CELEX: 31997R1073
Language: de
Date: 1997-06-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1073/97 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1997 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1631/96 eingereichten Angebote für die Ausfuhr von geschliffenem mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A nach gewissen Drittländern

Nr. L 156/44       iDEl                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            13 . 6 . 97
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1073/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 12. Juni 1997
                 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr.
                 1631 /96 eingereichten Angebote für die Ausfuhr von geschliffenem
                 mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A nach gewissen
                                                        Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates
vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Durch die Verordnung (EG) Nr. 1631 /96 der Kommis­                                       Artikel 1
sion (2) wurde eine Ausschreibung der Erstattung bei der
Ausfuhr von Reis eröffnet.
                                                                 Die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1631 /96 im Rahmen
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der               der Ausschreibung der Erstattung bei der Ausfuhr von
Kommission (% zuletzt geändert durch die Verordnung              geschliffenem mittelkörnigem Reis und geschliffenem
(EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­          Langkornreis A nach gewissen Drittländern vom 9 . Juni
lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des           bis zum 12. Juni 1997 eingereichten Angebote werden
Artikels    22   der     Verordnung    (EG)   Nr.   3072/95      nicht berücksichtigt.
beschließen, die auf die Ausschreibung eingegangenen
Angebote nicht zu berücksichtigen .
                                                                                         Artikel 2
Unter Berücksichtigung insbesondere der Kriterien nach
Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 ist die Fest­
setzung einer Höchsterstattung nicht angezeigt.                  Diese Verordnung tritt am 13 . Juni 1997 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 12. Juni 1997
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18 .
(2) ABl. Nr. L 204 vom 14. 8 . 1996, S. 12.
O ABl. Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(4) ABl. Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .