CELEX: 31981D0611
Language: de
Date: 1981-06-01 00:00:00
Title: 81/611/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. Juni 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, aus Taiwan stammende Zelte von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der englische Text ist verbindlich)

Avis juridique important

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31981D0611

81/611/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. Juni 1981 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, aus Taiwan stammende Zelte von der Gemeinschaftsbehandlung auszuschließen (Nur der englische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 226 vom 12/08/1981 S. 0020

****  ( 1 ) ABL . NR . L 16 VOM 22 . 1 . 1980 , S . 14 .  ( 2 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .  ( 3 ) ABL . NR . L 317 VOM 10 . 11 . 1978 , S . 1 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 1 . JUNI 1981   ZUR ERMÄCHTIGUNG DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS , AUS TAIWAN STAMMENDE ZELTE VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN  ( NUR DER ENGLISCHE TEXT IST VERBINDLICH )  ( 81/611/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 115 ABSATZ 1 ,   GESTÜTZT AUF DIE ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG DER KOMMISSION VOM 20 . DEZEMBER 1979 BETREFFEND ÜBERWACHUNGS- UND SCHUTZMASSNAHMEN , ZU DENEN DIE MITGLIEDSTAATEN BEI DER EINFUHR BESTIMMTER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDER UND IN EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHER WAREN ERMÄCHTIGT WERDEN KÖNNEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   AM 22 . MAI 1981 HAT DIE BRITISCHE REGIERUNG GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 DES VERTRAGES EINEN ANTRAG EINGEREICHT , UM ERMÄCHTIGT ZU WERDEN , AUS TAIWAN STAMMENDE UND IN DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHE ZELTE DER TARIFNUMMER EX 62.04 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , KATEGORIE 91 , VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN .   DIE EINFUHR DER BETREFFENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT UNTERLIEGT GEMÄSS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2604/78 ( 3 ), EINEM MENGENMÄSSIGEN GEMEINSCHAFTSKONTINGENT .   WEGEN DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTBEDINGUNGEN IN DER GEMEINSCHAFT UND DER BESONDEREN EMPFINDLICHKEIT DIESES SEKTORS DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE WURDE DIESES GEMEINSCHAFTSKONTINGENT AUF DIE MITGLIEDSTAATEN AUFGETEILT .   DESHALB BESTEHEN WEITERHIN UNTERSCHIEDLICHE EINFUHRBEDINGUNGEN FÜR DIESE WAREN IN DEN EINZELNEN MITGLIEDSTAATEN . IHRE VEREINHEITLICHUNG LÄSST SICH NUR ALLMÄHLICH ERREICHEN .   DIE BESTEHENDEN UNTERSCHIEDLICHEN HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN , DIE IN DEN MITGLIEDSTAATEN AUF DIESE WAREN ANGEWANDT WERDEN , LÖSEN VERKEHRSVERLAGERUNGEN AUS , DA DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH SEIT DEM 1 . JANUAR 1981 FÜR DIESE WAREN AUS DEM BETREFFENDEN DRITTLAND IM RAHMEN DES FREIVERKEHRS EINFUHRPAPIERE IN EINEM UMFANG ERTEILT HAT , DER UNGEFÄHR 38 % DER DIREKTEN QUOTE ENTSPRICHT .   WAS DIE SITUATION DES BETREFFENDEN INDUSTRIESEKTORS ANGEHT , SO ZEIGEN DIE DER KOMMISSION VORLIEGENDEN INFORMATIONEN , DASS DIE GESAMTEINFUHREN DIESER AUS DRITTEN LÄNDERN STAMMENDEN WARE 695 TONNEN IM JAHR 1978 , 903 TONNEN IM JAHR 1979 UND 690 TONNEN IM JAHR 1980 BETRUGEN .   DIE PRODUKTION GLEICHARTIGER WAREN IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH HAT SICH VON 4 900 TONNEN IM JAHR 1978 AUF 3 500 TONNEN IM JAHR 1980 VERRINGERT . DER INLANDSVERBRAUCH IST VON 6 498 TONNEN IM JAHR 1978 AUF 5 579 TONNEN IM JAHR 1980 GEFALLEN .   DER BESCHÄFTIGTENSTAND HAT VON 5 000 IM JAHR 1978 AUF 4 200 IM JAHR 1980 ABGENOMMEN , UND IN MEHREREN UNTERNEHMEN KURZARBEIT EINGEFÜHRT .   DIE DURCHFÜHRUNG WEITERER INDIREKTER EINFUHREN ZUSÄTZLICH ZU DEN BEREITS GETÄTIGTEN EINFUHREN DROHT DIE WIRTSCHAFTLICHEN SCHWIERIGKEITEN ZU VERSCHÄRFEN UND DIE ZIELE DER HANDELSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ZU GEFÄHRDEN .   ES IST AUF ABSEHBARE ZEIT NICHT MÖGLICH , DIE METHODEN FESTZULEGEN , NACH DENEN DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DIE ERFORDERLICHE ZUSAMMENARBEIT LEISTEN KÖNNTEN .   DAHER EMPFIEHLT ES SICH , DIE ANWENDUNG VON SCHUTZMASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 115 ABSATZ 1 UNTER DEN IN DER ENTSCHEIDUNG 80/47/EWG , INSBESONDERE IN ARTIKEL 3 , FESTGELEGTEN BEDINGUNGEN ZU GENEHMIGEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH WIRD ERMÄCHTIGT , DIE NACHSTEHENDEN AUS TAIWAN STAMMENDEN UND IN DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN IM FREIEN VERKEHR BEFINDLICHEN WAREN VON DER GEMEINSCHAFTSBEHANDLUNG AUSZUSCHLIESSEN , SOFERN DIE ANTRAEGE AUF AUSSTELLUNG DER EINFUHRPAPIERE NACH DEM 20 . MAI 1981 GESTELLT WURDEN .   //   //   NUMMER DES   GEMEINSAMEN   ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // EX . 62.04  ( NIMEXE-KENNZIFFER 62.04-23 , 73 ) KATEGORIE 91 //  ZELTE //   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG GILT BIS ZUM 31 . OKTOBER 1981 .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 1 . JUNI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT