CELEX: 31990R1141
Language: de
Date: 1990-05-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1141/90 der Kommission vom 3. Mai 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

4. 5. 90                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 113/29
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1141 /90 DER KOMMISSION
                                                        vom 3 . Mai 1990
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Getreides    und   seines  Preises in   der Gemeinschaft
                                                                    einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                    gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
Portugals,                                                          Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                    ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         zu vermeiden .
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Erstattungsbetrags (3),
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  machen .
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden               nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage              kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                      Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser           gungen zugrunde zu legen :
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                        Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      Rates 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   (EWG) Nr. 1636/87 (8),
werden .
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                        sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                        eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                      Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
                                                                        kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                      fizienten festgestellt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
0   ABl.  Nr. L 22 vom 27.  1 . 1990, S. 7.                         Verordnung festgesetzt werden muß.
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(<) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(j ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                            o ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                          M ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 113/30                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                4. 5. 90
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                    Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 4. Mai 1990 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 3 . Mai 1990
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  4. 5. 90                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 113/31
                                                               ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 3. Mai 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                               für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                           ^                                                                                         (2sCi7 / Tonne)
                                                    laufender
                                                               1 . Term. 2. Term.  3. Term. 4. Term.     5. Term.        6. Term .
       Erzeugniscode           Bestimmung (')         Monat
                                                        5           6        7         8        9           10              11
      0709 90 60 000                                                                                  |_I
      0712 90 19 000                                   —
                                                                                               _                    -I
      1001 10 10 000                 01                 0           0        0         0       _                            _
      1001 10 90 000                 01                 0      - 40,00   - 40,00   - 40,00   - 40,00     - 40,00         - 40,00
      1001 90 91 000                 —                 —           —        —         —
                                                                                                                            _
      1001 90 99 000                 01                 0           0    - 30,00   - 30,00   - 30,00     - 30,00         - 30,00
      1002 00 00 000                 01                 0           0    - 30,00   - 30,00   - 30,00     - 30,00         - 30,00
      1003 00 10 000                 01                 0           0        0         0
      1003 00 90 000                 03                 0           0    - 30,00   - 30,00   - 30,00     - 30,00         - 30,00
                                     02                 0      - 30,00   - 30,00      30,00  - 30,00     - 30,00         - 30,00
      1004 00  10  000               —                 —           —        —
                                                                                                                            ___
      1004 00  90  000               01                 0      - 30,00   - 30,00   - 30,00   - 30,00     - 30,00         - 30,00
      100510   90  000               —                 —           —        —
                                                                                                                            _
      1005 90  00  000               01                 0           0    - 30,00   - 30,00   - 30,00     - 30,00         - 30,00
      1007 00 90 000                 —                 —           —
      1008 20 00 000                 —                 —           —        —
                                                                                                                            _
      1101 00 00 110                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1101 00 00 120                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1101 00 00 130                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1101 00 00 150                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1101 00 00 170                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1101 00 00 180                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1101 0000 190                  —                 —           —        —
      1101 00 00 900                 —                 —           —        —
      1102 10 00 100                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1102 10 00 200                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1102 10 00 300                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00  - 30,00     -  30,00        -  30,00
      1102 10 00 500                 01                 0           0    -  30,00  -  30,00 -  30,00     -  30,00        -  30,00
      110210 00 900                  —                 —           —        —             .                     ..
      1103 11 10 100                 01                 0      -   50,00 -  50,00  -  50,00 -  50,00     -  50,00        -  50,00
      1103 11 10 200                 01                 0      -   50,00 -  50,00  -  50,00  - 50,00     -  50,00        -  50,00
      1103 11 10 500                 01                 0      -   50,00 -  50,00  -  50,00 -  50,00     -  50,00        -  50,00
      1103 11 10 900                 01                 0      -   50,00 -  50,00  -  50,00 -  50,00     -  50,00        -  50,00
      1103 11 90 100                 01                 0          0     -  50,00  -  50,00  - 50,00     -  50,00        -  50,00
      1103 11 90 900                                   —           —        —         —        —            —               —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 Sowjetunion.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89 (ABL Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.