CELEX: 31994R2265
Language: de
Date: 1994-09-21 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2265/94 der Kommission vom 20. September 1994 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 hinsichtlich bestimmter Obst- und Gemüsesorten

Nr. L 246/4                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                21 . 9 . 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2265/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 20. September 1994
                   mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsme­
                   chanismus (EHM) zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammen­
                   setzung am 31 . Dezember 1985 hinsichtlich bestimmter Obst- und Gemüsesorten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Spanien sowie die jeweiligen Mitteilungen der Mitglied­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    staaten angewandt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen
Gemeinschaft,                                                       rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen
                                                                    Mitteilungen an die Kommission.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 des Rates             schusses für Obst und Gemüse —
vom 23. Oktober 1989 über die Grundregeln für die
Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei
Obst und Gemüse ('), geändert durch die Verordnung                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 381 8/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                          Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 816/89 der Kommission                  (1 ) Für Artischocken und Melonen der im Anhang
(3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3831 /92 (4),          aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß
wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab                  Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang
 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus                 festgesetzt.
im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend »EHM"
genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen gehören               (2)    Für Tomaten der KN-Codes 0702 00 10 und
Tomaten, Artischocken und Melonen.                                  0702 00 90 werden
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 der Kommis­                    — die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der
sion (^ zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                     Beitrittsakte
Nr. 3308 /91 (®), sind die Durchführungsvorschriften zum                und
EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden.                          — die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1374/94 der Kommission Q                    (EWG) Nr. 3210/89 im Anhang festgelegt.
wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der
Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 genannten Zeiträume bis                                        Artikel 2
zum 25. September 1994 festgelegt. Die voraussichtlichen
Ausfuhren       nach   der   restlichen     Gemeinschaft   mit      (1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß
Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemein­                   Artikel 1 aus Spanien nach dem Rest der Gemeinschaft
schaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für          mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der
die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Tomaten               Verordnung (EWG) Nr. 3944/89 mit Ausnahme der
festzulegen ist. Für Tomaten sollte unter Berücksichti­             Artikel 5 und 7 anwendbar.
gung der genannten Kriterien ein Zeitraum II vom
3. Oktober bis zum 6. November 1994 festgelegt werden.              Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte
                                                                    Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche
Die Richtplafonds sind wegen der Marktempfindlichkeit               versandten Mengen jeden Dienstag.
dieses Erzeugnisses für kurze Zeiträume in Anwendung
von Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 festzu­              (2) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung
legen.                                                              (EWG) Nr. 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die
                                                                    Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeit­
Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des             raum II bzw. III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche
EHM werden die Bestimmungen der Verordnung (EWG)                    spätestens am Dienstag.
Nr. 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und
der Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen aus              Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mittei­
                                                                    lungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am
                                                                    fünften Tag jedes Monats. Diese Mitteilungen enthalten
(')  ABl. Nr. L  312 vom 27. 10. 1989,   S. 6.
(2)  ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992,  S. 15.                     gegebenenfalls die Angabe „Fehlanzeige".
O    ABl. Nr. L  86 vom 31 . 3. 1989, S. 35.
(4)  ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992,  S. 47.                                             Artikel 3
O    ABl. Nr. L  379 vom 28. 12. 1989,   S. 20.
(6)  ABl. Nr. L  313 vom 14. 11 . 1991 , S. 13.
M ABl. Nr. L 151 vom 17. 6. 1994, S. 11 .                           Diese Verordnung tritt am 26. September 1 994 in Kraft.
 ---pagebreak--- 21 . 9 . 94                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 246/5
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20. September 1994
                                                                         Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                      ANHANG
            Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3210/89 und die in Artikel 83 der
                                         Beitrittsakte genannten Plafonds
                                Zeitraum vom 26. September bis 6. November 1994
                              Erzeugnis                               KN-Code              Zeitraum
            Artischocken                                              0709 10 00               I
            Melonen                                                   0807 10 90               I
                   Erzeugnis         KN-Code                     Richtplafonds              Zeitraum
                                                                  (in Tonnen)
            Tomaten                 0702 00 10         26 . 9 . — 2. 10 . 1994 :     —            I
                                        und             3.10.— 9.10.1994:14 100                  II
                                    0702 00 90         10.10 .- 16.10.1994:17 500                II
                                                       17.10 .- 23.10.1994:18 400                II
                                                       24. 10 . — 30 . 10 . 1994 : 18 800        II
                                                       31.10 .— 6.11.1994:21 300                 II