CELEX: 31990R3798
Language: de
Date: 1990-12-21 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3798/90 DER KOMMISSION VOM 21. DEZEMBER 1990 ZUR EINFUEHRUNG EINES VORLAEUFIGEN ANTIDUMPINGZOLLS AUF DIE EINFUHREN VON ESPADRILLES MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA

28 . 12. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 365/25
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3798/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 21 . Dezember 1990
                   zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von
                                 Espadrilles mit Ursprung in der Volksrepublik China
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                        Kommission einen Antrag auf Anhörung, dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                        stattgegeben wurde.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  In dem Antrag wurde angegeben, daß möglicher­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                weise Espadrilles in Griechenland in geringem
                                                                        Umfang hergestellt werden. Nach der Aufnahme
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates                 von Kontakten zu der Hellenic Association of
vom 11 . Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder                  Footwear Manufacturers and Exporters wurde
subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen                    einem griechischen Hersteller ein Fragebogen
Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern ('), insbe­                  zugesandt. Die Kommission erhielt jedoch weder
sondere auf Artikel 11 ,
                                                                        von diesem Hersteller noch von irgendeinem
nach Konsultationen in dem mit der vorgenannten                         anderen griechischen Hersteller eine Antwort.
Verordnung eingesetzten Beratenden Ausschuß,                            Deshalb wurde die Auffassung vertreten, daß die
                                                                        Existenz einer griechischen Produktion der betref­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      fenden Ware nicht bestätigt werden konnte.
                                                                   (4)  Drei chinesische Exportorganisationen (Zhejiang
                                                                        Arts and Crafts Import and Export Corporation,
                          A. VERFAHREN
                                                                        Fujian Footwear and Headgear Corporation und
                                                                        Shanghai Arts and Crafts Import and Export
(1 )    Die Kommission erhielt im Juli 1989 einen                       Corporation) beantworteten die Fragebogen fristge­
        schriftlichen Antrag von dem Verband der französi­              recht. Die wichtigste für den Handel mit Schuh­
        schen Schuhindustrie, dem Verband der spanischen                waren zuständige Behörde der Volksrepublik
        Schuhindustrie und dem einzigen portugiesischen                 China, die China Chamber of Commerce for
        Hersteller, Etchandy Portugal, im Namen von                     Import and Export of Light Industrial Products and
        Herstellern, auf die der größte Teil der Gemein­                Arts-Crafts, nachstehend „Handelskammer Chinas"
        schaftsproduktion von Espadrilles entfällt.                     genannt, legte den Standpunkt aller chinesischen
                                                                        Ausführer schriftlich dar. Diese Behörde stellte
        Der Antrag enthielt Beweismittel für das Vorliegen              auch bei der Kommission einen Antrag auf Anhö­
        von Dumping und für eine dadurch verursachte                    rung, dem stattgegeben wurde.
        Schädigung ; diese Beweismittel wurden als ausrei­
        chend angesehen, um die Einleitung eines Verfah­                Während der Untersuchung zeigte sich, daß auf die
        rens zu rechtfertigen.                                          drei chinesischen Ausführer, die an dem Verfahren
                                                                        mitarbeiteten, etwa ein Viertel der Ausfuhren von
        Die    Kommission     veröffentlichte  daraufhin  im            Espadrilles aus der Volksrepublik China in die
        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (2)                   Gemeinschaft entfielen und daß Informationen
        eine Bekanntmachung über die Einleitung eines                   über die Ausfuhren anderer chinesischer Ausführer
        Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren                  nicht zur Verfügung standen.
        von Espadrilles der KN-Codes ex 6404 19 90 und
        ex 6405 20 99 mit Ursprung in der Volksrepublik                 Angesichts der Tatsache, daß die Volksrepublik
        China in die Gemeinschaft.                                      China nicht zu den Marktwirtschaftsländern im
                                                                        Sinne von Artikel 2 Absatz 5 der Verordnung
(2)     Die Kommission unterrichtete davon offiziell die                (EWG) Nr. 2423/88 gehört, daß die Bemerkungen
        bekanntermaßen       betroffenen     Ausführer   und            der chinesischen Ausführer global vorgebracht
        Einführer, die Vertreter des Ausfuhrlandes und die              worden waren und daß nicht alle chinesischen
        Antragsteller.                                                  Ausführer identifiziert wurden, empfahl es sich
                                                                        nach Auffassung der Kommission, alle chinesi­
        Sie forderte die betroffenen Parteien auf, den ihnen            schen Ausfuhren für die Zwecke des Verfahrens
        zugesandten Fragebogen zu beantworten, und gab                  global zu untersuchen.
        ihnen Gelegenheit, ihren Standpunkt schriftlich
        darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.                (5)  Die Kommission richtete Fragebogen an die in
                                                                        dem Antrag genannten 80 Importfirmen. Dabei
(3)     Die meisten antragstellenden Gemeinschaftsher­                  zeigte sich einerseits, daß acht von ihnen Espa­
        steller beantworteten den Fragebogen, legten ihren              drilles aus der Volksrepublik China zumindest
        Standpunkt schriftlich dar und stellten bei der                 während des Untersuchungszeitraums nicht einge­
                                                                        führt hatten, und andererseits, daß acht andere die
(>) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8 . 1988, S. 1 .                              Anschrift gewechselt hatten und nicht ange­
(2) ABl. Nr. C 314 vom 14. 12. 1989, S. 15.                             schrieben werden konnten.
 ---pagebreak--- Nr. L 365/26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 12. 90
     Außerdem meldeten sich innerhalb der in der                    Untersuchungszeitraum war gewählt worden, weil
      Bekanntmachung gesetzten Frist bei der Kommis­                es sich bei den meisten Herstellern und einer
      sion fünf Einführer, die zu Beginn des Verfahrens             gewissen Anzahl von Einführern in der Gemein­
      nicht bekannt waren.                                          schaft um Kleinbetriebe handelte. Die Kommis­
                                                                    sion hielt es daher für vernünftig, daß der Untersu­
     Von den 69 Einführern, die angeschrieben wurden                chungszeitraum mit dem letzten vollständigen
     und die an dem Verfahren hätten mitarbeiten                    Buchungsjahr übereinstimmt, dessen geprüfter
      können, übermittelten nur zwei der Kommission                 Jahresabschluß die neuesten Zahlen lieferte, als die
      fristgerecht vollständige Antworten auf die Frage­            betroffenen Firmen den Fragebogen ausfüllen
      bogen.                                                        sollten.
      Schließlich legten auch drei Verbände von Impor­
      teuren ihren Standpunkt schriftlich dar und stellten
                                                                    B. WARE, GLEICHARTIGE WARE UND INDU­
      einen Antrag auf Anhörung, dem stattgegeben                           STRIEZWEIG DER GEMEINSCHAFT
     wurde .
(6)   Für die Parteien, die den Fragebogen nicht beant­             a) Ware
     worteten und sich auch nicht in anderer Weise
      meldeten, wurden die Feststellungen gemäß Artikel        (9)  Bei den von der Bekanntmachung über die Einlei­
      7 Absatz 7 Buchstabe b) der Verordnung (EWG)                  tung des Verfahrens betroffenen Waren handelt es
       Nr. 2423/88 auf der Grundlage der verfügbaren                sich um Espadrilles mit geflochtener Kordelsohle,
      Fakten getroffen ; das sind im vorliegenden Fall die          auch unterschiedlich verstärkt mit Kautschuk oder
     von dem Antragsteller erteilten Informationen                  Kunststoff der KN-Codes ex 6404 19 90 und
      sowie die amtlichen Statistiken der Gemeinschaft.             ex 6405 20 99.
(7)   Die Kommission holte bei den Parteien, die zur                Espadrilles werden unter den einen oder anderen
      Mitarbeit bereit waren, alle für die vorläufige               dieser beiden KN-Codes je nach dem Prozentsatz
       Dumping- und Schadensaufklärung erforderlichen               der Kordel und der Kautschuk- (oder Kunst­
       Informationen ein und prüfte sie nach. Sie führte            stoff)fläche eingereiht, die die Laufsohle darstellen :
      zu diesem Zweck Untersuchungen in den
       Betrieben folgender Unternehmen durch :                      — Bei bis zu 50 % Kautschuk (oder Kunststoff)
                                                                         fallen die Espadrilles unter KN-Code
                                                                         ex 6405 20 99, nachstehend Typ A genannt.
       a) Gemeinschaftshersteller                                   — Bei mehr als 50 % und bis zu 100 % Kaut­
                                                                         schuk (oder Kunststoff) fallen die Espadrilles
      — Berasategui, Hendaye, Frankreich,                                unter KN-Code ex 6404 19 90, nachstehend
      — Ets Callian, St Paul les Dax, Frankreich,                        Typ B genannt.
      ■— Ets Caussèque, Mt. de Marsan, Frankreich,             (10) Die Untersuchung ergab, daß diese beiden KN­
      — Ets Etchandy, Mauléon, Frankreich,                          Codes, die eine differenzierte Anwendung des Zoll­
     — Manufacture Luzienne, Urrugne, Frankreich,                   tarifs nach dem oben genannten Kriterium ermög­
                                                                    lichen soll, praktisch im wesentlichen drei Typen
      — Pée Laborde, Aramits, Frankreich,
                                                                    von Espadrilles entsprachen :
      — Ets Tauzin, Mauléon, Frankreich,
                                                                    — mit an drei Punkten verstärkter Laufsohle, die
      — Calzados Puerta SA, Arnedo, Spanien,                             immer zum Typ A gehören ;
      — Dosega SA, Arnedo, Spanien,                                 — mit sogenannter „Gitterlaufsohle", die sowohl
      — Etchandy Portugal, Covilha, Portugal (da die                     zum Typ A als auch zum Typ B gehören
           Buchungsunterlagen für diesen Hersteller für                  können ;
           die Zwecke der Untersuchung an den Sitz der              — mit vollständig verstärkter Laufsohle, die immer
           Muttergesellschaft in Frankreich übermittelt                  zum Typ B gehören.
           worden waren, konnten die Nachprüfungen
           zusammen mit den Nachprüfungen bei dem                    Die Untersuchung betraf Espadrilles dieser drei
           betreffenden    französischen   Hersteller   Ets         Typen mit einer Laufsohle von einer einheitlichen
           Etchandy in Mauleon vorgenommen werden).                  Dicke von höchstens 2,5 cm.
                                                                     Da alle diese Waren die gleichen sowohl mate­
       b) Einführer in der Gemeinschaft            /                riellen    als  auch   technischen    Grundmerkmale
                                                                    aufweisen      und   für die    gleiche Verwendung
       — Netter et Cie, Paris, Frankreich,                           bestimmt sind, war die Kommission der Auffas­
       — Moritz L. Chrambach GmbH & Co, Hamburg,                     sung, daß alle Arten von Espadrilles unabhängig
           Deutschland.                                             von der Verstärkung der Laufsohle, vorausgesetzt,
                                                                     daß diese eine einheitliche Dicke von höchstens
(8)    Die Dumpinguntersuchung umfaßte den Zeitraum                  2,5 cm aufwies, die von dieser Verordnung betrof­
       vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1988 . Dieser                fene Ware darstellten .
 ---pagebreak--- 28 . 12. 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 365/27
       b) Gleichartige Ware                                                                C. DUMPING
(11 )  Bei der Definition der gleichartigen Ware stellte
       die Kommission fest, daß keine wesentlichen mate­             a) Normalwert
       riellen Unterschiede zwischen den von den chine­
       sischen Ausführern in die Gemeinschaft expor­            (13) Bei der Prüfung der Frage, ob bei den Einfuhren
       tierten Espadrilles und den entsprechenden Waren              von Espadrilles aus der Volksrepublik China
       der Gemeinschaftshersteller bestehen.
                                                                     Dumping vorlag, mußte die Kommission die
                                                                     Tatsache berücksichtigen, daß dieses Land nicht zu
       Das Argument der Handelskammer Chinas wie                     den Marktwirtschaftsländern gehört und folglich
       auch der Verbände von Importeuren in der                      ihre Berechnungen auf den Normalwert der betref­
                                                                     fenden      Ware     in  einem   Marktwirtschaftsland
       Gemeinschaft, wonach die in China hergestellten
       Espadrilles qualitativ nicht mit den in der Gemein­           stützen . Der Antragsteller hatte dazu den Preis in
       schaft hergestellten Espadrilles vergleichbar seien,          einem Angebot eines Herstellers in Uruguay vorge­
       konnte in diesem Zusammenhang nicht akzeptiert                schlagen.
       werden .
                                                                     Dieser Vorschlag war im Rahmen des Antrags und
                                                                     zur Einleitung des Verfahrens als annehmbar ange­
       Die Kommission stellte fest, daß die angeblichen              sehen worden ; dieser Vergleich mit einem
       Unterschiede (in erster Linie Qualität des Oberteils          Angebot konnte aber für die Ermittlung des
       aus Gewebe und der zur Herstellung der Laufsohle              Normalwertes nicht mehr als ausreichend ange­
       verwendeten Faser) sich einerseits nicht systema­             sehen werden .
       tisch nachprüfen ließen und andererseits, wenn sie
       festgestellt werden konnten, von geringer Bedeu­
       tung waren und weder die wesentlichen Merkmale           (14) Die Kommission ermittelte demzufolge, welches
       der Ware noch ihre Verwendung beeinflußten.                   von den Drittländern, in denen Espadrilles herge­
                                                                     stellt wurden, eine angemessene Vergleichsbasis
                                                                     liefern könnte, und stellte folgendes fest :
       Ferner konnte die Kommission feststellen, daß die
       Espadrilles aus China in vollem Umfang mit den                — In Tunesien und Israel waren Espadrilles in
       Espadrilles der Gemeinschaftshersteller konkur­                   sehr geringen Mengen hergestellt worden,
       rierten, wie die Tatsache beweist, daß in den                     jedoch liegt kein Beweis dafür vor, daß die
       meisten Verkaufsstellen sowohl chinesische Waren                  Produktion fortgesetzt wird.
       als auch Waren der Gemeinschaftshersteller ange­              — In Bangladesch wurden Fertigungsbetriebe erst
       boten werden .
                                                                          in jüngster Zeit aufgebaut, die noch zu neu
                                                                          erschienen, um im Rahmen dieses Verfahrens
                                                                         eine angemessene Vergleichsbasis zu liefern.
       Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu der
       Auffassung, daß einerseits alle in der Gemeinschaft           — Größere Produktionsbetriebe für Espadrilles
       hergestellten Espadrilles und andererseits alle aus               bestanden seit fast einem Jahrhundert in
       der Volksrepublik China in die Gemeinschaft                       Südamerika. Es handelte sich um die Firma SA.
       exportierten Espadrilles gleichartige Waren im                     Fäbrica Uruguaya de Alpargatas, Montevideo,
       Sinne von Artikel 2 Absatz 12 der Verordnung                       Uruguay, und die Firma Industria Chilena de
       (EWG) Nr. 2423/88 sind.                                           Alpargatas SA. („InchaF), Santiago de Chile,
                                                                          Chile, die bereit waren, mit der Kommission
                                                                         zusammenzuarbeiten . Ein zweiter chilenischer
                                                                          Hersteller erklärte sich praktisch außerstande,
                                                                          an dem Verfahren mitzuarbeiten.
       c) Industriezweig der Gemeinschaft
                                                                (15) Die Kommission führte Untersuchungen in den
( 12)  Die Kommission stellte fest, daß auf die Hersteller,          Betrieben der beiden vorgenannten südamerikani­
       in deren Namen der Antrag gestellt worden war,                schen Hersteller durch und stellte folgendes fest :
       die mit der Kommission zusammengearbeitet und
       die effektiv im Untersuchungszeitraum Espadrilles             — Bei dem Hersteller in Uruguay handelte es sich
       hergestellt hatten, während dieser Zeit ein größerer               um ein vollständig integriertes Unternehmen,
                                                                          d. h . er stellte selbst das Flechtwerk für die
       Anteil der gesamten Gemeinschaftsproduktion
       gleichartiger Waren entfiel.                                       Sohlen und das Baumwollgewebe für das Ober­
                                                                          teil her und produzierte etwa 1,4 Millionen Paar
                                                                          Espadrilles im Jahr, vulkanisierte aber nicht die
       Die Kommission war daher der Auffassung, daß sie                   Sohlen (im Gegensatz zu den Herstellern in
       den Industriezweig der Gemeinschaft im Sinne von                   China und in der Gemeinschaft). Das Ferti­
       Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.                        gungsverfahren dieses Herstellers war leistungs­
       2423/88 bilden .                                                   fähig, modern und rentabel.
 ---pagebreak--- Nr. L 365/28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 12. 90
      — Im Falle des chilenischen Herstellers, der zur               lität der Verkäufe auf den verschiedenen Vermark­
          Mitarbeit mit der Kommission bereit war,                   tungsstufen, darunter auch Verkäufe an Groß­
          handelte es sich um ein junges Unternehmen,                händler, zu sichern. Unter Mindestrentabilität war
          dessen Produktion noch kein Niveau erreicht                nach Auffassung der Kommission ein Gewinn zu
          hatte, um unter wirtschaftlich optimalen Bedin­            verstehen,
          gungen arbeiten zu können. Daher waren
          Kosten und Preise dieses Herstellers höher als             — der dem betreffenden Hersteller die Möglich­
          diejenigen des Herstellers in Uruguay.                          keit gab, die erforderlichen Investitionen zu
          Hingegen besaß er leistungsfähige Anlagen für                   tätigen, um seine Anlagen auf dem technisch
          die Vulkanisierung der Sohlen.                                  hohen Leistungsstand zu halten, den sie bereits
                                                                          während der Untersuchung an Ort und Stelle
      Die Kommission hielt es daher für vernünftig, den                   erreicht hatten,
      Normalwert anhand der nachgeprüften Informa­                        und
      tionen des Herstellers in Uruguay zu ermitteln und             — der einen angemessenen            Investitionsertrag
      eine geeignete Berichtigung zur Berücksichtigung                    gewährleistet.
      der „Vulkanisierungskosten" vorzunehmen.
                                                                     Die Gewinnspanne liegt unter diesen Umständen
( 16) Bei der Ermittlung des Normalwertes in Uruguay                 bei 7 % des rechnerisch ermittelten Normalwertes.
      berücksichtigte die Kommission die Tatsache, daß
      auf dem Markt Uruguays für eingeführte Espadrilles
      ein Referenzpreissystem besteht, um die inlän­           (19)  Was die Qualität anbetrifft, so stellte die Kommis­
      dische Produktion gegen Billigeinfuhren zu                     sion fest, daß die in Uruguay hergestellten Espa­
      schützen .                                                     drilles in der Regel solider waren als die gleichar­
                                                                     tige Ware aus China, dafür aber auch weniger
                                                                     verfeinert (ohne Innensohle, ohne bestickte
      Da dieses System die Inlandspreise des Herstellers
                                                                     Spitzen, wie sie normalerweise die aus China einge­
      in Uruguay beeinflussen konnte und seine                       führten Waren         aufweisen). Unter diesen
      Ausfuhren (sowohl nach Nord- als auch nach                     Umständen wurde die Auffassung vertreten, daß ein
      Südamerika) gegenüber seiner Gesamtproduktion                  Gleichgewicht zwischen dem Wert dieser Merk­
      kaum ins Gewicht fielen, erschien es notwendig,
                                                                     male bestand und folglich eine Berichtigung in
      den Normalwert auf der Grundlage des rechnerisch               dem einen oder anderen Sinne für Qualitätsunter­
      ermittelten Wertes der gleichartigen Ware in                   schiede nicht gerechtfertigt war.
      Uruguay zu bestimmen. Dieser Normalwert wurde
      durch Addition der Produktionskosten der Espa­
      drilles und einer angemessenen Gewinnspanne              (20)  Die Vulkanisierungskosten wurden anhand der
      berechnet.                                                     Informationen berechnet, die einerseits während
                                                                     der Umfrage bei den Herstellern in der Gemein­
      Die Produktionskosten wurden bestimmt durch                    schaft und andererseits bei der Untersuchung vor
      Addition aller fixen und variablen Kosten für :                Ort in Chile eingeholt worden waren. Dabei zeigte
                                                                     sich, daß die Kosten des Herstellers in Chile die
      — Materialien                                                  niedrigsten waren. Dem rechnerisch ermittelten
                                                                     Wert in Uruguay wurden also die Kosten dieses
          und
                                                                     Herstellers hinzugerechnet, die sich auf die Mate­
      — die Herstellung mittelgroßer Espadrilles (in                 rial- und Herstellungskosten beschränkten, welche
           Damengröße, die im allgemeinen das größere                auf der Grundlage eines gewogenen Durchschnitts
           Geschäftsvolumen erreichen) im Ursprungsland.             für Espadrilles vom Typ A und vom Typ B
                                                                     zuzüglich der gleichen Gewinnspanne von 7 %
      Diese Kosten wurden Vertriebs-, Verwaltungs- und               berechnet wurden .
      sonstigen Gemeinkosten hinzugerechnet, die auf
      der Grundlage der Inlandsverkäufe des Herstellers        (21 ) Die Vertreter der Handelskammer Chinas und die
      in Uruguay während des Untersuchungszeitraums                  Verbände der Importeure lehnten die Wahl
      ermittelt wurden. Denn diese Kosten konnten im                 Uruguays als Vergleichsland ab, da Espadrilles aus
      Gegensatz zu der Gewinnspanne nicht durch das                  diesem Land nicht in die Gemeinschaft exportiert
      Referenzpreissystem für eingeführte Waren beein­               wurden. Sie schlugen Bangladesch als Vergleichs­
      flußt werden .                                                 land vor ; in diesem Fall sollte der Normälwert
                                                                     anhand eines Angebots und einer Lieferung aus
(17)  Bei allen Berechnungen wurden die Inflationsaus­               diesem Land berechnet werden, die im Jahr 1990
      wirkungen in Uruguay durch die von der Firma                   stattfand.
      gewählte Methode neutralisiert, die darin bestand,
      bei den Buchungen die von der Landesregierung                  Die Kommission hält dieses Argument nicht für
      festgesetzten „ajustes para inflacion operativa"               stichhaltig, da der Normalwert möglichst nahe an
      vorzunehmen.                                                   den Preis in dem Vergleichsland herankommen
                                                                     muß. Die Tatsache, daß Uruguay Espadrilles nicht
 (18) Die Gewinnspanne sollte nach Auffassung der                    in die Gemeinschaft exportiert hatte, ist nicht
      Kommission ausreichen, um eine Mindestrentabi­                 ausschlaggebend.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 365/29
       Außerdem ist die Produktion in Bangladesch wie                                   D. VERGLEICH
       vorstehend unter Randnummer 14 dargelegt, nach
       den Informationen der Kommission noch zu neu,
       um eine geeignete Vergleichsbasis im Rahmen              (24) Beim Vergleich des Normalwertes mit dem
       dieses Verfahrens zu liefern.                                 Ausfuhrpreis berücksichtigte die Kommission die
                                                                     die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden
                                                                     Unterschiede im Einklang mit Artikel 2 Absätze 9
(22)   Die Kommission kam daher zu dem Schluß, daß es                und 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 .
       angemessen und nicht unvernünftig ist, den
       Normalwert auf der Grundlage des rechnerisch                  Der Vergleich wurde auf der Stufe ab Werk global
       ermittelten Wertes in Uruguay zu bestimmen,                   für den gesamten Untersuchungszeitraum vorge­
       wobei gebührende Berichtigungen für alle die                  nommen. Die erforderlichen Berichtigungen
       Vergleichbarkeit der Preise beeinflussenden Unter­            erfolgten :
       schiede, insbesondere für Unterschiede bei den
       materiellen Eigenschaften, vorgenommen und die                — im Falle des Normalwertes anhand der Zahlen­
       Kosten für die Vulkanisierung der Sohlen hinzuge­                 angaben, die bei der Untersuchung in Uruguay
       rechnet wurden .                                                  insbesondere für Inlandstransport, Versiche­
                                                                         rungskosten, Bereitstellung und Verpackung
                                                                         sowie für Finanzierungs- und Verkaufskosten
                                                                         eingeholt worden waren ;
       b) Ausfuhrpreis                                               — im Falle des Ausfuhrpreises und mangels
                                                                         Zahlenangaben seitens der chinesischen
(23)   Der Ausfuhrpreis wurde anhand der tatsächlich                     Ausführer anhand der verfügbaren Informa­
                                                                         tionen insbesondere über Seefracht, Versiche­
       gezahlten oder zu zahlenden Preise bei der Ausfuhr
       in die Gemeinschaft ermittelt.                                    rungs- und Bereitstellungskosten, Inlandstrans­
                                                                         port und Verpackungskosten sowie Finanzie­
                                                                         rungs- und Verkaufskosten.
       In diesem Zusammenhang stellte die Kommission
       fest, daß die Preise der beiden Einführer, die an der
       Untersuchung mitgearbeitet hatten, wegen der
                                                                                    E. DUMPINGSPANNE
       geringen Einfuhrmengen (nur rund 3 % der
       Gesamteinfuhren) allein nicht als aussagekräftig
       angesehen werden konnten.
                                                                (25) Nach der vorläufigen Sachaufklärung liegt bei den
                                                                     Ausfuhren von Espadrilles seitens der chinesischen
       Die Kommission hielt es daher für angemessen,                 Ausführer Dumping vor. Die Dumpingspanne
       den Ausfuhrpreis der Espadrilles anhand des gewo­             entspricht der Differenz zwischen dem rechnerisch
       genen Durchschnitts der Preise zu ermitteln, die              ermittelten Normalwert für Espadrilles mittlerer
       von dem chinesischen Ausführer (der nicht                     Größe und dem Preis bei der Ausfuhr in die
       zwischen Typ A und Typ B unterschied) mitgeteilt              Gemeinschaft und beläuft sich im gewogenen
       und die bei den an der Untersuchung mitarbei­                 Durchschnitt für sämtliche chinesischen Ausführer
       tenden Einführern festgestellt worden waren.                  auf 93,3 % des cif-Wertes frei Grenze der Gemein­
                                                                     schaft der Einfuhren der fraglichen Ware mit
                                                                     Ursprung in der Volksrepublik China.
       Obwohl diese Zahlen nur 30 % der Gesamtein­
       fuhren von Espadrilles abdecken, wurden sie den
       amtlichen Statistiken der Gemeinschaft vorge­
       zogen, insofern, als diese sich auf Espadrilles und                             F. SCHÄDIGUNG
       andere Schuhwaren beziehen, die nicht als gleich­
       artige Waren angesehen werden können.
                                                                     a) Volumen und Preise der Einfuhren
       Außerdem hielt die Kommission die Errechnung
       eines gewogenen Durchschnitts für die beiden                  i) Umfang der gedumpten Einfuhren
       Typen von Espadrilles für ein geeignetes und sinn­
       volles Verfahren, da die meisten verfügbaren             (26) Wie bereits weiter oben angegeben (Randnummern
       Zahlenangaben nicht zwischen Typ A und Typ B                  9 und 23), besteht für Espadrilles kein besonderer
       unterschieden. Was die Größen anbetrifft, so geht             KN-Code (daher die ex-Positionen). Sie werden
       aus den Rechnungen hervor, die bei den zur Mitar­             folglich in Eurostat zusammen mit anderen
       beit bereiten Einführern geprüft wurden, daß                  Schuhwaren erfaßt, und die entsprechenden
       hauptsächlich Espadrilles mittlerer Größe einge­              Zahlenangaben müssen nuanciert werden . Mit
       führt wurden, so daß diese Angaben durchaus mit               Hilfe der Mitgliedstaaten wurden diese Statistiken
       den Angaben übereinstimmen, die für die Ermitt­               korrigiert, so daß die effektive Höhe der Einfuhren
       lung des Normalwertes eingeholt wurden .                      von Espadrilles annähernd festgestellt werden
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     konnte. Außerdem teilte die Handelskammer                    Nach den von der Kommission eingeholten Infor­
     Chinas der Kommission die chinesischen Ausfuhr­              mationen handelt es sich dabei im allgemeinen
     zahlen mit, die zumindest zum Teil diese Berichti­           nicht um Espadrilles, sondern in erster Linie um
     gungen bestätigten.                                          andere Schuhwaren (z. B. Pantoffeln mit Gummi­
                                                                  sohle).
(27) Nach den nicht aufgeschlüsselten Eurostat-Zahlen
     haben sich die Einfuhren mit Ursprung in der                 Auf diesen Grundlagen kann China bei weitem als
     Volksrepublik China zwischen 1985 und 1988                   das wichtigste, wenn nicht sogar das einzige Dritt­
     mehr als verdoppelt (1985 : 29,25 Millionen Paar,            land angesehen werden, das Espadrilles in die
      1986 : 35,98 Millionen Paar, 1987 : 69,21 Millionen         Gemeinschaft liefert. Die Kommission war daher
     Paar und 1988 : 68,83 Millionen Paar).                       der Auffassung, daß die anderen Drittländer nur so
                                                                  geringe Mengen in die Gemeinschaft geliefert
     Die korrigierten Eurostat-Zahlen, die nur für die            hatten (wie beispielsweise die französischen Stati­
     Jahre 1986, 1987 und 1988 zur Verfügung stehen,              stiken bestätigen, die zwischen Espadrilles und
     zeigen, daß die Einfuhren aus China ebenfalls                anderen Schuhen unterscheiden), daß sie unberück­
     erheblich angestiegen sind, jedoch etwas weniger,            sichtigt bleiben können.
     und zwar von 28,56 Millionen Paar 1986 auf 59,27
     Millionen Paar 1987 und 56,34 Millionen Paar                 Bei der Abgrenzung des Gemeinschaftsmarktes für
      1988 .                                                      die betreffende Ware hielt die Kommission es
                                                                  daher für sachgerecht, die Einfuhren aus China und
     Die letztgenannten Zahlen werden teilweise durch             die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller zusam­
     die     chinesischen  Ausfuhrstatistiken   bestätigt ;       menzurechnen .
     danach stiegen die Lieferungen aus China von
     21,89 Millionen Paar 1985 auf 28,19 Millionen Paar
      1986, 54,30 Millionen Paar 1987 und 36,85                   iii) Marktanteil der gedumpten Einfuhren
     Millionen Paar 1988 .
                                                             (29) Auf der im vorhergehenden Absatz genannten
     Eine erhebliche Abweichung zwischen den chinesi­             Grundlage erhöhte sich der Marktanteil der chine­
     schen Statistiken und den korrigierten Eurostat­             sischen Ausführer erheblich, und zwar von 64 %
     Zahlen wurde nur für die Jahre 1987 und 1988                 1985 auf 84 % 1988 .
     festgestellt. Diese Abweichung läßt sich durch die
     Zeitspanne zwischen den Lieferungen (1987) und               Diese mehr als 30 %ige Steigerung des Marktan­
     der Erfassung der Zahlenangaben über die                     teils der chinesischen Ausführer zwischen 1985
     Einfuhren in die Gemeinschaft (1988) erklären.               und 1988 ist außerdem im Zusammenhang mit der
                                                                  50 %igen Zunahme des Verbrauchs in der
     Diese Abweichung stellt jedoch nicht die aufge­              Gemeinschaft in der gleichen Zeit zu beurteilen.
     zeigte allgemeine Entwicklung in Frage.
                                                                  iv) Preise
     Nach Auffassung der Kommission läßt sich der
     volumenmäßige Anstieg der Einfuhren von Espa­
     drilles mit Ursprung in der Volksrepublik China         (30) Während der Untersuchung zeigte sich, daß auf
     daher veranschlagen mit :                                    dem Gemeinschaftsmarkt zwei Arten von Espa­
                                                                  drilles zu unterscheiden sind, die eindeutig zu
     — etwa -I- 70 % (auf der Grundlage der von der               verschiedenen Preisen verkauft werden :
          Handelskammer Chinas mitgeteilten Stati­
          stiken) für den Zeitraum 1985-1988 ;                    — einerseits klassische oder Standard-Espadrilles
                                                                       (mit einem Oberteil aus einem einfarbigen
     — rund + 65 % (mittlerer Prozentsatz zwischen                     Gewebe oder mit einfachen gewebten oder
          den Ausfuhrzahlen der Volksrepublik China                    gedruckten Verzierungen wie Muster oder
         und den korrigierten Eurostat-Zahlen) für den                 Streifen), auf die mehr als 90 % der Gemein­
          Zeitraum 1986-1988 .
                                                                       schaftsproduktion entfällt und ein noch höherer
                                                                       Anteil des Verbrauchs in der Gemeinschaft ;
     In beiden Fällen kann die Steigerungsrate als
     erheblich angesehen werden.                                  — andererseits      eine  besser verarbeitete Ware,
                                                                       nachstehend „Phantasie-Espadrilles" genannt
                                                                       (mit einem Oberteil aus einem Phantasiege­
     ii) Volumen der Einfuhren mit Ursprung in                         webe und/oder einem edleren Material als aus
     anderen Drittländern
                                                                       einfachem Baumwollgewebe, auch mit Verzie­
                                                                       rungen wie Schnürbänder, Gummibänder oder
(28) Nach den Eurostat-Zahlen waren in den Jahren                      aufgestickte Muster), auf die weniger als 10 %
      1985-1988 Waren der KN-Codes 6404 19 90 und                      der Gemeinschaftsproduktion entfällt und ein
     6405 20 99 mit Ursprung in anderen Ländern in                     noch geringerer Anteil des Verbrauchs in der
     die Gemeinschaft importiert worden.                               Gemeinschaft.
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       Obgleich die Vertreter der chinesischen Ausführer            den Betrieben der Gemeinschaftshersteller zeigte
       zugegeben hatten, daß sie nach dem Gemein­                   sich, daß die Kapazitäten durchaus auf einer
       schaftsmarkt auch Phantasie-Espadrilles, wenn auch           vernünftigen Basis festgestellt werden konnten.
       in ganz geringen Mengen, lieferten (so daß eine
       Berücksichtigung bei der Berechnung der                (35)  Die Gemeinschaftshersteller, die während der
       Dumpingspanne nicht gerechtfertigt wäre, zumal               Untersuchung noch produzierten, erhöhten insge­
       keine präzisen Angaben dazu von den chinesischen             samt gesehen geringfügig ihre Produktionskapazität
       Ausführern vorgelegt wurden), waren nach Auffas­             in der Zeit von 1985 bis 1988 entweder durch
       sung der Kommission für die Zwecke des Preisver­             Modernisierung ihrer Fertigungsanlagen oder in
       gleichs die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller an          einigen Fällen durch Erwerb von Maschinen
       Phantasie-Espadrilles auszuschließen.                        anderer Gemeinschaftshersteller, die ihre Produk­
                                                                    tion eingestellt hatten.
(31)   In der Zeit von 1985 bis 1988 verringerten die
       chinesischen Ausführer insgesamt gesehen ihre                Auf der Grundlage der in der Zeit von 1985 bis
       Verkaufspreise um etwa 35 % .                                1988 jährlich effektiv zur Verfügung stehenden
                                                                    Kapazität verringerte sich die Kapazitätsauslastung
(32)   Was die Preisdifferenz zwischen Espadrilles aus der          der Gemeinschaftshersteller zwischen      1985 und
       Volksrepublik China einerseits und denjenigen der            1988 stetig, und zwar von 71 % 1985 auf 64 %
       Gemeinschaftshersteller    andererseits   auf   dem          1986, 67 % 1987 und 43 % 1988.
       Gemeinschaftsmarkt anbetrifft, so verglich die
       Kommission den durchschnittlichen Preis der aus
                                                                    iii) Lagerbestände
       China eingeführten Ware (frei Grenze der Gemein­
       schaft, verzollt) und den gewogenen durchschnitt­      (36)  Angesichts der Tatsache, daß Espadrilles Saisonar­
       lichen Verkaufspreis der Standard-Espadrilles, die           tikel sind, die im allgemeinen zu Jahresbeginn an
       die    Gemeinschaftshersteller   an     Großhändler
                                                                    Großhändler und Einzelhändler verkauft werden,
       verkauften . Diese Methode wurde        insofern als
                                                                    hielt die Kommission es für normal, daß die Lager­
       geeignet angesehen, als die chinesischen Ausführer           bestände zum Ende eines Buchungsjahres im allge­
       an Einführer verkaufen, die auf dem Markt die
       Rolle von Großhändlern übernehmen .
                                                                    meinen relativ hoch sind, so daß die Entwicklung
                                                                    derartiger Bestände deshalb nicht berücksichtigt
                                                                    werden sollte.
       Anhand dieses Vergleichs konnte die Kommission
       feststellen, daß die Gemeinschaftshersteller nicht in
       der Lage gewesen waren, mit den Verkaufspreisen              iv) Verkaufsentwicklung
       der chinesischen Ausführer Schritt zu halten, da die
        Preisdifferenz im Untersuchungszeitraum 181 %         (37)  Die Verkäufe der Gemeinschaftshersteller auf dem
       erreicht hatte.                                              Gemeinschaftsmarkt entwickelten sich wie folgt :
                                                                    Bei einem Index 1985 = 100 erreichten sie 1986
                                                                    98, 1987 105 und 1988 72. Diese Entwicklung
                                                                    (— 28 % zwischen 1985 und 1988) betrifft
       b) Sonstige einschlägige Wirtschaftsfaktoren                 natürlich nur die Hersteller, die zum Zeitpunkt der
                                                                    Untersuchung noch produzierten ; der globale
       i) Produktion                                                Verlust wäre zugleich höher und regelmäßiger
                                                                    (— 40 % zwischen 1985 und 1988), würden auch
(33)   Nach den Feststellungen der Kommission entwik­               die Verkäufe der Hersteller berücksichtigt, die in
       kelte sich die Gemeinschaftsproduktion von Espa­             den Jahren 1985-1988 die Produktion aufgegeben
                                                                    haben.
       drilles wie folgt : Bei einem Index 1985 = 100
       erreichte sie 1986 94, 1987 103 und 1988 67. Diese
       Zahlen stützen sich ausschließlich auf die Produk­           v) Marktanteil
       tionszahlen der Hersteller von Espadrilles, die zum
        Zeitpunkt der Untersuchung noch Espadrilles           (38)  Der Marktanteil der Gemeinschaftshersteller wurde
        herstellten. Sie zeigen,                                     auf der gleichen Basis berechnet wie für die Volks­
       — daß die Produktion 1987 im Zuge der stei­
                                                                     republik China und verringerte sich von 36 %
                                                                     1985 auf 29% 1986, 17 % 1987 und 16 %
            genden Nachfrage anstieg und dann 1988 stark            während des Untersuchungszeitraums, obgleich das
            zurückging ;                                            Geschäftsvolumen in der Gemeinschaft zwischen
       — daß zwischen 1985 und 1988 ein Rückgang von                 1984 und 1988 zugenommen hatte.
            etwa 30 % stattfand.
                                                                    vi) Preise
        ii) Kapazitätsauslastung
                                                               (39) Angesichts ihres regelmäßig sinkenden Marktan­
(34)    In dem Antrag wurde erklärt, die Kapazität stelle in         teils zwischen 1985 und 1988 verzichteten die
        diesem Industriezweig kein ausschlaggebendes                 Gemeinschaftshersteller darauf, mit den Preisen der
        Kriterium dar. Während der Untersuchungen in                 chinesischen Hersteller Schritt zu halten, um keine
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      nicht wiedergutzumachenden finanziellen Verluste              G.       URSACHLICHER           ZUSAMMENHANG
      anzusammeln.                                                  ZWISCHEN DER SCHÄDIGUNG UND DEN
                                                                                  GEDUMPTEN EINFUHREN
      Sie versuchten dagegen, die Anziehungskraft der
      Standard-Espadrilles zu erhöhen (z. B. durch die
      Entwicklung neuer Gewebe). Dank dieser Anstren­          (45) Die Kommission prüfte, inwieweit die Schädigung
      gungen konnten sie ihre Preise in der Zeit von                der Gemeinschaftsindustrie durch die Dumping­
      1985-1988 halten oder leicht erhöhen.                         auswirkungen verursacht worden war. Die
                                                                    Kommission stellte dabei fest, daß der Rückgang
                                                                    des Marktanteils und der Gewinnspannen des
(40)  Bei einem Index 1985 = 100 betrug der Preis der               Industriezweigs der Gemeinschaft mit dem volu­
      Standard-Espadrilles 1986 106, 1987 102 und 1988              menmäßigen Anstieg der Einfuhren von Espa­
      106. Verglichen mit der Entwicklung der Rohstoff­             drilles mit Ursprung in der Volksrepublik China
      preise während dieses Zeitraums ist diese Erhö­               zeitlich zusammentraf. Da die Preise beim Verkauf
      hung als sehr bescheiden anzusehen.                           dieser Waren ein ausschlaggebender Faktor sind,
                                                                    wirkte sich die erhebliche Preisdifferenz zwischen
                                                                    den Waren der Gemeinschaftshersteller und den
      vii) Gewinne
                                                                    chinesischen Waren unmittelbar auf das Absatzvo­
                                                                    lumen des Industriezweigs der Gemeinschaft aus.
(41 ) Nach den Feststellungen der Kommission hatten
      sich die Geschäftsergebnisse der Gemeinschaftsher­       (46) Was die unter Randnummer 42 genannten
      steller, die zwischen 1985 und 1987 noch geringfü­            Betriebsstillegungen anbetrifft, so können nach
      gige Gewinne erzielten, 1988 erheblich verschlech­            Auffassung der Kommission Produktionseinstel­
      tert, als dieser Industriezweig Verluste verzeichnete.        lungen zwischen 1985 und 1988 nicht direkt mit
      Diese Verluste sind auf den starken Absatzrückgang            der Marktsituation in Verbindung gebracht werden,
      im Untersuchungszeitraum zurückzuführen.                      die durch die Einfuhren von Espadrilles aus China
                                                                    geschaffen wurde. Obgleich die vorliegenden Infor­
      viii) Produktion und Beschäftigung                            mationen in dieser Hinsicht unvollständig sind,
                                                                    erscheint die Umstrukturierung und Modernisie­
                                                                    rung des Industriezweigs in den achtziger Jahren
(42)  In dem Antrag wurde auf mehrere Betriebsstill­                als ein mindestens ebenso wichtiger Faktor.
      legungen hingewiesen und geltend gemacht, daß
      diese einen Schadensfaktor darstellten.
                                                                    Dagegen ist die Kommission der Auffassung, daß
                                                                    die Arbeitsplatzverluste in den Betrieben der
(43)  Zu der Beschäftigungssituation in den Betrieben               Hersteller, die ihre Produktion aufrechterhalten
      der Hersteller, die zum Zeitpunkt der Untersu­                hatten, zumindest zum Teil auf den Absatzrück­
      chung noch produzierten, stellte die Kommission               gang zurückzuführen sind, der seinerseits wieder
      fest, daß diese Hersteller ihr Personal in der Zeit           den massiven Einfuhren von chinesischen Espa­
      von 1985 bis 1988 um mehr als 20 % abgebaut                   drilles zu Dumpingpreisen anzulasten ist.
      hatten, aber dennoch gezwungen waren, Kurzarbeit
      einzuführen.
                                                               (47) Die Verbrauchszunahme in der Gemeinschaft in
                                                                    der Zeit von 1985 bis 1988 kam ausschließlich den
      Selbst wenn dieser Personalabbau zum Teil mit der             chinesischen Ausführern dank der Preise ihrer
      Steigerung der Produktivität zusammenhängt, ist               Espadrilles zugute. Gleichzeitig verringerten sich
      nach Auffassung der Kommission ein nicht uner­                Absatz     und   Marktanteil der Gemeinschaftsher­
      heblicher Teil dem Produktions- und Absatzrück­               steller, so daß sie von der Expansion des Marktes
      gang zuzuschreiben.                                           nicht nur nicht profitieren konnten, sondern auch
                                                                    ihre seit mehreren Jahren gehaltene Marktstellung
                                                                    verloren .
      c) Schlußfolgerungen                                     (48) Die Einfuhren von Espadrilles aus anderen Dritt­
                                                                    ländern konnten in dieser Hinsicht keine Ursache
(44)  Anhand der geprüften Zahlenangaben ist die                    des der Gemeinschaftsindustrie entstandenen
      Kommission der Auffassung, daß sich der Indu­                 Schadens darstellen, denn diese Einfuhren fallen
      striezweig der Gemeinschaft in einer äußerst beun­            verglichen mit den Lieferungen der chinesischen
      ruhigenden Situation befindet, die im wesentlichen            Ausführer überhaupt nicht ins Gewicht und haben
      durch einen erheblichen Rückgang der Produktion               praktisch keinerlei Einfluß auf den Markt.
      und der Kapazitätsauslastung sowie durch eine
      starke Schrumpfung des Absatzes und des Marktan­         (49) Die Handelskammer Chinas und die Verbände der
      teils gekennzeichnet ist.                                     Importeure in der Gemeinschaft machten geltend,
                                                                    eine andere Schadensursache sei in der Konkurrenz
      Obgleich der Industriezweig der Gemeinschaft sein             gewisser Substitutionserzeugnisse zu suchen, deren
      Preisniveau halten konnte, erlitt er Verluste und             Absatz     in  der Zeit von   1985 bis  1988    stark
      wurde folglich erheblich geschädigt.                          gestiegen sei.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 365/33
       Hierzu      bemerkt   die  Kommission,    daß    der   (53)  Die Verbände von Importeuren brachten zu dem
       Verbrauch von Espadrilles in der Gemeinschaft                Interesse der Gemeinschaft vor allem zwei Argu­
       zwischen 1985 und 1988 nicht nur nicht zurück­               mente vor.
       ging, sondern vielmehr weiter zunahm .
                                                                    Zunächst hätten die Verbraucher ein Interesse an
       Unter diesen Umständen kann die Kommission                   der Aufrechterhaltung einer Versorgungsquelle zu
       vernünftigerweise das Argument nicht akzeptieren,            niedrigen Preisen.
       daß der Anstieg der Verkäufe an anderen Schuh­               Die Uberzeugungskraft dieses Arguments wird
       waren, die gegebenenfalls an die Stelle von Espa­            durch die Feststellungen der Kommission stark in
       drilles treten können, aber nicht als gleichartige           Frage gestellt, die zeigen, daß der Gewinn aus
       Waren gelten, den Gemeinschaftsherstellern von               Billigeinfuhren nicht systematisch an die Endver­
       Espadrilles einen Schaden zugefügt haben sollen.             braucher weitergegeben wird, sondern oft auf
                                                                    Händlerstufe verbleibt.
       Selbst wenn ein Teil der Schädigung des Industrie­
       zweigs der Gemeinschaft diesem Substitutionsphä­             Außerdem darf nach Auffassung der Kommission
       nomen angelastet werden konnte, sind nach                    nicht übersehen werden, daß die vorteilhaften
       Auffassung der Kommission in jedem Fall die fest­            Preise, von denen die Verbraucher in letzter Zeit
       gestellten Dumpingpraktiken für eine Schädigung              gelegentlich profitieren konnten, das Ergebnis
       verantwortlich, die für sich genommen bedeutend              unlauterer Handelspraktiken sind, deren Aufrecht­
       ist.                                                         erhaltung durch nichts gerechtfertigt erscheint.
(50)   Schließlich konnten keine anderen Schadensfak­               Effektiv sind die Preise der chinesischen Espa­
       toren als die gedumpten Einfuhren ermittelt                  drilles in den letzten Jahren stark gefallen, und mit
       werden .                                                     der begrenzten Erhöhung, die durch die Antidum­
                                                                    pingmaßnahmen hervorgerufen würde, werden sie
                                                                    höchstens ihr früheres Niveau wieder erreichen . In
(51 )  Die Kommission stellt daher fest, daß die erheb­             jedem Fall werden die chinesischen Waren
       liche Schädigung des Industriezweigs der Gemein­             weiterhin sehr viel billiger sein als diejenigen der
       schaft durch die Dumpingpraktiken der Ausführer              Gemeinschaftshersteller und auch weiterhin auf
       von Espadrilles in der Volksrepublik China hervor­           dem Gemeinschaftsmarkt angeboten werden .
       gerufen wurde.
                                                                    Die betreffenden Maßnahmen werden also nicht
                                                                    die Einfuhren daran hindern, ihre Rolle zugunsten
                                                                    der Verbraucher zu spielen ; denn derartige
               H. INTERESSE DER GEMEINSCHAFT                        Maßnahmen müßten im Gegenteil zu einer Erhö­
                                                                    hung der Produktion und einer Verbesserung der
                                                                    Kapazitätsauslastung der Gemeinschaftshersteller
                                                                    führen, die bei einem Rückgang ihrer Fertigungs­
(52)   Allgemein sollen Antidumpingmaßnahmen Wett­                  kosten ihre Preise nur mäßig erhöhen oder sogar
       bewerbsverzerrungen beseitigen, die auf unlauteren           ihre Verkaufspreise senken könnten.
        Handelspraktiken beruhen, und damit auf dem
       Gemeinschaftsmarkt eine offene und lautere Wett­       (54)  Zweitens machten die Einführer geltend, die
       bewerbssituation wiederherstellen, die grundsätzlich         Gemeinschaftshersteller besäßen nicht die erforder­
        im allgemeinen Interesse der Gemeinschaft liegt.            liche Kapazität zur Deckung der Marktnachfrage.
        Im Falle dieses Verfahrens stellt die Kommission            In diesem Zusammenhang darf nach Auffassung
                                                                    der Kommission nicht übersehen werden, daß
        fest, daß die Unternehmen, die weiterhin Espa­
        drilles herstellen, ohne Maßnahmen zur Beseiti­             diese Kapazität zumindest zum Teil wegen der
                                                                    Einfuhren zu unlauteren Wettbewerbsbedingungen
       gung der Auswirkungen der Einfuhren ausi China               gekürzt worden war.
        zu Dumpingpreisen gezwungen sein könnten, ihre
        Produktion einzustellen. In diesem Zusammen­
                                                                    Folglich kann diese Kapazität erweitert werden,
        hang ist hervorzuheben, daß es sich bei diesen              wenn die Wettbewerbsverzerrungen durch unlau­
        Unternehmen im allgemeinen um gesunde und                   tere Handelspraktiken beseitigt werden.
        wettbewerbsfähige Betriebe handelt nach einem
        Jahrzehnt, in dem dieser Industriezweig eine           (55) Bei der Beurteilung des Interesses der Gemein­
        strenge Umstrukturierung erfuhr, gleichzeitig aber          schaft berücksichtigte die Kommission ferner die
        auch Modernisierungsanstrengungen unternahm.                Tatsache, daß für Espadrilles mit Ursprung in der
                                                                    Volksrepublik China in einigen Mitgliedstaaten
        Nach Auffassung der Kommission wäre es daher                Höchstmengen gelten. Nach Auffassung der
        nicht im Interesse der Gemeinschaft, eine struktu­           Kommission verbietet weder das Gemeinschafts­
        rell gesunde Industrie in dem Augenblick aufzu­              recht noch das internationale Recht die Einfuhren
        geben, in dem sie durch unlautere Konkurrenz                von Antidumpingzöllen, wenn regionale Höchst­
        einen hohen Schaden erleidet, der kurzfristig ihre           mengen bestehen, vorausgesetzt, daß trotz dieser
        Lebensfähigkeit gefährdet.                                   Beschränkungen eine Schädigung festgestellt wird.
 ---pagebreak--- Nr. L 365/34                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 12. 90
      Die Kommission stellte fest, daß die betreffenden                Wertes frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt,
      mengenmäßigen Beschränkungen in Frankreich,                      sehr viel niedriger als der zur Beseitigung der
     Spanien und dem Vereinigten Königreich nur eine                   Schädigung erforderliche Prozentsatz.
     begrenzte Wirkung auf diesen Märkten hatten und
     keinerlei Einfluß auf die Preise oder aber die                    Dementsprechend muß der Antidumpingzoll der
     unlauteren     Handelspraktiken     in   der   übrigen            festgestellten Dumpingspanne entsprechen.
     Gemeinschaft ausübten, die für diese Waren einen
     wichtigen Absatzmarkt darstellt.
                                                                       b) Form des Zolls
(56) Aus den obigen Erwägungen heraus kam die
     Kommission zu dem Schluß, daß im Interesse der             (58)   Angesichts der Wirtschaftsstruktur der Ausführer
     Gemeinschaft Maßnahmen zu ergreifen sind, um                      und der starken Preisschwankungen bei sehr
     den    den    Gemeinschaftsherstellern     durch    die           ähnlichen Modellen hält die Kommission es für
     Einfuhren von Espadrilles mit Ursprung in der                     angemessen, einen variablen Zoll einzuführen, der
     Volksrepublik China entstandenen Schaden zu                       der Differenz zwischen dem Nettopreis je Paar frei
     beseitigen.                                                       Grenze der Gemeinschaft, unverzollt, und einem
                                                                       Mindestpreis entspricht, der anhand des Normal­
     Um weiteren Schaden vor Abschluß des Verfahrens                   wertes bestimmt wird, welcher anfänglich für Espa­
                                                                       drilles mittlerer Größe ermittelt worden war. Um
     zu verhindern, müßten diese Maßnahmen in Form
                                                                       aber
     eines    vorläufigen    Antidumpingzolls     getroffen
     werden .
                                                                       — einen Nachteil für Espadrilles der kleinen
                                                                           Größen zu vermeiden und
                                                                       — den Einführern und Zollbehörden komplizierte
                                                                            Berechnungen zu ersparen,
                   I. VORLAUFIGER ZOLL
                                                                       wurde dieser Normalwert für die kleinsten Größen
                                                                       ermittelt und beträgt damit 1,15 ECU je Paar frei
                                                                       Grenze     der   Gemeinschaft,   unverzollt.  Dieser
     a) Zollsatz
                                                                       Mindestpreis von 1,15 ECU bildet die Grundlage
                                                                       für die Berechnung des variablen Zolls und gilt für
(57) Bei der Bestimmung des Zollsatzes berücksichtigte                 sämtliche Größen .
     die Kpmmission die Dumpingspanne und den zur
     Beseitigung der Schädigung erforderlichen Zollbe­
     trag.
                                                                                  J. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
     Zu diesem Zweck verglich sie den gewogenen
     durchschnittlichen Verkaufspreis der chinesischen
     Espadrilles während des Untersuchungszeitraums             (59)   Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung
     (auf der Basis frei Grenze der Gemeinschaft                       ist eine angemessene Frist festzusetzen, innerhalb
     zuzüglich Zölle und Zollabfertigungskosten) mit                   der die betroffenen Parteien ihren Standpunkt
     den gewogenen durchschnittlichen Produktionsko­                   schriftlich darlegen und bei der Kommission einen
     sten der Standard-Espadrilles, die in der gleichen                Antrag auf Anhörung stellen können —
     Zeit von den Gemeinschaftsherstellern hergestellt
     worden waren, deren Antworten auf den Frage­
     bogen vor Ort nachgeprüft worden waren,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     zuzüglich einer angemessenen Gewinnspanne.
     Hinsichtlich der Gewinnspanne wurden 7 % des                                         Artikel 1
     auf diese Weise ermittelten Zielpreises als ange­
     messen angesehen. Dieser Prozentsatz ist das               (1 ) Auf die Einfuhren von Espadrilles der KN-Codes
     Minimum, das einem Hersteller von Espadrilles die          ex 6404 19 90 (Taric-Code 6404 19 90 * 10) und ex
     Möglichkeit gibt, seine Fertigungsanlagen unter            6405 20 99 (Taric-Code 6405 20 99 * 10) wird ein vorläu­
     technisch annehmbaren Bedingungen in Betrieb zu            figer Antidumpingzoll eingeführt.
     halten und einen Investitionsertrag zu erzielen, der
     an die in diesem Industriezweig allgemein erforder­        (2) Der Zollsatz entspricht der Differenz zwischen dem
     lichen Sätze herankommt.
                                                                Betrag von 1,15 ECU und dem Nettopreis je Paar frei
                                                                Grenze der Gemeinschaft, unverzollt.
     Auf dieser Grundlage stellte die Kommission einen
     erheblichen Preisunterschied fest. Ausgedrückt als         Der Preis frei Grenze der Gemeinschaft gilt als Netto­
     Prozentsatz des Wertes frei Grenze der Gemein­             preis, wenn nach den tatsächlichen Zahlungsbedingungen
     schaft, unverzollt, erreicht diese Differenz 221 % .       die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach dem
                                                                Eintreffen der Waren im Zollgebiet der Gemeinschaft
      Dementsprechend ist die ermittelte Dumping­               erfolgen muß, und wird um 1 % für jeden Zahlungsauf­
     spanne, ebenfalls ausgedrückt als Prozentsatz des          schub um einen Monat verringert.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 90                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 365/35
(3) Im Sinne dieser Verordnung gelten als Espadrilles          Parteien innerhalb eines Monats nach dem Inkrafttreten
Schuhe mit geflochtener Kordelsohle, auch unter­               dieser Verordnung ihren Standpunkt schriftlich darlegen
schiedlich verstärkt mit Kautschuk oder Kunststoff und         und bei der Kommission einen Antrag auf Anhörung
einer einheitlichen Dicke von höchstens 2,5 cm.                stellen .
(4)    Die geltenden Zollbestimmungen sind maßgebend.                                  Artikel 3
(5)    Die Abfertigung der in Absatz 1 genannten Waren         Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
zum zollrechtlich freien Verkehr ist von einer Sicherheits­
                                                               chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
leistung in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.               in Kraft.
                         Artikel 2                             Vorbehaltlich der Artikel 11 , 12 und 14 der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 2423/88 gilt sie für einen Zeitraum von vier
Unbeschadet des Artikels 7 Absatz 4 Buchstabe b) der           Monaten oder bis zum Erlaß endgültiger Maßnahmen
Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 können die betroffenen            durch den Rat.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . Dezember 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Frans ANDRIESSEN
                                                                             Vizepräsident