CELEX: 32017R2215
Language: de
Date: 2017-11-30 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/2215 der Kommission vom 30. November 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (Text von Bedeutung für den EWR. )

2.12.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 318/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/2215 DER KOMMISSION
   vom 30. November 2017
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (2) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
            
         
               (2)
            
            
               Nach Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 haben einige Mitgliedstaaten und die Europäische Agentur für Flugsicherheit (im Folgenden „EASA“) der Kommission Informationen übermittelt, die im Zusammenhang mit der Aktualisierung dieser Liste von Bedeutung sind. Einschlägige Informationen wurden auch von Drittstaaten und internationalen Organisationen mitgeteilt. Die Liste sollte auf der Grundlage dieser Informationen aktualisiert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission hat alle betroffenen Luftfahrtunternehmen entweder unmittelbar oder über die für die Regulierungsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung bilden würden, diesen Unternehmen den Flugbetrieb in der Union zu untersagen oder die Bedingungen einer Betriebsuntersagung eines Luftfahrtunternehmens zu ändern, das in der Liste erfasst ist.
            
         
               (4)
            
            
               Die Kommission hat den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und ihren Standpunkt der Kommission sowie dem Ausschuss, der durch die Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (3) eingesetzt wurde (im Folgenden „Flugsicherheitsausschuss“), mündlich vorzutragen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Kommission hat dem Flugsicherheitsausschuss aktuelle Informationen über die laufenden gemeinsamen Konsultationen im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission (4) mit den zuständigen Behörden und den Luftfahrtunternehmen folgender Staaten übermittelt:Äquatorialguinea, Nepal, Nigeria, Saint Vincent und die Grenadinen, Thailand, Ukraine und Venezuela. Die Kommission hat dem Flugsicherheitsausschuss zudem Informationen zur Flugsicherheit in Afghanistan, Bolivien, Indien, Indonesien, Irak, Kasachstan, Libyen, Moldau, Mosambik und Sambia vorgelegt und den Ausschuss über die technischen Konsultationen mit der Russischen Föderation unterrichtet.
            
         
               (6)
            
            
               Die EASA legte der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss die Ergebnisse der Analyse von Berichten der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) über die Audits im Rahmen ihres Programms zur universellen Bewertung der Sicherheitsaufsicht vor. In diesem Zusammenhang wurden die Mitgliedstaaten aufgefordert, in Drittstaaten zugelassene Luftfahrtunternehmen, denen gegenüber die ICAO schwere Sicherheitsbedenken geltend gemacht oder bei denen die EASA erhebliche Mängel hinsichtlich der Sicherheitsaufsicht festgestellt hat, vorrangigen Vorfeldinspektionen zu unterziehen. Zusätzlich zu den von der Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 durchgeführten Konsultationen werden die vorrangigen Vorfeldinspektionen es ermöglichen, weitere Informationen über das Sicherheitsniveau der in diesen Staaten zugelassenen Luftfahrtunternehmen zu erlangen.
            
         
               (7)
            
            
               Die EASA informierte die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss auch über die Ergebnisse der Analysen von Vorfeldinspektionen, die im Rahmen des Programms zur Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern (SAFA) im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission (5) durchgeführt wurden.
            
         
               (8)
            
            
               Darüber hinaus unterrichtete die EASA die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über die Vorhaben für technische Unterstützung, die in den Drittländern durchgeführt wurden, die von Maßnahmen oder Überwachungspflichten im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 betroffen sind. Sie übermittelte Informationen zu den Plänen und Ersuchen um weitere technische Unterstützung und Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Verbesserung der administrativen und technischen Kapazitäten der Zivilluftfahrtbehörden mit dem Ziel, bei mangelhafter Einhaltung der geltenden internationalen Standards der Zivilluftfahrt Abhilfe zu schaffen. Die Mitgliedstaaten wurden aufgefordert, solchen Ersuchen auf bilateraler Basis in Abstimmung mit der Kommission und der EASA zu entsprechen. Die Kommission wies diesbezüglich nochmals darauf hin, wie wichtig die Bereitstellung von Informationen für die internationale Luftfahrtgemeinschaft, vor allem über die SCAN-Datenbank der ICAO (Safety Collaborative Assistance Network), über die Gewährung technischer Unterstützung durch die Union und ihre Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Verbesserung der Flugsicherheit weltweit ist.
            
         
               (9)
            
            
               Eurocontrol übermittelte der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss aktuelle Informationen über den Stand der SAFA-Warnfunktion und übermittelte aktuelle Statistiken über Warnmeldungen in Bezug auf Luftfahrtunternehmen mit Betriebsuntersagungen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus der Union
   
   
               (10)
            
            
               Aufgrund der von der EASA geprüften Ergebnisse von Vorfeldinspektionen, die an Luftfahrzeugen von Luftfahrtunternehmen der Union durchgeführt wurden, sowie von Normungsinspektionen der EASA und von bereichsspezifischen Inspektionen und Audits nationaler Luftfahrtbehörden haben mehrere Mitgliedstaaten bestimmte Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen und die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über diese Maßnahmen unterrichtet.
            
         
               (11)
            
            
               Die Mitgliedstaaten bekräftigten ihre Handlungsbereitschaft für den Fall, dass relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund einer mangelhaften Einhaltung der anwendbaren Sicherheitsnormen durch Luftfahrtunternehmen aus der Union unmittelbare Sicherheitsrisiken drohen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus Äquatorialguinea
   
   
               (12)
            
            
               Am 7. Juni 2017 haben sich Vertreter der Kommission und der EASA mit Vertretern der Luftfahrtbehörde von Äquatorialguinea (im Folgenden „AAGE“) getroffen. Zweck dieser Sitzung war die Fortsetzung der Konsultationen nach der letzten Sitzung im Jahr 2013. Die AAGE teilte der Kommission und der EASA mit, welche Maßnahmen sie getroffen hat, um den ICAO-Anforderungen an ein Sicherheitsaufsichtssystem nachzukommen und unterstrich zudem die politischen Bemühungen zur Umsetzung von Reformen.
            
         
               (13)
            
            
               Auf der Sitzung vom 7. Juni 2017 räumte die AAGE ein, dass die Zulassung von Luftfahrtunternehmen aus Äquatorialguinea in der Vergangenheit nicht nach den ICAO-Anforderungen erfolgte. Aus diesem Grund widerrief die AAGE für mehrere Luftfahrtunternehmen die in dem Land erteilte Zulassung und unterzog die übrigen Luftfahrtunternehmen dem neuen fünfstufigen Zulassungsverfahren. Außerdem legte die AAGE Informationen zu ihrer Personalplanung und Einstellungspolitik sowie zum Luftfahrzeugregister, zum Programm für die Neuzulassung von Luftfahrtunternehmen und zum Programm für die Sicherheitsaufsicht vor.
            
         
               (14)
            
            
               Im Zuge des ICAO-Audits vom Februar 2017 wurde festgestellt, dass die AAGE bei der wirksamen Umsetzung internationaler Flugsicherheitsstandards eine Quote von 62,5 % und damit eine Steigerung um 10 % erreichte.
            
         
               (15)
            
            
               Vom 16. bis 20. Oktober 2017 wurde eine Sicherheitsbewertung der Union vor Ort in Äquatorialguinea durchgeführt. Daran nahmen Experten der Kommission, der EASA und der Mitgliedstaaten teil. Bei diesem Besuch wurde die Arbeit der AAGE bewertet und im Rahmen einer Besichtigung der beiden in Äquatorialguinea zugelassenen und aktiven Luftfahrtunternehmen überprüft. Es wurde festgestellt, dass die Organisationsstruktur der AAGE, die jüngst als unabhängige und autonome Zivilluftfahrtbehörde gegründet wurde und ihre Tätigkeiten im Bereich der Sicherheitsaufsicht 2012 aufnahm, dem Niveau der Luftfahrttätigkeiten in Äquatorialguinea angemessen ist. Zudem wurde festgestellt, dass alle Bereiche der Zivilluftfahrt von der AAGE abgedeckt werden und diese über ein eigenes Budget und Ressourcen verfügt. Es wurde jedoch vermerkt, dass die AAGE angemessen qualifizierte Inspektoren vor allem für den Bereich Flugbetrieb, einschließlich des gewerblichen Luftverkehrs, benötigt, um die Sicherheitsaufsicht über die Luftfahrtunternehmen in Äquatorialguinea ordnungsgemäß und wirksam ausüben zu können.
            
         
               (16)
            
            
               Der Besuch ergab, dass in Äquatorialguinea ein umfassendes Regulierungssystem eingerichtet wurde. Die AAGE arbeitet daran, die Vorschriften zu aktualisieren, um stets auf dem neuesten Stand der internationalen Flugsicherheitsstandards zu bleiben. Die AAGE stützt sich jedoch zu einem großen Teil auf Zulassungen, Lizenzen und Genehmigungen, die von anderen Behörden und Organisationen erteilt wurden, ohne diese selbst zu überprüfen, obwohl solche eigenen Überprüfungen ein wesentlicher Teil der Aufgaben darstellen, die die AAEG im Bereich der Sicherheitsaufsicht wahrnehmen muss. Daher sollte dieser Überprüfungsprozess in die Verfahren der AAGE aufgenommen und ordnungsgemäß umgesetzt werden.
            
         
               (17)
            
            
               Die AAGE verwies während des Besuchs darauf, dass derzeit nur zwei Luftfahrtunternehmen in Äquatorialguinea zugelassen sind, nämlich CEIBA Intercontinental und Cronos Airlines. Die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse für die Luftfahrtunternehmen Punto Azul und Tango Airways wurden widerrufen.
            
         
               (18)
            
            
               Während des im Rahmen der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort durchgeführten Besuchs bei CEIBA Intercontinental wurde festgestellt, dass das Luftfahrtunternehmen nach wie vor auf der Grundlage eines alten Luftverkehrbetreiberzeugnisses betrieben wird und nur Stufe 2 des mittlerweile fünfstufigen des Verfahrens erreicht hat. CEIBA Intercontinental durchläuft derzeit viele Veränderungen, was dazu führt, dass Aktualisierungen und Genehmigungen wesentlicher Handbücher für den Flugbetrieb und die Instandhaltung sowie andere Unterlagen fehlen. Zudem sind diese Handbücher und Unterlagen noch nicht an den Flugbetrieb und die Luftfahrzeuge des Luftfahrzeugunternehmens angepasst. Sein Sicherheitsmanagementsystem ist im Aufbau und das Luftfahrtunternehmen hat immer noch keine aussagekräftige Risikoanalyse integriert. Sicherheitsstrategien wurden zwar ausgearbeitet und festgelegt, doch werden sie innerhalb des Unternehmens nicht klar und umfassend kommuniziert. Auch sein Qualitätssicherungssystem muss weiter ausgebaut werden.
            
         
               (19)
            
            
               Der Besuch bei Cronos Airlines ergab, dass dem Luftfahrtunternehmen die in Äquatorialguinea geltenden Vorschriften bekannt sind und dass es Fortschritte bei der Umsetzung dieser Luftfahrtstandards macht. Das Unternehmen hat das aktuelle fünfstufige Verfahren für die Erteilung des Luftfahrtbetreiberzeugnisses erfolgreich absolviert, sodass das Zeugnis im Januar 2017 erneuert werden konnte. Allerdings wurde festgestellt, dass mehrere Handbücher noch nicht an den aktuellen Flugbetrieb angepasst wurden und sein Qualitätssicherungssystem noch nicht vollständig ausgearbeitet ist. Zudem ist das Sicherheitsmanagementsystem von Cronos Airlines noch im Aufbau und befindet sich derzeit in Stufe 2 der vier Stufen für die Umsetzung eines solchen Systems. Sicherheitsstrategien wurden ausgearbeitet und festgelegt und zudem innerhalb des Unternehmens klar und umfassend kommuniziert. Es ist freiwillig einem Programm zur Überwachung der Flugdaten seiner Luftfahrzeuge beigetreten.
            
         
               (20)
            
            
               Die AAGE, CEIBA Intercontinental und Cronos Airlines wurden am 14. November 2017 von der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 gehört. Bei dieser Anhörung brachte der Vertreter der Regierung Äquatorialguineas zum Ausdruck, dass sich die Regierung nachdrücklich zu weiteren Verbesserungen des Luftverkehrs in Äquatorialguinea bekennt, um eine gute inländische und regionale Anbindung zu gewährleisten. Dabei verwies die AAGE auf die Abhilfemaßnahmen, die ergriffen wurden, um den Beanstandungen nachzukommen, die während der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort gemacht wurden. Die AAGE veranschlagt für die Umsetzung dieser Abhilfemaßnahmen einen Zeitrahmen von einem Jahr.
            
         
               (21)
            
            
               Aus den Informationen, die CEIBA Intercontinental während der Anhörung zu den Abhilfemaßnahmen, mit denen die während der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort gemachten Feststellungen behoben werden sollen, vorgelegt hatte, ging nicht hervor, dass das Luftfahrtunternehmen eine Ursachenforschung betrieben hätte, sondern vielmehr nur kurzfristige Abhilfemaßnahmen und keine langfristigen präventiven Maßnahmen ergriffen hat.
            
         
               (22)
            
            
               
                  Cronos Airlines legte während der Anhörungen Informationen über die Abhilfemaßnahmen vor, mit denen die während der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort gemachten Feststellungen behoben werden sollen, und verwies darauf, dass es eine Ursachenforschung betrieben und sowohl kurzfristige wie auch langfristige präventive Maßnahmen ergriffen hat.
            
         
               (23)
            
            
               Auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen, einschließlich der Ergebnisse der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort und der bei der Anhörung am 14. November 2017 vorgelegten Informationen, wird festgestellt, dass die AAGE zwar beträchtliche Verbesserungen im Aufsichtssystem für die Flugsicherheit von Äquatorialguinea erreicht hat, doch noch immer erhebliche Mängel bestehen. Es wird festgestellt, dass die AAGE noch nicht über die Fähigkeit verfügt, ihren Verantwortlichkeiten bezüglich der Aufsicht über in Äquatorialguinea zugelassene Luftfahrtunternehmen in vollem Umfang nachzukommen. Dies zeigt sich daran, dass sie Luftfahrtunternehmen zugelassen und die Sicherheitsaufsicht ausgeübt hat, ohne über die erforderlichen angemessen qualifizierten Inspektoren zu verfügen, und sie einige Feststellungen, auf die im Verlauf der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort hingewiesen wurde, nicht selbst im Zuge ihrer Zulassungs- und Aufsichtstätigkeiten festgestellt hatte. Es gibt somit derzeit keine hinreichenden Belege, die eine Aufhebung oder eine Änderung der für alle in Äquatorialguinea zugelassenen Luftfahrtunternehmen geltenden Betriebsuntersagung rechtfertigen würden. Da jedoch die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse von Punto Azul und Tango Airways widerrufen wurden, sollten sie von der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, gestrichen werden.
            
         
               (24)
            
            
               Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um die Luftfahrtunternehmen Punto Azul und Tango Airways aus dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus Nepal
   
   
               (25)
            
            
               Am 5. März 2017 hat die Zivilluftfahrtbehörde von Nepal (im Folgenden „CAAN“) der Kommission in einem Schreiben Informationen zum aktuellen Stand des Sicherheitsaufsichtssystems in Nepal übermittelt. Nach der Neuzulassung aller Luftfahrtunternehmen in Nepal im Jahr 2015 hat die CAAN dieses Verfahren 2016 mit Unterstützung der ICAO wiederholt, um die Luftverkehrsbetreiberzeugnisse nochmals zu validieren.
            
         
               (26)
            
            
               Am 13. März 2017 legte das Außenministerium Nepals der Delegation der Union in Katmandu weitere Unterlagen über die erzielten Fortschritte vor, die auch einen Auszug aus dem „Combined Action Team mission report“ der ICAO für Nepal enthielten. In den Bereichen Flugbetrieb und Lufttüchtigkeit gelangte das ICAO-Team zu einer Reihe von Feststellungen, die bereits bei früheren Besuchen gemacht wurden, unter anderem im Rahmen der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort im Februar 2014 und des technischen Hilfeeinsatzes der Union im Oktober 2015. Vor dem Hintergrund dieser Sachlage ersuchte die Kommission die CAAN am 4. Juli 2017 um weitere Informationen.
            
         
               (27)
            
            
               Vom 4. bis 11. Juli 2017 führte die ICAO in Nepal eine koordinierte Validierungsmission („ICVM“) durch. Auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Mission gab die ICAO am 27. Juli 2017 bekannt, dass die schweren Sicherheitsbedenken hinsichtlich der Zulassung von Luftfahrtunternehmen von den zuständigen Behörden in Nepal ausgeräumt worden waren.
            
         
               (28)
            
            
               Am 3. August 2017 legte die CAAN die von der Kommission geforderten Informationen vor. Diese Informationen enthielten unter anderem Angaben zu den Inhabern von Luftverkehrsbetreiberzeugnissen, den Ergebnissen der Sicherheitsaufsicht, den in Nepal registrierten Luftfahrzeugen, zu Unfällen und schweren Vorfällen, zu Durchsetzungsmaßnahmen sowie zur Organisation, zur Regulierung und zur technischen Hilfe in Nepal. Allerdings machte die CAAN in den veröffentlichen Unfalluntersuchungsberichten keine Angaben zur Umsetzung der Empfehlungen.
            
         
               (29)
            
            
               Am 7. November 2017 legte die CAAN den Abschlussbericht der ICAO über deren koordinierte Validierungsmission vom 4. bis 11. Juli 2017 vor, in dem festgestellt wurde, dass bei der wirksamen Umsetzung internationaler Flugsicherheitsstandards die Quote auf 66 % gesteigert werden konnte. Der Bericht zeigt jedoch auch, dass weitere Verbesserungen bei der Qualifizierung des technischen Personals und der Beseitigung von Sicherheitsbedenken notwendig sind. Der Bereich der Lizenzerteilung für die Flugbesatzung wurde von der ICAO nicht überprüft, war jedoch einer der Bereiche, zu denen die Union nach ihrer Sicherheitsbewertung vor Ort im Februar 2014 Bedenken erhoben hatte.
            
         
               (30)
            
            
               Auf der Grundlage der derzeit vorliegenden Informationen scheint es, dass trotz gewisser Fortschritte der CAAN im Bereich der Umsetzung internationaler Flugsicherheitsstandards das Aufsichtssystem für die Flugsicherheit in Nepal nach wie vor unzureichend ist, auch weil es an wirksamen Maßnahmen im Nachgang zu Unfällen fehlt, um beispielsweise in Zukunft solche tödlichen Unfälle zu vermeiden, wie sie sich in den letzten Jahren ereigneten.
            
         
               (31)
            
            
               Im Einklang mit den gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die Unionsliste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Nepal zu ändern.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus Nigeria
   
   
               (32)
            
            
               Die Kommission wird die Sicherheitsbilanz der in Nigeria zugelassenen Luftfahrtunternehmen mit Unterstützung der EASA nach wie vor sehr genau überwachen. In ihren Schreiben vom 15. Mai und 20. Juni 2017 unterstrich die Kommission, wie wichtig es ist, dass die Zivilluftfahrtbehörde Nigerias (im Folgenden „NCAA“) alle Anträge, die in Nigeria zugelassene Luftfahrzeugunternehmen bei der EASA für die Zulassung als Drittlandsbetreiber (TCO) stellen, genau verfolgt.
            
         
               (33)
            
            
               Mit Schreiben vom 30. Mai 2017 teilte die NCAA der Kommission ihre Absicht mit, ein umfangreiches Audit des Betriebs des in Nigeria registrierten Luftfahrtunternehmens Med-View Airline durchzuführen, und informierte sie außerdem über die von ihr im Hinblick auf andere nigerianische Luftfahrtunternehmen ergriffenen Maßnahmen.
            
         
               (34)
            
            
               Mit Schreiben vom 10. Oktober 2017 verwies die Kommission darauf, dass diese Maßnahmen angesichts der geltenden Anforderungen und der erwarteten Zunahme des Luftverkehrs in Nigeria nicht ausreichten. Sie teilte der NCAA die Eröffnung von Konsultationen nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 mit.
            
         
               (35)
            
            
               Am 30. Oktober 2017 haben sich Vertreter der Kommission und der EASA mit Vertretern der NCAA zu einer technischen Konsultation getroffen. Auf dieser Sitzung sollte die NCAA darlegen, welche Abhilfe- und Präventionsmaßnahmen sie im Zusammenhang mit der Med-View Airline und den anderen in Nigeria registrierten Luftfahrtunternehmen ergriffen hatte. Die von der NCAA auf dieser Sitzung vorgelegten Belege zeigten eine gewisse Verbesserung in der Sicherheitsaufsicht über die Luftfahrtunternehmen, für die die nigerianischen Behörden nach geltendem internationalem Recht zuständig sind.
            
         
               (36)
            
            
               Auf dieser Sitzung teilte die NCAA der Kommission und der EASA mit, welche Maßnahmen sie zur Verbesserung der Einhaltung der IACO-Anforderungen an ein Sicherheitsaufsichtssystem ergriffen hat. Zudem machte sie Angaben zu dem Audit, das bei Med-View Airline und anderen in Nigeria registrierten Luftfahrtunternehmen durchgeführt wurde, nämlich bei Arik Air, Air Peace und Kabo Air, sowie zur Personalstärke der NCAA, der Ausbildung und Qualifikation ihrer Inspektoren und zu ihrem Sicherheitsaufsichtsprogramm. Die NCAA hat ein Programm zur Überwachung des Flugbetriebs und der Lufttüchtigkeit festgelegt, das sie durchführt, um die kontinuierliche Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten. Nigeria ist dabei, sein staatliches Sicherheitsprogramm (State Safety Programme) umzusetzen und geht davon aus, dass dieser Prozess bis Ende 2018 vollständig abgeschlossen sein wird.
            
         
               (37)
            
            
               Nach den derzeit vorliegenden Informationen, auch unter Berücksichtigung der auf der Sitzung vom 30. Oktober 2017 von der NCAA gemachten Angaben, gibt es Anzeichen, dass Verbesserungen des Sicherheitsaufsichtsprogramms Nigerias auf den Weg gebracht wurden. Natürlich sind solche Verbesserungen auch weiterhin von zentraler Bedeutung. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, inwieweit der NCAA die von den ihrer Aufsicht unterstehenden Luftfahrtunternehmen geplanten Aktivitäten bekannt sind, sowie im Hinblick auf die tatsächliche und wirksame Umsetzung ihres Sicherheitsaufsichtsprogramms und den Umgang mit Beanstandungen. Am 1. November 2017 ersuchte die Kommission um zusätzliche diesbezügliche Informationen. Darüber hinaus forderte die Kommission die NCAA auf, nigerianische Luftfahrtunternehmen von der Beantragung einer TCO-Genehmigung bei der EASA solange abzuhalten, bis sie sich davon überzeugt hat, dass diese Unternehmen den geltenden internationalen Flugsicherheitsstandards genügen.
            
         
               (38)
            
            
               Im Einklang mit den gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die Unionsliste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Nigeria zu ändern.
            
         
               (39)
            
            
               Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Flugsicherheitsstandards unmittelbare Sicherheitsrisiken drohen, könnte die Kommission gezwungen sein, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus Russland
   
   
               (40)
            
            
               Die Kommission, die EASA und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten werden das Sicherheitsniveau der in Russland zugelassenen Luftfahrtunternehmen, die in der Union tätig sind, unter anderem im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen einiger russischer Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin genau überwachen.
            
         
               (41)
            
            
               Am 20. Oktober 2017 trafen Vertreter der Kommission und der EASA mit Vertretern der russischen Föderalen Luftfahrtagentur (im Folgenden „FATA“) zusammen. Die Sitzung diente dazu, anhand von Berichten über die zwischen dem 6. Oktober 2016 und dem 5. Oktober 2017 durchgeführten Vorfeldinspektionen die Sicherheitsleistung in Russland zugelassener Luftfahrtunternehmen zu überprüfen und zu ermitteln, in welchen Fällen die FATA ihre Aufsichtstätigkeit verstärken könnte.
            
         
               (42)
            
            
               Auf dieser Sitzung unterzog die Kommission die Ergebnisse der SAFA-Vorfeldinspektionen von vier in Russland zugelassenen Luftfahrtunternehmen einer Prüfung. Hierbei ergaben sich keine Sicherheitsbedenken und die FATA informierte die Kommission darüber, wie sie die Sicherheitsaufsicht über diese Luftfahrtunternehmen ausgeübt hat.
            
         
               (43)
            
            
               Auf der Grundlage der derzeit verfügbaren Informationen, einschließlich der Informationen, die die FATA bei der technischen Konsultation am 20. Oktober 2017 vorgelegt hat, wird festgestellt, dass es der FATA nicht an der Fähigkeit oder Bereitschaft mangelt, Sicherheitsmängel bei in Russland zugelassenen Luftfahrtunternehmen abzustellen. Daher zog die Kommission den Schluss, dass eine Anhörung der russischen Luftfahrtbehörden oder in Russland zugelassener Luftfahrtunternehmen vor der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss nicht notwendig ist.
            
         
               (44)
            
            
               Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien besteht daher nach Ansicht der Kommission derzeit kein Grund, die Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, durch die Aufnahme von Luftfahrtunternehmen aus Russland zu ändern.
            
         
               (45)
            
            
               Die Mitgliedstaaten müssen die tatsächliche Einhaltung der internationalen Flugsicherheitsstandards durch die Luftfahrtunternehmen aus Russland im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen.
            
         
               (46)
            
            
               Sollten diese Inspektionen auf ein unmittelbar drohendes Sicherheitsrisiko infolge einer mangelnden Einhaltung der einschlägigen Flugsicherheitsstandards hindeuten, könnte die Kommission gezwungen sein, gegen Luftfahrtunternehmen aus Russland Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus St. Vincent und die Grenadinen
   
   
               (47)
            
            
               Am 2. Februar 2017 hat das in St. Vincent und den Grenadinen zugelassene Luftfahrtunternehmen Mustique Airways bei der EASA erneut eine TCO-Genehmigung beantragt. Dieser Neuantrag folgt auf einen früheren Antrag auf eine TCO-Genehmigung, der von der EASA aus Sicherheitsgründen abgelehnt worden war. Die EASA prüfte diesen Antrag entsprechend den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 452/2014 der Kommission (6).
            
         
               (48)
            
            
               Die von Mustique Airways geplanten Maßnahmen zur Behebung der von der EASA im Zusammenhang mit dem Antrag auf eine TCO-Genehmigung erhobenen Beanstandungen wurden von der EASA als annehmbar befunden, weshalb die EASA entschied, die Prüfung des Antrags fortzusetzen, bis allen Beanstandungen Rechnung getragen wurde. Am 11. September 2017 teilte die EASA der Kommission mit, dass die letzte Beanstandung behoben worden war, weshalb sie jetzt die Genehmigung erteilen könnte, wenn das Luftfahrtunternehmen von der Flugsicherheitsliste gestrichen würde.
            
         
               (49)
            
            
               Angesichts dieser Information bat die Kommission Mustique Airways zu einer Anhörung, damit das Unternehmen die von ihm ergriffenen Abhilfemaßnahmen erläutern und Angaben zu den Maßnahmen machen konnte, mit denen die von der EASA im Zuge der Prüfung des TCO-Antrags festgestellten Sicherheitsmängel in Zukunft vermieden werden können. Am 14. November 2017 erläuterte Mustique Airways gegenüber der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss diese Abhilfemaßnahmen. Sie beinhalten erhebliche Änderungen in der Organisation und Durchführung des Sicherheitsmanagementsystems, für das ein neues internetbasiertes Instrument und eine neue Sicherheitsstrategie geschaffen wurden, die es Mustique Airways ermöglichen, den Ursachen von Mängeln auf den Grund zu gehen und deren Wiederauftreten künftig zu vermeiden.
            
         
               (50)
            
            
               Während der Anhörung legte Mustique Airways zudem Informationen zu Maßnahmen vor, mit denen innerhalb des Unternehmens eine Flugsicherheitskultur aufgebaut werden soll. Hierzu zählen regelmäßige Sicherheitssitzungen auf Leitungs- und Personalebene, um innerhalb des Unternehmens das Sicherheitsbewusstsein des Personals zu stärken und die Meldung von Sicherheitsvorfällen zu verbessern.
            
         
               (51)
            
            
               Auf der Grundlage aller derzeit vorliegenden Informationen und der von der EASA durchgeführten Bewertung sowie der während der Anhörung gemachten Angaben ist davon auszugehen, dass Mustique Airways die festgestellten Sicherheitsmängel behoben hat und in der Lage ist, möglicherweise entstehende Sicherheitsmängel zu beheben.
            
         
               (52)
            
            
               Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um das Luftfahrtunternehmen Mustique Airways aus dem Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
            
         
               (53)
            
            
               Die Mitgliedstaaten müssen die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei in St. Vincent und den Grenadinen zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen.
            
         
               (54)
            
            
               Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Flugsicherheitsstandards unmittelbare Sicherheitsrisiken drohen, könnte die Kommission gezwungen sein, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus Thailand
   
   
               (55)
            
            
               Vom 20. bis 27. September 2017 führte die ICAO in Thailand eine koordinierte Validierungsmission durch, um die Protokollfragen, die die Grundlage für die schweren Sicherheitsbedenken in Thailand bildeten, zu überprüfen. Die von der Zivilluftfahrtbehörde Thailands (im Folgenden „CAAT“) ergriffenen Abhilfemaßnahmen wurden als ausreichend betrachtet, um die schweren Sicherheitsbedenken auszuräumen, außerdem konnte die Quote der wirksamen Umsetzung internationaler Flugsicherheitsstandards auf etwa 41 % verbessert werden. Zusätzliche Arbeiten zur weiteren Erhöhung dieser Quote sind jedoch noch nicht abgeschlossen. Die CAAT erwartet eine koordinierte Validierungsmission der ICAO 2018, die alle Bereiche der Sicherheitsaufsichtssysteme der Zivilluftfahrt abdecken wird.
            
         
               (56)
            
            
               Die CAAT war zu einer Anhörung am 13. November 2017 eingeladen worden, um die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss auf den neuesten Stand bei den zur Verbesserung der Flugsicherheit in Thailand ergriffenen Abhilfemaßnahmen zu bringen.
            
         
               (57)
            
            
               Während der Anhörung machte die CAAT Angaben zur Größe und zu den Tätigkeiten der Zivilluftfahrtindustrie in Thailand und zu den Ergebnissen der koordinierten Validierungsmission der ICAO, in deren Folge die schweren Sicherheitsbedenken ausgeräumt werden konnten. Zudem berichtete die CAAT über Fortschritte bei der Umsetzung des Nachhaltigkeitsplans, der Arbeiten zu einem Strategieplan für die nahe Zukunft, eine Aktualisierung von Rechtsvorschriften, die Organisation und Personalausstattung der Behörde, die Finanzierung der Tätigkeiten der Behörde sowie die ITS-Systeme, die die CAAT zur Unterstützung ihrer Tätigkeiten einsetzen wird, umfasst. Zudem legte sie Informationen zur ihren Aufsichtstätigkeiten über die in Thailand zugelassenen Luftfahrtunternehmen vor. Die Kommission ermunterte die CAAT, mit der Umsetzung ihrer Arbeiten, mit denen die Nachhaltigkeit der Flugsicherheit verbessert werden soll, fortzufahren.
            
         
               (58)
            
            
               Nach den vorliegenden Informationen hat sich das Sicherheitsaufsichtssystem in Thailand verbessert. Die CAAT hat insbesondere Nachweise vorgelegt, dass im letzten Jahr entsprechende Fortschritte erzielt wurden. Die derzeit verfügbaren Sicherheitsinformationen über die in Thailand zugelassenen Luftfahrtunternehmen sprechen nicht dafür, bestimmte Betriebsuntersagungen oder Betriebsbeschränkungen gegen diese Unternehmen zu verhängen.
            
         
               (59)
            
            
               Um die Lage weiterhin genau zu überwachen, werden die Konsultationen mit den thailändischen Behörden nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 fortgesetzt.
            
         
               (60)
            
            
               Im Einklang mit den gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 wird daher festgestellt, dass derzeit kein Grund besteht, die Unionsliste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Thailand zu ändern.
            
         
               (61)
            
            
               Die Mitgliedstaaten müssen die wirksame Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei in Thailand zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen.
            
         
               (62)
            
            
               Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Flugsicherheitsstandards unmittelbare Sicherheitsrisiken drohen, könnte die Kommission gezwungen sein, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus der Ukraine
   
   
               (63)
            
            
               Am 19. April 2017 hat das in der Ukraine zugelassene Luftfahrtunternehmen International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ bei der EASA eine TCO-Genehmigung beantragt. Nachdem der erste Antrag des Unternehmens auf Erteilung einer TCO-Genehmigung aus Sicherheitsgründen von der EASA abgelehnt wurde, bewertete die EASA diesen neuen Antrag gemäß den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 452/2014.
            
