CELEX: 51987PC0227
Language: de
Date: 1987-06-30
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1988#Vorschlag für einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988#Vorschlag für einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988#Entwurf für einen BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen-und- Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988#(von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (87) 227
Vol. 1987/0127
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
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informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
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on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
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Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          KOM(87 ) 227 endg .
                                                           Brüssel , den 30 . Juni 1987
                                   Vorschlag für eine
                              V ERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche
             Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1988
                                   Vorschlag für einer
                              VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
    zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung
                       in Entwicklungsländern im Jahr 1988
                                   Vorschlag für einer
                              VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche
          Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988
                                    Entwurf für einen
           BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
                DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
                                   FÜR KOHLE UND STAHL
      über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen-
     und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988
                                                                         G* sl
                          ( von der Kommission vorgelegt )
      K0M(87 ) 227 endg .
 ---pagebreak---                                    EINLEITUNG
Mit diesen Vorschlägen der Kommission an den Rat - 3 Entwürfe von EWG-
Verordnungen und ein Entwurf eines EGKS-Beschlusses - soll die Rechts ¬
grundlage für die Anwendung des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen der
Europäischen Gemeinschaften im Kalenderjahr 1988 geschaffen werden .
Mit ihren Vorschlägen will die Kommission die Politik fortsetzen , deren
Leitlinien sie in ihrer Mitteilung an den Rat über die Halbzeit-Evalu¬
ierung ( 1 ) vorgeschlagen hatte und die nun teilweise in den APS-Schemata
für 1986 und 1987 ihren Niederschlag gefunden haben - insbesondere die
Politik einer stärkeren Differenzierung bei der Gewährung von Vorteilen
bei empfindlichen gewerblichen Waren , die dieses Jahr erstmalig zum Aus¬
schluß von Erzeugnissen voll wettbewerbsfähiger Lieferländer geführt hat ;,
dafür wurden die Zugangsbedingungen für dise Waren liberalisiert und die
entsprechenden Präferenzvorteile auf weniger wettbewerbsfähige Liefer¬
 länder umverteilt .
Nach Auffassung der Kommission werden jedoch bei der Verabschiedung des
APS-Schemas für 1988 besondere Prioritäten und Sachzwängen zu berück¬
sichtigen sein . Einige davon wurden bereits in der Mitteilung der Kommission
an den Rat vom 17 . Februar 1987 über die Vorbereitung des allgemeinen
Präferenzschemas für das Jahr 1988 ( 2 ) angekündigt .
            - Zusammen mit all ihren wichtigsten Handelspartnern ist die
            Gemeinschaft verpflichtet , zum 1 . Januar 1988 das "Harmonisierte
            System zur Bezeichnung und Codierung der Waren " in Kraft zu
            setzen . Das Harmonisierte System wird die Grundlage für den
            neuen integrierten Zolltarif ( TARIC ) der Gemeinschaft bilden ,
            der dann für alle Aspekte zolltechnischer Vorgänge in der EG
            gilt . Das Mammutunternehmen der Einfächerung der gegenwärtigen
            Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete
            des Zollwesens in das Harmonisierte System wurde schon vor
            einiger Zeit in Angriff genommen , aber die Fertigstellung des
            TARIC selbst ist davon abhängig , daß die Beschlüsse über alle
            dazugehörigen Elemente vorliegen , einschließlich der für das
            APS der Gemeinschaft erforderlichen besonderen Unterteilungen .
                                                  9
                                                                               ./.
 ( 1 ) Dok . KOM ( 85) / 203 endg . vom 6 . Mai 1985
 ( 2 ) Dok . KOM ( 87 )/ 68 endg .
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Hinzu kommen weitere vorbereitende Arbeiten , wie zum Beispiel die Einführung
tausender von Zollbediensteten in den Mitgliedstaaten sowie derjenigen , die
Zollanmeldungen auszufüllen , haben , . in das neue System . Um überstürzte Ar¬
beiter» in letzter Minute möglichst zu vermeiden - bzw . die schwerwiegenden
Folgen von Verzögerungen , durch die die Einhaltung der Frist verhindert würde -
übermittelt die Kommission ihre Vorschläge rund zwei Monate früher als üblich
und appelliert an den Rat , das APS-Schema für 1988 bis spätestens 30 . Septem¬
ber endgültig zu verabschieden . Um die Diskussionen im Rat erleichtern zu
helfen , hat die Kommission - abgesehen von den im Zusammenhang mit der Ein¬
führung des Harmonisierten' Systems notwendigen Änderungen in der Liste der
empfindlichen • Waren - vermieden,' größere Neuerungen in den Verordnungen für
gewerbliche Waren sowie für Agrar- und Fischereitfrzeugnisse vor - uschlagen .
 Die begrenzten wirtschaf liehen . Verbesserungen^. die vorgeschlagen werden
bringen bestimmte Angleichungen mit sich , die wegen der Entwicklung der inner¬
gemeinschaftlichen wirtschaftlichen Lage als auch der Handelsbeziehungen der
Gemeinschaft mit anderen Partnern und in Anwendung der für den vollständigen
oder schrittweise vorzunehmenden Ausschluß von Waren / Ländern vereinbarten
Kriterien erforderlich sind .
Jedoch war es notwendig , Vorschläge für eine umfassende Revision des APS der
EG für Texti lerzeugnisse vorzulegen . Was die große Mehrheit der Waren , d.h .
diejenigen , die unter das Multi faserabkommen fallep , betrifft , so entspricht
die Struktur des Schemas im wesentlichen derjenigen , die 1980 angenommen
wurde . Die seitdem vorgenommenen verhältnismäßig geringfügigen Änderungen
und Anpassungen haben nicht verhindert , daß das Schema starr geworden ist ,
den häufig stark veränderten Handelsströmen immer weniger entspricht und
gleichzeitig nicht den Grad der Differenzierung erlaubt , der jetzt eindeutig
notwendig ist und im gewerblichen Bereich akzeptiert wurde ; gleichzeitig ist
das Schema durch die Zuteilung von Einzelkontingenten aus Mengen , die häufig
so gering sind , daß diese Unterteilung für den Ausführer oder Einfühcer wirt ¬
schaftlich bedeutungslos wird , zu kompliziert und bürokratisiert .
Die Kommission ist der Überzeugung , daß das nun vorgeschlagene Schema den         -
gegenwärtigen Realitäten des internationalen Handels und der jeweiligen Wett¬
bewerbsposition der verschiedenen Lieferländer im Rahmen einer Struktur , die
folgerichtiger, kohärenter und verständlicher als die jetzige ist , Rechnung
trägt .                                  .
Diese Grundsätze gelten bereits für die nicht unter das MFA fallenden Textil ¬
waren sowie für Waren aus Jute und Kokosfasern .
Schließlich erscheint es zweckmäßig , daß die Gemeinschaft im Zusammenhang
mit ihrem Schema allgemeiner Präfere nzeh auch der für 1992 vereinbarten Voll ¬
endung ihres Binnenmarktes näherkommt . Dementsprechend schlägt die Kommission
für das Jahr 1988 weitere Maßnahmen vor , um die Verwaltung des Schemas stärker
 zu "vergemeinschaften" und es überschaubarer und transparenter zu gestalten .
                                                                               i
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                                                                                 ./.
 ---pagebreak---                                 - 3 -
Trotzdem werden die tatsächlichen Möglichkeiten für Präferenzeinfuhren
durch die Kommissionsvorschläge wegen einer Anzahl von Faktoren beträcht¬
lich ausgeweitet , die nicht alle ausdrücklich in die Verordnungsvorschläge
eingeschrieben sind .
- So wird der Wert der Präferenzbegrenzungen , wo sie bestehen , als Ei–
   gebnis der Wertstei gerung des ECU im Vergleich zu den Währungen von
   vielen APS-Begünstigten , die direkt oder indirekt an den US-Dollar
   gebunden sind , in der Praxis beträchtlich steigen ;
- das Gleiche gilt für nicht sensible gewerbliche Waren , selbst in Fällen,
   in denen die Neuberechnung von Referenzbasen nicht zu einer Erhöhung
   in ECU-Werten führt ;
- die Kommissionsvorschläge , alle auf getei Iten Kontingente in nicht auf¬
   geteilte feste zollfreie Beträge umzuwandeln , werden nun die voll ¬
   ständige Ausnutzung aller Präferenzbegrenzungen erlauben ;
-  die i neue Formel zur Berechnung der individuellen Präferenzbegrenzungen
   für Textilwaren , die unter das Allfaserabkommen fallen , wird ein Textil -
   waren-Schema schaffen , das wesentlich einfacher zu handhaben als auch
   zu verstehen ist , und wird außerdem erhöhte Möglichkeiten für viele
   Erzeugnisse für alle Lieferländer anbieten , ausgenommen für die markt¬
   beherrschenden Länder ;
                         $
-  schließlich ist der Spielraum hinsichtlich des Schemas für landwirt ¬
   schaftliche Erzeugnisse sowohl wegen des Präferenzzugangs für Erzeug¬
   nisse aus AKP-Ländern - hauptsächlich tropische Produkte - als auch
   wegen des starken Drucks , der durch die Reform der Gemeinsamen Agrar¬
   politik für Erzeugnisse der gemäßigten Zonen entsteht , begrenzt .
   Aber gerade aus diesem Grunde ist es erwähnenswert festzustellen , daß ,
   selbst wenn zur Zeit nur kleine Fortschritte innerhalb des APS für diese
   Erzeugnisse gemacht werden können , die am wenigsten entwickelten Länder
   von den Fortschritten der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik Nutzen
   ziehen werden , besonders durch bessere Preise .
 ---pagebreak---                                                                     \
                                   - 4 -
Oer wirtschaftliche Hintergrund
Die Vorschläge für das Schema allgemeiner Präferenzen der Gemeinschaft schwe¬
ben nicht im luftleeren Raum . Wenngleich sich die Gemeinschaft verpflichtet
hat , mindestens bis Ende dieses Jahrzehnts weiterhin solche Präferenzen ein¬
zuräumen , müssen sowohl das Ausmaß , in dem diese Präferenzen verbessert werden
können und ihre Verwaltung liberalisiert werden kann , als auch die ausgewogene
Verteilung der Präferenzvorteile auf Entwicklungsländer mit unterschiedlichem
wirtschaftlichen Entwicklungsstand unter Berücksichtigung der vorherrschenden
und derziet absehbaren wirtschaftlichen Gegebenheiten beurteilt werden . Nach
wie vor sind gegeneinander abzuwägen
      - die Wünsche und Erfordernisse der begünstigten Länder;
      - die Pflicht , den Weiterbestand der krisenanfälligeren W i rtschafts-
        bereiche der Gemeinschaft zu garantieren ; sowie
      - die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber anderen Gruppen von
        Entwicklungsländern , mit denen die Gemeinschaft Präferenzabkommen
        geschlossen hat .
Von vielen Entwicklungsländern muß gesagt werden, daß sich das Wirtschafts¬
klima im Laufe des letzten Jahres keineswegs verbessert hat : Exportsteigerungen
bei einigen Erzeugnissen sind oft durch den Preisverfall bei einigen Schlüssel -
Erzeugnissen entwertet worden , so daß sich ihre Handelsdaten im Ganzen nicht
merklich verbessert haben und so die Länder mit den höchsten Schulden nicht
notwendigerweise die Last gemildert , noch ihre Einfuhrmöglichkeiten erleichtert
sahen , infolge einer verbesserten Wirtschaftsentwicklung .
Innerhalb der Gemeinschaft sieht es nicht viel rosiger aus : Dem Erfolg bei der
Senkung der Inflationsrate * - der natürlich teilweise auf den Rückgang der Ein¬
fuhrpreise für zahlreiche Rohstoffe zurückzuführen ist - stand keine entspre¬
chende Konjunkturbelebung gegenüber ; im Gegenteil : der EG-Index der Industrie¬
produktion stieg nur um 2 % gegenüber 3,3 % von 1984 bis 1985 . Noch mehr Anlaß
zur Sorge gibt die Tatsache , daß die Zahl der Arbeitslosen höher denn je ist
und bereits 17 Millionen beträgt .
ARTIKEL 113 ALS RECHTSGRUNDLAGE DES SCHEMAS ALLGEMEINER PRÄFERENZEN DER GEMEIN¬
SCHAFTEN
In einem Urteil vom 26 . März 1987 bestätigte der Gerichtshof die Auffassung
der Kommission , die in ihrer im Februar 1986** eingereichten Klage den Stand¬
punkt vertreten hatte , daß die Rechtsgrundlage für Verordnungen über gewerb¬
liche Waren und Textilwaren genauer als durch einen bloßen Verweis auf den
Vertrag von Rom zu präzisieren sei und daß das Schema der allgemeinen Prä¬
ferenzen eindeutig in den Bereich der gemeinsamen Handelspolitik falle ; als
Rechtsgrundlage sei Artikel 113 des Vertrages anzusehen , so daß für die An¬
wendung des Schemas der allgemeinen Präferenzen selbstverständlich Mehrheits¬
beschlüsse gefaßt werden müßten . Im Hinblick auf das APS für 1983 schlägt die
Kommission nun Artikel 113 als Rechtsgrundlage nicht nur für die Verordnungen
über gewerbliche Waren und Textilwaren vor, sondern auch als Rechtsgrundlage
für die Verordnung über Agrar- und Fischereierzeugnisse, da die Begründung das
 Gerichtsurteils sich auch auf das Schema in diesem Bereich bezieht .
                                                                              ./.
 * EG-Durchschnitt = 2,7 % Januar 1986 /Januar 1987
** Rechtssache 45 /86
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DAS SCHEMA FÜR GEWERBLICHE WAREN
In ihrer Mitteilung über die Revision des Schemas der allgemeinen Präferenzen
und in den Begründungen ihrer Vorschläge für die Schemata 1986 und 1987 er¬
läuterte die Kommission die Leitgedanken , die ihrer Ansicht nach für die An¬
wendung der allgemeinen Präferenzen der Gemeinschaft im gewerblichen Bereich
während der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts gelten sollten . Nachdem der Rat
zunächst einen sehr schüchternen Schritt in Richtung auf eine weitergehende
Differenzierung getan hatte , um im Rahmen des APS-Schemas für 1986 der Tat ¬
sache Rechnung zu tragen , daß es in einigen Bereichen voll wettbewerbsfähige
Lieferanten aus den am weitesten fortgeschrittenen Entwicklungsländern gibt ,
übernajm der Rat bei der Annahme des Schemas für 1987 endlich den Vorschlag
der Kommission , bestimmte Waren bzw . Länder auszuschließen , .r- '- er der Voi–
aussetzung , daß der Lieferant der betreffenden empfindlichen gewerblichen Ware
      - bereits der strikten Kontrolle eines individuellen Länderzol Ikon -
        tingents unterstand ,
      - und daß er mindestens 20 % der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware
        extra EG liefert .
Nach einer 50%igen Herabsetzung des Wertes der betreffenden Kontingente im
Jahr 1986 wurde 1987 bei elf Waren bzw . Ländern die Präferenzbegünstigung
völlig zurückgenommen .
Die Anwendung der gleichen Kriterien hat zur Folge ,
A. ) - daß 1988 weitere 3 Waren / Länder , für die das Kontingent bereits
       dieses Jahr um 50 % herabgesetzt wurde , ausgeschlossen werden :
NUMMER DES GZT                  WARENBEZEICHNUNG                   AUSZUSCHLIES-
                                                                   SENDES LAND
ex 40.11            Reifen , für Fahrräder , Motorräder usw .         Südkorea
91.04               Andere Uhren                                      Hong Kong
96.01 B ex III      Besen , Bürstenwaren und Pinsel                   Südkorea
B. ) - daß die nachstehenden Zollkontingente zunächst um 50 % gesenkt werden :
NUMMER DES GZT                 WARENBEZEICHNUNG                    LIEFERLAND
    29.22.16        Isopropylamin                                     Rumänien
    73.25 В         Kabel , Seile , Litzen usw . aus Eisen / Stahl    Südkorea
    91.09           Gehâuse für Uhren                                 Hong Kong
    92.01.12        Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen ,.         Südkorea
                    neu
Eine 50%ige Verringerung des folgenden Zollkontingents wird ebenfalls vorgeschlagen ,
folgend der bisherigen Differenzierungspolitik wenn die Einfuhren aus einem Land
den Wert des Kontingents zehnmal überschritten haben .
  31.02              Harnstoff                                        Lybien
                                                                                 ./.
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                                                                  )
                                                                I
                                                                I
Ferner nahm die Kommission die normale Überprüfung der Liste der empfindlichen
Industrieerzeugnisse vor . Angesichts der anhaltenden Schwierigkeiten einiger
wichtiger Wirtschaftsbereiche und der zunehmenden Wettbewerbsfähigkeit einiger
Lieferanten in Entwicklungsländern sieht sich die Kommission zu folgenden
Vorschlägen gezwungen :
      - Einführung von acht zusätzlichen individuellen Länderzollkontingenten
        gegenüber verschiedenen Lieferanten von Waren , die bereits auf der
        Liste der empfindlichen Waren stehen , wobei diese Zollkontingente
        nicht auf die Mitgliedstaaten auf getei Lt werden ;
      - Umwandlung von fünf bestehenden individuellen Länderzollkontingenten
        in Plafonds : GZT 28.42 A II   Natriumcarbonate         Ri. . . nien
                      GZT 70.14        Glaswaren für Beleuch¬   Hc ng Kong
                                       tung                     Rumänien
                      GZT 73.31        Stifte , Nägel , zuge¬   Rumënien
                                       spitzte Krampen
                      GZT 74.07        Rohre und Hohlstangen    Brasi li en
                                       aus Kupfer
        Einbeziehung der zwei folgenden , bisher als empfindlich eingestuften
        Waren in die Liste der nichtempfindlichen Waren :
                      GZT 70.13        Glaswaren
                      GZT 85.03        Primärelemente und Primärbatterien
Was die Präferenzbegrenzungen selbst angeht , so hat die Anpassung an die neuen
Warenbezeichnungen im Harmonisierten System und im TARIC die komplizierte Än¬
derung der Bezeichnungen von 28 Waren sowie die uEinrei hung von Teilen von Tarif
nummern in andere Tarifnummern notwendig gemacht , und zwar gelegentlich auch
bei der Liste der nichtempfindlichen Waren . Wo es um bedeutende Handelsströme
geht , mußten die Präferenzbegrenzungen natürlich anhand der mit dem Schema für
1986 eingeführten Formel - 1 Z bis 5 Z der Einfuhren aus Drittländern - und je
nach der Lage des betreffenden Industriezweigs neu berechnet werden , um den
neuen Warenbezeichnungen Rechnung zu tragen . Bei diesen Änderungen wurde strikt
neutral vorgegangen .
Abgesehen von diesen Sonderfällen jedoch glaubt die Kommission , daß angesichts
des mit der fristgerechten Einführung des Harmonisierten Systems und des TARIC
zum 1 . Januar 1988 verbundenen außergewöhnlichen Zeitdrucks in diesem Jahr und
mit Rücksicht auf die wenig günstige Wirtschaftslage innerhalb der Gemeinschaft
die Präferenzbegrenzungen des Jahres 1987 generell unverändert in das Jahr 1988
übernommen werden sollten . In drei Fällen^allerdings - Sulfonamide (NIMEXE
29.36.00), Kraftfahrzeuge bis zu 3.000 cm5 (NIMEXE 87 . ?2 - 21 , 23) und Essig¬
säure (NIMEXE 29.14^17 ) - hat eine erneute Überprüfur ^ der Berechnungen ergeben
daß eine Anpassung der Präferenzbegrenzungen unvermeidlich ist .
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Nichtempfindliche Waren : Anpassung der Berechnung der Bezugsgrundlage
Bei der Verabschiedung des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen für 1987 kam
der Rat überein , eine neue Formel für die Berechnung der Bezugsgrundlage ein¬
zuführen , die herangezogen wird , wenn präferenzbegünstigte Einfuhren von nicht¬
empfindlichen gewerblichen Waren aus einem oder mehreren begünstigten Ländern
zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten in der Gemeinschaft oder in einem Gebiet
der Gemeinschaft führen oder zu führen drohen und folglich die Wiedereinführung
der normalen Zollsätze erwogen werden kann . Im allgemeinen wurde die Bezugs¬
grundlage für 1987 bei 5 % des Wertes der Einfuhren der betreffenden Ware extra
EG im Jahre 1984 festgesetzt ; in einigen Fällen , in denen dies eine zu starke
Erhöhung des Niveaus der Bezugsgrundlage bedeutet hätte , wurde diese auf 1 %
begrenzt .
 Für das Schema der allgemeinen Zollpräferenzen der Gemeinschaft für 1988
schlägt die Kommission als Bezugsjahr das letzte Jahr vor, für uas die notwen¬
digen Statistiken vorliegen - hoffentlich 1986 - so daß erstmalig die Einfuhr¬
 statistiken Spaniens und Portugals einbezogen werden können .
DAS SCHEMA FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE UND FISCHEREIERZEUGNISSE
Von ähnlichen Erwägungen ausgehend , wie sie schon im Zusammenhang mit dem
Schema für gewerbliche Waren angestellt wurden , schlägt die Kommission nur
geringfügige Änderungen der APS-Regelung für präferenzbegünstigte Einfuhren
von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Fischereierzeugnissen für das Jahr
1988 vor .
Nach Auffassung der Kommission ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt , um die
Einbeziehung neuer Erzeugnisse in das Schema vorzuschlagen . Im Anschluß an die
Aufhebung oder Bindung des Mei stbegünstigungszol-lsatzes für Süßkartoffeln im
GATT wird es nämlich notwendig sein , die betreffende Tarifnummer zu unterteilen ,
um künftig das Zugeständnis im Rahmen des APS auf süße Kartoffeln zum Verzehr
 ( GZT . 07.06 B I ) zu beschränken , anstatt es für die gesamte Position 07.06 B ,
die auch süße Kartoffeln zu Futterzwecken umfaßt , einzuräumen .
Als Folge bestimmter Zugeständnisse , zu denen sich die Gemeinschaft gegenüber
anderen Handelspartnern im Laufe der Verhandlungen bereit erklärt hat , die
nach dem Beitritt Spaniens und Portugals aufgrund von Artikel XXIV ( 6 ) des GATT
geführt wurden , schlägt die Kommission die folgenden Senkungen von Präferenz¬
zollsätzen vor :
NR . DES GZT            WARENBEZEICHNUNG                  ASP-ZOLLSATZ VORGESCHLAGENER
                                                              1987      •ASP-ZOLLSATZ FUR 1988
08.0jL D                Avocados                               6 %        3 % 1 . Dez . bi s
                                                                              31 . Mai
20.06 A II              Mandeln , Walnüsse , Haselnüsse ,     14 %     11 %
                        geröstet , in unmittelbaren Um¬
                        schließungen mit einem Gewicht
                        des Inhalts von 1 Kg oder weniger
20.07 B II
 ( a)2 und ( b)2        Saft aus Pampelmusen                   8 %        6 %
24.02 B                Zigarren                               41 %     34 %
Als einzige weitere Neuerung in dieser Verordnung sieht die Kommission im Hin¬
blick auf die Vollendung des Binnenmarktes vor , die Aufteilung der Zollkontin¬
gente für haltbar gemachte Ananas in Scheiben , haltbar gemachte Ananas , andere
als in Scheiben , und für löslichen Kaffee aufzuheben .
                                                                                         ./.
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Zusätzliche Zugeständnisse an die an wenigster, entwickelten Länder
Im Schema allgemeiner Zollpräferenzen für 1983 erweiterte die Gemeinschaft
die Palette der präferenzbegünstigten Waren zugunsten der am wenigsten 'ent¬
wickelten Länder mit dem Ziel , diesen Ländern die gleichen bevorzugten Markt¬
zugangsbedingungen wie den AKP-Staaten einzuräumen , d.h . zollfreie Einfuhr
aller andernfalls zollbaren landwirtschaftlichen Erzeugnisse - abgesehen von
denjenigen Waren , bei denen der Zollschutz nur aus einem beweglichen Teilbe¬
trag oder einer ähnlichen Maßnahme bestand .
 Die Kommission schlägt vor, di^e Politik durch Einbeziehung eines Erzeugn¬
isses fortzusetzen, das bisher noch nicht unter die Vereinbarung fällt :
ex 20.07 A III    Ananassaft
 DAS SCHEMA ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN DER GEMEINSCHAFT FÜR TEXTILWAREN
 In der Mitteilung über die Revision des Schemas der allgemeinen Zollpräferenzen
 erklärte die Kommission , daß die APS-Regelungen für Textilwaren nach Ablauf
 des Multifaserabkommens III am 31 . Juli 1986 " unter Berücksichtigung der dann
 gegebenen Situtation überprüft werden sollen ".
 Die Verhandlungen über die Erneuerung des MFA und die . damit zusammenhängenden
 bilateralen Selbstbeschränkungsabkommen zogen sich bis in den Herbst 1986 hin ,
 so daß die Gemeinschaft beschloß , für 1987 die bestehende Regelung , abgesehen
 von einigen technischen Änderungen , zu üernehmen .
 Seit Ende letzten Jahres jedoch hat die Kommission eine gründliche Überprüfung
 des derzeitigen Schemas vorgenommen und ist zu dem Schluß gekommen , daß es
 höchste Zeit für eine umfassende Revision dieses Schemas ist . In bezug auf '
 die allermeisten Textilwaren , d.h . diejenigen , die unter das MFA fallen , und
 in bezug auf einen noch größeren Teil des Handels mit diesen Waren ist die -
 Struktur des Schemas im wesentlichen imemr noch diejenige des Jahres 1980;
 entsprechend bezieht sich das : Schema auf die Handelsströme von 1977 und entr
 spricht keineswegs mehr den heutigen Realitäten . Obwohl auch hier eine Diffe¬
 renzierung eingeführt wurde , gelingt es mit Hilfe des entsprechenden Mechanis¬
 mus nicht , marktbeherrschende Lieferländer zurückzudrängen oder kleinere
 Schwellenländer oder diejenigen , die noch einen Anspruch auf Präferenzvorteile
 haben , zu fördern . Auf jeden Fall aber . ist dieses Schema durch zu viel Ver¬
 waltungsaufwand belastet .
 Für das Jahr 1988 schlägt die Kommission daher ein Schema allgemeiner Zoll¬
 präferenzen für Textilwaren vor, das sie für folgerichtiger und gleichzeitig
 einfacher hält und das erstmalig der Politik entspracht , a^e seit 1986 im
 gewerblichen Bereich verfolgt wird , indem es eine verstärkte Differenzierung
 aufgrund ähnlicher objektiver Kriterien vorsieht :
      Die Übereinstimmung mit dem für die Textilhandelspolitik der Gerne ; " Schaf t
      geltenden politischen Gesamt rahmen - dem Multi faserabkommen - sollte ge¬
      wahrt bleiben , d.h . daß - abgesehen von den am wenigsten entwickelten
      Ländern - die weitere Inanspruchnahme des Präferenzsystems davon abhängig
      gemacht wird , daß ein Entwicklungsland entweder ein förmliches bilaterales
      Abkommen ausgehandelt oder gegenüber der Gemeinschaft ähnliche Verpflich¬
      tungen übernommen hat . Die Kommission wird in ihren Bemühungen fortfahren ,
      alle übrigen Entwicklungsländer , die ein Interesse an der Ausfuhr von
     Textilerzeugnissen haben und die nicht begünstigt werden , zu überzeugen ,
     das einfache Verfahren eines Briefwechsels anzunehmen . Künftig werden die
      Warenkategorien , die in diesen Abkommen iestgelegt sind , übernommen .
                                                                                 ./.
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    Wenn ein wichtiges Lieferland nachweislich in drei Jahren ( 1983 / 1984 /
    1985 ) einen Anteil von durchschnittlich mindestens 10 % der EG-Einfuhren
    einer bestimmten MFA-Texti Iwarenkategorie erreicht hat , so wird künftig
    davon ausgegangen , daß dieses Land auf dem Markt der Gemeinschaft so
    wettbewerbsfähig ist , daß es keiner weiteren Unterstützung im Rahmen des
    APS bedarf . Die Anwendung dieses Kriteriums würde 1988 zum Ausschluß von
    insgesamt 88 Warenkate<ior1en bzw . Ländern zum Nachteil folgender Liefer¬
    länder führen : Brasilien = 2 Warenkategorien , China = 21 , Südkorea = 16 ,
    Hongkong = 29 , Macao = 5 und Rumänien = 5 . Jedoch empfiehlt es sich nach
    Auffassung der Kommission gegenüber bestimmten einkommensschwachen Ländern ,
    deren Anteil an den Textileinfuhren der Gemeinschaft in dem betreffenden
    Drei jahreszeitraum 5 Z der Gesamteinfuhren aus Drittländern nicht über¬
    schritten hat , ebenso wie im gewerblichen Bereich , eine Ausnahme zu machen .
    Das APS-Angebot selbst sollte nicht länger anhand der Ausfuhren von
    Textilwaren einer bestimmten Kategorie aus einem einzelnen Land berechnet
    werden , sondern als fester Anteil an den EWG-Gesamteinfuhren von Waren
    dieser Kategorie , wobei grundsätzlich zwischen marktbeherrschenden Liefer¬
    ländern ( Hongkong , Südkorea , Macao ) und Staatshandelsländern ( China , Ru¬
    mänien ) und allen anderen Lieferländern zu unterscheiden ist : Abgesehen
    von den Fällen , in denen eine Rücknahme der Präferenzbegünstigung jetzt
    gerechtfertigt ist , würden die fünf Länder der ersten Gruppe für jede'
    Warenkategorie daher jeweils 0,2 % der Gesamteinfuhren ( berechnet aufgrund
    der 1985 von den 12 Mitgliedstaaten getätigten Einfuhren ) erhalten , während
    den anderen Begünstigten ein Anteil von 1 % zugestanden würde .
In Anbetracht der im Rahmen des MFA verfolgten Linie jedoch wurde das APS-An -
gebot für diejenigen Länder , für deren Wirtschaft die Ausfuhren von Baumwoll -
gewebe ( Kategorie 2 : Indien , Pakistan ) oder von Erzeugnissen aus Wolle ( Kate¬
gorie 48 : Peru und Kategorie 5 =: Uruguay ) von besonderer Bedeutung sind , höher
festgesetzt ( rund 5 % ) . Außerdem gelten wegen der außergewöhnlichen Bedeutung
dieser Erzeugnisse für Indien und Pakistan besondere Regeln für handgeknüpfte
Teppiche ( Kategorie 58 ).
Für diejenigen Länder und Waren , für die im Rahmen der bilateralen Abkommen
Zollkontingente festgesetzt sind , werden die Präferenzmengen nach dem in den
bilateralen Abkommen vorgesehenen Schlüssel in Zollkontingente aufgeteilt .
In allen anderen Fällen gelten die APS-Angebote , abgesehen von Waren der
Gruppen I und II mit Ursprung inmarktbeherrschenden Lieferländern oder Staats¬
handelsländern , für die ebenfalls Zollkontingente gelten , für Plafonds .
                                                                               ./.
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  Verwaltung des Schemas allgemeiner Z^l l Präferenzen der Gemeinschaft
  In früheren Jahren hat die Kommission schon Kritik an der Praxis des Rates
  geübt , die Zollkontingente für empfindliche gewerbliche Waren nach einem
  festen Schlüssel aufzuteilen . Dabei erhob die Kommission zwei Einwände :
  diese Art von Kanalisierung von Handelsströmen führe allzu oft dazu , daß
( die Zoll kontingente nicht voll ausgenutzt werden und Kontingentsanteile
  brach liegen ; darüber hinaus verstoße sie gegen die Prinzipien der Zollunion und die
  Einheit der Gemeinsamen Handelspolitikwei l sie zur Folge haben könne , daß die
  Mitgliedstaaten nicht unter gleichen Bedingungen Zugang zu den präferenz¬
  begünstigten Einfuhren erhalten . Dies war ein weiterer Grund , weshalb die
  Kommission im Februar 1987 beim Gerichtshof die Gültigkeit dt?r Verordnung
  Über gewerbliche Waren für das laufende Jahr anfocht*.
  In der für 1987 geltenden Verordnung jedoch beschloß der Rer als Reaktion
  auf die besonderen Umstände bei einigen petrochemi sehen Erzeugnissen in
  diesem Bereich eine Reihe von sogenannten " festen zollfreien Beträgen "
  einzuführen , die praktisch nicht aufgeteilte Zollkontingente sind . Im Ein ¬
  klang mit ihrer seit langem vertretenen Auffassung fordert die Kommission
  daher den Rat auf , in allen Fällen , in denen einerstreng kontrollierte
  Präferenzbegrenzung erforderlich ist , diese in Form des festen zollfreien
  Betrages anzuwenden . Darüber hinaus steht ein solcher Mechanismus im Ein¬
  klang mit dem Ziel , den Binnenmarkt bis 1992 zu vollenden .
  Ferner hat die Kommission zwei weitere Aspekte der vom Rat verabschiedeten
  Verordnung über gewerbliche Waren beanstandet ; dabei geht es um die Ver¬
  waltung von Zollplafonds , die als Kontrol linstrumente der Gemeinschaft ge¬
  dacht sind , und um das Verfahren , das unter bestimmten Voraussetzungen -
  ähnlich einer Schutzklausel - die Wiedereinführung der Zollsätze auf gewerb¬
  liche Waren erlaubt , für die a priori keine Begrenzung festgesetzt wurde . .
  Die bei der Verwaltung des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen der Gemein¬
  schaft für 1986 und des in diesem Jahr geltenden Schemas gemachten Erfahrungen
  haben die Bedenken der Kommission nur noch verstärkt . Nach Auffassung der
  Kommission lassen sich die höchst unterschiedlichen Reaktionen der Mitglied¬
  staaten auf das Überschreiten von Plafonds sowie ihre ebenso unterschied¬
  lichen Einschätzungen ^ der Folgen solcher Überschreitungen nicht vertreten ;
  dies führt zu Ungereimtheiten bei der Verwaltung der Plafonds und trägt er¬
  heblich dazu bei , daß die Anwendung des Schemas undurchschaubar und will ¬
  kürlich wird . Die Kommission schlägt daher erneut vor , dass anstelle der
  Vereinbarung , nach der die Kommission                    '
            bei Überschreitung eines Zollplafonds automatisch jedem Antrag eines
  Mitgliedstaats auf Wiedereinführung der Zollsätze automatisch stattgab , der
  Kommission selbst die Befugnis übertragen wird , nach Prüfung des Sachverhalts
  und der Umstände sowie nach Konsultation der andere"' Mitgliedstaaten darüber
  zu entscheiden , ob die Wiedereinführung der Zollsätze , soweit sie wünschens¬
  wert erscheint , gerechtfertigt ist .
                                                                                  ./.
                                                         I •
    Rechtssache 51 / 87
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Bei nichtempfindlichen Maren enthält die betreffende Verordnung seit 1981
jedes Jahr die Bestimmung , daß die Kommission und die Mitgliedstaaten ein¬
ander konsultieren müssen . Nach Meinung der Kommission wurde gelegentlich
auch hier mehr der Buchstabe als der Geist des Verfahrens beachtet : nicht
nur wurde die jeweilige Lage nicht immer gründlich genug analysiert , sondern
ist es in der Praxis letztlich auch unmöglich , dem Antrag eines Mitglied ¬
staats , der ungeachtet der Interessen anderer Mitgliedstaaten auf seiner
Forderung beharrt , nicht stattzugeben .
Die Kommission hat sich bereits für die Aufhebung der Aufteilung von Zoll ¬
kontingenten in den Verordnungen über gewerbliche Waren ausgesprochen .
Die dabei angeführten Argumente gelten sicherlich auch für die Verwaltung
der Zollkontingente bei präferenzbegünstigten Einfuhren von Textilwaren .
Die Kommission ist sich jedoch der Tatsache bewußt , daß es sich hier nach
wie vor um einen hochempfindlichen Bereich handelt und daß sie schon eine
völlig neue Formel für die Gewährung von Präferenzvorteilen für MFA-Erzeug -
nisse zugunsten der in Betracht kommenden Entwicklungsländer vorschlägt .
Das Problem der unvollständigen Ausschöpfung und der "Vergemeinschaftung "
der Verwaltung darf jedoch nicht außer acht gelassen werden . Als erste
Maßnahme zur Behebung der Mißstände bei der Verwaltung dieser Zollkontin¬
gente schlägt die Kommission daher vor , für jedes Textil-Zollkontingent
eine Reserve ( 30 % ) vorzusehen und ähnliche Ziehungsverfahren , wie sie
bisher bei den Zollkontingenten für gewerbliche Waren , deren Aufhebung
bereits vorgeschlagen wurde , üblich waren .
Schließlich müssen die Befugnisse der Kommission erweitert werden , um die
einheitliche und zügige Durchführung bestimmter technischer Maßnahmen ( etwa
die nachträgliche Berichtigung von Anrechnungen auf präferenzielle Höchst¬
mengen nach Maßgabe einheitlicher Normen ) sowie anderer Verfahren , zum Bei ¬
spiel im Zusammenhang mit der in einigen Mitgliedstaaten geübten Praxis der
vorherigen Aufteilung von Zollkontingenten si cherzüstel len .
                                                                               V-
                                                                                  "V
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Ursprungsrege Ln
Die in allen Präferenzabkommen enthaltenen Ursprungsregeln müssen an das
Harmonisierte System angepaßt werden . Dabei bleibt der Grundsatz der we ¬
sentlichen Be - oder Verarbeitung durch die Regel des Wechsels der Tarif ¬
nummer bis zur vierten Stelle erhalten . Die Gemeinschaft hat bereits öf ¬
fentlich erklärt , daß die Auswirkungen dieser Anpassung , soweit sie das
APS betreffen , neutral sein sollen . Die Kommission benutzt diese Gelegen ¬
heit , um eine ihrer Ansicht nach wesentliche Vereinfachung der APS-Regeln
vorzunehmen : die Zusammenlegung der gegenwärtigen Listen A und B zu einer
einzigen Ausnahmenliste .
Die Kommissionsdienststellen haben die eingehende Untersuchung der mög ¬
lichen Auswirkungen , die die Einführung einer Geberlandanteil-Bestimmung
in die APS-Ursprungsregeln nach sich ziehen könnte , noch nicht abge ¬
schlossen . Mit der Untersuchung wurde letztes Jahr begonnen , aber die
Arbeiten haben sich als komplizierter erwiesen , als ursprünglich erwartet
worden war . Die Kommission hofft jedoch , vor Ende des Jahres 1987 einige
Schlußfolgerungen vorlegen zu können .
Sonstige Maßnahmen
Die Kommission schlägt vor , wie in früheren Jahren ein Programm zur Durch ¬
führung von Seminaren in begünstigten Ländern Asiens und Lateinamerikas ,
insbesondere in den ärmeren und am wenigsten entwickelten Ländern , durch ¬
zuführen , und plant weitere Aktionen in Verbindung mit dem Ausbildungs ¬
projekt der UNCTAD / UNDP . Aus verschiedenen technischen Gründen hatte es
sich als unmöglich erwiesen , dieses Jahr eine neue Auflage des Leitfadens
zum Schema allgemeiner Zollpräferenzen der Gemeinschaften zu veröffentlichen .
Jedoch hat die Kommission eine Studie in Angriff genommen , um zu ermitteln ,
ob die künftigen Ausgaben des Leitfadens mit Computer hergestellt werden
können . Sie hofft , daß diese Untersuchung so rechtzeitig abgeschlossen wird ,
daß 1988 eine Ausgabe des Leitfadens unter Berücksichtigung des Harmonisiei–
ten Systems und des Taric veröffentlicht werden kann .
                                   ooooooooo
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                                                 ( Vorbereitende Rechtsakte)
                                                KOMMISSION
                  Vorschläge der Kommission an den Rat zur Festsetzung des Schemas der allgemeinen
                                     Zollpräferenzen der Gemeinschaft für das Jahr 1988
                               ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt am .
                                                      Vorschlag für eine
                                      VERORDNUNG (EWG)Nr. 000/00 DES RATES
                                                            vom . . .
                        zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit
                                         Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 19%
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                            Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, daß die
GEMEINSCHAFTEN –                                                    Gemeinschaft       entsprechend     den    diesbezüglichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä¬                    Schlußfolgerungen, die im Rahmen der WHK in Über¬
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti ¬              einstimmung mit der insbesondere von sämtlichen Prä ¬
kel 113 .                                                            ferenzen gewährenden Ländern in dem genannten Aus ¬
                                                                     schuß erklärten Absicht gezogen worden sind , weiter¬
auf Vorschlag der Kommission ( ' ),                                  hin allgemeine Zollpräferenzen gewährt.
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (:),                   Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha¬
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus¬                   rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
schusses (3)                                                          oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie¬
                                                                      ren, die in den Staaten' in Afrika, im karibischen Raum
 Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt¬                  und im Pazifischen Ozean (AKJP-Staaten) infolge der
 schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon¬                    Anwendung des Systems auftreten könnten .
 ferenz (WHK) hinterlegt hat, hat die Gemeinschaft seit
                                                                      Als die Gemeinschaft ihr System der allgemeinen Zoll ¬
 1971 allgemeine Zollpräferenzen insbesondere für Fer¬                präferenzen für ein zweites Jahrzehnt ( 1981-1990) ver¬
 tigwaren und Halbfertigwaren aus Entwicklungslän ¬
 dern gewährt . Der erste zehnjährige Anwendungszeit¬                 längert hat, wurde entschieden, eines der grundsätzli¬
 raum des Systems dieser Präferenzen ist am 31 . Dezem ¬              chen Kriterien zu verändern, um den Entwicklungslän ¬
 ber 1980 zu Ende gegangen .                                          dern einen gleichmäßigeren Zugang zu den Zollvortei ¬
                                                                      len zu gewähren ; deshalb hat die Gemeinschaft ent¬
 Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des                   schieden, eine Präferenzbehandlung anzuwenden, die
 Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der                    der besonderen Lage jedes begünstigten Landes Rech ¬
 Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun ¬                  nung trägt durch Einführung von Einzelplafonds für
 ten Tagung des WHK-Sonderausschusses für Präferen ¬                  einige sensible Waren ; ausgenommen wurden davon
 zen anerkannt. In diesem Gremium war man sich dar¬
                                                                      die am wenigsten entwickelten Länder ; seither entspre¬
 über einig, daß die Ziele des Systems allgemeiner Prä¬               chen die jährlichen Anpassungen des Gemeinschaftssy¬
 ferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht wer¬               stems im wesentlichen der zweifachen Zielsetzung,
 den und daß die Laufzeit folglich über den ursprüngli¬               nämlich der Differenzierung der Präferenzvorteile und
 chen Zeitraum hinaus verlängert werden und eine                      der Vereinfachung. Die Bezeichnung der Waren und
 umfassende Prüfung des Systems im Jahr 1990 stattfin¬                die einzeln aufgeführten Länder werden weiterhin
 den soll .
                                                                      bestimmt durch die Empfindlichkeit der Sektoren , die
                                                                       Marktsituation in der Gemeinschaft für die betreffen ¬
 (')  ABI . Nr. C . . .                                                den Waren und Rücksicht auf den Grad der industriel ¬
 0    ABI . Nr. C. ..                                                  len Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit dieser
 (J)  ABI . Nr. C. . .                                                 Länder .
 ---pagebreak---                                           die IndustrvtéWren
Di * Pr»£«r*nttj*h»ndlung gilt f\lr /             d*r Kapital 25 bi * 49 Lnd 64 bis 97
de * Gemeinsamen Zolltarifs ; davon ausgenommen sind
- waren , di * unter den EaK3 -v#r-trag fallen (für diese gilt ein eignes Verfahren)
- Waren , die in der Liste dar Qrundsrzsugniss * im 1 . Teil
   des Anhangs II zu dieser Verordnung auf geführt sind .
Es empfiehlt sich , die Aufteilung ln die vorgenannten
Plafonds in differenzierter Weise auf die Waren des
Anhangs I anzuwenden . Zur Einhaltung dieser Plafonds dienen
einerseits die festen zollfreien Betrüge für Waren mit
Ursprung in den wettbewerbsfähigsten Ländern und
andererseits Plafonds für Waren dieses Anhangs mit Ursprung
in den Übrigen , weniger wettbewerbsfähigen Ländern .
FUr die Übrigen von dieser Verordnung erfassten Waren ist in
der Regel eine Überwachung zu statistischen Zwecken
 vorzusehen .
 Bei der Zwischenrevision des Schemas für die Jahre
 1986-1990 hat die Gemeinschaft festgestellt, daß
 – es den gestellten Zielsetzungn in befriedigender
     Weise entspricht ,
 – die begünstigsten Länder jedoch weiterhin die Prii -
      ferenzvorteile auf ungleiche Weise ausnützen,
 – die Zielsetzungen in einigen Fällen durch die wett¬
      bewerbsfähigsten Länder
  erreicht worden sind .
  Die Gemeinschaft hat aufgrund dieser Erwägungen
  entschieden ,
  – für die zweite Periode der Dekade die charakteristi¬
       schen Grundlagen des Systems aufrechtzuerhalten,
       insbesondere , in gewissen Grenzen , die vollständige
       Aufhebung der Zölle ,
  – eine Differenzierung der Präferenzvorteile für die
       wettbewerbsfähigsten Länder zu betonen und
       gleichzeitig den Präferenzzugang für die weniger
        wettbewerbsfähigen Länder zu erweitern .
Ea empfiehlt sich , fUr 1988 dis 1986 begonnen#
Differenzierung der Präferenzvortsils für die
wettbewerbsfähigsten Länder ( im Sinne von Marktanteilen und
Ausfuhrkapazität ) fortzusetzen , und zwar durch eine Kürzung
der Präf eranzbeträge um 50 % für fünf weitert Waren mit
Ursprung in diesen Ländern , die im Anhang I zu dieser
Verordnung mit drei Sternchen gekennzeichnet sind .
 ---pagebreak---                                         Die Kriterien für .;,
 eine solche Kürzung ergeben sich aus der Wettbewerbs-, .
 fähigkeit des betreffenden Landes, wobei für eine .!
 bestimmte Ware entweder der Anteil des Landes an ^
 den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft oder das Ver-'j®
 häitnis zwischen der Menge des Präferenzvolumens B
 und den Gesamteinfuhren aus diesem Land maßge- ”
 bend sind. Im übrigen ist das Niveau der wirtschaftli­
 chen Entwicklung des betreffenden Landes ebenfalls
 berücksichtigt worden . Bei Anwendung des ersten Kri­
 teriums ist ein Anteil von 20 % der Gesamteinfuhren
 von außerhalb der Gemeinschaft im Jahr 19S6
  für die bestimmte Ware als maßgebend angesehen wor­
  den. während beim zweiten Kriterium maßgebend war,
  ob die Gesamteinfuhren der betreffenden Ware mit
  Ursprung aus dem begünstigten Land im Mittel der
 zwei Bezugsjahrer.1 905/ 1986 mindestens zehnmal das
 Volumen des ZollKontingents überschritten hatten .
   Das erste Kriterium bezieht sich auf nur der fünf vorgenannten
  Waren, das zweite Kriterium nur auf eine Ware .
  Die Gründe für die Anwendung dieser Kriterien für die1
  Wettbewerbsfähigkeit bestehen fort, und die Aufrecht­
  erhaltung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä-
  higsten Länder ist nicht             gerechtfertigt. Eine .
  Umverteilung        ist                      erforderlich.
   Die Differenzierung muß fortgesetzt werden, und die _
   Präferenzvorteile für drei weitere Waren/Länder, für
 die die vorgenannte Kürzung un 50 % gilt, aufgehoben
 werden; diese sind mit einer Fußnote versehen tncfjj
 entsprechen dem vorgenannten ersten Kriterium. . *
  Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
  Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 der
  Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
  wenigsten      fortgeschrittenen    Entwicklungsländer,
  soweit möglich , eine Sonderbehandlung vorgesehen
  werden müßte. Es empfiehlt sich daher, die Präferenzein~
fuhren von Waren mit Ursprung in den am wenigsten
  fortgeschrittenen     Entwicklungsländern,       die    in
  Anhang IV aufgeführt sind, keiner Beschränkung durch feste
  zollfreie Beträge,           oder ein    Gemeinschafts-
  plafond zu unterwerfen .
   Um in den Präferenzbeträgen die Entwicklung des
   Handelsaustausches der Gemeinschaft zu berücksichti¬
   gen, sind diese Beträge 1986 und 1987 hinsichtlich der
   Waren des Anhangs I aktualisiert worden .
Aus den gleichen Gründen ist die Aktualisierung auf die
 Bezugsgrundlagen für die PrUfung der Sachlage der
 Prüf er er.ze infuhren der Übrigen von dieser Verordnung
 erfasster, « ar er. erweitert worden . Gleichzeitig wurde die
 Berechnungsmethode dieser Bezugsgrundlage revidiert j zu
 diesem Zweck wurde ein Prozentsatz der Gesamteinfuhren für
  jede dieser Waren in die Gemeinschaft zugrunde gelegt .
   Nach der neuen Berechnungsmethode entspricht die t
   Bezugsgrundlage für 1988 im allgemeinen 5% der
   Gesamteinfuhren In die Gemeinschaft jeder der betref­
   fenden Waren mit Ursprung in Drittländern im Jahre
   198-6 »
   Die einer Bezugsgrundlage von nur 1 %
   der genannten Einfuhren unterworfenen
   Waren sind in Anhang II aufgeführt .
 ---pagebreak--- Dia Gamainachaft hat. mit Wirkung von 1.1.1988 aina
kombinierte Nomenklatur fUr di« Waran angenommen t dieee
entspricht in gleichem Maaaa dan Srfordarniaaaa der
Gamainachaft und dea R&ndala zwischen ihren
Mitgliedataatan . Um gleichzeitig baaondera
Gamainachaftavorschriftan zu berücksichtigen , wurde dia
genannte Nomenklatur durch dia Schaffung eines integrierten
Tarife dar Europäischen Gamainachaftan ( TAilVlC ) erweitert . Da
dia Nomenklatur dea Schernau der Allgemeinen Zollprkferenzen
auf dam Geraainaamen Zolltarif beruht , ist «iä nunmehr
angebracht , dia kombinierte Nomenklatur und gegebenenfalle
Taric-Codanummarn zur Bezeichnung dar von dieser Verordnung
erfassten Waren zu verwenden .
Bei der Anwendung dieser Verordnung gelten für die
Umrechnung in die nationalen Währungen der ECU-.
Beträge, in denen die Präferenzbeträge ausgedrückt
sind, die Umrechnungskurse, die am ersten Arbeitstag "
 des Monats Oktober 1987 festgesetzt waren ; diese blei- .
ben vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1988 gültig (■)•          1
 Die Vorteile dieser Zollbefreiungen müssen           Waren
 mit Ursprung in den betreffenden Ländern und Gebie¬
 ten Vorbehalten bleiben^vobei der Begriff des Waren¬
 ursprungs
                                            Fassung, entspre¬
 chend dem Verfahren nach Artikel 14 der Verordnung '
 ( EWG ) Nr. 802/68 des Rates (2) festgelegt ist.
 Die gegenüber Jugoslawien anwendbare Präferenzrege¬
 lung ergibt sich ausschließlich aus dem Abkommen
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
  und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugosla¬
  wien 6).
  Seit I. März 1986 wenden das Königreich Spanien und
  die Republik Portugal gemäß der Artikel 178 und 365 .
  der Beitrittsakte das System der allgemeinen Präferen -*""
 zen   an -
   Bei den Beträgen des Anhangs I (zuvor Kontingente
    genannt ) war die Verwaltung bisher auf eine
    Aufteilung der meisten Mengen auf die Mitgliedstaat
    gestützt ; die Analyse der Ausnutzung dieser Mengen ergibt
   Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Ein oder
  zwei Mitgliedstaaten hatten sehr schnell ihre Quote
  ausgeschöpft, während in anderen Mitgliedstaaten
   nichtausgenützte Quoten bis zum Ende des Kontra--
   gentszeitraums zur Verfügung standen. Da es sich um
   Gemeinschaftsrnassnahmsn handelt, und im Hinblick
   auf die Verwirklichung des Binnenmarktes nach dem
   „ Weißbuch " für 1992, ist eine Aufteilung unter den
   Mitgliedstaaten nicht angebracht. Die neue Verwal¬
   tungsmethode verbessert außerdem die Ausnutzung der
   festen zollfreien Betraget /                             _
                  weil sie den Bedürfnissen dort Rechnung
  trägt, wo sie auftreten . Es ist daher für die Mitgliedstaa¬
  ten die Möglichkeit vorgesehen, eine Ziehung
                         entsprechend der benötigten Men¬
  gen vorzunehmen .
   Es ist sicherzustellen , daß alle Einführer der Gemein¬
  schaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen
 fy ABLMirC            vm     S
  (2 ABI . Nr. L 148 vom 28. 6. 1963, S. I.
  0 ABI . Nr. L 147 vom 4.6. 1981 , S. 6, und ABI . Nr. L41
       vom 14 . 2 198 ?
 ---pagebreak---   zollfreien
(festen Betrögen haben und daß die für die Kontingente
     vorgesehenen Zollsätze in allen Mitgliedstaaten fort­
     laufend auf alle Einfuhren der betreffenden Waren bis
     zur Ausschöpfung dieser Zollbeträge              angewandt
     werden .
     Im Rahmen dieses Systems der Ausnutzung können
     nur die Waren auf die Beträge angerechnet
     werden, die der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
     Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt
     werden und für die ein Ursprungszeugnis vorgelegt
     wird.
     Ist in einem der Mitgliedstaaten von einer der gezoge­
     nen Quoten ein Restbetrag vorhanden, so muß dieser
     Staat diesen auf die entsprechenden festen zollfreien Beträge übertra­
     gen, damit nicht ein Teil eines der Gemeinschaftszoll-
     kontingente in einem Mitgliedstaat ungenutzt bleibt,
     während er in anderen Mitgliedstaaten ausgenutzt wer­
     den könnte.
     Bei den Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des
     Anhangs I lassen sich die verfolgten Ziele durch ein
     Verwaltungsverfahren erreichen, das auf der gemein-
     schaftsweiten Anrechnung der Einfuhren der betreffen­
     den Waren auf diese Plafonds nach Maßgabe ihrer
     Gestellung bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
     Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr unter Vor;
     läge eines Ursprungszeugnisses beruht. Dieses Verwal-
     tungsverfahren muß die Möglichkeit enthalten, die
     Erhebung der Zölle nach geeigneten Verfahren wieder
     einzuführen, sobald die genannten Plafonds auf
     Gemeinschaftsebene erreicht sind ; um eine gerechte
     und gleichmäßige Anwendung dieser Regel sicherzu­
     stellen, muß daher für die Kommission das Recht vor­
     gesehen werden, die Zölle nach genauer Prüfung der
      Umstände wieder einzuführen.
      Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
      Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe­
      sondere die Verordnung (EWG) Nr. 1430/79 des
      Rates (4) und die Verordnung (EWG) Nr. 3040/83 der
      Kommission (5^ ist es angebracht, ein Verfahren für die
      Korrektur der Einfuhren vorzusehen, die im Rahmen
      der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten festen zollfreien
       Beträge oder anderen Präferenzbeträge tatsächlich
      getätigt wurden ; daher ist vorzusehen, daß die Kom-
      mission'die entsprechenden Maßnahmen treffen kann.
          ABI . Nr. L 175 vom 12. 7 . 1979, S. 1 .
     C5)' ABI . Nr. L 297 vom 29 . 10. 1983 , S. 13 .
 ---pagebreak---            Damit diese Korrekturen nicht zu allzu großen Über¬
           schreitungen der Plafonds führen , muß auch vorgese¬
           hen werden , daß die Kommission keine Anrechnungert
           mehr durchführt .
:ür andere Waren als die des Anhangs I ist die Möglichkeit vor-
     •     Zusehen , in Ausnahmefällen und nach geeigneten Ver­
           fahren und Modalitäten die Erhebung der Zölle wieder
           einzuführen .
            Wegen der Notwendigkeit, gewisse wirtschaftliche
            Umstände bei der Einfuhr eine'; bestimmten Ware zu
            prüfen , ist es angebracht, der Wiedereinführung der
            Zölle eine Konsultation zwischen den Mitgliedstaaten
            und der Kommission vorzuschalten . Analog zu den
            Waren des Anhangs 1 ist der Kommission auch hier das
            Recht zu geben , die Zölle wieder einzuführen .
            Die Verwaltung dieses Schemas erfordert Durchfüh¬
            rungsmaßnahmen während des Präferenzzeitraums ;
            diese Maßnahmen müssen so schnell wie möglich
            getroffen werden ; es ist daher angebracht, der Kommis¬
            sion das Recht zum Erlaß von Durchführungsmaßnah ¬
            men zu dieser Verordnung zu übertragen .
            Diese Verwaltungsverfahren erfordern eine enge und
            besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit¬
            gliedstaaten und der Kommission , die vor allem in der
             Lage sein muß, den Stand der Anrechnung auf die festen zollfreien
             Betrage        die Plafonds und sonstigen Präferenzbe¬
             grenzungen zu verfolgen und die Mitgliedstaaten
             davon zu unterrichten . Diese sehr enge Zusammenar¬
             beit ist um so notwendiger, als die Kommission die
             Möglichkeit haben muß , die geeigneten Maßnahmen
             für die Wiedereinführung der Zollsätze .zu treffen ^
             sobald einer der Plafonds erreicht ist .
             Es ist notwendig, vollständige Satistiken über die Ein¬
             fuhren zu erstellen , die nach den Vorschriften dieser
             Verordnung genehmigt worden sind und für deren
             Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Verord-'
             nungen ( EWG ) Nr. 1445 /72 ( ' ), ( EWG) Nr. 3065 /75 (5)
             und ( EWG ) Nr . 1736 77 5 (3 ) des Rates anzuwenden
             sind .
             Im Hinblick auf die Sicherstellung einer besseren
             Transparenz des Systems ist es angebracht, den Stand
             der jährlichen Anrechnungen sowie die zu 100% ausge¬
             nützten Plafonds zu veröffentlichen .
              Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
              Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
             der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
             haben und durch diese vertreten werden , kann jede
              Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
             dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten eines festen Zollfreien
             Betrags durch eines ihrer nitglieder erfolgen -
             P)
 ---pagebreak---                                                                             1°1
                                                                          1
        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                          1 V*
                                 Artikel I
1.  Vom 1 .    Januar bis 31 .     Dezember 1988 wardan dia Zollsätze das
     Gamrinsaman Zolltarif » für dia von diaaar Varordnung
     umfasstan Waran vollständig auagasatzt .
     Diese Verordnung gilt für die Waran dar Kapital 25 bis 49
     und 64 bis 97 des Gemeinsamerx-Zolltarifs i davon ausgenommen
     sind
     - Waren , die unter den Vertrag zur Gründung dar Europäischen
         Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen# und
     - Waren , die in der Liste dar Grunderzeugnisse im 1 . Teil
         das Anhangs XI zu dieser Verordnung aufgeführt sind ,
     - Waren , für die eins allgemeine Zollfreiheit iqi Rahmen des
        Gemeinsamen Zolltarifs besteht .
       Diese Aussetzung gilt für die' ln Anhang I genannten Waren im
       Rahmen von fasten zollfreien Beträgen und Plafonds , pür die
       übrigen von dieser Verordnung umfassten Waren gilt in der
        Regel eine vierteljährliche statistische Überwachung,' die
        sich auf dia in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet .
       Spanien und Portugal wenden bei der Einfuhr der vor-
       genannten Waren die gemäß der Artikel 178 und 365
       der Beitrittsakte festgesetzten Zollsätze an.
        Für die Anwendung dieser Verordnung gelten zur          1
        Umrechnung der in ECU ausgedrückten Präferenzbe- \
       träge in Landeswährung die am 1 . Oktober 1987 festge- ;
        setzten Kurse : diese bleiben bis zum 31 . Dezember
        1988 gültig (4).
        (2)   Die Zulassung zu der in Absatz 1 vorgesehenen
        Regelung ist Vorbehalten :
        – jedem der in Spalte 4 des Anhangs I' genannten
            Länder und Gebiete für die jeweils daneben in den
            Spalten 2 und 3 aufgeführten Warenkategorien, •
        – für dieselben Warenkategorien des Anhangs I
            jedem der anderen in Anhang III genannten Länder
            und Gebiete, mit Ausnahme von Jugoslawien ,
        – jedem der in Anhang III genannten Länder und
            Gebiete für die übrigen Waren .
         Hinsichtlich Jugoslawiens gilt, die Zulassung nicht für
         Waren , die von einem Gemeinschaftszolllcontingent im Rahmen
         des Abkommens     zwischen der Gemeinschaft und diesem I#ande
         erfasst werden .
   ( 4 ) ABI . Nr . C ...
 ---pagebreak---   (3 ) Die Länder und Gebiete, die in der Fußnote (d)
  des Anhangs I und der Liste in Teil 2
                         des Anhangs II aufgeführt sind,
sind von der in Absatz 1 vorgesehenen Präferenzge¬
währung ausgeschlossen .
(4)      Die Zulassung zu der durch diese Verordnung ein-
geführten Präferenzregelung bedarf der Beachtung des
 Begriffs des Warenursprungs, der
                      entsprechend dem Verfahren nach
 Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 ( Ufestge-
 legt ist .
( 5 ) Oie festen Zollfreien Beträge, die Plafondsund
        die übrigen Präferenzbegrenzcngen werden
        gemäß den nachstehenden Bestinimnoen uerwaLtet .
                           ABSCHNITT 1
                Bestimmungen über die Verwaltung der festen
                zollfreien Beträge      für die Waren des
                              Anhangs I
                              Artikel 2
   Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
   der in Artikel 1 Absatz 1 genannten festen zollfreien
     Üeträge      wird den in Spalte 4 des Anhangs I aufge-
   führten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben
   in den Spalten 2 und 3 bezeichneten Waren gewährt
   der individuelle Kontingentsbetrag ist jeweils in
   Spalte 5 angegeben .
                            Artikel 3
    Oie festen zollfreien Beträge            werden von der
     Kommission verwaltet.
     Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel¬
     dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
     vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti¬
     gung für eine der Regelung über diese Beträge unterlie¬
     gende Ware enthält, und geben die Zollbehörden die¬
      sem Antrag statt, so nimmt der betreffende Mitglied¬
      staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
      einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
      Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam¬
      men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge¬
      geben wurde, unverzüglich zu übermitteln .
      Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis¬
      sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör¬
      den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
      zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt¬
      gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
       Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
      aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
       möglich auf den entsprechenden Betrag zurückzuüber¬
       tragen .
   ( 1 ) ABI . Nr . L 148 veri 28.6.1968, S. 1 .
 ---pagebreak---    Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
   Restbetrag des festen zollfreien Betrages, so erfolgt die
   Zuteilung nach Maßgabe der Anträge. Die Mitglied ¬
   staaten werden von der Kommission nach den gleichen
   Modalitäten unterrichtet .
                                  Artikel 4
       ( 1 ) Die Kommission verbucht die Mengen der von
       den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 gezogenen Quo¬
       ten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den Stand
       der Ausnutzung der offenen Mengen            sobald ihr die
       Mitteilungen übermittelt werden.
       Sie überwacht, daß eine Quote, die zur Erschöpfung
      dieser Beträge          führt, nur im Rahmen des verfügba¬
       ren Saldos angerechnet wird , und teilt diesen Restbe¬
       trag dem Mitgliedstaat mit, der diese letzte Ziehung
       verfügt hat.
      Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mit¬
      gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung
      wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ,
      Ausgabe C , veröffentlicht.
(2)    Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen
Maßnahmen , damit die Ziehung der Mengen gemäß
Artikel 3 die fortlaufenden Anrechnungen auf die festen
  zollfreien              3eträge ermöglicht .
  Die Mitgliedstaaten garantieren allen Einführern der
  betreffenden Waren den freien Zugang zu diesen Be¬
 trägen, solange die offenen Mengen            es zulassen .
                              Artikel 5
  Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
  am 28 Februar 1989 den endgültigen Stand der durch¬
  geführten Anrechnungen am 31 . Dezember 198g tnit.
   Die Kommission ermächtigt die Mitgliedstaaten auf
  deren Antrag hin, im Rahmen der Restmengen gegebe¬
   nenfalls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von
   Einfuhren vorzunehmen , die in dem in Artikel 1
   Absatz 1 genannten Zeitraum tatsächlich getätigt wor¬
   den sind . Die Kommission unterrichtet hierüber die
   Mitgliedstaaten .
                           ABSCHNITT        II
                Bestimmungen über die Verwaltung der
      Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des Anhangs l
            und über die Bezugsgrundlage für andere Waren als
                    die ces Anhangs I
                                A rtikel 6
     Vorbehaltlich der Artikel 7 und 8 wird die Zulassung zu
     den Präferenzzollplafonds im Rahmen von Anhang I
 ---pagebreak---   jeden der in Anhang III aufgeführten Länder und
  Gebiete, ausgencnmen denjenigen, die in Spalte 4^
   genamt sind, mit Ausnahme von Jugoslawien, gewährt.
   Die Hohe dieser Plafonds für die einzelnen Waren¬
   kategorien ist jeweils in Spalte 6 genamt .
                              Artikel 7
     Sobald die nach Artikel 6 festgesetzten Einzelplafonds,
     die für die Einfuhren von Waren mit Ursprung in den
     in Artikel I Absatz 2 genannten Ländern und Gebieten
     in die Gemeinschaft vorgesehen sind, auf Gemein¬
     schaftsebene erreicht sind , kam die Kommission jeder¬
      zeit im Verordnungswege           die Anwendung der
    Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit
     Usprung in jedem der betreffenden Länder und
     Gebiete              bis zum Ende des in Artikel
     Absatz 1 genannten Zeitraums wieder einfuhren .
                                   Artikel B
Wenn die steigerung von prHferenjjeinfiuhren der von dieeer
verordnung erïeesten Waren , auegenonaaen die in Annnng j.
genannten , mit Ursprung in «in«n oder »•**•*•£ fj* , .
begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der
Gemeinschaft oder einem Gebiet der Gemeinschaft verursacht
oder zu verursachen droht , kann die KotiYiHSSTOn röCn
Konsultierung der Mitgliedstaaten im VerordhLngswege die
Anwendung der Zollsätze gegenüber den in Artikel 1 Absatz 2
genamten Lander und Gebiete wieder einführen .
    Die Bezugsgrundlage, die bei der Prüfung der Sachlage
   des Schadens zu berücksichtigen ist, entspricht in der
    Regel 5 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft
    im Jahre 1986 aus Drittländern .
                             Artikel 9              _ .
   1 . In FälLen der '.HederanwendLnq der Zollsätze
                             beschließen 'Spanien und Portugal
         die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle gegen¬
         über Drittländern zu dem betreffenden Zeitpunkt.
      ( 2)  Die Kommission kann auch noch nach dem
      31 . Dezember 1988 durch Verordnung Maßnahmen zur
      Beendigung von Anrechnungen auf die eine oder
      andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Gren¬
      zen insbesondere infolge von Richtigstellungen bei in
      dem Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich
      durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
       Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,
      teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe¬
       träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort
        nacn Erhalt die anderen Mitgliedstaaten .
 ---pagebreak---                            Artikel 10
  Die Artikel 7,Sund 9 gelten nicht für.die entsprechen¬
  den Einfuhren mit Ursprung in den in Anhang IV
  genannten Ländern.
                            Artikel 1
   Die Kommission beschließt durch Verordnung die für die einheitliche
      Anwendung          dieser Verordnung erforderlichen
' MaBnahmen.                                                ■
                         ABSOHNITT III                    V
                   Allgemeine Bestimmungen
                            Artikel 12
 Die Mitgliedstaaten nehmen eine Anrechnung der Einfuhren
 der betreffenden Waren auf ihre Quoten der festen zollfreien
 Beträge nach Maßgabe der Reihenfolge vor, in der die Waren.
                             bei der Zollstelle zur Abferti¬
gung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet wor¬
den sind, und nach dem Zollwert der genannten
Waren ; für diese Waren muß ein Ursprungszeugnis
nach Artikel 1 Absatz 6 vorliegen. -
(2) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
betreffenden Wären auf die Plafonds oder die sonsti¬
gen Präferenzbegrenzungen erfolgt nach Maßgabe der
 Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
 Verkehr nach dem Zoll wert der genannten Waren ; für
 diese Waren muß ein Ursprungszeugnis nach Artikel 1
 Absatz 4 vorliegen .
  (3) Eine Ware kam nur dann auf einen Plafond, eine
 sonstige Präferenzbegrenzung oder einen festen
 zollfreien Betrag angerechnet werden,
 wenn     das   in    den   Absätzen 1   und    2  genannte
 Ursprungszeugnis vor dem Zeitpunkt der Wiederein¬
 führung der Zollsätze vorgelegt wird.
 (4) De- Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
   festen zollfreien Beträge, der Plafonds und der
    sonstigen Präferenzbegrenzungen wird auf Gemein¬
    schaftsebene anhand der Einfuhren festgestellt, die
    gemäß den Absätzen 1 und 2 angerechnet werden.
                             Artikel 13
    ( l ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
     Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
     dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf¬
    ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
    der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der
    allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel¬
    jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
    Waren . Diese Ergebnisse werden nach den
   uoderunnem de,- Kombinierten Nomenklatur und,
   gegebenenfalls, des TARIC aufgestellt und
   beziehen sich auf Ursprungsländer, Werte, Mengen
   und eventuell zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Ver¬
   ordnung ( EWG ) Nr. 1 736/75 des Rates;
 ---pagebreak--- ( 2 ) Für die einem "festen zollfreien Betrag
                unterliegenden Waren des Anhangs I übermit ¬
     teln die Mitgliedstaaten der Kommission jedoch späte¬
     stens am elften Tag eines jeden Monats die Aufstellung
     der im vorangegangenen Monatangerechneten Einfuh ¬
     ren .
     Für die einem Plafond unterliegenden Waren des
     Anhangs I übermitteln die Mitgliedstaaten der Kom ¬
     mission auf deren Antrag unter den gleichen Bedingun ¬
     gen die Aufstellung der im vorangegangenen Monat
     angerechneten Einfuhren .
     Sind 75 v . H. des Plafonds erreicht, übermitteln die
      Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag die
      Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für jeweils
     zehn Tage ; diese Aufstellungen müssen innerhalb von
      fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Dekaden über¬
      mittelt werden .
      Die Kommission kann jederzeit bei den Mitgliedstaa¬
      ten , die Anrechnungsziffem für die eröffneten
      Präferenzmaflnahrnen einholen .
      ( 3 ) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
       Europäischen Gemeinschaften , Serie C , die Angaben
      über die vollständige Ausnutzung der Tarifplafonds .
      Sie trägt Sorge dafür, daß das Statistische Amt der
      Gemeinschaften den Stand der jährlichen Anrechnun ¬
      gen veröffentlicht .
                               Artikel 14
       Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
       Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
      zusammen .
                               A rtikel 1 5
       Diese Verordnung tritt am l . Januar 1 98S in Kraft .
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                       Mitgliedstaat .
                       Geschehen zu Brüssel am
                                                                               Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
 ---pagebreak---  ANHANG I
 Liste der Haren ,     die Gegenstand von festen zollfreien Beträgen und Gemeinschaftsplafonds sind (bHc )
Laufende      Nummer der                                                             Feste zollfreie   Beträge      PI afonds
   Nr .     kombi ni erten
            Nomenkl atur                                                          Begünstigte .        Betrag          Betrag
                                                                                 Länder /Gebiete       ( in ECUXa )  ( in ECUXa )
                  (2)                                (3)                                  (4)              (5)             (6)
     (1 )
 10.0010      2710.00 -21      Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien ,                                                225,800 t
             2710.00 - 25      ausgenommen rohe öle ; Zubereitungen mit
             2710.00-31        einem Gehalt an Erdöl oder öl aus
             2710.00-35        bituminösen Mineralien von 70 GHT oder                                -
             2710.00- 39       mehr , in denen diese öle den Charakter
                               der Haren bestimmen , anderweit weder ge-
                               genannt noch inbegriffen
                               - Lei chtöl e
                               – zu anderer Uerwendung
 1 0 . 0020   2710.00 -51      - Mittelschwere öle                                                                         89,000 t
              2710.00 -55      – zu anderer Uerwendung
              2710.00- 59
 10.0030      2710 . 00- 69    – Schweröl e
              2710.00-79       – Gasöl                                                                                  547,500 t
              2710.00 - 95     - zu anderer Uerwendung
              2710.00 -99      – Heizöle
                               - zu anderer Uerwendung
                               – Schmieröle und andere öle
      l
                               - zum Mischen unter den Bedingungen der
                                     Zusätzlichen Anmerkung 6 zu Kapitel
                                     27
                               - zu anderer Uerwendung
 10.0040      2814.1 0-00      Ammoniak , wasserfrei                              Bahrai n             5 920 000        5 920 000
              (*>                                                                 Li byen
 10.0043      2B15 . 11-00     Natriumhydroxid ( Ätznatron )                                                                800 000
              2815.12-00
 10.0045      2819.10-00       Chromoxide und - hydroxide                                                                   580 000
              2819.90-00
  10.0050    '¿825 . 80-00     Antimonoxide                                       Chi na                  425 000           425 000
  10.0060     2827.10-00       Ammoniumchlorid                                    Chi na                   110 000          110 000
  10.0070     2827 . 38-0.0    Andere Chloride       :                            China                    186 200          186 200
                               - des Bari ums
  10.0060     2836.20-00        Di natri umcarbonat und Natri um-                                                        3 400 000
              2836.30-00        hydrogencarbonat ( Natri umbi carbonai )
  10.0090     2836.60-00        Bari umcarbonat                                   Chi na                   940 000          940 000
  10.0100     2841 . 30-00      Natri umdi chromât                                Rumäni en                350 000          350 000
  10.0110     2902.50-00        Styrol                                            Saudi Arabien        7 000 000         7 000 000
                                                                                  Brasi 1 i en
  10.0115     2903.15-00        1 ,2 Dichlorethan                                                                        1 000 000
                                ( Ethyl endi chi ori d )
  10.0120     2905 . 1 1 - 00   Methanol                                          Libyen (***>         1   000 000       5 500 000
                                                                                  Saudi Arabien        5 500 000
                                                                                  Bahrain
                                                                                  Mal aysi a                             X
                                                                                  Rumäni en
                                                                                                                               KL
  10.0135      2905.14-90       Acyclische Alkohole , ihre Halogen -              Rumäni en                700 000          700 00Ò
                                                                                                                                    s
                                Sulfo-, Nitro - oder Nitrosederivate :
                                - einwertige gesättigte Alkohole
                                – andere Butanole
                                - andere
   10.0140     2905.31-00       Ethyl englycol    ( Ethandiol )                   Saudi Arabien        2 500 000         2 500 000
                                                                                  Mexi ko
   10.0150     2907.22-10       Hydrochi non                                      Chi na                   657 000          657 000
   10.01*0     2909.41-00       2,2'-0xydi ethanol       ( Di ethyl engl y kol )  Saudi   Arabien          700 000       .  700 000
   10.0165     ex2914 . 21 -OC  Synthetisches Campher                                                                       280 000
                                                                                                    Í
  (a ) Falls nicht anders angegeben
  (b ) Keine Präferenzbehandlung für die mit einem Sternchen versehenen Ursprungswaren aus Rumänien
  Cc > Keine Präferenzbehandlung für die mit zwei Sternchen versehenen Ursprungswaren aus China
 ---pagebreak--- Laufende      Nummer der                                                      Feste zollfreie   Beträge        Plafonds
    Nr .     <ombi nierten
             Nomenkl atur                                                  Begünstigte .        Betrag            Betrag
                                                                          Länder /Gebiete       ( in ECUXa )    ( in ECUXa )
      (1 )          (2)                               (3)                           (4)             (5)               (6)
 10.0167     2915.21-00         Essi gsäure                                                                        2 000 000
 10.0170     2915.31-00         Ethyl acetat                              Chi na                   400 000            400 000
 10.0190     2917.11-00         Oxalsäure ,   ihre Salze und Ester        Chi na                   170 000            170 000
 10.0200      ex2918 . 1 1 - 00 Mi 1 chsäure                              Chi na                   270 000            270 000
 10.0210     2918.14-00         Citronensäure                             Chi na                   200 000            300 000
 10.0220     2918.22-00         O-Acetylsal i cylsäure , ihre Salze und    Chi na                  140 000             160 000
                                Ester
 10.0240      2921 . 19-30      Isopropylamin und seine Salze              Rumänien <««*)            66 000            200 000
 10.0245      2921 . 43-90      Toluidine und ihre Derivate ; Salze        Südkorea                120 500             120 500
                                dieser Erzeugnisse
                                - andere
 10.0260      2922.42-00        Glutaminsäure und ihre Salze               Brasi 1 i en            650 000             650 000
                                                                           Südkorea
                                                                           Thai 1 and
                                                                           Indonesi en
 1 0 . 0270   2923.10-10        Chol i nchlori d                                                                       256 800
 1 0 . 02Θ0   2924.29-30        Paracetamol     ( INN )                    Chi na                   350 000            350 000
 10.0300      2932.21-00        Cumarin , Methyl cumari ne und             Chi na                   153 300             153 300
                                Ethyl cumari ne
 10.0310      2934.90-50        Furazolidon ( INN )                        Chi na                   190 000            190 000
 10.0320      2933.41-00        Mel ami n                                  Saudi Arabien            400 000            400 000
                                                                           Rumänien
 10.0330      2935.00-00        Sulfonamide                                Chi na               4 380 000           4 380 000
 10.0350      2936.27-00        Ui tarai n C und seine Derivate            Chi na                   700 000             700 000
 1 0 . 0340   2936.22-00         andere Uitamine und ihre                                                               630 000
              2936.28- 00        Derivate
              2936.29 -90
 10.0390      2941 . 40-00      Chloramphenicol und seine Derivate         Chi na                   766 500             766 500
                                 Salze dieser Erzeugnisse
  1 0 . 0390  2941 . 30-00       Tetracycline und ihre Derivate ;          Chi na             " 3 000 000           4 709 000
               (*)               Salze dieser Erzeugnisse
  10.0391     3001 . 90-91       Heparin und seine Salze                   Chi na               3 000 000           3 000 000
  10.0395     3005,90-31         Gaze und Uaren daraus                                                              1   400 000
  10.0400      3102.10-10        Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff  Lybien (****)            190 000             380 000
               (*)               von mehr als 45 GHT , bezogen auf das      Saudi Arabien           3Θ0 000
                                 Gewicht des wasserfreien Stoffes          Kuwait
                                                                            Mal aysi a
  10.0410      3103.10-00        Superphosphate                             Irak                2 400 000           2 400 000
               (*)
  10.0420      3105.10-00        Mineralische oder chemische Dünge¬                                                 4 500 000
               3105.20 - 10      mittel , zwei oder drei der düngenden
               3105.20 - 90      Stoffe Stickstoff , Phosphor und Kalium
               3105.30-00        enthaltend ; andere Düngemittel ;
               3105.40-00        Erzeugnisse dieses Kapitels in
               3105.51-00        Tabletten oder ähnlichen Formen
               3105.59 - 00      oder in Packungen mit einem Rohgewicht
               3105.60 - 10      von 10 kg oder weniger
               3105.60-90
               3105.90 - 10
               3105.90 - 91
               3105.90 -99
               C ")
                                                                                                             T
 ---pagebreak---   Laufende   Nummer der                                                    Feste zollfreie    Beträge      PI afonds
    Nr .   kombi ni erten
           Nomenkl atur                                                  Begünsti gte .       Betrag          Betrag
                                                                        Länder /Gebiete       ( in ECUXa )  ( in ECUXa )
      (1 )      (2)                             (3)                             (4)              (5)             (6)
   10.0430 3503.00-10       Gelatine und ihre Derivate                                                           ¿40 000
   10.0440 3806.10-10       Kolophoni um                                Chi na             10 500 000        12 000 000
   10.0450 3817-alle        Alkyl benzol - Mischungen und Alkyl -                                                850 000
           Nummern          naphthal i n-Mi schungen , ausgenommen
                            Uaren der Position 2707 oder 2902
   10.0453 3901.10-10       Lineares Polyethylen                        Saudi Arabien      10 000 000        10 000 000
            (*>                                                         Argenti ni en
   10.0454 3901 . 10-90     Andere Polyethylenen mit einer                                                   15 000 000
            <*)             Dichte von weniger als 0,94
   10.0455  3901 . 20-00    Polyethylenen mit einer Dichte von          Saudi Arabien        9 000 000         9 000 000
            <*)             0,94 oder mehr
   10.0457 3903 . 1 1 -00   Polymere des Styrols , in Primärformen                                             4 000 000
            3903.19-00
           3903.20 -00
            3903.30-00
           3903.90-00
           3915.20-00       Abfälle , Schnitzel und Bruch von
                            Kunststoffen von Polymeren des Styrols
            3920 . 30-00    Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme ,
           3920.99-50       Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
                            Kunststoffen , weder verstärkt noch
                            geschichtet ( laminiert ) oder auf ähnliche
                            Ueise mit anderen Stoffen verbunden , ohne
                            Unterlage :
                            - aus Polymeren des Styrols
                            - aus Additionspolymerisationserzeugnissen
           T ".
   10.0458  3904.10-00      Polymere des Ui nyl chi ori ds oder anderer                                        4 ¿50 000
            3904.21 -00     halogenierter Olefine , in Primärformen
            3904.22 - 00    - Polyvinylchlorid , nicht mit anderen
                               Stoffen gemischt
                            - nicht weichgemacht
                            - weichgemacht
   10.0459  3913 . 10-00    Alginsaure , ihre Salze und Ester            Chi na                  440 000          460 000
   10.0460  ex391¿.90-90    Monofile mit einem grössten Durch¬                                                    800 000
            («>             messer von mehr als 1 mm , Stäbe ,
                            Stangen und Profile , auch mit Oberflächen¬
                                                                                           •
                            bearbeitung , jedoch nicht weiter bear ¬
                            beitet , aus Kunststoffen :
                            - aus anderen Kunststoffen
                            - aus regenerierter Cellulose
            6X3917.29-1 9   Rohre und Schläuche , nicht biegsam
                            - aus anderen Kunststoffen :
                            – aus regenerierter Cellulose
            3920.71 - 11    Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme ,
            3920.71 - 19    Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
            3920.71 -90     Kunststoffen , weder verstärkt noch
                            geschichtet ( laminiert ) oder auf ähnliche
                            Ueise mit anderen Stoffen verbunden , ohne
                            Unterlage :
                            - auf Cellulose oder ihren chemischen
                               Derivaten :
                            – aus regenerierter Cellulose
   10.0465   ex3920 . 62-00 Andere Tafeln , Platten , Folien , Filmé ,                                            600 000
                            Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
                            Kunststoffen , weder verstärkt noch
                            geschichtet ( laminiert ) oder auf ähnliche
                            Ueise mit anderen Stoffen verbunden , ohne
                            Unterlage :
                            - aus Polyethyl enterephthal at
-
 ---pagebreak---                                                                                                         J,---
                                                                                                      I
 Laufende     Nummer der                                                       Feste zollfreie    Beträge      Plafonds
    NP .    kombi ni erten
            Nomenki atur                                                    Begünstigte .         Betrag          Betrag
                                                                          Länder /Gebiete         ( in ECUXa )  ( in ECUXa )
     (1 )        (2)                           (3)                                    (4)            (5)             (6)
  10.0480   3923.21-00      Säcke und Beutel ( einschliesslich Tüten ) :  Südkorea               4 380 000        4 380 000
            ex3923 . 20-90  - aus Polymeren des Ethylens                  Hongkong
                            - aus anderen Kunststoffen                    Si ngapur
                            - andere
                            - Einkaufstaschen
  10.0485   3926 . 20-00    Bekleidung und Bekleidungszubehör ( ein¬                                              4 400 000
                            schliesslich Handschuhe )
  10.0500   4011 . 40-00    Luftreifen und Luftschläuche aus Kautschuk ,                                          3 500 000
            401 1 . 50- 10  neu von der für Fahrräder und Motorräder
            4011 . 50 - 90  und Motorroller verwendeten Art
            4013.20-00      ( einschliesslich Felgenbänder und Schlauch¬
            4013.90-10      reifen )
             <* Xdï
  10.0510   401 1 . 10 - 00 findere Luftreifen und Luftschläuche aus      Corée du Sud           1 369 000        4 700 000
            4011 . 20-00    Kautschuk , neu                                     («»»)
            4011 . 30-90
            401 1 . 99-00
            4012.10 - 90
            4012.90 - 10
            4012.90 -90
            4013.10 - 10
            4013.10 -90
            4013.90 - 90
             (*)
  10.0520   4104.10- 95     Rind- und Kalbleder , Rossleder und Leder      Brasi 1 i en          2 000 000         6 000 000
            4104.10 - 99    uon anderen Einhufern , enthaart , ausge¬         ( « NN )
            4104.31 - 1 1   nommen Leder der Position 4100 oder 4901    :
            4104.31 - 19    - Leder aus ganzen Häuten von Rindern ,
            4104.31 - 30       und Kälbern , mit einer Oberfläche von
            4104.31 - 90       2,6 m2 oder weniger
            4104.39 - 10    - andere
            4104.39- 90     - anders bearbeitet
                            - anderes Rind- und Kalbleder , nach
                               dem Gerben zugerichtet , Pergament¬
                               oder Rohhautleder
  10.0530   4105.20-00      Schaf- oder Lammleder , enthaart , ausge¬                                              2 400 000
                            nommen Leder der Position 4108 oder 4109
                            - nach dem Gerben zugerichtet ;
                               Pergament - oder Rohhautleder
  10.0540   4106.20-00      Ziegen- oder Zi ekel leder , enthaart ,                                                2 000 000
                            ausgenommen Leder der Position 4108 oder
                                                                                               •
                            4109
                            - nach dem Gerben zugerichtet ; Pergament¬
                               oder Rohhautl eder
  10.0560   4202.12 - 11    Reisekoffer , Handkoffer , Kosmetikkoffer und  Südkorea              2 400 000         3 400 000
            4202.12 - 19    Ookumentenkoff er , Aktentaschen , Schul ¬     Hongkong
            4202.22-10      ranzen und ähnliche Behältnisse :
            4202.32-10
             4202.92 - 1 1  - mit Aussenseite aus Kunststoff oder
            4202.92 - 15       aus Spinnstoffen
            4202.92 - 19    - aus Kunststoffolien
                            Handtaschen , auch mit Schulterriemen , ein¬
                            schliesslich solcher ohne Handgriff
                            - mit Aussenseite aus Kunststoffolien
                               oder Spinnstoffen
                            - aus Kunststoffolien
                            Taschen- oder Handtaschenarti kel :
                            - mit Aussenseite aus Kunststoffolien oder
                               Spi nnstof f en
                            - aus Kunststoffolien
                            Andere mit Aussenseite aus Kunststoffolien
                            oder Spinnstoffen ;
                            - aus Kunststof fol i en
                            - Reisetaschen , Toilettetaschen , Ruck¬
                               säcke und Taschen für Sportartikel
                            - Behältnissen für Musikinstrumente
                            - andere
d ) 10.0500 Südkorea
 ---pagebreak---   Laufende     Nummer der                                                     Feste zollfreie  Beträge      Plafonds
     Nr .     kombi ni erten
              Nomenkl atur                                                 Begünstigte .       Betrag          Betrag
                                                                          Länder /Gebiete      ( in ECUXa )  ( in ECU)(a )
       (1 )         (2)                         (3)                                 (4)           (5)             (6)
   10.0570    4202.11-10     Reisekoffer , Handkoffer , Kosmetikkoffer    Brasi 1 i en        2 850 000        4 050 000
              4202.11-90     und Dokumentenkoffer , Aktentaschen ,        Chi na
              4202.12-91     Schulranzen und ähnliche Behältnisse
              4202.12-99
              4202.19-91     - mit ftussenseite aus Leder , rekonsti-     Südkorea            1 000 000
              4202.19-99         tuiertem Leder oder Lackleder               («HM»)
                             - mit ftussenseite aus Kunstoffolien oder    Hongkong
              4202.22-90        Spi nnstoffen                                (*«»)
              4202.29-00     – aus anderen Stoffen , einschliesslich
              4202.31-00          Uulkanfiber
              4202.32-90     andere aus anderen Stoffen
              4202.39-00
              4202.91-10
               4202.91-50    Taschen- oder Handtaschenarti kel    ;
              4202.91-90     - mit ftussenseite aus Leder , rekonsti-
               4202.92-91        tuiertem Leder oder Lackleder
               4202.92-95    - mit ftussenseite aus Kunststoffolien oder
               4202.92-99        Spi nnstoffen
              4202.99-10     – aus Spinnstoffen
               4202.99-90    - andere
                             Andere :
                             - mit ftussenseite aus Leder , rekonsti -
                                 tuirtem Leder oder Lackleder
                             - mit ftussenseite aus Kunststoffolien oder
                                 Spi nnstoffen
                             - andere
                             - Behältnisse für Musikinstrumente
                             - Andere
   10.0580     4203 . 1 0-00 Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus       Chi na             3 900 000         5 500 000
               4203.21-00    Leder oder rekonstituiertem Leder , ausge-    Hongkong
               4203.29-91    nommen Handschuhe und Fausthandschuhe ,
               4203.29-99    Schutzhandschuhe für alle Berufe
               4203.30-00
               4203.40-00
               td )
   10.0590     4203.29-10    Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus       China              3 000 000         S 000 000
               ( dH »)       Leder oder rekonstituiertem Leder :
                             - Handschuhe und Fausthandschuhe
                             - ^ chutzhandschuhe für alle Berufe
   10.0595     4302.30-21    Andere ganze Pelzfelle , Teile und                                                 3 500 000
               4302.30 - 25  Überreste davon , zusammengesetzt
               4302.30 -31
               4302 . 30- 35
               4302.30 -41
               4302 . 30- 45
               4302.30 - 51
            <
               4302 . 30 -55
               4302.30- 61
               4302.30- 65
               4302.30 -71
               4302.30 - 75
   1 0 . 0600  4302.30-10    Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle                                               2 350 000
                              ( einschliesslich Kopf , Schwanz , Klauen
                              und andere Teile , Abfälle und Über¬
                              reste ), auch zusammengesetzt ( ohne
                             Zusatz anderer Stoffe ), ausgenommen
                              solche der Position 4303 :
                             - ganze Pelzfelle , auch ohne Kopf , Schwanz
                                 oder Klauen , nicht zusammengesetzt
                              – “ ausgel assene " Pelzfelle
               4303.10-10     Bekleidung , Bekleidungszubehör und*
               4303.10-90     andere Waren , aus Pelzfellen
               4303.90-00
                (*) ( d )
i d ) 10.0580 Südkorea
( d ) 10.0590 Hongkong
id ) 10.0600 Das Sternchen bezieht sich nur auf die Handschuhe
 ---pagebreak---                                                                                                                               ào
                                                                                                                            6
   Laufende     Nummer der                                                    Feste zollfreie  Beträge      PI afonds
      Nr .    kombi ni erten
              Nomenkl atur                                                 Begünstigte .       Betrag           Betrag
                                                                         Länder /Gebiete       ( in ECUXa )   ( in ECUXa )
       Π )            (2)                         (3)                               (4)            (5)             (6)
    10.0610   4411 <*)       Faserplatten aus Holz oder anderen          Brasi 1 i en         4 000 000         6 000 000
               ( ai 1 e      holzigen Stoffen , auch mit Harz oder
                 Nummern )   anderen organischen Stoffen her -
                             gestel lt
    10.0630   4412           Sperrholz , furniertes Holz und ähnliches   Brasi 1 i en         86 000 m3         86 000 m3
               ( alle        Lagenholz                                   Südkorea
                 Nummern )                                               Indonesi en
                                                                         Mal aysi a
              4420.90-10     Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder   Phi 1 i ppi nen
               (**)          Marketeri e )                               Si ngapur
    10.0640   441 Θ . 10-00  Bautischler - und Zimmermannsarbeiten                                              8 850 000
              441Θ . 20-00   einschliesslich Uerbundpl atten mit
              441Θ . 30-10   Hohl raum-Mi ttel 1 agen
              44 1Θ . 30-90
              441Θ . 40-00
              4418.90-00
    10.0660   6401           Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und      Südkorea                260 000         1 000 000
               ( alle        Oberteil aus Kautschuk oderKunststoff        (««»)
                 Nummern )   bei denen weder das Oberteil mit der        Hongkong
                             Laufsohle noch das Oberteil selbst           ζ MMtt J
                             durch Nähen , Nieten , Schrauben , Stecken
                             oder ähnliche Uerf ähren zusammengefügt ist
              6402           Andere Schuhe mit Lauf sohl en und Oberteil
               ( alle        aus Kautschuk oder Kunststoff
                 Nummern )
               (*)(**)
    10.0670   6403           Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk          Brasi 1 i en        1 250 000          3 600 000
               ( alle        Kunststoff , Leder oder rekonstituiertem     (»««)
                 Nummern )   Leder und Oberteil aus Leder                 Südkorea
               ( * ) ( *« )                                               ( ** tt )
                                                                          Hongkong            2 738 000
    10.0680   6404           Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk ,        Hong Kong              500 000         2 400 000
               ( al 1 e      Kunststoff , Leder oder rekonstituiertem     («»«)
                 Nummern )   Leder und Oberteil aus Spinnstoffen
              6405.90-10     Andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk
               <*)(**) ( d ) Kunststoff , Leder oder rekonstituiertem
                             Le.der
    10.0690   6405.10-90     Andere Schuhe mit Lauf sohl en aus anderen   Chi na              3 400 000          3 400 000
              6405.20- 91    Stoffen
              6405.20- 99
              6405.90-90
               (*)
    10.0700   6601           Regenschirme und Sonnenschirme ( ein ¬       Hongkong            1 700 000          2 100 000
               ( al 1 e      schliesslich Stockschirme , Garten¬
                 Nummern )   schirme und ähnliche Uaren
    10.0710   6908.10        Glasierte keramische Fliesen , Boden- und    Südkorea            1 314 000          3 650 000
               6908.90       Wandplatten ; glasierte keramische           Thai 1 and          3 650 000
               alle          Steinchen , Würfel und ähnliche Waren
               Codes         für Mosaike , auch auf Unterlage
    10.0720    691 1 . 10    Geschirr , andere Haushalts-, Hygiene- und   Südkorea                550 000           600 000
              6911 . 90      Toilettengegenstände , aus Porzellan
               (*)(**)
    10.0740   6912.00-50     Anderes keramisches Geschirr , andere        Südkorea               550 000           800 000
               (*)(**)       keramische Haushalts-, Hygiene- und
                             Toilettengegenstände aus Steingut oder
                             feinen Erden
    10.0750   6913-al 1 e    Statuetten und andere keramische Zier¬                                              5 000 000
               Nummern       gegenstände
    10.0760    7012-alle     Glaskolben für Oakuumisol i erf 1 aschen                                              365 000
               Nummern       oder für andere Uakuumisol i erbehäl ter
( d ) 10.0680 Südkorea
 ---pagebreak---                                                                                                                                    2>1
                                                                                                                                 7
  Laufende        Nummer der                                                       Feste zollfreie  Beträge       PI afonds
        Nr .     kombi ni erten
                 Nomenkl atur                                                  Begünstigte .        Betrag           Betrag
                                                                              Länder /Gebiete       ( in ECU)(a )  ( in ECU)(a )
         (1 )         (2)                            (3)                               (4)             (5)              (6)
   1 0 . 0785    7014-al 1 e    Glaswaren für Si gnal vorri chtungen und                                             1 000 000
                 Nummern        optische ELemente , aus Glas ( ausgenommen
                                klaren der Position 7015 ), jedoch nicht
                                optisch bearbeitet
   10.0800       7117.19- 10    Phantasi eschmumck                            Südkorea             2 700 000       15 700 000
                 7117.19-91     - aus unedlen Netallen , auch versilbert
                 7117.10-99        vergoldet oder piati ni ert
                                - andere
                 ex     90-00   - andere , ausgenommen Phantasieschmuck
                 Cd )              aus Leder , rekonstituiertem Leder oder
                                   aus Holz
   10.0810       7207.19-19     Halbzeug aus Eisen oder ni chtl egi ertem                                            1 030 000
                                Stahl
                                - mit einem Kohl enstoffgehalt von
                                   weniger als 0,25 GHT
                                – anderes Halbzeug , mit rundem oder
                                    viel eckigem Querschnitt
                                - vorgeschmiedet
                 7207.20-59     - mit einem Kohl enstoff gehal t von 0,25
      •
                                   GHT oder mehr
                                – Halbzeug mit rundem oder viel eckigem
                                    Querschni tt
                                - vorgeschmiedet
                 7214.10-00     Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht
                                legiertem Stahl , nur geschmiedet , nur warm¬
                                gezogen oder nur warmstranggepresst , auch
                                nach dem Ualzen verwenden
                                - vorgeschmiedet
                 7215.20-00     Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht -
              -·
                                                                                ·'
                                legiertem Stahl
                                - anderer , nur kalthergestellt oder nur
                                   kaltfertiggestellt , mit einem Kohlen¬
                                   stoffgehalt von weniger als 0,25 GHT
                                                                                                                                     \
                 7215.30-00     - anderer , nur kalthergestellt oder nur
                                   kaltfertiggestellt , mit einem Kohl en¬
                                   stoffgehalt von 0,25 oder mehr , jedoch
                 7215.90-90
                                 „ weniger als 0,4 GHT
                                - anderer                                                                                          \
                                - anderer
   10.0820       7207.19-39     Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem        Rumänien                310 000           310 000
                                Stahl   :
                                - mit einem Kohl enstoff gehal t von
                                   weniger als 0,25 GHT
                                – anderes vorprofiliertes Halbzeug
                                - vorgeschmiedet
                 7207.20-79     - mit einem Kohl enstoffgehalt von
                                   0,25 GHT oder mehr
                                – vorprofiliertes Halbzeug
                                - vorgeschmiedet
                 7216.40-10     Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl :
                 7216.60-90     - Profile , nur kalthergestellt oder nur
                 7216.90 -91       kal tf erti ggestel 1 t
                 7216.90-99     - andere
                                - andere
   1 0 . 0030    7211 . 30 - 31 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder                                                5Θ0 000
                 7211 . 30 - 39 ni chtl egi ertem Stahl 1 , mit einer Breite
                 7211 . 30- 50  von weniger als 600 mm , weder plattiert
                                noch überzogen :
Cd ) 10.0800 Hongkong
 ---pagebreak--- Laufende    Nummer der                                                     Feste zollfreie  Beträge        PI af onds
   Nr .    kombi ni erten
           Nomenkl atur                                                  Begünstigte .      Betrag            Betrag
                                                                        Länder /Gebiete     ( in ECUXa )    ( in ECUXa )
    (1 )        (2)                           (3)                              (4)             (5)               (6)
10.0830                   – nur kaltgewalzt , mit einer Dickp won
( Forts .)                   weniger als 3 mm und einer Mindest -
                             streckgrenze won 275 MPa oder mit
                             einer Dicke won 3 mm oder mehr und
                             einer Mindeststreckgrenze won 355 MPa
                          – mit einer Breite won mehr als 500 mm
                          - mit einem Kohlenstoffgehalt won
                                weniger als 0,25 GHT
                          - mit einem Kohlenstoffgehalt won 0,25
                                oder mehr , jedoch weniger als 0,6 GHT
           7211 . 41 - 95 – andere , nur kaltgewalzt
           7211 . 41 - 99 – mit einem Kohl enstoffgehal t won weniger
                              als 0,25 GHT
                          – mit einer Breite won 500 mm oder weniger
                          - andere
           7211 . 49- 91  – Andere
                          - mit einer Breite won 500 mm oder
                                weni ger
                          - mit einem Kohl estoff gehal t won 0,25
                                 oder mehr , jedoch weniger als 0,6 GHT
           7211 . 90-90   – Andere
                          – mit einer Breite won 500 mm oder
                              weniger
           7212 . 10-99   Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder
                          ni chtl egi ertem Stahl , mit einer Breite
                          won weniger als 600 mm , plattiert oder
                          überzogen :
                          – werzinnt
                          – andere
                          – mit einer Breite won 500 mm oder
                                weniger
           7212.21-90     – elektrolytisch werzinkt
                          – aus Stahl mit einer Dicke won weniger
                              als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze
                              won 275 MPa oder mit einer Dicke won
                              3 mm oder mehr und einer Mindeststreck ¬
                              grenze won 355 MPa
                          - mit einer Breite won 500 mm oder
                            , weniger                                                                    -
           7212.29 - 90   – andere
                          - mit einer Breite won 500 mm oder
                                weniger
                                                                                          ■
           7212.30 - 90   – anders werzinkt
                          – mit einer Breite won 500 mm oder
                              weni ger
           7212.40-99     – mit Farbe wersehen , lackiert oder mit
                             Kunststoff überzogen
                          – andere
                          - mit einer Breite won 500 mm oder
                                weni ger
           7212.50 - 71   Anders überzogen
           7212.50 - 73   – mit einer Breite won 500 mm oder
           7212.50 - 75      weni ger
           7212.50 -91
           7212.50 - 93
           7212.50 - 99
           721 2 . <40-93 – plattiert
           7212.60-99     – mit einer Breite won 500 mm oder
                              weniger
                          - nur oberflächenbearbeitet
                          - andere
                          - andere
                                                                                '
 ---pagebreak--- Laufende    Nummer der                                                      Feste zollfreie   Beträge       Plafonds
           kombi ni erten              Uarenbezei chnung
           Nomenkl atur                                                  Begünstigte .        Betrag           Betrag
                                                                        Länder /Gebiete       ( in ECU)(a )  ( in ECU ) (a )
      Π )       (2)                           (3)                                 (4)            (5)                (4)
1 0 . 0640 7217.11 - 10   Draht aus Eisen oder nichtleoiertem           Rumäni en           1   735 000        1    735 000
           7217.11 - 90   Stahl    :
           7217.12- 10    - mit einem Kohl enstoff sehalt von
           7217.12 - 90      weniger als 0,25 GHT
           7217.13 - 11   - mit einem Kohl enstoff gehalt uon
           7217.13 - 19      0,25 oder mehr , jedoch weniger als
           7217.13- 91       0,4 GHT
           7217.13- 99
           7217.19- 10
           7217.19-90
           7217.21 -00
           7217.22- 00
           7217.23-00
           7217,29-00
10.0850    7207.20-39     Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem        Brasi 1 i en        3.472.000          3.472.000
                          Stahl    :                                    Südkorea
                          – mit einem Kohl enstoff gehal t von 0,25
                             GHT oder mehr
                          – anderes , mit rechteckigem ( nicht
                              quadratischem ) Querschnitt :
                          - vorgesehen edet
           ex7207 . 20-90 – Anderes
                          - Qual itätskohl enstoffstahl
           7211 . 30-90   Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
                          oder nichtlegiertem Stahl , mit einer
                          Breite von weniger als 400 mm , weder
                          plattiert nocht überzogen :
                          - nur kaltgewalzt , mit einer Dicke von
                             weniger als 3 mm und einer Mindest ¬
                             streckgrenze von 275 MPa oder mit
                             einer Dicke von 3 mm oder mehr und
                             einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa         ■■
                          – mit einer Breite von 500 mm oder
                              weni ger
                          - mit einem Kohl enstoff gehalt von
                                0,4 GHT oder mehr
           7211 . 49-99   - andere , nur kaltgewalzt
                          - andere
                          - mit einem Kohl enstof tqehal t von                                                Λ
                                                                                                                 %.
                            , 0,4 GHT oder mehr
           7215.40-00     Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht¬
                                                                                                                     \
                          legiertem Stahl
                          - anderer , nur kalthergestellt oder nur
                                                                                                                        \
                             kaltfertiggestellt , mit einem Kohlen ¬
                             stoff gehalt von 0,4 GHT oder mehr
           7218.90- 30    Nichtrostender Stahl in Rohblöcken ( Ingots )
                          oder anderen Rohformen ; Hai bzeug aus
                          nichtrostendem Stahl     :
                          – andere
                          – mit quadratischem oder rechteckigem
                              Querschni tt
                          - vorgeschmiedet
           7218.90 - 91   – anderes
           7218.90 -99    - vorgeschmi edet
           7219.90- 91    Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht¬
           7219.90 - 99   rostendem Stahl , mit einer Breite von
                          400 mm oder mehr
                          - andere
                          – andere
           7220.20 -31    Fl achgewalzte Erzeugnisse aus nicht ¬
           7220.20 - 39   rostendem Stahl , mit einer Breite
           7220.20 -51    von weniger als 400 mm                     ,
           7220.20 - 59   - nur kaltgewalzt
           7220.20-91     – mit einer Breite von 500 mm oder
           7220.20 - 99       weni ger
 ---pagebreak---                                                                                                                    г
 Laufende    Nummer der                                                 Feste zollfreie Beträge      PI afonds
   Nr .     kombi ni erten
            Nomenkl atur                                              Begünstigte .     Betrag          Betrag
                                                                     Länder /Gebiete    ( in ECUXa )  ( in ECUXa )
    (1 )         (2)                            (3)                         (4)            (5)             (6)
10-0850     7220.90-19     - Andere
( Forts - )                – mit einer Breite uon 500 mm oder
                               ueni ger
                           - andere
            7220.90-90     - Andere , mit einer Breite von 500 mm
                              oder weniger
            7222.20 - 10   Anderer Stabstahl und Profile , aus
            7222.20 - 90   nichtrostendem Stahl
                           - Stabstahl , nur kalthergestellt oder
                              nur kaltferti ghergestel lt
            7222.30 - 91   - anderer Stabstahl
            7222.30 - 99   – andere
            7222.40 - 91   - Profi 1 e
            7222.40 - 93   – andere
            7222.40 - 99   - nur kalthergestellt oder nur
                                kaltferti ggestel lt
            7223.00 - 10   Draht aus nichtrostendem Stahl
            7223.00 - 90
            7224.90- 19    Anderer legierter Stahl in Rohblöcken
                           ( Ingots ) oder anderen Rohformen ; Halb¬
                           zeug aus anderem legierten Stahl
                           – andere
                           – mit quadratischem oder rechteckigem
                               Querschni tt
                           - vorgeschmiedet
            7224.90 - 91   – andere
            7224.90- 99    - vorgeschmiedet
            7225.20-90     Fl achgewalzte Erzeugnisse aus anderem
                           legiertem Stahl , mit einer Breite von
                           600 mm oder mehr :
                           - aus Schnei 1 arbeitsstahl
                           – andere
                           - andere
            7225.90-90     - andere
                           – andere
            722 «. 10-91   Fl achgewal zte Erzeugnisse aus anderem
            7226.10-99     legierten Stahl , mit einer Breite
                           von weniger als 600 mm
                           – aus Si 1 i ci um-El ektrostahl
                           – andere
                           – mit einer Breite von 500 mm oder
                               weni ger
            7226.20 - 39   – aus Schnei 1 arbei tsst-ahl :
                           – nur kaltgewalzt
                           - mit einer Breite won 500 mm oder
                                weni ger
            7226.20 - 59   – andere
                           - mit einer Breite von 500 mm oder
                                weni ger
                           - andere
            7226 . 20-79   - mit einer Breite von 500 mm oder
                                weni ger
                           - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                                 schliesslich plattiert
                           - andere
            7226 . 20-90   - Andere
            7226.92-90     - Andere
                           – nur kaltgewalzt
                           - mit einer Breite von 500 mm oder
                                wem ger
            7226.99-19     – Andere
                           - mit einer Breite von mehr als 500 mm
                           - Andere
 ---pagebreak---                                                                                                                                     35
                                                                                                                               11
             Nummer der                                                         Feste zollfreie Beträge       PI afonds
kaufende
   ΝΓ .    < ombi ni erten
           Nomenkl atur                                                       Begünsti gte .    Betrag           Betrag
                                                                             Länder /Gebi ete   ( in ECU)(a )  ( in ECU )( a )
                (2)                             (3)                                  (4)            (5)             (6)
    (1 )
10.0850    7226.99-3?      - mit einer Breite von 500 mm oder
( Forts .)                       weniger
                           - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                                   schliesslich plattiert
                           - andere
           7228 . 99-90    - Ondere
           7228.10-99      Stabstahl und Profile , aus anderem
                           legierten Stahl ; Hohl bohrerstäbe aus
                           legiertem oder ni chtl egi ertem Stahl    :
                           - Stabstahl aus Schnei 1 arbeitsstahl
                           – Anderer
                           - Anderer
           7228.20 -91     - Stabstahl aus Mangan-Si 1 i ci um-Stahl
           7228.20-99      – Anderer
                           - Anderer
           7228.40-00      - Anderer Stabstahl , nur geschmiedet
           7228.50-00      - Anderer Stabstahl , nur kaltherge-
                               stellt oder nur kal tf erti ggestellt
           7228.60-90      - Anderer Stabstahl
                           - Anderer
           7228.70 - 91    - Profi 1 e
           7228.70 -99     – Andere
                           - Andere
           7229.10-00      Draht aus anderem legierten Stahl
           7229.20-00
           7229.30-00
 10.0860   7304.10- 10     Rohre und Hohl profi le , nahtlos , aus                                                6 900 000
            7304.10 - 30    Eisen ( ausgenommen Gusseisen )
            7304.10-90     - Rohre von der für öl - oder Gas ¬
            <*)                fernleitungen verwendeten Art ( line
                               pi pe )
            7304.20 -91    - Fütterrohre , Steigrohre und Bohr-                                                                   \
            7304.20- 99       ■gestänge von der für das Bohren oder
                               Fördern von öl    oder Gas verwendeten Art
                               ( casing , tubing , drill pipe )
                            – Andere
            7304.31 - 91   – Andere , mit kreisförmigem Querschnitt
            7304.31 -9 ?       aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl       :
                            – kaltgezogen oder kaltgewalzt
                            – andere                                                                                                \
            7304.39-10     – Andere
                            - Roh , gerade und von gl ei chmässi ger
                                  Uanddicke , ausschliesslich zum
                                  Herstellen von Rohren mit anderem
                                  Querschnitt und anderer Uand¬
                                  dicke bestimmt
            7304.39-51      - Andere
            7304.39 - 59    - Andere
            7304.39 -91     - Andere
            7304.39 -93
            7304.39 -99
            7304.41-90      - Andere , mit kreisförmigem Quer¬
                               schnitt , aus nichtrostendem Stahl      :
                            – kaltgezogen oder kaltgewalzt
                            - andere                                       ,
 ---pagebreak---                                                                                                                                    ЪГ1
                                                                                                                                12
Laufende     Nummer der                                                      Feste zollfreie   Beträge        Plafonds
    Nr .    kombi ni erten
            Nomenklatur                                                    Begünstigte .       Betrag            Betrag
                                                                          Länder /Gebiete      ( in Ecu )(a )  ( in ECU ) ( a )
     (1 )        (2)                            (3)                               (4)             (5)              (6)
10.0860
            7304.49 - 10    – findere
 ( Forts .)
                            - Roh , gerade und won gi ei chinassi ger
                                 Uanddicke , ausschliesslich zum
                                 Herstellen won Rohren mit anderem
                                 Querschnitt und anderer Uand¬
                                 dicke bestimmt
                            - andere
            7304.49- 91     - findere
            7304.49 - 99
            7305.20 - 10    - Futterrohre won der für das Fördern won
            7305.20 -90       öl oder Gas weruendeten ftrt ( casing )
            7305.31-00      - findere , geschueisst
            7305.39-00      - Andere
             7305.90-00
             7306.10 - 11   Andere Rohre und Hohlprofile ( z.b . ge ¬
            7306.10 - 19    schueisst , genietet , gefalzt oder mit
            7306.10 - 90    einfach anei nandergel egten Ränderne ),
                            aus Eisen oder Stahl
                            - Rohre won der für öl - oder Gasfern ¬
                              leitungen weruendeten Art ( line pipe )
             7306.20-00     - Futter- und Steigrohre won der für
                              das Fördern won öl oder Gas wer ¬
                              uendeten Art ( casing und tubing )
             7306.30- 21    - Andere , geschueisst , mit kreisförmigem
             7306.30 - 29     Querschnitt , aus Eisen oder nicht-
             7306.30 - 30     1 egi ertem Stahl
             7306.30 - 51   – Andere
             7306.30 - 59
            7306 . 30 - 71
             7306.30 - 79
             7306.30 - 90
             7306.40 - 9.1  - Andere , geschueisst , mit kreis¬
             7306.40 - 99     förmigem Querschnitt , aus nicht ¬
                              rostendem Stahl     :
                            - Andere
             7306.50 - 91   - Andere , geschueisst , mit kreis ¬
             7306 . 50 - 99   förmigem Querschnitt , aus
                               anderem legierten Stahl
                            – Andere
             7304.51 - 11   - Andere , mit kreisförmigen Querschnitt                         •
             7304.51 - 19      aus anderem legierten Stahl :
                            – kaltgezogen oder kaltneualzt
                            - gerade und won ul ei chinassi ger Uanddicke
                                 aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt
                                 an Kohlenstoff won 0,9 bis 1,15 GHT
                                 und an Chrom won 0,5 bis 2 GHT , auch
                                 mit einem Gehalt an Molybdän won
                                 0,5 GHT oder weniger
             7304.51 -91    - Andere
             7304.51 - 99   - Andere
             7304.59 - 10   – Andere
             7304.59 - 31
             7304.59 - 39
             7304.59 -91
             7304.59 - 93
             7304.59 - 99
             7304.90-90     - Andere
                            – Andere
...
 ---pagebreak---                                                                                                                                   13
Laufende      Nummer der                                                      Feste zollfreie  Beträge          PI afonds
   ΝΓ .      kombi ni erten
             Nomenkl atur                                                   Begünstigte .      Betrag              Betrag
                                                                           Länder /Gebiete     ( in ECU ) ( a )  ( in ECU ) ( a )
      (1 )         (2)                            (3)                              (4)             (5)                (6)
10.0860      7305.11-00      Andere Rohre ( z.B. geschweisst oder
 ( Forts . ) 7305.12-00      genietet ) mit kreisförmigem inneren
             7305.19-00      und äusseren Querschnitt und einem
                             äusseren Durchmesser von mehr als
                             406,4 mm , aus Eisen oder Stahl
                             - Rohre von der für öl - oder Gas-
                                fernlei tungen verwendeten Art ( line
                                pi pe )
             7306 . 60-31    - Andere , geschweisst , mit nicht
             7306.60-39         kreisförmigem Querschnitt
             7306.60-90      - Andere
             7306.90-00      - Andere
10.0670      7312.10-30      Litzen , Kabel , Seile , Seilschlingen        Südkorea              712 000           2 300 000
             7312.10-50      und ähnliche Waren , aus Eisen oder           <*"*· >
             7312.10-71      Stahl , ausgenommen isolierte Erzeugnisse
             7312.10-75      für die Elektrotechnik
             7312.10 -79     – Andere
             7312.10 -91
             7312.10-95
             7312.10- 99
             7312.90-90      - Andere
                             – Andere
1 0 . 0860   7317-alle       Stifte , Nägel , Reissnägel , Krampen                                                  1 500 000
             Nummern         gewellte oder abgeschrägte Klammern
                             ( ausgenommen Klammern der Position
                             8305 ) und ähnliche Waren , aus Eisen
                             oder Stahl , auch mit Kopf aus anderen
                             Stoffen ausgenommen mit Kopf aus Kupfer
1 0 . 0890   7318.12-10      Schrauben , Bolzen , Muttern , Schwellen-     Chi na                 985 500           1 400 000
             7318.12-90      schrauben , Schraubhaken , Niete , Splinte    Hongkong
                             Keile , Unterlegscheiben ( einschliess ¬
                             lich Federringscheiben ) und ähnliche Waren
                             aus Eisen oder Stahl :
                             - Waren mit Gewinde
                             – andere Holzschrauben
1 0 . 0920   ex7407 . 21 -90 Stangen ( Stäbe ) und Profile , aus Kupfer                                             2 200 000
                             -. aus Kupferlegierungen
                             – aus Kupfer-Zi nk-Legi erungen ( Messing )
                             - Profi 1 e
                             - aus Kupfer - Nickel - Legierungen ( Kupfer-
                                nickel ) oder Kupfer-Ni ekel -Zi nk-
                                Legi erungen ( Neusilber )                                  •
                             – aus Kupfer- Nickel -Legierungen ( Kupfer-
                                 ni ekel )
             ex7407.22-IO    - hohl
                             – aus Kupfer-Ni ekel - Zink-Legierungen
          «                       ( Neusi 1 ber )
              ex7407 . 22-90 - hohl
                             - andere
              ex7407 . 29-00 – hohl
             7411-alle       Rohre aus Kupfer
             Nummern
10.0925      7604.10-10      Stangen ( Stäbe ) und Profile ,               Venezuela          4 000 000             4 000 000
             7604.10-90      aus Aluminium , ausgenommmen Hohl profi le
             7604.29- 10
             7604.29 -90
             7605- ai 1 e    Draht aus Al umi ni um
             Nummern
              <*) (**)
1 0 . 0930   8203.20-10      Kneifzangen und andere Zangen ( auch          China              2 000 000             2 600 000
             8203 . 20-90    zum Schneiden ), Pinzetten , und ähnliche
                             Werkzeuge
 ---pagebreak---                              ί
                                                                                                                                 14
Laufende     Nummer der                                                        Feste zollfreie    Beträge      PI afonds
   Nr .    kombi ni erten
           Nomenkl at ur                                                    Begünstigte .         Betrag          Betrag
                                                                          Länder /Gebiete         ( in ECUKa )  ( in ECU ) ( a )
      (1 )       (2)                             (3)                                (4)               (5)            (6)
10.0940    82.05-alle      Handwerkzeuge ( einschliesslich Gl ass ¬       Chi na                9 198 000         9 198 000
           Nummern         schnei dedi amanten ) , anderweit weder ge¬
                           kannt noch inbegriffen , Lötlampen und
                           dergleichen ; Schraubstöcke , Schraub¬
                           zwingen und dergleichen , die nicht
                           Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen
                           sind ; Ambosse ; tragbare Feldschmieden
                           Schleif apparate zum Hand - oder Fussbetrieb
           8204.00-00      Zusammenstellungen von Werkzeugen aus
                           zwei oder mehr der Positionen 8202 bis
                           3205 , in Aufmachungen für den Einzel ¬
                           verkauf
10.0950    8211 . 10-00    Messer ( ausgenommen Messer der Position       Südkorea                  350 000        1 050 000
           8211 . 91 - 90  8208 ) mit schneidender Klinge , auch           («*«*«)
           821 1 . 92 - 90 gezahnt ! ei nschl i essi i ch Klappmesser für Hongkong              1   000 000
           821 1 . 93 - 90 den Gartenbau ) ausgenommen Messer mit
                           Griffe aus unedlen Metallen
10.0970    3301 - al le    Vorhängeschlösser , Schlösser und Sicher¬      Hongkong              1    314 000       1 900 000
           Nummern         heitsriegel ( zum Schliessen mit Schlüssel
                           als Kombinationsschlösser oder als
                           une serrure , en métaux communs , clefs
                           pour ces articles , en métaux communs
1 0 . 09Θ0 8414.10 - 30    Pumpen und Kompressoren                        Brasi 1 i en          8 600 000          8 600 000
           8414.10 - 50                                                   Si ngapur
           8414.10 -90     Hand- oder fussgetri ebene Pumpen zum
           8414.20 -91     Auf pumpen von Luftschläuchen oder
           8414.20 - 99    dergleichen :
           8414.30 - 30    Andere Pumpen und Kompressoren
           8414.30-91
           8414.30 - 99
           '9414.40-10
           9414.40-90
           841 4 . 80 - 21
           8414.80 - 31
           8414.80 - 39
           8414.80 -41
           8414.80 - 49
           8414.80 -60
           8414.80 - 71
           8414.80 - 79
           8414.80 - 90
10.0990    8452.10 - 1 1   Nähmaschinen , andere als Fadenheft ¬           Brasi 1 i en         2 400 000          2 400 000
           8452.10 - 19    maschinen der Position 84.40
           8452.10 - 90
           8452.21-00
           8452.29-00
10.1010    8471 . 10-90    Automatische Oatenverarbei tungs -             Südkorea             15 000 000        15 000 000
            8471 . 20 - 40 maschinen und ihre Einheiten ; magne ¬
           8471 . 20- 50   tische oder optische Schriftleser ,
            8471 . 20 - 60 Maschinen zum Aufzeichnen von Daten
           8471 . 20 -90   auf Datenträger in Form eines Codes
            8471 . 91 - 40 und Maschinen zum verarbeiten dieser
           8471 . 91 - 50  Daten , anderweit weder genannt noch
           8471 . 91 - 60  inbegriffen , andere als für zivile
           8471 . 91 - 90  Luftfahrzeuge
            8471 . 92- 90
           8471 . 93 - 40
            8471 . 93 - 50
           8471 . 93 - 60
           8471 . 93 - 90
           8471 . 99 - 10
           8471 . 99 - 30
           8471 . 99 -90
10.1020    8482.10-10      Wälzlager ( Kugellager , Rollenlager           Si ngapur             2 000 000          2 000 000
            (*)            und Nadellager ) mit einem grössten
                           äusseren Durchmesser von 30 mm oder
                           weni ger
                                                                                             1
 ---pagebreak---                                                                                                                            15
          Nummer der                                                           Feste zollfreie Beträge       Plafonds
Laufende
  Nr .   kombi ni erten
         Homenkl atur                                                        Begünsti gte .     Betrag          Betrag
                                                                            Länder /Gebiete     ( in ECUXa )  ( in ECUXa )
                (2)                             (3)                                 (4)            (5)             (6)
    (1 )
10.1030  8501.10 - 91      Elektromotoren und elektrische Generatoren                                         11 680 000
         8501 . 10 - 93    ausgenommen Synchronmotoren mit einer
         Θ501 . 10-99      Leistung yon 1Θ U oder weniger
         8501 . 20 - 90
         8501 . 31 -90
         8501 . 32 -91
         8501 . 32 -99
         8501 . 33 - 91
         8501 . 33-99
         8501 . 34 -50
         8501 . 34 -91
         8501 . 34 - 99
         8501 . 40-90
         8501 . 51 - 90
         8501.52-91
                                                                                                     •
         8501 . 52-93
         8501.52- 99
         8501 . 53- 50
         8501 . 53-91
         8501 . 53 -99
         8501 . 41 - 91
         8501 . 61 -99
         8501 . 62- 90
         8501 . 63 - 90
         8502.11 -90
         3502 . 1 2 -90
         8502.13- 91
         8502.13 - 99
         8502.20-91
         8502.20 - 99
         8502.30 -91
         8502.30 - 99
         8502.40-90
         ex8504.31-90      Andere Tranformatoren mit einer Leistung
                           von 1 kVA oder weniger
                           – andere
                           - für Spi eizeug
 10.1045 8516.50-00        Mi krowel 1 enger äte                             Südkorea          1 500 000         1 500 000
 10.1051 3 b 1 9 . - al le PI attenspi el er , Schal 1 pl atten-Musi k-      Südkorea          7 000 000       13 500 000
         Nummern            awtomaten , Kassetten- Tonbandabspi el -         Hongkong
                            gerate und andere Tonwiedergabegeräte
                           ohne eingebaute Tonauf nahmevorri chtung
          3520.10-00       Magnetbandgeräte und andere Tonauf¬
          8520.20-00        nahmegeräte , auch mit eingebauter Ton¬
          8520.31 - 19     wiedergabevorrichtung ....
          8520.31 -30
          3520.31 -90
          8520.39- 10
          3520 . 39- 90
          ex8520 . 90-90
          8520.31 - 11      Andere Magnetbandgeräte für die Ton¬
                            aufnahme und Tonwi edergabe
                            - Kassettengeräte
                            – mit eingebautem Verstärker und mit
                               einem oder mehreren eingebauten
                               Lautsprechern
                            - Geräte , die ohne externe Energiequelle
                                betrieben werden können
 10.1052  3521 - alle       Videogeräte zur Bild- und Ton¬                   Südkorea          2 200 000         2 200 000
          Numern            aufzeichnung oder -Wiedergabe
 10.1053  3523- al 1 e      Tonträger und ähnliche zur Aufnahme              Südkorea          6 000 000         6 000 000
          Numern            vorgeri chtete Aufzei chnungsträger ,            Hongkong
                            ohne Aufzeichnung , ausgenommen Waren
                            des Kapitels 37                               t
          3524 - al 1 e     Schal 1 pl atten , Magnetbändet und andere
          Nummern           Tonträger und ähnliche Aufzeichnungs¬
                            träger , mit Aufzeichnung , einschliesslich
                            der zur Schal 1 pl attenherstel 1 ung dienen¬
                            den Matrizen und Galvanos , ausgenommen
                            Waren des Kapitels 37
 ---pagebreak--- Laufende  Nummer der                                                            Feste zollfreie  Beträge       PI afonds
  Nr .   kombi ni erten
         Nomenkl atur                                                        Begünstigte .       Betrag           Betrag
                                                                           Länder /Gebiete        ( in ECUXa )  ( in ECUXa )
    (1 )      (2)                                 (3)                                (4)              (5)            (6)
10.1055  8528 . 10 - 1 1 Fernsehempfangsgeräte ( ei nschl i essi i ch      Südkorea                 650 000       3 500 000
         8528.10 - 19    Ui deomoni toren und Uideoprojektoren )           ( *** )
         8528.10 - 30    auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit             Hongkong
                         Rundfunktempf angsgerät oder einem Ton¬           <***)
                         oder Bi 1 daufzei chnungs - oder wiedergabe¬      Si ngapur
                         gerät kombiniert :                                («««)
                         - für Mehrfarbiges Bild
                         – Uideogeräte zur Bild- und Tonauf ¬
                             zeichnung oder -Wiedergabe , mit ein¬
                             gebautem Uideotuner
         8528.10 - 40    Geräte mit eingebautem Ui deoaui nahme -
         8520.10 - 71    oder Ui deowi edergabegeraf in einem
         8528.10 - 73    gemeinsamen Gehau ;«
         8528.10- 79
 10.1060 8527.11-91      Empfangsgeräte für den Funksprech –               Südkorea                  650 000       4 000 000
         852V . 11-99    oder Funktel egraphi euerkehr oder den
         8527.21 - 10    Rundfunk , auch in einem gemeinsamen              Hongkong
         8527.21 - 90    Gehäuse mit einem ronaufnahme - oder               ( *· * )
         8527.29-00      d' enregistrement ou de reproduction              Si ngapur
         8527.31 - 00    Tenui ederabgabegerät oder einer Uhr               ( *** )
         8527.31 - 91    kombi ni ert
         8527.31 - 99
         8527 . 32 - 00
         8527.39 - 10
         8527.39 -91
         8527.39 - 99
         8527.90 - 91
         8527.90 - 99
         8528.10 - 50    Fernsehempfangsgeräte ( ei nschl i ess -
         8528.10 - 91    lich Ui deomoni toren und Uideoprojek-
         8528.10 - 99    toren ), auch in einem gemeinsamen
         8523.20- 10     Gehäuse mit einem Rundfunkempfangs ¬
         8528.20 - 71    gerät oder einem Ton- oder Bi 1 dauf ¬
         8523.20 - 73    zei chnungs - oder ui edergahegerät
         8528.20 - 79    kombiniert ausgenommen Uideogeräte
         8528.20 - 90    zur Bild - und Tonaufzeichnung oder
                         - uiedergahe mit eingebautem Uideo ¬
                         tuner und Geräte der Positionen
                         8520 . 1 0 -Γ.0 ■ ΠΓ.20 . 10-71 , 8528 . 1 0-73 ,
                         8528 . 1 0 - 79
         8529.10 - 20    Teile , erkennbar ausschliesslich
         8529.10 - 31    oder hauptsächlich für Geräte
         8529.10 -39     der Positionen S5.25 bis 85.28
         8529.10 - 40    ausgenommen Nobel und Gehäuse
          8529.10-50
         8529.10- 70
          8529.10 - 90
         3529.10 - 99
 10.1070 8532-al 1 e     Elektrische Festkondensatoren ,                    Südkorea            3 600 000          3 600 000
         Nummern         Drehkondensatoren und andere ein ¬                 Si ngapur
                         stellbare Kondensatoren
 10.1090 9539.10-90      Elektrische Glühlampen und Ent -                                                          1  450 000
          8539.21 - 30   1 adungsl ampen , ei nschl i essi i ch
         8539.21 - 91    i nnenuerspi egel te Schei nwerf er-
          8539.21 - 99   1 ampen ( sealed beam lamp units )
         8539.22 - 10    andere als Li chtwurfl ampen
          8539.22 -90
         8539.29- 31
          8539.29-39
         8539.29 - 91
          8539.29 - 99
 10.1094 8540.11 - 10    Kathodenstrahlröhren für Fernsehempf angs-         Südkorea            1    600 000       1  600 000
          8540.11 - 30   geräte , einschliesslich Kathodenstrahl ¬
         8540.11 - 90    röhren für Ui deomoni tore
                         - für mehrfarbiges Bild
                                                                                       -
 ---pagebreak---                                                                                                                                    <+-!
                                                                                                                                1?
   Laufende      Nummer der                                                     Feste zollfreie   Beträge      PI afonds
      Nr .      kombi ni erten
                Nomenk ) atur                                                Begünstigte .        Betrag          Betrag
                                                                            Länder /Gebiete       ( in ECUXa )  ( in ECU ) (a )
         Π )         ( 2)                           (3)                             (4)              (5)             (6)
    10.1096     8540 . 12-10    Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangs¬                                         1 000 000
                Θ540 . 12-30    geräte , einschliesslich Kathodenstrahl ¬
                Θ540 . 30-00    röhren für Uideomonitore
                                - für schuarzueisses oder anderes ein¬
                                   farbiges Bild mit einer Diagonale des
                                   Bildschirms von mehr als 52 cm
                                - Andere Kathodenstrahlröhren
    10.1100     8541 . 60-00    gefasste oder montierte piezoelek ¬                                               2 300 000
                                trische Kristalle
   10.1110      8540.91-00      Glühkathoden -, Kaltkathoden - und Photo-   Hongkong                530 000       3 300 000
                8540.99-00      kathoden-E 1 ektronenröhren                 («»«)
                                - Teile                                     Si ngapur
                                                                            («*»)
                                                                            Südkorea             3 000 000
                8541 . 10- 10   Dioden , Transistoren und ähnliche Halb¬
                8541 . 10- 91   leiterbauelementen , Leuchtdioden
                8541 . 10- 99
                8541 . 21 - 10
                8541 . 21 -90
                8541 . 29- 10
                8541 . 29-90
                8541 . 30 - 10
                8541 . 30-90
                8541 . 40-10
                8541 . 50- 10
                8541 . 50 -90
                8541 . 90 - 00
                8542.11 - 10    Elektronische integrierte Schaltungen
                8542.11 -30     und zusammengesetzte elektronische
                8542.11 -71     Mi kros chai tungen ( Mi krobaustei ne )
                8542.11 - 75
                8542.11 -91
                8542.11 - 99
                8542.19 - 10
                8542.19 - 20
                8542.19 -30
                8542.19- 50
                8542.19- 70
                8542.19-90
                8542.20 -00
                8542.80-00
                8542.90 -00
   1 0 . 1 1 20 8703.21 - 10    Kraftfahrzeuge , neu , mit einem Hubraum    Südkorea            50 000 000       64 000 000
                8703.22 - 10    von 31 000 cm3 oder weniger
                8703.23 - 10
                8703.31 - 10
                8703.32 - 10
                ex8703.33-10
                6x8703.90-90
    10.1125     8704.21-91      Andere Lastkraftwagen , neu                                                       4 000 000
                8704.31-91
    10.1130     9003-al 1 e     Fassungen für Brillen oder für ähnliche     Südkorea             3 292 000        3 500 000
                Nummern         Waren sowie Teile davon
    10.1160     ex9101 . 11-00  Armbanduhren , Taschenuhren und ähnliche                                          9 500 000
                ex91 01 , 12-00 Uhren ( einschliesslich Stoppuhren vom
                6X9101 . 19-00  gleichen Typ ), mit Gehäuse aus Edel ¬
                (d)             metallen oder Edelmetal 1 pi atti erungen :
                                - Armbanduhren , mit Batterie oder
                                   Akkumulator betrieben , auch mit ,
                                   Stoppei nri chtung
                                – Quarzuhren
                                - Andere
                                – mit Batterie oder Akkumulator be -
                                    tri eben
                                - Quarzuhren
<|d ) 10.1160   Hongkong
 ---pagebreak---                                                                                                          i
  Laufende    Nummer der                                                       Feste zollfreie     Beträge       PI afonds
             Nomenkl atur                                                    Begünstigte .         Betrag           Betrag
                                                                           Länder /Gebiete         ( in ECU )<*>  ( in ECU><a >
      (1 )         (2)                            (3)                               (4)                (5)             (6)
  10.1160    ex9102 . 11-00  Armbanduhren , Taschenuhren und ähnliche
  ( Forts .) ex91 02 . 12-00 Uhren ( einschliesslich Stoppuhren vom
             ex9102 . 19-00  gleichen Typ ), ausgenommen Uhren der
                             Position 9101
                             - Armhanduhren , mit Batterie oder
                                Akkumulator betrieben , auch mit
                                Stoppeinrichtung
                             – Quarzuhren
                             - Andere
                             – mit Batterie oder Akkumulator
                                 betri eben
                             - Quarzuhren
   10.1170   9103-alle       Uhren mit Kl ei nuhr-Uerk , ausgenommen Uhren                                             300 000
             Nummern         der Position 9104
   10.1180   9105-al le      Andere Uhren                                                                           4 000 000
             Nummern ( d )
   10.1190   9108-al 1 e     Kl ei nuhr-Werke , vollständig und                                                     4 500 000
             Nummern         zusammengesetzt
   10.1200   91 11 - al le   Gehäuse für Uhren sowie Teile davon           Hongkong                  600 000         1 Θ00 000
             Nummern                                                        (***)
   10.1205   9113.20-00      Uhrarmbänder und Teile davon :                                                            320 000
             91 13.90-10     - aus unedlen Metallen , auch vergoldet
                                oder versi 1 bert
                             - aus Leder oder rekonstituiertes
                                Leder    *
   10.1210   9201 . 10-10    Klaviere mit aufrecht stehendem               Südkorea              1    100 000        3 300 000
                             Rahmen , neu                                   (*““)
   10.1260   9403.10 - 10    Andere Möbel und Teile davon                                                            5 500 000
             9403.10 - 51
             9403 . 1 0 -59
             9403.10 - 91
             9403.10 - 93
             9403 . 10 -99
             9403.20 - 91
             9403.20 - 99
             9403.30 - 11
             9403.30 - 19
             9403.30 - 91
             9403.30 - 99
             9403.40-00
             9403.50-00                                                                        •
             9403.60 - 10
             9403.60 - 30
             9403.60 - 90
             9403.70-90
             9403.80-00
             9403.90 - 10
             9403.90 - 30
             9403.90 -90
             (*)
   10.1268   9406.00-00      Vorgefertigte Gebäude aus Holz                                                            650 000
   10.1280   9603.29 - 10    Rasierpinsel , Haarbürsten , Nagelbürsten ,   Chi na                     800 000        1 400 000
             9603.29 - 30    Uimpernbürstchen und andere Bürsten zur       Hongkong
             9603.29 - 90    Körperpflege , einschliesslich Bürsten ,
             9603.30 - 10    die Teile von Apparaten sind
             9603.30- 90     Pinsel für Kunstmaler , Schreibpinsel und
             9603.40-10      ähnliche Pinsel zum Aufträgen von
             9603.90-91      kosmetischen Erzeugnissen , Bürsten und
             < d)            Pinsel zum Aufträgen von Anstri chf arben
                             Lack oder dergleichen , Bürstenuaren für
                             die Strassen- und Haushai tsrei ni gung ,
                             einschliesslich Schuh - und Kleider¬
                             bürsten ; Bürsten für die Tierpflege
(d 1 10.1180 Hongkong
qd ) 10.1280 Südkorea
 ---pagebreak---                                                                                                                                  чъ
                                                                                                                              19
   Laufende     Nummer der                                                Feste zollfreie    Beträge            PI afonds
      Nr .    kombi ni erten
              Nomenkl atur                                              Begünstigte .        Betrag                Betrag
                                                                       Länder / Gebiete      ( in ECU ) ( a )    ( in ECUXa )
       (1 )        (2)                          (3)                           (4)               (5)                   (6)
   10.1300    9503-alle      Anderes Spielzeug , Masstaboetreu ver ¬   Südkorea            10 020 000            19 820 000
              Nummern ( d )  kleinerte Nodelle und ähnliche
                             Nodelle für Spiele und Unterhaltung ,
                             auch mit Antrieb ; Puzzles aller Art
   10.1320    9505-alle      Fest-, Karnevals- oder andere Unter       Hongkong             2 400 000              3 400 000
              Nummern        haltungsarti kel , einschliesslich
              9405.30-00     Zauber- und Scherzartikel
   10.1325    9507.10-00     Angelruten , Angelhaken und anderes       Südkorea             4 000 000              4 500 000
              9507.20-90     Angelgerät ; Handnetze zum Landen von
■
              9507 . 30-00   Fischen , Schmetterlingsnetze und
              9507.90-00     ähnliche Netze , Lockgeräte ( ausgenommen
                             solche der Position 920Θ oder 9705 ) und
                             ähnliche Jagdgeräte , ausgenommen Angel ¬
                             haken , nicht montiert
               f
              *
                                                                           ■■
                               •
                                                                                         ■
                                                                                                              1
  d ) 10.1300 Hongkong
 ---pagebreak---                                        ANHANG II Teil 1
                                 Liste der Grunderzeugni sse
Nummer der     llarenbezei chnuno
kombi ni erten
Nomenkl atur
25.01          Salz ( einschliesslich präpariertes Speisesalz und denaturiertes
               Salz ) und reines Natriumchlorid , auch in wässriger Lösung ; Meer
               wasser
               Salz ( einschliesslich präpariertes Speisesalz und denaturiertes
               Salz ) und reines Natriumchlorid , auch in wässriger Lösung
2501 . 00-31   zur chemischen Umwandlung ( Spaltung in Na und CI ) zum Herstellen
                anderer Erzeugnisse ( 1 )
               Anderes
2501 . 00-51    a ) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken ( ein ¬
                    schliesslich Raffinage ), ausgenommen das Haltbarmachen
                    oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln ( 1 )
2501 . 00-91    Speisesalz
2501 . 00-99    Anderes
25.03           Schwefel aller Art , ausgenommen sublimierter Schwefel , gefällter
                Schwefel     und kolloider Schwefel
2503.90-00      Anderer
25.30           Mineralische Stoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen
2530.40-00      natürlicher Eisenglimmer
25.11           Natürliches Bariumsulfat ( Baryt ), natürliches Bari umcarbonat
                ( Uitherit ), auch gebrannt , ausgenommen Bariumoxid der Position
                28.16
2511 . 20-00    Natürliches Bari umcarbonat ( Uitherit ), auch gebrannt
25.13           Bimsstein , Schmirgel , natürl i eher Korund , natürlicher Granat
                und andere natürliche Schleifstoffe , auch wärmebehandelt
2513.19-00
2513.29-00      Andere
25.15           Marmor , Travertin , Eraussine und andere Uerksteine aus Kalk ¬
                stein mit einem Schiittoewi cht von 2,5 oder mehr und Alabaster ,
                auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Ueise ledig ¬
                lich zerteilt , in Blöcken oder in quadratischen oder recht -
                ecki gen PI atten
2515.12-00      Marmor , Travertin , durch Sägen oder auf andere Ueise lediglich ,
                zerteilt , in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen
                PI atten
2515.20-00      Ecaussine und andere Uerksteine aus Kalkstein , Alabaster
25.16           Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und andere Uerksteine , auch
                grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Ueise lediglich
                zerteilt , in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen
                Platten :
                Granit :
                Roh oder grob behauen
                durch Sägen oder in anderer Weise lediglich zerteilt , in Blöcken
                oder in quadratischen oder rechteckigen Platten :
2516.12 - 10    mit einer Dicke won 25 cm oder weniger
2516.12- 90     Andere
                Andere Uerksteine      :
251 6 . 90-99   Andere
25.18           Dolomit , auch gebrannt oder gesintert , Dolomit , grob behauen
                oder durch Sägen oder auf andere Ueise lediglich zerteilt , in
                Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten
2518.20-00      Dolomit , gebrannt oder gesintert
2518.30-00      Dol orni tstampf masse
25.26           Natürlicher Speckstein und Talk , auch grob behauen oder durch
                Sägen oder auf andere Ueise lediglich zerteilt , in Blöcken oder
                quadratischen oder rechteckigen Platten , Talkum :
 ---pagebreak--- Nummer der      Uarenbezei chnung
kombinierten
Nomenkl atur
2526 . 20-00    gemahlen oder sonst zerkleinert
                - Talkum in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Gewicht
                    des Inhalts von 1  kg oder weniger
                - ftndere
27.01           Steinkohle , Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle
                gewonnene feste Brennstoffe ;
2701  . 11 - 10 Steinkohle ( EGKS )
2701  . 11 -90
2701  . 12- 10
2701  . 12-90
2701  , 19-00
2701 . 20-90    Aridere
27.02           Braunkohle , auch agglomeriert , ausgenommen Gagat ( Jett )
2702 . 1 0-00   Braunkohle , auch in Pulverform , jedoch nicht agglomeriert ( EGKS )
2702.70-00      Braunkohle , agglomeriert ( EGKS )
27.04           Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf , auch
                agglomeriert , Retortenkohle
2704.00-19      Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle - anderer ( EKGS )
2704.00-30      Koks und Schwelkoks , aus Braunkohle ( EGKS )
28.05           Alkali - oder Erdal kal i metal 1 e , Seltenerdmetalle , Scandium und
                 Vttrium , auch untereinander gemischt oder miteinander legiert
                 Alkalimetalle :
2805.11-00      Natri um
                 Andere
 ex2805 . 19-00  - Kal i um
                 - Lithium
                 - Cäsium und Rubidium
2805.21 -00      Erdalkalimetalle
 2805.22 -00
                 Seltenerdmetalle , Scandium und Vttrium , auch unterein¬
                 ander gemischt oder miteinander legiert
 2805.30 - 10    untereinander gemischt oder miteinander legiert
 2805.30- 90     Andere
 2805.40-10      Quecksilber in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts von
                 34,5 kg ( Standard-Gewi cht ) und mit einem fob-Uert von 224 ECU
                 oder weniger für 1    Flasche
 28.18           Aluminiumoxid ( einschliesslich künstlicher Korund ), Aluminium-
                  hydroxi d
 2818.20-00      Al umi ni umoxi d
 2818.30-00      AI umi ni umhydroxi d
 28.44           Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope
                  ( einschliesslich der spaltbaren und brütbaren chemischen
                 Elemente oder Isotope ) und ihre Verbindungen ; Misschungen
                 von Rückstände , die diese Erzeugnisse enthalten
 2844.30 - 11    Cermets
 2844.30 - 19    U 235 abgereichtertes Uran
 2844 . 30- 51   Cermets
 28.45            Isotope ( ausgenommen Isotope der Position 28.44 ); anorganische
                 oder organische Verbindungen dieser Isotope , auch chemisch
                  nicht einheitlich
 2845.10-00      Schweres Uasser ( Deuteriumoxid )
 2845.90-10       Deuterium und andere Deuteriumverbindungen , Wasserstoff und
                 seine Verbindungen , mit Deuterium angereichert ; Misschungen
                  und Lösungen die diese Erzeugnisse enthalten ( Euratom )
  29.05           Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
                  Nitrosoderivate :
                  Mehrwertige Alkohole
  2905.43 -00     Mannit
  2905.44 - 11
 2905.44 - 19
  2905.44 -91     Glucit ( sorbit
                            Sorbit )
  2905.44 -99
 ---pagebreak--- Nummer der      Uarenbezei chnung
kombi ni erten
Nomenkl atur
32.01           Pflanzliche Gerbstoffauszüge , Tannine und ihre Salze
                Ether , Ester und anderen Derivate
3201 . 20-00    ilimosaauszug
3201 . 30-00    Eichen - oder Kastanienauszug
3201 . 90-10    Sumachauszug , Valoneaauszug
ex3201 . 90-00  Andere pflanzliche Gerbstoff auszüge
ex3201 . 90-00  Andere
35.02     ■     Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate
3502.10-91       Ei eral bumi n-getrocknet ( in Blättern , Flocken , Kristallen , Pulver
                 usu . )
3502.10-99      Anderes ( Ei eral bumi nn )
3502.90-51       Molkenproteine ( Lactal bumi n > - getrocknet ( in Blättern ,
                 Flocken , Kristallen , Pulver , usw .)
3502.90 -59      Andere ( Molkenproteine )
3502.90 - 70     Andere
35.05            Dextrine und andere modifizierte Stärken ( z.B. Quell ¬
                 stärke oder veresterte Stärke ); Leime auf der Grundlage
                 von Stärken , Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken
3505.10- 10      Dextri ne
 3505.10 - 90    Andere Stärken
 3505.20 - 10
 3505.20-30
 3505 . 20 - 50
 3505.20 -90
 3Θ.09            Appretur - oder Endausrüstungsmittel , Beschleuniger zum
                  Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse
                  und Zubereitungen ( z.B. zubereitete Schlichtemittel
                  und Zubereitungen zum Beizen ), von der in der Textil ¬
                  industrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen
                  Industrien verwendeten Art , anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen    :
 3009.10 - 10     Zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen
 3Θ09 . 10-30     auf der Grundlage von Stärke , mit einem Gehalt an Stärke
 3009.10 - 50     mit einem Gehalt an Stärke oder Dextrinen
 3809.10 - 90
 41 . 04          Rind- und Kalbleder , Rossleder und Leder von anderen
                  Einhufern , enthaart , ausgenommen Leder der Position
                  41 . 00 oder 41 . 09 :
 4104.10 - 30     Anderes Rind- und Kalbleder , nur chromgegerbt , in
 4104.22-10        nassem Zustand ( wet blue )
 4104.10 - 91     Andere Leder , nur gegerbt oder vorgegerbt
 4104.21 - 00
 4104.22 - 90
  4104.29-00       Andere
  41 . 05          Schaf - oder Lammleder , enthaart , ausgenommen Leder der
                   Position 41 . 0Θ oder 41.09
  4105.11 -91      Nur gegerbt oder nachgegerbt
  4105.11 -99
  4105.12 - 10
  4105.12 - 90
  4105.19 - 10
  4 105.19 - 90
  41 . 06          Ziegen - oder Zi ekel leder , enthaart , ausgenommen Leder
                   der Position 41 . 00 oder 41.09   :
  4106.11 - 90     Nur gegerbt oder nachgegerbt
  4106.12-00
  4106.19-00
  41.07            Leder von anderen Tieren , enthaart , ausgenommen Leder
                   der Position 41.08 oder 41.09 :
  4107.10-10       Nur gegerbt oder nachgegerbt
  4107.21-00
  4107.29-10
  4107.90-10
  44.03            Rohholz , auch entrindet , vom Splint befreit oder
                   zwei - oder vierseitig grob zugerichtet
   4403.10-10      Stangen aus Nadelholz , mit einer Länge von 6 m bis 18 m
                    und mit einem Umfang am dicken Ende von mehr als 45 cm bis
                   90 cm , in beliebigem Grade imprägniert
   45.01           Naturkork , unbearbeitet oder nur zugerichtet , Korkabfälle ,
                    Korkschrot und Korkmehl
   50.01           Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet
 ---pagebreak--- Nummer der      Warenbezei chnuno
kombi ni erten
Nomenkl atur
50.02           Grège weder gedreht noch gezwirnt
51 . 02         Peine oder grobe Tierhaare , weder gekrempelt noch gekämmt
5102.20-00      grobe Ti erhaare
51 . 05         Wolle , feine oder grobe Tierhaare , gekrempelt oder ge ¬
                kämmt ( einschliesslich gekämmte Wolle in loser Form )
52.03           Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
72.01           Roheisen und Spiegeleisen , in Masseln , Blöcken oder
                anderen Rohformen :
7201 . 10 - 1 1 Roheisen , nicht legiert , mit einem Phosphorgehalt von 0,5
7201 . 10-Γ9    GHT oder weniger ( EGKS )
7201 . 10 - 30
7201 . 10 -90
7201 . 20-00    Roheisen , nicht legiert , mit einem Phosphorgehalt von
                mehr als 0,5 GHT ( EGKS )
7201 . 30-90    Anderes     ( EGKS )
7201 . 40-00    Spiegeleisen ( EGKS )
72.02           Ferrol egi erungen
7202.11 - 10    Ferromangan
7202.11 - 90    - mit einem Kohl enstof f gehal t von mehr als 2 GHT
7202.19-00      Anderes
7202.21 - 10    Ferrosi 1 i ci um
7202.21 -90
7202.29 - 00
7202.30 - 00
7202.41 - 10
7202.41 - 90
7202.49 - 00
7202.50 -00      Ferrosi 1 i ci umchrom
7202.70-00      Andere
7202.80-00
7202.91 -00
7202.92 - 00
7202.93 - 00
7202.99 - 11     Ferrophosphor
7202.99 - 90    Andere
72.03            Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte
                 Eisenerzeugnisse und anderer Eisenschwamm , in Stücken ,
                 Pellets oder ähnlichen Formen , Eisen mit einer Reinheit
                 von 99,94 GHT oder mehr , in Stücken , Pellets oder ähnlichen
                 Formen   :
 7203.10-00      durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisen ¬
                 erzeugnisse ( EGKS )
 72.0 «          Eisen und ni chtl egi erter Stahl , in Rohblöcken ( Ingots )
                 oder anderen Rohformen , ausgenommen Eisen der Position 72.03
 76.01           Aluminium in Rohform
 76.02           Abfälle und Schrott , aus Aluminium :
                 Abfälle :
 7602.00-19      Andere ( einschliesslich der fehlerhaften oder der
                 bei   der Be - oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen
                 Werkstücke )
 78.01           Bl ei  in Rohform :
 7801 . 10-00    Rohform     :
 7801 . 91-00    Anderes
 7801 . 99 -91
 7801 . 99 - 99
 79.01           Zink in Rohform      :
 79.03           Staub , Pulver und Flitter , aus Zink
 81 . 01         Wolfram und Uaren daraus , einschliesslich Abfälle
                 und Schrott      :
 8101 . 10-00    in Rohform , Abfälle und Schrgtt
 8101 . 91 - 10
 3101 . 91 - 90
 81 . 02         Molybdän und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
 8103 . 10-10    in Rohform , Abfälle und Schrott
 8102.91-90
 81.03           Tantal und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
 8103.10-10      in Rohform , AbfälLe und Schrott
 8103.1 0-90
 ---pagebreak--- Nummer der      Warenbezeichnung
kombinierten
Nomenkl atur
Θ1 . 04         Magnesium und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
8104.1 1-00     in Rohform , Abfälle und Schrott
8104.19-00
ex81 04 . 20-00 Abfälle
81 . 07         Cadmium und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8107.10-00      Cadmium in Rohform , Abfälle und Schrott
81 . 08         Titan und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8108.10-10      Titan in Rohform
8108.10-90      Abfälle und Schrott
81 . 09         Zirconium und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8109.10- 10     Zirconium in Rohform
8109.10 - 90    Abfälle und Schrott
81 . 10         Antimon und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8110.00-11      Antimon in Rohform
81 10.00-19     Abfälle und Schrott
81.11           Mangan und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8111 . 00-11    Mangan in Rohform
8111 . 00-19    Abfälle und Schrott
81 . 12         Beryllium , Chrom , Germanium , Vanadium , Gallium , Hafnium ,
                 Indium , Niob ( Columbium ), Rhenium , Thallium und Waren daraus
                einschliesslich Abfälle und Schrott ¡
8112.20- 31     Chrom , andere
8112.20 -39     Germani um
8112.30-10       in Rohform , Abfälle und Schrott
                Vanadi um
8112.40 - 11     i n Rohform
8112.40 - 19     Abfälle und Schrott
8112.91-10      Hafnium in Rohform , Abfälle und Schrott
                 Niob ( Columbium ), Rhenium
8112.91 - 31     i n Rohform
8112.91 - 39     Abfälle und Schrott
8112.91 - 90     Gallium , Indium , Thallium
81.13            Cermets und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
81 13 . 00-1 Ó   in Rohform , Abfälle und Schrott
 ---pagebreak---                                                      ANHANG II - Teil 2
                                    Liste der in Artikel 1 Absatz 3 genannten Länder
                                                  Rumänien ausgeschlossen
Nummer der       Uarenbezei chnung
kombinierten
Nomenkl atur
2824.10-00     * Bleioxide ; Mennige und Orangemennige
2824.20-00
2824.90-00
2849 . 1 0-00    Carbide , auch chemisch nicht einheitlich
                 - des Calciums
2907 . 1 1 -00   Phenol ( Hydroxybenzol ) und seine Salze
2924 . 10-00     Acryl ni tri 1
2912.41-00       Vani Hin ( 4-Hydroxy-3-methoxybenzal dehyd )
2914.11-00       Aceton
2917.35-00       Phthal säureanhydr i d
2936 , 25-00     Vitamin B6 und H und ihre Derivate
2936.29-30
293« . 26-00     Vitamin B 12 und seine Derivate
2941.10-00       Penicilline und ihre Derivate mit Peni ci 1 1 ansäure-
                 struktur ; Salze dieser Erzeugnisse
3605.00-00       Zündhölzer , ausgenommen pyrotechnische Waren
                 der Position 36.04
 3902.10- 10     Polypropylens in Primärformen
 3902.10 - 90
 3915.10-00      Abfälle , Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
 3915.90-1 1     von Polymeren des Ethylens und von Polymeren des
                 Propyl ens
 3916,10-00      Monofile , Stäbe , Stangen und Profile , aus
 3916.90-51      Polymeren des Ethylens und aus Polymeren
                 des Propylens
 3917.21 - 10    Rohre und Schläuche , nicht biegsam
 3917.22 - 10    - aus Polymeren des Ethylens
                 – nahtlos und auf Länge geschnitten , die
                     den grössten Durchmesser überschreitet ,
                     auch mit Oberflächenbearbeitung , jedoch
                     nicht weiter bearbeitet
 3917.32 -31     - aus Polymeren des Propylens
 3917.32 -39     - andere
 3917.39-15      - aus Additionspolymerisationserzeugnissen
 3919.10-59      Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder ,
                 Streifen und andere Flacherzeugnisse ,
                 selbstklebend , aus Kunststoffen , auch in
                 Rollen :
                 - in Rollen mit einer Breite von 20 cm
                    oder weniger
                 – andere
                 - aus Additionspolymerisationserzeugnissen
                 - andere
  3919.90-50     - andere
                 – andere
                 - aus Additionspolymerisationserzeugnissen
  3920.10-1 1    Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme ,                          -
                  Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
                 Kunststoffen , weder verstärkt noch
                  geschichtet ( laminiert ) oder auf ähnliche
                  Weise mit anderen Stoffen verbunden , ohne
                 Unterlage :
                  - aus Polymeren des Ethylens
                 -- mit einer nicke von 0,1 mm oder ueniuer
                     und mit einer [lichte von
                 - weniger als 0,94
 ---pagebreak--- 3920 . 10- 19     - 0,94 oder mehr
3920 . 1 0 -90    – mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm
3920.20- 10       – aus Polymeren des Propylens
                  – mit einer Dicke von weniger als 0,05 mm
3920.20- 50       – mit einer Dicke von 0,05 mm bis 0,10 mm
3920.20 - 90      – mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm
3921 . 19-00      Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder
                  und Streifen , aus Kunststoffen :
                  - aus Zei 1 kunststof f
                  – aus anderen Kunststoffen
3921 . 90-60      - andere
                  – aus Additionspolymerisationserzeugnissen
3912.11-00        Cellulose und ihre chemischen Derivate , ander-
                  weit weder genannt noch inbegriffen ,
                  in Primärformen
                  - Cel 1 uloseacetate
                  – nicht weichgemacht
3912.12-00        – wei chgemacht
3912.20-11        - Cellulosenitrate ( einschliesslich Collodium )
                  – nicht weichgemacht
                  - Collodium und Celloidin
3912.20-19        - andere
3912.20-90        – weichgemacht
                  Celluloseether
3912.31-00        - Carboxymethyl cel 1 ul ose und ihre Salze
3912.39-10        – Ethyl cel 1 ulose
                  - andere
3912.39-90        – andere
3914.00-00         Ionenaustauscher auf der Grundlage von Poly¬
                   meren des Positionen 39.01     bis 39.13 ,
                   in Primärformen
3915.90-91        Abfälle , Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
                   - andere
                   – von Cel luise und ihren chemischen Derivaten
 ex391 6 . 90-*90  Monofile , Stäbe , Stangen und Profile ,
                   - aus anderen Kunststoffen
                   – andere
ex391 7 . 29-1 9   Kunstdärme aus gehärteten Eiweisstoffen
                   oder aus Cellulosekunststoffen
                   - aus anderen Kunststoffen
                   – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                        grössten Durchmesser überschreitet , auch        -
                        mit Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht
                        weiter bearbeitet
3917.32-51         andere Rohre und Schläuche
                   - andere , weder mit anderen Stoffen verstärkt
                       noch in Verbindung mit anderen Stoffen , ohne
                       Formstücken , Verschlusstücken oder Verbindungs ¬
                       stücke
                   – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                        grössten Durchmesser überschreitet , auch mit
                        Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter
                        bearbei tet
                   - andere
 3917.39-19        – aus Additionspol ymerisationserzeugnissen
 3919.10-10        Klebeländer ( Klebestreifen ), mit nicht -
                   vul kanisi ertem Naturkautschuk oder
                   ni chtvul kanisi ertem synthetischem Kautschuk
                    bestri chen
 3919.10-90        andere
                   - andere
 3919.90-90        andere
                   - andere
                   – andere
 3920.72-00        Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder
                   und Streifen , aus nicht geblähten Kunst ¬
                   stoffen , weder verstärkt noch geschichtet
                    ( laminiert ) oder auf ähnliche Ueise mit
                   anderen Stoffen verbunden , ohne Unterlage
                   - aus Cellulose oder ihren chemischen
                       Derivaten
                   – aus Uulkanfiber
 3920.73 - 10      - Filmunterlagen in Rollen oder Streifen
 3920.73 - 50      - Folien , Filme , Bänder oder Streifen ,
                         auch in Rollen , mit einer Dicke von
 ---pagebreak---                                                                                              51
                       weniger als 0,75 mm
3920.73-90        Andere
3920.79-00        – aus anderen Cel 1 ulosederi oaten
3921 . 90-90      Andere Tafeln , Platten , Folien , Filae , Bänder
                  und Streifen , aus Kunststoffen :
                  - andere
                  – andere
4202.29-00        Handtaschen , auch mit Schulterriemen ,
                  einschliesslich solcher ohne Handoriff
                  - andere
4410.10-10        Spannplatten und ähnliche Platten aus Holz
              «
                  oder anderen holzigen Stoffen
                  - aus Holz
                  – roh oder nur geschliffen
4410.10-30 .      – mit Hochdruckschi chtpresstoff en » it Dekor¬
                      schicht beschichtet
4410.10-50        – Bit melaminharzgetränkten Papi eri agen be-
                      schi chtet
4410.10-90        – andere
4410.90-10        - aus anderen holzigen Stoffen
                  – Fl achsschäbenpl atten
4410.90-90        – andere
5405.10-11        Schuhteile :
                  -Schuhoberteile und Teile davon
                  - aus Leder
                  - Schuhoberteile
5405.10-19        - Teile von Schuhoberteilen
6406 . 10-90      – aus anderen Stoffen
5405.20-10        - Lauf sohl en und Absätze , aus Kautschuk
                     oder Kunststoff
                  – aus Kautschuk
¿406 . 20-90      - aus Kunststoff
6406.91-00         – aus Holz
5405.99-30        Zusaaaensetzunge , aus Schuhoberteilen , die
                   ait einer Brandsohle oder anderen Boden-
                   teilen ausgenommen Laufsohlen ) verbunden
5405 . 99-50      si nd
 <5405.99-90
 7004.10 - 91
 7004.10-93
 7004.90- 50       Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln
                   – anderes                                                                 N
                   – Antikglas
 7004 . 90- 70     – sog . Gartenglas
  7004.90-91       – anderes , mit einer Dicke von 2,5 mm
                       oder ueni ger
 7004 . 90-93      mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm
  7004.90 -95      mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm
  7004.90 - 99     mehr als 4,5 mm
  7010.90-10       Haushai tskonservengl äser
  7013-al 1 e      Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im
  Nummern          Büro , zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken ( ausgenommen Uaren
                    der Position 70.10 oder 70.18
                *
  7303.00-10       Druckrohre
  7303.00-90       Andere
  7307.11-10       Rohrformstücke , Rohrverschlusstücke und Rohr-
                   Verbindungsstücke , aus Eisen oder Stahl :
                   -  gegossen
                   – aus nicht schmiedbaren Gusseisen
                   – von der für Druckrohre verwendeten Art
  7307.11-90       - andere
  7307.19-10       – andere
                   - aus Temperguss
  7307.21-00       – Flansche
  7307.23-10       – Formstücke , Verschlusstücke und Vei;bindungs-
                       stücke , zum Stumpf schwei ssen
                   - Bogen und Winkel
  7307.23-90       - andere
  7307.29-30        – andere
                   – zum Ei nschweissen
  7307 . 91 -00    - andere
                   – Flansche
  7307.93-11       – Formstücke , üerschl usstücke und Uerbindungs-
 ---pagebreak---                      stücke , zum Stumpfschweissen
                 - mit einem grössten äusseren Durchmesser
                       von 609 , 6 mm oder weniger
                 - Bogen und Winkel
7307.93 - 19     - andere
7307.93-91        - mit einem grössten Durchmesser von
                       mehr als 609,6 mm
                 - Bogen und Winkel
7 307.93-99      - Andere
7307.99-30       – Andere
                 - zum Ei nschweissen
7310.10-00        Sammelbehälter , Fässer , Trommeln , Kannen
                  Dosen und ähnliche Behälter , aus Eisen oder
                  Stahl
                  - mit einem Fassungsvermögen von 50 1 oder mehr
7325.10-10        Andere Waren aus Eisen oder Stahl , gegossen :
                 - aus nicht schmiedbarem Gussei senn
                . – Erzeugnisse für die Kanalisation
7325.10-90       – andere
7325.91-00        Mahl kugeln und ähnliche Mahlkörper
7325.99-10        - aus Temperguss
7325.99-90        – andere
7326.11-00        Mahl kugeln und ähnliche Mahlkörper
7326.19-10        frei f ormgeschmi edet
7326.19-90        andere
7326.20-10        - Waren aus Eisen- oder Stahl draht
                  – für zivile Luftfahrzeuge
7326.20-30        - Uogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige
7326.90-10        - Andere
                                          – für zivile Luftfahrzeuge
7326.90-20        - Tabakdosen , Zigarettenetuis , Puderdosen
                        Lippenstifthülsen und ähnliche Gegenstände
                        für den Taschengebrauch
7326.90-30        - Leitern und Trittschemel
7326.90-40        - Paletten und ähnliche stapelfähige
                        Transportmittel
7326.90-50        - Rollen und Trommeln für Kabel , Schläuche
                        und dergleichen
7326.90-91        - andere Waren aus Eisen oder Stahl
                  - frei formgeschmiedet
7326.90-93        - gesenkgeschmiedet
7326 . 90-99      - andere
                                                                     •
7407.10-00        Stangen ( Stäbe ) und Profile , aus Kupfer
                  - aus raffiniertem Kupfer
7407.21-10        – aus Kupt er-Zi nk-Lcgi erunoenv.t Mussino )
                  - Stangen ( Stabe )
7407 . 21 - 90    - Profi 1 e
7407.22-10        – aus Kupfer - Nickel -Legierungen ( Kupfer-
                     ni ekel )
7407.22-90        – aus Kupf er-Ni ckel-Zi nk-Legi erungen
                      ( Neusi 1 ber )
7407.29-00        – andere
7408 . 1 1 - 00   Draht aus Kupfer
                  - aus raffiniertem Kupfer
                  – mit einer grössten Querschni ttsab-
                     messung von mehr als 6 mm
                  - auf Kupfer
7408.21-00        – aus Kupf er-Zi nk-Legi erungen ( Messing )
7408.22-10        - aus Kupfer-Nickel -Legierungen ( Kupfer-
                        ni ekel )
7408.22-90        - aus Kupfer-Nickel - Zi nk-Legi erungen
                         ( Neusi 1 ber )
7408.29-10        - aus Kupfer - Zinn -Legierungen ( Bronze )
7408.29-90        - andere
7606.11 - 10      Bleche und Bänder , aus Aluminium , mit
                  einer Dicke von mehr als 0,2 mm
                  – quadratisch oder rechteckig
                  – aus nichtlegiertem Aluminium
                  – mit Farbe versehen , lackiert oder mit
                        Kunststoff beschi chtet
7606.11 -91       Andere , mit einer Dicke von weniger als 3 mm
7606.11 -93       3 mm oder mehr , jedoch weniger als 6 mm
7606.11 -99       6 mm oder mehr
7606.12- 10       – aus Aluminiumlegierungen
                  - mit Farbe versehen , lackiert oder mit
                        Kunststoff beschichtet
7606.12 -91
7606.12-91        andere , mit einer Dicke von weniger als 3 mm
 ---pagebreak--- 7606 . 1 2-93  3 mia oder mehr , jedoch weniger als 6 mm
7606 . 1 2-99  6 mm oder mehr
7606.91 -00    andere , aus nichtlegiertem Aluminium
7606.92 -00    aus Aluminiumlegierungen
8304 . 00-00   Sortierkästen , Abi egekästen , Karteikästen
               Manuskriptständer , Federschalen , Stempel ¬
               halter und ähnliche Ausstattungsgegenstände
               für Büros , aus unedlen Metallen , ausge¬
               nommen Büromöbel der Position 94.03
8304.21-00     Statuetten und andere Ziergegenstände
8304.29-00     - versilbert , vergoldet oder piati ni ert
               - andere
8480.30-90     Andere Giessereimodelle
Θ4Θ2 . 10-90   Kugel 1 ager
               - andere
8482.20-00     Kegelrollenlager , einschliesslich der Zu¬
               sammenstellungen aus Kegeln und Kegel rol len
8482 . 30-00   Tonnenlager ( Pendelrollenlager )
8482 . 40-00   Nadel 1 ager
8482.50-00     Zyl i nderrol 1 enl ager
8482.80-00     andere , einschliesslich kombinierte
               Uälzlager
8482.91 - 10   Kegel rol len
8482.91 -90    andere
8482.99-00     andere
8544.11-10     Uickeldrähte
               - aus Kupfer
               – lackiert
8544 . 11-90   – andere
8544.19-10     – andere
               – lackiert
8544.19-90     – andere
8544.20- ÌÓ    Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische
               Leiter mit Anschi usstuücken versehen oder
                dafür vorbereitet
8544.20-91     andere
               - Hochfrequenzkabel
8544.20-99     - andere
8544.30-90     Zündkabelsätze und andere Kabelsätze der für
                Beförderungsmittel verwendeten Art
               - andere
8544.41-00      andere elektrische Leiter , für eine Spannung
               von 80 0 oder weni ger :
               - mit Anschlusstücken versehen
8544.49- 10    mit Kunststoffen isoliert
8544.49- 90    mit anderen Stoffen isoliert
8544.51-00     Andere elektrische Leiter , für eine
               Spannung von mehr als 80 M bis 1 000 U
               - mit Anschlusstücken versehen
8544 . 59-1 0  mit einem Durchmesser der Lei terei nzel -
                drähte von mehr als 0,51 mm
8544.59-91     mit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,
                einschliesslich vernetztem Kunststoff ,
                i sol i ert
 8544 . 59-93   mit anderem Kunststoff isoliert
 8544.59-99     mit anderen Stoffen isoliert
 8544.60 - 1 1  mit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,
                einschliesslich vernetztem Kunststoff ,
                isol i ert
 8544.60- 13    mit anderem Kunststoff isoliert
 8544.60- 19    mit anderen Stoffen isoliert
 8712.00-90     Zueiräder und andere Fahrräder ( einschliess¬
                lich Lastendreiräder ) ohne Motor
                Andere
 8714,20-00     Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen
                87.11    bis 87.13
                - für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Kranke
                   und Körperbehinderte
 8714.91 - 10  Rahmen
 8714.91 -30    Gabel n
 8714.91 -90    Tei 1 e
 8714.92 - 10   Fel gen
 8714.92-90    Speichen
 8714.93- 10    Naben
 8714.93- 90    Frei 1 aufzahnkränze
 8714.94 - 10   Bremsnaben
 ---pagebreak--- 8714.94-30     andere Bremsen
8714.94 - 90   Tei 1 e
8714.95-00     Såttel
8714.94-10     Pedal e
8714.96-30     Treti aser
8714.96 -90    Tei 1 e
8714.99- 10    Lenker
8714.99- 30    Gepäckträger
8714.99- 50    Kettenschaltungen
8714.99-90     andere Teile
9401 . 20-00   Sitze der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art
9401 . 30-10   Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe
               gepolstert , mit Rückenlehne und mit Rollen
               oder Gl eitern
9401 . 30-90   Andere
9401.40-00     in Liegen umwandel bare Sitzmöbel , ausge¬
               nommen Gartenmöbel und Campingausstattungen
9401 . 50-00   Sitzmöbel aus Stuhl rohr , Korbweiden , Bambus ,
               oder ähnlichen Stoffen
9401 . 61-00   Andere Sitzmöbel , mit Gestell aus Holz
9401 . 69-00   Andere
9401 . 71-00   Andere Sitzmöbel , mit Gestell aus unedlem
               Metal 1
9401 . 79 - 00 Andere
9401 . 80 -00  andere Sitzmöbel
9401 . 90-90   Teile , andere
9405 . 99-90   Beleuchtungskörper und Teile davon
               - Reklameleuchten , Leuchtschilder , Namen¬
                  schilder und dergleichen
               – Tei 1 e
               – andere
9617.00 - 11   Uakuum-Isol i erf 1 aschen und andere Uakuum-
                Isol i erbehäl ter , mit einem Fassungs¬
               vermögen von 0,75 1 oder weniger
9617.00 - 19   mehr als 0,75 1
 9617.00- 90    Teile , ausgenommen Gl askol ben
 ---pagebreak--- China ausgeschlossen
Nummer der           Uarenbezei chnung
kombinierten
Nomenklatur
7404 . 11–10         Bleche und Bänder , aus Aluminium , mit
                     einer Dicke von mehr als 0,2 mm
                     – quadratisch oder rechteckig
                     – aus ni chtl egi ertem Aluminium
                     - mit Farbe versehen , lackiert oder mit
                         Kunststoff beschi chtet
7404.11 -91          Andere , mit einer Dicke von weniger als 3 mm
7404 . 1 1 -9 ?      3 mm oder mehr , jedoch weniger als 4 mm
7404.11 - 99         4 mm oder mehr
7404.12 - 10         – aus Aluminiumlegierungen
                     - mit Farbe versehen , lackiert oder mit
                         Kunststoff beschichtet
7404 . 1 2-91        andere , mit einer Dicke von weniger als 3 mm
7404.12 -93          3 mm oder mehr , jedoch weniger als 4 mm
7404.12-99           4 mm oder mehr
7404.91 - 00         andere , aus nichtlegiertem Aluminium
7404 . 92-00         aus Al umi ni uml egi erungen
 ---pagebreak---                                                   Südkorea ausgeschlossen
Nummer           Uarenbezei chnung
der kombinierten
Nomenkl atur
6912.00-30       Keramisches Geschirr , andere keramische Haushalts-,
                 Hygiene- und Toilettengegenstände
8215.99-10·      Löffel , Gabeln , Schöpfkellen , Schaumlöffel ,
                 Tortenheber , Fischmesser , Buttermesser ,
                 Zuckerzangen und ähnliche Waren
                 - Andere
                 – aus nichtrostendem Stahl
                                                  Hongkong ausgeschlossen
Nummer
der kombinierten
Nomenkl atur
8513.10-00       Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit
8513.90-00       eigener Stromquelle ( z.B. Primärbatterien ,
                 Akkumulatoren oder Dynamos ), ausgenommen
                 Beleuchtungsgeräte der Position 85.12
9101 . ex11-00   Armbanduhren , Taschenuhren und ähnliche Uhren ( einschliesslich Stoppuhren uom gleichen Typ )
9101 . ex1 2-00  ausgenommen Quartz-Uhren
9101 . ex1 9-00
9101 . 21-00
9101 . 29-00
9101 . ex91 -00
9101 . ex99-00
9504 . 1 0-00    Gesellschaftsspiele , einschliesslich mechanisch betriebene Spiele ,
                 Billardspiele , Glücksspieltische und automatische Kegelanlagen
                  ( z.B. Bowl i ngbahnen )
 ---pagebreak---                                                                       ANHANG II
Liste der Uaren , die eine Bezugsgrundlage von 1 5 haben
Nummer der                 Warenbezeichnung
kombi ni erten
Nomenkl atur
ex2903 . 19-00             Hexachlorathan
ex2904 . 20-90             5-tert- butyl -2,4,d- tri nitro-m-xyl en ( musc xylen )
ex291 5 . 90*00            Laurylsaure
2921 . 41-00               Anilin , und ihre Salze                                        a
2922.11 - 00               Nonoäthan , Di äthanol ami n und Triäthanolamin und ihre Salze
2922.12 -00
2922.13 - 00
ex2922 . 50-00             D - p - Hydroxy - phenyl - gl yci n
ex2924 . 29-99             andere cyclische Amide ( Naphtol )
ex2926 . 10-00             Akrylonitri 1
3102.10-90                 Andere mineralische oder chemische Sti ckstoffdüngemittel
 3102.21-00
 3102.29-00
 3102.30-00
 3102.40-00
 3102.50-90
 3102.60-00
 3102.70-00
 3102 . Θ0-00
 3102.90-00
 3204.11 - 00               Synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen
 3204.12 - 00               im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der
 3204.13 - 00               Grundlage dieser Farbstoffe
 3204.14 - 00
 3204.15 - 00
 3204.16 - 00
 3204 . 1 7 - 00
 3204.19 -00
 3207.20 - 90               Andere Schmelzglasuren und andere uerglasbaren Nassen , und ähnliche
                            Zuberei tungen
 3919.10-59                 Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder , Streifen und andere
 3919.90-50                 Flacherzeugnisse , selbstklebend , aus Kunststoffen , auch in Rollen :
                            - in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger :
                            – andere
                            - aus Additionspolymerisationserzeugnissen
                            - andere
 3920.2Ô-10                 - andere
  3920.20 - 50               – andere
  3920.20 - 90               - aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnissen , auch chemisch
                                   modifizi ert
                             - andere
  3921 . 19-00               Andere Tafeln , Platten , Folien , Filae , Bander und Streifen ,
                             aus Kunststoffen
                             - aus Zel 1 kunststoff
                             - aus anderen Kunststoffen
  3921 . 90-60               - andere
                             – aus Addi ti onspol ymeri sati onserzeugni ssen
  6704.11-00                 Perücken , Bärte , Augenbrauen , Augenwimpern , Locken und dergleichen , aus Henschenhaaren , Tier¬
  6704.19 - 00               haaren oder Spinnstoffen j Waren -aus Henschenhaaren , anderweit weder genannt
                             noch inbegriffen :
  6704.20 - 00               – aus synthetischen Spinnstoffen
  6704.90-00                 – vollständige Perücken
                             – andere
                             – aus Henschenhaaren
                             – aus anderen Stoffen
  6705.10-00
  7010.90-10                 Haushaî tskonservengl aser
  7013-alle                  Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im
 ---pagebreak---                       1
                      /
                                .                                                        ;      -58
Nummern         Büro , zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken ( ausgenommen Waren
                der Position 70.10 oder 70.18
7113.11-00      Schmuckuaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder Edelmetall Plattierungen :
7113.19-00      – aus Edelmetallen , auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert :
                – aus Silber ,, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert
                – aus anderen Edelmetallen , auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
7409.11-00      Bleche und Bänder , aus Kupfer , mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm :
7409 . 1 9-00   – aus raffi ni ertem Kupfer :
7409 . 21 - 00  – in Rollen
7409 . 29-00    – andere
7409.31-00      – aus Kupf er-Zi nk-Legi erungen Messing ) ¡
7409.39-00      – in Rollen
7409.40- 1 *    – andere
7409.40- 19     – aus Kupfer-Zinn- Legierungen ( Bronze )       :
7409.40 -91     – i n Rol 1 en
7409.90- 10     – andere
7409.90 - 90    – aus Kupfer- Nickel -Legierungen ( Kupfernickel ) oder Kupf er-Ni ekel -Zi nk-
                   Legi erungen ( Neusilber )
                – aus Kupfer-Nickel -Legierungen ( Kupfernickel ) :
                - in Rollen
                – - andere
                – aus Kupfer-Nickel -Zi nk-Legi erungen ( Neusilber )
                - i n Rol 1 en
                – aus anderen Kupferlegierungen
                – i n Rol 1 en
                – andere
8504.40 - 50    Mehrkri stai 1 -Hai bl ei ter-Gl ei chri chter
8504 . 40-93    ftkkumul atorenl adegeräte
8504.40-99      Stromri chter
                – andere
                – andere
                 - andere
8525.30 - 10     Fernsehkameras mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren
8525.30- 91
8525.30- 99      - Fernsehkameras
                 – andere
                 - andere
ex8473 . 1 0-00  Teile und Zubehör für Maschinen den
                 Position 84.70
8473 . 29 -00    – Andere
8473.30 -00      Teile und Zubehör für Maschinen der
                 Position 84.71
8473.40-00       Teile und Zubehör für Maschinen der
                 Position 84.72
8506 . - al le   Elektrische Primärelemente und Primar-
Nummern          batteri en
8533.10-00       Kohlemasse- und Kohleschichtfestwiderstände
8533.21-00       - andere Festwiderstände
                 – für eine Leistung von 20 U oder
                     weni ger
 8533.29-00      – andere
 8533.31-00      – Draht-Stel 1 wi derstände ( einschliesslich
                   Rheostate und Potentiometer )
                 – für eine Leistung von 20 W oder
                     weni ger
 8533.39-00      - andere
 8533.40- 10     - andere Stell wi derstände ( einschliesslich
                   Rheostate und Potentiometer )
                 - für eine Leistung von 20 W oder
                   weniger
 8533.40-90      – Andere
 8533.90-00      - Tei 1 e
 8534.00-10      Gedruckte Schaltungen
                 - nur mit Leiterbahnen oder Kontakten
                 – Mehrlagenschaltungen
 8534.00-90
                 - mit anderen passiven Elementen              ^
 8535.10-00      - Sicherungen
 8535.21-00      - Leistungsschalter :
                 - für eine Spannung von weniger als 72,5 kl)
 8535.29 - 00    – andere
 8535.30 - 10    - Trennschalter sowie Ein - und Ausschalter
                 – für eine Spannung von weniger als 72,5 kl)
 8535.30-90      – andere
 ---pagebreak--- Θ535 . 90-00     – andere
8536 . 10-00     - Sicherungen
8536.20-10       - Leistungsschalter
                 - für ei ne Stromstärke von 63 8 oder weni ger
8536 . 20-90     – für eine Stromstärke von mehr als 63 8
8536.30-10     . - andere Geräte zum Schützen uon elektrischen
                    Stromkreisen :
                 – für eine Stromstärke . von 16 8 oder weniger
8536.30- 30      – für eine Stromstärke von mehr als 16 8 bis 125 8
8536 . 30-90     – für eine Stromstärke von mehr als 125 8
8536.40-00       – Relais
8536.41 - 10     – für eine Spannung von 60 V oder weniger
                 - für eine Stromstärke von 2 8 oder weniger
8536.41-90       - für eine Stromstärke von mehr als 2 8
8536.49-00       – Rndere
8536.50 -00      – andere Schalter
8536.61 - 10     mit Edisongewinde
8536.61 -90      andere
8536.69-00       – andere
8536.90-11       – 8ndere elektrische Geräte zum Schl i essen .
                    Unterbrechen , Schützen oder Uerbinden von
                     elektrischen Stromkreisen für eine Spannung
                    von 1 000 U oder weniger ¡
                 – Verbindungs - und Kontaktelemente für
                      Drähte und Kabel
                 – für Koaxialkabel
8536.90- 19      - andere
8536.90 - 90 .   - andere
8537.10-10       Steuerschränke für numerische Steuerungen
                 mit eingebauter automatischer Datenverarbeitung
8537.10 - 91 .   Spei cherprogrammi erbate Steuerungen
8537.10-99       Ondere
8537.20-10       Steuerschränke für numerische Steuerungen
                 mit eingebauter automatischer Datenverarbeitung
8537.20-91       Ondere
                  für eine Spannung von mehr als 1 000 V bis 72,5 kV
8537.20-99       mehr als 72,5 kV
8538 . 1 0-00     Tafeln , Felder , Konsolen , Pulte , Schränke und
                  andere Träger für Waren der Position 85.35 , 85.36
                 oder 85.37
8538.90- 10      zusammengesetzte elektronische Schaltungen
8538.90- 90       Ondere
8540 . 1 2-90     - Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangsgeräte ,
                     einschliesslich Kathodenstrahlröhren für Videomonitore
                  – für schwarzweisses oder anderes einfarbiges Bild
                  - mit einer Diagonale des Bildschirms von mehr als
                        52 cm
8540.20-10        Bi 1 dauf nameröhren für Fernsehkameras , Bildwandler - und
                  Bildverstärkerröhren ,
                  andere Photokathodenröhren
                  - Bi 1 dauf nahmeröhren für Fernsehkameras
 8540.20 -30      - Bildwandler- und Bildverstärkerröhren
8540 . 20-90      - andere Photokathodenröhren
 8540.40 - 91
8540.40 -93
 8540.40 -99      Ondere
 8540.41 -00      Magnetrone
 8540 . 42 -00    Klystrone
 8540.49-00       Ondere
 8540.81-00       andere Elektronenröhren
                  - Empfänger- und Merstärkerröhren
 8540.89-00       Ondere Onzeigeröhren
 8544.11-10       Ui ekel drähte
                  - aus Kupfer
                  – lackiert
 8544.11-90       – andere
 8544.19- 10      – andere
 8544.19-90       – 1 acki ert
                  - andere
 8544.20-10       Koaxialkabel    und andere koaxiale elektrische
                  Leiter ¡ mit Onschlusstücken versehen oder
                   dafür vorbereitet                     '
 8544.20-91       Ondere
                  Hochfrequenzkabel
 8544 . 20-99     Ondere
 8544.30-90       Ondere Zündkabelsätze und andere Kabelsätze
                   der für Beförderungsmittel verwendeten Ort
 8544.41-00       Ondere elektrische Leiter , für eine Spannung
 ---pagebreak---                von SO V oder weniger
               - mit Anschi usstücken oersehen
Θ544 . 49-10     mit Kunststoffen isoliert
8544.49-90       mit anderen Stoffen isoliert
8544.51-00     andere elektrische Leiter , für eine Spannung
               oon mehr als 80 U bis 1 000 0
               - mit Anschlusstücken oersehen
0544.59 - 10   mit einem Durchmesser der Lei terei nzel drahte
               oon mehr als 0,51 mm
8544.59 - 91   Andere
               mit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,
               einschliesslich oernetztem Kunststoff isoliert
8544 . 59 - 93 mit anderem Kunststoff isoliert
8544.59 -99    mit anderen Stoffen isoliert
8544.60- 1 T   andere elektrische Leiter , für eine Spannung
               oon mehr als 1 000 V mit Kupferleitern
               mit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,
               einschliesslich oernetztem Kunststoff isoliert
0544.60 - 13   mit anderem Kunststoff isoliert
8544.60 - 19   mit anderen Stoffen isoliert
9113.10-10
 ---pagebreak---                                                                             ANHANG III
                          Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpriferenzen gewihrt werden (' )
                                                               A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
ir 048 Jugoslawien                                        373 Mauritius                            608 Syrien
     204 Marokko                                          375 Komoren 0                            612  Irak
     208 Algerien                                         378 Sambia                               616  Iran
     212 Tunesien                                         382 Simbabwe                             628  Jordanien
     216 Libyen                                           386 Malawi 0                             632  Saudi-Arabien
     220 Ägypten                                          391 Botsuana 0                           636   Kuwait
     224 Sudan 0                                          393 Swasiland                            640 Bahrain                    –
     228 Mauretanien                                      395 Lesotho 0                            644 Katar
     232    Mali 0                                        412   Mexiko                             647 Vereinigte Arabische Emirate
     236    Burkina Faso 0                                416   Guatemala                          649 Oman
     240    Niger 0                                       421    Belize                            652 Nordjemen 0
     244    Tschad 0                                      424    Honduras                          656 Südjemen 0
     247 Republik Kap Verde 0                             428    El Salvador                       660 Afghanistan 0
     248    Senegal                                        432 Nicaragua                           662 Pakistan
     252    Gambia 0                                       436 Costa Rica                          664 Indien
     257    Guinea Bissau (2)                              442 Panama                              666 Bangladesch 0
     260    Guinea (2)                                     448 Kuba                                667 Malediven 0
     264    Sierra Leone (2)                               449 St. Christopher und Nevis           669 Sri Lanka
     268 Liberia                                           452 Haiti 0                             672 Nepal 0
     272 Elfenbeinküste                                    453 Bahamas                             675 Bhutan 0
     276 Ghana                                             456 Dominikanische Republik             676 - Birma
 . 280 Togo (2)                                            459 Antigua und Barbuda                 680 Thailand
 ·· 284 Benin 0                                            460   Dominica                          684 Laos 0
     288 Nigeria                                           464   Jamaika                           690 Vietnam
     302 Kamerun                                           465   St. Lucia                         696 Kambodscha
     306 Zentralafrikanische Republik 0                    467   St. Vincent                       700 Indonesien
   • 310 Äquatorialguinea 0                                469   Barbados                          701 Malaysia
     3 1 1 São Tomé und Principe 0                         472 Trinidad und Tobago                  703 Brunei Darussalam
     314 Gabun                                             473 Grenada                              706 Singapur
     318 Kongo                                             480 Kolumbien                            708 Philippinen
     322 Zaire                                             484 Venezuela                            720 China
  ·. 324 Ruanda 0                                          488 Guyana                               728 Südkorea
     328 Burundi 0                                         492   Surinam                            801 Papua-Neuguinea
     330 Angola                                             500  Ecuador                            803 Nauru
     334 Äthiopien 0                                        504  Peru                               806 Salomonen
     338 Dschibuti 0                                        508  Brasilien                          807  Tuvalu
     342 Somalia 0                                          512  Chile                              812  Kiribati
     346 Kenia                                              516  Bolivien                           815  Fidschi
     350 Uganda 0                                           520 Paraguay                            816  Wanuatu
     352 Tansania                                           524 Uruguay                             817 Tonga 0
     355 Seychellen und zugehörige Gebiete 0                528 Argentinien                         819 Westsamoa 0
     366 Mosambik                                           600 Zypern
     370 Madagaskar                                         604 Libanon
     (') Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
           ( EWG) Nr. 3639/86 (ABI . Nr. L 336 vom 29 . II . 1986, S. 46)).
     P) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
 ---pagebreak---                                               B. LÄNDER UND GEBIETE,
 die von Mitgliedstaateil der Gemeinschaft oder von dritten Lindem abhiagea oder verwaltet werden oder
  deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                               Lindem wahrgenommen werden
  044 Gibraltar
  329 St. Helena und zugehörige Gebiete
  357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
  377 Mayotte
  406 Grönland (( ')
  413 Bermuda
  446 Anguilla                                                                                           *
  454 Turks- und Caicosinseln
  457 Amerikanische Jungfeminseln
  461 Britische Jungfeminseln und Montserrat
- 463 Kaimaninseln
  474 Aruba
  476 Niederländische Antillen
  529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
  740 Hongkong
  743 Macau
  802 Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Cocosinseln [Keelingsinseln], Heard und McDonald,
          Norfolk)                                                         - ‘
  808 Amerikanisch-Ozeanien (:)
  809 Neukaledonien und dazugehörige Gebiete                                                                          •
  81 1 Wallis und Futuna
  813 Pitcairn-lnseln
  814 Neuseelandisch-Ozeanien (Cook-Insein , Niuê, Tokelau-Inseln)
  822 Französisch- Polynesien
   890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktika Französische Antarktik)
   Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
                    Gebieten späterer Anpassung.
   ( ' ) Ab dem Inkrafttreten de* am 13 . Marz 1984 in Brüssel Unterzeichneten Vertrages zur Änderung der Vertrage zur
         Gründung der Europäischen Gemeinschaften hinsichtlich Grönlands oder von durch den Rat beschlossenen Uber¬
         gangsmaßnahmen .
   (:) Amerikanisch-Ozeanien umfaßt : Guam , Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains, die Midway-Inseln , John-
         ston - und Sand-Inseln , Wake ; die Inselr. unter Treuhandschaft : Karolinen, Marianen und Marshall-Inseln .
 ---pagebreak---                                   AN HANC IV
           Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan                                            342 Somalia
232 Mali                                             350 Uganda
236 Burkina Faso                                     352 Tansania
240 Niger                                            355 Seychellen und zugehörige Gebiete
244 Tschad                                           375 Komoren
247 Republik Kap Verde                               386 Malawi
252   Gambia                                         391 Botsuana
257   Guinea-Bissau                                  395 Lesotho
260   Guinea                                         452 Haiti
264   Sierra Leone                                   652 Nordjemen
280 Togo                                             656 Südjemen
284 Bénin                                            660 Afghanistan
306 Zentralafrikanische Republik                     666 Bangladeseh
310 Àqualorialguinca                                 667 Malediven
3 1 1 Sâo Tomé und Principe                          672 Nepal
324 Ruanda                                           675 Bhutan
328 Burundi                                          684 Laos
334 Àthiopien                                        817 Tonga
338 Dschibuli                                        819 Westsamoa
 ---pagebreak---                                         VORSCHLAG FÜR EINE
                                VERORDNUNG ( EWG) Nr.                    DES RATES
                                               vom
                  zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwick¬
                                             lungsländern im Jahr 1988
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                      offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie¬
GEMEINSCHAFTEN –                                              ren, die in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                                                              und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) infolge der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä¬             Anwendung des Systems auftreten könnten .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere cuf
 Artikel 11 ?.,                                               Die meisten Präferenzen gewährenden Länder nehmen
                                                              indessen Textilwaren von der Präferenzbehandlung
auf Vorschlag der Kommission (>),                             aus. Im Rahmen des gemeinschaftlichen Schemas der
                                                              allgemeinen Präferenzen hat für diese Waren stets eine
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),           Sonderregelung gegolten, nach der für Baumwoller-
                                                              zeugnisse und diesen gleichgestellte Waren ursprüng¬
                                                              lich die Präferenzen in Form von zollfreien Plafonds
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus ¬           nur den Ländern, die zu den von den allgemeinen Prä¬
schusses (3 ),                                                ferenzen begünstigten Ländern gehören und gleichzei¬
                                                              tig Signatarstaaten des langfristigen Baumwollabkom-
in Erwägung nachstehender Gründe :                            mens sind, oder solchen Ländern gewährt wurden, die
                                                              gegenüber der Gemeinschaft gleiche Verpflichtungen
                                                              zu übernehmen bereit waren , wie sie im Rahmen dieses
 Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt¬          Abkommens bestehen .
schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon¬
ferenz ( WHK) der Vereinten Nationen hinterlegt hat,           Nachdem das langfristige Baumwollabkommen durch
 hat die Gemeinschaft seit 1971 allgemeine Zollpräfe¬         die Vereinbarung über den internationalen Handel mit
renzen insbesondere für Fertigwaren und Halbfertigwa¬         Textilien (Allfaservereinbarung) ersetzt worden ist, hat
ren aus Entwicklungsländern gewährt. Der erste zehn ¬         die Gemeinschaft ab 1980 für die unter diese Vereinba¬
jährige Anwendungszeitraum des Systems dieser Präfe¬          rung fallenden Waren die Gewährung der Präferenzen
renzen ist am 31 . Dezember 1980 zu Ende gegangen .           in Form von zollfreien Plafonds ausschließlich Waren
                                                              mit Ursprung in den Ländern und Gebieten Vorbehal¬
Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des             ten, die im Rahmen des Allfaserabkommens bilaterale
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der              Abkommen unterzeichnet haben , wonach eine men ¬
 Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun ¬           genmäßige Beschränkung der Ausfuhr bestimmter Tex¬
ten Tagung des WHK-Sonderausschusses für Präferen ¬            tilwaren nach der Gemeinschaft vorgesehen ist, oder
zen anerkannt . In diesem Gremium war man sich dar¬            gegebenenfalls den Ländern und Gebieten, die gegen¬
 über einig, daß die Ziele des Systems der allgemeinen         über der Gemeinschaft gleiche Verpflichtungen über¬
 Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht          nehmen . Oo l tvien, Chile, Costa Rica, Ecuador,
 werden und daß die Laufzeit folglich über den               Honduras, Iran          und Nicaragua haben solche Ver¬
 ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert werden und          pflichtungen übernommen . Bei diesen Waren ist es also
 eine umfassende Überprüfung des Systems im Jahr               angezeigt, daß die Gemeinschaft bis zum Ablauf der
 1990 stattfinden soll .                                       Geltungsdauer der Allfaservereinbarung und der bilate¬
                                                               ralen Abkommen mit bestimmten Lieferländern weiter¬
 Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, allgemeine          hin die allgemeinen Zollpräferenzen nach den gleichen
Zollpräferenzen entsprechend den im Rahmen der                 Grundsätzen anwendet. Es empfiehlt sich vorzusehen,
                                                               daß den Ländern und Gebieten, die nach dem Zeit¬
 UNCTAD vereinbarten Schlußfolgerungen und in
 Übereinstimmung mit der insbesondere von sämtlichen           punkt der Annahme dieser Verordnung und vor dem 1 .
                                                               Januar 1988 die Erneuerung dieser Abkommen billigen
Geberländem in dem genannten Ausschuß bekundeten
Absicht anzuwenden .                                           oder die genannten gleichwertigen Verpflichtungen
                                                               übernehmen, die Fhäferenzbehandlung ab 1 . Februar
                                                               198 8 für die gesamte in dieser Verordnung vorgesehene
 Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha¬          Menge gewährt wird. Den Ländern und Gebieten, die
rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige         nach dem 1 . Januar 1988 die Erneuerung der genann¬
oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit               ten Abkommen billigen oder die gleichwertigen Ver¬
                                                               pflichtungen übernehmen, wird die Präferenzbehand¬
                                                              lung ab dem ersten Tag des zweiten auf den Zeitpunkt
(')  ABI . Nr. C                                              der Verpflichtung folgenden Monats für eine Menge
( :) ABI . Nr. C                                              gewährt, die anteilig für den Zeitraum vom ersten Tag
(')  ABI . Nr. C                                              des auf den Zeitpunkt der Verpflichtung folgenden
 ---pagebreak--- Monats bis zum 31 . Dezember 1988 berechnet wird.
Angesichts der Besonderheiten, die der Handel mit die­
sen Waren aufweisen kann, dürfte es angebracht sein,
das Volumen der präferentiellen Einfuhren
                   in Tonnen, Stück oder Paar festzuset­
zen. Um jedem der genannten Länder und Gebiete
Zugang zu den präferentiellen Einfuhrmengen zu
sichern, sind für jede Warenkategorie und für jedes
begünstigte Land getrennte Zollkontingente und -pla-
fonds festzusetzen .
Aufgrund der vergangenen und der noch bestehenden Verbindungen
mit der Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textil¬
waren, ist es angebracht , diese Zollkontingente auf die Mitglied¬
staaten nach dem im Rahmen der Allfaservereinbarung festgelegten
Schlüssel aufzuteilen, aus dem sich für eine erste Beteiligung
jedes Mitgliedstaates für das betroffene Kontingentsjahr folgende
Prozentsätze ergeben :
Benelux                         9,5 %
Dänemark                        2,7 %
Deutschland                    25,5 %
Griechenland                    1,5  Z
Spanien                         7,5  %
Frankreich                     16,5  %
Irland                          0,8  %
Italien                        13,0  %
Portugal                        1,5 %
Vereinigtes Königreich         21,0 %
 Um der Entwicklung der Einfuhren Jx?züglich der in Anhang I
 genannten Zollkontingente in den einzelnen Mitglied-
 Staaten Rechnung zu tragen und ein möglicherweise
 unangemessenes Ergebnis der ersten Aufteilung zu
 berichtigen , sind die Kontingentsmengen
 in zwei Raten zu teilen , wobei die erste Rate auf die
 Mitgliedstaaten aufgeteilt wird, während die zweite
 Rate als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs der
 Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ursprüngliche
 Quote ausgenutzt haben. Die so gebildete Reserve soll
  außerdem ein Einfrieren der Kontingentsmengen zum
  Nachteil der interessierten Entwicklungsländer verhin­
  dern und entspricht dem oben erwähnten Ziel einer
  Verbesserung des Systems der allgemeinen Präferenzen.
  Zu diesem Zweck und um den Einfuhren der einzelnen
  Mitgliedstaaten eine gewisse Sicherheit zu geben, ist es
  angezeigt, die erste Rate des Kontingents auf rund 70
  v . H. der Kontingentsmengen festzusetzen .
  Bei den im Anhang I genannten aufgeteilten Zollkon-
 tingenten können die ursprünglichen Quoten der Mit­
 gliedstaaten mehr oder weniger rasch ausgeschöpft
 werden. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und
  Unterbrechungen zu verhindern, sollte jeder Mitglied-
 staat, der eine seiner ursprünglichen Quoten fast voll­
 ständig ausgenutzt hat, die Ziehung einer zusätzlichen
 Quote auf die entsprechende Reserve vornehmen.
 Diese Ziehung muß jeder Mitgliedstaat jedesmal vor­
 nehmen, wenn eine seiner zusätzlichen Quoten fast völ­
 lig ausgenutzt ist, und zwar so oft, wie die jeweiligen
 Reservebestände es gestatten ; die ursprünglichen und
 zusätzlichen Quoten müssen jeweils bis zum Ende des
 Kontingentszeitraums gelten.
 ---pagebreak--- Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingents ¬
zeitraums in einem der Mitgliedstaaten von einer der
ursprünglichen Quoten ein größerer Restbetrag vorhan ¬
den , so muß dieser Staat einen Teil davon auf die ent ¬
sprechende Reserve übertragen , damit nicht ein Teil
eines der Gemeinschaftszollkontingente in einem Mit ¬
gliedstaat ungenutzt bleibt, während er in anderen Mit¬
gliedstaaten ausgenutzt werden könnte .
   Für die übrigen in Anhang II genannten Spinnstoff ¬
  und Bekleidungserzeugnisse
           erscheint es möglich, die Präferenzbehandlung
  den Ländern und Gebieten zu gewähren , die normaler¬
  weise in den anderen gewerblichen Sektoren begünstigt
  werden .
    Für Jute- und Kokosfaserwaren war zugelassen wor¬
    den , daß die Präferenzen nur im Rahmen besonderer
    Maßnahmen gewährt würden , die mit den Ausfuhr-
    Entwicklungsländern festzulegen sind . Diese Maßnah ¬
    men galten für Indien und Sri Lanka im Falle von
    Kokosfaserwaren und für Indien und Thailand im
    Falle von Jutewaren . Es erscheint angezeigt, auch die
    Gewährung der [Präferenzen für sowohl Jute - als auch
    Kokosfaserwaren auf die am wenigsten fortgeschritte¬
    nen Entwicklungsländer bestehen zu lassen .
Anläßlich der fünf jährlichen Anpassung des Schemas der
Allgemeinen Zollpraferenzen für die Jahre von 1986^-1990, hat die
Gemeinschaft beschlossen, die Überprüfung des Textilwarerr
schemas bis zu den Verhandlungen des neuen Allfaserabkommens
aufzuschieben . Dieses Abkommen wurde für einen Zeitraum
von 5 Jahren ab 1 . August 1986 erneuert .                 Eine Verbesserung des
 Textii Iwarenscnemas ist möglich .
 Diese Verbesserung soll insbesondere auf eine bessere
  Verteilung           des Angebots einerseits und die Vereinfachung
der Verwaltung andererseits abzielen .
 Da die Präferenzvorteile von den begünstigten Ländern nicht in
 gleicher Weise ausgenutzt wurden, ist es angebracht , eine aus¬
 gewogenere Beteiligung an diesen Vorteilen, insbesondere der am
 wenigsten konkurrenzfähigen Länder, zu sichern . Um diesen Ländern
 den Zugang zu den Präferenzen zu erleichtern, ist eine neue
 Phase der Differenzierung der Präferenzvorteile zwischen den
 begünstigten Ländern einzuleiten . Diese Differenzierung beinhaltet die
 Rücknahme der vorgenannten Praferenzvortei le für bestimmte Waren¬
 kategorien mit Ursprung in den konkurrenzfähigsten Ländern . Die
 für eine solche Rücknahme angenommenen Kriterien basieren auf der
 Konkurrenzfähigkeit des betreffenden begünstigten Landes, die für eine
 bestimmte Warenkategorie durch die Beteiligung dieses Landes and den
 Gesamteinfuhren der Gemeinschaft ermittelt wird . Für die Anwendung
 dieses Kriteriums wurde ein Anteil von 10 % der Extra-EWG-Gesamteinfuhren
 ---pagebreak--- über einen durchschnittlichen Zeitraum von drei Jahren ( 1983, 1984 und 1985) festgehalten.
 Es ist zweckmäßig, eine Be ri cht i gungsinög l i chkei t zu diesem Kriterium voi
 Zusehen , wenn
 - das Bruttosozialprodukt pro Einwohner des betreffenden Landes schwach ist und
    gleichzeitig der Anteil dieses Landes an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft an
     Spinnstoff - und Bekleidungserzeugnissen 5 % nicht überschreitet ,
 - die Gesamte infuhren des betreffenden Landes an Textilwaren sich fast ausschließlich
    aus    einer einzigen Warensorte zusanmensetzen .
 Die in den Jahren 1984, I /ÖU und 1986 durchgeführten Anpassungen der Präferenzmengen
 haben das Angebot nicht wesentlich verbessert , das zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder die tat-
  sächlichen Handelsströme widerspiegelt, noch den Bedürfnissen der am wenigsten entwickelten Lieferländer
 entspricht . Um ein reales Wachstum des Textilwarenschemas zu ermöglichen, ist es
 erforderlich , die erSffneten Mengen durch die Überprüfung des Berechnungsverfahrens
 dieser Mengen auf den neuesten Stand zu bringen .
 Nach den neuen Berechnungsverfahren für jedes begünstigte Land entspricht die    eröffnete Menge
im allgemeinen 1 X der Gesamteinfuhren der betroffenen Warenkategorie in die Gemeinschaft^
 mit Ausnahme der konkurrenzfähigsten Länder, für die die eröffnete Menge 0,2 X der
 genannten Einfuhren entspricht .
  Für die übrigen in Anhang II genannten Spinnstoff- und Bekleidungserzeugnisse, können die vorge¬
 nannten Ziele erreicht werden, indem für jede Warenkategorie individuelle Tarif-
 beschränkunaen für jedes begünstigte Land im allgemeinen entsprechend einer Höhe von 5 % der
Gesamteinfuhren der Gemeinschaft für diese 'Warenkategorie vorgesehen werden ; da es sich um
  gemeinschaftliche Maßnahmen handelt, ist es nicht angebracht , eine Aufteilung auf die Mitglied-
  Staaten, vorzusehen . Die Regelungen der festen zollfreien Beträge und Plafonds kommen
  diesem Ziel entgegen . Bezüglich der festen zollfreien Beträge ist es zweckmäßig, dass die
  Mitgliedstaaten , ontspechend ihrem Bedarf Ziehungen aus den eröffneten Mengen vornehmen.
  Ist in einem oder anderen Mitgliedstaat von einer aus einem festen zollfreien Betrag
  gezogenen Menge ein Restbetrag vorhanden , so muß dieser Staat diesen auf die Reserve
  übertragen, damit nicht ein Teil in einem Mitgliedstaat ungenutzt bleibt , während
  er in anderen Mitgliedstaaten ausgenutzt werden konnte .
    Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
    Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 der
    Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
    wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer, die in
    der Liste des Anhangs V) aufgeführt sind, soweit mög¬
    lich eine Sohderbehandlung vorgesehen werden müßte.
 ---pagebreak---                                                                                                        ш
 Die Gemeinschaft hat mit Wirkung vom 1 . Januar 1988 eine Kombinierte Warennomenklatur
 angenommen, die gleichzeitig den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs crxd der
 Außenhandelsstatistiken der Gemeinschaft als auch des Handels zwischen seinen Mitglied¬
 staaten entspricht . Um gleichzeitig die besonderen Gemeinschaftsregelcngen zu erfassen,
 wurde die genannte Nomenklatur durch die Einführung eines integrierten Tarifs der
  Europäischen Gemeinschaften ( TARIC ) erweitert .                 Da die Nomenklatur des Schemas der
 Allgemeinen Präferenzen dem Gemeinsamen Zolltarif zugrunde liegt , ist es angebracht ,
 die Kombinierte Nomenklatur und gegebenenfalls die TARIC-Kodgxirmem für die von dieser
 Verordnung betroffenen Waren zu verwenden .
      Die Vorteile der präferentiellen Zollregelung sollte den
      Waren mit Ursprung in den betreffenden Ländern und
      Gebieten Vorbehalten werden , wobei der Begriff des
      Warenursprungs nach dem Verfahren des Artikels 14
      der Verordnung ( EWG) Nr. 802/68 ( ' ) festgelegt ist .
      Die gegenüber Jugoslawien für Textilwaren anwend¬
      bare Präferenzregelung ergibt sich ausschließlich aus
      dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirt¬
      schaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderati ¬
      ven Republik Jugoslawien ( 2 ).
  Ab I. März 1986 wenden das Königreich Spanien und
  die Portugiesische Republik gemäß den Artikeln 178
  und 365 der jeweiligen Beitrittsdokumente das gemein¬
  schaftliche allgemeine Präferenzsystem an .
        Daher ist angezeigt, daß die Gemeinschaft im Jahr
        1988
 - für jede der in Anhang I genannten Warenkategorien auf die
       Mitgliedstaaten aufgeteilte Kontingente für jedes der in Spalte 5
       dieses Anhangs genannten Länder und Gebiete und zollfreie
       Gemeinschaftsplafonds für jedes der übrigen in Anhang IV genannten
       Länder und Gebiete eröffnet ; die eröffneten Mengen sind in
       Spalte 6 oder 10 des Anhangs I angegeben ;
  - für jede der in Anhang II genannten Warenkategorien für jedes der in
       Anhang V genannten Länder und Gebiete , ausgenommen Jugos lawien , feste
       Beträge und zollfreie Gemeinschaftsplafonds eröffnet .                               Die Mengen
       sind in Spalte 6 oder 7 des Anhangs II angegeben ;
0)      AHI . Nr . I. I48 vom 28 . 6. I96H . S. I.
(-’ )   ABI . Nr . L I47 vom 4.6 . I98I , S. 6 . und ABI . Nr. L 4I
        vom I4 . 2 . I983 .
 ---pagebreak---  – für Fertigwaren aus Jute und Kokosfasern des
     Anhangs 1)1 eine vollständige Aussetzung der Zoll­
     sätze zugunsten der in Spalte 3 angegebenen begün­
     stigten Länder für die jeweils in Spalte 2 bezeichne­
     ten Warenkategorien gewährt.
 Für die Gemeinschaftszollkontingente, die auf die Mit­
 gliedstaaten aufgeteilt sind. und die festen zollfreien Beträge gilt folgendes
 – Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Einführer
     gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen
     Kontingenten ind den festen zollfreien
     Betragen      haben und die im Rahmen dieser
    Kontingente anwendbaren Zollsätze in allen Mit­
    gliedstaaten fortlaufend auf alle Einfuhren der
    betreffenden Waren bis zu ihrer Ausschöpfung der
    Plafonds angewandt werden .
– Auf die Kontingente und zollfreien festen
     Beträge             . können nur Waren angerech­
   net werden, die der Zollstelle mit einer Anmeldung
   zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
   gestellt werden und für die ein Ursprungszeugnis
   vorgelegt wird.
 Bei den Gemeinschaftszollplafonds können die ver­
folgten Ziele durch ein Verwaltungsverfahren erreicht
werden, das auf der gemeinschaftsweiten Anrechnung
der Einfuhren der betreffenden Waren auf die Plafonds
 nach Maßgabe ihrer Gestellung bei der Zollstelle mit
 einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich
 freien Verkehr unter Vorlage eines Ursprungszeugnisses
 beruht. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­
 keit enthalten, die Zollsätze wieder anzuwenden,
 sobald die genannten Plafonds auf Gemeinschafts­
 ebene erreicht sind.
 Die Verwaltungsverfahren für die Waren der Anhänge L
 und II erfordern eine enge und besonders zügige
 Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der
 Kommission, die vor allem in der Lage sein muß, den
 Stand der Anrechnungen auf die Kontingente^festen zollfreien Beträge, ind Pla-
 fonds zu verfolgen und die Mitgliedstaaten davon zu
 unterrichten. Diese enge Zusammenarbeit ist um so
 notwendiger, als die Kommission die Möglichkeit
 haben muß, die geeigneten Maßnahmen für die Wie-
 deranwendung der Zollsätze zu treffen, wenn der eine
  oder andere Plafond in der Gemeinschaft erreicht ist.
 ---pagebreak---        Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
       Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe­
       sondere die Verordnung ( EWG) Nr. 1430/79 des
       Rates ( ' ) und die Verordnung ( EWG) Nr. 3040/ 83 der
       Kommission (2), ist es angebracht, ein Verfahren der
       Korrektur der Einfuhren einzuführen , die im Rahmen
       der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten Prä-
       ferenzzollbegrenzungen tatsächlich getätigt wurden ;
       daher ist vorzusehen, daß die Kommission die entspre­
       chenden Maßnahmen treffen kann . Damit diese Kor­
       rekturen nicht zu allzu großen Überschreitungen der
       Zollplafonds führen, sollte zugleich vorgesehen wer­
       den, daß die Kommission Maßnahmen zur Einstellung
       von Anrechnungen treffen kann .
       Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die Ein­
       fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften dieser
       Verordnung genehmigt worden sind und für deren
       Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Verord­
       nungen ( EWG ) Nr. 1445 / 72 '3, ( EWG) Nr. 3065 /75
       und (EWG) Nr. 1736/75(9 des Rates anzuwenden
       sind .
       Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
       Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
       der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
       haben und durch diese vertreten werden, kann jede
       Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
       dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten und der von ihr
        auf einen festen zollfreien Betrag gezogenen Mengen
        dirch eines ihrer Mitglieder erfolgen -
        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                 Artikel 1
        (I)   Vom 1 . Januar 198S bis zum 31 . Dezember 1988
        werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
          im Rahmen der Kontingente, festen zollfreien Beträge und Gemeinschaftszollplafonds
          für die in den Anhängen I und II aufgefuhrten Waren vollständig ausgesetzt^
       ~ für die in Anhang III aufgefuhrten Jute- und Kokosfaserwaren    vollständig
           ausgesetzt .
 ( 1 ) ABI . Nr . L 175 vom 12.7.1979 , S. 1
 ( 2) ABI . Nr . L 297 vom 29.10.1983 , S. 13
 (3) ABI . Nr . L 151 vom 17.7.1972 , S. 1
( 4 ) ABI . Nr . L 307 vom 27.11.1975 , S. 1
( 5 ) ABI . Nr . L 183 vom 14.7.1975 , S. 3
 ---pagebreak---  Spanien und Portugal wenden auf die obengenannten
 Waren die gemäß den Artikeln 178 und 365 der jeweili­
 gen Beitrittsdokumente festgesetzten Zollsätze an.
 ( 2) Die in Absatz 1 genannte Regelung ist den
 Ursprungswaren der Länder oder Gebiete Vorbehalten,
 – die in Spalte 5 des Anhangs I einzeln genannt oder
       in Anhang IVhufgeführt sind,
 – die in Anhang V bezüglich der Waren des
       Anhangs II aufgeführt sind, mit Ausnahme van
       Jugoslawien,
    - die in Spalte 3 des Anhangs III bezüglich jeder der in Spalte 2
       aufgeführten Warenkategorien genannt sind .
  ( 3)   Die Zulassung zu den Vorteilen der durch diese
  Verordnung eingeführten Präferenzregelung ist der
  Beachtung des Begriffs des Warenursprungs unterwor­
  fen, der nach dem Verfahren des Artikels 14 der Ver­
  ordnung ( EWG) Nr. 802 /68 festgelegt ist .
^ Oie Kontingente, festen zollfreien Beträge und Plafonds werden
    gemäß den nachstehenden Bestimmungen verwaltet .
                       ABSCHNITT I
        Bestimmungen Uber die Verwaltung der Plafonds
                          Artikel 2
 Vorbehaltlich der Artikel 3 und 4 wird die Zollpräfe-
 renzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die in
 den Anhängen I und II Gegenstand von Einzelpla-
 fonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die jeweils in Spalte 10 des
   Anhangs I und in Spalte 7 des Anhangs II bezüglich bestimm­
 ter, in Spalte 5 derselben Anhänge genannter
 Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind.
                          Artikel 3
 Sobald die nach Artikel 2 festgesetzten Plafonds auf
 Gemeinschaftsebene erreicht sind, können die Zoll­
 sätze bei der Einfuhr dieser Waren mit Ursprung aus
 den betreffenden Ländern oder Gebieten jederzeit bis
 zum Ende des in Artikel 1 Absatz 1 genannten Zeit­
 raums wieder angewandt werden .
 ---pagebreak---                             Artikel 4
/
  Die Kommission führt die Anwendung der Zollsätze
  gegenüber dem einen oder anderen der in Artikel 1
  Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter den in
  Artikel 3 genannten Voraussetzungen im Verordnungs-
  weg wieder ein.
  ln einem solchen Fall beschließen Spanien und Portu­
  gal die Wiedereinführung der F.rhcbung der Zölle
  gegenüber Drittländern zu dem betreffenden Zeit­
  punkt.
  Die     Kommission      kann    auch    noch   nach   dem
  31 . Dezember 1987 durch Verordnung Maßnahmen zur
  Einstellung von Anrechnungen auf die eine oder
  andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Gren­
  zen insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem
  Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich durchge­
  führten Einfuhren überschritten worden sind.
  Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,
  teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe-
  träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort
  die anderen Mitgliedstaaten .
                         ABSCHNITT II
     Bestimmungen über die Aufteilung und Verwaltung der
      auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Zollkontingente
                            Artikel 5
  Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
  der auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Gemein-
  schaftszollkontingente gemäß Artikel 1 Absatz 1 wird
  für die Warenkategorien gewährt, die in Anhang I
                  aufgeführt sind ; die Höhe des entspre­
  chenden Kontingents ist in Spalte 6 dieses Anhangs
  einzeln für bestimmte in Spalte 5 dieses Anhangs
                   aufgeführte begünstigte Ursprungsländer
  oder -gebiete angegeben .
                             Artikel   6
    ( 1 ) Eine erste Rate von 70 v. H. der einzelnen in
    Anhang I genannten Gemeinschaftszollkontingente –
    deren Betrag in Spalte 7 des Anhangs I angegeben
     ist – wird auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt ; die
    Quoten , die vorbehaltlich Artikel 9 bis 31 . Dezember
     1988 gelten, belaufen sich für die Mitgliedstaaten auf
    die Mengen, die in Spalte 8 für die einzelnen Warenka-
    tegorien des Anhangs I angegeben sind .
      (2) Die zweite Rate dieser einzelnen Zollkontingente
      bildet die dazugehörige Reserve, die in Spalte 8 des
      Anhangs I angegeben ist.
 ---pagebreak---                           Artikel  7
 ( 1 ) Hat ein Mitgliedstaat eine seiner ursprünglichen
 Quoten, wie sie in Anhang I festgesetzt sind, oder –
  bei Anwendung des Artikels 6 – die gleiche Quote
  abzüglich des auf die entsprechende Reserve übertrage¬
  nen Betrages zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so
  nimmt er, soweit die Reserve ausreicht, unverzüglich
  durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer
  zweiten Quote in Höhe von 10 v. H. seiner ursprüngli¬
  chen Quote vor, die gegebenenfalls nach oben aufge¬
  rundet wird.
  (2) Ist nach Ausschöpfung einer seiner ursprüngli¬
  chen Quoten die zweite von einem Mitgliedstaat gezo¬
  gene Quote zu 90 v . H. oder mehr ausgenum. so nimmt
  dieser Mitgliedstaat nach den Bestimmungen des
  Absatzes 1 die Ziehung einer dritten Quote in Höhe
  von 5 v. H. seiner ursprünglichen Quote vor.
  (3) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die
  dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu
  90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit¬
  gliedstaat unter den gleichen Bedingungen . die Ziehung
  einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor.
   Dieses Verfahren wird b«ö zur Ausschöpfung der
   Reserve angewandt.
                         Artikel S
Vorbehaltlich der Bestimmungen von Artikel 9 gelten
die gemäß Artikel 7 gezogenen zusätzlichen Quoten
jeweils bis zum 31 . Dezember 198 8.
                         Artikel 9
 Die Mitgliedstaaten übertragen spätestens am I. Okto¬
ber 1988 von ihrer nicht ausgenutzten ursprünglichen
Quote den Teil auf die Reserve, der am 15. September
 1988 15 v. H. dieser ursprünglichen Quote übersteigt.
Sie können eine größere Menge übertragen, wenn
Grund zu der Annahme besteht, daß diese nicht ausge¬
schöpft werden kann. Auf Antrag der Kommission
können sie auch eine vorzeitige Übertragung vorneh¬
men .
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
am 1 . Oktober 1988 mit, welche Einfuhren der betref¬
fenden Waren insgesamt bis zum 15. September 1988
getätigt und auf die Gemeinschaftszollkontingente
angerechnet Wörden sind, sowie gegebenenfalls den
Teil ihrer ursprünglichen Quote, den sie auf die
Reserve übertragen.
 ---pagebreak---                             Artikel 10
    Die Kommission verbucht die Beträge der von den
    Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 3 und 7eröffneten
   Quoten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den
   Stand der Ausnutzung der Reserven , sobald ihr die
    Mitteilungen übermittelt werden .
   Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am
    I5 . Oktober I988über den Stand der nach den Übertra ¬
   gungen gemäß Artikel 9 noch verbleibenden Reserve¬
   beträge .
    Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der eine der
    Reserven ausgeschöpft wird , auf den jeweils verfügba¬
   ren Restbetrag beschränkt bleibt , und gibt zu diesem
    Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Ziehung vor¬
    nimmt , den Restbetrag an .
    Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß¬
    nahmen, um durch die Eröffnung der gemäß Artikel 7
    gezogenen zusätzlichen Quoten die fortlaufenden
    Anrechnungen auf ihren kumulierten Anteil an den
    Gemeinschaftszollkontingenten zu ermöglichen .
                            Artikel 11
    Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß¬
    nahmen , um allen in ihrem Gebiet ansässigen Impor¬
    teuren der betreffenden Waren den freien Zugang zu
    den ihnen zugeteilten Quoten zu garantieren .
                       ABSCHNITT     III
        Bestimmungen über die Verwaltung der
         festen zollfreien Betrage
                           Artikel 12
1 . Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
     der festen zollfreien Beträge nach Artikel 1 , Absatz 1 ,
     betrifft die in Anhang II aufgeführten Warenkategorien, deren
     Mengen sich in Spalte 6 des genannten Anhangs entsprechend
     den in Spalte 5 desselben Anhangs aufgeführten Ländern oder
     Gebieten befinden .
2 . Die festen zollfreien Beträge werden von der Kommission verwaltet .
     Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel¬
     dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
     vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti ¬
     gung für eine der Regelung über diese Beträge unterlie¬
     gende Ware enthält, und geben die Zollbehörden die¬
     sem Antrag statt, so nimmt der betreffende Mitglied¬
     staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
     einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
 ---pagebreak---  Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam­
 men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge­
 geben wurde, unverzüglich zu übermitteln.
 Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis­
 sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör­
 den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
 zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt­
 gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
    Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
   aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
   möglich auf den entsprechenden Betrag zurückzuüber-
   tragen.
   Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
   Restbetrag des festen zollfreien Betrages, so erfolgt die
  Zuteilung nach Maßgabe der Anträge. Die Mitglied­
  staaten werden von der Kommission nach den gleichen
   Modalitäten unterrichtet.
                         Artikel    13
( 1 ) Die Kommission verbucht die von den Mitglied­
staaten gemäß Artikel 1 2 gezogenen Mengen und
unterrichtet die Mitgliedstaaten gleich nach Eingang
der Meldngen über den Stand der Ausnutzung der
betreffenden Beträge . Sie sorgt dafür, daß die
Ziehungen auf den jeweils verfügbaren Restbetrag
beschränkt bleiben .
Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mitgliedstaaten
unverzüglich mitgeteilt . Die Mitteilung wird im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften, Ausgabe C, veröffentlicht .
( 2) Jeder Mitgliedstaat garantiert den Importeuren der
betreffenden Waren den freien Zugang zu den festen zollfreien Beträgen .
                                                             Er trifft alle
erforderlichen Maßnahmen, damit die gemäß Artikel 12 erfolgten
Ziehungen die fortlaufende Anrechnung auf diese Beträge ermöglichen. .
                       ABSCHNITT IV
                  Allgemeine Bestimmungen
                          Artikel 14
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
am 29. Februar 1989 den endgültigen Stand der durch­
geführten Anrechnungen und den Restbetrag der Quoten und die gegebenenfalls
3I . Dezember I988 noch nicht ausgenutzten Rest i,fingert
              mit. Die Kommission ermächtigt die Mit­
gliedstaaten auf deren Antrag hin, im Rahmen der
Restmengen gegebenenfalls erforderliche Korrekturen
der Anrechnung von Einfuhren vorzunehmen, die in
dem in Artikel 1 Absatz 1 genannten Zeitraum tatsäch­
lich getätigt worden sind. Die Kommission unterrichtet
hierüber die Mitgliedstaaten.
 ---pagebreak---                                Artikel 15
  Die Artikel 6,7 und 3 gelten nicht für die in Anhang VI
 aufgeführten Länder .
                              A rtikel 1°
 (I)     Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
 betreffenden Waren auf die einzelstaatlichen Quoten ind Mengen der Mi tg Liedstaaten
 sowie auf die Gemeinschaftsplafonds erfolgt nach
  Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zoll ¬
  stelle mit einer Anmeldung zur Abfertigung zum zoll ¬
  rechtlich freien Verkehr unter Vorlage eines den Vor¬
  schriften des Artikels 1 Absatz 3 entsprechenden
  Ursprungszeugnisses .
( 2)    Eine Ware kann nur auf einen Plafoncj, eine f-'ienge oder eine
einzelstaatliche Quote eines Kontingents angerechnet
werden , wenn das in Absatz 1 genannte Ursprungs ¬
zeugnis vor dem Zeitpunkt der Wiederanwendung der
Zollsätze vorgelegt wird .
( 3 ) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der Kontingente, der festen zollfreien
Beträge            und Plafonds wird auf Gemeinschafts¬
ebene anhand der nach Maßgabe der Absätze 1 und 2
 angerechneten Einfuhren festgestellt .
                             A rtikel  17
 ( l ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
 Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
 dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf¬
 ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
 der Vorschriften der vorliegenden Verordnung unter
 dem Verfahren der allgemeinen Präferenzen innerhalb
 des Bezugsvierteljahres zum zollrechtlich freien Ver¬
 kehr abgefertigten Waren .
  Diese Ergebnisse werden nach den Kodeurmem der Kombinierten Nomenklatur und
  gegebenenfalls des TARIC geliefert und beziehen sich
   auf Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell
   zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Verordnung ( EWG )
   Nr . 1 736 / 75 des Rates .
 ---pagebreak--- (2) Für die einem Kontingent oder festen
  zollfreier) Beträgen            unterliegenden Waren        (3) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
 übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission               Europäischen Gemeinschaften, Serie C, die Angaben
jedoch spätestens am elften Tag eines jeden Monats            über die Ausnutzung der Tarifplafonds zu 100 %.
 die Aufstellung der im vorangegangenen Monat ange¬           Sie trägt dafür Sorge, daß das Statistische Amt der
 rechneten Einfuhren. Für die einem Plafond unterlie¬
                                                              Gemeinschaften die jährlichen Anmerkungen veröf¬
 genden Waren übermitteln die Mitgliedstaaten der             fentlicht.
 Kommission auf deren Antrag unter den gleichen
 Bedingungen die Aufstellung der im vorangegangenen                                  Artikel 10
 Monat angerechneten Einfuhren.
 Wenn 75 v. H. des Plafonds erreicht sind, übermitteln        Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
 die Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag          Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
                                                              zusammen .
 die Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für
 jeweils zehn Tage ; diese' Aufstellungen müssen inner¬                              Artikel 19
 halb von fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Deka¬
 den übermittelt werden .                                     Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1988 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Geschehen zu Brüssel am
                                                                         Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                         ANHANG   V
                           Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden ( ' )
                                                               A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
048 Jugoslawien                                       370 Madagaskar                            604 Libanon
066 RumSnien                                          373 Mauritius                             608 Syrien
204 Marokko                                           375 Komoren (: )                          612 Irak
208 Algerien                                          378 Sambia                                616 Iran
212 Tunesien                                          382 Simbabwe                              628 Jordanien
216 Libyen                                            386 Malawi (: )                           632 Saudi-Arabien
220 Ågypten                                           391 Botsuana ( :)                         636 Kuwait
224 Sudan (:)                                         393 Swasiland                              640 Bahrain
228 Mauretanien                                       395 Lesotho ( :)                           644 Katar
232 Mali (: )                                         412   Mexiko                               647 Vereinigte Arabische Emirate
236 Burkina Faso ( :)                                 416   Guatemala                            649 Oman
240    Niger (:)                                      421   Belize                               652 Nordjemen ( ; )
244   Tschad (■)                                      424   Honduras                             656 Südjemen (;)
247    Republik Kap Verde (=)                         428   EI Salvador                          660 Afghanistan (:)
248    Sénégal                                        432 Nicaragua                              662 Pakistan
252    Gambia (: )                                    436 Costa Rica                             664 Indien
257    Guinea Bissau (: )                             442 Panama                                 666 Bangladesh (: )
260    Guinea (: )                                    448 Kuba                                   667 Malediven (: )
264    Sierra Leone ( :)                              449 St. Christopher und Nevis              669 Sri Lanka
268 Liberia                                           452 Haiti O                                672 Nepal (=)
272 Elfenbeinküste                                    453 Bahamas                                675 Bhutan (: )
276 Ghana                                              456 Dominikanische Republik               676 Birma
 280 Togo ( :)                                         450 Antigua und Barbuda                   680 Thailand
 284 Bénin (: )                                        460 Dominica                              684 Laos ('-)
 288 Nigeria                                           464 Jamaika                               690 Vietnam
 302 Kamerun                                           465 St . Lucia                            696 Kambodscha
 306 Zentralafrikanische Republik (•' )                467 St . Vincent                           700 Indonesien
 310 Àquatorialguinea ( : )                            469 Barbados                               701 Malaysia
 31 1 Sâo Tomé und Principe (: )                       472 Trinidad und Tobago                    703 Brunei Darussalam
 314 Gabun                                             473 Grenada                                706 Singapur
 318 Kongo                                             480 Kolumbien                              708 Philippinen
 322 Zaire                                             484 Venezuela                              720 China
 324 Ruanda ( : )                                      488 Guyana                                 728 Südkorea
 328 Burundi (: )                                      492   Surinam                              801 Papua- Neuguinea
330 Angola                                              500  Ecuador                              803 Nauru
 334 Äthiopien ( :)                                     504  Perú                                 806 Salomonen
338 Dschibuti (-')                                      508  Brasilien                            807 Tuvalu
 342 Somalia ( : )                                      512  Chile                                812 Kiribati
 346 Kenia                                              516  Bolivien                             815 Fidschi
 350 Uganda (: )                                        520 Paraguay                              816 Wanuatu
 352 Tansania ( : )                                     524 Uruguay                               817 Tonga ( :)
 355 Seychellen und zugehörige Gebiete (: )             528 Argentinien                           819 Westsamoa ( :)
 366 Mosambik                                           600 Zypern
 C ) Die Code - Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
      ( EWG ) Nr 3639/ 86 ( ABI . Nr. L 336 vom 29. II . 1986, S. 46)).
 (2) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang V aufgeführt.
 ---pagebreak---                                           B. LÄNDER UND GEBIETE,
die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhingen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                            Ländern wahrgenommen werden
044 Gibraltar
329 St. Helena und dazugehörige Gebiete
357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377 Mayotte
406 Grönland ( ' )
413 Bermuda
446 Anguilla
454 Turks - und Qiicosinscln
457 Amerikanische Jungfcrninseln
461 Britische Jungferninseln und Monlscrrut                                >
463 Kaimaninseln
474 Aruba
476 Niederländische Antillen
529 Falklandinseln und z.ugehörigc Gebiete
740 Hongkong
743 Macau
802 Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel. Cocosinseln [ Keelingsinseln], Heard und McDonald , Nor¬
       folk)
808 Amerikanisch-Ozeanien (:)
809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
81 1 Wallis und Futuna
813 Pitcairn-Inseln
814 Neuseelandisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Niui, Tokelau-lnseln)
822 Französisch- Polynesien
890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktik, Französische Antarktik)
 Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
                Gebieten späterer Anpassung.
 ( ' ) Ab dem Inkrafttreten des am 13 . März 1984 in Brüssel Unterzeichneten Vertrages zur Änderung der Verträge zur
       Gründung der Europäischen Gemeinschaften hinsichtlich Grönlands oder von durch den Rat beschlossenen Uber-
       ganj^maßnahmen .
 (:) Amerikanisch-Ozanien umfaßt : Guam. Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains, die Midway-Inseln, Johnston-
       und Sand-Inseln , Wake : die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen, Marianen und Marshall-Inseln.
 ---pagebreak---                                      ANHANG VI
                                                                                         jtj
         Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan                                          342 Somalia
232 Mali                                           350 Uganda
236 Burkina Faso                                   352 Tansania
240 Niger                                          355 Seychellen und zugehörige Gebiete
244 Tschad                                         375    Komoren
247 Republik Kap Verde                             386    Malawi
252 Gambia                                         391    Botsuana
257 Guinea-Bissau                                  395    Lesotho
260 Guinea                                         452    Haiti
264 Sierra Leone                                   652 Nordjemen
280 Togo                                           656 Südjemen
284 Henni                                                 Afgh;umt;in
    /rnli ;i l;i I uk auisilu* Republik            <>(>(* BanglaJcsk'li
310 Aqualorialguinea                               667 Malcdivcn
311 Sào Tomé und Principe                          672 Nepal
324 Ruanda                                         675 Bhutan
328 Burundi                                        684 Laos
334 Äthiopien                                      817 Tonga
338 Dschibuti                                      819 Westsamoa
 ---pagebreak---                                                              ANNEX I
     L'lt of           textUe products subject to Community' tariff quotas and ceilings within the generalized tariff
     preferences 1n favour of certain developing countries and territories ( a>(t>)(c >
  Order        Category       Comblned                     Dcscript ion                        Benefldary             Ter1f1  Tariff
  No            ( unit )      Nomen -                                                          countries              quotas  cei lings
                              e lature                                                         or
                              Code                                                             terri tories
                           5204.11 - 00       Cotton yarn not put up for retail sale              China                  431
                           5204.17-00                                                             Hong Kong          *   431
                           5205.11 - 00                                                           Macao                  431
                           5205.12 -00                                                            Romani a               431
                           5205.13 -00                                                            South Korea            431
                           5205.14 -00                                                            Argentl na           2 153
                           5205.15- 10                                                            Pakistan             2 153
                           5205.15- 70                                                            Peru                 2 153
                           5205.21 - 00
                           5205.22-00                                                             Each of the
                           5205.23 - 00                                                           other
                            5705 24-00                                                            benef 1 d arl es
                           5205.25 - 10                                                           listed In
                            5205.25- 30                                                           Annex IU
                           5205 . 25- 70                                                          excluding Brazil
                            5205.31 -00
                           5205.32 - 00
                            5205.33 - 00
                           5205.34 -00
                            5205.35 - 10
                           5205.35 - 70
                            5205.41 - 00
                           5205.42 - 00
                            5205 . 43 - 00
                           5205 . 44 - 00
                            5205.45 - 10
                           5205.45 - 30
                           |5205 . 45-70
                            5206 . 1 1 - 00
                            5206.12 - 00
                            5206.13-00
                            5206.14 - 00
                            5206.15 - 10
                            5206.15 -70
                            5206.21 -00
                            5206.22 - 00
                            5206.23-00
                            5206.24 - 00
                            5206.25 - 10
                            5206.25 - 70
                            5206.31 - 00
                            5206.32 -00
                            5206.33 -00
                             5206.34 -00
                            5206.35- 10
                             5206.35-90
                            5206.41 - 00
                             5206.42 - 00
                             5206.43 - 00
                             5206.44 - 00
                             5206.45 - 10
                             5206.45- 70
                             CX5404 . 70-00
                  2          520Θ ., 11-10     Uovtn fabrics of cotton , other than gauze ,        Hong Kong              521
                   ( tonnes 520Θ . 1 1 - 70    terry fabrics , narrow woven fabrics ,              Macao                  521
                             5208 .. 12-11     pile fabrics , chenille fabrics , tulle             Romani a               521
                             5208 .. 12-13     and other net fabrics .                             South Korea            521
                             5208 . 12-15                                                          Aroenti na             60?
                             5208 .. 12-17                                                         Brazi 1                607
                             5208 . 12-71                                                          Hal aysi a             607
                             5208 . 12-93                                                          Peru                   607
                             5208 .. 12-95                                                         Si ngapore             607
                             5208 . 12-99                                                          Thaï 1 and             607
                             5208 .. 1 3-00                                                        India                  300
                             5208 .  17-00                                                         Pakistan               300
                             5208 .  21-10
                             5208 .  21-90                                                         Each of the
                             5208 .  22-11                                                         other
                             5208 . 22-13                                                          benef 1 d ari es
                             5208 . 22-15                                                          listed In
                             5208 . 22-17                                                          Annex IU
                             5208 . 22-71                                                          excluding China
                             5208 . 22-93
                             5208 . 22-75
                             5208 . 22-77
                             5208 . 23-00
                             5208 . 29-00
                             5208 . 31-00
( a ) Notwithstanding the rules for the interpretation of the Combined Nomenclature , the wording for the designation of the
         products is to be considered es heving no more than an indicative value , the preferential scheme being determined ,
       : w1th1n the context of this Annex , by the application of the Combined Nomenclature Code .
<b ) The admission of postal consignments to the benefit of the preferential scheme is subject to the particular Combined
         Nomenclature Code relating to the products concerned being indicated .
  ( c ) Columns 7,8 end 9 will contain the following :                          t
          column 7 : Amount of the first portion ( 70 X of the quota )
          column 8 : The allocation to Member States
          column 9 : The amount of the reserve < 30 X of the quota )
 ---pagebreak---                                     Si,
40.0020        5206.32-1 1
Ccont * d >    5208.32-13
               520Θ . 32-15
               520Θ . 32-19
               520Θ . 32-91
               5206.32 - 93
               5200.32 - 95
               5208.32 - 99
            5.
               5200.33 - 00
               5200.39 - 00
               5200.41 - 00
               5208.42 - 00
               5208.43 - 00
               5200.49 - 00
               5200.51 - 00
               5200.52 - 10
               5208.52 - 90
               5200 . 53 - 00
               5200.59 - 00
               5209.11 - 00
               5209 . 12 - 00
               5209.19 - 00
                5209.21 - 00
               5209.22 - 00
                5209.29 - 00
               5209.31 - 00
                5209.32 - 00
               5209.39 - 00
                5209.41 - 00
                5209.42 - 00
                5209.43 - 00
                5209.49 - 10
                5209.49 - 90
                5209.51 - 00
                5209.52 - 00
                5209.59 - 00
                5210.11 - 10
                5210.11 - 90
                5210.12 - 00
                5210 . 19 - 00
                5210.21 - 10
                5210.21 - 90
                5210.22 - 00
                5210.29 - 00
                5210.31 - 10
                5210.31 - 90
                 5210.32 - 00
                5210.39 - 00
                 5210.41 - 00
                5210.42 - 00
                 5210.49 - 00
                5210.51 - 00
                 5210.52 - 00
                5210.59 - 00
                 5211.1 1 - 00
                 521 1 . 12 - 00
                 521 1 . 19 - 00
                 521 1 . 21 - 00
                 521 1 . 22 - 00
                 521 1 . 29 - 00
                 521 1 . 31 - 00
                 521 1  . 32 - 00
                 521 1   . 39 - 00
                 5211   . 41 - 00
                 521 1   . 42 - 00
                 521 1  . 43 - 00
                 521 1   . 49 - 1 1
                 521 1  . 49 - 19
                 5211    . 49 - 90
                 521 1   . 51 - 00
                  521 1  . 52 - 00
                 521 1 . 59 - 00
                  5212 . 1 1 - 10
                 5212.11 - 90
 l                5212 . 12 - 10
 i
                 5212.12 - 90
                  5212 . 13 - 10
                 5212.13 - 90
                  5212 . 14 - 10
                 5212 . 14 - 90
 ---pagebreak---  40.0020
 ( cont 'd )             5212.15 - 10
                          5212.15- 90
                          5212.21 - 10
                          5212.21 - 90
                         5212.22 - 10
                          5212.22 -90
                          5212.23 - 10
                          5212.23 -90
                          5212.24 - 10
                          5212.24 - 90
                          5212.25- 10
                          5212.25 - 90
                           ex591 1 . 00-00
                          ex4306 . 00-00
                                           Woven fabrics of synthetic fibres ( staple or China
40 . 0033
             3( tonnes
                     ‘ !I 5512.11
                          5512.19- 10
                                      - 00
                                           waste ) other than narrow woven fabrics ,     Macao
                                                                                                        120
                                                                                                        120
                          5512.19-90       pile fabrics ( including terry fabrics )      Renani a       120
                           5512.21 -00     and cheni He fabrics                          South Korea    120
                          5512.29- 10                                                    Brazil         <00
                           5512.29-90                                                    Hal aysi a     600
                          5512.91-00                                                     Si ngapore     < 00
                           5512.99- 10                                                   Thai land      <00
                          5512.99 - 90                                                   Each of the         400
                           5513.11 - 10                                                  other
                          5513.11 -30                                                    benefici aries
                           5513.11 - 90                                                  listed in
                          5513.12 -00                                                    Annex IU
                           5513.13 - 00                                                  excluding
                          5513.19-00                                                     Hong Kong
                           5513.21 - 10
                          5513.21 - 30
                           5513.21 -90
                          5513.22 -00
                            5513.23 -00
                           5513.29 -00
                            5513.31 -00
                           5513.32 - 00
                            5513.33 - 00
                           5513.39 -00
                            5513.41 - 00
                           5513.42 - 00
                          1 551 3 . 43-00
                          15513.49 -00
                            5514.11 - 00
                           5514.12 -00
                            5514.13-00
                           5514.19- 00
                            5514.21 -00
                           5514.22 - 00
                            5514.23 - 00
                            5514.29 - 00
                            5514.31 - 00
                            5514.32 -00
                            5514.33-00
                            5514.39 -00
                            5514.41 - 00
                            5514.42 - 00
                            5514.43 -00
                            5514.49 -00
                            5515.11 - 10
                            5515.11 -30
                            5515.11 - 90
                            5515.12 - 10
                            5515.12 - 30
                          15515.12 -90
                            5515.13 - 11
                            5515.13 - 19
                            5515.13- 91
                            5515.13 -99
                            5515.19- 10
                            5515.19 - 30
                            5515.19- 90
                            5515.21 - 10
                            5515.21 - 30
                            5515.21 - 90
                            5515.22 - 11
                            5515.22- 19
                            5515.22 - 91
                            5515.22 - 99
 ---pagebreak---   40.0033-             1 5515.29-10                                                                               ?
  ( cont 'd )            5515.29 - 30
                         5515.29 -90
                         5515.91 - 10
                         5515.91 - 30
                         5515.91 -90
                         5515.92 - 11
                         5515.92 - 19
            %            5515.92 - 91
                         5515.92 - 99
                         5515.99 - 10
                         5515.99 - 30
                         5515.99 - 90
                         5Θ03 . 90-30
                         ex5905 . 00-00
                         ex6208 . 00-00
    40.0040   4          ál 05 . 10-00  Shirts , T-shirts , lightweight fine knit roll , Chi na              359         _
              (1  000    6105.20-10     polo or turtle necked jumpers end pullovers      Macao               359         _
              pi eces )  6105.20-90     ( other than of wool or fine animal hair ).      Romani a            359         -
                         6105.90-10     undervests and the like , knitted or crocheted   South Korea         359         _
                         6109.10-00                                                      Indi a          1   793         -
                         6109.90-10                                                      Hal aysi a      1   793         -
                         6109.90-30                                                      Pakistan        1   793         -
                         61 10.20-10                                                     Phi 1 i ppi nes 1   793         -
                         6110.30-10                                                      Si ngapore      1   793         -
                                                                                         Thai 1 and      1   793         -
                                                                                         Each of the                1  793
                                                                                         other
                                                                                         beneficiaries
                                                                                         listed in
                                                                                         Annex 10
                                                                                         excluding
                                                                                         Hong Kong
    40.0050   5          6101.10-90     Jerseys , pullovers , slipovers , waistcoats     China               287         _
              (1  000    6101 . 20-90   twinsets , cardigans , bed jackets and jumpers   Macao               287         -
              pi eces ) 6101 . 30-90     ( other than jackets and blazers ),             Romani a            2Θ7         -
                         6102.10-90     anoraks , windcheaters , waister jackets and     Malaysia        1   437         -
                         6102.20-90     the like , knitted or crocheted                  Pakistan         1  437          -
                         6102.30-90                                                      Philippines      1  437         -
                         6110.10-10                                                      Si ngapore       1  437          -
                         6110.10-31                                                      Thai 1 and       1  437         -
                         6110.10-39                                                                       -
                         6110.10-91                                                      Each of the            -    1 437
                         6110.10-99                                                      other
                         6110.20-91                                                      beneficiaries
                         6110.20-99                                                      listed in
                         6110.30-91                                                      Annex 10
                         61 10.30-99                                                     excluding
                                               -
                                                                                         Hong Kong and
                                                                                         South Korea
i-1
!    40.0060  6          6203.41-10     hen's or boys' woven breeches , shorts           Chi na               333         -
i             (1  000    6203.41-90      ( other than swimwear ) and trousers            Macao               333         -
1             pi eces    6203.42-31      ( including slacks ); women's or girls'         Romani a             333         -
                         6203.42-33     woven trousers and slacks , of wool , of         South Korea         333         -
                         6203.42-35      cotton or of man-made fibres                     Brazil           1 667          -
                         6203.42-90                                                       Indi a          1   667        -
                         6703.43-19                                                       Indonesi a       1  667         -
                         6203.43-90                                                      Mai aysi a       1  667         “
                         6203.49-19                                                      Phi 1 i ppi nes   1  667
                         6203.49-50                                                      Si ngapore       1 667           -
                         6204.61-10                                                       Sri Lanka        1 667          “
                         6204.62-31                                                      Thai 1 and       1 667          -
                         6204 . 62 -33
                         6204.62 - 35                                                     Each of the           _    1 667
                         6204.63-19                                                      other
                         6204.69-19                                                       beneficiaries
                                                                                         listed in
                                                                                          Annex 10
                                                                                         excluding
                                                                                         Hong Kong
 ---pagebreak--- 40.0070  7          61 06 . 10-00 Women's or girls' blouses , shirts              Chi na                1B5         _
         (1  000    6106.20-00    and shirt-blouses , whether or not knitted      Macao                 1Θ5         *
         pi eces )  6106.90-10    or crocheted , of wool , cotton or man-made     Romania                185        _
                    6206.20-00    fibres                                          South Korea           1Θ5
                    6206.30-00                                                    Indi a                926         _
                    6206.40-00                                                    Indonesi a            926         _
                                                                                  Philippines           926         -
                                                                                  Si ngapore            926         -
                                                                                  Sri Lanka             926
                                                                                  Thailand              926         -
                                                                                  Each of the                     926
                                                                                  other
                                                                                   benefi ci ari es
                                                                                  in Annex IV
                                                                                   excluding
                                                                                  Hong Kong
40.00ΘΟ  θ          6205.10-00    Men's or boys' shirts , other than              China                  365         _
         (1  000    6205.20-00    knitted or crocheted , of wool , cotton or      Macao                  365        -
         pi eces )  6205.30-00    man-made fibres                                  Romani a              365         -
                                                                                   Indi a            1 826          -
                                                                                   Indonesia         1 Θ26           -
                                                                                  Mai aysi a         1 Θ26           -
                                                                                   Pakistan          1   826         -
                                                                                  Philippines        1   826         -
                                                                                   Si ngapore        1 Θ26           -
                                                                                   Sri Lanka         1 826           -
                                                                                   Thailand          1 826           -
                                                                                   Each of the                 1 826
                                                                                   other
                                                                                   beneficiaries
                                                                                   listed in
                                                                                   Annex 10
                                                                                   excluding
                                                                                   Hong Kong and
                                                                                   South Korea
40.0090  9          5Θ02 . 11-00  Terry towelling and similar woven terry .        Hong Kong               25         -
         ( tonnes : 5Θ02 . 19-00  fabrics of cotton ; toilet linen and kitchen     Macao                   25        -
                    6302.60-00     linen , other than knitted or crocheted , of    Romania                 25         -
                                  terry toweling and similar woven terry           South Korea             25        -
                                   fahr irr., of cotton                            Pakistan .             125
                                                                                   Each of the                     125
                                                                                   other
                                                                                   benefi ci ari es
                                                                                    listed in
                                                                                   Annex 10
                                                                                    excluding
                                                                                    Brazil   and
                                                                                    China
40.0100  10         6111.10-10     Gloves , mittens and mitts , knitted or          South Korea           293         -
         (1  000    6111.20-10     crocheted                                       Phi 1 ippines      1 464           -
         pairs )    6111.30-10                                                      Thai 1 and         1 464          -
                    6111.90-00                                                     Macao                    -      293
                    6116.10-10                                                      Romani a                 -     293
                    6116.10-90
                    6116.91-00                                                      Each of the              -  1  464
                    6116.92-00                                                     other
                    6116.93-00                                                      benefi ci ari es
                    61 16.99-00                                                     listed in
                                                                                    Annex 10
                                                                                    excluding China
                                                                                    and Hong Kong
 40.0120  12        6115.12-00     Panty-hose ( tights ), stockings , under         China                 607         -
          U  000    6115.19-10     stockings , socks , ankle-socks , sockettes     Hong Kong              607        -
          pairs )    6115.19-90     and the like , knitted or crocheted , other     Macao                 607         -
                    6115.20-11     than for babies , including stockings for    -  Romania                607        -
                     6115.20-90    varicose veins , other than products of          Thailand           3 037          -
                    6115.91-00     of category 70
                     6115.92- 00
                     6115.93- 10                                                    Each of the                3 037
                    6115.93-30                                                      other
                     6115.93-99                                                     beneficiaries
                    6115.99-00                                                      listed in
                                                                                    Annex 10     ·
                                                                                    excluding
                                                                                    South Korea
--                                                                                                             __     _
 ---pagebreak---      40.0130   13          6107.11-00      Men's or boys' underpants and briefs ,       China               3Θ4    .    _
               (1    000   6107.12-00      women's or girls' knickers and briefs ,      Macao               3Θ4         -
               pi eces )   6107.19-00      knitted or crocheted , of wool , cotton or   Romani a            384          _
                           610Θ . 21-00    or man-made fibres                           South Korea         384         -
                           6108.22-00                                                   Philippines       1 922          -
                           6108.29-00
                                                                                        Each of the            .     1922
                                                                                        other
             i
                                                                                        benefi ci ari es
                                                                                        listed in
                                                                                        Annex IU
                                                                                        excluding
                                                                                        Hong Kong
     40.0140   14          6201 . 11-00    Men's or boys' woven overcoats , rain-       Chi na                 9         »
               (1    000   6201 . 12-10    and other coats , cloaks and capes , of      Hong Kong              9         -
               pi eces ) ex6201 . 12-90    wool , of cotton or of man-made textile      Macao                  9          -
                           6201 . 13-10    fibres ( other than parkas ) ( of category   Romani a               9         -
                           ex6201 . 13-90  21 )
                           6210.20-00                                                    Each of the                    44
                                                                                        other
                                                                                         benefi ci ari es
                                                                                        listed in
                                                                                        Annex It)
                                                                                        exel udi ng
                                                                                        South Korea
     40.0150    15         6202.11-00      Women's or girls' woven overcoats , rain-    Chi na                43          -
                { 1  000   6202.12-10      coats and other coats , cloaks and capes ;   Hong . Kong           43          -
                pi eces ) ex6202 . 12-90    jackets and blazers , of wool , of cotton   Macao                 43          -
                           6202.13-10      or of man-made textile fibres ( other than    Indi a              216          -
   '
                            ex6202 . 13-90 than parkas ) ( of category 21 )              Philippines         216          -
                           6204.31-00
                            6204.32-90                                                   Each of the            -      216
                           6204.33-90                                                    beneficiaries
                            6204.39-19                                                   listed in
                           6210.30-00                                                   Annex It)
                                                                                         excluding
                                                                                        Romania and
                                                                                         South Korea
1 40.0160       16          6203.11-00      Men's or boys' suits and ensembles ,         Macao                19           -
I               (1   000   6203.12-00      other than knitted or crocheted , of wool     South Korea          19          -
!               pi eces )   6203.19-10      of cotton or of man-made fibres ,
                                            excluding ski suits                          Each of the                    94
I                          6203.19-30
                            6203.21-00                                                   other
                                                                                                                -
I
I                           6203.22-90                                                   benefi ci ari es
I                           6203.23-90                                                    listed in
!                           6203.29-19                                                   Annex It)
I                                                                                         excluding China
ί                                                                                        Hong Kong and
 j                                                 <#*
                                                                                         Romani a
 i
 ! 40.0170       17         6203.31-00      Men's or boys' jackets excluding              Chi na               IS          -
 1               (1   000   6203.32-90      waister jackets and blazers , other          Hong Kong             15          -
                 pi eces )  6203.33-90      than knitted or crocheted , of wool , of      Macao                15          -
                            6203.39-19      cotton or of man-made fibres                 Romani a              15          -
                                                                                          South Korea          15
 i
 ¡
                                                                                          Each of the                    77
                                                                                          other
                                                                                          beneficiaries
                                                                                          listed in
                                                                                         Annex It)
     40.0180     18         6207.11-00      Men's and boys' singlets and other            Chi na               21          -
 »               ( tonnes 6207.19-00        vests , underpants , briefs , nightshirts ,   Romani a             21          -
                            6207.21-00      pyjamas , bathrobes , dressing gowns and      South Korea          21          -
                            6207.22-00      similar article·,, other than knitted or
                            6207.29-00      crocheted                                     Each of the            -     107
                            6207.91-00                                                    other
                            6207.92-00                                                    beneficiaries
                            6207.99-00                                                    listed in
                                                                                          Annex It)
                                                                                          excluding
                                                                                          Hong Kong and
                                                                                          Macao
 ---pagebreak--- 40.0180                 ¿208.11-00      Uomen's and girls' singlets and other
( cont * d )            ¿ 208.19-10     vests , slips , petticoats , briefs panties .
                        ¿ 208.19-90     nightdresses , pyjamas , négligés , bathrobes
                        ¿ 208.21-00     dressing gowns and similar articles , other
                        ¿208.22-00      than knitted or crocheted
                        ¿ 208 . 29-00
                        ¿ 208.91-10
                        ¿ 208.91-90
                        ¿ 208.92-10
                        ¿ 208.92-90
                        ¿208.99-00
  40.0190    19         ¿213.20-00      Handkerchiefs other than knitted or           Hong Kong         333        _
             U    000   ¿ 213.90-00     crocheted                                     Romani a          333        -
             pi eces )                                                                South Korea       333        -
                                                                                      Each of the             1 ¿¿3
                                                                                      other
                                                                                      beneficiaries
                                                      ■                               listed in
                                                                                      Annex ID
                                                                                      excluding
                                                                                      China and Macao
  40.0200    20         ¿ 302.21-00      Bed linen , other than knitted or crocheted  Chi na              44        _
             ( tonnes ¿ 302.22-90                                                     Hong Kong           44       -
                        ¿ 302.29-90                                                   Macao               44       -
                        ¿ 302 . 31-10                                                 Romani a            44       -
                         ¿ 302.31-90                                                  South Korea         44       -
                        ¿ 302.32-90                                                   Brazi 1           221        -
                         ¿ 302.39-90                                                   Indi a           221         -
                                                                                      Each of the               221
                                                                                       beneficiaries
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IU
  40.0210    21          ex¿201 . 12-90  Parkas , anoraks , windcheaters , waister    Chi na             107        -
             Π    000    ex¿201 . 13-90  jackets and the like , other than knitted    Macao              107        -
             pi eces ) ¿ 201 . 91-00     or crocheted , of wool , of cotton or of     Romani a           107        -
                        ¿ 201 . 92-00   man-made fibres                               Philippines        535        -
                         ¿ 201 . 93-00                                                 Sri Lanka         535        -
                         ex¿202 . 12-90                                               Thailand           535        -
                         ex¿202 . 13-90
                         ¿ 202.91-00                                                   Each of the          .   535
                        ¿ 202.92-00                                                   other
                         ¿ 202.93-00                                                   beneficiaries
                                                                                       listed in
                                                                                       Annex ID
                                                                                       excl udi ng
                                                                                       Hong Kong and
                                                                                       South Korea
  40.0220    22          5508.10-11      Yarn of staple or waste synthetic , fibres    China             124         -
              ( tonnes ) 5508 . 1 0-19   not pnt up for retail sale                    Hong Kong         124        -
                         5509 . 11-00                                                  Macao             124         -
                         5509.12-00                                                    Romani a          124        -
                         5509.21-10                                                    Mai aysi a        ¿ 18        -
                         5509.21-90                                                    Thai 1 and        ¿ 18       -
                         5509.22 - 10
                         5509.22 - 90                                                  Each of the          _    ¿ 18
                         5509.31-10                                                    other
                         5509.31-90                                                    benefi ci ari es
                         5509.32-10                                                    listed in
                         5509.32-90                                                    Annex   ID
                         5509.41-10                                                    excluding
                         5509.41 -90                                                   South Korea
                         5509.42 - 10
                         5509.42 - 90
                         5509.51 - 00
                         5509.52- 10
                         5509 . 52 -90
                         5509.53-00
                         5509.59-00
                                                                            -
                         5509 . ¿ 1-10
                         5509 . ¿ 1-90
                          5509 . ¿ 2-00
                         5509 . ¿9-00
                          5509.91 - 10
                         5509.91 - 90
                          5509.92 -00
                         5509.99-00
 ---pagebreak--- 40.0230    23         5508.20-10        Varn of staple or waste artificia )          Hong Kong           59     _
           ( tonnes : 5510.11-00        fibres , not put up for retail sale          Macao               59      _
                      5510.12-00                                                     Romani a            59     -
                      5510.20-00                                                     South Korea         59      -
                      5510.30-00
                      5510.90-00                                                     Each of the           -
                                                                                                              293
        «i                                                                           other
                                                                                     benef i ci aries
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex     IV
                                                                                     excluding
                                                                                     Chi na
40.0240    24         6107.21-00        hen's or boys' nightshirts , pyjamas ,       Macao               95      _
           ( 1  000   6107.22-00        bathrobes , dressing gown and similar        Romani a            95      -
           pi eces )  6107.29-00        articles , knitted or crocheted              South Korea          95     -
                      6107.91-00                                                     Thai 1 and         475      -
                      6107.92-00
                      ex61 07 . 99-00                                                Each of the              475
                      6108.31-10        Uomen's or girls' nightdresses , pyjamas ,   other
                      6108.31-90        négligés , bathrobes , dressing gowns and    benef i ci aries
                      6108.32-1 1       similar articles , knitted or crocheted      listed in
                      6108.32-19                                                     Annex IV
                      61 08 . 32-90                                                  excl udi ng
                      6108.39-00                                                     China and
                      6108.91 - 00                                                   Hong Kong
                      6108.92 -00
                      6108.99-10
40 . 0260  26         6104.41-00        Uomen's or girls' dresses , of wool , of     Chi na               75     _
            Π   000   6104.42-00        cotton or man-made fibres                    Macao                75      -
           pi eces )  6104.43-00                                                     Romani a             75     -
                      6104.44-00                                                      South Korea         75      -
                      6204.41-00                                                      Indi a            376      -
                      6204.42-00                                                      Phi 1 i ppi nes   376       -
                      6204.43-00                                                     Thai 1 and         376       -
                      6204.44-00
                                                                                      Each of the           -
                                                                                                               376
                                                                                     other
                                                                                      benef i ci ari es
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IV
                                                                                      excl udi ng
                                                                                      Hong Kong
40.0270    27         6104.51-00        Uomen's or girls' skirts , including          Chi na               50     -
           (1   000   il 04 . 52-00      divided skirts                               Macao               50      -
            pi eces ) 6104.53-00                                                      Romani a             50     -
                      6104.59-00                                                      South Korea         50      -
                      6204.51 - 00                                                    Indi a             248      “
                      6204.52-00
                                               .·
                      6204.53-00                                                      Each of the           -  248
                      6204.59-10                                                      other
                                                                                      beneficiaries
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IV
                                                                                      excl udi ng
                                                                                      Hong Kong
40.02Θ0     28        6103.41-10         Trousers , bib and brace overalls ,          Chi na               21      -
            (1  000   6103.41-90         breeches and shorts ( other than swimwear )  Macao                21
            pi eces ) 6103.42-10      ,  knitted or crocheted , of wool , of cotton   Romani a             21      -
                      6103.42 - 90    !  or man-made fibres                           South Korea         21      "
                      6103.43 - 10
                      6103.43-90                                                       Each of the          -  104
                      6103.49-10                                                      other
                      6103.49-91                                                      benef i ci ari es
                      6104.61-10                                                      listed in
                      6104.61-90                                                      Annex IV
                      6104.62-10                                                      excl udi ng
                      6104.62 - 90                                                    Hong Kong
                      6104.63 - 10
                      6104.63 - 90    1
                      6104.69 - 10
                      6104.69 - 91
                                      1
                                      j
 ---pagebreak---                                                                                                                   *1
40.0290 29          ¿ 204 . 1 1 -00 Uomen's or girls' suits and ensembles       Chi na                24
        (1   000    < 204.12-00     other than knitted or crocheted , of        Macao                 24     -
        pieces ) ¿ 204.13-00        wool , of cotton or man-made fibres ,       Romani a              24     _
                    6204.19-10      excluding ski suits                         South Korea           24      _
          U
                    6204.21 -00                                                 Inde                 118      -
                    6204.22-90
                    6204 . 23-90                                                Each of the             -  118
                    6204.29-19                                                  other
                                                                                beneficiaries
                                                                                listed in
                                                                                Annex 10
                                                                                excluding
                                                                                Hong Kong
40.0300 31          6212.10-00      Brassières , woven , knitted or             Chi na               128
        (1 000                      crocheted                                   Macao                128      -
        pieces )                                                                Romania              128      -
                                                                                South Korea          128      -
                                                                                Phi li ppines        642      -
                                                                                Each of the other          642
                                                                                 beneficiaries
                                                                                listed in
                                                                                Annex IU
                                                                                 excluding Hong Kong
40.0320 32          5801 . 10-00    Uoven pile fabrics and chenille fabrics     Chi na                 17     _
        ( tonnes ) 5801.21-00       ( other than terry towelling or terry       Macao                  17     -
                    5801 . 22-00    fabrics of cotton and narrow woven           Romani a              17      -
                    5801 . 23-00    fabrics ) and tufted textile fabrics         South Korea           17     -
                    SEiOl . 24-00   of wool , of cotton or of man-made
                    5801.25-00      textile fibres                               Each of the            -    86
                    5801 . 26-00                                                 other
                    5801 . 31-00                                                 beneficiaries
                    5Θ01 . 32-00                                            ·'   listed in
                    5801 . 33-00                                                 Annex IU
                    5801 . 34-00                                                 excluding
                    5801 . 35-00                                                 Hong Kong
                    5801.36 - 00
                    5802.20-00
                    5802.30-00
40.0330 33          5407.20-11      Uoven fabrics of synthetic filament yarn     Hong Kong              -    46
        ( tonnes ) 6305.31-91       obtained from strip or the like of poly-     Macao                   -   46
                    6305.31-99      ethylene or polypropylene , less than 3 m    Romani a                -   46
                                    wide ; sacks and bags , of a kind used for   South Korea           46      *"
                                    the packing of goods , not knitted or
                                    crocheted , obtained from strip or the       Each of the             -  230
                                    like        r                                other
                                                                                 beneficiari es
                                                                                 listed in
                                                                                 Annex IU
                                                                                 excluding China
40.0340 34          5407.20-19      Uoven fabrics of synthetic filament yarn ,   China                   -     2
         ( tonnes )                 obtained from strip or the like of           Hong Kong               -     2
                                    polyethylene or polypropylene , 3 m          Macao                   -     2
                                    or more wide                                 Romani a                -     2
                                                                                 South Korea             -     2
                                                                                 Each of the             '     8
                                                                                 other
                                                                                 benefi ci ari es
                                                                                 listed in
                                                                                 Annex IU
40.0350 35          5407.10-00      Uoven fabrics of synthetic fibres            China                   -   50
         ( tonnes 5407.20-90         ( continuous ), other than those for tyres  Hong Kong               -   50
                                                                                 Macao                       50
                     5407.30-00     of category 114                                                      “
                     5407.41-00                                                  Romania                 -   50
                     5407.42 - 10
                     5407 . 42- 90
                     5407.43 -00                                                 Each of the                251
                     5407.44-10                                                  other
                     5407.44-90                                                  benefi ci ari es
                     5407.51-00                                                  listed in
                     5407.52-00                                                  Annex IU
                     5407.53-10                                                  excl udi ng
                     5407 . 53- 90                                               South Korea
                     5407.54 -00
                     5407.60 - 10
                     5407.60 - 30
                     5407.60- 51
 ---pagebreak---                        5407.60 - 59
                       5407.60 -90
                       5407.71 - 00
                       5407.72 - 00
                       5407.73 - 10
                       5407.73 - 91
                       5407.73 - 99
                       5407.74 - 00
                       5407.Θ1-00
                       5407 . 62-00
                       5407.Θ3-10
                       5407 . Θ3-90
                       5407.84-00
                       5407.91 -00
                       5407.92 -00
                       5407.93 - 10
                       5407.93 - 90
                       5407.94 - 00
                       ex581 1 . 00-00
                       5905.00-70
Γ
  40.0360   36         5408.10-00      Uouen fabrics of continuous artificial      Roaani a             11      _
            ( tonnes ) 5408.21-00      fibres , other than those for tyres of      Chi na                 -   11
                       5408.22-10      category 114                                Hong Kong              -   11
                       5408.22-90                                                  Macao                  -   11
                       5408.23 - 10                                                South Korea            -   11
                       5408.23 - 90
                       5408.24-00                                                   Each of the           -   55
                       5408.31-00                                                   other
                       5408.32-00                                                   beneficiaries
                       5408.33-00                                                   listed in
                       5408.34-00                                                   Annex It)
                       ex5811 . 00-00
                       ex5905 . 00-00
  40.0370   37         5516.11-00      Uoven fabrics of artificial staple fibres    Roaani a            74      _
            ( tonnes ) 5516.12-00                                                   Hong Kong             -   74
                       5516.13- 00                                                  Macao                 “   74
                       5516.14 - 00
                       5516.21-00                                                   Each of the           -  368
                       5516.22-00                                                   other
                       5516.23-10                                                   beneficiaries
                       5516.23-90                                                   listed in
                       5516.24-00                                                   Annex It)
                       5516.31-00                                                   excluding China
                       5516.32 - 00                                                 and South Korea
                       5516.33 -00
                       5516.34 - 00
                       5516.41 - 00
                       5516.42 - 00
                       5516.43 - 00
                       5516.44 - 00
                       5516.91 - 00
                       5516.92 - 00
                       5516.93 -00
                       5516.94 - 00
                       5803.90-50
                       ex5905 . 00-00
  40.0301   38 A       6002.43-11      Knitted or crocheted synthetic curtain       Chi na                -     4
            ( tonnes ) 6002.93-10      fabrics including net curtain fabric         Hong Kong                   4
                                                                                                          -,
                                                                                    Macao                 «     4
                                                                                    Roaani a              -     4
                                                                                    South Korea           -     4
                                                                                    Each of the                21
                                                                                    other
                                                                                    benef i ci ari es
                                                                                    listed in
                                                                                    Annex It)
- -       - - - - – - - - - _ _ _ _ _ - –- - – – -                                                    - –- - - --
  40.0385   38 B       ex6303.91-00    Net curtains , other than knitted or         Each of the           -     1
            ( tonnes ) ex6303 . 92-90  crocheted                                  'beneficiaries
                       ex6303 . 99-90                                               listed in
                                                                                    Annex It)
  40.0390   39         6302.51-10      Table linen , toilet and kitchen linen ,     Hong Kong            19     -
            ( tonnes ) 6302.51-90      other than knitted or crocheted , other      Macao                19     -
                       6302.53-90      than of terry towelling or si ai lar terry   Roaani a             19     -
                       ex6302 . 59-00  fabrics of cotton                            South Korea          19     -
                       6302.91-10                                                   Brazi 1             96      -
                       6302.91-90                                                   Indi a              96      -
                       ¿ 302 . 93-90                                                              «
                       ÎX6302.99-00                                                Each of the                96
                                                                                   other
                                                                                   beneficiaries
                                                                                   listed in
                                                                                   Annex It)
                                                                                   excluding China
 ---pagebreak--- 40.0400  40            ex6303.91-00   Woven curtains ( including drapes ) interior   Hong Kong               7
         ( tonnes ) ex6303 . 92-90    blinds , curtain and bed valances and          Macao                   7
                       ex6303 . 99-90 other furnishing articles , other than         Romani a                7
                      6304.19-10      knitted or crocheted , of wool , of cotton     South Korea             7
                       ex6304 . 19-90 or of man-made fibres
                      6304.92-00                                                     Each of the            35
                       ex6304 . 93-00                                                other
                       ex6304 . 99-00                                                benefici ari es
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex ID
                                                                                     excluding China
40.9410  41            5401.10-11     Yarn of synthetic filament ( continuous ), not Romania           143
         ( tonnes»5401 . 10-19        put up for retail sale , other than non-       China                 143
                       5402.10- 10    textured single yarn untwisted or with a       Hong Kong             143
                       5402.10 -90    of not more than 50 turns per metre            Macao                 143
                       5402.20-00                                                    South Korea           143
                       5402.31 - 10
                       5402.31 - 30                                                  Each of the           714
                       5402.31 - 90                                                  other
                       5402.32 - 00                                                  benefici aries
                       5402.33- 10                                                   listed in
                       5402.33 -90                                                   Annex IO
                       5402.39-10
                    ‘5402 . 39-90
                    15402.49-10
                    |5402   . 49-91
                    '5402.49-99
                    15402.51-10
                    ; 5402.51-30
                    { 5402.51-90
                    | 5402 . 52-10
                    15402.52-90
                    15402.59-10
                    | 5402 . 59-90
                    ‘5402.61-10
                    15402.61-30
                     > 5402.61-90
                     '5402.62-10
                     |5402 . 62-90
                     ‘5402.69-10
                     |5402.69-90
                     Iex5604 . 20-00
                       ex5604 . 90-00
 40.0420 42            5401.20-10     Yarn of artificial fibres ; yarn of             Chi na                 14
          ( tonnes)5403 . 10-00       artificial filaments , not put up for           Hong Kong              14
                       5403.20-10     retail sale , other than single yarn of         Macao                  14
                       5403.20-90     viscose rayon untwisted or with a twist         Romani a               14
                       ex5403 . 32-00 of not more than 250 turns per metre and        South Korea            14
                       5403.33-90     single non-textured yarn of cellulose
                       5403.39-00     acetate                                         Each of the            71
                       5403.41 -00                                                    other
                       5403.42- 00                                                    benefi ci ari es
                       5403.49-00                                                     listed in
                       ex5604 . 20-00                                                 Annex 10
 40.0430  43           5204.20-00     Yarn of man-made filament , yarn of staple      China                  15
          ( tonnes)5207 . 10-00        artificial fibres , cotton yarn put up for     Hong Kong              15
                       5207 '.90-00   retail   sale                                   Macao                  15
                       5401 . 10 - 90                                                 Romani a               15
                       5401.20- 90                                                    South Korea            15
                       5406 . 1 0 -00
                       5406.20 -00                                                    Each of the            73
                       5509.20 - 90                                                   other
                       551 1 . 30-00                                                  benefi ci ari es
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex ID
 40.0470  47           5106.10-10     Yarn of carded sheep 's or lambs' wool          China                    3
           ( tonnes 151 06 . 10-90     ( woollen yarn ) or of carded fine animal      Hong Kong               3
                        5106.20 - 11   hair , not put up for retail sale              Macao                    3
                       5106.20- 19                                                    Romani a                3
                        5106.20 -91                                                   South Korea              3
                        5106.20 - 99
                        5108.10- 10                                                   Each of the            17
                        5108.10-90                                                    other
                                                                                      benefi ci aries
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IU
 ---pagebreak---           4Θ          5107 . 10-10    Yarn of combed sheep 's or lambs'wool     Chi na               12
          ( tonnes 5107 . 10-90       ( worsted yarn ) or of combed fine animat Hong Kong             12
                      5107 . 20-10    hair , not put up for retail sate         Macao                 12
                      5107 . 20-30                                              Romani a              12
                      5107 . 20-51                                              South Korea           12
                      5107 . 20-59                                              Peru                206
                      5107 . 20-91
                      5107 . 20-99                                              Each of the
                      5108 . 20-10                                              other
                      5100 . 20-90                                              benefici ari es
                                                                                listed in
                                                                                Annex IU
40.0490   49          5109.10 - 10    Yarn of sheep 's or lambs' wool or of     Chi na
          ( tonnes ) 5109.10 -90      fine animal hair , put up for retail sale Hong Kong
                      5109.90- 10                                               Macao
                      5109.90 - 90                                              Romani a
                                                                                 South Korea
                                                                                 Each of the
                                                                                 other
                                                                                 beneficiaries
                                                                                 listed in
                                                                                 Annex I U
40.0500   50           5111 . 11-00   Uoven fabrics of sheep 's or lambs'wool    South Korea
           ( tonnes)51 1 1 . 19-10    or of fine animal    hair                  Chi na                12
                       5111 . 19-90                                              Hong Kong             12
                       5111 . 20-00                                              Macao                 12
                       5111 . 30-10                                              Romani a              12
                       51 1 1 . 30-30                                            Uruguay             206
                       5111 . 30-90
                       51 11 . 90-10                                             Each of the
                       51 1 1 . 90-91                                            other
                       5111 . 90-93                                              benefi ci ari es
                       5111 . 90-99                                              listed in
                       5112 . 11-00                                              Annex HI
                       5112 . 19-10
                       5112 . 19-90
                       51 12 . 20-00
                       5112 . 30-10
                       5112 . 30-30
                       5112 . 30-90
                       5112 . 90-10
                       5112 . 90-91
                       5112 . 90-93
                       5112 . 90-99
40 . 0530  53          5803.10-00      Cotton gauze                               Each of the
            ( tonnes )                                                          beneficiaries
                                                                                  listed in
                                                                                  Annex IU
40.0540    54          5507.00-00      Staple artificial fibres , including       Chi na
            ( tonnes )                 waste , carded , combed or otherwise      Hong Kong
                                       processed for spinning                     Macao
                                                                                 Romani a
                                                                                  South Korea
                                                                                  Each of the
                                                                                  other
                                                                                  benefi ci ari es
                                                                                  listed in
                                                                                  Annex HI
 40.0550    55         5506.10-00      Synthetic staple fibres , including        Chi na                11
            ( tonnes ) 5506.20-00      waste , carded or combed or otherwise      Hong Kong             11
                       5506.30-00       processed for spinning                    Macao                 11
                       5506.90- 10                                                South Korea           11
                       5506.90 - 91
                        5506.90 - 99                                              Each of the
                                                                                  other
                                                                                  benefi ci ari es
                                                                                  listed in
                                                                                  Annex IU
                                                                                  excluding Romania
 ---pagebreak--- 40 . 0540 56        | 550Θ . 10-90   Varn of staple synthetic fibres            China                  10
          ( tonnes ) 5511 , 10-00    ( including waste ), put up for retail     Hong Kong              10
                      5511.20-00     sal e                                      Macao                  10
                                                                                Roaani a               10
                                                                                South Korea            10
                                                                                Each of the
                                                                                other
                                                                                benefici ari es
                                                                                listed in
                                                                                Annex IO
40.0580   58          5701.10 -91    Carpets , carpeting and rugs , knotted     Roaania          54     _
          ( tonnes ) 5701.10- 10     ( Bade up or not )                         Chi na            -    54
                      5701.10 -93                                               Hong Kong         -    54
                      5701.10- 99                                               Macao             -    54
                      5701 . 90-10                                              South Korea       -    54
                      5701 . 90-90                                              Indi a            - 3 500
                                                                                Pakistan          - 3 500
                                                                                Each of the           249
                                                                                other
                                                                                beneficiaries
                                                                                 listed in
                                                                                Annex 10
40.0590   59          5702.10 -00    Carpets and other textile floor coverings  Chi na                 59
          ( tonnes 15702.31-10       other than the carpets of category 58      Hong Kong              59
                      5702.31 - 30                                              Macao                  59
                      5702.31 -90                                               Roaani a               59
                      5702.32 - 10                                              South Korea            59
                      5702.32 - 90
                      5702.39-10                                                 Each of the
                      5702.41 - 10                                              other
                      5702.41 - 90                                               benefici ari es
                      5702.42- 10                                                listed in
                      5702.42 - 90                                              Annex IO
                      5702.49-10
                      5702.51 -00
                      5702 . 52 -00
                      ex5702 . 59-00
                      5702.91 -00
                      5702.92 - 00
                      ex5702 . 99-00
                      5703 . 10- 10
                      5703.10 - 90
                      5703.20 - 11
                      5703.20 - 19
                      5703.20 - 91
                      5703 . 20-99
                      5703.30 - 11
                      5703.30- 19
                      5703.30 - 51
                      5703.30- 59
                      5703.30 -91
                      5703 . 30 -99
                      5703.90 - 10
                      5703 . 90-90
                      5704.10-00
                      5704.90- 00
                      5705.00- 10
                      5705.00- 31
                      5705.00 - 39
                      5705.00 -90
40 . 0400 40          5805.00-00     Tapestries , hand-aade , of the type        Each of the
           ( tonnes )                Gobelins , Flanders , Aubusson ,            beneficiari es
                                      Beauvais and the like , and needle-worked  listed in
                                     tapestries ( for example , p^tit point and  Annex 10
                                     cross stitch ) made in panels and the       excluding China
                                      like by hand
 ---pagebreak---                                                                                                             зч
                                                                                                 /
г 40 . 0410 61          ex5806 . 10-00  Narrow woven fabrics , and narrow fabrics    China                9
I           ( tonnes ) 5006 . 20-00     ( bolduc ) consisting of warp without weft   Nacao                9
                        500 *. 31 - 10  assembled by means of an adhesive , other    Romani a             9
                        5006.31-90      than labels and similar articles of          South Korea          9
                        5806.32 - 10    category 62
                        5806.32-90      Elastic fabrics and trimmings ( not knitted  Each of the         46
                        5806.39 - 00    or crocheted ), made from textile materials  other
                        5606.40 -00     assembled from rubber thread                 beneficiaries
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex 10
                                                                                     excluding
                                                                                     Hong Kong
    40.0620 62          5607.10-10      Labels , badges and the like , of textile    Chi na              12
             ( tonnes > 5607.10-90      materials , not embroidered , in the piece , Hong Kong           12
                                        in strips or cut to shape or size , woven    Macao               12
                        5606.00 - 91    Chenille yarn ( including flock chenille     Romani a            12
                        5606.00- 99     yarn ), gimped yarn ( other than metallized
                        5608.10-00      yarn and gimped horsehair yarn ) ; braids     Each of the        58
                         5000 . 90-00    and ornamental trimmings in the piece ;      other
                                        tassels , pompons and the like                beneficiaries
                         5804.10 - 11   Tulle and other net fabrics but not           listed in
                        5604.10- 19     including woven , knitted or crocheted       Annex Id
                         5804.10 - 90   fabrics , hand or mechanically made           excl udi ng
                        5804.21 - 10     lace , in the piece , in strips or in        South Korea
                         5804.21 - 90   mot i fs
                        5804.29 - 10
                        15804.29-90
                        beo4 . 30-00
                         5810.10 - 10    Embroidery , in the piece , in strips
                         5810.10 -90    or in motifs
                         5810.91-10
                         5610.91 - 90
                         5810.92 - 10
                         5810.92 - 90
                         5810.99- 10
                         5810.99 -90
    40.0630  63          5906.91-00      Knitted or crocheted fabric of               Chi na               *
              ( tonnes ) 6002.10-10      synthetic fibres containing by weight        Hong Kong             6
                         6002.10-90      5 % or more of elastomeric yarn and          Hacao                6
                         6002.30- 10     knitted or crocheted fabric containing       Romani a              6
                         6002.30 - 90    by weight 5 % or more of rubber thread       South Korea           6
                         6001 . 1 0-00   Raschel lace and long-pile fabric of         Each of the         31
                         6002.20-31      synthetic fibres                             other
                         6002.43-19                                                   beneficiaries
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IU
    4Q.06S0   65         5606.00-10      Knitted or crocheted fabric other than       China               32
              ( tonnes ) 6001 . 21-00    of categories 38 0 and 63 , of wool , of     Hong Kong           32
                         6001 . 22-00    of cotton or of man-made fibres              nacao               32
                         6001 . 29-10                                                 Romani a            32
                         6001 . 91 - 10                                               South Korea         32
                         6001 . 91 - 30
                         6001 . 91 - 50                                                Each of the       15Θ
                         6001 . 91 - 90                                               other
                         6001 . 92 - 10                                                benef i ci ari es
                         6001 . 92 - 30                                                listed in
                         6001 . 92 - 50                                                Annex 10
                         6001 . 92 -90
                         6001 . 99-10
                         6002.20-10
                         6002.20 - 39
                         6002.20 - 50
  l                      6002.20 - 70
                         6002.41 - 00
                         6002.42 - 10
  l                      6002.42 - 30
                         6002 . 42- 50
                         6002.42 -90
                         6002.43 - 31
                         6002.43 -33
                         6002.43 - 35
                         6002 . 43 - 39
                         6002.43 - 50
                         6002.43 - 91
                         6002.43 -93
                         6002.43 -95
                         6002.43 -99
                         6002.91-00
 ---pagebreak--- 40.0650                 6002.92-10
( cont * d )            6002.92 - 30
                        6002.92- 50
                        6002.92- 90
                        6002.93 - 31
                        6002.93 - 33
                        6002.93- 35
                        6002.93- 39
           *            6002.93- 91
                        6002 . 93-99
  40.0660    66         6301 . 10-00    Travelling rugs and blankets , other         Chi na                *
                                                                                                               4
             ( tonnes ! 6301 . 20-91    than knitted or crocheted , of wool , of     Hong Kong             -
                                                                                                               4
                        6301 . 20-99    of cotton or of man-made fibres              Macao                 -   4
                        6301 . 30-90                                                 Romani a              -
                                                                                                               4
                        6301 . 40-90                                                 South Korea           -   4
                        ex6301 . 90-90
                                                                                     Each of the           –  22
                                                                                     other
                                                                                     beneficiaries
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex IU
  40.0670    67         6113.00-10      Knitted or crocheted clothing accessories    South Korea          16    _
             ( tonnes : 6117 . 10-00    other than for babies , household linen      Hong Kong             _  16
                        6117.20-00      of all kinds , knitted or crocheted ;        Macao                 _  16
                        6117 . 90-00    curtains ( including drapes ) and interio    Romania               _  16
                        6117.90-00      blinds , curtain or bed valances and other
                        6301.20-10      furnishing articles knitted or crocheted     Each of the           -  81
                        6301.30-10      blankets ^ nd travelling rugs , other        other
                        6301 . 40-10    knitted or crocheted articles including      benef i ci ari es
                        6301 . 90-10    parts of garments or of clothing accessories listed in
                        6302.10-10                                                   Annex IU
                        6302.10 -90                                                  excluding China
                        6302.40-00
                        6303.11 -00
                        6303.12 - 00
                        6303.19-00
                        6304.11-00
                        6304.91-00                                                ·-
                        ex6305 . 20-00
                        ex6305 . 39-00
                        ex6305 . 90-00
                        6305.31-10
                        6307.10-10
                        6307.90-10
   40.0600   60         61 1 1 . 10-90   Oabies' garments and clothing accessories , Chi na               17    -
             ( tonnes : 6111.20-90       excluding babies gloves , mittens and mitts  Romani a            17    -
                        6111.30-90      of categories 10 and 87 , and babies'        South Korea          17    -
                        ex61 11 . 90-00  stockings , socks and sockettes , other
                        ex6209 . 10-00  than knitted or crocheted of category         Each of the           - 87
                        ex6209 . 20-00   88                                           other
                        ex6209 . 30-00                                                beneficiaries
                        ex6209 , 90-00                                                listed in
                                                                                      Annex IU
                                                                                      excluding Hong Kong
                                                                                      and Macao
   40.0690   69         6108.11-10       Women's and girls' slips and petticoats      Chi na                -  19
              (1  000   610Θ . 11-90     knitted or crocheted                         Hong Kong             -  19
              pi eces ) 6108 . 19-10                                                  Macao                 -  19
                        6108.19-90
                                                                                      Each of the              97
                                                                                      other
                                                                                      beneficiaries
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IU
                                                                                      excluding Romania
                                                                                      and South Korea
--
 ---pagebreak---   40.0700 70         6115.11-00      Panty-hosp ( tight «») of synthetic fibres , South Korea          2Θ2          _
          (1  000    6115.20-19      » ensuring per single yarn less than 67      Chi na                  -    1 282
          pieces ) 6115.93-91        67 deritex ( 6,7 tex )                       Hong Kong                -
                                                                                                               1 2Ö2
                                     Women's storkinns of synthetic fibres        Macao                    -
                                                                                                               1 2Θ2
                                                                                  Each of the              -
                                                                                                               6 410
                                                                                  other
                                                                                  beneficiaries
        *                                                                         listed in
                                                                                  Annex IU
                                                                                  excluding Romania
  40.0720 72         6112.31-10      Swimwear , of wool , of cotton or of man-    Chi na                   _
                                                                                                                   36
          (1   000   6112.31-90      made fibres                                  Macao                   ·-       36
          pi eces )  6112.39-10                                                   Romani a                 -       36
                     6112.39-90                                                   South Korea              -
                                                                                                                   36
                     6112.41-10
                     6112.41-90                                                   Each of the               -     1Θ0
                     6112.49-10                                                   other
                     6112.49-90                                                   benef i ci ari es
                     6211 . 11-00                                                 listed in
                     6211.12-00                                                   Annex IU
                                                                                  excluding Hong Kong
  40.0730 73         6112.11-00      Track suits of knitted or crocheted          Chi na                  34         .
          (1   000   6112.12-00      fabric , of wool , of cotton or of           Hong Kong               34         -
          pi eces )  6112.19-00      man-made textile fibres                      Macao                   34         -
                                                                                  Romani a                34         -
                                                                                   South Korea            34         -
                                                                                  Thailand              172          -
                                                                                   Each of the              “     172
                                                                                  other
                                                                                   beneficiaries
                                                                                   listed in
                                                                                   Annex IU
:
i-
  40.0740 74         6104.11-00       Women's or oirls' knitted or crocheted       Chi na                   _       13
           (1  000   6104.12-00      suits and ensembles , of wool , of cotton     Romani a                  -
                                                                                                                    13
           pi eces ) 6104.13-00       or man-made fibres , excluding ski suits     South Korea               –
                                                                                                                    13
                     ex61 04 . 19-00
                     6104.21-00                                                    Each of the               -      64
                     6104.22-00                                                    other
                      6104.23-00                                                   beneficiaries
                     exól 04 . 29-00                                               listed in
                                                                                   Annex IU
                                                                                   excluding Hong Kong
                                                                                    and Macao
  40.0750  75         6103.11-00      Men's or boys' knitted or crocheted suits    Chi na                    -        2
           (1  000   6103.12-00       suits and ensembles , of wool , of cotton    Hong Kong                 -        2
           pi eces )  6103.19-00      or of man-made fibres , excluding ski        Romani a                  -        2
                     6103.21-00       sui ts                                       South Korea               -        2
                      6103.22 - 00
                      6103.23 - 00                                                  Each of the              _        9
                     6103.29-00                                                    other
                                                                                    benef i ci ari es
                                                                                    listed in
                                                                                                        •
                                                                                   Annex    IU
                                                                                   excluding Macao
 ---pagebreak--- 40.0760 76          6203.22 - 10     Men's or boys' industrial or occupational     Hong Kong            32
        ( tonnes ) 6203.23- 10       clothing ; other than knitted or              Macao                32
                    6203.29- 11      crocheted ; women's or girls' aprons , -      Romani a             32
                    6203.32- 10      smock-oueralls and other industrial           South Korea          32
                    6203.33- 10      or occupational clothing , other than
                    6203.39 - 11     knitted or crocheted                          Each of the
                    6203 . 62 - 1 1                                                other
                    6203.42 - 51                                                   beneficiaries
     «              6203.43- 11                                                    listed in
                    6203.43- 31                                                    Annex IU
                    6203.49- 11                                                    excluding China
                    6203.49 - 31
                    6204.22 - 10
                    6294.23 - 10
                    6204.29 - 11
                    6294.32 - 10
                    6204.33- 10
                    6204.39- 11
                    6204.62 - 11
                    6204.62 -51
                    6204.63 - 11
                    6204.63-31
                    6204.69- 11
                    6204.69 - 31
                    6211.32 - 10
                    6211.33 - 10
                    6211.42- 10
                    6211.43- 10
40.0770 77          6211.20-00       Ski suits , other than knitted or             Chi na                   9
         ( tonnes )                   crocheted                                    Macao                    9
                                                                                   Romania                  9
                                                                                    Each of the
                                                                                   other
                                                                                    beneficiaries
                                                                                    listed in
                                                                                    Annex IU
                                                                                    excluding Hong Kong
                                                                                    and South Korea
40.07Θ0  7β          6203.41 -30      Garments , other than knitted or crocheted    Chi na               30
         ( tonnes ) 6203.42 - 59      excluding garments of category 6,7,8,14,15 ,  Macao                30
                     6203.43 - 39     16,17,18,21,26,27,29,68,72,76 and 77          Romani a             30
                     6203.49 -39
                     6204 . 61 - 80                                                 Each of the
                     6204.61 - 90                                                   other
                     6204.62 - 59                                                    beneficiaries
                     6204.62 - 90                                                   listed in
                      6204.63 - 39                                                  Annex IU
                     6204.63-90                                                     excluding Hong Kong
                      6204.69 -39                                                  and South Korea
                     6204.69 -50
                    ‘62 1 0 . 40-00
                     6210.50 -00
                    | 621 1 . 31-00
                    ¡6211.32-90
                      6211.33-90
                      6211.41 -00
                      6211.42 - 90
                      6211 . 43 - 90
 ---pagebreak--- 40.0630 83          6101 . 10-10        Overcoats , jackets , blazers and other                   China                11
        ( tonnes ) 61 01 . 20-10        garments , including ski suits , knitted                  hacao                1 1
                    6101 . 30 - 10      or crocheted , excluding garments of                      Romani a             11
                   6102.10-10           categories A , 5 , 7 , 1 3 , 24 , 26 , 27 , 20,68,69 ,    South Korea          11
                    6102.20-10          72,73,74,75
                    6102.30 - 10                                                                  Each of the
                    6103.31 - 00                                                                  other
                    6103.32 - 00                                                                  benef i ci ari es
                    6103.33-00                                                                    listed in
                    ехбЮЗ . 39-00                                                                 Annex 10
                    6104.31 - 00                                                                  excluding Hong Kong
                    6104.32 - 00
                    6104.33-00
                    ех61 04 . 39-00
                    6112.20-00
                    6113.00-90
                    6114.10-00
                    6114.20-00
                    61 14.30-00
40.0640 84          6214.20-00          Shawls , scarves , mufflers , mantillas ,                 Chi na                     3
         ( tonnes ) 6214.30-00          veils and the like other than knitted                     Hong Kong                  3
                    6214.40-00          crocheted , of wool , of cotton or man¬                   Hacao                      3
                    6214.90-10          made fibres                                               Romani a                   3
                                                                                                  South Korea                3
                                                                                                   Each of the              14
                                                                                                  other
                                                                                                   benef i ci ari es
                                                                                                   listed in
                                                                                                   Annex IV
40.0850  85         6215.20-00          Ties , bow ties and cravats , not knitted                  Each of the               1
         ( tonnes X6215 . 90-00         or crocheted , of wool , of cotton or man¬                 benef i ci ari es
                                        made fibres                                                listed in
                                                                                                   Annex IV
                                                                                                   excluding Hong Kong
                                    .-L
40.0860 66          6212.20-00          Corsets , corset-belts , suspender-belts ,                 Chi na                   27
         (1 000     6212.30-00          braces , suspenders , garters and the                      hacao                    27
         pièces ) 6212.90-00             like and parts thereof , whether or not                   Romani a                 27
                                        knitted or crocheted
                                                                                                   Each of the             133
                                                                                                   other
                                                                                                   benef i ci ari es
                                                                                                   listed in
                                                                                                   Annex IV
                                                                                                   excluding Hong Kong
                                                                                                   and South Korea
40.0670  87         6216.00-00          Gloves , mittens and mitts               not knitted or    Hacao                      7
         ( tonnes ) ex6209 . 10-00       crocheted                                                 Romani a                   7
                     ex6209 . 20-00                                                                South Korea                7
                    ex6209 . 30-00
                     ex6209 . 90-00                                                                Each of the              35
                                                                                                   other
                                                                                                   beneficiaries
                                                                                                   listed in
                                                                                                   Annex IV
                                                                                                   excluding China and
                                                                                                i   Heng fcong
 ---pagebreak---   40.0880  88           6217 . 10-00       Stockings , socks and sockettes , not    Chi na                  2
           ( tonnes ) 6217.90-00           knitted or crocheted , other clothing    Macao                   2
                        ex6209 . 10-00     accessories , other than for babies ,    Romani a                2
                        ÊX6209 . 20-00     other than knitted or crocheted          South Korea             2
                        ex6209 . 30-00
                        ex6209 . 90-00                                              Each of the             8
                                                                                    other
                                                                                    benefici ari es
                                                                                    listed in
                                                                                    Annex I
                                                                                    excluding Hong Kong
  40.0900  90           5607 . 41-00       Twine , cordage , ropes and cables , of  China                  14
           ( tonnes ) 5607 . 49-11         synthetic fibres , plaited or not        Hong Kong              14
                        5607 . 49-19                                                Macao                  14
                         5607 . 49-90                                               Romani a               14
                        5607 . 50-11                                                South Korea            14
                         5607 . 50-19
                         5607 . 50-30                                               Each of the            72
                        5607 . 50-90                                                other
                                                                                     benefici ari es
                                                                                    listed in
                                                                                    Annex IV
  40.0910  91           6306.21-00         Tents                                    Chi na                 13
           ( tonnes )M306 . 22-00                                                   Hong Kong              13
                        6306.29-00                                                  Macao                  13
                                                                                    Romani a               13
                                                                                     Each of the
                                                                                    other
                                                                                     benefici ari es
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex IU
                                                                                     excluding South Korea
  40.0930  93            ex6305 . 20-00    Sacks and bags , of a kind used           Hong Kong               5
           ( tonnes ) ex6305 . 39-00       for the packing of goods , of woven      Macao                    5
                         ex6305 . 90-00    fabrics , other than wade from poly¬      Romani a                5
I                                          ethylene or polypropyl ene strip          South Korea             5
                                                                                     Each of the            27
                                                                                     other
                                                                                     beneficiaries
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex IU
                                                                                     excluding China
   40.0940 94          I 5601 . 10-10      Wadding of textile materials and          China                  17
            ( tonnes )! 5601   . 10-90      articles thereof , textile fibres , not  Hong Kong              17
                         5601 . 21-10       exceeding 5 mm in length ( flock ),      Macao                  17
                         5601 . 21-90      textile dust and mill neps                Romani a               17
                         5601 . 22-10                                                South Korea            17
                         5601 . 22-91
                         5601 . 22-99                                                Each of the            87
                         5601 . 29-00                                                other
                         5601 . 30-00                                                benefi ci ari es
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex IU
   40.0950  95           5602.10-19     I   Felt and articles of felt , whether or   China                  12
            ( tonnes ) 5402.10- 31      1   not impregnated or coated , other than   Hong Kong              12
                         5402.10 - 39   !   floor coverings                          Macao                  12
                         5402.10- 90                                                 Romani a               12
                         5402.21-00                                                  South Korea            12
                         5402.29-90
                         5402.90-00                                                   Each of the           59
                         4210.10 - 10                                                other
                         4307.90-91                                                   benefi ci ari es
                                                                                     listed in
                                         1                                           Annex IU
 ---pagebreak---   40.0960  96          5603.00-10      Non-woven fabrics and articles of such       Chi na                 _
                                                                                                                74
           ( tonnes ) 5603.00-91       fabrics , whether or not impregnated ,       Hong Kong              _
                                                                                                                74
                       5603.00-93      coated , cowered or laminated                Macao                  -
                                                                                                                74
                       5603.00-95                                                   Romani a               -
                                                                                                                74
                       5603.00-99                                                   South Korea            -
                                                                                                                74
                       ex5905 . 00-90
                       6210 . 10-91                                                 Each of the                369
                       6210.10-99                                                   other
        *.             ex6301 . 40-90                                               beneficiaries
                       ex6301 . 90-90                                               listed in
                       6302.22-10                                                   Annex 10
                       6302.32-10
                       6302.53-10
                       6302.93-10
                       6303.92-10
                       6303.99-10
                        ex6304 . 19-90
                       CX6304 . 93-00
                        ex6304 . 99-00
                       ex6305 . 39-00
                       6307.10-30
                       ex6307 . 90-99
  40.0970  97          5600.11-11      Nets and netting made of twine , cordage     Chi na                  -     4
            ( tonnes ) 5600.11-19       or rope , and made up fishing nets of       Hong Kong               -     4
                       5600.11-91      yarn , tuine , cordage or rope               Macao                   -     4
                       560Θ.11-99                                                    Romani a               -     4
                       5600.19 - 11
                        5600.19 - 19                                                 Each of the            .    21
                       560Θ.19-31                                                   other
                        5608.19-39                                                   benefi ci ari es
                       560Θ.19-91                                                    listed in
                        5608.19-99                                                   Annex IU
                       5608.90-00                                                    excluding South Korea
  40.0980  9Θ          5609.00-00      Other articles made from yarn , tuine ,      Hong Kong               _      3
            ( tonnes ) 5905.00-10       cordage , rope or cables , other than        Macao                  -      3
                                        textile fabrics , articles made from         Romani a               -      3
                                        such fabrics and articles of category        South Korea            -      3
                                        97
                                                                                     Each of the                 13
                                                                                     other
                                                                                     benefi ci ari es
i                                                                                    listed in
                                                                                     Annex IU
                                                                                     excluding China
! 40.0990   99          5901 . 10-00    Textile fabrics coated with gum or           Romania               14      -
            ( tonnes ) 5901 . 90-00     amylaceous substances , of a kind used       Chi na                 -    14
                                        for the outer cowers of books and the        Hong Kong               -   14
                                        like ; tracing cloth , prepared painting     Macao                  -    14
                                        canwas , buckram and similar stiffened       South Korea             –   14
                                        textife fabrics of a kind used for hat
                                        foundations                                   Each of the            -   71
                        5904.10-00      Linoleum , whether or not cut to shape ;     other
                        5904.91-10      floor cowerings consisting of a coating or    benefi ci ari es
                        5904.91-90      or cowering applied on a textile backing ,   listed in
                        5904.92-00      whether or not cut to shape                  Annex IU
                        5906 . 10-10    Rubberised textile fabrics , not knitted or
                        5906.10-90      or crocheted , excluding those for tyres
                        5906.99 - 10
                        5906.99- 90
                        5907.00-00      Textile fabrics otherwise impregnated or
                                        coated ; painted canwas being theatrical
                                        scenery , studio back-cloths or the like ,
                                        other than of category 100
  40.1000   100         5903.10-10      Textile fabrics impregnated , coated ,       China                   -   26
             ( tonnes ) 5903.10-90      covered or laminated with preparations of     Hong Kong              -   26
                        5903.20-10      cellulose deriwatiwes or of other            Macao                   -   26
                        5903.20-90      artificial pi asti c materi als              Romania                 -   26
                        5903.90-10                                                   South Korea             -   26
                        5903.90 - 91
                        5903.90 - 99                                                  Each of the               131
                                                                                     other
                                                                                      beneficiaries
                                                                                      listed in
                                                                                      Annex IU
 ---pagebreak---                                                                                                            M
  40.1010 101        | ex5607 . 90-00 Twine , cordage , ropes and cables ,       China                    2
          ( tonnes )                  plaited or not , other than of synthetic   Hong Kong                2
                                      fibres                                     Hacao                    2
                                                                                 Romani a                 2
                                                                                 South Korea              2
                                                                                 Each of the              8
                                                                                 other
                                                                                 beneficiaries
                                                                                 listed in
                                                                                 Annex IU
  40.1090 109          4306.11-00     Tarpaulins , sails   awnings and sunblinds Chi na                   3
          ( tonnes 14304.12-00                                                   hacao                    3
                       4304 . 1 9-00                                             Romani a                 3
                       6306.31-00                                                South Korea              3
                       6306.39-00
                                                                                 Each of the             12
                                                                                 other
                                                                                 benef i ci ari es
                                                                                 listed in
                                                                                 Annex IU
                                                                                 excluding Hong Kong
  40.1100 110          6306.41-00     Uouen pneumatic matresses                  Hong Kong               13
          ( tonnes 16306 . 49-00                                                 hacao                   13
                                                                                 Romani a                13
                                                                                 South Korea             13
                                                                                  Each of the            65
                                                                                 other
                                                                                  beneficiaries
                                                                                 listed in
                                                                                 Annex 10
                                                                                 excluding China
  40.1110 111          6306.91-00     Camping goods , woven , other than         South Korea         1
          ( tonnes ) 6306.99-00       pneumatic matresses and tents              Hong Kong                 1
                                                                                 hacao                     1
                                                                                 Romania                   1
                                                                                  Each of the              4
                                                                                 other
                                                                                  beneficiaries
                                                                                  listed in
                                                                                  Annex IU
                                                                                  excluding China
  40.1120 112          6307.20-00     Other made up textile articles , woven ,    Hong Kong                6
          ( tonnes ) ex6307 . 90-99   excluding those of categories 113 and 114  hacao                     6
                                                                                  Romani a                 6
                                                                                 South Korea               6
                                                                                  Each of the            31
                                                                                  other
                                                                                  beneficiaries
                                                                                  listed in
                                                                                  Annex IU
                                                                                  excluding China
                                                                                                           5
j 40.1130 113
          ( tonnes )
                       6307.10-90      Floor cloths , dish cloths and dusters
                                      other than knitted or crocheted
                                                                                  Hong Kong
                                                                                  hacao                    5
                                                                                  Romani a                 S
                                                                                  South Korea              5
                                                                                  Each of the            25
                                                                                  other
                                                                                  beneficiaries
                                                                                  listed in
                                                                                  Annex IU
                                                                                  excluding China
                                                                                  China                I 12
  40.1140  114          5902.10 - 10   woven fabrics and articles for technical
           ( tonnes ) 5902.10-90       uses                                       Hong Kong            i 12
                        5902.20 - 10                                              hacao                I 12
                                                                                  Romani a             I 12
                        5902 . 20 -90
                        5902.90- 10                                               South Korea          l  12
                        5902.90 -90
                                                                                  Each of the          ! 60
                        5908.00-00
                        5909.00 - 10                                              other
                        5909.00 -90                                               beneficiaries
                        5910.00-00                                                listed in
                                                                                  Annex IU
                       j591 1.1 0-00
 ---pagebreak--- AO . mo     ex59ll . 20-00
( cont 'd ) 591 1 . 31 - 1 1
                             -
            591 1 . 31 - 19
            591 1 . 31 - 90
            5911 . 32 - 10
            5911.32 - 90
            5911.40-00
            591 1 . 90 - 10
            591 1 . 90 -90
 ---pagebreak---   –                                                                   ANNEX II
  List ef textile products subject to CommU^ty fixed duty free amounts or ceilings within the generalized tariff
  preferences in favour of certain developing countries and territories (a)(b)
                Cate-      Combined                    Description                                 Beneficiary              Fixed             Tariff
                gory       Nomenclature                                                            countries                duty              eei lings
                           Code                                                                    or   -                   f ree
                                                                                                   territories              amount
                                                                                                                                  ( in tonnes )
42 . H *0               5306 . 10-11             Flax or ramie yarn                                   Brazi 1
                        5306 . 10-19
                        5306 . 10-31                                                                  Each of the other
                         5306 . 10-39                                                                 beneficiaries
                         5306 . 10-50                                                                 listed in
                         5306 . 10-90                                                                 Annex d
                        5306 . 20-11
                         5306 . 20-19
                         5306 . 20-90
                         530Θ . 90-10
42.1170                  5309 . 11-11            Woven fabrics of flax or of ramie                    Each of the
                         5309 . 11-19                                                                 benef i ci ari es
                         5309 . 11-90                                                                 listed in
                         5309 . 19-10                                                                 Annex d
                         5309 . 19-90
                         5309 . 21-10
                         5309 . 21-90
                         5309 . 29-10
                         5309 . 29-90
                         531 1 . 00-10
                         5803 . 90-90
                         5905 . 00-31
                         5905 . 00-39
42.1180                  6302.29-10              Table linen , toilet linen and kitchen               Each of the
                         6302.39-10              linen of flax or ramie , other than                   beneficiaries
                         6302.39-30              knitted or crocheted                                  listed in
                         6302.52-00                                                                   Annex 0
                         6302.92-00
                         ex6302 . 99-00
42.1200                  ехбЗОЗ . 99-90          Curtains ( including net drapes ),                    Each of the
                         6304.19-30              interior blinds , curtain and bed                     benef i ci aries
                         ех6304.99-00            valances and other furnishing                         listed in
                                                 articles , not knitted or crocheted                   Annex V
                                                 of flax or ramie
42.1210                  ÊX5607 . 90-00          Twine , cordage , ropes and cables ,                  Each of the
                                                 plaited or not , of flax or ramie                      benef i ci ari es
                                                                                                       listed in
                                                                                                       Annex d
42.1220                  ex6305 . 90-00          Sacks and bags of a kind used for the                  Each of the
                                                 packing of goods , used , of flax , ramie ,            benef i ci ari es
                                                 other than knitted or crocheted                        listed in
                                                                                                       Annex d
 42.1230        123      5801 . 90-10            Woven pile fabrics and chenille                        Each of the
                         ex62 14 . 90-90         fabrics oi^ flax or ramie , other than                 beneficiaries
                                                 fabrics of heading no 58.02 or 58.06 ,                 listed in
                                                 shawls , scarves , mufflers , mantillas ,             Annex d
                                                 veils and the like , of flax or ramie ,
                                                 other than knitted or crocheted
 42.1240                 5501 . 10-00            Synthetic staple fibres                                Romani a           1 941
                         5501 . 20-00
                         5501 . 30-00                                                                   Each of the                      1 941
                         5501 . 90-00                                                                   other
                         5503 . 10-11                                                                   benefi ci ari es
                         5503 . 10-19                                                                   listed in
                         5503   . 10-90                                                                 Annex d
                         5503   . 20-00
                         5503   . 30-00
                         5503   . 40-00
                         5503   . 90-10
                         5503   . 90-90
                         5505 . 10-10
                         5505 . 10-30
                         5505 . 10-50
                         5505 . 10-70
                          5505 . 10-90
  42.1251       125 A    5402.41 - 10             Varn of synthetic filament                            Each of the
                          5402.41 -30             ( continuous ), not put up for retail                 beneficiaries
                          5402.41 -90             sale , other than yarn of category 41                 listed in
                          5402.42 - 00                                                                  Annex d
                          5402.43- 10
                          5402.43 -90
 a) Notwithstanding
       Notui thst7n777Th77u7eY7o77h77n7e7p7eYa77n7f7h777777
                           the rules for                                          Nomenclature, the wording for the Resignation of the products
      ]s to
      ls  to be
              be considered
                  considered as as having
                                     havinq no more than an indicative value , the preferential scheme being . determined, withm the context ot
      thi .. Annex , by the application of the Combined Nomenclature Code .                           .                        ,          n„m„nrl ature
 (b ) The admission of postal consignments to the benefit of the preferential scheme is subject to the particular Co
      Code relating to the products concerned being indicated .
 ---pagebreak--- 42.1255  125 B   5404.90- 11     honofil , strip ( artificial straw and           Each of the              -    93
                 5404.90 - 19    the like ), and imitation catgut :               benef i ci ari es
                 ex5404 . 90-90                                                   listed in
                                 Of synthetic materials :                         Annex 0
                                      II .  Other   :
                                            Of polyethylene and polyprolylene
                 5404.10-90      honofil , strip ( artificial straw and the       Each of the
42.1257
         ^25 C   ex5404 . 90-90  like ) and imitation catgut , of man-made        benef i ci ari es
                                                                                                               157
                 5504.20-00      fibre materials :                                listed in
                 ex5504 . 90-00  ft . Of synthetic textile materials :            Annex V
                                      I.   Monofi 1
                                     II .  Other  :
                                           Other than products of category
                                           125 B
42.1260  126     5502.00 - 10    Artificial staple fibres                         Romani a             1 620
                 5502.00 - 90
                 5504.10-00                                                        Each of the other         1 520
                 5504.90-00                                                        beneficiaries
                 5505.20-00                                                        listed in
                                                                                   ftnnex U
42.1271  127 A   5403.31-00       Varn of artificial     filaments                 Brazi 1               134
                 fïx5403 . 32-00  ( continuous ) not put up for retail
                 5403.33-10       sale ; other than yarn of category 42            Each of the other            134
                                                                                   benef i ci ari es
                                                                                    listed in
                                                                                   ftnnex U
42.1275  127  R  5405.00-00       honofil , strip ( artificial straw and            Each of the                  íe
                 CX5504 . 90^00   the like ) and imitation catgut of                benef i ci aries
                                  regenerated materials                             listed in
                                                                                   ftnnex U
42.1290  129     5110.00-00       Varn of coarse animal      hair or of horsehair   Each of the                    2
                                                                                    benef i ci ari es
                                                                                    listed in
                                                                                   ftnnex U
42.1301   130 ft 5004.00 - 10     Silk yarn , other than yarn spun from             Each of the                  12
                 5004.00- 90      si 1 k waste                                      benef i ci ari es
                 5006.00 - 10                                                       listed in
                                                                                    Annex W
42.1305   130 B  5005.00 - 10     Varn spun from waste silk , silk worm             Each of the                  34
                 5005.00 - 90     gut and imitation catgut of silk                  benefici ari es
                  5005.00-90                                                        listed in
                  ex5504 . 90-00                                                    ftnnex V
42.1310   131    530Θ . 90-90     Varn of sisal                                     Each of the                    6
                                                                                     beneficiaries
                                                                                     listed in
                                                                                    ftnnex U
42.1320   132     530Θ . 30-00    Paper yarn                                         Each of the                   Θ
                                                                                     benef i ci ari es
                                                                                     listed in
                                                                                    ftnnex U
 42.1330  133     530Θ . 20-10     Varn of true hemp and other vegetable             Each of the                  69
                  530Θ . 20-90     textile fibres                                    beneficiaries
                                                                                     listed in
                                                                                     ftnnex V
 42.1340  134     5505.00-00       Metal 1 ized yarn                                 Each of the                  23
                                                                                     beneficiaries
                                                                                     listed in
                                                                                     Annex U
 42.1350  135     5113.00-00       Woven fabrics of horsehair or of other            Each of the                    1
                                   animal hair                                       benef i ci ari es
                                                                                     listed in
                                                                                     ftnnex U
 ---pagebreak--- 42.13*0   136     5007.10-00     Woven fabrics of silk                     Chi na             115
                  5007.20- 10
                  5007.20 -21                                              Each of the other       115
                  5007.20 - 31                                             beneficiaries
                  5007.20- 39                                              listed in
         *        5007.20 - 41                                             Annex 0
                  5007.20- 51
                  5007.20 - 59
                  5007.20-61
                  5007.20 - 69
                  5007.20 - 71
                  5007.90 - 10
                  5007.90- 30
                  5007.90 - 50
                  5007.90- 90
                  5803.90 - 10
                  6X5911.20-00
42.1370   137     ex5801 . 90-90 Woven pile fabrics and chenille           Each of the                1
                  ex5806 . 10-00 fabrics ( other than terry towelling or   beneficiaries
                                 similar terry fabrics of cotton           listed in
                                 falling within heading No 55.08 and       Annex U
                                 fabrics falling within heading No 58.05 )
                                 of silk , of noil silk or of other
                                 waste silk
                                 Narrow woyen fabrics of silk , of noil
                                 silk or of other waste silk
42.1380   138     531 1 . 00-90  Woven fabrics of vegetable textile         Each of the              15
                  ex5905 . 00-90 fibres other than of flax , jute or of     beneficiaries
                                 other textile bast fibres , woven          listed in
                                 fabrics of paper yarn                      Annex U
42.1390   139     5809.00-00     Woven fabrics of metal threads or of       Each of the                2
                                 metallised yarn                            benef i ci ari es
                                                                            listed in
                                                                            Annex U
42.1400   140     6001 . 29-90   Knitted or crocheted fabric of textile     Each of the                3
                  6001 . 99 -90  material other than cotton , wool or       benefici ari es
                  6002 . 20-90   man-made fibres                            listed in
                  6002.49-00                                                Annex 0
                  6002.99 - 00
 42.1410  141     ex*301 . 90-90 Travelling rugs and blankets of            Each of the                4
                                 textile material other than cotton ,       beneficiaries
                                 wool  or man-made fibres                   listed in
                                                                            Annex 0
                                            /
 «. 1420  142     5702.39-90     Carpets another textile floor              Each of the              54
                  5602.49-90      coverings of sisal , of other fibres of   benef i ci ari es
                  ex5702 . 59-00 of the Agave family or of Manila hemp      listed in
                  6X5702.99-00                                              Annex W
 «. 1440   144    5602.10-35      Felt of coarse animal    hair             Each of the                 1
                  5062.29-10                                                beneficiaries
                                                                             listed in
                                                                            Annex 0
 «. 1451   145 A  5*07 . 30-00    Twine , cordage , ropes and cables         Each of the             13
                                  plaited or not :                          beneficiaries
                                                                             listed in
                                        Of abaca ( Nani la hemp )           Annex 0
 «. 1455   1 45 8 ex5607 . 90-00  Twine , cordage , ropes and cables ,      Each of the             102
                                  plaited or not ¡                           beneficiaries
                                        Of true hemp                         listed in
                                                                            Annex 0
 «. 14*1   146 8  5*07.21-00      Twine , cordage , ropes and cables ,      Brazil             234
                                  plaited or not :                     '
                                        Binder and baler twine for          Each of the other       234
                                        agricultural machines , of          benef i ci ari es
                                        sisal and other fibres of the        listed in
                                        Agave family                        Annex 0
 ---pagebreak---     42.1465    146 B 5607.29 - 10    Twine , cordage , ropes and cables ,          Brazil                1Θ
                     5607.29 - 90    pi ai ted or not :
                                            Of sisal  and other fibres of the      Each of the other        1Θ
                                            Auavp family , other than the          btnef i ci art es
                                             products of category 146 Λ            listed in
                                                                                   Annex U
    42.1520    4 52  5602.10-11      Felt and articles of felt , whether or        Each of the                4
                                     not impregnated or coated :                   beneficiaries
                                     A. Felt in the piece or simply cut            listed in
                                         to rectangular shape :                    Annex U
                                         Needle-loom felt of jute or of other
                                         textile bast fibres of heading No 5703 .
                                         not impregnated or coated , for uses
                                         other than floor coverings
    42 . 1 560 1 56  6106.90-30      Blouses and pullovers of silk , noil          Each of the                4
                                     or other waste silk for women , girls         beneficiaries
                                     and infants knitted or crocheted              listed in
                                                                                   Annex U
    42.1570     157  6105.90 - 90    Under garments , knitted or crocheted , not    Each of the                2
                     6109.90 - 90    elastic or rubberized     :                    beneficiaries
                     ex61 11 . 90-00     Under garments , other than those of       listed in
                                          categories 1 to 123                      Annex U
,   42.1500     1 50 6101 . 90 - 10  Outer garments and other articles ,            Each of the              12
                     6101 . 90 - 90  knitted or crocheted , not elastic or          benef i ci ari es
                     6102.90 - 10    rubberized    :                                listed in
                     6102.90 - 90        Outer garments and clothing                Annex U
                     ex61 03 . 39-00      accessories , other than those of
                     6103.49-99           categories 1 to 123 and of category
                     ex61 04 . 19-00      156
                     ex61 04 . 29-00
                     ex6 104 . 39-00
i
                     ex61 04 . 49-00
                     6104.69-99
                     6106.90 - 50
                     6106.90 -90
                     ex61 07 . 99-00
                     6108.99-90
                     6110.90 - 10
                     6110.90 -90
                     6114.90-00
 1 42 . 1 590   159  6204.49-10
                     6206.10-00
                                     Dresses , blouses and shirt-blouses
                                     of silk or of noil or of other
                                                                                    Each of the
                                                                                    benefici aries
                                                                                                             37
 i                   6214.10 - 00
                     6215.10 -00
                                     waste silk , of textile fabric                 listed in
                                                                                    Annex U
                                                                                                      '*
                                     Shawls , scarves , mufflers , mantillas ,
 i                                    veils and , the like :
 i
                                          Of silk , of noil or other waste
  1                                       silk
  !
                                      Ties , bow ties and cravats :
  !
