CELEX: 52014PC0050
Language: de
Date: 2014-02-05
Title: Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Mangandioxide mit Ursprung in der Republik Südafrika im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

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		52014PC0050
		
			Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Mangandioxide mit Ursprung in der Republik Südafrika im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 /* COM/2014/050 final - 2014/0025 (NLE) */
			
				
		
		
			
			   	BEGRÜNDUNG
1.           hintergrund des vorschlags
 ·      Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“) in Bezug auf die Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens („Auslaufüberprüfung“) des geltenden Antidumpingzolls auf die Einfuhren von elektrolytischen Mangandioxiden mit Ursprung in der Republik Südafrika („Südafrika“). 
 ·      Allgemeiner Kontext Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Anwendung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung durchgeführt wurde. 
 ·      Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet Derzeit gilt ein endgültiger Antidumpingzoll, der mit der Verordnung (EG) Nr. 221/2008 auf die Einfuhren bestimmter Mangandioxide mit Ursprung in Südafrika (ABl. L 69 vom 13.3.2008, S. 1) eingeführt wurde. 
 ·      Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union Entfällt 
2.           ERGEBNISSE DER ANHÖRUNG
INTERESSIERTER PARTEIEN UND FOLGENABSCHÄTZUNG
 ·      Anhörung interessierter Parteien 
 Die von dem Verfahren betroffenen interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung bereits während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten. 
 ·      Einholung und Nutzung von Expertenwissen 
 Externes Expertenwissen war nicht erforderlich. 
 ·      Folgenabschätzung Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der Grundverordnung. Die Grundverordnung sieht zwar keine allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen. 
3.           RECHTLICHE ASPEKTE
 ·      Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme Am 12. März 2013 leitete die Kommission eine Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von elektrolytischen Mangandioxiden („EMD“) mit Ursprung in Südafrika ein. Nach der Einführung der Maßnahmen kamen die Einfuhren von EMD aus Südafrika praktisch zum Stillstand. Die Untersuchung ergab jedoch, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich ist. Es wurde festgestellt, dass sich der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären Lage befindet, und die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung wurde als sehr hoch erachtet. Zudem ergab die Untersuchung, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen würde. Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den beigefügten Vorschlag für eine Verordnung zur Verlängerung der gegenüber den Einfuhren von EMD aus Südafrika geltenden Maßnahmen anzunehmen, die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden sollte. 
 ·      Rechtsgrundlage Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern. 
 ·      Subsidiaritätsprinzip Der Vorschlag fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Union. Das Subsidiaritätsprinzip findet daher keine Anwendung. 
 ·      Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: 
 Die Art der Maßnahme wird in der Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen. 
 Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich gehalten werden und dass Belastung und Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags stehen. 
 ·      Wahl des Instruments 
 Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung 
 Andere Instrumente wären aus folgendem Grund nicht angemessen: Die Grundverordnung sieht keine Alternative vor. 
4.           AUSWIRKUNGEN AUF DEN
HAUSHALT
Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den
Haushalt der Union.
2014/0025 (NLE)
Vorschlag für eine
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES
zur Einführung eines endgültigen
Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Mangandioxide mit Ursprung in der
Republik Südafrika im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11
Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union, 
gestützt auf die Verordnung (EG)
Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen
gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern[1] („Grundverordnung“),
insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission
(„Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1.           Geltende Maßnahmen
(1)       Im Anschluss an eine
Antidumpinguntersuchung („Ausgangsuntersuchung“) führte der Rat mit der
Verordnung (EG) Nr. 221/2008[2]
einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 17,1 % auf die Einfuhren von
elektrolytischen Mangandioxiden (d. h. von Mangandioxiden, die in einem
elektrolytischen Verfahren hergestellt wurden) mit Ursprung in der Republik
Südafrika („Südafrika“) ein, die nach dem elektrolytischen Verfahren keiner
Hitzebehandlung unterzogen wurden und derzeit unter dem KN‑Code
ex 2820 10 00 eingereiht werden („geltende
Antidumpingmaßnahmen“).
2.           Antrag auf Auslaufüberprüfung
(2)       Nach Bekanntmachung des
bevorstehenden Außerkrafttretens[3]
der geltenden Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission am 11. Dezember
2012 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde von den Unternehmen Cegasa
Internacional SA und Tosoh Hellas A.I.C. („Antragsteller“), den zwei
einzigen Unionsherstellern von EMD, eingereicht.
(3)       Der Antrag wurde damit
begründet, dass bei einem Außerkrafttreten der geltenden Antidumpingmaßnahmen
mit einem erneuten Auftreten des für den Wirtschaftszweig der Union
schädigenden Dumpings zu rechnen sei.
3.           Einleitung einer
Auslaufüberprüfung 
(4)       Die Kommission kam nach
Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für
die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen; daher leitete sie am
12. März 2013 mit einer im Amtsblatt der Europäischen Union
veröffentlichten Bekanntmachung[4]
(„Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung ein. 
4.           Untersuchung
4.1.        Untersuchungszeitraum der
Überprüfung und Bezugszeitraum
(5)       Die Untersuchung zur
Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings bezog sich auf den Zeitraum
vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 („Untersuchungszeitraum
der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die
Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der
Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum
Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
4.2.        Von der Untersuchung
betroffene Parteien
(6)       Die Kommission unterrichtete
die Antragsteller, den ausführenden Hersteller in Südafrika, Einführer,
bekanntermaßen betroffene Verwender in der Union und ihre Verbände sowie die
Vertreter des betroffenen Ausfuhrlandes offiziell über die Einleitung der
Auslaufüberprüfung.
(7)       Die interessierten Parteien
erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten
Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und
nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(8)       Angesichts der geringen Zahl
der interessierten Parteien, die sich meldeten, war eine Stichprobe der
interessierten Parteien nicht erforderlich.
(9)       Beantwortete Fragebogen
gingen von dem ausführenden Hersteller in Südafrika, den beiden
Unionsherstellern und zwei zur selben Gruppe verbundener Unternehmen gehörenden
Verwendern ein.
(10)     Die Kommission holte alle
Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines
erneuten Auftretens des Dumpings und einer dadurch verursachten Schädigung
sowie für die Ermittlung des Unionsinteresses für notwendig erachtete, und
überprüfte sie. Bei den folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche
durchgeführt:
(a)              
Unionshersteller:
–     
Cegasa Internacional SA („Cegasa“)
–     
Tosoh Hellas A.I.C. („THA“)
(b)              
Ausführende Hersteller in Südafrika:
–     
Delta E.M.D. (Pty) Ltd.
(c)              
Verwender
–     
Panasonic Energy Belgium NV
(11)     Am 29. Oktober 2013
unterrichtete die Kommission alle interessierten Parteien über die wesentlichen
Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie beabsichtigte, die
Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen vorzuschlagen. Die
Parteien erhielten erneut Gelegenheit zur Stellungnahme; denjenigen, die eine
Anhörung in Gegenwart des Anhörungsbeauftragten beantragten, wurde diese auch
gewährt. Die Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden von der
Kommission geprüft, die wie nachstehend dargelegt darauf reagierte.
B.        BETROFFENE
WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(12)     Bei der von dieser Überprüfung
betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Warendefinition
der Verordnung (EG) Nr. 221/2008, nämlich
um elektrolytische Mangandioxide (d. h. Mangandioxide, die in einem
elektrolytischen Verfahren hergestellt wurden), die nach dem elektrolytischen
Verfahren keiner Hitzebehandlung unterzogen wurden („zu überprüfende Ware“ oder
„EMD“), ihren Ursprung in der Republik Südafrika haben und derzeit unter dem
KN-Code ex 2820 10 00 eingereiht werden. Bei der Ware wird
zwischen zwei Haupttypen unterschieden: Zink-Kohle-EMD und Alkali-EMD.
(13)     Die Überprüfung bestätigte die
Feststellung der Ausgangsuntersuchung, wonach die auf den Unionsmarkt
eingeführte zu überprüfende Ware und die von dem ausführenden Hersteller
gefertigte und auf seinem Inlandsmarkt verkauften Waren sowie die vom
Wirtschaftszweig der Union gefertigten und in der Union verkauften Waren
(„gleichartige Ware“) dieselben grundlegenden materiellen und chemischen
Eigenschaften und Verwendungen aufweisen. Daher werden diese Waren als
gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der
Grundverordnung angesehen.
C.        WAHRSCHEINLICHKEIT
EINES ERNEUTEN AUFTRETENS VON DUMPING
5.           Vorbemerkungen
(14)     Nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob im Falle des
Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein erneutes Auftreten des Dumpings
wahrscheinlich wäre.
