CELEX: 31993R0922
Language: de
Date: 1993-04-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 922/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

21 . 4. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 95/21
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 922/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 20. April 1993
                  zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                             Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
                                                                     betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2960/92 der Kommission
                                                                (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
                                                                setzt.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
Absatz 2 Buchstabe b),                                          mungen erlassen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                                Rates f) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                 ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll               sie bei der Bestimmung der den Währungen cler Mitglied­
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden         staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­           nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,               nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      Kommission (8) erlassen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 des Rates (3) betrifft        Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­           (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,          Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.         gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
Israel.
                                                                nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
                                                                renzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken mit Ursprung in
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt            Israel erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zoll­
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                 tarifs wiedereinzuführen —
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
                                                                                           Artikel 1
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 festgesetzte,
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei           bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­           Code ex 0603 10 53) mit Ursprung in Israel zu erhebende
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten               Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des Gemein­
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen      samen Zolltarifs wiedereingeführt.
    Erzeugerpreises betragen oder
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                                          Artikel 2
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche         Diese Verordnung tritt am 21 . April 1993 in Kraft.
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
                                                                (4)  ABl. Nr. L  298 vom 14. 10. 1992,  S. 9.
                                                                0    ABl. Nr. L  72 vom 18. 3. 1988, S.  16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    (6)  ABl. Nr. L  311 vom 17. 11 . 1988, S. 8 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                    0    ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 336 vom 20. 11 . 1992, S. 8.                     (8)  ABl. Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 95/22                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       21 . 4. 93
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20. April 1993
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Rene STEICHEN
                                                              Mitglied der Kommission