CELEX: 31977D0552
Language: de
Date: 1977-08-04 00:00:00
Title: 77/552/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. August 1977 über die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs des wissenschaftlichen Geräts ,,Spectra Physics Autolab Minigrator, Modell 23000-110' '

Avis juridique important

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31977D0552

77/552/EWG: Entscheidung der Kommission vom 4. August 1977 über die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs des wissenschaftlichen Geräts ,,Spectra Physics Autolab Minigrator, Modell 23000-110' '  

Amtsblatt Nr. L 217 vom 25/08/1977 S. 0017 - 0017

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .   ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 4 . AUGUST 1977   ÜBER DIE BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS  " SPECTRA PHYSICS AUTOLAB MINIGRATOR , MODELL 23000-110 "  ( 77/552/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 3 . FEBRUAR 1977 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN OB DAS GERÄT  " SPECTRA PHYSICS AUTOLAB MINIGRATOR , MODELL 23 000-110 "  WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 18 . JULI 1977 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS DIESES GERÄT ZUR ERFASSUNG VON CHROMATOGRAMMEN VERWENDET WERDEN SOLL , DIE BEI DER QUANTITATIVEN UND QUALITATIVEN GASCHROMATOGRAFISCHEN ANALYSE VON HALOGENIERTEN KOHLENWASSERSTOFFEN SOWIE VON CHLORWASSERSTOFF IN DER ATMOSPHÄRE ANFALLEN . AUF GRUND SEINER BESONDEREN EIGENSCHAFTEN SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT SPEZIELL FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG GEEIGNET ; ES BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WAREN ZUM GLEICHEN ZWECK VERWENDBARE WAREN VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT ERST AB DEM 1 . FEBRUAR 1977 VERFÜGBAR . DA DIESES GERÄT VOR DIESEM ZEITPUNKT BESTELLT WORDEN IST , LAGEN DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE GEWÄHRUNG DER ZOLLBEFREIUNG VOR  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " SPECTRA PHYSICS AUTOLAB MINIGRATOR , MODELL 23000-110 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LAGEN BIS ZUM 1 . FEBRUAR 1977 VOR .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 4 . AUGUST 1977   FÜR DIE KOMMISSION   CHRISTOPHER TUGENDHAT   MITGLIED DER KOMMISSION