6.           Dumping der Einfuhren im UZÜ
(15)     Nach der Einführung der
Maßnahmen sanken die Einfuhren aus Südafrika in die Union nahezu auf null; in
den Jahren 2010 und 2011 sowie im UZÜ wurden nur sehr geringe Mengen
ausgeführt. Um festzustellen, ob der einzige der Kommission bekannte
ausführende Hersteller Delta E.M.D. (Pty) Ltd. („Delta“) im UZÜ
Ausfuhren zu gedumpten Preisen in die Union tätigte, sandte die Kommission dem
Unternehmen einen Fragebogen zu. Sie erhielt eine Antwort mit Daten zu den
Inlandsverkäufen, den Ausfuhren in die Union und den Ausfuhren in andere
Bestimmungsländer. Die übermittelte Antwort wurde folgendermaßen überprüft.
6.1.        Normalwert
(16)     Zunächst wurden nach
Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung die Inlandsverkäufe von Delta
daraufhin untersucht, ob die Gesamtmenge der Verkäufe der gleichartigen Ware an
unabhängige Abnehmer, gemessen an den gesamten Ausfuhrverkäufen des
Unternehmens in die Union, repräsentativ war, d. h. ob die Gesamtmenge
dieser Verkäufe mindestens 5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe der zu
überprüfenden Ware in die Union ausmachte. 
(17)     Die Inlandsverkäufe der zu
überprüfenden Ware waren zwar repräsentativ, doch es gab keine Verkäufe im
normalen Handelsverkehr, da die EMD-Verkäufe von Delta auf dem Inlandsmarkt
unrentabel waren. Daher wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3
der Grundverordnung rechnerisch ermittelt. 
(18)     Dies erfolgte anhand der
tatsächlichen Produktionskosten von EMD, zu denen nach Artikel 2
Absatz 6 der Grundverordnung ein angemessener Betrag für Vertriebs-,
Verwaltungs- und Gemeinkosten („VVG-Kosten“) und für Gewinne hinzuaddiert
wurde. 
(19)     Die VVG-Kosten wurden nach
Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c berechnet, da die Verkäufe von
Delta nicht im normalen Handelsverkehr erfolgten und da Artikel 2
Absatz 6 Buchstaben a und b keine Anwendung fanden, weil keine anderen
Ausführer oder Hersteller untersucht wurden und Delta keine anderen Verkäufe
von Waren der gleichen allgemeinen Warengruppe tätigte. Da der Anteil der
tatsächlichen VVG-Kosten nahezu identisch mit dem der VVG-Kosten der
Ausgangsuntersuchung war, wurde es als angemessen erachtet, Letztere zu
verwenden. 
(20)     Delta ersuchte die Kommission
nach der Unterrichtung, bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwertes die
wie oben beschrieben berechneten VVG-Kosten als Prozentsatz der Herstellkosten
und nicht als Prozentsatz des Umsatzes auszudrücken. Da alle Inlandsverkäufe
unrentabel seien, führe die Verwendung des Umsatzes zu überhöhten VVG-Kosten.
Die Kommission akzeptierte das Argument des Unternehmens und addierte bei der
rechnerischen Ermittlung des Normalwertes die VVG-Kosten als Prozentsatz der
Herstellkosten je kg aus dieser Überprüfung hinzu.
(21)     Auch der Gewinn wurde anhand
derselben Methode berechnet wie in der Ausgangsuntersuchung, d. h. anhand
der langfristigen kommerziellen Ausleihezinssätze in Südafrika im UZÜ nach
Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c. Delta verkauft keine anderen
Produkte auf dem Inlandsmarkt, und es gibt keine der Kommission bekannten anderen
Hersteller von EMD oder von Waren der gleichen allgemeinen Warengruppe in
Südafrika, deren Gewinndaten herangezogen werden könnten.
(22)     Der Wirtschaftszweig der Union
ersuchte die Kommission nach der Unterrichtung, bei der Ermittlung des
Normalwertes nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung die Verkäufe
in die USA heranzuziehen, da diese die Stelle der Inlandsverkäufe einnähmen.
(23)     Dies wurde abgelehnt, da der
Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung anhand
derselben Methode wie in der Ausgangsuntersuchung und somit in Einklang mit
Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt wurde.
6.2.        Ausfuhrpreis
(24)     Die sehr geringe Menge von
EMD, die im UZÜ in die Union ausgeführt wurde, wurde direkt an einen
unabhängigen Einführer in der Union verkauft. Nach Artikel 2 Absatz 8
der Grundverordnung wurde als Ausfuhrpreis der Preis, den der Einführer an
Delta zahlte, genommen.
6.3.        Vergleich
(25)     Zwischen dem Ausfuhrpreis und
dem rechnerisch ermittelten Normalwert wurde ein Vergleich durchgeführt; dabei
wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung die beantragten
Berichtigungen für Unterschiede bei Fracht-, Versicherungs-, Kredit- und
Bereitstellungskosten auf der Ausfuhrseite nach einer entsprechenden
Überprüfung berücksichtigt. Der Normalwert wurde auf die Stufe ab Werk
gebracht, indem die Fracht- und Kreditkosten herausgerechnet wurden. Die Kosten
für Verpackung und technische Hilfe wurden nicht herausgerechnet, da sie
bereits in den Herstellkosten berücksichtigt und somit im Ausfuhrpreis und im
rechnerisch ermittelten Normalwert enthalten waren.
6.4.        Dumpingspanne
(26)     Es wurde festgestellt, dass
das im UZÜ von Delta in die Union verkaufte EMD nicht gedumpt war. Da die
betreffende Menge jedoch äußerst gering war, reichte diese Feststellung allein
für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des
Dumpings bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen nicht aus.
7.           Anhaltspunkte für die
Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings
(27)     Da aus dem im UZÜ getätigten
Verkauf in die EU keine Schlussfolgerungen gezogen werden konnten, untersuchte
die Kommission, ob es Anhaltspunkte dafür gibt, dass bei einem Außerkrafttreten
der Maßnahmen mit einem erneuten Auftreten des Dumpings zu rechnen ist. Dabei
wurden folgende Faktoren analysiert: der Preis der Ausfuhren aus Südafrika in
andere Bestimmungsländer, die Produktionskapazität und die Kapazitätsreserven
in Südafrika sowie die Attraktivität des Unionsmarktes und anderer Drittmärkte.
7.1.        Ausfuhren aus Südafrika in
andere Bestimmungsländer
(28)     Delta stellt sowohl Alkali-EMD
als auch Zink-Kohle-EMD her; da es in der EU einen Markt für beide EMD-Typen
gibt (für Zink-Kohle-EMD in geringerem Maße als für Alkali-EMD), untersuchte
die Kommission den Ausfuhrpreis beider Typen in Drittländer im UZÜ. Diese
Verkäufe wurden mit dem wie oben beschrieben rechnerisch ermittelten Normalwert
verglichen, wobei die Unterschiede, welche die Vergleichbarkeit der Preise
beeinflussen, berücksichtigt wurden.
(29)     Die Verkäufe von Alkali-EMD in
die USA, den wichtigsten Ausfuhrmarkt von Delta, machten rund zwei Drittel der
Gesamtausfuhren des Unternehmens im UZÜ aus und waren nicht gedumpt. Die in
geringeren Mengen getätigten Ausfuhrverkäufe von Alkali-EMD in andere
Bestimmungsländer (z. B. Thailand, Korea, China und Brasilien) erfolgten
allerdings zu gedumpten Preisen mit Dumpingspannen zwischen 2 % und
21 %. Bei Betrachtung der Ausfuhrverkäufe von Zink-Kohle-EMD in andere
Bestimmungsländer, die hauptsächlich zu niedrigen Preisen und in geringen Mengen
erfolgten, waren die Dumpingspannen höher (zwischen 13 % und 66 %). 
(30)     Der Wirtschaftszweig der Union
brachte nach der Unterrichtung vor, die Kommission solle die im UZÜ getätigten
Verkäufe in die USA ignorieren, da die Preise für diesen Markt kein geeigneter
Anhaltspunkt für die Ermittlung der Preise seien, die bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich für Verkäufe auf den EU-Markt in
Rechnung gestellt würden.
(31)     Delta hingegen bat die
Kommission nach der Unterrichtung, die Verkäufe in die USA besonders zu
berücksichtigen, da auf die USA ein Großteil der Ausfuhren des Unternehmens von
Alkali-EMD entfielen und dieser Markt am ehesten mit der EU vergleichbar sei.  
