CELEX: 51980PC0259
Language: de
Date: 1980-05-22
Title: VORSCHLAG EINER VERORDNUNG (EWG) DES RATES ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN (1980) (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 259
Vol. 1980/0099
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                            KOM(80)259 endg.
                                                            Brüssel , den 22 . Mai 1980
                  VORSCHLAG EINER VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
              ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG
             EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN
            BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN                  ( 1980 )
                     (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                              f?
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 K0M(80 ) 259 endg .
 ---pagebreak---  /                              .                                   •                          . .   x
                                  i                                               -     '          -    T
                                        BEGRÜNDUNG                              •     .
        Der anliegende Verordnungsvorschlag beinhaltet :      "                                        ^
       - die Festsetzung von Plafonds , die für die Einfuhren bestimmter Waren mit
          Ursprung in Jugoslawien im Jahre 1980 anzuwenden si'nd , \
       - die Übertragung der Befugnis an die Kommission , unter bestimmten Bedingungen
          die Wiedererhebung von Zöllen anzuordnen und                                    \
       - die Einrichtung einer Überwachung der Einfuhren von Waren , die Richtplafonds
          unterworfen sind , und. einigen anderen Waren .
1 . Das von der Gemeinschaft mit Jugoslawien abgeschlossene Interimsabkommen sieht
       vor , dass fast alle Waren der' Kapitel 25 bis 99 des Gemeinsamen Zolltarifs mit
       Ursprung in Jugoslawien zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen .
      Abweichend von dieser Bestimmung sieht das' Protokoll Nr". 1 vor , dass einige
      dieser Waren Plafonds unterworfen werden , bei deren über schreiten die Wieder-
      anwendung der gegenüber . Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet werden
      kann ,. und zwar mit Geltung bis zum Ende des Kalenderjahres .          '/
2 . Zur Durchführung dieser beiden Vorschriften ,                           '
      - jàhrliche Plafonds und                                          . • * '
                                                        *   v   " •                                     ,
      - Wiedereinführung der Zollsatze
       ist die Annahme gemeinsamer und genauer Regeln erforderlich , die von allen
      Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen . Diesem Erfordernis kann
   ■ durch Festsetzung eines gemeins-chaftli chen Überwachungssystems der tatsäch­
       lichen Einfuhren aus dem Partnerland entsprochen werden . Hierzu müssteil die
      Mitgliedstaaten die geeigneten Massnahme treffen , dife eine schnelle Zusammen­
      stellung der statistischen Daten auf Gemeinschaftsebene ermöglichen . .Dabei
                                     t     .                                                  .
      dürfen nur die Einfuhren der betreffenden Waren erfasst werden , die . zum
      zol Irecht Ii ch freien Verkehr angemeldet werden und für die gleichzeitig eine /
      den Vorschriften des öben unter Punkt 1 genannten Abkommens entsprechende
                              ♦
      Warenverkehrsbescheinigung vorliegt .                                         .
     '    Alle Mitgliedstaaten fertigen diese Aufstellungen am Monatsende an
          und übermitteln si ? bis zum 15 . Tage des folgenden Monats den
          KommissionsdienststeUen , so dass die Kornmissiorisdienststellen - allen         «•
          Mitgliedstaaten           \           eine Gesamtübersicht über die
          einzelnen im vorhergehenden Monat eingeführten Waren übermitteln kann .,
    \     Das Clberwachungssystem erfordert Sorgfalt und enge Zusammenarbeit -
          zwischen den betreffenden Dienststellen der Mitgliedstaaten und der ;
          Kommission .
 ---pagebreak---   3 . Zur Wiedereinführung der Zollsätze würde folgender Mechanismus dienen :
        Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersichten der Kommissions-
        dienststellen hervorgeht , dass der für eine bestimmte Ware festge­
        setzte Plafond zu 75 % erreicht ist , können auf Antrag eines Mitglied-
        staates oder auf Veranlassung der Kornmission Konsultationen vor allem
        in der Gruppe " Wirtschaftliche Tariffragen " stattfinden . Dabei würde
        Fall, für Fall geprüft , ob bei Erreichen des festgesetzten Plafonds
    ' die Wiederanwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
        angeordnet werden soll oder nicht .
        Die Einfuhren der betreffenden Waren werden weiterhin monatlich erfasst -
  ;     es sei denn , es ist auf Anforderung der Kommission eine Zehntagesmeldung
        per Telex zu übermitteln . Diese Meldung ist binnen fünf Tagen zu machen .
       Damit wäre die Kommission in der Lage , auf schnei Istem 'Wege die Massnahmen
      zu treffen , die - mittels Verordnung - zur Wiederanwendung der Zollsätze
      gegenüber dem Partnerland bis zum Ende des Kalenderjahres führen . In diesem
       Fall würde natürlich die Erhebung der Zollsätze "für die betreffende Ware
       in der durch die Verordnung festgesetzten Frist wieder eingeführt ,
-4 . Für die Anwendung der Plafondregel und die Wiederanwendung der Zollsätze
       sieht der- anliegende   Vorschlag   die Übertragung von Befugnissen
      auf die Kommission vor . ..
      In de m Verordnungsvorschlag .   wird jedoch lediglich der Rahmen für
      die Ausübung der Befugnisse abgesteckt , damit die erforderlichen Verfahren
      nach Konsultation mit den MitgL iedstaaten rasch und elastisch durchgeführt
      werden können . In diesem Bemühen um grösstmögliche Wirksamkeit und
      Schnelligkeit wurde in der,i       '       Vorschlag  auch vorgesehen , dass es
     Aufgabe der Kommission ist , gegenüber dem Partnerland die Wiederanwendung
      der geltenden Drittlandszollsätze anzuordnen .
 5 . Endlich könnte ,                          .
                                   , gelegentlich der Annahme dieser Verordnung
      folgender Eintrag in das Protokoll des Rates aufgenommen wß-rden :
        La décision de rétablir les . droits de douane , pour le reste de l' année
        en cours , lorsqu' un plafond est atteint , est prise à l' initiative de la
        Commission ou immédiatement si un Etat membre le demande ".
 Anhang :
  - 1 Vorschlag für eine Verordnung des Rates
 ---pagebreak---                        ZUSATZLICHE ERLÄUTERUNG
Beim Abschluss des Interimsabkommens EWG / Jugoslawien wurde vereinbart , dass
ab 1 . Juli 1980 für die nach diesem Abkommen einer Plafondregelung unter­
liegenden Waren oder in den Verordnungen ( EWG ) 2787 / 79 , 2788 / 79 und 2894 / 79
aufgeführten Waren , sowie für die gemäss der Verordnung ( EWG ) Nr . 2789 / 79
einer Plafondregelung unterliegenden Waren die Ursprungszeugnisse Formblatt
A durch die in Protokoll Nr . 2 im Anhang dieses Abkommens vorgesehenen
Zeugnisse EUR 1 ersetzt werden .
 ---pagebreak---                                                  Vorschlag einer
                                     VERORDNUNG ( EWG) Nr.                 / 8CDES RATES
                                                      vom
                 zur Festsetzung von          Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwa­
                           chung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in J lja0s (. awi en (1 9 S G )
 DER RAT DER EUROPAISCHEN                                           die Möglichkeit vorsehen , die Sätze der Zolltarife wie­
GEMEINSCHAFTEN –                                                    der anzuwenden, sobald die Plafonds auf Gemein­
                                                                    schaftsebene erreicht sind .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                  sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
Artikel 1 13 ,                                                      gliedstaaten und der Kommission , die vor allem stets
                                                                    den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds -
auf Vorschlag der Kommission,                                       kennen und die, Mitgliedstaaten hiervon unterrichten
                                                                    können muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  notwendiger, als es der Kommission möglich sein
      I At e H I'll s                                               muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen , um die
Ein ' ^kommen zwischen der Europäischen Wirt-                       Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife anzuord­
Schaftseemeinscjiift und ,der Sozia L,            t.i s ch-Ji       nen , sobald ein Plafond erreicht ist.
Föderativen Republik Jugoslawien CD
ist am                 1980 unterzeichnet worden .                  Für bestimmte Waren,
       Artikel 1            des Protokolls Nr. 1 lm Anhang
 zu diesem Abkommen si ehefür die dort genannten
 Waren vor , dass                                                   ist die Entwicklung der Einfuhren zu beobachten . Die
                                                                    Einfuhr dieser Waren ist daher zu überwachen –
                       die Einführe^ ctase^^aren jährlichen
        Plafonds unterworfen' bei derefi Überschreiten
 die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
 der angewendet werden können.                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                Infolgedessen                             Artikel 1 "
 sind die Plafonds festzusetzen, die im Jahr 1980 anzu- ,
 wenden sind . Bei dieser Sachlage ist es                  not­ CO Vom 1 . Jyli bis zum 31 Dezember 19S3
 wendig, daß die Kommission ständig über die Ent­                 sind die Einfuhren einiger in den Anhängen
 wicklung der Einfuhren dieser Waren unterrichtet                 I , II , III und IV genannter Waren
 wird ; somit muß auch die Einfuhr dieser Waren über­               mit Ursprung in j u.oos lawi °n ^'a^on<^s un<^ e'ner
 wacht werden .                                                     gemeinschaftlichen Überwachung unterworfen.
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Venvaltungsverfan-                 Die Bezeichnung dieser Waren , ihre Tarifnummern
rens erreicht werden , nach dem die Einfuhren der be­               und statistischen Kennziffern und die Höhe'der
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­                 p'.afonds sind in- den vorgenannten Anhängen
nannten             Plafonds nach Maßgabe der Gestellung           aufgeführt .
dieser,Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung                 (2) Auf die          plafonds sind die Waren anzurech­
                      , zum zollrechtlich freien Verkehr an­        nen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
gerechnet werden. Dieses Verwaltungsverfahren muß                                 zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt
                                                                    werden und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zum
                                                                    Abkommen entsprechende Warenverkehrsbescheini-
 (' ) ABl. Nr. L                                                    gung vorliegt.
 ---pagebreak---                                                               - 2 -
             Eine Ware kann auf einen       plafond nur dann an­                                    Artikel 2
            gerechnet werden, wenn die Warenverkchrsbescheini-
            gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die                 Die Einfuhren der in Anhang I genannten
            Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden                 Waren mit Ursprung in Jugoslawien ,, für
            ist,        .                '     ,     .                      welche die Höhe des Plafonds nicht an­
            Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf                gegeben ist , unterliegen für die Zeit vom
            Gemeinschaftsebene anhand der wie vorbeschrieben                1 . Juli bis zum 31 . Dezember 1980 einer
1           angerechneten Einfuhren festgestellt.                           gemeinschaftlichen .Überwachung .                  .
            Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
            ßig die unter den vorstehenden Bedingungen getätig­
            ten Einfuhren mit ; diese Auskünfte werden gemäß                 Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spä­
            Absatz 4 erteilt.                                                testens am fünfzehnten Tag jedes Monats die Über­
                                                                             sichten über die im Laufe des Vormonats getätigten -/
  (3)      -Ist ein Plafond erreicht , so kann die                           Einfuhren dieser Waren. Dies gilt nur.für Waren, die
            Kommission durch Verordnung die 'gegen­                          bei der Zollstelle mit einer Anmeldung '
                                                                                    zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt werden
            über Drittländer geltenden Zollsätze                             und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
            bis zum Ende des Kalenderjahres wieder
         ■ einführen .
                                                                             Nr. 3 zum Abkommen entsprechende Warenverkehrs-
                                                                             bescheinigung vorliegt.
            Bis Wiedereinführung der'      der Zol Isätze *
           geniessen jedoch die Einfuhren  Einfuhren der  der
            Waren , - die in Anhang V aufgeführt sind
           und die im Sinne des Protokolls Protokolls Nr   Nr ., 33         Auf . Antrag
                                                                                   „ ^    -
                                                                                               derrt Kommission übermitteln
            zum Abkommen ihren Ursprung in der                              sie 1 0-Tages„</bersi chtenxder Einfuhren ,
           durch die in Osym'Httfvr - zeichneten'                           und zwar innerhalb von fünf Tagen nach
           Abkommen geschaffene "Freizone erworben                          Ablauf jedes 10-Tageszeitraumes .
                                                                                            *·
           haben , weiterhin Zollfreiheit , sofern
                                                                          •                         Art i kel 3                :
           dieser .Ursprung von . allen zuständigen                                                     •  . .   \             t
            jugoslawischen Behörden auf der                                 vie Mitgliedstaaten und die Kommission
      , . Warenverkehrsbescheini.gung bescheinigt                           arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung
            ist . -                   ■' .   r   •      .       • - 1       dieser Verordnung , eng zusammen .
a.
          (4)     Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommis­                                       Art i kel 4
          sion spätestens bis zum fünfzehnten Tag jeden Mo- .
          nats Ubersichten über die im Laufe des Vormonats                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1980
          vorgenommenen Anrechnungen. Auf Antrag der Kom­                   in Kraft .
          mission übermitteln sie 10-Tages-Übersichten, und
          zwar innerhalb von fünf Tagen nach Ablauf jedes
           10-Tageszeitraums.
                               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in Jedem
                               Mitgliedstaat. '
                               Geschehen zu Brüssel am                ' .
                                                   *                                                 Im Namen des Rates
                                                                                         ... Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                                                       ANhfAK'G I
                 Kuiser
                                                                                             HIKEXE-                Hühe des
                 oes Ge­
     Lfd . H P.                                     Warenbezeichnung                      Kenn ¿ 1 f fer            Flaionds
                ne irisauen
                iol 1 tur If s                                                                                      ( Tonnen )
            1        2                                      3                                 4                         5
              s
                    31.02       Mineralische oder chemische St i ckstof fdüngemi ttel :                                        -
 I YU 1                         B. Harnstoff mit einem 'Gehalt an Stickstoff von        31.02-15                   1 . 000 ,
                                    45 Gewichtshundertteilen , bezogen auf das
                                    Gewicht des wasserfreien Stoffes
I Yυ 2                          C. andere                                               31.02-20 ; 30 ;            9.000
                                                                                        40 ; 50 ; 60 ;
                                                                                        70 ; 80 / 90
                                                                                                    !
I YU 3          31 . 05         Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31        31.05 - alle             15.000
                                in Tabletten , Pastillen oder ähnlichen Formen                         Nrn .
                                oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg
                                oder weniger
                                                                                                              \
                39.03           Regenerierte Zellulose ; Zel lulosenitrate A
      /
                                Zel luloseacetate und andere Zelluloseester ,
                                Zelluloseäther und andere chemi sehe . Zel lulose-
                                denivate , auch weichgemacht ( z.B. Zelloidin ,
                                Kollodium , Zelluloid ) ; Vulkanfiber :
                  I                                         I
                                B. andere :
I YU 4                              I. regenerierte Zellulose                           39.03-07 ; 08 ;                500
                                                                                        12 ; 14 ; 15 ,- 17
I YU 5                            II . Zellulosenitrate                                 39.03-21 ; 23 ;                245,5
                                                                                        25 . 27 ; 29
          /     40.11           Reifen , auswechselbare Überreifen , Luftschläuche
                               *und Felgenbänder , aus Weichkautschuk , für Räder
                                aller Art :
                                B. andere :
 ■
                                    II . andere :
I YU 6                                   - für Fahrräder und Mopeds ; Motorräder        40,11-21 ; 23 ;.          1 . 000
       ¡                                   und Motorroller ; Felgenbänder               40 ; 45 ; 52;53
       I
                        -
                                           ( allein ein- oder ausgehend ) ;
                                           Schlauchreifen
I YU 7                                   - andere                                       40.11-25 ; 27 ;           1 . 400
                                                                                        29 ;       55 ; 57 ;
                                                                                        62 ;
       !
   «
        I
        i
        I
 ---pagebreak---                                                  - 2 -                                    ANHANG I
            Numner
                                                                                   lIKCXEf           Höhe des
            des Ge-
Lfd . Nr .                                 Warenbezeichnung                     Kenni if fer         Plarf onds
           B8 insauen
           Joli tarif s
                                                                                                     ( Tonnen )
           42.03        Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder         42.03-10 ; 25;27          125
                        oder Kunstleder ausgenommen Schutzhandschuhe für               58;51;59
                        alle Berufe
           44.15        Furniertes Holz und Sperrholz / auch in Verbindung    44.15-alle Nrn . 45.000           ,
                        mit anderen Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit                             Kubikmeter
                        ( Intarsien oder Marketerie )
           44.18        Sogenannte^ Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespänen , 44.18-alle Nrn .     11 . 000
                        Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe
                        unter Verwendung von Natur - oder Kunstharz oder
                        anderen organischen Bindemitteln zusammengepresst ,
                        in Form von Platten , Tafeln , Blöcken und
                        dergleichen
                                                                     «
           64.01        Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk      64.01-alle Nrn .          170.
                        oder Kunststoff                              *  - r
           64.02        Schuhe mit Laufsohlen aus Leder aus Kunstleder ;
                        Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder
                        Kunststoff ( ausgenommen : Schuhe der Tarifnr .
                        64.01 ) :              .  ,
                        A.  Schuhe mit Oberteil aus Leder                     64.02-10 ; 21 ;          200
                                                                              29 ; 31 ; 35 ;
                                                                              37 ; 40 ; 51 ;
                                                                              55 ; 57
                        B. andere                                             64.02-61 ; 65 ;
                                                                                       69 ; 71 ;
                                                                              79 ; 80 ; 90'      •
                                                                            \
 ---pagebreak---                                                      - 3 -                                      ANHANG     I
              Kusrcer
                                                                                        IIIKEXE-
              oes Ge-
  Ifd . Nr .                                   Warenbezeichnung                     Kennzif fer
             Lê insaaen
             Zûl Itjr If s
I YU 14      70.05         Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes      70.05-alle Nrn .
                           " Tafelglas " ( auch bei der Herstellung bereits
                           überfangen ), nicht bearbeitet , in quadratischen
                           oder rechteckigen Platten oder Scheiben
             70.14         Glaswaren für Beleuchtung , für Signa Ivorri chtungen
                           oder zu optischen Zwecken , nicht aus optischem
                           nicht optisch bearbeitet -:
                           A. Waren zum Ausstatten von elektrischen
                               Beleuchtungskörpern :
I VU 15                        II . andere ( z.B. Zerstreuer , Schalen für        70.14-19
                                    Deckenleuchten , andere Schalen , Schirme ,
                                    Glocken , Tulpen )
                                                   ftphrUtiitien)
I  YU 16     73.18         Rohre ( einschliesslc icnY~"atrs ~S~tahl , ausgenommen 73.18-alle Nrn .
                           Waren der Tarifnr . 73.19
I YU 17      74.04         Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Kupfer ,    74.04-alle Nrn .
                           mit einer Dicke von mehr, als 0,15     r
                                                                     mm *
I YU 18      74.07         Rohre ( einschliesslich Rohlinge ) und Hohlstangen ,   74.07-alle Nrn .
                           aus Kupfer       '
I YU 19      76.02         Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv     76.02-alle Nrn ,
I YU 20      76.03         Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Aluminium , 76.03-alle Nrn .
                           mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
I YU 21      79.03         Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zink ,      79.03-alle Nrn .
                           in beliebiger Dicke ; Pulver und Flitter , aus
                           Zink
             85.01         Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ;
                           rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z.B.
                           Gleichrichter ) ; Transformatoren ; Drosselspulen
                           und andere Selbst-induktionsspulen :
                           B. andere Maschinen und Geräte :
I YU 22                        I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe ,     85.01-■ 08;09      .10
                                   einschliesslich Reibradgetriebe , Wechsel­               1 1 ; 1 2; 1 3
                                   getriebe oder anderem regelbarem Getriebe ),             17;18;21
                                   rotierende Umformer :                                    23;24;25
                                                                                            26 ; 28 ; 31
                                                                                            33 ; 34 ; 36
                                                                                            38 ; 39 ; 41
                                                                                            42 ; 44 ; 46
                                                                                            47 ; 49 ; 52
   I'                                                                                       54;55;56
     i                                                                                      57;58
   I
I YU 23                    C . Teile                           i                  85 . 01-91 ; 93;95
I YU 24      85.23         Isolierte ( auch lackisolierre oder elektrolytisch     85.23-alle Nrn .
                           oxidierte ) Drähte , Schnüre , < abel ( einschliess-
                           lich Koaxialkabel ), Bänder , Stäbe und dergleichen ,
                           für die Elektrotechnik , auc - mit Anschlussstücken
 ---pagebreak---                                                                                                                                              uJVHhM' i­
                                                                              ' - u -
             •
                      Numser
                                                                                                                        NiflXE-                  Hühe.des
                     des Ge­
  Lfd . Nr .                                                .    Warenbezeichnung                                     Kennziffer                 Plafonds
                    ne ¡osasen                                                                                             I
                    ¿ ol Itarlf s
                                                                                                                                                 ( Tonnen )
           1                2                                              3                                              A                          5
                                                                                                                             » '
I Y U 25            85.25         Isolatoren, aus Stoffen aller Art                                  '    *         85.25-alle Nrn .            1 25
I» YU 26            87.10         Fahrräder , einschliesslich Lastendrei räder und
                                  dergleichen , ohne Motor                        .                                 87.10-alle Nrn .            272,5
                                                    '
                    87.10         Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantri.eb
                                  und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile
                                  davon :                             .               '                                             f
                                                                                                                                         *
                                  B. Anhänger und Sattelanhänger :
I YU 27                            ■ * II .      andere                 '         -                      '      ,   87.14-33,37,39 ;            750
                                                                                                                                                        , V
                                                                                                                  •           43;49
                    94,. 01       Sitzmöbel , au.ch wenn sie in Liegen umgewandelt
    i                             werden können ( ausgenommen Möbel der Tarif nr.
                                  94.02 ) ■; Tei le davon : /
     ;                            Β . 1 andere :                                        . .
                                                        *
I  Vu        28                         ex II . andere , ausgenommen Sitzmöbel , ihrer                              94.01-06;08;31 ;            2.500
                          /
                                                7 Beschaffenheit nach für Kraftwegen                                          35;41 ; 45 ;
                     ' !                              bestimmt            ■;                                                  50 ; 60 ; 70 ;
   .1
                  ■    i                                                                             ν -      ■           : 9-1 ; 93;97 ;
I Y LT 29           94.03         Andere Möbel ; Teile davon                                .· · .                  94.03-all'e Nrn .           2.200
                                                                                                                      -                *   '
   l(
                                                                                                                                                   »
                                            i                  '   (         >' ·
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                                                              •              *·     '                      *
    i                                                                                                                               •
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                -
    1-                                                                                                       4
    i
                                          .   '   ν   . '                 J                        -   '
 ---pagebreak---                                     -    -
                                                                                     ANHANG- I
           Nummer des .
           Gemeinsamen                                              NIMEXE-                   Hohe des
Lfd . Nr .
           Zolltarifs             Warenbezeichnung                 Kermzif for                Plafonds
                                                                         h
I YU 30      25.23      Zement ( einschliesslich Zementklinker ), 25.23 - alle
                        auch gefärbt                                         • Nrrt ,
             28.56      Carbide , auch chemisch nicht einheit­
                        lich :
I YU 31                 C. des Calciums                          j 28.56 - 50
I YU 32      Vf.23      Bautischler- und Zimmermannsarbeiten ,
                        einschliesslich vorgefertigte Holzkon-     Vf . 23 - aile
                        struktionen und hölzerne , Parkettafein                  Nrw .
I YU 33      ^6.03      Korbmacherwaren und andere Waren , un­
                        mittelbar aus Flechtstoffen herge,-        46.03 - aile
                        stellt oder aus Waren der Tarifnr .                      Nr *],
                        A-6.02 gefertigt ; Waren aus Luffa '
             ^8.01      Papier und Pappe , einschliesslich
                        Zellstoffwatte , in Rollen oder Bogen
                        C. Kraftpapier und Kraftpappe :
I YU 34-                II . andere                        /       48.01-08;09;11 ;
                                                                             1 2 ; 13 ; 1"4 ;
                                                                           * 1 5 ; 1 ó; 1 7;
                                                                             1 9 ; 21 ; 23 ;
                                                                             25 ; 26 ; 27 ;
                                                                             23 ; 29 ; 31 ;
                                                                             33          l
X YU 35      69.02      Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen      69.02 -alle
                        und ähnliche feuerfeste Bauteile                       Nrifl ,
I YU 36      69.11      Geschirr , Haushalts- und Toiletten­       69.11 - aile
                        gegenstände ., aus Porzellan                             Nrirt .
I YU 37      70.13      Glaswaren zur Verwendung bei Tisch ,       70.13 - aile
                        in der Küche , bei der Toilette , im                     Nr*i ,
                        Büro , zum Ausschmücken von Wohnungen
                        und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen
                        Waren der Tarifnr . 70.19
I YU 38      7^.03      Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer ,   7^.03 - aile
                        massiv                      ,        •                   Nrjrt ,
                                             I
 ---pagebreak---                                                           -        6 -                                                             ANHANG I
                                                                                                                                          -              t ■
           Nummer des
                                                                                                               NIMEXE -                     Höhe dec
 Lfd . Nr· Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                                 x      Kennziffer                        Plafondo
           Zolltarifs
    1          2                                                3                                                     k                             5
                                 \                               »
             84.41      Nähmaschinen(z.B. zum Nähen von Spinn-
                         stoffwaren , Leder oder Schuhen ), ein-
                        schliesslich Möbel zum Einbau von Näh-
                        maschinen; Nähmaschinennadeln : ,
                        A. Nähmaschinen, einschliesslich Möbel
                                zum £inbau von Nähmaschinen :
                             I.Steppstichnähmaschinen, deren Kopf
  ■    '                        ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder                                                    *      .1 , ;         . 1      \
                                mit Motor nicht mehr als 17 k£ wiegt ;
                                Steppstichnähmaschinenköpfe , die ohne
                                Motor nicht mehr als 16 kg oder mit                                                                         Λ .<             "
                                Motor nicht mehr , als 17 kg wiegen :.
I YU 39                         b ) andere                                                                    84.41-13                         , -
                                       ■ ' ;i ·        .    .                 .    ·
                                   '     ■ί
             87.12           Teile un{J Zubehör für Fahrzeuge der
                           • Tarifnr . 87.09,87.10 oder 87.11 :                                          Ii' · ' : ' ; ·                  r
I YU 40                B.       andere                                                           \           87 ; 12-20 ; 32 ; 34 ,
                         «                . .                         ·   , 1                    ;
                                                                                                                           38 ; 40 ; 50 ,
                                                                                                                           55 ; 60 ; 70 ;
                                                                                                                           80;91;95 ,
                                                                                                                       ' ■ 97; 99
                                                /          ' ζ " · , ·' .       \'
                                                                                                     . .y
                                                                                                     ■r. \            .
                                                                                                       ç'ã ·.
