CELEX: 32013B0560
Language: de
Date: 2013-04-17 00:00:00
Title: 2013/560/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011

16.11.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 308/174
            
         
      BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   
   vom 17. April 2013
   betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011
   (2013/560/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   
               —
            
            
               in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (1),
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf Artikel 208,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 12a,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
            
         
               —
            
            
               in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0073/2013),
            
         
               1.
            
            
               erteilt dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011;
            
         
               2.
            
            
               legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;
            
         
               3.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als integraler Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Martin SCHULZ
         
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
         
      
   
   
      (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 17.
   
      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.
   
      (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
   
      
         ENTSCHLIEßUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
      
      vom 17. April 2013
      mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind
      DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
      
                  —
               
               
                  in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,
               
            
                  —
               
               
                  in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (1),
               
            
                  —
               
               
                  in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf die Artikel 208,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 12a,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
               
            
                  —
               
               
                  in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0073/2013),
               
            
                  A.
               
               
                  in der Erwägung, dass das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung („das Zentrum“) mit Sitz in Thessaloniki durch die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 errichtet wurde;
               
            
                  B.
               
               
                  in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;
               
            
                  C.
               
               
                  in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor des Zentrums am 10. Mai 2012 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2010 (6) erteilte und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem
                  
                              —
                           
                           
                              die Zusage des Zentrums zur Kenntnis nahm, 2012 die Beiträge Norwegens und Islands aus früheren Jahren auszuschöpfen; das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Verwendung dieser Beiträge auf dem Laufenden zu halten,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              die Zusage des Zentrums begrüßte, seine Mittelübertragungen weiter zu reduzieren, indem es die standardisierten Vorlagen für die Haushaltsausführung (Verpflichtungen, Zahlungen) und die Auftragsvergabe überwacht,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              das Zentrum aufforderte, weitere Anstrengungen zur Reduzierung der Mittelübertragungen zu unternehmen, um den Grundsatz der Jährlichkeit umfassender einzuhalten; das Zentrum daran erinnerte, dass dies durch weitere Feineinstellungen in seinem Planungs- und Kontrollsystem erreicht werden kann und auch dadurch, dass Auftragsvergaben früher im Jahr eingeleitet werden,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              das Zentrum aufforderte, dass es so wenig Mittelübertragungen zwischen einzelnen Haushaltslinien wie möglich vornimmt, um auch den Grundsatz der Spezialität umzusetzen,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              zur Kenntnis nahm, dass das Leistungserfassungssystem des Zentrums vollständig umgesetzt wurde, und dem Zentrum nahelegte, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergänzung der eher quantitativ ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Fortschritte bei der Umsetzung der verbleibenden Empfehlungen des Internen Auditdienstes (IAS) auf dem Laufenden zu halten;
                           
                        
            
                  D.
               
               
                  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 auf insgesamt 18 870 845 EUR gegenüber 18 250 000 EUR im Jahr 2010 belief, was einer Zunahme um 3,21 % entspricht;
               
            
                  E.
               
               
                  in der Erwägung, dass der Beitrag der Europäischen Union zum Haushalt des Zentrums für das Jahr 2011 bei 16 987 000 EUR lag, was einem Anstieg von 0,39 % gegenüber ihrem Beitrag für 2010 in Höhe von 16 920 000 EUR entspricht;
               
            
                  F.
               
               
                  in der Erwägung, dass das Rechnungsergebnis für das betreffende Jahr ein Defizit von – 483 296,74 EUR aufwies;
               
            
         Haushaltsführung und Finanzmanagement
      
      
                  1.
               
               
                  entnimmt dem Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011, dass für das Zentrum ein Berichtigungshaushalt in Höhe von 1 106 655 EUR aufgestellt wurde, wodurch sich im Anschluss an die Änderungen ein Gesamthaushalt von 18 870 845 EUR ergab;
               
            
                  2.
               
               
                  nimmt die Erklärung des Verwaltungsrats des Zentrums in seiner Stellungnahme zum Jahresabschluss 2011 des Zentrums zur Kenntnis, wonach der aus dem Unionsbeitrag finanzierte Haushalt für das Jahr 2011 vollständig ausgeführt worden ist;
               
            
                  3.
               
               
                  stellt fest, dass das Zentrum jährliche Beiträge von zwei Drittländern, die Nutzen aus der Arbeit des Zentrums ziehen, erhält; nimmt zur Kenntnis, dass sich die Beiträge Norwegens und Islands zum Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 auf 407 066,59 EUR beliefen; erinnert daran, dass diese Mittel als zweckgebundene Einnahmen verwaltet werden und somit spezifischen Projekten zugewiesen werden müssen; begrüßt, dass 2011 das Ziel erreicht und der Haushalt zu 100 % ausgeführt wurde; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde über die Verwendung dieser Beiträge auf dem Laufenden zu halten;
               
            
                  4.
               
