CELEX: 51976PC0165
Language: de
Date: 1976-04-26
Title: Vorschlag eines RICHTLINIE DES RATES betreffend die von den Mitgliedstaaten durchzufährenden Erhebungen über die Schweineerzeugung (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (76) 165
Vol. 1976/0047
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM(76)165 endg.
                                                   Brüssel . den 26 . April 1976*
                                   Vorschlag oines
                                RICHTLIRIE DES RATES
         betreffend die von den Mitgliedstaaten durchzufahrenden
                       Erhebungen über die Schweineerzeugung
                      (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   KOM(76 ) 165 endg.
 ---pagebreak---                   Kitteilung âer Kommission an den RâT
Unter Berü ks icht igung der gesammelten Erfahrungen unterbreitet die Kom­
mission dem Rat eine Neufassung der Rechtsvorschriften betreffend die Er­
hebungen über den Schweinebe stand, wobei sie sich folgende Zusätze vorbe­
hält :
– Grundrichtlinie - Bezugnahme auf das Verfahren des nAusschusses M ,
  Artikel 11 , entsprechend dem Bericht der Kommission KQM ( 75) 698
  vom 12«1.1976 .
– Entscheidung der Kommission – Artikel 2 , Frist von acht Wochen anstatt
  von zehn Wochen (die gleichen Fristen wie für die Richtlinie betreffend
  die Erhebung über den Rinderbestand , 73/132/EWG, Artikel 5
                                – Artikel 4 » Anlage I , bereits von den Mit­
  gliedstaaten im Dezember 1973 verwendete Grössenklassen^ Richtlinie
  72/281/EWG, Artikel 2 .
Biese beiden Bestimmungen heben die Richtlinien des Rates 63/l6l/EWG,
72/281/EWG und 73/359/EWG vom 27 - März 1968 , 31 . Juli 1972 und 19. Novem­
ber 1973 auf .
 ---pagebreak---                             RICHTLHÎIE DES RATES
                              vom
betreffend Erhebungen der Ilitglieds-fcaaten Uber
die Schweineerzeugung
DER RAT DER EURO PAEI SC HEN GEMEIN SCHATT3I -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft , insbesondere auf Artikel 43 »
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Kommission benötigt zur Erfüllung der Aufgaben , die ihr durch den Ver­
trag und die Verordnung (EWG ) Nr . 2759/75 des Rates vom 29 « Oktober 1975
über die gemeinsame Markt Organisation für Schweinefleisch ( l ) übertragen
sind , genaue Angaben über die Entwicklung des Schweinebestands und der
Schweinefleischerzeugung in den Mitgliedstaaten sowie eine kurzfristige
Vorausschätzung des Marktangebots an Schweinefleisch .
Es empfiehlt sich deshalb , in allen Mitgliedstaaten Erhebungen über die
Schweinebe stände zu vergleichbaren Zeitpunkten , nach denselben Kategorien
und mit einer vergleichbaren Genauigkeit vorzunehmen , die monatlichen
Schlachthofstatistiken zu vervollständigen und regelmässig über die glei­
chen Zeiträume Vorausschätzungen der Schweinefleischerzeugung durchzuführen .
Es ist angebracht , die Erhebungen grundsätzlich auf die ''jenigen Betri-ebe zu be­
schränken , die üblicherweise die Aufzucht oder Mast von Schweinen betreiben ;
um eine vollständige Uebersicht zu erhalten , ist es jedoch erforderlich , eine
Sonderuntersuchung über die nicht in den Erhebungsbereich fallenden Schweine
durchzuführen .
Die Erfahrungen mit der Richtlinie vom 27 « März 1968 betreffend die von den
Mitgliedstaaten durchzuführenden Erhebungen über die Schweineerzeugung ( 2)
haben ergeben , dass sich die Vergleichbarkeit der Ergebnisse verbessern
lässt , wenn der Stichtag der Erhebungen über die Schweinebestände möglichst
genau definiert wird .
1 ) AB1 Nr . L 282 vom 1111.1975 » S. 1 .
2 ) AB1 Nr . L 76 vom 28.3.1968 , S. 13 .
 ---pagebreak--- Da gemeinschaftliche Vollzählungen nicht mehr durchgeführt werden, müssen
geeignete Massnahmen für die Stichprobengrundlagen getroffen werden, um
einer Verschlechterung der Ergebnisse der Stichprobenerhebungen vorzubeugen.
Da sich die Struktur der Schweinehaltungen rasch verändert , erweist es sich
als notwendig, mindestens alle zwei Jahre eine Aufbereitung der Erhebungs-
ergebnisse nach Bestandsgrössenklassen durchzuführen .
                                                          j » •
Es empfiehlt sich, in regelmässigen Abständen einen Erfahrungsbericht zu- erstatte
um festzustellen,           t ob die fortschreitende Entwicklung der Schweine-
haltung anhand der Erhebungsmethoden verfolgt werden konnte .
Um ' < ine möglichst wirksame Koordinierung Zu gewährleisten, -sollt ■       alle
Fragen im Zusammenhang mit der - Anwendung dieser Richtlinie in Konsultationen
und ständiger Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten
behandelt werden .
Nach den mit früheren Erhebungentiber -die -Sehweineerzeugunggesammelten -
Erfährüngeii -erscheint -bei der (statistischen "Einordnung der zü^rheb'eriäeh"-
technischen Angäben eine gewisse Flexibilität geboten.
                                ;
Um die Durchführung der in Aussicht genommenen Bestimmungen zu erleichtern,
ist ein Verfahren vorzusehen, durch das im Rahmen des durch den Beschluss
des Rates vom 31 « Juni 1972 ( l ) eingesetzten Ständigen Agrarstatistischen
Ausschusses eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der
                                                                              /
Kommission herbe igefuhrt wird            ■ '
1 ) AB1 Nr. L 179 vom 7.8.1972, S. 1 .
 ---pagebreak---                                       - 3 -
HAT FOLGHTDE RICHTLINIE ERLASSM :
                                    Artikel 1
Die Hitgliedstaaten führen in Abständen von vier Monaten , davon einmal Anfang
Dezember , Erhebungen über die Schweinebestände in ihrem Hoheitsgebiet durch ,
die in den in Artikel 3 Absatz 1 festgelegten Beobachtungsbereich fallen .
                                    Artikel 2
Als Schweine im Sinne dieser Richtlinie gelten Hausschweine der Tarifnummer
01.03 A des gemeinsamen Zolltarifs .
                                    Artikel 3
1 . Bei den Erhebungen nach Artikel 1 werden alle Schweine in landwirtschaft­
    lichen oder gewerblichen Betrieben erfasst . Als landwirtschaftliche oder
    gewerbliche Betriebe im Sinne dieser Richtlinie gelten Betriebe mit minde­
    stens
        - einer landwirtschaftlich genutzten Fläche von 1 ha oder
       - einem Zuchtschwein oder
       - drei anderen Schweinen .
2 . Die • Erhebungen können jedoch darüber hinaus Schweine ausserhalb des in
    Absatz 1 genannten Beobachtungsbereichs erfassen .
                                    Artikel 4
1 . Bei den Erhebungen nach Artikel 1 soll der Schweinebe stand in der Untertei­
    lung , die nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren zu bestimmen ist ,
    ermittelt werden .
2 . Bei den im Dezember , im April und im August nach Artikel 1
                    durchzuführenden Erhebungen werden die jeweils an einem der
    ersten drei Tage des Monats vorhandenen Bestände ermittelt .
    Stichtag für die im April und im August durchzuführenden Erhebungen kann
    jedoch der Tag ihrer Durchführving sein , sofern diese Erhebungen in den er­
    sten sechs Tagen dieser Monate erfolgen .
3 . Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission das Ergebnis'der Erhebungen in
    den Fristen mit , die nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren festge­
    legt werden .
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4 « Die Mitgliedstaaten , die nach Artikel 3 Absatz 2 die Erhebungen nicht auf
    die in Absatz 1 desselben Artikels genannten landwirtschaftlichen und ge­
    werblichen Betriebe beschränken , teilen ausserdem die Angaben in Form einer
    Schätzung mit , 'die sich auf diese Betriebe beziehen .         -
5 . Die Ergebnisse der Dezember–Erhebung sind für die Gebiete vorzulegen , die
    nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren bestimmt werden .
                                     Artikel 5
1 . In den Fällen , in denen in dieser Richtlinie oder in einzel staatlichen
    Rechtsvorschriften keine Vollzählungen vorgesehen sind , werden die Erhe­
    bungen als Stichproben mit Zufall sauswahl durchgeführt .
2 . Die Stichprobenfehler in den Ergebnissen der Erhebungen dürfen für die Ge­
    samtzahl der Schweine der einzelnen Mitgliedstaaten 3 v.H. nicht überschreiten
3 . Die Mitgliedstaaten treffen die geeigneten Massnahmen zur Schätzung der
    Beobachtungsfehler .
4 » Die Mitgliedstaaten treffen für die Stichprobengrundlagen nach Möglichkeit
    die Massnahmen , die ihres Erachtens geeignet sind , die Zuverlässigkeit der
    Erhebungen weiterhin zu gewährleisten .       '
                                     Artikel 6
1 . Die Ergebnisse der Dezember-Erhebung auf einzel staatlicher Ebene sind minde­
    stens alle zwei Jahre , das nächste Mal im Jahre 1977 » nach Bestandsgrössen–
    klassen aufzubereiten , welche nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfahren
    bestimmt werden .
2 . Erhält jedoch ein Mitgliedstaat nach Bestandsgrössenklassen aufgeteilte Er­
    gebnisse durch eine andere im- Bezugsjähr durchgeführte einzel staatliche -  ; *
    Erhebung.                    so kann er diese Ergebnisse verwenden .
                                     Artikel 7
1 . Die Mitgliedstaaten erstellen monatliche Statistiken über die Schweineschlach–
    tungen .
     - V- L'                      '                   ' ■ '
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    Sie erteilen nötigenfalls alle vier Monate ergänzende Auskünfte für jeden
    einzelnen Monat , insbesondere über die Schlachtungen , die von den im vorstehenden
    Unterabsatz        erwähnten monatlichen Statistiken nicht erfasst werden ,
    damit diese Statistiken vergleichbar gemacht und so ergänzt werden können ,
    dass sie sich auf sämtliche Schlachtungen beziehen .
2 . Die in Absatz 1 genannten Statistiken erstrecken sich auf die Zahl der
    Schlachtungen sowie auf das durchschnittliche Gewicht der geschlachteten
    Schwe ine ,
    Die Mitgliedstaaten geben an, in welcher Aufmachung die Schweine gewogen
    worden sind .
3 « Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Ergebnisse der in die­
    sem Artikel genannten Statistiken in den Fristen , die nach dem in Artikel 11
    vorgesehenen Verfahren festgelegt werden . ,
                                      Artikel 8
1 . Die Mitgliedstaaten schätzen für die Zeiträume vom 1 . Dezember bis zum
    30 . September , vom 1 . April bis zum 31 » Januar und vom 1 . August bis zum
    31 . Mai jeweils für Zeiträume von zwei Monaten die voraussichtliche Zahl
    der Schwe ine Schlachtungen .
2 . Die Ergebnisse der in Absatz 1 genannten Schätzungen werden der Kommission
    in den Fristen mitgeteilt , die nach dem in Artikel 11 vorgesehenen Verfah­
    ren festgelegt werden .
                                      Artikel 9
Die'OKominission untersucht im Rahmen von Konsultationen und einer ständigen
Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten
  a) die entsprechend dieser Richtlinie mitgeteilten Ergebnisse ;
 b ) die technischen Fragen , die sich insbesondere im Zusammenhang mit der
     Vorbereitung und Durchführung der unter diese Richtlinie fallenden Erhe­
     bungen und Schätzungen ergeben ;
 c ) die Bedeutung der Ergebnisse der unter diese Richtlinie fallenden Erhe­
     bungen und Schätzungen .
 ---pagebreak---                                              - 6 -
                                           Artikel 10
Die Kommission legt dem Rat alle drei Jahre , das nächste Mal im Jahre 1978 »
einen Bericht über die Erfahrungen mit den Erhebungen und Schätzungen über
die Schweineerzeugung vor .
                                           Artikel 11
1 . Soll das in diesem Artikel festgelegte Verfahren angewandt werden , so wird
     der gemäss Beschluss des Rates vom 31 . Juli 1^72 eingesetzte Ständige Agrar-
     statistische Ausschuss – im folgenden "Ausschuss " genannt ~ unmittelbar
     durch seinen Vorsitzenden oder auf Antrag des Vertreters eines Mitglied-
     staates damit befasst .
2 . Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuss einen Entwurf der
     zu treffenden Massnahmen . Der Ausschuss nimmt daTO                  "" innerhalb
     einer Frist Stellung, die der Vorsitzende           nach' de^-Dringiichkeit derbe- '
     treffenden Frage bestimmen kann . Die Stellungnahme kommt mit einer Mehrheit
     von 41 Stimmen zustande , wobei die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Arti–
  - kel 143 Absatz 2 des Vertrages gewogen werden . Der Vorsitzende nimmt an der
     Abstimmung nicht teil .
3 «. a) Die Kommission 'trifft die in Aussicht genommenen Massnahmen, wenn sie
         der Stellungnahme des Ausschusses entsprechen .
     b ) Entsprechen die in Aussicht genommenen Massnahmen nicht der Stellung­
         nahme des Ausschusses oder ist keine Stellungnahme ergangen , so schlägt
         die Kommission dem Rat unverzüglich die zu treffenden Massnahmen vor .
         Der Rat beschliesst mit qualifizierter Mehrheit . -
     cj^ Hat der Rat nach Ablauf einer Frist von drei Monaten, nachdem ihm der .
         Vorschlag übermittelt worden ist , keinen Beschluss gefasst , so werden
         die vorgeschlagenen Massnahmen von der Kommission getroffen .
                                           Artikel 12
Die Richtlinien des Rates ( 68/I61 /EWG , 72/281 /EWG und 73/359/EWG ) vom 27 . März 1968
( l ), 31 « Juli 1972 ( 2) und 19 . November (973 ( 3 ) werden aufgehoben.
                                           Artikel 13
Diese Richtlinie ist ana£ie Mitgliedstaaten gerichtet .
Geschehen zu
                                                    Im Namen des Rates
1 ) Abl . Nr . li 76 vom 2o.3«19^8 , S. 13 .
2 ) Abl . Nr . L 179 von . 7.8.1972 , S. 5 .
3 ) Abl . îîr . L 3?-6 vom 27 » M. 197 3 , S. 1 ?
 ---pagebreak---                     ■ - ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                           vom
zur Festlegung ergänzender Vorschriften "betreffend, die von den Mitgliedstaar-
ten durchzuführenden Erhebungen über die Schweineerzeugung
DIE KOMMISSION DER EURO PAEI SCHEU GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
gestützt auf die Richtlinie des Rates vom ..........      betreffend Erhebuingött : der
Mitgliedstaaten - u -              ..    : u;-i über die Schweineerzeugung, ins- ,
besondere .auf di£ Artikel 4 Absätze lj 3 und 5 » 6 Absatz 1 ; 7 Absatz J und         .
8 Absatz 2 ;
                                       .   !
in Erwägung nachstehender Gründe ?
Es erweist sich als zweckmässig , eine begrenzte Anzahl von Gebieten auszuwäh­
len , um die regionale Verteilung der Schweinebestände besser verfolgen zu
kennen ;
                                             /
Da die Erhebungsergsbnisse ggf . als Grundlage für die Markt intervention die­
nen sollen, sind sie der Kommission . möglichst schnell mitzuteilen ;       Bestän­
de und '     Marktverhältnisse können sich nämlich in verhältnismässig kurzer
Zeit grundlegend ändern *
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE MTSCHEIDUNQ ERLASSEN :
                                       Art ikel 1
Die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie vom                  vorgesehenen Unter-
teilungen werden wie folgt festgelegt :          .
A. Ferkel mit einem Lebendgewicht von weniger als 20 kg ;
B. Schweine mit einem Lebendgewicht von 20 kg bis unter 50 kg ;
C. Mastschweine , einschliesslich ausgemerzter Eber und ausgemerzter Sauen ,
    mit einem Lebendgewicht von
       a) 50 kg bis unter 80 içg
       b ) 80 kg bis unter 110 kg
       c ) 110 kg und dariiber
D. Zuchtschweine mit einem Lebendgewicht von 50 kg und darüber :
       a) Eber                                       •  '
       b) gedeckte Sauen :
           bl ) davon zum ersten Mal gedeckte Sauen
       c ) andere Sauens
           cl ) davon noch nicht gedeckte Jungsauen
                                       Artikel 2
DieJ in Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie vom                 vorgesehene maximale
Frist für die Uebermittlung der Ergebnisse beträgt acht Wochen nach dem Stich­
tag der Erhebung .                   1
                                       Artikel 3
"Die in Artikel 4 Absatz 5 der Richtlinie vom                  vorgesehenen Gebiete
werden in den Mitgliedstaaten wie folgt unterteilt :
Belgien :                  provinces/provincies
Danemark :
Deutschland :              Regierungsbe z irke
Frankreich :               régions de programme
Irland :
Italien :                  regioni
Luxemburg :
Niederlande :
Vereinigtes                Schottland , Nordirland , Wales und landwirt–
Konigreic'a 5              schaft 1 lohe Regionen Englands ".
 ---pagebreak---                                   Artikel 4
Die in Artikel 6 der Richtlinie vom              vorgesehenen Tabellen sind in
der Anlage 1 .
                                  Artikel 5
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Ergebnisse der in Artikel 7
                                           • /
Absatz 1 der Richtlinie vom              genannten Statistiken spätestens sechs
Wochen nach Ablauf des Erhebungsmonats .
                                  Artikel 6
Die Ergebnisse der in Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie vom              genann­
ten Schätzungen werden der Kommission jeweils spätestens am 15 » Tag des 3 » Mo­
nats des Schätzungs Zeitraums mitgeteilt .
                            r;
                                  Artikel 7       ' , 'J
Diese Entscheidung ist-analla Mitgliedstaaten gerichtet .        , ,
            /                                                              ,
Geschehen zu Briissel am
                                         Im Namen der Kommission
 ---pagebreak---                 Anlage I - Model 1 der in Artikel 4 genannten Tabellen
Tabelle
iaoeue Ii    i : Schweinehalter
                  o  cnwei netiai ici     nach der Zahl der Schweine Insgesamt *)
                                          llaVfl  Uv | LOIM   VI V |   wvrinwiii »   . .     „         f
                   i
                                       i                                                       Halter mit                                            Schweinen insgesamt
                       lnsgesarot
 Land
                     I
                                               1 - 2        I      3-9                   10-19                  20 - 49     ' 50-99          [ ujT     199      200 -■ 399    400 - 999
                                                                                                                                                                                     I
                                                                                                                                                                                              11000 mid meht
                                                                                                                                                                                                        1
                             1
                     Halter Ti ere H. ..             T. ..    H. ..        T. ..     H. ..      T. ..      fi ...   Lt*J      H. ..   T. ..   H. ..    T. ..   H. .. I T. ..  H. ..    T. ..   H. ..      T. ..
                         1   1 2       QJ n                        n          6          7         8          9                  n      12        3       14  | 15 | 16 iLU 18 !                   19        20
                               \
Tabelle 2 : Zuchtsauenhalter nach der Zahl der Zuchtsauen mit 50 kg Lebendgewicht und darüber *)
I au ^ i i o *- •                   ■ -
                                         i Insgesaot
                                                                                   I            Halter mit                                          Zuchtsauen von 50 kg und mehr                                I
  Land                                                                                                                                                                           50 ■■ 99        100 und mehr
                                                                        1                      2                  3 i 4            S - 8           ie - M         20 - 49
                                                                                                            tt ...    T. ..   H. ..    T. ..  H. ..     T. ..   H. ..   T. ..  H. ..   T. ..     H. ..     T. ..
                                             Halter Ti era H. .             T. ..        H. ..   T. ..
                                                                                                          Llj                                                                 LuLuLU
                                                                                                    --   Ί
                                                                                                                        8         9      10       11       12    13      14                                 18
                                                .1        2          3       4            5         6
 Tabelle 3: Mastschweinehalter nach der Zahl der Hastschweine mit & kg Lebendgewicht und darüber *)
                                                                                                  Halter mit ..                               .... Hastschweinen von 50 kg und mehr
   Land                 Insgesamt
                                           n~ 2                      3 - 9        Ί Il - ΪΓΊ                    20 - 49           50 - 99         00 - 199      200 - 399        400 •- 999      1000 und mehr
                        Halter Tiers! IH ... iI T – Ir H... i t– H. .. rfl                       I ***
                                                                                                             H. ..     T. ..   H. ..   T. ..     H. ..  T. ..   H. ..   T. ..    H. ..  T. ..     H. ..
                                                                                                                         10 1                             14 I                             18 ιM9J           20
                       M                       3
                                                       □J            5 |        6          7         8           9                11               13             15      16     17
                                                                                                                                                                                               l
   *) Die Mltgli edstaaten, deren Erhebung mittels einer Stichprobe durchgeführt wird, können, falls die Ergebnisse in den extremen Klassen
        nicht signifikativ sind, diese Klassen zusammenfassen .