CELEX: 31976R1734
Language: de
Date: 1976-07-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1734/76 der Kommission vom 19. Juli 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Griffe für Besen und Bürsten, aus Holz, der Tarifstelle 44.25 ex B, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 194/ 8                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    20 . 7 . 76
                          VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1734/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 19. Juli 1976
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Griffe für Besen und Bürsten , aus Holz,
              der Tarifstelle 44.25 ex B, mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in
              der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehe­
                                         nen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               in den Ländern und Gebieten , denen Zollpräferenzen
GEMEINSCHAFTEN —                                              gewährt werden, den genannten Plafond erreicht. In
                                                              Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             3010/75, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75        des      die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung            von
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit        Ur­
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sprung in Entwicklungsländern ('), insbesondere       auf
Artikel 4 Absatz 2,
                                                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Ab 23 . Juli 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb           Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17.
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in               November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser           Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
                                                              führt :
entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der cif-Ein­
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und                 Nummer des
                                                                Gemeinsamen
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im                                              Warenbezeichnung
                                                                  Zolltarifs
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­
                                                              44.25                Werkzeuge, Werkzeugfassungen , Werk­
                                                                                   zeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die                                   und Griffe für Besen , Bürsten und Pinsel ,
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .                                          aus Holz ; Schuhformen , Schuhleisten und
                                                                                   Schuhspanner, aus Holz :
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
                                                                                   ex B. andere : Griffe für Besen und Bür­
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden,
                                                                                                  sten , aus Holz
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist.
Für Griffe für Besen und Bürsten , aus Holz, der Tarif­                                   Artikel 2
stelle 44.25 ex B, ist der Plafond gemäß der oben ge­
nannten Grundlage auf 776 000 Rechnungseinheiten              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
festgesetzt. Am 8 . Juli 1976 haben die Einfuhren in          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
die Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung             meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 19 . Juli 1976
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(M ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .