CELEX: 31969R2473
Language: de
Date: 1969-12-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2473/69 der Kommission vom 11. Dezember 1969 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

12 . 12 . 69                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 312/23
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2473/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 11 . Dezember 1969
                    über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und
                                                               Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver ¬
GEMEINSCHAFTEN —                                                         fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                         tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                          Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                         Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
                                                                         67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                         wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
                                                                         gesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
                                                                                                 Artikel 2
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                            Diese Verordnung tritt am 12. Dezember 1969 in
1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 11 . Dezember 1969
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
 i1 ) ABI. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969 , S. 13 .
 (3 ) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 6.
                                                               ANHANG
                                                                                                            (RE / 100 kg)
                    Nummer
                       des                                                                                Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                          betrag
                    Zolltarifs
               17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                      A. denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       18,81
                                         II . Rohzucker                                                       14,92 (i )
                                      B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                       18,81
                                         II . Rohzucker                                                       14,92 i1 )
               i1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.