CELEX: 31988R2968
Language: de
Date: 1988-09-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2968/88 der Kommission vom 28. September 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

29 . 9 . 88                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 269/ 13
                                 VERORDNUNG             EWG    Nr. 2968 /88 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . September 1988
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Gehalts festgesetzt werden .
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
 Portugals,                                                            machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                       mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               Höhe festzusetzen .
 vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 (EWG) Nr. 2306/88 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz             Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                      zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                          innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                        2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                       sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                         pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                     Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                        (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8), zuletzt geändert
 ausgeglichen werden .                                                     durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (9),
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .
                                                                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                           sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                    während     des   bestimmten      Zeitraums   für  die
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                  hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                         vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
 Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                      Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                kann zwischenzeitlich geändert werden .
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 elemente     festzusetzen . Nach     demselben    Artikel  sind
                                                                      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten             rungen und Preise «für Zucker in der Gemeinschaft und
 Ausfuhr zu berücksichtigen.                                          auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität            benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               schusses für Zucker —
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker (*), festgelegt worden .
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2
 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen . Kandis­                                        Artikel 1
zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Zucker (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 1714/88 fl, definiert. Die so berechnete Erstattung muß              denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
                                                                      genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl.  Nr.  L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                   Artikel 2
(2) ABl . Nr.  L 201 vom 27. 7. 1988 , S. 65 .
(3) ABl . Nr.  L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                          Diese Verordnung tritt am 29 . September 1988 in Kraft.
(4) ABl.  Nr. L  167 vom 26. 6 . 1976, S. 13 .
O   ABl.  Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(6) ABl.  Nr.  L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 . ,                         (8) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985, S. 1 .
O   ABl.  Nr.  L 152 vom 18 . 6 . 1988 , S. 23 .                       9 ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 269 / 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29 . 9; 88
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlieh und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . September 1988
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                                   Vizepräsident
                                                                  ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 28 . September 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                        erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                              (in ECU)
                                                                                    Betrag der Erstattung
                                            Produktcode                                    je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                         je 100 kg                je 1 00 kg des ,
                                                                                            betreffenden Erzeugnisses
                                          1701 11 90 100                  34,69   (')
                                          1701 11 90 910                  32,69   (<)
                                          1701 11 90 950                     (2)
                                          1701 12 90 100                  34,69   (')    I
                                          1701 12 90 910                  32,69   (')    I
                                          1701 12 90 950                      (2)
                                          1701 91 00 000             ll                               0,3771
                                          1701 99 10 100                  37,71
                                          1701 99 10 910                  40,27
                                          1701 99 10 950                  36,17
                                          1701 99 90 100
                                                                     II
                                                                     II
                                                                                                      0,3771
                              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                  der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                  der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                  Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                              (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                  (ABl . Nr. L 255 vom 26. 9 . 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung (EWG)
                                  Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).