CELEX: 31993R0871
Language: de
Date: 1993-04-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 871/93 der Kommission vom 14. April 1993 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 91 / 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              15. 4. 93
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 871/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 14. April 1993
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
                                                                    geben wird.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
                                                                    gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Referenzzeitraum vom 13. April 1993 festgestellte reprä­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         sentative Marktkurs anzuwenden —
 (EWG) *Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 16
 Absatz 8,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
 vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und                                       Artikel 1
 die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,           Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
                                                                    Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 1703 90 00 auf 0,55 ECU je 100 kg festgesetzt.
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­              (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
 fung wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 93/93 der                      91 /482/EWG werden jedoch bei der Einfuhr von Erzeug­
 Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung              nissen mit Ursprung in den überseeischen Ländern und
(EWG) Nr. 842/93 O, festgesetzt.                                    Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                 Artikel 2
 Nr. 93/93 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,               Diese Verordnung tritt am 15. April 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 14. April 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
(3) ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  13 vom 21 . 1 . 1993, S. 8.
O   ABl. Nr. L  88 vom 8 . 4. 1993, S. 23.