CELEX: 31961D0715P1040
Language: de
Date: 1961-07-25 00:00:00
Title: Entscheidung des Rats über die Änderung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Sämischleder (Tarifnr. 41.06)

1040/61              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          9. 8. 61
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                             Artikel 1
             Die Anwendung der Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für folgende Er­
         zeugnisse :
             — Tallöl, anderes als roh, der Tarifnr. 38.05 B,
             — Kolophonium, disproportioniert, der Tarifnr. ex 38.08 C,
             — Kaliumseifen aus disproportionierten Harzen der Tarifnr. ex 38.08 C,
             — Eisenschwamm und Stahlschwamm der Tarifnr. 73.05 B
         wird bis zum 31 . Dezember 1961 in vollem Umfang ausgesetzt.
                                             Artikel 2
             Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft gerichtet.
             Geschehen zu Brüssel am 25 . Juli 1961 .
                                                                Im Namen des Rats
                                                                    Der Präsident
                                                                  A, MÜLLER-ARMACK
                                  ENTSCHEIDUNG DES RATS
                 {Iber die Änderung des Zollsatzes des Gemeinsaiqeii Zolltarifs
                                für Sömischleder (Tarifnr. 41.06)
        DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —
            gestützt auf die Bestimmungen des Vertrages zur Gründung der Euro­
        päischen Wirtschaftsgemeinschaft und insbesondere auf seinen Artikel 28 ;
            gestützt auf die Entscheidung des Rats vom 13 . Februar 1960 zur Geneh­
        migung eines Teils des Gemeinsamen Zolltarifs ;
            in Erwägung nachstehender Gründe :
            Bei Sämischleder (Chamoisleder) der Tarifnr. 41.06 ist bei der Anwen­
        dung des Zollsatzes der Bearbeitungsgrad des Erzeugnisses nicht berücksichtigt.
            Es ist angezeigt, einen Unterschied in den Gemeinsamen Zolltarif auf­
        zunehmen und zu diesem Zweck eine Tarifnummer für Sämischleder von Scha­
        fen oder Lämmern, weder geschliffen noch zugeschnitten, mit einem Zollsatz ein­
        zuführen, der eine Spanne gegenüber dem 10°/oigen Zollsatz für die übrigen
        Sämischleder vorsieht.
            Ein 8°/oiger Satz für diese Tarifnummer entspricht den wirtschaftlichen Er­
        fordernissen —
 ---pagebreak--- 9 . 8 . 61              AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          1041/61
           HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN :
                                                Artikel 1
                Die Tarifnummer 41.06 des Gemeinsamen Zolltarifs wird wie folgt geändert :
            Tarifnummer                Warenbezeichnung                     Zollsatz
                41.06        Sämischleder (Chamoisleder):
                             A. Sämischleder  von   Schafen oder
                                Lämmern, weder geschliffen noch
                                zugeschnitten                                 8%
                             B. anderes                                      10%
                                                Artikel 2
                 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft gerichtet.
                 Geschehen zu Brüssel am 25 . Juli 1961 .
                                                                  Im Namen des Rats
                                                                      Der Präsident
                                                                   A. MULLER-ARMACK