               
                  begrüßt die Ausarbeitung umfassender Verfahren für die Überwachung und Berichterstattung in Bezug auf die Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms und die Bereitstellung von Ressourcen; stellt jedoch fest, dass weitere Verbesserungen notwendig sind, da 67 der insgesamt 77 Mittelübertragungen Ende 2011 vorgenommen wurden, was Schwächen in der Haushalts- und Programmplanung aufzeigt; fordert, dass mit Strukturmaßnahmen Abhilfe geschaffen wird;
               
            
                  5.
               
               
                  begrüßt den Rückgang des Anteils der annullierten Zahlungsermächtigungen von 14 % im Jahr 2010 auf 5,2 % im Jahr 2011;
               
            
         Mittelübertragungen auf das folgende Haushaltsjahr
      
      
                  6.
               
               
                  entnimmt dem Jahresabschluss, dass 0,9 Mio. EUR (5 %) auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen wurden; stellt ferner fest, dass die Mittelübertragungen unter Titel II „Verwaltungsausgaben“ ausgewiesene Mittel in Höhe von 0,6 Mio. EUR (37 % der Gesamtmittelausstattung des Titels II) umfassen; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde davon in Kenntnis zu setzen, welche Maßnahmen es ergreift, um diesem Missstand abzuhelfen, da der übermäßige Umfang der übertragenen Mittel bei Titel II einen Verstoß gegen den Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit darstellt;
               
            
                  7.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum seit 2004 getrennte Mittel bei Titel III hatte, wodurch sich erklärt, warum die Haushaltsergebnisrechnung keine Mittelübertragungen für operative Tätigkeiten außer der vom Verwaltungsrat genehmigten nichtautomatischen Mittelübertragung enthält;
               
            
         Übertragungen
      
      
                  8.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum gemäß Artikel 23 der Haushaltsordnung 699 920 EUR von Titel I auf Titel II und Titel III übertragen hat (204 620 EUR bzw. 495 300 EUR); fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbehörde mitzuteilen, welche Maßnahmen es ergreifen will, um dem Missstand abzuhelfen, da die Sachlage auf Mängel bei der Haushaltsplanung hinweist und einen Verstoß gegen den Grundsatz der Spezialität darstellt;
               
            
         Zuschüsse
      
      
                  9.
               
               
                  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofes, dass sich die vom Zentrum gewährten Zuschüsse für berufliche Aus- und Weiterbildung auf jährlich rund 1 Mio. EUR belaufen; nimmt ferner zur Kenntnis, dass es bei der Abwicklung der Zuschüsse für das Jahr 2010 zu erheblichen Verzögerungen kam, da Zuschussempfänger ihre abschließenden Tätigkeitsberichte verspätet einreichten und es aufseiten des Zentrums bei der Prüfung dieser Berichte und der Abwicklung der Abschlusszahlungen zu Verzögerungen kam; fordert das Zentrum daher auf, die Entlastungsbehörde über die zur Behebung dieses Mangels ergriffenen Maßnahmen zu unterrichten;
               
            
                  10.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass laut dem Zentrum die 2011 aufgetretenen Verzögerungen bei der Zahlung des Restbetrags der Finanzhilfen 2010 vor allem auf das umfangreiche Arbeitsprogramm im Jahr 2010 in Verbindung mit einer zeitweisen Personalknappheit im für die Koordinierung des Netzes zuständigen Team aufgrund eines unvorhersehbaren langfristigen Arbeitsausfalls zurückzuführen sind;
               
            
         Personal
      
      
                  11.
               
               
                  nimmt zur Kenntnis, dass zum 31. Dezember 2011 97 der 101 im Stellenplan vorgesehenen Stellen besetzt waren;
               
            
                  12.
               
               
                  begrüßt die Tatsache, dass das Zentrum 2010 eine Online-Anwendung für Stellenanzeigen, nämlich „RECON — Recruitment Online“, fertiggestellt hat, mit deren Hilfe das Zentrum die Einstellungsverfahren schneller und effizienter durchführen kann;
               
            
                  13.
               
               
                  bedauert, dass das Verfahren für die Einstellung eines neuen Direktors im Jahr 2011 für ergebnislos erklärt wurde und die seit 15. Oktober 2010 unbesetzte Stelle auch im Laufe des Jahres 2012 nicht besetzt worden ist;
               
            
         Ausführung
      
      
                  14.
               
