CELEX: 31985R1824
Language: de
Date: 1985-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1824/85 der Kommission vom 1. Juli 1985 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Bekleidung und Bekleidungszubehör der Tarifstelle 39.07 B V ex d) mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31985R1824

Verordnung (EWG) Nr. 1824/85 der Kommission vom 1. Juli 1985 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Bekleidung und Bekleidungszubehör der Tarifstelle 39.07 B V ex d) mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 172 vom 02/07/1985 S. 0014 - 0014

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1824/85 DER KOMMISSION  vom 1. Juli 1985  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Bekleidung und Bekleidungszubehör der Tarifstelle 39.07 B V ex d) mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung sind die Zollsätze für die Waren des Anhangs II mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 12 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 12 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 165 v. H. des grössten Hoechstbetrags, der 1980 galt.  Für Bekleidung und Bekleidungszubehör der Tarifstelle 39.07 B V ex d) beträgt die Bezugsgrundlage 4 642 300 ECU.  Am 28. Juni 1985 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Hongkong die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorruft. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Hongkong wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 5. Juli 1985 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Hongkong in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //   //   // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //   //   // 39.07 B V ex d) (NIMEXE-Kennziffer 39.07-45)  // Bekleidung und Bekleidungszubehör  //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 1. Juli 1985  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 1.