CELEX: 31993R0964
Language: de
Date: 1993-04-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 964/93 der Kommission vom 22. April 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 4 (laufende Nummer 40.0040) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31993R0964

Verordnung (EWG) Nr. 964/93 der Kommission vom 22. April 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 4 (laufende Nummer 40.0040) mit Ursprung in Indonesien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 098 vom 24/04/1993 S. 0023 - 0023

VERORDNUNG (EWG) Nr. 964/93 DER KOMMISSION vom 22. April 1993 zur Wiedereinführung  des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 4 (laufende Nummer 40.0040) mit Ursprung in Indonesien,  dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung  allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991  (1),  verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92  (2), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede  Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar  bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich  bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete  festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr  der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf  Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorie 4 (laufende Nummer 40.0040) mit Ursprung in Indonesien ist der Plafond  auf 1  883  000 Stück festgesetzt. Am 10. März 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten  Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indonesien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den  in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen  - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Ab 27. April 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung  (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren  mit Ursprung in Indonesien wiedereingeführt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer  Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 22. April 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission