CELEX: 31969R1663
Language: de
Date: 1969-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1663/69 der Kommission vom 22. August 1969 über einige Maßnahmen auf dem Gebiet Obst und Gemüse infolge der Abwertung des französischen Franken

25 . 8 . 69                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 213 /9
                                                             ANHANG III
                            Subventionen und Ausgleichsbeträge für Eieralbumin und Milchalbumin
                 Nummer                                                                                   Subventionen
                    des                                                                                        und
               Gemeinsamen
                                                             Warenbezeichnung                              Ausgleichs­
                 Zolltarifs                                                                                  beträge
                     1                                               2                                           3
              35.02                     Albumine, Albuminate und andere Albumin­                              ffrs/kg
                                        derivate :
                                        A. Albumine :
                                              II. andere ( als ungenießbare oder ungenieß­
                                                  bar gemachte) :
                                                  a) Eieralbumin und Milchalbumin :
                                                     1 , getrocknet (in Blättern, Flocken,
                                                         Kristallen, Pulver usw.)                            0,589
                                                     2, andere                                                0,082
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1663/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 22. August 1969
              über einige Maßnahmen auf dem Gebiet Obst und Gemüse infolge der Abwertung
                                                    des französischen Franken
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                         schusses für Obst und Gemüse —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69
des Rates vom 11 . August 1969 über konjunktur­
politische Maßnahmen auf dem Gebiet der Land­                                                   Artikel 1
wirtschaft infolge der Abwertung des französischen                      Die in Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG)
Franken (1 ), insbesondere auf Artikel 8 ,                               Nr. 653 /68 genannte Zeit der Aussetzung endet für
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Erzeugnisse, die der Verordnung Nr. 23 über die
                                                                         schrittweise Errichtung einer gemeinsamen Markt­
In Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 1586/69                            organisation für Obst und Gemüse (3), zuletzt geän­
wurde die in Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung                          dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1229/69 (4),
(EWG) Nr. 653/68 des Rates vom 30. Mai 1968                              unterliegen, und für durch die gleiche Verordnung
über die Bedingungen für die Änderung des Wertes                        und die Verordnung Nr. 159/66/EWG (5) geregelte
der Rechnungseinheit für die gemeinsame Agrar­                           Geschäfte am Tag des Inkrafttretens dieser Verord­
politik (2) genannte Zeit der Aussetzung für Frank­                      nung um 0.00 Uhr.
reich bis zu einem so schnell wie möglich fest­
zulegenden Zeitpunkt verlängert. Diese Aussetzung                                               Artikel 2
ist für das Gebiet Obst und Gemüse nicht mehr
erforderlich.                                                            Diese Verordnung tritt am 25 . August 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. August 1969
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                       Der Präsident
                                                                                         Jean REY
 (*) ABl. Nr. L 202 vom 12 . 8 . 1969, S. 1 .                            (3) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.
 (*) ABl. Nr. L 123 vom 31 . 5. 1968, S. 4.                               (4) ABl. Nr. L 159 vom 1 . 7. 1969, S. 5.
                                                                          (5) ABl. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.