CELEX: 21985A1231(18)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Östlich des Uruguay über den Handel mit Textilwaren

31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 378 / 169
                                                            ABKOMMEN
                zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Östlich des Uruguay
                                                 über den Handel mit Textilwaren
                DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                einerseits und
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTLICH DER URUGUAY
                andererseits ,
                IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
                genannt - und der Republik Östlich des Uruguay - nachstehend „Uruguay" genannt - zu fördern,
                ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
                den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht , weitestgehend Rechnung
                zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                einer Zerrüttung des Textilhandels von Uruguay zu begegnen ,
                IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
                „Genfer Vereinbarung" genannt - , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen in dem
                Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuß
                angenommenen Schlußfolgerungen ,
                HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                tigte ernannt :
                DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK ÖSTLICH DES URUGUAY:
                DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                           Artikel 1                                     ( 2)    Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
                                                                         lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
(1)    Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,                Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet                     Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und                dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ).
Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                               (3)     Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
                                                                         Waren wir nach Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden
(2 )   Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses         Vorschriften bestimmt .
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­                  Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
barung einzuführen .                                                     Waren sind in Protokoll A festgelegt .
(3)    Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmä­
ßige Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses                                           Artikel 3
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­
sagt .
                                                                         Uruguay erklärt sich bereit, für jedes Abkommensjahr seine
                                                                         Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der
                           Artikel 2                                     Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
                                                                         Höchstmengen zu beschränken .
(1)    Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in
Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle                  Die Ausfuhren der in Anhnag II aufgeführten Textilwaren
und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit                      unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen
Ursprung in Uruguay .                                                    Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 170                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
                           Artikel 4                             Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
                                                                 folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
Uruguay und die Gemeinschaft erkennen den besonderen             zogen .
und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Uruguay
veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft an .                  (2)      Die Übertragung der im Laufe eines Abkommens)ah-
                                                                 res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren              Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu 5 %
zusätzlich zu den nach diesem Abkommen festgesetzten             der Höchstmenge des laufenden Abkommens]' ahres zu­
Höchstmengen können getroffen werden , sofern die Wieder­        lässig .
einfuhr in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft
geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven        (3)      Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
Veredelungsverkehr erfolgt .                                     keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
                                                                 in der Gruppe I vorgenommen werden :
                                                                 — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
                          Artikel 5                                   Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der
                                                                      Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über­
                                                                      tragung vorgenommen wird.
Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf
Webstühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Gewe­         — Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6, 7 und 8
ben , von Bekleidung oder anderen Waren , die aus diesen              sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig,
Geweben handgefertigt worden sind , sowie von handwerk­               auf die die Übertragung vorgenommen wird.
lichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine
Höchstmengen , sofern diese Waren die in Protokoll B             Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .                         den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
                                                                 Gruppen II und III sind bis zu 5% der Höchstmenge der
                                                                 Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                 wird .
                          Artikel 6
                                                                 (4) Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare
(1 )    Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden        Äquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt.
Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel­       (5)      Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus
dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem            der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­         Abkommens) ahr ergibt , darf 15% nicht überschreiten .
trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt              (6)      Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
sind .
                                                                 machen die Behörden Uruguays im voraus Mitteilung.
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der
                                                                                             Artikel 8
Vorlage einer von den Behörden Uruguays erteilten Ausfuhr­
lizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe
des Protokolls A abhängig .                                      (1)      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem
                                                                 Abkommen aufgeführten Textilwaren können unter den in
(2 )    Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft        den folgenden Absätzen festgelegten Voraussetzungen von
fest , daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem          Uruguay Höchstmengen festgesetzt werden .
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann
aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so      (2 )     Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
teilen die betreffenden Behörden den Behörden Uruguays           Verwaltungskontrolle fest, daß die Höhe der Einfuhren von
binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und             Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe         Ursprung in Uruguay im Verhältnis zur gesamten Vorjahres­
ohne Anrechnung auf die in Anhang II festgesetzte Höchst­        einfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft aus
menge für das laufende oder das folgende Jahr.                   allen Lieferländern folgende Prozentsätze übersteigt:
                                                                 — 0,5% für Warenkategorien in Gruppe I ,
                                                                 — 2,5% für Warenkategorien in Gruppe II ,
                           Artikel 7
                                                                 — 5,0% für Warenkategorien in Gruppe III ,
(1)     In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
Teilmenge der für das folgende Abkommens) ahr festgesetz­        so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu       Verfahren des Artikels 17 beantragen, um eine Einigung über
5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­         ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der
menge zulässig.                                                  betreffenden Kategorien zu erzielen .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 378 / 171
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der                den sind , Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten
betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter­           Höchstmenge zu erteilen .
breitung des Konsultationsersuchens aus Uruguay versandt
worden sind .
                                                                    ( 10 )    Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10
                                                                    Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
(3)     Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung        Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
verpflichtet sich Uruguay , für einen vorläufigen Zeitraum          der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
von drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des             Jahresstatistiken angewendet.
Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref­
fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von            ( 11 )    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­            Ausfuhr von Waren , für die die in Anhang II festgesetzten
markts zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän­              Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren Anwendung ,
kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das         für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
dem Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren           werden .
die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe über­
schritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst
haben , oder 25 % der gemäß der Formel in Absatz 2
berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser beiden                                      Artikel 9
Werte zugrunde gelegt wird .
                                                                    (1)      Stellt die Gemeinschaft fest , daß die Einfuhr von
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­         Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt , in einem Abkom­
eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat      mensjahr die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen
die Gemeinschaft das Recht , eine endgültige Höchstmenge            Jahres um 10 % der in Anhang II für das laufende Abkom­
festzusetzen , deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf       mensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet , so kann
als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder           sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung ihrer eigenen
als 106% der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem                 Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
Kalenderjahr vorausgegangen ist, in dem die Einfuhren die           Verfahren des Artikels 17 beantragen , um zu einer Einigung
nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten           zu gelangen über :
und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt        — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7
wird .                                                                    oder
                                                                    — die Änderung der in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen                      ge durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst­
gemäß Artikel 17 erhöht , um die Bedingungen von Absatz 2                 menge sowie
zu erfüllen , wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in
die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­              — den entsprechenden angemessenen und quantifizierbaren
dert .                                                                    Ausgleich als beiderseits annehmbare Lösung.
(5)     Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten              (2 )     Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die           betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Notifi­
Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit                   zierung des Konsultationsersuchens aus Uruguay versandt
Ursprung in Uruguay im Jahr 1980 .                                  worden sind .
(6)     Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach               Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­
Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt              pflichtet sich Uruguay , die Ausfuhr von Waren der betref­
werden .                                                            fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem
                                                                    oder mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten
                                                                    des Gemeinschaftmarktes für einen Zeitraum von einem
(7 )    Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses       Monat ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsulta­
Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe               tionsersuchens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im
des Protokolls D festgelegt .                                       vorangegangenen Kalenderjahr zu beschränken .
(8)     Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in           (3)     Auf eine Höchstmenge , die gemäß Absatz 1 in einem
Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der          der dem letzten Abkommensjähr vorangegangenen Jahr
Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines            geändert worden ist, wird eine Steigerungsrate angewendet ,
Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Uruguay                die so berechnet ist , daß die in Anhang II festgesetzte
erreicht worden sind .                                              Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses
                                                                    Jahres wieder erreicht wird .
(9)     Im Falle der Anwendung von Absatz 2 , 3 oder 4
verpflichtet sich Uruguay , für Waren , über die vor der             (4 )    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wor­              sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 172                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich    teln , die von den Behörden Uruguays für alle Kategorien von
Uruguay, falls die Gemeinschaft es beantragt ,                     Textilwaren erteilt werden , für die die in diesem Abkommen
                                                                   festgesetzten Höchstmengen gelten , sowie über alle
— Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die           Ursprungszeugnisse, die von den Behörden Uruguays für alle
     Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise     in Artikel 5 genannten Waren , die den Bestimmungen des
     auszusetzen oder
                                                                   Protokolls B unterliegen , ausgestellt werden .
— die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die
     betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach       Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden
     der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft          Uruguays genaue statistische Angaben über die Einfuhrge­
     auf 125 % der im vorangegangenen Kalenderjahr getä­           nehmigungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der
     tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis        Gemeinschaft auf Vorlage der von Uruguay ausgestellten
     zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des        Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnissen erteilt werden .
     gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­
     ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der           (2)      Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
     höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird.              Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
                                                                   übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
                                                                   Statistiken beziehen .
Bei Anwendung der Maßnahmen nach vorliegendem Absatz               ( 3 ) Uruguay verpflichtet sich ferner, der Gemeinschaft
bleibt das Angebot eines angemessenen und quantifizierba­          statistische Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren ,
ren Ausgleichs von Seiten der Gemeinschaft bestehen .              aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu übermitteln .
Die Anwendung der Maßnahmen des vorliegenden Absatzes
                                                                   Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Uruguays Ein­
ist auf das Jahr beschränkt , in dem sie getroffen werden .
                                                                   fuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 8
                                                                   Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem bzw . unter
(5)      Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur          Artikel 6 Absatz 1 fallen .
Anwendung, wenn die in Anhang II festgesetzten Höchst­
mengen für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens
2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980            (4 )     Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
ausmachen .                                                        Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
                                                                   übermitteln , der auf das Quartal folgt, auf das sich die
                                                                   Statistiken beziehen .
(6)      Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur
Anwendung , wenn die Höhe der Einfuhren von Waren mit
Ursprung in Uruguay im laufenden Abkommensjahr minde­              ( 5 ) Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
stens 50% der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge               Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr­
dieser Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das       daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
betreffende Gebiet bzw . die betreffenden Gebiete der              dem Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet
Gemeinschaft ausmacht .                                            werden .
(7 )     Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge           ( 6 ) Zur Anwendung der Artikel 8 und 9 verpflichtet sich
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren       die Gemeinschaft, den Behörden Uruguays bis zum 15 . April
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Uruguay im              jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller
Jahr 1980 .                                                         unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren , aufgeglie­
                                                                    dert nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein­
(8)      Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in          schaft , zur Verfügung zu stellen .
Absatz 1 genannte Höchstmenge in einem Gebiet der
Gemeinschaft überschritten wird . In diesem Fall betrifft der
in den Absätzen 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von                                  Artikel 11
der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benann­
ten Gebiete .
                                                                    (1)     Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Uruguay
(9 )     Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 einzuschrän­           und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die
ken , verpflichtet sich Uruguay , der Gemeinschaft Mitteilung       Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
zu machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie erteilten          am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifi­
Ausfuhrlizenzen jäh und in erheblichem Umfang ansteigt , so         zierung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemein­
daß damit zu rechnen ist , daß die Voraussetzungen für die          schaft gelieferten Angaben, bis Konsultationen gemäß Arti­
Anwendung dieses Artikels erfüllt werden .                          kel 17 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der
                                                                    betreffenden Ware herbeiführen .
                                                                    (2)     Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
                           Artikel 10                               NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der
                                                                    Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die
 (1)     Uruguay verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue        Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
 statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermit­         betreffen , werden den Behörden Uruguays mitgeteilt .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 378 / 173
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE                                          Artikel 14
sowie Entscheidungen , die eine Änderung der Klassifizierung
von Waren , die unter dieses Abkommen fallen , zur Folge            Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19
haben, dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II                 Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
festgesetzten Höchstmenge bewirken .                                gen pro rata temporis verringert .
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in
Protokoll A geregelt .                                                                         Artikel 15
                                                                    (1)     Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
                                                                    die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
                          Artikel 12                                auf die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
                                                                    (2)     Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst­
(1)     Uruguay und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­         mengen , die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
schränkt zusammenzuarbeiten, um die Umgehung dieses                 ausgenutzt werden , können nach den in der Gemeinschaft
Abkommens durch Umladung , Umleitung oder auf andere                geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
Weise zu verhüten .
                                                                    werden .
(2)     Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­          Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag Uruguays
fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen               auf Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen
fest , daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen            und zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt , so
beweisen , daß Waren mit Ursprung in Uruguay , für die nach         finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7 weiterhin
diesem Abkommen Höchstmengen gelten , durch Umladung ,              auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses
Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind ,              Stellt Uruguay im Laufe der Anwendung dieses Abkommens
kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem                   fest, daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens verlangen , um           Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet, so kann es
zu einer Einigung über eine gleichwertige Anpassung der             die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
entsprechenden Höchstmengen zu gelangen .                           Artikel 17 beantragen , um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
                                                                    lenden Lösung zu gelangen.
(3 )    Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen
Konsultationen trifft Uruguay, sofern die Gemeinschaft              (3)     Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli­
darum ersucht, vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen ,           cher Bedarf auftreten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
um sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen verein­       größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen geneh­
barten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der                 migen , wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen
Notifizierung des Konsultationsersuchens oder , wenn die            zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im
darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern
schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen .                                                Artikel 16
(4 )    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­         (1)     Uruguay und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigun­
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat die Gemein­       gen bzw. Einfuhrpapieren gemäß den Protokollen A und B
schaft , sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­         jede Diskriminierung zu vermeiden .
gen, das Recht , von den nach diesem Abkommen festgesetz­
ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Uruguay              (2)     Bei der Anwendung dieses Abkommens wachen die
entsprechenden Mengen abzuziehen .                                  Vertragsparteien darüber, daß die traditionellen Handels­
                                                                    praktiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft
                                                                    und Uruguay aufrechterhalten werden .
                                                                    (3 )    Stellt eine Vertragspartei fest , daß infolge der Anwen­
                          Artikel 13
                                                                    dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden
                                                                    Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein­
(1 )    Uruguay bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuh­       schaft und Lieferanten in Uruguay auftreten, so werden
ren von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , mög­            unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Arti­
lichst gleichmäßig über das Jahr gestaffelt sind, wobei             kels 17 eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen .
insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt werden .
(2)     Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren                                       Artikel 17
einer Ware festgestellt, die zu einer Kategorie gehört , für die
nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten , so kann die              (1)     Für die in diesem Abkommen genannten besonderen
Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 Konsul­              Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen , die in
tationen einleiten, um Abhilfe zu schaffen .                        Absatz 2 geregelt sind , gilt folgendes :
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 174                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
— Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­                                        Artikel 18
    partei schriftlich notifiziert ;
                                                                   Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
— dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes­           zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
    senen Frist (in jedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach      angewendet wird, und nach Maßgabe jenes Vertrages
    der Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und             einerseits sowie für das Gebiet von Uruguay andererseits .
    Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antragstel­
    lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­
    fertigen;
                                                                                              Artikel 19
— die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat
    nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen
                                                                   (1)    Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
    auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer
                                                                   nach dem Tag in Kraft, an dem die Vertragsparteien einander
    Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis          den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
    zu gelangen .                                                  haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
(2)     Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta­        ( 2)   Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
tionsverfahren gilt folgendes :                                    1983 .
— Ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­
    partei schriftlich notifiziert, zusammen mit einer Darstel­    (3)    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
    lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der            diesen Abkommen vorschlagen .
    antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­
    chen rechtfertigen ;                                           (4 )   Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
                                                                   unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
— die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage             kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
    nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­         der Kündigungsfrist.
    sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn
    Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­        (5)    Die Anträge und Protokolle sind Bestandteil dieses
    baren Ergebnis zu gelangen .                                   Abkommens .
(3)     Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­
partei und in Übereinstimung mit der Genfer Vereinbarung
Konsultationen über alle Probleme statt, die sich aus der                                     Artikel 20
Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultatio­
nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien           Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt ,          deutscher , englischer , französischer , griechischer, italieni­
die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu be­              scher, niederländischer und spanischer Sprache abgefaßt,
heben .                                                            wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 175
                                                           ANHANG I
                                                          GRUPPE I A
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     1       55.05            55.05-13 , 19,21,25,27 ,       Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                              29,33,35,37,41,45,46 ,         Einzelverkauf
                              48,52,58,61,65,67,69 ,
                              72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09                                           Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              55.09-03,04,05,06,07 ,           Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                              08,09,10,11,12,13,14 ,           gewebe , Schlingengewebe ( Frottiergewebe ),
                              15,16,17,19,21,29,32 ,           Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                              34,35,37,38,39,41,49 ,           nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                              51,52,53,54,55,56,57 ,
                              59,61,63,64,65,66,67 ,
                              68,69,70,71,72,73,74 ,
                              75,76,77,78,79,80,81 ,
                              82,83,84,86,90,91,92 ,
                              93 , 98 , 99
                                                               a ) davon :
                              55.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,        andere als roh oder gebleicht
                              53,54,55,56,57,59,61 ,
                              63,64,65,66,67,70,71 ,
                              80,81,82,83,84,86,90 ,
                              91 , 92 , 93 , 98 , 99
     3       56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A                                               Spinnfasern :
                                                             A. aus synthetischen Spinnfasern :
                              56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,     Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                              10,12,15,19,20,22,25 ,             re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                              29,30,31,35,38,39,40 ,             (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                              41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49        gewebe
                                                                 a ) davon :
                              56.07-01,05,07,08 , 12 ,               andere als roh oder gebleicht
                              15 , 19,22,25,29,31,35 ,
                              38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 176                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            31 . 12 . 85
                                                                   GRUPPE I B
                                                 NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer                   Kennziffer
    Nr.                                                                                Warenbezeichnung
                                                   ( 1982 )                                                             Stück / kg    g / Stück
     4      60.04                                                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­         6,48            154
            B I                                                       stisch noch kautschutiert :
              II a )
                   b)                  60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 ,    Oberhemden , T-Shirts , Urtterziehpullis , Un­
                   c)                  26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,     terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
              IV b ) 1 aa )            89                                weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                          dd )                                           andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
                       2 ee )                                            oder synthetischen Spinnstoffen: T-Shirts und
                   d ) 1 aa )                                            Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                          dd )                                           andere als Säuglingskleidung
                       2 dd)
     5      60.05                                                     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        4,53          221
            AI                                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
               II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                 tschutiert :
                                 bbb )
                                 ccc )                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                 ddd )
                                 eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,     Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                              22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43         Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                 ccc )                                    Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                 ddd )                                     Spinnstoffen ( weder gummielastisch noch
                                 eee )                                     kautschutiert )
                                 fff)
     6      61.01                                                     Oberkleidung für Männer und Knaben                  1,76          568
            B V d) 1
                      2
                      3
                  e) 1
                      2
                      3
            61.02                                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 6 aa )                                           kinder :
                        bb )
                        cc )                                          B. andere
                                       61.01-62 , 64 , 66 , 72 , 74 ,     Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                       76                                 Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                       61.02-66 , 68 , 72
                                                                          ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                          Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                          wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                          stoffen
     7      60.05                                                     Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        5,55           180
            A II b ) 4 aa ) 22                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              33                                      tschutiert :
                              44
                              55                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                          II . andere
            61.02                                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 7 bb )                                           kinder :
                        cc )                                          B. andere :
                        dd )
                                       60.05-22 , 23 , 24 , 25            Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (we­
                                       61.02-78 , 82 , 84                 der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                          Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                          kinder, aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                          oder künstlichen Spinnstoffen
     8      61.03                                                     Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und          4,60           217
            A                                                         Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                      schetten :
                                       61.03-11 , 15 , 19                Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                         den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                         aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                         künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 177
                                                            GRUPPE II A
                                          NIMEXE­
 Kategorie          Tarifnummer
                                                                                                                     Äquivalenztabelle
    Nr.
                                          Kennziffer                             Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     9       55.08                                             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                               wolle
             62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIII a ) 1                                        pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80            Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71                           wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                   Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                   ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20       62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                62.02-12 , 13 , 19                 Bettwäsche aus Geweben
    22       56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.05-03 , 05 , 07 , 09 , 11 ,      Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                                13,15,19,21,23,25,28 ,              Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                32,34,36,38,39,42,44 ,
                                45 , 46 , 47
                                                                    a ) davon :
                                56.05-21,23,25,28,32 ,                  aus Acrylfasern
                                34 , 36
    23       56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,     Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                                75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99        Aufmachungen für den Einzelverkauf
    32       ex 58.04                                          Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                               gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                               55.08 und 58.05 :
                                58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,    Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                43,45,61,63,67,69,71 ,            gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                75 , 77 , 78                      Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                  wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                  Spinnstoffen :
                                                                  a ) davon aus Baumwolle :
                                58.04-63                               Rippensamt
    39       62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B II a )                                          pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                   c)                                          Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
               III a ) 2                                       stattung :
                   c)                                          B. andere :
                                62.02-40 , 42 , 44 , 46 , 51 ,     Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                                59 , 65 , 72 , 74 , 77             andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                   dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                   Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 178                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             31 , 12. 85
                                                         GRUPPE II B
                                       NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
 Kategorie       Tarifnummer           Kennziffer
   Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                              Stück / kg     g / Stück
    12      60.03                                           Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­     24,3 Paar             41
            A                                               chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
            B I                                             weder gummielastisch noch kautschutiert :
              IIb )
            C                60.03-11 , 19,20,27,30 ,          andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
            D
                             90                                Spinnstoffen
    13      60.04                                           Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­               17              59
           B IV b ) 1   cc )                                elastisch noch kautschutiert :
                     2  dd )
                 d) 1   cc)
                             60.04-48 , 56 , 75 , 85           Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                     2  cc )                                   ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                               Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                               Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                               stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                               aus synthetischen Spinnstoffen
  14 A      61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,0          1 000
           AI
                             61.01-01                          Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                               überzogenen Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                                                               59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
  14 B      61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben :                 0,72          1 389
           BV b ) 1
                     2
                             61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47      Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                     3
                                                               ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                               gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                               thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  15 A      61.02                                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­            1,1           909
           B I a)                                           kinder :
                                                            B. andere :
                             61.02-05                           Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                Kleinkinder
  15 B      61.02                                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­         0,84          1 190
           B II e ) 1 aa )                                  kinder :
                       bb )                                 B. andere :
                       cc )
                    2 aa )   61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,     Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                       bb )  37 , 39 , 40                       für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                       cc )                                     re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen
    16      61.01                                           Oberkleidung für Männer und Knaben :                 0,80          1 250
           BV c ) 1
                    2
                             61.01-51 , 54 , 57                Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                    3                                          Skianzüge, aus Geweben , für Männer und
