CELEX: 31969R2288
Language: de
Date: 1969-11-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2288/69 der Kommission vom 18. November 1969 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

19 . 11 . 69                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 291 /5
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2288/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 18 . November 1969
             über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                        fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                        tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                         Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                        Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
                                                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      der Standardqualität und auf Weißzucker werden
                                                                        wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                        gesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu                                                Artikel 2
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                           Diese Verordnung tritt am 19. November 1969 in
1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                     Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . November 1969
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    S. L. MANSHOLT
(M ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
H ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
(3) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 6.
                                                              ANHANG
                                                                                                           (RE / 100 kg,
                  Nummer
                     des
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse                      Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                                                                  betrag
                  Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A . denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       18,39
                                        II. Rohzucker                                                        14,51 À
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       18,39
                                      . II . Rohzucker                                                       14,51 (*)
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                 ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.