CELEX: 31976R1856
Language: de
Date: 1976-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1856/76 der Kommission vom 29. Juli 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 204/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 7. 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1856/76 DER KOMMISSION
                                                       vom 29. Juli 1976
                zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                         oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                   berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                    nung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                                                   f
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                  fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                   lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert                rer Bestimmung notwendig machen.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 143/76 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­             Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz,                                                         gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    abgeändert werden.
schusses,                                                          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                   gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                       chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                  Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­                hendem Absatz festgestellt wird.
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                   Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­                gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der                 dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide                nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­                 führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,            im Anhang genannten Beträge.
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­              schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung zu tragen .
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                          Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tigen sind.                                                        Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                  2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­
                                                                   träge festgesetzt.
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                       Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                   Diese Verordnung trjtt am 1 . August 1976 in Kraft.
(■) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . . 1976, S. 1 .                   (4) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                     (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- 30 . 7 . 76                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 204/ 19
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 29. Juli 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 204/20                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      30 . 7. 76
                                                                   ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Juli 1976 zur Festsetzung der für Getreide,
                Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                                      (RE / Tonne)
                                                                                                                                      Betrag
           Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                               der
                                                                                                                                   Erstattungen
           10.01 A                     Weichweizen (') und Mengkorn
                                       für Ausfuhren nach :
                                       — Benin , Kongo, Gabun, Kamerun, Senegal ,
                                            Elfenbeinküste, Obervolta und Togo                                                       35,00
                                       — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                    10,00
                                       — den anderen Drittländern                                                                        0
          10.01 B                      Hartweizen                                                                                    45,00
          10.02                        Roggen (■)                                                                                        0
          10.03                        Gerste                                                                                            0
           10.04                       Hafer                                                                                             0
          10.05 B                      Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                        —
          10.07 C                      Sorghum                                                                                         —
     ex 11.01 A                        Mehl von Weichweizen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                         37,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                       37,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                       29,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                     29,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                    19,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                    19,00
     ex 11.01 B                        Mehl von Roggen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                         48,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                     48,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                   48,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                   48,00
          11.02 A I a                  Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                         70,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                     70,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                   70,00
          11.02 A I b                  Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                         37,00
     (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt , die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung
     ( EWG ) Nr. 2727/ 75 vorsieht, unterzogen worden sind .
      NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl . Nr. L 38 vom 13 . 2. 1976) be­
             stimmt sind .