CELEX: 31971R2711
Language: de
Date: 1971-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2711/71 der Kommission vom 20. Dezember 1971 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 280/ 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        21 . 12 . 71
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2711/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 20. Dezember 1971
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                           Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                  daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ändern sind —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), und
 insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unter­                                   Artikel 1
 absatz zweiter Satz,
                                                                 Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              in unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                 Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unver­                 EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
ändertem Zustand für Melasse, Sirupe und be­                     Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
stimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor                  abgeändert.
anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 2555/71 (3), geändert durch die Verord­                                      Artikel 2
nung (EWG) Nr. 2674/71 (4),
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                       Diese Verordnung tritt am 21 . Dezember 1971 in
Nr. 2555/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und              Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20. Dezember 1971
                                                                           Für die Kommission
                                                                                 A. COPPE
                                                                        Mitglied, der Kommission
(!) ABl. Nr.  308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(■) ABl. Nr.  L 115 vom 27. 5 . 1971 , S. 16.
(8) ABl. Nr.  L 264 vom 1 . 12. 1971 , S. 26.
(4) ABl. Nr.  L 2176 vom 16. 12 . 1971 , S. 34 .
 ---pagebreak--- 21 . 12 . 71                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr . L 280 13
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 20. Dezember 1971 zur Änderung der Erstattungen l ei
             der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere ErzeugnVe
                                                          auf dem Zuckersektor
                                                                                                                    ,( RE / 100 kg!
                  Nummer                                                                                          Grundbetr.y
                     des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                               je 1 v . H.
                Gemeinsamen                                                                                     Saccharosegeha! t
                  Zolltarifs                                                                                             (')
                   17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                     lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                     lisiert :
                                     ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                              0,077 5
                                          E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                         0,0773
                                     ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                               0,0773
                    17.05            Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                     (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                     men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                     ex C. Andere, ausgenommen Melassen , aromatisiert oder
                                               gefärbt                                                                0,0773
                                                                                                                Erstartungsbetrag
                   17.03             Melassen, auch entfärbt
             (l) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr
                 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung' (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.