ) mit einer
                Kapazität von 8 bit , nicht weniger als 13 und nicht
               mehr als 32 Ein- und Ausgangskanälen , nicht mehr als
               2 Zeitgebern mit jeweils nicht mehr als 16 bit ,
               mit einer internen Taktlogik , einem
               elektronisch programmierbaren UV-löschbaren Lese =
               Speicher ( sogenannter EPROM ) mit einer Speicher ^
                kapazität von nicht weniger als 8 und nicht mehr als
                32 K bit und einem Schrei b-Lesespei eher mit wahl =
                freiem Zugriff ( sogenannter RAM ) mit einer Speicher =
                kapazität von nicht weniger als 512 bit und nicht
                mehr als 4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr
                als 40 Anschlussstiften und den Abmessungen von
                nicht mehr als 17 x 54 mm sowie einem Quarzfenster
                auf der Oberseite .
                Das Gehäuse trägt
                - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                   aufgeführten Zahlen - oder Zahlen / Buchstabenkombi =
                   nationen besteht oder eine dieser Kombinationen
                   als Bestandteil enthält :
                  68701
                  68705
                   8741 A
                   8748
                   8749
                   8750
                   8751
                oder
                - eine andere Kennzeichnung , die sich auf Ein-Chip-
                   Mi krocomputer der vorstehenden Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II   Gate Arrays : Logischer Netzschaltkreis in Schottky
                TTL-Techni k mit höchstens 540 NAND-Funktionen , mit
                einer Zahl von Ein - und Ausgabestellen , die
                zwischen mindestens 28 und höchstens 78 liegt ,
                in Form eines monolithischen integrierten Schalt =
                kreises in einem Behälter von maximal 25 x 83 mm
                mit mindestens 24 und höchstens 68 Stiften .
                Kennnummern : B 500 und TAT 004 oder andere
                 Kennnummern für entsprechende Schaltkreise mit
                den obengenannten Merkmalen
 ---pagebreak---                                            /
                                           s
                                         I v ' -<f3 -
                                        /
Nummer des
Gemeinsamen
Zol Ltari f s
                                         Warenbezeichnung
85.21 0 II            Elektronisch programmierbare Schnittstellen­
                      bausteine für die Datenübertragung ( sogenannte
                      Programmable Communi cation Interface / PCl ), in
                      N-MOS -Techni k hergestellt , in Form einer mono­
                      lithischen integrierten Schaltung , in einem
                      Gehäuse mit nicht mehr als 28 Anschlussstiften
                      und den Abmessungen von nicht mehr als
                      15 x 3 7 mm .
                      Das Gehäuse trägt eine Kennzeichnung, die aus
                              der nachstehend aufgeführten
                      Zahlen / Buchstabenkombination       besteht oder
                            diese     Kombination     als Bestandteil enthält .
                      2661-3N
                      oder
                      eine andere Kennzei chnung, die sich auf elektronisch
                      programmierbare Schfjittstellenbausteine der vor =
                      stehenden Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II         Elektronischer Kontrollschaltkreis für . flexible
                      Platten mit N^MOS-Technologie in Form^Snolithi schea
          integrierten Schaltung in eir^Gehäusewit/^\"messun9en von
                      53 x 14 mm      mit 40 Kontakten . Auf dem Behälter
                      befindet sich die Kennnummer 8272 oder eine andere
                      Kennnummer für FDC mit den oben beschriebenen
                      Merkmalen
ex 85.21 D II         Elektronischer Festspeicher in N-MOS ( N-M0S-gp>D-
                      Technik mit einer Speicherkapazität von 64 K, in
                      Form einer monolithischen integrierten Schaltkreises ,
                      eingebaut in einen Behälter von 32 x 14 mm mit
                      24 Kontakten . Kennnummer : 2364 oder jede andere
                      Nummer , die einem Speicher mit entsprechenden
                      Merkmalen entspricht
 ---pagebreak---                                     - 4H -
Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbeschreibung
Zolltarifs
   ex 85.21 D II   Logisches Netzwerk bipolarer Bauelemente ,
                   in folgender Technologie : Sthottky ( S ), Low
                   Power Shottky ( LS ), Advanced Shottky ( AS ),
                   und Advanced Low Power Shottky ( ALS ),
                                   . in einem Gehäuse mit nicht weniger
                  als 20 und nicht mehrmals 84 Kontakten an allen
                  vier' Seiten .. Kennnurtimer :
                  SN / SNJ 54-74 S / LS / AS / ALS 000-1999 FC / FD
                  oder anderen Kennnummern , die sich auf Newwerke
                  der vorstehenden Beschreibung beziehen
    ex 85.21 D II   Rechnerlogik in LSI-Technik in bipolarer
                    Technologie durch eine Matrix mit elementaren
                    Funktionen vom Typ and /or /nand /nor / Inverter /
                    flip-flop , zusammengesetzt in einem Behälter
                    m it                        Abmessungen von mindestens
                    8 x 25 nm bis höchstens 16 x 32 mm ., die eine
                    der nachstehenden Kennnummern tragen :
                    FP 54 /74 ALS 16 L 8 ocjer R 8 oder R 6 oder R 4
                    20 Kontakte
                    FP 54 /74 LS 333 oder' 335 , 24 Kontakte
                    FP 54 /74 AS 839 od(> 840, 24 Kontakte
                    oder andere Kennzeichnen für PLA mit den oben
                    beschriebenen Merkmalen
    ex 85.21 D II    Lineare Bildsensoren , bestehend aus nicht weniger
                   als 128 und nicht mehr als 3456 photosensitiven
                   Flächen, Transfereinlass , sogenannten "shift
                   registers ", Referenzelementen , Verstärker und
                   Uhren , in Form einer monolithischen , integrierten
                   Schaltung in einem Gehäuse mit nicht mehr als
                   24 Anschlussstiften und den Abmessungen von nicht
                   mehr als 16 x 46 mm , mit einem GlasfensterAder
                   Oberseite .
                   Das Gehäuse trägt :
                   - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehenden
                       Zahlen /Buchstabenkombinationen besteht oder eine
                       dieser Kombinationen als Bestandteil enthält :
                       TC 101           TC 103
                       TC 102           TC 104
                   oder
                   - eine andere Kennzeichnung , die sich auf lineare
                       Bildsensoren der vorstehenden Beschreibung bezieht
                          \
 ---pagebreak---                                         - yj> -
 Nummer des
 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 ex 85.21 D II Logisches Netzwerk bipolarer Bauelemente , in
               folgenden                Technologien ALS ( Advanced Low
               Power Schottky ) und AS ( Advanced Schottky ), in
               Form integrierter monolithischer Schaltkreise ,
               eingebaut in Behältern mit Abmessungen von
               mindestens 20 x 8 mm und höchstens 40 x 16 mm ,
               die eine der nachstehenden Kennnummern tragen :
               74 ALS                 N /J        54 ALS             N /J
               74 AS                  N/J         54 AS            N /J
               oder eine andere Kennnummer für logisches
               Netzwerk mit den ^              Merkmalen
                                        obengenannten
ex 85.21 D II                              Gatteranordnung ( Gate Array )
               in Standard-Technologie                   und C-MOS , bei
               der als Elementarfunktion Inverter oder Or oder
               And oder Nand in unterschiedlicher Zahl von
               mindestens 200 und höchstens 10.000 verwendet
               werden , eingebaut in einem Behälter mit einer
               2^.28 , 40 , 43 , 64 , 6S, 84 oder 128 Ansch lussst.iften
                                             und einer Mindestabmessung
               von 170 x 26 mm              Der integrierte Schaltkreis
               kann mindestens 11 Eingabestellen und 11
               Ausgabestellen und höchstens 63 Eingabe - und
               Ausgabestellen haben . Die Behälter tragen eine
               der nachgenannten Kennnummern :
               TAT 004 , STL-Technologi e / TAT 008,STL-Technologie /
               TAT 010 , STL-Technologie / TAT 020 STL-Technologie /
               TAC 010 C MOS-Technologie / TAc 020 C M0S-
               Technologie / TAL- 002 LS-Technologie / TAL 004 LS-
               Technologie oder andere Kennnummern für logische
               Netzwerke mit den obengenannten Merkmalen
ex 85.21 C II  Elektromagnetische Anzeiger mit einer sogenannten
               "write-time " von 200 Mikrosekunden pro Segment ,
               bestehend aus 7 Elektromagneten , die durch
               Restmagnetismus des Magnetkerns dafür sorgen ,
               dass die letzte Angabe verfügbar bleibt , mit 7
               drehbaren , lichtreflektierenden Segmenten , die
               jedes befestigt ist an einem Stabmagneten
               Der Anzeiger befindet sich in einem Gehäuse
               mit den Abmessungen von nicht mehr als 28 x 36 x 50 mm
 ---pagebreak---                                           _ n _
Nummer des
Gemeinsamen                        ..   ,    . ,
_Zolltarifs
   . .^    ,                       Warenbezeichnung
ex 90.28 A II b )      Mikroprozessorgesteuerter Zentri fugalaus =
                       werter mit austauschbarem Rotor , länglicher
                       Schale und Spektrophotometer mit Xenon-
                       Blitzlicht
ex 92.12 A             Festmontierte Magnetplatten , vorgeschmi ert ,
                       für periphere Speichereinheiten , in
                       Winchester-Technologi e mit grosser
                       Speicherkapazität ( nicht an ein Format
                       gebunden ) bis zu 21,7 M bit , einem äusseren
                       Durchmesser von 130 mm
5 . Es wird daran erinnert , dass die Ents hliessung des Rates vom 27.6.1974
     über die Massnahmen zur Vereinfachung der Aufgaben der Zollverwaltungen
     ( ABL Nr . C 79 /80 ,  S. 1 ) vorschreibt , dass die Veröffentlichung der
     nachfolgenden Verordnung spätestens 6       Wochen vor dem Datum ihres Inkraft-
     tretens erfolgen muss .
 ---pagebreak---                                            Entwurf         Sinei*
                       VERORDNUNG ( EWG )                       DES RATES
         zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
         Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren
  DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                   sprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduk­
  GEMEINSCHAFTEN –                                           tion festzusetzen ist –
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­
  tikel 28 ,
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf
  der Kommission,
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                           Artikel 1
  Die in dieser Verordnung genannten Waren werden           Vom 1 . Januar bis 30 . Juni               1983
  in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in         werden die autonomen Zoll­
  unzureichender Menge hergestellt. Die Hersteller          sätze des Gemeinsamen Zolltarifs
  können somit den Bedarf der verarbeitenden Indu­
                                                            für die im Anhang aufgeführten
  strien der Gemeinschaft nicht decken.
                                                            Waren bis zu der dort jeweils
  Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autono­       angegebenen Höhe ausgesetzt .
  men Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in be­
  stimmten Fällen , in denen insbesondere eine Gemein­
  schaftsproduktion dieser Waren besteht, nur teilweise
  und in den anderen Fällen vollständig auszusetzen.
  Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der
  wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten                               Artikel 2
. genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur
  zeitweilig erfolgen , wobei ihre Gültigkeitsdauer ent­     Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 198 J in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Geschehen zu
                                                                                Im Na-nen des Rates
                                                                                    Der P^sident
 ---pagebreak---                                                        - //-
         Nummer des                                                                                         Autonomer
         Gemeinsamen                                                                                         Zollsatz
                                                              Warenbezeichnung
           Zolltarifs                                                                                          (%)
  ex 13.03 A V              Pyrethrum - Auszug, entwachse
ex 27.07 A I               Rohe Leichtöte mit einem Gehalt an
                           - Vinyltolupl von nicht weniger als 10 Gewichts =
                                hunderttei Len
                           - Inden von nicht weniger als 10 Gewi chtshundert =
                                tei len
                           - Naphthalin von nicht weniger als 1 und nicht
                                mehr als 5 Gewichtshundertteilen
ex 28.14 B                 Jodpentaf luorid
 ex 28.55 A                Ferrophosphor mit einem Gehalt an
                           – Eisen von nicht weniger als 68 und nicht mehr als 72 Gewichtshundertteilen
                           – Phosphor von nicht weniger als 22 und nicht mehr als 26 Gewichtshundert­
                                teilen
                           – Silicium von nicht mehr als 3,5 Gewichtshundertteilen
                           und mit einer Körnung, die zu 99 Gewichtshundertteilen oder mehr Abmessungen
                           von weniger als 20 Mikrometer aufweist, zum Herstellen von Lacken oder An­
                           strichfarben (a)
 ex 29.01 D V II           1 ,3-Diisopropylbenzol mit einem Reinheitsgrad von 94 Gewichtshundertteilen
                           oder mehr
 ex 29.08 A III c)         2- Brom-6- methoxynaphthalin
 ex 29.16 A II             i-Apfelsäure und ihre Salze
 ex 29.16 D                Methyl-5-(2,4-dichlorphenoxy)-2-mtrobenzoat
 ex 29.21 B II             0, O' -Dioctadecylpentaerythritbis(phosphit)
 ex 29.21 B II             1 , r-Dimethyl-2,2'-oxydiathylentetraphenylbis(phosphit)
ex 29.22 A III             1 ,1 - Dimethylprop -2-ynylamin
   ex 29.22 D VII            N-( l -Àthylpropyl)-2,6-dinitro-3,4-xy!idin
  ex 29.25 B III b)          3,5-Dichlor- M ( l,l -dimethylprop-2 - ynyl)benzanmi
   ex 29.31 B                Probucol (INN)
  (a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.
                                           \
 ---pagebreak---                                                          - 1$-
         Nummer des                                                                                                Autonomer
         Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung                                    Zollsau
           Zolltarifs                                                                                                 m
ex 29.31 B                  Ethoprophos ( ISO )
 ex 29.35 Q                  /.-Tryptophan
 ex 29.35 Q                  2-Chlor- 5- trifIuorornethylpyridin
ex 29.35 Q                  Alprazolam ( INN )                                                                      4,5
29.44 C                     Aclarubicmhydrochlorid ( INNM )                                                       0
 ex 29.44 C                 Mitomycin CINN )                                                                      0
ex 30.03 B II b)            Gereinigtes Kollagen , dispergiert in einem                                           6,3
                            Phosphatpuffer einer physiologischen Salzlösung
                            mit nicht weniger als 0,1 und nicht mehr als 0,5
                            Gewichtshundertteilen Lidocain ( INN )
 ex 37.02 B                  Negativfarbfilme mit einer Breite von nicht weniger als 75 mm und nicht mehr als
                             105 mm und einer Länge von 100 m oder mehr, zum Herstellen von Sofortbild­
                             filmen (a)
 ex 38.03 B
                            Säureaktivierter Montmorillonit, der in Röntgen-Pulveraufnahmen vier Hauptli-
                            nien ergibt, die den Netzebenenabständen (d-Werte) 0,44, 0,40, 0,33 und 0,25 nm
                            entsprechen, wobei die 0,40 nm entsprechende Linie die stärkste ist, zum Herstel­
                            len von präpariertem Durchschreibepapier (a )
 exi 38.19
     38 19 G
           G                Katalysator in Form von runden Stäbchen mit einem Durchmesser von nicht we­
                            niger als 1,5 und nicht mehr als 9,5 min , mit einem Gehalt an Dieisentrioxid von
                            60 Gewichtshundcrtteilen oder mehr, Dikaliumoxid von 8 Gewichishundertteilen
                            oder mehr, Dichromtrioxid von 0,5 Gcwiclitshundertteilen oder mehr                         0
   ( jg 19 G
 ex 38.19 G                 Katalysator in Form von Körnern oder Ringen mit einem Durchmesser von nicht
                            weniger als 3 und nicht mehr als 10 mm, auf Aluminiumoxid fixiert, mit einem
                            Gehalt an Silber von nicht weniger als 10 und nicht mehr als 20 Gewichtshundert­
                            teilen                                                                                     o
   t 38 19 G
 ex 38.19 G                 Katalysator aus einer auf einem Träger aus Siliciumdioxid fixierten Mischung von
                            Oxiden mit folgender Zusammensetzung :
                            a)   nicht weniger als 25 und nicht mehr als 40 Gewichtshundertteile Antimon
                            b)   nicht weniger als 5 und nicht mehr als 10 Gewichtshunderaeile Eisen
                            c)   nicht weniger als 0,2 und nicht mehr als 1,5 Gewichtshundertteile Molybdän
                            d)   nicht weniger als 0,S und nicht mehr als 4,n GewichtshundcriteiU- Tellur              0
                                             L - j_n Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.
