CELEX: 31990R3751
Language: de
Date: 1990-12-20 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3751/90 DER KOMMISSION VOM 20. DEZEMBER 1990 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DER ERHEBUNG DER ZOELLE FUER DIE WAREN DES KN-CODES 7013 MIT URSPRUNG IN CHINA, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3896/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

22. 12. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 360/41
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3751/90 DER KOMMISSION
                                                vom 20 . Dezember 1990
                  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 7013
                  mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates
                                    vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Für die Waren des KN-Codes 7013 mit Ursprung in
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          China beträgt der individuelle Plafond 3 150 000 ECU.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates           Am 27. Juni 1990 haben die in der Gemeinschaft ange­
vom 18 . Dezember 1989 zur Anwendung von allge­                   rechneten Einfuhren der genannten Waren aus China
                                                                  den Plafond erreicht.
meinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche
Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr                  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref­
 1990 ('), insbesondere auf Artikel 9,                             fende Waren gegenüber China wiedereinzuführen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr.                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III
aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derje­                                        Artikel 1
nigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im
Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten                Am 25. Dezember 1990 wird die Erhebung der Zölle, die
Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen            aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates
Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann                ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit
nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung               Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereinge­
der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit               führt :
                      Laufende
                                    KN-Code                            Warenbezeichnung
                      Nummer
                      10.0770         7013      Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der
                                                Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen
                                                Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018)
                                                           Artikel 2
                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
                  Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 20 . Dezember 1990
                                                                            Für die Kommission
                                                                           Christiane SCRIVENER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1 .