CELEX: 31991R2574
Language: de
Date: 1991-08-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2574/91 der Kommission vom 29. August 1991 über die Aussetzung der Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattungen für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide

Nr. L 241 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 8 . 91
                              VERORDNUNG EWG Nr. 2574/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. August 1991
                 über die Aussetzung der Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattungen für
                                   bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die vorstehend beschriebene Lage führt zu einer zeitwei­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  ligen Aussetzung der Bestimmungen betreffend die Vor­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            ausfestsetzung der Ausfuhrerstattungen für das betreffende
                                                                  Erzeugnis.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       schusses für Getreide —
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 7 erster Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nach Artikel 16 Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr.
 2727/75 kann die Anwendung der Bestimmungen über                                         Artikel 1
 die Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattung ausgesetzt
werden, wenn bei der Prüfung der Marktlage Schwierig­
 keiten infolge der Anwendung dieser Bestimmungen fest­           Die Vorausfestsetzung der Ausfuhrerstattungen für die im
gestellt werden oder wenn derartige Schwierigkeiten               Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird vom 1 . bis 30.
 aufzutreten drohen .                                             September 1991 ausgesetzt.
 Die Beibehaltung der Regelung kann kurzfristig zu der
Vorausfestsetzung von Ausfuhrerstattungen für wesentlich                                  Artikel 2
größere Mengen führen als normalerweise in Betracht
 kommen.                                                          Diese Verordnung tritt am 1 . September 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 29. August 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(■) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
 ---pagebreak--- 30 . 8 . 91                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 241 / 17
                                                       ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. August 1991 über die Aussetzung der Vorausfest­
               setzung der Ausfuhrerstattungen für bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Getreide
                   KN-Code                                  Warenbezeichnung
            I                    Mais und folgende Erzeugnisse :
                  1102 20           Maismehl
                  1103 13           Grob- und Feingries von Mais
                  1103 29 40        Maispellets
                  1104 19 50        Maisflocken
                  1104 23           Maiskörner, anders bearbeitet
                  1108 12 00        Maisstärke
                  1108 13 00        Kartoffelstärke
                               1
                               )
                  1702 30
                                    Glukose und Glukosesirup
                  1702 40
                  1702 90           Andere Zucker, einschließlich Invertzucker
                  2106 90           Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                  2302 10           Maiskleie
                  2303 10
                             L      Rückstände der Gewinnung von Maisstärke