CELEX: 31976R2500
Language: de
Date: 1976-10-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2500/76 der Kommission vom 14. Oktober 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Anilin und seine Salze der Tarifstelle 29.22 D ex I mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 284/20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  15. 10 . 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2500/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 14 . Oktober 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Anilin und seine Salze der Tarifstelle
                29.22 D ex I mit Ursprung in Rumänien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr.
                3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                      währt werden
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Für Anilin und seine Salze der Tarifstelle 29.22 D ex I
  GEMEINSCHAFTEN —                                              ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              lage auf 385 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Dem­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               gemäß beträgt der Höchstbetrag 192 500 Rechnungs­
                                                                einheiten . Am 8 . Oktober 1976 haben die Einfuhren
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des              in die Gemeinschaft von Anilin und seinen Salzen der
  Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­           Tarifstelle 29.22 D ex I mit Ursprung in Rumänien,
  präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            dem Zollpräferenezn gewährt werden, den in Rede ste­
  in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4        henden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
 Absatz 2,                                                      Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die
  in Erwägung nachstehender Gründe :                            Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
                                                                gedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffen­
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             den Waren gegenüber Rumänien wiedereinzufüh­
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              ren  —
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
 der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
 Dieser entspricht 115 v.H. der Summe des Wertes der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahr 1971
 aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                           Artikel 1
 und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­
 reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­               Ab 18 . Oktober 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
 schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­           der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
 züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus           17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
 den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­               die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
 ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind.              in Rumänien wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                   Nummer des
 gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                   Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­              29.22                Verbindungen mit Aminofunktion :
 stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                              D. aromatische Monoamine :
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
 ten Verordnung angegeben ist.                                                          ex I. Anilin und seine Salze
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                           Artikel 2
 Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
 wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 ist.                                                           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 14. Oktober 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .