CELEX: 31979R0291
Language: de
Date: 1979-02-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 291/79 der Kommission vom 15. Februar 1979 zur Festsetzung der für Malz anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr

16 . 2 . 79                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 41 /25
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 291 /79 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Februar 1979
                 zur Festsetzung der für Malz anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                                  tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den Prei­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  sen in der Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen
                                                                  ausgleichen soll .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert           Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­               nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,             bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
                                                                  ihrer Bestimmung notwendig machen .
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschus­
 ses,                                                             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               tungen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
                                                                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeugnisse                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                   rität dieser Währungen stützt,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­
 chen werden kann .                                               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 des Rates vom 29 . Oktober 1975 (3), die allgemeine                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der                 hendem Absatz festgestellt wird.
 jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor setzen , sind
 die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweili­             Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt wer­
gen Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­             den ; sie kann während dieser Zeit geändert werden .
 seits des verfügbaren Getreides und seines Preises in
 der Gemeinschaft, andererseits der Preise für Getreide
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzuset­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 zen .                                                            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
Auf Grund derselben Verordnungen ist auf den Getrei­
 demärkten für eine ausgeglichene Lage und für eine
 natürliche Preis- und Handelsentwicklung zu sorgen ;
 ferner ist den wirtschaftlichen Aspekten der geplanten           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhren sowie dem Umstand Rechnung zu tragen ,
daß Marktstörungen in der Gemeinschaft möglichst
 zu vermeiden sind .
                                                                                         Artikel 1
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr               Die bei der Ausfuhr des in Artikel 1 Buchstabe d) der
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­              Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten und der
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verord­              Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegenden Mal­
 nung (EWG) Nr. 2245/78 (5), bestimmt die besonde­                zes zu gewährenden Erstattungen werden auf die im
ren Kriterien, die bei der Berechnung der Erstattung              Anhang genannten Beträge festgesetzt.
für diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.
(1) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975,  S. 1.
(2) ABl.  Nr. L 156 vom  14. 6.   1978 , S. 1.                                           Artikel 2
P)  ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975,  S. 78 .
(<) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975 , S. 65 .
(5) ABl . Nr. L 273 vom  29 . 9 . 1978 , S. 1.                    Diese Verordnung tritt am 16. Februar 1979 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 41 / 26                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   16 . 2 . 79
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 15 . Februar 1979
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Finn GUNDELACH
                                                                          Vizepräsident
                                                             ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 15 Februar 1979 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                        wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                                   (RE / Tonnt)
                               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                 Erstattungsbetrag
              11.07 A I b)                                                             86,45
              11.07 A II b)                                                          109,67
              11.07 B                                                                 127,81