CELEX: 22020D0826
Language: de
Date: 2019-03-29 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 73/2019 vom 29. März 2019 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und Anhang IV (Energie) des EWR-Abkommens [2020/826]

2.7.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 210/43
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 73/2019
         vom 29. März 2019
         zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und Anhang IV (Energie) des EWR-Abkommens [2020/826]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Delegierte Verordnung (EU) 2018/543 der Kommission vom 23. Januar 2018 zur Berichtigung der spanischen Sprachfassung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 812/2013 der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieeffizienzkennzeichnung von Warmwasserbereitern, Warmwasserspeichern und Verbundanlagen aus Warmwasserbereitern und Solareinrichtungen (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Anhänge II und IV des EWR-Abkommens sollten daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang II Kapitel IV des EWR-Abkommens wird unter Nummer 4t (Delegierte Verordnung (EU) Nr. 812/2013 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
            
                        „—
                     
                     
                        
                           32018 R 0543: Delegierte Verordnung (EU) 2018/543 der Kommission vom 23. Januar 2018 (ABl. L 90 vom 6.4.2018, S. 63).“.
                     
                  
         
            Artikel 2
            In Anhang IV des EWR-Abkommens wird unter Nummer 11t (Delegierte Verordnung (EU) Nr. 812/2013 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
            
                        „—
                     
                     
                        
                           32018 R 0543: Delegierte Verordnung (EU) 2018/543 der Kommission vom 23. Januar 2018 (ABl. L 90 vom 6.4.2018, S. 63).“.
                     
                  
         
            Artikel 3
            Der Wortlaut der Delegierten Verordnung (EU) 2018/543 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss tritt am 30. März 2019 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 5
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 29. März 2019.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Der Präsident
               
               Claude MAERTEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 90 vom 6.4.2018, S. 63.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.