CELEX: 31979D0020
Language: de
Date: 1978-12-05 00:00:00
Title: 79/20/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember 1978 zur Ergänzung der Entscheidung 77/373/EWG über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Precision Lock-in-Amplifier' ' P.A.R., Modell 124 A, mit Plug-in-Preamplifier P.A.R., Modell 116

Avis juridique important

|

31979D0020

79/20/EWG: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember 1978 zur Ergänzung der Entscheidung 77/373/EWG über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Precision Lock-in-Amplifier' ' P.A.R., Modell 124 A, mit Plug-in-Preamplifier P.A.R., Modell 116  

Amtsblatt Nr. L 009 vom 13/01/1979 S. 0028 - 0029 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0032 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .  ( 3 ) ABL . NR . L 140 VOM 8 . 6 . 1977 , S . 27 .        ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 5 . DEZEMBER 1978   ZUR ERGÄNZUNG DER ENTSCHEIDUNG 77/373/EWG ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " PRECISION-LOCK-IN-AMPLIFIER "  P.A.R ., MODELL 124 A , MIT PLUG-IN-PREAMPLIFIER P.A.R ., MODELL 116  ( 79/20/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DEN ARTI- KEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT IHRER ENTSCHEIDUNG VOM 13 . MAI 1977 ( 3 ) HAT DIE KOMMISSION DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " PRECISION-LOCK-IN-AMPLIFIER "  P.A.R ., MODELL 124 A , MIT PLUG-IN-PREAMPLIFIER P.A.R ., MODEL 116 , VON DER GEWÄHRUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUSGESCHLOSSEN , DA ZU GLEICHEN ZWECKEN VERWENDBARE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WURDEN .   DAS IN BETRACHT KOMMENDE GERÄT KANN NEBEN DER IN DER VORSTEHEND GENANNTEN ENTSCHEIDUNG AUFGEFÜHRTEN VERWENDUNG BEI DER UNTERSUCHUNG DES ADSORPTIONSVERHALTENS VON OBERFLÄCHEN VON NI- , ZNO- UND AKALIHALOGENID-EINKRISTALLEN MIT HILFE DER AUGER-ELEKTRONENSPEKTROSKOPIE AUCH ZU ANDEREN ZWECKEN VERWENDET WERDEN , INSBESONDERE DANN , WENN ES MIT ANDEREN ALS DEN IN DER OBEN GENANNTEN ENTSCHEIDUNG AUFGEFÜHRTEN GERÄTEN KOMBINIERT WIRD .   DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 9 . MAI 1978 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " P.A.R . LOCK-IN-AMPLIFIER , MODELL 124 A " , AUSGESTATTET MIT EINEM VORVERSTÄRKER , MODELL 117 , UND EINEM TRANSFORMATOR , MODELL 190 , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB NACH MASSGABE DER OBEN GENANNTEN ENTSCHEIDUNG ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IM HINBLICK AUF DIE BESONDEREN VERWENDUNGSMÖGLICHKEITEN , DIE DURCH DIE KOMBINATION MIT DEN DAZUGEHÖRIGEN GERÄTEN MÖGLICH SIND , IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 6 . OKTOBER 1978 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES NEUEN FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM GERÄT UM EINEN PRÄZISIONSVERSTÄRKER HANDELT , DER AUFGRUND DER GERÄTE , MIT DENEN ER AUSGESTATTET IST , INSBESONDERE ZUM NACHWEIS VON AKUSTISCHEN PHONONEN MIT SUPRALEITENDEN TUNNELKONTAKTEN UND MIT OPTISCHEN METHODEN VERWENDET WERDEN KANN .   AUFGRUND SEINER EIGENSCHAFTEN SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , VON DER FIRMA  " BROOKDEAL ELECTRONICS LTD . "  DONCASTER HOUSE , DONCASTER ROAD , BRACKNELL , BERKS./UNITED KINGDOM , HERGESTELLT  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " P.A.R . LOCK-IN-AMPLIFIER , MODELL 124 A " , AUSGESTATTET MIT VORVERSTÄRKER , MODELL 117 , UND TRANSFORMATOR , MODELL 190 .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IM ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN NICHT VOR .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 5 . DEZEMBER 1978 .   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION