CELEX: 31999D0128(01)
Language: de
Date: 1999-01-28 00:00:00
Title: 1999/128/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 1999 zur Aufhebung der Entscheidung 98/339/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 153) (Text von Bedeutung für den EWR)

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31999D0128(01)

1999/128/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 1999 zur Aufhebung der Entscheidung 98/339/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 153) (Text von Bedeutung für den EWR)  

Amtsblatt Nr. L 041 vom 16/02/1999 S. 0012 - 0013

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 28. Januar 1999 zur Aufhebung der Entscheidung 98/339/EG über Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 153) (Text von Bedeutung für den EWR) (1999/128/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/118/EWG (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,in Erwägung nachstehender Gründe:In Spanien ist eine Reihe von Fällen klassischer Schweinepest aufgetreten.Spanien hat im Rahmen der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 22. Januar 1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, einschlägige Maßnahmen getroffen.Aufgrund der Seuchenlage war es notwendig, die Entscheidung 97/285/EG der Kommission über bestimmte Maßnahmen zum Schutz gegen die klassische Schweinepest in Spanien (4) zu erlassen, sie durch die Entscheidungen 97/446/EG (5), 98/93/EG (6) und 98/271/EG (7) zu ändern und durch die Entscheidung 98/339/EG (8) aufzuheben und zu ersetzen sowie die Entscheidung 98/339/EG ihrerseits durch die Entscheidungen 98/411/EG (9), 98/555/EG (10) und 98/720/EG (11) zu ändern.Spanien hat ein mit der Entscheidung 98/176/EG der Kommission (12) genehmigtes nationales serologisches Überwachungsprogramm für die klassische Schweinepest eingerichtet.In Anbetracht der positiven Entwicklung der klassischen Schweinepest in der Provinz Sevilla müssen die noch verbleibenden Maßnahmen betreffend die Verbringung von Schweinen und den Handel mit Schweinesperma aus einigen Gebieten Spaniens nunmehr aufgehoben werden.Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Entscheidung 98/339/EG der Kommission wird aufgehoben.Artikel 2 Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon.Artikel 3 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 28. Januar 1999Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 224 vom 18. 8. 1990, S. 29.(2) ABl. L 62 vom 15. 3. 1993, S. 49.(3) ABl. L 47 vom 21. 2. 1980, S. 11.(4) ABl. L 114 vom 1. 5. 1997, S. 47.(5) ABl. L 190 vom 19. 7. 1997, S. 48.(6) ABl. L 18 vom 23. 1. 1998, S. 35.(7) ABl. L 120 vom 23. 4. 1998, S. 23.(8) ABl. L 148 vom 19. 5. 1998, S. 43.(9) ABl. L 188 vom 2. 7. 1998, S. 40.(10) ABl. L 266 vom 1. 10. 1998, S. 84.(11) ABl. L 342 vom 17. 12. 1998, S. 30.(12) ABl. L 65 vom 5. 3. 1998, S. 26.