CELEX: 31989R0939
Language: de
Date: 1989-04-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 939/89 der Kommission vom 12. April 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 101 /8                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 4. 89
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 939/89 DER KOMMISSION
                                                       vom 12. April 1989
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Portugals,                                                          mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                    Höhe festzusetzen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
(EWG) Nr. 2306/88 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                  zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         zugrunde zu legen :
                                                                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                         Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                       Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
ausgeglichen werden.                                                    (EWG) Nr. 1 636/87 f),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                         sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                         während     eines  bestimmten    Zeitraums   für    die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                        hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                     Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der               kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente      festzusetzen. Nach demselben Artikel sind             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                    auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität           benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker ^ festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                                  Artikel 1
Kommission vom 2. März 1 970 über die Durchführungs­
                                                                    Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
                                                                    genannten Beträge festgesetzt.
(•) ABl.  Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2) ABl.  Nr.  L 201 vom 27. 7. 1988, S. 65.
O   ABl.  Nr.  L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                         Diese Verordnung tritt am 13. April 1989 in Kraft.
(«) ABl.  Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl.  Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(6) ABl.  Nr.  L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          (*) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
P)  ABl . Nr.  L  152 vom 18 . 6. 1988, S. 23.                      O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 13 . 4. 89                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 101 /9
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 12. April 1989
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                     Ray MAG SHARRY
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 12. April 1989 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                   (in ECU)
                                                                            Betrag der Erstattung
                                      Erzeugniscode                              je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                   je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                  betreffenden Erzeugnisses
                                     1701 11 90 100                 30,71 (')
                                     1701 11 90 910                 28,89 (»)
                                     1701 11 90 950                    (2)
                                     1701 12 90 100                 30,71 (')
                                     1701 12 90 910                 28,89 (')
                                     1701 12 90 950                    (2>
                                     1701 91 00 000             I                           0,3339
                                     1701 99 10 100                 33,39
                                     1701 99 10 910                 32,75
                                     1701 99 10 950                 32,75
                                                                l
                                     1701 99 90 100                                         0,3339
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                              der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                              der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                              Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                              der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                              Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).