CELEX: 32006L0009
Language: de
Date: 2006-01-23 00:00:00
Title: Richtlinie 2006/9/EG der Kommission vom  23. Januar 2006  zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Diquat   (Text von Bedeutung für den EWR)

26.1.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 22/24
            
         
      RICHTLINIE 2006/9/EG DER KOMMISSION
   
   vom 23. Januar 2006
   zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates bezüglich der dort festgesetzten Rückstandshöchstgehalte für Diquat
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 7,
   gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Richtlinie 91/414/EWG fällt die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zur Anwendung bei bestimmten Pflanzen in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Diese Zulassungen müssen auf der Bewertung der Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt beruhen. Dabei zu berücksichtigen sind u. a. die Anwenderexposition und die Exposition umstehender Personen, die Auswirkungen auf Land, Wasser und Luft sowie die Auswirkungen auf Mensch und Tier infolge der Aufnahme von Rückständen auf behandelten Pflanzen über die Nahrung.
            
         
               (2)
            
            
               Rückstandshöchstgehalte ergeben sich aus dem Einsatz der Mindestmenge an Pestiziden, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen, und die so eingesetzt wird, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf die geschätzte Aufnahme über die Nahrung.
            
         
               (3)
            
            
               Die Rückstandshöchstgehalte für Pestizide werden laufend überprüft. Sie werden geändert, um neuen Anwendungen sowie neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen.
            
         
               (4)
            
            
               Ergibt die zugelassene Verwendung von Pestiziden keine bestimmbaren Rückstände in oder auf dem Lebensmittel, oder ist die Verwendung nicht zugelassen, oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt, oder werden in Drittländern Mittel eingesetzt, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt.
            
         
               (5)
            
            
               Informationen über neue oder geänderte Anwendungen für Diquat, die unter die Richtlinie 90/642/EWG fallen, sind der Kommission mitgeteilt worden.
            
         
               (6)
            
            
               Die Verbraucherexposition bei lebenslanger Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Rückstände dieser Pestizide enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Gemeinschaft verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien (3) geprüft und bewertet worden. Die Berechnungen haben ergeben, dass die betreffenden Rückstandshöchstgehalte gewährleisten, dass die annehmbare Tagesdosis nicht überschritten wird.
            
         
               (7)
            
            
               Die Auswertung der vorliegenden Informationen hat ergeben, dass keine akute Referenzdosis (ARfD) und somit auch keine kurzfristige Bewertung erforderlich ist.
            
         
               (8)
            
            
               Daher sollten für Diquat neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden.
            
         
               (9)
            
            
               Die Festsetzung oder Änderung solcher vorläufigen Rückstandshöchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und gemäß Anhang VI derselben Richtlinie vorläufige Rückstandshöchstgehalte für Diquat festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte für die Zulassung weiterer Anwendungen von Diquat ausreichend sein. Danach sollte der vorläufige gemeinschaftliche Rückstandshöchstgehalt endgültig werden.
            
         
               (10)
            
            
               Die Richtlinie 90/642/EWG ist entsprechend zu ändern.
            
         
               (11)
            
            
               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Richtlinie 90/642/EWG wird wie folgt geändert: In Gruppe „4. ÖLSAATEN“ wird der Eintrag „Hanfsamen“ zwischen den Einträgen „Baumwollsamen“ und „Sonstige“ eingefügt.
   Artikel 2
   Teil A des Anhangs II der Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.
   Artikel 3
   (1)   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 26. Juli 2006 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon und übermitteln ihr eine Tabelle, aus der die Entsprechungen zwischen den von ihnen erlassenen Vorschriften und dieser Richtlinie ersichtlich sind.
   Sie wenden diese Vorschriften ab 27. Juli 2006 an.
   Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 5
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 23. Januar 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/76/EG der Kommission (ABl. L 293 vom 9.11.2005, S. 14).
   
      (2)  ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/72/EG der Kommission (ABl. L 279 vom 22.10.2005, S. 63).
   
      (3)  „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation 1997 (WHO/FSF/FOS/97.7).
   
      ANHANG
      In Teil A des Anhangs II der Richtlinie 90/642/EWG erhalten die Zeilen betreffend Diquat folgenden Wortlaut:
      
         
                     Pestizidrückstände und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
                  
               
                     Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
                  
                  
                     Diquat
                  
               
                     
                                 „1.
                              
                              
                                 Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte
                              
                           
                  
                     0,05 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     
                                 i)
                              
                              
                                 ZITRUSFRÜCHTE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Grapefruit
                  
                  
                      
                  
               
                     Zitronen
                  
                  
                      
                  
               
                     Limonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderer Hybriden)
                  
                  
                      
                  
               
                     Orangen
                  
                  
                      
                  
               
                     Pomelos
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 ii)
                              
                              
                                 SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Mandeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Paranüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Kaschu-Nüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Esskastanien, Edelkastanien
                  
                  
                      
                  
               
                     Kokosnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Haselnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Macadamianüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Pekannüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Pinienkerne, Pignoli
                  
                  
                      
                  
               
                     Pistazien
                  
                  
                      
                  
               
                     Walnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iii)
                              
                              
                                 KERNOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Äpfel
                  
                  
                      
                  
               
                     Birnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Quitten
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iv)
                              
                              
                                 STEINOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Aprikosen, Marillen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kirschen
                  
                  
                      
                  
               
                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und anderer Hybriden)
                  
                  
                      
                  
               
                     Pflaumen, Zwetschgen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 v)
                              
                              
                                 BEEREN UND KLEINOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Tafel- und Keltertrauben
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Tafeltrauben
                  
                  
                      
                  
               
                     Keltertrauben
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Brombeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     amerikanische Brombeerenarten
                  
                  
                      
                  
               
                     Loganbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Himbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Heidelbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Preiselbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß)
                  
                  
                      
                  
               
                     Stachelbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 e)
                              
                              
                                 Wildbeeren und Wildobst
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 vi)
                              
                              
                                 SONSTIGE FRÜCHTE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Avocados
                  
                  
                      
                  
               
                     Bananen
                  
                  
                      
                  
               
                     Datteln
                  
                  
                      
                  
               
                     Feigen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kiwis
                  
                  
                      
                  
               
                     Kumquats
                  
                  
                      
                  
               
                     Litschis
                  
                  
                      
                  
               
                     Mangos
                  
                  
                      
                  
               
                     Oliven
                  
                  
                      
                  
               
                     Papayas
                  
                  
                      
                  
               
                     Passionsfrüchte
                  
                  
                      
                  
               
                     Ananas
                  
                  
                      
                  
               
                     Granatäpfel
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 2.
                              
                              
                                 Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet
                              
                           
                  
                     0,05 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     
                                 i)
                              
                              
                                 WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Rote Rüben, Rote Bete
                  
                  
                      
                  
               
                     Karotten und Möhren
                  
                  
                      
                  
               
                     Maniok, Kassava
                  
                  
                      
                  
               
                     Knollensellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Meerrettich, Kren
                  
                  
                      
                  
               
                     Topinambur
                  
                  
                      
                  
               
                     Pastinaken
                  
                  
                      
                  
               
                     Petersilienwurzel
                  
                  
                      
                  
               
                     Rettiche
                  
                  
                      
                  
               
                     Schwarzwurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Süßkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Kohlrüben, Steckrüben, Wruken, Krautrüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Speiserüben, Weiße Rüben, Stoppelrüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Yamswurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 ii)
                              
                              
                                 ZWIEBELGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Knoblauch
                  
                  
                      
                  
               
                     Zwiebeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Schalotten
                  
                  
                      
                  
               
                     Frühlingszwiebeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iii)
                              
                              
                                 FRUCHTGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Nachtschattengewächse
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Tomaten, Paradeiser
                  
                  
                      
                  
               
                     Paprika
                  
                  
                      
                  
               
                     Auberginen, Melanzani
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Kürbisgewächse — mit genießbarer Schale
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Gurken
                  
                  
                      
                  
               
                     Einlegegurken
                  
                  
                      
                  
               
                     Zucchini
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Kürbisgewächse — mit ungenießbarer Schale
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Melonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kürbisse
                  
                  
                      
                  
               
                     Wassermelonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Zuckermais
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 iv)
                              
                              
                                 KOHLGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Blumenkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Broccoli (einschließlich Calabrese)
                  
                  
                      
                  
               
                     Blumenkohl, Karfiol
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Kopfkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Rosenkohl, Kohlsprossen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kopfkohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Blattkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Chinakohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Grünkohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Kohlrabi
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 v)
                              
                              
                                 BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Kopfsalat und ähnliche
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Gartenkresse
                  
                  
                      
                  
               
                     Feldsalat
                  
                  
                      
                  
               
                     Kopfsalat
                  
                  
                      
                  
               
                     Breitblättrige Endivie (Cichorum endivia var. latifolium)
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Spinat und ähnliche
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Spinat
                  
                  
                      
                  
               
                     Mangold
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Brunnenkresse
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Chicorée
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 e)
                              
                              
                                 Frische Kräuter
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Kerbel
                  
                  
                      
                  
               
                     Schnittlauch
                  
                  
                      
                  
               
                     Petersilie
                  
                  
                      
                  
               
                     Sellerieblätter
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 vi)
                              
                              
                                 HÜLSENGEMÜSE (frisch)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Bohnen (mit Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Bohnen (ohne Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen (mit Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen (ohne Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 vii)
                              
                              
                                 STÄNGELGEMÜSE (frisch)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Spargel
                  
                  
                      
                  
               
                     Kardonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Stangensellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Fenchel
                  
                  
                      
                  
               
                     Artischocken
                  
                  
                      
                  
               
                     Porree
                  
                  
                      
                  
               
                     Rhabarber
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 viii)
                              
                              
                                 PILZE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Zuchtpilze
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Wildpilze
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 3.
                              
                              
                                 Hülsenfrüchte
                              
                           
                  
                     
                        0,2 (2)
                        
                     
                  
               
                     Bohnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Linsen
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               4.   Ölsaaten
                  
               
                     Leinsamen
                  
                  
                     5 (2)
                     
                  
               
                     Erdnüsse
                  
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     Mohnsamen
                  
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     Sesamsamen
                  
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     Sonnenblumenkerne
                  
                  
                     
                        1 (2)
                        
                     
                  
               
                     Rapssamen
                  
                  
                     
                        2 (2)
                        
                     
                  
               
                     Sojabohnen
                  
                  
                     
                        0,2 (2)
                        
                     
                  
               
                     Senfkörner
                  
                  
                     0,5 (2)
                     
                  
               
                     Baumwollsamen
                  
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     Hanfsamen
                  
                  
                     
                        0,5 (2)
                        
                     
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     
                                 5.
                              
                              
                                 Kartoffeln
                              
                           
                  
                     0,05 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     Frühkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Lagerkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 6.
                              
                              
                                 Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Stiele von Camellia sinensis)
                              
                           
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
                     
                                 7.
                              
                              
                                 Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver
                              
                           
                  
                     0,1 (1)
                         (2)
                     
                  
               
      
         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.
      
         (2)  Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG.“