CELEX: 31976R1668
Language: de
Date: 1976-07-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1668/76 der Kommission vom 8. Juli 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

9 . 7 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 185/27
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1668 /76 DER KOMMISSION
                                                      vom 8 . Juli 1976
                zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                   nung Nr. 162/67/ EWG (4), geändert durch die Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 nung ( EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
  Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                   lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
                                                                  rer Bestimmung notwendig machen .
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 43/76 (2 ), insbe­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
 ster Satz,                                                       gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
                                                                  abgeändert werden .
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                  gen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                Parität dieser Währungen stützt,
 chen werden kann .                                               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75
 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­              hendem Absatz festgestellt wird .
 gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­              gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der               dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­               führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,          im Anhang genannten Beträge .
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise              Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es            halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
 wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            Stellung genommen —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung zu tragen .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                       Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 tigen sind .                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
                                                                 Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                                 träge festgesetzt.
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert . Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                      Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                  Diese Verordnung tritt am 9 . Juli 1976 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 130 vom 19. 5. 1976, S. 1 .                       (■») ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
(3 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                    (S) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 185/28                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    9 . 7 . 76
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel , den 8 . Juli 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 9 . 7. 76                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 185/ 29
                                                                       ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 8 . Juli 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle ,
                       Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                                       (Rr. / Jon fit )
                                                                                                                                       Betrag
             Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                             der
                                                                                                                                    Erstattungen
             10.01 A                       Weichweizen (') und Mengkorn
                                           für Ausfuhren nach :
                                          — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                  10,00
                                          — den anderen Drittländern                                                                      0
             10.01 B                       Hartweizen                                                                                 45,00
             10.02                         Roggen (')                                                                                     0
             10.03                        Gerste                                                                                         0
             10.04 B                       Hafer                                                                                         0
             10.05 B                      Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                      —
             10.07 C                      Sorghum                                                                                       —
        ex 11.01 A                        Mehl von Weichweizen :
                                          — mit einem Aschegehalt von 0 bis .520                                                      40,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                     40,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                     32,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                   32,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                 22,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                 22,00
       ex 11.01 B                         Mehl von Roggen :
                                          — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                       48,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                   48,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                 48,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                 48,00
            1 1 .02 A I a                 Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                          — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                       70,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                   70,00
                                          — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                 70,00
            1 1 .02 A I b                 Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                          — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                       40,00
       (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt , die keiner Denaturierung , wie sie Artikel 7 Absätze und 5 der Verordnung
       ( EWG ) Nr. 2727 / 75 vorsieht, unterzogen worden sind .
       NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 306/ 76 (ABL Nr . L 38 vom 13 . 2 . 1976) be­
               stimmt sind .