CELEX: 31993R1416
Language: de
Date: 1993-06-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1416/93 der Kommission vom 9. Juni 1993 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 1308/93 zur Festsetzung der geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 139/ 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             10 . 6. 93
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1416/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 9. Juni 1993
                 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 1308/93 zur Festsetzung der
                 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reis­
                   erzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Verordnung (EWG) Nr. 1308/93 der Kommission (3) fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   gesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Eine Uberprüfung hat einige Fehler ergeben. Die betref­
                                                                    fende Verordnung ist demnach zu berichtigen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,
                                                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Höhe der vom 1 . bis einschließlich 30. Juni 1993               Die Anlage der Verordnung (EWG) Nr. 1308/93 unter
anzuwendenden Ausfuhrerstattungen wurde mit der                    KN-Code 1003 00 80 wird wie folgt berichtigt :
                         anstatt :
                              „Gerste :
                              — verwendet als solche                                       8,507
                               — verwendet in Form von :
                              — — Mehl des KN-Codes 1102, Grobgrieß und Feingrieß
                                    des KN-Codes 1103 oder gequetschte Körner, Flocken
                                    und periförmig geschliffene Körner des KN-Codes
                                    1104                                                    5,955
                              — — Pellets des KN-Codes 1103                                 5,104
                                    Keime des KN-Codes 1104                                 3,157
                              — — Stärke des KN-Codes 1108 19 90                           9,020
                                    Kleber des KN-Codes 2303 10 90                         —
                              — - andere                                                    8,507",
                         muß es heißen :
                             „Gerste :
                              — verwendet als solche                                        8,887
                              — verwendet in Form von :
                              — — Mehl des KN-Codes 1102, Grobgrieß und Feingrieß
                                    des KN-Codes 1103 oder gequetschte Körner, Flocken
                                    und periförmig geschliffene Körner des KN-Codes
                                    1104                                                   6,221
                                    Pellets des KN-Codes 1103                               5,332
                              — — Keime des KN-Codes 1104                                  3,157
                                    Stärke des KN-Codes 1108 19 90                         9,020
                                    Kleber des KN-Codes 2303 10 90                         —
                                    andere                                                 8,887".
                                                            Artikel 2
                 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
                  Gemeinschaften in Kraft.
                 Auf Antrag des Marktbeteiligten gilt sie mit Wirkung vom 1 . Juni 1993.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 9. Juni 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
Ç) ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .                          O ABl. Nr. L 132 vom 29. 5. 1993, S. 51 .