CELEX: 31992R2172
Language: de
Date: 1992-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2172/92 der Kommission vom 30. Juli 1992 zur Festsetzung des den Erzeugern unverarbeiteter Sultaninen, Korinthen und Moscatel zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für getrocknete Korinthen im Wirtschaftsjahr 1992/93

Avis juridique important

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31992R2172

Verordnung (EWG) Nr. 2172/92 der Kommission vom 30. Juli 1992 zur Festsetzung des den Erzeugern unverarbeiteter Sultaninen, Korinthen und Moscatel zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für getrocknete Korinthen im Wirtschaftsjahr 1992/93  

Amtsblatt Nr. L 217 vom 31/07/1992 S. 0054 - 0055

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2172/92 DER KOMMISSION  vom 30. Juli 1992  zur Festsetzung des den Erzeugern unverarbeiteter Sultaninen, Korinthen und Moscatel zu zahlenden Mindestpreises sowie der Produktionsbeihilfe für getrocknete Korinthen im  Wirtschaftsjahr 1992/93  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1569/92 (2), insbesondere auf Artikel  4 Absatz 4 und Artikel 6a Absatz 5,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Verordnung (EWG) Nr. 1206/90 des Rates (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2202/90 (4), hat die Grundregeln zur Produktionsbeihilferegelung für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse festgelegt.  Nach Artikel 6a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 wird der den Erzeugern zu zahlende Mindestpreis vom Wirtschaftsjahr 1990/91 bis zum Wirtschaftsjahr 1993/94 jedes Jahr um 19,941 ECU/100 kg verringert. Artikel 6 derselben Verordnung sieht  zugunsten der Erzeugung der betreffenden Trauben die schrittweise Einführung einer Hektarbeihilfe vor.  Artikel 6a Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 enthält die Kriterien für die Festsetzung der Produktionsbeihilfe. Hierbei wird insbesondere der für das vorhergehende Wirtschaftsjahr festgesetzte Beihilfebetrag berücksichtigt, der entsprechend der  Änderung des den Erzeugern zu zahlenden Mindestpreises, des Drittlandpreises und gegebenenfalls der pauschal veranschlagten Verarbeitungskosten zu berichtigen ist. Gemäß Artikel 9 derselben Verordnung gilt für getrocknete Weintrauben ein an die Stelle  des Drittlandpreises tretender Mindesteinfuhrpreis.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Für das Wirtschaftsjahr 1992/93 werden  a) der den Erzeugern gemäß Artikel 4 und 6a der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 für unverarbeitete getrocknete Sultaninen der Güteklasse 4 zu zahlende Mindestpreis  und  b) die nach Artikel 6a der genannten Verordnung gewährte Produktionsbeihilfe für verarbeitete getrocknete Sultaninen der Güteklasse 4  wie im Anhang angegeben festgesetzt.  Artikel 2  Für das Wirtschaftsjahr 1992/93 werden der für unverarbeitete getrocknete Weintrauben zu zahlende Mindestpreis und die Produktionsbeihilfe bei den Sultaninen anderer Güteklassen, Korinthen und Moscatel erhalten durch Anwendung des  Koeffizienten, der im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2347/84 der Kommission (5) angegeben ist.  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 1. September 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 30. Juli 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 166 vom 20. 6. 1992, S. 5. (3) ABl. Nr. L 119 vom 11. 5. 1990, S. 74. (4) ABl. Nr. L 201 vom 31. 7. 1990, S. 4. (5) ABl. Nr. L 219 vom 16. 8. 1984, S. 1.    ANHANG  Den Erzeugern zu zahlender Mindestpreis      Erzeugnis  ECU/100 kg  Nettogewicht  ab Erzeuger     Unverarbeitete Sultaninen der Güteklasse 4  73,119    Produktionsbeihilfe      Erzeugnis  ECU/100 kg  Nettogewicht     Getrocknete Sultaninen der Güteklasse 4  30,134