CELEX: 31990R2822
Language: de
Date: 1990-09-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2822/90 der Kommission vom 28. September 1990 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 268 /60                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                29 . 9 . 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2822/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . September 1990
                   zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in
                          Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  nisse ist, die in verarbeitetem Zustand ausgeführt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt werden :
                                                                  a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Verarbeitungsindustrie mit den erwähnten Grunder­
Portugals,                                                           zeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft sowie die
                                                                     Weltmarktpreise ;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der unter
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Anhang II des Vertrages fallenden landwirtschaftlichen
(EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz             Verarbeitungserzeugnisse, deren Produktionsbedin­
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                                   gungen vergleichbar sind ;
                                                                  c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemeinschafts­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeugnisse
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven Verede­
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen auf               lungsverkehrs verwenden, gleiche Wettbewerbsbedin­
dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 dieser                   gungen zu gewährleisten.
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
ausgeglichen werden. In der Verordnung (EWG) Nr.                  schusses für Geflügelfleisch und Eier —
3035/80 des Rates vom 11 . November 1980 zur Festle­
gung der allgemeinen Regeln für die Gewährung von
Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche
Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des                                       Artikel 1
Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3209/88 (4),              Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne
sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungs­         des Anhangs A der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 und
satz bei der Ausfuhr in Form von im Anhang der Verord­            des Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
nung (EWG) Nr. 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt            2771 /75, die in Form von im Anhang der Verordnung
werden muß .                                                      (EWG) Nr. 2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden,
                                                                  sind im Anhang festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz            1 zweiter Unterabsatz der
Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungssatz                                         Artikel 2
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für einen
Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem Zeitraum für          Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . September 1990
                                                                             Für die Kommission
                                                                             Martin BANGEMANN
                                                                                 Vizepräsident
 (') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
 0 ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 29.
 O ABl . Nr. L 323 vom 29. 11 . 1980, S. 27.
 (4) ABl . Nr. L 286 vom 20. 10. 1988, S. 6.
 ---pagebreak--- 29 . 9. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 268 /61
                                                     ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28. September 1990 zur Festsetzung der Erstattungs­
           sätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des
                                           Vertrages fallenden Waren
                                                                                             (ECU / 100 kg)
                  KN­
                  Code
                                                   Warenbezeichnung                          Erstattungssätze
               0407 00       Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht :
                              — von Hausgeflügel :
               0407 00 30     — — andere                                                           18,00
               0408          Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet,
                             in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders
                             haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen
                             Süßmitteln :
                              — Eigelb :
               0408 1 1       — — getrocknet :
           ex 0408 11 10      — — — genießbar :
                                      ungesüßt                                                     96,00
               0408 19        — — anderes :
                              — — — genießbar :
           ex 0408 19 11      — — — — flüssig :
                                          ungesüßt                                                47,00
           ex 0408 19 19      — — — — gefroren :
                                          ungesüßt                                                 51,00
                              — andere :
               0408 91        — — getrocknet :
           ex 0408 91 10      — — — genießbar :
                                      ungesüßt                                                     90,00
               0408 99        — — andere :
           ex 0408 99 10      — — — genießbar :
                                      ungesüßt                                                     15,00