CELEX: 31979S3059
Language: de
Date: 1979-12-19 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 3059/79/EGKS der Kommission vom 19. Dezember 1979 zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 1980 sowie zur Änderung der Entscheidung Nr. 3/52/EGKS über die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen

Avis juridique important

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31979S3059

Entscheidung Nr. 3059/79/EGKS der Kommission vom 19. Dezember 1979 zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 1980 sowie zur Änderung der Entscheidung Nr. 3/52/EGKS über die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des EGKS-Vertrags vorgesehenen Umlagen  

Amtsblatt Nr. L 344 vom 31/12/1979 S. 0004 - 0006 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 2 S. 0128  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 3 S. 0018  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 01 Band 3 S. 0018 

+++++  ( 1 ) ABL . DER EGKS NR . 1 VOM 30 . 12 . 1952 , S . 4 .  ( 2 ) ABL . NR . L 369 VOM 29 . 12 . 1978 , S . 31 .  ( 3 ) ABL . NR . L 333 VOM 30 . 12 . 1975 , S . 48 .  ENTSCHEIDUNG NR . 3059/79/EGKS DER KOMMISSION VOM 19 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTSETZUNG DES UMLAGESATZES FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 1980 SOWIE ZUR ÄNDERUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 49 UND 50 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 ÜBER DIE HÖHE UND DIE ANWENDUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE IN DEN ARTIKELN 49 UND 50 DES EGKS-VERTRAGS VORGESEHENEN UMLAGEN ( 1 ) MUSS WEGEN DER IN DER BEZUGSZEIT FESTGESTELLTEN SCHWANKUNGEN DER DURCHSCHNITTSWERTE GEÄNDERT WERDEN .  DER FINANZBEDARF DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN FÜR KOHLE UND STAHL WIRD AUF 188 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN VERANSCHLAGT . DIESER VORANSCHLAG ERGIBT SICH AUS DEM FUNKTIONSHAUSHALTSPLAN FÜR 1980 , DER VON DER KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN AM 19 . DEZEMBER 1979 IN DER FASSUNG DER ANLAGE ZU DIESER ENTSCHEIDUNG VERABSCHIEDET WURDE . DIE EINNAHMEN AUS DEN UMLAGEN DES HAUSHALTSJAHRES 1980 WERDEN DARIN AUF 117 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT .  AUSSERDEM IST ES IM ZUGE DER TECHNISCHEN ENTWICKLUNG MÖGLICH GEWORDEN , DEN EINSATZ VON STEINKOHLE BEI DER HERSTELLUNG VON EISEN - UND STAHLERZEUGNISSEN ERHEBLICH ZU VERRINGERN .  DESHALB MUSS DIE IN ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS ENTHALTENE VERBRAUCHSTABELLE AUF DEN NEUESTEN STAND GEBRACHT WERDEN .  BEI EINEM SATZ VON 0,01 V . H . WIRD DAS UMLAGEAUFKOMMEN AUF 3,77 MILLIONEN EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN VERANSCHLAGT ;  NACH STELLUNGNAHME DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS VOM 13 . DEZEMBER 1979 -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DER UMLAGESATZ WIRD FÜR DIE VOM 1 . JANUAR 1980 AN HERGESTELLTEN ERZEUGNISSE AUF 0,31 V . H . DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE MASSGEBLICHEN WERTE FESTGESETZT .  ARTIKEL 2  ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3097/78/EGKS ( 2 ) , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  " DER DURCHSCHNITTSWERT DER FÜR DIE VERANLAGUNG DER UMLAGE HERANGEZOGENEN ERZEUGNISSE WIRD AB 1 . JANUAR 1980 IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN WIE FOLGT FESTGESETZT :  ERZEUGNISSE * DURCHSCHNITTSWERT  BRAUNKOHLENBRIKETTS UND BRAUNKOHLENSCHWELKOKS * 29,14  STEINKOHLE ALLER SORTEN * 45,19  ROHEISEN , SOWEIT ES NICHT ZUR HERSTELLUNG VON BLÖCKEN BESTIMMT IST * 139,39  STAHL IN BLÖCKEN * 177,43  FERTIGERZEUGNISSE UND WEITERVERARBEITETE ERZEUGNISSE GEMÄSS ANLAGE I ZUM VERTRAG * 295,71 "  ARTIKEL 3  ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3378/75/EGKS ( 3 ) , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  " DER VERBRAUCH , DER DER BERECHNUNG DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS VOM 23 . DEZEMBER 1952 VORGESEHENEN ABZUEGE DIENT , WIRD WIE FOLGT FESTGELEGT : ( SIEHE ABL . )  ARTIKEL 4  ARTIKEL 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3/52/EGKS , ZULETZT GEÄNDERT DURCH ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3097/78/EGKS , ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  " DIE IN ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2/52/EGKS VORGESEHENE TABELLE WIRD DEMGEMÄSS IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN WIE FOLGT FESTGESETZT : ( SIEHE ABL . )  DIE BETRAEGE DER IN DEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER GEMEINSCHAFT JE TONNE ZU ZAHLENDEN UMLAGEN WERDEN GEMÄSS ARTIKEL 3 DER ENTSCHEIDUNG NR . 3289/75/EGKS FESTGESETZT . "  ARTIKEL 5  DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM 1 . JANUAR 1980 IN KRAFT .  DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 19 . DEZEMBER 1979 .  FÜR DIE KOMMISSION  CHRISTOPHER TUGENDHAT  MITGLIED DER KOMMISSION  ANLAGE : SIEHE ABL .