CELEX: 22017D1068
Language: de
Date: 2015-10-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 279/2015 vom 30. Oktober 2015 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/1068]

22.6.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 161/67
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 279/2015
      vom 30. Oktober 2015
      zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2017/1068]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1014 der Kommission vom 25. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (1), ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 66zab (Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32015 R 1014: Durchführungsverordnung (EU) 2015/1014 der Kommission vom 25. Juni 2015 (ABl. L 162 vom 27.6.2015, S. 65)“.
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1014 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 1. November 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Oda SLETNES
         
      
      
         (1)  ABl. L 162 vom 27.6.2015, S. 65.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.