CELEX: 31970R0286
Language: de
Date: 1970-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 286/70 der Kommission vom 17. Februar 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 38/6                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      18 . 2 70
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 286/70 DER KOMMISSION
                                                        vom 17. Februar 1970
              über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                          fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                          tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                          Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (x), zuletzt geändert                                               Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2485/69 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                         Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                        wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                          gesetzt.
 ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                 Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr
 1 595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                    Diese Verordnung tritt am 18 . Februar 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 17. Februar 1970
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969, S. 6.
(8) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 6.
                                                              ANHANG
                                                                                                            (RE / 100 kg)
                  Nummer
                     des
                                                        Bezeichnung der Erzeugnisse                      Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                                                                  betrag
                  Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A. denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                        18,34
                                        II . Rohzucker                                                        14,27 H
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                        18,34'
                                       II. Rohzucker                                                          14,27 (*)
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 eingeführten Rohzuckers von 92 v . H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                 ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.