CELEX: 51987PC0646
Language: de
Date: 1987-12-17
Title: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES zur Ergänzung und Änderung der Richtlinie 76/116/EWG hinsichtlich Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel in Düngemitteln (von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (87) 646
Vol. 1987/0305
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    K0M(87) 646 endg .
                                                     Brüssel , den 17 . Dezember 1987
                                Vorschlag für eine
                               RICHTLINIE DES RATES
 zur Ergänzung und Änderung der Richtlinie 76 / 116 / EWG hinsichtlich Calcium ,
                Magnesium, Natrium und Schwefel in Düngemitteln
                         ( von der Kommission vorgelegt )
                                                            По
                                                             Ш1
                                            H Q § JAK.1S38 |J
                                                   S^i ii o 1 J . IJIÎJI
 K0MC87 ) 646 endg .
 ---pagebreak--- Der Einsatz solcher Nährstoffe ist        jedoch nicht unter allen Umständen
zweckdienlich ,  weil sie entweder in der Natur Vorkommen ( z.B.   Calcium oder
Magnesium ) oder als Abfall von Industrie- und Haushaltstätigkeiten in den
Boden gelangen ( wie Schwefeldioxid ), in diesen zurückkehren und darin in von
den Pflanzen assimilierbare Verbindungen umgewandelt werden können . In
diesen Fällen obliegt es den zuständigen Behörden , zu präzisieren , wo das
Einbringen dieser Nährstoffe zweckmäßig oder unzweckmäßig ist .
Calcium-,    magnesium-,    natrium- und schwefelhaltige Düngemittel werden
zwischen den Mitgliedstaaten je nach Bedarf und aufgrund der Regelungen
jedes einzelnen Landes gehandelt . Eine Harmonisierung dieser Regelungen zur
Beseitigung der Handelshemmnisse ist deshalb geboten .
In einer ersten Phase haben die Kommission und die Mitgliedstaaten eine
Harmonisierung der Vorschriften betreffend die Düngemittel zur Aufrecht ¬
erhaltung oder Beeinflussung des pH-Wertes des Bodens nicht für notwendig
gehalten .  Der Handel mit solchen Erzeugnissen ist wegen ihres Gewichts und
der zur Erzielung der gewünschten Wirkung erforderlichen großen Mengen nur
gering .
Infolgedessen   haben   sich   die   Mitgliedstaaten geeinigt ,   mit  Ausnahme
bestimmter Erzeugnisse Calcium in den Düngemittteln nicht anzugeben . Eine
solche Angabe könnte den Verbraucher dazu , verleiten ,         dem in vielen
Düngemitteln enthaltenen Calcium einen pH-Korrekturfaktor beizumessen , der
in Wirklichkeit geringfügig ist oder nach einem anderen Kriterium präziser
bewertet werden kann .
Die Art der Angabe der Nährstoffe ist in den Ländern der Gemeinschaft nicht
vollständig harmonisiert .      Es ist zwar eine Annäherung der Meinungen
festzustellen , doch muß die Art der Angabe den handelstechnischen Folgen im
Inneren der Gemeinschaft Rechnung tragen . Ferner muß hierbei die Meinung der
Drittländer berücksichtigt werden ,       mit denen ein größerer Handel mit
Düngemitteln stattfindet .      Diese Frage   könnte in einem internationalen
Gremium geprüft werden .
 ---pagebreak--- Dieser Vorschlag ist auf zahlreichen Sitzungen mit einer Gesamtdauer von
mehreren Jahren unter Befragung der für Düngemittel zuständigen einzelstaat-
liehen Sachverständigen ausgearbeitet worden .     Auch die Vertreter der für
diesen Industriezweig zuständigen Berufsverbände sind befragt worden .
 Die Richtlinie entspricht Paragraph 3 des Artikels 100 A , da sie ein hohes
 Mass an Verbraucher- und Umweltschutz gewährleistet , insbesondere durch
 Massnahmen betreffend das Aufbringen der Mengen von Düngemitteln .
  Stellungnahme   des  Europäischen    Parlaments  und  des   Wirtschafts-   und
  Sozialausschusses
  Nach Artikel 100 A des Vertrags und in Anbetracht der Tatsache ,       daß die
  Durchführung dieser Richtlinie      Änderungen der Rechtsvorschriften der
  Mitgliedstaaten zur Folge hat ,     ist die Stellungnahme des Europäischen
  Parlaments und des Wirtschafts - und Sozialausschusses notwendig .
 ---pagebreak---                       VORSCHLAG FÜR EINE RICHTLINIE DES RATES
       zur Ergänzung und Änderung der Richtlinie 76 / 116 / EWG hinsichtlich Calcium ,
                 Magnesium , Natrium und Schwefel in Düngemitteln
  Der Rat der Europäischen Gemeinschaften -
  gestützt auf den Vertrag         zur Gründung der     Europäischen Wirtschafts¬
  gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100 a ,
  auf Vorschlag der Kommission ,
                                                       1)
  in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament
  nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ^
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Zur schrittweisen Verwirklichung des Binnenmarktes bis 31 . Dezember 1992 müssen
  die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden ., Der Binnenmarkt umfaßt einen
  Raum ohne Binnengrenzen , in dem der freie Verkehr von Waren , Personen ,
  Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist .
In der Richtlinie 76 / 116/ EWG des Rates vom 18 . Dezember 1975 zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Düngemittel 3) , zuletzt geändert durch
die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals , sind die Regeln für den
Verkauf fester Düngemittel festgelegt . Eine Ausdehnung dieser Richtlinie auf die
in dieser Richtlinie erwähnten magnesium-, natrium- und schwefelhaltigen Dünge¬
mitteln hat sich als notwendig erwiesen .
  1)
     ABI .
  2)
     ABI .
  3)
     ABI Nr . L 24 vom 30.1.1976 , S.21
 ---pagebreak---                                            2
 Die Richtlinie 76/ 116/ EWG gilt auch für Dünger , die nur Calcium,
 Magnesium , Natrium oder Schwefel enthalten .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
                                      Artikel 1
Für die in Anhang I der Richtlinie 76/ 116/ EWG aufgeführten
EWG-Dünger ist die Angabe eines Gehalts an Magnesium, Natrium und Schwefel
zulässig , wenn diese Nährstoffe mindestens die in Artikel 2 festgelegten
Mindestgehalte erreichen und das Düngemittel weiterhin den Anforderungen in
Anhang I der Richtlinie 76/ 116 / EWG entspricht .
Die Typenbezeichnung wird in diesem Fall durch die in Artikel 6
genannte Angabe ergänzt .
                                      Artikel 2
Bei den in Artikel 1 genannten Düngemitteln können Magnesium-, Natrium- und
Schwefelgehalte nur angegeben werden , wenn sie :
- mindestens 2 % Magnesiumoxid ( MgO) oder 1,2 X Mg
- mindestens 3 X Natriumoxid ( Na20 ) oder 2,2 X Na
- mindestens 5 X Schwefelsäurenanhydrid ( SO^) oder 2 X S
enthalten .
                                      Artikel 3
Im Sinne dieser Richtlinie ist Calcium nur für die Düngemittel vom Typ 1 und
2 der Liste im Anhang I ein Nährstoff , der angegeben werden kann . Die
Mitgliedstaaten können vorschreiben /        daß der Calciumgehalt der auf ihrem
Hoheitsgebiet in den Verkehr gebrachten Düngemittel entweder in Form von
Oxid ( CaO ) oder des Gehaltes an elementarem Ca oder gleichzeitig in beiden
Formen angegeben wird .
Der Calciumgehalt wird nach folgender Formel in Calciumoxidgehalt umge¬
rechnet :
     Calcium ( Ca ) = Calciumoxid ( CaO ) x 0,715
 ---pagebreak---                                           3
                                      Artikel 4
Düngemittel , die den Vorschriften der Anhänge dieser Richtlinie ent ¬
sprechen , dürfen als " EWG-Düngemittel " bezeichnet werden .
                                      Artikel 5
Die Mitgliedstaaten können vorschreiben , daß die Magnesium-, Natrium- und
Schwefelgehalte der auf ihrem Hoheitsgebiet in den Verkehr gebrachten
Düngemittel
- entweder in Form von Oxid ( MgO, Na20, SOj)
- oder in elementarer Form ( Mg , Na , S )
- oder gleichzeitig in beiden Formen
angegeben werden .
Die Natrium- und Schwefelgehalte werden mit Hilfe nachstehender Formel in
Oxidgehalte umgerechnet :
- Natrium ( Na : Natriumoxid ( Na20 ) x 0,742
-Schwefel ( S ): Schwefelsäureanhydrid ( S0^) x 0,400
Wird der Gehalt errechnet ,    so ist auf der Erklärung der auf eine Dezimal ¬
stelle auf - bzw . abgerundete Wert anzugeben .    *
                                      Artikel 6
Vorgeschriebene Angaben zur Kennzeichnung :
a)  die Angabe " EWG-DÜNGEMITTEL" in Großbuchstaben
b)  Bezeichnung des Düngemitteltyps :
    - entweder nach Anhang I der Richtlinie 76 / 116/ EWG unter Ergänzung der
      Typenbezeichnung durch "mit . " sowie durch den oder die Namen der
      in den Geltungsbereich dieser Richtlinie fallenden Nährstoffe oder
      ihres chemischen Zeichens . Die Zahlenwerte für die in den Geltungs¬
      bereich der Richtlinie 76 / 116 / EWG fallenden Nährstoffe können durch
      die Werte der in den Geltungsbereich von Anhang I dieser Richtlinie
      fallenden Nährstoffe ergänzt werden , die in Klammern zu setzen sind ;
    - oder nach dem Anhang I zu dieser Richtlinie .
 ---pagebreak---                                       - 4    -
c) die zugesicherten Gehalte für jeden Nährstoff und die zugesicherten
   Formen und Löslichkeiten , wenn sie in den Anhängen der Richtlinie über
   die Düngemittel vorgesehen sind .
   Die Angabe der Nährstoffgehalte in Gewichtsprozenten hat in ganzen
   Zahlen oder gegebenenfalls mit einer Dezimalstelle zu erfolgen . Enthält
   ein Düngemittel mehrere Nährstoffe , deren Angabe erforderlich ist , so
   sind die Gehalte in folgender Reihenfolge anzugeben ;
   N , P205 oder P, K20 oder K , MgO oder Mg , Na20 oder Na , S03 oder S.
   Zugesicherte Gehalte an Nährstof formen und Löslichkeiten sind ebenfalls
   in Form von Gewichtsprozenten anzugeben ,         ausser wen in Anhang I der
   Richtlinie 76 / 116 / EWG ausdrücklich eine andere Art der Angabe dieses
   Gehalts vorgeschrieben ist .
   Die Nahrstoff angabe hat sowohl in Worten als auch in chemischen Symbolen
   zu erfolgen ( z.B. Stickstoff ( N ), Phosphor ( P ), Phosphat ( P205 ), Kalium
   ( K ) Kaliumoxid ( K20 ), Magnesium ( Mg ), Magnesiumoxid ( MgO ), Natrium ( Na ),
   Natriumoxid ( Na20 ), Schwefelsaureanhydrid ( S03 ).
                                       Artikel 7
   Nach der Angabe des Magnesium-, Natrium- und Schwefelgehalts in den in
   Artikel 1 genannten Düngemitteln muß eine der folgenden Angaben stehen :
   - Gesamtgehalt
   - wasserlöslich ( Mindestgehalt in relativem oder absolutem Wert ).
                                       Artikel 8
   Die zulässigen Toleranzen gegenüber den angegebenen Werten für Calcium
   Magnesium, Natrium und Schwefel werden auf ein Viertel der angegebenen
   Gehalte an diesen Nährstoffen und höchstens 0,9 X des absoluten Werts
   für CaO, MgO, Na20 und S03 oder 0,64 für Ca , 0,55 für Mg, 0,67 für Na
   und 0,36 für S festgesetzt .
 ---pagebreak---                                      5
                                   Artikel 9
Der in Anhang II dieser Richtline aufgeführte Düngemitteltyp wird in
Anhang I der Richtlinie 76 / 116 / EWG dem Abschnitt A , Einnährstoffdünger
Ziffer III , Kalidünger als Nummer 7 hinzugefügt .
                                  Artikel 10
1 . Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Massnahmen , um dieser
    Richtlinie binnen zwölf Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen ,
    und unterrichten hiervon unverzüglich die Kommission .
2 . Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge , daß der Kommission der
   Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften übermittelt wird , die
   sie im Geltungsbereich dieser Richtlinie erlassen .
                                  Artikel 11
Diese Richtinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                             Geschehen zu Brüssel am
                                             Im Namen des Rates
                                             Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                                                                            Anhang I
        r-       T-
                                5Srt ;,ÄTEL' “IE ALS "«OTNJHRSTOFF CALCIUM, MAGNESIUM
                                        !
         I
            Nr . Typerbezei chnLng Hinweise auf Art der
       t                               I
                                       ' Gewinrxng und Hacpt-
                                                                      Nährstoffmindestgehalt weitere Hirveise zur Elemente, deren
       I
                                          bestandtei Le
                                                                   . (in Gewichtsprozenten)' Typerbezeichnung                Gehalte zuzusichem
                                       I                              Angaben aar Nährstoff-                                    sind, Nßhrstoff-
                                                                                                                                sind,  ^hrstoff_
                 I
                                                                   , bewertuag, weitere            |                          I formpn
                                                                                                                                formen irYn
                                                                                                                                        und - 15s-  I
                                                                                                                                                    I
                                                                      Erfordemisse,               1                              lichkeiten, weiterd
                                                                                                                                Kriterien
       ;i                 2                        3                            4                              5            i
                                                                                                                                         6
           1 CaLciunsuLfat            : Natur- oder Industrier 25 % CaO                           ¡¿He harbelstølichen      !
                                                                                                                                 Gesamt-Cal ciun-
    1
     '                                     prodjkt,  das Calcicm- 35 % S(^
                                           Sulfat in verschiedenen^ . . ^
                                                                                                     Bezeichnungen  können
                                                                                                     hinzuaefiVrt UPFYW«        oxid;
                                           Hydratationsgraden CaLciun ^ Schwefel,                                 “erden        wahlfrei :
                                                                                                                                Gesamt-Schwefe l -
               ,                           enthält                   bewertet als Gesamt-
               •                                                  ! CaO cnd-SQ^               ?                                 säureanhydrid
                                                                     Mahlfeinheit :
                                                                     - Durchgang von mindes¬
                                                                      tens 80% djrch ein
                                                                      Sieb mit 2 mm Maschert-
                                    !                                 weite;
             ■                     I                               * Durchgang von mindes-
                                   j                                  tens 95% durch ein
                                   .                                  Sieb mit 10 mm Mascherr-
                                   !                             ! weite                     !
I                                '
           2 Ca leidlich lorid-           auf chemischem Weg        12 % CaO                                                    CalciuToxid ,
                  Lösung                  gewonnene Calcium-        Ca Ici un, bewertet als                                     wasserlöslich
                                          chloridlösung             wasserlösliches CaO      :
       3       Elementarer                Natur- oder Industrie- 98 % S (245 % S03)                                             Gesamts chwefel -
                 Schwefel                 produkt                   Schwefel, bewertet als ,                                    säureanhydrid
                                                                    Gesamt-SQ^                 |
           4 Kieserit                     Magnesi uro-Monohydrat    24 % MgO                                                   wasserlösliches
                                          enthaltenes Berceau-      45 % SQj                   j                               ffegnesi unoxid;
                                          produkt                   Magnesien und Schwefel^                                    wahlfrei :
                                                                    bewertet als l'fegnesiurrf                                 wasserlösliches
                                                                    oxid und Schwefelsäure-»                                   Schwefelsäure¬
                                                                    anhydrid, wasser lös-       !                              anhydrid
                                                                    lieh                        1
           5 ffegnesiunsulfat             enthält Magnesien-        15 % MgO                   £ie handelsüblichen             wasserlösliches
 !                                        sulfat ύΜϊ&Ηχύ ) ' 28 % SOÍ                             Bezeichnungen können         Magnesiunoxid;
                                                                    Magnesien und Schwefel ,1hinzugefugt werden                wahlfrei :
 !                                                                  bewertet als tfegnesiun-                                   wasserlösliches
 !                                                                  oxid und Schwefe Isäure-                                   Schwefelsäure-
  ■                                                                 anhydrid, wasserlöslich                                    anhydrid
 i 6 Magnesiunchlorid- wird durch Auflösung                         13 % MgO                                               ■ wasserlfisliches
 I               Lösung                   von industriegefertig- als wasserlösliches                                       jffegnesiunoxid
  |                                       tem Ptegnesiunchlorid     ffegnesiunoxid in
                                            halten.                 Wasser bewertetes
                                                                    Nbgnesiim;
                                                                    Calciungehalt höchstens
    I                                                               3 % CaO
 ---pagebreak---                                                                                                                        ANHANG II
L                                                              Nährstoffmindestgehalt                                     Elemente , deren Gehalte zuzusichem sind j
     Typenbezeichnung      Hinweise auf Art der Gewinnung
                               und Hauptbestandteile
                                                                (io Gewichtsprozenten )
                                                           Angaben zur Nährstoffbewertung,
                                                                 weitere Erfordernisse
                                                                                                  Weitere Hinweise zur
                                                                                                   Typenbczeichnung
                                                                                                                             Nährstofformen und - löslichkcjten
                                                                                                                                      Weitere Kriterien                !
  1         2                            3                                 4                               S                                  6
 7  Ki eseri t        Durch Aufbereiten von                                                                                                                          1
                                                          8% MgO Magnesium bewei–          Die handeslübli chen             Wasserlösliches Magnesium¬
    mit Kalium        Ka l i rohsa Izen unter             tet als wasserlösliches          Bezeichnungen können             oxid
                      Zugabe von Kaliumsulfat             MgO                              hinzugefügt werden               Wasserlösliches Kaliumoxid
                                                          6% K 2 0                                                          Fakultative Angabe des
                                                          Kali bewertet als wasser¬                                         Chloridgehalts wenn
                                                          lösliches K^O                                                     weniger als 3 % CI
                                                          insgesamt MgO + K 20:20%
                                                          Höchstgehalt an
                                                          Chlorid :     3% CI