CELEX: 31992R1111
Language: de
Date: 1992-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1111/92 der Kommission vom 30. April 1992 zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle

1 . 5. 92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 117/71
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1111/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. April 1992
                                      zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Der Weltmarktpreis für die beiden letzteren Erzeugnisse
GEMEINSCHAFTEN —                                                wird gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2169/81
                                                                übermittelt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Kann der Weltmarktpreis für nicht entkörnte Baumwolle
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            nicht wie vorstehend angegeben ermittelt werden, so wird
Portugals,                                                      er anhand des zuletzt ermittelten Preises bestimmt.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Griechenlands,           Der Weltmarktpreis für nicht entkörnte Baumwolle ist
insbesondere auf die Absätze 3 und 10 des Protokolls            gleich der Summe der Werte für entkörnte Baumwolle
Nr. 4 über Baumwolle, geändert durch die Akte über den          und Baumwollsaat gemäß der Definition in Artikel 1 der
Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf das           Verordnung (EWG) Nr. 1201 /89 der Kommission vom 3.
Protokoll Nr. 14 in deren Anhang, und durch die Verord­         Mai 1989 zur Durchführung der Beihilferegelung für
nung (EWG) Nr. 4006/87 ('),                                      Baumwolle (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                (EWG) Nr. 2756/91 (*), wobei diese Summe um die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 des Rates          Entkörnungskosten verringert wird.
vom 27. Juli 1981 zur Festlegung der allgemeinen
Vorschriften der Beihilferegelung für Baumwolle (2),            Vorgenannte Werte werden auf der Grundlage der gemäß
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                 den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1201 /89
791 /89 (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 ,               ermittelten Preise festgesetzt. Der Weltmarktpreis wird
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      auf der Grundlage der günstigsten tatsächlichen Einkaufs­
                                                                 möglichkeiten ermittelt, wobei Angebote und Notie­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               rungen, die nicht als repräsentativ für die tatsächliche
 Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 ist            Marktentwicklung gelten können, außer Betracht bleiben.
für in der Gemeinschaft geerntete nicht entkörnte Baum­          Für die Angebote und Notierungen, die nicht den oben
wolle eine Beihilfe zu gewähren, wenn der Zielpreis             angegebenen Bedingungen entsprechen, sind die erfor­
höher ist als der Weltmarktpreis für nicht entkörnte            derlichen Berichtigungen vorzunehmen.
 Baumwolle.
 Diese Beihilfe entspricht dem Unterschied zwischen              Gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
diesen beiden Preisen.                                           2169/81 können für die Ermittlung des Weltmarktpreises
                                                                 für Baumwollkörner keine Angebote und Notierungen
 Da der Zielpreis für Baumwolle für das Wirtschaftsjahr         zugrunde gelegt werden ; dieser Preis wird anhand der
 1992/93 noch nicht festliegt, konnte der Beihilfebetrag        günstigsten, auf dem Gemeinschaftsmarkt festgestellten
für den Fall der Vorausfestsetzung für dieses Wirtschafts­      Angebote und Notierungen oder, wenn diese Angebote
jahr nur vorläufig anhand der für das Wirtschaftsjahr           und Notierungen nicht zugrunde gelegt werden können,
 1992/93 von der Kommission dem Rat vorgeschlagenen             anhand des um die Ausmahlungskosten verminderten
Preise berechnet werden. Dieser Beihilfebetrag darf daher       Wertes der bei der Verarbeitung dieser Körner in der
nur vorläufig angewandt werden und ist zu bestätigen            Gemeinschaft gewonnenen Erzeugnisse ermittelt. Dieser
oder zu ändern, sobald der Preis für das Wirtschaftsjahr        Wert wird gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 1992/93 bekannt ist.                                            1201 /89 festgesetzt.
Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der       Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­                 ermöglichen, ist bei der Berechnung der Beihilfen
mengen für das Wirtschaftsjahr 1992/93 ergibt, ist noch         zugrunde zu legen :
nicht festgelegt worden. Die Beihilfe für das Wirtschafts­
jahr 1992/93 wurde vorläufig anhand eines Abschlags von         — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
20,558 ECU/ 100 kg berechnet.                                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Der Weltmarktpreis für nicht entkörnte Baumwolle wird                nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in regelmäßigen Abständen unter Berücksichtigung der                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
geschätzten Aufteilung der Ausbeute an Baumwollkör­                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
nern und an nicht entkörnter Baumwolle der Gemein­
                                                                     Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
schaftsernte sowie der Nettokosten für die Entkörnung                (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (<% zuletzt geändert
auf der Grundlage des für entkörnte Baumwolle und für                durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 f),
Baumwollkörner festgestellten Weltmarktpreises ermittelt.
                                                                C)  ABl. Nr. L 123 vom  4. 5. 1989, S. 23.
(') ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 49.                    (0 ABl.  Nr. L 264 vom  20. 9. 1991 , S. 21 .
O ABl. Nr. L 211 vom 31 . 7. 1981 , S. 2.                       (0 ABl.  Nr. L 164 vom  24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 85 vom 30. 3. 1989, S. 7.                          O  ABl.  Nr. L 201 vom  31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 117/72                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 5. 92
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem                                      Artikel 1
    bestimmten Zeitrum veröffentlichten Ecu-Umrech­
    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden         (1) Die in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr.
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.         2169/81 genannte Beihilfe für nicht entkörnte Baumwolle
                                                                wird auf 62,218 ECU/100 kg festgesetzt.
Die Beihilfe muß einmal monatlich und in der Weise
festgesetzt werden, daß ihre Anwendung vom ersten Tag           (2) Der Beihilfebetrag wird mit Wirkung vom 1 . Mai
des Monats an, der auf ihre Festsetzung folgt, sicherge­        1992 bestätigt oder ersetzt, um dem Zielpreis für Baum­
stellt ist. Sie kann im Laufe des Monats geändert werden.       wolle für das Wirtschaftsjahr 1992/93 und den Auswir­
                                                                kungen der garantierten Höchstmengen Rechnung zu
                                                                tragen.
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Ange­
bote und Notierungen, von denen die Kommission                                          Artikel 2
Kenntnis hat, ergibt sich, daß die Beihilfe für Baumwolle
wie in dieser Verordnung angegeben festzusetzen ist —           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1992 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30. April 1992
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission