CELEX: 31990R0370
Language: de
Date: 1990-02-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 370/90 der Kommission vom 13. Februar 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

14. 2 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 40/5
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 370/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 13 . Februar 1990
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                        erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                  prämienfähig erklärt worden sind, in der am 22. Januar
                                                                  1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                                  Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
                                                                  Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,                                                        dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                                  genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates           Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch (!),                      Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                  genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                 sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­                  (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe             nenfalls     ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80               werden —
(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                            Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 22. Januar               Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden         (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                       berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 22. Januar
                                                                   1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 44*889
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen                Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                   legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                         Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                   Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                     (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                  22. Januar 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
 Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)          verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß               Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                             Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
C)   ABl.  Nr. L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2)  ABl . Nr. L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
0    ABl.  Nr. L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
 (4) ABl.  Nr. L 351 vom  2. 12. 1989, S. 18 .                     Sie gilt mit Wirkung vom 22. Januar 1990.
 ---pagebreak--- Nr. L 40/6                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      14. 2. 90
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 13 . Februar 1990
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 14. 2. 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 40/7
                                                            ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 13. Februar 1990 zur Festsetzung der Höhe der
          variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge« die auf die das
                                  Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                          (ECU/100 kg)
                                                                                Betrag
                     KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                              gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                    (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                      Betracht kommen
                                                      Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                    0104 10 90                            21,098                                     0
                    0104 20 90                                                                       0
                                                       Eigengewicht                            Eigengewicht
                    0204 10 00                            44,889                                     0
                    0204 21 00                            44,889                                     0
                    0204 50 1 1                                                                      0
                    0204 22 10                            31,422
                    0204 22 30                            49,378
                    0204 22 50                            58,356
                    0204 22 90                            58,356
                    0204 23 00                            81,698
                    0204 30 00                            33,667
                    0204 41 00                            33,667
                    0204 42 10                            23,567
                    0204 42 30                            37,034
                    0204 42 50                            43,767
                    0204 42 90                            43,767
                    0204 43 00                            61,274
                    0204 50 13           ll                                                          0
                    0204 50 15                                                                       0
                    0204 50 19                                                                       0
                    0204 50 31                                                                       0
                    0204 50 39                                                                       0
                    0204 50 51           ||                                                          0
                    0204 50 53           \                                                           0
                    0204 50 55                                                                       0
                    020450 59                                                                        0
                    0204 50 71                                                                       0
                    0204 50 79           I                                                           0
                    0210 90 11                             58,356
                    0210 90 19                             81,698
          1602 90 71 :
          — mit Knochen                                    58,356
          — ohne Knochen                                   81,698
          (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
              Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.