CELEX: 31969R0096
Language: de
Date: 1969-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 96/69 der Kommission vom 17. Januar 1969 zur Änderung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 13 / 18                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18. 1 . 69
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 96/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 17. Januar 1969
                        zur Änderung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                      daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                      entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     ändern sind —
  päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des
  Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Marktorganisation für Milch und Milcherzeug­
 nisse H und insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5,
                                                                                           Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Milch                      der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannten Er­
 und Milcherzeugnissen anzuwenden sind, wurden                       zeugnisse im ursprünglichen Zustand, festgesetzt im
  durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 85 /69 (2) fest­                   Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr. 85/69, werden
 gesetzt.
                                                                     gemäß dem Anhang dieser Verordnung abgeändert.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                 Artikel 2
 Nr. 85/69 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                     Diese Verordnung tritt am 18 . Januar 1969 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 17. Januar 1969
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Der Vizepräsident
                                                                                S.L. MANSHOLT
 (*) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13.
  («) ABl. Nr. L 11 vom 17. 1 . 1969, S. 21 .
                                                            ANHANG
Die 7. Rubrik des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 85/69 und die entsprechenden Beträge lauten wie folgt :
                                                                                                                 Höhe
         Nummer                                                                                                   der
        der für die                                                                                           Erstattungen
       Erstattungen                                          Warenbezeichnung                                  RE/100 kg
       angewandten                                                                                            (wenn nicht
       Nomenklatur                                                                                            anders ange­
                                                                                                                geben)
ex 04.02 A II               Milch und Rahm, in Pulverform, nicht gezuckert, mit einem Fettgehalt von
                            1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger
                            zur Ausfuhr nach :
                            — den Ländern der Zone R , C und Japan                                               23,00
                            — anderen Drittländern                                                               20,00