                                                                                                     ■ *■        ·                 ,   ·/
                                                                                                      s.       Ί.·"··                                      '
                                                                                                      Λ ' <4·'·'
                                                                                                                                            %     f '
                                                                                                     ''Λ&                ' '
                         t           1                              ''    ■            *'
                              •            *                                                ·-
     ■
                                                                                                     Λ-'                     »
                                                                                                                                                      : f" *
                                                                                                                                                               1
                                                         '                                <
                                                                        *            '         ~                                      ■
 ---pagebreak---                                          - 7 -                                         ANHANG I
            Nummer des j
 Lfd . Nr . Gemeinsamen
            Zolltarifs
                        j              Warenb e z e 1 chnung           1    NIKEXE-
                                                                         Kennzif fer
                                                                                            Höhe des
                                                                                            Plafonds
 I YU 41      28.10       Phosphorsaureanhydrid und Phosphorsauren 28.10-alle
                           (Meta-, Ortho- und Pyrophosphorsaure )                 Nrkv,
              28.14       Chloride , Oxychloride und andere Halogen-
                          und Oxyhalogenverbindungen der Nichtme­
                          talle :
 I YU 42                  B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbin-
                            . düngen der Nichtmetalle
                                                                          28.14-90
 I YU 43      28.16       Ammoniak , verflussigt oder gelost              28.16-alle
                          ( Salmiakgeist )                                        Nrr>.
 I YU 44      28.19       Zinkoxid ; Zinkperoxid                          28.19-alle
                                                                                  Nrn ,
              28.20       Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher
                          Korund :
 I YU 45                  B. künstlicher Korund                           28.20 - 30
              28.40       Phosphite , Hypophosphite und Phosphate :
                          B. Phospha.te ( einschliesslich Polyphos -
                              phate ):
!l YU 46                      II . andere                                 28 . 40-30 ; 60 ;
                                                                           • ♦    65471 ;
                                                                     \            79 ; 81 ;
                                                                     i
                                                                     i         • 85
 I YU 47      28.46       Borate und Perborate                       I 28.46-alle Nirfl ,
 I YU 48      28 . 47     Salze der Sauren der Metalloxide
                          ( z.B. Chromate , Permanganate,Stannate )       28.47-alle Nr kl . -
                                                                     !
              28.56       Carbide , auch chemisch nicht einheitlich
                          A. des Siliciums                                28.50-10
 I  YU 49                                           i
              29.16       Carbonsauren mit Aijlphol-, Phenol-,
                          Aldehyd- oder Ketoj'.tunktion und andere
                          Carbonsauren mit ej.tfachen oder kom-
                          plexen Sauerstoffujifctionen ; ihre An-
                          hydride ,- HalogenidM Peroxide und Per-
                          såuren ; ihre Ha Lou ; n-, Sul£o-, Nitro-
                          und Nitrosoderivat};!
                                                      -
                          A. Carbonsäuren mdj: Alkoholfunktion:
                             IV. CitronenscLurt, , ihre Salze und
                                  Ester : '
  I YU  50                        a ). Citronens: i re                    29.16
 ---pagebreak---                                               - 8 -                                  ANHANG I
          Nummer des
                                                                                         Hohé des
 Lfd.Nr , Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                   NIMEXE -
                                                                                         Plafonds
          Zolltarifs .                                                   Kennziffer
            29.35        Heterocyclische Verbindungen, einschliesj
                        Nucle insSuren :                            ' i
                                                                        stich
                                                                            Y
                              andere : • :■
                                       1    •   •   ■ 1 .
I YU 51                      - Me lami n                                29.35- * 93
I YU 52     31.03       Mineralische oder chemische Phosphat­           31.03-alle Nfw .
                         düngemittel
                        • ■                       ■         ' 1 '
            39.02       Polymerisations- und Mischpolymerisationij
                         erzeugnisse ( z.B. PolyHthylen , Polyte--
                        trahaloathylene , Polyisobutylen , Poly-
                        styrol , Polyvinylchlorid , Polyvinyl­
                       .acetat , Polyvinylchloracetat und andere
                        Polyvinylderivate , Polyacryl- und Poly-
                        methacrylderivate , - Cumaron-Inden-Harze ) : .
                                     \                    .
                        C. andere :
I YU 53                      I. Polyäthylen :                           39.02-03 ; w ;
                                                                              05 ; 06 ;
                                                                              07 ; 09
I YU 5k                     IV. Polypropylen                            39.02-21 ; 22
                                                                              23 ; 25
                                                                              26 ; 27
                                                                          •   28 ..
I YU 55                   VII . Polyvinylchlorid                        39.02-^1 ; '+3
                                                                              45 ; 46
                                                                              ^•7 ; 51
                                                                              52 ; 53
                                                                              54 ; 57
                                                                              59;-6i
                                                                              66 :
 ---pagebreak---                                                                                    ANHANG I
          Kummer des
                                                                                        Hohe des
 Lfd.Nr . Gemeinsamen              Warenbezeichnung                     NIMEXE -
                                                                                        Plafonds
          Zolltarifs                                                   Kennziffer
             41.02    Rind- und Kalbleder ( einschliesslich
                      Büffelleder ), Rossleder und Leder von
                      anderen Einft u f 6 r n , ausgenommen Leder
                       der Tarifnrii, 41 . 06 und 41.08 :
                      B. Rind- und Kalbleder ( einschliesslich V. 02-12 ;
                           Büffelleder ), nur chromgegerbt , in
•I YU 56                   nassem Zustand ( wet blue )
                       C. andere Leder                                 V. 02-17 ; 19
                                                                              21 ; 28
                                                                              31Î52
                                                                              35 ; 37
         Ν                                                                  ■ 98
                                                                                       V>
             VI . 05   Leder aus Häuten oder Fellen von anderen
                       Tieren , ausgenommen Leder der Tarifnr^,
                       Vi . 06 und 41.08 :
                       B. anderes Leder :
                            II . anderes                               41.05-91 ; 93 ; 99
  I YU 57
I YU 58       4202    Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer ,
                      Hutschachteln , Reisetaschen , Rucksäcke            42.02- alle Nr*. -
                      usw .), Einkaufstaschen , Handtaschen ,
                      Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen ,
                      Geldbeutel , Necessaires , Werkzeugtaschen ,
                      Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schach­
                      teln ( für Waffen , Musikinstrumente , Fern­
                      gläser , . Schmuck , Flakons , Kragen , Schuhe ,
                      Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse ,
                      aus Leder , Kunstleder , Vulkanfiber ,
                      Kunststoffolien , Pappe oder Geweben.
 ---pagebreak---                                                 - 10 -
                                                                                                 ANHANG I
             i .'ur.mer des
                                                                                NIKEXE -                  Höhe dcc
  Lfd . Nr . Gerr.cincamûn                  Warenbezeichnung '                 Kennziffer
             Zolltarife                                                                                   Plafondq
                                                                                                 I
     1               2                              - 3 v"     - ■ ·.               k    '                       5
  I      59        44.11    Platten aus Fasern von Holz oder von an-             44.11 - alle                  -
                            deren pflanzlichen Stoffen , auch mit na-                          'Nr η .
                            türlichen oder künstlichen Harzen oder
                            anderen organischen Bindemitteln herge-                                   „ -
                            stellt
  I YU 60          44.17    Vergütetes Holz in Form von Platten ,             44.17 7 alle Nri ï .             -
                            Brettern , Blöcken und dergleichen
                   48.01    Papier und Pappe , einsch l i e s s [ ^ c h Zel stoff -.
                     ι      watte , in Rollen oder Bogen :
                                                                       »   .1
                       I
                            ex . F. andere :                             %
 •J YU 61                             - Druck - und Schreibpapiere            48.01-58;61 ; 62 ;           -   –
                                                                                       64;65;66 ;
                                                                                       69
                                                                                                                 /
 I  YU 62          48.15    Andere' Papiere und Pappen , zu einem be-
                            stimmten Zwecke zugeschnitten                     48.15 - alle Nri ' «             ·
                   68.13    Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren ( z.B.
                            Pappe , Fäden , Gewebe , Bekleidung ,. Kopf-
              /             bedeckungen , Schuhe ), auch 'bewehrt , aus-
                            genommen Waren der Tarifnr . 68.14 ;
                            Gemische auf der Grundlage von Asbest
                            oder auf der Grundlage von Asbest -und
                            Magnesiumcarbonat , und Waren daraus :
                            B. Waren aus Asbest
 I  YU 63                        I ; Fäden                                    68.13-33;35           ·        -
 I  YU 64                        II . Gewebe                                  68.13 - 36                     - - j
 I YU 65           69.07    Fliesen,' gebrannte Pflastersteine , Boder
                            und Wandplatten , unglasiert                      69.07 - alle Nr , Λ.·'~
                   69.12    Geschirr , Haushalts - und Toilettengegen-
                            stände , aus anderen keramischen Stoffen :                    .■ I                            ·· . ι
                                                                                                                                !
                                                                                  -          t ■ ■                      ■       î
  I YU 66                   C. aus Steingut oder feinen Erden                 69.12 - 31 ; 39                -     '           '1
                                                                                                                                V
;i YU    67        70.12    Glaskolben für Isolierbehälter                    70.12 - alle Nri ι . -                            !
                                                                                                                     '■         .1
                   70.14    Glaswaren für Beleuchtung , für Signal-                                                              )
                            vorrichtungen oder zu optischen . Zwecken ,                                                    * J
                            nicht aus optischem Glas 'nicht optisch
                            bearbeitet :     '
  I YU 68                   B. andere             .                           70.14 - 91;95
                                                                                     t
                                                i
 ---pagebreak---                                           - 11    -
                                                                                         ANHANG I
             Nummer des
                                                                             NIKEXE -           Höhe dec
  Lfd . Nr . Gcmoinoamcn                Warenbezeichnung          #         Kennziffer          PlufoncU:
             Zolltarife
    1             2                                 3                           k                  5
 I YU 69      - 73.20    Rohrformstücke , Rohrverschlussstücke und
                         Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestück , 73.20       -
                                                                                    alle Nr
                                                                                              τ"
                         Kupplungen , Muffen , Flansche und derglei-
                         chen ), aus Eisen oder Stahl
                                 »
                73.40    Andere Waren aus Eösen oder Stahl :
                                                                I
                         ex*B . andere
I YU 70                         - Paletten und ähnliche stapel-             73.40 -
                                                                                    4 7.             -
                                   fähige Transportmittel
I YU 71         74 . 05  Blattmetall , Folien und dünne Bändet , au         74.05   a l le Nr η ,
                         Kupfer ( auch geprägt , zugeschnitten , get
                         locht , überzogen , bedruckt oder auf Pa­
                         pier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen
                         Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke
                         ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder wenige
I YU 72         74.10    Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren ,        74.10 –
                                                                                    a l le Nr η ,
                         aus Kupferdraht , a usgenommen isolierte
                         Drahtwaren für die Elektrotechnik :.
I YU 73         76.04    Blattmetall , Folien und dünne Bänder , au ì 76.04         a l le Nr a ,  ~
                         Aluminium ( auch geprägt , zugeschnitten ,
                         gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Pa·
                         pier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen
                         Unterlagen befestigt ), 'mit einer Dicke
                         ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder wenige
                                                        ♦
I YU 74         76.06    Rohre ( einschliesslich Rohlinge ) und             76.06 -
                                                                                    a l le Nr Λ .
                         Hohlstangen , aus Aluminium
I YU 75         76.12    K^bel , Seile , Litzen und ähnliche Waren ,        76.12   alle Nr   ι.   "
                         aus Aluminiumdraht , ausgenommen isolier-
                         te Drahtwaren für die Elektrotechnik
I YU 76         78.03    Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus         78.03 -
                                                                                    a l le Nr Ji . -
                         Blei , mit einem Quadratmetergewicht von
                         mehr als 1,7 kg
I Y υ 77        79.02    Stabe , Prof i le - und Draht , aus Zink , massi / 79.02   alle Nr        -
                                                                                                         I
                                                                                                         ;
                                                                                                         r
                                                                                                        ;
                                                                                     ί
                                                i
                                               ,   /
                                                  !
 ---pagebreak---                                              - 12 -
                                                                                         ♦ ANHANG I
            Numier des
                                                                          NIMEXE - ,                Hcîhe des
 Lfd . Nr . Gemeinsamen                Warenbezeichnung                 Kennziffer                  Plafonds
            Zolltarifs
              84.15     Maschinen , Apparate , Gerate und Einrich­
                        tungen zur Kälteerzeugung , mit elektri­
                        scher oder anderer Ausrüstung :          •  "
                                         »                v
I YU 78                 B. Verdampfer und Kondensatoren , a ndere      48.15-05
                            als für Haushaltsgeräte ,
I YU 79                 C. andere                                      84 . 1 5-06 ; 1 1 ; 1 4 ^
                                                                                . 16 ; 17 / 18 ;-
                                                                           '      19;20;21 ;
                                                                                  32 ; 36 ; 41 ; 4
                                                                               , 5 1 ; 59; 61 ; 6
                                                                                  72 ; 74; 78 ; 9
                                                                                  98
I YU 80       84.62     Wålzlager ( Kugel -, Rollen- und Nadella-
                        ger al ler Art )                               84.62 - alle NrJ
              85.09     Elektrische Be leuchtungs - und Signalge­
                        räte , Scheibenwischer , Frostschutzein-
                        richtungen und Vorrichtungen gegen das
                        Beschlagen von Fensterscheiben, für
                        Kraftfahrzeuge oder Fahrräder :
                        ex'C .  andere :
I YU 81                      - ele^tris c he Scheibenwi scher , Frost 85.09-91
                                Schutzeinrichtungen und Vorrich­
                                tungen gegen das Beschlagen von
                                Fensterscheiben      -
              85.15     Sende - und Empfangsgeräte für den Funk­
                        sprech - oder Funktelegraphieverkehr ; .
                        Sende - und Empfangsgeräte für Rundfunk
                        oder Fernsehen ( einschl . der mit- Tonauf­
                        nahme - und Tonwiedergabegeräten kombi­
                        nierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ;
                        Geräte für " Funknavigat ion , Funkn essung
                        oder Funkfernsteuerung :
                        A. Sende - und Empfangsgeräte ,für den
                            Funksprech- oder Funktelegraphiever-
                            kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für
                           Rundfunk oder Fernsehen ( einschliessl- e s s 1 1 c h
                           der mit Tonaufnahme- und Tonwiederga­
                           begeräten kombinierten Empfänger )
                            sowie Fernsehkameras :
                            III . Empfangsgeräte , auch mit Tonauf­
                                  nahme- oder Tonwiedergabegeräten
                                  kombiniert :
 I YU 82                          b ) andere •'                       85 . 1 5-12 ; 1 5 ; 16 ; 1
                                                                                 19 ; 25 ; 27 ; 2
                        C. Teile :
                           II . andere :
 I YU 83                          c ) andere                          85 . 15-82 ; 84 ; 86 ; 88
                                                                              _91;99              J
 ---pagebreak---                                                - 13 -                                      ANHANG I
          Nummer des
                                                                            NIMEXE -                Höhe des
 LfcLNr . Geraeinsamen.               Warenbezeichnung                    Kennziffer                Plafonds
          Zolltarifs
             85.19      Elektrische Gerate zum Schliessen , öffne
                        Schützen oder Verbinden von elektrischen
                        Stromkreisen ( z.B. Schalter , Relais , Si-j
                        cherungen , Überspannungsab Lei ter , Wander|
                        we l lenausg Lei eher , St eck vor ri chtungen ,
                        Lampenfassungen und Verbindungskästen );
                        Fest - und Stellwiderstände ( einsch liess-j
                        lieh Spannungsteiler , ausgenommen Heiz­
                        widerstände ); gedruckte Schaltungen ;
                        Schalt - und Verteilungstafeln und
                        - schränke :
                                                                   *
I YU 84                 A.. Geräte zum Schliessen , öffnen , Ver­        85. 19-01 ; 02 . 04 ; 05 ;
                            binden oder Schützen von elektri­                    06;08;12;1 §;
                            schen Stromkreisen                   t               21 ; 23 ; 24 ; 23 ;
                                                                                 26;27;28;3<j ;
                                                                                 34 ; 36 ; 38 ; 41 ;
                                                                                 43 ; 45 ; 47 ; 5 J ;
                                                                               • 53;57;58;6i ;
                                                                                 62;63;64;6fj ;
                                                                                 68;75
I YU 85                 B. Fest- und Stellwiderstände ( einscPi ? s fe'5 1. ?^-81;82;84;83 ;
                            Spannungsteiler , ausgenommen Heiz­                  87
                            widerstände )
I YU 86
            85.21       E lektronen röhren ( Gluhkathoden-, Ka It-       85.21 - alle Nra
                        kathoden- oder Photokathodenröhren , an­
                        dere als" solche der Tarifnr . 85.20 ), eir
                        schliesslich Röhren mit Dampf- oder Gas-
                        füllung , Quecksi Iberdampfgleichri chter-
                        röhren , Kathodenstrahlröhren und Fern--
                        sehbildaufnahmeröhren ; Photozellen , ge­
                        fasste oder montierte piezpe lektrische
                        Kristalle; Dioden , Transistoren und ähn^
                        liehe Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektro­
                        nische Mikroschaltungen .
 ---pagebreak---                                                 -    1 -                                   rt iv n m n b
kategori e  Nr . des                       Warenbezei chnurig          NIMEXE-                  Höhe des
             GZT                                                       Kennzi f fer             Plafonds
            55.05     Baumwollgarne , nicht ^'n Aufmachungen * für     55.05 - alle Nrn .         1 . 837,5
                      den Einzelverkauf                                                            Tonnen
   2 A     55.09      Andere Gewebe aus 3aumwolle
                                                                       55.09 - alle Nrn . 2 . 295
                                                                                                   Tonnen
   2 Β                        davon     andere als roh oder gebleicht 55.09-03 ;                      344 .
                                                                       04 ; 05 ; 51' ;             Tonnen
                                                                       52;53;54 ;
                                                                       55;56;57 ;
                                                                       59;61 ; 63 ;
                                                                       64;C5;66 ;
                                                                       67;70;71 ;
                                                                      81 ; 82;83 ;
                                                                      84;86;87 ;
                                                                      92;93;97 ;
           56.07     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen'
                     Spinnfasern :
                     A. aus synthetischen Spinnfasern               , 56.07-01 ;                   179,5
                                                                      04;05;07 ;                   Tonnen
                                                                      08 ; 1 1 ; 1 3 ; ,
                                                                      14;16;17 ;
                                                                      1 8 ; 2 1 ; 23 ;
                                                                      24;26;27 ;
                                                                      28;32;33 ;
                                                                      34 ; 36
           60.04     Unterkl-eidung aus Gewirken , weder gummie-
                     lastisch noch kautschutiert :
                     B. andere :              .    '
                         I. T-Shirts
                                                                      60.0_4-19;20;22
                         II . Un-terziehpulUs :
                              a ) aus Baumwolle                       60.04-23
                              b ) aus synthetischen Spinnstoffen      60.04-24
                              c ) aus künstlichen Spinnstoffen        60 .'04-26         .      \ 567.000
                                                                                                [      Stuck
                        IV . andere :
                              b ) aus synthetischen Spinnstoffen
                                  1 . für Männer und Knaben :
                                      aa ) Oberhemden , auch Sport-
                                            und Arbeitshemden         60.04-41
                                      dd )  andere                    60.04-50
                                  2 . für Frauen , Mädchen und
                                      Kleinkinder :
                                      ee )  andere                    60.04-58
                              d ) aus Baumwolle :             !
                                  1 . für Männer und Knaben :
                                      aa ) Oberhemden , auch Sport-
                                            und Arbeitshemden         60.04-71
                                      dd ) andere               ' •   60.04-79
                                  2 . für Frauen , Mädchen upd Klein­
                                      kinder :
                                      dd ) andere                     60.04-89
 ---pagebreak---                                                - 2 -                              ANHANG    II
kategorii Nr . des                  Warenbezei chnung                NIMEXE-           Höhe des
           GZT                                                       Kennzi f fer     Plafonds
          60.05    Oberklerdung , Bekleidungszubehör und ander ;
                   Wirkwaren , weder gummielastisch noch
                   kautschutiert :
                   A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                      I. Pullover mit einem Anteil an Wolle
                          von mindestens 50 Gewi chtshundert-
                          tei len und einem Stückgewicht von
                          600 g oder mehr                            60.05 - 01
                                                                                       V 1 37 . 500
                     II . andere :                                                     l     Stuck
                          b)  andere :
                              4 . andere Oberkleidung :
                                  bb ) Pullover , Slipover ,
                                       Twinsets , Westen und
                                       Stri ckiacken :
                                       11 . für Männer und Knaben :
                                                                 «
                                            aaa ) aus Wolle oder »'
                                                  feinen Tie'rhaaren 60.05-27
                                            bbb ) aus synthetischen
                                                  Spinnstoffen       60.05-28
                                            ccc ) aus künstlichen    60.05-29
                                                  Spinnstoffen
                                            ddd ) aus Baumwolle      60.05-30
                                       22 . für Frauen , Mädchen
                                            und Kleinkinder :
                                            bbb ) aus Wolle oder
                                                  feinen Tierhaaren 60.05-33
                                            ccc ) aus synthetischen
                                                  Spinnstoffen       60.05-36
                                            ddd ) aus künstlichen
                                                  Spinnstoffen       60.05-37
                                            eee ) aus Baumwol le     60.05-38
 ---pagebreak---                                                                                  4
                                                           - 3 -                          ANHANG II
kategori ( Nr . des                           Warenbezei chnung                NIMEXE-         Hohe des
             GZT                                                               Kennziffer      PLaforids
            61.01   Oberkleidung - für Männer und Knaben :
                    B# andere :
                        V. andere :
                              d ) Shorts und andere kurze Hosen :
                                 . 1 . aus Wolle oder feinen Tier­
                                         haaren                                61 . 01-62
                                   2 . aus synthetischen oder künst­           61 . 01-64
                                         lichen Spinnstoffen              • '
                                   3 . aus Baumwolle                           61 . 01-66
                              e ) lange Hosen :                                                V 81 . 500
                                   1 . aus Wolle oder fernen Ti e i–           61.01-72
                                                                                               I   Stuck
                                   ■ .   haaren                 v-.
                                   2 . aus synthetischen oder künst­           61 . 01-74
                                         lichen Spinnstoffen
                                   3 . aus Baumwolle j                         61 . 01-76
                    Oberkleidung für Frauen , Mädchen und ■
                    Kleinkinder :                     •    '
                    B. andere :
                            ;      .   /    ■
                       II . andere :
                               e ) andere :
                                     6 . lange Hosen :
                     -   ,                 aa ) aus Wolle oder feinen
                                                    Tierhaaren                 61 . 02-66
                                           bb ) aus synthetischen oder         61 . 02-68
                                                    künstl/ichen Spinnstoffen
                                           cc ) aus Baumwolle                  61 . 02-72
           60.05    Oberkleidung , Bekleidungszubehör und ander
                    Wirkwaren , weder gummielastisch noch kaut-
                    schutiert :
                    A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                       II . andere :
                        " -    b ) andere : '                         . <
                                     4 . andere Oberkleidung :
                                           aa ) Blusen upd Hemdblusen ,
                                                    für , Frauen , Mädchen und
                                                    Kleinkinder :
                                                    22 . aus synthetischen
                                                >         Spinnstoffen         60.05-22
                                                  . 33 . aus künstlichen
                                                          Spinnstoffen .       60.05-23           48.000
                                                    44 . aus Baumwolle \       60.05-24            Stiick
                                                    55 . aus anderen Spinn­
                                                          stoffen              60.05-25
           61.02    Oberkleidung für Frauen ,- Mädchen und
                    Kleinkinder :          \            '           .
                    B. andere :
                       II . andere :
                               e ) andere :
                                     7 . Blusen und Hemdblusen :
                                           bb ) aus synthetischen oder
                                                    künstlichen Spinnstoffen   61 . 02-78
                                           cc )     aus Bäumwolle              61 . 02-82
                                           dd ) aus anderen Spinnstoffen'      61 . 02-84
 ---pagebreak---                                                                                                   ANHANG II
                                         /
  Kategori «? Nr . des                       Warenbezei chnung            NIMEXE-                      Höhe des
•
               G2T                                                        Kennziffer                   Plafonds
                                                         '
    8         61.03    Unterkleidung(Leibwäsche ) für Männer und
                       Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man-
                       schetten :
                       A. Oberhemden , auch Sport - und Arbeits-
                           hemden                                         61 . 03-1 1 ; 1 5 ; 1 9        309.500  ■
                                                                                                           Stück
    9         55.08    Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus
                       Baumwolle                                          55.08-aile Nrn .
              62.02    Bettwäsche., Tischwäsche , Wäsche zur Körper
                       pflege und andere Haushaltwäsche ; Vorhänge
                       Gardinen und andere Gegenstände zur Innen-
                       ausstattung :                 .     ;                                            ^ 101
                       B. andere :                                                                         Tonnen
                           III . Wäsche zur Körperpflege und andere
                                   Hausha Itswäsche :
                                  a ) aus Baumwolle :
                                       1 . aus Frottiergeweben            62.02-71                     J
                                                                                                       V
    12        60.03    Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken ,
                       Söckchen , Strumpf schöner und ähnliche
                       Wirkwaren , weder gummi elast i sch noch
                       kautschutiert :
                       A. aus Wolle, oder feinen Tièrhaaren              60.03-11 ; 19                   k
                       Β . aus synthetischen Spinnstoffen :              60.03-20 .                     644.000
                           I. Kniestrümpfe                                                                 Paar
                          II . andere :
                               b ) andere ■                              60.03-27
                       C. aus Baumwolle                                  60.03-30
                       D. aus anderen Spinnstoffen                       60.03-90
   15 Β       61 . 02  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und
                       Kleinkinder :
                       B. andere :
                           II . andere :
                                e ) andere :
                                     1 . Jacken :
                                           aa ) aus Wolle oder feinen
                                                Tierhaaren               61 . 02-31
                                           bb ) aus synthetischen oder
                                                künstlichen Spinnstoffen 61 . 02-32                     ►69.000
                                           cc ) aus Baumwolle            61 . 02-33                        Stück
                                     2 . Mäntel und Umhänge :
                                           aa ) aus Wolle oder feinen
                                                Tierhaaren               61 . 02-35
                                           bb ) aus synthetischen oder
                                                künstlichen Spinnstoffen 61 . 02-36;37
                                           cc ) aus Baumwolle            61 . 02-39;40
 ---pagebreak---                                                                                               - 5 -                                                                                                      ANHANG II
    < ategori <? Nr . des                                                 Warenbezeichnung                                                                           NIMEXE-                               Höhe des
                              6 ZT                                '     ·                      ■ . - ·                                      '                  - ■   Kennziffer                           Plafonds
■
         16             '    61 . 01       OberkLeidung für Männer und Knaben
                ,
                                           B. andere
                                                V. andere :
                                                  * c ) Anzüge und Kombinationen , ausge-
                                                              nommen Skianzüge ;                                             .                   ·                                                                 ..." , "
                                                   ;          1 . aus Wolle oder feinen Tier-                                                                                                                i                   *
                                                                    ' haaren                        '                                                                61.01-51 '                              71 . 500
                                                                                                                                                                                                                   Stück
  1
                                                      , , ¿.. aus synthetischen oder künst-
                                                                      lichen - Spinnstoffen                                           v       .              ,       61 . 01-54                                  1
                                                              3 . aus Baumwolle                                                                            - '       61.01-57·                            -
                                                                                                                                                                             *       .
         18              -   61 . 03       Unterkleidung ( Leibwäsche ), für Männer und
                                           Knaben , auch Kragen , Vorhemden und i'ian-.                                                                                                                        *
                       • >■»
                                           schetten :                               ■                       ¡                                          ι                           /
                  t
                                                                                                                                                . I , /                                                               25
                                           Β . Schlafanzüge                                                                                                          61 . 03-51 ; 55;59 .
                                                                            ï    ■                          '              '                       . 1
     . .   '·       ■= ■                   C . andere                         .                                                       ,                              61 . 03-81 ; 85;89                      Tonnen
       . 22                  56.05 .       Garne aus synthetischen oder künstlichen                                                                                    . [\
                                           Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthe-                                                                                           i     -     .       -
            ..                             tischem oder künstlichen Spinnstoffen ),                                                                                                                             I
                                         i
                                           nicht· in Aufmachungen für den Einzelver-
                                «          kauf :                         -           ^ .
                              ■  ·   · .
                                           A. aus synthetischen Spinnfasern                                                                                          56,^5-03 ; ■ · ■ V                               131,5
                                                       *    .  ■              ·                                     ■        ,    . ·   ■                            C5;07;09                                      Tonnen
                                                       ·;               ■'         ν '      -              %          '·                  . .· · ■                   11 ; 13;15 ;                                       ./ ,
                                                                                                                                                                     19;21;23 ;
                                                                                *                  ■ !                                                               25;28;32 ;
              ¡     ■   .
                                                                                                                                                         *      '
                                                                                                                                                                     34;36;38 ;          :                                   . .
                                                                                                                                                                     39 ; 42 ; 44 ;
                                               " .· ■     ' ■ - '                                     '                                                            > 45;46;47          '
         23                  56.05         Garne aus synthetischen oder künstlichen                                                                                            ν               '■                      »
                                           Spirtnfasern ( oder aus Abfällen von synthe-
                                           tischen oder künstlichen Spinnstoffen ),
                                                                                                                                                                                                            k'
                                           nicht in Aufmachungen für den Einzélver-'
                                           kauf :                                                                                                                                          '      '
; ' V
                                       ι   B. aus künstlichen Spinnfasern                                                                                            56.05-51 ;                                    76,5'
                                                          ,                                              1                                           ■               55;61 ; 65 ; .                 <· .     Tonnen
                                 \                                                                                                                                   71 ; 75;81 ;
                                                                        1 '                             "      *
                                                                                                                                                                     85;91 ; 95 ;
                                                                            / *·                              · ·              . ^ -       v ·            '          99        v                     '
         *      V
                                                                 **                       -                       ■      ·
                                   •
                                                                                                                                                                                                       J
 ---pagebreak---                                                      - 6 -                             ANHANG    II
Kategori *? Nr . des                       Warenbezei chnung              NIMÊXE-          Höhe des
             GZT                                                          Kennzi f fer     Plafonds
  24        60.04 "  Unterkleidung aus Gewirken , weder gummie-
                      lastisch noch kautschutiert :
                     B. andere :
                           IV . andere :
                                b ) ' aus synthetischen Spinnstoffen :
                                      1 . für Männer und Knaben :
                                          bb ) Sch laf anzüge             60.04-47          ► 90.000
                                                                                                 Stück
                                d)    aus Baumwol le :                                                 :
                                      1 . für Männer und Knaben :
                                          bb ) Schlafanzüge               60.04-73
  25        60.04    Unterkleidung aus Gewirken , weder gummie-
                      lastisch noch kautschutiert :
                     B. andere :
                           IV . andere :
                                b ) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                      2 . für Frauen , Mädchen und
                                          Kleinkinder :                                     ' 104.500
                                          aa ) Sch laf anzüge             60.04-51               Stück
                                          bb )  Nachthemden               60.04-53
       t
                                d ) aus' Baumwol le :
                                                                            \
                                      2 . für Frauen , Mädchen und
         \
                                          Kleinkinder :
                                          aa ) Sch laf anzüge             60.04-81
                         ■                bb )  Nachthemden               60.04-83
  33        51 . 04  Gewebe aus synthetische^ oder künstlichen
                     Spinnfäden ( einschliesslich Gewebe aus
                     Monofilen oder Streifen der Tari fnr . 51 . 01
                     oder 51 . 02 ) :
                     A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                     -     III . Gewebe aus Streifen oder dei–
                            •
                                 gleichen , aus Polyäthilen oder     f
                                  Polypropylen , mit einer Breite :
                                  a ) von weniger als 3 m                 51 . 04-06'       * 93
                                                                                              Tonnen
            62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
                     B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                           II . andere :
                                b ) aus .Geweben aus synthetischen
                                      Spinnstoffen :
                                      1 . aus Streifen oder dergleichen f
                                          aus Polyäthylen oder Poly-
                                          propylen                        62 . 03-96
                                                                                          -
     »
 ---pagebreak---                                                                                                                                         ANHANG      II
                                                                           •
( <ategori <?       Nr . des                               Warenbezeichnung                  '                  :    NIMEXE-                   Höhe des
                      GZT                                                                ■              "     '      Kennziffer               Plafonds
»
       37            56.07       Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
                                 Spinnfasern :                                                                           -,
                                 B. aus künstlichen Spinnfasern                                                      56.07-37 ;                  299,5
  r
                                                                                                                     42;44;48 ;                     Tonnen
                                                   *             ·   "           .                                   52;S3;54 ¿
                                                                                                                     57;58;62 ;
  k                    '
                                                                                                                     63;64;66 ;
                                                                                                                     72 ; 73 ; 74 ;
                                  *           V      ·     · · '                    '          . I                   77;78;82
                                                                              *1      ,    '
                                                                                                                     83;84;87         ι          ■' /           I
      48            53.07 '      Kammgarne aus Wolle , p-jcht in Aufmachungen                                         I
                                                                                                                                              -        ·
                                 für den Einzelverkauf                                                               53.07 - alle Nrn .
                                                       H               '       i                    1 -
                    53.08 .     Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in
                                Aufmachungen für den Einzelvérkauf :
                                Β . Kammgarne                                                                        53.08-21 ; 25                  104,5
                                                                                                                                                       Tonnen
              ,
                                                                               «                          - »
          1                                                                                                                   "
                                                                                                                                              J
      52    ,       55.06       Baumwollgarne i ri Aufmachungen für den
                                Einzelverkauf                                                                        55.06-alle Nrn .               33
                                                                   » ·                                .    ·      '                                    Tonnen
      56           56.06        Garne aus synthetischen oder künstlichen                                                    •               ι
                                Spinnfasern ( oder aus Abfällen von syn-
                                thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),
                                in Aufmachungen für den Einzelverkauf :                                                                                   ,   '
                                A. aus synthetischen Spinnfasern '                                 1                ■56,06-11 ; 15                     12,5
          ;                        •                                         . >' ,■    ,        :                                                    Tonnen
.     57          56.06         Garne aus synthetischen oder . künst l i chen                                                   <         ^
                                Spinnfasern ( oder aus Abfällen von syn-
                                thetischen oder künstlichen Spinnstoffen ),                                               ,
                                in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                                B. aus künstlichen Spinnfasern                                                      56.06-20                             0,5
                                                                                                                                                     Tonnen
      67          60.05         Oberk leidung , Bekleidungszubehör und anden                                                                  \
      )                       <
                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch
                                kautschutiert :
                         '
                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                      II . andere :
                    ♦                      b ) andere :                  -
                                                5 . Bekleidungsz'ubehör                                             60.05-94;95;96 . -         >i 79,5
                                8 . andere                                                                          60.05-97;98;99                   Tonnen
    ,
                  60.06         Gummielastische Gewirke und kautschutierte
                ,
                             -
                                Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus                                                        •
                                ( einschliesslich Knieschützer und Gummie-
                                strümpfe ) :
                                B. andere Waren :                          – .     -                                                                 .      '     -
                                      II . Krampfaderstrümpfe .                                                     60.06-92            ;
                                     III . andere                                                                   60 . 06-96;98
                                            •ν
                                                         ♦   '
                  •
 ---pagebreak--- - f–
                                                                                          ANHANG II
     Kategori *î Nr . des                     Warenbezeichnung           NIMEXE-                 Höhe des
                  GZT                                                    Kennziffer              Plafonds
   ι
       73  .     60.05      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und
                            andere Wirkwaren , weder gummi elasti sch
                            noch kautschutiert :
                            A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                               II . andere :
                                   ' b ) andere :.
