CELEX: 32015D0522
Language: de
Date: 2015-03-25 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/522 der Kommission vom 25. März 2015 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Ungarn (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1711)

27.3.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 82/111
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/522 DER KOMMISSION
   vom 25. März 2015
   betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Ungarn
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 1711)
      
   
   (Nur der ungarische Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.
            
         
               (2)
            
            
               Die Aviäre Influenza tritt hauptsächlich bei Vögeln auf, doch unter bestimmten Umständen kann es auch beim Menschen zu Infektionen kommen, wenngleich das Risiko im Allgemeinen sehr gering ist.
            
         
               (3)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (4)
            
            
               In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (3) sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.
            
         
               (5)
            
            
               Nachdem Ungarn am 24. Februar 2015 einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in einem Entenmastbetrieb im Komitat Békés, Ungarn, gemeldet hatte, wurde der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/338 der Kommission (4) erlassen.
            
         
               (6)
            
            
               Nach dem Durchführungsbeschluss (EU) 2015/338 umfassen die Schutz- und die Überwachungszone, die von Ungarn gemäß der Richtlinie 2005/94/EG eingerichtet wurden, mindestens die im Anhang des genannten Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszone aufgeführten Gebiete. Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/338 soll bis zum 26. März 2015 gelten.
            
         
               (7)
            
            
               Inzwischen hat der Ständige Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel die nach dem Ausbruch in Ungarn ergriffenen vorläufigen Schutzmaßnahmen überprüft; daher können die Sperrgebiete nunmehr genauer beschrieben werden.
            
         
               (8)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und zu vermeiden, dass Drittländer ungerechtfertigte Handelshemmnisse errichten, sollten die Schutz- und die Überwachungszone in Ungarn in Zusammenarbeit mit dem genannten Mitgliedstaat auf Unionsebene festgelegt und die Dauer dieser Regionalisierung geregelt werden.
            
         
               (9)
            
            
               Aus Gründen der Klarheit sollte der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/338 aufgehoben werden.
            
         
               (10)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Ungarn stellt sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzte Schutz- bzw. Überwachungszone mindestens die Gebiete umfasst, die in Teil A bzw. Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszone definiert sind.
   Artikel 2
   Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/338 wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an Ungarn gerichtet.
   
      Brüssel, den 25. März 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16).
   
      (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2015/338 der Kommission vom 27. Februar 2015 betreffend vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in Ungarn (ABl. L 58 vom 3.3.2015, S. 83).
   
      ANHANG
      TEIL A
      Schutzzone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Länder-code
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Code
                  (falls verfügbar)
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Gültig bis (gemäß Artikel 29 der Richtlinie 2005/94/EG)
               
            
                  HU
               
               
                  Ungarn
               
               
                  Postleitzahl
               
               
                  Das Gebiet umfasst
               
               
                  27.3.2015
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                  5525
               
               
                  den Teil der Stadt Füzesgyarmat und seiner Umgebung (im Komitat Békés), der innerhalb eines Umkreises von drei Kilometern um den Punkt mit dem Breitengrad 47.1256 und dem Längengrad 21.1875 liegt;
                  außerdem den westlich der Kossuth- bzw. der Árpád-Straße und nördlich der Mátyás-Straße gelegenen Teil der Stadt Füzesgyarmat.
               
               
                   
               
            TEIL B
      Überwachungszone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Länder-code
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Code
                  (falls verfügbar)
               
               
                  Bezeichnung
               
               
                  Gültig bis (gemäß Artikel 31 der Richtlinie 2005/94/EG)
               
            
                  HU
               
               
                  Ungarn
               
               
                  Postleitzahl
               
               
                  Das Gebiet umfasst
               
               
                  5.4.2015
               
            
                   
               
               
                   
               
               
                  4172
                  5520
                  5525
                  5526
               
               
                  den Teil der Komitate Békés und Hajdú-Bihar, der innerhalb eines Umkreises von zehn Kilometern um den Punkt mit dem Breitengrad 47.1256 und dem Längengrad von 21.1875 liegt; dies umfasst das gesamte Gebiet der Siedlungen Füzesgyarmat und Töviskes sowie
                  
                              —
                           
                           
                              den nördlich der Arany-Janos- bzw. der Kinizsi-Straße gelegenen Teil der Stadt Szeghalom;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              das gesamte Gebiet der Gemeinde Kertészsziget;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              den südlich der Kossuth- bzw. Rákóczi-Straße gelegenen Teil der Gemeinde Biharnagybajom.