CELEX: C2005/271/46
Language: de
Date: 2005-10-29 00:00:00
Title: Rechtssache T-317/05: Klage, eingereicht am 16. August 2005 — Kustom Musical Amplification Inc./HABM

29.10.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 271/23
            
         Klage, eingereicht am 16. August 2005 — Kustom Musical Amplification Inc./HABM
   (Rechtssache T-317/05)
   (2005/C 271/46)
   Verfahrenssprache: Englisch
   Parteien
   
      Kläger(in/nen): Kustom Musical Amplification Inc. (Cincinnati, USA) (Prozessbevollmächtigte[r]: M. Edenborough, Barrister, und T. Bamford, Solicitor)
   
      Beklagte(r): Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   Anträge der Klagepartei(en)
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer in der Sache 1035/2004-2 aufzuheben oder, hilfsweise, unter Beschränkung der Waren auf „Saiteninstrumente, insbesondere elektrische Gitarren für Berufsmusiker“ in Klasse 15 teilweise aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               die Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 3 206 372 an das Amt zur Veröffentlichung zurückzuverweisen;
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt die Kosten der Beschwerdeführerin/Klägerin im vorliegenden Verfahren und in den Verfahren vor der Beschwerdekammer und dem Prüfer aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Eine dreidimensionale Marke, die den Klangkörper der sogenannten „Beast Guitar“ darstellt, für Waren in Klasse 15 (Saiteninstrumente, insbesondere Gitarren) (Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 3 206 372).
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94.