CELEX: 31977R0915
Language: de
Date: 1977-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 915/77 der Kommission vom 29. April 1977 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

30 . 4. 77                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 108 /53
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 915 /77 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. April 1977
                  zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                 Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entspre­
                                                                   chend dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  sind —
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138/76 (2), insbe­                                     Artikel 1
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz
 zweiter Satz,                                                     Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                   Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und nicht
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und               denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
 Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                  Verordnung (EWG) Nr. 795/77 werden gemäß den im
 ordnung (EWG) Nr. 795/77 (3) festgesetzt.                         Anhang genannten Beträgen abgeändert.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                          Artikel 2
795/77 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und Durch­
führungsbestimmungen auf die Angaben , über die die                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1977 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29 . April 1977
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 354 vom 24. 12. 1976 , S. 1 .
(3 ) ABl . Nr . L 97 vom 21 . 4 . 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 108/54                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   30 . 4. 77
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 29. April 1977 zur Änderung der Erstattung bei der
                            Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                          (RE / 100 kg)
                 Nummer
                   des
                                                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                 Zolltarifs
           17.01                    Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A. Weißzucker                                                                         12,00
                                    B. Rohzucker :
                                        (a) Kandiszucker                                                                   14,20 (>)
                                        (b) andere Rohzucker                                                                8,00 i 1 )
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
               von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
               (EWG) Nr. 766/68 errechnet.