CELEX: 62014TA0695
Language: de
Date: 2015-12-03 00:00:00
Title: Rechtssache T-695/14: Urteil des Gerichts vom 3. Dezember 2015 — Omega International/HABM (Darstellung eines weißen Kreises und eines weißen Rechtecks in einem schwarzen Rechteck) (Gemeinschaftsmarke — Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die einen weißen Kreis und ein weißes Rechteck in einem schwarzen Rechteck darstellt — Absolutes Eintragungshindernis — Fehlende Unterscheidungskraft — Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

25.1.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 27/53
            
         Urteil des Gerichts vom 3. Dezember 2015 — Omega International/HABM (Darstellung eines weißen Kreises und eines weißen Rechtecks in einem schwarzen Rechteck)
   (Rechtssache T-695/14) (1)
   
   ((Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die einen weißen Kreis und ein weißes Rechteck in einem schwarzen Rechteck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009))
   (2016/C 027/67)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Omega International GmbH (Bad Oldesloe, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. P. Becker)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: D. Walicka)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des HABM vom 18. Juli 2014 (Sache R 1037/2014-5) über die Anmeldung eines Bildzeichens, das einen weißen Kreis und ein weißes Rechteck in einem schwarzen Rechteck darstellt, als Gemeinschaftsmarke
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Omega International GmbH trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 409 vom 17.11.2014.