CELEX: 52020PC0029
Language: de
Date: 2020-01-30
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien

EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 30.1.2020
            COM(2020) 29 final
            2020/0015(NLE)
            Vorschlag für einen
            BESCHLUSS DES RATES
            über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien
            
               
         
         
            
               BEGRÜNDUNG
            
            
               1.KONTEXT DES VORSCHLAGS 
            
            
               •Gründe und Ziele des Vorschlags
            
            
               Das Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien
                  1
                (im Folgenden „Abkommen“) wurde am 23. November 2001 in New Delhi unterzeichnet und trat am 14. Oktober 2002 in Kraft. Nach Artikel 11 Buchstabe b wird „[d]ieses Abkommen ... für fünf Jahre geschlossen und [es] kann nach Bewertung im vorletzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums einvernehmlich verlängert werden“. Das Abkommen wurde bisher zweimal verlängert; der Rat billigte 2009
                  2
                und 2015
                  3
                jeweils eine Verlängerung um weitere fünf Jahre. 
            
            
            
               Das geltende Abkommen läuft am 17. Mai 2020 aus. 
            
            
            
               Die von der Kommission vorgenommene Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert und so für beide Seiten von Nutzen ist . In den vergangenen Jahren konnten nach einer gemeinsam mit der für Wissenschaft und Technologie zuständigen Abteilung (Department of Science & Technology – DST) und der Abteilung für Biotechnologie (Department of Biotechnology – DBT) im Rahmen des Programms Horizont 2020
                  4
                durchgeführten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich „Wasser“ sieben Projekte mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR umgesetzt werden; bei einer gemeinsamen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen mit dem DBT zu Impfstoffen der neuen Generation mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. EUR wurden drei Projekte ausgewählt; ferner wurden zwei Innovationsinitiativen eingeleitet – ein Inkubatorennetz und eine Innovationsplattform, deren Teilnehmer mehr als 20 Innovationspartnerschaften abgeschlossen haben. Außerdem wurde eine Durchführungsvereinbarung zwischen dem Science and Engineering Research Board (SERB) und der Europäischen Kommission unterzeichnet, um die Aufnahme indischer Forscher in vom Europäischen Forschungsrat geförderte Teams zu erleichtern. Schließlich haben das DBT und das Ministerium für Erdwissenschaft (Ministry of Earth Science – MoES) zwei Kofinanzierungsmechanismen eingerichtet, über die die bei mehr als 50 Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Horizont 2020 erfolgreichen indischen Teilnehmer finanziert werden.
            
            
            
               Eine Verlängerung dieses Abkommens liegt im Interesse der EU, damit die Beteiligung an und die Erleichterung von wissenschaftlich-technischer Zusammenarbeit in Bereichen von beiderseitigem Interesse weitergeführt werden können, die zu technologischen Fortschritten führen und der europäischen Wissenschaftsgemeinschaft zugutekommen und damit der Marktzugang in Indien durch Zusammenarbeit verbessert werden kann.
            
            
            
               Das Abkommen ist von wesentlicher Bedeutung für das Verständnis der Wissenschafts- und Innovationslandschaft des jeweils anderen Partners und für die gemeinsame Bestimmung von Bereichen, die bei der internationalen Zusammenarbeit in Forschung und Innovation für beide Seiten Vorrang besitzen. Es bietet einen rechtlichen und administrativen Rahmen für die Erörterung der Modalitäten der Zusammenarbeit und gewährleistet eine fundierte und gerechte Zuweisung von Mitteln für Forschung und Innovation in Bereichen, die den Interessen und Strategien der EU entsprechen, und kann an die Interessen und den Bedarf Indiens angepasst werden. 
            
            
            
               Ferner bildet es ein nützliches Forum für die Bewertung der bisherigen Zusammenarbeit und die Festlegung zukünftigen Handelns, unter anderem zu Themen wie offener Zugang und Grundsätze der offenen Innovation, durch die die Zusammenarbeit wirksam wird.
            
            
            
               In der Sitzung des mit dem Abkommen eingesetzten Lenkungsausschusses EU-Indien am 1. März 2019 in New Delhi nahmen beide Parteien ihre Absicht zur Kenntnis, das Abkommen nach einer Bewertung gemäß Artikel 11 des Abkommens für einen weiteren Fünfjahreszeitraum unverändert zu verlängern.
            
            
            
               Wie mit den indischen Partnern erörtert und vereinbart, wird der Inhalt des verlängerten Abkommens mit dem derzeit geltenden Abkommen identisch sein. Es schafft keine neuen Rechte und Pflichten für die EU, aber es wird die im Bereich der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie bereits bestehende rechtliche Regelung zwischen den Parteien zeitlich verlängern.
            
            
         
         
            
               •Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
            
            
               
                  Diese Initiative steht voll und ganz im Einklang mit der EU-Strategie für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation
                     5
                  . In der EU-Strategie wird die Bedeutung, die Wissenschafts- und Technologieabkommen als Instrumenten für die Festlegung und Durchführung der mehrjährigen Pläne (Roadmaps) für die Zusammenarbeit mit Drittländern zukommt, klar herausgestellt. Das Abkommen dient auch der Umsetzung der EU-Strategie für die Internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation, die zu stärkerer Internationalisierung und Offenheit in der Forschungs- und Innovationslandschaft der EU aufruft. 
               
            
            
               •Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen
            
            
               Das Abkommen trägt entscheidend zum Erreichen der Ziele der EU-Strategie für Indien
                  6
                im Hinblick auf die Bewältigung globaler Herausforderungen, die Unterstützung der nachhaltigen Modernisierung Indiens, die Eröffnung von Geschäftsmöglichkeiten und die Steigerung der wissenschaftlichen Exzellenz und Wettbewerbsfähigkeit bei.
                  7
                
            
            
               2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT
            
            
               •Rechtsgrundlage
            
            
               
                  Die Befugnis der EU, international in der Forschung und technologischen Entwicklung zu handeln, stützt sich auf Artikel 186 AEUV. Die verfahrensrechtliche Grundlage des Vorschlags ist Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a Ziffer v AEUV.
               
            
            
               •Subsidiarität (bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit) 
            
            
               Die EU und ihre Mitgliedstaaten verfügen gemäß Artikel 4 Absatz 3 AEUV über parallele Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung. Die Ziele der internationalen wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit können angesichts der globalen Herausforderungen auf EU-Ebene besser erreicht werden. Außerdem ist die Union am besten in der Lage, eine führende Rolle bei der Förderung gemeinsamer Grundsätze für die Durchführung internationaler Forschungs- und Innovationstätigkeiten zu übernehmen, um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, die es Forschern und Innovatoren aus der ganzen Welt ermöglichen, vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Daher ist ein Tätigwerden der EU im Bereich Forschung und technische Entwicklung vorzuziehen. Gleichzeitig müssen Maßnahmen der Union und der Mitgliedstaaten in Bezug auf internationale Zusammenarbeit kohärent sein und einander ergänzen.
            
            
            
               Diesbezüglich bietet das Abkommen einen Rahmen für die Ermittlung von Forschungs- und Innovationsbereichen von beiderseitigem Interesse für eine Zusammenarbeit im Rahmen der Agenda und der Strategie der EU zur internationale Zusammenarbeit. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und Indien hat sich bisher als nützlich und notwendig erwiesen; daher sollte sie durch die Verlängerung des Abkommens fortgesetzt werden. 
            
            
               3.ERGEBNISSE DER EX-POST-BEWERTUNG, DER KONSULTATION DER INTERESSENTRÄGER UND DER FOLGENABSCHÄTZUNG
            
            
               •Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
            
            
               
                  Diese Initiative ist nicht Teil der REFIT-Agenda. 
               
            
            
               4.AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
            
            
               
                  Nur Human- und Verwaltungsressourcen sind erforderlich; diese sind im Finanzbogen aufgeführt.
               
               
                  In Anbetracht des Vorstehenden ersucht die Kommission den Rat, 
               
               
                  - nach Zustimmung des Europäischen Parlaments im Namen der Union die Verlängerung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien um weitere fünf Jahre (d. h. vom 17.5.2020 bis zum 16.5.2025) zu genehmigen und
               
            
            
               - den Präsidenten des Rates zu ermächtigen, die Person(en) zu bestellen, die befugt ist (sind), der Regierung der Republik Indien mitzuteilen, dass die Union die für das Inkrafttreten des verlängerten Abkommens erforderlichen internen Verfahren abgeschlossen hat.
            
            
               2020/0015 (NLE)
            
         
         
            
               Vorschlag für einen
            
            
               BESCHLUSS DES RATES
            
            
               über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien
            
            
               DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 186 in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Buchstabe a Ziffer v,
            
            
               auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
            
            
               nach Zustimmung des Europäischen Parlaments,
                  8
               
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Mit dem Beschluss 2002/648/EG
                  9
                hat der Rat den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien
                  10
                (im Folgenden „Abkommen“) genehmigt. Das Abkommen wurde am 23. November 2001 in New Delhi unterzeichnet und ist am 14. Oktober 2002 in Kraft getreten.
            
            
               (2)Nach Artikel 11 Buchstabe b des Abkommens wird das Abkommen für fünf Jahre geschlossen und kann nach Bewertung im letzten Jahr jedes Fünfjahreszeitraums einvernehmlich verlängert werden.
            
            
               (3)Mit den Beschlüssen 2009/501/EG
                  11
                und 2015/1788/EU
                  12
                hat der Rat die Verlängerung des Abkommens um jeweils weitere fünf Jahre genehmigt. Das geltende Abkommen läuft am 17. Mai 2020 aus. 
            
            
               (4)Die von den Dienststellen der Kommission vorgenommene Bewertung zeigt deutlich, dass das Abkommen einen wichtigen Rahmen bildet, der die Zusammenarbeit zwischen der Union und Indien in wissenschaftlich-technischen Bereichen, die für beide Seiten Vorrang besitzen, erleichtert und so für beide Seiten von Nutzen ist. Es liegt daher im Interesse der Union, das Abkommen um weitere fünf Jahre zu verlängern.
            
            
               (5)   Die beiden Vertragsparteien bestätigen ihre Absicht, das Abkommen ohne Änderung um einen weiteren Zeitraum von fünf Jahren zu verlängern. 
            
            
               (6)Die Verlängerung des Abkommens sollte im Namen der Union genehmigt werden — 
            
            
            
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: 
            
            
               Artikel 1
            
            
               Die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien um weitere fünf Jahre wird im Namen der Union genehmigt.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Der Präsident des Rates bestellt die Person(en), die befugt ist (sind), der Regierung der Republik Indien gemäß Artikel 11 Buchstabe b des Abkommens im Namen der Union zu notifizieren, dass die Union ihre für die Verlängerung des Abkommens erforderlichen internen Verfahren abgeschlossen hat.  
            
         
         
            
               Artikel 3
            
            
               Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
            
            
            
               Geschehen zu Brüssel am […]
            
            
               
                     Im Namen des Rates
               
               
                     Der Präsident
               
            
            
               FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN
            
            
               1.RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               1.1.Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.2.Politikbereich(e) in der ABM/ABB-Struktur
            
            
               1.3.Art des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.4.Ziel(e) 
            
            
               1.5.Begründung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.6.Laufzeit und finanzielle Auswirkungen des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.7.Vorgeschlagene Methode(n) der Mittelverwaltung 
            
            
               2.VERWALTUNGSMAẞNAHMEN 
            
            
               2.1.Überwachung und Berichterstattung 
            
            
               2.2.Verwaltungs- und Kontrollsystem(e) 
            
            
               2.3.Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten 
            
            
               3.GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
         
         
            
               3.1.Betroffene Rubrik(en) des Mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n) im Haushaltsplan 
            
            
               3.2.Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               3.2.1.Übersicht über die geschätzten Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               3.2.2.Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel 
            
            
               3.2.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Verwaltungsmittel
            
            
               3.2.4.Vereinbarkeit mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen
            
            
               3.2.5.Finanzierungsbeteiligung Dritter 
            
            
               3.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Einnahmen
            
            
               FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN
            
            
               1.RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               1.1.Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               
                  Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien
               
            
            
               1.2.Politikbereich(e) in der ABM/ABB-Struktur
                  13
                
            
            
               
                  Politische Strategie und Koordinierung der Generaldirektionen RTD, AGRI, CLIMA, JRC, EAC, ENER, GROW, CNECT, MARE und MOVE.
               
            
            
               1.3.Art des Vorschlags/der Initiative
            
            
               ◻
                     Der Vorschlag/Die Initiative betrifft eine neue Maßnahme 
            
            
               ◻
                     Der Vorschlag/Die Initiative betrifft eine neue Maßnahme im Anschluss an ein Pilotprojekt/eine vorbereitende Maßnahme  
            
            
               ☑ Der Vorschlag/Die Initiative betrifft die Verlängerung einer bestehenden Maßnahme 
            
            
               ◻
                     Der Vorschlag/Die Initiative betrifft eine neu ausgerichtete Maßnahme
            
            
               1.4.Ziel(e)
            
         
         
            
               1.4.1.Mit dem Vorschlag/der Initiative verfolgte mehrjährige strategische Ziele der Kommission 
            
            
               
                  Die vorliegende Initiative wird es beiden Vertragsparteien ermöglichen, im Einklang mit der EU-Strategie für Indien ihre Zusammenarbeit auf wissenschaftlichen und technologischen Gebieten von gemeinsamem Interesse zu verbessern und zu vertiefen.
               
            
            
               1.4.2.Einzelziel(e) und ABM/ABB-Tätigkeit(en) 
            
            
               
                  Einzelziel Nr. 4.1
               
               
                  Sie wird Grundlage sein für den weiteren Austausch von Fachkenntnissen und den Wissenstransfer zugunsten der Wissenschaftler, der Industrie und der Bürger. Ferner wird weiterhin ein nützliches Forum für die Bewertung der bisherigen Zusammenarbeit und die Festlegung zukünftigen Handels bereitgestellt, unter anderem zu Themen wie offener Zugang und Grundsätze der offenen Innovation, durch die die Zusammenarbeit wirksam wird.
               
               
                  ABM/ABB-Tätigkeit(en):
               
               
            
            
               1.4.3.Erwartete Ergebnisse und Auswirkungen
            
            
               Bitte geben Sie an, wie sich der Vorschlag/die Initiative auf die Begünstigten/Zielgruppen auswirken dürfte.
            
