CELEX: 31992R1861
Language: de
Date: 1992-07-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1861/92 der Kommission vom 7. Juli 1992 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in bestimmten Drittländern

Nr. L 188/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 8 . 7. 92
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1861/92 DER KOMMISSION
                                                         vom 7 . Juli 1992
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungs­
                         erzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in bestimmten Drittländern
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     übersteigen, sollte bestimmt werden, in welchem Maße
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Lizenzen erteilt werden können.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             erreichen die für diese Ländern bewilligte Jahresmenge.
                                                                     Die Erteilung von Lizenzen, für die eine Freistellung von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates              dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von                 (EWG) Nr. 1796/81 für traditionelle Importeure möglich
Pilzen der Gattung Agaricus spp. der KN-Codes                        ist, sollte deshalb ausgesetzt werden —
0711 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 ('), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 11 22/92 (2),
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der
Kommission vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbe­                                             Artikel 1
stimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 ,
hinsichtlich der Einfuhr von Pilzen mit Ursprung in                  Die nach Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung
Drittländern (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              (EWG) Nr. 1707/90 am 1 . und 2. Juli 1992 beantragten
(EWG) Nr. 11 23/92 (4), insbesondere auf Artikel 5                   und der Kommission am 3. Juli 1992 für Pilze der
Absatz 8,                                                            Gattung Agaricus spp. der KN-Codes 0711 90 40,
                                                                     2003 1 0 20 und 2003 10 30 mit Ursprung in anderen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Drittländern als Polen, Südkorea, Taiwan und China über­
                                                                     mittelten Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1843/92 der Kommis­                     Vermerks gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG)
sion ^ ist bis zum 31 . Dezember 1992 die in Artikel 3               Nr. 1707/90 in Höhe von 60 % der beantragten Menge
der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzte Auftei­                erteilt.
lung der Gesamtmenge revidiert worden.
                                                                     Bezüglich der im ersten Absatz genannten Erzeugnisse
Nach Artikel 5 Absatz 8 der Verordnung (EWG)                         wird die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung
Nr. 1707/90 setzt die Kommission zur Verringung der                  von dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
beantragten Menge einen einheitlichen Kürzungsprozent­               (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, bei den gemäß Artikel 5
satz fest, wenn die Mengen, für die Lizenzen beantragt               Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
worden sind, die zur Verfügung stehenden Mengen über­                Nr. 1707/90 ab 3. Juli 1992 gestellten Anträgen ausge­
schreiten, und setzt die Ausstellung von Zertifikaten für            setzt.
weitere Anträge aus.
                                                                                              Artikel 2
Da bei den Pilzen mit Ursprung in anderen Drittländern
als Polen, Südkorea, Taiwan und China die am 1 . und                 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
2. Juli 1992 beantragten Mengen die verfügbaren Mengen               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 7. Juli 1992
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 183  vom  4. 7. 1981 , S. 1 .
O   ABl. Nr. L 117 vom   1 . 5. 1992, S. 98.
O   ABl. Nr. L 158  vom  23. 6. 1990, S. 34.
O   ABl. Nr. L 117  vom  1 . 5. 1992, S. 100.
H ABl. Nr. L 187 vom 7. 7. 1992, S. 34.