CELEX: 31972R0385
Language: de
Date: 1972-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 385/72 der Kommission vom 24. Februar 1972 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

25 . 2 . 72                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 49 / 17
                              VERORDNUNG (EWG ) Nr. 385 /72 DER KOMMISSION
                                                   vom 24. Februar 1972
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION OER EUROPÄISCHEN                                   einheiten je 100 kg über letzterem liegt. Die
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ausfuhrerstattung ist dagegen um einen Betrag zu
                                                                  erhöhen, der höchstens dem Unterschied zwischen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 dem cif-Preis und dem cif-Preis für Terminkäufe
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   gleich ist, wenn ersterer um mehr als 0,025
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                    Rechnungseinheiten je 100 kg über letzterem liegt.
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                      Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
Marktorganisation für Reis (1), zuletzt geändert                  Nr. 359 /67/EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2726/71 (2),                       Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 erster Unter­                Verordnung Nr. 365/67/EWG (5), zuletzt geändert
absatz,                                                           durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2435/70 (6),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                festgesetzte Preis, wobei für jeden Monat der
                                                                  Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unter­                   Angebote für Verladungen während des Monats der
 absatz der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der                Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
 Ausfuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei
 Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags               Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
 der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 25 . Februar
 Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                1972 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß,
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                   wie er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhr­             aufgeführt ist.
 geschäft angewandt, das während der Gültigkeits­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 dauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll.              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.             schusses für Getreide —
 In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (8), geändert
                                                                   - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind
 die Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                                         Artikel 1
 setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
 Bruchreis festgelegt worden .                                     Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr. 359/
                                                                   67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
 Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfest­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 setzung der Ausfuhrerstattung die am Tag der                      Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
 Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz               dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
 gültige Ausfuhrerstattung, vermindert um einen
 Betrag, der höchstens dem Unterschied zwischen dem                                         Artikel 2
 cif-Preis für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist,
  gültig, wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungs                Diese Verordnung tritt am 25 . Februar 1972 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 24. Februar 1972
                                                                               Für die Kommission
                                                                                A. BORSCHETTE
                                                                            Mitglied der Kommission
   f1 ) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
   (*) ABl. Nr. L 282 vom 23 . 12. 1971 , S. 6.
   (s) ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.                         (5) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32 .
   (*) ABl. Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.                         (6) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970. S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 49/ 18                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                25 . 2 . 72
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 24. Februar 1972 zur Festsetzung der bei der
                                      Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       ( RE / 100 kg)
    Nummer
      de«                                                laufender     1 . Term .  2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .  S. Term .
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung                 Monat
   Zolltarifs                                                2              3           4              5         6          7
10.06         Reis :
              A. Rohreis (Paddy-Reis) oder ge­
                  schälter Reis :
                   I. Rohreis (Paddy-Reis ) :
                      a) rundkörniger                        0              G          0             0           0          0
                      b) langkörniger                        0              0           0            0          0           0
                  II. Geschälter Reis :
                      a) rundkörniger                        0              0           0            0          0           0
                      b) langkörniger                        0              0          0             0           0          0
              B. Halbgeschliffener oder voll­
                 ständig geschliffener Reis :
                   I. Halbgeschliffener Reis :
                                                                                                      0          0          0
                       a) rundkörniger                       0              0           0
                                                                                                     0           0          0
                      b) langkörniger                        0              0           0
                  II. Vollständig geschliffener
                      Reis :
                      a) rundkörniger                        0
                                                                            0           0            0          0           0
                      b) langkörniger                        0
                                                                            0           0             0          0          0
              C. Bruchreis                                   0             0            0