CELEX: 32018D2075
Language: de
Date: 2018-12-07 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2018/2075 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 7. Dezember 2018 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2018)

28.12.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 331/217
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2018/2075 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 7. Dezember 2018
         zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2018)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
         gestützt auf den Beschluss 2010/452/GASP des Rates vom 12. August 2010 über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß dem Beschluss 2010/452/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 19. Dezember 2017 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2017/2438 (2) erlassen, mit dem Herr Erik HØEG für die Zeit vom 15. Dezember 2017 bis zum 14. Dezember 2018 zum Leiter der EUMM Georgia ernannt wurde.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 3. Dezember 2018 hat der Rat mit dem Beschluss (GASP) 2018/1884 (3) das Mandat der Mission EUMM Georgia bis zum 14. Dezember 2020 verlängert.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Erik HØEG als Leiter der EUMM Georgia ab dem 15. Dezember 2018 zu verlängern —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Das Mandat von Herrn Erik HØEG als Leiter der EUMM Georgia wird ab dem 15. Dezember 2018 verlängert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
            Er gilt bis zum 14. Dezember 2020.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 7. Dezember 2018.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM-EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 43.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2017/2438 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Dezember 2017 zur Ernennung des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2017) (ABl. L 344 vom 23.12.2017, S. 39).
         
            (3)  Beschluss (GASP) 2018/1884 des Rates vom 3. Dezember 2018 zur Verlängerung und Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (ABl. L 308 vom 4.12.2018, S. 41).