                                         3 . Trainingsanzüge             60 . 05-1 6 ; 17 ; 19        119
                                                                                                    Tonnen
                 59.04      Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten 59.04-alle Nrn .             8,75
                                                                                                    Tonnen
                                                                      «
                                •
                                                      1
                          -
 ---pagebreak---                                                                                                        ANHANb  ili
Lauf ende Nr des Ge­                                                                 NIMEXE-            Hohe des
Nummer '< meinsamen                         Warenbezei chnung                       Kennziffer          Plafonds
          ZoL Ltarifs
            27.10      A. Leichtöle :
                             III . | zu anderer Verwendung                          27.10 - 15.17
                                                                                    oA  –i r- nrt   '!
                                                                                    21^25.29
                       B. Mittelschwere öle :
                            III ." zu anderer Verwendung                            27.10 - 34
                                                                                                  7
                                                                                    38.39
                       C. Schweröle , :           '        "        . ■           '
                                I. Gasöl
                                      c ) zu anderer Verwendung                     27.10 - 59
                              II . Heizöl       :
                                   ■ c ) zu anderer Verwendung                      27.10 - 69
                            III . Schmieröle und andere : '
                           .     -    c ) zum Mischen unter den Bedingunger 27.10 - 75
                                            der Zusätzlichen Vorschrift 7
                                            zu Kapitel 27 ( a )
                                      d ) zu anderer Verwendung           '     •   27.10 - 79
            27.11      Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasser­
                       stoffe       :                • ,        .
                       A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99
                           Gewichtshundertteilen oder mehr                 : •-                           212.500
                                                                                                        > Tonnen
                               I. zur Verwendung als Kraft - oder
                                      Hei /zstoffe                                  27.11 - 03
                       B.  andere         :
                               I. handelsübliches Butan . und handels­
                                      übliches Propan :
III YU 1\                             c ) zu anderer Verwendung         .           27.11 - 19
            27.12      Vase l in :                       l
                       A.  roh :
                           III . zu anderer Verwendung            .                 27.12 - 19
                      /3 .  unsiere                                                 Ζ1-ΊΖ - 10
            27.13      Paraffin , Erdolwachs , W^chs aus bitumi -.
                      nösen Mineralien , Ozokerit , Montanwachs ,
                       Torfwachs , paraffinische Rückstände ( z.B.
                       Gatsch , slack waxl , auch gefärbt :                   i .
                      B. andere :                                            "
                               I. roh :                                    (
                                      c ) zu anderer Verwendung                     27.13 - 89
                              II . andere                                     '     27.13 - 90
 ---pagebreak---                                                                                   ANHANG    III
Laufende     Nr des Ge­
Nummer       meinsamen             Warenbezei chnung                   NIMEXE-      Hohe des
             Zol Itarifs                                              Kennzif fer   Plafonds
               27.14     Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände
                         aus Erdöl oder öl aus bituminösen Minera­
                         lien   :
                         C. Andere   :
                              II . Andere                             27.14 - 99      S . 1  Fort
         Ν
       ( a*) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen
             Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---                                                                                                                                                 ANHANG       IV
                                                     Τ-               ■
                                         Nuaoer
                                                                                                                              NltfXE-                  Kühe des
                                         des Ge­
        - Lfd . NP .                                                          Warenbezeichnung                             Kennzlffer                  Plarfonds
                                        ne tnsaaen
                                        Zolltarifs
                                                                                      \                1                                               ( Tonnen )
                    .1                        2                                        3                     / '           -   4      V                •:   5
                                       28.05         Alkali - und Erdalkalimetalle ; Metalle der .
                                                     Seltenen Erden , Yttrium und Scandium , auch                            ■'   ·
      Ì
                                                     untereinander gemischt oder legiert ; Quecksilber :                                                       •  '
                                                     D. Quecksi Iber :
      l£yU<f                                              I. in Flaschen , mit einem Gewicht , des Inhalts           28.05-71 . .                             8' 5
                                                               von 34,5 kg ( Standard-Gewicht ) und mit.                            /
                                                               einem fob-Wert von 224 ERE oder weniger
            ï-                                                 für 1 Flasche                             -    ,'
                                       73.02 ;       Ferrolegierungen :                                                                            J    '
    1      I                                         A. F.erromangan :
      IV YU 2                              ι    ■■ \    ■ II . anderes                                               73.02-19                              30
                                          I
      IV YU 3                                        C.   Ferrosi licium                                             73.02-30                         2.000 '
      IV YU 4                                        D. Ferrosi l i ciummangan                                       73.02-40             -               300
                1                                ·
                                                     E.   Ferrochrom und Ferrosi liciumchrom : -
      IV YU 5                                             I. Ferrochrom'                 1
                                                                                     . · ;      v
                                                                                                             ,·' ;
                                                                                                                 1
                                                                                                                     73.02-51                        '    500.' '·
                                           1
     IV YU 6                                                   - davon Ferrochrom mit einem Gehalt an                ex 73.02-51                     .· 250         '
               •
                                                                ■ Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundert - -
            1
               j                                                    teilen oder weniger und an Chrom von
                                                                    mehr als 30 bis 90 Gewichtshundertteilen
                                                                    ( hochraffiniertes Fei*rodhrom )
         . !                           76.01         Rohaluminium ; Bearbei tungsabf ä ile und Schrott ,
                [
                                                     aus Aluminium :            λ
           1                               I                                                                                                               c
    IV YU 7                                          Α . Rohaluminium                      '                         76.01-1 1 ; 15                     '875
      ■    1
            1
               ¡       "               78.01 ,       Rohblei ( auch silberhaltig ) ; Bearbeitungsabfälle
 .          Íι       '   :     .           i         und Schrott , aus Blei :
               1
              1
                                                     A. "Rohblei        :                                  -
            1
               !           .
    IV          ! YU 8                                    II . anderes                               ;        ;    « 78.01-12 ; 13;15 ;                   325
                ι ;          ■              i
                                                                                                                      '          19     .
                                       79.01         Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus -
                i                                    Zink :
     IV 'YU 9                                        A. Rohzink                                                      79.01-11 ; 1.5 -                     275
                ι                . ' -
              •1                                                                                                         1
                1
                                                                                                                                              0 ,
              'i
                                                                                                                                                                  <
                                                                                                                                            •
                 1
                  !
   '
                  i
                i
                  '
                  1
                h                                  .                                                                    ' .
I · '                                                        '    ■
 ---pagebreak---                                                                                                 ANHANG
Nr .    des
                                             Warenbezeic hnung
   G ZT
    28.40     Phosphitc, Hypophosphite und Phosphate :
              B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate):
                    II. anderc .
    44.15      Furniertes Holz und Sperrholz^ auch in Verbindung mit anderen Stoffen ; Hölicr
              mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie)
    44.17      Vergütetes Holz in Form von Platten» Brettern, Blöcken und dergleichen
    44.18      Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sä^?spänen, Holzmehl oder anderen Ab­
               fällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder ande­
               ren organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln,
               Blöcken und dergleichen                                           „
    44.23      Bautischler- und Zimmermannvarbeiten, einschließlich vorgefertigte Holzkon-
              uruktionen und hölzerne Parkettafeln
     70.12    Glaskolben für Isolierbehälter
     70.1J     Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro,
               zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen
               Waren der Tarifnr. 70.19                               .....
     84.41     Nähmaschinen ( z . B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), ein­
               schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
               A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum F.inbau von Nähmaschinen :
                      I. SieppMii lui.ihm.isi Innen , deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg
            «■           oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppwichnähmaschinen-
                         kopfe , die ohne Motor naht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr
                         als 17 kg wiegen :
                         b) andere
 ---pagebreak---                                 λ
                                           „ 2 -                                                 ANHANG V
Ni r .    des                                                                                         '
                                              Warenbezeichnung·'
     GZT
       85.01      Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrich-
                  ter (ζ. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbsunduk-
                  tionsspulcn :                                                                                 t
                  B. andere Maschinen und Geritte :.                        1
                          I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetrie-
   ■
                             be, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um-            ψ
                             former
                  C. Teile         -                           '
       < 5.15 -   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr;
                  Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit          i
                  Tonaufnahme- und Tonwicdergabcgcräten kombinierten Empfänger) sowie Fern-
                  sehkameras ; Geräte fur Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
                                              '                             ~
       85.19      Elektrische Geräte zum Schließen, ö.ffnen, Schützen oder Verbinden von elektri-
                  schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                  Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin-
                  dungskästen ); Fest- und Stellwidcrstände ( einschließlich Spannungsteiler, ausge-
                  nommen Hcizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                  und - schränke :
                  A. Gerate / um Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schützen von elektrischen
                        Stromkreisen    ■                                                          .
                  B. Fest - und Stellwidcrstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen
                        Hei /.widersiande)                                       »                      -
       85.21    ' Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden· oder Photokathodenröhren, an­
                  dere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfül-
                  lung, Quecksilbcrdampfgfeichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fernseh-
                  bildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal-
                  le ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektronische          .
                  Mikroschaltungen
                                                             ' A
       « 5.25     Isolatoren aus Stoffen aller Art
                                                                       v                          '9
                                                                              \
                      .                         ν                                   .
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