CELEX: 31995R0865
Language: de
Date: 1995-04-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 865/95 DER KOMMISSION vom 19. April 1995 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

20 . 4. 95          DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 86/39
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 865/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 19. April 1995
                 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                 Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                            Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                   daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                   ändern sind —
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EG) Nr. 283/95 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absätze 1
und 2,
                                                                                           Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . April 1995 bei der              Die in der Verordnung (EG) Nr. 732/95 festgesetzten
Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in                Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages            nung angegeben geändert.
fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
(EG) Nr. 732/95 der Kommission (3) festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 732/95
enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben,            Diese Verordnung tritt am 20. April 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 19 . April 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                            Martin BANGEMANN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 34 vom 14. 2. 1 995, S. 3.
(j ABl. Nr. L 73 vom 1 . 4. 1995, S. 59.
 ---pagebreak--- Nr. L 86/40     | DE |                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        20 . 4. 95
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 19. April 1995 zur Änderung der geltenden
             Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von
                                   nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                             — Erstattungssätze
                                                                                              in ECU/100 kg —
             Weißzucker :                                                                             44,40
             Rohzucker :                                                                              40,84
             Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr, andere als
             durch Auflösen       vom    festem Weiß-      oder Rohzucker
             hergestellte Sirupe, mit einem Saccharosegehalt von
             mindestens 85 Gewichtshundertteilen, bezogen auf den
            Trockenstoff (einschließlich Invertzucker, als Saccharose
             berechnet) :                                                                                        S£)
                                                                                                   44,40 (4) x        oder
                                                                                                                 100
                                                                                    der oben festgesetzte Satz für 1 00 kg
                                                                                    des für die Auflösung verwendeten
                                                                                          Weiß- oder Rohzuckers
             Für Sirupe durch Auflösen von festem Weiß- oder
             Rohzucker hergestellt, auch nach dem Auflösen
            invertiert :
            Melassen :                                                                                  —
            Isoglukose (2) :                                                                          44,40 (3)
            (') „S" drückt bei einer Reinheit des Sirups
                 — von mindestens 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als
                    Saccharose berechnet,
                 — von mindestens 85, jedoch weniger als 98 Gewichtshundertteilen den Gehalt an extraktionsfähigem Zucker
                 von 100 kg Sirupen aus.
            (2) Erzeugnisse, durch Isomerisierung von Glukose gewonnen, mit einem Fruktosegehalt von mindestens
                 41 Gewichtshundertteilen in der Trockenmasse, und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und
                 Oligosacchariden einschließlich Di- oder Trisacchariden von höchstens 8,5 Gewichtshundertteilen in der
                 Trockenmasse .
            (3) Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.
            (4) Der Grundbetrag gilt nicht für das im Anhang unter Punkt 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 der
                 Kommission (ABL Nr. L 355 vom 5. 12. 1992, S. 12) beschriebene Erzeugnis.