CELEX: 21979D1029(01)
Language: de
Date: 1979-10-09 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 1/79 des Assoziationsrates zur Änderung des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Waren mit Ursprung in ..." oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern

Avis juridique important

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21979D1029(01)

Beschluß Nr. 1/79 des Assoziationsrates zur Änderung des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Waren mit Ursprung in ..." oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern  

Amtsblatt Nr. L 271 vom 29/10/1979 S. 0002 - 0043 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 14 S. 0054  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 6 S. 0074 

BESCHLUSS Nr. 1/79 DES ASSOZIATIONSRATES zur Änderung des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs  Waren mit Ursprung in..." oder  Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik ZypernDER KOOPERATIONSRAT - gestützt auf das Kooperetionsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Libanesischen Republik, insbesondere auf Titel I, gestützt auf das Protokoll über die Bestimmung des Begriffs  Waren mit Ursprung in ..." oder  Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, insbesondere auf Artikel 25, in Erwägung nachstehender Gründe: Das Zolltarifschema des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens ist geändert worden. Aufgrund dieser Änderungen, die am 1. Januar 1978 in Kraft getreten sind, ist es erforderlich, die Listen A und B in den Anhängen II und III des Protokolls zu ersetzen und eine besondere Regel für Warenzusammenstellungen aufzunehmen - BESCHLIESST: Artikel 1 Die Anhänge II und III des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs  Waren mit Ursprung in ..." oder  Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen werden durch die diesem Beschluß beigefügten Fassungen ersetzt. Artikel 2 Warenzusammenstellungen im Sinne der Allgemeinen Tarifierungsvorschrift 3 zum Zolltarifschema des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens gelten als Ursprungswaren, wenn alle Bestandteile, aus denen sie bestehen, Ursprungwaren sind. Jedoch gilt eine Warenzusammenstellung, die aus Bestandteilen mit Ursprungseigenschaft und aus Bestandteilen ohne Ursprungseigenschaft besteht, in ihrer Gesamtheit als Ursprungsware, sofern der Wert der Bestandteile ohne Ursprungseigenschaft 15% des Gesamtwertes der Warenzusammenstellung nicht überschreitet. Geschehen zu Brüssel am 6. Juni 1980. Im Namen des KooperationsratesDer PräsidentKesrouan LABAKI ANHANG II LISTE A Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu einem Wechsel der Tarifnummer führen, den hergestellten Waren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren nicht oder nur dann verleihen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfuellt sind  PLATZ FÜR EINE TABELLE  ANHANG III LISTE B Liste der Be- und Verarbeitungsvorgänge, die zu keinem Wechsel der Tarifnummer führen, den hergestellten Waren aber die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen  PLATZ FÜR EINE TABELLE