CELEX: 31993R3378
Language: de
Date: 1993-12-10 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3378/93 der Kommission vom 9. Dezember 1993 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

10. 12. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 303/ 13
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 3378/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 9. Dezember 1993
                 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                               gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                                   und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                   und Kanada, die im Jahr 1993 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
Gemeinschaft,
                                                                   gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3391 /92 des Rates
vom 23. November 1992 zur Eröffnung eines Gemein­                  Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­         vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und               keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und                   rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0206 29 91 ( 1993) ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 der Kommission                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 16. Dezember 1992 über Durchführungsbestim­
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3391 /92 und                                              Artikel 1
(EWG) Nr. 3393/92 des Rates (2) legt in Artikel 7 fest, daß
die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der            Jedem für die ab 1 . bis 5. Dezember 1993 eingereichten
Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
                                                                   Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der                     hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80                 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 wird
der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­               vollständig stattgegeben.
deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 2867/93 (4), erfolgen.                                            Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3633/92 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder           Diese Verordnung tritt am 11 . Dezember 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 9. Dezember 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 346 vom   27.  11 . 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 368 vom    17. 12. 1992, S. 27.
O   ABl. Nr. L 241 vom    13. 9. 1980, S. 5.
(4) ABl. Nr. L 262 vom   21 . 10. 1993, S. 26.