CELEX: 31985R3371
Language: de
Date: 1985-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3371/85 der Kommission vom 29. November 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

30. 11 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 321 /55
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3371 /85 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. November 1985
                  zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                          Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 Q festgesetzte Preis,
                                                                    wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Ausfuhrli­
                                                                    zenz der anhand der Angebote für Verladungen während
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis zugrunde
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            gelegt wird .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­               zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
tion für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            zugrunde zu legen :
(EWG) Nr. 1025/84 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz
4 zweiter Unterabsatz,                                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                              nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
                                                                         (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
                                                                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 0,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der Ausfuhr von                    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Reis und Bruchreis aufgrund eines bei Beantragung der                    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag,               eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
der vom Tag der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                  Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                     kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf                fizienten festgestellt wird.
ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gültig­
keitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll .
In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß die
                                                                    Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im Anhang
                                                                    angegeben festzusetzen ist.
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die Durch­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
führungsbestimmungen für die Vorausfestsetzung der                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und Bruchreis festge­           schusses für Getreide —
legt worden.
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestsetzung
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage des Antrags
auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige Ausfuhrerstattung,
vermindert um einen Betrag, der höchstens dem Unter­
schied zwischen dem cif-Preis für Terminkäufe und dem                                          Artikel 1
cif-Preis gleich ist, gültig, wenn ersterer um mehr als 0,30
ECU/Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen, der höchstens               1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und dem cif­                 setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis und
Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr             Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
als 0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.
                                                                                               Artikel 2
Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
(EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis für
                                                                    Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1985 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 166 vom 25.    6. 1976,  S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 107 vom 19.    4. 1984,  S. 13 .                     O ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30.
(3) ABl. Nr. 204 vom 24. 8 .   1967, S. 20.                         (6) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 222 vom 10.    9 . 1968, S. 6.                       Q ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 321 /56                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 11 . 85
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29. November 1985
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
                                                              ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. November 1985 zur Festsetzung der bei der
                            Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                        (ECU/Tonne)
               Nummer des                                              laufender
                                                                                   1 . Term . 2. Term .   3 . Term .
               Gemeinsamen                  Warenbezeichnung             Monat
                 Zolltarifs                                                12           1         2            3
              ex 10.06          Reis :
                                B.   I. Rohreis (Paddy-Reis)      oder
                                          geschälter Reis :
                                          a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                             1 . rundkörniger             —            —         —
                                             2. langkörniger
                                          b) Geschälter Reis :
                                             1 . rundkörniger
                                             2. langkörniger               0            0         0            0
                                     II. Halbgeschliffener oder voll­
                                          ständig geschliffener Reis :
              .I                          a) Halbgeschliffener Reis :  I                      I
                                             1 . rundkörniger             —            —         —
                                             2. langkörniger                                                  —
                                          b) Vollständig geschliffener
                                             Reis :
                                             1 . rundkörniger
                                             2. langkörniger               0            0         0            0
                                    III . Bruchreis                       —            —         —            —