CELEX: 31995R1840
Language: de
Date: 1995-07-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1840/95 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1995 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien

Nr. L 177/ 12       [ DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 7. 95
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1840/95 DER KOMMISSION
                                                     vom 26. Juli 1995
                  zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                      von Sorghum aus Drittländern nach Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Verordnung vorgesehenen Zollkürzung gestört werden
GEMEINSCHAFTEN —                                                 könnte, sollte sie im Interesse einer reibungslosen
                                                                 Abwicklung des Zolls ausgeschlossen werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des spani­
Gemeinschaft,                                                    schen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung über
                                                                 die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Sorghum im
                                                                 Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates          eröffnen .
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EG) Nr. 1664/95 der Kommission (2), insbesondere           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
auf Artikel 12 Absatz 1 ,                                        schusses für Getreide —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im
Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der                                       Artikel 1
Uruguay-Runde            geschlossenen       Übereinkünfte
verpflichtet, eine bestimmte Menge Sorghum nach
Spanien einzuführen.                                             ( 1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
                                                                 von Sorghum in Spanien zu erhebenden Zolls gemäß
                                                                 Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission               wird eine Ausschreibung durchgeführt.
vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen
für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und            (2) Im Rahmen dieser Ausschreibung wird die mit
Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),             Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 für die
hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung             Einfuhr von Sorghum vorgesehene Zollkürzung nicht
dieser Sonderregelung ; mit dieser Verordnung wurde die          angewandt.
Ausschreibung, insbesondere hinsichtlich der Sicher­
heiten, die von den Marktbeteiligten zur Gewährleistung          (3) Diese Ausschreibung wird bis zum 14. Dezember
der Einhaltung ihrer Verpflichtungen vor allem bezüglich          1995 eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
der Verarbeitung oder Verwendung der eingeführten                wöchentliche Ausschreibungen . Für die wöchentlichen
Erzeugnisse auf dem Binnenmarkt zu stellen sind, und             Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
hinsichtlich ihrer Freigabe besonders geregelt.                  sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
                                                                 (4) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5.                 anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
März 1990 über die Regelung für landwirtschaftliche              nung anwendbar.
Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und                                        Artikel 2
Gebieten (ÜLG) (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 2484/94 (*), betrifft insbesondere die Kürzung           Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
des innerhalb eines Jahreskontingents von 100 000                zenzen gelten für 45 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
Tonnen Sorghum zu erhebenden Zolls um 60 % bzw. um               gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
50 % für die darüber hinausgehende Menge. Da der                  1839 /95.
spanische Getreidemarkt durch Kumulierung dieser
Vergünstigung und der im Rahmen der vorliegenden
                                                                                         Artikel 3
(>) ABL Nr. L   181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl. Nr. L  158 vom 8 . 7. 1995, S. 13.                       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
(3) Siehe Seite 4 dieses Amtsblatts.
(4) ABl. Nr. L  84 vom 30. 3. 1990, S. 85.                        fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
f5) ABl. Nr. L 265 vom 15. 10. 1994, S. 3.                        schaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 28. 7. 95  fDEl                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 177/ 13
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 26. Juli 1995
                                                                Für die Kommission
                                                                  Franz FISCHLER
                                                             Mitglied der Kommission