CELEX: 31993R0514
Language: de
Date: 1993-03-06
Title: Verordnung (EWG) Nr. 514/93 der Kommission vom 5. März 1993 mit den endgültigen Maßnahmen zur Erteilung von EHM-Lizenzen für den Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten

Nr. L 55/42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               6. 3 . 93
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 514/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 5 . März 1993
                     mit den endgültigen Maßnahmen zur Erteilung von EHM-Lizenzen für den
                     Handel mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und den anderen
                                                         Mitgliedstaaten
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Aufstockung des geltenden Richtplafonds derzeit nicht in
   GEMEINSCHAFTEN —                                                 Betracht gezogen werden.
, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Aufgrund der endgültigen Maßnahmen gemäß
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Artikel 252 Absatz 3 der Beitrittsakte empfiehlt es sich,
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              die Aussetzung der in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
   Portugals, insbesondere auf Artikel 252 Absatz 3,                Nr. 311 /93 vorgesehenen Erteilung von EHM-Lizenzen
                                                                    bis zum 28. Februar 1993 zu bestätigen.
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3651 /90 des Rates
   vom 11 . Dezember 1990 mit den Grundregeln für die               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   Anwendung des ergänzenden Mechanismus im Handel                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Obst und Gemüse —
   mit frischem Obst und Gemüse zwischen Portugal und
   den übrigen Mitgliedstaaten ('), insbesondere auf Artikel 7,
   in Erwägurig nachstehender Gründe :                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1406/92 der Kommission
   vom 27. Mai 1992 zur Festsetzung von Richtplafonds und                                 Artikel 1
   zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für den ergän­
   zenden Handelsmechanismus im Handel mit Obst und                ( 1 ) Die Erteilung von in Portugal beantragten EHM­
   Gemüse zwischen Portugal und den anderen Mitglied­               Lizenzen für Apfelsinen der KN-Codes 0805 10 41 ,
                                                                   0805 10 45    und 0805 10 49 wird vom     12. bis zum
   staaten (2) sind die bei der Einfuhr von frischem Obst und
   Gemüse in Portugal geltenden Richtplafonds für das              28 . Februar 1993 endgültig ausgesetzt.
  Wirtschaftsjahr 1992/93 festgesetzt worden .                     (2) Ab 1 . März 1993 können für den ab diesem Zeit­
   Für Apfelsinen ist der für die Zeit vom 1 . Dezember 1992       punkt geltenden Richtplafondteil neue EHM-Lizenzen für
   bis zum 28. Februar 1993 festgesetzte Richtplafond über­        Apfelsinen beantragt werden.
   schritten worden.
                                                                                          Artikel 2
   Die Kommission hat deshalb im Dringlichkeitsverfahren
   mit der Verordnung (EWG) Nr. 311 /93 (J) die geeigneten         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
  Sicherungsmaßnahmen getroffen. Unter Berücksichtigung            fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
   der in Portugal bestehenden Marktlage konnte eine                schaften in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.    1
                     Brüssel, den 5. März 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
  (') ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 24.
  (2) ABl. Nr. L 146 vom 28. 5. 1992, S. 57.
  O ABl. Nr. L 36 vom 12. 2. 1993, S. 36.