CELEX: 31970R0587
Language: de
Date: 1970-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 587/70 der Kommission vom 31. März 1970 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 72/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 4 . 70
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 587/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 31 . März 1970
                    zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN —                                               Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                                           Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1 ), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                     359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
in Erwägung nachstehender Gründe :                             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                               Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­            im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 556/70,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung               wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
(EWG) Nr. 556/70 (3) festgesetzt.                              ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
556/70      enthaltenen   Vorschriften    und Durchfüh­                               Artikel 2
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die            Diese Verordnung tritt am 1 . April 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 31 . März 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
H ABI. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1.
 (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
 (3) ABl . Nr. L 69 vom 26. 3 . 1970, S. 17.
 ---pagebreak--- 1 . 4 . 70                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 72/ 11
                                                                      ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 31. März 1970 zur Änderung der bei der Erstattung
                                               für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                         ( RE 1 100
     Nummer                                                 laufender     1 . Term . 2 . Term .  3 . Term . 4 . Term .   5 . Term
        des                                                   Monat
   Gemeinsamen                Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                                 4              5          6          7           8            9
     10.06      Reis :
                A. in der Strohhülse oder als nur
                   enthülste Körner :
                                                                0              0          0           0          0            0
                     (Ii Reis in der Strohhülse
                   (II) Reis als nur enthülste
                          Körner :
                          (a) wenn bei mindestens
                               90 v. H. der Körner
                               die Länge 5,2 mm
                               oder weniger und das
                               Verhältnis der Länge
                               zur Breite weniger als
                               2 betragen                       0              0          0           0          0            V
                           (b) anderer                          0              0          0           0          0            0
                B. geschliffen, auch poliert oder
                    glasiert :
                     (I) wenn bei mindestens 90
                          v . H. der Körner die Län­
                          ge 5,2 mm oder weniger
                          und das Verhältnis        der
                           Länge zur Breite weniger
                           als 2 betragen :
                           (a) Reis, halb geschliffen           0              0         0            0          0            V
                           (b) Reis, ganz geschliffen           0              0         0            0          0            (
                    (II ) anderer :
                           (a) Reis, halb geschliffen            0             0          0           0          0             )
                           (b) Reis, ganz geschliffen            0             0          0           0          0            u
                C. Bruchreis                                     0             0          0