CELEX: 31995R2461
Language: de
Date: 1995-10-20 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2461/95 DER KOMMISSION vom 20. Oktober 1995 über die unentgeltliche Lieferung von Weichweizen aus Interventionsbeständen nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan

Nr. L 253/ 10        DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              21 . 10 . 95
                              VERORDNUNG (EG) Nr. 2461/95 DER KOMMISSION
                                                  vom 20 . Oktober 1995
                 über die unentgeltliche Lieferung von Weichweizen aus Interventionsbeständen
                                    nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                                         Artikel 2
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                ( 1 ) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 2009/95
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          sind die Angebote an folgende Anschrift zu richten :
Gemeinschaft,
                                                                Kommission der Europäischen Gemeinschaften,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1975/95 des Rates          EAGFL — Garantie,
vom 4. August 1995 über Maßnahmen zur unentgelt­                Abteilung VI/G/2,
lichen Lieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse an die        Büro 10/08 oder 10/05,
Bevölkerung von Georgien, Armenien, Aserbaidschan,              Rue de la Loi/Wetstraat 130,
                                                                B-1049 Bruxelles/ Brussel .
Kirgistan und Tadschikistan ('), insbesondere auf
Artikel 4,
                                                                Die Frist für die Einreichung der Angebote läuft am 30 .
                                                                Oktober 1995 um 17 Uhr Brüsseler Zeit ab .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2009/95 der Kommission (2)          Sollten am 30. Oktober 1995 keine Angebote ange­
sind Vorschriften zu der in der Verordnung (EG) Nr.             nommen werden, so läuft eine zweite Frist für die Abgabe
1975/95 vorgesehenen Lieferung landwirtschaftlicher             der Angebote am 9 . November 1995 um 12 Uhr Brüsseler
                                                                Zeit ab.
Erzeugnisse aus Interventionsbeständen nach Georgien,
Armenien, Aserbaidschan, Kirgistan und Tadschikistan
erlassen worden . Unter Berücksichtigung der Haushalts­         In diesem Fall sind alle Daten in Anhang I um zehn
mittel einerseits und der ordnungsgemäßen Verwaltung            Tage zu verschieben.
der Interventionsbestände andererseits ist eine Ausschrei­
                                                                (2) Die Angebote müssen auf die Gesamtheit der in
bung für die Lieferung von 60 000 Tonnen Weichweizen            Anhang I genannten Mengen der Partie lauten .
aus Beständen der dänischen Interventionsstelle nach
Georgien, Armenien und Aserbaidschan durchzuführen .            Die Bieter berücksichtigen gegebenenfalls die in Anhang
                                                                VI genannten Preise für Entladung und Transit.
Angesichts der derzeitigen Probleme diesr Republiken
und der besonderen Probleme beim Transport der Hilfe            (3) Die Ausschreibungssicherheit gemäß Artikel 6
in diese Gebiete ist es angebracht, die Lieferung der oben­     Absatz 1 Buchstabe f) der Verordnung (EG) Nr. 2009/95
genannten Erzeugnisse in einer Partie zu organisieren .         wird auf 25 ECU/Tonne festgesetzt.
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                 (4) Die Sicherheit gemäß Artikel 8 Absatz 2 der
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­               Verordnung (EG) Nr. 2009/95 wird auf 200 ECU/Tonne
schusses für Getreide —                                         festgesetzt.
                                                                                        Artikel 3
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                Die Ubernahmebescheinigung gemäß Artikel 10 Absatz 1
                                                                Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich der Verordnung
                         Artikel 1                              (EG) Nr. 2009/95 ist an den Orten gemäß Anhang III von
                                                                den dort genannten Behörden nach dem Muster von
(1 )   Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2009/95 und                Anhang V und gegebenenfalls Anhang Va auszufertigen .
insbesondere in Anwendung von Artikel 2 Absatz 1
Buchstabe a) werden die Kosten für die Lieferung von                                    Artikel 4
60 000 Tonnen (Eigengewicht) Weichweizen gemäß
Anhang I ausgeschrieben.                                        Für die Zahlung gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG)
                                                                Nr. 2009/95 stellt die Interventionsstelle nach Abschluß
Die Ausschreibung bezieht sich auf eine Partie.
                                                                dieser Maßnahme nach dem Muster von Anhang IV für
(2)    Die Kosten beziehen sich auf die Übernahme aus           jede Bestimmung eine Bescheinigung über die vollstän­
den in Anhang II genannten Lagern und den Transport             dige Abholung der Mengen aus.
mit geeigneten Transportmitteln zu den Bestimmungs­
orten gemäß Anhang I innerhalb der dort genannten                                       Artikel 5
Fristen (ein Schiff je Lieferdatum).
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
(') ABl. Nr. L 191 vom 12. 8. 1995, S. 2.                       fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
Ì1) ABI. Nr. L 196 vom 19. 8. 1995, S. 4.                       schaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 21 . 10 . 95    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 253/ 11
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 20 . Oktober 1995
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Franz FISCHLER
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 253/ 12       DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     21 . 10 . 95
                                                        ANHANG I
            Partie :
            — 15 000 Tonnen Weizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Aserbaidschan.
                Lieferstufe :
                Beiuk-Kesik über die Häfen Poti oder Batumi (Ware nicht entladen).
                Letzter Tag für die Lieferung zum Hafen : 5. Dezember 1995.
            — 15 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Armenien.
                Lieferstufe :
               Airum über die Häfen Poti oder Batumi (Ware nicht entladen).
                Letzter Tag für die Lieferung zum Hafen : 5. Dezember 1995.
            — 30 000 Tonnen Weichweizen aus Interventionsbeständen mit Bestimmung Georgien.
                Lieferstufe :
                Poti oder Batumi (Ware entladen).
                Letzter Tag für die Lieferung zum Hafen :
               — 5 000 Tonnen am 5. Dezember 1995 (auf das gleiche Schiff wie für Armenien zu beladen);
               — 5 000 Tonnen am 5. Dezember 1995 (auf das gleiche Schiff wie für Aserbaidschan zu beladen);
               — 20 000 Tonnen am 11 . Dezember 1995.
            In den Häfen Poti und Batumi können keine Mengen gelagert werden. Diese sind unmittelbar auf die Trans­
            portmittel zu entladen.
            Die Ankunftstermine der Schiffe müssen möglichst zeitnah zu den obengenannten letzten Liefertagen sein.
            Die Entscheidung der Kommission für den Hafen Poti oder Batumi richtet sich nach den jeweiligen Verfüg­
            barkeiten der Kais.
 ---pagebreak--- 21 . 10 . 95     DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 253/ 13
                                                    ANHANG II
                                                                                        (in Tonnen)
                                          Lagerorte                               Menge
             Pakhus
             Juelsmindevej 18
             DK-5463 Harndrup                                                  1 000,340
             FAF, Uruphallen
             Brabæk 7
             DK-5550 Langeskov                                                  3 883,700
             Ørsted Mølle, Planlager 2
             Bogensevej 149
             DK-5620 Glamsbjerg                                                 1 013,020
             Carlsen Byggemarked
             Hjelmagervej 6
             DK-8541 Skødstrup                                                 6 807,740
             Tørresiloer
             Overgårdsvej 28
             DK-8970 Havndal                                                      505,140
             DLG, N.C. Just, Hal 2
             Klarupgård, Egensevej 155
             DK-9270 Klarup                                                     1 310,300
             DLG, Kielstrup, Hus 1
             Ørtoftevej 13-15
             DK-9300 Sæby                                                       1 976,860
             GL. Wiffertsholm Gods
             Mal 1 , Wifferstsholmvej 19
             DK-9560 Hadsund                                                       82,280
             GL. Wiffertsholm Gods
             Mal 2, Wifferstsholmvej 19
             DK-9560 Hadsund                                                    3 420,620
             Vasebækgård
             Vasebækvej 30
             DK-4600 Køge                                                       2 699,360
             DLG, Sydsjælland/Møn
             Gammelsøvej 14
             DK-4760 Vordingborg                                                4 419,400
             DLG, Lageret
             Storegade 4
              DK-4780 Stege                                                     1 004,210
              DLG, Sydsjælland/Møn
              Hårbollevej 3
              DK-4792 Askeby                                                    2 502,680
              Orupgård Gods
              Egeparken
              DK-4800 Nykøbing F                                                3 869,850
              Lollands Korn, Lager 2
              Strandpromenaden
              DK-4900 Nakskov                                                   4 000,000
              DLG, Højsiloen
              Havnen
              DK-4990 Sakskøbing                                                 1 504,500
 ---pagebreak--- Nr. L 253 / 14     DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 21 . 10 . 95
                                                                                                      (in Tonnen)
                                                Lagerorte                                     Menge
               DLG, Siloanlægget
               Vestervej 6
               DK-4700 Næstved                                                                 268,960
               DLG, Plansilo Syd
               Gammelsøvej 14
               DK-4760 Vordingborg                                                           1 841,340
               DLG, Lageret
               Storegade 4
               DK-4780 Stege                                                                 1 190,660
               Orupgård Gods
               Egeparken
               DK-4800 Nykøbing F                                                            6 629,010
               Holgershåb v/Otto Hansen
               Nr. Vedbyvej 12
               DK-4840 Nørre Alslev                                                            570,830
               A. Nielsen & Co. A/S
               Boderup, Nye Lade
               DK-4863 Eskilstrup                                                            5 499,240
               Halsted Kloster Gods
               Lade 1992
               DK-4900 Nakskov                                                               3 999,960
               Die Beschaffenheit der Partie wird den Bietern von der Interventionsstelle mitgeteilt.
               Anschrift der Interventionsstelle :
               Landbrugs- og Fiskeriministeriet,
               EU-Direktoratet,
               Nyropsgade 26,
               DK- 1780 København V,
               Telefon : (45) 33 92 70 00, Telefax : (45) 33 92 69 48.
 ---pagebreak--- 21 . 10 . 95         DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 253/ 15
                                                           ANHANG III
             a) Grenzübergangsstellen in Aserbaidschan :
                1 . Beiuk-Kesik — Stufe : Ware nicht entladen .
                    Die Kontrollen hinsichtlich Quantität und Qualität werden bei der Verplombung der Waggons in Poti
                    oder Batumi durchgeführt. Die Übernahmebescheinigung wird bei der Ankunft im obengenannten
                    Bahnhof ausgestellt, nachdem die Unversehrtheit der Plomben und die Zahl der Waggons kontrolliert
                    worden sind.
                2. Zur Ausstellung der Übernahmebescheinigung ermächtigte Behörde :
                    Gossudarstvenaya Companija Chleboproductov,
                    370033 Baku,
                    Ul . Usif Zaade Nr. 13,
                    Mr. F. R. Mamedov — President,
                    Tel. : (7-8922) 66 74 51 /66 38 20.
             b) Übernahmeorte in Armenien :
                1 . Airum — Stufe : Ware nicht entladen .
                    Die Kontrollen hinsichtlich Quantität und Qualität werden bei der Verplombung der Waggons in Poti
                    oder Batumi durchgeführt. Die Übernahmebescheinigung wird bei der Ankunft im obengenannten
                    Bahnhof ausgestellt, nachdem die Unversehrtheit der Plomben und die Zahl der Waggons kontrolliert
                    worden sind.
                2. Zur Ausstellung der Übernahmebescheinigung ermächtigte Behörde :
                    Ministry of Agriculture and Food,
                    375010 Yerevan,
                    Dom Pravitelstva,
                    Ploschad Respubliki 1 .
             c) Übernahmeorte in Georgien :
                1 . Hafen Poti oder Batumi — Stufe : Ware entladen.
                2. Zur Ausstellung der Übernahmebescheinigung ermächtigte Behörde :
                    Gossudarstvenaya Corporatziya Chleboproductov,
                    Ul. Didi Cheivani Nr. 6,
                    Tbilisi,
                    Mr. Anzar Burdjanadze,
                    Tel. : (7-8832) 99 86 98,
                    Fax : (7-8832) 99 67 40.
 ---pagebreak--- Nr. L 253/ 16      DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               21 . 10 . 95
                                                      ANHANG IV
                      Abholbescheinigung für die Abholung der Erzeugnisse im Interventionslager
            Interventionsstelle :
            Ausschreibungsverordnung : (EG) Nr
            Zuschlag :
            Erzeugnis :
            Partie Nr. :
                                                                                            Datum der letzten
                    Kennummer             Name des Lagers      Abgeholte Mengen
                                                                                                 Abholung
                                                                      Datum, Stempel und Unterschrift
                                                                           der Interventionsstelle
 ---pagebreak--- 21 . 10 . 95          DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 253/ 17
                                                                 ANHANG V
                                                         Verordnung (EG) Nr. 2461 /95
                                                          Übernahmebescheinigung
             Der Unterzeichnete,
                                                                   (Name/Vorname/Amtsbezeichnung)
             handelnd im Auftrag von
             bescheinigt hiermit, die unten bezeichnete Ware übernommen zu haben :
                Erzeugnis :                                                       I
                Aufmachung :                                                      \
                Gesamtmenge in Tonnen (netto) :
                                              (brutto) :
                                    Säcke (Mehl) :
                Anzahl                                                              entfällt
                                    Kartons (Butter/Fleisch) (') :
                Ort und Datum der Übernahme :
                                                                                  \
                Nummern der Waggons/Name des Schiffes/Registriernum­
                mern der Lastwagen (') :
                Nummern der Plomben bei der Ankunft :
                                                                                  \
                Name und Anschrift der Speditionsfirma :
                                                                                  I
                                      Name und Anschrift der Uberwachungsgesellschaft :
                                      Name und Unterschrift ihres Vertreters vor Ort :
             Bemerkungen oder Vorbehalte :
                                                                                               Unterschrift und Stempel
                                                                                                   des Begünstigten
             (') Nichtzutreffendes streichen.
 ---pagebreak--- Nr. L 253/ 18         IDE                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      21 . 10 . 95
                                                                   ANHANG Va
                                                           Verordnung (EG) Nr. 2461 /95
                                                               Zug Nr. :
                               Übernahmebescheinigung bei Ankunft der Waggons im Bestimmungsland
              Der Unterzeichnete
                                                                     (Name/Vorname/Amtsbezeichnung)
              handelnd im Auftrag von
              bescheinigt hiermit, die unten bezeichnete Ware übernommen zu haben.
              Art des Erzeugnisses :
              Ort und Tag der Übernahme :
                                                                                                    Tag             Mengen (')
                    Nummern                  Nummern          Mengen            Anzahl
                                                                                                     des        Unterschrift und
                   der Waggons              der Plomben    (Eigengewicht)       Pakete
                                                                                              Grenzübertritts      Bemerkungen
                 1
            I                                            I                I
                2
            l                             I              I                I
            I
                3                         I
                                          I
                                                                          I
                                                                          I
                                                                                           I
                                                                                           I
            I
                4
                                                                          I
                                                                                           I
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            I
                 5                        I
                                          I              I
                                                                          \
                                                                          I                I
            I
                 6                        I
                                          I              I                I
                                                                                           I
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            I
                7
                                          I              I                I
                                                                                           I
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            I
                 8                        I
                                          I              I                I                I
            I
                9
                                          i              I
                                                                          I
                                                                          I
                                                                                           I
                                                                                           I
            l 0 . .......................
              (') Auszufüllen für Waggons, die kontrolliert werden mußten, mit Angabe des festgestellten Gewichts.
              Name und Anschrift der Transportgesellschaft :
              Name und Anschrift der Überwachungsgesellschaft :
              Bemerkungen und Vorbehalte :
                       Vertreter der Uberwachungsgesellschaft                     Name, Unterschrift und Stempel des Begünstigten
                           Name, Unterschrift und Stempel
 ---pagebreak--- 21 . 10. 95        DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 253/ 19
                                                       ANHANG VI
                                    Preise für den Transit über georgisches Gebiet
            ARMENIEN
                                                                     Transportkosten
                                                 Entladekosten        einschließlich       Verwaltungskosten
                          Erzeugnis               (je Tonne)        Frachtversicherung          (je Partie)
                                                                        (je Tonne)
                                                                   Poti           Batumi
            Getreide                                               15$              17$            120$
            — Kran                                   4 $
            — Saugförderer                           5,5$
            Stückgut in gedeckten Güterwagen         6   $         15$              17$            120$
            Thermowagen                              7   $         31 $             35$            120$
            ASERBAIDSCHAN
                                                                     Transportkosten
                                                 Entladekosten        einschließlich       Verwaltungskosten
                          Erzeugnis               (je Tonne)        Frachtversicherung          (je Partie)
                                                                        (je Tonne)
                                                                   Poti           Batumi
            Getreide                                              15,1 $           16,5$           120$
            — Kran                                   4   $
            — Saugförderer                           5,5$
            Stückgut in gedeckten Güterwagen         6   $        15,1 $           16,5$           120$
            Thermowagen                              7   $        30,8 $           33,8 $          120$
            GEORGIEN
                                                 Getreide-Kran     Getreide-Saugförderer  Stückgut in gedeckten
                          Erzeugnis                                                            Güterwagen
            Entladekosten
            (je Tonne)                                3$                   3,5$                     5$