CELEX: 
Language: de
Date: 1990-07-25 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1990 betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den fünf ersten Arbeitstagen des Monats Juli 1990 beantragten Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis

25. 7. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 193/39
                                        ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 18. Juli 1990
                 betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den
                  fünf ersten Arbeitstagen des Monats Juli 1990 beantragten Einfuhrlizenzen für
                                                      Basmati-Reis
                                                      (90/392/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Der Vergleich der beantragten mit den verfügbaren
GEMEINSCHAFTEN —                                                Mengen sowie die in den ersten fünf Arbeitstagen des
                                                                Monats Juli 1990 erzielten Notierungen für Basmati-Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          haben ergeben, daß die Lizenzen unter Anwendung eines
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        prozentualen Abschlags erteilt werden können —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates
vom 16. Dezember 1986 über die Einfuhren der Reissorte
                                                                HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
„aromatisierter langkörniger Basmati" der Tarifstellen
ex 10.06 B I und II des Gemeinsamen Zolltarifs ('),
                                                                                         Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 833/87 der
Kömmission vom 23. März 1987 zur Durchführung der               Aufgrund der im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr.
Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates über die                 3877/86 in den ersten fünf Arbeitstagen des Monats Juli
Einfuhren der Reissorte »aromatisierter langkörniger            1990 gestellten Einfuhrlizenzanträge für Basmati-Reis des
Basmati" der Tarifstellen ex 10.06 B I und II des               KN-Codes 1006, die Gegenstand der Mitteilung an die
Gemeinsamen Zolltarifs^2), geändert durch die Verord­           Kommission gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr.
nung (EWG) Nr. 1546/87 (3), insbesondere auf Artikel 5          833/87 waren, können die jeweiligen Einfuhrlizenzen
Absatz 1 ,                                                      nach Kürzung der beantragten Mengen um den einheit­
                                                                lichen Prozentsatz von 95,080 % erteilt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
833/87 teilt die Kommission den Mitgliedstaaten inner­
halb von 13 Tagen nach Ablauf der Frist für die Einrei­          Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
chung der Lizenzanträge folgendes mit :
— daß Lizenzen für alle beantragten Mengen erteilt               Brüssel, den 18 . Juli 1990
     werden können, oder
— den einheitlichen Prozentsatz, um den diese Mengen                                       Für die Kommission
     zu kürzen sind, oder
                                                                                             Ray MAC SHARRY
— daß die Voraussetzungen für die Anwendung der
     ermäßigten Abschöpfung nicht erfüllt sind.                                          Mitglied der Kommission
 (>) ABl. Nr. L 361 vom 20. 12. 1986, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 80 vom 24. 3. 1987, S. 20.
 O ABl. Nr. L 144 vom 4. 6. 1987, S. 10.