CELEX: 32007L0009
Language: de
Date: 2007-02-20 00:00:00
Title: Richtlinie 2007/9/EG der Kommission vom 20. Februar 2007 zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb (Text von Bedeutung für den EWR )

1.3.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 63/17
            
         
      RICHTLINIE 2007/9/EG DER KOMMISSION
   
   vom 20. Februar 2007
   zur Änderung der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Bei Getreide und Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse, spiegeln die Rückstandsgehalte den Einsatz der Mindestmenge an Schädlingsbekämpfungsmitteln wider, die erforderlich ist, um einen wirksamen Pflanzenschutz zu erzielen. Die Schädlingsbekämpfungsmittel sind so einzusetzen, dass die Rückstandsmenge so gering wie möglich und toxikologisch vertretbar ist, insbesondere im Hinblick auf den Umweltschutz und die geschätzte Aufnahme mit der Nahrung durch die Verbraucher. Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte bilden die oberen Grenzwerte für solche Rückstände, die man in Erzeugnissen dann erwarten könnte, wenn die Erzeuger eine gute landwirtschaftliche Praxis anwenden.
            
         
               (2)
            
            
               Die Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel werden ständig überprüft und können geändert werden, um neuen Informationen und Daten Rechnung zu tragen. Ergibt die zugelassene Verwendung von Pflanzenschutzmitteln keine nachweisbaren Rückstände in oder auf dem Lebensmittel oder ist die Verwendung nicht zugelassen oder ist die von Mitgliedstaaten zugelassene Verwendung nicht durch die erforderlichen Daten gestützt oder werden in Drittländern Mittel verwendet, die zu Rückständen in oder auf Lebensmitteln führen, die auf den Gemeinschaftsmarkt gelangen können und über die keine ausreichenden Daten vorliegen, so wird die untere analytische Bestimmungsgrenze als Rückstandshöchstgehalt festgesetzt.
            
         
               (3)
            
            
               Ein Mitgliedstaat hat der Kommission angesichts von Bedenken wegen der Aufnahme mit der Nahrung durch die Verbraucher Änderungswünsche für einzelstaatliche Rückstandshöchstgehalte gemäß Artikel 8 der Richtlinie 90/642/EWG mitgeteilt. Der Kommission wurden Vorschläge zur Änderung der gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte übermittelt.
            
         
               (4)
            
            
               Die lebenslange und die kurzzeitige Verbraucherexposition bei Aufnahme der unter diese Richtlinie fallenden Schädlingsbekämpfungsmittel über Lebensmittel ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (2) erneut geprüft und bewertet worden. Auf dieser Grundlage sollten neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass es zu keiner unannehmbaren Verbraucherexposition kommt.
            
         
               (5)
            
            
               Die etwaige akute Verbraucherexposition bei Aufnahme jedes der Lebensmittel, das Rückstände dieser Schädlingsbekämpfungsmittel enthalten könnte, ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Daraus wird geschlossen, dass das Vorhandensein von Schädlingsbekämpfungsmittelrückständen unterhalb der in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte keine akute toxische Wirkung hat.
            
         
               (6)
            
            
               Die Handelspartner der Gemeinschaft wurden über die Welthandelsorganisation zu den in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre diesbezüglichen Äußerungen wurden berücksichtigt.
            
         
               (7)
            
            
               Auf Ersuchen der Kommission hat die EFSA ein Gutachten (3) über das Risiko der Aldicarb-MRL in dieser Richtlinie erstellt.
            
         
               (8)
            
            
               Der Anhang der Richtlinie 90/642/EWG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (9)
            
            
               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
   Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens bis 1. September 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Vorschriften ab dem 2. September 2007 an.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 3
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 20. Februar 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/92/EG der Kommission (ABl. L 311 vom 10.11.2006, S. 31).
   
      (2)  „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex-Komitee für Rückstände von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln, 1997 von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7).
   
      (3)  The EFSA Journal (2006) 409, S. 1-23.
   
      ANHANG
      In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG erhalten die Zeilen betreffend Aldicarb folgende Fassung:
      
         
                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
                  
               
                     Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
                  
                  
                     Aldicarb (Summe aus Aldicarb, seinem Sulfoxid und seinem Sulfon, ausgedrückt als Aldicarb)
                  
               
                     
                                 „1.
                              
                              
                                 Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     
                                 i)
                              
                              
                                 ZITRUSFRÜCHTE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Grapefruit
                  
                  
                      
                  
               
                     Zitronen
                  
                  
                      
                  
               
                     Limonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere Hybriden)
                  
                  
                      
                  
               
                     Orangen
                  
                  
                      
                  
               
                     Pomelos
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 ii)
                              
                              
                                 SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Mandeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Paranüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Kaschu-Nüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Esskastanien, Edelkastanien
                  
                  
                      
                  
               
                     Kokosnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Haselnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Macadamianüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Pekannüsse, Hickorynüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Pinienkerne, Pignoli
                  
                  
                      
                  
               
                     Pistazien
                  
                  
                      
                  
               
                     Walnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iii)
                              
                              
                                 KERNOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Äpfel
                  
                  
                      
                  
               
                     Birnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Quitten
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iv)
                              
                              
                                 STEINOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Aprikosen, Marillen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kirschen
                  
                  
                      
                  
               
                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden)
                  
                  
                      
                  
               
                     Pflaumen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 v)
                              
                              
                                 BEEREN UND KLEINOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Tafel- und Keltertrauben
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Tafeltrauben
                  
                  
                      
                  
               
                     Keltertrauben
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Brombeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Taubeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Loganbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Himbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Heidelbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Preiselbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß)
                  
                  
                      
                  
               
                     Stachelbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 e)
                              
                              
                                 Wildfrüchte
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 vi)
                              
                              
                                 SONSTIGE FRÜCHTE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Avocados
                  
                  
                      
                  
               
                     Bananen
                  
                  
                      
                  
               
                     Datteln
                  
                  
                      
                  
               
                     Feigen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kiwis
                  
                  
                      
                  
               
                     Kumquats
                  
                  
                      
                  
               
                     Litchis
                  
                  
                      
                  
               
                     Mangos
                  
                  
                      
                  
               
                     Oliven (Tafeloliven)
                  
                  
                      
                  
               
                     Oliven (Kelteroliven)
                  
                  
                      
                  
               
                     Papayas
                  
                  
                      
                  
               
                     Passionsfrüchte
                  
                  
                      
                  
               
                     Ananas
                  
                  
                      
                  
               
                     Granatäpfel
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 2.
                              
                              
                                 Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 i)
                              
                              
                                 WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     Rote Rüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Karotten und Möhren
                  
                  
                      
                  
               
                     Maniok, Kassava
                  
                  
                      
                  
               
                     Knollensellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Meerrettich, Kren
                  
                  
                      
                  
               
                     Topinambur
                  
                  
                      
                  
               
                     Pastinaken
                  
                  
                      
                  
               
                     Petersilienwurzel
                  
                  
                      
                  
               
                     Radieschen und Rettiche
                  
                  
                      
                  
               
                     Schwarzwurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Süßkartoffeln, Bataten
                  
                  
                      
                  
               
                     Kohlrüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Speiserüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Yamswurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 ii)
                              
                              
                                 ZWIEBELGEMÜSE
                              
                           
                  
                     0,05
                  
               
                     Knoblauch
                  
                  
                      
                  
               
                     Zwiebeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Schalotten
                  
                  
                      
                  
               
                     Frühlingszwiebeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iii)
                              
                              
                                 FRUCHTGEMÜSE
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Solanaceae
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Tomaten, Paradeiser
                  
                  
                      
                  
               
                     Paprika
                  
                  
                      
                  
               
                     Auberginen, Melanzani
                  
                  
                      
                  
               
                     Okra
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Kürbisgewächse — mit genießbarer Schale
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Salatgurken
                  
                  
                      
                  
               
                     Einlegegurken
                  
                  
                      
                  
               
                     Zucchini
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Kürbisgewächse — mit ungenießbarer Schale
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Melonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kürbisse
                  
                  
                      
                  
               
                     Wassermelonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Zuchermais
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 iv)
                              
                              
                                 KOHLGEMÜSE
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Blumenkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Brokkoli
                  
                  
                      
                  
               
                     Blumenkohl, Karfiol
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Kopfkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Rosenkohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Kopfkohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Blattkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Chinakohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Grünkohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Kohlrabi
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 v)
                              
                              
                                 BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Salate und ähnliche
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Gartenkresse
                  
                  
                      
                  
               
                     Feldsalat
                  
                  
                      
                  
               
                     Kopfsalat
                  
                  
                      
                  
               
                     Breitblättrige Endivie (Cichorum endivia var. latifolium)
                  
                  
                      
                  
               
                     Rucola
                  
                  
                      
                  
               
                     Blätter und Blattstiele der Brassica
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Spinat und ähnliche
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Spinat
                  
                  
                      
                  
               
                     Mangold
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Brunnenkresse
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Chicorée
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 e)
                              
                              
                                 Frische Kräuter
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Kerbel
                  
                  
                      
                  
               
                     Schnittlauch
                  
                  
                      
                  
               
                     Petersilie
                  
                  
                      
                  
               
                     Blattsellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 vi)
                              
                              
                                 HÜLSENGEMÜSE (frisch)
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     Bohnen (mit Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Bohnen (ohne Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen (mit Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen (ohne Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 vii)
                              
                              
                                 STÄNGELGEMÜSE (frisch)
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     Spargel
                  
                  
                      
                  
               
                     Kardonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Stangensellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Fenchel
                  
                  
                      
                  
               
                     Artischocken
                  
                  
                      
                  
               
                     Porree
                  
                  
                      
                  
               
                     Rhabarber
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 viii)
                              
                              
                                 PILZE
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Zuchtpilze
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Wildpilze
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 3.
                              
                              
                                 Hülsenfrüchte
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     Bohnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Linsen
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen
                  
                  
                      
                  
               
                     Lupinen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 4.
                              
                              
                                 Ölsaaten
                              
                           
                  
                     0,05 (1)
                     
                  
               
                     Leinsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Erdnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Mohnsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sesamsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonnenblumenkerne
                  
                  
                      
                  
               
                     Rapssamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sojabohnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Senfkörner
                  
                  
                      
                  
               
                     Baumwollsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Hanfsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 5.
                              
                              
                                 Kartoffeln
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     Frühkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Lagerkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 6.
                              
                              
                                 Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Blattstiele von
                                 
                                    Camellia sinensis)
                              
                           
                  
                     0,05 (1)
                     
                  
               
                     
                                 7.
                              
                              
                                 Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver
                              
                           
                  
                     0,05 (1)
                     
                  
               
      
         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“