CELEX: 32011R1048
Language: de
Date: 2011-10-20 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 1048/2011 des Rates vom 20. Oktober 2011 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

21.10.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 276/1
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 1048/2011 DES RATES
   vom 20. Oktober 2011
   zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 215,
   gestützt auf den Beschluss 2010/603/GASP des Rates vom 7. Oktober 2010 betreffend weitere Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (1),
   auf gemeinsamen Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 des Rates (2) wird der Beschluss 2010/603/GASP umgesetzt, indem die Vermögenswerte bestimmter Personen eingefroren werden, um das Mandat des ICTY zu unterstützen.
            
         
               (2)
            
            
               Der Beschluss 2010/603/GASP lief am 10. Oktober 2011 aus.
            
         
               (3)
            
            
               Es ist daher zweckmäßig, die Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 mit sofortiger Wirkung aufzuheben —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 wird aufgehoben.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Luxemburg am 20. Oktober 2011.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         M. SAWICKI
      
   
   
      (1)  ABl. L 265 vom 8.10.2010, S. 15.
   
      (2)  ABl. L 315 vom 14.10.2004, S. 14.