CELEX: 31993R3105
Language: de
Date: 1993-11-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3105/93 der Kommission vom 10. November 1993 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 278/38                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              11 . 11 . 93
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 3105/93 DER KOMMISSION
                                                   vom 10. November 1993
                           zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
                                                                   geben wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                      Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
                                                                   gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Referenzzeitraum vom 9. November 1993 festgestellte
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         repräsentative Marktkurs anzuwenden —
(EWG) Nr. 1 548/93 (2), insbesondere auf Artikel 1 6
Absatz 8,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
                                                                                           Artikel 1
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,           Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
                                                                   Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  1703 90 00 auf 0,30 ECU je 100 kg festgesetzt.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­              (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
fung wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 1693/93 der                    91 /482/EWG des Rates (*) werden jedoch bei der Einfuhr
Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung              von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
(EWG) Nr. 2878/93 0, festgesetzt.                                  Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                  Artikel 2
 Nr. 1693/93 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,              Diese Verordnung tritt am 1 1 . November 1 993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. November 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 154 vom 25. 6. 1993, S. 10.
O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 159 vom 1 . 7. 1993, S. 36.
0 ABl. Nr. L 262 vom 21 . 10. 1993, S. 50.                         f6) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .