CELEX: 31984R0319
Language: de
Date: 1984-02-08
Title: Verordnung (EWG) Nr. 319/84 der Kommission vom 7. Februar 1984 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

8 . 2 . 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 36/ 21
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 319/84 DER KOMMISSION
                                                     vom 7 . Februar 1984
                zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse
                                     des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                  daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                  ändern sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81 des
Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf                                       Artikel 1
Artikel 19 Absatz 4,
                                                                  Die zu gewährende Erstattung bei der Ausfuhr in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unverän­                 Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
dertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere                    1785/81 genannten Erzeugnisse, festgesetzt im
Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwenden sind,                 Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 245/ 84 wird
wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 245/84 (3)                  gemäß den im Anhang zu dieser Verordnung
festgesetzt.                                                      genannten Beträgen abgeändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                           Artikel 2
245/84     enthaltenen      Vorschriften,     Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                   Diese Verordnung tritt am 8 . Februar 1984 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 7 . Februar 1984
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4 .
(2) ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .
(3) ABl . Nr . L 30 vom 1 . 2 . 1984, S. 11 .
 ---pagebreak--- Nr. L 36/ 22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        8 . 2 . 84
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 7. Februar 1984 zur Änderung der Ausfuhr­
               erstattungen       für  Sirupe    und    einige    andere Erzeugnisse      des    Zuckersektors     in
                                                      unverändertem Zustand
                                                                                                                             (in ECU)
                                                                                        Grundbetrag je 1 v. H.
  Nummer des                                                                               Saccharosegehalt    Betrag der Erstattung
  Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                           je 100 kg des           für 100 kg
    Zolltarifs                                                                               betreffenden         Trockenstoff (2)
                                                                                            Erzeugnisses (')
17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                   oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                   Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                   D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                       Malto-Dextrin) :
                            I. Isoglukose                                                                              34,35
                       ex II. andere, ausgenommen Sorbose                                      0,3435
                   E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,3435                   —
                   F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                          wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,3435                   —
21.07              Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                   inbegriffen :
                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                       III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                                34,35
                       IV. andere (andere als Laktose-, Glukose- und Malto-Dextrin­
                            sirupe)                                                             0,3435
(') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/70). Der Saccha­
    rosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
(2) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.