CELEX: 51988PC0119
Language: de
Date: 1988-03-15
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die Durchführung von Vorratsprogrammen und die Einrichtung von Warnsystemen (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 119
Vol. 1988/0033
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                           KOM(88) 119 endg .
                                           Brüssel , den 15 . März 1988
                       Vorschlag einer
                 VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
        über die Durchführung von Vorratsprogrammen
            und die Einrichtung von Warnsystemen
               (Von der Kommission vorgelegt )
                 m A    i a P
                      Sûr!,
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                                                                    &vw. AA ^
                                 Begründung
1. Im Haushalt 1987 hatte die Haushaltsbehörde unter dem neugeschaffenen
   Posten 9281 10 Mio ECU eingesetzt .
   Nach den Haushaltserläuterungen soll es dieser Posten der Gemeinschaft
   ermöglichen , sich an von internationalen Organisationen oder den
   Entwicklungsländern durchgeführten Vorratsprogrammen oder Warnsystemen
   zu beteiligen .
2. Diese Mittel konnten als logisches Ergebnis der Reformen in der
   Nahrungsmittelhilfe angesehen werden , mit denen diese zu einem echten
   Instrument im Dienste der Entwicklung umgestaltet und die Ernährungs¬
   sicherheit in den Entwicklungsländern verstärkt werden sollte ; daneben
   sind sie eine konkrete Antwort auf die aus der afrikanischen Nahrungs¬
   mittelkrise gezogenen Lehren .
   Unter diesem Haushaltsartikel kommen nach Auffassung der Kommission
   beispielsweise folgende Maßnahmen in Betracht :
   - Maßnahmen , die durch verbesserte Lagerhaltung auf Dorfebene auf eine
       Senkung der Verluste nach der Ernte abzielen ;
   - Bau kleinerer Lagerhaltungseinrichtungen auf Dorf ebene ;
   - Ausbildung in der Getreidelagerhaltung ;
   - Finanzierung von Getreidekäufen für Sicherheitsvorräte ;
   - Beteiligung an Frühwarnsystemen in den Entwicklungsländern .
3. 1987 wurde vereinbart , diese Mittel versuchsweise zu verwenden , und am
   31 . Dezember 1987 waren die 10 Mio ECU nahezu vollständig zugunsten
   von Xthiopien , Sudan , Tansania , Burkina-Faso usw . gebunden . Eine
                                             /
   Aufschlüsselung nach Ländern und Programmen befindet sich im Anhang .
 ---pagebreak---                                    - 2 -
4. In ihrem Vorentwurf für den Haushalt 1988 hat die Kommission
   vorgeschlagen , diesen Posten beizubehalten und denselben Betrag
   einzusetzen wie 1987 ; ferner sah sie vor , die Verwendung dieser Mittel
   auf die NRO auszudehnen . Unter diesen Umständen bedarf es zur Verwendung
   dieser Mittel einer Rechtsgrundlage .
   Die Kommission schlägt daher vor , zu diesem Zweck nach Stellungnahme des
   Parlaments die beigefügte Verordnung anzunehmen .
   Diese Verordnung stellt einen flexiblen Rahmen für die Durchführung
   unterschiedlicher Maßnahmen dar , die im Rahmen des Postens 9281 in
   Betracht kommen .
5. Was das beim Beschluß von Maßnahmen im Bereich der Lagerhaltung und von
   Warnsystemen einzuhaltende Verfahren betrifft , so wird vorgeschlagen ,
   daß diese Maßnahmen von der Kommission nach Anhörung des Nahrungsmittel ¬
   ausschusses angenommen werden , wie dies bereits bei den Ablösungs¬
   maßnahmen geschieht .
   Indessen nimmt die Kommission in der Verordnung Bezug auf das Verfahren
   zur Anhörung des Nahrungsmittelausschusses , das sich aus dem dem Rat
   vorliegenden Vorschlag zur Änderung der Verordnung 3972 / 86 ergibt .
   Ferner wird angesichts dessen , daß manche Maßnahmen Dringlichkeits¬
   charakter haben vorgeschlagen , bei diesen ein flexibleres Beschlußfassungs¬
   verfahren anzuwenden und zwar die Beschlußfassung durch die Kommission
   und Unterrichtung der Mitgliedstaaten ; dieses Verfahren ist dem Beschluß
   von Nahrungsmittelsoforthilfemaßnahmen aufgrund der Verordnung 3972 / 86
   angewandten Verfahren vergleichbar .
   Ferner wird vorgeschlagen , dieses Verfahren auf Maßnahmen mit verhältnis¬
   mäßig geringen Kosten anzuwenden , so beispielsweise auf die Finanzierung
   eines von einer NRO eingerichteten Warnsystems oder einer Studie zwecks
   Ausarbeitung eines Vorratsprogramms zugunsten eines Landes .
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    Der Höchstbetrag für Maßnahmen , die nach diesem Verfahren beschlossen
    werden , könnte auf 500.000 ECU festgesetzt werden , was dem Betrag
    entspricht , über den bei Sofortmaßnahmen im Rahmen des Haushaltsartikels
    950 im Wege der Ermächtigung beschlossen werden kann .
6 . Abschließend schlägt die Kommission dem Rat vor , die beigefügte
    Verordnung über die Durchführung von Vorratsprogrammen und Warnsystemen
    anzunehmen .
 ---pagebreak---                                     Vorschlag einer
                             VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                   über die Durchführung von Vorrat sprogrammen
                       und die Einrichtung von Warnsystemen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 235 ,
auf Vorschlag der Kommission ( 1 ),
nach Stellungnahme des        Europäischen Parlaments ( 2 ),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Gemeinschaft sollte parallel zu anderen Bemühungen um die Ernährungssicherheit
alles tun , um die Entwicklungsländer zu veranlassen , ihren Selbstversorgungsgrad
bei Nahrungsmitteln und ihre Ernährungssicherheit zu erhöhen .
Die Ernährungssicherheit der Entwicklungsländer kann durch die Durchführung von
Vorratsprogrammen und die Einrichtung von Frühwarnsystemen erhöht werden .
Die Gemeinschaft sollte sich an den Anstrengungen der Länder in diesen Bereichen
durch finanzielle Unterstützung beteiligen .
Es ist festzulegen , durch welche Maßnahmen diese Aktionen durchgeführt werden
können .
Ferner ist ein Beschlußfassungsverfahren für diese Hilfen vorzusehen . Das in
Artikel 8 der Verordnung ( EWG) Nr . 3972 / 86 des Rates ( 3 ), zuletzt geändert durch
die Verordnung ( EWG )           Nr . .../ 88 ( 4 ), vorgesehene Verfahren kann hierfür
Verwendung finden .
Die hierfür erforderlichen Befugnisse abgesehen von denen nach Artikel 235 sind
im Vertrag nicht vorgesehen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                        Artikel 1
Die Gemeinschaft kann sich an der Durchführung von Vorratsprogrammen und der
Einrichtung von Warnsystemen in den Entwicklungsländern beteiligen , wenn es
die Umstände rechtfertigen .
( 1 ) ABI . Nr . L
( 2 ) ABI . Nr . L
( 3 ) ABI . Nr . L   370 , vom 30.12.1986 , S. 1
( 4 ) ABI . Nr . L
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Diese Maßnahmen sollen die Ernährungssicherheit dieser Lander erhöhen und sie
veranlassen , ihren Selbstversorgungsgrad bei Nahrungsmitteln zu erhöhen . Sie
können auch eine punktuelle Unterstützung bei der Durchführung von Nahrungs¬
mittelhilf eaktionen ermöglichen und damit deren Effizienz erhöhen ; sie sollen
soweit wie möglich zur Verbesserung der Lebensbedingungen der bedürftigsten
Bevölkerungsschichten der betreffenden Länder beitragen .
Die Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe der
in dieser Verordnung vorgesehenen Kriterien und Verfahren in Form von
finanzieller und technischer Hilfe .
                                   Artikel 2
Ein Beitrag der Gemeinschaft zu Vorratsprogrammen und Warnsystemen kann auf
Antrag Entwicklungsländern , internationalen Organisationen und Nichtregierungs¬
organisationen gewährt werden , wobei letztere folgende Kriterien erfüllen
müssen :
a ) eine derartigen Organisationen entsprechende Satzung haben ;
b ) ihren Sitz in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder im Ausnahmefall in
    einem Drittland haben ;
c ) nachweisen können , daß sie in der Lage sind , Aktionen von der in dieser
    Verordnung genannten Art erfolgreich durchzuführen .
                                   Artikel 3
Die Gemeinschaftshilfe kann insbesondere zur Finanzierung folgender Maßnahmen
beitragen :
- Systeme zur Frühwarnung und zur Gewinnung von Daten über die Entwicklung
    der Ernten und der Vorräte zwecks Verbesserung der Information über die
    Ernährungslage der betreffenden Länder ;
- Lagerhaltungsmaßnahmen oder Vorratsprogramme auf bäuerlicher , dörflicher ,
    lokaler , nationaler oder regionaler Ebene , . einschließlich der
      a)    Schaffung der nötigen Infrastruktur ,
      b)    Unterhaltung und Verwaltung des Lagerhai tungs Systems ,
      c)    Bildung und Auffüllung dieser Vorräte ;
-   Studien und Ausbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den oben genannten
    Tätigkeiten .
                                   Artikel 4
Die Hilfe wird von der Gemeinschaft entweder autonom oder im Rahmen einer
gemeinsamen Finanzierung mit Mitgliedstaaten oder anderen Gebern gewährt .
                                   Artikel 5
Die Hilfe der Gemeinschaft erfolgt in Form von nichtrückzahlbaren Zuschüssen .
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                                      Artikel 6
Die Hilfe kann zur Deckung der externen Ausgaben sowie der zur Durchführung
der Maßnahmen erforderlichen lokalen Ausgaben einschließlich der Wartungs¬
und Betriebskosten verwendet werden .
Steuern , Zölle und Abgaben sind von der Gemeinschaftsfinanzierung
ausgeschlossen .
                                      Artikel 7
Die Beteiligung an den Ausschreibungen , Aufträgen und Verträgen steht zu
gleichen Bedingungen allen natürlichen und juristischen Personen der Mitglied¬
staaten sowie des Empfängerlandes offen . Sie kann auf andere Entwicklungs¬
länder , denen eine Hilfe der Gemeinschaft gewährt wird , ausgedehnt werden ,
insbesondere in Fällen einer gemeinsamen Finanzierung oder zu dem Zweck , eine
allzu starke Steigerung der Kosten der Maßnahmen infolge von großen
Entfernungen , Transportproblemen oder Lieferfristen zu vermeiden .
                                      Artikel 8
Die Beschlüsse über die Gewährung einer Hilfe zugunsten eines Vorratsprogramms
oder eines Frühwarnsystems werden von der Kommission nach Anhörung des in Artikel 7
der Verordnung ( EWG )      3972 / 86 vorgesehenen Ausschusses und nach dem in
Artikel 8 Absatz 2 der genannten Verordnung vorgesehenen Verfahren gefaßt .
Der Ausschuß kann jede andere Frage im Zusammenhang mit der Durchführung
dieser Maßnahmen prüfen , die der Vorsitzende von sich aus oder auf Ersuchen
eines Vertreters eines Mitgliedstaats zur Sprache bringt .
                                      Artikel 9
Im Falle von Maßnahmen , deren Kosten 500.000 ECU oder weniger betragt , sowie
Maßnahmen , die ein unverzügliches Eingreifen erfordern , werden die Beschlüsse
über die Gewährung der Hilfe von der Kommission gefaßt , die die Mitglied¬
staaten davon unterrichtet .
                                      Artikel 10
1 . Die Beschlüsse zur Festlegung der Bedingungen für die Durchführung der Lagerhal ¬
    tungsmaßnahmen oder Maßnahmen zur Errichtung eines Frühwarnmaßsystems werden von
    der Kommission gefaßt .
2 . Die Hilfe wird den Begünstigten nur dann gewährt , wenn diese sich verpflichten ,
    sich an die ihnen von der Kommission mitgeteilten diesbezüglichen Bedingungen
    zu halten .
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                                  Artikel 11
Das Parlament und der Rat werden über die gemäß Artikel 8 und 9 dieser
Verordnung gefaßten Beschlüsse unmittelbar nach ihrer Annahme unterrichtet .
                                  Artikel 12
1 . Die Kommission trifft alle erforderlichen Maßnahmen für die ordnungs¬
    gemäße Durchführung der in dieser Verordnung genannten Maßnahmen .
2 . Die Mitgliedstaaten unterstützen die Kommission in Bezug auf die Maßnahmen
    nach Absatz 1 und Liefern ihr insbesondere alte erforderlichen Informationen .
                                  Artikel 13
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brussel                             Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                    -5-
                                                             ANHANG
Überblick über die Verpflichtungen im Rahmen des Haushaltspostens 9281 / 87
                               Art der Maßnahme                   Betrag
                                                                 (Mio ECU )
Burkina Faso    Instandsetzung von Lagereinrichtungen für           1,200
                den Absatzausschuß
Tschad          Fortsetzung des im' Rahmen des Plans zur            0,460
                Rehabilitation und Wiederbelebung der
                Wirtschaft begonnenen Frühwarnsystems
Bangladesch     Erweiterung des laufenden Vorhabens zur             2,350
                Instandsetzung von Vorratslagern in Gebieten
                mit schwerwiegenden Ernährungssicherheits¬
                problemen
Tansania        Eingeführtes Material für kleine                    1,200
                genossenschaftliche Vorrat slager ,
                Fumigai ionschemikalien
Sudan           Bau von Lagerhaltungseinrichtungen in               2,000
                Überschußgebieten
Äthiopien       Einrichtungen für Sicherheitsvorräte für            2,550
                von Hungersnöten bedrohte Gebiete
WEP             Einrichtungen für Sicherheitsvorräte für            0,130
                mosambikische Flüchtlinge in Malawi
Insgesamt                                                           9,896
 ---pagebreak---                                                                                                                             -A
       : ζ»1 ιοκίτΐϊίΓ                        9281        Parti cipation communautaire à des programmes de stockage
                                                        . et à des systèmes d' alerte "
      ■ ' ; ru. t et        . >
                                                       Réglement relatif à la mise en oeuvre de programmes de
                                                       stockage et de systèmes d' alerte .
                                                       Art . 235 , Traité C.E.E.
                                                       Participation à des programmes de stockage et des systèmes
                                                       d' alerte mis en oeuvre par des pays en voie de développement
                                                       ou des organismes
    - : ‘ t i * cc s              *.• : tm                        Exercice 1987     Exercice 1988 APS     Exercice 89 _ et sui
                                                                                                                          vant s
                              *1      : :
           * f i r i TVT : xs         : w“7*ve>.-rro**              10 Mio Ecus
         MI njNrt                       : O*A JX                                        10 Mio Ecus       niveau similaire
    •    » , 4w'Tfcti ÏÎC'rwtT
                                                                                                          selon les disponi ¬
    'i.crru
                                               &tr z\
                                                                                                          bilités budgétaires
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