         
               (64)
            
            
               Hierzu führte die EASA vom 28. bis. 29. Juni 2017 am Hauptsitz der International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ ein Audit durch. Zwar konnte bei diesem Audit festgestellt werden, dass die bei der Bewertung des ersten Antrags festgestellten Beanstandungen behoben wurden, doch wurden fünf neue Beanstandungen, vor allem im Zusammenhang mit der Lufttüchtigkeit, erhoben. Daraufhin legte die International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ der EASA einen Maßnahmenplan vor, um diese Beanstandungen zu beheben. Auf der Grundlage dieses Plans von Abhilfemaßnahmen wurde am 4. Oktober 2017 festgestellt, dass alle Beanstandungen zur vollen Zufriedenheit der EASA beseitigt wurden, weshalb die EASA, wie sie der Kommission mitteilte, die Genehmigung erteilen könnte, wenn das Luftfahrtunternehmen von der Flugsicherheitsliste gestrichen würde.
            
         
               (65)
            
            
               Vor diesem Hintergrund wurde das Unternehmen International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ zu einer Anhörung durch die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss geladen, die am 13. November 2017 stattfand. Während dieser Anhörung machte das Unternehmen detaillierte Angaben zur Umsetzung des Abhilfemaßnahmenplans, den es als Reaktion auf die von der EASA während des Audits im Juni 2017 erhobenen Beanstandungen ausgearbeitet hatte. Zudem verwies es darauf, dass es umfassende Änderungen in der Organisation und in den Verfahren des Unternehmens vorgenommen hatte, um besser in der Lage zu sein, die internationalen Flugsicherheitsstandards einzuhalten. Mit Blick auf die Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen und eine wirksame Kontrolle seiner Tätigkeiten strukturierte International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ auch sein internes Qualitätssicherungssystem um.
            
         
               (66)
            
            
               Auf der Grundlage aller derzeit vorliegenden Informationen und der von der EASA durchgeführten Bewertung sowie der während der Anhörung gemachten Angaben ist davon auszugehen, dass International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ die festgestellten Sicherheitsmängel behoben hat und in der Lage ist, möglicherweise entstehende Sicherheitsmängel zu beheben.
            
         
               (67)
            
            
               Im Einklang mit den gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 stellt die Kommission daher fest, dass die Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um das Luftfahrtunternehmen International Joint-Stock Aviation Company „URGA“ von Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zu streichen.
            
         
               (68)
            
            
               Die Mitgliedstaaten müssen die wirksame Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei in der Ukraine zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen.
            
         
               (69)
            
            
               Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Flugsicherheitsstandards unmittelbare Sicherheitsrisiken drohen, könnte die Kommission gezwungen sein, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
            
         
      Luftfahrtunternehmen aus Venezuela
   
   
               (70)
            
            
               Am 6. März 2017 beantragte das in Venezuela zugelassene Luftfahrtunternehmen Avior Airlines bei der EASA eine Genehmigung für Drittlandsbetreiber (TCO). Die EASA prüfte diesen Antrag entsprechend den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 452/2014.
            
         
               (71)
            
            
               Bei der Durchführung ihrer für die TCO-Genehmigung erforderlichen Sicherheitsbewertung von Avior Airlines äußerte die EASA Bedenken, weil das Unternehmen die Einhaltung geltender Anforderungen nicht belegt hat. Daher kam die EASA zu dem Ergebnis, dass eine weitergehende Bewertung nicht zur Erteilung einer TCO-Genehmigung an Avior Airlines führen würde und dass das Unternehmen somit die geltenden Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 452/2014 nicht erfüllt. Folglich lehnte die EASA den TCO-Antrag am 4. Oktober 2017 aus Sicherheitsgründen ab.
            
         
               (72)
            
            
               Am 10. Oktober 2017 forderte die Kommission Informationen von der Zivilluftfahrtbehörde Venezuelas (im Folgenden „INAC“) über die Maßnahmen an, die infolge der Ablehnung des von Avior Airlines gestellten TCO-Antrags ergriffen wurden. Mit dem Schreiben wurden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 Konsultationen mit den Behörden aufgenommen, die die Regulierungsaufsicht über die in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen ausüben. Da die sich aus der TCO-Sicherheitsbewertung der EASA von Avior Airlines ergebenden Sicherheitsbedenken nicht ausgeräumt worden waren, erhielten die INAC und Avior Airlines Gelegenheit, nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 von der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss gehört zu werden.
            
         
               (73)
            
            
               Am 13. November 2017 legte die INAC der Kommission Informationen zu ihren Tätigkeiten der letzten Jahre im Zusammenhang mit der Aufsicht über die in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen vor und erläuterte die Aufsicht über das Luftfahrtunternehmen Avior Airlines.
            
         
               (74)
            
            
               Während der Anhörung vom 14. November 2017 machte die INAC gegenüber der Kommission und dem Flugsicherheitsausschuss Angaben zu ihrem Aufbau, ihren Funktionen, Zuständigkeiten und Ressourcen, zur Zahl der Flugvorfälle und Flugunfälle, zur wirksamen Umsetzung internationaler Flugsicherheitsstandards, zu ihrem Status gemäß dem internationalen Flugsicherheitsbewertungsprogramm und zu Anzahl und Art der ihrer Aufsicht unterstehenden Unternehmen. Sie erläuterte zudem ihre Aufsichtsverfahren und legte die Ergebnisse ihrer Sicherheitsaufsicht der letzten Jahre über das Unternehmen Avior Airlines vor. Die INAC hat nach ihren Angaben die Anzahl der Inspektionen von Avior Airlines in dem Maße erhöht, wie das Unternehmen seine Flotte vergrößerte. Hierbei wurde eine erhebliche Anzahl von Sicherheitsmängeln bei Avior Airlines festgestellt, vor allem in den Bereichen Personalausbildung, Änderungsmanagement und Dokumentenkontrolle.
            
         
               (75)
            
            
               Die INAC hatte nach eigenen Angaben keine Kenntnisse der Beanstandungen, die im Zusammenhang mit den von Mitgliedstaaten durchgeführten Vorfeldinspektionen von in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen festgestellt worden waren, und bekundete ihre Absicht, mit der EASA zusammenzuarbeiten, um eine angemessene Verfolgung dieser Beanstandungen zu gewährleisten.
            
         
               (76)
            
            
               Die vorliegenden Informationen lassen darauf schließen, dass die INAC ihre Kapazitäten zur Inspektion der ihr unterstehenden Luftfahrtunternehmen weiter ausbauen sollte.
            
         
               (77)
            
            
               Bei der Anhörung unterrichtete Avior Airlines die Kommission und den Flugsicherheitsausschuss über die Abhilfemaßnahmen, die zur Behebung der ernsten Bedenken ergriffen wurden, die von der EASA im Rahmen ihrer TCO-Sicherheitsbewertung, z. B. in Bezug auf die Lufttüchtigkeit und Instandhaltungskontrolle, geltend gemacht worden waren. Bei Avior Airlines besteht jedoch eindeutig ein mangelndes Bewusstsein und Verständnis für die Schwere der von der EASA und von Mitgliedstaaten bei Vorfeldinspektionen geltend gemachten Sicherheitsbedenken. Darüber hinaus zeigen die von Avior Airlines ergriffenen Maßnahmen, dass keine angemessene Ursachenanalyse durchgeführt und kein geeigneter Plan zur Mängelbehebung erstellt wurde, um das erneute Auftreten derselben oder ähnlicher Verstöße, die zu diesen Bedenken geführt hatten, zu vermeiden.
            
         
               (78)
            
            
               Die derzeit vorliegenden Informationen, die auf der TCO-Sicherheitsbewertung der EASA beruhen, zeigen in Verbindung mit den von der INAC und Avior Airlines vorgelegten Informationen, dass es klare Belege für schwerwiegende Sicherheitsmängel bei Avior Airlines gibt. Diese Informationen machen außerdem deutlich, dass Avior Airlines nicht in der Lage ist, diese Sicherheitsmängel zu beheben, was unter anderem durch den unangemessenen und unzureichenden Plan zur Mängelbehebung belegt wird, den das Unternehmen als Reaktion auf die von der EASA und bei den Vorfeldinspektionen von den Mitgliedstaten erhobenen Beanstandungen vorgelegt hat.
            
         
               (79)
            
            
               Im Einklang mit den im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 aufgeführten gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass die gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, geändert werden sollte, um das Luftfahrtunternehmen Avior Airlines in den Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufzunehmen.
            
         
               (80)
            
            
               Die Mitgliedstaaten müssen die wirksame Einhaltung der einschlägigen Sicherheitsnormen im Rahmen vorrangiger Vorfeldinspektionen bei in Venezuela zugelassenen Luftfahrtunternehmen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin überprüfen.
            
         
               (81)
            
            
               Sollten relevante Sicherheitsinformationen darauf hindeuten, dass aufgrund der mangelnden Einhaltung internationaler Flugsicherheitsstandards unmittelbare Sicherheitsrisiken drohen, könnte die Kommission gezwungen sein, weitere Maßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 zu ergreifen.
            
         
               (82)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (83)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Flugsicherheitsausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Anhang A erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung;
            
         
               2.
            
            
               Anhang B erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 30. November 2017
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Violeta BULC
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 344 vom 27.12.2005, S. 15.
   
      (2)  Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission vom 22. März 2006 zur Erstellung der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 14).
   
      (3)  Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4).
   
      (4)  Verordnung (EG) Nr. 473/2006 der Kommission vom 22. März 2006 zur Erstellung der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 8).
   
      (5)  Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 296 vom 25.10.2012, S. 1).
   
      (6)  Verordnung (EU) Nr. 452/2014 der Kommission vom 29. April 2014 zur Festlegung von technischen Vorschriften und Verwaltungsverfahren für den Flugbetrieb von Drittlandsbetreibern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 133 vom 6.5.2014, S. 12).
   
      ANHANG I
      „
            ANHANG A
            
               LISTE DER LUFTFAHRTUNTERNEHMEN, DENEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION DER BETRIEB (MIT AUSNAHMEN
                (1)
               ) UNTERSAGT IST
            
            
                        Name des Luftfahrtunternehmens gemäß Angabe im Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) (und ggf. im Geschäftsverkehr verwendeter Name, falls abweichend)
                     
                     
                        Nr. des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC) oder der Betriebsgenehmigung
                     
                     
                        ICAO-Kennung (3-Buchstaben-Code)
                     
                     
                        Staat des Luftverkehrsbetreibers
                     
                  
                        
                           AVIOR AIRLINES
                        
                     
                     
                        ROI-RNR-011
                     
                     
                        ROI
                     
                     
                        Venezuela
                     
                  
                        
                           BLUE WING AIRLINES
                        
                     
                     
                        SRBWA-01/2002
                     
                     
                        BWI
                     
                     
                        Suriname
                     
                  
                        
                           IRAN ASEMAN AIRLINES
                        
                     
                     
                        FS-102
                     
                     
                        IRC
                     
                     
                        Islamische Republik Iran
                     
                  
                        
                           IRAQI AIRWAYS
                        
                     
                     
                        001
                     
                     
                        IAW
                     
                     
                        Irak
                     
                  
                        
                           MED-VIEW AIRLINE
                        
                     
                     
                        MVA/AOC/10-12/05
                     
                     
                        MEV
                     
                     
                        Nigeria
                     
                  
                        
                           AIR ZIMBABWE (PVT) LTD
                        
                     
                     
                        177/04
                     
                     
                        AZW
                     
                     
                        Simbabwe
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Afghanistans, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Islamische Republik Afghanistan
                        
                     
                  
                        
                           AFGHAN JET INTERNATIONAL AIRLINES
                        
                     
                     
                        AOC 008
                     
                     
                        AJA
                     
                     
                        Islamische Republik Afghanistan
                     
                  
                        
                           ARIANA AFGHAN AIRLINES
                        
                     
                     
                        AOC 009
                     
                     
                        AFG
                     
                     
                        Islamische Republik Afghanistan
                     
                  
                        
                           EAST Horizon AIRLINES
                        
                     
                     
                        AOC 1013
                     
                     
                        EHN
                     
                     
                        Islamische Republik Afghanistan
                     
                  
                        
                           KAM AIR
                        
                     
                     
                        AOC 001
                     
                     
                        KMF
                     
                     
                        Islamische Republik Afghanistan
                     
                  
                        
                           SAFI AIRWAYS
                        
                     
                     
                        AOC 181
                     
                     
                        SFW
                     
                     
                        Islamische Republik Afghanistan
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Angolas, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, ausgenommen TAAG Angola Airlines in Anhang B, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Republik Angola
                        
                     
                  
                        
                           AEROJET
                        
                     
                     
                        AO 008-01/11
                     
                     
                        TEJ
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           AIR GICANGO
                        
                     
                     
                        009
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           AIR JET
                        
                     
                     
                        AO 006-01/11-MBC
                     
                     
                        MBC
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           AIR NAVE
                        
                     
                     
                        017
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           AIR26
                        
                     
                     
                        AO 003-01/11-DCD
                     
                     
                        DCD
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           ANGOLA AIR SERVICES
                        
                     
                     
                        006
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           DIEXIM
                        
                     
                     
                        007
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           FLY540
                        
                     
                     
                        AO 004-01 FLYA
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           GIRA GLOBO
                        
                     
                     
                        008
                     
                     
                        GGL
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           HELIANG
                        
                     
                     
                        010
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           HELIMALONGO
                        
                     
                     
                        AO 005-01/11
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           MAVEWA
                        
                     
                     
                        016
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           SONAIR
                        
                     
                     
                        AO 002-01/10-SOR
                     
                     
                        SOR
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden der Republik Kongo, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Republik Kongo
                        
                     
                  
                        
                           AERO SERVICE
                        
                     
                     
                        RAC06-002
                     
                     
                        RSR
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           CANADIAN AIRWAYS CONGO
                        
                     
                     
                        RAC06-012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           EMERAUDE
                        
                     
                     
                        RAC06-008
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           EQUAFLIGHT SERVICES
                        
                     
                     
                        RAC 06-003
                     
                     
                        EKA
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           EQUAJET
                        
                     
                     
                        RAC06-007
                     
                     
                        EKJ
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           EQUATORIAL CONGO AIRLINES S.A.
                        
                     
                     
                        RAC 06-014
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           MISTRAL AVIATION
                        
                     
                     
                        RAC06-011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           TRANS AIR CONGO
                        
                     
                     
                        RAC 06-001
                     
                     
                        TSG
                     
                     
                        Republik Kongo
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden der Demokratischen Republik Kongo (DRC), die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Demokratische Republik Kongo
                        
                     
                  
                        
                           AIR FAST CONGO
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0112/2011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           AIR KASAI
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0053/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           AIR KATANGA
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0056/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           AIR TROPIQUES
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/00625/2011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           BLUE AIRLINES
                        
                     
                     
                        106/CAB/MIN/TVC/2012
                     
                     
                        BUL
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           BLUE SKY
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0028/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           BUSY BEE CONGO
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0064/2010
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           COMPAGNIE AFRICAINE D'AVIATION (CAA)
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0050/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           CONGO AIRWAYS
                        
                     
                     
                        019/CAB/MIN/TVC/2015
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           DAKOTA SPRL
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/071/2011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           DOREN AIR CONGO
                        
                     
                     
                        102/CAB/MIN/TVC/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           GOMAIR
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/011/2010
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           KIN AVIA
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0059/2010
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           KORONGO AIRLINES
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/001/2011
                     
                     
                        KGO
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           MALU AVIATION
                        
                     
                     
                        098/CAB/MIN/TVC/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           MANGO AIRLINES
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/009/2011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           SERVE AIR
                        
                     
                     
                        004/CAB/MIN/TVC/2015
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           SERVICES AIR
                        
                     
                     
                        103/CAB/MIN/TVC/2012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           SWALA AVIATION
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0084/2010
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           TRANSAIR CARGO SERVICES
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/073/2011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           WILL AIRLIFT
                        
                     
                     
                        409/CAB/MIN/TVC/0247/2011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Republik Kongo
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Dschibutis, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Dschibuti
                        
                     
                  
                        
                           DAALLO AIRLINES
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        DAO
                     
                     
                        Dschibuti
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Äquatorialguineas, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Äquatorialguinea
                        
                     
                  
                        
                           CEIBA INTERCONTINENTAL
                        
                     
                     
                        2011/0001/MTTCT/DGAC/SOPS
                     
                     
                        CEL
                     
                     
                        Äquatorialguinea
                     
                  
                        
                           Cronos AIRLINES
                        
                     
                     
                        2011/0004/MTTCT/DGAC/SOPS
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Äquatorialguinea
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Eritreas, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Eritrea
                        
                     
                  
                        
                           ERITREAN AIRLINES
                        
                     
                     
                        AOC No 004
                     
                     
                        ERT
                     
                     
                        Eritrea
                     
                  
                        
                           NASAIR ERITREA
                        
                     
                     
                        AOC No 005
                     
                     
                        NAS
                     
                     
                        Eritrea
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden der Gabunischen Republik, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, ausgenommen Afrijet und SN2AG in Anhang B, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Gabunische Republik
                        
                     
                  
                        
                           AFRIC AVIATION
                        
                     
                     
                        010/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        EKG
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           ALLEGIANCE AIR TOURIST
                        
                     
                     
                        007/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        LGE
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           NATIONALE REGIONALE TRANSPORT (N.R.T)
                        
                     
                     
                        008/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        NRG
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           SKY GABON
                        
                     
                     
                        009/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        SKG
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           SOLENTA AVIATION GABON
                        
                     
                     
                        006/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        SVG
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           TROPICAL AIR-GABON
                        
                     
                     
                        011/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Indonesiens, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, ausgenommen Garuda Indonesia, Airfast Indonesia, Ekspres Transportasi Antarbenua, Indonesia Air Asia, Citilink, Lion Air und Batik Air, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Republik Indonesien
                        
                     
                  
                        
                           AIR BORN INDONESIA
                        
                     
                     
                        135-055
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           AIR PACIFIC UTAMA
                        
                     
                     
                        135-020
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ALDA TRANS PAPUA
                        
                     
                     
                        135-056
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ALFA TRANS DIRGANTARA
                        
                     
                     
                        135-012
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           AMA
                        
                     
                     
                        135-054
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ANGKASA SUPER SERVICE
                        
                     
                     
                        135-050
                     
                     
                        LBZ
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ASI PUDJIASTUTI
                        
                     
                     
                        135-028
                     
                     
                        SQS
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           AVIASTAR MANDIRI
                        
                     
                     
                        135-029
                     
                     
                        VIT
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           DABI AIR NUSANTARA
                        
                     
                     
                        135-030
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           DERAYA AIR TAXI
                        
                     
                     
                        135-013
                     
                     
                        DRY
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           DERAZONA AIR SERVICE
                        
                     
                     
                        135-010
                     
                     
                        DRZ
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           EASTINDO
                        
                     
                     
                        135-038
                     
                     
                        ESD
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ELANG LINTAS INDONESIA
                        
                     
                     
                        135-052
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ELANG NUSANTARA AIR
                        
                     
                     
                        135-053
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ENGGANG AIR SERVICE
                        
                     
                     
                        135-045
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           ERSA EASTERN AVIATION
                        
                     
                     
                        135-047
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           GATARI AIR SERVICE
                        
                     
                     
                        135-018
                     
                     
                        GHS
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           HEVILIFT AVIATION
                        
                     
                     
                        135-042
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           INDONESIA AIR ASIA
                        
                     
                     
                        121-054
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           INDONESIA AIR TRANSPORT
                        
                     
                     
                        121-034
                     
                     
                        IDA
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           INDO STAR AVIATION
                        
                     
                     
                        135-057
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           INTAN ANGKASA AIR SERVICE
                        
                     
                     
                        135-019
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           JAYAWIJAYA DIRGANTARA
                        
                     
                     
                        121-044
                     
                     
                        JWD
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           JOHNLIN AIR TRANSPORT
                        
                     
                     
                        135-043
                     
                     
                        JLB
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           KAL STAR AVIATION
                        
                     
                     
                        121-037
                     
                     
                        KLS
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           KARTIKA AIRLINES
                        
                     
                     
                        121-003
                     
                     
                        KAE
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           KOMALA INDONESIA
                        
                     
                     
                        135-051
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           KURA-KURA AVIATION
                        
                     
                     
                        135-016
                     
                     
                        KUR
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           MARTA BUANA ABADI
                        
                     
                     
                        135-049
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           MATTHEW AIR NUSANTARA
                        
                     
                     
                        135-048
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           MIMIKA AIR
                        
                     
                     
                        135-007
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           MY INDO AIRLINES
                        
                     
                     
                        121-042
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           NAM AIR
                        
                     
                     
                        121-058
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           NATIONAL UTILITY HELICOPTER
                        
                     
                     
                        135-011
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           NUSANTARA AIR CHARTER
                        
                     
                     
                        121-022
                     
                     
                        SJK
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           PEGASUS AIR SERVICES
                        
                     
                     
                        135-036
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           PELITA AIR SERVICE
                        
                     
                     
                        121-008
                     
                     
                        PAS
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           PENERBANGAN ANGKASA SEMESTA
                        
                     
                     
                        135-026
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           PURA WISATA BARUNA
                        
                     
                     
                        135-025
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           RIAU AIRLINES
                        
                     
                     
                        121-016
                     
                     
                        RIU
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           SAYAP GARUDA INDAH
                        
                     
                     
                        135-004
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           SMAC
                        
                     
                     
                        135-015
                     
                     
                        SMC
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           SPIRIT AVIATION SENTOSA
                        
                     
                     
                        135-058
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           SRIWIJAYA AIR
                        
                     
                     
                        121-035
                     
                     
                        SJY
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           SURYA AIR
                        
                     
                     
                        135-046
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRANSNUSA AVIATION MANDIRI
                        
                     
                     
                        121-048
                     
                     
                        TNU
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRANSWISATA PRIMA AVIATION
                        
                     
                     
                        135-021
                     
                     
                        TWT
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRAVEL EXPRESS AVIATION SERVICE
                        
                     
                     
                        121-038
                     
                     
                        XAR
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRAVIRA UTAMA
                        
                     
                     
                        135-009
                     
                     
                        TVV
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRI MG-INTRA ASIA AIRLINES
                        
                     
                     
                        121-018
                     
                     
                        TMG
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRI MG-INTRA ASIA AIRLINES
                        
                     
                     
                        135-037
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           TRIGANA AIR SERVICE
                        
                     
                     
                        121-006
                     
                     
                        TGN
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           UNINDO
                        
                     
                     
                        135-040
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           WESTSTAR AVIATION INDONESIA
                        
                     
                     
                        135-059
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           WING ABADI AIRLINES
                        
                     
                     
                        121-012
                     
                     
                        WON
                     
                     
                        Republik Indonesien
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden der Kirgisischen Republik, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Kirgisische Republik
                        
                     
                  
                        
                           AIR BISHKEK (ehemals EASTOK AVIA)
                        
                     
                     
                        15
                     
                     
                        EAA
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           AIR MANAS
                        
                     
                     
                        17
                     
                     
                        MBB
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           AVIA TRAFFIC COMPANY
                        
                     
                     
                        23
                     
                     
                        AVJ
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           CENTRAL ASIAN AVIATION SERVICES (CAAS)
                        
                     
                     
                        13
                     
                     
                        CBK
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           HELI SKY
                        
                     
                     
                        47
                     
                     
                        HAC
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           AIR KYRGYZSTAN
                        
                     
                     
                        03
                     
                     
                        LYN
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           MANAS AIRWAYS
                        
                     
                     
                        42
                     
                     
                        BAM
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           S GROUP INTERNATIONAL (ehemals S GROUP AVIATION)
                        
                     
                     
                        45
                     
                     
                        IND
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           SKY BISHKEK
                        
                     
                     
                        43
                     
                     
                        BIS
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           SKY KG AIRLINES
                        
                     
                     
                        41
                     
                     
                        KGK
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           SKY WAY AIR
                        
                     
                     
                        39
                     
                     
                        SAB
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           TEZ JET
                        
                     
                     
                        46
                     
                     
                        TEZ
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           VALOR AIR
                        
                     
                     
                        07
                     
                     
                        VAC
                     
                     
                        Kirgisische Republik
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Liberias, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden.
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Liberia
                        
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Libyens, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Libyen
                        
                     
                  
                        
                           AFRIQIYAH AIRWAYS
                        
                     
                     
                        007/01
                     
                     
                        AAW
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           AIR LIBYA
                        
                     
                     
                        004/01
                     
                     
                        TLR
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           BURAQ AIR
                        
                     
                     
                        002/01
                     
                     
                        BRQ
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           GHADAMES AIR TRANSPORT
                        
                     
                     
                        012/05
                     
                     
                        GHT
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           GLOBAL AVIATION AND SERVICES
                        
                     
                     
                        008/05
                     
                     
                        GAK
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           LIBYAN AIRLINES
                        
                     
                     
                        001/01
                     
                     
                        LAA
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           PETRO AIR
                        
                     
                     
                        025/08
                     
                     
                        PEO
                     
                     
                        Libyen
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Nepals, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Demokratische Bundesrepublik Nepal
                        
                     
                  
                        
                           AIR DYNASTY HELI. S.
                        
