CELEX: 31981R2296
Language: de
Date: 1981-08-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2296/81 der Kommission vom 7. August 1981 zur Regelung der Einfuhr nach Italien von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China

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31981R2296

Verordnung (EWG) Nr. 2296/81 der Kommission vom 7. August 1981 zur Regelung der Einfuhr nach Italien von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China  

Amtsblatt Nr. L 225 vom 11/08/1981 S. 0005 - 0006

****  ( 1 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2296/81 DER KOMMISSION   VOM 7 . AUGUST 1981   ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH ITALIEN VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN MIT   URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN CHINA ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSÄTZE 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 BESTIMMT , UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON BESTIMMTEN WAREN DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRT WORDEN SIND MIT URSPRUNG IN CHINA HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS ANGEGEBENE HÖHE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN CHINAKONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . BIS DIE ERGEBNISSE DIESER KONSULTATIONEN VORLIEGEN , WERDEN FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DIESEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN WERDEN .   DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE STEHT DER EINFUHR DER UNTER DIE HÖCHSTMENGE FALLENDEN WAREN , DIE VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS CHINA ABGESANDT WURDEN , NICHT ENTGEGEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH ITALIEN VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN CHINA DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )   DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN WAREN , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA NACH ITALIEN VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN ANHAND EINES SCHIFFSLADESCHEINS NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIESE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WURDEN .  ( 2 )  ALLE AUS CHINA VOM 1 . JANUAR 1981 AN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN WERDEN VON DEN FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN . DIESE VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN STEHEN JEDOCH DER EINFUHR DER UNTER DIESE HÖCHSTMENGEN FALLENDEN , ABER AUS CHINA VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHATEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER NACH ABSCHLUSS DER KONSULTATIONEN ERLASSENEN ENDGÜLTIGEN REGELUNG .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 7 . AUGUST 1981   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE- GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  NIMEXE- KENNZIFFER  ( 1981 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 //  // 78 //  61.01 A II B III //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN :  //  I  //  TONNEN  //  139  //  //    V F ) 1    G ) 1 2 3 //  61.01-09 ; 24 ; 25 ; 26 ; 81 ; 92 ; 95 ; 96 ; //  BADEMÄNTEL UND -JACKEN ; HAUSMÄNTEL , HAUSJACKEN UND ÄHNLICHE HAUSKLEIDUNG SOWIE ANDERE OBERKLEIDUNG , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUSGENOMMEN KLEIDUNG DER KATEGORIEN 6 , 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 UND 79 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //