CELEX: 32020D0200
Language: de
Date: 2020-02-11 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2020/200 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 11. Februar 2020 zur Ernennung des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) und zur Aufhebung des Beschlusses GASP 2018/2075 (EUMM GEORGIA/1/2020)

14.2.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 42/15
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2020/200 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 11. Februar 2020
         zur Ernennung des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) und zur Aufhebung des Beschlusses GASP 2018/2075 (EUMM GEORGIA/1/2020)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
         gestützt auf den Beschluss 2010/452/GASP des Rates vom 12. August 2010 über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 10 des Beschlusses 2010/452/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (im Folgenden „PSK“) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse hinsichtlich der Ausübung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 3. Dezember 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/1884 (2) zur Verlängerung des Mandats der Mission EUMM Georgia bis zum 14. Dezember 2020 angenommen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 7. Dezember 2018 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2018/2075 (3) zur Verlängerung des Mandats des Leiters der EUMM Georgia, Herrn Erik HØEG, für die Zeit vom 15. Dezember 2018 bis zum 14. Dezember 2020 angenommen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 17. Januar 2020 hat der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik vorgeschlagen, Herrn Marek SZCZYGIEL bis zum 14. Dezember 2020 zum Leiter der EUMM Georgia zu ernennen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2018/2075 sollte daher aufgehoben werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Herr Marek SZCZYGIEL wird für die Zeit vom 15. März 2020 bis zum 14. Dezember 2020 zum Leiter der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Der Beschluss (GASP) 2018/2075 wird aufgehoben.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Er gilt ab dem 15. März 2020.
            Geschehen zu Brüssel am 11. Februar 2020.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 43.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2018/1884 des Rates vom 3. Dezember 2018 zur Verlängerung und Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (ABl. L 308 vom 4.12.2018, S. 41).
         
            (3)  Beschluss (GASP) 2018/2075 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 7. Dezember 2018 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2018) (ABl. L 331 vom 28.12.2018, S. 217).