CELEX: 31997R0145
Language: de
Date: 1997-01-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 145/97 DER KOMMISSION vom 27. Januar 1997 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

28 . 1 . 97           DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 25/ 17
                                        VERORDNUNG (EG Nr. 145/97 DER KOMMISSION
                                                            vom 27. Januar 1997
                       zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                                von Mais aus Drittländern nach Portugal
    DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
    GEMEINSCHAFTEN —                                                       eröffnen .
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
    Gemeinschaft,                                                          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                           schusses für Getreide —
    gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
    vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
    tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
    nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
                                                                                                   Artikel 1
    auf Artikel 12 Absatz 1 ,
                                                                          ( 1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
   in Erwägung nachstehender Gründe:                                      von Mais in Portugal zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                           10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
   Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                         eine Ausschreibung durchgeführt.
   Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
   Uruguay-Runde              geschlossenen          Ubereinkünfte        (2)    Diese Ausschreibung wird bis zum 13 . März 1997
   verpflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Portugal                  eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
   einzuführen .                                                          wöchentliche Ausschreibungen . Für die wöchentlichen
                                                                          Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
   Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission                     sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
   vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen                   (3) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
   für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und                 anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
   Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),                  nung anwendbar.
  geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
  hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung                                            Artikel 2
  dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­
  sondere hinsichtlich der Sicherheiten , die von den Markt­             Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
  beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer                    zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
  Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung                   gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
  oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem                   1839 /95.
  Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­
 gabe besonders geregelt.                                                                         Artikel 3
  In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des portugie­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
 sischen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung                   fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
 über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im                  schaften in Kraft.
                      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                      Mitgliedstaat.
                      Brüssel, den 27. Januar 1997
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                                Mitglied der Kommission
(')   ABl.   Nr. L 181 vom   1 . 7. 1992, S. 21 .
O     ABl .  Nr. L 126 vom   24. 5. 1996, S. 37.
(3)   ABl .  Nr. L 177 vom   28 . 7. 1995, S. 4.
(4    ABl .  Nr. L 189 vom   10 . 8 . 1995, S. 22.