CELEX: 31985R0017
Language: de
Date: 1985-01-04
Title: Verordnung (EWG) Nr. 17/85 der Kommission vom 3. Januar 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

4. 1 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 3 /5
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 17/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 3 . Januar 1985
               zur Festsetzung der Aus fuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                                die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Verordnung (EWG) Nr. 1 467/77 Q, definiert. Die so
                                                                berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des               gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),            Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                                licher Höhe festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
                                                                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der           lung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              Erstattung zugrunde zu legen :
ausgeglichen werden.
                                                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                     Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                 zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand
                                                                    (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                     Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                     stützt und der während des bestimmten Zeitraums
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                   für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
berücksichtigen .                                                    chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                     Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                     stellt wird .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker               kann zwischenzeitlich geändert werden .
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5), festgelegt
worden .                                                        Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                 Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
                                                                Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
i2) ABl. Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .                      (6) ABl . Nr.  L  50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                     Ç)  ABl.  Nr.  L   162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(") ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                     (8) ABl.   Nr. L   106 vom 12. 5. 1971 , S. 1
O ABl. Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                       O   ABl.   Nr. L  90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 3 /6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     4. 1 . 85
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                      Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 schusses für Zucker —                                                genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                              A rtikel 1                                                    Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                   Diese Verordnung tritt am 4. Januar 1985 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 3 . Januar 1985
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 3 . Januar 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                               tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                         (in ECU)
   Nummer des
                I                                                                                 Betrag der Erstattung
  Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                  je 1 v. H. Saccharosegehalt
     Zolltarifs
                                                                                          je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                        betreffenden Erzeugnisses
 17.01             Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        ( I) Weißzucker :
                             (a) Kandiszucker                                               40,66
                             (b) andere                                                     40,49
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                    0,4066
                   B. Rohzucker :                                                       \
                       II . andere :                                                    I
                             (a) Kandiszucker                                               37,41 (')
                             (b) andere Rohzucker                                           37,25 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.