CELEX: 31978R0052
Language: de
Date: 1978-01-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 52/78 der Kommission vom 10. Januar 1978 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen, der Tarifnummer 62.04, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

12. 1 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 9 / 17
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 52/78 DER KOMMISSION
                                                vom 10 . Januar 1978
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Planen, Segel, Markisen, Zelte und
                Zeltlagerausrüstungen, der Tarifnummer 62.04, mit Ursprung in Südkorea, dem
                die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferen­
                                                 zen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               eingeführt werden, sobald der in Frage kommende
GEMEINSCHAFTEN —                                              Höchstbetrag auf, Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Für Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrü­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               stungen ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des             Grundlage auf 139 Tonnen festgesetzt. Demgemäß be­
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­           trägt der Höchstbetrag 69,5 Tonnen . Am 9 . Januar
lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­             1978 haben die in der Gemeinschaft angerechneten
zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­            Einfuhren von Planen, Segeln, Markisen, Zelten und
lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­        Zeltlagerausrüstungen, mit Ursprung in Südkorea,
kel 4,                                                        dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede ste­
                                                               henden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr.
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genannten Ver­             2706/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
gruppe des Anhangs C dieser Verordnung innerhalb               des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Wa­
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.               ren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
Dieser entspricht gleich 87 v.H. des Betrages, der sich
ergibt durch Addition einerseits der Mengen (in Ton­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nen) der 1968 getätigten Gemeinschaftseinfuhren die­
ser Waren aus den in Anhang D genannten unabhän­                                            Artikel 1
gigen Ländern — mit Ausnahme jener Länder, denen
von der Gemeinschaft bereits Zollpräferenzregelungen           Ab 15. Januar 1978 wird der Zollsatz, der auf Grund
gewährt wurden — und andererseits von 5 v.H. der               der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausge­
Menge der 1970 getätigten Einfuhren aus den übrigen            setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
Ländern sowie den Ländern, denen diese Regelungen              genden Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereinge­
bereits gewährt wurden . Im Rahmen dieses Plafonds             führt :
müssen sich die Anrechnungen von Waren mit Ur­
sprung in einem der in Anhang D der genannten Ver­                Nummer des
ordnung erwähnten Länder und Gebiete innerhalb                   Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
                                                                   Zolltarifs
eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags von 50 v.H.
dieses Plafonds halten, mit Ausnahme bestimmter
Waren, für die der Höchstbetrag auf den in Anhang C            62.04                 Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt­
der genannten Verordnung angegebenen Prozentsatz                                     lagerausrüstungen
herabgesetzt ist.
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung                                           Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
oder Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E dersel­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wieder­          meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 10 . Januar 1978
                                                                            Für aie Kommission
                                                                              Étienne DAVIGNON
                                                                       Mitglied der Kommission
 (•) ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 67.