CELEX: 31981R0215
Language: de
Date: 1981-01-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 215/81 der Kommission vom 28. Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

Nr. L 25/22                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            29 . 1 . 81
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 215/81 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . Januar 1981
                                       zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                               Nr. 2945/80 genannten Modalitäten auf die Angaben,
                                                               über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              sich, daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im An­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                hang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
                                                               ist —
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (!), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3454/                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
80 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                   Artikel 1
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.           (1)   Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
2945/80 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             ordnung Nr. 136/66/EWG ist im Anhang festgesetzt.
(EWG) Nr. 156/81 (4), festgesetzt worden.
                                                               (2)   Der im Falle der Festsetzung im voraus für den
Da für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 der Richtpreis für         Monat Juli 1981 anzuwendende Beihilfebetrag für
Raps und Rübsen noch nicht besteht, konnte der Bei­            Raps und Rübsen wird jedoch mit Wirkung ab 29.
hilfebetrag für diese Erzeugnisse im Falle der Festset­        Januar 1981 bestätigt oder geändert werden, um dem
zung im voraus für den Monat Juli 1 98 1 nur vorläufig         für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 festgesetzten Richt­
aufgrund des für den Monat Juli 1980 geltenden                 preis für diese Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
Richtpreises berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird
zu bestätigen oder zu ändern sein, sobald der Richt­                                 Artikel 2
preis für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 bekannt sein
wird.                                                          Diese Verordnung tritt am 29 . Januar 1981 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28. Januar 1981
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Poul DALSAGER
                                                                     Mitglied der Kommission
(«) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 360 vom 31 . 12. 1980, S. 16.
(3) ABl. Nr. L 305 vom 14. 11 . 1980, S. 48 .
b) ABl. Nr. L 18 vom 21 . 1 . 1981 , S. 19.
 ---pagebreak--- 29. 1 . 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 25/23
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 28 . Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                          Ölsaaten
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
  Nummer des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                                         * Beträge der Beihilfe
    Zolltarifs
ex 12.01        Raps- und Rübsensamen                                                                  19,467
ex 12 .01       Sonnenblumenkerne                                                                      18,358
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
                                                                Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
  Nummer des                                                                         für die Monate
 Gemeinsamen             Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                  Februar      März         April       Mai         Juni
                                                      Januar                                                                  Juli
                                                       1981      1981        1981          1981       1981        1981       1981
ex 12.01         Raps- und Rübsensamen                17,483    17,887      18,291       18,299      18,299     17,658     14,710 (>)
ex 12.01         Sonnenblumenkerne                    18,358    18,836      19,152       18,575      18,575
(') Unter Vorbehalt.