CELEX: 31994R2823
Language: de
Date: 1994-11-21 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2823/94 DER KOMMISSION vom 21. November 1994 über die Wiedereinführung des Zollsatzes und zur Einstellung von Anrechnungen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Indonesien und Indien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31994R2823

VERORDNUNG (EG) Nr. 2823/94 DER KOMMISSION vom 21. November 1994 über die Wiedereinführung des Zollsatzes und zur Einstellung von Anrechnungen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Indonesien und Indien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 299 vom 22/11/1994 S. 0008 - 0009

VERORDNUNG (EG) Nr. 2823/94 DER KOMMISSION vom 21. November 1994 über die Wiedereinführung des Zollsatzes und zur Einstellung von Anrechnungen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Indonesien und Indien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern in Jahr 1991 (1), verlängert für 1994 durch die Verordnung (EG) Nr. 3668/93 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenz für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 1994 für jede Warenkategorie gewährt, die in den Anhängen I und II Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der in  Spalte 8 des Anhangs I und in Spalte 7 des Anhangs II bezueglich bestimmer in Spalte 5 derselben Anhänge genannter Urprungsländer und - gebiete jeweils festgesetzten Menge. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr  dieser Waren jederzeit wiederangewandt werden, sobald die festgesetzten Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind. Gemäß Artikel 12 dritter Unterabsatz der gennanten Verordnung kann die Kommission auch noch nach dem Präferenzzeitraum Maßnahmen zur  Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Plafonds insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem Zeitraum tatsächlich durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.  Hinsichtlich der Ware(n), deren laufende Nummer(n) und Ursprung in nachfolgender Aufstellung angegeben sind, ergeben sich die Plafonds aus der in dieser Aufstellung angegebenen Höhe. Am nachfolgenden Datum haben die in der Gemeinschaft angerechneten  Einfuhren der genannten Waren den in Frage stehenden Plafonds erreicht:   "" ID="1">40.1120> ID="2">Indonesien> ID="3">1. 1. - 30. 6. 1994> ID="4">16,5 Tonnen> ID="5">26. 4. 1994"> ID="3">1. 7. - 31. 12. 1994> ID="4">16,5 Tonnen> ID="5">29. 8. 1994"> ID="1">42.1420> ID="2">Indien> ID="3">1. 1. - 30. 6. 1994>  ID="4">28,5 Tonnen> ID="5">24. 6. 1994"> ID="3">1. 7. - 31. 12. 1994> ID="4">28,5 Tonnen> ID="5">29. 8. 1994"> Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen und eine Maßnahme zur Einstellung von Anrechnungen auf diese Plafonds zu treffen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  (1) Der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die Zeit vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 1994 ausgesetzt wurde, wird für Einfuhren der Waren in nachfolgender Aufstellung in die Gemeinschaft wiedereingeführt.  (2) Die Anrechnungen auf die durch die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für die folgenden Waren für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1994 eröffneten Zolltarifplafonds sind nicht mehr zugelassen.   "" ID="1">40.1120> ID="2">112> ID="3">6307 20 00> ID="4">Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der Kategorien 113 und 114> ID="5">Indonesien"> ID="3">ex 6307 90 99"> ID="1">42.1420> ID="2">142> ID="3">ex 5702 39 90>  ID="4">Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, andere als die aus Kokosfasern, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 oder die der Kategorie 59> ID="5">Indien"> ID="3">ex 5702 49 90"> ID="3">ex 5702 59 00">  ID="3">ex 5702 99 00"> ID="3">ex 5705 00 90">  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 25. November 1994.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 21. November 1994 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.  (2) ABl. Nr. L 338 vom 31. 12. 1993, S. 22.