CELEX: 51982PC0451
Language: de
Date: 1982-07-14
Title: VORSCHLAG VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 562/81 über die Senkung der Zölle bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Gemeinschaft hinsichtlich des Schemas bestimmter Tarifnummern (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82) 451
Vol. 1982/0149
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                             KOM(82)451 endg.
                                             Brüssel , den 14 . Juli 1982
                                VORSCHLAG
                        VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
    zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 562/81 über die Senkung
  der Zölle bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung
            in der Türkei in die Gemeinschaft hinsichtlich
                   des Schemas bestimmter Tarifnummern
                 ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 ---pagebreak---                                     BEGRÜNDUNG
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3796 vom 29 . Dezember 1981 ( 1 ) über die gemein­
same Marktorganisation für Fischereierzeugnisse , die am 1 . Juni 1982 in Kraft
trat , änderte sich das Schema der Waren der Tarifnummern 03.01 , 03.02 und
03.03 . Diese Änderung besteht vor allem in der Schaffung neuer Tarifstellen ,
jedoch änderten sich die Zölle für die betreffenden Waren nicht .
Daher ist der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 ( 2 ) anzupassen , damit
das Schema der dort aufgeführten Waren , mit den Bezeichnungen des Gemeinsamen
Zolltarifs übereinstimmt .
 ( 1 ) ABl . Nr . L 379 vom 31.12.1981 , S. 1 .
 ( 2 ) ABl . Nr . L 65 vom 11.3.1981 , S. 1 .
 ---pagebreak---                                           VORSCHLAG
                                 VERORDNUNG     ( EWG ) DES RATES
                             zur Änderung der
                  Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 über die Senkung der Zölle
                 bei der Einfuhr bestimmter Agrarerzeugni sse mit Ursprung
                              in der Türkei in die Gemeinschaft
                     hinsichtlich des Schemas bestimmter Tarifnummern
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN            .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ;*
 insbesondere auf Artikel 113 ,
 auf Vorschlag der Kommission ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Mit dem Beschluss Nr . 1 / 80 hat der Assoziationsrat EWG-Türkei die schrittwei se
 Beseitigung der bei der Einfuhr in die Gemeinschaft noch verbliebenen Zölle
 auf aus der Türkei stammende und in der Gemeinschaft noch nicht zollfreie
 Agrarerzeugni sse beschlossen .
                                       I des Rates ,
 Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 8lV(1 ), zuletzt geändert durch die
 Verordnung ( EWG ) Nr . 977 / 82 ( 2 ), wurden die vom 1 . Januar 1981 bis zum
 31 . Dezember 1982      geltenden Zollsätze festgelegt . Diese Zollsätze sind
 gemäss dem Beschluss Nr . 1 / 80 unter Zugrundelegung der in der Gemeinschaft
geltenden        Zollsätze berechnet worden .
                                          des Rates vom 29 . Dezember 1981 t
 Durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3796/ 81^(3 ) über die gemeinsame Marktorgani­
 sation für Fischereierzeugnisse wurde der Gemeinsame Zolltarif geändert .
 Der Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr . 562 / 81 ist daher entsprechend anzupassen .
 ( 1 ) ABl . Nr . L 65 vom 11.3.1981 , S. 1 .
 ( 2 ) ABl . Nr . L 115 vom 29.4.1982 , S. 2 .
 ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 31.12.1981 , S. 1 .
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                                         des Rates ,
Nach der Verordnung ( EWG ) Nr . 3555 / 80VU ) gilt für Einfuhren von Waren mit
Ursprung in der Türkei nach Griechenland die Zolltarif Liehe Regelung , die
gegenüber Drittländern       anzuwenden ist , denen die Meistbegünstigten gewährt
wird .    Infolgedessen wendet die Republik Griechenland diese Regelung weiter­
hin an -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN       :
                                      Artikel 1
In Anhang zur Verordnung < EWG ) Nr . 562 / 81 werden
die Warenbezeichnungen sowie Hie Zollsatze der Tarifnummern 03.01 , 03.02
03.03 des Gemeinsamen Zolltarifs         wie im Anhang angegeben ersetzt .
                                      Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Juni 1982 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
 in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu
                                   Im Namen des Rates
 ( 1 ) ABl . Nr . L 382 vom 31.12.1980 , S. 1 .