    (a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwenau g
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  Nummer des
  Gemei nsamen                                      Warenbe zei chnung                                           Autonomer
  ZoL Ltari fs                                                                                                   ZoL IsatzM.)
 38.19 G                    KobaLtoxid-KataLysator , auf Silicium =                                                    0
                            dioxid fixiert , in Form von Körnern mit
                            einem Durchmesser von nicht mehr als 1,4 mm
 ex 38.19 G              Dichromtrioxid-Katalysator , auf einem Träger aus
                         Si Liciumdioxid fixiert ,mit einem nach der Stickstoffabsorbtionsmethode
                         bgsti nrrit en Rorenvo Lumen von 2 cm3/g oder mehr                                          0
ex 38.19 X               Körner oder Granalien , bestehend aus einer Mischung aus Dialuminiumtrioxid
                         und Zirkoniumdioxid mit nicht weniger als 70 Gcwichtshundertteilen und nicht
                         mehr als 78 Gewichtshunderaeilen Dialuminiumtrioxid und nicht weniger als
                          19 Gewichtshundertteilen und nicht mehr als 26 Gewichtshundertteilen Zirkoni­
                         umdioxid                                                                                        6,4
                                                                                                                         6 ,
ex 38.19 X               Körner oder Granalien , bestehend aus einer Mischung aus Dialuminiumtrioxid
                         und Zirkoniumdioxid mit niiht weniger als 54 Gcwichtshundertteilen und nicht
                         mehr als 62 Gewichtshundertteilen Dialuminiumtrioxid und nicht weniger als
                         36 Gewichtshundertteilen und nicht mehr als 44 Gewichtshundertteilen Zirkoni­
                         umdioxid                                                                                        6M
ex 38.19 X               Cholsaure und 3 - alpha, 12 - d//>£d Dihydroxy-5 - £e7a-cholan - 24-saure ( Desoxychol-
                         saure), roh
ex 38.19 X               Rohe Gallensäure
ex 38.19 X                 Reaktionserzeugnis aus Dibutyldihydrogendiphosphat
                           und 1 , 2-Epoxypropan
ex 38.19 X                 Gemisch aus 5 - AthyL -2 -methyL -2-oxo-1 , 3,2 Lambda 5-
                           dioxaphosphoran - 5 -y LmethyLmethy Lmethy L-phosphonat
                           und Bi s ( 5-athy L - 2 -methyL - 2 -oxo - 1 , 3,2 Lambda 5 .
                           dioxaphosphoran - 5 -y LmethyL ) methyLphosphonat
   O 39.01 C UI a)          Reflektierende Polyesierfolien , in der Masse Mikroglaskügelchen enthaltend ,
                            auch aufgerollt
      ex 39.01
            C III a )            Durchsichtige PoLyesterfoLi en mit einer
                                                                   ßeschichtung aus
                                 Indium und Si Lber
  ex 39.01 C V        | Reflektierende Polyurethanfolien, auch aufgerollt
ex 39.02 C I a ) ! PoLyäthyLen mit einer Dichte von nicht weniger
                         aLs 0,954 und nicht mehr aLs 0,958 g / cm3 , in
                          Formen im Sinne der Vorschrift 3b ) zu KapiteL 39/
                         zum HersteLLen von Farbbändern für Schreibmaschinen
                       oder ähnLichen Farbbändern ( a )
 ex 39.02 C VI a)          Mischpolymerisat aus Maleinsäureanhydrid und Styrol , auch mit einem Anteil an
                           Styrol - Butadien -Blo'ckmischpolymerisat, in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b)
                           zu Kapitel 39
 ex 39.02 C VI b)          Platten aus einem Mischpolymerisat aus Maleirisäurcanhydrid und Styrol , auch
                           mit einem Anteil an Styrol-Blockmischpolymerisat, beidseitig versehen mit einer
                           Folie aus dem genannten Mischpolymerisat, modifiziert mit Butadien oder pig­
                           mentiert
 ex 39.02 C VII b)         Reflektierende Polyvinylchloridfolien , auf einer Seite ganz mit pyramidenartigen
                           Einprägungen versehen , auch aufgerollt
(a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfoLgt nach den einsch Lägigen
      Gemeinschaftsbestirrmungen .
                                        /
                                      /
                                      /
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Nummer des                                                                                                   Autonomer
Gemeinsamen                                        Warenbezei chnung                                         ZoL Isatz(X )
ZoL Ltari fs
 ex 39.02 C XIV a)         Tctrafluoräihylcn-Hexafiuomropylen- Mischpolymerisat, mit einem Anteil von
                           nicht weniger als 15 und nicnt mehr als 30 Gcwichtshundertteilen an Stoffen » die
                           für Röntgenstrahlen undurchlässig sind
 ex 39.02 C XIV a)                                                   crylat und einem Monomeren
                           Mischpolymerisat aus Aethylen , Methacrylat                   Monomcren , das eine
                           austauschbare, nicht am Kettcnende befindliche
                                                                     jefindliche Carboxylgruppe enthält, mit
                           Silicon vermischt                                                                        12,5
  ex 39.02
      C XIV a)               Acrylni tri l -Methylacrylat -Mischpolymen sat
                             modifiziert mit Polybutadien-Acrylnitri I ( NBR )
  ex 39.02
        C XIV a )             Ionomeres Harz , bestehend aus einem Salz
                             ei ner Athy len-Methacry l säure-Mi schpolymeri sats
   ex 39.02
        C XIV a )             Ionomeres Harz , bestehend aus einem Salz
                              eines Athylen - Isobutylacrylat - Methacryl=
                              säure-Mi schpolymeri sats
  ex 39.07 BVd)             Reflektierende Bänder mit einer Breite von 105 mm oder weniger, bestehend aus
                            einem oberen mit gleichmässigen pyramidenförmigen Einprägungen versehenen
                            Streifen aus Polyvinylchlorid , der mit parallelen oder gitterartigen Schweißnähten
                            auf einen die Rückseite bildenden anderen Streifen aufgebracht ist, welcher ent­
                            weder aus Kunststoff oder aus mit Kunststoff beschichtetem Gewebe oder Gewir­
                            ke besteht, auch aufgerollt
  ex 51.01 A                Spinnfäden aus Polv(p-phenvlenterephthalamid). ausgenommen zum Herstellen
                            von Reifen oder von waren , die zum Herstellen von Reifen verwendet werden (a)
   ex 51 . 01     A
                              Spinnfäden aus Polyvinylalkohol , nicht texturiertj                                  0
                              zum Herstellen von Schläuchen für Druckerei =
                              walzen      (a)
 ex 56.01 A und            Fasern aus Poly(£-phenylenterephthalamid)
 ex 59.01 B I
ex 56.01 A                 Spinnfasern aus aromatischen Polyamiden , ausschließlich hergestellt durch Poly­
                           kondensation von mf/a-Phenylendiamin und Isophthalsäure, ausgenommen zum
                           Herstellen von Waren der Kapitel 60 , 61 , 64 und 65 oder von Erzeugnissen , die
                           zum Herstellen dieser Waren verwendet werden (a)
ex 56.01 A                 Spinnfasern, mit einem Anteil an Fasern aus PoIy(£_-phenylentcrephthalamid) von
                           nicht weniger als 1 und nicht mehr als 15 Gewicntshundertteilen und an Fasern
                           aus aromatischen Polyamiden , hergestellt durch Polykondensation von meta­
                           Phenylendiamin und Isophthalsäure, von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr
ex 56.01        A           Acetalisierte Meh r komponent en-Spinnf ase rn
                            mit Matri xf i bri l lenstruktur , bestehend aus
                            emulsionspolymerisiertem Polyvinylalkohol und
                            Vinylchlorid
  ex 59.03                   Vliesstoffe aus aromatischen Polyamiden ,
                             hergestellt durch Polykondensation von
                             meta - Phenylendi amin und Isophthalsäure ,
                                                                                   als Meterware
                             oder nur quadratisch oder rechteckig zu =
                             geschnitten, auch getränkt oder bestrichen
   (a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den e.nschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.
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                                                                                                           Autonomer
  Nummer des
                                                    Warenbezei chnung                                   Zollsatz(% )
  Gemei nsamen
  Zol Ltari fs
   ex 59.03                  Vliesstoffe aus Polyäthy lenf äden , nach dem
                             Spinnvliesverfahren hergestellt ( spun bonded ),
                             mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr
                             als 115 g und einer Dicke von nicht mehr als
                             300 Mikrometer ,
                             ,                                         .  als Meterware oder
                             nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
                             auch getränkt oder bestrichen
     ex 59.03                  Vliesstoffe aus Polyvinyia uqnüi , mi i ejnc . , «
                             von     nicht weniger als 200 und nicht mehr als «su
                                             Mikrometer und einem Quadratmetergewi cht
                               von nicht weniger als 20 und nicht mehr als 5 g ,
                               als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig
                               zugeschnitten , auch getränkt oder bestrichen
     ex 59.08                   Gewebe oder Gewirke, einseitig mit Kunststoff bestrichen oder überzogen, in dem
                                Glaskügelchen eingebettet sind
  ex 70.20 A                 Nichttextile Glasfasern mit einem Durchmesser
                             der Fasern von weniger als 4 Mikrometer
                                           / aus Endlosglasfasern
   ex 70.20 B                Rovingsvmit Epoxyharz überzogen , mit einem
                             Gesamttiter von 7000 tex oder mehr , deren Seele
                             einen Titer von nicht weniger als 600 und nicht
                             mehr als 1500 tex aufweist
     ex 81.04 G I               Elektrolytisches Mangan, mit einem Reinheitsgrad von mindestens 99,7 Gewichts-
                                hunderweilen, zum Herstellen von NE-Metallegierungen (a)
      ex 84.51 A                Blindenschriftschreibmaschinen
      ex 84.51 A                Elektronische Taschen-Schreibmaschinen für Behinderte , die mittels Drucktasten
                                und thermischem Schreibkopf ein Schriftband bedrucken und ausgeben
     ex 84.51 A                 Tragbares Braille-Schreib- und Lesegerät mit den Abmessungen von nicht mehr
                                als 24 x 36 x 11 cm , mit einer Anzeige- und Magnetbandkassettenaufnalimevor-
                                richtung, einer elekiromechanischen Braille-SchreiEmaschinentastatur, einem elek-
                                tromechanischcn Braille-Anzeigegetät mit 20 Stellen, einem Mikrophon und Laut­
                                sprecher
     exK 84.55 C                Teile und Zubehör von elektronischen Taschen-Schreibmaschinen für Behinderte,
                                die mittels Drucktasten und thermischem Schreibkopf ein Schriftband bedrucken
                                und ausgeben                                                                         0
/
     exK 84.55 C                Optoelektronischer Codeumsetzer für elektronische Schreibmaschinen , bestehend
                                aus elektronischen Schaltungen , einer Leuchtdiode, einer rotierenden Platte mit
                                Radialöffnungen , einer festen Schablone und einer Ein - Chip- Photozelle, einge­
                                schlossen in ein zweiteiliges Kunststoffgehäuse mit den Abmessungen von nicht
                                mehr als 60 x 48 x 16 mm                                                             0
       (a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimniungcu
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Nummer des
Gemeinsamen                                                   Warenbezei chnung                                     msm
ZoL Ltari fs                                                                                                         (%>
ex 84.55 C                 Magnetköpfe in Wi nchester-Techni k für periphere
                           Magnetplatten-Speichereinheiten , mit einer
                           Aufzeichnungsdichte bis zu 35,4 Spuren je mm
ex 85.03                  Kohle/Zink-Trockenbatterien mit einer Spannung von nicht weniger als 5,5 und
                          nicht mehr als 6,5 Volt und einer Größe von nicht mehr als 5 x 90 x 110 mm,
                          zur Verwendung in Filmkassetten für Sofortbildkameras (a)
                                                       zur Lautstärkeregelung
ex 85.19 B                  Spannungsteiler1; mit einem Durchmesser des
                            Gehäuses von nicht mehr als 4,5 mm , auch mit
                            Schalter , zum Herstellen von Waren der Tarifstelle
                            90.19 B I           (a )
ex 85.21 AV               Lochmasken-Farbkathodenstrahlröhren            ( Elcktronenkanonen    in   Reihenanord-
                          nung ), die auf einem Bildschirm mit einer nutzbaren Fläche von nicht mehr als
                           165 x 165 mm Daten anzeigen, für elektronische Fluginstrumente und Anzeige­
                          geräte (a )
 ex 85.21 A V              Digitalanzeigen in Form einer Röhre , bestehend aus einem Glasgehäuse, aufge­
                           bracht auf einer Platte mit einer Größe – ohne Berücksichtigung der Leitungen
                           – von nicht mehr als 350 x 300 mm . Die Röhre enthält eine oder mehrere Rei­
                           hen von Zeichen oder Strichen . Jedes Zeichen oder jeder Strich enthält fluoreszie­
                           rende oder phosphoreszierende Elemente, die auf einer von fluoreszierenden Sub­
                           stanzen oder von Phosphorsalzen überzogenen metallisierten Unterlage aufge­
                           bracht sind und leuchten , wenn sie von Elektronen getroffen werden
 ex 85.21 D II             Digitalanzeigen, in einem durchsichtigen Kunststoffgehäuse mit einer Größe von
                           nicht mehr als 25 x 35 mm, bestehend aus einer Leiterplatte, die nicht mehr als
                           22 Leuchtdioden enthält, die von Halbleiterteilen aus im wesentlichen Gallium
                           hergestellt sind. Jede Anzeige besteht aus einer einzigen Stelle, auch mit Plus-
                           oder Minuszeichen und /oder mit nicht mehr als 2 Dezimalpunkten
 ex 85.21 D II              Oigitalanzeigcn, bestehend aus einer Ixiterplaue mit einer Größe von nicht mehr
                            als 35 X 90 mm und einer Reihe von nicht weniger als 2 An / eigestellen , die
                            Leuchtdioden enthalten , die von Halbleiterteilen aus im wesentlichen Gallium her­
                           gestellt sind ; letztere sind in die Leiterplatte eingebaut. Jede Anzeigestelle besteht
                            aus nicht mehr als acht Segmenten . Die Digitalreihe hat einen Schutzbelag aus
                            durchsichtigem Kunststoff
  ex 85.21 D II             Digitalanzeigen, bestehend aus einer Leiterplatte mit einer Größe von nicht mehr
                            als 35 x 90 mm und einer Reihe von nicht weniger als 3 Ziffern, die Leuchtdio­
                            den enthalten, die von Halbleiterteilen aus im wesentlichen Gallium hergestellt
                            sind ; letztere sind in die Leiterplatte eingebaut. Jede Ziffer besteht aus sieben Seg­
                            menten und einem Dezimalpunkt. Die Digitalreihe hat einen Schutzbelag aus
                            durchsichtigem Kunststoff
    (a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen.
 ---pagebreak--- Nummer des                                                                                        Autonomer
Gemeinsamen                             Warenbezei chnung                                         ZoLlsatz
Zol Ltari f s                                                                                     <% )
  ex 85.21 D II Programmierbare Lesespeicher, nicht löschbar (sogenannte PROMs), in TTL-
                Schottky-Technik hergestellt, in Form einer monolithischen integrierten Schal­
                tung, mit einer Speicherkapazität von 1 K. bit, in einem Gehäuse mit 16 Anschluß-
                stiften und den Abmessungen von nicht mehr als 9 x 23 mm .
                Das Gehäuse trägt
                – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                     Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                     Bestandteil enthält :
                     14 S 10
                     24 S 10
                     24 SA 10
                     247 A 10
                     27 S 20
                     27 S 21
                     29760
                     29761
                     38510
                     5300
                     5301
                     53 S 140
                     53 S 141
                     54 S 287
                     54 S 387
                     54700
                     5603
                     5623
                     6300
                     6301
                     63 S 140
                     63 S 141
                     7052
                     7057
                     74 S 287
                     74 S 387
                     7610
                     7611
                     82 S 126
                     82 S 129
                     8520
                     8521
                     93417
                     93427
                     oder
                – eine andere Kennzeichnung, die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Be­
                     schreibung bezieht                                                                11,5
 ---pagebreak---        Nummer des                                                                                  Autonomer
       Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                                Zollsatz
         Zolltarifs                                                                                   (0/0\
ex 85.21 D II       Programmierbare Lesespeicher, nicht löschbar (sogenannte PROMs), in TTL-
                    Schottky-Technik hergesteilt, in Form einer monolithischen integrierten Schal­
                    tung, mit einer Speicherkapazität von 2 K bit, in einem Gehäuse mit nicht mehr
                    als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 17 x 39 mm.
                    Das Gehäuse trägt
                    – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                        Zahlen/ Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                        Bestandteil enthält :
                        27 S 12
                        27 S 13
                        28 L 22
                        28 LA 22
                        29613
                        29770
                        29771
                        38510
                        5305
                        5306
                        5308
                        5309
                        53 S 240
                        53 S 241
                        54 S 570
                        54 S 571
                        5604
                        5624
                        6305
                        6306
                        6308
                        6309
                        63 S 240
                        63 S 241
                        6335
                        6336
                        7053
                        7058
                        74 S 570
                        74 S 571
                        76 LS 03
                        7620
                        7621
                        82 S 114
                        82 S 130
                        82 S 131
                        93436
                        93446
                        oder
                        eine andere Kennzeichnung, die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Be­
                        schreibung bezieht                                                            11,5
 ---pagebreak---                                                                                                 Autonomer
Nummer des                                                                                      Zollsatz
Gemei nsamen                         Warenbezei chnung
                                                                                                 (%)
Zolltarifs
   ex 85.21 D II Programmierbare Lesespeicher, nicht löschbar (sogenannte PROMs), in Form
                 einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von
                 4 K bit, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmes­
                 sungen von nicht mehr als 17 x 39 mm
                 Das Gehäuse trägt
                 – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen ■ oder
                     Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                     Bestandteil enthält :
                     18 S 42               3604            7121
                     18 S 46               3624            7122
                     18 SA 42              3625            7123
                     18 SA 46                              7125
                                                           7126
                                           38510
                     24 S 41               5340
                     24 SA 41                              74 S 472
                                           5341
                                                           74 S 473
                                       53 S 440
                                                           74 S 474
                     27 S  15
                                       53 RA 441           74 S 475
                     27 S 26           53 RS 441           74 S 476
                     27 S 27            53 5               74 S 477
                     27 S 28                5348           74 S 572
                     27 S 29                5349           74 S 573
                     27 S 30                5350 /
                     27 S 31                5351/ 5352
                     27 S 32                   <    5353   7640
                     27 S 33               54 S 472        7641
                                           54 S 473        7642
                                           54 S 474        7643
                     28 L42                54 S 475        7644
                     28 L45                54 S 476        7645
                     28 P42                54 S 477        7647
                     28 P 45               54 S 572        7648
                     28 R45                54 S 573        7649
                                           54740
                                           54741
                     28 SA 41                              82 HS 137
                     28 S 42                               82 HS 147
                     28 SA 42              5605
                     28 S 45               5625
                     28 S 46                               82 S 115
                                           6340
                     28 SA 46                              82 S 136
                                           6341
                                                           82 S 137
                                                           82 S 140
                     29620                                 82 S 141
                                       63 RS 441
                     29621                                 82 S 142
                     29622             63 S 441/ 6348      82 S 146
                                                  C   6349 82 S 147
                     29623
                                                      6350
                     29624
                                                      6351
                     29625
                                                    ' 6352
                     29626                                 93438
                                                      6353
                     29627                                 93448
                                     '     HM 6641         93452
                                                           93453
                                           7054
                                           7059
                     oder
                     eine andere Kennze ichnung, die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Be­
                     schreibung bezieht
 ---pagebreak---        Nummer des                                                                                              Autonomer
       Gemeinsamen                                                Warenbezeichnung                              Zollsau
         Zolltarifs                                                                                               (%)
ex 85.21 D II                 Programmierbare Lesespeicher, nicht löschbar (sogenannte PROMs), in Form
                              einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität von
                              8 K bit, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstiften/und den Abmes­
                              sungen von nicht mehr als 17 x 39mm                        . /, „
                                                                           oder nicht mehr äls 28 Kontaktf Lechen
                              Das Gehäuse trägt
                              – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                                   Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                                   Bestandteil enthält :        f
                                                               (6389
                                   24 S 81               6380      S 840 82707
                                   24 SA 81                        S 841 " 708
                                   24 S 86               m                82 LS 180
                                                                          82 LS 181
                                                         7050             82 S 180
                                   27 S 180                               82 S 181
                                   27 S 181                               82 S 182
                                                         7127             82 S 183
                                                         7128             82 S 184
                                   28 L 85               7129             82 S 185
                                   28 L 86               7130             82 S 2708
                                   28 P 85               7131             87 S 180
                                   28 R 85               7132             87 S 181
                                   28 S 2708                              87 S 184
                                   28 S 85                                87 S 185
                                   28 S 86               74 LS 478        87 S 186
                                   28 SA 86              74 S 2708        87 S 187
                                                         74 S 454
                                                         74 S 455
                                   29623                 74 S 478         93450
                                   29630                 74 S 479         93451
                                   29631                                  93460
                                   29632                                  93461
                                   29633                 7608             93465
                                   29634                 7680             93466
                                   29635                 7681             93 L 450
                                   29636                 7684             93 L 451
                                   29637                 7685
                                   29650                 7686
                                   29651                 7687             9460
                                   29652                 7688
                                   29653                 7689
                                   3628                  77 S 180
                                                         77 S 181
                                                         77 S 184
                                   5380                  77 S 185
                                   5381                  77 S 186
                                   5388                  77 S 187
                               \ 5389
                    54 I .S 478
                    54 S   2708
                               f | 53 S 840              TBPS 8 1 M
                    54 S   454
                               ' 1 53 S 841
                    54 S   455
                    54  S  478
                    54 S 479       oder
                                   eine andere Kennzeichnung, die sich auf Lesespeicher der vorstehenden
                                   Beschreibung bezieht
 ---pagebreak---                                          - M
Nummer des                                                                                       Autonomer
Gemeinsamen                                 Warenbezei chnung                                    ZoL Lsatz
Zol Itari f s                                                                                     (%)
 ex 85.21 D II Programmierbare l.esespeicher, nicht löschbar (sogenannte PROMs), in Form
               einer monolithischen integrierten Schaltung, mit einer Speicherkapazität von
               16 K bit, in einem Gehäuse mit nicht mehr als 24 Anschlußstifteiyund den Abmes­
               sungen von nicht mehr als 17 x 39 mm. .         .              ./ „        . .....
                                                      oder nicht mehr als 28 Kontaktf Lachen
               Das Gehäuse trägt
               – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                   Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                   Bestandteil enthält :
                   TBP28L166             HM 76 16-5
                   TBP 28 P 166          DM 77 S 190
                   TBP28R166             DM 77 S 191
                   TBP 28 S 166          MM 82 S 190
                   29681                 SM 82 S 190
                   29681 A               S 82 S 190
                   29683                 MM 82 S 191
                   29683 A               SM 82 S 191
                   3636                  N 82 S 191
                   3636-1                S 82 S 191
                   M 36 36               DM 87 S 190
                                         DM 87 S 191
               53 S 1641                 93 510 C
               53 LS 1681                qUnr
               53  PS 1681
               53  S 1681
               63  S 1641
               63  LS 1681
               63  PS 1681
               63  S 1681
                   7134
                   7136
                   7138
                   HM   76  160-2
                   HM   76  160-5
                   HM   76  161-2
                   HM    76 161-5
                   HM    76 16-2
                   oder
                – eine andere Kennzeichnung, die sich auf Lesespeicher der vorstehenden
                   Beschreibung bezieht
                               \
 ---pagebreak---                                          - tr-
 Nummer des
 Gemei nsamen                             Warenbeschreibung                  Autonomer
 Zol Ltari f s                                                               Zollsatz(% )
  ex 85.21     D II       Elektronisch programmierbare UV-t öschbare Lese =
                          Speicher ( sogenannte EPROMs ), in Form einer mono =
                          lithischen integrierten Schaltung , mit einer
                          Speicherkapazität von 2 K bit , in einem Gehäuse
                         mit den Abmessungen von nicht mehr als 17 x 39 mm
                         und einem Quarzfenster auf der Oberseite .
                         Das Gehäuse trägt
                         - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                            aufgeführten Zahlen - oder £ah len / Buchstabenkombinationen
                            besteht oder eine dieser Kombinationen als
                            Bestandteil enthält :
                                         »
                            B 1702 A
                            AMI 702 ADC
                            82140 PP
                            oder
                         - eine andere Kennzeichnung , die sich auf EPROMS
                            der vorstehenden Beschreibung bezieht                     g
ex 85.21   D II       Elektronisch programmierbare UV- löschbare Lese =
                      Speicher ( sogenannte EPROMs ) in Form einer mono =
                      lithisch integrierten Schaltung , mit einer Speicher 3
                      kapazität von 32 K bit , in einem Gehäuse mit den
                      Abmessungen von nicht mehr als 17 x 39 mm und einem '
                    j Quarzfenster auf der Oberseite .
                    ! Das Gehäuse trägt
                    ' - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                        aufgeführten Zahlen - oder Zah len / Buchstabenkombina =
                                       a
                        tionen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                    '   Bestandteil enthält :
                    ι   2532                       68732
                    I                              68 L 732
                    |   25 A 32
                    J   25 L 32
                    !   2732
                    ,   oder
                    |- eine andere Kennzeichnung , die sich . auf Lesespeicher
                    i   der vorstehenden Beschreibung bezieht                          8,5
 ---pagebreak---                                                  _
                    1
       Nummer des                                                                                       /.utonomer
       Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
         Zolltarifs                                                                                     i oL Isatz
                                                                                                     :
                                                                                                        11 ( % )
ex 83.21 D II         Elektronisch programmierbare UV-löschbare Lesespeicher (sogenannte
                      EPROMs ), in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit einer
                      Speicherkapazität von 64 K bu, in einem Gehäuse mit den Abmessungen von
                      nicht mehr als 17 x 39 mm und einem Quarzfenster auf der Oberseite .
                      Das Gehäuse tragt
                      – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder
                          Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                          Bestandteil enthalt .
                          2564   •
                          2764
                          68 L 64
                          68764
                          68 A 764
                          68 L 764
                          68766
                          oder
                      – eine andere Kennzeichnung , die sich auf Lesespeicher der vorstehenden Be­               8/ 5
                         schreibung bezieht
ex 85.21 D II         Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in N- MOS-Technik herge­
                      stellt (sogenannte N- MOS- RAMs, statisch), in Form einer monolithischen inte­
                      grierten Schaltung, mit einer Speicherkapazität von 8 K bit, in einem Gehäuse mit
                      nicht mehr als 24 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
                      17 x 39 mm .
                      Das Gehäuse trägt
                      – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder
                          Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                           Bestandteil enthält :
                          4008
                          4118
                          PD 421
                          4801
                          8104
                          8108
                          8112
                          8114
                          8185
                          oder
                      – eine andere Kennzeichnung, die sich auf statische Schreib-Lesespeichcr der
                          vorstehenden Beschreibung bezieht
                                          Ν
 ---pagebreak---                                        - 3o -
Nummer des                                                              Autonomer
Gemeinsamen                       Warenbeschreibung                     Zollsatz
Zol Itari fs                                                             (X)
ex 85.21 D II  Statische        Schreib-Lesespei eher mit wahlfreiem
               Zugriff in C - MOS - Techni k hergestellt ( sogenannte
               C - MOS - RAMs, statisch ) in Form einer monolithischen
               integrierten Schaltung , mit einer Speicherkapazität
              von 64 K'bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als
              28 Anschlussstiften und den Abmessungen von nicht
              mehr als 17 x 39 mm .
              Das Gehäuse trägt
              - eine Kennzeichnung die aus                der nachstehenden
                  Zah len / Buchst abenkombi nat i onen besteht oder
                  diese       Kombinationen als Bestandteil enthält :
                  TC 5564
                  oder
              - eine andere Kennzeichnung , die sich auf statische
                   r - MOS - RAMs           ^ er vorstehenden Beschreibung
                  bezi eht
 ---pagebreak---                                                       - 34 -
       Nummer des                                                                                           Autonome !
      ( » c'itu insanun                                      Wrwenbe / eii'hmme                              / olk.ii /
           / olltanls                                                                                          (% )
ex 85.21 D II           Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in ECL-Technik hergestellt (soge­
                        nannte ECL-RAMs ), in Form einer monolithischen integrierten Schaltung , mit
                        einer Speicherkapazität von 16 K bit, in einem Gehäuse mit 20 Anschlußstiften
                        und den Abmessungen von nicht mehr als 1 1 x 31 mm .
                        Das Gehäuse trägt
                        – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                             Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                             Bestandteil enthält :
                             F 1 0480
                                100480
                             oder
                        – eine andere Kennzeichnung, die sich auf Schreib- I -esespeicher der vorstehen­
                             den Beschreibung bezieht
 ex 85.21 D II           Statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte TTL-RAMs,
                         statisch), in TTL-Technik hergestellt, in Form einer monolithischen integrierten
                         Schaltung , mit einer Speicherkapazität von 1 K bit, in einem Gehäuse mit
                         nicht mehr als 22 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
                         16 x 30 mm .
                         Das Gehäuse trägt
                        – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                              Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                              Bestandteil enthält :
                              2205                  93412
                              2510                  93 L 412
                              2511                  93415
                              74 LS 214             93 L 415
                              74 LS 215             93422
                              74 LS 314             93 L 422
                             74  LS 315             93425
                             74  S 207              93 F 425
                             74  S 208              93 L 425
                             74  S 214
                             74  S 314
                             oder
                        – eine andere Kennzeichnung, die sich auf statische Schreib-Lesespeicher der
                             vorstehenden Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II           Ein- Chip- Mikrocomputer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung,
                        bestehend aus einer arithmetischen , logischen Einheit ( Rechenwerk) mit einer Ka­
                        pazität von 4 bit, einem Lesespeicher (sogenannter ROM) mit einer Speicherkapa­
                        zität von 18 K bit bis 65 K bit , einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff
                        (sogenannter RAM) mit einer Speicherkapazität von 512 bit bis 4 K bit, in einem
                        Gehäuse mit nicht mehr als 40 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht
                        mehr als 16 x 54 mm .
                        Das Gehäuse trägt
                        – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen - oder
                             Zahlen / Buchstabenkornbinationen besieht oder eine dieser Kombinationen als
                             Bestandteil enthält :
                             CD 3200 bis 3299          TMC 1980 bis 1999
                            TMC 0270 bis 0279          TP 0310 bis 0329
                            TMC 0500 bis 0599          TP 0450 bis 0459
                            "TMC 0980 bis 0989         Tl' 0480 bis 0489
                            TMC 1500 bis 1599          TP 0500 bis 0599
                             oder                                        Ein-Chip-
                             eine andere Kennzeichnung, die sich auMvlikrocomputer der vorsiehenden
                             Beschreibung bezieht
 ---pagebreak---                                             _ si .
                                                                                                           Autonomrr
                                                                                                            Zollsau
                                                                                                              (%>
ex 85.21 D           Ein -Chip- Mikrocomputer in Form einer monolithischen integrierten Schaltung,
                     bestehend aus einer arithmetischen , logischen Einheit ( Rechenwerk) mit einer Ka­
                     pazität von 8 bit, 48 Ein- und Ausgangskanälen, einem 12 -bit-Zeitgeber, einer
                     internen Taktlogik, einem Lesespeicher (sogenannter ROM) mit einer Speicherka­
                     pazität von 32 K bit und einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (so­
                     genannter RAM ) mit einer Speicherkapazität von I K bit , in einem Gehäuse mit
                     64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 16,5 x 42 mm .
                     Das Geliäuse trägt
                     – eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend autgeführten Zahlen /Buchsta-
                          benkoiTibtnation besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält :
                          PD 7801
                          oder
                                                                       /Çin-Chip-
                          eine andere Kennzeichnung, die sich      uf/ Mikiocomputei der vorstehenden
                                                                                                                0
                          Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II         P-MOS elektronischer 12/24- Stunden - Uhrenschaltungen mit Betriebsstundenzäh­
                      ler, in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, in einem Gehäuse mit
                     40 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht menr als 14 X 53 mm, zum
                      Herstellen von Armaturbrettuhren und dergleichen für Kraftfahrzeuge oder
                      _     „ .                                         Krafträder (a ).
                      Das Gehäuse trägt
                     – eine Kennzeichnung , die aus der nachstehend aufgeführten Zahlen /Buchsta-
                          benkombination besteht oder diese Kombination als Bestandteil enthält :
                          MM 53124
                          oder
                     – eine andere Kennzeichnung , die sich auf Uhrenschaltungen der vorstehenden
                          Beschreibung bezieht
ex 85.21 D II          Monolithische integrierte Schaltung, bestehend aus 8 unabhängigen Elementen für
                      die Steuerung der 8 Segmente und /oder Zeichen von Fluoreszenz- oder Gasentla-
                      dungsanzeigen , in einem Gehäuse mit 18 Anschlußstiften und den Abmessungen
                      von nicht mehr als 7 X 23 mm .
                      Das Gehäuse trägt
                      – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlenkom-
                           binationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Bestandteil enthält :
                           513
                           514
                           534
                           594
                          6118
                          6128
                          6138
                           oder
                           eine andere Kennzeichnung, die sich auf Steuerbausteine der vorstehenden Be­
                           schreibung bezieht
        uT^u.ng '.1.7^kcnTspu-« Menden v'erwendunß
 (■>) L»"'
                                                                 nach den einschlagen Gerne,nschaftsbestimmungen.
 ---pagebreak---                                                        • 33.
       Nummer des                                                                                            Autonomer
       Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                                     Zollsatz
         Zolltarif}»                                                                                            < %>
ex 85.21 D II        Programmierbare, nicht löschbare Schaltmatrix (sogenannter Field Programmable
                     Logic Array/ FPI A), in TTL-Schoitky-Technik hergestellt, mit 48 Und - und
                     8 Oder-Funktionen sowie 16 Lingangsstellen , in Form einer monolithischen inte­
                     grierten Schaltung, in einem Gehäuse mit 28 Anschlußstiften und den Abmessun­
                     gen von nicht mehr als 17 x 39 mm.
                     Das Gehäuse trägt
                     – eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                          Zahlcn / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                          Bestandteil enthält :
                          82 S 100
                          82 S 101
                          93458
                          93459
                          oder
                     – eine andere Kennzeichnung, die sich auf eine Schaltmatrix der vorstehenden
                          Beschreibung bezieht
  ex 85.21 D II         Programmierbare, nicht löschbare Schaltmatrix ( sogenannter Field Programmable
                        Gate Array/ FPGA), in bipolarer Technik hergestellt, mit Und/Nicht-Ünd-Funk­
                        tionen sowie 16 Eingangs- und 9 Ausgangsstellen, in Form einer monolithischen
                        integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit 28 Anschlußstiften und den Abmes­
                       sungen von nicht mehr als 17 x 39 mm .
                       Das Gehäuse trägt
                       – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                            Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als
                            Bestandteil enthält :
                            82 S 102
                            82 S 103
                            oder
                       – eine andere Kennzeichnung, die sich auf eine Schaltmatrix der vorstehenden
                            Beschreibung bezieht
  ex 85.21 D II        Arithmetische, logische Einheit ( Rechenwerk), in H - MOS -Technik hergestellt , in
                       Form einer monolithischen integrierten Schaltung , bestehend aus einem 32 bit-Re-
                       gister , einem 24 bit-Registcr, einem 4 - bit- Register, zwölf 1 bit-Registern , zwei
                       16 x 24 bit- Dienstspeichern , einem logischen Element zum Durchführen arithme­
                       tischer und logischer Operationen , einer Dckodicrlogik , einem logischen Element
                       zur Fehlersuche und -beseitigung , einem 8-bit- Zähler und einem Zeitgeber, in
                       einem Gehäuse mit 64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als
                       23 x 82 mm .
                       Das Gehäuse trägt
                      – die Kennzeichnung ALU 0486
                           oder
                      – eine andere Kennzeichnung, die sich auf Rechenwerke der vorstehenden Be­
                           schreibung bezieht
 ---pagebreak---                                                             3V
           NumiiK-t «1rs                                                                                          Autonomer
          ( jctMCMisanun                                        W.ircnbc / eithnunn                                Zollsatz
              Zolltarifs                                                                                             (%)
    ex 85.21 D II             Baustein zur Folgekonirolle, in H- MOS-Techn.k hergestellt, in Form einer mono­
                              lithischen integrierten Schaltung, bestehend aus einem 32 bit-Register, ^ei 16-bit-
                              Registern, einem 16 x 16 bit-Dienstspeicher, einem 7 x 17 bit-Kellerspeicher
                              (Last in frist out/Lifo), einem Addierwerk, einer Dekodierlogik, einer Pnontats-
                              logik, einem logischen Element zur Fehlersuche und -bese.t.gung, ernenni 16-b.t-
                              Wähler (Multiplexer), einem 8-bit-Zähler und einem Zeitgeber, in einem Gehäuse
                               mit 64 Anschlußstiften und den Abmessungen von nicht mehr als 23 X 82 mm.
                               Das Gehäuse trägt
                               – die Kennzcichnung CSS 0484
                                     oder
                               – eine andere Kennzeichnung, die sich auf Bausteine der vorstehenden Beschrei­
                                     bung bezieht
     ex 85 21 D II              Logischer Kontrollbaustein, in H- MOS-Techn.k hergestellt in Form cnermono-
                                lithischen integrierten Schaltung, bestehend aus einem 7-bl,- RrB,sl";          "
                                Zählern ( Timer), einem Wähler (Multiplexer), hlementen /ur Folgt kontrolle,
                                einer Dekodierlogik, einem logischen F.lemcnt zur Fehlersuche und
                                und einem Zeitgeber, in einem Gehäuse mit 64 Anschlußstiften und den Abme.
                                sungen von nicht mehr als 23 X 82 mm.
                                Das Gehäuse trägt
                                – die Kennzeichnung MIC 0482
                                      oder
                                 – eine andere Kennzeichnung, die sich auf Bausteine der vorstehenden Beschrei­
                                      bung bezieht
      ex 85.21 D II               Verstärker in Form einer monolithischen integrierten analogen Schaltung, in
                                  einem Geluuse mn nu lii mehr als 10 Anschlußstiften und den Abmessungen von
                                  nicht mehr als 3,56 X 3,56 X 1,65 mm , zum Herstellen von Waren der lanfstelle
                                  90.19 B I (a ).
                                   Das Gehäuse trägt
                                  – eine Kennzeichnung, die aus einer der nachstehend aufgeführten Zahlen/
                                       Buchstabcnkombinationen besteht oder eine dieser Kombinationen als Be­
                                       standteil enthält :
                                       V 35
                                       C 05
                                       oder
                                   _ eine andere Kennzeichnung, die sich auf Verstärker der vorstehenden Be-
                                       Schreibung bezieht
ex   85.21 D II                C -MOS -Uhrenschaltungen, in Form einer monoliti sehen
                               integrierten Schaltung , in einem Gehäuse mit nicht
                              mehr als                Anschlussstiften und den Abmessungen
                               von nicht mehr als 16 x 54 mm , zum Herstellen von
                                                      Schaltzeituhren oder Armaturbrett =
                               uhren und dergleichen für Kraftfahrzeuge oder
                               Krafträder ( a )
                                Das Gehäuse trägt
                                - eine Kennzeichnung , die aus einer nachstehend
                                     aufgeführten Zah len /Buchstabenkombi nati onen
                                     besteht oder eine dieser Kombinationen als
                                    Bestandteil enthält :
                                     HI 2060
                            !        HI 2065
                            |        T 3605
  (a) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlägigen Genu,,,Schaftsbestimmungen.
 ---pagebreak--- Nummer des                                      Warenbezei chnung
Gemeinsamen                                                                                                       Autonomer
Zol Itari f s                                                                                                Zol Isatz ( % )
                         oder
                         - eine andere Kennzeichnung , die sich auf
                             Uhrenschaltungen der vorstehenden Beschreibung bezieht
 ex 85.21     D II          Elektronisch programmi erbarer Steuerbaustein mit
                            Oirektzugriffspe icher                                                   ( sogenannter
                                           Oirect Memory Access Control ler / DMA-
                            Controller ), in N - MOS - Techni k hergestellt , in Form
                            einer monolithischen integrierten Schaltung , in
                            einem Gehäuse mit nicht mehr als 40 Anschlussstiften
                           und den Abmessungen von nicht mehr alsl4                                     x 53 mm .
                            Das Gehäuse trägt eine Kennzei chnung, di e aus einer
                           der nachstehend aufgeführten Zahlen-oder Zahlen /
                           Buchstabenkombinationen besteht oder eine dieser
                           Kombinationen als Bestandteil enthält :
                           AM 9517 A
                           8237
                           oder
                           eine andere Kennzeichnung die sich auf
                           elektronisch programmierbare Schri ttste l len =
                           bausteine der vorstehenden Beschreibung
                           bezieht                                                                                                    n 5
 ex 90.01     A               Achteckige Fresnel sehe Linsen aus Acrylharz ,
                              nicht gefasst , zum Einbau in Oberkopf pro j ekt oren (a )!
                                                                                                                                   J
 ex 90.19 A III               Gef ässprothesen , deren grösste Öffnung einen Innen­
                              durchmesser von 8 mm oder weniger aufweist
 ex 90.19 A III               Gef ässprothesen , deren grösste Öffnung einen Innen­
                              durchmesser von mehr als 8 mm aufweist
  U ) Die Überwachung der zweckentsprechenden VcrvteiiiJutiK eilolfll nach den rin>rlil.iKi|;rn ( ■ i'ineiiisi li.ilisiirMiiiiiii . innen.
 ---pagebreak---   Nummer des                                                                                             Autonomer
  Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                       Zollsatz
  Zolltarifs
  ex 90.19 A III           Künstliche Herzklappen                                                        0
   ex 90.19 B I        Kmpfänger für Schwerhörigengeräte , in einem Gehäuse mit den Abmessungen –
                       ohne Anschlußstücke – von nicht mehr als 3,2 X 4,5 x 6,5 mm
   t*x 90.19 B II      Lesegeräte für Blinde, die über eine Miniaturkamera mittels Phototransistoren
                       Buchstaben auf ein sogenanntes Abtastfeld mit piezoelektrischen Stiften übertra­
                       gen , und ihre Teile und Zubehör
   c* 90.20            Geräte /. um Bestrahlen von biologischen Proben , mit dauerhaft abgeschirmter ra­
                       dioaktiver Cäsium - 1 37-Strahlenquelle, einer Bestrahlungskammer von nicht mehr
                       als 930 cm' Kauminhalt , einem elektrisch angetriebenen Drehtisch und einem Di-
                       giialzeitincsser
  ex 98.04 A II          Schreibspitzen aus Kunststoff , keine Fasern
                         enthaltend , mit einem Innenkanal
     cx 98.10 B         Rcibrädrhcn , auch mit Außenhaltcrungen , zum Herstellen von nicht nachfüllba­
                        ren Gas - I aschenfeuerzeugcn (a)
( a ) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den
        einschlägigen Gemei nschaftsbestimmungen .