CELEX: 31991R1247
Language: de
Date: 1991-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1247/91 der Kommission vom 13. Mai 1991 zur Aufhebung des bei der Einfuhr von Artischocken aus Spanien (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags

14. 5. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 1 9/29
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1247/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 13 . Mai 1991
                  zur Aufhebung des bei der Einfuhr von Artischocken aus Spanien (mit
                 Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden
                                                    Berichtigungsbetrags
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 931 /91 der Kommis­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1174/91 (4), ist ein bei der Einfuhr von Artischocken aus
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Spanien (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Zehnergemeinschaft zu erhebender Berichtigungsbetrag
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              eingeführt worden.
Portugals,
                                                                  Mit Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates           3709/89 sind die Bedingungen festgelegt worden, unter
vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungs­               denen ein gemäß Artikel 3 Absatz 1 der genannten
bestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und              Verordnung eingeführter Berichtigungsbetrag aufgehoben
Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei              wird. Die Berücksichtigung dieser Bedingungen hat die
der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien ('), insbe­           Aufhebung des bei der Einfuhr von Artischocken aus
sondere auf Artikel 4 Absatz 2,                                   Spanien (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die
                                                                  Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags
in Erwägung nachstehender Gründe :                                zur Folge —
Mit Artikel 152 der Beitrittsakte ist ab 1 . Januar 1990 für
Obst und Gemüse, für das gegenüber Drittländern ein
Referenzpreis festgesetzt ist, bei der Einfuhr aus Spanien        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Gemein­
schaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985,
                                                                                             Artikel 1
nachstehend       „Zehnergemeinschaft"        genannt,    ein
Ausgleichsmechanismus geschaffen worden.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 sind die Grund­              Die Verordnung (EWG) Nr. 931 /91 wird aufgehoben .
regeln für die Anwendung dieses Ausgleichsmechanismus
und mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der                                                 Artikel 2
Kommission (2) die entsprechenden Durchführungsbe­
stimmungen dazu erlassen worden.                                  Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 13 . Mai 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 363 vom 13 . 12. 1989, S. 3.                       (3) ABl. Nr. L 94 vom 16. 4. 1991 , S. 12.
 2) ABl. Nr. L 371 vom 20 . 12. 1989, S. 28 .                     O ABl. Nr. L 114 vom 7. 5. 1991 , S: 25.