CELEX: 51978PC0557
Language: de
Date: 1978-11-16 00:00:00
Title: EMPFEHLUNG FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europaïschen Wirtschaftsgemeinschaft und Haiti über den Handel mit Textilwaren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 557
Vol. 1978/0215
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                        KOM(78)557 endg.
                                                        Brüssel / den 16 November 19?8
                     EMPFEHLUNG   FÜR EINE VERORDNUNG DES RATES
                     zum Abschluss des Abkommens zwischen der
                     Europaïschen Wirtschaftsgemeinschaft und
                      A. "           / /o \
                     Haiti über den HanHandel mit Textilwaren
                 ■  d
                                            *
                                 ..a
                       ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(78 ) 557 endg .
 ---pagebreak---                x   ^                     -n» 2 -            •' ;*         -                                            •
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                                        Beftrttndung-                    ;
                                                         K,                  >    '                                 -■ -
       »                                 .                            *»              .                                  <ï » '
                                                                   ν                '                       '·                Ψ
                                                                                               ♦          A                 '
 1.        Kit Beschluss vom 1$. Oktober 1977 hat der Rat die Kommission exoächtigt ,,
mit          Haiti         . Verhandlungeu im Hiribli.oic auf den Abr clilusa eines Abkommens
Über den Handel mit Textilwaren auf zunehmen .
2.         Gemäss d®n genannten Ratsbeschlusa und im Beneh-aen »ait dem besonderen
Ausschuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diece. , T and vom                                 '   Oktober....
      1977    his 12 . Mai - 1978 - - - Verhandlungen geführt .                                           „        ■ "
            Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkoianensentwurf ausgearbeitet
worden .
           Dieser Entwurf beinhaltet :                                                  •              „
           – die Anwendung der Abkommensnie chanismen             auf alle unter das Allfaserabko.--n <
 fallenden Waren aus Wolle , Baumwolle und synthetischen oder künstliohen Spinnstoff
,;iit Ursprung in Haiti ;
           – dieT Selbstbeschrankung der Ausfuhren bestimmter unter das Abkommen fallen«
 ,-,rarenka.tegorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen ;
           – für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien ein
 Konnultationsverfahren , damit Selbstbeschränkungsmassnahnten                              getroffen werden
 kttnr.en , wenn bestimmte Sohwellenwerte Überschritten werden ;
            – ftlr die Beschrankungen unterliegendeaWarenkategorien die Einführung eines
 Systems der doppelten Kontrolle und fttr alle unter das Abkommen fallenden Waren-
 kategorien die Einführung eines Systems der Ursprurigskontrolle ;
            – Anpassungsbest immungen , die Übertragungen besvijrnitar Prozentsatze der
 Kcfchstmengen zwischen den Kategorien und von einem -J - ' . au-iT drs andere ermögliche
            – als Gegenleistung die Verpflichtung der Gecief nso^aft , keine anderen
 m enge rar, ass igen Beschränkungen gemäss Artikel 19                   GATT oder Artikel 3 des
 Allfaserabkommens sowie keine Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengsrmässige
  Beschränkvns'en anzuwenden .
 ---pagebreak---            Nachdem axe Bexegatl.onsleiter festgestellt haben * äa3s dieser Abkommens–
entvurf dsn Verliaijdlxmgsergefeiiissea entspricht , haben sie diesen Text am .12 , Kai
1978 paraphiert ,,
3.         Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie zur
Vermeidung etwaiger au3sergew<Jhnl icher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Abkommens
hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
dass die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 » Januar 1973 in Vorwegnähme seines
Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden « Die Anwendung
dier.er Be stimmigen für das Jahr 1978 wurde durch die Verordnu. ng ( EWG ) .Nr» 3019/77
der Kommirision vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
T.it Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehraigungs–
pflicht und einer KSchstmengsnregalung unterwerfen wird ( l ); diese Verordnung ist
durch die Verordnung (EWG ) des Rates Nr, 265/78 vom 7 » Februar 1978 bestätigt
worden ( 2 ).
           Die endglSltigen Massnahmen zur Anwendving der Abkomrnansbestiiamungen sind
in einen Verordnungsvorschlag enthalten , den die -Kommission dem Rat xmterbreitet
hat .
4»        Die Komiission ist der Auffassung , dass dieser Abkornmensent-wurf ein für
die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt » Sie empfiehlt daher dem Hat ,
          – das Abkommen au billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu
              erlassen , deren Entvrurf beigefügt ist ;
          – bis zur Billigung dieses Abkommens die erforderliohen Beschlüsse
              über seine Unterzeichnung zu fassen.
 ( 1 ) ABl . L 357 vom 31 » Dezember 1977 .
 ( 2 ) Alil . L 42 vom 11 , Februar 1970
 ---pagebreak---         Empfehlung für eine Verordnving dos Rates zum Abschluss des Abkommens
        zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Haiti
 7)23 HAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
. jesVJtzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 irisbssondere auf Artikel 113 ,
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgeneinschaft und
 Haiti       ^ . . ausgehandelte Abkommen ITber den Handel mit Textilwaren zu
schlie3sen ist –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN s
                                      Artikel 1
          Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und -Haiti- --
Uber den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen ; der
Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt .
                                      Artikel 2
          Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel    10 *■- des Abkommens vorgesehene
 Notifizierung vor ( l ).
 ( 1 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
       Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht »
 ---pagebreak---                                   ~ 2 ~
                               Artikel. 3
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer TTarbffent1i chung im
Amtsblatt der Europa! sehen Gemeinschaften in Kraft .
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich "und gilt
unmittelbar in jedem Mit Gliedstaat .
Goschehen au Brüssel am
                                              Im Hamen des Rates
                                               Der Präsident
 ---pagebreak---                            ι
             ABKOMMEN
ZWISCHEN" DER EUROPM SCHEU WIHTSCHAFTSGKffilNSCHAFT
             UND HAITI
ÜBER DEN KANDEL HIT TEXTILWAREN
 ---pagebreak---                              ABKCKMEN
    ZV»I SCIIEN DER EUROPAI SCHEIT VflRTSCHAPTSOS-EIHSCHAPT UND
                              HAITI
                  Ü3E3 DEN HANDSL HIT TEXTILWAREN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN CK-IEIN SCHÄFTEN
einerseits ,                              i
DIE REGIERUNG     VON -HAITI
andererseits }
IN DEM WÜNSCH , mit dem Ziel einer       dauernden Zusammenarbeit und unter
Bedingungen , die jedei    Gewähr für die Sicherheit des Handels     bieten ,
die ungestörte und ausgewogene        Entwicklung des Kandels mit Textilwaren
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft-nachstehend
" Gemeinschaft " genannt - und Haiti zu fördern ,
ENTSCHLOSSEN , den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen,
die sich gegenwärtig für die Text iiwirt schaft in den Einfuhrländer: wie
in den Ausfuhrländern stellen , optimal Rechnung zu tragen und insbesondere
wirkliche Gefahren einei Markt zerrütterung in der Geraeinschaft sowie einer
Zerrüttung des Textilhandels von Haiti zu "beseitigen ,
Bl HUIBLICK     auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit
Textilien-nachstehend " Genfer Vereinbarung " genannt           insbesondere
auf Artikel 4 » sowie auf die       Bedingungen für die Verlängerung dieser
Vereinbarung, in dem Protokoll vom 14 « Dezember und in den vom Textil-
ausschuss aa gleichen Tage angenommenen. Schlussfolgerungen ( L/46I6 )
HABEN    BESCHLOSSEN , dieses Abkommens zu schliessen und haben hierfür
als Bevollmächtigte ernannt :                          • .
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIE REGIERUNG VON HAITI :
DIESE SIND VHS FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN s
 ---pagebreak---                           HAluELSREGELUîTG
                             ARTIKEL 1
1.          Dieses Abkommen     gilt für den Handel mit den in Anhang I
aufgeführten Textilwaren .aus Baumwoll^ , 'Wolle und synthetischen oder
künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Haiti .
2.          Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben aus Webstühlen
mit Hand- oder Fussan    trieb hergestellten Geweben , von Bekleidung oder
anderen Textilwaren , die aus diesen Geweben handgenäht worden sind , sowie
von handwerklichen Waren der      traditionellen Volkskunst fallen nicht
unter dieses Abkommens , sofern diese Waren die in Protokoll A festge­
setzten Voraussetzungen      erfüllen .
3.          Die Bezeichnung und die Feststellung der Dämlichkeit der unter
dieses Abkommens fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemein­
samen Zolltarifs sowie anhand des Wärenverzeichn'iss es für die Statistik
des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitglied­
staaten ( NTMEXE ) .
4»           Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach
Mass- gäbe der in    der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt ,
             Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
Waren sind in Protokoll B festgelegt .
 ---pagebreak---                            ARTIKEL 2
1.          Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren
unterliegen in der Gemeinschaft einer Vervral tun gskontro11e nach Massgaoe
der in der Geraeinschaft geltenden Vorschriften «
                                      l
2.           Die Gemeinschaft verpflichtet sich , den Behörden von Haiti
die Einfuhrstatistiken für die Waren mit Ursprung in Haiti jeweils vor
dem Ende des   zweiten Monats nach dem Quartal zu übermitteln , auf das
sich diese Statistiken beziehen . Ferner werden vor dem 31 , März   die
Vorjahresstatistiken   für alle Einfuhren der unter dieses Abkommen
fallenden Waren in die Gemeinschaft , nach   Lieferland und j&itgliedstaat
der Gemeinschaft aufgeschlüsselt , mitgeteilt »
 ---pagebreak---                            ARTIKEL 3
  /
 j         Bei Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuhren
von Textilwaren aus Haiti nach der Gemeinschaft zunächst keine Höchst­
mengen festgesetzt . Allerdings können zu einem späteren - Zeitpunkt Höchst­
mengen unter den in Protokoll C festgelegten Bedingungen festgeisetzt
werden .
 ---pagebreak---                             ARTIKEL 4
          Die Vertragsparteien kommen überein , im Falle der Pestsetzung
von Höchstmengen nach Artikel 3 -unverzüglich., das Konsultationsverfahren
nach Massgäbe des Artikels 5 einzuleiten , -am die Bestimmungen über die
Verwaltving der Einfuhren der Waren feu erlassen , für die Höchstmengen
gelten .
 ---pagebreak---                        ARTIKEL 5 .
für    die in diesem Abkommen genannten Konsultationsverfahren     -
y üb folgende-?              ..    ■-
   Jedes Konsuli: ations ersuchen wird  der anderen Vertragspartei
   schriftlich notifiziert :
                                      ι
   dem Konsultationsersuchen ist gegebenenfalls innerhalb einer
   angemessenen Frist - in jedem Falle spätestens 15 Tage nach der
   Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen ,
   die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsulta-
   tionsersuchen rechtfertigen;
   die Konsultationen werden spätestens eine^ Monat nach der Notifi-
   zierung des Ersuchens aufgenommen und sollen binnen höchstens
   einem Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren
   Ergebnis   führen ;
   die genannte: Frist von einem Monat für die Erzielung einer
 ^ Einigung oder eines beiderseitig annehmbaren Ergebnisses kann
   einvernehmlich verlängert werden •
 ---pagebreak---                              ARTIKEL  6
Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Ubereinst Imming mit der
Genfer Vereinbarung Konsultationen über alle Fragen im Zusammenhang
mit ihrem Handel mit Textilwaren \uid insbesondere über alle sich aus
der  Anwendung dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet .
Die gemäss diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen Vierden von den
Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen
durchgeführt t  die zwischen ihnen bestehenden  Unstimmig keiten
auszuräumen .
 ---pagebreak---                              -7-
                       Übergangs - und. Schlüsslest immungen
                            Artikel 7
          Abweichend, von Artikel 2*. sowie Artikel   2 ,aes Protokolls 3
können Ursprungswaren    Haitis auf Vorlage eines Ursprungszeugnisses
in einer anderen als der in Artikel 2 des Protokolls B vorgesehen
Form in die Gemeinschaft eingef'uhrt werdoi , sofern diese Waren zwischen
dem 1 . Januar 1978 und dem 1 . August 1978 versandt werden .
          Diese Frist kann von den Vertragsparteien nach den in Artikel
5 des Abkommens genannten Konsultationsverfahren einvernehmlich
verlängert   werden .
 ---pagebreak---                        ARTIKEL 8
 1.     Vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 verpflichtet Bich die
 Gemeinschaft , für die unter dieses Abkommen fallenden Waren keine
 mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll
 und Handel eabkoinmene oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung
 einzuführen .
 2.      Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschrän­
kungen sind "bei der Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden
 Waren in die Gemeinschaft untersagt .
 ---pagebreak---                    ARTIKEL 9
     Dieses Abkommen gilt für die Geriete , in denen der Vertrag
zur  Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach den
darin festgelegten  Bedingungen Anwendung findet ( und - für das Gebiet
von Haiti .
 ---pagebreak---                         -io-
                    ARTIKEL 10
1»       Dieses Abkommen tritt aai ersten Tag des Jlonats nach aem
Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander den Abschluss
der hierfür   erforderlichen Verfahren notifiziert haben .
Es gilt bis zum   31 . Dezember 1982 .
                                ι
2o       Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1978 .
3«       Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem
Abkommen vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von
mindestens neunzig Tagen kündigen . In diesem Fall endet das
Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist .
4.       Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteil dieses
Abkommens .
 ---pagebreak---                    ARTIKEL 11
         Dieses   Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer ,
deutscher , englischer , französischer , italienischer und
niederländischer Sprache abgefasst , wobei jeder Worlaut gleicher-
massen verbindlich ist .
                               ι
 ---pagebreak---                                    PROTOKOLL Ä
           Die Ausnahme , die in Artikel 1 , Absatz 2 diese Abkommens für in
  ländlichen Handwerksbetrieben hergestellten V 'uren vorgesehen ist , silt nur
.-für   folgende Waren ;
  s,)  Gewehe aus  Spinnstoffen , die auf ausschliesslich hand- oder fuse-
      betriehenen Webstühlen gewebt sind und traditionell in ländlichen
      Handwerksbetrieben    Haitis hergestellt werden ;
  b ) Bekleidving und andere Textilwaren der traditionellen Volkskunst
      Haitis , die aus den vorgenannten Geweben ohne Einsatz von Maschinen
       ausschliesslich handgenäht worden sind ;
                              *
  c)  Handwerkliche Textilwaren der tradit ionellen Volkskunst Haitis
      die in ländlichen Handwerksbetrieben Haitis handgefertigt worden Sind
      und in einer zwischen Haiti und der Gemeinschaft zu vereinbarenden Liste
       aufgeführt sind .
  Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die eine von den zuständigen
  Behörden Haitis nach Massgabe der genannten Erklärung     ausgestellte
  Bescheinigung vorgelegt wird « In dieser Bescheinigung sind die Gründe
  anzugeben , die ihre Ausstellung rechtfertigen ; die zuständigen Behörden
  der Gemeinschaft nehmen diese Bescheinigung an , nachdem sie sich davon
  überzeugt haben , dass die betreffenden Waren die in diesem Protokoll
  festgelegten Vorraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten Waren in
  solchen Mengen eingeführt , dass dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft
  entstehen , so nehmen die Vertragsparteien nach dem Verfahren des Artikels 5
  dieses Abkommen Konsultationen auf , um eine Lösung bezüglich der Kenge zu
 finden .
 ---pagebreak---    1                    M IjMtt. COwr.i'vi                                  • #
                                                                                                              ORIGINAL                                 No
      C'6V!aW <««*. 9twA cmp'Ua.
                                                                                                  C ih TIFICATE in regard to KAND100MS . TfXTUC HANDICRAFTS and TRA-
                                  .C                                                              DIUONAl TCXIltE PHOOUCTS . OF THE COTTAGE INDUSTRY , issued in
       (                                                                                          conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                                  products with the European ( conomic Community
   3 Cc"* ;^ç iaane. w iCtmy countiy)
     Oe*/i*atJire (mm, aduua cewpiiti. pjytJ
                                                                                                  CERTIFICAT relatif au < TISSUS TISSES SUR METIERS A IUIN.                         PRO­
                                                                                                  DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et lui PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                          . /                                                                     au FOLKLORE TDAOltlONML. OE FA6RICMI0N ARTISANALE , « livré en
                            RI                                                                    conformité avec et sous les conditions régissant les échanges £• produits
                                                                        j
                                                                                                  textiles avec 11 CommunauU Economique Européenne
                                                                                                  4 Co^ntiy ol c g.n                            9 Country c » Cr/.-'i' :n
                                                                                                    Pays d'origine                                Pays da des:»nat«on
  5           i'C <!»*« cf            - Weans of trans^orl                                        7 Sio^ementaor détails
     Ueu e! ii!i fe*5a'-3ii«meflt * Moyen Oi transport                    •                         Données supplémentaires
   j Va »*         %n:rs -              and *.nd of ;acka;es – ucSCn ?T,CN Or GCCDS                                                            9 Uuant.ty               10 F09 Vo".f ci
     yaws et nuT-eros .– Nomura el nature des coiiS – OESIGNAHON OES MAACHANOISES                                                                 Quantité                 Valeur FC3 <n
 II CIS" » '.A "!/! a * iMt CCMHHNf AJ'HMirY - VISA Oc LAUlCUlt COMPEIENIE
     i. "e J-'."- Y. i. W) :-IT r« conv".- e-.t descntej a:c»e                      only the loucw^g (ert-it products ot the cca^s industry ol the country shewn in toi No 4
     ») 'iV r.s *wi in ro-rrs oo»ra'?l so "/ 5y nana or loot (hand'j&rsi ( 2)                                                                                                     .
     til             o'        leu it awes oitained manua'iy Irom the fabrics described under a) and sewn solely &y hand w-Ssut the aid ol any machine ( handierals) (T1               ■
     c)         oral lo »I0'« runocralt tertiie products mast Dy hanl as delmed in the list agreed between the European Ecowjc Community and the country showr m Oct Nn a
     j « '-wint               IM renvoi décrit ci-dessus contient e«ctusi«ement les produits textiles suivants relevant de la faûncjson artisanale du pays figurant d.ins la case N j 4
     •) > -- 'îï        sa' tes m*t*T actionnas a la main ou au pied ( h'ndiooms) ( 2)
     & > v'>iwits oj aui'es articles teit.ies ostenus manuellement t catir de ' jsjî dftents sous a) et cousus uniQuement i t> num sans r sida (Tune machine (handicrat? 1 ( 71
     c) P 'wvtî immu '«'evant ou folklore traditionnel taûriquls i la main. comme dtlirus dans la kste convenut entre la Communauté Economique Eurojeenne et                         jiy :
         +■*. vif fins II caM No 4
 '2 Cj-:vrt                  mi-i. M iîmsi. ccu.tryl
      Ag'o-'î :3m;etint( (nom. Mniit conpitti. pan)
                                                                                                   Al – A.                                          . on – *.
'(*«<•< Ir ■ 'LM.M «> U>               4|)3 U ' K m I , fMfttt 1 118 . |rl(kHt<i( !• - Mfil litilti 1 lc«Mf
          !«• « k«(ia iCaill lina. «Ili M>M« I. NllM 1111. ImifMMl la -                                   r*N«
                                                                                                                                                                                          r- r
 ---pagebreak---                              PROTOKOLL B
                             Artikel 1
1»    Waren mit Ursprung in Haiti können nach Hassgabe der in diesem Abkommen
festgelegten Regelungen auf Vorlage eines Ursprungszeugnisses , das dem LIuster
im Anhang zu diesem Protokoll entspricht , in die Gemeinschaft eingeführt
werden *
                                         ι
2.    Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen Haitis
ausgestellt , wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren Haitis gelten können .
3«    Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Massgabe der in
diesem Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des
Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt werden ,
aus der hervorgeht , dass die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren Haitis sind.
                             Artikel 2
      Das Ursprungszeugnis ist in englischer oder franzoscher Sprache      abgefasst ,
Wird es handschriftlich ausgefüllt , so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber
und in Blockschrift erfolgen .    Es kann mit ordnungsgemäss kenntlich gernsichten
zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden .
      Das Ursprungszeugnis hat das Format 210 X 297 mm .       Es ist weisses ,
holzfreies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens
                                                          » ••
 25 S• znx verwenden# Dieses ist mi*t einem guillochieriien Uberzug zu versehen 9
 auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.
         Jedes Ursprungszeugiis trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer , die
auch eingedruckt sein kann .
 ---pagebreak---                                PROTOKOLL B
   /
                               Artikel 3
      Das Ursprungszeugnis kann nach dem Versand der Ware ausgestellt    werden ,
 auf die es sich "bezieht   in diesen Falle trägt es den Vermerk " delivre
 a posteriori " oder    " issued retrospectively " •
                                         1
                               Artikel 4
      Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses kann
 der Ausführ'er bei der zuständigen Regierungsstelle Haitis , die das apier
 ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die anhand der in seinem
Bezitze befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird .
       Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses trägt den Vermerk " duplicata1
       Die Zweitausfertigung des Ursprungszeugnisses wird mit dem Datum     des
Originals ausgestellt ,
                               Artikel 5
       Die zuständigen Regierungsstellen Haitis prüfen , ob die ausgeführten
 Waren den Angaben in dem Ursprungszeugnis entsprechen .
                               Artikel 6
       Haiti teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Kamen
 und Anschriften der für die Erteilung der Ursprungszeugnisse zuständigen
 Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von diesen Behörden verwendeten
 Stempel mit .
 ---pagebreak---                            PROTOKOLL B
                             Artikel 7
         Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben
in dem Ursprungszeugnis .und den. Angaben in den der Zollstelle zur-
Erledigung der Einfuhrforiaalitäten für die Waren vorgelegten Unterlagen
erwecken nicht ipso facto Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
U rs prungs z eugni s .
                           • Artikel 8  1
1 .*     Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird
stichprobenweise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden
der Gern inschaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses
oder an der Richtigkeit der Angabe über den tatsächlichen Ursprung der
betreffenden Waren haben.
         In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das
Ursprungs zeu-pnis oder eine Abschrift davon an die zustandige Regierungs­
stelle Haitis zurück , wobei sie gegebenefalls die formalen oder sachlichen
Gründe für eine Untersuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so
wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis
beziehungsweise der Abschrift davon beigefügt . Die Behörden teilen ferner
alle bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem
betreffenden Ursprungszeugnis schliessen lassen.
2*       Absatz 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 1
Absatz 3 dieses Protokolls genannten Ursprungs erklärungen Anwendung.
3.       Die Ergebnisse der gemäss den Absatz 1 und 2 durchgeführten
                    ••
nachträglichen Uberprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
binnen höchstens drei Monaten mitgeteilt .
         Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten
bei Verwendung der in Artikel 1 Absatz 3 dieses Protokolls genannten
Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die Gemeinschaft bei der Einfuhr
 der betreffenden Waren Artikel 1 Absätze 1 und 2 dieses Protokolls anwenden .
 ---pagebreak---                                PROTOKOLL B
                               ••
4«       Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden
Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr-
papiere von der zuständigen Regierungsstelle Haitis zwei Jahre lang aufbewahrt .
5.       Die Anwendung des in diesem Artikel "beschriebenen Verfahrens der
                                  ••    ri
stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung der betref­
fenden Waren zum .freien Verkehr nicht behindern .
                                 Artikel 9
       Dieses Protokoll gilt nicht für VJaren , für die ein nach Mass gäbe der
einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften ausgefülltes Ursprungszeugnis nach
Fornblatt ' A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen
vorgelegt wird.
 ---pagebreak--- G
    II Êiportateur
          Exporter (name,(nom.
         Eiportaleur  (num.fulsdresse
                                 aft ieu,complète,
                               :dfess9     country) pays)
                                        comjisis,   piyj)                 •                   j
                                                                                              I
                                                                                                              M n ! G i ri A L          ~ ko                                           n
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                                              ο                                                     Ànnés wnlinMotaira                        Numéro de caUgcne
                                     /                             •                          1
                                                                                              1                                                                                         .
      5 Consignee (oa<Tte. fyii atttieu. country)                                                                         CCriTiriCATc OF CRIGIfJ
         Destinataire (nom. adressa complètl. pays)
                                                                                                                               (7C^2J prc^acSs)
                                                                      r
                                                                                                Î                                           *
                                                                                              I
                                                                                                                           CEQTiFIfAT O'DniGiHG
                                                                                              I                                (PrcS^s tcnuSos)
                                                                                              I
                                                                                                  6 Country of orinm                 „>     7 Counlry oi destination
                                                                                                    pay* ^origine                             PAYS de deslfflôtioft
                                                                                                                                 p
      0 Place and dais of stopment - Means ol transport                                           9 Supiiiememar/ Cetails
         lieu et date d'embarquement - Moyen d9 transport                                           Oonnèbî luppitmentairM
     10 Marks and numbers - Number and kmd cf p3cKages - DESCRIPTION GF GOODS                                                             1 1 Quantity (1)           12 FOB Value ( 2 )
        Marques et numéros - Nombre et nature des colis - Û6SIGNATI0ÎJ 0£S MARCHANDISES                                                       Quanhtt II)               Valeur f09 (2)
                                                                                                                    t                      «
                                                                                                                                                                  i
                        •         •                                              •  ■                                                                             I
                                                                                                                                                                  ι
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                                                                                                                                                        y
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                                                          •  »
                                                                                   *
                                                                          $         \                   m
                                                                                                                                                                                     »
    13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA OE I'AUTQMTE COMPETENTE
       I, the undersigned, certify that the goods deserved above ongmated m Vie country shown in box No 6. in accordance with Hit provisions in force in the European Economic
       Community.
       Je soussignâ certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans ta case No 6. curitauCiieiit aux dispositions m vigueur dans la -
       Communauté Economique Européenne.                                                                                           •         * •
                                                                        .                                                               *                           f
    14 Competent authority (flame, tufi address, country)                                   I
       Autorità compiente (rom. Mirrai ctmptttt. pars)                                      I     AI-A
                                                    %
                                              •                           ..   •
                                                                                                                                                     Stimp • CacW)
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 ---pagebreak---                           PROTOKOLL C
1.'  /   Nach Artikel 3 dieeos Abkommens kwiii die Gameinaohaft für di®
Ausfuhren der in Anhang I aufgeführten Textilwaren unter den nachstehend
festgelegten Voraussetzungen Höchstnrcngen festsetzen.
2«       Die Gemeinschaft kann die Einleitung von Konsultationen nach dem
Verfahren des Artikels 5 dieses Abkommen beantragen , um zu einer Einigung
über die angemessene Höhe der Beschränkung für die Waren einei' der Kategorien
in Anhang I zu gelangen , wenn sie im Rahmen der eingerichteten
Verwaltungskontrolle feststellt , dass die Einfuhren einer dieser
Warenkategorien mit Ursprung in Haiti die folgenden Prozentsätze der im
Vorjahr festgestellten Gesamteinfuhren der Waren dieser Kategorie in die
Gemeinschaft überschreiten :
         - 0,2 % für die' Warenkategorien in Gruppe I ;     /
         - 1,5 io für die Warerikategorien in Gruppe II ;       ' .
         - 4 ia für die Viarenkategorien in Gruppen III , IV und V»
3.       Haiti verpflichtet sich , bis zu einer beiderseitig befriedigenden
Lösung die Ausfuhren der betreffenden Uarenkategorie nach der Gemeinschaft
oder nach einem oder mehreren von der Gemeinschaft bezeichneten Gebieten des
Gemeinschaftmarktes vom Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultat ions- .
ersuchens an zeitweilig einzustellen oder auf das von der Gemeinschaft
angebene Niveau zu beschränken.
        Die Gemeinschaft genehmigt die Einfuhr von Waren der genannten •
Kategorie , die in Uruguay vor dem Zeitpunkt des Konsultationsersuchens
versandt worden sind .
4»       Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht ,
innerhalb der in Artikel 5 d-es Abkommens festgesetzten Frist eine beiderseitig
befriedigende Lösung zu finden , so hat die Gemeinschaft das Recht , eine
Höchstmenge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht niedriger sein darf als
das in der Notifizierung des Konsultat ions ersuchens angegebene Niveau der
Einfuhren der betreffenden Kategorie.
         Eine Anhobun^; der fest&esetsten jährlichen Köchstnenjo wird nach den
Konsultat ionsverfahren des Artikels 5 vorgenommen , wenn die Entwicklung der
Gesamteinfuhren dieser Ware dies erforderlich macht , damit die in Absatz 2
genannten Voraussetzungen erfüllt sind .
 5»      Die gemäss den Absätzen 2 und 4 eingeführten Höchstmengen dürfen in
 keinem Falle niedriger sein als das Niveau der Gemeinschaftseinfuhren von
Ursprungswaren Haitis der betreffenden Kategorie iia Jahre 1$76 .
 ---pagebreak---                                       PROTOKOLL C
 6.         Höchstmensen dürfen gebietsweise erst festgesetzt werden , wenn die
          /
 Einfuhren einer "bestirnten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft aie folgenden
 Prozentsätze der gemäss Absatz 2 "berechneten Mengen übersteigen :
                      Deutschland                28,5 *
                      Bénélux                    10,5 7°
                      Frankreich              i  18,5 *
                      Italien                    15
                      Dänemark                    3
                      Irland                      1
                      Vereinigtes Königreich     23,5  JS
 7.         Die jährliche Steigerungsrate für die gemäss den Absätzen 2 , 4 oder 6
 festgesetzten     Höchstraengen wird wie folgt festgelegt :
 a)          für Waren in Gru-ope I
          – wird die jährliche Steigerungsrate auf 0,5 $ festgesetzt , wenn die
             Ware   zu den Kategorien 1 und     2 gehört ;
         –   wird die jahrliche Steigerungsrate auf 0,4 J» festgesetzt , wenn die
             Ware zu den Kategorien 3 "bis 8 gehört ;
"b )         für die Warenkate gprien der Gruppen II , III , IV "und V
          –  wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem     Konsultar-
             t ionsverfahren des Artikel   5 dieses Abkommens einvemehmlich festge-»
             setzt « Diese Steigerungsrate darf in keinem Falle niedriger sein als
             die höchste Rate , die für die entsprechenden Kategorien aufgrund von
             im Rahmen der Genfer Vereinbarung geschlossenen bilateralen Abkommen
             zwischen der Gemeinschaft und anderen Drittländern mit gleichen       oder
             vergleichbaren Handelsniveau wie Haiti angewendet wird .
 8.         Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in Absatz 2 genannten
 Prozentsätze aufgrund eines      Rückgangs der . Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und
nicht aufgrund einer Zunahme der Ausfuhren von Ursprungwaren Haitis erreicht
 werden «                     .
 ---pagebreak---                                   ERKLXRUITO
     -                  zu Artikel 1 Absatz 2 des Abkommens
                                                   ••
               Die Geraeinschaft erklärt , dass in Übereinstimmung mit     den
  in Artikel 1 Absatz 2 dieses Abkommens genannten       Gcmeinschaftvorschriften
                                     *•
  über den Warenursprung bei "jeder AnderuAg dieser Vorschriften immer der
  Grundsatz gilt , dass die Uhrsprungseigenschaft aufgrund einer einzigen •
. vollständigen Verarbeitung verliehen     wird.
   Geschehen zu Brüssel an
                                                      In i7c«en der Geneinscliaft
 ---pagebreak---                         VERBALNOTE
         Die Mission der Republik Haiti beehrt eich , auf das Abkommen
über den Handel mit Textilwaren Besug zu nehmen , das zwischen der
Republik Haiti und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ausgehandelt
und am 12 . Mai 1978 paraphiert worden ist .
                                    ι
         Die Mission der Republik Haiti mochte der Generaldirektion
Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europaischen Gemeinschaften
mitteilen , dass die Regierung der Republik Haiti bereit ist , bis zum
Abschluss der für den Äbschluss und das Inkrafttreten des Abkommens
erforderlichen Verfahren , die de facto Anwendung der Bestimmungen des
Abkommens ab 1 » Januar 1978 zuzulassen , wenn die Gemeinschaft ebenfalls
dazu bereit ist .                                            •
           Die Mission der Republik Haiti ist der Auffassung, dass diese
Note sowie die Antwortnote der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen
der Regierung der Republik und der Gemeinschaft darstellen .
           Die Mission der Republik Haiti benutzt diese Gelegenheit , um
die Generaldirekt ion Auswärtige Beziehungen ihrer ausgezeichnetsten '
Höchachtung zu versichern .
 ---pagebreak---          Die General direkt ion AusweVtige Beziehungen der Kommission
  der Europäischen Gemeinschaften "beehrt sich , den Erhalt der Uote der
  Mission der Republik Haiti vom heutigen Tag zu bestätigen , die wie
' folgt lautet :
         11 Die Mission der Republik Haiti beehrt sich , auf das Abkommen
  über den Handel mit Texilwaren Bezug zu nehmen , das zwischen der
  Republik Haiti und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ausgehandelt
  und am 12 . Mai 1978 paraphiert worden ist .
            Die Mission der Republik Haiti möchte der Generäldirektion
  Auswärtige Beziehungen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
  mitteilen , dass die Regierung der Republik Haiti bereit ist , bis zum
  Abschluss der für den Abschluss und das Inkrafttreten des Abkommens
 erforderlichen Verfahren    die de facto Anwendung der Bestimmungen des
  Abkommens ab 1 « Januar 1978 zuzulassen , wenn die Geraeinschaft ebenfalls
  dazu bereits ist .
              Die Mission der Republik Haiti ist der Auffassung, dass
  diese Note sowie die Antwortnote der Gemeinschaft eine Übereinkunft
  zwischen der Regierung der Republik und der Gemeinschaft darstellen .
              Die Mission der Republik Haiti benutzt diese Gelegenheit ,
  um die Generaldirekt ion Auswärtige Beziehungen ihrer ausgezeichnetsten
  Hochachtung zu versichern " •
 ---pagebreak---         Die Generaidirektion Auswärtige Beziehungen 'beehrt eich ,
der Miesion der Republik Haiti ihre Zustimmung zu dem Vorstehanden
zu bestätigen und betrachtet folglich die Verbalnote und die
Antwortnote als eine Übereinkunft zwischen der Regierung der Republik
Haiti und der Gemeinschaft »
        Der Generaldirekt ion Auswärtige Beziehungen der Kommission
der Europäischen Gemeinschaften benutzt diese Gelegenheit , um die
Mission der Bepublik Haiti erneut ihrer ausgezeichnetsten Hochachtung
zu versichern o
 ---pagebreak--- ANHANG ---pagebreak---                                                    • *              .
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                                                                        Aîuivalcr..
                                                        R!R£X£-
                                                     Kern>! fisr
                                                        (157ïi
                                                      55.05-13
                                                       55.05-19
    Baunwollearne , nicht in Aufnacbiingsn für den    55.05-51
    Einzelverkaufs                                     55.05-25
                                                       55.05-27
                                                       55.05-29
                                                       55.05-33
                                                       55.05-35
                                                       55.05-37
                                                       55.05-41
                                                       55.05-45
                                                       55.05-46
                                                       55.05-48
                                                       55.05-52
                                                       55.05-53
                                                       55.05-61
              i ,"                                     55.05^5
                                                       55.05-67
                                                       55.05-69
                                                       55.05-72
                                                       55.05-73
                                                       55.05-52
                                                       55 v05-93
 ---pagebreak--- I            •
     ■   -•? !                        Vi-jnbïîslehnunj
H- 1         I
                                                                                     '        (is?;)             I                    ». +
I
!      2             Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe                                                                 !
                I Schlingensewebe (Frottiergewebe ) , Bänder ,                         55.09-01 ;. 55.09-02                         |
i               I Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe                     55.09-03 ; 55.09-0.4-
i               | Tülle und geknüpfte Netzstoffe                                       55.09-05 ; 55.09-11
t                                                                                      55.09-12 ; 55 - 0;-13
»
i                                                                                      55.09-14 ; 55.09-15                      #
i                                                                                      55.09-16 ; 55 - 09-17
I                                                           •             t            55.09-19 ; 55.09-21
i                                                                                      55 - 09-29; 55.09-31
!                                                                                      55.09-33 ; 55.09-35
I                                                                                      55.09-37 ; 55.09-33
•               i •                                                  _                 55.09-39 ; 55.09-41
                                                                                       55.09-49 ; 55.09-51
t
                ^                 »             *         •                            55.09-52 ; 55.09-53
»              '                                                                       55.09-54 ; 55.09-55
                                                                                       55.09-56 ;     55.09-57
                                                                                       55.09-59 ;     55.09-61
                                                                                       55.09-63 ;    '55.09-64
                                                                                       55.09-65 ;     55.09-66
                                                                                       55.09-67 ;     55 - 09-69
                                                                                       55.09-69 ;     55.09-70
                                                                                       55.09-71 ; 55.09-72
                                                                                       55.09-73 ;     55.09-74*
                                                                                       55.09-76 ;     55.09-77
                                                                                       55.09-78 ;     55.09-81
i                                                                                      55.09-52 ;     55.09-53
»
                                                                                       55.09-84 ;     55.09-86
»
                                                                                       55.09-87 ;     55.09-92
i                                                                                      55.09-93 ; 55.09-97
                                                               *
:
I
j                    a) davon : andore als roh oder gebleicht                          55.09-03 ;     55.09-04
i                                                                                      55.09-05 ;     55.09-51
i                                                                                      55.09-52 ;     55.09-53
                '                     r
                                                                                       55.09-54 ;    55.09-55
                                                                                       55.09-56 ; 55 - 09-57
                                ψ
                                                                                       55.09-59 ; 55 - 09-61                               \
           .  ι
              i                                                                        55.09-63 ;- 55 - 09-64
                                                                                       55.09-65 ; 55.09-66
                                                                                    ι  55.09-67 ; 55.09-70
  ι
                !i       ............                                              1 55.09-71 ; 55.09-81            >- •» »«k - ' ■
                                                                                       55.09-82 ; • 55.09-8}
  I
  I
  i-
                 i .                                             - ■        •'         55.09-84 ; 55.09-86
                                                                                       55.09-87 ; 55.09-92
  I              i                                    . •
  i              i                                                                     > 5.09-93 ; 55.09-97
                 '                            •     ■                            •
  i              i'                                                       ;    .
  i                                               "           ' •         t
  i
   i
                                                                                                                  1
                  !                                                  '•
                                                                                                                  I
                   i                                          ...                                                 I
                   i                                               .
                   I
                   i .
                   I                                           '        •                                   : .
                                                                                                                  i
                                                                                                                  I
                                                            • .               •
 ---pagebreak---                                                      MraE-
                                                  Krrrwlncr
                                                     (1972 )
                                                   56.07-01
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere      56.07-04
 als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewabe      56.07-05
 ( einschliesslich Frottiergewebe ) und            56.07-07
 Chenillegewebe                                    56.07-08'
                                                   56.07-11
                                                    56.07-13
                                                    56.07-14
                                                    56.07-16 ,*
                                                    56.07-17
                                                    56.07-18
                                                    56.07-21
                                                    56,07-23
                                                    56.07-24
                                                    56.07-26
                                                    56.07-27'
                                                    56.07-28
                                                    56.07-32
                                                    56.07-33
                                                    56.07-34
                                                    56.07-36
  a) davon : andere als roh oder gebleicht           56.07-Cl
                                                    56.07-05
                                                    56.07-07
                                                     56.07-03
                                                    56.07-13
                                                    56.07-14
                                                     56.07-16
                                                     56.07-18
                                                     56.07-21
                                                     56.07-23
                                                     56.07-26
                                                     56.07-27
                                                     56.07-28
                                                     56.07-33
                                                   • 56.07-34
                                                     56.07-36
                                  »           • •
                                *                     0
                                        s                       .
 ---pagebreak---                                              •                         ...                         -              • •     ;■
                                        «irenfczzelchr.uni                  I          NII'CXE-                     A;ulvaUn:tatc'.'.«
                                                                                                                                                  i
                                                                          I Kennzi     ( 1S73)ffer
     I
• ii                                                                                   ( JS72J                   Stûc^Ag
      I                           /
                                                                                      60.04-01                    6,4o
     !          4       Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Unter­              60.04-05
                                                                                                                                        154
     i                  hemden lind dergleichen , aus Gewirken , weder               .60.04-13
                        gunniie lastisch noch kautschutiert , andere als              60.04-18
                        Säuglingskleidung, aus Baumwolle oder                         60.04-28
                        synthetischen Spinnstoffen                                    60.04-29 '                        A
                                                                                     60.04-30
                        a) T-Shirts usw                                 •            60.04-41
                                                                     »               60.04-50 ••
                        b ) Oberhemdenf andere als mshirta                           60.04-53
        !                                                                                                                             *
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        t                                                                                                                        i  .
                              •                                .
                                                                                                                                 I
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     1I               I
                                                           ;
     1
        t           .                                                                                                           1
     I
     I                                                                              60.05-01                    4,53
 I
                                                                                                                                 ! . 221
     1
                                                                                    60.05-27                                     I
                                                                                                                                             .4 '
              '5        Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und                 60.05-28
                    I dergleichen , aus Gewirken , weder gummielaa-                 60.05-29                                                     t
                  * 1 tisch noch kautschutiert                                      60.05-30
                                                                                    60.05-33
                                        C                                           60.05-36         *
                                                                                    60.05-37
     i                                                                              60.05-33
                    I
                    1                                                     !                            I                       1
                    ι
     II
 » {I                                                                                61.01-62                    1,76                  5<S3
      i         6       Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen ,1             61.01-64               •       '* r   *
      ιI
                        aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange       '          61.01-66
                        Kosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und        !          61.01-72
            ■ «
                        Kleinkinder . *                                              61.01-74 .
                                                                                                         *m   - *
                                                                               '     61.01-76 ··"·'
      I                                                                             61.02-66           I
                                                                          : · 61,02-68
        I                                                                    .      61.02-72
"fc    ■
        I                                                                        - • 60.05-22                                           180
                                                                                                                  5,55
        :       7       Blusen und Hemdblusen auB Gewirken (weder gum-                60 , 05 -23
        i             ! mielastisch noch "kautschutiert)oder Geweb€n , '
        1
        :           ι
                                                                                      6o»v.,-24
                        für Frauen , liädchen und Kleinkinder                         50 o 0>~25 .
         »        " II              .                                                 61.02-73
                                                                                      61.02-32
        L_Jt -                                   _ L_:                    L:             . cos, A                                           • Ί
          I     8       Oberhenden , auch Sport- und Arbeitsiiemden ,
                                                                                      61.03-11                    4,60                 217
                        aus Geweben , lur Männer und Knaben
                                                                                      61.03-15
                                                                                      61.03-1 ?
          \                                                                                                                  «
 ---pagebreak---                                                                                                                          •                     *
                                                                                                        «*%                 ,
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                                                                                                                                       ASuiv^ter.. 1
                                                                                           iLKsmzlfîsr                          1
                               i                                                                                                                  r
                                                                                                                                     SiCo-Ay      I
                                              »         •                                                 (is?a)
      9             Schlingengewebe ('Frottiergewebe ) aus Baumwolle                                    55 « 08-10
                   Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-                                        55.08-30
                  wäßche aus Schlingengeweben (Prottiergsweben )                                        55.08-50
                    aus Baumwolle                                                                     .55 * 08^80
                                                                                                         62,02-71
                                                                                                                                         0
i     10         !Handschuhe       aus Gewirken weder gummielastisch                       ,           60*0^-40                      10.14 pr              ÛO
}                1
<                jInoch kautschutiert , sait ICun3toff getränkt cdfer
                 1
                  |beBtrichen                                                          •                              ψ
                                                                                                                                                              ·»
                  I
                 !I
                  '   -         «                                                . .                                             ι                 II
I
ι              ·;
                 ι1                                                  •   *                            60.02-50                      24,6 pr               41 .
I                                                                                                     60.02-60
i     11 . Handschuhe              aus Gewirken -, weder gummielastiach
                                                                                                      60.02-70
                                                                                                      60.02-80
                                                                                                                         '
                   noch kautschutiert ; andere als Haren der
                  Kategorie 10
                                                                                                  '                             a
                                                                                             r-                      ––-■
              ·:                                                                          ,
I                                                                                                     60.03-11                      24,3 pr
i                                                                                                     60.03-19
J     12 ■ Strumpfe , Unterziehstrumpfe t Socken f Sb'ckchen,                                         60.03-25         •
•             " Struapfschöner und ähnliche Wirkwaren , weder                                         60.03-27
|                   gummielastisch noch kautschutiert » andere als                                    60.03-30
                   Damens trumpfe aus synthetischen Spinnstoffen                                      60.03-90                                                     »■
                                                                                             Γ                                   1
|     13           Unterhosen und Slips , für I-Iänner und Knaben ;                        |
                 ^Schlüpfer und dergleichen , für Frauen ,I'ädchen                                    60 ,, 04-17                   17                    59
            • und Kleinkinder ( aus genormten Säuglinge ), aus                                   •    60,04-27
                    Gewirken , weder giulmielastisch noch kautchu-'                                   60.04-48
                    tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen                           j          60.04-56
                iSpinnstoffen                                                                        ··
 !    14 A Mantel aus getränkten » bestrichenen oder                                                   61.01-01                       1,0               1.000
                    Überzogenen Geweben , für üänner und Knaben
 1
  !
  I ■
            ν
                                                    .         -  '
                                                                                                                                                                ;I
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                                                                                                                                                                   1
                                                          '                              j                                                                         I
                                                                                                       61.01-41                       0,72              1.3t ?
      14 B            Mantel und Umhänge aus Geweben für Manner un£                                    61.01-42
            .    1
                      Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A                                  . 61.01-44
                  !     .            .    •      •                 ' •               •                 61.01-46                                                    ί
                                                                                                       61.01-47                                                    I
                                                                                                                                  i
                  I
                   I.                                                                                                                                              \
                  !_           :                  :                        :               ;                             •
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                                                                                                                                                      • •
                                                                                                                                                                Γ\
                                                                                                                                                                   r
                                                                                                                                                                 !J
                                                                                                                                       %
                                                                                                         *                    \
                                         «                  %
                                                                             % .              «•
                                                                       s
                                                                           *                                     ♦
 ---pagebreak---                                                    -o-
                     7      warwtmttfnuru                     MKEXE-
                                                             Kcmzlffer
                                                               (1973)       Stüdc /KQ
                                                                                      .p^
  15 A Hantel aus getränkten , bestrichenen oder über-;       61.02-J5        1.1          909
            zogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein
            kinder
  15 B.j Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , flii     61.02-31 ,      0,84     ' 1.190
         "j Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als 1   61.02-32
          I Kleidung der Kategorie 15 A                       61.02-33
                                                              61.02-35
                                                              61.02-36
                                                              61.02-37
                                                              61.02-39
                                                              61.02-40
  16      , Anzüge und Kombinationen , ausgenommen , Sei–     61.01-51        0,80       1.250
!         ' anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben        61.01-54
•      : ! ( einschliesslich der aus zwei oder drei Teiler    61.01-57
            bestehenden Kombinationen ,    die zusammen
            bestellt , aufgemacht und befördert und norma­
          lerweise zusammen verkauft werden )
      -
                                                              61.01-34         1,43         700
  17     | Sakkos und Jacken aus Geweben , für Kärrner und    61.01-36
        ! Knaben
        1                    ;<            ■ •                 61.01-37
  18        Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­       61 . 03-51
      : | hemden , auch Sport-und Arbeitshemden , für          61.03-55
         I Männer und Knaben                                   61.03-59
                                                               61.03-81
                                                               61.03-85
                                                               61.03-89
  19     I Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert        61.05-30         55,5         1Ô !
         j von nicht mehr als 15 ERE/kg (NIMSXB » je Kg        61.05-99
         ! Eigengewicht )
  20     ; Bettwasche aus Geweben
                                                                ν . ;')2-11
                                                               62.02-19
                                                                                             '  i
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                                                                                                                              . .     . .   •
                                                                          -7-
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                                                                                                                                                   »
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                                                                                               Kcrnzif f*r      I
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                                                                                                 (W2J                      Stvà/Vç |               • ΐ' - ?*-'.Λ
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                                                                                                61.01-29                                                 435
       21            Parkas , Anoraks , Windjackets und dergleichen ,                           61=01-31
                     aus Geweben                                                        i                                                       1
   !                                                                                      |     61.01-32
                                                                                          I • 61 .02-25
                                                                                          I     61 . 02-26        1                ♦
                                                                                                61.02-23 '                                       I
                                                                                                                    l            :
       22        | Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                     Aufmachungen für           den Einzelverkauf                     ■         56.05-03
                                                                                                56.05-05 '
                                                                                                56.05-07
                 I                                                                              56.05-09
                                                                                                56.05-11
               1
               I !          *         ■ ■■                     .         - -                    56.05-13
                                                                                                56.05-15
1                                                                                               56.05-19
!                                                                                               56.05-21
                                                                                                56.05^23
               1                                                                                56.05-25
                                                                                            '•  56.05-28
I           ":                                                                                  56.05-32
I
                                                                                                56.05-34
                                                                                                56.05-35
                                                                                                56.05-33
1t             :                                                       »                j       56.05-39
 ι             ;1                                                  »                            56.05-42
 *             ι     a ) davon t aus Acrylf&sern                                                56.05-44
                                                                                                56.05-45
                                                                                                56.05-46
               ι
                                                                                                5^.05-47
              !I                    '   ■
                                                                                                56.05-21
 f            1
                                                                                                56.05-23
 I            !
                 '
                                                                                                56.05-25 •
 ι        β                                                                                     56.05-28
 :            ίI                                             '
                                                                                                56.05-32
 !            !
                 \                      .                                     .
                 i
                 1
                                                                                                56.05-34                       ;       »  •
                                                                                            •   56.05-36
 :     23           Garne aus kunstlichen Spinnfasern , nicht in                                56.05-51                    ■t
 I                   Aufmachungen für den Einzelverkauf                                  i■     56.05^55
 I. ..                        *                    « » »   .     •       . -    .           .
                                                                                                56.05-61
                                                                                               56.05-65.              » i'          ••
                                                                                               56.05-71
                                                                                               56.05-75
                                                                                               56.05-81
                                                                                               56.05-85
                I
                                                                                               56.05-91
                I                                                                              56.05-95
                                                                                  r
                                                                                               56.05-99
       24            Schlafanzüge auäGewirken , aus Baumwolle oder
                     aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer                               60.04-15                           2,3 *                   357
                     und Knaben                                                 "              60.04-47 ,    7
                   •                                                          •           I                    τ
                                                                                                                                   •   .      <
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                                                         .       • •                •
                                                                                                                           è
 ---pagebreak--- rj «"/I                 Τ      ■arantettichnuna                      KlPctt-
                                                                   KerniifîV
                                                                     ( 1S78J  StûcÂ / kg
  25           Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken , aus      60,04-21     4,3      233
               Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,      60.04-25
               für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom ­   .60.04-51
               men Säuglinge )                                     .60.04-53
  26          »Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
              (Frauen , Hädchen und Kleinkinder(aus genommen        60.05-41     3,1      323
              'Säuglinge )                                          60.05-42
                                                                    60.05-43
                                                                    60.05-44
                                                                    61.02-48
                                                                    61.02-52
                                                                    61.02-53
                                                                    61.02-54
  27           Röcke , einschliesslich Hosenrocke , für Frauen ,!1
              Jlädchen und Kleinkinder( ausgenommen Sauglinge )j    60.05-51    2,6       385
             ! aus Geweben oder aus Gewirken                     !  60.05-52
                                                                    60.05-54
                                                                    50.05-53
                                                                   61.02-57
          *1
                                                                   61.02-58
          f!                                                       61.02-62
  2β      * Hosen aus Gewirke-* ( ausgenommen Shorts),
           rj andere als f^r Säuglinge                             60.05-61     1,61     620
                                                                   60.05-62
           h
                                                                   60.05-64
           !
                                  T-i
  29         (Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
             • aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode      61.02-42     1,37     730
          f |dr«i Teilen bestehenden Kombinationen, die            61.02-43
             j zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und    61.02-44
               normalerweise zusammen verkauft werden ) für
               Frauen , Hädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
               Säuglinge )
      .... I
  30 A         Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben ,, für     61 . J4-11  4,0       25c
              ;Frauen , Mädchen und Kleinkinder                    61.04-13
                                                                   61.04-18
 ---pagebreak---                   • V
         f                 !                                                                      !                                  I      toiîvihfiJ.i-.
         1                  1                      tøarafibczeScfawna                             \        r,-Y£Zi-                   L^,-,           ..., , ■    ,
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                    JO.B Unterkleidung (Leibwäsche ) aus Gewesen , andere J
                1               als Schlafanzüge '.»Kt ITachthemden ,für Frauen, I
                               Mädchen -und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglings
                                                                                                                    *n «n
                                                                                                        • 4>J. jO^-yö
          !                                                                                                   .               '        ! .
           I,                                                                                                                     «* [
                     31 |Büstenhalter, aus Geweben oder aus Gewirken j Sl.OgJjCT                                                       j 18^2 J 5$
           »                  ;                                                               .
           !-               •           •
           I                 «                                                 •                    •• - •                                     .
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            «                 *                                                                                •
                              )
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                        • U .                ;
                                 |                                                                              ■       ■ ■ •        ~           »«i .
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                                  1                                '                                 •                                       '           *
                                                                                                                                    i'      ...
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                                                               ■       .     *              •
                                                           »                                          +
                                                                                    »                                                   *
 ---pagebreak---                                                       GRUPPE          III
9
 I
    i'r.vli                       «crentmlehroing                        t *        WEXE-
       !>                                                                        Kecwlff ^
                                                                                    (1S?3)               Stuck/xg
                                                                             r                      i
 I 32             Samt , PlÜBch  Schlingengewebe und Chenillege-
                  webe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder                     58.04-07
i
                                                                             I     58.04-11
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                                                                                   58.04-15
i                                                                                  58.04-18
«
                                                                                   58.04-41
I             iI
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                I
                ι
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                                                          ■     .
                                                                               •
                                                                                   58.04-43
                                                                                   58.04-45
                                                                                   58.04-61
                                                                                   58.04-63
              i                                                                    58.04-67
              «                                                                    58.04-69
                                                                                   58.04-71
                                                                                   58.04-75
9
                                                                                   58.04-77
                                                                                   58.04-78 ,
1.            ;                                                                                      1
|      33     : Gewebe aus Streifen oder dergleichen * amb                                      . 1
                   Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                       51.04-06
           ■ • Breite von weniger als 3 m
                                                                                 . 62.03-96-
                   Säcke aus Gewoben , aus Stieifin odor darrei­
                  chen
                                                                                                    i
                                                                             !          •     .
'    •                                            ,                                                    •             1
i       !    *.     •                                   •     .                                                        f
i–J                               ^                                                        ■        1
       34     . Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
              f Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                          51,04-08         I
              I Breite von 3 n oder mehr
              »•
              1                                                     .  »
              (
 •            I                                                    '
              I
 I            I             :                       :
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                                                                                                  I                 Γ
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                                                                                                                  *
                                                                 \
 ---pagebreak---                                                      -11-
Γ                                                                   R»l*£5fE-
    ■ri <                       VaftttèSîelchnui'»
                                                                  Kînriziffîr
                                                                                         StGcK/>q
                                                                     (1572 )
                                                                      •11 ? 51.04-13
  35        Gewebe aus synthetischen Spinnfäden » andere '31.04-
                                                             51.04--15 ; 51.04-17 ,
            als Cordgewebe für die Reifenher3tellung und. 51.04-•18 ; 51.04-21
             Gewebe für die Reifenherstellung und Gewebe              -23 ; 51.04-25
                                                             51.04-
            mit Elastomer-Fäden
                                                             5I0O4--2 6 ;     51.04-27
                                                             51.04--23 ;      51.04-32
                                                             51.04--34 ;      51„04-36
                                                             51.04--42 ;      51.04-44
                                                             51.04--46 ; 51.04-48
                                                             51.04--15 ;      51.04-17
                                                              51.04--18 ;     51.04-23
              a) davon s andere als roh c>der gableicht       51.04--25 ;     51.04-26
                                                              51.04--27 ;     51 -.04-28
                                                              51.04--32 ;      51.04-34
                                                              51.04'-42 5 51.04-44
                                                              51.04'–46 ; '51.04-48
   36       • Gewebe eus kunstlichen Spinnfäden , andere als  51.04-56 ; 51.04-58
            . Cordgewebe für die Reifenherstöllimg und        51.04-62; 51 . 04-64
            'Gewebe mit Elastomer–Fäden            •          51.04-66 ; 51.04-72
          T!                                                  51.04-74 ; 51.04-76
                                                              51.04-82; 51.04-84
                              .
                                                              5UO4-86; 51.04-88
                                                              51.04-89 ; 51.04-93
                                                              51.04-94 ; 51.04-95
                                                               51,04-96 ; 51 .04-97
                                                                       51.04-98
          !(          ■ ' <.'
           ;j a) davon: andere ala roh oder gebleicht                  51.04-58
                                                                       51 .04-62
                                                                       51 .04-64
                                                                       51 .04-72
                                                                       51.04-74
                                                                   • 51 .04-76
                                                                       51 .04-82
                                                                    ■ 51 .04-84
                                                                     ' 51 .04-86
                                                                       51 . 04-88
                                                                 • - 51.04-89
                                                                       51 .04-94
                                                                        51.04-95 .
              ■                                                     . 51.04-96
           . i
              »                                                         51.04-97
                                                                        5i»04-98
 ---pagebreak---                                                                                      ' y    »      «
                                                            •                  •                 •      » ■ ■
            •                •             •                         '.
                                                  -12-
                                                                                           AtulvftUr:!:
                           Var«nc«elehnufM                            KICtX[-
   .p -                                                            Kernilffer
                                                                                         StÛc^Ac
                                                                      (1S7Î)
  37       Gewebe , aus künstlichen Spinnfasern , andere
           als Bänder , Samt , Plüsch und. Schlingengewebe    56.07-37 : 56.07-42
           ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenilta- 56.07-44 ; 56.07-48
           gewebe                                             56.07-52 ;      56.07-53
                                                              56.07-54 ;      56.07-57
                                                              56.07-58;       56,07-62
                                                              56.07-63 ;      56.07-64
                                                              56.07-66; 56.07-.72
                                                              56.07-73 ; 56.07-74
                                                              56.07-77 ; 56.07-78
                                                              56.07-82 ; 56.07-83
                                                              56.07-84 ; 56.07-87
                                                              56.07-37        56.07-44
                                                              56.07-48 56.07-52
        . a) davon t andere als roh oder gebleioht            56.07-54 56.07-57
                                                              56.07-58 • 56.07-63
                                                              56.07-64 56.07-66
                                                              56.07-73 56.07-74
                                                              56.07-77 56.07-78
                                                              56.07-33 56.07-84
                                                              56.07-87
  38 A  ( Gewirke als Meterware , aus synthetischen
        ! Spinnstoffen , für Torhänge und Gardinen               .    60.01-40
  38 B  ' Gardinen
                                                                     62.02-09
                                  O
  39    i Tischwäsche , Wäsche zur Korperpflege und.
                                                                      62.02-41
        1 andere Baushaltswäsche , aus Geweben , andere als
                                                                      62.02-43
        • Wäsche aus Frottiergeweben ■
                                                                      62.02-47
                                                                      62.02-65
»                                                                     62.02-73
i                                                                     62.02-77
I
ι~40     ^Vorhänge ( andere als Gardinen) und Gegenstände
         ! sur Innenausstattung, aus Geweben                          62.02-81
                                                                      62.02-89
        I
                                                                   *
 ---pagebreak---                                                       -13-
                                                                                    Ariuf faieo;t :
       vit                    bVeficeisichnunc                      Klî'cXE-
                                                                Ssrwîffe*
                                                                                  StSch/Vç
                                                                    (19??)
                                                                    51.01-05
   41          Synthetische'. Spinnfäden , nicht in Aufmachun­      51.01-07
               gen für dsn Einzelverkauf , andere als nicht         51.01-08
               texturierte Garne , ungezwirnt , umgedreht oder    . 51.01-09
               mit 50 ^Drehungen oder weniger 38 Meter              51.01-11
                                                                    51.01-13
                                                                    51.01-16 "
                                                                    51.01-18
                                                                    51.01-21
                                                                 ■ 51.01-23'
                                                                    51.01-26
                                                                    51.01-28
                                                                   51.01-32
                                                                   51.01-34
                                                                   51.01-38
                                                                   51.01-42
                                                                   51.01-44
                                                                   51.01-48
   42        ; Künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen       51.01-50
             . für den Einzelverkauf , a ndere als Viskose­       51.01-61
             ! Spinnfäden, ungezwirnt , ohne Drehung oder         51.01-64
             ! mit 250 Drehungen oder weniger je Heter, und       51.01-66
           .J nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spinn-         51.01-71
           1 fäden                                               51.01-76
                                                                  51.01-80
           I:
           Κ
           j
           V
   43           Synthetische und künstliche Spinnfäden, in       51.03-10
               Aufmachungen für den Einzelverkauf                51.03-20
   44           Gewebe aus synthetischen Spinnfaden , mit       5I-O4-O5
' > 1.
               Slaßtoner-Päden
                                               ■ 4' •   "» T *
                                                                               I-   «     «
   45        ' Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, mit Elasto-   51.04-54
             I mer-Päden                                    • %
 ---pagebreak---  ~          1                                                   I   ■             I   :
   *                           Var#ifce«ichftunfr               I     WP.ExE-
                                                                      KlP.Etf-    I   M*'* Cli - **
        > •                       .                               WtflV
                                                                  Kewi2|f;«r        t.^ A.      I
 j                                '                             1     (1972J
                                                                      (1972)      I 5tiW.A9         > -':ïA
                                                                     53.05-10"
! 46            V/olle und feine Tierbaare , gekrempelt oder         53.05-22
                                                                   . 53.05-29
                gekåmmt                                             53.05-32
                                                                     53 - 05-39 .
      47        Streichgarne aus V/olle oder aus feinen TieJ>- |    53.05-21
               -haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel-;     53.06-25
                verkauf                                         !   53.06-3 ^
                                                           4        53.06-35
                                                                    53.05-51
             1                                                      53.06-55
             i                                                      53.06-71
                                                                    53.06-75
                                                                    53.08-11*
                                                                    53.08^15
      48        Kammgarne aus V/olle oder aus feinen Tierhaaren     53.07-Cl
                nioht in Aufmachungen für den Einzelverkauf         53.07-09
                                                                    53*07-21
                                                                    53.07-29
                                                                   53.07-40
                                                                   53.07-51
                                                                   53.07-59
                                                                   53.07-81
                                                                   53.07-89
                                                                   53.05-21
                                                                   53.08^25
      49        Game aus Holle oder aus feinen Tierhaaren t in     53.10.11
            i Aufmachungen für den Einzelverkauf                   53.10-15
I -,.
I           I
j     50    , Gewebe aus Holle oder feinen Tierhaaren              53.11-01
i           I                                     *               53.11-03
                                                                  53.11-07
                                                                  53.11-11
                                                                  53.11-13
    * «                                                           53.11-17
                                                                  53.11-20
                                                                  53.11-30
                                                                  53.11-40
                                                                  53.11-52
                                                                  53.11-54
                                                                  53.11-58
                                                                  53.11-72
                                                                  53.HV74
                                                                  53.11-75
                                                                  53.11-62
                                                                  53.11-84
                                                                  53.11-88
                                                                  53.11-91
                                                                  53.11-93
                                                                  53.11-97
 ---pagebreak---                                                              l    RerevHfp-
                                                             I .
                                                                   5j.0A-00
      Baumwlle , g?kr«œpal+ ode.-:
                                                                -
52    Be.vimwoilgar«e
      zeîvcjrkauf
                      » la              angers fKr den B-lw- S|B
                                                                          üé~®0 •
                                                                    J # o U/W' >"-»
                                                                      '              1
                                                                                     îl
      Drçh zx geweb § aus Batcro.wo >. Xc
                                                                   f
                                                                   r- > , O't'-lO
                                                                    55Î - 0?~90
                                                                                    "i
                                                                    56,04-21
54    Künstliche Spinnfasern und AM' alle ~;on                      560 04-23'
      künstlichen Spinnstoffen , • gekrempelt oder                  56.04-25
      gekämmt                                                        56c 04-29
                                                                     56,.04-H
55     Synthethische Spinnfasern und Abfälle von                     56,04-13
       synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder                  56.04-15
       gekänrat                                                      56,04-16
                                                                     56,04-17
                                                                     56' , 04-1 3 _
                                                                                11
 5^    Game aus synthetischen Spinnfasern (oder                      56,06-15
       aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen )»
       in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                      56.06-20
 57    Garne aua künstlichen Spinnfasern { oder aus
    I Abfällen von künstlichen Spinnstoffen) , in
    : Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                     -                  1
                                                                       58.01--01
 58 i Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert.                        58.01-11
                                                                       58.01-13
                                                                       58.01-17
                                                                       58.01-30
                                                                        58.01-80
                                                                     53.02-12
59      Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek­                 58.02-14
        tioniert : Kalim , Sumak , Karaznsnie , und                  53.02-17
        dergleichen , aiicg konfektioniert : Bodenbe­                58.02-13
        läge aus Filz                                                58.02-19
                                                                     58.02-30
                                                                     58.02-43
                                                                     58.02-49
                                                                     58.02-90
                                                                     59.02-01
                                                                     59.02-09
 ---pagebreak---                                                 -16-
                                                                         tarivaUfutatb / t
                       ■artnUztlchMna                         fltl'cXt-
  V                                                        Ktrnziffer
                                                                        SttoAo
                                                              (1572)
  60   Tapisserien « handgefertigt                           5o « 03*^0
  61   Bänder { nicht mehr als 30 cm breit , mit geweb­     58.05-01
       ten , geklebten oder in anderer Weise herge­         58.05-03
       stellten Hebkanten andere als Etiketten und          58.05-30
       ähnliche Waren ;     schusslose Bänder (bolducs )    58.05-40
                                                            53.05-51 .
                                                            58.05-59
                                                            58.05-61
                                                            58.05-^9
                                                            58.05-73
                                                            58.05-77 *
                                                            58.05-79
                                                            58.05-90
I 62   Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,        . 58.06-10
       gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder         58.06-90
       zugeschnitten
                                                           58.07-31
       Chenillegarne ; Ginpen ( andere als umsponnene       53.07-39
       Ketallgarne uuid als umsponnene Game aus             58.07-50
       Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier­      58.07-30
       waren , als   Meterware ;    Quasten , Troddeln ,   58.08-11
       Oliven * Nüsse , Pompons und dergleichen            58.03-15
                                                           58.08-19
       TOlle und gekntlpfte ITetzstoffe , ungemustert      58.08-21
                                                           58.08-29
     . Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
     j nenstoffe , gemustert ; Spitzen (saschinen-         58.09-11
     I oder handgefertigt ) als Meterware oder als         58.09-19
     | Motiv                                               58.09-21
     i                                                     58.09-31
     | Stickereien als Meterware oder als Motive           58.09-35
                                                           58.09-39
                                       f»                  58.09-91
                                                           58.09-95
                                                           58.09-99
                                                           58.10-21'
                                                         ' 58.10-29               r    - 4t s»*
                                                           58.10-41
                                                           58.10-45
                                                           58.10-49
                                                           58.10-51
                                                           58,10-55
                                                           58*10-59
 ---pagebreak---                                                        -17-
    • h» '«<(j                                                           BMEM;-
      v                                                                KsnniMfsr
                                                                         (19?î)   Stt&Ag
     63           Gewirke als Meterware , weder gumraielastisch        .60,01-30
                  noch kautschutiert , aus synthetischen Spinn- j
                  Stoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastischej        60.06-11
                  Gewirke und kautschutierta Gewirke , als
                  Meterware
                                                                  |I    60,06-18
                                                             &
                                                                        60.01-51
j 64              Haschel spitzen und hochflorige Gewirke (pelz-        60.01-55
j                 Charakter ), weder gunmielastiseh noch
;                 kautschutiert ,. aus synthetischen Spinnstoffen
'                 als Meterware
  .            }               ..   . .
                                                                        60.01-01
    65         1 Gewirke als Meterware , weder gmnmielastisch           60.01-10
                  noch kautschutiert , andere als die Waren der
                                                                       60.01-62
             * » Kategorie 38 A, 63 und 64
                                                                       60.01-64
                                                                     • 60.01-65
                                                                       60.01-68
                                                                       60.01-72
                                                                       60.01-74
                                                                       60.01-75
                                                                       60.01-78
                                                                       60.01-81
                                                                       60.01-89
                                         7                             60.01-32
                                                                       60.01-94
                                                                       60.01-96
                                                                       6O .OI -97
  66             Decken                                                62.01-10
                                                                      62.01-20
                                                                      62.01-81
                                                                      62.01-83
          \ fî                                                        62.01-93
                                                                      62.01-95'
  67             Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren              60.05-65
                (ausgenommen Kleidung;), weder gummielastisch         60.05-87
                 noch kautschutiert j Waren aus gummielasti-          60.05-69
                 echen Gewirken und kautschutiertsn Gewirken          60.05-91
                 (andere als Badeanzüge )                             60.05-95
                                                                      60.05-93
                                                                     60.06-92
                                                                     60.06-96
                                                                     60.06-93
 ---pagebreak---                                                           -18-
                                                       CRUPPE IV
                           " /
                             .1
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                                                                                       StûcÂ;1ta     a ... ci
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 i                                                                       ( 1578 )
                                                                  A
         68                                                             60.04-11
                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela«       60.04-36
                     stich noch kantschutiert , für Säuglinge
                   I                                                    60.04-54         7,8            128
         69        lUnterkeider und Unterröcke aus Gewirken , aus
                     eynthethischen Spinnstoffen , für Frauen ,
               . wädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge
         70       f. Strumpfhosen                                       60.04-31       30,4               33
                                                                        60.04-33
                                                                        60.04-34
         71      : Oberkleidung aus Gewirken, für Säuglinge           . 60.05-06
                                                                        60.05-07
                                                                        60.05-03
                                            <0·
             !
                                                                        60.05-09
       . 72           Badeanzüge aus Gewirken                           60.05-11       10               100
                                                                        60.05-13
                                                                        60.05-15
                                                                        60.06-91
         73      ; Trainingaanzüge aus Gewirken , weder gummiela-       60.05-16         1,67           600
                 i stich noch kautschutiert                             60*05-17
                                                                        60.05-19     *    «i - 4 « -
                 I
                 !
                 I
         74      j Kosttime und Hosenanzüge ( einschliesslich der       60.05-71         1,54           05c
                      aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi­
                                                                        60.05-72
                      nationen , die zusammen bestellt , aufgemacht     60.05-73
                      und befördert und normalerweise zusammen
                                                                        l "»-. 0S-74
                      verkauft werden ), aus Gewirken , weder gufhmi-
                 j elastisch noch kautschutiert , für Frauen , '
                 j Kädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säug>-
                 ; linge )
 ---pagebreak---                                                        -19-
                           rt-
     r\i                /      tfarencszeîchnupa                       MP.EJŒ-
                                                                     Kïfiniiffer
  %r                                                                                       StCcJl/ kt!
                                                                   _ (1372)
                                                                      60c 05-66              0 , 00           1250
, 75        Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich der            60,05-68
            aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombina­
            tionen s die zusammen bestellt , auf gemacht und
            befördert und norme! weise zueamman verkauft
            werden ) s aus Gewirken , weder gummielaatisch
            noch kaut. schut iert , für Männer und Knaben
                                                                                                          ί
                                                              I        61.01-13
  76        '.Arbeits- and Berufskleidung- aus Geweben fur    !        61 • 01-15       ι
            iiärmer und Knaben 5 Schürzen , KiUel und                  61.01-17                           ι
            •andere Arbeits- und Berufskleidung aus Gewebsn                                               ι
                                                                   •   61.01-19     ' Ι
            Jfür Frauen » M&ichen und Kleinkinder                       61.02-12
                                                                        61.02-14
                                                                                     4k
                                                                                                                     • -
   77         Damenstrumpfc aus synthetischen Spinnstoffen    Ι         60.03-21        !       40 or
                                                                                                        I
                                                                                                         1        ?5
          • t
                                                                        60,03-23        :
          i!                                                                             I
   78       ( Bademäntel und -jacken ; Hansaäntel , Hausjack-
                                                             .1         61 .01-09        Γ
                                                                        61.01-24
               en und ahnliche Hauskleidung sowie andere                61.01-25
             j Oberkleidung, aus Geweben » für Känner und               61.01-26
                                                                                                                        ι
                                                                                                                        I
             jKnaben . augenommen Kleidung der Kategorien               61.01-92
               6 , 14A, 143 » 16 » 17, 21 , 76 tuid 75                  61.01-94
                                                                                                            I
                                                                        61.01-96      .j
                                                                                              -  •# » .
                                                                                                                        1
                                                                                                                        I
                                                                                        I
                                                                                        i
                                                                1                 '     1
                                                               1                        I
                                                                        61.01-22        I       «.3     i      . 120
    79          Badehosen und -anzüge aus Geweben                       61.01-23
                                                                        61.02-16
                                                                        61.02-18
                                                                                                          ί
                                                                        61.02-01 •                        I
    PO   1       Säuglingskleidung aus Geweben                          61.02-03                                       I
                                                                        61.04-01                                       I
                                                                  • 61.04-09         J
                                                                                                        Γ
 ---pagebreak---      i
                                              • . .       -2(Κ
                                                                          I       KIMEXE-             [      ASUIviukI
    fcr                                                                   I    Kennziffer
                                                                                   mi
                                                                                                      I
                                                                                                           StuckAg f
    Bi           Bademantel und -Jacken , Hausmäntel , Bettjack-                  61.02-07
                                                                                  61.02-22
                  chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere |                 • 61.02-23
                  Oberkleidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen                                                      4
                                                                              • 61.02-24
                 und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der                       61.02-66                      m
        ■        Kategorien 6 , 7 , 15A, 15B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 ,           61.02-68
             i    79 . und 80
                                                                                  61.02-92
          .1!                             •                            .!
             i
               '         .                                        ' 1.                        Ψ
                                                                         i
                                                                                                        !
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i      82 |; Unterkleidung,        andere als für Säuglinge , aus                 60.04-38
                                                                                  60.04-60
               iGewirken weder gummielastisch noch kautschu-
I              Itiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
               I aus künstlichen Spinnstoffen
            !I I
                                                                                •      *              «
;           ;  I                      .                      -
■           i
!    >3 ! Oberkleidung aus Gewirken , weder gummielas-                            60.05-04
I                tiech noch kautschutiert , andere als Kleidung                   60.05-61
                 der Kategorien 5 , 7 » 26 , 27 , 28 , 71 » 72 ( 74 ,             60.05-62                *
i           ;    und 75      –   r                                                60.05-83
       •
            I
            •                                                                     60.05-84                                          «
!•          !
i           :                                                                                                                        (
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                                                                                                                                     »
                 Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen–                   61.06-30                                           I
                 schöner , Kopftücher , Schleier und ähnliche                     61.06-40                                           »
                 Waren  , andere als aus Gewirken                                 61.06-50
            i
                                                                                  61.06-60                                      ,
            i  !
                                                                                                                        - I
               i
   " -i     iI
      8          Krawatten , andere als aus Gewirken                              61.07-30      '   "      " 17,7        •    56 • r
               I                                                                  61.07-40
                                                                                  61.07-90
      86         Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter ,                   61.09-20                   8.8          • 11 *
                 Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , ,                   67 « C?-30                                       »
                                                                                                                                    t
                 Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als                      61.C9-40
                 Büstenhalter aus Geweben oder aus Gewirken ,                      61.09-80
                 auch guramielastisch *                                                                                          "I
                                                                                                                                    1
             I
                                                                                                                                   f
                                                                                                                                   i
                                                                                                                               •: !
                                                                                                                                   t
                                        «                                   *                     »
 ---pagebreak---                                                                    -21-
|             ~1
! : •*.* - '''i î                        Wi.-enbtie5ciwufM      '
                                                                          4 |
                                                                             '            HV:M-           I    «   AïuivaUfi:
i        l-r                                                                   j     (fawzlffer            ;
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1
i
                    if                         *                 !                        (IS'2)               ; StCckAç j      V>!-u
i     87                  Handschuhe , StrOtapfe , Socken und Söckchen ,                 61.10-00
                          nicht gevfirkt
j i
 j
                                                                               Ï
                                                                               I      '
                       i
i        >
i                                                                              L                            i
 .    88               -Konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B »          ]           61 «11-00'
I                        Schweissblätter } Schulterpcieter nnd andere 1 \                    ψ
i                        Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel 8 Hüffe ,
«
                         Schutzärmel , andere als aus Gewirken
I
                   ii-
j                   i
                                                                                                 * .
i                  I
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     89           i| Taschentücher aus Baumwolle und mit einen                           (SI i05~20                59           ■   17
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                     I Wert von mehr als 15 ERE/kg                               • r
                                                                                       •                  «
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                                                                  ι
      90       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen                             59.04-11
               Spinnstoffen , such geflochten                                             59.04-13   '•
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                                                                                          59*04-18
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! 91       '   Zelte              .    .                                             - 62.04-23
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                                                                                         62.04-73
i.         :
! 92 - !       Gewehe aus synthetischen oder künstlichen                                  51.04-03
               Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die                             51.04-52
               Reifenherstellung
           II                                                                            59.II-I5
                                                                                                        «
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! 93       ! Säcke und Beu«_l zu Verpackungszwecken aus                                  62.03-93
           | Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen                                62.03-95                *                       «
;          i oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Poly­                                62.03-97
           ! propylen                                                                    62.03-98
                                                                                                   »
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      94       Watte und Waren daraus j Scherstaub , Knoten                              59.01-07
             | und Hoppen1 aus Spinnstoffen                                        .     59.01-12 -
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      95       Filze und Waren daraus , auch getränkt odep                                5; 02-35
               bestrichen , andere als Bodenbeläga                    .       1          59 -02-41
                        .   •                                                 I
                                                                                         59.^2-47
                                                                                         59.02-51
                                                                                         59.02-57
                                                                                         59.02-59
                                                                                         59.02-91
                      V                                                                  59.02-95
                                                           1   ·
                                                                                         59.02-97
                                                   I                    I
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                                                                                                           .
                                                                                                                       j
                                                                                                                       [ SiSAAç J           ç/$t:c<
i         9«          'Vliesstoffe    «ad waren daraus , auch getränkt                        59o03-?î
                       oder bestrichen , andere als Bekleidung und                            59 » 03-19
                       Bokleidungszubehör                                                     59 » 03-30
                                                                                           t                   *
                    I
                    I                                                                                                    ]               ι .
                                                                             ι
  |       97      '.Netze aus Bindfaden, Seilen raad Tauen, Stücken                           59 - 05-11
  J-                 |als Meterware oder abgeps.Bst ; abgsps.B3t,a                             59«05~21
  i                  iFischernetzs aus Garne , Bindfäden oder Seilea                           59,05-29
  !               ί                                                               ί            59.05-Π
  !                ;i                                                                          59.05-99
  I . i              i
  !       93         ι Andere Waren aus Garnen , Bindfaden , Seilen                        * 59.06-00
  »                  I oder Taues , ausgenommen Gewebe und Karen daran                 r
  •     *            t
                     I und  Haren der Kategorie 97
                     I
                     i
                                                                                                                                            «
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            99           Oewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zürich»–                         59.07-10
    ι                  i Stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern                         59.07-;)0
                         zum Herstellen von Futteralen
    j                                 und anderen Kartonagen oder zu
                                                                                         m                   -
                                                                                                                    .·
                         ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte
                         Kalleinwand ; Bougrsun und ähnliche Erzeugnisse
                         für. die Hutmacherei
                       I
     i            : lI
      j                I
                                                                                    »
                       !                                                     '      I
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      i • ■F                          - "• •            '   ■        –              i •
                                                                                    1
                                                                                                                                  «t
            •100         Gewebe , mit Zellulosederivaten oder Kunststof­                        59.08-10
                         fen getränkt , bestrichen oder überzogen oder ,                         59.08-51
                         mit Lagen aus diesen Stoffen versehen                      i.           59 -03-53
                                                                                    i.           59.08-57
                                                                             9
                   I                                          •        ■ i
                                                                         v ;
                                                                                                 »   .
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         I Kar«-«K14 !                                      Vartnbmlchnang                                           UtREXF-                     I          .                         .      y
                                                             •  •                                                 K«r#a|ffer                     [       StcdAc
                                                                                                                     (1973)                      I
                101                     Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten ,
                                        andere als aus synthetischen Spinnstoffen                                    5?.o4--;-o                . -j
                                                                                                                                                   !
                                                                                                                                            M•
                102                i; Linoleum , auch zugeschnitten , Fußbodenoclag
                                         aus einen Grund aus Spinnstoffen mit aufge-                                 5?. 10-10,
                                   ! tragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen ,                                   59.10-31
                                ?i
                                     ' euch zugeschnitten                                                            59 - 10-39
                                !    !
                                     i            •                      .
                                                                                 •
                          •     ι
                                     I                                ■                                                                            I
                                I
                                 i
                                     I
                                     i
                                                                           '          '
                                                                                           ■ ·     •
                                *
                                                                                                                     59.11-11
                103                     Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke ,                         .      59,11-14
                                     I nit Ausnahme derjenigen für die Reifcnher-                                  • 59.11-17
                                     ! atollung                                                                      59.11-20
                                     i          •
                                                                                                                                                                                  V
         ■  _     _                I
                              9'
                                   I
                              ;•
                                                                                                                     59.12-00
                104           , Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                        diejenigen der Kategorien 99 • 100 , 102 und
                                         103 ) bemalte C~webe für Theaterdekorationen ,
                                     1 Atelierhintergiiinde und dergleichen                                                                                         *
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                105                      Guomielaatlache Gewebe , ausgenommen Gewirice                                59 . 13-01
                                                                                                                      59 . 13-11
                                                                                                                      59.13-13
                                                                                                                      59.13-15
                            i                                                                                                                                  *■
                                                                                                                      59.13-19
                                                                                                                      59.13-32
                                                                                                                      59.13-34
                                                                                                                      59.13-35                                *■  ■      . • .
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                                                                                                                      59*14-00
                    106                . Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                         Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen und
                                         dergleichen ) Glühstümpfe , auch getränkt , tmd                                                     »
                                         schlauchförmige Gewirke für Glühstümofe
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                                                                                                                                                                              ksa\      .«.V      ' _
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                                                                  a
                                                                               ! chrsung                                            i           WKFtf-                                                       I
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                                                                                                                                    IKemzIffar  (19*2)
                                                                                                                                                (1972)                     SIEA/,;      iι   » ··«·*
                                                                                                                                                                                             -,
       107                    Pumpenschi 'iuche und ähnlich® Schlauche » aus                                                                  59.15-10
                               Spinnstoffen , auch oiit Annaturen oder Zubehör­                                                               59.15-PO
                               teilen aus anderen Stoffen
                                                                                       i
ι                     ;
   .                  1                                                                                                                                      »
                                                                                                                                               59.16-00
       108              : Förderbänder und Treibriemen , aas Spinnstoffei
                        I auch verstärkt
                                            «
                                                                                                                                               62.04-21 •
                                                                                                                                         *     62.04-51
                               Planen , Segel und Markisen , aas Geweben
| 109                                                                                                                                          62 ,04–69
r         •
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                                                                                        «
                                                                                                                                               62,04-25
                               Iiuftnatratzen , aus Geweben
j 110
»
                                                                                                                                               62.04-75
                                                                                                                                    I
                                                                                                                                    i
                                                                                                                                               62.04-2? .
                                                                                                                                               62.04-79
i ni                           Zeltla^erausrustungen , aus Geweben , andere
 ι
                               als Luftmatra+~en und Zelte
                               Andere konfektionierte Waren aua Geweben ,                                                                      62.05-10 .
       112
                                                                                                                                               62.05-30
                               mit Ausnahrae derjenigen der Kategorien 113                                                                    62 .05-93 '
                               und 114                                                                                                        62,05-98
                  I
                  i
       113 j                   Scheuertücher , Wischtücher , ■ Spültücher und
                                                                                                                                              62.05-20
            •     I             Staubtücher, andere als aus Gewirken
       -          I
                                                                                                                    "
                                                                    . , ' • -7                                                    •
                                                                                                                                                                                           *  ■       Λ  . "
                                                                                                                                                                                                        *
                                                                       »•   *         .                                     .
                                                                                                                                              59.17-10
                               Technische Gewebe und Gegenstände des tech­                                                                    5;:. 17-29
                                nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                ι                                                                                                      i                      59.17-41
                                                                                 •   »                                 »
                                                                                                                                              59.17-49
                                                                                                              .          *                    59.17-51
                                                         •     »                            *                                                 59.17-59         •
                                                                                                                                              59.17-71
                                                                                                                                           ' 59.17-79
                                                                                                                                              59.17-91
                4
                                                                                                                                             59 .17-93
                                                                                                                                              59.17-95
              * K             « 1 •■••M          • *4 * M
                                                                                                                                             59*17-99                * 4 .  »
                        I                                                                                                                                    •   '                              1
                                   *'    •              -•    *«.   »>                        »•* 1»    . /•(   • «.«I
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