CELEX: 31990R3259
Language: de
Date: 1990-11-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3259/90 DES RATES VOM 8. NOVEMBER 1990 ZUR EROEFFNUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTEN FUER BESTIMMTE FRUECHTE UND FRUCHTSAEFTE

15 . 11 . 90                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 316 / 63
                                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3259 / 90 DES RATES
                                                             vom 8 . November 1990
                    zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Früchte
                                                                 und Fruchtsäfte
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                                    Es ist vor allem sicherzustellen , daß alle Importeure der
                                                                             Gemeinschaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu
                                                                             diesen Kontingenten haben und daß die vorgesehenen Kon­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                       tingentszollsätze fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113 ,                      betreffenden Ware in allen Mitgliedstaaten bis zur Aus­
                                                                             schöpfung der Kontingente angewandt werden .
auf Vorschlag der Kommission ,
                                                                             Es- sind die für eine effiziente gemeinschaftliche Verwaltung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                           des Zollkontingents erforderlichen Maßnahmen zu treffen ,
                                                                             indem den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben wird,
                                                                             aus den Kontingenten die Mengen zu ziehen , die den
In dem Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Ame­                         festgestellten tatsächlichen Einfuhren entsprechen . Diese
rika über die Mittelmeerpräferenzen sowie über Zitrus­                       Art der Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit
früchte und Teigwaren hat sich die Gemeinschaft verpflich­                   zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission .
tet, die Zollsätze für bestimmte Früchte und Fruchtsäfte in
den Grenzen von Gemeinschaftszollkontingenten in ange­
messener Höhe und unterschiedlichen Zeiträumen vorüber­
                                                                             Da sich das Königreich Belgien , das Königreich der Nieder­
gehend teilweise auszusetzen . Um das Gleichgewicht der in                   lande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirt­
dem Abkommen vereinbarten beiderseitigen Zugeständnis­
se zu wahren , ist vorzusehen , daß die Kommission im                        schaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und
                                                                             durch diese vertreten werden , kann jede Maßnahme im
Verordnungswege die Anwendung der genannten Zollmaß­                         Zusammenhang mit der Verwaltung dieser Kontingente
nahmen aussetzen kann .
                                                                             durch eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden —
Der Zugang zu diesen Zollkontingenten ist davon abhän­
gig, daß den Zollbehörden der Gemeinschaft ein von den
anerkannten Behörden des Ursprungslandes erteiltes Echt­
heitszeugnis vorgelegt wird, aus dem hervorgeht, daß die                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Waren den vorgesehenen spezifischen Merkmalen entspre­
chen .
Es ist daher angebracht, für die gesamte Dauer oder einen                                                  Artikel 1
Teil des Jahres 1991 Gemeinschaftszollkontingente insbe­
sondere für Süßorangen hoher Qualität, für Kreuzungen                        ( 1 ) Die für die Einfuhr der nachstehenden Waren gelten­
von Zitrusfrüchten, bekannt unter dem Namen „Minne­                          den Zollsätze werden während der genannten Zeiträume
olas", und für bestimmte konzentrierte gefrorene Orangen­                    im Rahmen der angegebenen Gemeinschaftskontingente
säfte zu eröffnen .                                                          auf folgende Höhe ausgesetzt:
                                                                                                                     Kontingents­     Zollsatz
    Laufende              KN-Code                                                               Kontingerits­
                                                         ■ Warenbezeichnung                       zeitraum              menge
                                                                                                                                       ( in % )
    Nummer                   (*)                                                                                        ( in t)
    09.0025       ex 0805 1011 ,       15 ,   Süßorangen hoher Qualität                    vom 1 . Februar bis         20 000              10
                  19 , 41 , 45 , 49                                                           30. April 1991
    09.0027       ex 0805 20 90               Kreuzungen von Zitrusfrüchten, be­           vom 1 . Februar bis         15 000               2
                                              kannt unter dem Namen „Minneolas"              30 . April 1991
    09.0033       ex 2009 11 99               Orangensaft, konzentriert, gefroren , mit     vom 1 . Januar bis          1 500              13
                                              einer Konzentration von bis zu 50 Grad       31 . Dezember 1991
                                               „Brix", in Verpackungen von 2 Litern
                                              oder weniger, keinen Saft von Blutoran­
                                              gen enthaltend
(a) Die Taric-Codes sind in Anhang III aufgeführt.
 ---pagebreak--- Nr . L 316 / 64                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                15 . 11 . 90
 ( 2) In den Grenzen diesei; Zollkontingente wenden das                                     Artikel 4
 Königreich Spanien und die Portugiesische Republik die
 entsprechend den einschlägigen Vorschriften der Beitritts­        Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung
 akte von 1985 berechneten Zollsätze an .                          zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die
                                                                   einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für eine
                                                                   unter diese Verordnung fallende Ware enthält , und geben
                            Artikel 2                              die Zollbehörden diesem Antrag statt , so nimmt der betref­
                                                                   fende Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommission die
( 1 ) Für die Anwendung dieser Verordnung gelten die               Ziehung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge aus
folgenden Begriffsbestimmungen :                                   dem betreffenden Kontingent vor .
 a ) Süßorangen höher Qualität: Orangen, die in ihren
      Merkmalen den Arten ähnlich sind , die reif, fest und
                                                                   Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen
      von guter Form sind, mit zumindest guter Farbe, wei­         mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattgegeben
      cher Struktur , ohne Fäulnis, ohne rissige Haut, ohne        wurde, unverzüglich zu übermitteln .
      harte oder trockene Haut, ohne Hautkrankheit, ohne
      Wachstumsrisse, ohne Quetschungen (außer durch
      übliche Behandlung bei der .Aufbereitung), ohne durch        Die Ziehungen werden von der Kommission entsprechend
      Trockenheit oder Feuchtigkeit verursachte Schäden ,          der zeitlichen Reihenfolge , in der die Zollbehörden des
      ohne große oder hervorstehende Rauheiten , ohne Fal­         betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abferti­
      ten, Narben , Ölflecke, Schuppen, Sonneneinwirkungs­         gung zum zollrechtlich freien Verkehr stattgegeben haben ,
      zeichen , Schmutz oder andere Fremdkörper, ohne              gewährt, soweit die Restmenge ausreicht .
      Insekten oder Schäden , verursacht durch mechanische
      Einwirkungen oder andere Ursachen , unter der Bedin­
      gung , daß höchstens 15 v. H. der Früchte der jeweiligen     Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus ,
      Sendung dieser Beschreibung nicht entsprechen, wobei         so hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich
      in diesem Prozentsatz höchstens 5 v . H. mit ernsten         auf die betreffende Kontingentsmenge zurückzuübertra­
      Schäden eingeschlossen sind und in diesem Prozentsatz        gen .
      von 5 v . H. höchstens 0,5 v . H. Fäulnis enthalten ist;
b ) Kreuzungen von Zitrusfrüchten , bekannt unter dem              Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Rest
      Namen „Minneolas", die Kreuzungen von Zitrusfrüch­
                                                                   der Kontingentsmenge , so erfolgt die Zuteilung im Verhält­
      ten der Sorte „Minneolas" (Citrus paradisi Macf C.V.
                                                                   nis der Anträge. Die Mitgliedstaaten werden von der Kom­
      Duncan und Citrus reticulata blanca , C.V. Dancy);           mission darüber unterrichtet .
c ) Orangensaft , konzentriert, gefroren , mit einer Konzen­
      tration von bis zu 50 Grad ,,Bnx": Orangensäfte, deren
     Volumenmasse bei 20 °C 1,229 Gramm pro cm3 oder
                                                                                            Artikel 5
     weniger beträgt .
( 2 ) Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Zollkon­           Jeder Mitgliedstaat garantiert den Einführern der betreffen­
                                                                   den Ware gleichen und kontinuierlichen Zugang zu den
tingents nach Absatz 1 ist , daß folgende Dokumente vorge­         Kontingenten , soweit der Rest der jeweiligen Kontingents­
legt werden :                                                      menge ausreicht.
— entweder zusätzlich zur Abfertigungserklärung für den
     freien Warenverkehr ein Echtheitszeugnis, das von den
     in Anhang II genannten zuständigen Behörden des                                        Artikel 6
     Ursprungslandes in Übereinstimmung mit einem der
     Muster in Anhang I ausgestellt wurde und das bestätigt,
     daß die darin aufgeführten Waren die in Absatz 1              Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin­
     genannten spezifischen Merkmale besitzen .                    blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam­
                                                                   men .
— oder für Orangensaftkonzentrate eine allgemeine Bestä­
     tigung, die der Kommission vor der Einfuhr vorgelegt
     werden muß und in der die zuständige Behörde des
     Ursprungslandes bestätigt, daß die in diesem Land                                      Artikel 7
     hergestellten Orangensaftkonzentrate keinen Saft von
     Blutorangen enthalten . Die Kommission unterrichtet           Die Kommission kann durch Verordnung die Anwendung
     die Mitgliedstaaten , damit diese die betroffenen Zoll­       der durch diese Verordnung eröffneten Zollmaßnahmen
     dienste entsprechend benachrichtigen können.                  aussetzen, wenn sich zeigen sollte , daß die vorgesehene
                                                                   Gegenseitigkeit nicht mehr gewährleistet ist .
                           Artikel 3
Die Zollkontingente nach Artikel 1 werden durch die                                         Artikel 8
Kommission verwaltet, die die für eine effizierte Verwal­
tung erforderlichen Verwaltungsmaßnahmen treffen kann.             Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft.
 ---pagebreak--- 15 . 11 . 90                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr . L 316 / 65
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 8 . November 1990 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                             P. ROMITA
 ---pagebreak--- Nr . L 316 / 66                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                 15 . 11 . 90
ANEXO I — BILAG I — ANHANG I — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ I — ANNEX I — ANNEXE I — ALLEGA TOI — BIJLAGE I — ANEXO I
                                      MODELOS DE CERTIFICADO
                                      MODELLER TIL CERTIFIKAT
                                   MUSTER DER BESCHEINIGUNGEN
                                    ΥΠΟΔΕΙΓΜΑ ΠΙΣΤΟΠΟΙΗΤΙΚΟΥ
                                         MODEL CERTIFICATES
                                       MODÈLES DE CERTIFICAT
                                      MODELLI DI CERTIFICATO
                                    MODELLEN VAN CERTIFICAAT
                                      MODELOS DE CERTIFICADO
 ---pagebreak---  1 Exporter ( Name, full address, country)                                                2 Number                                    00000
 3 Consignee ( Name, full address, country)
                                                                                                         CERTIFICATE OF AUTHENTICITY
                                                                                               FRESH SWEET ORANGES 'HIGH QUALITY'
                                                                                         4 Country of origin                       5 Country of destination
 6 Place and date of shipment — Means of transport                                       7 Supplementary details
                                                                                    f
 8 Marks and numbers — Number and kind of packages — DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                                   9 Gross          10 Net
                                                                                                                                       weight            weight
                                                                                                                                       (kg)              (kg)
                                                                                                            i
11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
   I hereby certify that the above sweet oranges consist of oranges of similar varietal characteristics which are mature , firm , well-formed , fairly
   well-coloured , of fairly smooth texture and are free from decay , broken skins which are not healed , hard or dry skins , exanthema , growth cracks , '
   bruises (except those incident to proper handling and packing), and are free from damage caused by dryness or mushy condition , split , rough , wide or
   protruding navels , creasing , scars , oil spots , scale , sunburn , dirt or other foreign material , disease , insects or damage caused by mechanical or other
   means , provided that not more than 15 % of the fruit in any lot fails to meet these specifications and , included in this amount , not more than 5 % shall
   be allowed for defects causing serious damage , and , included in this latter amount , not more than 0,5 % may be affected by decay .
12 Competent authority ( Name , full address, country)
                                                                                         At                                               on
                                                                                                              ( Signature )                         ( Seal )
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  1 Exporter (Name, full address, country)                                       2 Number                                 00000
 3 Consignee (Name, full address, country)
                                                                                            CERTIFICATE OF AUTHENTICITY
                                                                                                       FRESH MINNEOLA
                                                                                4 Country of origin                  5 Country of destination
 6 Place and date of shipment — Means of transport                              7 Supplementary details
 8 Marks and numbers — Number and kind of packages — DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                     9 Gross          10 Net
                                                                                                                          weight           weight
                                                                                                                          (kg)             (kg)
11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
    I hereby certify that the citrus described in this certificate are fresh citrus hybrid of the variety Minneola ( Citrus paradisi Macf. C. V. Dun­
    can and Citrus reticulata bianco C.V. Dancy).
12 Competent authority (Name, full address, country)
                                                                                At                                          on
                                                                                                 ( Signature )                        ( Seal )
 ---pagebreak---  ---pagebreak---   1 Exporter (Name, füll address, country)                                 2 Number
                                                                                                                 00000                      |
 3 Consignee (Name, füll address, country)
                                                                                       CERTIFICATE OF AUTHENTICITY
                                                                                       CONCENTRATED ORANGE JUICE
                                                                          4 Country of origin                  5 Country of destination
               i.
 6 Place and date of shipment — Means of transport                        7 Supplementary details
 8 Marks and numbers — Number and kind of packages — DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                              9 Gross          10 Net
                                                                                                                  weight            weight
                                                                                                                  (kg)               (kg)
                                                         \
11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
    1 hereby certify that the above frozen concentrated orange juice has a density of 1,229 g/cm3 or less and does not contain blood orange
    juice.
12 Competent authority ( Name, füll address, country )
                                                                          At                                        on
                                                                                           ( Signature )                       ( Seal )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 15 . 11 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 316 / 73
ANEXO II — BILAG II — ANHANG II — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGA TO II —.BIJLAGE II — ANEXO II
                           País de origen                                    Autoridad competente
                          Oprindelsesland                                    Kompetent myndighed
                          Ursprungsland.                                      Zuständige Behörde
                         Χώρα καταγωγής                                        Αρμόδια υπηρεσία
                         Country of origin                                    Competent authority
                           Pays d'origine                                     Autorité compétente
                          Paesi di origine                                    Autorità competente
                        Land van oorsprong                                     Bevoegde autoriteit
                          País de origem                                     Autoridade competente
             1 . Para los 3 contingentes — For de 3 kontingenter — Für die 3 Kontingente — Για τις 3 ποσοστώσεις — For
                 the 3 quotas — Four les 3 contingents — Fer i 3 contingenti — Voor de 3 contingenten — Fara os
                 3 contingentes
             Estados Unidos
             De Forenede Stater
             USA
             HΠA
             USA                                     United States Department of Agriculture
             États-Unis d'Amérique
             Stati Uniti
             Verenigde Staten
             Estados Unidos da América
             Cuba
             Cuba
             Kuba
             Κούβα
             Cuba                                    Ministère de l'agriculture
             Cuba
             Cuba
             Cuba
             Cuba
             Argentina
             Argentina
             Argentinien
             Αργεντινή
                                                     Direción Nacional de Producción y Comercialización de la Secretaría
             Argentina                               de Agricultura, Ganadería y Pesca
             Argentine
             Argentina
             Argentinië
             Argentina
             2. Únicamente para los híbridos de agrios conocidos por el nombre de « Minneolas » — udelukkende til
                 krydsninger af citrusfrugter, benævnt »Minneolas« — Nur für Kreuzungen von Zitrusfrüchten, bekannt
                 unter dem Namen „ Minneolas " — μόνα για τα υβρίδια εσπεριδοειδών γνωστά με την ονομασία
                 « Minneolas » — Only for citrus fruit known as 'Minneolas' — Uniquement pour les hybrides d'agrumes
                 connus sous le nom de « Minneolas » — Solo per ibridi d'agrumi conosciuti sotto il nome di « Minneolas » —
                 Uitsluitend voor kruisingen van citrusvruchten die bekend staan als „minneola's " — Somente para os
                 citrinos híbridos conhecidos pelo nome de « Minneolas »
             Israel
             Israel
             Israel
             Ισραήλ
             Israel
                                                     Ministry of Agriculture, Department of Plant Protection and Inspec­
                                                     tion
             Israël
             Israele
             Israël
             Israel
             Chypre
             Cypern
             Zypern
             Κύπρος
                                                     Ministry of Commerce and Industry
             Cyprus
                                                     Produce Inspection Service
             Chypre
             Cipro
             Cyprus
             Chipre
 ---pagebreak--- Nr. L 316 / 74                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   15 . 11 . 90
ANEXO III — BILAG III — ANHANG III — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ III — ANNEX III — ANNEXE III — ALLEGATO III — BIJLAGE III —
                                                    ANEXO III
                               Nùmero de orden       Código NC       Código Tarie
                                 Løbenummer           KN-kode         Tarie- kode
                               Laufende Nummer        KN-Code         Taric-Code -
                                Αύξων αριθμός       Κωδικός ΣΟ      Κωδικός Tarie
                                   Order No           CΝ code         Tarie code
                                Numéro d'ordre        Code NC         Code Tarie
                                Numero d'ordine      Codice NC       Codice Tarie
                                 Volgnummer           GN-code         Taric-cöde
                               Número de ordem       Código NC       Código Tarie
                            09.0025                ex 0805  10 11         * 10
                                                   ex 0805  10 15         »  10
                                                   ex 0805  10 19         *  10
                                                   ex 0805  10 41         *  18
                                                   ex 0805  10 45         »  18
                                                   ex 0805  10 49         *  18
                            09.0027                ex 0805 20 90          * 13
                                                                          » 23
                            09.0033                ex 2009 11 99          * 10