                     
                     
                        035/2001
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           AIR KASTHAMANDAP
                        
                     
                     
                        051/2009
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           BUDDHA AIR
                        
                     
                     
                        014/1996
                     
                     
                        BHA
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           FISHTAIL AIR
                        
                     
                     
                        017/2001
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           GOMA AIR
                        
                     
                     
                        064/2010
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           HIMALAYA AIRLINES
                        
                     
                     
                        084/2015
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           MAKALU AIR
                        
                     
                     
                        057A/2009
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           MANANG AIR PVT LTD
                        
                     
                     
                        082/2014
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           MOUNTAIN HELICOPTERS
                        
                     
                     
                        055/2009
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           MUKTINATH AIRLINES
                        
                     
                     
                        081/2013
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           NEPAL AIRLINES CORPORATION
                        
                     
                     
                        003/2000
                     
                     
                        RNA
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           SAURYA AIRLINES
                        
                     
                     
                        083/2014
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           SHREE AIRLINES
                        
                     
                     
                        030/2002
                     
                     
                        SHA
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           SIMRIK AIR
                        
                     
                     
                        034/2000
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           SIMRIK AIRLINES
                        
                     
                     
                        052/2009
                     
                     
                        RMK
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           SITA AIR
                        
                     
                     
                        033/2000
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           TARA AIR
                        
                     
                     
                        053/2009
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           YETI AIRLINES DOMESTIC
                        
                     
                     
                        037/2004
                     
                     
                        NYT
                     
                     
                        Demokratische Bundesrepublik Nepal
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden São Tomés und Príncipes, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Sao Tomé und Principe
                        
                     
                  
                        
                           AFRICA'S CONNECTION
                        
                     
                     
                        10/AOC/2008
                     
                     
                        ACH
                     
                     
                        Sao Tomé und Principe
                     
                  
                        
                           STP AIRWAYS
                        
                     
                     
                        03/AOC/2006
                     
                     
                        STP
                     
                     
                        Sao Tomé und Principe
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden Sierra Leones, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Sierra Leone
                        
                     
                  
                        
                           AIR RUM, LTD
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        RUM
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           DESTINY AIR SERVICES, LTD
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        DTY
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           HEAVYLIFT CARGO
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           ORANGE AIR SIERRA LEONE LTD
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        ORJ
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           PARAMOUNT AIRLINES, LTD
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        PRR
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           SEVEN FOUR EIGHT AIR SERVICES LTD
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        SVT
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           TEEBAH AIRWAYS
                        
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Sierra Leone
                     
                  
                        
                           Alle Luftfahrtunternehmen, die von den Behörden des Sudan, die für die Regulierungsaufsicht zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                        
                           Republik Sudan
                        
                     
                  
                        
                           ALFA AIRLINES SD
                        
                     
                     
                        54
                     
                     
                        AAJ
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           BADR AIRLINES
                        
                     
                     
                        35
                     
                     
                        BDR
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           BLUE BIRD AVIATION
                        
                     
                     
                        11
                     
                     
                        BLB
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           ELDINDER AVIATION
                        
                     
                     
                        8
                     
                     
                        DND
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           GREEN FLAG AVIATION
                        
                     
                     
                        17
                     
                     
                        Unbekannt
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           HELEJETIC AIR
                        
                     
                     
                        57
                     
                     
                        HJT
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           KATA AIR TRANSPORT
                        
                     
                     
                        9
                     
                     
                        KTV
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           KUSH AVIATION CO.
                        
                     
                     
                        60
                     
                     
                        KUH
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           NOVA AIRWAYS
                        
                     
                     
                        46
                     
                     
                        NOV
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           SUDAN AIRWAYS CO.
                        
                     
                     
                        1
                     
                     
                        SUD
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           SUN AIR
                        
                     
                     
                        51
                     
                     
                        SNR
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  
                        
                           TARCO AIR
                        
                     
                     
                        56
                     
                     
                        TRQ
                     
                     
                        Republik Sudan
                     
                  “
      
         (1)  Den in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen kann es gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge (Wet-Lease) eines Luftfahrtunternehmens auszuüben, das keinem Betriebsverbot unterliegt, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
   
   
      ANHANG II
      „
            ANHANG B
            
               LISTE DER LUFTFAHRTUNTERNEHMEN, DEREN BETRIEB IN DER EUROPÄISCHEN UNION BESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGT
                (1)
            
            
                        Name des Luftfahrtunternehmens gemäß Angabe im Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) (und ggf. im Geschäftsverkehr verwendeter Name, falls abweichend)
                     
                     
                        Nr. des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC)
                     
                     
                        ICAO-Kennung (3-Buchstaben-Code)
                     
                     
                        Staat des Luftverkehrsbetreibers
                     
                     
                        Muster des Luftfahrzeugs, für das die Beschränkungen gelten
                     
                     
                        Eintragungskennzeichen und ggf. Seriennummer des Luftfahrzeugs, für das die Beschränkungen gelten
                     
                     
                        Eintragungsstaat
                     
                  
                        
                           TAAG ANGOLA AIRLINES
                        
                     
                     
                        001
                     
                     
                        DTA
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: Luftfahrzeugen des Musters Boeing B737-700, Luftfahrzeugen des Musters Boeing B777-200, Luftfahrzeugen des Musters Boeing B777-300 und Luftfahrzeugen des Musters Boeing B777-300ER.
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: Luftfahrzeugen innerhalb der Boeing-B737-700-Flotte, wie im AOC angegeben, Luftfahrzeugen innerhalb der Boeing-B777-200-Flotte, wie im AOC angegeben, Luftfahrzeugen innerhalb der Boeing-B777-300-Flotte, wie im AOC angegeben, und Luftfahrzeugen innerhalb der Boeing-B777-300ER-Flotte, wie im AOC angegeben,
                     
                     
                        Republik Angola
                     
                  
                        
                           AIR SERVICE COMORES
                        
                     
                     
                        06-819/TA-15/DGACM
                     
                     
                        KMD
                     
                     
                        Komoren
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: LET 410 UVP.
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: D6-CAM (851336).
                     
                     
                        Komoren
                     
                  
                        
                           AFRIJET BUSINESS SERVICE
                            (2)
                        
                     
                     
                        002/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        ABS
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: 2 Luftfahrzeugen des Musters Falcon 50, 2 Luftfahrzeugen des Musters Falcon 900.
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: TR-LGV; TR-LGY; TR-AFJ; TR-AFR.
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                  
                        
                           NOUVELLE AIR AFFAIRES GABON (SN2AG)
                        
                     
                     
                        003/MTAC/ANAC-G/DSA
                     
                     
                        NVS
                     
                     
                        Gabunische Republik
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: 1 Luftfahrzeug des Musters Challenger CL-601, 1 Luftfahrzeug des Musters HS-125-800.
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: TR-AAG, ZS-AFG.
                     
                     
                        Gabunische Republik, Republik Südafrika
                     
                  
                        
                           IRAN AIR
                        
                     
                     
                        FS100
                     
                     
                        IRA
                     
                     
                        Islamische Republik Iran
                     
                     
                        Alle Luftfahrzeuge des Musters Fokker F100 und des Musters Boeing B747
                     
                     
                        Luftfahrzeuge des Musters Fokker F100, wie im AOC angegeben, Luftfahrzeuge des Musters Boeing B747, wie im AOC angegeben
                     
                     
                        Islamische Republik Iran
                     
                  
                        
                           AIR KORYO
                        
                     
                     
                        GAC-AOC/KOR-01
                     
                     
                        KOR
                     
                     
                        Demokratische Volksrepublik Korea
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: 2 Luftfahrzeugen des Musters TU- 204
                     
                     
                        Gesamte Flotte mit Ausnahme von: P-632, P-633
                     
                     
                        Demokratische Volksrepublik Korea
                     
                  “
      
         (1)  Den in Anhang B aufgeführten Luftfahrtunternehmen kann es gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge (Wet-Lease) eines Luftfahrtunternehmens auszuüben, das keinem Betriebsverbot unterliegt, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
      
         (2)  Afrijet ist es ausschließlich gestattet, die aufgeführten Luftfahrzeuge für seinen derzeitigen Flugbetrieb in der Union zu nutzen.