CELEX: 31990R0095
Language: de
Date: 1990-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 95/90 der Kommission vom 15. Januar 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 5 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

16. 1 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 12/9
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 95/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 15. Januar 1990
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 5 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                          erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                   1837/80 müssen die variablen Schlachtprämien für
                                                                   Schafe, die im Vereinigten Königreich als prämienfähig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             erklärt worden sind, in der am 18 . Dezember 1989 begin­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           nenden Woche den in dem nachstehenden Anhang
                                                                   bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel 9 Absatz
                                                                   3 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 und Artikel 4 der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter Berücksichti­
Portugals,                                                         gung des vom Gerichtshof am 2. Februar 1988 gefällten
                                                                   Urteils in der Rechtssache 61 /86 für dieselbe Woche
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des Rates            Beträge festzusetzen, die gemäß dem genannten Anhang
vom 27. Juni 1980 über die gemeinsame Marktorganisa­               für die das Gebiet 5 verlassenden Erzeugnisse zu erheben
                                                                   sind.
tion für Schaf- und Ziegenfleisch (l), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1115/88 (2),
                                                                   Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                   genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                  sollte das Köntrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                  (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer, aufgrund
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe              des bezeichneten Urteils gegebenenfalls ausgearbeiteter
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                  Vorschriften beibehalten werden —
80 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1 075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                    Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 5 gemäß
Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80                Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt.   Die    Kommission     muß    also    für die  am   18 .   Gebiet 5 gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung
Dezember 1989 beginnende Woche die Höhe der Prämie                 (EWG) Nr. 1837/80 als für die variable Schlachtprämie
und den Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet               berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 18 .
verlassenden Erzeugnisse zu erheben ist.                           Dezember 1989 beginnende Woche die Höhe der Prämie
                                                                   auf 37,510 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                festgestelltes Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1
 bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen               Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr.
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                               1633/84 festgelegten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                           Artikel 2
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 5 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission
wöchentlich festgesetzt.                                           Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1837/80 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                   18 . Dezember 1989 beginnenden Woche das Gebiet 5
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1310/88 der                     verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
Kömmission vom 11 . Mai 1988 zur Regelung der Begren­              Anhang angegeben festgesetzt.
zung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch 0 sind die
wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß Artikel 9a
Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nri 1 837/80 festgesetzt.                                     Artikel 3
o   ABl. Nr.  L  183 vom  16. 7. 1980, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(2) ABl. Nr.  L  110 vom 29. 4. 1988, S. 36.                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(3) ABl. Nr.  L  154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(<) ABl. Nr.  L  114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
O   ABl. Nr.  L  122 vom  12. 5. 1988, S. 69.                      Sie gilt mit Wirkung vom 18 . Dezember 1989.
 ---pagebreak--- Nr. L 12/ 10                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       16. 1 . 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 15. Januar 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 16. 1 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 12/ 11
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 15. Januar 1990 zur Festsetzung der Höhe der
           variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                    Gebiet 5 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                            (ECU/100 kg)
                                                                                  Betrag
                      KN-Code                 A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                 gemäß Artikel 9 der Verordnung
                                                                                         Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                     (EWG) Nr. 1837/80 in                    genannte Erzeugnisse (')
                                                        Betracht kommen
                                                        Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                     010410 90                              17,630                                     0
                     0104 20 90                                                                        0
                                                         Eigengewicht                            Eigengewicht
                     0204 10 00                             37,510                                     0
                     0204 21 00                             37,510                                     0
                     0204 50 11           \                                                            0
                     0204 22 10                             26,257
                     0204 22 30                             41,261
                     0204 22 50                             48,763
                     0204 22 90                             48,763                   L
                     0204 23 00                             68,268
                     0204 30 00                             28,133
                     0204 41 00                             28,133
                     0204 42 10                             19,693
                     0204 42 30                             30,946                   l
                     0204 42 50                             36,573
                     0204 42 90                             36,573
                     0204 43 00                             51,202
                     0204 50 13                                                                        0
                     0204 50 15           II                                                           0
                     0204 50 19           Il                                                           0
                     0204 50 31           I                                                            0
                     0204 50 39                                                                        0
                     0204 50 51                                                                        0
                     0204 50 53                                                                        0
                     0204 50 55                                                                        0
                     0204 50 59                                                                        0
                     0204 50 71           I                                                            0
                     0204 50 79                                                                        0
                     0210 90 11                             48,763
                     0210 90 19                             68,268
           1602 90 71 :
           — mit Knochen                                    48,763
           — ohne Knochen                                   68,268
           (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
               Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.