CELEX: 32002R2337
Language: de
Date: 2002-12-23 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2337/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse

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32002R2337

Verordnung (EG) Nr. 2337/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 349 vom 24/12/2002 S. 0029 - 0030

Verordnung (EG) Nr. 2337/2002 der Kommissionvom 23. Dezember 2002zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 mit Durchführungsvorschriften für die Anwendung der Zusatzzölle bei der Einfuhr von Obst und GemüseDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1881/2002 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 4,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1949/2002(4), wird die Einfuhr der in ihrem Anhang aufgeführten Erzeugnisse überwacht. Im Fall der Präferenzeinfuhren erfolgt diese Überwachung gemäß Artikel 308d der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission(5), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2002(6).(2) Zur Anwendung von Artikel 5 Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkommens über die Landwirtschaft(7) sind auf der Grundlage der letzten für 1999, 2000 und 2001 verfügbaren Angaben die Auslösungsschwellen für Zucchini (Courgettes), Zitronen, Äpfel und Birnen zu ändern.(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1555/96 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt ab 1. Januar 2003.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 23. Dezember 2002Für die KommissionFranz FischlerMitglied der Kommission(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.(2) ABl. L 285 vom 23.10.2002, S. 13.(3) ABl. L 193 vom 3.8.1996, S. 1.(4) ABl. L 299 vom 11.11.2002, S. 19.(5) ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.(6) ABl. L 68 vom 12.3.2002, S. 11.(7) ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 22.ANHANG"ANHANGUnbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur dient der Wortlaut der Warenbezeichnungen nur als Hinweis. Der Anwendungsbereich der Zusatzzölle wird im Rahmen dieses Anhangs durch den Umfang der KN-Codes zum Zeitpunkt der Genehmigung dieser Verordnung bestimmt. Steht vor dem KN-Code ein "ex", so wird der Anwendungsbereich der Zusatzzölle gleichzeitig vom Anwendungsbereich des KN-Codes und dem Anwendungsbereich des entsprechenden Anwendungszeitraums bestimmt.>PLATZ FÜR EINE TABELLE>"