                                          Of silk , of noil or other waste silk
  i
  Γ-
  ; 42.1600     160  6213.10-00       Handkerchiefs    :                             Each of the                1
                                          Of silk , of noil or of other waste        beneficiaries
                                          silk                                       listed in
                                                                                    Annex U
  j 42.1610     161  6201 . 19 - 00
                     6201.99 - 00
                                      Clothing , other than knitted or crocheted ,
                                      other than those of categories 1 to 123
                                                                                     Each of the
                                                                                     beneficiaries
                                                                                                             70
                     6202.19 -00      and category 15?                               listed in
                     6202.99- 00                                                     Annex U
                     6203.19 - 90
                     6203.29 -90
                     6203.39-90
                     6203.49-90
                     6204.19 - 90
                     6204.29 - 90
 ---pagebreak--- 42.1610         6204 . 39-90
( cont 'd >     6204.49 -90
                6204 . 59-90
                6204.69-90
                6205.90- 10
                6205 . 90-90
                6206.90- 10
                6206 . 90-90                                                      ■
            %   6211.39- 00
                6211.49- 00
42.2200     220 6309.00-00   . Used clothing                    Each of the   981
                                                                beneficiaries
                                                                listed in
                                                                Annex U
42.2300     230 5604.10-00     Rubber thread and cord , textile Each of the    23
                               covered                          beneficiaries
                                                                listed in
                                                                Annex U
 ---pagebreak---                                                                                                     ,i
                                                        ANNE * III
                               List of jute and roir Manufactures referred to in Article i
                                                                                                                  –■"·     __
     Order   CCT Heading                                ùsseri ption                                   3f>nefici*ry countries
       Mo .      No .
L.‘ __j
                  tn                                         (2>                                           r?ï
K    .
: Λ?.ΟΟΪΟ   5307         Vsr-n of jute or of other textile best fibres of heading
                         no.    53,03                                                             India , Thailand , the
                                                                                                  countries listed in
                                                                                                  Annex ui
¡47.0070    5310 ,       Woven fabrics of jute or of other textile best fibres of                 India , Thailand , the
                         heading no. 53.03                                                        countries listed in
            5310.10- 10  – Of a width of not aore than 150 ca , unbleached                        Annex UI
            5310.10- 90  – Of a Hidth of acre then 150 cs>
            5310.90-00   - Other
  _
  47.QÛ3C   5702         Carpets and other textile floor coverisips , woven , not tufted          ìndia , £ri Lark », the
                         or flocked , whether or not cede up , including " Kelso ",               countries listed in
                          " Schiimacks ", "Karaaafii e” ánd siisi lar hand-woven russi            Annex UI
            5702.20-00   - Floor coverings of coconut fibres ( coir )
  47.0040   5703.90-90    – Tufted carpets , carpeting and rugs of jute or                        India , Thailand , the
            ex .               of other textile bast fibres of heading no. 53.03                  countries listed in
                                                                                                  Annex UI
  47.0050   5702.39-90    - Carpet , carpeting rues . Bats end Ketting , of jute                   India , Thailand , the
            5702.49-90        or of other textile bast fibres of heading no. 53.03                 countries listed in
                                                                                                  Annex UI
            5702.59-00
            5702.99-00
            ex .
  * 7.00Ì0  5S0.S         Harrow uouen fabrics , and narrow fabrics ( boi dite; > consistine       India , Thailand , the   ,
            3004.39- 00   of warp without weft asseablsd by swans of on                            countries listed in
            5804.40 -00   adhesive , of jute or of other textile bast fibres of heading            Annex us
                          no. 5303 , other than goods falling within heading no. 5S.0?
  J' ,0070  5*07.10-00    Twine , cordage , ror-a and cables , plainted or not , of jute or        India , Thailand , the
                          of other textile bast fibres of heading no. 5303                         countries listed in
                                                                                                   Annex UI
  47.0000   5305          Sacks and begs , of a kind used for the packing nf øoottei               India , Thailand , the
                          - cf jute or of other textile bast fibres of heading no. 5303            countries listed in
            5305.10-90    – Other , than used                                                      Annex ui
 k                       L·.,       ,  -~ –-– – – . .                                       'Z. .                    . -----
 ---pagebreak---                                  ANNEX IV
List of countries and territories referred to in Article 1
                               Argentins
                               Bolivia
                            • Brazil                                     ■        *
                               Cliile                1                       ■ – ""            "• ■ 1
                               Chin:i                                                                                                i
                               Cülonibi.i
                               Costa Rica
                               Ecuador
                               Guatemala
                               Honduras
                                Hong Kong
                                India
                                Indonesia
                                Iran
                               Hacao
                               Malaysia
                               Hoxico
                               Nicaragua
                               Pak i sian
                               Peru
                               Philippines
                               Rooania
                               Singapore
                               South Korea       , ,     ,, , .                 .(                                       . . ,, ......
  ; n *. f ■           i   . Sri Lanka                          •                   -, ...            i ,-.                           i
                  < r-   ■ ■<! Thailand”   ■ • •              .        ,h ' • Ii’r                        ■ •
                               Uruguay                 ‘                                                              ‘v
                                                                    ;•     v •.».     .                       -M   ••     ••••  •       -•■'■■i
                                                                  : --                       1                   !■'                      jiÈll
                                                                   • : .                   .                   •    >: .                   n,v‘
                                                                                                                                             J }
 ---pagebreak---                                                                                                                             Ilo
                                                     VORSCHLAG EINER
                                             VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 3926/86 DES RATES
                                                             vom -
                       zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug¬
                                            nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988
  DER RAT DER EUROPÄISCHEN
  GEMEINSCHAFTEN –
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä¬                     Es erscheint daher angebracht, daß die Gemeinschaft
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti¬                entsprechend den Schlußfolgerungen, die im Rahmen
  kel 113 ,                                                             der VJHK           und in Übereinstimmung mit der insbe­
                                                                        sondere von allen Präferenzen gewährenden Ländern
                                                                        in dem genannten Ausschuß erklärten Absicht gezogen
                                                                        worden sind, weiterhin allgemeine Zollpräferenzen
                                                                        gewährt .
                                                                        Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha¬
                                                                        rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
  auf Vorschlag der Kommission 0 ),                                     oder teilweise Rücknahme , was die Möglichkeit bietet,
                                                                        ungünstige Entwicklungen zu korrigieren , die infolge
  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (3,                    der Anwendung des Systems auftreten könnten, auch
                                                                        in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im
  nach Stellungnahme des Wirtschafts - und So/.ialaus -                  Pazifischen Ozean ( AKP-Staaten ).
  schussrs ( 3),
  in I i n iiguii(i lun linli lu iiili'i ( nilinli
  Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat im Rah¬
  men der Welthandelskonferenz ( WHIO                      ein Ange¬
  bot über die Gewährung von Zollpräferenzen für
  bestimmte, unter Kapitel l bis 24 des Gemeinsamen                      Die Erfahrung der ersten fünfzehn Anwendungsjahre
  Zolltarifs fallende landwirtschaftliche Verarbeitungser¬              zeigt, daß das Gemeinschaftssystem die gesetzten
  zeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern hinter¬                  Erwartungen in beachtlicher Weise erfüllt hat . Es emp¬
  legt . Die in diesem Angebot vorgesehene Präferenzbe-                 fiehlt sich daher, seine Grundmerkmaie beizubehalten ;
  handlung besteht für bestimmte , unter die Handelsre¬                 Abbau der Zölle ohne mengenmäßige Begrenzung bei
  gelung der Verordnung ( EWG) Nr. 3033/80 fallende                      Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse,
  Erzeugnisse in einer Senkung des festen Teilbetrags der               die in Anhang II aufgeführt sind, und Abbau der Zölle
  Abgabe, die auf diese Erzeugnisse aufgrund der                        im Rahmen von gemeinschaftlichen Zollkontingenten
  genannten Verordnung anwendbar ist ; für die unter                     für Tabak , löslichen Kaffee und Ananaskonserven .
  einen einzigen Zollsatz fallenden Erzeugnisse besteht
  sie in einer Senkung dieses Zollsatzes. Die präferentiel-              Ab I. März 1986 wenden das Königreich Spanien und
  len Einfuhren der betreffenden Waren können im all ¬                  die Republik Portugal gemäß Artikel 178 und 365 der
  gemeinen ohne mengen mül.tige lleschränkungen erfol-                   Bcitriiisiiktc dus GemeinschaftxNyslem der allgemeinen
  geu                                                                    /.οΙΙριίΙΙπ ΓΙΙ /ΡΟ αιι .
  Die positive Rolle dieser Regelung bei der Verbesse¬
  rung des Zugangs der Entwicklungsländer zu den
  Märkten der Präferenzen gewährenden Länder wurde
  auf der neunten Tagung des                         WHK-Sonderaus-
 schusses für Präferenzen anerkannt . In diesem Gre¬
  mium war man sich durüber einig, dal.l die Ziele des
  allgemeinen Präferenzsystenis bis Ende 1 980 nicht voll ¬
 ständig erreicht sein würden und die Laufzeit deshalb
  über den ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert
  werden und I990 dann eine umfassende Überprüfung
 des genannten Systems stattfinden solle.
(1 ) ABI . Nr. C
U ) ABI . Nr . C
( 3 ) AHI . Nr
 ---pagebreak---                                                                                                       ill
 Die Gemeinschaft hat mit Wirkung vorn 1.1.1988 eine kombinierte
 Nomenklatur der Waren angenommen , die gleichzeitig den
 Anforderungen des Gemeinsamen Zolltarifs und der Statistiken
 des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen den
 Mitgliedstaaten entspricht . Um gleichzeitig besondere
 Gemeinschaftsregelungen zu erfassen , wurde die genannte
 Nomenklatur durch die Schaffung eines Integrierten Tarifs der
 Europäischen Gemeinschaften ( TARIC ) erweitert . Da die
 Nomenklatur des Schemas der allgemeinen Zollpräferenzen auf dem
 Gemeinsamen Zolltarif beruht , empfiehlt es sich , die
 kombinierte Nomenklatur und , gegebenenfalls , die
  TARIC-Unterpositionen für die Bezeichnung der von dieser
  Verordnung umfassten Waren zu verwenden .
Für die in ECU ausgedrückten Beträge gelten die
Kurse für die Umrechnung in die Landeswährungen ,
die im Gemeinsamen Zolltarif vorgesehen sind .
Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
Gemeinschaft gemül.l Ziffer 6 der Erklärung von Tokio
erneut betont , daß für die am wenigsten fortgeschritte¬
nen Entwicklungsländer, soweit möglich , eine Sonder-
behandlung vorgesehen werden müßte . Es erscheint
daher angezeigt , für die in Anhang IV aufgeführten
landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in den
am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländern ,
die in der Liste in Anhang V enthalten sind , eine voll ¬
ständige Befreiung von Zöllen vorzusehen .
Es ist vor allem zu gewährleisten , daß alle Importeure
der Gemeinschaft den gleichen und kontinuierlichen
 Zugang zu den Gemcinschaftszollkontingentcn haben
 und daß die für diese Kontingente vorgesehenen Zoll ¬
 sätze fortlaufend auf alle Einfuhren der betreffenden
 Waren in allen Mitglicd.staatcn bis zur Ausschöplung
 die . ci Knnlingrnlr IIIIRC wandt weiden
Ofi   us    ai eh imi Octitttt ) Marlin f t . a r.i » Il K' m t licioni u hniblo I l   nini « lie
Va 1. 1 étrtt1un<J     lUnnontn* rkt«s Chr                          vur ..| ouohi»n Lai., solilo
oinu Au£t«ilun<y * u£ dio ML L<-jli«dsLnoi- on nichL » Ln 1 t. £ i mlou •
Es empfiehlt sich demnach , die Möglichkeit für die
Mitgliedstaaten vorzusehen , Ziehungen auf die Kontingentsmengen
nach den von ihnen benötigten Mengen vorzunehmen . Hinsichtlich
des Rohtabaks der Sorte "Virginia - flue - cured" ( Codenummer der
kombinierten Nomenklatur 2401.10.10 ) und des sonstigen
 Rohtabaks mit Ausnahme der Sorte                            " sun-cured "      ( Codenummer der
kombinierten Nomenklatur 2401.20.10 ) empfiehlt es sich , das                                     für
 1907 geltende Verwaltungsverfahren beizubehalten , und zwar
 unter Berücksichtigung der Entscheidung des Rates vom
 16.12.1986 über die Aufteilung der Anteile , die den Mitgliedstaaten für 1987
und 1988 im Rahmen dieser Kontingente zugewiesen werden .
  Um der Entwicklung der Einfuhren der Konlingents-
  waren in den einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung zu
  tragen und ein möglicherweise unangemessenes Ergeb ¬
  nis der pauschalen Aufteilung zu berichtigen , sind die
  Kontingentsmengen für die vorgenannten Tabaksorten
          - .    .              in zwei Raten zu teilen , wobei die
   erste Rate auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt wird , wäh¬
   rend die zweite Rate als Reserve zur späteren Deckung
   des Bedarfs der Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre
   ursprüngliche Quote ausgenutzt haben . Die so gebil ¬
   dete Reserve soll außerdem ein Einfrieren der Kontin ¬
   gentsmengen zum Nachteil der interessierten Entwick ¬
   lungsländer verhindern und entspricht dem oben
   erwähnten Ziel einer Verbesserung des Systems der all ¬
   gemeinen Präferenzen .
 ---pagebreak---                                                                  ч
    t
 Bei den aufgeteilten
              Zollkontingenten können die ursprünglichen
Quoten der Mitglicdstaalen mehr oder weniger rasch
 ausgeschöpl’t werden . Lim dieser Tatsache Rechnung
 7. u tragen und um Unterbrechungen zu verhindern ,
 sollte jeder Mitgliedslaat . der eine seiner ursprüngli ¬
 chen Quoten fast vollständig ausgenutzt hat . die Zie ¬
 hung einer zusätzlichen Quote auf die entsprechende
 Reserve vornehmen . Diese Ziehung muß jeder Mit ¬
 gliedstaat jedesmal vornehmen , wenn eine seiner
 zusätzlichen Quoten last völlig ausgenutzl ist . und zwar
 so oft . wie die jeweiligen Reservebestände es gestatten ;
 die ursprünglichen und zusätzlichen Quoten müssen
 jeweils bis zum Ende des Kontingentszeitraums gellen .
 Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Koniingents ¬
zeitraums in einem der Mitgliedstaaten von einer der
 ursprünglichen Quoten ein gröberer Restbetrag vorhan ¬
 den . so muß dieser Staat einen Teil davon aut die ent ¬
 sprechende Reserve übertragen , damit nicht ein Teil
 eines der Gemeinschaftszollkontingente in einem Mit-
 gliedstaat ungenutzt bleibt , während er in anderen Mit¬
 gliedstaaten ausgenutzt werden könnte.
  Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
  Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben , insbe¬
 sondere die Verordnung ( EWG ) Nr. 1430/ 79 des
  Rates ( ' ) und die Verordnung ( EWG ) Nr. 3040/ 83 der
  Kommission ( : ). ist es angebracht , ein Verfahren der
  Korrektur der Einfuhren einzuführen , die im Rahmen
  der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten Kon ¬
  tingente und /oder anderen Präferenzgrenzen tatsäch ¬
  lich getätigt wurden ; daher ist vorzusehen , daß die
  Kommission die entsprechenden Maßnahmen treffen
  kann .
   Diese Verwallungsvcrfahren erfordern eine enge und
  besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit -
  giiedstaaten und der Kommission , die vor allem in der
   Lage sein muß, den Stand der Anrechnung auf die
    Kontingente zu verfolgen und die Mitgliedstaaten
   davon zu unterrichten .
    'Es ist angezeigt . daß die Gemeinschaft die in
     Anhang II aufgeführten Waren mit Ursprung in den in
    Anhang III aufgeführten Ländern und Gebieten zu den
    jeweils angegebenen Zollsätzen ohne mengenmäßige
     Beschränkungen zur Einfuhr zuläßt . Diese Vorzugsbe ¬
    dingungen sind Waren mit Ursprung in den genannten
     Ländern      und   Gebieten       vorzubehullen , wobei der
      Begriff des Warenursprungs nach dem Verfahren des
     Artikels 14 der Verordnung ( EWG ) Nr. 802 /68 ( J ) fest-
    gclegt wird .
 Hinsichtlich der Süsskartoffeln zu einer anderen Verwendung als
  dem menschlichen Genuss hat die Gemeinschaft für die
  traditionellen Einfuhren dieser Waren eine Zollbefreiung
  vorgesehen . Es empfiehlt sich , die Präferenzbehandlung für
  Süsskartoffeln , die für den menschlichen Genuss verwendet
  werden sollen ( Codenummer 0714-2000 ) beizubehalten .
I'l     AHI . Nr. 1. P5 vom 12 . 7 . I9t9 . S. 1 .
[ i AHI . Nr. L :«* vom :>». H>. I»S3. S. 13-
pi 4 Hi Nr. I ils . om 2S t>. l°hS . S. I.
 ---pagebreak---  Es isl notwendig, vollständige Statistiken ii her die 1 •' i n -
 fuhren zu erstellen , die nach den Vorschriften dieser
 Verordnung genehmigt worden sind und für deren
  Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Verord¬
 nungen des Rates ( EWG ) Nr. 1445/72 (1), ( EWG )
  Nr. 3065 /75 (2) und ( EWG ) Nr. 1736 / 75 (3) anzuwen ¬
 den sind .
  Da sich das Königreich Belgien , das Königreich der
  Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
 der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
  haben und durch diese vertreten werden , kann jede
  Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
 dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten durch eines
  ihrer Mitglieder erfolgen .
  Für Fischereierzeugnisse mit Ursprung in Grönland
  wird freier Zugang unter bestimmten Bedingungen
  gewährt , die in ein besonderes Fischereiabkommen
  zwischen der EWG und Grönland und in dazugehörige
  Vorschriften aufgenommen werden ; für den Fall , daß
  diese Bedingungen nicht mehr erfüllt werden , werden
  die Erzeugnisse geeigneten Einfuhrmaßnahmen unter¬
  worfen .
   I  crollimi il . ilici incili noi w eiulig , dic.r I I /r ugni'. se
   in deli ( icltiiiigi.hcioich ilei voi licgcnilcn VVioitliuiug
  einzubeziehen –
( '!) ABI Nr . L. I(.l vom P. 7 , I4 7 2 . S. I.
 2)    ABI . Nr. L '. 07 vom 27.11 . 1475 . S. I .
 51    Alil Nr . I IX', vom U. ~ . I075 . S. 3 .
 ---pagebreak---    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                          ABSCHNITT I
          ERZEUGNISSE DER KAPITEL I BIS 24 DES
        GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS, DEREN EINFUHR
      KEINEN MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN
                       UNTERWORFEN IST
                             Artikel /
   (I)    Vom I . Januar bis zum 3 1 . Dezember 1988 werden
   für die Waren des Anhangs II bei der Einfuhr in die Gemein¬
schaft die für sie jeweils angegebenen Zollsätze ange¬
   wandt,
   Spanien und Portugal wenden für die Einfuhren der
   vorgenannten Waren die gemäß ArtikelT78 und 365
   der Beitrittsakte von 1985 festgesetzten Zölle an .
   ( 2)   Die in Absatz 1 vorgesehene Regelung gilt nur für
       Waren       mit Ursprung in den in Anhang III aufge¬
   führten Ländern und Gebieten .
   Für die Anwendung dieses Abschnitts wird der Begriff
   des Warenursprungs nach dem Verfahren des Arti¬
   kels 14 der Verordnung (EWG) Nr. 802/68 festgelegt.
   ( 3 ) Für die Waren des Anhangs IV mit Ursprung in
   den in Anhang V aufgeführten Ländern wird bei der
    Einfuhr in die Gemeinschaft Zollfreiheit gewährt, vor¬
   behaltlich der Anwendung von gegebenenfalls gelten¬
   den zusätzlichen Abgaben , die durch „bT*‘, „ZZu“
   oder „ZMe " bezeichnet sind .
    (4)    Die Zulassung /.u      dcr   Prafcrciv/rcgclung fiir
    Tequila, Pisco und Singani der Codenummer ex 2208-9053
  der kombinierten Nomenklatur ist an die Vorlage einer
    Echtheitsbescheinigung geknüpft, die in dem
    Ursprungszeugnis enthalten ist und nach dem Verfah¬
    ren von Absatz 2 zweiter Unterabsatz ausgestellt wird .
                              Artikel 2
    ( I ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
    Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
    dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf¬
    ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
 . der Vorschriften der vorliegenden Verordnung unter
    dem Verfahren der allgemeinen Präferenzen innerhalb
    des Bezugsvierteljahres zum zollrechtlich freien Ver¬
    kehr abgefertigten Waren.
     Diese Ergebnisse werden nach den Einteilungen der
      kombinierten Nomenklatur
                                   geliefert und beziehen sich
    auf Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell
    zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Verordnung (EWG)
     Nr. 1736 " 75 .
 ---pagebreak---   (2) Für die kontingentierten Waren des Abschnitts 11
  übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission
  jedoch spätestens am elften Tag eines jeden Monats
  die Aufstellung der im vorangegangenen Monat ange¬
  rechneten Einfuhren .
                         ABSCHNITT II
           A. Unverarbeiteter Tabak der Sorte „Virginia
                             flue-cured "
                               A rtikel 3
   ( 1 ) Vom I. Januar bis zum 31 . Dezember I988wird in
   der Gemeinschaft ein Gemeinschaftszollkontingent
   vort 66 950 Tonnen für die Einfuhr von unverarbeite¬
   tem Tabak der Sorte „Virginia flue-cured“ der Ctxtenurraem
2401-1010 und 2401-2010 der kombinierten Nomenklatur eröffnet .
    Im Rahmen dieses Zollkonlingents wird der Zollsatz
   auf 6. v . H., jedoch mindestens 16 ECU je 100 kg Net¬
   togewicht und höchstens 27 ECU je 100 kg Nettoge¬
   wicht ausgesetzt.
   Spanien und Portugal wenden für die Einfuhren der
   vorgenannten Ware die gemäß Artikel 178 und 365 der
    Beitrittsakte von 1985 festgelegten Zölle an .
    Für die Einfuhr von Waren mit Ursprung in den in
    Anhang V aufgeführten Ländern wird der Zoll im Rah ¬
    men dieses Zollkontingents vollkommen ausgesetzt .
    ( 2)   Die Zulassung zu diesem Zollkontingent ist den
    Waren mit Ursprung in den im Anhang III aufgeführ¬
    ten Ländern und Gebieten , mit Ausnahme von China,
    Vorbehalten. Einfuhren, die bereits aufgrund einer
    anderen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräfe¬
    renzregelung zollfrei sind, werden jedoch nicht auf die¬
    ses Zollkontingent angerechnet.
     Für die Anwendung dieses Abschnitts wird der Begriff
    des Warenursprungs nach dem Verfahren des Arti¬
    kels 14 der Verordnung ( EWG) Nr. 802/68 festgelegt.
     Die Zulassung zu diesem Zollkontingent ist an die Vor¬
     lage einer Echtheitsbescheinigung gebunden, ausge¬
     stellt von einer der Behörden, die in Anhang II der Ver¬
     ordnung ( EWG ) Nr. 3035/79 ( ' ), zuletzt geändert durch
     die Verordnung ( EWG ) Nr. 2946/ 86 ( :), aufgeführt
    sind .
     Für Länder und Gebieie , die in Anhang III der vorlie ¬
    genden Verordnung, jedoch nicht in Anhang II der
     Verordnung ( EWG ) Nr. 3035 /79 aufgeführt sind , ist die
    Zulassung zu diesem Zollkontingent an die Vorlage
     einer Echtheitsbescheinigung gebunden , die in dem
    (')   ABI . Nr. L341 vom3l . 12 . 1979 , S. 20.
    (: )  ABI . Nr. L 275 vom 26 . 9 . 1986. S. 8 .
 ---pagebreak--- Ursprungszeugnis enthalten ist und nach dem Verfah¬                                     Artikel 7
ren des Unterabsatzes 2 ausgestellt wird.
                                                               Die    Mitgliedstaaten      übertragen   spätestens  am
                                                               7 . November     I9SQ von     ihrer nicht   uusgenutzten
                             Artikel 4
                                                               ursprünglichen Quote den Teil auf die Reserve, der am
                                                               25 . Oktober 1 98 G 15 v. H. dieser ursprünglichen Quote
( 1)     Eine erste Rate in Höhe von 65 750 Tonnen wird        übersteigt . Sie können eine größere Menge übertragen ,
                                                               wenn Grund zu der Annahme besteht, daß die betref¬
auf die Milgliedxtuutcn uufgctcilt ; die Quoten , die vor¬
                                                               fende Menge unter Umständen nicht ausgenutzt wird .
behaltlich Artikel 12 bis zum 31 . Dezember I988gclten,
belaufen sich für die einzelnen Mitgliedstaaten auf die        Auf Antrag der Kommission können sie auch eine vor¬
in Spalte 6 des Anhangs I angeführten Mengen .
                                                               zeitige Übertragung vornehmen.
(2)       Die zweite Rate in Höhe von I 200 Tonnen bildet      Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
die Reserve .                                                  am 7. November 1988 die Gesamtmenge der Einfuhren
                                                               der betreffenden Waren mit, die sie bis 25 . Oktober
                                                                1988 durchgeführt und auf das Gemeinschaftszollkon¬
                                                               tingent angerechnet haben, sowie gegebenenfalls den
                             Artikel 5                         Teil ihrer ursprünglichen Quote, den sie auf die
                                                                Reserve übertragen .
( 1 ) Hat ein Milgliedslaat seine ursprüngliche, gemäß
Artikel 4 Absatz I festgesetzte Quote oder – bei
 Anwendung des Artikels 7 – die gleiche Quote
 abzüglich des auf die entsprechende Reserve übertrage¬
 nen Teils zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt er
 unverzüglich durch Mitteilung an die Kommission die
 Ziehung einer zweiten , gegebenenfalls nach oben auf¬
 gerundeten       Quote    in   Höhe     von  10 v . H. seiner
 ursprünglichen Quote vor, soweit die Reserve ausreicht .
 ( 2 ) Ist nach Ausschöpfung seiner ursprünglichen
 Quote die zweite von einem Mitgliedstaat gezogene
 Quote zu 90 v . H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt die¬
 ser Mitgliedstaat entsprechend den Bestimmungen des
 Absatzes I die Ziehung einer dritten , eventuell nach
 nbrn uiif|>rnmrirlrn Quote in Höhe von Sv II srinri
  ursprünglichen Quote vor, soweit die lleserve imsreicht
 l3 ) Ist nach Aiisschüpl uug der / weilen Quote die
  dritte von einem Milgliedstaat gezogene Quote zu
 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit¬
  gliedstaat unter den gleichen Bedingungen die Ziehung
  einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor. Die¬
  ses Verfahren wird bis zur Erschöpfung der Reserve
  angewandt .
  (4)     In Abweichung von den Absätzen I , 2 , und 3 kön ¬
  nen die Mitgliedstaaten niedrigere Quoten ziehen als in
  diesen Absätzen vorgesehen, wenn Grund zu der
  Annahme besteht, daß diese nicht ausgeschöpft werden
  können . Sie unterrichten die Kommission über die
  Gründe , die sie veranlaßt haben , diesen Absatz anzu ¬
  wenden .
                             Artikel 6
  l ■ ntvfkChäUliM tloF ResliFFtniungett dos Artikels 7 gelten
  die gemäß Artikel 5 gezogenen zusätzlichen Quoten
  bis zum 31 . Dezember 1 988 .
 ---pagebreak---              B.   Unverarbeiteter Tabak, anderer
                               Artikel 8
    ( 1 ) Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1988 wird in
    der Gemeinschaft ein Gemeinschaftszollkontingent
    von 20 000 Tonnen für die Einfuhr von unverarbeite­
    tem Tabak , anderer, als "Virninia f lue-cured','
    mit Ausnahme von ,,sun-cured"-Orionttabak /. der
    Codenummern 2401-1050, -70, -80, -90 und
    2401-2050, -70, -80, -90 der kombinierten Nomenklatur
                     eröffnet . Im Rahmen dieses Zollkontin-
    gents wird der Zollsatz auf I4 v. H., jedoch mindestens
    28 ECU je 100 kg Nettogewicht und höchstens 31 ECU
    je I00 kg Nettogewicht ausgesetzt.
   Für die Einfuhr von Waren mit Ursprung in den in
  Anhang V aufgeführten Ländern wird der Zoll im Rah­
  men dieses Zollkontingents vollkommen ausgesetzt.
   Im Rahmen dieses Zollkontingents wird ferner der Zoll
   für die Einfuhr von Tabak der Codenummern 2401 1020, -30, -41 , -43, -
  -70, -80 und -90 und der Codenummern 2401 2020, -30, -41 , -49, -50,
 -80 und -90 der kombinierten Nomenklatur,
         mit Ursprung in den in Anhang V aufgeführten
   Ländern vollständig ausgesetzt.
    Spanien und Portugal wenden für die Einfuhren der
    vorgenannten Waren die gemäß den Artikeln 178 und
    365 der Beitrittsakte von 1985 festgeiegten Zölle an .
(2 ) Die Zulassung zu diesem Zollkontingent ist den
Waren mit Ursprung in den im Anhang 111 aufgeführ­
ten Ländern und Gebieten, mit Ausnahme Chinas, Vor­
behalten. Einfuhren, die bereits aufgrund einer anderen
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege-
lung zollfrei sind, werden jedoch nicht auf dieses Zoll-
kontingent angerechnet.
Für die Anwendung dieses Abschnitts wird der Begriff
des Warenursprungs nach dem Verfahren des Arti­
kels 14 der Verordnung ( EWG ) Nr. 8U2/ 68 festgelegt.
                            Artikel   9
 ( 1 ) Eine erste Rate in Höhe von 18600 Tonnen wird
 auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt : die Quoten, die vor­
 behaltlich Artikeln bis zum 31 . Dezember 1988 gelten,
 belaufen sich für. die einzelnen Mitgliedstaaten auf die
  in Spalte 6 des Anhangs I angeführten Mengen .
    (2) Die zweite Rate in Höhe von 1400 Tonnen bildet
    die Reserve .
 ---pagebreak---                           Artikel   10
( 1 ) Hat ein Mitgliedstaat seine ursprüngliche, gemäß
Artikel 9 Absatz 1 festgesetzte Quote oder – bei
Anwendung des Artikels 12– die gleiche Quote abzüg¬
lich des auf die entsprechende Reserve übertragenen
Teils zu 90 v . H. oder mehr ausgenutzt , so nimmt er
unverzüglich durch Mitteilung an die Kommission die
Ziehung einer zweiten , gegebenenfalls nach oben auf¬
gerundeten Quote in Höhe von 10 v . H. seiner
ursprünglichen Quote vor, soweit die Reserve ausreicht.
( 2) Ist nach Ausschöpfung seiner ursprünglichen
Quote die zweite von einem Mitgliedstaat gezogene
 Quote zu 90 v . H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt die¬
 ser Mitgliedstaat entsprechend den Bestimmungen des
 Absatzes 1 die Ziehung einer dritten , eventuell nach
 oben aufgerundeten Quote in Höhe von 5 v . H. seiner
 ursprünglichen Quote vor, soweit die Reserve ausreicht .
 ( 3 ) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die
 dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu
 90 v . H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit¬
 gliedstaat unter den gleichen Bedingungen die Ziehung
 einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor . Die ¬
 ses Verfahren wird bis zur Erschöpfung der Reserve
 angewandt .
 (4 )    ln Abweichung von den AboIi( / en I , .’ und 1 kön
  nen die Mitgliedstaaten niedrigere Quoten ziehen als in
  diesen Absätzen vorgesehen , wenn Grund zu der
  Annahme besteht, daß diese nicht ausgeschöpft werden
  können . Sie unterrichten die      Kommission über die
  Gründe , die sie veranlaßt haben , diesen Absatz anzu ¬
  wenden .
                            Artikel   ^
  Unbeschadet der Bestimmungen des Artikelsl 2 gelten
  die gemäß Artikel 5 gezogenen zusätzlichen Quoten bis
  zum 31 . Dezember 1 98 3.
                            Artikel 1 2
   Die ' Mitgliedstaaten     übertragen     spätestens    am
   7 . November     198g  von    ihrer  nicht   ausgenutzten
   QfspnmglieheR Quote den Teil auf die Reserve, der am
   23 . Oktober 1983 15 v . H. dieser ursprünglichen Quote
   übersteigt. Sie können eine größere Menge übertragen,
   wenn Grund zu der Annahme besteht, daß die betref¬
   fende Menge unter Umständen nicht ausgenutzt wird.
    Auf Antrag der Kommission können sie auch eine vor¬
    zeitige Übertragung vornehmen .
    Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
    am 7 . November 1988 die Gesamtmenge der Einfuhren
    der betreffenden Waren mit, die sie bis 25 . Oktober
    1 98 S durchgeführt und auf das Gemein^chaftszollkon-
    tingent angerechnet haben, sowie gegebenenfalls den
    Teil ihrer ursprünglichen Quote , den sic auf die
    Reserve übertragen .
 ---pagebreak---                                 C. Löslicher Kaffee
                     Ananas , haltbar gemacht , im Scheiben ,"- .•
                           halben Scheiben oder Spiralen        .
            Ananas , haltbar gemacht , andere als in Scheiben ,
                           halben Scheiben oder Spiralen
                                  Artikel 13
1 . Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1988 wird in der
    Gemeinschaft jeweile ein Oemeineaha f tezol lkont ingent fUr die
    Einfuhr in die Gemeinschaft eröffnet für
    - löslichen Kaffee der Codenummer 2101.10*11 der
       kombinierten Nomenklatur ,
    - Ananas , haltbar gemacht , in Scheiben , halben Scheiben oder
        Spiralen , der Codenummern ex 2008.20-51 , - 59 , - 71 , - 79 ,
        - 91 , - 99 der kombinierten Nomenklatur ,
    - Ananas , haltbar gemacht , andere als in Scheiben , halben
        Scheiben oder Spiralen der Codenummern ex 2008.20-51 , - 59 ,        “71 ,
        -79 ,    - 91 , - 99 der kombinierten Nomenklatur
2 . Es gelten im Rahmen dieser Kontingente folgende Mengen und
    Zollsätze         :
    - für löslichen Kaffee gilt die Menge von 19.200 Tonnen und
        der Zollsatz von 9 % ,
    - für Ananas , haltbar gemacht , in Scheiben , halben Scheiben
        oder Spiralen gilt die Menge von 32.850 Tonnen ; der
        Zollsatz wird ausgesetzt auf 15 % zuzüglich der für den
        Zucker geltenden Abschöpfung , falls der Zuckergehalt für
        die Waren der Codenummer 2008.20-51 Uber
         17 Gewichtshundertteile beträgt oder wenn dieser für die
        Waren der Codenummer         2008.20.71  über
        19 Gewichtshundertteile beträgt .
     - für Ananas, haltbar' gemacht , andere als in Scheiben, halben
         Scheiben oder Spiralen gilt die        Menge von 47.320 Tonnen; der
         Zollsatz wird ausgesetzt auf 12 % zuzüglich der für den Zucker geltende
       Abschöpfung, falls der Zuckergehalt für die Waren der Codemnmer
         2008.20-51 über 17 Gewichtshundertteile beträgt
         Waren der Ccxfentmuem 2008.20-71 über 19 OwichtT.hindortei le
         beträgt .
      Spanien und Portugal wenden für die Einfuhren der
      vorgenannten Waren die gemäß Artikel I78 und 365
      der Beitrittsakte von I985 festgesetzten Zölle an .
      (3) Die Zulassung zu diesem Zollkontingent ist den
      Waren mit Ursprung in den im Anhang III aufgeführ¬
      ten Ländern und Gebieten Vorbehalten . Einfuhren , die
      bereits aufgrund einer anderen von der Gemeinschaft
      gewährten Zollpräferenzregelung zollfrei sind, werden
      jedoch nicht auf diese Zollkontingente angerechnet .
       Für die Anwendung dieses Abschnitts wird der Begriff
       des Warenursprungs nach dem Verfahren des Arti¬
       kels I4 der Verordnung ( EWG) Nr. 802/68 festgelegt.
       Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel¬
       dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
       vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti -
       gung für eine der Regelung über diese Beträge unterlie¬
       gende Ware enthält, und geben die Zollbehörden die¬
       sem Antrag statt, so nimmt de,* betreffende Mitglied¬
       staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
       einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
        Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
       aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
        möglich mif den entsprechenden Itetiag / iiniek / imbci
        tragen .
 ---pagebreak---                                  ABSCHNITT III
                           Allgemeine Bestirrmungen
                                   Artikel 14
            Die Kommission verbucht die Beträge
            - der von den Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln
              4, 5, 9 cnd 10 eröffneten Anteile;
            - der von den Mitgliedstaaten gemaB Artikel 13
              gezogenen Quoten .
            Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten über den
            Stand der Ausnutzung der betreffenden Reserven
            ind Kontingente , sobald sie die Mitteilungen
            erhält .
    Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens
    – am 21 . November 1988 über den Reservebetrag, der
         nach den in Anwendung der Artikel 7 und 12
         erfolgten Übeilragungrii verbleibt ,
  Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der eine Reserve oder ein
Kontingent ausgeschöpft wird , auf den jeweils verfügba¬
  ren Restbetrag beschränkt bleibt, und gibt zu diesem
  Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Ziehung vor¬
  nimmt, den Restbetrag an .
   Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß¬
   nahmen, um durch die Eröffnung der gemäß den Arti ¬
   keln 5 cnd 10,              gezogenen zusätzlichen Quo­
   ten und der gemäß Artikel 13 gezogenen Quoten
         die fortlaufenden Anrechnungen auf ihren kumu ¬
   lierten Anteil an den Gemeinschaftszollkontingenten
   zu ermöglichen .                                              I
                             Artikel  15
    Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
    am 29 . Februar 1988den endgültigen Stand der durch ¬
    geführten Anrechnungen und den gegebenenfalls am
    31 . Dezember 1988 noch nicht ausgenutzten Restbetrag
                  mit . Die Kommission ermächtigt die Mit ¬
    gliedstaaten auf deren Antrag hin , im Rahmen der
    Restmengen gegebenenfalls erforderliche Korrekturen
    der Anrechnung von Einfuhren vor/.unchmcn , die in
    dem in Artikel I Absatz I genannten Zeitraum tatsäch ¬
    lich getätigt worden sind . Die Kommission unterrichtet
    hierüber die Mitgliedstaaten .
                             Artikel  16
     (1)   Die Mitgliedstaaten garantieren allen Importeuren
     der betreffenden Waren den freien Zugang zu den
      Zoll kontingenten .
     ( 2) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der Antei le und der
     Quoten der Mitgliedstaaten wird anhand der Einfuhren
     der betreffenden Waren , die bei der Zollstelle zur
     Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angemel ¬
     det worden sind , und nach dem Zollwert der genannten
     Waren festgestellt ; für diese Waren muß ein den Arti¬
     keln 3 , 8 und 13        entsprechendes Ursprungszeug¬
     nis vorliegen .
 ---pagebreak--- (3)     Eine Ware kann zu den Zollkontingenten nur
zugelassen werden , wenn das in Absatz 2 genannte
Ursprungszeugnis vor dem Tag vorgelegt wird, von
dem an die Wiedereinsetzung der Zollsätze ungeordnet
worden ist .
                            Artikel 17                           mission binnen höchstens zehn Werktagen ab Eingang
                                                                 des Antrags Stellung und unterrichtet die Mitgliedstaa ¬
  Auf Antrag der Kommission , mindestens aber monat ¬            ten über die Folgemaßnahmen im Anschluß an diesen
  lich . teilen die Mitgliedstaatcn der Kommission mit.
  welche Einfuhren der betreffenden Waren – in ECU
                                                                 Antrag.
  wie auch in Tonnen – tatsächlich auf ihre Steile               ( 3 ) Jeder Mitgliedstaat kann die von der Kommission
  und Quoten angerechnet t-.'urcien .                            getroffene Maßnahme binnen zehn Werktagen nach
                                                                 dem Tag ihrer Mitteilung dem Rat vorlegen . Die Anru¬
                            Artikel 18                           fung des Rates hat keine aufschiebende Wirkung. Der
                                                                 Rat tritt unverzüglich zusammen. Er kann die betref¬
  Stellt die Kommission fest, daß die Waren , die unter          fende Maßnahme mit qualifizierter Mehrheit ändern
  die in den Artikeln l , 3 . 8 und 13         vorgesehene       oder aufheben .             1
   Regelung fallen, in die Gemeinschatt in Mengen oder
  zu Preisen eingeführt werden, die für die Gemein¬                                      Artikel 20
  schaftserzeuger entsprechender Waren oder unmittelbar
  konkurrierender Erzeugnisse eine ernstliche Benachtei ¬         Die Anwendung der im Rahmen der gemeinsamen
   ligung darstellen oder die AKP-Staaten in eine ungün ¬         Agrarpolitik gemäß Artikel 43 des Vertrages und der
  stige Lage versetzen, so können die in der Gemein¬              gemeinsamen Handelspolitik gemäß Artikel 113 des
   schaft angewendeten Zollsätze für die betreffenden             Vertrages erlassenen Schutzklauseln bleibt durch die
   Waren gegenüber dem oder den Ländern oder Gebie¬               Artikel 18 und 19 unberührt.
   ten, von denen diese Benachteiligung verursacht wird,
   teilweise oder vollständig wiederhergestellt werden .                                  Artikel 21
   Diese Maßnahmen können auch dann getroffen wer¬
   den , wenn die schon bestehende oder drohende                  Die Kommission trägt Sorge dafür, daß das Statistische
   schwerwiegende Benachteiligung nur eine einzige                Amt der Gemeinschaften den jährlichen Stand der
    Region der Gemeinschaft betrifft                              Anrechnungen bei 1 00 % veröffentlicht .
                            Artikel   19                                                   i nik ri ??
   ( 1 ) Um die Anwendung von Artikel 1H /u gewülulci              Die Milglicdstaalcn und dir Kommission arbeiten / uni
   slen . kann die Kommission auf dem Verordnungsweg               Zweck der Einhaltung der Vorschriften dieser Verord ¬
    beschließen , die normalen Zollsätze für einen befriste¬       nung eng zusammen .
   ten Zeitraum wiederherzustellen .
                                                                                          Artikel 23
   (2 ) Falls die Maßnahmen der Kommission von einem
    Mitgliedstaat beantragt worden sind , nimmt die Kom­           Diese Verordnung tritt am l . Januar 1988 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Geschehen zu Brüssel am
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                 Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                      ANHANG I
                           Liste der Uaren , die Gegenstand won preferent ! ellen Genei nschaftszol 1 konti ngenten sind
 Ltd .    Nummer                                                                                       Gl obal gemei nschafts-
 Nr .     der                                                                                          zol 1 kontingente
          kombi ni erten           Uarenbezei chnung
          Nomenkl atur                                                           Zollsatz        Menge des           Erste den Mi ι¬
                                                                                                 Konti ngents        οί i edstaaten
                                                                                                                     zugetei Ite
                                                                                                    ( in Tonnen )    Quote
                                                                                                                     ( in Tonnen )
     Cl )      (2)                               (3)                                  (4)                (5)                 (6)
50.0010   2008.20 - 51       Ananas , haltbar genacht , andere als in          12t * ( Ab )             47 320
          200G . 20-5?       Scheiben , halben Scheiben oder Spiralen
          2008.20 - 71
          2008.20 - 79
          2008.20 - 91
          2003.20 - 99
50.0020   2008.20 - 51       Ananas , haltbar gemacht , in Scheiben            15 t * ( Ab )             32 850
          2008.20 - 59       halben Scheiben oder Spiralen
          2008.20 - 71
          2008.20 - 79
          2008.20 - 91
          2008.20 - 99
50 . 0030 2101 . 10-1 1      Auszüge oder Essenzen aus Kaffee :                9 *                       19 200
                             Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                             Auszüge oder Essenzen :
                             - Auszüge aus Kaffee oder durch
                                Uerdampfung aus geröstetem Kaffee ge ¬
                                wonnener " löslicher Kaffee ", in Pulver¬
                                form , Körnern , Körnchen , Tabletten oder
                                in ähnlicher fester Form
50 . 0040 2401 . 10-10       Unverarbeiteter Tabak der Sorte “Uirginia         6 % mit                   66 950        BML      7 098
          2401 . 20-10       fl ue-cured "                                     min. 16 ECU         ( Reserve ¡         DK       1 501
                                                                               und max.                  1 200 )       D       10 110
                                                                               27 ECU/ 100 kg                          GR         500
                                                                                                                       E        4 750
                                                                                                                       F        1 090
                                                                                                                        IRL     1 944
                                                                                                                       I        3 555
                                                                                                                       P        1 000
                                                                                                                       UK      34 202
50 . 0050 2401 . 10 - 50     Unverarbeiteter Tabak , anderer , aus¬            14 l mit                  20 000         BML     4 000
          2401  . 10 - 70     genommen "sun- cured" - Ori enttabak             min. 2Θ ECU         ( Reserve :          DK        860
          2401  . 1 0 - 30                                                     und max.                   1 400 )       D       2 220
          2401  . 10 - 90                                                      31 ECU/ 100 kg                          GR          20
          2401  . 20 - 50                                                                                               E       8 940
          2401  . 20 - 70                                                                                               F       1 860
          2401 . 20 -80                                                                                                 IRL        20
          2401 . 20 -90                                                                                                 I          40
                                                                                                                       P          340
                                                                                                                       UK         300
 ---pagebreak---                                                                                                                                     1X3
                                                            ANHANG II
Liste der Uaren der Kapitel 1 bis 24 , für die allgeneine Präferenzen zugunsten von Entwicklungsländern und - gebieten
gewährt werden ( a)(b)(c >
===========
Laufende        Nummer der                           Uarenbezei chnung                                                      Zollsatz
  Nr .          kombi ni erten
                Nomenkl atur
52.0010         0101 . 19-10    Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend :                                            2%
                                - Pferde :
                                 – andere
                                - zum Schlachten ( d )
52.0020         0101.19-90       - andere                                                                                   12%
52.0030         0203.11 -90      Fleisch von Schweinen , frisch , gekühlt oder gefroren :                                   Frei
                0203.12-90       – frisch oder gekühlt :
                0203.19-90       – ganze oder halbe Tierkörper
                0203.21 -90      - andere
                 0203.22-90      – Schinken oder Schultern und Teile davon , mit Knochen
                0203.29-90       – andere
                                 – andere
                                 - andere
                                 – gefroren
                                 – ganze oder halbe Tierkörper
                                 - andere
                                 – Schinken oder Schultern und Teile davon , mit Knochen
                                 - andere
                                 – andere
                                 - andere
52.0033          0206.80-91      Geniessbare , Schl achtnebenerzeugnisse von Rindern , Schweinen , Schafen ,                5%
                 0206.90-91      Ziegen , Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln , frisch , gekühlt oder gefroren :
                                 - von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln
52.0035          0204.10-99      – von Rindern , frisch oder gekühlt :                                                      2%
                 0206.21 . 00    – andere
                 0206.29.99      - andere
                                 – von Rindern , gefroren :
                                 – Zungen
                                 – andere
                                 - andere
                                 - andere
52.0040          0208.90-10      Anderes Fleisch und andere geniessbare Schlachtnebenerzeugnisse , frisch ,
                                 oder gefroren :                                                                             5t
                                 - andere
                                 – von Haustauben
52.0050          0208.10-90
                 0208.90-30      – von Ui 1 d             -   . ■      ·                                                     Frei
                 ex .
52.0060          0208.20-00      - Froschschenkel                                                                            Frei
52.0070          0208 . 90-90    - andere                                                                                    Frei
52.0075          0301 . 9Í CO     Fische , frisch ( lebend oder nicht lebend ), gekühlt oder gefroren :
                 0302 . 1 Í-00
                 0303.21-00
                 0304.10-11       - Forellen ( Salmo trutta , Salmo gairdneri , Salmo clarki , Salmo aguabonita ,
                 0304.2Ö-11          Salmo gil ae )
                 0304.90-10
                  ex                                                                                                         10%
       NB : Die Erklärung der Abkürzungen befindet sich am Ende dieses Anhangs
       ( a ) Die landwirtschaftlichen Erzeugnisse , für die aufgrund gemeinsamer Zollregel ungen die Zollsätze
             des Gemeinsamen Zolltarifs vorübergehend vollständig ausgesetzt oder aufgehoben werden , sind in
             dem Anhang lediglich zur Erinnerung für die Mitgliedstaaten aufgeführt
       Cb ) Die mit einem Sternchen versehenen Erzeugnisse mit Ursprung in China fallen nicht unter die Präferenzen
       Cc ) Die mit zwei Sternchen versehenen Erzeugnisse mit Ursprung in Grönland fallen nicht unter die Präferenzen
       Cd ) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur-Nummer unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden
             Uoraussetzungen
 ---pagebreak--- 52.0080  0301 . 99-90  Seefische ,  ganz , ohne Kopf oder zerteilt
         ex .          - Hai e                                                                     4Î   (*«)
         0302.65 - 10
         0302.65 - 90
         0303.75 - 10
         0303.75 - 90
         0304.10-99
         ex .
         0304.90-99
32.0090  0301 . 99-90  - Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt
         ex .
         0302.21 - 10  – lebend , frisch oder gekühlt
         0302.21 - 30
         0303.31 - 10                                                                                4Ï   (**)
         0303.31 - 30  - Schwarzer Heilbutt
         0304.10-99    – Atlantischer Heilbutt
         ex
         0304.90-99
         ex
52.0100  0301 . 10-90  - Zierfische                                                                 Frei    (***>
         ex
52.01 10 0304.20-61    Seefische , Filets , oefroren                                                105   ("")
         ex            - vom Hai ( Squalus spp )
52.0120  0304.20 -99   - uom Hei 1 butt                                                             105   (“**)
         ex
52.0130  0302.70-00
         0303.80-00    Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch (?)                                    5%  («.«)
52.0140  0305.59-70    Fische , oetrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Fische , geräuchert ,      105   (***)
         ex            auch vor oder während des Räucherns gegart :
                       getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; ganz ohne Kopf oder zerteilt :
         0305.69-30    - Atlantischer Heilbutt
          ex
52.0150  0305.69-50    - Lachse , gesalzen oder in Salzlake                                           25   (“*)
52.0160  0305.69-90    - Fische der Art Clupea elisha , in Salzlake                                   85   (**)
          ex .
52.0170  0305.30-90    - Fischfilets , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; nicht geräuchert :  105    (**>
          ex           – Fische der Art Clupea elisha , in Salzlake
52.0180  0306.11-00    Krebstiere , auch ohne Panzer , lebend , frisch , gekühlt , gefroren ,         7Î <«*>
                        getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem Panzer , in
                       Uasser oder Dampf gekocht , auch gekühlt , gefroren , getrocknet , gesalzen
                       oder in Salzlake :
                        - gefroren
                       – Langusten
          0306.21-00    - nicht gefroren
                        – Langusten
52.0190   0306.22-10    – Hummer ( Homarus-Arten )                                                    4Î   (**>
                        – 1 ebend
52.0200   0306.12-10    - gefroren
                        – Hummer   ( Homarus-Arten )                                                  45   (**)
                        -    ganze Hummer
          0306.22-91    - nicht gefroren
                i       – Hummer   ( Homarus-Arten )
                \
                        - ganze Hummer
52.0210   0306.12-90    - gefroren
                 1
                        – Hummer    ( Homarus-Arten ) :                                               4%   (**>
                        - andere
          0306.22-99    - nicht gefroren
                        – Hummer ( Homarus-Arten )
                        - andere
 52.0220                Krabben und Süsswasserkrebse
          0306.14-10    - gefroren                                                                    4*   (»«)
          0306.14-30    – Krabben
          0306 . 14-90  – Süssuasserkrebse
          0306.19-10    - nicht gefroren
          0306.24-10    – Krabben
          0306.24 - 30  – Süsswasserkrebse
          0306.24 - 90
          0306.29-10
 ---pagebreak---                                                                                                            *я.6
52.0230                    Garnelen
          0306 . 13-10     - gefroren                                                               44 ("*)
                           – Garnelen
                           – der Familie Pandalidae
          0306.23-10       – nicht gefroren
                           – Garnelen
                           – der Familie Pandal idae
52.0240   0306 . 1 3-90    – gefroren                                                              4,54   (««)
                           – Garnelen
                           – andere
          0306 . 23-90     – nicht gefroren
                           – Garnelen
                           - andere
52.0250   0306 . 1 9-90    - gefroren
          ex .             – andere
                           - andere ( Peurullus spp )                                                44 i[«»)
          0306 . 29-90     - nicht gefroren
          ex .             – andere
                           - andere ( Peurullus spp )
52.0240   0307.31 - 10     Weichtiere , auch ohne Schale , lebend , frisch , gekühlt ,
                           gefroren , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; wirbellose
                           □asserti ere , andere als Krebstiere und Weichtiere , lebend ,
                           frisch , gekühlt , gefroren , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake
                           – Miesmuscheln
                           – lebend , frisch oder gekühlt
                           - Myti 1 us-Arten                                                       5,54 <**)
          0307.31 -90      - Perna-Arten
          0307.39- 10      – andere
                           - Myti 1 us-Arten
          0307.39- 90      - Perna-Arten
52.0270   0307.49-31       - Gefrorene Kalmare , Loli go spp .                                       44 <**)
          0307 . 49-33
          0307.49-39
52.02Θ0   0307.49-51       - Gefrorene Kalmare , Ommastrephes sagittatus                             44 (*«)
52.0300   0307.49-19       - Tintenfische ( Sepia officinalis , Rossi a macrosoma .
                              Sepi ol a rondel eti )                                                5,54 (**)
52.031 0  0307.59-10        - Kraken ( Octopus-Arten ) , gefroren                                     44 (**)
52.0320   0307.29-10        - Kamm-Muscheln
                            – andere
                            - grosse Pilger-Muscheln , gefroren                                     . 44 («*«)
 52.0330   0307.99-13       - gefrorene Schnecken (?)
                            – Sandkl affmuschel n und andere Weichtiere der Familie Oeneridae         44 («»)
 52.0340   0307 . 29-90     – Andere Weichtiere , gefroren
           ex .             – Kamm-Muscheln
                                                                                                      44 <**)
           0307.49-11       – Tintenfische
 52.0350   0307.21-00       - Weichtiere , nicht gefroren
           0307.41 - 10                                                                               44  (**)
           0307.41 -91
           0307 . '41 - 99
           0307.49-71
           0307.49-91
           0307.49 -99
           ex .    V
           0307.51-00
           0307.59-90
           0307.91-00
           ex
           0307.99-90
 52.0360
           0409.00-00       Natürlicher Honig                                                       254
 52.0370   0410.00-00       Geni essbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch
           ex               inbegriffen
                            Gelée royale                                     '                        44
  52.0375  0410.00-00       - andere                                                                  2k
           ex
  52.0380  0503.00-00       Rosshaar und Rosshaarabfälle , auch in Lagen , mit oder ohne Unterlage  Frei
 ---pagebreak--- 52 . 0390    0505.10-90             Uogelbälge und andere Uogelteile , mit ihren Federn oder Daunen ,
                                    Federn oder Teile von Federn ( auch beschnitten ), Daunen , roh oder
                                    nur gereinigt , desinfiziert oder zum Hai tbarmachen behandelt ;
                                    Mehl   und Abfälle von Federn oder Federteilen :
                                    - Federn der zum Füllen verwendeten Art ; Daunen
                                    – andere                                                                             Frei
52.0400      0505.90-00             - andere                                                                             Frei
52.0410      0509.00-90             Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs :
                                    - andere                                                                             Frei
52.0420      0602.10-90             Andere lebende Pflanzen , einschliesslich Bäume , Sträuchen und Büsche ,
                                    Uurzeln und Stecklinge :
                                    - Stecklinge , unbewurzelt , und Edelreiser
                                    – andere                                                                              6Î
52.0430       0602.99 - 51          - Vuccas and Kakteen , nicht in Töpfe , Kübel , Körbe oder andere                     8%
              ex                          übliche Behälter gepflanzt
              0602.99 -99
              ex
52.0440       0602.99 - 45          - Bäume und Büsche , ausgenommen Obst - und Forstbäume und - busche ; andere
              ex                       lebende Pflanzen , Uurzeln und Stecklinge , ausgenommen Azaleen , Rosen ,
              0602 . 99-49             Frei 1 andstauden und Pilzmyzel                                                   12%
              ex
              0602.99 - 59
              ex
              0602.99 - 70
              ex
              0602.99-91
              ex
              0602 . 99 -99
52.0450       0603.10-13             Blumen und Blüten souie deren Knospen , geschnitten ; zu Binde- oder
                                     Zierzuecken , frish , getrocknet , gebleicht , gefärbt , imprägniert oder
                                     anders bearbeitet :
                                     - frisch
                                     – vom 1 . Juni bis 31 . Oktober
                                     - Nel ken                                                                            22Î
 52.0455      0603.10-15             - Orchideen und Anthurien                                                            15%
           ^ Vt i            - Vi
 52.0460      0603.10-55             – Uom 1 . November bis 31 . Mai :
                                     - Orchideen und Anthurien                                                            15%
             0 /, c *> . 1 o ‘ i ct
 52.0470      0603.90-00             - andere
              ex .                   - Schnittblumen , nur getrocknet                                                      7i
 52 . 0480    0603 . 90-00           - Schnittblumen , gefärbt , gebleicht , imprägniert oder anders bearbeitet           15%
              ex .
 52 . 0490    0604 . 1 0-90          Blattwerk , Blätter , Zweige und andere Pflanzenteile , Gräser , Moose
                                     und Flechten , zu Binde - oder Zierzuecken , frisch , getrocknet ,
                                     gebleicht , gefärbt , imprägniert oder anders bearbeitet , ausgenommen
                                     Blüten und Blütenknospen :
                                     - frisch                                                                              7*
              0604.91 - 10
              0604.91 -90
 52.0500      0604.10-90             - nur getrocknet                                                                       2%
              0604.99-10
 52.0510
               0604.10-90            - andere                                                                             14%
               0604.99-90
 52.0520       0706.90-30            Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt ; Karotten und Speisemöhren ,
                                     Speiserüben , Rote Rüben , Schwarzwurzeln , Knollensellerie , Rettiche und
                                     ähnliche geni essbare Uurzeln :
                                     - Meerrettich                                                                        13%
 52.0525       0709.20-00            - Spargel , von 1 . Oktober bis 31 . Januar                                          12%
               ex .
 52.USJÛ       0709.90-70            - andere
               ex .                  – Zucchini     ( Courgettes ) vom 1 . Januar bis zum letzten Tag des Monats Februar    9Z
 52.0535       0709.30-00            – Auberginen , vom 1 . Januar bis 31 . März                                            9k
               ex .
 52.0540       0709.90-90            – andere
                                     – Okraschoten ( Hibiscus esculentus L. oder Abel mosehus esculentus
                                         ( L. Moench ); ( Moringa oleifera ( drumsticks ))                                Frei
 ---pagebreak--- 52 . 0545       0709 . 90-90   – andere
                ex .           – Kürbisse , uom 1 . Ja nu ar bis zum letzten Tag des Monats Februar
52.0550         0709.40-00     – andere , ausgenommen Stangensellerie und Petersilie , uo· 1 . Januar
                ex .                bis 31 . März                                                                     . 95
                0709 . 90-90   - andere
                ex . '
52.0550         071 0 . 00-90  Gemüse und Küchenkräuter , gegart oder nicht , gefroren :
                ex .            - andere
                                – Okra ( Hibiscus esculentus L.oder Abel mosehus esculentus
                                    ( L. Moench )                                                                      135
52.0570         0711.90-70      Gemüse und Küchenkräuter , zur uorläufigen Haltbarmachung in Salzlake
                ex .            oder in Uasser mit einem Zusatz uon anderen Stoffen eingelegt , jedoch
                                nicht zum unmittelbaren Genuss besonders zubereitet :
                                - andere Gemüse und Küchenkräuter :
                                – Okraschoten ( Hibiscus esculentus L. or Abelmoschus esculentus
                                    < L. Moench )                                                                      Frei
52.0575         0711 . 90-70    – Bambussprossen                                                                         65
                ex .
52.0580         0712.30-00      Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben
                ex .            geschnitten , als Puluer oder sonst zerkleinert , aber nicht weiter
                                zubereitet :
                                - andere
                                – Pilze , auch Zuchtpilze                                                                85
52.0590         0712.90-90      – Meerrettich ( Cochlearia armoracia )                                                 Frei
                ex .
52 . 0600       0712.90-90      – Okraschoten ( Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus esculentus
                ex .                ( L. Moench )                                                                      m
52.0610         0712.90-90      – Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , mit                            125
                ex .                einem Feuchtigkeitsgehalt uon 9,5 5 oder weniger
52.0620         0713.32-90      Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder zerkleinert :
                ex .            - Erbsen , einschliesslich Kichererbsen , und Bohnen ( Phaseol us-Arten ) :             Frei
                                – Bohnen der " Phaseol us-Arten "
52.0630         0713.20-90      – Kichererbsen der Art " Cicer arietinum "                                              Frei
                ex .
52.0640         0713.10-90
                                – andere                                                                                 25
                0713.20-90
                 ex .
                0713.31 -90
                0713.32-90
                ex .
                0713.33-90
                0713.39-90
52.0650         0713.90-90      - andere
                 ex .           – Traubenerbsen der Art " Ca janus ca jan "                                             Frei
 52.0660        0713.50-90      – andere                                                                                  35
                0713.90-90
52.0670         0714.20-00      Wurzel n oder Knollen uon Manihot , Maranta und Salep , Topinambur , Süss¬
                 ex .            kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke
                                 oder Inulin , auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des Sagobaumes :
                       /         - Süsskartoffeln zum menschlichen Genuss ( d )
                       \
                                 – andere                                                                               Frei
                 0714.90-90      - andere
 52.0680         0804 ¡10-00     Datteln , Bananen , Ananas , Mangofrüchte , Mangostanfrüchte , Auocadofrüchte ,
                 ex .            Guauen , Kokosnüsse , Paranüsse , Kaschunüsse , frisch oder getrocknet , auch
                                 ohne Schal en :
                                 - Datteln                                                                                85
                                 – für die Verarbeitungsindustrie , ausgenommen zur Herstellung uon Alkohol ,
                                     und solche , die für den Ei nzeluerkauf in unmittelbaren Umschliessungen mit
                                     einem Gewicht des Inhalts uon 11 kg oder weniger auf gemacht werden sollen ( d )
 52.0690         0803 . 00-90    - Bananen
                                 – getrocknet                                                                           Frei
 52.0700         0804.40-00      - Auocadofrüchte                                                                         35
                                 – uom 1 . Dezember bis 31 . Mai
 52.0705         0804 . 40-00    - Auocadofrüchte
                                 – andere                                                                                 65
  < d ) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur-Nummer unterliegt den uon den zuständigen
        Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak--- 52.0710    0801 . 1 0-1 0  - Kokosnüsse                                                                      Frei
           0801 . 10-90
52.0720    0Θ04 . 50-00    - Guaven , Mangostanfrüchte                                                       Frei
52.0730    0804.50-00      - Mangofrüchte                                                                     4%
52.0733    0805.20-10      Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet !
           ex .            - Mandarinen einschliesslich Tangerinen und Satsumas ; CI ementi nen ,
                              Uilkings und andere ähnliche Kreuzungen uon Zitrusfrüchten :
                           – CI ementi nen , vom 15 . Mai bis 15 . September                                 16%
52.0735    0805.20 - 30    – andere , vom 15 . hai bis 15 . September                                        16%
           0805.20 - 50
           0805.20 -70
           0805.20 -90
           ex
           Al 1 e Hummern
52.0740    0805.30-90      – Limonen und Limetten ( Citrus aurantifolia var . Lumio und var . Limetta )      9,6%
           0805.90-00
           ex
           Bei de Nummern
52.0750    0802 . 50-00    Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnummer 08.01 ), frisch oder
                            getrocken , auch ohne äussere Schalen oder enthäutet
                           Pistazien                                                                          Frei
52.0760    0802.90-10       – Pekan-(Hi ckory-)nüsse                                                          Frei
52.0770    0802.90-30       – Areca-( Betel -) nüsse und Kolanüsse                                            Frei
52.07Θ0    0802.90-90       – andere ( ausgenommen Haselnüsse )                                               Frei
            ex .
52.0790    0809.40-90       Aprikosen , Kirschen , Pfirsiche ( ei nschl i essi i ch Nektari nen ) , Pflaumen
                            und Schlehen , frisch :
                            – Schlehen
            0810.90-90      – andere Früchte , frisch :
            ex .            – Steinobst                                                                         7%
 52.0600    0810.40-30      Beeren , frisch :
                            - Heidelbeeren der Art Vacci ni um myrti 11 us                                    Frei
 52.0810    0807.20-00      - Papaya-Früchte                                                                  Frei
 52 . 0820  0Θ1 0.40-50     - andere
                            - Früchte der Arten Vacci ni um macrocarpum und Vacci ni um corymbosum              3Ï
 52.0825    0810.20-90      - andere                                                                            5Î
            0810.30-90
            0810.40-90
            0810.90-90
            ex
 52.0830    0810.90-90      - Früchte yon Hagebutten                                                           Frei
            ex .
 52.0840    0807.10-10      - Uassermelonen , vom 1 . November bis 30 . April                                 6 , 5i
            ex .
 52 . 0850  0810.90-90      - andere ,                                                                          6i
 52.0860    081 1 . 90-50   Früchte , auch gekocht , gefroren , ohne Zusatz von Zucker :
                     l
                            - Heidelbeeren ( Früchte der Art Uaccinium myrtillus )                               7%
 52.0870    0811 . 20-59    - Brombeeren und Maulbeeren                                                          8i
            081 1 .? 0-50   - Beeren der “ cloudberries " genannten Art
             ex .
 52.0880    081 1 . 90-70   - Heidelbeeren der Arten Vaccini um myrtilloides und Vaccini um
                               augusti fol i um                                                                  2%
 52 . 0890  081 1 . 90-90
             ex .           – Quitten                                                                          10Ï
 52 . 0900  081 1 . 90-90   - Früchte der Tarifnummern und - stellen 08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen
             ex .                Feigen und Ananas ), 0805.90-00 , 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                 0810.30-90 , 0810.20-90                                                         6%
 52.0910     081 1 . 90-90   - Früchte von Hagebutten                                                          Frei
             ex
 ---pagebreak---                                                                                                                           λΐζ\
52 . 0920     0Θ1 2.90-30     Früchte und Schei enfrüchte , vorläufig haltbar genacht ( z.B. durch Schwefel ¬
                              dioxid oder in Uasser , den Salz , Schwefeldioxid oder ander vorläufig konser¬
                              vierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ), zum unnittel baren Genuss nicht geeignet :
                              - Papaya-Früchte                                                                     Frei
52 . 0930     0812.90-40      - Heidelbeeren ( Früchte der Art Vaccini un myrti 11 us )                             2%
52.0940       OBI 2 . 90-90
              ex .            – Quitten                                                                             41
52 . 0950     OBI 2 . 90-90   - Früchte der Tarifunnnern und -stellen 08.01 , 08.02D , 0Θ.08Β , E und F
              ex .                 und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Uassernelonen                      Frei
52 . 0960     0813.10-00      Früchte ( ausgenommen solche der Tarif nummern 08.01 , 08.02 , 08.03 , 08.04
                              oder 08.05 ), getrocknet :
                              - Aprikosen                                                                          5,5%
52.0965       0813.40-30      – Birnen                                                                               4%
52.0970       0813.40-50      – Papaya                                                                             Frei
52 . 0990     0813.40-90
              ex .            – Tamarinden ( Hülsen , Fruchtfleisch )                                              Frei
52 . 0990     0813.40-90      - Früchte von Hagebutten                                                             Frei
              ex .
52.1000       0814.00-00      Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch , gefroren , getrocknet
                              oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Uasser mit einem
                              Zusatz von anderen Stoffen eingelegt                                                 Frei
52.1005                       Kaffee , auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und - häutchen ;
                              Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                              – Kaffee , nicht geröstet
               0901 . n -oo   – nicht entkoffeiniert'                                                               4,5%
52.1010        0901 .U -00    – Entkoffeiniert                                                                      8,5%
 52.1020       0901 . 21-00   - Kaffee , geröstet
                               – nicht entkoffeiniert                                                               11,5%
 52.1030       0901 . 22-00   – Entkoffeiniert                                                                      12,5%
 52.1040       0901 . 30-00    - Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen                                                    7\
 52 . 1 050    0901 . 40-00    - Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                                       135:
 52.1060       0902.10-00      Tee
                               - grüner Tee ( nicht fermentiert ) in unmittelbaren Umschliessungen
                                  mit einem Gewicht des Inhalts von 3 kg oder weniger                               Frei
               0902.30-00      - schwarzer Tee ( fermentiert ) und teilweise fermentierter Tee , in unmittel ¬
                                  baren Umschliessungen mit einem Gewicht des Inhalts von 3 kg oder weniger
 52.1070       0904 . 1 1 -90  Pfeffer der Gattung “ Piper "; Früchte der Gattungen " Capsicum " oder " Pimenta ",
                               getrockhnet oder gemahlen oder sonst zerkleinert :
                               - weder gemahlen noch sonst zerkleinert
                               – Pfeffer                                                                              3%
 52 . 1 0Θ0                    – Früchte der Gattung " Capsicum " und " Pimenta "
               0709 . 60-99    – frisch oder gekühlt                                                                  5%
               0710.80-59      – ( gekocht oder nicht , in Uasser oder Dampf ),
                ex                  gefroren :
               0711.90- 10     – vorläufig haltbar gemacht , aber nicht zum unmittelbaren
                ex                 Genuss geeignet
                0904* 20-39
               2001 190-20
                ex             – mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
                2005.90- 10    – ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht , nicht
                ex    !            gefroren :
 52 . 1 090     0904 . 20-90   Pfeffer der Gattung Piper ; Früchte der Gattungen Capsicum                             5%
                ex .            und Pimenta , getrocknet oder gemahlen :
                               - Früchte der Gattung " Capsicum "
                                – gemahlen oder sonst zerkleinert
  52 . 1 1 00   0904 . 1 2-00  - andere                                                                               4%
                               – gemahlen oder sonst zerkleinert
                0904.20-90
  52.1110       0906.10-00      Zimt und Zimtblüten :                                                                Frei
                                - ueder gemahlen noch sonst zerkleinert    '
  52.1120       0906.20-10      - gemahlen oder sonst zerkleinert                                                    Frei
  52.1130       0907.00-00      Geuürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele                                         10%
 ---pagebreak--- 52.1140     0908.10-90     Muskatnüsse , Muskatblüte und Kardamonen :                                     Frei
            ex .           - Muskatnüsse
                           – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
52.1150     0908.10-90     - Muskatnüsse                                                                  Frei
                           – gemahlen oder sonst zerkleinert
52.1150     0908.20-90     - Muskatblüte                                                                  Frei
                           – gemahlen oder sonst zerkleinert
52.1170     0909.10-10     finis -, Sternanis-, Fenchel -, Koriander-, Kümmel - und Uacholder-            Frei
                           früchte :
                           - finisfrüchte , auch Teilfrüchte
                           – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
52.1180     0909.10-90     - Sternanisfrüchte                                                               7%
                           – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
52.1190     0909.30-19     - Kreuzkümmel fruchte                                                          Frei
                           – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
            0909.40-19     - Kümmel fruchte
                           – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
                           - andere
            0909.50-19     - Fenchel - oder Uachol derfrüchte :
                           – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
                           - andere
52 . 1 200  0909 . 1 0-90  - Sternanisfrüchte                                                               7Ï
            ex .           – gemahlen oder sonst zerkleinert
52.1210     0909.10-10      - finisfrüchte , gemahlen oder sonst zerkleinert                               Frei
            0909.30-90      - Kreuzkümmel früchte , gemahlen oder sonst zerkleinert
            ex .
            0909.40-90      - Kümmel früchte , gemahlen oder sonst zerkleinert
            0909.50-90      - Fenchelfrüchte , gemahlen oder sonst zerkleinert
             ex .
52 . 1 220  0910.40-13      Inguer , Safran , Kurkuma , Thymian , Lorbeerblätter , Curry und andere        11 «
                            Geuürze :
                            - Thymi an
                            – ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
52.1230      0910.40-19     - Thymi an
                            – ueder gemahlen oder sonst zerkleinert                                        13%
 52.1240     0910.40-90     - Lorbeerbl ätter                                                              12 «
 52 . 1 250  0910.91-10     - andere Geuürze :                                                             Frei
                            – Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 ( b ) zu Kapitel 9 :
                            - ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
             0910.99-91     - andere Geuürze
                            – andere
                            - ueder gemahlen noch sonst zerkleinert
 52 . 1 260  0910.91-90     - andere Geuürze                                                                 3«
                            – Mischungen im Sinne der Anmerkung 1      < b ) zu Kapitel 9 :
                            - gemahlen oder sonst zerkleinert
             0910.99-99     - andere Geuürze
                            – andere
                            - gemahlen oder sonst zerkleinert
 52.1270     1105.10-00     Mehl und Griess von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnumraer 07.13 , von
                            von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.14 ; Mehl ,
                  4
                            Griess und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels Θ :
                            - Mehl   und Griess von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnummer 07.13
                                                                                                             2%
 52.1280     110^.30-10     - hehl , Griess und Pulver                                                     Frei
                            – von Bananen
 52.1290     1105.30-90     - hehl , Griess und Pulver                                                     7,55
                            – von Esskastanien
 52.1300     1105 . 30-90   - hehl , Griess und Pulver von anderen Früchten des Kapitels 8 :               2%
 52.1320     121 1 . 10-00  Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte der hauptsächl i ch zur           Frei
                            Ri echmittel herstel 1 ung oder zu Zuecken der Medizin , Insektenvertilgung ,
                            Schädlingsbekämpfung und dergleichen veruendeten Art , frisch oder
                             getrocknet , ganz , in Stücken , als Pulver oder sonst zerkleinert :
                            - Süsshol zuurzel n
 52.1330     1211 . 90-30   - Tonkabohnen                                                                  Frei
 ---pagebreak---                                                                                                                          /з /
52.1300           1212.10-91      Johannisbrot , Algen , Tange , Zuckerrüben und Zuckerrohr , frisch oder     Frei
                                  getrocknet , auch gemahlen ! Steine und Kerne von Früchten sowie
                                  andere pflanzliche klaren ( einschliesslich nichtgerösteter
                                  Zi chori enuurzel n der Varietät Cichorium intvbus sativum ) der
                                  hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art , anderweit
                                  weder genannt noch inbegriffen
                                  - Johannesbrotkerne
                                  – ungeschält , weder gemahlen noch sonst zerkleinert
52.1370           1212.10-99      – andere Johannisbrotkerne                                                    6k
52.1380           1212.30-00      - Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten          Frei
                                     Kerne
52.1390           1301 . 90-00    Lack , natürliche Gummen , Gummiharze , Harze und Balsame                   Frei
                  ex              - Harze von Koniferen
52.1400           1302.19-10      Pflanzensäfte und - auszüge ; Pektinstoffe , Pektinate und Pektate ;         Frei
                  ex .            Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen
                                  Stoffen ,   juch modifiziert :
                                  - Pflanzensäfte und Pf 1 anzenauszüge
                                  – von Quassiaholz
52.1410           1302.12-00      - Pflanzensäfte und - auszüge                                                Frei  <«)
                                  – von Süsshol zuurzel n
52.1420           1302.14-00      – von Pyrethrum und rotenonhalti gen Wurzeln                                 Frei
52,1430           1302.19-30      - zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken
                                        oder Lebensmittelzubereitungen                                         Frei
52.1440           1302.19-91       - zu medizinischen Zwecken                                                  Frei
52 . 1 450        1302.20-10       - Pektinstoffe , Pektinate und Pektate
                  ex .             – trocken , ausgenommen Pektinstoffe von Äpfeln , Birnen und Quitten        12*
52.1460           1 302 . 20-90    – andere , ausgenommen Pektinstoffe von Äpfeln , Birnen und Quitten           7k
                   ex .
 52.1470           1302.31-00      - Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus
                                      Johanni sbrotkernen :
                                   – Agar-Agar                                                                 Frei
 52 . 1 4Θ0        1302.32-10      – Schleime und Verdickungsstoffe , auch modifiziert ,- aus Johannisbrot ,
                                       Johannisbrotkernen oder Guarsamen :
                                   - aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen                                  Frei
 52.1490           1401 . 90-00    Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder
                   ex .            Flechtwaren verwendeten Art ( z.B. Bambus , Peddig und Stuhlrohr ,
                                   Schilf , Binsen , Korbweiden , Raffiabast , gereinigtes , gebleichtes
                                   gefärbtes Getreidestroh , Lindenbast ):
                                   - Korbwei den
                                   – andere                                                                     Frei
 52.1500           1401 . 90-00    - Getreidestroh , gereinigt , gebleicht oder gefärbt                         Frei
                •  ex .
 52.1510           1503.00-19      Schmalzsteari n ; Oleostearin : Schmalzöl , Oleomargarin , Talgöl , weder
                                   emulgiert , vermischt noch anders verarbeitet :
                                   - Schmalzstearin und Oleostearin
                                   – andere                                                                     Frei
  52.1520           1 503 . 00-30  - Talgöl zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von
                                      Lebensmitteln ( d )                                                       Frei
 52.1530            1503.' 00-90   - andere                                                                      4k
 52.1540           1504.10-10       Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren , auch raffiniert :
                           1
                                   - Leberöle von Fischen
                                    – mit einem Gehalt an Vitamin A von 2.500 internationalen
                                       Einheiten je Gramm oder weniger                                          Frei
 52.1550           1 505 . 1 0-00  Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschliesslich Lanolin :
                                    - Wollfett , roh                                                            Frei
  52.1560          1505.90-00      - andere                                                                    Frei
  52.1570          1501 . 00- 10    Schweineschmalz ; anderes Schweinfett und Geflügelfett , ausgeschmolzen ,
                                    auch ausgepresst oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :                      Frei
                   1502.00- 10
                    1506.00-00
  < d ) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur-Nummer unterliegt den von den zuständigen
         Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak--- 52.1560        1515.40-00       Andere pflanzliche Fette und fette öle ( einschliesslich Jojobaöl )
                                sowie deren Fraktionen , auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert :
                                - Tunoöl ( Holzöl ) und seine Fraktionen                                       Frei
               1515.90-10       - andere
                                – Oiticicaöl ; Myrtenwachs und Japanwachs ; deren Fraktionen
52 . 1 590     1515.30-90       - Rizinusöl  und seine Fraktionen :
                                – andere                                                                        45
52.1400        151 1 . 10-10    - Anderes rohes öl zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen
                                   zum Herstellen von Lebensmitteln ( d )
                                – Palmöl und seine Fraktionen                                                  2,55
52.1410         1507.10- 10     - anderes rohes öl
                                – andere , ausgenommen Leinöl , Erdnussöl , Sonnenblumenöl und Rapsöl          2,55
                                - zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                     Herstellen von Lebensmitteln ( d )
                1513.11 - 10
                1513.21 - 11
                1513.21 - 19
                1514.10-10
                ex .
52 . 1 620      1513.19-30      - andere
                1512.29-30      – Palmkernöl    und Kokosöl
                                - zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                     Herstellen von Lebensmitteln ( d )                                         4,55
52.1430         1511 . 10-90    - andere
                                -- Palmöl , roh                                                                   45
52.1440         1511 . 90-99     – Palmöl , anderes                                                             125
52.1450         1513.11-91       – andere , fest
                                 - in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                1513.19-91            1 kg oder weniger
                1513.21-30
                1513.29-50
                1515.90 - 51
                1515.90- 91
                1514.20- 91
                ex .
52.1440         1513.11-99       - andere
                1513.21-91       – fest , in anderen Aufmachungen ; flüssig
                                 - roh
                                 - Palmkernöl      und Kokosöl                                                    75
 52.1470        1513.19 -99      - andere
                 1513.29-91      – fest , in anderen Aufmachungen ; flüssig
                                 - Palmkernöl     und Kokosöl                                                    135
 52.1460         1519.11-00      Technische einbasische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ;
                                 technische Fettalkohole :
                                 - technische einbasische Fettsäuren
                                 – Stearinsäure                                                                  Frei
 52 . 1 490      1519.12-00      – ölsäure                                                                         35
 52.1700         1519.13-00      – andere technische Fettsäuren                                                  Frei
                 1519.19 - 00    – saure öle aus der Raffination
                 1519.20 - 00
 52.1710         1519 / 30-00    - technische Fettalkohole                                                        55
 52.1720         1 520 . 1 0-00  Glycerin , auch rein ; Gl yceri nwasser und Glycerinunterlaugen :
                        1
                                 - Clycerin , roh , einschliesslich Gl yceri nunterl äugen                       Frei
 52.1730         1520.90-00      - andere , einschliesslich synthetisches Glycerin                               Frei
  ( d ) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur-Nummer unterliegt den von den zuständigen
        Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak--- 52.1740   1504.20-10        Tierische und pflanzlich öle und Fette , ganz oder teilweise hydriert oder
                             durch beliebige andere Uerfahren gehärtet , auch raffiniert , jedoch
                             nicht verarbeitet :
                             - in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Gewicht des                        143
          1504.30-19            Inhalts von 1 kg oder weniger
          1509.90 - 00
          ex .
          1510.00-90
          ex .
          151 1 . 90 - 1 1
          1513 . 19- 1 1
          1513.29-11
          1516.10-10
          1516.20 - 91
          ex .
52.1750   1504.20-10         – andere                                                                         11 *
          1504.30 - 1 1
          1504.30 - 19
          1509.90 -00
          1510.00-90
          151 1 . 90 - 1 1
          1513 . 19 - 19
          1513.29-19
          1516 . 10-90
          1516.20 -91
52.1740   1521 . 90-10       Pflanzenwachs , Bienenwachs , andere Insektenwachs und Ualrat ,
                             auch raffiniert oder gefärbt :
                             – andere
                             – Ualrat , auch raffiniert oder gefärbt                                         Frei
                             – Bienenwachs und anderes Insektenwachs , auch gefärbt
52.1770   1521 . 90-99        - andere                                                                       Frei
52.17Θ0    1515.60-90         - Pfl anzenwachs , auch gefärbt
                              – andere                                                                       Frei
           1521 . 10-90
52.1790    1522.00-10         Degras , Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
                              oder pflanzlichen Wachsen :
                              - Degras                                                                       Frei
52.1Θ00    1522.00-91         - Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                                 pflanzlichen Uachsen :
                              – andere
                              - öl drass und Soapstock                                                       Frei
 52.1810   1522.00-99         - andere                                                                       Frei
 52.1820   0210.90-79         Fleisch und Schl achtabfal 1 , anders zubereitet oder haltbar
           ex .               gemacht
           1602.10-00         - aus Lebern , von Gänsen oder Enten                                           14 *
           ex .
 52.1830   1602.10-00         - von Ui Id oder Kaninchen
           ex .               – von Ui 1 d                                                                       8*
           1602.90-31
           ex .
 52.1840   1602.10-00         - von ui Id oder Kaninchen
           ex .               – von Kani nchen                                                                 14 *
           1602 .,90-31
           ex .
 52.1850    1 602 . \ 0-00    - andere
            1602.50-90        – andere , nicht Fleisch oder Schl achtabfal 1 von Hausschwei nen enthaltend
            1602.90-99        - Rindfleisch und Schl achtabfal 1 von Rindern enthaltend
            ex e1 | e          - Rinderzunge , zubereitet oder haltbar gemacht                                 1 73
           Nummern
 52.1860    1602.10-00         - andere
            1602.90 - 75       – andere , nicht Fleisch oder Schl achtabf al 1 von Hausschwei nen enthaltend
                               - von Schafen oder Ziegen
            1602.90 - 10       - von Schafen                                                                   185
            1602.90 - 79
             1902.20-30
            ex alle Nummern
 52.1870    1602.10-00         - von Zi egen                                                                   14%
            1602.90 - 10
            1602.90 - 75
             1602.90 - 79
            1902.20-30
             ex alle Nummern
  52.1880    1602,10-00        - andere                                                                        16 *
 ---pagebreak---            ex
           1602.90 - 10
           1602.90 - 99
           ex
           1605.90 - 90
           1902.20-30
           ex .
52 . 1 B90 1603.0030       Fleischextrakte , Fleischsäfte und Fischextrakte ,   in unmittelbaren
                           Umschliessungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                           - von mehr als 1 kg , jedoch weniger als 20 kg                             Frei
52.1900    1603.00-10      - von 1   kg oder weniger                                                   55
52.1910    1604.30-10      Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschliesslich Kaviar und
                           Kaui arersatz
                           - Kaviar und Kavi arersatz :
                           – Kaviar ( Störrogen )                                                      125    <* ·»>
52 . 1920  1604.30-90      – andere                                                                    145 (*")
52 . 1 930 1604.11-00
           1604.20 - 10    - Salmoniden                                                                  4i   (* W )
           1604.20 - 30
           1902.20- 10
           ex .
           1604.19 - 10
           1604.20 - 10
52.1940    1604.14-90      - Boniten ( Sarda spp .)                                                   18Î   1:- ·· )
           1604.20-50
           ex
52.1945    1604.15-10      – Makrelen
           1604.20-50
           ex .
52.1950    1 604 , 1 9-91  – andere
                           _ Filets , roh , lediolich mit Teio umhüllt oder mit Paniermehl bestreut ,   105 (**)
                                gefroren
52.1960    1604.19-99      - andere
           1604.13-90
           1604.15-90
           1604.20 - 90
           ex .
           1902.20- 10
           ex .
52.1970    1605.10-00      Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder haltbar gemacht
                           - Krabben                                                                     6% <**>
           1902.20-10
           ex .
52.1960    1605.20-00      - andere , ausgenommen Garnelen der Gattung Crangon spp . und
           ex .              Landschnecken
           1605.30-00
           1605.40-00
           ex .
           1605.90-10
           1902.20-10
           ex .
52.1990    1704». 90-10    Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
                           – Süssholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10
                               Gewi chtshunderttei len , ohne Zusatz anderer Stoffe
                                                                                                         25 + bT
52.2000     1 704|. 10-11  – Kaugummi                                                                 hochstens
            1704 . 10 - 19
                                                                                                      235
            1704.10 - 91
            1704.10 - 99
52.2010    1704.90-30      – sogenannte "weisse Schokolade"                                                   * DT
                                                                                                      hochstens
                                                                                                      275 + ZZu
 ---pagebreak---                                                                                                                          '35
52.2020   1704.90- 51    - andere
                         – andere
                         - Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan , in unmittelbaren Umschi i essungen
                              mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr                                      5* ♦ bT
          1704.90 - 55   - andere                                                                                 höchstens
                         – andere                                                                                 274 + ZZu
                         - Husten- und Kräuterbonbons und - pastillen
          1704.90-61     - andere
          1704.90 -65    –– Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse , einschliesslich Fruchtpasten
                                in Form von Zuckerwaren
          1704.90-71     - Hartkaramellen , auch gefüllt
          1704.90 - 75   - Uei chkaramel 1 en
          1704.90-81     - Komprimate
          1 704 . 90-99  - andere
52.2030   1803.10-00     Kakaomasse , auch entfettet                                                                m
          1803.20-00
52.2035   1804.00-00     Kakaobutter , einschliesslich Kakaofett                                                     81
52.2040   1805.00-00     Kakaopulver , nicht gezuckert                                                               9%
52.2050   1806.10-11     Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel zuberei tungen :
                         - Kakaopulver , nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert                                   34 + bT
52 . 2060 1805 . 20- 10  Schokolade und Schokoladewaren , auch gefüllt ; kakaohaltige Zuckerwaren sowi e
          ex             entsprechende kakohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker¬
          1805.20-30     austauschstoffen                                                                            94 + bT
          ex                                                                                                       höchstens
          1805.20-50                                                                                               274 * ZZu
          ex
          1 806 . 20-70
          ex
          1806.20-90
          ex
          1806.31 -00
          1806.32 - 10
          1 806 . 32-90
          1806.90- 11
          1806.90- 19
          1806.90-31
          1806.90-39
          1805.90-50                                                            ·'
52 . 2070 1901 . 20-00   Malzextrakt : Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät - oder Küchen¬
                         gebrauch , auf der Grundlage von Mehl , Griess , Stärke oder Malzextrakt , auch
                         mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewi chtshunderttei len
                         - andere
                         – Maltextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern              Frei + bT
                             < als Maltose berechnet ) von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr
52.2080   1901 . 10-00   - andere
                         – Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten in Form von
                             in der Sonne getrockneten Scheiben aus Teig ( sogenannte " papad ")                   Frei
          1901 . 20-00
           1901 . 90-90
52.2090   1 901 . 1 0-00 - andere                                                                                  Frei + bT
           1901.20-00
          1901 . 90-90
52.2100   1 903 . 00-00  Sago ( Tapiokasago , Sago aus Sagomark und anderer ), ausgenommen Kartoffelsago           24 + bT
52.2110    1904.10-10    Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis ,
           1904(10-30     Corn Flakes und dergleichen )                                                            Frei + bT
           1904 ; 10-90
           ex .
52.2120    1905 { 10-00   Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                          Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Früchten ; Hostien , Oblatenkapseln
                          für Arznei waren , Si egel oblaten und dergleichen
                          - Knäckebrot                                                                             Frei + bT
                                                                                                        1          höchstens
                                                                                                                   24 4 + ZZu
52.2130    1905.90-10     – ungesäuertes Brot ( Matzen )                                                           Frei + bT
                                                                                                                   höchstens
                                                                                                                   204 + ZZu
 52.2140   1905.90-20     Hostien , leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art , Si egelobl aten ,
                          getrockenet Teigbiätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                          Frei + bT
 ---pagebreak---                                                                                                                I
                                                                                                                              < 34,
52 . 21 SO 1905.40-00          - Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren                                4t « bT
52.2160    1905.20- 10         - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren
           1905.20 - 30                                                                                                Frei  ♦ bT
           1905.20-90
52.2170    2001 . 90-9 0       Genüse , Früchte und andere geni essbare Pflanzenteile , mit Essig
                               zubereitet oder haltbar genacht , auch nit Zusatz von Salz , Gewürzen , Senf
                               oder Zucker :
                               - andere , ausgenommen " Mixed Pickles ", Gemüsepaprika und Paprika ohne
                                  brennenden Geschmack                                                               • 14%
52.2180    2003 . 20-00        Genüse und Küchenkräuter , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
                               - Trüffeln                                                                              14%
52.2190    2004.90- 99         - Spargel                                                                               20t
           ex .
52 . 2200  2004.90-30          - Sauerkraut                                                                            15%
           ex .
52.2210    2004.90-30          - Kapern                                                                                12%
           ex .
52.2220    2004.90-99          - andere , einschliesslich Gemische ;
           ex .                – Stengel vom Pferderettichbaum ( Horinga oleifa ) (" Drumsticks ")
52.2225    2004.90-99          – Bambussprossen                                                                        11t
           ex .
52.2230    0811 . 20-11        Fruchte , gefroren , mit Zusatz von Zuckers
           ex                  - mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilens
           0Θ11 . 90-10        – Früchte der Tarifnummern und - stellen 08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen . Feigen
           ex .                    und Ananas ), 0805.90-00 , 0Θ07 . 20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90
                                    0810.20-90                                                                           6t + ( Ab )
52.2240    0811.20-19          - andere
           0811.90-30          – Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen . Fei gen
           ex .                    und Ananas ), 0805.90-00 , 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90
                                    0810.20-90                                                                           6t
52.2250    2006 . 00-39        Früchte , Fruchtschalen und andere Pflanzenteile , mit Zucker haltbar gemacht
           ex                  ( durchgetränkt und abgetropft , glasiert oder kandiert ):
                               - andere
                               – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderteilen :
                               - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen Feigen
                                    und Ananas ) , 0805.90-00 , 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90        6t « ( Ab )
                                    0810.20-90
52 . 2260  2006.00-90          - andere
           ex                  – Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen Feigen
                                   und Ananas ), 0805.90-00 , 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90          6t
                                   0810.20-90
52.2270    2007.91-10          Konfitüren , Furchtgelees , Marmeladen , Fruchtnuse und Fruchtpasten , durch Kochen
           ex                  hergestellt , auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süssnittel n :
                               - Konfitüren und Marmeladen , von Zitrusfrüchten :
                               – mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen , ausgenommen
                                   Konfitüren und Marmeladen aus Orangen                                                18t « ( Ab )
52.2280    2007.91-30          – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen ,
           ex \                    ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen                                     8t ♦ ( Ab )
52 . 2290  2007.91-90          – andere , ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen                             19Î
           ex ;
52.2300    2007.91-10          - andere
           ex                  – nit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
           2007.99-39          - andere
           ex                  - Früchte der Tarif nummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04
                                      ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                      0810.30-90 , 0810.20-90                                                            8t + ( Ab )
52.2310    2007.10-10          – mit einen Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen
           2007.91-30
           2007.99-59
           ex elle Nunnern . . – Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04
                                    ( ausgenonnen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                    0810.30-90 , 0810.20-90                                                              8t ♦ ( Ab )
52.2320    2007.10-10          – andere
           2007.91-90          – Früchte der Tarifnunmern und -stellen 08.01 , 08.02 D , 08.08
           2007 . 99-90
           ex alle Nunnern          B , E und F und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Wassermelonen               8%
 ---pagebreak--- 52.2330    2008.17-10     Früchte , in anderer Ueise zubereitet oder haltbar gemacht , auch mit Zusatz
           ex             von Zucker oder Alkohols
                          - Schalenfrüchte und Erdnüsse , geröstet , in unmittelbaren Umschliessungen
                             mit einem Gewicht des Inhalts :
                          – von mehr als 1 kgj
                          – Mandeln , Ual - und Haselnüsse                                             I2t (»)
52.2340    2008.11-91     – andere                                                                       6t
           2008.19-10
           ex
52.2350    2008 . 1 9-90  – von 1 kg oder weni ger
           ex             - Mandeln , Ual - und Hassel nüsse                                           m («
52.2340    2008.11-99     - andere                                                                       6%
           2008.19-90
           ex
52.2370    2008 . 99- 1 1 - andere
           2008.99- 19    – mit Zusatz von Alkohol
                          - Ingwer                                                                      10t
52.2380    2008.20-11     – Ananas , in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                          – von mehr als 1 kg
                          – mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshundertteilen                10t + ( Ab )
52.2390    2008.20-19     – andere                                                                      10%
52.2400    2008.20-31     – von 1 kg oder weniger
                          - mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshundertteilen                10t * ( Ab )
52.2410    2008.20-39     - andere                                                                      10t
52.2420    2008.99-21     - Weintrauben
                           – mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen               25t * ( Ab )
52.2430    2008.99-29     – andere                                                                      25t
52 . 2440  2008.40- 11     - Pfirsiche , Birnen und Aprikosen , in unmittelbaren Umschliessungen
           2008.40- 19     – mit einem Gewicht des Inhalts :
           2008.50- 11     - von mehr als 1 kg                                                          25t + ( Ab )
           2008.50- 19     - mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen
           2008.70 - 11
           2008.70- 19
52.2450    2008.40-21      - andere                                                                     25t
           2008 . 40-29
           2008 . 50- 31
           2008 . 50-39
           2008.70 -31
            2008.70 -39
 52 . 2460  2008.40-31     – von 1 kg oder weniger
            2008.50-51     - mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshundertteilen                25t ♦ ( Ab )
            2008.70-51
 52 . 2470  2008 . 40-39   - andere                                                                      25t
            2008 . 50-59
            2008 . 70-59
 52.2480    2008.30- 11    - andere Früchte :
            2008.30- 19    – mit einem Zuckergehalt- von mehr als 9 Gewichtshundertteilen ,
            2008.80-11         ausgenommen Kirschen                                                      25t ♦ ( Ab )
 52.2490    2008'. 30-31   - andere , ausgenommen Kirschen                                               25Î
            2008 i 30-39
            2008 . 80- 31
            2008 . 80- 39
            2008^99-35
            2008.99-39
 52.2500    2008.92- 11     - Gemische von Früchten :
            2008.92- 19     – mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen                25t + ( Ab )
 52.2510    2008.92 - 31    – andere                                                                     25t
            2008.92- 39
 52 . 2520  2008.30-51      – ohne Zusatz von Alkohol :
                            – mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschliessungen mit einem
                               Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg :
                            – Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                    9t + ( Ab )
 52.2530    2008.30-55
                                Mandarinen , einschliesslich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen ,
                                Ui Ikings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten              19i + ( Ab ) («)
 52.2540    2008 . 99-43    – Weintrauben                                                                18t + ( Ab ) («>
 ---pagebreak--- 52.2550   2008 . 99-49  - andere Früchte
          ex .          - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04
                            ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                            0810.30-90 , 0810.20-90                                                            64 * ( Ab )
52 . 2560 200Θ . 99-49  - Tamarinden ( Hülsen , Fruchtfleisch )                                                 7t * ( Ab )
          ex .
52.2570   2008.92-50    - Gemische von Früchten :
                        - Gemische , bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr als 50 v.H.
                              des Gesamtgewichts der Früchte beträgt :
                        - Gemische von Früchten der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 ,
                                08.04 ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                0810.30-90 , 0810.20-90                                                      .  9% ♦ ( Ab )
52.2580   2008.30-71    – mit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschliessungen mit einem
          ex               Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
                        - Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                              9% * ( Ab )
52.2590   2008.30-75    - Mandarinen , einschliesslich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen ,
                              Ui Ikings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten                      18% « ( Ab ) (")
52 . 2600 2008.99-53    - Weintrauben                                                                          194 ♦ ( Ab ) C )
52.2610   2008.99-53    - andere Früchte
          ex .          - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 « 08.03 « 08.04
                              ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                              0810.30-90 , 0810.20-90                                                            74 ♦ ( Ab )
52 . 2520 2008.92-71    –- Gemische von Früchten       :
                        .... Gemische , bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr als 50 v.H.
                              des Gesamtgewichts der Früchte betragt :
                        - Gemische von zwei oder mehreren Früchten der Tarifnummern und -stellen
                            08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 ,
                            0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90 , 0810.20-90                                    74 ♦ ( Ab)'
52.2630   2008 . 99-99  – ohne Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschliessungen mit einem
                           Gewicht des Inhalts :
                        - von 4.5 kg oder mehr
                        - andere . Früchte :
                        - Früchte der Tarif nummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04
                                 ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                                                                                                 64
                                 0810.30-90 , 0810.20-90
52.2640   2008 . 92-92  – Gemische von Früchten :
                        - Gemische von Früchten , bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils
                            mehr als 50 v.H. des Gesamtgewichtes der Früchte beträgt
                        - Gemische von zwei oder mehrere Früchte der Tarif nummern und -stellen
                                 08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 ,
                                                                                                                 9t
                                 0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90 , 0810.20-90
52 . 2650 2008.99-79    – von weniger als 4.5 kg
                        – andere Früchte und Gemische von Früchten :
                        - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04
                               ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                                                                                                 64
                              0810.30-90 , 0810.20-90
52 . 2660 2008.92-99    - Gemische von zwei oder mehreren Früchten der Tarifnummern und-stellen
                              08.01 , 08.03 , 08.04 ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 ,                104
                              0810.40-10 , 0810.40-50 , 0810.30-90 , 0810.20-90 , 0810.30-90 , 0810.20-90
                                                                                                                Frei
52.2670   2009 . 80-39  Fruchtsäfte , ( einschliesslich Traubensaft ) und Gemüsesäfte ,
           ex .         nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , Zucker oder
                        anderen Süssmitteln :
                V       - mit einer Dichte bei 20°C von mehr als 1,33 g/ cm3 :
                \       – mit einem Uert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht :
                        - aus Dattel n
52 . 2680                                                                                                       284
          200S(.20-19   - aus Pampelmusen und Grapefruits
52 . 2690 2009.80-39
           ex .         - andere Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.03 , 08.04
                               ( ausgenommen ... und Ananas ), 0807.20-00 , 0810.40-10 , 0810.40-50 ,
                                                                                                                 84
                               0810.30-90 , 0810.20-90
52.2700   2009.80-31
           ex .         – mit einem Uert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
          2009.90-21    - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.08 B,E , and F
                                                                                                                 84 + < Ab >
                             und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Wassermelonen
52.27)0   2009 - 20- 11                                                                                        284 «( Ab )
                        - aus Pampelmusen und Grapefruits
 ---pagebreak--- 52 . 2740    2009.20-99     - mit einer Dichte bei 20°C won 1,33 g/On3 oder weniger ;
             ex .           – eit einea Wert von aehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht :
                            - aus Paapel musen und Grapefruits                                                     6%
52.2750      2009.30-31     - aus Zitrusfrüchten ( ausgenommen Zitronensaft ), zugesetzten Zucker enthaltend      13% («>
52.2760      2009 . 30-39   - aus Zitrusfrüchten ( ausgenommen Zitronensaft ), ohne zugesetzten Zucker            13% («)
52.2770      2009.40-30     - aus Ananas , zugesetzten Zucker enthaltend                                          17% + ( Ab ) (")
             ex
52.27Θ0      2009 . 40-99   - aus Ananas , ohne zugesetzten Zucker                                                17% («)
             ex
52.2790      2009.80-80     - andere Säfte von Früchten und Gemüsen                                                 8%
             ex             - andere Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.08 B,E , und F
                                  und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Wassermelonen
52.2Θ00      2009 . 80-80   - andere Säfte von Früchten und Gemüsen , zugesetzten Zucker enthaltend               17%
             ex             - andere , ausgenommen aus Aprikosen und Pfirsichen
52.2810      2009 . 80-99   - andere Säfte von Früchten und Gemüsen , zugesetzten Zucker enthaltend                  8%
             ex             - andere Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.08 B,E , and F
                                  and 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Wassermelonen
52.2820      2009 . 80-99   - andere Säfte von Früchten und Gemüsen , ohne zugesetzten Zucker                      18%
             ex             - andere , ausgenommen aus Aprikosen und Pfirsichen
52.2830      2009.90-51     - Gemische                                                                             17% («)
             ex .           – mit einer Dichte bei 20°C von 1,33 g/ cm3 oder weniger :
                            - mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht
                            - andere , ausgenommen Gemische , die einzeln oder zusammen mehr als
                                  25 Gewi ehtshundertt'ei 1 e Saft von Weintrauben , Zitrusfrüchten ,
                                  Ananas , Äpfeln , Birnen , Tomaten , Aprikosen oder Pfirsichen enthalten :
                            - zugesetzten Zucker enthaltend
52.2840      2009.90-59     - ohne zugesetzten Zucker                                                              18% («>
             ex .
52.2850      2009.20-91     - mit einer Dichte bei 20°C von mehr als 1,33 g/ cm3 :
             ex             – mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht
                               mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen        6% + ( Ab >
                             - Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits
 52,2860     2009.20-99      - andere Säfte aus Pampelmusen oder Grapefruits                                       6%
 52.2870     2009.30-91                                                                                             14% (+Ab > (">
              ex             - andere Säfte aus Zitrusfrüchten
                             - mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                  30 Gewichtehundertteilen
 52 , 2880    2009 . 30-95   - mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen                  14% (*)
                                   oder weniger
 52.2890      2009.30-99     - ohne zugesetzten Zucker                                                              15% («>
 52.2900      2009.40-91                                                                                            17% ♦ ( Ab )(«>
              ex             - Ananassaft
                             -- mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewi chtshunderttei 1 en
 52.291 0     2009 . 40-93   - mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen
                                   oder weniger                                                                 17% («)
 52.2920      2009 . '40-99  –– ohne zugesetzten Zucker                                                             17%   (·>
 52 . 2930    2009 . 80-91   - andere Früchtsäfte oder Gemüsesäfte mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
              ex     I           von mehr als 30 Gewichtshundertteilen
                             - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.08 B,E , and F
                                   und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Wassermelonen
                                                                                                                      8% +( Ab )
     52.2940  2009.80-91     - andere , ausgenommen aus Aprikosen oder Pfirsichen                                   17%+(Ab )
              ex .
 52.2950      2009 . 80-93   – andere Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte mit einem Gehalt an zugesetztem
              ex                 Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger
                             - Früchte der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.08 B , E , und F
                                   und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen'und Wassermelonen                         8%
  52.2960     2009.80-93                                                                                            17%
              ex .           - andere , ausgenommen aus Aprikosen oder Pfirsichen
  52.2970     2009 . 80-99   – aus anderen Früchten und Gemüsen , keinen zugesetzten Zucker enthaltend                8%
              ex .           - von Früchten der Tarifnummern und -stellen 08.01 , 08.08 B,E , und F                         4
                                    und 08.09 , ausgenommen Ananas , Melonen und Wassermelonen
 ---pagebreak--- 52.29Θ0   2Ö09 . ΘΟ-99                                                                                       18%
          ex .            - andere , ausgenommen Safte aus Aprikosen und Pfirsichen
52.2990   2009.90-91      - Mischungen von Säften                                                            17%+(Ab ) (**>
          ex .            - andere , ausgenommen Gemische , die einzeln oder zusammen mehr als
                                    25 Gewichtshundertteile Saft von Weintrauben , Zitrusfrüchten , Ananas ,
                                    Öpfeln , Birnen , Tomaten , Aprikosen oder Pfirsichen enthalten
                          - mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Geui chts-
                                      hunderttei 1 en
52.3000   2009.90-93      ............ mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Geui chtsthundert-
                                       teilen oder weniger                                                   %   (“)
52.3010   2009.90-99      - ohne zugesetzten Zucker                                                           18%   (»)
52.3020   2101 . 10-00    Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen
                          auf der Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen ; geröstete Zichorien¬
                          wurzeln und andere Kaffeemittel         sowie Auszüge hieraus :
                          - Essenzen aus Kaffee                                                                9k
52.3030   2101 . 20-00    - Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zubereitungen auf der Grundlage
                              sol eher Auszüge oder Essenzen                                                  Frei
52.3040   2101 . 30-19    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
                          – andere                                                                            2% + bT
52.3050   2101 . 30-99    - Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerösteten
                              Kaffemitteln :
                          – andere                                                                            2% + bT
52 . 3060 2103.30-10      Senfmehl und Senf ( einschliesslich zubereitetes Senfmehl ):
                          - Senfmehl in unmittelbaren Umschliessungen mit einem Gewicht des Inhalts :
                           – von 1 kg oder weniger                                                             Frei
52 . 3070  2103.30-10      – von mehr als 1          kg                                                        Frei
52 . 3080  2103.30-90      - Senf ( einschliesslich zubereitetes Senfmehl )                                     7%
 52.3090   2103.20-00      Gewürzsossen ; zusammengesetzte Würzmittel :
                           - Gewürzsossen auf der Grundl age von Tomatenmark                                    6%
                           – andere
52.3100    2103.90-90      – Erzeugnisse auf der Grundlage von Tomatenketchup                                   7%
           ex .
52.3110    2103.90-90      – andere , ausgenommen Gewürzsossen auf der Grundlage pflanzlicher öle               5%
 52.3120   2104.10-00      Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen oder Brühen ;
                           zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittel zuberei tungen :
                           - Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen           m
 52.3130   2104.20-00      - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen                         17%
 52.3140   2102.10-10      Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel in
                           Pulverform :
                           - Hefen , 1 ebend :
                           – ausgewählte Mutterhefe ( Hefekulturen )                                            8%
 52.3150   2102.10-31      – Backhefen
                           - getrocknet                                                                         4% + bT
 52.3160   2102.10-39      - andere                                                                             4% ♦ bT
 53.3170   21 02 \ 10-90   – andere                                                                            10%
 52.3180   2102.20-11      - Hefen , nicht lebend :
                 >
                 »         – in Form von Tabletten , Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen , oder in
                                  unmittelbaren Umschliessungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                                  oder weni ger                                                                 6%
 52.3190   2102.20-19      – andere                                                                            Frei
 52.3200   2102.30-00      - zubereitete künstliche Backtriebmittel                                             3%
 52.3210   0710.40-00      Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
           071 1 . 90- 30  - Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder anders zubereitet :
           2001 . 90 - 30  – Mais                                                                               3% ♦ bT
           2004.90 - 10
           2005.80-00
           2008.99-95
 52.3220    1904.90-10      – Reis                                                                              3% + bT
           ex
 52.3230    1902.90-90      – andere                                                                            2% ♦ bT
 ---pagebreak--- 52.3250         1901.90-90       - andere
                2001 . 90- 50    – kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett won weniger
                ex                   als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                2008.91 -00      - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( ein¬
                2008.99-99            schliesslich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von weniger als
                ex                    5 Gewichtshundertteilen :
                2106.10-10       - keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als
                ex                     5 Gewichtshundertteilen :
                2106.90-91       - Palmenherzen                                                                              7%
52.3255         2106.10-90       - Getrocknetes Plasma , gewonnen aus frischem Blut von Rindern nach
                ex                     Zugabe von Natriumcitrat mit einem Gesamtproteingehalt von mindestens
                                       73,3 und höchstens 90 Gewichtshundertteilen , bezogen auf den Trockenstoff         ■ Frei
52.3240         2201 . 10-00     Wasser , einschliesslich natürliches oder künstliches Mineralwasser und
                                 kohlensäurehaltiges Wasser , ohne Zusatz von Zucker , anderen Süssmitteln oder
                                 Aromastoffen ; Eis und Schnee :
                                 - Mi neral wasser und kohlensäurehaltiges Wasser                                           Frei
52.3270         2202.10-00       Limonaden ( einschliesslich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere
                                  nichtalkoholische Getränke , ausgenommen Frucht - und Gemüsesäfte der
                                 Tarif nummer 20.07
                2202.90-10       - weder Milch noch Milchfett enthaltend                                                      ö%
52.3280         2203.00- 10       Bier aus Malz
                2203.00-90                                                                                                  14%
52 . 3290       2208.90-59        Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol yon weniger als 80Î; yol , unyergällt ,
                                  Branntwein , Likör und andere alkoholische Getränke ; zusammengesetzte                    1 . 30 ECU
                                  alkoholische Zubereitungen zum Herstellen yon Getränken :                                 für 1    hl
                                  - alkoholische Getränke :                                                                 je % vol
                                  – andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :                                             Alcohol
                                  ... von 2 Liter oder weniger :                                                            + 5 ECU
                                  - Tequila , Pisco und Singani                                                             je hl :
52.3300          2301 . 20-00     Mehl von Fleisch , von Schl achtabfal 1 , von Fischen , von Krebstieren
                                  oder von Weichtieren , ungeni essbar ; Grieben :
                                  - Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren                                 Frei    (««)
52.3310          2302 . 50-00     Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen
                                  Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
                                  - von Hülsenfrüchten :                                                                      3S
52.3320          1212.20-00       Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art ,
                 2102.20-90       anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                 2308.90 -90      - andere                                                                                   Frei
                 2309.90-90
                 ex alle Nummern
52.3330          2309.90-10       Futter , melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der
                                  Fütterung verwendeten Art :
                                  - Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren                                              Frei
 52.3340         2309.10-90       - andere                                                                                     3%
                 2309.90 - 91
                 2309.90-99
 52.3350         2402.20-00       Tabak , verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksossen :
                 2402.90-00       - Zi gåretten                                                                              82% («)
 52.3360         2402.10-00       - Zigarren und Zigarillos                                                                  34%   (*)
 52.3370         2403.10-00       - Rauchtabak                                                                               100% <»)
 52.33Θ0         2403.99-10       – Kautabak und Schnupftabak                                                                45% (*>
 52.3390         2403.91-00       - andere , einschliesslich homogenisierter Tabak in Form von Folien
                 240^.99-90                                                                                                  18% (*)
        Abkürzungen                                                            ,
      ( Ab ) : bedeutet , dass die betreffenden Waren einer Abschöpf ungsreoel ung unterliegen
      bT : bedeutet , dass für die betreffenden Waren ein beweglicher Teilbetrag erhoben wird , der im Rahmen
             der Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Uerarbeitungserzeugnisse festgesetzt wird
      ZMe : bedeutet , dass ein Zollzuschlag auf die in den betreffenden Waren enthaltene Mehlmenge erhoben werden kann
      ZZu : bedeutet , dass ein Zollzuschlag auf die in den betreffenden Waren enthaltene Zuckermenge erhoben werden kann
 ---pagebreak---                                                                            ANHANG Ul
                      Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Znllpräferen/ en gewährt werden ( ' )
                                                             A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
      048 Jugoslawicn                                    432 Nicaragua                       612  Irak
      066 Rumánien                                       436 Costa Rica                      616  Iran
      204 Marokko                                        442 Panama                          628  Jordanien
      208 Algerien                                       448 Kuba                            632  Saudi-Arabien
      212 Tunesien                                       449 St. Christopher und Nevis       636  Kuwait
      216 Libyen                                         453 Bahamas                         640  Bahrain
      220 Ágypten                                        456 Dominikanische Republik         644  Katar
      228 Mauretanien                                    459 Antigua und Barbuda             647 Vereinigte Arabische Emirate
      248 Senegal                                        460  Dominica                       649 Oman
      268 Liberia                                        464  Jamaika                        662 Pakistan
      272 Elfenbeinküste                                 465  St . Lucia                     664  Indien
      276 Ghana                                          467  St . Vincent                   669  Sri Lanka
      288 Nigeria                                        469  Barbados                       676  Birma
      302 (Camerún                                       472 Trinidad und Tobago             680  Thailand
      314 Gabun                                          473 Grenada                         690  Vietnam
      318 Kongo                                          480 Kolumbien                       696  Kambodscha
      322 Zaire                                          484 Venezuela                       700   Indonesien
      330 Angola                                         488 Guyana                          701 Malaysia
      346 Kenia                                          492  Surinam                        703 Brunei Darussalam
      366 Mosambik                                       500  Ecuador                        706 Singapur
      370 Madagaskar                                     504  Perú                           708 Philippinen
      373   Mauritius                                    508   Brasilien                     720 China
      378   Sambia                                       512 Chile                           728 Südkorea
      382   Simbabwe                                     516 Bolivien                        801 Papua-Neuguinea
      393   Swasiland                                    520   Paraguay                      803   Nauru
      412   Mexiko                                       524   Uruguay                       806  Salomonen
      416  Guatemala                                     528  Argentinien                    807  Tuvalu
      421   Belize                                       600  Zypern                         812   Kiribati
      424   Honduras                                     604 Libanon                         815   Fidschi
      428   El Salvador                                  608 Syrien                          816   Wanuatu
') Die Coou-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes           der Geonomenklatur entnommen ( Verordnung
   ( EWG ) Nr . 3639 / 86 ( ABI . Nr. L 336 vom 29 . 1 I. 1986 , S. 46 )).
 ---pagebreak---                                                B. LÄNDER UND GEBIETE,
     die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet           leC wh
                                                                                                             w&ilen oder
    deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft iWcr           lier Xn
                                                                                                              w dritten
                                                Ländern wahrgenommen werden                               I    I
    044 Gibraltar
    329 St. Helena und zugehörige Gebiete
    357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
    377 Mavotte
    406 Grönland ( ' )
   413 Bermuda
   446 Anguilla
   454 Turks - und Caicosip.seln
   457 Amcrikanische Junglcminseln
   461 Britische Jungfcrninscln und Monlserral
   463 Kaintaninseln
  474 Aruba
  47Ö Niederländische Antillen
  529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
  740 Hongkong
  743 Macau
  802 Australisch-Ozeanien ( Weihnachtsinsel, Cocosinseln [ Keelingsinseln », Hcard und McDonald, Nor¬
         folk
  808 Amerikanisch-Ozeanien (-’)
  809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
  811 Wallis und Futuna
  813 Pitcairn-Inseln
  814 Ncuseelandisch-Ozcanien (Cook-lnscln , Niuê, Tokelau-Inseln)
  822 Französisch-Polynesien
  890 Polargebiete (Australische Antarktik , Britische Antarktik, Französische Antarktik)
  Anmerkung : Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
                   Gebieten späterer Anpassung.
( ' ) Ab dem Inkrafttreten des am 13 . März 1984 in Brüssel Unterzeichneten Vertrages zur Änderung der Verträge zur
       Gründung der Europäischen Gemeinschaften hinsichtlich Grönlands oder von durch den Rat beschlossenen Uber-
       gangsmaßnahmen .
( ;) Amerikanisch-Ozeanien umfaßt : Guam , Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains, die Midway-Inseln, .lohn¬
       ston - und Sand-Inseln , Wake ; die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen, Marianen und Marshall-Inseln .
 ---pagebreak---                                                            ANHANG IG
                                 Liste der Waren , die in Artikel 1 Absatz 3 genannt sind ( a )
Lfd .           Nummer der                                Uarenbezei chnung
ΝΓ .            kombi ni erten
                Nomenkl atur
  (1 )             (2)                                           (3)
57.0010         0101                Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend
5?. 0020        0104.20-10          Reinrassige Zuchttiere ; Ziegen ( b >
57.0030         0106                Andere Tiere , lebend
57.0040         0205                Fleisch von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln , frisch ,
                                     gekühlt oder gefroren
57.0050         0203.11 -90          Fleisch von Schweinen , frisch , gekühlt oder gefroren
                0203.12 - 90
                0203.19-90
                0203.21 -90
                0203.22-90
                0203 . 29-90
57.0060         0206.80-91           Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln ,
                 0206.90-91          frisch , gekühlt oder gefroren
57 . 0070        0206.10-91          Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern , frisch , gekühlt oder geforen
                 Θ206 . 10-99
                 0206.21-00
                 0206.22-90
                 0206.29-99
57 . 00Θ0        0206 . 30-90        Andere Schlachtnebenerzeugnisse , frisch , gekühlt oder gefroren
                 0206.41-99
                 0206 . 49-99
                 0206.80-99
                 0206.90-99
 57.0090         020Θ                Anderes Fleisch und andere geniessbare Schlachtnebenerzeugnisse ,
                                     frisch , gekühlt oder gefroren
 57.0100         0210.90-10           Fleisch von Pferden , gesalzen , in Salzlake oder getrocknet
 57.0110         0210.90-49           Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern , gesalzen , in Salzlake , getrocknet
                                     oder geräuchert
 57.0120         0210.90-60           Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen , gesalzen , in Salzlake
                                      getrocknet oder geräuchert
 57.0130         0210.11 -90          Anderes Fleisch und geniessbare Schlachtnebenerzeugnisse , gesalzen ,
                 0210.12 - 90         in Salzlake , getrocknet oder geräuchert
                 0210.19-90
                 0210.90 - 20
                 0210.90-80
 57.0140         KAPITEL 3            FISCHE UND KREBSTIERE , UEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE
 57.0150         0407.00-90           Eier in Schale , andere als von Hausgeflügel , frisch oder haltbar
                                      gemacht
 57.0160         0409 .               Natürlicher Honig
 57.0170         0410                 Geniessbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch
                                      inbegriffen
 57.0100         KAPITEL 5            ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH
                                      INBEGRIFFEN
 57.0190         KAPITEL 6            LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
 57.0200         0701                 Kartoffeln , frisch oder gekühlt
 57.0210         0708                 Hülsenfrüchte , auch ausgelöst , frisch oder gekühlt
 57.0220         0706.90-30           Meerrettich ( Cochlearia armoracia )
 57.0226          ex0709 . 20-00      Spargel vom 1 . Oktober bis 31 . Januar
  ( a ) Die 1 andwi rtschaftl i chen Erzeugnisse , für die .lurynind gemeinsamer Zol 1 regel ungen die Zollsätze des
        Gemeinsamen Zolltarifs vorübergehend voll . tanriig aufgesetzt oder aufgehoben werden , sind in dem Anhang
        lediglich zur Erinnerung für die M i i gl i edstaaten auf geführt
 ( b ) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur-Nummer             unterliegt den von den zuständigen Behörden
        festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak--- 57.0230 0709.60-10     Gemüsepapri ka oder Paprika ohne brennenden Geschmack , frisch
                       oder gekühlt
57.0240 0709.30-00     Anderes Gemüse , frisch oder gekühlt
        0709.40-00
        0709.90 - 70
        0709.90 - 90
        0704 . 90-90
57.0250 ex 0710     .  Anderes Gemüse , auch in (Jasser oder Dampf gekocht , gefroren ,
        al 1 e Nummern ausgenommen Zuckermais und Früchte der Gattungen " Capsicum "
        ausgenommen    und " Pimenta ", andere als Gemüsepapri ka oder Paprika ohne
        0710.40-00     brennenden Geschmack
        071 0 . ΘΟ-59
57.0260 ex 0711        Gemüse vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schwefeldioxid oder in
        alle Nummern   Uasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig
        ausgenommen    konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ), zum unmittelbaren
        0711 . 20- 10  Genuss nicht geeignet ( ausgenommen Oliven und Früchte der Gattungen
        0711.20 -90    " Capsicum " und " Pimenta ", andere als Gemüsepapri ka oder Paprika
        0711.90-10     ohne brennenden Geschmack
57.0270 0712.20-00     Speisezuliebeln , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben
                       geschnitten , als Pulver oder sonst zerkleinert ,, jedoch nicht
                       weiter zubereitet
57.0200 0712.10-00     Anderes Gemüse , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben ge¬
        0712.30-00     schnitten , als Pulver oder sonst zerkleinert , jedoch
        0712.90- 91    nicht weiter zubereitet , ausgenommen Oliven
        0712.90 -95
57.0290 0713           Trockene , ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder
                       zerklei nert
57.0300 0714.20-00     Süsskartoffeln
        0714.90-90     - Andere
                       – Andere
57.0310 0801 . 10-10   Datteln , Bananen , Kokosnüsse , Paranüsse und Kaschu-Nüsse , Ananas
        0801 . 10 - 90 Avocadofrüchte , Guaven und Mangostanfrüchte , frisch oder
        0801 . 20-00   getrocknet , in der Schale oder ohne Schalen , ausgenommen
        0801.30-00     frische Bananen und frische Ananas
        0803.00-90
        0804.10- 00
        ex0804 . 30-00
        0804.40- 10
        0804.40- 90
        0804 . 50-00
57.0313 0805.20- 00    Mandarinen ( einschliesslich Tangerinen und Satsumas ), Clementinen ,
                       Ui Ikings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
        ex0805 . 20-10 - Clementinen vom 15 . Mai bis 15 . September
        0805.20 - 30   - Andere , vom 15 . Mai bis 15 . September
        0805.20 - 50
        0805.20- 70
        0805 . 20- 90
57.0320 0805.40-00     Pampelmusen und Grapefruits
57.0330 0805.30-90     Andere Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet
        0805.90-00
57.0340 0802 . 50-00   Pistazien , frisch oder getrocknet , in der Schale oder
                       ohne Schalen
57.0350 0802.90-10     Pekan- ( Hi ckory~)nüsse , frisch oder getrocknet , in der
                       der Schale oder ohne Schalen
57.03Ó0 0802.90-30     Areka ( Betel-)nüsse und Kolanüsse , frisch oder getrocknet ,
                       in der Schale oder ohne Schalen
57.0370 0802.90-90     Andere Schalenfrüchte , frisch oder getrocknet , in der Schale
                       oder ohne Schalen
57.0380 0809.40-90     Anderes Steinobst , frisch
         exOei 0.90-90
57.0390 0810.40-30     Heidelbeeren ( Früchte der Art Vacci ni um myrti 11 us )
57.0400 0807 . 20-00   Papaya-Früchte , frisch
57.0410 0810.20-90     Andere Beeren , frisch
        0810.30-90
        0810.40- 50
        0810.40-90
         6x0810.90-90
57.0420 0807.10- 10    Andere Früchte , frisch
        0807.10 -90
         ex081 0.90-90
 ---pagebreak---                                !                                                               )
57.0430        0811 . 20 - 31    Früchte , in Uasser oder Dampf gekocht , gefroren , ohne Zusatz
               0811 . 20- 39     von Zucker
               0811.20 - 51
               0811 . 20 - 59
               0811 . 20 - 90
               0811.90 - 50
               0811 . 90 - 70
               081 1 . 90 - 90
57.0440        ex081 2           Früchte , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schuefel dioxi d oder
                                 in Uasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig
                                 konzervi erend wirkende Stoffe zugesetzt sind ,) zum unmittelbaren
                                 Genuss nicht geeignet
57.0450        ex0813            Früchte , ausgenommen solche der Positionen 08.01 bis 08.04 ,
                                 getrocknet
57.0440        0814              Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen ( einschliesslich
                                 Wassermelonen ), frisch , gefroren , getrocknet oder zum vorläufigen
                                 Haltbarmachen in Salzlake oder in Uasser mit einem Zusatz von
                                 anderen Stoffen eingelegt
57.0470        KAPITEL 9         KAFFEE , TEE , MATE UND GEUURZE
57.0430        1004.10-10        Reis , zur Aussaat ( b >
57.0490        1104.10-00        Mehl    und Gri ess von trockenen Hülsenfrüchten der Position 07.13
57.0500        1104.30- 10       Mehl von Früchten des Kapitels 8
               1104 . 30-90
57.0510        1105              Mehl , Gri ess und Flocken von Kartoffeln
57.0520         1108.20-00        Inul i n
57.0530        exKAPITEL 12      öl SAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRUCHTE
                                 PFLANZEN ZUM GEUERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER ;
                                 AUSGENOMMEN ZUCKERRÜBEN UND ZUCKERROHR DER CODES 1212.91 UND 1212.92
57.0540        KAPITEL 13        GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZENSAFTE UND -AUSZÜGE
57.0550        KAPITEL      14    FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
                                 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
57.0540         1502              Talg ( von Rindern , Schafen oder Ziegen ), roh , ausgeschmolzen oder
                                 mit Lösungsmitteln ausgezogen , einschliesslich Premier Jus
57.0570         1503              Schmalzsteari n , Schmalzöl , Oleostearin , Oleomargarin und Talgöl ,
                                  weder emulgiert , vermischt noch anders verarbeitet
57.0580         ex1504            Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren , auch raffiniert
57.0590         1505              Uollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschliesslich Lanolin
57.0400         1504              Andere tierische Fette und öle , auch raffiniert
57 . 0410       1507,10-10        Fette pflanzliche öle , flüssig oder fest , roh , oe-
                1507.10-90        reinigt oder raffiniert , ausgenommen Olivenöl der
                1507.90 - 10      Tarifstelle 15.09
                1507.90- 90
                1508.10 - 10
                1 508 . 1 0-90
                1508.90- 10
                1508.90- 90
                ex151 1
                ausgenommen
                Nummern
                151 1 . 90- 11
                1511.90 - 19
                1512
                ex1513
                ausgenommen
                Nummern
                1513.19 - 11
                1513.19 - 19
                1513.29- 11
                1513.29 - 19
 < b > Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenkl atur-Nummer       unterliegt den von den zuständigen Behörden
       festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                                                     4
                                                                                                      14V
            1514
            1515
            ex1516.20-91
            exl 51 6 . 20-99
            1517.90-91
            1518.00-31
            1518.00^39
57 . 0620   1518.00-90       Tierische oder pflanzliche Fette und öle , gekocht , oxidiert , de-
                             hydratiert , geschwefelt , geblasen , durch Hitze im Vakuum oder
                             in inertem Gas polymerisiert oder anders modifiziert
57.0630     1519             Technische einbasische Fettsäuren , saure öle aus der Raffination ;
                             technische Fettalkohole
57.0640     1520             Glycerin , auch rein , Glyceri nuasser und Glycerinunterlagen
57.0650   . 1504.20-10       Tierische und· pfl anzi i che öle und Fette , ganz oder teilweise
            1504.30 - 11     hydriert oder durch beliebige andere Verfahren gehärtet , auch
            1504.30 - 19     raffiniert , jedoch nicht verarbeitet
            exl 509 . 90-90
            ex1 51 0.00-90
            1511 . 90 - 11
            1511 . 90- 19
            1513.19- 11
            1513.19 - 19
            1513.29 - 11
            1513.29- 19
            1516.10- 10
            1516.10- 90
            ex1 51 6 . 20-91
            ex1 51 6.20-99
57.0460     1517.10-90       Margarine , Kunstspeisefett und andere geniessbare verarbeitete Fette
            1517.90-99       Andere als Erzeugnisse der Tarifnummer 1516
57.0670     1521 . 90- 10    Walrat , gepresst oder raffiniert , auch gefärbt ; Bienenwachs und
            1521 . 90 -91    anderes Insektenwachs , auch raffiniert oder gefärbt
            1521 . 90 -99
57.0680     1521 . 10- 10    Pfl anzenwachse ( ausgenommen Triglyceride ), auch raffiniert
            1521 . 10 -90    oder gefärbt
57.0690     1522.00-10       Degras
57.0700     1522.00-91       Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
                             oder pflanzlichen Wachsen , andere als Erzeugnisse der Nummern
            1522.00^99        1522.00-31  und 1522.00-39
57.0710     exl 602.00-00    Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet oder haltbar gemacht ,
            1602.20-10        aus Lebern von Gänsen oder Enten
57.0720     exl 602 . 10-00   Fleisch und Schl achtabfal 1 , andes zubereitet oder haltbar gemacht
            1602.41 -90      von Wild oder Kaninchen
            1602.42 -90
            1602.49-90
            1602.90-31
57.0730     1602.10-00       Fleisch und Schachtabfall , anders zubereitet oder haltbar
            1602.50-90        gemacht , Rindfleisch oder Schl achtabfal 1 von Rindern enthaltend
            1602.90-99
57.0740     ex 1602 . 10-00  Anderes Fleisch und Schl achtabfal 1 , anders zubereitet oder haltbar
            1602.90 - 75      gemacht
            1 602 . 90-79
            exl 602 . 90-79
57.0750     1603              Extrakte und Säfte von Fleisch , Fischen , Krebstieren , Weich¬
                             tieren und anderen wirbellosen Wassertieren
57.0760     1604             Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , Kaviar und Kaviar¬
                                                                                                        /
                             ersatz , aus Fischeieren gewonnen
57.0770     1605             Krebstiere , Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere , zubereitet
                             oder haltbar gemacht
57.0780     1704             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschliesslich weisse Schokolade )
57.0790     KAPITEL 18       KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
57.0800     KAPITEL 19       ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE , MEHL , STÄRKE ODER MILCH ; BACKWAREN
57.0810     KAPITEL 20       ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE , FRÜCHTEN UND ANDEREN PFLANZENTEILEN
 ---pagebreak--- 57.0820 exKAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , AUSGENOMMEN ZUCKERSIRUPE
                     DER NUMMERN 2106.90-30 , 2106 90-51 , 2106.90-55 UND 2106.90-59
57.0Θ30 KAPITEL 22   GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG , AUSGENOMMEN ERZEUGNISSE
                     DER TARIFNUMMER 22.04 UND NUMMERN 2206.00-10 , 2208.40-10 , 2208.40-90 ,
                     2208.90-11  UND 2208.90-19
57.0840 2301         Mehl und Pellets von Fleisch , von Schl achtnebenerzeugmssen ,
                     von Fischen oder von Krebstieren , von Weichtieren oder anderen
                     wirbellosen Wassertieren , ungem essbar
57.0850 2302.50-00   Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen
                     Bearbeitungen von Hülsenfrüchten
57.0840 2308.90 - 90 Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art ,
        2309.90 - 91 anderweit weder genannt noch inbegriffen , andere als Erzeugnisse
                     von früheren Nummern der Tari f nummern 23.08 und 23.09 erfasst
57.0870 2309.90-10   Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art , Solubles von
                     Fischen oder heeressäugeti eren
57.0880 2309.10-90   Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art , Futter , andere
        2309.90-91   als Erzeugnisse der Codes
57.0890 2402         Zigarren ( einschliesslich Stumpen ), Zigarillos und Zigaretten
                     aus Tabak oder Tabakersatzstoff en
        2403         Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatz ¬
                     stoffe " homooenisi erter " oder 'rekonstituierter " Tabak , Tabak-
                     auszüge und Tabaksossen
 ---pagebreak---                                   ANHANG V                                                лчч
            Liste der wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan                                           342 Somalia
232 Mali                                            350 Uganda
236 Burkina Faso                                    352 Tansania
240 Niger                                           355 Seychellen und zugehörige Gebiete
244 Tschad                                          375 Komoren
247 Republik Kap Verde                              386 Malawi
252  Gambia                                         39 1 Botsuana
257  Guinea-Bissau                                  395 Lesotho
260  Guinea                                         452 Haiti
264  Sierra Leone                                   652  Nordjemen
280 Togo                                            656  Südjemen
284 Bénin                                           660  Afghanistan
306 Zentralafrikanische Republik                    666  Bangladesch
310 Âquatorialguinea                                667 Malediven
31 1 Sâo Tomé und Principe                          672 Nepal
324 Ruanda                                          675 Bhutan
328 Burundi                                         684 Laos
334 Äthiopien                                       817 Tonga
338 Dschibuti                                       819 Westsamoa
 ---pagebreak---                                                               Entwurf für einen
                       BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUN¬
                       GEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
                                                        FÜR KOHLE UND STAHL
                                                                    vom . . .
                      über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeug¬
                                           nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 198 g
 DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER
 RF.G1ERUNGEN DER MITÜLIEDSTAATEN DER
 EUROPÄISCHEN GEMEI NS ( TI AIT I ( H< Kolli . I
 UND STAHL --
 im Einvernehmen mit der Kommission –
 BESCHLIESSEN :
                                  Artikel 1
 (1)   Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1988 werden
 die Zollsätze für die Waren der Anhänge I und II im
 Rahmen von Zollkontingenten und Zollplafonds voll ¬
 ständig ausgesetzt.
 Spanien und Portugal wenden bei der Einfuhr der vor¬
 genannten Waren die gemäß Artikel 178 und 365 der
 Beitrittsakte von 1985 festgesetzten Zollsätze an .
 (2)   Die in Absatz 1 genannte Regelung ist
 – in     allen     Zollzonen        der    Gemeinschaft    den   in
     Spalte 4 des Anhangs 1 genannten Ländern und
     Gebieten jeweils für die daneben in den Spalten 2
     und 3 aufgeführten Warenkategorien Vorbehalten ;
 – in der Gemeinschaft den in Anhang 111 genannten
     anderen Ländern und Gebieten für die gleichen
     Warenkategorien Vorbehalten , mit Ausnahme Jugo ¬
     slawiens ;
 – in der Gemeinschaft den in Anhang III genannten
     Ländern und Gebieten für die in Anhang II
     genannten Warenkategorien Vorbehalten ,
Das gegenüber Jugoslawien anwendbare Gemeinschafts¬
präferenzsystem ergibt sich ausschliesslich aus den
Bestimmungen des Abkommens mit diesem Land betreffend
die EGKS-Waren (1 ). Daher wird diesem Land die durch
diesen Beschluss vorgesehene Präferenzregelcng nicht
für die in Anhang II aufgeführten Warenn, die im
Rahmen des Abkommens zwischen der Gemeinschaft ind
H^ °sem Land Gemeinschaftszollplafonds unterliegen,
gewährt .
 0) ABI . Nr. L 4I vom I4. 2. I983, S. I I3, und ABI Nr L 237
      vom 27 . 8 . I983 , S. I. '
 ---pagebreak---     3.                   Die Zulassung zu den Vorteilen der
       durch diesen Beschluß errichteten Präferenzregelung ist
    • der Einhaltung des Begriffs des Warenursprungs unter¬
      worfen^ der
                                                            ent-
      sprechend dem Verfahren nach Artikel 14 der Verord¬
      nung (EWG) Nr. 802/68 des Rates (f) festgelegt wird.
(4)  Die Gemeinschaftszollkontingente ind Gemeinschafts-
     zollplarfonds werden gemäss den nachstehenden Bestirrrmngen verwaltet .
                              ABSCHNITT I
                Bestimmungen über die Verwaltung der
             Gemeinschaftszollkontingente für die Waren des
                                Anhangs I
                                 Artikel 2
      Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
      der Gemeinschaftszollkontingente gemäß Artikel 1
      Absatz 1 wird den in Spalte 4 des Anhangs I aufgeführ¬
      ten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben in
      den Spalten 2 und 3 genannten Waren gewährt, für die
      der jeweilige Kontingentsbetrag in Spalte 5 angegeben
      ist.
                                 Artikel 3
      ( 1 ) Die Mitgliedstaaten verwalten ihre Zollkontin¬
      gente nach ihren eigenen einschlägigen Vorschriften.
      (2) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
      Quoten der Mitgliedstaaten wird anhand der Einfuhren
      der betreffenden Waren, die bei der Zollstelle zur
      Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr angemel¬
      det worden sind, und nach dem Zollwert der genannten
       Waren festgestellt ; für diese Einfuhren muß ein den
      Vorschriften des Artikels 1 Absatz 3 entsprechendes
       Ursprungszeugnis vorliegen .
                                  Artikel 4
       Jeder Mitglicdstaat führt gegenüber einem in Spalte 4
       des Anhangs 1 aufgeführten Land oder Gebiet die
      Erhebung von ausgesetzten Zöllen wieder ein, sobald
      er feststellt, daß die Anrechnung der genannten
      Erzeugnisse mit Ursprung in dem betreffenden Land
      oder- G.ebiet auf sein eigenes Kontingent den in
      Spalte 6 des Anhangs I vorgesehenen Betrag erreicht
      hat.    '
          ()) ABI . Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968, S. 1 .
 ---pagebreak---                         ABSCHNITT II
            Bestimmungen über die Verwaltung der '
        Gemeinschaftszollplafonds für die Waren der
                       Anhänge I und II
                           A rtikel 5
Vorbehaltlich der Artikel 6 und 7 wird die Regelung der
Prâferenzzollplafonds
– im Rahmen des Anhangs I jedem der Länder und
      Gebiete in Anhang 111 , mit Ausnahme der gegebe­
      nenfalls in Spalte 4 aufgeführten Länder und
     Gebiete     und mit Ausnahme von Jugoslawien,
                 bis zur Höhe der in Spalte 7 für die einzel­
       nen     Warenkategorien        festgesetzten  Beträge
       gewährt ;
 – im Rahmen des Anhangs II allen in Anhang III
       genannten Ländern und Gebieten jeweils bis zur
       Höhe eines Gemeinschaftsplafonds gewährt, der
       102% des größten Höchstbetrags im Rahmen der
       für 1980 eröffneten Präferenzplafonds entspricht.
                            Artikel 6
 ( 1 ) Sobald die nach Artikel 5 festgesetzten oder
 berechneten einzelnen Plafonds, die nach den in die­
 sem Artikel genannten Bedingungen für die Gemein-
 schaftseinfuhren von Ursprungswaren eines jeden der
 in Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete
 vorgesehen sind, auf Gemeinschaftsebene erreicht sind,
 können die Mitgliedstaaten jederzeit auf Antrag eines
 Mitgliedstaats oder der Kommission für die gesamte
 Gemeinschaft die Zollsätze bei der Einfuhr der betref­
 fenden Waren mit Ursprung in einem der betreffenden
 Länder und Gebiete bis zum Ende des in Artikel 1
 Absatz 1 genannten Zeitraums wieder anwenden.
 (2)     Im Rahmen dieser Bestimmungen koordiniert die
 Kommission die Verfahren für die Wiedereinführung
 der normalen Zollsätze, insbesondere indem sie den für
 die gesamte Gemeinschaft gemeinsamen Termin mit­
 teilt, der in jedem Mitgliedstaat unmittelbar gilt. Diese
 Mitteilung ist Gegenstand einer Veröffentlichung im
 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften .
 (3) Die Absätze 1 und 2 gelten jedoch nicht für die
 Länder des Anhangs IV.
 ---pagebreak---                           Artikel 7
 Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
 Gemeinschaftsebene       anhand    der   nach  Artikel 8
 Absätze 1 und 2 angerechneten Einfuhren festgestellt.
                       ABSCHNITT III
                  Allgemeine Bestimmungen
                          Artikel 8
 ( 1 ) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
 betreffenden Waren auf die Kontingentsquoten und
 die Gemeinschaftsplafonds erfolgt nach Maßgabe der
 Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
 Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
 Verkehr und nach dem Zollwert der genannten Waren
 unter Vorlage eines den Vorschriften des Artikels 1
 Absatz 3 entsprechenden Ursprungszeugnisses .
 (2) Eine Ware kann nur auf einen Plafond oder ein
 Zollkontingent angerechnet werden , wenn das in
 Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis vor dem Tag der
 Wiederanwendung der Zollsätze vorgelegt wird.
 (3) Für die Anwendung dieses Beschlusses gelten die
  ECU-Beträge, in denen die Präferenzbeträge ausge­
 drückt sind, sowie die Kurse für die Umrechnung in die
  Landeswährungen, die im Gemeinsamen Zolltarif vor­
 gesehen sind.
 (4) Jede Änderung der Liste der begünstigten Länder
 und Gebiete, insbesondere durch Hinzufügen weiterer
  Länder oder Gebiete, kann eine entsprechende Anpas­
 sung der Gemeinschaftszollkontingente oder Gemein-
 schaftszollplafonds zur Folge haben.
                          Artikel 9
 ( 1 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
 Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
 dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf­
 ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
 der .Vorschriften des vorliegenden Beschlusses unter
 dem Verfahren der allgemeinen Präferenzen innerhalb
 des Bezugsvierteljahres zum zollrechtlich freien Ver­
 kehr abgefertigten Waren.
Diese Ergebnisse werden nach den Schlüsselnumnem
der Kombinierten Nomenklatur ind gegebenenfalls
des TARIC geliefert und beziehen sich
au^".. Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell
zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Verordnung (EWG)
Nr. 1736/75 des Rates ( ').
(1 ) ABU Nr. L 183 vcm 14.7.1975, S. 3.
 ---pagebreak---  (2) Für die kontingentierten Waren des Anhangs I                              Artikel 10
 übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission
                                                        Die Mitgliedstaaten treffen in enger Zusammenarbeit
jedoch spätestens am elften Tag eines jeden Monats
                                                        mit der Kommission die notwendigen Maßnahmen,
 die Aufstellung der im vorangegangenen Monat ange¬
 rechneten Einfuhren . Für die einem Plafond unterlie¬  um die Durchführung dieses Beschlusses zu gewährlei ¬
                                                        sten .
 genden Waren des Anhangs I übermitteln die Mitglied¬
 staaten der Kommission auf deren Antrag und unter                              Artikel II
 den gleichen Bedingungen die Aufstellung der im vor¬
 angegangenen Monat angerechneten Einfuhren .           Die Mitgliedstaaten treffen die für die Durchführung
                                                        dieses Beschlusses notwendige Maßnahme .
                                                                                Artikel 12
Wenn 75 v . H. des Plafonds erreicht sind , übermitteln
die Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag     Dieser Beschluß tritt am 1 . Januar 1988 in Kraft .
die Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für
jeweils zehn Tage ; diese Aufstellungen müssen inner¬   Geschehen zu Brüssel am . . .
halb von fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Deka ¬
den übermittelt werden .                                                                       Der Prasident
 ---pagebreak---                                                                       ANHANG I
              Liste der Waren , die Gegenstand von zollfreien Gemeinschaftszoll kontingenten und Gemeinschaftsplafonds sind ( a )
   Lfd . Nr   Nummer                                                                       Gemei nschaf tszol 1 konti ngente                  PI af onds
              kombini erten                                                     Begünsti gte         Betrag des        Den Mitglied¬     Einzel plafonds
              Nomenkl atur                                                      Länder oder          Ei nzel -         staaten     zu¬   für andere als
                                                                                Gebi ete             kontingents - geteilte              unter ( 4 ) ge¬
                                                                                                        ( in ECU )     Quote             nannte Länder
                                                                                                                          ( in ECU )     oder Gebiete
                                                                                                                                             ( in ECU )
        (1 )      (2)        .                    (3)                                    (4)                (5)                (4)              (7)
  60.0010                    Halbzeug aus Eisen oder ni chtl egi ertem                                                                      3 324 400
                             Stahl   :
              7207.11-19     - mit einem Kohl enstoffgehalt von
                               weniger als 0,25 GHT
                             – mit quadratischem Querschnitt oder mit
                                 rechteckigem Querschnitt und einer
                                 Breite von weniger als dem Zwei ¬
                                 fachen der Dicke
                             - warm vorgewalzt oder stranggegossen
                             - Anderes
              7207.12 - 11   – anderes , mit rechteckigem ( nicht
              7207.12 - 19       quadratischem ) Querschnitt
                             - warm vorgewalzt oder stranggegossen
              7207.20-15     - mit einem Kohl enstoffgehalt von 0,25
                               GHT oder mehr
                             – mit quadratischem Querschnitt oder
                                 mit rechteckigem Querschnitt und einer
                                 Breite von weniger als dem Zweifachen
                                 der Dicke
                                                                                                                                          •
                             - warm vorgewalzt oder stranggegossen
                             - anderes mit einem Kohl enstoffgehalt                          ■-
                                   von  :
                                    0,25 GHT oder mehr , jedoch weniger
                                    als 0,4 GHT
              7207.20-31     – mit rechteckigem ( nicht quadratischem )
              7207.20 -33        Querschnitt
                             - warm vorgewalzt oder stranggegossen
   60 . 0020  720Θ . 11-00   Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen               Brasi 1 i en           3 327 451         BNL    310   795    3 237 451
 <»>          7208 . 12 - 10 oder ni chtl egi ertem Stahl , mit einer          Südkorea                                 DK      148  923
              720Θ . 12-91   Breite von 400 mm oder mehr , warmge¬             Venezuel a                               D      809   343
              720Θ . 12-99   walzt , weder plattiert noch überzogen                                                     E      234   334
              720Θ . 13-10   - in Rollen ( Coils ), nur warmgewalzt                                                    GR        58  274
              720Θ.13-91        mit einer Dicke von weniger als 3                                                       F      543   314
              7208 . 1 3 -99   mm und einer Mi ndeststreckgrenze                                                        IRL      14  187
              7200.14 - 10      von 275 MPa oder mit einer Dicke von                                                    I      427   344
              7208.14 -90      3 mm oder mehr und einer Mindest¬                                                       P         45  324
              7208.21 - 10      streckgrenze von 355 MPa                                                                UK     421   591
              7208.21 -90    - andere , in Rollen ( Coils ), nur warmge¬
              7208.22^10        walzt
              7208 . 22 -91
              7208.22 -99
              7208.23 - 10
              7208.23-91
              7208.23 -99
              7208.24 - 10
              7208 . 24 -90
                                                                                                                                                         /
( a ) Die mit einem Sternchen versehenen Erzeugnisse mit Ursprung in China fallen nicht unter die Präferenzen
 ---pagebreak---  Lfd . Nr Nu*« er                                                                    Gemei nschaftszol 1 konti ngente                   PI afonds
          der
          konbi ni erten                                                 Begünsti gte          Betrag des       Den Mitglied¬ Hnzel pi afonds
          Nomenkl atur                                                   Länder oder           Ei nzel -        staaten     zu-     ür andere als
                                                                         Gebi ete              kontingents - getei Ite            jnter ( 4 ) ge¬
                                                                                                  ( in ECU )    Quote             nannte Länder
                                                                                                                   ( in ECU )     » der Gebiete
                                                                                                                                       ( in ECU )
     (1 )      (2)                             (3)                                 (4)                (5)               (ó)                (7)
 600020   7211 . 12-10    Fl achgeualzte Erzeugnisse aus Eisen
Forts . ) 7211.19-10      oder ni chtl egi erten Stahl , mit einer
                          Breite von weniger als 500 mm , weder
                          plattiert noch überzogen
                          – nur warmgewalzt , mit einer Dicke uon
                             weniger als 3 mm und einer Mi ndeststreck -
                             grenze uon 275 MPa oder mit einer
                             Dicke uon 3mm oder mehr und einer
                             Mindeststreckgrenze uon 355 MPa
                          – andere , mit einer Dicke uon 4,75 mm
                              oder mehr
                          - mit einer Breite uon mehr als 500 mm
                          – andere
                          - mit einer Breite uon mehr als 500 mm
          7211 . 22-10    – andere , nur warmgewalzt :
                          – andere , mit einer Dicke uon 4,75 mm
                              oder mehr
                          - mit einer Breite uon mehr als 500 mm
          7211 . 29-10    – andere
 60.0030  7207.19- 15     Halbzeug aus Eisen oder nichtlegierte «        Argenti ni en           2 005 493       BNL     192 523      2 006 493
(*)                       Stahl   :                                      Brasi 1 i en                            DK       92 299
                          - mit einem Kohl enstoff gehalt uon            Uenezuel a                              D       501  523
                             weniger als 0,25 GHT                                                                E       145  474
                          - anderes                                                                              GR       35  117
                          - mit rundem oder uiereckigem Quer¬                                                    F       349  130
                                 schnitt                                                                         IRL      10  032
                          - warm uorgewalzt oder stranggegossen                                                  I       254  Θ57
                          - anderes                                                                              P        28  091
          7207.20 -55     - mit einem Kohl enstoff gehalt uon 0,25 GHT                                           UK      385  247
                             oder mehr
                          - mit rundem oder uiereckigem Quer¬
                              schnitt
                          - warm uorgewalzt oder stranggegossen
                          - anderes
                                  0,25 GHT oder mehr jedoch weniger
                                  als 0,5 GHT
          7213.10-00      Ualzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem
                           Stahl :
                           - mit uom Walzen herrührenden Einschnitten
                             Rippen ( Wülsten ), Uertiefungen oder
                             Erhöhungen
          7213.31-00      - anderer , mit einem Kohl enstoff gehalt
           7213.39 - 00      uon weniger als 0,25 GHT
          721 3 . 41 - 00  - anderer , mit einem Kohl enstoff gehalt
           7213.49 - 00      uon 0,25 oder mehr , jedoch weniger
                             als 0,5 GHT
                           Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht ¬
                           legiertem Stahl , nur geschmiedet , nur
                           warmgewalzt , nur warmgezogen oder nur
                           warmstranggepresst , auch nach dem
                           Walzen uerwunden
          7214.20 -00      - mit uom Walzen herrührenden Einschnitten
                             Rippen ( Wülsten ), Uertiefungen oder                                                                                /
                             Erhöhungen oder nach dem Walzen uer¬
                             wunden
           7214.40 - 10    - anderer , mit eine« Kohl enstoff gehalt
           7214.40 - 91      uon weniger als 0,25 GHT
           7214.40-99
           7214.50 - 10    - anderer , mit einem Kohl enstoff gehalt
           7214.50-91        uon 0,25 oder mehr , jedoch weniger
           7214.50-99         als 0,5 GHT
 ---pagebreak---                                                                                                                                       Λ<>γ
 Lfd , Nr Nummer                                                               Gemei nschaf tszol 1 konti ngente               PI afonds
          der
          kombi ni erten                                              Begünsti gte       Betrag des        Den Mitglied- Ei nzel pl afonds
          Nomenkl atur                                                Länder oder        Ei nzel -         Staaten    zu¬ für andere als
                                                                      Gebi ete           kontingents - geteilte           unter ( 4 ) ge ¬
                                                                                            ( in ECU )     Quote          nannte Länder
                                                                                                             ( in ECU )   oder Gebiete
                                                                                                                              ( in ECU )
     <t )      (2)                          (3)                              (4)                (5)               (6)             (7)
 60.0030                 Anderer Stabstahl    aus Eisen oder nicht¬
Forts . )                legiertem Stahl
                         - anderer
          7215.90-10     – warmgewalzt , warmgezogen oder warm ¬
                             stranggepresst , nur plattiert
                         Stabstahl und Profile , aus anderem
                         legierten Stahl ; hohl bohrerstäbe aus
          722Θ . 80-90   legiertem oder nichtlegiertem Stahl ;
                         - Hohl bohrerstäbe
                         – aus nichtlegiertem Stahl
 60.0040  7207.19-31     Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem                                                              1 908 900
                         Stahl   :
                         - mit einem Kohl enstoffgehalt uon
                            weniger als 0,25 GHT
                         - anderes
                         - uorprof i 1 i ertes Halbzeug
                         - warm uorgewalzt oder strangge¬
                                gossen
                         - mit einem Kohl enstoffgehalt uon 0,25
                            oder mehr
                         - vorprofiliertes Halbzeug
          7207.20- 71    - warm uorgewalzt oder stranggegossen
                         Profile aus Eisen oder nichtlegiertem
                         Stahl
          721 1 . 10- 00 - U-, - I - oder H-Profile , nur warm¬
                            gewalzt , nur warmgezogen oder nur                    ·■
                            warmstranggepresst , mit einer Höhe
                            uon weniger als 80 mm
          7216.21 - 00   - L- oder T-Profile , nur warmgewalzt ,
          7216.22- 00       nur warmgezogen oder nur warmstrangge¬
                            presst , mit einer Höhe uon weniger
                            als 80 mm
          7216.31 -00     - U-, I - oder H-Profile , nur warmgewalzt
          7216.32-00        nur warmgezogen oder nur warmstrangge¬
          7216.33-00        presst , mit einer Höhe uon 80 mm oder
                            mehr
          7216.40 - 10    - L- oder T-Profile , nur warmgewalzt , nur
          7216.40 - 90      warmgezogen oder nur warmstranggepresst
                            mit einer Höhe uon 80 mm oder mehr
          7216.50 - 10    - andere Profile , nur warmgewalzt , nur
          7216.50 -90       warmgezogen oder nur warmstranggepresst
          7216.90-10      - andere
                          - warmgewalzt , warmgezogen oder warm¬
                              stranggepresst , nur plattiert
           7301 . 10 -00  Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl
                          auch gelocht oder aus zusammengesetzten
                          Elementen hergestellt , durch Schwei ssen
                          hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl
                          - Spundwanderzeugnisse
                                                                                                                                           /
 ---pagebreak---    Lfd . Nr Nummer                                                                 Gemei nschaftszol 1 konti ngente                   PI afonds
            kombi ni erten                                               Begünstigte         Betrag des       Den Mi tgl i ed - Ei nzel pl afonds
            Nomenkl atur                                                 Länder oder         Ei nzel -        staaten zu ¬      für andere als
                                                                         Gebi ete            kontingents - geteilte             unter ( 4 ) ge ¬
                                                                                                ( in ECU )    Quote             nannte Länder
                                                                                                                 ( in ECU )     oder Gebiete
                                                                                                                                    ( in ECU )
       <1 )      (2)                            (3)                             (4)                (5)                (6)               (7)
   60.0050                 Fl achgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder    Argenti ni en         5 500 000       BNL     528 000      6 276 000
  <**)                     ni chtl eoi erteni Stahl , mit einer Breite  Brasi lien                            DK      253 000
                           von 600 mm oder mehr , warmgewalzt , weder   Südkorea                              D     1 375 000
                           plattiert noch überzogen                                                           E       401 500
                           – nicht in Rollen ( Coils ), nur warmgewalzt                                       GR       99 000
                              mit einer Dicke von weniger als 3 mm                                            F       957 000
                              und einer Mi ndeststreckgrenze von 275                                          IRL      27 500
                              MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder                                          I       276 000
                              mehr und einer Mindeststreckgrenze uon                                          P        77 000
                              355 MPa                                                                         UK 1 056 000
            7208.32 - 10   – andere , mit einer Dicke uon mehr als
            7208.32 - 30       10 mm
            7208.32 - 51
            7208.32 - 59
            7208.32 - 91
            7208.32 - 99
            7208.33 - 10   – andere , mit einer Dicke uon 4,75 mm
            7208.33 - 91       bis 10 mm
            7208.33- 99
            7208.34 - 10   – andere , mit einer Dicke uon 3 mm
            7208.34 - 90       oder mehr , jedoch weniger als 4,75 mm
            7208.35 - 10   – andere , mit einer Dicke uon weniger
            7208.35 - 91       als 3 mm
            7208.35 -93
            7208.35 - 99
                           – andere , nicht in Rollen ( Coils ) nur
                               warmgewalzt
            7208.42- 10    – andere , mit einer Dicke uon mehr als
            7208.42- 30        10 mm
            7208.42 - 51
            7208.42-59
            7208.42 - 91
            7208.42 - 99
            7208.43 - 10   – andere , mit einer Dicke uon 4,75 mm
            7208.43 - 91       bis 10 mm
            7208.43 - 99
            7208.44 - 10   – andere , mit einer Dicke uon 3 mm oder
            7208.44 - 90       mehr , jedoch weniger als 4,75 mm
            7208.45 - 10   – andere , mit einer Dicke uon weniger als
            7208.45- 91        3 mm
            7208.45 - 93
            7208.45 -99
                           – andere :
            7208.90-10     – nur oberflächenbearbeitet oder nur
                               anders als quadratisch oder recht¬
                               eckig zugeschnitten
1
                                                                                                                                                  /
 ---pagebreak---    Lfd . Nr Nummer                                                                Gemei nschaftszol 1 konti ngente              Plafonds
            kombini erten                                                Begünsti gte       Betrag des       Den Mitglied¬ Ei nzel pl afonds
            Nomenkl atur                                                 Länder oder        Ei nzel -        staaten zu¬   für andere als
                                                                         Gebiete            kontingents - geteilte         unter ( 4 ) ge¬
                                                                    r
                                                                                               ( in ECU )    Quote         nannte Länder
                                                                                                               ( in ECU )  oder Gebiete
                                                                                                                               ( in ECU )
       Π )       (2)                        (3)                                 (4)               (5)               (6)           (7)
   ¿0.0050                Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
( Forts . )               oder nichtlegiertem Stahl , mit einer
                          Breite von 600 mm oder mehr , kaltge¬
                          walzt , weder plattiert noch überzogen
                          – in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt , mit
                            einer Dicke von weniger als 3    mm und
                            einer Mindeststreckgrenze von    275 MPa
                            oder mit einer Dicke von 3 mm    oder mehr
                            und einer Mindeststreckgrenze    von 355 MPa
            7209.12 - 10  – mit einer Dicke von mehr als 1 mm , je¬
            7209.12 -90      doch weniger als 3 mm
            7209.13 - 10  – mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm
            7209.13 - 90
            7209.14- 10   – mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm
            7209.14 - 90     andere , in Rollen ( Coils ), nur
                             kaltgewalzt
            7209.22 - 10  – mit einer Dicke von mehr als 1 mm
            7209.22 -90      jedoch weniger als 3 mm
            7209.23 - 10  – mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm
            7209.23 -90
            7209.24 - 10  – mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm
            7209.24 - 91
            7209.24 - 99
                          – nicht in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt ,
                            mit einer Dicke von weniger als 3 mm
                            und einer Mindeststreckgrenze von 275
                            MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder
                                                                                                                            •
                            mehr und einer Mindeststreckgrenzen von
                                                                                   -
                            355 MPa
            7209.32 - 10  – mit einer Dicke von mehr als 1 mm
            7209.32 - 90     jedoch weniger als 3 mm
            7209.33 - 10  – mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm
            7209.33 - 90
            7209.34 - 10  – mit einer Dicke von weniger als
            7209 . 34 -90    0,5 mm
                          – andere , nicht in Rollen ( Coils ), nur
                            kaltgewalzt
            7209.42 - 10  – mit einer Dicke von mehr als 1 mm ,
            7209.42- 90       jedoch weniger als 3 mm
             7209.43 - 10 – mit einer Dicke von 0,5 bis 1 mm
            7209.43- 90
             7209.44 - 10 – mit einer Dicke von weniger als
            7209.44 - 90     0,5 mm
                          – andere
             7209.90-10   – nur oberflächenbearbeitet oder
                              nur anders als quadratisch oder
                             rechteckig zugeschnitten
 ---pagebreak---                                                                                                                                       Л^оО
 Lfd . Nr Nummer                                                              Gemei nschaf tszol 1 konti ngente                 PI afonds
          kombi ni erten                                            Begünsti gte        Betrag des        Den Mitgl i ed- Ei nzel pl afonds
          Nomenklatur                                               Länder oder         Ei nzel -         staaten     zu¬   für andere als
                                                                    Gebi ete            kontingents - geteilte              unter ( 4 ) ge¬
                                                                                           ( in ECU )     Quote             nannte Länder
                                                                                                             ( in ECU )     oder Gebiete
                                                                                                                               ( in ECU )
     (1 )      (2)                            (3)                           (4)                (5)                (6)             (7)
 60.0050                 Fl achgeual zte Erzeugnisse eus Eisen
Forts . )                oder ni chtl egi ertem Stahl , mit einer
                         Breite von ¿00 mm oder mehr , plattiert
                         oder überzogen
                         – verzinnt    :
                         – mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr
          7210.11 - 10   - nur oberflächenbearbeitet oder nur
                              anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten
                         – mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm
          7210.12 - 1 1  - nur oberflächenbearbeitet oder nur
          72t0 . 12-19        anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten
                         – verbleit , einschliesslich Ternblech
                            oder - band
          7210.20-10     – nur oberflächenbearbeitet oder
                             nur anders als quadratisch oder
                             rechteckig geschnitten
                         – elektrolytisch verzinkt
                         – aus Stahl mit einer Dicke von weniger
                             als 3 mm und einer Nindeststreckgrenze
                             von 275 NPa oder mit einer Dicke von
                             3 mm oder mehr und einer Mindest-
                             streckgrenze von 355 MPa
          7210.31-10     - nur oberflächenbearbeitet oder
                              nur anders als quadratisch oder
                              rechteckig zugeschnitten
                         – andere
          7210.39-10     - nur oberflächenbearbeitet oder
                              nur anders als quadratisch oder
                              rechteckig zugeschnitten
                         – anders verzinkt
                         – gewellt
          7210.41-10     - nur oberflächenbearbeitet oder nur
                              anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten
                         – andere
          7210.49 - 10   - nur oberflächenbearbeitet oder nur
                              anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten                                                                         •
                         – mit Chromoxid oder mit Chrom und
                            Chromoxi d überzogen
          7210.50 - 10   – nur oberflächenbearbeitet oder nur
                             anders als quadratisch oder recht ¬
                             eckig zugeschnitten
                         – mit Aluminium überzogen
          7210.60-10     – nur oberflächenbearbeitet oder nur
                             anders als quadratisch oder recht¬
                             eckig zugeschnittern
                         – mit Farbe versehen , lackiert oder mit
                            Kunststoff überzogen
          7210.70- 11    – nur oberflächenbearbeitet oder nur
          7210.70- 19        anders als quadratisch oder recht¬
                             eckig zugeschnitten
                         – andere
                                                                                                                                            /
                         – andere
          7210.90 - 31   - nur oberflächenbearbeitet oder nur
          7210.90 - 33        anders als quadratisch oder recht ¬
          7210.90 - 35        eckig zugeschnitten
          7210.90 - 39
 ---pagebreak---  Lfd . Nr  Nummer                                                                          Gemei nschaftszol 1 konti ngente              PI af onds
           der
           kombi ni erten                                                         Begünsti gte       Betrag des       Den Mitglied¬ Einzel plafonds
           Nomenkl atur                                                           Länder oder        Ei nzel -        staaten zu¬   für andere als
                                                                                  Gebiete            kontingents - geteilte         unter ( 4 ) ge¬
                                                                                                        ( in ECU )    Quote         nannte Länder
                                                                                                                        ( in ECU )  oder Gebiete
                                                                                                                                        ( in ECU )
      Π >        (2)                           (3)                 .    1                (4)               (5)               (4)           (7)
 <0 . 0050                Flachgeualzte Erzeugnisse aus Eisen
Forts . )                 oder nichtlegiertem Stahl , mit einer
                          Breite won weniger als 400 mm , weder
                          plattiert noch überzogen :
                          – nur kaltgewalzt , mit einer Dicke won
                             weniger als 3 mm und einer Hi ndest-
                             streckgrenze won 275 HPa oder mit
                             einer Dicke won 3 mm oder mehr und
                             einer Hi ndeststreckgrenze won 355 MPa
           7211.30-10     – mit einer Breite won mehr als 500 mm
                          – andere , nur kaltgewalzt
                          – mit einem Kohl enstoffgehalt won
                              weniger als 0,25 GHT
           7211.41-10     – mit einer Breite won mehr als 500 mm
                          – andere
           7211 . 49- 10  - mit einer Breite won mehr als 500 mm
                          – andere
                          – mit einer Breite won mehr als 500 mm
           7211 . 90-11   - nur oberflächenbearbeitet                    ; ξ.\
                                                                        .      :*
                          Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen         .
                          oder ni chtl egi ertem Stahl , mit einer
                          Breite won weniger als 400 mm , plattiert '|ï
                          oder überzogen :                              tí
                          – werzinnt
                                                                        » ■'
           7212.10 - 10   – Ueissblech und -band , nur Oberflächen- f;! !■                    ■-
           7212.10 -91         bearbei tet
                          – andere                                        [J
                          - mit einer Breite won mehr als 500 mm          >
                          - nur oberflächenbearbeitet
                          – Elektrolytisch werzinkt
                          – aus Stahl mit einer Dicke won weniger
                               als 3 mm und einer Mindeststreck¬
                               grenze won 275 MPa oder mit einer
                               Dicke won 3 mm oder mehr und einer
                               Mindeststreckgrenze won 355 MPa
            7212.21-11     - mit einer Breite won mehr als 500 mm
                           - nur oberfl ächenbearbeitet
                           – andere
                           - mit einer Breite won mehr als 500 mm
            7212.29 - 11   - nur oberflächenbearbeitet
                           – anders werzi nkt :
                           – mit einer Breite won mehr als 500 mm
            7212.30- 11    - nur oberflächenbearbeitet
                           – mit Farbe wersehen , lackiert oder mit
                              Kunststoff überzogen ¡
            7212.40 - 10·  – Ueissblech und -band , nur lackiert
                           – andere
                           - mit einer Breite won mehr als 500 mm
            7212.40 - 91   - nur oberflächenbearbeitet
                           – anders überzogen                             >
                           – mit einer Breite won mehr als 500 mm         \ ;
                           - werbl ei t
            7212.50 - 31   - nur oberflächenbearbeitet
                           - andere                                       ¿
            7212.50- 51    - nur oberflächenbearbeitet
                           –– plattiert
                               mit einer   Breite won mehr als 500 mm
                                                                          ·$ :
            721 2.40- 1 1  – nur oberflächengearbeitet                     ;:·
                                                                           ΐ
 ---pagebreak---                                                                                                                                          лиь
Lfd . Nr Nummer                                                               Gemei nschaftszol 1 konti ngente                  PI afonds
         kombinierten                                              Begünsti gte         Betrag des       Den Mi tgl i ed - Ei nzel pl afonds
         Nomenkl atur                                              Lander oder          Einzel ¬         staaten     zu¬ für andere als
                                                                   Gebi ete             konti ngents - geteilte            unter ( 4 ) ge ¬
                                                                                           ( in ECU )    Quote             nannte Länder
                                                                                                            ( in ECU )     oder Gebiete
                                                                                                                               ( in ECU )
    (1 )      (2)                          (3)                              (4)               (5)                (6)              (7)
60.0060                Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem     Brasi 1 i en           5 564 100       BNL     534 1 54     5 891 400
                       Stahl                                      Südkorea                               OK      255 949
                       - mit einem Kohl enstoffgehalt von                                                D     1 391 025
                           weniger als 0,25 GHT                                                          E       406 179
                       - mit quadrati schein Querschnitt oder                                            GR      100 154
                            mit rechteckigem Querschnitt und                                             F       96Θ 1 53
                            einer Breite von weniger als dem                                             IRL      27 821
                            Zweifachen der Dicke                                                         I       734 461
                       - warm vorgewalzt oder stranggegossen                                             P        77 897
         7207.11-11    - Automatenstahl                                                                  UK    1 068 307
                       - mit einem Kohl enstoffgehalt von 0,25
                           GHT oder mehr
                       - mit quadratischem Querschnitt oder mit
                            rechteckigem Querschnitt und einer
                            Breite von weniger als dem Zweifachen
                            der Dicke
                       - warm vorgewalzt oder stranggegossen
         7207.20 - 11  - Automatenstahl
                       - anderes , mit einem Kohlenstoff¬
                              gehalt von :
         7207.20 - 17  - 0 , 6 GHT oder mehr
                       - mit rundem oder viel eckigem Quer¬
                            schnitt
                       - warm vorgewalzt oder stranggegossen
         7207.20 - 51  - Automatenstahl
                       - anderes
         7207.20 - 57  - mit einem Kohl enstoffgehalt von
                               0,5 GHT oder mehr
                       Ualzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem
                       Stahl
         7213.20 - 00  - aus Automatenstahl
                       - anderer , mit einem Kohl enstoffgehalt
                           von 0,6 GHT oder mehr
                       Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht ¬
                       legiertem Stahl , nur geschmiedet , nur
                       warmgewalzt , nur warmgezogen oder nur
                       warmstranggepresst , auch nach dem
                       Ualzen verwunden
         7214.30-00    - aus Automatenstahl
         7214.60-00    - anderer , mit einem Kohl enstoffgehalt
                           von 0,6 GHT oder mehr
                       Nichtrostender Stahl in Rohblöcken
                        ( Ingots ) oder anderen Rohformen j Halb¬
                       zeug aus nichtrostendem Stahl
                       - andere
                       - mit quadratischem oder rechteckigem
                            Querschni tt
          7218.90 - 11 - warm vorgewalzt oder stranggegossen
          7218.90 - 13
          7218.90 - 15
          7218.90 - 19
 ---pagebreak---                                                                                                                                          ifc'i
   Lfd . Nr Nummer                                                              Gemei nschaf tszol 1 konti ngente              PI afonds
            kombi ni erten                                             Begünsti gte       Betrag des        Den Nitglied¬ iinzelpl afonds
            Nomenkl atur                                               Länder oder        Ei nzel -         staaten zu¬ für andere als
                                                                       Gebiete            kontingents - geteilte          unter ( 4 ) ge¬
                                                                                             ( in ECU )     Quote         nannte Länder
                                                                   ψ
                                                                                                              ( in ECU )  oder Gebiete
                                                                                                                              ( in ECU )
       (1 )      (2)                          (3)                             (4)               (5)                (Ó)           (7)
   «0.0060                 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht¬
( Forts . )                rostenden Stahl , nit einer Breite von
                           600 mn oder mehr :
            7219.11 - 10   - nur warmgewalzt , in Rollen ( Coilo )
              7219.11-90
            7219.12- 10    - nur warmgewalzt , in Rollen ( Coils )
            7219.12- 90
            7219.13 - 10   - nur kaltgewalzt
            7219 . 13-90
            7219 . 14 - 10 – mit einer Dicke von mehr als 1 mm
            7219.14 - 90       jedoch weniger als 3 mm
            7219.21 - 10
            7219.21 -90
            7219.22- 10
                                                                                                    •
            7219.22 - 90
            7219.23 - 10
            7219.23-90
            7219.24 - 10
            7219.24 - 90
            7219.33 - 10
            7219.33-90
            7219.34 - 10   – mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mn
            7219.34 -90
            7219.35 - 10   – nit einer Dicke von weniger als 0.5 mn
            7219.35 -90
                           - andere
                           – nur oberflächenbearbeitet , ein¬
            7219.90- 11        schliesslich plattiert oder nur                                                              •
            7219.90 - 19       anders als quadratisch oder recht¬
                               eckig zugeschnitten
                           Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht¬
                           rostendem Stahl , mit einer Breite von
                           weniger als 600 mm
            7220.11 - 00   - nur warmgewalzt
            7220.12 -00
            7221 . 00 - 10
            7221 . 00- 90
            7227-(al 1 e   Ualzdraht aus anderem legierten Stahl
              Nummern )
                           Anderer Stabstahl und Profile , aus anderem
                            legierten Stahl , Hohl bohrerstäbe aus
                            legiertem oder nichtlegiertem Stahl
                           - Stabstahl aus Schnell arbeitsstahl
             7220 . 10- 10 – nur warmgewalzt , warmgezogen oder
                               warmstranggepresst
                            – andere
             7228.10- 91   - warmgewalzt , warmgezogen oder warn¬
                                stranggepresst , nur plattiert
                                                                                                                                               /
 ---pagebreak---    Lfd . Nr Nummer                                                                Gemei nschaf tszol 1 konti noente                  PI afonds
                                          Uarenbezei chnung
            kontbi ni erten                                              Begünsti gte       Betrag des        Den Mi tgl i ed - Ei nzel pl afonds
            Nomenkl atur                                                 Länder oder        Einzel ¬          staaten    zu - für andere als
                                                                         Gebi ete           konti ngents - getei Ite            unter ( 4 ) ge ¬
                                                                                               ( in ECU )     Quote             nannte Länder
                                                                                                                ( in ECU )      oder Gebiete
                                                                                                                                    ( in ECU )
       U )        (2)                             (3)                           (4)               (5)                (6)               (7)
   60.0060                  – Stabstahl aus Mangan-Si 1 i ci um-Stahl
( Forts . ) 722Θ . 20-11    – nur wamrgewalzt , nur warmgezogen
            7228.20- 19         oder nur warmstranggepresst
                            – anderer
            7228.20 - 31    -– warmgewalzt , warmgezogen oder warm¬
                                 stranggepresst , nur plattiert
            7228.30 - 10    – anderer Stabstahl , nur warmgewalzt
            7228.30 - 90       nur warmgezogen oder nur warm¬
                               stranggepresst
                            – anderer Stabstahl
            7228.60-10      – warmgewalzt , warmgezogen oder warm-
                                stranggepresst , nur plattiert
                            – Profi 1 e
            7228.70-10      – nur warmgewalzt , nur warmgezogen
                                oder warmstranggepresst
                            – nur kalthergestel lt oder nur kalt -
                               ferti ggestel 1 t
            7220.20 - 10    – mit einer Breite von mehr als 500 mm
                            – andere
                            – mit einer Breite von mehr als 500 mm
            7220.90 - 11    – nur oberf 1 ächenbearbei tet , ein¬
                                 schliesslich plattiert
                            – mit einer Breite von 500 mm oder
                                weni ger
                            – nur oberfl ächenbearbeitet , ein¬
                                 schliesslich plattiert
            7220.90 - 31    - warmgewalzt , nur plattiert
                            Anderer Stabstahl und Profile , aus
                            nichtrostendem Stahl      :
            7222.10 - 11    – Stabstahl , nur warmgewalzt , nur
            7222.10- 19        warmgezogen oder nur warmstrang ¬
            7222.10 - 91       gepresst
            7222.10 - 99    – anderer Stabstahl
            7222.30 - 10    – warmgewalzt , warmgezogen oder warm¬
                                warmstranggepresst , nur plattiert
                            – Profi 1 e
            7222.40 - 11    – nur warmgewalzt , nur warmgezogen
            7222.40 - 19        oder nur warmstranggepresst
                            – andere
            7222.40 - 30    - warmgewalzt , warmgezogen oder warm¬
                                 stranggepresst , nur plattiert
                            Anderer legierter Stahl in Rohblöcken
                            ( Ingots ) oder anderen Rohformen , Halbzeug
                            aus anderem legierten Stahl
                            – abdere    r
                            – mit quadrati schem oder rechteckigem
                                Querschni tt
            7224.90 - 11    – warm vorgewalzt oder stranggegossen
                            – andere
            7224.90 - 30         warm vorgewalzt oder stranggegossen
                                                                                                                                                    /
                                                                                                                                                  /
 ---pagebreak---                                               Il
                                                                                                                                         Λ
"ifd . Nr     Nummer                                                            Gemei nschaftszol 1 konti ngente                 PI afonds
              kombinierten                                             Begünsti gte       Betrag des       Den Hitglied¬ Einzel plafonds
              Nomenkl atur                                             Länder oder        Ei nzel -        staaten     zu¬   für andere als
                                                                       Gebi ete           konti ngents - geteilte            unter ( 4 ) ge¬
                                                                                             ( in ECU )    Quote             nannte Länder
                                                                                                              ( in ECU )     oder Gebiete
                                                                                                                                ( in ECU )
      (1 )         ( 2)                          (3)                          (4)                (5)               (6)              (7)
 ¿0 , 0060                 Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem
Forts . >                  legierten Stahl , mit einer Breite von
                           600 mm oder mehr :
              7225.10- 10  – aus Silicium-Elektrostahl
              7225.10 - 91
              7225.10 -99
                           – aus Schnei 1 arbeitsstahl
              7225.20 - 11            7225.20-11     – nur warmgewalzt
              7225.20- 19  – nur oberflächenbearbeitet , einschliess¬
              7225.20 -30       lich plattiert oder nur anders als
                                quadratisch oder rechteckig
                                zugeschni tten
              7225.30-00   – andere , nur warmgewalzt , in Rollen
                              ( Coils )
              7225.40 - 10 – andere , nur warmgewalzt , nicht in
              7225 . 40-30    Rollen ( Coils)s
              7225.40 -50
              7225.40 -70
              7225.40 -90
                           – Andere
                           – nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                                schliesslich plattiert oder nur
              7225.90- 10       anders als quadratisch oder
                                rechteckig zugeschnitten
                           Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem
                           legierten Stahl , mit einer Breite von
                           weniger als 600 mm
                           – aus Silicium-Elektrostahl                                                                        ■
              7224.10 - 10 – nur warmgewalzt
                                                                                    ■-
                                andere
              7226.10- 30  - mit einer Breite von mehr als 500 mm
                           – aus Schnei 1 arbeitsstahl
              7226.20- 10  – nur warmgewalzt
                           – nur kaltgewalzt
              7226.20 -31  - mit einer Breite von mehr als 500 mm
                           – andere
                           – mit einer Breite von mehr als 500 mm
              7226.20 -51  - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                                   schliesslich plattiert
                           - mit einer Breite von 500 mm oder
                                  weni ger
                           - nur oberflächenbearbeitet , ein-
                                    schliesslich plattiert
                                                                                                                           '
              7226.20 -71  - warmgewalzt , nur plattiert
                           – andere
              7226.91 -00  – nur warmgewalzt
                           – nur kaltgewalzt
              7226.92 - 10  – mit einer Breite von mehr als 500 mmS
                           – andere
                           – mit einer Breite von mehr als 500 mm
              7226.99- 11  - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                                   schliesslich plattiert
                           - mit einer Breite von 500 mm oder
                                  weniger
            t               - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
           Q                       schliesslich plattiert
              7226.99 -31   - warmgewalzt , nur plattiert
                            – andere                                                                                                         /
              722Θ . 70-31  - warmgewalzt , warmgezogen oder warm¬
                                  stranggepresst nur plattiert
                            – Hohl bohrerstäbe
              7228.80-10    – aus legiertem Stahl
 ---pagebreak---           Liste der klaren , für die die Zollsätze im Rahmen der allgemeinen Zol 1 Präferenzen zugunsten von
          Entwicklungsländern und - gebieten vollständig ausgesetzt werden
   Laufende      Nummer der                             Uarenbezei chnung
   Nummer        kombi ni erten
                 Nomenkl atur
                        (1 >                                  tZ )
 ¿ 2.0010      720Θ.31-00        Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl , mit
                                 einer Breite von ¿00 mm oder mehr , warmgewalzt , weder plattiert noch überzogen
                                 - Nicht in Rollen , nur warmgewalzt , mit einer Dicke von weniger als E mm
                                    und einer Ni ndeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm
                                    oder mehr und einer Mi ndeststreckgrenze von 355 MPa
                                 – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt , mit
                                      einer Breite von 1 250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder
                                      mehr , ohne Oberflächenmuster
               7200.41-00        - Andere , nicht in Rollen ( Coils ), nur warmgewalzt ι
                                 – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt , mit
                                      einer Breite von 1 250 mm oder weniger und einer Dicke von
                                      4 mm oder mehr , ohne Oberflächenmuster
               7211 . 11-00      Fl achgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl , mit
                                 einer Breite von weniger als ¿ 00 mm , weder plattiert noch überzogen ·.
                                 - Nur warmgewalzt , mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer
                                    Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder
                                    mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa ¡
                                 – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt ,
                                      mit einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4
                                      mm oder mehr , nicht in Rollen ( Coils ), ohne Oberflächenmuster
               7211 . 21-00      - Andere , nur warmgewalzt :
                                 – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt , mit
                                      einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mm
                                      oder mehr , nicht in Rollen ( Coils ), ohne Oberflächenmuster
 ¿ 2.0020      7211 . 12-90      - Nur warmgewalzt , mit einer Dicke von weniger als 3 mm und
                                    einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von
                                    3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                                 – Andere , mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr
                                 - mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                721 1 . 1 9-91   – Andere
                                 - mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                                 - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr , jedoch weniger als 4,75 mm
                721 1 . 19-99    -       mit einer Dicke von weniger als 3 mm
                7211 . 22-90     - Andere , nur warmgewalzt :
                                 – Andere , mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr
                                 - mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                721 1 . 29-91    - Andere , nur warmgewalzt :
                                 – Andere
                                 - mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                                 - mit einer Dicke von 3 mm oder mehr , jedoch weniger als 4,75 mm
                721 1 . 29-99     - mit einer Dicke von weniger als 3 mm
                721 2 . ¿0-91     - PI atti ert
                                  – mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                                  - nur oberflächenbearbeitet
                                  - warmgewalzt , nur plattiert
  ¿ 2.0030      7209.11-00        Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl , mit
                                  einer Breite von ¿00 mm oder mehr , kaltgewalzt , weder plattiert noch überzogen :
                                  - in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt , mit einer Dicke von weniger als 3 mm
                                     und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von
                                    3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                                  – mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                7209.21-00        - Andere , in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt ¡
                                  – mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                7209 . 31 - 0(j   - nicht in Rollen ( Coils ) nur kaltgewalzt , mit einer Dicke von
                                    weniger als 3 mm und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit
                                     einer Dicke von 3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von
                                    355 Mpa :
                                  – mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                7209.41-00        - Andere , nicht in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt
                                  – mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                   ( à)
( a ) Unter diese kombinierten Nomenklatur-Nummern fallende klaren mit Ursprung in Rumänien fallen ebenfalls
unter ( he Präferenzen
 ---pagebreak---                   CI )                                      (2)
62 . 0040     7219.31-10      Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl , mit einer Breite
                              von ¿00 mm oder mehr :
                              - nur kaltgewalzt :
                              – mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr
                              - mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr
              7219.31-90      – mit einem Nickelgehalt won weniger als 2,5 GHT
              7219.32-10      – mit einer Dicke won 3 mm oder mehr , jedoch weniger als 4,75 mm
                              – mit einem Nickelgehalt won 2,5 GHT oder mehr
              7219.32-90      - mit einem Nickelgehalt won weniger als 2,5 GHT
                Ca )
62 . 0050     7302.10-31      Oberbaumaterial für Bahnen , aus Eisen oder Stahl , Schienen , Leit¬
                              schienen und Zahnstangen , Uei chenzungen , Herzstücke , Zungen-
                              werbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder
                              weichen , Bahnschwellen , Laschen , Schienenstühle , Winkel , Unter¬
                              lagsplatten , Klemmplatten , Spurplatten und Spurtangen , und anderes
                              für das Werl egen , Zusammenfügen oder Befestigen won Schienen besonders
                              hergerichtetes Material i
                              – Schienen
                              – Andere
                              – Meu
                              - mit einem Gewicht won 20 kg oder mehr je Meter
              7302.10-39      - mit einem Gewicht won weniger als 20 kg je Meter
              7302.10-90      - gebraucht
              7302.20-00      - Bahnschwellen
              7302.40-10       - Laschen und Unterlagsplatten
       ■
                               – gewalzt
              7302.90-10       - Andere
                               – Leitschienen
< a ) Unter diese kombinierten Nomenklatur Nummern fallende Haren mit Ursprung in Rumänien fallen ebenfalls
unter die Präferenzen
 ---pagebreak---                                                                                                                  T
                                                                          ANHANG 111
                       Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden ( ' )
                                                             A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
048 Jugoslawien                                          370 Madagaskar                         604 Libanon
066 Rumänien                                             373 Mauritius                          608 Syrien
204 Marokko                                              375 Komoren (:)                        612  Irak
208 Algerien                                             378 Sambia                             616  Iran
212 Tunesien                                             382 Simbabwe                           628  Jordanien
216 Libyen                                               386 Malawi ( ' )                       632  Saudi-Arabien
220 Ägypten                                              391 Botsuana ( ' )                     636 Kuwait
224 Sudan ( ' )                                          393 Swasiland                          640 Bahrain
228 Mauretanien                                          395 Lesotho (-)                        644 Katar
232 Mali (■")                                            412 Mexiko                             647 Vereinigte Arabische Emirate
236 Burkina Faso (-)                                     416 Guatemala                          649 Oman
240 Niger (:)                                            421 Belize                             652 Nordjemen (-)
244 Tschad ( :)                                          424 Honduras                           656 Südjemen ( : )
247 Republik Kap Verde (-' )                             428 El Salvador                        660 Afghanistan (-' )
248 Senegal                                              432 Nicaragua                          662 Pakistan
252    Gambia 0                                          436 Costa Rica                         664 Indien
257     Guinea Bissau (:)                                442 Panama                             666 Bangladesch (-' )
260    Guinea ( ;)                                       448 Kuba                               667 Malediven (; )
264     Sierra Leone (:)                                 449 St . Christopher und Nevis         669 Sri Lanka
268 Liberia                                              452 Haiti (-' )                        672 Nepal ( :)
272 Elfenbeinküste                                        453 Bahamas                           675 Bhutan (-)
276 Ghana                                                 456 Dominikanische Republik           676 Birma
280 Togo (:)                                              459 Antigua und Barbuda               680 Thailand
284 Benin (:)                                             460  Dominica                         684 Laos (2 )
288 Nigeria                                               464  Jamaika                          690 Vietnam
 302 Kamerun                                              465  St . Lucia                       696 Kambodscha
 306 Zentralafrikanische Republik (:)                     467  St . Vincent                     700 Indonesien
 310 Äquatorialguinea (:)                                 469  Barbados                         701 Malaysia
 311 São Tomé und Principe (;)                            472 Trinidad und Tobago               703 Brunei Darussalam
 314 Gabun                                                473 Grenada                           706 Singapur
 318 Kongo                                                480 Kolumbien                         708 Philippinen
322 Zaire                                                 484 Venezuela                         720 China
324 Ruanda ( : )                                          488 Guyana                            728 Südkorea
328 Burundi (:)                                           492 Surinam                           801 Papua-Neuguinea
330 Angola                                                500 Ecuador                           803 Nauru
334 Äthiopien (-' )                                       504 Peru                              806 Salomonen
338 Dschibuti ( ' )                                       508 Brasilien                         807  Tuvalu
342 Somalia ( : )                                         512 C hile                            812   Kiribati
346 Kenia                                                 516 Bolivien                          815   Fidschi
350 Uganda ( :)                                           520  Paraguay                         816   Wanuatu
352 Tansania ( : )                                        524  Uruguay                          817 Tonga (-')
355 Seychellen und zugehörige Gebiete (-')                528  Argentinien                       819 Westsamoa (-' )
366 Mosambik                                              600  Zypern
( ' ) Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen ( Verordnung
      ( F.WG ) Nr. 3639/86 ( ABI . Nr. L 336 vom 29. 1 1 . 1986. S. 46)).
(:) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgerührt .
 ---pagebreak---                                            B. LÄNDER UND GEBIETE,
 die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet werden oder
 deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                            Ländern wahrgenommen werden
 044 Gibraltar
 329 St. Helena und zugehörige Gebiete
 357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
 377 Mayotte
 406 Grönland ( ' )
 413 Bermuda
 446 Anguilla
 454 Turks - und Caicosinseln
 457 Amerikanische Jungferninseln
 461 Britische Jungferninseln und Montserrat
 463 Kaimaninseln
 474 Aruba
 476 Niederländische Antillen
 529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
 740 Hongkong
 743 Macau
 802 Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Cocosinseln [ Keelingsinseln], Heard und McDonald, Nor¬
       folk )
 808 Amerikanisch-Ozeanien (:)
 809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
 811 Wallis und Futuna
 813 Pitcairn-Inseln
 814 Neuseelandisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Niuë, Tokelau-Inseln)
 822 Franzôsisch-Polynesien
 890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktik, Französische Antarktik)
 Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
                Gebieten späterer Anpassung.
( ' ) Ab dem Inkrafttreten des am 13 . März 1984 in Brüssel Unterzeichneten Vertrages zur Änderung der Verträge zur
      Gründung der Europäischen Gemeinschaften hinsichtlich Grönlands oder von durch den Rat beschlossenen Über¬
      gangsmaßnahmen .
(-) Amerikanisch-Ozanien umfaßt : Guam. Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains. die Midway-Inseln, Johnston-
      und Sand-Inseln , Wake : die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen, Marianen und Marshall-Inseln .
 ---pagebreak---                                 ANHANG IV
         Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan                                          342 Somalia
232 Mali                                           350 Uganda
236 Burkina Faso                                   352 Tansania
240 Niger                                          355 Seychellen und zugehörige Gebiete
244 Tschad                                         375 Komoren
247 Republik Kap Verde                             386 Malawi
252 Gambia                                         311 Bolsuana
257 Guinea Hissau                                  315 Lesotho
260 Guinea                                         452 Haiti
264 Sierra Leone                                   652 Nordjemen
280 Togo                                           656 Südjemen
284 Bénin                                          660 Afghanistan
306 Zentralafrikanische Republik                   666 Bangladesch
310 Àquatorialguinea                               667 Malediven
311 Sào Tome und Principe                          672 Nepal
324 Ruanda                                         675 Bhutan
328 Burundi                                        684 Laos
334 Äthiopien                                      SI7 Tonga
338 Dschibuti                                      811 Westsamoa
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