CELEX: 31969R1105
Language: de
Date: 1969-06-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1105/69 der Kommission vom 13. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

14 . 6 . 69                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 143 / 1
                                                               1
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1105/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 13 . Juni 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                  Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                 b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                       ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                   den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                        Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­                  Diese Verordnung tritt am 14. Juni 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 13 . Juni 1969
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                             S.L. MANSHOLT
(') ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2263t67.
(*) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 143 /2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               14. 6. 69
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 13. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                   Warenbezeichnung             RE/Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                  58,28
                               10.01 B         Hartweizen                                59,83
                               10.02           Roggen                                    44,33
                               10.03           Gerste                                    51,04
                               10.04           Hafer                                     43,16
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                    39,69 H
                               10.05 B         Anderer Mais                              39,69
                               10.07 A         Buchweizen                                21,58
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen              54,58
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C         Sorghum und Dari                          47,00
                               10.07 D         Anderes Getreide                            0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn              65,45
                               11.01 B         Mehl von Roggen                           73,72
                           ex 11.02 A          Grütze und Grieß                         102,13
                                                  von Hartweizen
                           ex 11.02 A          Grütze und Grieß                          69,63
                                                  von Weichweizen
                          11) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1106/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 13 . Juni 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                      hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                      cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                        geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide t1), zuletzt geändert                  beigefügten Tabelle abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die später zu                                             Artikel 1
H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                           Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                            Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten