CELEX: 31970R2010
Language: de
Date: 1970-10-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2010/70 der Kommission vom 7. Oktober 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

8 . 10 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 222/7
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2010/70 DER KOMMISSION
                                                    vom 7. Oktober 1970
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                      verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                      gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (2),                                                  Artikel 1
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende
                                                                      1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
                                                                      wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        festgesetzt.
1591/70 (3) und den später zu ihrer Änderung
erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                              Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG ) Nr.
1591 /70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                   Diese Verordnung tritt am 8 . Oktober 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 7. Oktober 1970
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Der Vizepräsident
                                                                                   S. L. MANSHOLT
                                                             ANHANG
                                                                                                        (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                              Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                           Bezeichnung der Erzeugnisse                         betrag
                   Zolltarifs
               17.03                Melassen , auch entfärbt                                                0
 t1) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8 . 1970, S. 14.