CELEX: 31981R1347
Language: de
Date: 1981-05-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1347/81 der Kommission vom 19. Mai 1981 zur Regelung der Einfuhr in bestimmte Mitgliedstaaten von Hosen (Kategorie 6) mit Ursprung in Indonesien

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31981R1347

Verordnung (EWG) Nr. 1347/81 der Kommission vom 19. Mai 1981 zur Regelung der Einfuhr in bestimmte Mitgliedstaaten von Hosen (Kategorie 6) mit Ursprung in Indonesien  

Amtsblatt Nr. L 134 vom 21/05/1981 S. 0015

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 98 VOM 9 . 4 1981 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1347/81 DER KOMMISSION   VOM 19 . MAI 1981   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN BESTIMMTE MITGLIEDSTAATEN VON HOSEN ( KATEGORIE 6 ) MIT URSPRUNG IN INDONESIEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 920/81 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN IN BESTIMMTE MITGLIEDSTAATEN VON HOSEN ( KATEGORIE 6 ) MIT URSPRUNG IN INDONESIEN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DES ARTIKELS 11 WURDE INDONESIEN AM 6 . MAI 1981 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN BETREFFEND WAREN DER KATEGORIE 6 NOTIFIZIERT .   IN ERWARTUNG DER KONSULTATIONEN IST ES WÜNSCHENSWERT , FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE ( KATEGORIE 6 ) VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGEN FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 , WIE IN ABSATZ 5 BUCHSTABE B ) VON ARTIKEL 11 FESTGELEGT , FESTZUSETZEN . NACH ABSATZ 13 DES ARTIKELS 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGE MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS INDONESIEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR IN BESTIMMTE MITGLIEDSTAATEN VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN INDONESIEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN IN BESTIMMTE MITGLIEDSTAATEN AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON INDONESIEN IN BESTIMMTE MITGLIEDSTAATEN VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS INDONESIEN AB DEM 1 . JANUAR 1981 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN VORLÄUFIGEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 19 . MAI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE- GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  NIMEXE- KENNZIFFER  ( 1981 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1981 //  // 6  //  61.01 B V D ) 1 2 3 //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN //  F I IRL DK  //  1 000 STÜCK //  330 160   17   80  //  //      E ) 1 2 3 //  //  61.02 B II E ) 6 AA ) BB ) CC ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  61.01-62 ; 64 ; 66 ; 72 ; 74 ; 76 61.02-66 ; 68 ; 72 //  SHORTS UND ANDERE KURZE HOSEN UND LANGE HOSEN , AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; LANGE HOSEN AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ; AUS WOLLE , BAUMWOLLE , SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //