CELEX: 32001R0613
Language: de
Date: 2001-03-29 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 613/2001 der Kommission vom 29. März 2001 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

30.3.2001               DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        L 90/23
                                        VERORDNUNG (EG) Nr. 613/2001 DER KOMMISSION
                                                          vom 29. März 2001
                          über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                 2001 beantragten Mengen die in der genannten Verord-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                           nung für den Monat April 2001 genannte Höchstmenge.
Gemeinschaft,                                                                    Daher ist festzulegen, in welchem Umfang für diese
                                                                                 Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können. Infolge-
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom                       dessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge auszu-
28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorganisation                          setzen, die nach dem 26. März 2001 und vor dem 3. Mai
für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verord-                      2001 gestellt werden —
nung (EG) Nr. 2826/2000 (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1104/2000 der Kommis-
sion vom 25. Mai 2000 über eine Schutzmaßnahme bei der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China (3), insbesondere
auf Artikel 1 Absatz 3,
                                                                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)      In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der               In Anbetracht der der Kommission am 26. März 2001 vorlie-
         Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          genden Informationen werden die am 28. März 2001 bean-
         2872/2000 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knob-         tragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der Verordnung
         lauch in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer               (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00
         Einfuhrlizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                   mit Ursprung in China für eine Menge erteilt, die 0,40568 %
                                                                         der beantragten Menge entspricht.
(2)      Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.
         1104/2000 werden für die zwischen dem 29. Mai 2000              Den nach dem 26. März 2001 und vor dem 3. Mai 2001
         und 31. Mai 2001 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für         gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für die
         Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer             vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
         monatlichen Höchstmenge erteilt.
(3)      Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-                                        Artikel 2
         nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
         erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 26. März         Diese Verordnung tritt am 30. März 2001 in Kraft.
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                       staat.
                       Brüssel, den 29. März 2001
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                         Franz FISCHLER
                                                                                    Mitglied der Kommission
(1) ABl.  L 297   vom 21.11.1996, S. 1.
(2) ABl.  L 328   vom 23.12.2000, S. 2.
(3) ABl.  L 125   vom 26.5.2000, S. 21.
(4) ABl.  L 170   vom 13.7.1993, S. 10.
(5) ABl.  L 333   vom 29.12.2000, S. 49.