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Nummer des
Gemeinsamen                                                                    Zol Isätze
                                           Warenbezeichnung                         (%)
Zolltarifs
     03.01         Fische , frisch ( lebend oder nicht lebend ),
                   gekühlt oder gefroren ■:
                   A. Süsswasserf i sehe :
                         I. Forellen und andere Salmoniden :
                               a ) Forellen                                       3,4
                               b ) Lachse                                         2/3
                        II . Aale ( Angui l la-Arten )                            frei
                       III . Karpfen                                              5,6
                   B. Seefische :
                       I. ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
                            a ) Heringe :
                                 2 .. vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
                                      aa ) frisch oder gekühlt                10,5(a )( b )
                                      bb ) gefroren                           10,5(a)(b )
                            b ) Sprotten :
                                 2 . vom 16 . Juni bis 14 . Februar                9,1
                            d ) Sardinen ( Sardina pilchardus ) :
                                 1 . frisch oder gekühlt                      16 , 1(a )
                                 2 . gefroren                                 16 , 1(a )
                            e ) Haie :
                                 1 . Dornhaie und Katzenhaie ( Squalus
                                      acanthias und Scy liorhinus-Arten) :
                                      aa ) frisch oder gekühlt                     frei ( a )
                                      bb ) gefroren                                f rei ( a )
                                 2 . andere                                        frei
                            f ) Rotbarsche , Goldbarsche oder Tiefen-
                                 barsche ( Sebastes Arten ) :
                                  1 . frisch oder gekühlt                          frei(a )
                                 2 . gefroren                                   , frei(a )
                            g ) atlantische Heilbutte und schwarze
                                 Heilbutte :
                                  1 . atlantische Heilbutte ( Hippoglossus
                                      hippog lossus ) :
                                      aa ) frisch oder gekühlt                     frei
                                      bb ) gefroren                                frei
  ( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des festgelegten oder festzulegenden
        Ref erenzprei ses .
  ( b ) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden erga omnes zu
        gewährenden jährlichen Zollkontingents von 34.000 Tonnen unter der
        Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises .
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                                                                           ANHANG
                                                                         •
           Nummer des
                                                                                   Zol Isätze
           Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                         (%)
           Zolltarifs
              03.01       B.I. g ) 2 . Schwarze Heilbutte ( Reinhardtius hippo-
          ( Fortsetzung )               glossoides ) :
                                        aa ) frisch oder gekühlt                        frei
                                        bb ) gefroren                                   frei
                               h ) Kabeljau ( Gadus morrhua , Boreogadus saida .
                                    Gadus ogac ) :
                                    1 . frisch oder gekühlt                       f rei ( a )
                                    2 . gefroren                                  frei(a )
                              ij ) Köhler ( Pollachius virens ) :
                                                                                              j
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2,1 ( a ) !
                                    2 . gefroren                                    2 , 1(a ) ΐ
                                                                                              1
                               k ) Schellfisch ( Melanogrammus aeglefinus ) :
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2 , 1(a )
                                    2 . gefroren                                    2,1 ( a )
                                l ) Merlan ( Merlangus merlangus ) :
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2 , 1(a )
                                    2 . gefroren                                    2 , 1(a )
                               m ) Lengfische ( Molva-Arten )                              .
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2 , 1(a )
                                    2 . gefroren                 !                  2 , 1(a )
                               n ) Pazifischer Pollack ( Theragra chalcogramma )
                                    und Pollack ( Pollachius pollachius ) :
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2,1
                                    2 . gefroren                                    2,1
                               o ) Makrelen ( Scomber scombrus , Scomber japo­
                                    nicus und Ocrynopsis unicolor ) :
                                    2 . vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
                                        aa ) frisch oder gekühlt                    2 , 8(a )
                                        bb ) gefroren                               2 , 8(a )
                               p ) Sardellen ( Engraulis-Arten ) :
                                    1 . frisch oder gekühlt                       10 , 5(a )
                                    2 . gefroren                                  10,5
                               q ) Schollen ( Pleuronectes platessa ) : '
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2 , 1(a )
                                    2 . gefroren                                    2 , 1(a )
                                r ) Flundern ( Platichthys flesus ) :
                                    1 . frisch oder gekühlt                         2/1
                                    2 . gefroren                                    2,1
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des festgelegten oder festzulegenden Referenzprei sesj
 ---pagebreak---                                                                - 3 _
                                                                                                  ANHANG
                                                                                    •
 Nummer des
                                                                                                         Zol Isätze
 Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                        (%)
 Zolltarifs
      03.01              B.I. s ) Seebrassen der Art Dentex und der Pagellus-
( Fortsetzung )                        Arten      :
                                        1 . frisch oder gekühlt                                            2,1
                                        2 . gefroren                                                        2 , 1(a )
                                 t)     Seehechte ( Mer luccius-Arten )               :
                                        1 . frisch oder gekühlt                                             2,1 ( a ) ( b )
                                        2 . gefroren                                                        2,1 ( a ) ( b )
                                 u ) Blaue Wittlinge ( Micromesistius poutassou
                                        oder Gadus poutassou )                                              2,1
                                 v)     andere                                                              2,1 ( c ) ( d )
                           II .  Filets :
                                 a ) frisch oder gekühlt                                                  12 , 6(a )
                                 b ) gefroren :
                                        1 . vom Kabeljau ( Gadus morrhua , Boreogadus
                                             saida , Gadus ogac )                                         1 0,5 ( a ) ( b )
                                        2 . vom Köhler ( Pollachius virens )                              10 , 5(a )
                                        3 . von Schellfischen ( Melanogrammus aegle-
                                             finus )                                                      10 , 5(a )
                                        4 . vom Rotbarsch , Goldbarsch oder Tiefen-
                                            barsch ( Sebastes-Arten )                                       9 , 7(a )
                                        5 . von Merlanen ( Merlangus merlangus )                          10 , 5(a )
                                        6 . von Lengfischen ( Molva-Arten )                               10 , 5(a )
                                        7 . von Thunfischen ( Thunnus-Arten und
                                             Euthynnus-Arten )                                            12,6
                                        8 . von Makrelen ( Scomber scombrus , Scomber
                                             j aponi cus und Ocrynopsis unicolor )                        10 , 5(a )
                                        9 . von Seehechten ( Mer luccius-Arten )                          10 , 5(a )
                                      10 . von Haien ( Squalus-Arten )                                    10,5
                                      11 . von Schollen ( Pleuronectes platessa )                         10 , 5(a )
                                      12 . von Flundern ( Platichthys flesus )                            10,5
                                      13 . von Heringen                                                   10 , 5(a )
                                      14 .   andere                                                       10 , 5(a )
  (a ) Unter der Bedingung der F.inhallung des festgelegten oder festzulegenden Referenzpreises .
  (b) Zollfreiheit für nordamerikanische Seehechte ( Merluccius bilinearis ) im Rahmen eines von
       den zuständigen Behörden erga omnes zu gewährenden jährlichen Gemeinschaftszollkontin-
       gents von 2 000 Tonnen .
  ( c) Zollfreihot bis zum 10 Juni 14X2 lur Lappen von llerini'sfischen der Art Sardinops sag.ix
       oder occllata ( sogenannte „ l'ilchards" ) mit einer l ange von 12 ein oder mehr, lur die Verar­
       beitung 'im Rahmen eines von den zuständigen Behörden erga omnes zu gewahrenden
       Gemcinschaltszollkontingents von 5 000 Tonnen .
  (d) Zollfreiheit bis zum 30. Juni 1982 für Heringsfische der Art Sardinops sagax oder occllata
       (sogenannte „ Pilchards"):
       a ) ganz , mit einer Länge von 20 cm oder mehr,
       b ) ohne Kopf, mit einer Länge von 15 cm oder mehr,
       für die Verarbeitung im Rahmen eines von den zuständigen Behörden erga omnes zu gewah-
       renden Gemcinschaftszollkonlingents von 3 000 I onnen .
  (e) Zollsatz von 5,6% im Rahmen eine£ von den zustandigen Behörden erga omnes zu gewäh­
       renden jährlichen ZoilkonlingentsVon 10 000 Tonnen .
 ---pagebreak---                                                                     -4 -                                 ANHANG
   Nummer des                                                                                                   Zol Isätze
   Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung                                         <%)
   Zolltarifs
        03.01                 C. Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                                         7
  ( Fortsetzung )
          03.02               Fische , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ;
                              Fische , geräuchert , auch vor oder während des
                              Räucherns gegart :
                              A. getrocknet , gesalzen oder in Salzlake :
                                       I. ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
                                             a ) Heringe                                                         3,3
                                             c ) Sardellen ( Engraulis-Arten )                                   2 , 8(a )
                                             d ) atlantische Heilbutte ( Hippoglossus
                                                  hippog lossus )                                                4,2
                                             e ) Lachse , gesalzen oder in Salzlake                              3(b )
                                             f ) andere                                                          3 , 3(c )     '
                                      II .   Filets     :                                                                  ■
                                             b ) von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake                         4 '2      :
                                             c ) von Schwarzen Heilbutten ( Reinhardtius
                                                  hippoglossoides ), gesalzen oder in
                                                  Salzlake                                                       4,2
                                             d)   andere                                                         4 , 4(d )   ,
                              B. geräuchert , auch vor oder während des Räucherns
                                     gegart :
                                         I. Heringe                                                              2,8
                                       II . Lachse                                                               3,6
                                      III . Schwarze Heilbutte ( Reinhardtius hippo-
                                               glossoides )                                                      4,2
                                       IV . atlantische Heilbutte ( Hippoglossus hippo-
                                               glossus )                                                         4,4
                                         V. Makrelen ( Scomber scombrus , Scomber japo­
                                               nicus und Orcynopsis unicolor )                                   3,9
                                       VI .    Forel len                                                         3,9
                                      VII . Aale ( Anguilla-Arten )                                              3,9
                                     VIII .    andere                                                            3,9
                              C. Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                                         3
                               D.    Fischmehl                                                                   3,6
1                                                                                             .
   (a) Zollfreiheil his zum 31 . Dezember 1982 für Sardellen (t :. ngraulis - Arten ), gesal /en oder in
        Salzlake , in Behältnissen des Inhalts von 8 kg oder mehr, im Rahmen eines von den zustän­
        digen Hchftrdrn erga omni", zu gewährenden ( >f nu-insttialts /<>I!iioniinK<'iit * von M(K >
        Tonnen .
    (b) Dieser Aills.il / ist h >\ zum 1(1 . Juni 14X2 vollst .mil'g ausleset /t
    (c) Die.sei Zollsatz ist ivs / um 3o.                 1982 lur Ki tler ( l'oHaihius viri-ns oiler < 1 Klus
        virens ). gesal /en oder in Salzlake, /um Räuclu-rn oder Trocknen uut 2S'"* l . erahj !e .e: /l
        ( Zollausset / uni- i ( c ).
    (d) Dieser Zollsatz is: his / um 'Jo . Jon ;       1982 für hilft* von Köhler ( Pollachiiis tirens odei
        Gadus vim s\. j... . l / s-n oder in Salzlake, zum Rauchern oder trocknen , aul 2.S '■» l.t.'uhge
        setzt ^Zollaussoi/un^) te ).
    (e) Die Ubcrwachur.j'. vier zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den einschlagigen
        Gemeinschan:bes;u.imungen.
 ---pagebreak---                                                     - 5 -
                                                                         ANHANG
                                                                     «
Numner des
                                                                                  Zol Isätze
Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
                                                                                        (X)
Zolltarifs
      03.03     Krebstiere und Weichtiere ( auch ohne Panzer oder
                Schale ), frisch ( lebend oder nicht lebend ),
                gekühlt , gefroren , getrocknet , gesalzen oder in
                Salzlake ; Krebstiere in ihrem Panzer , nur in
                Wasser gekocht :
                A. Krebstiere :
                   V.    andere       :
                         a ) Kai sergranate ( Nephrops norvegicus ) :
                               1 . gefroren                                        8 , 4(a )
                               2.    andere                                        8,4
                                                                                '
                         b ) andere                                                8,4
                B. Weichtiere :
                     I.    Austern         :
                           b ) andere                                             12,6
                    II . Miesmuscheln                                              7
                    IV .   andere        :
                           a ) gefroren :
                                 1 . Kalmare :
                                      aa ) Loligo-Arten                             frei ( a )
                                      bb ) Todarodes sagittatus                     f rei ( a )
                                       cc )  Illex-Arten                           2 , 2(a )
                                      dd )   andere                                2,2
                                 2 . Tintenfische der Arten Sepia officina­
                                        lis , Rossia macrosoma , Sepiola ronde-
                                        letti                                       2 , 2(a )
                                 3 . Kraken der Octopus-Arten                      2 , 2(a )
                                 4 . Pilgermuscheln ( Pecten maximus )             2,2
                                 5 . Venusmuscheln und andere Veneridae-
                                       Arten                                        2,2
                                  6 . andere                                        2,2
                            b ) andere :
                                  1 . Kalmare :
                                        aa ) Loligo-Arten                           frei
                                       bb ) Todarodes sagittatus                    frei
                                        cc ) Illex-Arten                            2,2
                                       dd )  andere                                 2,2
                                  2.    andere                                      2,2
( a ) Unter der Bedingung der Einhaltung des festgelegten oder festzulegenden
      Referenzpreises .