CELEX: 31996R0089
Language: de
Date: 1996-01-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 89/96 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1996 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

23 . 1 . 96          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 17/23
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 89/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 22. Januar 1996
                  zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                              Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
                                                                     betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                    Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (^
                                                                 wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            setzt.
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         sion ^, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          Nr. 2917/93 0, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
Absatz 2 Buchstabe b),                                           rungsbestimmungen erlassen.
                                                                 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                  Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden          rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­            werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                       Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
                                                                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt          der Kommission (!0), zuletzt geändert durch die Verord­
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3057/95 (4),              nung (EG) Nr. 2853/95 (n), erlassen .
betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­              Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,             (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,          Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Marokko bzw. Israel .
                                                                 gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
                                                                 nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                  renzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken mit Ursprung in
                                                                 Israel erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zoll­
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,             tarifs wiedereinzuführen —
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,                                                Artikel 1
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                 Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte,
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei            bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­            Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten                Israel zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen       Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
    Erzeugerpreises betragen oder
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                                            Artikel 2
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche          Diese Verordnung tritt am 23. Januar 1996 in Kraft.
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb           O ABl. Nr. L 258 vom 28. 10. 1 995, S. 42.
                                                                 f) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
                                                                 O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
(') ABl.  Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    f) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
o   ABl.  Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                    O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1 995, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                       (1#) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4) ABl.  Nr. L 326 vom 30. 12. 1995,. S. 3.                     (") ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 17/24  MDEl                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       23 . 1 . 96
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 22. Januar 1996
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission