CELEX: 62011TN0631
Language: de
Date: 2011-12-06 00:00:00
Title: Rechtssache T-631/11: Klage, eingereicht am 6. Dezember 2011 — Caventa/HABM — Anson's Herrenhaus (B BERG)

4.2.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 32/39
            
         Klage, eingereicht am 6. Dezember 2011 — Caventa/HABM — Anson's Herrenhaus (B BERG)
   (Rechtssache T-631/11)
   2012/C 32/78
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte Parteien
   
   
      Klägerin: Caventa AG (Rekingen, Schweiz) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Krenzel)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Anson's Herrenhaus KG (Düsseldorf, Deutschland)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 15. September 2011 in der Sache R 2014/2010-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               der Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, die das Wortelement „B BERG“ enthält, für Waren der Klassen 25 und 28.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Anson's Herrenhaus KG.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Wortmarke „Christian Berg“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18, 25 und 35.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Der Widerspruch wurde zurückgewiesen.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Der Beschwerde wurde stattgegeben und die Anmeldung zurückgewiesen.
   
      Klagegründe: Zwischen den sich gegenüberstehenden Waren bestehe keine Ähnlichkeit, zwischen den sich gegenüberstehenden Zeichen bestehe keine Verwechslungsgefahr.