CELEX: 31985R3740
Language: de
Date: 1985-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3740/85 der Kommission vom 27. Dezember 1985 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 356/ 11
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3740/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 27 . Dezember 1985
                   zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                          erzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend
                                                                   dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide—
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord^
 nung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbesondere auf Artikel 16           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des Rates                                     Artikel 1
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 Buchstabe d)
(EWG) Nr. 1025/84 (4), insbesondere auf Artikel 7 Absatz           der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
2 fünfter Unterabsatz ,                                            Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1418 /76 genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 2744/75 (6) unterliegenden Erzeugnisse, festgesetzt im
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide- und            Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3352/85 werden
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwenden sind, wurden              gemäß den Beträgen im Anhang zu dieser Verordnung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3352/85 (5) festgesetzt.            für die . dort angegebenen Erzeugnisse abgeändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                                Artikel 2
3352/ 85 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und Durch­
führungsbestimmungen auf die Angaben, über die die                 Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1986 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 27 . Dezember 1985
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(-) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976, S. 1 .
h) ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 13.
O ABl . Nr. L 321 vom 30 . 11 . 1985, S. 9 .                       (6) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
 ---pagebreak--- Nr. L 356/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      31 . 12 . 85
                                                               ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 27. Dezember 1985 zur Änderung der Ausfuhr­
                                  erstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                                          (ECU/Tonne)
             Nummer
        des Tarifschemas,                                                                                              Erstattungs­
            angewandt                                   Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                                          betrag
      für die Erstattungen
   11.01 C (I)                  Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder                151,44
                                weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von
                                0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
   11.01 C (II)                 Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt                                 —
   11.01 D (I)                  Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt,      130,99
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit
                                einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Gewichtshun­
                                dertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundert­
                                teilen oder weniger
   11.01 D (II)                 Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt                                  —
   11.01 E (I)                  Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3               137,73
                                Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                                auf den Trockenstoff von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger Q
   11.01 E (II)                 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als 1,3
                                und von 1 ,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (^
   11.01 E (III)                Mehl von Mais, unter den Nrn. 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt Q                       —
   11.01 F                      Mehl von Reis                                                                               —
   1 1.02 A III (a)             Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trok­         156,49
                                kenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                                Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                                weniger
   1 1.02 A III (b)             Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der Nr. 11.02 A III (a) nicht aufgeführt          —
   11.02 A IV (a)               Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit       130,99
                                einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen
                                oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder
                                weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder weniger
   1 1.02 A IV (b)              Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 1 1.02 A IV (a) nicht aufgeführt
   1 1 .02 A V (a)              Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­         1 77,08
                                stoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                                fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder
                                weniger (') (8)
   1 1 .02 A V (b)              Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­         137,73
                                stoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfa­
                                sern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger (') (8)
   11.02 A V (c)                Grob- und Feingrieß von Mais mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff,         118,06
                                von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                                Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen
                                oder weniger (') (8)
   11.02 A VI                   Grobgrieß und Feingrieß von Reis                                                            —
   11.02 B I a) 1 (aa)          Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,        151,44
                                von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
   1 1 .02 B I a) 1 (bb)        Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 1 1.02 B I a) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)        —
   1 1.02 B I a) 2 (aa)         Gestutzter Hafer                                                                            —
 ---pagebreak--- 31 . 12. 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 356/ 13
                                                                                                                               (ECU/Tonne)
             Nummer
         des Tarifschemas,                                                                                                 Erstattungs­
            angewandt                                       Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                                               betrag
       für die Erstattungen
    1 1.02 B I a) 2 bb) (1 1 ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit        116,43
                               einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen
                               oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen oder
                               weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder
                               weniger (2)
    1 1 .02 B I a) 2 bb) (22)  Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 1 1 .02 B I a) 2 bb) (1 1 ) nicht aufgeführt (2)       —
    1 1 .02 B I b) 1 (aa)      Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem              . 151,44
                               Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
                               und mit einem Gehalt an Rohfasern , bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichts­
                               hundertteilen oder weniger (2)
    1 1 .02 B I b) 1 (bb)      Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der Nr.              —
                               1 1 .02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
    1 1 .02 B I b) 2 (aa)      Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze), deren         123,71
                               Peroxydase praktisch inaktivert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­
                               stoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von
                               0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11
                               Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
    1 1 .02 B I b) 2 (bb)      Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der Nr. des           —
                               Tarifschemas 1 1.02 B I b) 2 (aa) nicht aufgeführt (2)
     1 1.02 B II c)(l )        Körner von Mais, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem Fett­            147,57
                               gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
                               und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichts­
                               hundertteilen oder weniger (2) (8)
    1 1.02 B II c) (2)         Körner von Mais, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem Fett­            113,14
                               gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger
                               und mit einem Gehalt an Rohfasen, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichts­
                               hundertteilen oder weniger (2) (8)
    11.02 CIII (a)             Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),                201,92
                               bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) —
                               1 . Kategorie
    11.02 CIII (b)             Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),                161,54
                               bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) —
                               2. Kategorie
    11.02 C IV                 Körner von Hafer, periförmig geschliffen (3)                                                     —
    11.02 DU                   Körner von Roggen , nur geschrotet                                                              79,00
    1 1 .02 E I b) 1 (aa)      Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1                 151,44
                               Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf
                               den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
    11.02 E I b) 1 (bb)        Flocken von Gerste, unter der Nr. des Tarifschemas 1 1 .02 E I b) 1 (aa) nicht aufgeführt        —
    1 1 .02 E I b) 2 (aa)      Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt,          145,54
                               bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit
                               einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem
                               Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger
    1 1 .02 E I b) 2 (bb)      Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt,          116,43
                               bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit
                               einem Gehalt an Spelzen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                               weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 2 Gewichtshundertteilen oder weniger
    1 1 .02 E I b) 2 (cc)      Flocken von Hafer, unter den Nrn . 1 1.02 E I b) 2 (aa) und 1 1.02 E I b) 2 (bb) nicht           —
                               aufgeführt
ex 1 1.02 E II c) ( 1 )        Flocken von Mais mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9                   157,41
                               Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                               auf den Trockenstoff, von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger
 ---pagebreak--- Nr. L 356/ 14                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12. 85
                                                                                                                   (ECU/Tonne)
            Nummer
        des Tarifschemas,                                                                                       Erstattungs­
                                                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
           angewandt                                                                                               betrag
      für die Erstattungen
ex 1 1 .02 E II c) (2)     Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff von 1,3           127,89
                           Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                           auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
ex 1 1 .02 E II c) (3)     Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als        —
                            1 ,3 und von 1 ,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfa­
                           sern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
   11.02 E II d) 1         Flocken von Reis                                                                          —
   1 1.02 F III            Pellets aus Gerste                                                                        —
   11.02 F IV              Pellets aus Hafer                                                                         —
   11.02 F V               Pellets aus Mais                                                                          —
   11.02 G II              Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                      24,60
   11.07 A IIa)            Malz, anderes als aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                            179,71
   11.08 AI                Stärke von Mais (*)                                                                    127,14
   11.08 All               Stärke von Reis (*)                                                                    182,89
   11.08 A IV              Stärke von Kartoffeln (6)                                                              127,14
   11.08 AV                Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere als Kartoffel­           —
                           stärke (*)
   17.02 B IIa)            Glukose und Maltodextrin, ausgenommen Glukose mit einem Reinheitsgrad, bezogen         165,84
                           auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, als weißes, kristal­
                           lines Pulver, auch agglomeriert (4)
   17.02 B II b)           Maltodextrin und Maltodextrinsirup ; Glukose Und Glukosesirup mit einem Rein­          127,14
                           heitsgehalt, bezogen auf den Trockenstoff von weniger als 99 Gewichtshundertteilen,
                           ausgenommen Glukose als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)
   17.02 F IIa)            Zucker und Melassen, karamelisiert, ausgenommen solche mit einem Gehalt an             173,73
                           Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff,
                           als Pulver, auch agglomeriert
   17.02 F II b)           Zucker und Melassen, karamelisiert, ausgenommen solche mit einem Gehalt an             120,82
                           Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshundertteilen, bezogen auf den Trockenstoff,
                           ausgenommen als Pulver
   21.07 F II              Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt und Maltodextrinsirup                          127,14
   23.03 A I               Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquell­             63,18
                           wasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von 63 Gewichts­
                           hundertteilen oder mehr (N X 6,25)
 ---pagebreak--- 31 . 12. 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 356/ 15
(') Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Grobgrieß und Feingrieß von Mais,
    — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen,
    — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen.
(2) Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46) enthaltenen
    Definition entsprechen .
(3) Periförmig geschliffene Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46)
    enthaltenen Definition entsprechen .
(4) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis bekommt aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 die
    gleiche Ausfuhrerstattung wie das zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B II gehörende Erzeugnis.
(*) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem Stärkegehalt von 85 Gewichtshundertteilen
    oder mehr.
(6) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem Stärkegehalt von 78 Gewichtshundertteilen
    oder mehr.
Q Die Analysemethode für die Feststellung des Fettgehalts ist in der Anlage I (Verfahren A) der Richtlinie 84/4/EWG (ABl. Nr. L 15
    vom 18 . 1 . 1984, S. 28) wiedergegeben.
(8) Für die Feststellung des Fettgehalts ist folgendes Verfahren anzuwenden :
    — Die Probe ist so zu zerkleinern, daß mehr als 90 % einen Siebdurchgang durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 500
         Mikrometer haben und 100 % einen Siebdurchgang durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 000 Mikrometer.
    — Die anschließend anzuwendende Analysemethode ist in der Anlage I (Verfahren A) der Richtlinie 84/4/EWG (ABl. Nr. L 15 vom
         18 . 1 . 1984, S. 28) wiedergegeben .