CELEX: 22006D0061
Language: de
Date: 2006-06-02 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 61/2006 vom 2. Juni 2006 zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens

7.9.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 245/8
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 61/2006
   vom 2. Juni 2006
   zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS –
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (nachstehend „Abkommen“ genannt), insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 9/2006 vom 27. Januar 2006 geändert (1).
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2005/513/EG der Kommission vom 11. Juli 2005 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 5-GHz-Bändern für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (2) ist in das Abkommen aufzunehmen –
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XI des Abkommens wird nach Nummer 5cr (Entscheidung 2005/50/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
   
               „5cs.
            
            
               
                  32005 D 0513: Entscheidung 2005/513/EG der Kommission vom 11. Juli 2005 über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen in den 5-GHz-Bändern für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze (WAS/Funk-LANs) (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 22)“
            
         Artikel 2
   Die isländische und die norwegische Sprachfassung der Entscheidung. 2005/513/EG, die in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht werden, sind verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 3. Juni 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 2. Juni 2006
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         R. WRIGHT
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 92 vom 30.3.2006, S. 31.
   
      (2)  ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 22.
   
      (3)  Es wurden keine verfassungsrechtlichen Anforderungen mitgeteilt.