CELEX: 32019D0960
Language: de
Date: 2019-06-06 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2019/960 des Rates vom 6. Juni 2019 zur Ernennung von zwei von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

12.6.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 154/42
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2019/960 DES RATES
         vom 6. Juni 2019
         zur Ernennung von zwei von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
         auf Vorschlag der tschechischen Regierung,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Frau Adriana KRNÁČOVÁ und Herrn Petr OSVALD sind zwei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Tomáš HUDEČEK ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Infolge der Ernennung von Herrn Jan MAREŠ zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020 ernannt:
            
                        a)
                     
                     
                        zu Mitgliedern:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Zdeněk HŘIB, Člen zastupitelstva hl. m. Prahy,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Jan MAREŠ,Člen zastupitelstva statutárního města Chomutov,
                                 
                              und
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        zu stellvertretenden Mitgliedern:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Martin DLOUHÝ, Člen zastupitelstva hl. m. Prahy,
                                 
                              
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Jaroslav ZÁMEČNÍK, Člen zastupitelstva statutárního města Liberec.
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2019.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               A. BIRCHALL
            
         
         
            (1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).
         
            (2)  Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25).
         
            (3)  Beschluss (EU) 2015/994 des Rates vom 23. Juni 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70).