CELEX: 31996R0684
Language: de
Date: 1996-04-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 684/96 DER KOMMISSION vom 16. April 1996 über die Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Obst und Gemüse mit Vorausfestsetzung der Erstattung

Nr. L 96/ 6         HdeI                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17 . 4. 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 684/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 16. April 1996
                   über die       Erteilung von     Ausfuhrlizenzen      für Obst und Gemüse           mit
                                             Vorausfestsetzung der Erstattung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  überschritten, wenn auf die seit dem 12. April 1996
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 gestellten Anträge ohne Einschränkung Lizenzen mit
                                                                  Vorausfestsetzung der Erstattung erteilt werden . Infolge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            dessen ist es angezeigt, auf die am 12. April 1996 bean­
 Gemeinschaft,
                                                                  tragten Mengen Haselnüsse ohne Schale einen Verringe­
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der                  rungskoeffizienten anzuwenden und die Anträge auf
 Kommission vom 28 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­               Erteilung von Ausfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der
 stimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und               Erstattung abzulehnen, die später im Hinblick auf eine
 Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)           Erteilung während des laufenden Zeitraums gestellt
 Nr. 2702/95 (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 ,           werden —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommis­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 623/96 (4), wurden die Mengen festgelegt, für welche                                      Artikel 1
Ausfuhrlizenzen mit Vorausfestsetzung der Erstattung
 beantragt werden können . Von dieser Regelung ausge­
 nommen sind die im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe                Die am 12. April 1996 nach Artikel 1 der Verordnung
beantragten Ausfuhrlizenzen .                                     (EG) Nr. 1489/95 für Haselnüsse ohne Schale mit Voraus­
                                                                  festsetzung der Erstattung beantragten Ausfuhrlizenzen
Mit Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1488/95 wurden              werden zu 76,66 % ausgestellt.
die Bedingungen festgelegt, unter denen die Kommission
Sondermaßnahmen ergreifen kann, um die Überschrei­                Die nach dem 12. April 1996 und vor dem 24. April 1996
tung der Mengen zu verhindern, für die Ausfuhrlizenzen            gestellten Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die
beantragt werden können .                                         Ausfuhr des genannten Erzeugnisses mit Vorausfestset­
Gemäß den der Kommission vorliegenden Informationen               zung der Erstattung werden abgelehnt.
werden die im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1489/95
angeführten 589 Tonnen Haselnüsse ohne Schale nach                                         Artikel 2
 Erhöhung bzw. Verringerung um die in Artikel 4 Absatz
 1 der Verordnung (EG) Nr. 1488/95 genannten Mengen               Diese Verordnung tritt am 17. April 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 16. April 1996
                                                                            Für die Kornmission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 68 .
(2) ABl. Nr. L 280 vom 23. 11 . 1995, S. 30.
(3) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 75.
M ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1996, S. 11 .