CELEX: 32010R0104
Language: de
Date: 2010-02-05 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 104/2010 der Kommission vom 5. Februar 2010 zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für Sauen (Zulassungsinhaber: BASF SE) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 (Text von Bedeutung für den EWR)

6.2.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 35/4
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 104/2010 DER KOMMISSION
   vom 5. Februar 2010
   zur Zulassung von Kaliumdiformiat als Futtermittelzusatzstoff für Sauen (Zulassungsinhaber: BASF SE) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 regelt die Zulassung von Zusatzstoffen zur Verwendung in der Tierernährung sowie die Gründe und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.
            
         
               (2)
            
            
               Durch die Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 der Kommission vom 26. Juli 2005 zur Zulassung bestimmter Zusatzstoffe in Futtermitteln auf unbegrenzte Zeit und zur vorläufigen Zulassung eines neuen Verwendungszwecks eines in Futtermitteln bereits zugelassenen Zusatzstoffes (3) wurde Kaliumdiformiat, fest, gemäß der Richtlinie 70/524/EWG als Futtermittelzusatzstoff zur Verwendung bei Sauen vorläufig zugelassen. In der Folge wurde dieser Zusatzstoff gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das Gemeinschaftsregister der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Neubewertung dieses Zusatzstoffs gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung des Zusatzstoffs in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
            
         
               (4)
            
            
               Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „die Behörde“ genannt) zog in ihrem Gutachten vom 15. September 2009 (4) den Schluss, dass der Zusatzstoff keine nachteiligen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt hat und dass seine Verwendung zur Verbesserung der Leistungsmerkmale der Tiere führen kann. Im Hinblick auf die Anwendersicherheit empfiehlt die Behörde die Ergreifung geeigneter Maßnahmen. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält sie nicht für erforderlich. Für das Gutachten wurde auch der Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete gemeinschaftliche Referenzlabor vorgelegt hat.
            
         
               (5)
            
            
               Die Bewertung dieses Zusatzstoffs hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieser Zubereitung gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Folglich sollten die Bestimmungen über diese Zubereitung in der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 gestrichen werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang genannte Zubereitung, die in die Zusatzstoffkategorie „zootechnische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „sonstige zootechnische Zusatzstoffe“ einzuordnen ist, wird als Zusatzstoff in der Tierernährung unter den im Anhang aufgeführten Bedingungen zugelassen.
   Artikel 2
   In der Verordnung (EG) Nr. 1200/2005 werden Artikel 1 und Anhang I gestrichen.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. Februar 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 195 vom 27.7.2005, S. 6.
   
      (4)  The EFSA Journal 2009, 7(9): 1315.
   
      ANHANG
      
                  Kennnummer des Zusatzstoffs
               
               
                  Name des Zulassungsinhabers
               
               
                  Zusatzstoff
               
               
                  Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode
               
               
                  Tierart oder -kategorie
               
               
                  Höchstalter
               
               
                  Mindestgehalt
               
               
                  Höchstgehalt
               
               
                  Sonstige Bestimmungen
               
               
                  Geltungsdauer der Zulassung
               
            
                  mg/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %
               
            
                  
                     Kategorie: zootechnische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: sonstige zootechnische Zusatzstoffe (Verbesserung der zootechnischen Parameter)
                  
               
            
                  4d800
               
               
                  BASF SE
               
               
                  Kaliumdiformiat
               
               
                  
                               
                           
                           
                              Zusammensetzung des Zusatzstoffs:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          Kaliumdiformiat, fest, mindestens 98 %
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Silicat höchstens 1,5 %
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          Wasser höchstens 0,5 %
                                       
                                    
                        
                               
                           
                           
                              Charakterisierung des Wirkstoffs:
                              
                                           
                                       
                                       
                                          Kaliumdiformiat, fest
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          KH(COOH)2
                                          
                                       
                                    
                                           
                                       
                                       
                                          CAS-Nr. 20642-05-1
                                       
                                    
                        
                               
                           
                           
                              Analysemethode (1)
                              
                              Ionenchromatografie mit Leitfähigkeitsdetektor (IC/ECD)
                           
                        
               
                  Sauen
               
               
                  —
               
               
                  10 000
               
               
                  12 000
               
               
                  Die Mischung verschiedener Kaliumdiformiatquellen darf den in Alleinfuttermittel zulässigen Höchstgehalt von 12 000 mg/kg Alleinfuttermittel nicht übersteigen.
                  Der Zusatzstoff wird Futtermitteln als Vormischung beigegeben.
                  Dieses Produkt kann schwere Augenschäden verursachen.
                  Es sind Maßnahmen zum Schutz der Anwender zu treffen.
               
               
                  26.2.2020
               
            
         (1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden siehe Website des gemeinschaftlichen Referenzlabors unter www.irmm.jrc.be/crl-feed-additives