CELEX: 31978R1480
Language: de
Date: 1978-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1480/78 der Kommission vom 29. Juni 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

30 . 6 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 176/39
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1480/78 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. Juni 1978
                      zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                               auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                               Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
                                                               gen .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­             fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz
                                                               rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                  derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Erstattungsbetrags (3),
                                                               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses,                                                      Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­             Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
betrag berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­           der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­          Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­         muß .
ordnung (EWG) Nr. 2560/77 (5), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
zeugnisse festgesetzt werden .                                 schusses für Getreide —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                    Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                               Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(2) ABl.  Nr. L 156 vom 14. 6. 1978, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                                           Artikel 2
(5) ABl.  Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
(6) ABl.  Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                     Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 176/40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              30 . 6 . 78
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 29 . Juni 1978
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     Finn GUNDELACH
                                                                ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                            für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                 (RE / Tonne)
                                                    laufender
                                                                  1 . Term . 2 . Term .   3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
                  Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                          7            8          9           10          11            12
            11.07 A I a)                                  0            0          0            0          0
            11.07 A I b)                                  0            0          0            0          0            —
            11.07 A II a)                                 0            0          0            0          0            —
            11.07 A II b)                                 0            0          0            0          0      —75,00
            11.07 B                                       0            0          0            0          0      —87,41
                                                                                                                 (RE / Tonne)
                                                     6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                  Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                          1            2          3            4           5             6
            1 1 .07 A I a)                                                                        •
            11.07 A I b)                                 —            —          —            —          —             —
            11.07 A II a)                                —            —          —            —          —             —
            11.07 A II b)                           —75,00        —75,00     —75,00      —75,00      —75,00      —75,00
            11.07 B                                 —87,41        —87,41     —87,41      —87,41      —87,41      —87,41