                                                               Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                               Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                               sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                               und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                               den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 179
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabetie
 Kategorie         T arifnummer          Kennziffer
    Nr.                                                                           Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     17      61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben :                1,43          700
             BV a ) 1
                       2         61.01-34 , 36 , 37                 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                       3                                            und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                              Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
             B                                                  Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                  schetten :
                                 61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,     Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                 89                                 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                   Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                   oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                   fasern
    19       61.05                                              Taschentücher und Ziertaschentücher :                59          . 17
             A
                                 61.05-20                       A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                     als 15 ECU je kg Eigengewicht
             B I                                                B. andere :
               III
                                 61.05-30 , 99                       Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                     von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                     gewicht
    21       61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben                  2,3           435
             B IV
             61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II d )                                           kinder :
                                                                B. andere :
                                 61.01-29 , 31 , 32                  Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                     chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                 61.02-25 , 26 , 28
                                                                     oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                     stoffen
    24       60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­        3,9           257
             B IV b ) 1 bb )                                    stisch noch kautschutiert :
                   d ) 1 bb )
                                 60.04-47 , 73                     Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                   oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                   ner und Knaben
             60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIVb ) 2 aa )                                      stisch noch kautschutiert :
                         bb )
                   d ) 2 aa )    60.04-51 , 53 , 81 , 83           Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                         bb )                                      ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                   Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                   kinder ( ausgenommen Säuglinge )
    26       60.05                                              Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         3,1           323
             All b ) 4 cc ) 11                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              22                                tschutiert :
                              33
                              44
                                                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                     II . andere
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 180                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 12 . 85
                                      NIMEXE­                                                              Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                   Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                        Stück / kg    g / Stück
    26      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts .)  B II e ) 4 bb )                            kinder :
                       cc)
                       dd )                            B. andere :
                       ee )
                              60.05-45 , 46 , 47 , 48      Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-48 , 52 , 53 , 54      nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                           oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                           stoffen
    27      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        2,6             385
            All b ) 4 dd )                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                           II . andere
            61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 5 aa )                            kinder :
                       bb )
                       cc )                            B. andere :
                              60.05-51 , 52 , 54 , 58      Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-57 , 58 , 62           nommen Säuglinge), aus Geweben oder aus
                                                           Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    28      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        1,61            620
            All b ) 4 ee )                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                           II . andere :
                              60.05-61 , 62 , 64                Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                oder künstlichen Spinnstoffen
    29      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        1,37            730
            B II e ) 3 aa )                            kinder :
                       bb )
                       cc )                            B. andere :
                              61.02-42 , 43 , 44           Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                           Skianzüge , aus Geweben (einschließlich der
                                                           aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                           binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                           macht und befördert und normalerweise
                                                           zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                           Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                           Säuglinge), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  30 A      61.04                                      Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­      4,0             250
            B I                                        chen und Kleinkinder :
                              61.04-11 , 13 , 18          Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                          ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                          aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                          künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 378 / 181
                                          NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer            Kennziffer
     Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                                   Stück / kg  g / Stück
    30 B     61.04                                             Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             B II                                              chen und Kleinkinder :
                                61.04-91 , 93 , 98                 Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                   Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                  Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                  thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     31      61.09                                             Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­       18,2            55
             D                                                 senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                               kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                               auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                61.09-50                          Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                  ken
     68      60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             AI                                                stisch noch kautschutiert :
                II a )
                    b)                                         A. Säuglingskleidung:
                    c)
                III a )                                             Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                    b)                                              größe 86 :
                    c)
                    d)
                                60.04-02,03,04,06,07 ,              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                                08 , 10 , 11 , 12 , 14              elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
     73      60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere              1,67          600
             All b ) 3                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                               tschutiert :
                                                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                    II . andere :
                                60.05-16 , 17 , 19                       Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                         gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                         Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                         oder künstlichen Spinnstoffen
     76      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben
             B I
             61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II a )                                          kinder :
                                                               B. andere
                                61.01-13 , 15 , 17 , 19             Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                    für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                61.02-12 , 14                       andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                   Geweben ; für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                    kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                    schen oder künstlichen Spinnstoffen
     78      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :
             A II
             BIII               61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,    Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               V f) 1
                                92 , 95 , 96                      jacken und ähnliche Hauskleidung ; Anzüge ,
                    g) 1
                                                                  Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                        2                                         drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                        3                                         dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                  ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                  14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                  Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                  chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 182                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  31 . 12 . 85
                                             NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer               Kennziffer
     Nr.                                                                              Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                                   Stück / kg     g / Stück
     81      61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B I b)                                               kinder :
               II c )                                             B. andere :
                  e ) 8 aa )
                      9 aa )       61.02-07,22,23,24,85 ,             Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                        bb )       90 , 91 , 92                       jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                        cc )                                          andere Oberkleidung, aus Geweben , für
                                                                      Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausge­
                                                                      nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                      15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                      Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                      stoffen
     83      60.05                                                Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             All a )                                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  b ) 4 hh ) 11                                   tschutiert :
                                22
                                33                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                44                                    II . andere :
                         ijij ) 11 60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,          Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                         kk ) 11                                           mielastisch noch kautschutiert , andere als
                                   81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91
                         11 ) 11
                                22                                         Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                                33
                                                                           71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                                44                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                           Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 183
                                                           GRUPPE III A
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                               Stück / kg  g/ Stück
     33      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                        Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B II b ) 1
                                                              B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen:
                                                                  II . andere :
                               51.04-06                                Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                       Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                               62.03-96                                Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                       Geweben , aus Streifen oder dergleichen
     34      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III b )                                        Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-08                            Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                   Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                   Breite von 3 m oder mehr
     35      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A IV                                             Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,      Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                               18,21,23,25,27,28,32 ,              re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                               34 , 36 , 41 , 48                   und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                   a ) davon :
                               51.04-10 , 15 , 17 , 18,23 ,            andere als roh oder gebleicht
                               25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
    36       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             BIII                                             Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04-55,56,58,62,64 ,             Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                               66,72,74,76,81,89,93 ,             als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                               94 , 97 , 98                       Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                  a ) davon :
                               51.04-55,58,62,64,72 ,                  andere als roh oder gebleicht
                               74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                               98
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 184                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             31 . 12 . 85
                                         NIMEXE­
 Kategorie        Tarifnummer
                                                                                                                   Äquivalenztabelle
    Nr.
