CELEX: 62014TB0333
Language: de
Date: 2017-02-14 00:00:00
Title: Rechtssache T-333/14: Beschluss des Gerichts vom 14. Februar 2017 — Helbrecht/EUIPO — Lenci Calzature (SportEyes) (Unionsmarke — Widerspruchsverfahren — Nichtigerklärung der älteren Bildmarke, auf die sich die angefochtene Entscheidung stützt — Erledigung)

18.4.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 121/29
            
         Beschluss des Gerichts vom 14. Februar 2017 — Helbrecht/EUIPO — Lenci Calzature (SportEyes)
   (Rechtssache T-333/14) (1)
   
   ((Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Nichtigerklärung der älteren Bildmarke, auf die sich die angefochtene Entscheidung stützt - Erledigung))
   (2017/C 121/42)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Kläger: Andreas Helbrecht (Hilden, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt C. König)
   
      Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: M. Rajh)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Lenci Calzature SpA (Turchetto-Montecarlo, Italien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte F. Celluprica und F. Fischetti)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 27. Februar 2014 (Sache R 830/2013-5) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Lenci Calzature und Herrn Helbrecht
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
            
         
               2.
            
            
               Die Lenci Calzature SpA trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten von Herrn Andreas Helbrecht. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) trägt seine eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 235 vom 21.7.2014.