            
               
                  Dieser Beschluss dürfte es sowohl der Union als auch Indien ermöglichen, vom wissenschaftlichen und technischen Fortschritt zu profitieren, den sie durch die Forschungszusammenarbeit bei ihren jeweiligen Forschungsprogrammen erzielen, und eine weiter verstärkte Zusammenarbeit erleichtern. Er wird die Union und Indien in die Lage versetzen, globale Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen und der Union einen Beitrag zur nachhaltigen Modernisierung Indiens ermöglichen.
               
            
            
               1.4.4.Leistungs- und Erfolgsindikatoren 
            
            
               Bitte geben Sie an, anhand welcher Indikatoren sich die Realisierung des Vorschlags/der Initiative verfolgen lässt.
            
            
               
                  Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Abkommens werden fortlaufend von der Kommission überwacht. Dazu gehört auch eine Überprüfung durch die Union. Diese Überprüfung umfasst unter anderem die folgenden Punkte:
               
               
                  a) Indikatoren für die Zusammenarbeit – Analyse von Anzahl und Art der Beteiligung indischer Einrichtungen an von der EU finanzierten Programmen (z. B. Anzahl der Vorschläge, Anzahl der unterzeichneten Finanzhilfevereinbarungen, wichtigste Kooperationsverbindungen, wichtigste Themen; erzielte Ergebnisse) und umgekehrt (sofern Daten verfügbar sind);
               
               
                  b) Leistungsindikatoren – Erfolgsquote indischer Einrichtungen bei der Teilnahme an Rahmenprogrammen der EU im Vergleich zu anderen Drittländern und zu Mitgliedstaaten/assoziierten Ländern eines Forschungsrahmenprogramms; Analyse der Qualität der Beteiligung (z. B. Anzahl der bestplatzierten am Programm teilnehmenden Universitäten, Anzahl von aus gemeinsamen Projekten hervorgehenden Patenten und Veröffentlichungen);
               
               
                  c) Erfassung von Daten zur Zusammenarbeit und zu über die jeweiligen Forschungsprogramme hinausgehenden Verbindungen sowie Bewertung der Auswirkungen dieser Tätigkeiten, beispielsweise die Teilnahme an multilateralen Initiativen und Arbeitsgruppen.
               
            
            
               1.5.Begründung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.5.1.Kurz- oder langfristig zu deckender Bedarf 
            
            
               
                  Dieser Beschluss wird es den beiden Vertragsparteien ermöglichen, ihre Zusammenarbeit auf wissenschaftlichen und technologischen Gebieten im gemeinsamen Interesse fortzuführen, zu verbessern und zu vertiefen.
               
            
            
               1.5.2.Mehrwert aufgrund des Tätigwerdens der EU
            
         
         
            
               
                  Das Abkommen stützt sich auf den Grundsatz des beiderseitigen Nutzens, der gegenseitigen Einräumung eines Zugangs zu den Programmen und Tätigkeiten der jeweils anderen Vertragspartei im Themenbereich des Abkommens, der Nichtdiskriminierung, des wirksamen Schutzes geistigen Eigentums und der gerechten Teilung von Rechten des geistigen Eigentums und der effektiven Verwertung der Ergebnisse. Die Verlängerung des Abkommens wird zu erweiterten wissenschaftlichen Kenntnissen führen, was Absatzmöglichkeiten eröffnen wird.
               
            
            
               1.5.3.Aus früheren ähnlichen Maßnahmen gewonnene Erkenntnisse
            
            
               
                  Ausgehend von den bislang im Bereich der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit gewonnenen Erfahrungen wird es als für beide Seiten von Vorteil angesehen, die Forschungszusammenarbeit mit Indien durch die Verlängerung des Abkommens um einen weiteren Zeitraum von fünf Jahren fortzuführen. 
               
            
            
               1.5.4.Vereinbarkeit mit anderen Finanzierungsinstrumenten sowie mögliche Synergieeffekte
            
            
               
                  Die Verlängerung des Abkommens mit Indien steht voll und ganz im Einklang mit dem allgemeinen strategischen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation (COM(2012) 497). 
               
            
            
            
               1.6.Laufzeit und finanzielle Auswirkungen des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               ☑ Vorschlag/Initiative mit befristeter Laufzeit 
            
            
               –☑
                     Laufzeit: 17.5.2020 bis 16.5.2025
            
            
               –☑
                     Finanzielle Auswirkungen: 17.5.2020 bis 16.5.2025
            
            
               ◻ Vorschlag/Initiative mit unbefristeter Laufzeit
            
            
               –Anlaufphase von JJJJ bis JJJJ,
            
            
               –anschließend reguläre Umsetzung.
            
            
               1.7.Vorgeschlagene Methode(n) der Mittelverwaltung
                  14
                 
            
            
               ☑ Direkte Mittelverwaltung durch die Kommission
            
            
               –◻ durch ihre Dienststellen, einschließlich ihres Personals in den Delegationen der Union 
            
            
               –◻
                     durch Exekutivagenturen 
            
            
               ◻ Geteilte Mittelverwaltung mit Mitgliedstaaten 
            
            
               ◻ Indirekte Mittelverwaltung durch Übertragung von Haushaltsvollzugsaufgaben an:
            
            
               –◻ Drittländer oder die von ihnen benannten Einrichtungen
            
         
         
            
               –◻ internationale Einrichtungen und deren Agenturen (bitte angeben)
            
            
               –◻ die EIB und den Europäischen Investitionsfonds
            
            
               –◻ Einrichtungen im Sinne der Artikel 208 und 209 der Haushaltsordnung
            
            
               –◻ öffentlich-rechtliche Körperschaften
            
            
               –◻ privatrechtliche Einrichtungen, die im öffentlichen Auftrag tätig werden, sofern sie ausreichende finanzielle Garantien bieten
            
            
               –◻ privatrechtliche Einrichtungen eines Mitgliedstaats, die mit der Einrichtung einer öffentlich-privaten Partnerschaft betraut werden und die ausreichende finanzielle Garantien bieten
            
            
               –◻ Personen, die mit der Durchführung bestimmter Maßnahmen im Bereich der GASP im Rahmen des Titels V EUV betraut und in dem maßgeblichen Basisrechtsakt benannt sind
            
            
               –Falls mehrere Methoden der Mittelverwaltung angegeben werden, ist dies unter „Bemerkungen“ näher zu erläutern.
            
            
               Bemerkungen 
            
            
               2.VERWALTUNGSMAẞNAHMEN 
            
            
               2.1.Überwachung und Berichterstattung 
            
            
               Bitte geben Sie an, wie oft und unter welchen Bedingungen diese Tätigkeiten erfolgen.
            
            
               
                  Die Beteiligung von juristischen Personen aus Indien am EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation und sonstige Kooperationsmaßnahmen im Rahmen des Abkommens werden in regelmäßigen Abständen Gegenstand von Sitzungen des gemäß Artikel 6 Buchstabe b des Abkommens eingesetzten Gemeinsamen Ausschusses sein.
               
            
            
               2.2.Verwaltungs- und Kontrollsystem(e) 
            
            
               2.2.1.Ermittelte Risiken 
            
            
               
                  Sitzungen und bilaterale Kontakte finden in regelmäßigen Abständen statt, sodass der systematische Austausch von Informationen und eine Kontrolle möglich sind. Im Kontrollsystem wurden keine Risiken ermittelt.
               
            
            
               2.2.2.Angaben zum Aufbau des Systems der internen Kontrolle
            
            
               
                  entfällt
               
               
            
            
               2.2.3.Abschätzung der Kosten und des Nutzens der Kontrollen sowie Bewertung des voraussichtlichen Fehlerrisikos 
            
         
         
            
               
                  entfällt
               
               
            
            
               2.3.Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten 
            
            
               Bitte geben Sie an, welche Präventions- und Schutzmaßnahmen vorhanden oder vorgesehen sind.
            
            
               
                  Sind bei der Durchführung des Rahmenprogramms externe Auftragnehmer einzusetzen bzw. werden Dritte finanziell unterstützt, nimmt die Kommission gegebenenfalls Rechnungsprüfungen vor, insbesondere wenn sie begründete Zweifel an der Echtheit der ausgeführten oder im Tätigkeitsbericht beschriebenen Arbeiten hat.
               
               
                  Die Rechnungsprüfungen der Union werden entweder von ihrem eigenen Personal oder von Rechnungsprüfern durchgeführt, die nach dem Recht der überprüften Partei zugelassen sind. Die Prüfer werden von der Union frei gewählt, wobei mögliche Interessenkonflikte, auf die die überprüfte Partei u. U. hingewiesen hat, zu vermeiden sind. Ferner stellt die Kommission bei den Forschungstätigkeiten den Schutz der finanziellen Interessen der Union sicher, indem sie wirksame Kontrollen vornimmt und bei Feststellung von Unregelmäßigkeiten angemessene und abschreckende Maßnahmen ergreift bzw. Sanktionen verhängt.
               
               
                  Hierzu werden Bestimmungen über Kontrollen, Maßnahmen und Sanktionen im Sinne der Verordnungen (EG, Euratom) Nr. 2988/95, (Euratom, EG) Nr. 2185/96 und (EU, Euratom) Nr. 883/2013 in alle Verträge aufgenommen, die bei der Durchführung des Rahmenprogramms verwendet werden. 
               
               
                  Die Verträge müssen insbesondere folgende Punkte enthalten:
               
               
                  - besondere Vertragsklauseln zum Schutz der finanziellen Interessen der EU durch Prüfungen und Kontrollen im Zusammenhang mit den ausgeführten Arbeiten; 
               
               
                  - Durchführung administrativer Kontrollen im Rahmen der Betrugsbekämpfung gemäß den Verordnungen (Euratom, EG) Nr. 2185/96 und (EU, Euratom) Nr. 883/2013;
               
               
                  - verwaltungsrechtliche Sanktionen bei allen vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung der Verträge gemäß der Rahmenverordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 (einschließlich der Aufstellung schwarzer Listen);
               
               
                  - den Hinweis darauf, dass etwaige Einziehungsanordnungen bei Unregelmäßigkeiten oder Betrug vollstreckbare Titel gemäß Artikel 299 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind.
               
               
                  Zusätzlich und routinemäßig wird ein internes Überwachungsprogramm für wissenschaftliche und finanzielle Aspekte der Zusammenarbeit vom zuständigen Personal der Generaldirektion Forschung und Innovation (GD RTD) durchgeführt. Ein internes Audit wird vom Referat „Internes Audit“ der GD RTD vorgenommen und der Europäische Rechnungshof unternimmt Prüfungen vor Ort.
               
            
            
               3.GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               3.1.Betroffene Rubrik(en) des Mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n) im Haushaltsplan 
            
            
               ·Bestehende Haushaltslinien
                  15
               
            
            
               In der Reihenfolge der Rubriken des Mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien.
            
            
                     
                        Rubrik des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Art der
                        Ausgaben
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierungsbeiträge 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                         
                        Teilrubrik 1a – Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung
                     
                  
                  
                     
                        GM/NGM
                           16
                        
                     
                  
                  
                     
                        von EFTA-Ländern
                           17
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        von Kandidatenländern
                           18
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        von Drittländern
                     
                  
                  
                     
                        nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung 
                     
                  
               
                     
                        1a
                     
                  
                  
                     
                        08 01 05 01
                     
                  
                  
                     
                        NGM
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
               
                     
                        1a
                     
                  
                  
                     
                        08 01 05 03
                     
                  
                  
                     
                        NGM
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
               
               ·Neu zu schaffende Haushaltslinien 
            
            
               In der Reihenfolge der Rubriken des Mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien.
            
         
         
            
                     
                        Rubrik des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Art der
                        Ausgaben
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierungsbeiträge 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Nummer 
                        [Rubrik………………………………………]
                     
                  
                  
                     
                        GM/NGM
                     
                  
                  
                     
                        von EFTA-Ländern
                     
                  
                  
                     
                        von Kandidatenländern
                     
                  
                  
                     
                        von Drittländern
                     
                  
                  
                     
                        nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        [XX.YY.YY.YY]
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA/NEIN
                     
                  
               
               3.2.Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               3.2.1.Übersicht über die geschätzten Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Rubrik des Mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        1a
                     
                  
                  
                     
                        Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung 
                     
                  
               
            
                     
                        GD: RTD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                           19
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                        Aus der Dotation bestimmter spezifischer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben
                           20
                         
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie: 08 01 05 01
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (1)
                     
                  
                  
                     
                        0,040
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,020
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                        0,040
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,020
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie: 08 01 05 03
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        (3)
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,004
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        für die GD RTD
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =1+1a +3
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =2+2a
                     
                     
                        +3
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
               
            
                     
                        •Aus der Dotation bestimmter spezifischer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        (6)
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT 
                        unter der RUBRIK <1a>
                           des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =4+ 6
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =5+ 6
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
               Wenn der Vorschlag/die Initiative mehrere Rubriken betrifft:
            
            
                     
                        •Operative Mittel INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (4)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (5)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        •Aus der Dotation bestimmter spezifischer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        (6)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT 
                        unter den RUBRIKEN 1 bis 4
                           des Mehrjährigen Finanzrahmens
                        (Referenzbetrag)
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =4+ 6
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =5+ 6
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
               
            
                     
                        Rubrik des Mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        Verwaltungsausgaben
                     
                  
               
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2024
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2025
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                        GD: RTD
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        •
                              Personal 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        •
                              Sonstige Verwaltungsausgaben 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        GD RTD INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        Mittel 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        unter der RUBRIK 5
                           des Mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        (Verpflichtungen insges. = Zahlungen insges.)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                           21
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT 
                        unter den RUBRIKEN 1 bis 5
                           des Mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
         
            
               3.2.2.Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel 
            
            
               –☑
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine operativen Mittel benötigt. 
            
            
            
               Mittel für Verpflichtungen in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Ziele und Ergebnisse angeben 
                     
                     
                     
                        ⇩
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+1
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+2
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+3
                     
                  
                  
                     
                        Bei länger andauernden Auswirkungen (siehe 1.6.) bitte weitere Spalten einfügen.
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ERGEBNISSE
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Art
                           22
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        Durchschnittskosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtzahl
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtkosten
                     
                  
               
                     
                        EINZELZIEL Nr. 1
                           23
                        …
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme für Einzelziel Nr. 1
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        EINZELZIEL Nr. 2 ...
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme für Einzelziel Nr. 2
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        GESAMTKOSTEN
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               3.2.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Verwaltungsmittel
            
            
               3.2.3.1.Übersicht 
            
            
               –◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine Verwaltungsmittel benötigt. 
            
            
               –☑
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden Verwaltungsmittel benötigt:
            
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                           24
                        
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
               
            
                     
                        RUBRIK 5
                        des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Personal 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Verwaltungsausgaben 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme RUBRIK 5
                        des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                           25
                        
                        des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Personal 
                     
                  
                  
                     
                        0,040
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
                  
                     
                        0,020
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
               
                     
                         Sonstige
                        Verwaltungsausgaben
                     
                  
                  
                     
                        0,008
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,012
                     
                  
                  
                     
                        0,004
                     
                  
                  
                     
                        0,060
                     
                  
               
                     
                        Subtotal 
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                        des Mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
            
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        0,048
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,072
                     
                  
                  
                     
                        0,024
                     
                  
                  
                     
                        0,360
                     
                  
               
               Der Mittelbedarf für Personal- und sonstige Verwaltungsausgaben wird durch der Verwaltung der Maßnahme zugeordnete Mittel der GD oder GD-interne Personalumschichtung gedeckt. Hinzu kommen etwaige zusätzliche Mittel, die der für die Verwaltung der Maßnahme zuständigen GD nach Maßgabe der verfügbaren Mittel im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung zugeteilt werden.
            
            
               3.2.3.2.Geschätzter Personalbedarf
            
         
         
            
               –◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative wird kein Personal benötigt. 
            
            
               –☑
                     Für den Vorschlag/die Initiative wird folgendes Personal benötigt:
            
            
               Schätzung in Vollzeitäquivalenten
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                     
                        2025
                     
                  
               
                     
                        • Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 01 (am Sitz und in den Vertretungen der Kommission)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 02 (in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        08 01 05 01 (indirekte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                        0,3
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,2
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 01 (direkte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Externes Personal (in Vollzeitäquivalenten –  VZÄ)
                           26
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 01 (VB, ANS und LAK der Globaldotation)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 02 (VB, ÖB, ANS, LAK und JSD in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 04 jj 
                           27
                        
                     
                     
                  
                  
                     
                        - am Sitz
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        - in den Delegationen 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 02 (VB, ANS und LAK der indirekten Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 02 (VB, ANS und LAK der direkten Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinien (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        0,3
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,5
                     
                  
                  
                     
                        0,2
                     
                  
               
               XX steht für den jeweiligen Politikbereich bzw. Haushaltstitel.
            
            
               Der Personalbedarf wird durch der Verwaltung der Maßnahme zugeordnetes Personal der GD oder GD-interne Personalumschichtung gedeckt. Hinzu kommen etwaige zusätzliche Mittel, die der für die Verwaltung der Maßnahme zuständigen GD nach Maßgabe der verfügbaren Mittel im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung zugeteilt werden.
            
            
               Beschreibung der auszuführenden Aufgaben:
            
            
                     
                        Beamte und Zeitbedienstete
                     
                  
                  
                     
                        Vorbereitung und Leitung der Sitzungen der gemäß Artikel 6 Buchstabe b des Abkommens eingesetzten Gemeinsamen Beratungsgruppe und Begleitung der Anwendung und Umsetzung des Abkommens.
                     
                     
                        Die Berechnungen werden proportional zur Laufzeit des Abkommens vorgenommen.
                     
                  
               
                     
                        Externes Personal
                     
                  
                  
                     
                  
               
               3.2.4.Vereinbarkeit mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen 
            
            
               –☑
                     Der Vorschlag/Die Initiative ist mit dem mehrjährigen Finanzrahmen vereinbar.
            
            
               
                  Die Annahme des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 durch das Europäische Parlament und den Rat steht noch aus.
               
            
            
            
               3.2.5.Finanzierungsbeteiligung Dritter 
            
            
               –☑
                     Der Vorschlag/Die Initiative sieht keine Kofinanzierung durch Dritte vor. 
            
            
            
               Mittel in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+1
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+2
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+3
                     
                  
                  
                     
                        Bei länger andauernden Auswirkungen (siehe 1.6.) bitte weitere Spalten einfügen.
                     
                  
                  
                     
                        Insgesamt
                     
                  
               
                     
                        Kofinanzierende Einrichtung 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Kofinanzierung INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               
            
               3.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Einnahmen 
            
            
               –☑
                     Der Vorschlag/Die Initiative wirkt sich nicht auf die Einnahmen aus.
            
         
         
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Einnahmenlinie:
                     
                  
                  
                     
                        Für das laufende Haushaltsjahr zur Verfügung stehende Mittel
                     
                  
                  
                     
                        Auswirkungen des Vorschlags/der Initiative
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+1
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+2
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        N+3
                     
                  
                  
                     
                        Bei länger andauernden Auswirkungen (siehe 1.6.) bitte weitere Spalten einfügen.
                     
                  
               
                     
                        Artikel ….
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               Bitte geben Sie für die sonstigen zweckgebundenen Einnahmen die betreffende(n) Ausgabenlinie(n) im Haushaltsplan an.
            
            
               
            
            
               Bitte geben Sie an, wie die Auswirkungen auf die Einnahmen berechnet werden.
            
            
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        ABl. L 213 vom 9.8.2002, S. 30.
               
               
                  
                     (2)
                  
                        Beschluss 2009/501/EG des Rates (ABl. L 171 vom 1.7.2009, S. 17).
               
               
                  
                     (3)
                  
                        Beschluss 2015/1788/EU des Rates (ABl. L 260 vom 7.10.2015, S. 18).
               
               
                  
                     (4)
                  
                        Verordnung (EU) Nr. 1291/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020) und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 104).
               
               
                  
                     (5)
                  
                        Verbesserung und Fokussierung der internationalen Zusammenarbeit der EU in Forschung und Innovation: ein strategischer Ansatz (COM(2012) 497). 
               
               
                  
                     (6)
                  
                        Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat (JOIN(2018) 28 final) – Elemente einer EU-Strategie für Indien.
               
               
                  
                     (7)
                  
                        EU-Strategie für Indien – Schlussfolgerungen des Rates 14634/18 (10. Dezember 2018, S. 3).
               
               
                  
                     (8)
                  
                        ABl. C […] vom […], S. […].
               
               
                  
                     (9)
                  
                        Beschluss 2002/648/EG des Rates vom 25. Juni 2002 über den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien (ABl. L 213 vom 9.8.2002, S. 29).
               
               
                  
                     (10)
                  
                        Abkommen über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien (ABl. L 213 vom 9.8.2002, S. 30).
               
               
                  
                     (11)
                  
                        Beschluss 2009/501/EG des Rates vom 19. Januar 2009 über den Abschluss eines Abkommens zur Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien (ABl. L 171 vom 1.7.2009, S. 17).
               
               
                  
                     (12)
                  
                        Beschluss (EU) 2015/1788 des Rates vom 1. Oktober 2015 über die Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien (ABl. L 260 vom 7.10.2015, S. 18).
               
               
                  
                     (13)
                  
                        ABM: Activity Based Management: maßnahmenbezogenes Management; ABB: Activity Based Budgeting: maßnahmenbezogene Budgetierung.
               
               
                  
                     (14)
                  
                        Erläuterungen zu den Methoden der Mittelverwaltung und Verweise auf die Haushaltsordnung enthält die Website BudgWeb (in französischer und englischer Sprache): 
                  http://www.cc.cec/budg/man/budgmanag/budgmanag_en.html
                  .
               
               
                  
                     (15)
                  
                        Mittel für den Zeitraum 2021-2024 (Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027) und damit verbundenen Rechtsgrundlagen müssen noch vom Europäischen Parlament und vom Rat angenommen werden. 
               
               
                  
                     (16)
                  
                        GM = Getrennte Mittel/NGM = Nichtgetrennte Mittel.
               
               
                  
                     (17)
                  
                        EFTA: Europäische Freihandelsassoziation. 
               
               
                  
                     (18)
                  
                        Kandidatenländer und gegebenenfalls potenzielle Kandidaten des Westbalkans.
               
               
                  
                     (19)
                  
                        Das Jahr 2020 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird. Die Beträge für 2020 und 2025 entsprechen sieben bzw. fünf Monaten.
               
               
                  
                     (20)
                  
                        Technische und/oder administrative Hilfe und Ausgaben zur Unterstützung der Durchführung von Programmen bzw. Maßnahmen der EU (vormalige BA-Linien), indirekte Forschung, direkte Forschung.
               
               
                  
                     (21)
                  
                        Das Jahr 2020 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird. Die Beträge für 2020 und 2025 entsprechen sieben bzw. fünf Monaten.
               
               
                  
                     (22)
                  
                        Ergebnisse sind Produkte, die geliefert, und Dienstleistungen, die erbracht werden (z B. Zahl der Austauschstudenten, gebaute Straßenkilometer).
               
               
                  
                     (23)
                  
                        Wie unter 1.4.2. („Einzelziel(e)…“) beschrieben. 
               
               
                  
                     (24)
                  
                        Das Jahr 2020 ist das Jahr, in dem mit der Umsetzung des Vorschlags/der Initiative begonnen wird. Die Beträge für 2020 und 2025 entsprechen sieben bzw. fünf Monaten.
               
               
                  
                     (25)
                  
                        Technische und/oder administrative Hilfe und Ausgaben zur Unterstützung der Durchführung von Programmen bzw. Maßnahmen der EU (vormalige BA-Linien), indirekte Forschung, direkte Forschung.
               
               
                  
                     (26)
                  
                        VB = Vertragsbedienstete, ÖB = örtliche Bedienstete, ANS = abgeordnete nationale Sachverständige, LAK = Leiharbeitskräfte, JSD = junge Sachverständige in Delegationen. 
               
               
                  
                     (27)
                  
                        Teilobergrenze für aus operativen Mitteln finanziertes externes Personal (vormalige BA-Linien).