CELEX: 32019R0298
Language: de
Date: 2019-02-20 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2019/298 der Kommission vom 20. Februar 2019 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge zu Belarus, Bosnien und Herzegowina sowie Japan in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR.)

21.2.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 50/20
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/298 DER KOMMISSION
         vom 20. Februar 2019
         zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge zu Belarus, Bosnien und Herzegowina sowie Japan in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Nummer 4 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe c,
         gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2 und Artikel 25 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (3) enthält die Anforderungen an Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden „Waren“) in die Union sowie für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Die Waren dürfen ausschließlich aus den Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der vorgenannten Verordnung aufgeführt sind.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Eintrag zu Belarus in der Tabelle im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2258 der Kommission (4) bezieht sich nur auf die Genehmigung der Durchfuhr von Eiern und Eiprodukten durch Litauen, nicht jedoch von Geflügelfleisch. Gleichzeitig ist gemäß Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 und entsprechend den zusätzlichen Garantien für Belarus in Spalte 5 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung die Durchfuhr von Eiern, Eiprodukten und Geflügelfleisch durch Litauen gestattet. Daher sollte der Eintrag zu Belarus in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dahingehend geändert werden, dass er die Durchfuhr von Eiern, Eiprodukten und Geflügelfleisch umfasst.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Bosnien und Herzegowina hat beantragt, Geflügelfleisch in die Union einführen und durch die Union durchführen zu dürfen, und hat die entsprechenden Informationen übermittelt. Die Kommission hat in Bosnien und Herzegowina eine Prüfung der Tiergesundheitskontrollen durchgeführt, die für zur Ausfuhr in die Union bestimmtes Geflügelfleisch bestehen. Angesichts des positiven Ergebnisses dieser Prüfung ist es angezeigt, dieses Drittland in die Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufzunehmen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Japan hat beantragt, Eier und Eiprodukte in die Union einführen und durch die Union durchführen zu dürfen, und hat die entsprechenden Informationen übermittelt. Die Kommission hat in Japan eine Prüfung der Tiergesundheitskontrollen durchgeführt, die für zur Ausfuhr in die Union bestimmte Eier und Eiprodukte bestehen. Angesichts des positiven Ergebnisses dieser Prüfung ist es angezeigt, dieses Drittland in die Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufzunehmen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Japan hat der Kommission seine Programme zur Bekämpfung von Salmonellen bei Legehennenbeständen von Gallus gallus vorgelegt. Die Bewertung der Kontrollprogramme hat ergeben, dass diese Garantien bieten, die denen der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 (5) gleichwertig sind; die Programme wurden daher genehmigt. Japan sollte daher die Einfuhr von Eiern der Klasse A in die Union genehmigt werden, und der Eintrag zu Japan in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte kein Verbot für diese Ware enthalten.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20. Februar 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
         
            (2)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
         
            (3)  Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1).
         
            (4)  Durchführungsverordnung (EU) 2015/2258 der Kommission vom 4. Dezember 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einfuhr und der Durchfuhr einzelner Sendungen mit weniger als 20 Einheiten an Geflügel (außer Laufvögeln), Bruteiern und Eintagsküken (außer von Laufvögeln) (ABl. L 321 vom 5.12.2015, S. 23).
         
            (5)  Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern (ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Zwischen dem Eintrag für Australien und dem Eintrag für Brasilien wird folgender Eintrag für Bosnien und Herzegowina eingefügt:
                        
                                    ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets
                                 
                                 
                                    Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                                 
                                 
                                    Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                                 
                                 
                                    Veterinärbescheinigung
                                 
                                 
                                    Besondere Bedingungen
                                 
                                 
                                    Besondere Bedingungen
                                 
                                 
                                    Status der Überwachung auf die AI
                                 
                                 
                                    Status der Impfung gegen die AI
                                 
                                 
                                    Status der Salmonellenbekämpfung (6)
                                 
                              
                                    Muster
                                 
                                 
                                    Zusätzliche Garantien
                                 
                                 
                                    Schlussdatum (1)
                                 
                                 
                                    Anfangsdatum (2)
                                 
                              
                                    1
                                 
                                 
                                    2
                                 
                                 
                                    3
                                 
                                 
                                    4
                                 
                                 
                                    5
                                 
                                 
                                    6
                                 
                                 
                                    6A
                                 
                                 
                                    6B
                                 
                                 
                                    7
                                 
                                 
                                    8
                                 
                                 
                                    9
                                 
                              
                                    „BA — Bosnien und Herzegowina
                                 
                                 
                                    BA-0
                                 
                                 
                                    Gesamtes Hoheitsgebiet
                                 
                                 
                                    POU“
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Der Eintrag zu Belarus erhält folgende Fassung:
                        
                                    ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets
                                 
                                 
                                    Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                                 
                                 
                                    Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                                 
                                 
                                    Veterinärbescheinigung
                                 
                                 
                                    Besondere Bedingungen
                                 
                                 
                                    Besondere Bedingungen
                                 
                                 
                                    Status der Überwachung auf die AI
                                 
                                 
                                    Status der Impfung gegen die AI
                                 
                                 
                                    Status der Salmonellenbekämpfung (6)
                                 
                              
                                    Muster
                                 
                                 
                                    Zusätzliche Garantien
                                 
                                 
                                    Schlussdatum (1)
                                 
                                 
                                    Anfangsdatum (2)
                                 
                              
                                    1
                                 
                                 
                                    2
                                 
                                 
                                    3
                                 
                                 
                                    4
                                 
                                 
                                    5
                                 
                                 
                                    6
                                 
                                 
                                    6A
                                 
                                 
                                    6B
                                 
                                 
                                    7
                                 
                                 
                                    8
                                 
                                 
                                    9
                                 
                              
                                    „BY — Belarus
                                 
                                 
                                    BY-0
                                 
                                 
                                    Gesamtes Hoheitsgebiet
                                 
                                 
                                    EP, E, POU
                                    (alle drei nur zur Durchfuhr durch Litauen)
                                 
                                 
                                    IX“
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                     
                                 
                              
                  
                        3.
                     
                     
                        Zwischen dem Eintrag für Island und dem Eintrag für die Republik Korea wird folgender Eintrag für Japan eingefügt:
                        
                                    ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets
                                 
                                 
                                    Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                                 
                                 
                                    Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                                 
                                 
                                    Veterinärbescheinigung
                                 
                                 
                                    Besondere Bedingungen
                                 
                                 
                                    Besondere Bedingungen
                                 
                                 
                                    Status der Überwachung auf die AI
                                 
                                 
                                    Status der Impfung gegen die AI
                                 
                                 
                                    Status der Salmonellenbekämpfung (6)
                                 
                              
                                    Muster
                                 
                                 
                                    Zusätzliche Garantien
                                 
                                 
                                    Schlussdatum (1)
                                 
                                 
                                    Anfangsdatum (2)
                                 
                              
                                    1
                                 
                                 
                                    2
                                 
                                 
                                    3
                                 
                                 
                                    4
                                 
                                 
                                    5
                                 
                                 
                                    6
                                 
                                 
                                    6A
                                 
                                 
                                    6B
                                 
                                 
                                    7
                                 
                                 
                                    8
                                 
                                 
                                    9
                                 
                              
                                    „JP — Japan
                                 
                                 
                                    JP-0
                                 
                                 
                                    Gesamtes Hoheitsgebiet
                                 
                                 
                                    EP, E“