CELEX: 31991R1804
Language: de
Date: 1991-06-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/91 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 16 (laufende Nummer 40.0160) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R1804

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/91 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 16 (laufende Nummer 40.0160) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 165 vom 27/06/1991 S. 0010 - 0010

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1804/91 DER KOMMISSION  vom 24 . Juni 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr . 16 ( laufende Nummer 40.0160 ) mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Gemäß Artikel 10 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 und 7 ihrer Anhänge I und II  bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind . Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt  werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind .  Für die Waren der Kategorie Nr . 16 ( laufende Nummer 40.0160 ) mit Ursprung in Thailand ist der Plafond auf 99 000 Stück festgesetzt . Am 2 . April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Thailand, dem  Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht .  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Ab 30 . Juni 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Thailand wiedereingeführt :   Laufende  Nummer  Kategorie  ( Einheiten )  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0160  16  ( 1 000 Stück )  6203 11 00  6203 12 00  6203 19 10  6203 19 30  6203 21 00  6203 22 90  6203 23 90  6203 29 19  Anzuege und Kombinationen, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 24 . Juni 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 39 .