CELEX: 31995R0183
Language: de
Date: 1995-01-31 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 183/95 DER KOMMISSION vom 31. Januar 1995 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

1 . 2. 95                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 24/63
                                  VERORDNUNG (EG Nr. 183/95 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . Januar 1995
                   zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöp­
                   fung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert
                                                           wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 in Erwägung nachstehender Gründe :
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
                                                                 zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG)
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweg­
 Gemeinschaft,                                                   lichen Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2
                                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 162Q/93 der Kommission (4)
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates         über die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
 vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen berechnet
 in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des           und um einen alle Vierteljahre von der Kommission fest­
 Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­            zusetzenden Betrag vermindert wird. Dieser Betrag muß
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            60 % des Durchschnitts der beweglichen Teilbeträge der
 schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr            Abschöpfungen entsprechen, die in den letzten drei
von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­                Monaten vor dem Monat galten, in dem der Betrag festge­
                                                                 setzt wird.
 schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
 des Briefwechsels,
                                                                 Zu berücksichtigen sind die in den Monaten
                                                                 Oktober, November und Dezember 1994 geltenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des Rates          beweglichen Teilbeträge für die Erzeugnisse der KN­
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                Codes 2302 30 und 2302 40 —
 in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
 Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien
 über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in                                   Artikel 1
die Gemeinschaft (2), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
Unterabsatz des Briefwechsels,                                   Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
                                                                 des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates          Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des            Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­             Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­             Anhang festgesetzt.
schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr
von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                                          Artikel 2
schaft (3), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
des Briefwechsels,                                               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1995 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 31 . Januar 1995
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19.
(2) ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 37.
(3) ABl. Nr. L 169 vom 28. 6. 1976, S. 53.                       (4) ABl. Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 29.
 ---pagebreak--- Nr. L 24/64                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       1 . 2. 95
                                                ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1995 zur Festsetzung des Betrages, um
            den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien,
                                  Marokko und Tunesien vermindert wird
                                                                       (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                     Betrag
                                   2302 30 10                   26,18
                                   2302 30 90                   55,26
                                   2302 40 10                   26,18
                                   2302 40 90                   55,26