CELEX: 31981R1525
Language: de
Date: 1981-06-05
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1525/81 der Kommission vom 5. Juni 1981 zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 797/81 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes

Avis juridique important

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31981R1525

Verordnung (EWG) Nr. 1525/81 der Kommission vom 5. Juni 1981 zur zweiten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 797/81 über Sondermaßnahmen zur Stützung des Schweinefleischmarktes  

Amtsblatt Nr. L 149 vom 06/06/1981 S. 0016 - 0016

****  ( 1 ) ABL . NR . L 282 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 307 VOM 18 . 11 . 1980 , S . 5 .  ( 3 ) ABL . NR . L 82 VOM 28 . 3 . 1981 , S . 10 .  ( 4 ) ABL . NR . L 95 VOM 7 . 4 . 1981 , S . 13 .  ( 5 ) ABL . NR . L 317 VOM 12 . 12 . 1979 , S . 1 .  ( 6 ) ABL . NR . L 363 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 71 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1525/81 DER KOMMISSION   VOM 5 . JUNI 1981   ZUR ZWEITEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 ÜBER SONDERMASSNAHMEN ZUR STÜTZUNG DES SCHWEINEFLEISCHMARKTES   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2759/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR SCHWEINEFLEISCH ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 2966/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 20 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   SONDERMASSNAHMEN ZUR STÜTZUNG DES SCHWEINEFLEISCHMARKTES SIND BEREITS DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 DER KOMMISSION ( 3 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 931/81 ( 4 ), FESTGELEGT WORDEN . SIE BESTEHEN IN BEIHILFEN FÜR DIE PRIVATE LAGERHALTUNG IN EINEM GEBIET DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK .   WEGEN DER MITTELFRISTIG VORHERSEHBAREN ENTWICKLUNG DIESES MARKTES EMPFIEHLT ES SICH , DEN ABSATZ VON SCHWEINEFLEISCHERZEUGNISSEN AUSSERHALB DER GEMEINSCHAFT ZU BEGÜNSTIGEN . ZU DIESEM ZWECK MUSS DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 GEÄNDERT WERDEN .   ES SOLLTE DIE MÖGLICHKEIT VORGESEHEN WERDEN , DIE DAUER DER LAGERHALTUNG FÜR DEN FALL ZU VERKÜRZEN , DASS DAS AUSGELAGERTE FLEISCH ZUR AUSFUHR BESTIMMT IST . DER NACHWEIS DER AUSFUHR DES FLEISCHES IST WIE BEI DEN ERSTATTUNGEN GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2730/79 DER KOMMISSION ( 5 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3476/80 ( 6 ), ZU ERBRINGEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SCHWEINEFLEISCH  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IN DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 797/81 WIRD NACHSTEHENDER ARTIKEL 4A EINGEFÜGT :   " ARTIKEL 4A  ( 1 )  NACH ABLAUF VON ZWEI MONATEN LAGERZEIT KANN DER VERTRAGSPARTNER DIE UNTER VERTRAG STEHENDE MENGE FLEISCH UNTER DER BEDINGUNG , DASS DIE MENGE BINNEN ZEHN WERKTAGEN NACH DEM AUSLAGERUNGSTAG AUSGEFÜHRT WIRD , GANZ ODER TEILWEISE , MINDESTENS JEDOCH 10 TONNEN , AUSLAGERN .   IN DIESEM FALL WIRD DIE BEIHILFE GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 2 GEKÜRZT , WOBEI DER AUSLAGERUNGSTAG ALS LETZTER LAGERTAG GILT .   DER VERTRAGSPARTNER UNTERRICHTET DIE INTERVENTIONSSTELLE HIERZU MINDESTENS ZWEI WERKTAGE VOR BEGINN DER AUSLAGERUNG , WOBEI ER DIE MENGEN ANGIBT , DIE ER AUSFÜHREN WILL .  ( 2 )  IM FALLE EINER AUSFUHR IM SINNE VON ABSATZ 1 WEIST DER VERTRAGSPARTNER NACH , DASS DAS FLEISCH DAS GEOGRAPHISCHE GEBIET DER GEMEINSCHAFT VERLASSEN HAT BZW . GEGENSTAND EINER LIEFERUNG IM SINNE VON ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2730/79 GEWORDEN IST . DIESER NACHWEIS IST WIE IM FALLE VON ERSTATTUNGEN ZU ERBRINGEN . "   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 5 . JUNI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   DER PRÄSIDENT   GASTON THORN