                                         Kennziffer                              Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                              Stück / kg    g/ Stück
    37      56.07                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            B                                                  Spinnfasern :
                                                               B. aus künstlichen Spinnfasern:
                              56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,       Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                              60 , 61 , 65 , 67 , 68,69 , 70 ,     als Bänder, Samt , Plüsch und Schlingen­
                              71,72,73,74,77,78,82 ,               gewebe (einschließlich Frottiergewebe) und
                              83 , 84 , 87                         Chenillegewebe :
                                                                   a ) davon :
                              56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,            andere als roh oder gebleicht
                              65,67,69,70,71,73,74 ,
                              77 , 78 , 83 , 84 , 87
  38 A      60.01                                              Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            BI b ) 1                                           noch kautschutiert :
                                                               B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                   fen :
                              60.01-40                             Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                   Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
  38 B      62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            All                                                pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                              62.02-09                         A. Gardinen
    40      62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            BIV a )                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                              62.02-83 , 85 , 89                   Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                   stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                   aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
    41      ex 51.01                                           Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
            A                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               A. synthetische Spinnfäden :
                              51.01-05,06,07,08,09 ,               Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                              10,12,20,22,24,27,29 ,               chungen für den Einzelverkauf, andere als
                              30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,        nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                              45                                   dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                   Meter
    42      ex 51 . 01                                         Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
            B                                                  Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               B. künstliche Spinnfäden :
                              51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,       Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                              77 , 78 , 80                         gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                   se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                   oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                   Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                   Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 185
                                         NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
    43       51.03             51.03-10 , 20                  Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                              machungen für den Einzelverkauf
    44       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             All                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01     oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-05                            Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                   Elastomer-Fäden
    45       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                             Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01     oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04-54                           Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                  Elastomer-Fäden
    46       ex 53.05                                         Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                              oder gekämmt:
                               53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39      Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
    47       53.06                                            Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
             53.08                                            Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             A                                                chungen für den Einzelverkauf:
                               53.06-21,25,31,35,51 ,            Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                               55 , 71 , 75                      haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                               53.08-11 , 15
    48       53.07                                            Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
             53.08                                            Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             B                                                chungen für den Einzelverkauf:
                               53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,    Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                               40 , 51 , 59 , 81 , 89            haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                               53.08-21 , 25
    49       ex 53.10                                         Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                              haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf:
                               53.10-11 , 15                     Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                 in Aufmachungen für den Einzelverkauf
    50       53.11             53.11-01,03,07 , 11 , 13 ,     Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                               17,20,30,40,52,54,58 ,
                               72,74,75,82,84,88,91 ,
                               93 , 97
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 186                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer
    Nr .                                                                       Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                              Stück / kg    g/ Stück
     51      55.04            55.04-00                       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
     52      55.06            55.06-10 , 90                  Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                             kauf
    53      55.07             55.07-10 , 90                  Drehergewebe aus Baumwolle
    54      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
            B                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt, gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet :
                                                             B. künstliche Spinnstoffe :
                              56.04-21 , 23 , 28                 Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                 künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
    55      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
            A                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet :
                                                             A. synthetische Spinnstoffe:
                              56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,     Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                              18                                 synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
    56      56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            A                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-11 , 15                     Garne aus synthetischen Spinnfasern (oder aus
                                                                Abfällen von synthetischen Spinnstoffen), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
    57      56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            B                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-20                          Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                                Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
    58      58.01             58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 , Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                              80
    59      58.02                                            Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
            ex A                                             Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
                B                                            fektioniert
            59.02                                            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
            ex A                                             bestrichen :
                                                             A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                 oder rechteckig zugeschnitten :
                              58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,     Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                              61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,      fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                              90                                 dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbe­
                                                                 läge aus Filz
                              59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 187
                                         NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                                 Stück / kg  g / Stück
     60      58.03                                            Tapisserien , handgewebt (Gobelins , Flandrische
                                                              Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche),
                                                              und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
                                                              Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert:
                               58.03-00                           Tapisserien , handgefertigt
    61       58.05                                            Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                           ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                  c)                                          ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
               II                                             58.06 :
             B
                               58.05-01,08,30,40,51 ,             Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                               59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,      geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                               90                                 Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                  liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
    62       58.06             58.06-10 , 90                  Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                              gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                              schnitten
             58.07                                            Chenillegarne; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                              Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                              Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige
                                                              Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                              Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                              chen :
                               58.07-31 , 39 , 50 , 80            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                  ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                  Roßhaar ); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                  tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                  Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
             58.08             58.08-10 , 90                  Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
             58.09             58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                               39 , 91 , 95 , 99              nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                              handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
             58.10             58.10-21,29,41,45,49 ,         Stickereien als Meterware oder als Motiv
                               51 , 55 , 59
    63       60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I a)                                           noch kautschutiert :
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen
             60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             A                                                Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                              ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe ):
                                                              A. Meterware :
                               60.01-30                             Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                               60.06-11 , 18                        Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                    elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                    ke als Meterware
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 188                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                                         NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer
                                                                                                                 Äquivalenztabelle
    Nr.                                  Kennziffer                           Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg     g / Stück
     64      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            BI b ) 2                                          noch kautschutiert :
                     3
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                               60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 (Pelzcharakter), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert, aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
    65      60.01                                             Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            A                                                 noch kautschutiert :
            BI b ) 4
              II
                               60.01-01 , 10,62,64,65 ,         Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
            C I
                               68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                               92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
    66      62.01                                             Decken :
            A
            BI
                               62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
              II a )
                               95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                 b)
                 c)
 ---pagebreak--- 31 . 12. 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 378 / 189
                                                         GRUPPE III B
                                       NIMEXE­                                                                       Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer          Kennziffer
    Nr.                                                                           Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                                  Stück / kg  g / Stück
    10      60.02                                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­             17 Paar          59
            A                                                stisch noch kautschutiert :
                              60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                 getränkt oder bestrichen
                              60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                 Kunststoff getränkt oder bestrichen
    67      60.05                                            Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
            A II b ) 5                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
            B                                                tschutiert
            60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            B II                                             Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
              III                                            ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                             fe ):
                                                             B. andere Waren :
                              60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,       Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                              98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert
                              60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                   tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                   aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
                              60.05-97                             a ) davon :
                                                                        Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                        ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                        Polyäthylen oder Polypropylen
    69      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­            7,8          128
            B IV b ) 2 cc )                                  stisch noch kautschutiert :
                                                             B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-54                             Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                   aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                   Säuglinge )
    70      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           30,4           33
            B III                                            stisch noch kautschutiert :
                                                             B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-31 , 33 , 34                   Strumpfhosen
    71      60.05                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
            A II b ) 1                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                             tschutiert :
                                                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                   II . andere :
                                                                        b ) andere :
                                                                            1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                dung bis einschließlich Handels­
                                                                                größe 86 :
                              60.05-06 , 07 , 08 , 09                           Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                synthetischen öder künstlichen
                                                                                Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 190                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                                      NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                      Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                            Stück / kg   g / Stück
    72      60.05                                      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere              9,7          103
            A II b ) 2.                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                             II . andere
            60.06                                      Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            B I                                        Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                       (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                       fe ):
                                                       B. andere Waren :
                              60.05-11,13,15                 Badeanzüge aus Gewirken
                              60.06-91
            61.01                                      Oberkleidung für Männer und Knaben
            B II
            61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II b )                                   kinder :
                                                       B. andere :
                              61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                              61.02-16 , 18
                                                             Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen
    74      60.05                                      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere             1,54         650
           A II b ) 4 gg ) 11                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                           22                          tschutiert :
                           33
                           44                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                             II . andere :
                              60.05-71 , 72 , 73 , 74             Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                  lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                  henden Kombinationen , die zusammen
                                                                  bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                  normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                  den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                  Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                  Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                  synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                  fen ( ausgenommen Skianzüge )
    75      60.05                                      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere             0,80        1 250
           A II b ) 4 ff)                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                             II . andere :
                              60.05-66 , 68                       Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                  lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                  henden Kombinationen , die zusammen
                                                                  bestellt, aufgemacht und befördert und
                                                                  normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                  den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                  Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                  thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                  ( ausgenommen Skianzüge )
    77      60.03                                      Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­         40 Paar         25
           B II a )                                    chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                       weder gummielastisch noch kautschutiert:
                              60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                           fen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 378 / 191
                                      NIMEXE­                                                                Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                   Warenbezeichnung
                                        ( 1982 )                                                           Stück / kg  g / Stück
     80      61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             A                                         kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86
             61.04                                     Unterkleidung (Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             A                                         chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86 :
                              61.02-01 , 03                Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                              61.04-01 , 09
                                                           Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                           chen Spinnstoffen
     82      60.04                                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIVa )                                    stisch noch kautschutiert :
                  c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                           Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
     84      61.06                                     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
             B                                         schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
             C                                         Waren :
             D
             E
                              61.06-30 , 40 , 50 , 60     Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
     85      61.07                                     Krawatten :                                           17,9          56
             B
             C
                              61.07-30 , 40 , 90          Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
             D                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    86       61.09                                     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    8,8         114
             A                                         senträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sok­
             B                                         kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
             C                                         auch gewirkt , auch gummielastisch :
             E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                          Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
                                                          und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
                                                          aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                          mielastisch
    87       61.10            61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                       nicht gewirkt
    88       61.11                                     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                       z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere
                                                       Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                       Schutzärmel :
                              61.11-00                    Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 192                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE III C
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                           Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                               Stück / kg    g / Stück
     90      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , auch geflochten
     91     62.04                                             Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A II                                              rüstungen :
            B II
                               62.04-23 , 73                     Zelte
                                                                                                                              i
     92     51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A I                                               Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
            B I                                               filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01        oder
                                                              51.02 )
            59.11                                             Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
            A III a )                                         ke :
                                                              A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                   nisse des Absatzes B ):
                                                                   III . andere :
                               51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                         chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                               59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
     93     62.03                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
            B I b)
               IIa )                                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                 b) 2
                 c)
                               62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                   gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                   Polyäthylen oder Polypropylen
     94     59.01              59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                               18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
     95     ex 59.02                                          Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                              bestrichen :
                               59.02-35 , 41 , 47 , 51 , 57 ,    Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                               59 , 91 , 95 , 97                 bestrichen , andere als Bodenbeläge
    96      59.03                                             Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                              oder bestrichen
                               59.03-11 , 19 , 30                Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                 hör
    97      59.05                                             Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                              als Meterware oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
                                                              netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                               59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                 Stücken , als Meterware oder abgepaßt, abge­
                                                                 paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                 oder Seilen
 ---pagebreak--- 31.12.85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 378 / 193
                                       NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie       Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                      Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
    98     59.06                                            Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                            oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                            daraus :
                             59.06-00                           Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                und Waren der Kategorie 97
    99     59.07             59.07-10 , 90                  Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                            stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                            zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                            tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                            wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                            ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
   100     59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                            Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                            gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
   101     ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                             59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
   102     59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                            aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                            gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                            zugeschnitten
   103     59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
           AI                                               ke :
             II
             III b )         59.11-11 , 14 , 17 , 20           mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
           B
   104     59.12                                            Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; be­
                                                            malte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelier­
                                                            hintergründe und dergleichen :
                             59.12-00                          Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                               die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                               bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                               Atelierhintergründe und dergleichen
   105     59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                             32 , 34 , 35 , 39              wirke
   106     59.14             59.14-00                       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                            Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und
                                                            dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                            schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
   107     59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                            Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                            aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 194                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                      NIMEXE­
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer
                                                                                                                   Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                        Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                                Stück / kg    g / Stück
    108     59.16             59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                             fen , auch verstärkt
    109     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A I                                              rüstungen :
            B I
                              62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
   110      62.04
            A III
            B III
                              62.04-25 , 75
                                                             Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
                                                             rüstungen :
                                                                Luftmatratzen aus Geweben                        r
   111      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
            A IV                                             rüstungen :
            B IV
                              62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                als Luftmatratzen und Zelte
   112      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
            A                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
            B                                                Bekleidung :
            D
            E                 62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                              99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                und 114
   113      62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
            C                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                             Bekleidung :
                                                             C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                              62.05-20                            Scheuertücher , Wischtücher, Spültücher und
                                                                  Staubtücher , andere als aus Gewirken
  114       59.17             59.17-10 , 29,31,39,49 ,       Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
            A                 51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
            B II              99
            C
            D
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 378 / 195
                                                             ANHANG II
                Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen des Anhangs I in diesem Anhang in abgekürzter
                                                          Form übernommen
                                              GEMEINSCHAFTSHÖCHSTMENGEN
      Kategorie                                                                                                    Mengenmäßige
         Nr.                               Warenbezeichnung                               Einheit        Jahr     Beschränkungen
                                                                                                                        EWG
          50       Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren                               Tonnen          1983          1 127
                                                                                                         1984          1 195
                                                                                                         1985          1 267
                                                                                                         1986          1 343
      Kategorie                            Warenbezeichnung                               Einheit        Jahr         Regionale
         Nr.                                                                                                      Beschränkungen
         46        Wolle , feine oder grobe Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt          Tonnen          1983          1 800
          F                                                                                              1984          1 908
                                                                                                         1985          2 022
                                                                                                         1986          2143
                   Gekrempelte oder gekämmte Wolle oder feine Tierhaare
                                                                                 I
         46        Wolle , feine oder grobe Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt          Tonnen          1983          5 300
           1                                                                                             1984          5 618
                                                                                                         1985          5 955
                                                                                                         1986          6 312
                   Gekrempelte oder gekämmte Wolle oder feine Tierhaare
                                                                                 I
          46       Wolle, feine oder grobe Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt           Tonnen          1983            848
         VK                                                                                              1984            899
                                                                                                         1985            953
                                                                                                         1986          1 010
                   Gekrempelte oder gekämmte Wolle oder feine Tierhaare
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 196                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12 . 85
                                                       PROTOKOLL A
                            TITEL I
                                                                  geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
                                                                  Uruguay haben .
                      KLASSIFIZIERUNG
                                                                  (4 )    Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                                                                  für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
                            Artikel 1
                                                                  Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
                                                                  Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
(1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­            Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
pflichten sich , Uruguay über alle Änderungen des Gemein­         Zollpräferenz vorliegt.
samen Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres
Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
                                                                                            Artikel 3
(2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­
pflichten sich , Uruguay über alle Entscheidungen betreffend      Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
die Einreihung von unter das Abkommen fallenden Waren             Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters , wobei der
spätestens binnen eines Monats nach ihrer Annahme zu              Ausführer die Verantwortung trägt , ausgestellt. Die zustän­
unterrichten . Diese Mitteilungen enthalten:                      digen Regierungsstellen Uruguays sorgen dafür, daß das
                                                                  Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist und verlan­
a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                    gen zu diesem Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere
b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­         bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die sie für angebracht
     steile und NIMEXE-Kennziffer ,                               halten .
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
                                                                                            Artikel 4
(3 )    Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer
unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzen die       Sind für Waren , die derselben Kategorie angehören , unter­
zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von              schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­         festgesetzt, so müssen die Ursprungszeugnisse oder
schaft , bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,        Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­            schreibung enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium
dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs­      möglich ist, anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen       oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde .
nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .
                                                                                            Artikel 5
                            TITEL II                              Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
                                                                  Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
                          URSPRUNG
                                                                  der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
                                                                  die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
                                                                  allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
                            Artikel 2                             Ursprungszeugnis.
(1)     Für Waren mit Ursprung in Uruguay , die nach
Maßgabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die
Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis                                   TITEL III
vorzulegen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster
entspricht.                                                          SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
                                                                         MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
( 2)    Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
Regierungsstellen Uruguays ausgestellt , wenn die betreffen­
den Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden                                      Abschnitt I
einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Lan­
des gelten können .                                                                         Ausfuhr
(3 )     Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf                                          Artikel 6
Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die            Die zuständigen Behörden Uruguays erteilen Ausfuhrlizen­
betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft               zen für alle Sendungen von in Anhang II genannten Textil­
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 378 / 197
waren bis zu den betreffenden, gegebenenfalls durch die             automatisch binnen fünf Arbeitstagen nach Vorlage des
Artikel 7 , 14 und 15 des Abkommens geänderten Höchst­              Originals der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Ein­
mengen sowie von Textilwaren , für die infolge der Anwen­           führer .
dung der Artikel 8 und 9 des Abkommens endgültige oder
vorläufige Höchstmengen gelten .                                    Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument gilt für
                                                                    einen Zeitraum von sechs Monaten .
                           Artikel 7                                ( 2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
                                                                    eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhr­
( 1 ) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre­                dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurück­
chen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter      gezogen wird .
anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren­
menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz­        Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz
te Höchstmenge angerechnet worden ist .                             den zuständigen Behörden der Gemeinschaft jedoch erst
                                                                    mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren bereits in die
                                                                    Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die betreffenden
( 2) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in            Mengen auf die Höchstmenge für die betreffende Waren­
Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkategorien                kategorie in dem betreffenden Jahr angerechnet .
ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere Sendun­
gen der betreffenden Waren verwendet werden .
                                                                                               Artikel 13
                           Artikel 8
                                                                    (1)      Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­              fest , daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits                 Uruguay Ausfuhrlizenzen erteilt hat , in einem Abkommens­
erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .                              jahr die in Anhang II für diese Kategorie festgesetzten ,
                                                                    gegebenenfalls nach Artikel 7, 14 und 15 des Abkommens
                                                                    geänderten , oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens
                           Artikel 9                                festgesetzten endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen
                                                                    überschreitet , stellen die genannten Behörden die Erteilung
(1)     Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das           von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten zeit­
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,          weilig ein . In diesem Fall unterrichten die zuständigen
auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt            Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden Uru­
wurde .                                                             guays , und es wird unverzüglich das besondere Konsulta­
                                                                    tionsverfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingelei­
(2 )    Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der        tet .
Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder
Schiff zur Ausfuhr .
                                                                    (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
                                                                    gern für Ausfuhren mit Ursprung in Uruguay , für die keine
                                                                    nach Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrlizenz vor­
                          Artikel 10
                                                                    gelegt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
                                                                    gleichwertigen Dokumenten .
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß
spätestens am 3 1 . März des Jahres erfolgen , das auf das Jahr
                                                                    Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
folgt, in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden
sind .
                                                                    die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
                                                                    die betreffenden Mengen, außer in dem Fall , auf den sich
                                                                    Artikel 12 des Abkommens bezieht , nur mit ausdrücklicher
                                                                    Zustimmung Uruguays auf die entsprechenden Höchstmen­
                        Abschnitt II                                gen angerechnet, die in Anhang II oder infolge der Anwen­
                                                                    dung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzt
                                                                    wurden .
                           Einfuhr
                          Artikel 11
                                                                                                TITEL IV
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
                                                                    FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND
Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­          URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .
                                                                                               Artikel 14
                          Artikel 12
(1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen          (1)      Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
die Einfuhrgenehmigungen bzw. das Einfuhrdokument                   mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 198                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 12 . 85
Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer oder                                 TITEL V
französischer Sprache abzufassen . Werden sie handschrift­
lich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber                    ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
und in Druckschrift erfolgen .
                                                                                               Artikel 17
Die Dokumente haben das Format 210 x297 mm . Es ist
weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier­
halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens               Die Gemeinschaft und Uruguay arbeiten zum Zweck der
25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit einem guillo­             Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
chierten Uberdruck zu versehen , auf dem jede mechanisch             tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .              den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen).
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­
stellt , ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit                            Artikel 18
dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar
ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die            Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .          gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Uru­
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der            guay gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und
Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die        Richtigkeit der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten
Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt.                   Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw. abgegebenen
                                                                     Erklärungen .
( 2 ) Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­
nummer , die auch eingedruckt sein kann .
                                                                                               Artikel 19
Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :
                                                                     Uruguay übermittelt der Kommission der Europäischen
— eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ;                       Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
                                                                     Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
— eine von 00001 bis 99999 durchlaufende Zahl , die dem              Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
     jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt wird ;                     die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
                                                                     Ferner teilt Uruguay der Kommission jede diesbezügliche
— das Nummernssystem gibt auch Auskunft über das                     Änderung mit .
     Bestimmungsland (Feld 7 der Ausfuhrlizenz ), das Aus­
     fuhrland und die ausstellende Behörde .
                                                                                               Artikel 20
                                                                     (1)    Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
                                                                     nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom­
                             Artikel 15
                                                                     men , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                     begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach               Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt      jeweiligen Waren haben .
werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivre a
posteriori" oder ,,issued retrospectively".                          (2)    In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
                                                                     Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw . die Ausfuhrlizenz
                                                                     oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
                                                                     in Uruguay zurück , gegebenenfalls unter Angabe der forma­
                                                                     len oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung. Ist eine
                             Artikel 16                              Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine Abschrift
                                                                     davon dem Ursprungszeugnis bzw. der Ausfuhr­
                                                                     lizenz oder einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die
(1)       Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­        Gemeinschaftsbehörden alle bekannten Umstände mit, die
fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­           auf die Unrichtigikeit der Angaben in dem betreffenden
rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere           Zeugnis bzw. der betreffenden Lizenz schließen lassen .
ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die
 anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere             (3 )   Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfung der in
angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk             Artikel 2 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärungen
 „duplicata" tragen .                                                Anwendung.
(2 )      Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des           ( 4)   Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals                  durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
 ausgestellt werden .                                                zuständigen Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt Her F.iirnnäisrhpri f^pm^incrhaft^n                          Nr . L 378 / 199
spätestens drei Monaten mitgeteilt. Mitzuteilen ist, ob das        schaft oder Uruguays vorliegenden Angaben hervor , daß
strittige Ursprungszeugnis bzw . die strittige Ausfuhrlizenz       Bestimmungen des Abkommens umgangen werden , arbeiten
oder Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren         beide Vertragsparteien eng und mit der gebotenen Dringlich­
bezieht und ob die Waren gemäß den Bestimmungen des                keit zusammen , um diese Umgehung zu verhüten .
Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden
dürfen . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft kön­            (2 )    Zu diesem Zweck führt Uruguay von sich aus oder auf
nen ferner Abschriften aller Unterlagen verlangen , die erfor­     Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchungen
derlich sind , um den genauen Sachverhalt zu ermitteln und         über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der Gemein­
insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzu­          schaft gegen dieses Abkommen verstoßenden Geschäfte
stellen .                                                          durch bzw . veranlaßt die Durchführung solcher Untersu­
                                                                   chungen . Uruguay teilt der Gemeinschaft die Ergebnisse
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­             dieser Untersuchungen zusammen mit allen anderen sach­
mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen            dienlichen Angaben mit , anhand deren der tatsächliche
festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren          Ursprung der Waren festgestellt werden kann .
der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Ab­
satz 1 diese Protokolls anwenden .
                                                                   (3)     Die Gemeinschaft und Uruguay können vereinbaren ,
                                                                   daß von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in Ab­
(5)      Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­          satz 2 beschriebenen Untersuchungen zugegen sind .
zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­
                                                                   (4)     Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
digen Regierungsstelle in Uruguay mindestens drei Jahre lang       arbeit tauschen Uruguay und die Gemeinschaft alle Angaben
aufbewahrt .
                                                                   aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhütung
                                                                   der Umgehung von Bestimmungen des Abkommens für
(6)      Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen         zweckdienlich erachtet. Dazu können auch Angaben über
Verfahrens der stichprobenartigen Uberprüfung darf die             den Handel mit unter das Abkommen fallenden Waren
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr              zwischen Uruguay und anderen Ländern sowie Angaben
nicht behindern .
                                                                   über die Herstellung solcher Waren in Uruguay gehören .
                                                                   (5 )    Wir festgestellt , daß gegen Bestimmungen dieses
                          Artikel 21                               Abkommens verstoßen worden ist , können Uruguay und die
                                                                   Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder­
(1 )     Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Arti­            holung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
kel 20 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemein-           treffen .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                           1 Exporter ( name, full address , country)
                                                                                                                                            Exportateur (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                     ORIGINAL                          2       No
                                                                                                                                                                                                                                        3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                          Année contingentaire                           Numéro de catégorie
                                                                                                                                         II                                                                                          II                                             I
                                                                                                                                          5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                            Destinataire (nom , adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                        (Textile products)
                     .net                                                                                                                et weigtity
                                                                                                                                                ht ( kgin )r thandecategory
                                                                                                                                                                      unialnettsoweiprescri
                                                                                                                                                                                      gquan
                                                                                                                                                                                       where
                                                                                                                                                                                        ht- bedotherfo than                                                      LICENCE D' EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                                        (Produits textiles)
Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                                        6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                          Pays d' origine                                Pays de destination
                                                                                                                                          8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                            Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                             Données supplémentaires
                                                                                                                                         10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    11 Quantity (1 )        12 FOB Value (2)
                                                                                                                                            Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité (1 )            Valeur fob ñ
                                                            -
                              )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight
         Show net weight
                                                                                                                                         13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                            I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                                                            category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community .
         In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de             .vente
                                                                                                                                            Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
                                                                                                                                     -
                                                                                                                                            la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                                                                         14 Competent authority (name, full address, country)
                                                                                                                                            Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                           At - A                                               , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                      ( Signature)                                 (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                         1 Exporter ( name, full address country)
                                                                                                          Exportateur \ nm, adresse compiete, pays )
                                                                                                                                                                                                               ORIGINAL                         2         No
                                                                                                                                                                                                  3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                    Année contingentare                          Numéro de catégorie
                                                                                                        5 Consignee ( name, full address, country)                                                                              CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                          Destinataire ( nom. adresse complete, pays )
                                                                                                                                                                                                                                    (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                CERTIFICAT D' ORIGINE
        .net
                                                                                                                                                                                                                                   (Produits textiles)
    poids                                                                                                                                                                                         6 Country of origin                          7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                    Pays d' origine                              Pays de destination
 cette unité n'est pas le
                                                                                                       8 Place and date of shipment - Means of transport                                          9 Supplementary details
                                                                                                         Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                          Données supplémentaires
catégorie si
  pour la
kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue
                                                                                                       10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                              11 Quantity ( 1 )           12 FOB Value (2)
                                                                                                          Marques et numéros - Nombre et nature ries colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                           Quantité C )             Valeur fob ( 2)
     neten
 Indiquer le poids
                        -
weight
                     )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net
Show net weight
                                                                                                       13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPÉTENTE
                                                                                                          I , tbe undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                          Community.
                                                                                                          Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6 , conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de             .vente
                                                                          -
                                                                                                          économique européenne .
                                                                                                       14 Competent authority ( name, lui! address , country )
                                                                                                          Autorité compétente ( nom, adresse complète, pays)                                      At - A                                                  on - le
                                                                                                                                                                                                                ( Signature )                                 ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 378 / 205
                                                    PROTOKOLL B
             (1)     Die Ausnahme, die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
             Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren:
             a) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                  gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in Uruguay hergestellt werden;
             b) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbetrieben in Uruguay
                  hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz
                  von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
             c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Uruguays , die in einer zwischen
                  den Vertragsparteien zu vereinbarenden und diesem Protokoll beigefügten Liste aufgeführt
                  sind .
             Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt, für die ein von den zuständigen Behörden
             Uruguays ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem
             Protokoll entspricht . Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber, aus welchen Gründen die
             Ausnahme gewährt wird , und wird von den zuständigen Behörden • der Gemeinschaft
             angenommen , sofern sich diese davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem
             Protokoll genannten Voraussetzungen erfüllen . Zeugnisse für Waren gemäß dem vorstehenden
             Buchstaben c) tragen den deutlich sichtbaren Stempel „FOLKLORE". Bei Meinungsverschie­
             denheiten zwischen Uruguay und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art der
             Waren bei der Einfuhr in die Gemeinschaft finden binnen einem Monat Konsultationen zur
             Beilegung dieser Meinungsverschiedenheiten statt . Wird eine der genannten Waren in solchen
             Mengen eingeführt , daß dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen, nehmen die
             Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 des
             Abkommens auf, um eine Lösung für das Mengenproblem zu finden.
             ( 2)    Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Titel IV und Titel V
             des Protokoll A „mutatis mutandis" Anwendung.
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                 1 Exporter (name, full address, country)
                                                  Exportateur ( nom, adresse complète, pays ;                                                            ORIGINAL                           2        No
                                                                                                                                             CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                             DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                             conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                                                                             products with the European Economic Community
                                               3 Consignee ( name, full address, country)
                                                 Destinataire ( nom. adresse complète, pays )
                                                                                                                                             CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSÉS SUR MÉTIERS A MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                             DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                             DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE , délivré en
                                                                                                                                             conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                             textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                             4 Country of origin                           5 Country of destination
                                                                                                                                               Pavs d'origine                                Pays de destination
                                               6 Place and date of shipment - Means of transport                                             7 Supplementary details
                                                 Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
                                               8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    9 Quantity             10 FOB Value (')
                                                 Marques et numéros - Nombte et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                                 Quantité             Valeur fob (1 )
                                              11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                 I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 :
                                                 a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms) (*.)
                                                 b) garments or other textile art cles obtained manually from the fabrics described under a ) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts) ( 2 )
   .vente                                        c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the fist agreed between the European Economic Community, and the country shown in box No 4
Oans la monnaie du contrat de
                                                 Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
                                                 a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied ( handlooms) ( 2 )
                                                 b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a ) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine ( handicrafts) ( 2 )
                                ).inutile(s
                                                 c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                    indiqué dans la case 4 .
                                )mention(s
            -
                                )les(
In the currency of the sale contract
                                              12 Competent authority ( name , full address, country)
                                                 Autorité compétente ( nom , adresse complète, pays)
                                   -
                                                                                                                                             At - A                                               , on — le
Delete as appropriate     Biffer la
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 209
                                                    PROTOKOLL C
             Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
             werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
             Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
             überschreiten :
                            Deutschland                                              28,5 % ,
                            Benelux                                                  10,5 % ,
                            Frankreich                                               18,5 % ,
                            Italien                                                  15    %,
                            Dänemark                                                   3   %,
                            Irland                                                     1 %,
                            Vereinigtes Königreich                                   23,5 % ,
                            Griechenland                                               2   %.
                                                    PROTOKOLL D
             Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 dieses Abkommens eingeführten
             Höchstmengen wird wie folgt festgelegt :
             Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
             Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 17 des Abkommens einver­
             nehmlich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
             Rate , die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über
             den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
             und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Uruguay
             angewendet wird .