CELEX: 31976R0617
Language: de
Date: 1976-03-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 617/76 der Kommission vom 18. März 1976 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr. L 73/ 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                19 . 3 . 76
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 617/76 DER KOMMISSION
                                                       vom 18 . März 1976
                 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
                                              nissen zu erhebenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung der Grunderzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   nisse weicht von den mittleren Abschöpfungen um
                                                                   mehr als 2,5 Rechnungseinheiten je Tonne des Grund­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  erzeugnisses ab. Daher müssen auf Grund von Artikel
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     1 der Verordnung (EWG) Nr. 1 579/74 (7) die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                  geltenden Abschöpfungen entsprechend der dieser
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                    Verordnung beigefügten Tabelle geändert werden —
Marktorganisation für Getreide ('), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbesondere auf
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 14 Absatz 4,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­                                           Artikel 1
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verord­          Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
nung (EWG) Nr. 668 /75 (4), insbesondere auf Artikel               tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
 12 Absatz 4,                                                      2744/75 (8) unterliegen und im Anhang der geänder­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 ten Verordnung (EWG) Nr. 436/76 festgesetzt sind, zu
                                                                   erhebenden Abschöpfungen werden entsprechend der
Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­               dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert.
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 436/76 (5), zu­                                           Artikel 2
letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
520/76 (6), festgesetzt worden .                                   Diese Verordnung tritt am 19 . März 1976 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 18 . März 1976
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
(')  ABl . Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 1 .
 2)  ABl . Nr.  L 306 vom 26 . 11 . 1975 , S. 3
P)   ABl . Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .
(4 ) ABl . Nr . L 72 vom 20 . 3 . 1975 , S. 18 .
(5 ) ABl . Nr.  L 53 vom 28 . 2 . 1976, S. 23 .                    ( 7 ) ABl . Nr. L. 168 vom 25 . 6 . 1974, S. 7 .
(b)  ABl . Nr.  L 61 vom 9 . 3 . 1976 , S. 13 .                      8 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
 ---pagebreak--- 19 . 3 . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 73 / 17
                                                                  ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18. März 1976 zur Änderung der bei der Einfuhr
                        von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
                                                                            Abschöpfungen in RE/Tonne
                               Nummer
                     été Gemeinsamen Zolltarif!                       Drittländer
                                                                   (ausgenommen                         AKP oder ÜLG
                                                                   AKP oder ÜLG )
            11.01   FH                                                   37,95                              35,45
            11.02   AVI (2 )                                             37,95                              35,45
            11.02   E II e) 1 (2)                                        65,19                              60,19
            11.02   F VI (2 )                                            37,95                              35,45
            11.08 All                                                    57,63                              32,13
            (') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A
                gelten als Erzeugnisse der Tarifnumern 11.01 und 11.07 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
                — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen
                   Ewers - Verfahren ) von mehr als 45 Gewichtshundertteilen .
                — einen auf den Trockenstoff bezogeneu Aschegehalt (abzüglich etw ;» zugesetzter Mineralstoffe), der b«i
                   Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger,
                   bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger , bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger, b«i
                   Hafer 5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder
                   weniger beträgt .
                Getreidekeime , auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Taiifnummer 11.02 .