(32)     Die Kommission analysierte
alle Ausfuhrverkäufe in alle Bestimmungsländer und berechnete den gewogenen
Durchschnittspreis der Ausfuhren des Unternehmens in alle anderen
Nicht-EU-Länder; die Ausfuhrpreise in die einzelnen Drittländer wurden jedoch
ebenfalls genau untersucht. Bei der Untersuchung der Frage, ob ein erneutes Auftreten
des Dumpings wahrscheinlich wäre, wurden alle Ausfuhrverkäufe in alle
Bestimmungsländer für relevant befunden, insbesondere angesichts der
erheblichen Preisunterschiede, die auf den verschiedenen Ausfuhrmärkten
festgestellt wurden. 
(33)     Aufgrund der Besonderheiten
des US-amerikanischen Marktes kann Delta dort wesentlich höhere Preise
verlangen als auf anderen Märkten. Die Nachfrage ist in den USA deutlich höher
als das Inlandsangebot. Zudem bestehen für viele potenzielle Wettbewerber hohe
Marktzutrittsschranken, da für Einfuhren aus China und Australien hohe
Antidumpingzölle gelten. 
(34)     Unter diesen Umständen gibt es
keinen Grund, weshalb die Kommission ihre Feststellungen nur auf den
durchschnittlichen Ausfuhrpreis stützen oder nur die Ausfuhrverkäufe in ein
Land untersuchten sollte, anstatt alle Ausfuhrverkäufe in alle
Bestimmungsländer zu analysieren. 
(35)     Das Preisverhalten von Delta
gegenüber anderen Ausfuhrmärkten als der EU zeigt, dass zwar die Ausfuhren des
Unternehmens auf seinen wichtigsten Markt (die USA) nicht zu gedumpten Preisen
erfolgten, die Verkäufe in andere Bestimmungsländer aber gedumpt waren. Für die
Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings im
Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen sind daher weitere Indikatoren
erforderlich; diese sind nachstehend aufgeführt.
7.2.        Produktionskapazität und
Kapazitätsreserven in Südafrika
(36)     Delta verfügt über
Kapazitätsreserven zur Herstellung von EMD, die dem Unternehmen die Möglichkeit
bieten würden, seine Ausfuhren in die Union bei einem Außerkrafttreten der
Maßnahmen in erheblichem Umfang wieder aufzunehmen. Schätzungen des
Unternehmens zufolge betragen die Kapazitätsreserven 4000 bis 6000 t
pro Jahr; die Kommission hat diese Zahlen bestätigt. Bei dieser Berechnung wird
den in Südafrika häufig vorkommenden Stromversorgungsengpässen und dem
Abfallvolumen Rechnung getragen. Da es nicht einfach ist, das Qualitätsniveau
in manuell betriebenen Anlagen beizubehalten, dürften nach vorsichtigen
Schätzungen der Kommission 2000 bis 3000 t pro Jahr auf Alkali-EMD
entfallen und der Rest auf Zink-Kohle-EMD. Beide Typen wären jedoch für den
EU-Markt geeignet.  Während ein Teil der Menge von Zink-Kohle-EMD von anderen
Drittlandsmärkten aufgenommen werden könnte, deutet nichts darauf hin, dass die
erheblichen Kapazitätsreserven für die Herstellung von Alkali-EMD von anderen
Drittlandsmärkten oder vom Inlandsmarkt absorbiert werden könnten. 
(37)     Das Unternehmen behauptete im
Zuge der Überprüfung, ein seit langem etablierter „Ersatzanbieter“ auf dem
US-amerikanischen Markt zu sein, der die Lücke fülle, wenn die inländischen
Hersteller nicht genug produzieren könnten. Die Ausfuhren des Unternehmens in
die USA waren in den letzten 4 Jahren stabil, was den Schluss nahelegt, dass
das Unternehmen seine Verkäufe in die USA nicht steigern konnte. Wäre es
möglich, die Ausfuhren in die USA zu steigern, hätte Delta dies bereits getan,
um von den höheren Preisen auf dem US-amerikanischen Markt und von den
Größenvorteilen, die aus der Herstellung größerer Mengen resultieren, zu
profitieren. 
(38)     Auf dem asiatischen Markt
verkaufte Delta eher Zink-Kohle-EMD. Die Verkäufe in Asien machen 50 %
seiner Gesamtverkäufe von Zink-Kohle-EMD aus. China hat eigene EMD-Hersteller,
und die Ausfuhren, die Delta im UZ nach China tätigte, beschränkten sich auf
eine sehr kleine Menge von Alkali-EMD. Da EMD-Ausfuhren nach Japan derzeit von
Antidumpingmaßnahmen betroffen sind und Japan eigene EMD-Hersteller hat, würde
dieser Markt die Kapazitätsreserven von Delta wahrscheinlich nicht absorbieren.
Es ist somit unwahrscheinlich, dass der asiatische Markt die Kapazitätsreserven
des Unternehmens für die Herstellung von Alkali-EMD aufnehmen könnte. 
(39)     Der Wirtschaftszweig der Union
brachte nach der Unterrichtung vor, die Kapazitätsreserven von Delta seien viel
umfangreicher als oben dargelegt, und verwies auf mehrere Faktoren, die diese
Behauptung stützen würden. Er brachte ferner vor, die gesamten
Kapazitätsreserven des Unternehmens könnten für die Herstellung von Alkali-EMD
einer Qualität verwendet werden, die zu gedumpten Preisen auf dem EU-Markt
verkauft werden könne.
(40)     Der Wirtschaftszweig der Union
erklärte zudem, die Ausfuhren von Delta in die USA würden höchstwahrscheinlich
in naher Zukunft abnehmen, da ein US-amerikanischer Hersteller bereits
angekündigt habe, seine Produktionskapazität zu erhöhen, und da die Nachfrage
nach EMD in den USA infolge des angekündigten Marktaustritts eines
EMD-Verwenders sehr wahrscheinlich sinken werde. Der Wirtschaftszweig der Union
brachte ferner vor, die nach dem Untersuchungszeitraum getätigten Verkäufe aus
Südafrika in die USA ließen bereits nach. Dies bedeute, dass Delta
möglicherweise über zusätzliche Mengen von Alkali-EMD verfüge, die bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich auf den EU-Markt umgeleitet
würden.
(41)     Die Kommission überprüfte
während der Untersuchung die Anlagen, die Kapazität und die
Produktionskapazität von Delta. Bei ihren Berechnungen stützte sie sich, wie
vorstehend erwähnt, auf vorsichtige Schätzungen; dies galt insbesondere für die
Bestimmung des Anteils der Herstellung von Alkali-EMD und Zink-Kohle-EMD im
Rahmen der Kapazitätsreserven des Unternehmens.  Selbst bei dieser vorsichtigen
Schätzung wurden Kapazitätsreserven für die Herstellung von Alkali-EMD
festgestellt, die angesichts des EU-Verbrauchs der betroffenen Ware erheblich
waren.
(42)     Was das Vorbringen bezüglich
der wahrscheinlichen Entwicklung der Ausfuhren von Delta in die USA betrifft,
so legen die der Kommission vorgelegten Beweise den Schluss nahe, dass die
Ausfuhren bei einem weiteren Anstieg der EMD-Kapazitäten in den USA und einem
anhaltenden Rückgang der Nachfrage unter Druck geraten könnten.
(43)     Ein Verwender brachte nach der
Unterrichtung vor, die Kapazitätsreserven von Delta seien angesichts der
Tatsache, dass das Unternehmen vor Einführung der Maßnahmen einen Marktanteil
von 60 %-70 % hatte, gering. Selbst bei einer vorsichtigen Schätzung
der Kapazitätsreserven von Delta könnte das Unternehmen, falls diese Reserven
für Ausfuhren in die EU genutzt würden, seinen Marktanteil jedoch ohne Probleme
beträchtlich steigern, und dies sogar, wenn man die Möglichkeit außer Acht
lässt, dass es Ausfuhren in andere Bestimmungsländer in die EU umleiten könnte.
Bei einer solchen Entwicklung würde der potenzielle Marktanteil des
Unternehmens noch weiter steigen. 
7.3.        Attraktivität des
Unionsmarktes und anderer Drittmärkte
(44)     Delta verfügt über einen
langjährigen und rentablen Absatzweg in die USA, und es wurden keine Anhaltspunkte
dafür gefunden, dass das Unternehmen ein Interesse daran hat, die
entsprechenden Verkäufe absichtlich ganz oder teilweise in die Union
umzuleiten. Jedoch könnten Mengen, die im Rahmen der bei der Untersuchung
festgestellten Kapazitätsreserven produziert werden könnten – oder zumindest
ein wesentlicher Teil davon –, aus den in den Erwägungsgründen genannten
Gründen wahrscheinlich nur in die Union geleitet werden. Ein weiterer Grund
liegt darin, dass der Unionsmarkt einer der größten Märkte der Welt ist. Zudem
war der Unionsmarkt vor Einführung der geltenden Antidumpingmaßnahmen sehr
attraktiv für Delta gewesen, da das Unternehmen damals einen Marktanteil von
60 % bis 70 % hielt. 
(45)     Wollte Delta preislich mit den
Unionsherstellern konkurrieren, wäre das Unternehmen gezwungen, seine
Ausfuhrpreise zu senken und damit zu gedumpten Preisen zu verkaufen, um mit den
von einem Unionshersteller im UZÜ verlangten Preisen mitzuhalten. Da der
Unionsmarkt aufgrund seiner Größe und seiner allgemein höheren Preise attraktiver
ist als andere Nicht-US-Märkte, könnte Delta seine derzeitigen Ausfuhren von
Alkali-EMD in Drittländer (außer den USA) auch zu gedumpten Preisen in die EU
umleiten. Sollte das Unternehmen zudem die in die USA ausgeführten EMD-Mengen
künftig verringern müssen, wäre der EU-Markt für diese zusätzlich verfügbaren
Mengen voraussichtlich der Zielmarkt.
(46)     Das Unternehmen merkte nach
der Unterrichtung an, seine Preispolitik bestehe darin, nur dann auf dem
EU-Markt zu verkaufen, wenn es einen rentablen Preis erzielen könne.
(47)     Unabhängig davon kann ein
rentabler Verkauf aber auch gedumpt sein, wenn der Ausfuhrpreis unter dem
Normalwert bleibt. Abgesehen davon konnten keine Beweise zur Stützung dieser
Aussage geliefert werden, da Delta in den vergangenen fünf Jahren keine
nennenswerten Mengen in die EU ausgeführt hat. Der Wirtschaftszweig der Union
brachte außerdem vor, das Unternehmen habe im UZ die geringen EMD-Mengen in die
EU verkauft, um seine Zertifizierung für die EU nicht zu verlieren.
(48)     Delta erklärte ferner, der
Durchschnittspreis der EMD-Einfuhren in die EU habe im Laufe des Jahres 2012
bei 1809 EUR je Tonne und damit über dem Normalwert des Unternehmens
gelegen; dies zeige, dass das Unternehmen ohne Dumping mit anderen Einführern
konkurrieren könne.
(49)     Dieser Durchschnittswert setzt
sich allerdings aus einigen extrem teuren Einfuhren aus den USA und einigen
viel billigeren Einfuhren aus China zusammen. Die Einfuhren aus den USA konnten
nicht in diesen Vergleich einbezogen werden, da das äußerst hohe Preisniveau,
das bis zu drei- oder viermal so hoch war wie die normalen auf dem EU-Markt
verlangten Preise, Zweifel an der Zuverlässigkeit dieser Preise und/oder der
eingeführten Ware aufkommen ließ. Wollte Delta preislich mit den chinesischen Einfuhren
konkurrieren, die bei etwa 1200 EUR je t liegen, würde das Unternehmen auf
dem europäischen Markt dumpen.
8.           Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings
(50)     Aufgrund des dargelegten
Sachverhalts wäre bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem erneuten
Auftreten des Dumpings zu rechnen. Bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen
würde am ehesten das von Delta hergestellte Alkali-EMD in die Union verkauft
werden, da dieser Warentyp auch in der Vergangenheit von Delta ausgeführt
wurde. Alkali-EMD wird zudem in der EU nach wie vor am stärksten nachgefragt.
Die Untersuchung ergab, dass die Ausfuhrverkäufe von Alkali-EMD in
Bestimmungsländer wie Südkorea, China und Brasilien zu gedumpten Preisen mit
Dumpingspannen zwischen 2 % und 21 % erfolgten. 
(51)     Außerdem sind die
Kapazitätsreserven von Delta verglichen mit dem Unionsverbrauch im UZÜ
erheblich. Sollten diese Reserven für Ausfuhren in die Union und für einen
Preiswettbewerb mit den Unionsherstellern oder mit den wichtigsten Einfuhren
aus Drittländern genutzt werden, würden diese Ausfuhren sehr wahrscheinlich zu
gedumpten Preisen erfolgen. 
D.        DEFINITION
DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
(52)     Im UZÜ wurde die gleichartige
Ware von zwei Herstellern in der Union hergestellt, die uneingeschränkt bei der
Untersuchung mitarbeiteten: THA und Cegasa. Cegasa produzierte zum Zeitpunkt
der Ausgangsuntersuchung nicht für den freien Markt, sondern nur für den
Eigenbedarf; bei der Ausgangsuntersuchung gehörte das Unternehmen nicht zu den
Antragstellern und arbeitete nicht mit, es lehnte die Untersuchung aber auch
nicht ab.
(53)     Eine interessierte Partei
stellte nach der Unterrichtung die Zulässigkeit von Cegasa als Antragsteller
bei der Auslaufüberprüfung in Frage, da das Unternehmen bei der
Ausgangsuntersuchung kein Antragsteller war, nicht für den freien Markt
produzierte und somit damals auch keine Schädigung erlitt. Der Einwand wurde
abgelehnt, da der Antrag auf Auslaufüberprüfung von Unionsherstellern oder in
deren Namen eingereicht werden muss und nicht unbedingt (nur) von dem oder den
ursprünglichen Antragstellern.
(54)     Die beiden Unionshersteller,
auf welche die gesamte EMD-Produktion in der EU entfällt, bilden den
Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des
Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung.
(55)     Für die Zwecke der
Schadensanalyse wurden wegen der Mitarbeit des gesamten Wirtschaftszweigs der
Union alle Schadensindikatoren auf mikroökonomischer Ebene ermittelt. Alle
Zahlen werden in Form von Indizes oder Spannen angegeben, um die
Vertraulichkeit der Informationen zu wahren.
E.        LAGE
AUF DEM UNIONSMARKT
9.           Verbrauch auf dem Unionsmarkt
(56)     Der Unionsverbrauch wurde
anhand i) der geprüften Angaben über die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs
der Union auf dem Unionsmarkt, ii) der geprüften Angaben über die Einfuhrmengen
des einzigen südafrikanischen Herstellers und iii) der Einfuhren aus anderen
Ländern auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt.
(57)     Der Unionsverbrauch von EMD
blieb von 2009 bis zum UZÜ unverändert. 2010 und 2011 stieg er an, 2012 sank er
wieder auf den Stand von 2009.
Tabelle 1
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Index (2009 = 100) || 100 || 102 || 108 || 100 
10.         Einfuhren aus Südafrika
10.1.      Menge und Marktanteil
(58)     Nach der Einführung von Maßnahmen
kamen die Einfuhren aus Südafrika praktisch zum Stillstand.
Tabelle 2
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Menge der von Maßnahmen betroffenen Einfuhren aus Südafrika || 100 || 2 || 3 || 1 
 Marktanteil der von Maßnahmen betroffenen Einfuhren aus Südafrika  || 100 || 2 || 4 || 1 
10.2.      Preise und Preisunterbietung
(59)     Bei den sehr wenigen
EMD-Verkäufen aus Südafrika in die Union im UZÜ wurden die Preise des
Wirtschaftszweigs der Union nicht unterboten. Aufgrund der geringen Menge der
Verkäufe lassen sich jedoch keine aussagekräftigen Schlussfolgerungen daraus
ableiten. 
(60)     Deshalb wurden zusätzlich die
Preise des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten und verkauften EMD mit
den Preisen des in Südafrika hergestellten und in der übrigen Welt verkauften
EMD verglichen; der Vergleich erfolgte einmal unter Einschluss und einmal unter
Ausschluss der Verkäufe in die USA. Die Analyse unter Ausschluss des Preises
für Ausfuhren von Delta in die USA wurde aufgrund der besonderen Marktlage in
den USA durchgeführt, wo im Vergleich zu den Preisen für Ausfuhren von Delta in
andere Länder sehr hohe Preise herrschen (siehe vorstehende Erwägungsgründe).
(61)     Der Vergleich ergab, dass die
Preise des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ nicht unterboten wurden, wenn bei
den Verkäufen aus Südafrika in die übrige Welt die Verkäufe in die USA
berücksichtigt wurden, dass sie aber unterboten wurden, wenn die Verkäufe in
die USA unberücksichtigt blieben. Zudem wurden bei Nichtberücksichtigung der
Verkäufe in die USA auch die Zielpreise des Wirtschaftszweigs der Union von den
Ausfuhrpreisen von Delta unterboten.
(62)     Der Wirtschaftszweig der Union
führte nach der Unterrichtung erneut an, die Ausfuhrpreise des Unternehmens in
die USA seien kein Hinweis auf seine künftigen Preise für Ausfuhren in die EU
und sollten wegen der strukturellen Unterschiede zwischen der EU und dem
US-amerikanischen Markt unberücksichtigt bleiben. Delta wiederholte dagegen,
der US-amerikanische Markt sei ein ausgereifter EMD-Markt mit freiem Wettbewerb
zwischen inländischen Herstellern und Einführern, auf dem es zahlreiche
Verwender gäbe, auch solche, die gleichzeitig in der EU tätig seien. Deshalb
sollten die Verkäufe von Delta in die USA nicht ausgeschlossen werden. Delta
vertrat zudem die Auffassung, die Kommission hätte zur Berechnung der
Zielpreisunterbietung nicht die vom Wirtschaftszweig der Union ohne gedumpte
Einfuhren in der Ausgangsuntersuchung erreichte Zielgewinnspanne verwenden
sollen.
(63)     Im vorliegenden Fall, in dem
die Einfuhren aus dem betroffenen Land nach der Einführung der ursprünglichen
Maßnahmen praktisch zum Stillstand kamen, muss die Untersuchungsbehörde eine
zukunftsorientierte Analyse auf der Basis begründeter Annahmen durchführen;
dazu gehört auch der voraussichtliche Preis, zu dem Delta sein EMD bei einem
Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen in die Union verkaufen würde.
(64)     Es steht außer Zweifel, dass
sich die einzelnen EMD-Märkte (USA, EU, Asien) voneinander unterscheiden und
dass die EMD-Hersteller unterschiedliche Preisstrategien anwenden; dabei
spielen nicht nur ihre Produktionskosten eine Rolle, sondern auch die
Produktionskapazität im Zielland, die Notwendigkeit, Marktanteile zu gewinnen
bzw. zurückzugewinnen, und die Wettbewerbsbedingungen vor Ort. Zudem steht
fest, dass Delta die Preise für seine EMD-Verkäufe in die USA wesentlich höher
ansetzt als die für seine Verkäufe in andere Märkte. Es ist somit zu erwarten,
dass die künftigen Verkaufspreise des Unternehmens in die EU nicht anhand
seiner derzeitigen Verkaufspreise in die USA festgesetzt werden, sondern dass
sie sich nach den spezifischen Marktbedingungen und Gegebenheiten in der EU
richten werden. 
(65)     Im Unterrichtungsdokument
wurden zum Zwecke der Dumpingberechnungen lediglich die von Delta auf
verschiedenen Märkten verlangten Preise von Alkali-EMD mit dem rechnerisch
ermittelten Normalwert verglichen; bei den Preisunterbietungsberechnungen
wurden dagegen auch die vom Unternehmen getätigten Verkäufe eines
Zink-Kohle-Typs berücksichtigt. Der Wirtschaftszweig der Union forderte nach
der Unterrichtung, dass bei den Dumping- und Schadensberechnungen alle Verkäufe
des Unternehmens von Alkali- und Zink-Kohle-EMD berücksichtigt werden sollten.
Delta fand dagegen, dass die Verkäufe von Zink-Kohle-EMD gänzlich außer Acht
gelassen werden sollten, da der Unionsverbrauch ganz überwiegend Alkali-EMD
betreffe und dies auch die einzige Ware sei, die Delta in die Union ausführe.
(66)     Die Kommission gelangte zu dem
Schluss, dass bei den Dumping- und Schadensberechnungen alle Typen von Alkali-
und Zink-Kohle-EMD berücksichtigt werden sollten, und zwar insbesondere aus
folgenden Gründen: Erstens gibt es in der EU, wie bereits erwähnt, auch einen
Markt für Zink-Kohle-EMD und somit eine entsprechende Nachfrage; dieser Markt
ist zwar kleiner als der für Alkali-EMD, könnte aber für Ausfuhren des
Unternehmens in die Union ebenfalls interessant sein. Zweitens wird Alkali- und
Zink-Kohle-EMD von Delta in derselben Anlage und derselben Produktionslinie
unter Verwendung desselben Rohstoffs und desselben Produktionsverfahrens hergestellt.
Je nach Einstellung der Parameter bei der Elektrolyse (Stromdichte, Temperatur;
Elektrolytkonzentration usw.) können die EMD-Hersteller Alkali- oder
Zink-Kohle-EMD herstellen. Daher ist es sinnvoller, die Unterbietung durch
einen Vergleich des Durchschnittspreises der EMD-Ausfuhren von Delta mit dem
Durchschnittspreis der EMD-Verkäufe der Unionshersteller zu berechnen und dabei
jeweils sowohl EMD- als auch Zink-Kohle-EMD zu berücksichtigen. 
(67)     Bei der Untersuchung der
Zielpreisunterbietung verwendete die Kommission die vom Wirtschaftszweig der
Union ohne gedumpte Einfuhren in der Ausgangsuntersuchung erreichte
Zielgewinnspanne als Referenzwert; dies entspricht dem Gewinn, den Hersteller
in einer kapitalintensiven Branche wie der EMD-Branche unter normalen
Wettbewerbsbedingungen erwarten können. Im Kontext dieser speziellen
Auslaufüberprüfung ist die Frage der angemessensten Zielgewinnspanne allerdings
nicht relevant. Die Kommission räumt nämlich ein, dass kein Anhalten des
Dumpings vorlag und somit auch kein Anhalten der Schädigung infolge der
Unterbietung. Die Analyse ist daher zukunftsorientiert und soll Aufschluss über
die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung im Falle eines
wahrscheinlichen erneuten Auftretens des Dumpings geben.
(68)     Das Unternehmen Delta wandte
ein, die nach der Einfuhr angefallenen Kosten erschienen ihm zu niedrig, da sie
die Transportkosten für die vom Hafen Antwerpen an die Abnehmer gelieferte Ware
nicht berücksichtigten.
(69)     Die Kommission verglich die
Preise des Wirtschaftszweigs der Union jedoch ab Werk mit dem Preis der
Ausführer an der Grenze der Union, so dass die nach der Einfuhr angefallenen
Kosten nur die Bereitstellungs- und Prüfkosten, nicht jedoch die
Transportkosten betrafen. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
11.         Einfuhren aus anderen
Drittländern
(70)     Die folgende Tabelle zeigt die
Entwicklung von Menge und Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern
sowie der Durchschnittspreise dieser Einfuhren im Bezugszeitraum. 
Tabelle 3
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Menge der Einfuhren aus anderen Ländern (in t) || 5 000 – 10 000 || 10 000 – 15 000 || 5 000 – 10 000 || 5 000 – 10 000 
  Index 2009 = 100 || 100 || 113 || 92 || 88 
 Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern || 25 % - 30 % || 30 % - 35 % || 20 % - 25 % || 20 % - 25 % 
 Werte der Einfuhren aus anderen Ländern (in EUR) || 10 Mio. - 15 Mio. || 15 Mio. - 20 Mio. || 10 Mio. - 15 Mio. || 10 Mio. - 15 Mio. 
 Index 2009 = 100 || 100 || 113 || 93 || 102 
 Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 566 || 1 572 || 1 590 || 1 809 
 Quelle: Eurostat 
(71)     Die Menge der EMD-Einfuhren
aus anderen Drittländern in die EU nahm im Bezugszeitraum ab. Die Preise dieser
Einfuhren lagen im UZÜ über dem durchschnittlichen Preisniveau des
Wirtschaftszweigs der Union und den Preisen der Ausfuhren von Delta auf andere
Märkte außer den USA. Wie vorstehend erwähnt, handelt es sich bei dem Wert von
1809 EUR je Tonne um einen Durchschnitt aus sehr unterschiedlichen
Einfuhrpreisen, von niedrigen Preisen für Einfuhren aus China bis hin zu sehr
hohen Preisen für Einfuhren aus den USA. Vor allem die festgestellten Preise
der Einfuhren aus den USA sind im Vergleich zu allen anderen Preisspannen der
Unionshersteller, des Unternehmens Delta und anderer Ausführer so hoch, dass
sie nach vernünftigem Ermessen für die Analyse nicht geeignet sind. Deshalb
kann dieser Durchschnitt nicht als Referenzpreis für künftige Einfuhren aus
Südafrika verwendet werden. Delta würde preislich nicht mit den Einfuhren aus
den USA, sondern mit den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union konkurrieren.
12.         Wirtschaftliche Lage des
Wirtschaftszweigs der Union
(72)     Nach Artikel 3
Absatz 5 der Grundverordnung wurden alle maßgeblichen Wirtschaftsfaktoren
und -indizes, welche die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum
beeinflussten, untersucht.
(a)         
Produktion
(73)     Die Unionsproduktion erhöhte
sich von 2009 bis zum UZÜ um 6 %. Von 2009 bis 2011 stieg sie um
7 Prozentpunkte, im UZÜ ging sie um 1 Prozentpunkt zurück. 
Tabelle 4

   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 102 || 107 || 106 
 Quelle: Fragebogenantworten, Überprüfungsantrag 
(b)         
Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(74)     Die Produktionskapazität der
Unionshersteller erhöhte sich im Bezugszeitraum um 9 %, was hauptsächlich
auf kleine Verbesserungen des Produktionsprozesses (d. h. keine
umfangreichen Investitionen in neue Produktionsstätten oder -anlagen)
zurückzuführen war.
(75)     Da der Kapazitätsanstieg
größer war als der Produktionsanstieg, sank die Kapazitätsauslastung um
3 Prozentpunkte.
Tabelle 5
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Produktionskapazität Index 2009 = 100 || 100 || 103 || 108 || 109 
 Kapazitätsauslastung Index 2009 = 100 || 100 || 99 || 99 || 97 
 Quelle: Fragebogenantworten, Überprüfungsantrag 
(c)         
Lagerbestände
(76)     Die Lagerbestände blieben im
Bezugszeitraum unverändert. 2011 gingen sie zurück, im UZÜ erreichten sie
jedoch wieder das Niveau von 2009.
Tabelle 6
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 103 || 86 || 100 
 Quelle: Fragebogenantworten 
(d)        
Verkaufsmenge
(77)     Die Menge der Verkäufe der
Unionshersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt nahm von 2009 bis
zum UZÜ um 10 % zu. 2011 stieg sie gegenüber 2009 um 20 %, im UZÜ
ging sie jedoch stark zurück (-10 Prozentpunkte). 
Tabelle 7

   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 103 || 120 || 110 
 Quelle: Fragebogenantworten, Überprüfungsantrag 
(e)         
Marktanteil
(78)     Von 2009 bis zum UZÜ stieg der
Marktanteil der Unionshersteller um 10 Prozentpunkte. Diese Zunahme ist
darauf zurückzuführen, dass der Marktanteil der Einfuhren in die EU sank. 
Tabelle 8
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union || 65 % - 70 % || 65 % - 70 % || 75 % - 80 % || 75 % - 80 % 
  Index 2009 = 100 || 100 || 101 || 111 || 110 
 Quelle: Fragebogenantworten, Überprüfungsantrag und Eurostat 
(f)          
Wachstum
(79)     Der Unionsverbrauch blieb von
2009 bis zum UZÜ stabil (siehe Tabelle 1). Alle anderen Indikatoren deuten
nicht auf ein nennenswertes Wachstum für die zu überprüfende Ware auf dem
Unionsmarkt hin.
(g)         
Beschäftigung
(80)     Die Zahl der im
Wirtschaftszweig der Union Beschäftigten sank von 2009 bis zum UZÜ um
9 Prozentpunkte.
Tabelle 9

   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 91 || 90 || 91 
 Quelle: Fragebogenantworten, Überprüfungsantrag 
(h)         
Produktivität
(81)     Die Produktivität der
Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen als Produktion (in
Tonnen) je Beschäftigten pro Jahr, erhöhte sich im Bezugszeitraum um 18 %.
Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass die Produktion um 6 %
stieg, während das Beschäftigungsniveau um 9 % sank. Besonders deutlich
war diese Entwicklung im Jahr 2011, als die Produktion stieg, während das
Beschäftigungsniveau weiter zurückging und die Produktivität
20 Prozentpunkte über dem Wert von 2009 lag.
Tabelle 10

   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 112 || 120 || 118 
 Quelle: Fragebogenantworten und Überprüfungsantrag 
(i)           
Die Verkaufspreise beeinflussende Faktoren
(82)     Die durchschnittlichen
jährlichen Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige
Abnehmer auf dem Unionsmarkt sanken von 2009 bis zum UZÜ um 11 %.
Tabelle 11

   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 95 || 93 || 89 
 Quelle: Fragebogenantworten, Überprüfungsantrag 
(j)           
Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem
Dumping
(83)     Da die Einfuhren aus Südafrika
nach der Einführung der geltenden Antidumpingmaßnahmen praktisch zum Stillstand
kamen, lässt sich die Höhe der Dumpingspannen nicht beurteilen. Den vorstehend
und nachfolgend genannten wichtigsten Wirtschaftsindikatoren zufolge befindet
sich der Wirtschaftszweig der Union weiterhin in einer prekären Lage. 
(k)         
Löhne
(84)     Trotz eines Rückgangs der
gesamten Arbeitskosten stiegen die durchschnittlichen Arbeitskosten im
Bezugszeitraum, da sich die Gesamtbeschäftigtenzahl verringerte.
Tabelle 12
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 102 || 103 || 103 
 Quelle: Fragebogenantworten 
(l)           
Rentabilität und Kapitalrendite
(85)     Im Bezugszeitraum verringerte
sich die Rentabilität der Verkäufe der gleichartigen Ware des Wirtschaftszweigs
der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt, ausgedrückt als
Prozentsatz des Nettoumsatzes, von 2009 bis zum UZÜ um die Hälfte. Die
Rentabilität im UZÜ war wesentlich geringer als die in der Ausgangsuntersuchung
ermittelte Zielgewinnspanne, die in Höhe des vom Wirtschaftszweig der Union
ohne schädigendes Dumping erzielten Gewinns angesetzt wurde.
(86)     Die Kapitalrendite („RoI“),
ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, folgte
weitgehend der Entwicklung der Rentabilität.
Tabelle 13
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
 Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union || 5 % - 10 % || 5 % - 10 % || 5 % - 10 % || 0 % - 5 % 
 Index 2009 = 100 || 100 || 63 || 63 || 50 
 RoI (Gewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen) || 15 % - 20 % || 5 % - 10 % || 10 % - 15 % || 5 % - 10 % 
 Index 2009 = 100 || 100 || 64 || 84 || 51 
 Quelle: Fragebogenantworten 
(m)       
Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(87)     Der Nettocashflow aus dem
operativen Geschäft ging im Bezugszeitraum beträchtlich zurück, blieb jedoch bis
auf das Jahr 2010 im positiven Bereich.
Tabelle 14
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || - 34 || 71 || 10 
 Quelle: Fragebogenantworten 
(88)     Es gibt keine Anhaltspunkte
dafür, dass der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten gehabt hätte, sich
Kapital zu beschaffen, wenn er dies versucht hätte; da jedoch im Bezugszeitraum
keine nennenswerten Investitionen getätigt wurden, wurde der Wirtschaftszweig
der Union nicht „auf die Probe gestellt“.
(n)         
Investitionen
(89)     Die jährlichen Investitionen
des Wirtschaftszweigs der Union in die Produktion der gleichartigen Ware
verringerten sich von 2009 bis zum UZÜ um nahezu 50 %. 2010 gingen sie
zurück, 2011 stiegen sie, und im UZÜ gingen sie wieder zurück. Der drastische
Rückgang der Investitionen von 2011 bis zum UZÜ lässt sich zum Teil dadurch
erklären, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum die wichtigsten
notwendigen Investitionen, die er geplant hatte, bereits getätigt hatte.
Tabelle 15
   || 2009 || 2010 || 2011 || UZÜ 
  Index 2009 = 100 || 100 || 45 || 115 || 52 
 Quelle: Fragebogenantworten 
13.         Schlussfolgerung zur Lage des
Wirtschaftszweigs der Union
(90)     Die Analyse der
Wirtschaftsindikatoren zeigt, dass Produktion und Verkäufe des
Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum zunahmen. Die festgestellte
Zunahme der Menge, die an sich nicht erheblich war, sollte jedoch vor dem
Hintergrund der höheren Produktionskapazität und des Rückgangs der
Verkaufspreise gesehen werden, die dazu führten, dass die Kapazitätsauslastung
und der Verkaufspreis je Einheit um 3 bzw. 11 Prozentpunkte sanken.
(91)     Gleichzeitig verschlechterte
sich die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union hinsichtlich der
Rentabilität, der Kapitalrendite, der Beschäftigung und des Cashflows. Vor
allem die Rentabilität, die ein wichtiger Indikator für den Zustand des
Wirtschaftszweigs der Union ist, liegt nach wie vor deutlich unter der in der
Ausgangsuntersuchung ermittelten Zielgewinnspanne. Der Wirtschaftszweig der
Union hat sich noch nicht vollständig von den Auswirkungen des früheren
Dumpings erholt und befindet sich weiterhin in einer prekären Lage, so dass er
sehr empfindlich auf erneute Einfuhren zu gedumpten Preisen reagieren würde.
Die durchschnittlichen Verkaufspreise sind im Laufe der Jahre gesunken und
dürften bei erneuten Einfuhren aus Südafrika zu gedumpten Preisen aller
Wahrscheinlichkeit nach weiter sinken; dadurch würde die bereits prekäre Lage
des Wirtschaftszweigs der Union weiter verschärft.
(92)     Einige interessierte Parteien
behaupteten nach der Unterrichtung, die prekäre Lage, in der sich der
Wirtschaftszweig der Union derzeit befinde, sei weder auf gedumpte Einfuhren
aus Südafrika noch auf die Auswirkungen des früheren Dumpings zurückzuführen.
(93)     Die Entwicklung der vorstehend
aufgeführten wichtigsten Wirtschaftsindikatoren beziehe sich auf einen Zeitraum
– nämlich den von 2009 bis zum Ende des UZÜ –, in dem i) die ursprünglichen
Antidumpingmaßnahmen bereits eine Zeitlang in Kraft gewesen seien, ii) die
Einfuhren aus Südafrika praktisch zum Stillstand gekommen seien und iii) ein
neuer Akteur (Cegasa) in den freien Unionsmarkt eingetreten sei. Die
interessierten Parteien betrachteten die Wirtschaftsindikatoren nicht für beide
Unionshersteller zusammen, sondern für jeden getrennt, und kamen zu dem
Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union aufgrund eines neuen internen
Wettbewerbs zwischen den beiden einzigen Unionsherstellern auf dem Markt in
einer schwierigen Lage sei.
(94)     Sie behaupteten insbesondere,
die Kommission habe die grundlegenden Veränderungen, die sich seit 2009 im Wirtschaftszweig
der Union vollzogen hätten, nicht berücksichtigt. Nach der Einführung der
geltenden Antidumpingmaßnahmen hätten sich die Wirtschaftsindikatoren für den
ursprünglichen und einzigen Antragsteller THA drastisch verbessert, so dass
alle negativen Auswirkungen des früheren Dumpings beseitigt worden seien.
Anschließend jedoch habe der andere Unionshersteller (Cegasa), der EMD zuvor
nur für den Eigenbedarf hergestellt habe, seine Batterieproduktion nach
außerhalb der Union verlagert. Folglich habe er EMD in erheblicher Menge auf
dem freien Markt angeboten und begonnen, die Ware zu einem niedrigen Preis zu
verkaufen; auf diese Weise habe er im Wettbewerb mit dem einzigen anderen
Unionshersteller gestanden und einen starken Druck auf Preise, Kapazitätsauslastung
und Rentabilität ausgeübt.
(95)     Die Kommission hatte die
gegenüber der Ausgangsuntersuchung veränderte Struktur des Wirtschaftszweigs
der Union bereits im Unterrichtungsdokument berücksichtigt. Es handelt sich
dabei um eine positive Entwicklung, welche die Offenheit des Marktes und ein
höheres Maß an Wettbewerb zwischen den verschiedenen Akteuren, auch in Bezug
auf die Einfuhren, belegt.
(96)     Die Kommission ist ebenfalls
der Ansicht, dass unter diesen Umständen und insbesondere angesichts fehlender
Einfuhren aus Südafrika der gegenwärtige Zustand des Wirtschaftszweigs der
Union nicht auf gedumpte Einfuhren aus Südafrika zurückgeführt werden kann und
in diesem Zusammenhang nicht von einem „Anhalten der Schädigung“ gesprochen
werden sollte.
(97)     Die Kommission untersuchte die
Entwicklung beider Unionshersteller zusammen seit 2009 und kam zu dem Schluss,
dass die wichtigsten Wirtschaftsindikatoren ungünstig sind und der
Wirtschaftszweig der Union sich in einer prekären Lage befindet. Da keine Einfuhren
aus Südafrika getätigt wurden, kann dies eindeutig nicht an den
Dumpingpraktiken von Delta liegen. Bei einer Auslaufüberprüfung, bei der es um
die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings und der
Schädigung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen geht, sind Dumping,
Schädigung und Schadensursache im UZÜ jedoch nicht die ausschlaggebenden
Faktoren für die Untersuchung.
(98)     Die Kommission gelangt zu dem
Schluss, dass sich der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor in einer prekären
Lage befindet und dass seine Rentabilität weit von dem Niveau entfernt ist, das
in einer derart kapitalintensiven Branche erwartet werden könnte. Ein Vergleich
mit der Ausgangsuntersuchung ist nur bei einem Unionshersteller möglich, da der
andere zum damaligen Zeitpunkt nicht auf dem freien Markt verkaufte. Bei diesem
Unionshersteller waren die Gewinne im UZÜ ohne gedumpte Einfuhren wesentlich
niedriger als in der Ausgangsuntersuchung.
F. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN
AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG
14.         Auswirkungen der
voraussichtlichen Einfuhrmengen und Preise im Falle einer Aufhebung der
Maßnahmen
(99)     Der einzige der Kommission
bekannte südafrikanische EMD-Hersteller Delta verfügt über Kapazitätsreserven
und das Potenzial, erneut in erheblichem Umfang Ausfuhren in die Union zu
tätigen. Im ursprünglichen Bezugszeitraum (2002 bis Juni 2005) stieg der
Marktanteil des Unternehmens erheblich (von etwa 30 %-40 % auf
60 %-70 %). Das Unternehmen hat somit bereits seine Fähigkeit
bewiesen, seine Ausfuhrmengen in die Union rasch zu erhöhen. 
(100)   Die CIF-Preise der Ausfuhren
des Unternehmens auf andere Märkte außer den USA und einschließlich aller Typen
und Qualitätsstufen von EMD lagen unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der
Union im UZÜ und unterboten diese. Die niedrigeren Preise auf den anderen
Märkten könnten Delta veranlassen, diese Ausfuhren bei einem Außerkrafttreten
der Maßnahmen auf den EU-Markt umzuleiten.
(101)   In Anbetracht der in der
Untersuchung festgestellten Kapazitätsreserven, der Sättigung anderer
Ausfuhrmärkte und der Attraktivität des Unionsmarktes würde Delta
wahrscheinlich versuchen, seinen erheblichen Marktanteil in der Union, den es
nach der Einführung der geltenden Maßnahmen einbüßte, zurückzugewinnen. Wie bereits
festgestellt, müsste Delta Ausfuhren zu gedumpten Preisen tätigen, um
Marktanteile zurückzugewinnen. Ohne Antidumpingzölle auf die Einfuhren
von EMD mit Ursprung in Südafrika würde daher ein erneutes Auftreten der
gedumpten Einfuhren einen noch stärkeren Preisdruck auf den Wirtschaftszweig
der Union ausüben und aller Wahrscheinlichkeit nach eine bedeutende Schädigung
verursachen.
15.         Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung
(102)   Die Aufhebung der Maßnahmen
würde aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem erneuten Auftreten der gedumpten
Einfuhren aus Südafrika führen, was einen Preisdruck auf den Wirtschaftszweig
der Union und eine Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage zur Folge
hätte. Da die Aufhebung der Maßnahmen gegenüber Südafrika die bereits prekäre
Lage des Wirtschaftszweigs der Union wahrscheinlich verschärfen würde, hätte
sie wahrscheinlich ein erneutes Auftreten der Schädigung zur Folge.
G. UNIONSINTERESSE
16.         Einleitung
(103)   Nach Artikel 21 der
Grundverordnung prüfte die Kommission, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden
Antidumpingmaßnahmen gegenüber Südafrika dem Interesse der Union insgesamt
zuwiderlaufen würde. Bei der Prüfung des Unionsinteresses wurde den Interessen
aller betroffenen Beteiligten Rechnung getragen. 
(104)   Alle interessierten Parteien
erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit,
ihren Standpunkt darzulegen. 
(105)   In der Ausgangsuntersuchung
wurde die Auffassung vertreten, dass die Einführung von Maßnahmen dem Interesse
der Union nicht zuwiderliefe. Da es sich bei der derzeitigen Untersuchung um
eine Überprüfung handelt, wird eine Situation analysiert, in der bereits
Antidumpingmaßnahmen in Kraft sind; daher kann beurteilt werden, ob die
geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen Parteien unverhältnismäßig stark
beeinträchtigt haben.
(106)   Trotz der Schlussfolgerungen
zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des schädigenden Dumpings
prüfte die Kommission, ob zwingende Gründe für den Schluss vorlagen, dass die
Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von EMD mit Ursprung in
Südafrika dem Unionsinteresse zuwiderlaufen würde.
17.         Interesse des
Wirtschaftszweigs der Union und der anderen Unionshersteller
(107)   Wenngleich mit den geltenden
Antidumpingmaßnahmen verhindert wurde, dass gedumpte Einfuhren auf den
Unionsmarkt gelangen, befindet sich der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor
in einer prekären Lage, was durch die negative Entwicklung einiger wichtiger
Schadensindikatoren bestätigt wird.
(108)    Es ist wahrscheinlich, dass
die derzeitige Lage des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten
der Maßnahmen anhält und sich weiter verschlechtert, weil es in erheblichem
Umfang zu gedumpten Einführen aus Südafrika kommen dürfte. Dies hätte unter
anderem Einbußen beim Marktanteil, einen Rückgang der Verkaufspreise, eine
geringere Kapazitätsauslastung und allgemein eine ernsthafte Verschlechterung
der finanziellen Lage des Wirtschaftszweig der Union zur Folge.
(109)   Es ist daher offensichtlich,
dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Südafrika dem
Interesse des Wirtschaftszweigs der Union nicht zuwiderlaufen würde.
18.         Interesse der Einführer
(110)   In der Ausgangsuntersuchung
wurde festgestellt, dass die Einführung von Maßnahmen keine gravierenden
negativen Auswirkungen auf die Einführer in der Union haben dürfte. Bei der
jetzigen Untersuchung arbeiteten keine Händler/Einführer mit. Da keine Beweise dafür vorliegen, dass die geltenden Maßnahmen
erhebliche Auswirkungen auf die Einführer hatten, kann der Schluss gezogen
werden, dass auch die Aufrechterhaltung der Maßnahmen keine nennenswerten
negativen Auswirkungen auf die Einführer in der Union haben wird.
19.         Interesse der Verwender
(111)   Alle der Kommission bekannten
Verwender von EMD in der Union (EMD wird als Rohstoff bei der Herstellung von
Batterien eingesetzt) wurden kontaktiert. Antworten gingen von zwei Unternehmen
ein, die zum selben multinationalen Konzern gehören. Bei der
Ausgangsuntersuchung hatten zwei weitere Batteriehersteller mitgearbeitet, die
sich gegen die Einführung von Maßnahmen aussprachen.
(112)   Der mitarbeitende Verwender
erläuterte die schwierige Lage, in der sich die Batteriehersteller in der Union
aufgrund des durch ihre Hauptabnehmer (Einzelhändler) verursachten Preisdrucks
befänden, und verwies auf das daraus resultierende Risiko von
Arbeitsplatzverlusten. Er konnte jedoch keine Erklärungen oder Argumente dafür
liefern, warum und wie das Auslaufen der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von
EMD aus Südafrika zu einer Verbesserung der Lage führen würde.
(113)   Auf EMD entfallen lediglich
10 %-15 % der gesamten Produktionskosten von Batterien. Seit der
Ausgangsuntersuchung hat dieser Wert abgenommen. Zudem sanken nach der
Einführung der Maßnahmen die durchschnittlichen Verkaufspreise von EMD in der
Union. Tatsächlich wurden keine Beweise dafür geliefert, dass die
Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen einen wesentlichen Einfluss auf die
Produktionskosten von Batterien haben würde.
(114)   Daher kommt die Kommission zu
dem Schluss, dass sich die Aufrechterhaltung der Maßnahmen nicht übermäßig auf
die Verwender von EMD auswirken würde.
(115)   Derselbe Verwender erhob nach
der Unterrichtung Einwände gegen die Beurteilung der Lage durch die Kommission
und brachte vor, dass durch die Einführung von Maßnahmen eine Quelle von
hochwertigem EMD weggefallen sei, die Preise für EMD gestiegen seien und dies –
auch wenn nur 10 %-15 % der Produktionskosten auf EMD entfielen –
erhebliche Auswirkungen auf die bereits geringe Rentabilität von
Batterieherstellern in der EU habe.
(116)   Ungeachtet dieses Einwands
zeigen die im Dossier vorliegenden Beweise, dass die Entscheidung des
Verwenders, das EMD von Delta nicht zu verwenden, nicht mit der Einführung von
Antidumpingzöllen im Zusammenhang stand und dass die Rentabilität und die
Arbeitsplätze des Verwenders nicht durch einen Anstieg der EMD-Preise gefährdet
sind, sondern durch den von ihren Hauptabnehmern (multinationale Einzelhändler
mit erheblicher Nachfragemacht) und chinesischen Batterieherstellern
verursachten Preisdruck. 
(117)   Der EMD-Verwender sprach sich
gegen die Aufrechterhaltung der Maßnahmen aus, da in der Untersuchung im UZÜ
bei Verkäufen in die EU kein Dumping festgestellt worden sei und kein Risiko
eines erneuten Auftretens des Dumpings bestehe, weil Delta selbst bei Nutzung
seiner gesamten Kapazitätsreserven für Lieferungen in die Union nur einen
geringen Marktanteil gewinnen könne.
(118)   Dieser Einwand wurde mit der
Begründung zurückgewiesen, dass der ermittelte potenzielle Marktanteil von
Delta zweifellos erheblich wäre und die Einfuhren in die Union wahrscheinlich
zu gedumpten Preisen erfolgen würden.
20.         Künftige Entwicklungen
(119)   Die Antragsteller erwähnten im
Antrag auf Auslaufüberprüfung, dass im Falle einer künftig steigenden Nachfrage
nach Elektroautos in der EU vorgelagert auch die Nachfrage nach EMD steigen
werde; dies sei der am häufigsten verwendete Rohstoff bei der Herstellung von
Lithiummanganoxid (LMO), das wiederum als Kathodenmaterial für wiederaufladbare
Lithium-Ionen-Batterien (LIB) in vielen Elektrofahrzeugmodellen diene. Im Falle
eines erneuten Auftretens der Schädigung durch gedumpte Einfuhren aus Südafrika
könne die EMD-Branche in der Union die potenzielle künftige Nachfrage im
Bereich der neuen Technologien möglicherweise nicht bedienen.
(120)   Bei der Untersuchung konnten
keine schlüssigen Beweise für oder gegen die Behauptung gefunden werden, dass
sich künftige Entwicklungen in der Elektroautomobilbranche wesentlich auf die
EMD-Branche und die Nachfrage nach EMD auswirken würden. Tatsache ist jedoch,
dass der Wirtschaftszweig der Union die Durchführbarkeit der Herstellung von
LMO mittels EMD prüft, dass er in der Lage ist, das dafür notwendige Know-how
und die entsprechende Ausrüstung zu erwerben und sich derzeit an mehreren von
der EU finanzierten Projekten zur Erforschung und Entwicklung von
Lithium-Ionen-Batterien beteiligt. 
(121)   Das Thema wurde nach der
Unterrichtung kurz von einigen interessierten Parteien angesprochen, allerdings
wurden wieder keine schlüssigen Beweise für die Auswirkungen vorgelegt, die
künftige Entwicklungen in der Elektroautomobilbranche in der Union und/oder auf
anderen Märkten auf die betroffene Ware haben könnten.
21.         Schlussfolgerung zum
Unionsinteresse
(122)   In Anbetracht der dargelegten
Beweise sprechen keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der
geltenden Antidumpingmaßnahmen.
(123)   Daher sollten nach
Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen
gegenüber den Einfuhren bestimmter elektrolytischer Mangandioxide mit Ursprung
in Südafrika für einen weiteren Fünfjahreszeitraum aufrechterhalten
werden –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
22.         Es wird ein endgültiger
Antidumpingzoll eingeführt auf Einfuhren von elektrolytischen Mangandioxiden
(d. h. von Mangandioxiden, die in einem elektrolytischen Verfahren
hergestellt wurden) mit Ursprung in der Republik Südafrika, die nach dem
elektrolytischen Verfahren keiner Hitzebehandlung unterzogen wurden und derzeit
unter dem KN-Code ex 2820 10 00 (TARIC-Code
2820 10 00 10) eingereiht werden.
23.         Für die von den nachstehend
aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige
Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
 Unternehmen || Antidumpingzoll || TARIC-Zusatzcode 
 Delta E.M.D. (Pty) Ltd. || 17,1 % || A828 
 Alle übrigen Unternehmen || 17,1 % || A999 
24.         Sofern nichts anderes bestimmt
ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren
Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am […]
                                                                       Im
Namen des Rates
                                                                       Der
Präsident
[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.
[2]               ABl. L 69 vom 13.3.2008, S. 1.
[3]               ABl. C 180 vom 21.6.2012, S. 15.
[4]               ABl. C 72 vom 12.3.2013, S. 8.