CELEX: 31969R1637
Language: de
Date: 1969-08-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1637/69 der Kommission vom 20. August 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

21 . 8 . 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 209 /21
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1637/69 DER KOMMISSION
                                                  vom 20. August 1969
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                    tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( x), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398 /69 (2), insbe­                                         Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                    wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        festgesetzt.
1605/69 (3) festgesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1605/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                 Diese Verordnung tritt am 21 . August 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20. August 1 969
                                                                               Für die Kommission
                                                                                    A. COPPÉ
                                                                            Mitglied, der Kommission
                                                          ANHANG
                                                                                                      (RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                             betrag
                 Zolltarifs
              17.03               Melassen, auch entfärbt                                               0,68
(M ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969 , S. 13 .
(3) ABl. Nr. L 205 vom 14. 8 . 1969, S. 19.