CELEX: 32018R1117
Language: de
Date: 2018-08-10 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/1117 des Rates vom 10. August 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma

13.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 204/9
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/1117 DES RATES
         vom 10. August 2018
         zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 401/2013 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 (1), insbesondere auf Artikel 4i,
         auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 2. Mai 2013 die Verordnung (EU) Nr. 401/2013 angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Rat hat am 25. Juni 2018 die Durchführungsverordnung (EU) 2018/898 (2) angenommen, mit der sieben Personen zu der Liste der in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 genannten natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, hinzugefügt wurden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Es sind aktualisierte Informationen zu mehreren Einträgen in der Liste eingegangen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Geschehen zu Brüssel am 10. August 2018.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               G. BLÜMEL
            
         
         
            (1)  ABl. L 121 vom 3.5.2013, S. 1.
         
            (2)  Durchführungsverordnung (EU) 2018/898 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (ABl. L 160 I vom 25.6.2018, S. 1.).
      
      
         
            ANHANG
            Die Einträge 1, 3, 4 und 5 in der in Anhang IV der Verordnung (EU) Nr. 401/2013 enthaltenen Liste von Personen und Einrichtungen werden durch die folgenden Einträge ersetzt:
            
               
                            
                        
                        
                           Name
                        
                        
                           Angaben zur Identität
                        
                        
                           Begründung
                        
                        
                           Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                        
                     
                           „1.
                        
                        
                           Aung Kyaw Zaw
                        
                        
                           Geburtsdatum: 20. August 1961
                           Reisepass-Nr. DM000826
                           Ausstellungsdatum: 22. November 2011
                           Datum des Ablaufs der Gültigkeit: 21. November 2021
                           Militärische Kennziffer: BC 17444
                        
                        
                           Generalleutnant Aung Kyaw Zaw war von August 2015 bis Ende 2017 Befehlshaber des Büros für Sondereinsätze Nr. 3 der Streitkräfte Myanmars (Tatmadaw). Das Büro für Sondereinsätze Nr. 3 überwachte den Kommandobereich West, und in diesem Zusammenhang ist Generalleutnant Aung Kyaw Zaw für die vom Kommandobereich West begangenen Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerungsgruppe der Rohingya im Bundesstaat Rakhine während dieses Zeitraums verantwortlich. Dazu zählen rechtswidrige Tötungen, sexuelle Gewalt und das systematische Niederbrennen von Häusern und Gebäuden der Rohingya.
                        
                        
                           25.6.2018
                        
                     
                           3.
                        
                        
                           Than Oo
                        
                        
                           Geburtsdatum: 12. Oktober 1973
                           Militärische Kennziffer: BC 25723
                        
                        
                           Brigadegeneral Than Oo ist Befehlshaber der 99. Leichten-Infanterie-Division der Streitkräfte Myanmars (Tatmadaw). In diesem Zusammenhang ist er verantwortlich für die von der 99. Leichten-Infanterie-Division begangenen Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerungsgruppe der Rohingya im Bundesstaat Rakhine während der zweiten Jahreshälfte 2017. Dazu zählen rechtswidrige Tötungen, sexuelle Gewalt und das systematische Niederbrennen von Häusern und Gebäuden der Rohingya.
                        
                        
                           25.6.2018
                        
                     
                           4.
                        
                        
                           Aung Aung
                        
                        
                           Militärische Kennziffer: BC 23750
                        
                        
                           Brigadegeneral Aung Aung ist Befehlshaber der 33. Leichten-Infanterie-Division der Streitkräfte Myanmars (Tatmadaw). In diesem Zusammenhang ist er verantwortlich für die von der 33. Leichten-Infanterie-Division begangenen Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerungsgruppe der Rohingya im Bundesstaat Rakhine während der zweiten Jahreshälfte 2017. Dazu zählen rechtswidrige Tötungen, sexuelle Gewalt und das systematische Niederbrennen von Häusern und Gebäuden der Rohingya.
                        
                        
                           25.6.2018
                        
                     
                           5.
                        
                        
                           Khin Maung Soe
                        
                        
                            
                        
                        
                           Brigadegeneral Khin Maung Soe ist Befehlshaber des Militärischen Einsatzkommandos 15 — mitunter auch als 15. Leichte-Infanterie-Division bezeichnet — der Streitkräfte Myanmars (Tatmadaw), zu der das Infanteriebataillon Nr. 564 gehört. In diesem Zusammenhang ist er verantwortlich für die vom Militärischen Einsatzkommando 15 und insbesondere vom Infanteriebataillon Nr. 564 begangenen Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die Bevölkerungsgruppe der Rohingya im Bundesstaat Rakhine während der zweiten Jahreshälfte 2017. Dazu zählen rechtswidrige Tötungen, sexuelle Gewalt und das systematische Niederbrennen von Häusern und Gebäuden der Rohingya.
                        
                        
                           25.6.2018“