CELEX: 31990R3561
Language: de
Date: 1990-12-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3561/90 DER KOMMISSION VOM 11. DEZEMBER 1990 ZUR BESTIMMUNG DES URSPRUNGS BESTIMMTER WAREN AUS KERAMISCHEN STOFFEN

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31990R3561

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3561/90 DER KOMMISSION VOM 11. DEZEMBER 1990 ZUR BESTIMMUNG DES URSPRUNGS BESTIMMTER WAREN AUS KERAMISCHEN STOFFEN  

Amtsblatt Nr. L 347 vom 12/12/1990 S. 0010 - 0010

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3561/90  DER KOMMISSION   vom 11. Dezember 1990   zur Bestimmung des Ursprungs bestimmter Waren aus  keramischen Stoffen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche  und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EWG) Nr. 3274/90 (2), insbesondere auf Artikel 15,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Tarifierung der Waren, die Gegenstand der Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 der Kommission vom 25.  Juli 1973 über die Bestimmung des Ursprungs von Waren aus keramischen Stoffen  (3) sind, stützt  sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, das seinerseits auf der Nomenklatur des Rates für  die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens beruht. Diese Nomenklatur ist durch das  Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt worden, das in der  Gemeinschaft in Form der Kombinierten Nomenklatur angewendet wird. Aus Gründen der Klarheit ist es  daher besser, die Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 vollständig zu ersetzen.  Die genannten Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur sind rein technischer Art und ziehen  keine Änderungen des Anwendungsbereichs der bereits in der Verordnung (EWG) Nr. 2025/73  niedergelegten Regeln nach sich  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verzierung keramischer Waren  der KN-Codes ex  4910, 6911, 6912, 6913, ex 7117, ex 9401, ex 9403 und ex 9405 verleiht diesen  nicht den Ursprung des Landes, in dem sie ausgeführt wurde, sofern diese Verzierung nicht bewirkt,  daß die hergestellte Ware unter einer anderen Position einzuordnen ist, als sie für die verwendeten  Erzeugnisse gilt. Artikel 2 Der in dieser Verordnung verwendete Begriff "Position" bedeutet die  Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des "Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und  Codierung der Waren". Artikel 3 Die Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 der Kommission wird hiermit  aufgehoben. Artikel 4 Diese Verordnung tritt am dritten Tage nach ihrer Veröffentlichung im  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen  ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 11. Dezember 1990 Für die Kommission   Christiane SCRIVENER   Mitglied der Kommission