               
                  nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Zentrum, wie von der Entlastungsbehörde gefordert, für alle grundlegenden operativen Tätigkeiten im Jahr 2011 Gantt-Diagramme zur Verfügung gestellt hat;
               
            
                  15.
               
               
                  entnimmt dem Jahresabschluss, dass das Leistungserfassungssystem vollständig umgesetzt wurde, und legt dem Zentrum nahe, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergänzung der eher quantitativ ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln;
               
            
                  16.
               
               
                  fordert die Kommission auf, gemeinsam mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung, dem Europäischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung, der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, die zwischen diesen Agenturen bestehenden Synergien genauer auszuloten und der Entlastungsbehörde Bericht über eine mögliche umfassendere Integration dieser vier Agenturen zu erstatten; fordert diese Agenturen und die Kommission auf, zu prüfen, ob durch eine engere Zusammenarbeit Größenvorteile erzielt und eine Leistungsoptimierung erreicht werden könnten;
               
            
         Zusammenarbeit mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung
      
      
                  17.
               
               
                  stellt fest, dass das im November 2009 geschlossene Kooperationsabkommen zwischen dem Zentrum und der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für den Zeitraum 2010 bis 2013 erneuert wurde; erkennt an, dass das Zentrum und die Europäische Stiftung für Berufsbildung im Rahmen dieser Zusammenarbeit alljährlich ein gemeinsames Arbeitsprogramm ausarbeiten, das den Arbeitsprogrammen beider Agenturen beiliegt;
               
            
                  18.
               
               
                  stellt fest, dass das Zentrum und die Europäische Stiftung für Berufsbildung im Jahr 2011 ihre systematische Zusammenarbeit noch weiter verstärkt haben, um größtmöglichen Nutzen für ihre jeweiliges Mandat daraus zu ziehen, was zur Abhaltung von Seminaren zum Zweck des Wissensaustausches, zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Entwicklung von Qualifikationen und zur Anwendung gemeinsamer Unionsinstrumente sowie zur Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Berichterstattung über die von den Kandidatenländern 2012 erzielten Fortschritte im Rahmen des Follow-up des Kommuniqués von Brügge über eine verstärkte europäische Zusammenarbeit bei der beruflichen Bildung führte;
               
            
         Interne Prüfung
      
      
                  19.
               
               
                  begrüßt die in dem Schreiben des Zentrums vom 23. Februar 2012 enthaltene Information, wonach alle sieben IAS-Empfehlungen aus dem Jahr 2009 bis Ende Dezember 2011 umgesetzt worden sind; fordert das Zentrum auf, die Haushaltsbehörde über die Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Jahr 2010 auf dem Laufenden zu halten;
               
            
                  20.
               
               
                  begrüßt die in dem Schreiben vom 23. Februar 2012 enthaltene Information, wonach allen Grundanforderungen an die Interne Kontrollnorm 8 bis Ende 2011 voll und ganz nachgekommen wurde; nimmt die Zusage des Zentrums zur Kenntnis, die Mindestanforderungen der Internen Kontrollnorm 10 im ersten Halbjahr 2012 zu erfüllen;
               
            
         Interne Auditstelle (IAC)
      
      
                  21.
               
               
                  nimmt gleichwohl die Angaben des Zentrums zur Kenntnis, dass die Aufgaben der Internen Auditstelle nunmehr entweder durch externe Auftragnehmer — so wurde beispielsweise die Prüfung der Finanzsoftware des Zentrums an einen externen Auftragnehmer vergeben und 2011 fertig gestellt — oder gegebenenfalls durch interne Projektgruppen wahrgenommen werden; stellt ferner fest, dass das Zentrum die Dokumentation aller wichtigen Verfahren abgeschlossen hat (ein externer Prüfer wurde mit der Steuerung dieses Prozesses beauftragt) und dass Schulungen organisiert wurden, um die Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms und wirksame Kontrollen zu gewährleisten;
               
            
                  22.
               
               
                  verweist, was weitere horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 17. April 2013 (7) zur Leistung, zur Haushaltsführung und zur Kontrolle der Agenturen.
               
            
         (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 17.
      
         (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.
      
         (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
      
         (4)  ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.
      
         (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
      
         (6)  ABl. L 286 vom 17.10.2012, S. 148.
      
         (7)  Angenommene Texte, P7_TA(2013)0134 (siehe Seite 374 dieses Amtsblatts).