CELEX: 31981R1090
Language: de
Date: 1981-04-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1090/81 der Kommission vom 22. April 1981 zur Regelung der Einfuhren nach Italien und in die Benelux-Länder von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Rumänien und Bulgarien

Avis juridique important

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31981R1090

Verordnung (EWG) Nr. 1090/81 der Kommission vom 22. April 1981 zur Regelung der Einfuhren nach Italien und in die Benelux-Länder von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Rumänien und Bulgarien  

Amtsblatt Nr. L 113 vom 25/04/1981 S. 0018 - 0020

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 381 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1090/81 DER KOMMISSION   VOM 22 . APRIL 1981   ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH ITALIEN UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN UND BULGARIEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3553/80 VOM 22 . DEZEMBER 1980 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON ANORAKS ( KATEGORIE 21 ) UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VON OBERKLEIDUNG ( KATEGORIE 83 ) MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN SOWIE DIE EINFUHR VON DREHERGEWEBE AUS BAUMWOLLE ( KATEGORIE 53 ) MIT URSPRUNG IN BULGARIEN HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDEN RUMÄNIEN AM 8 DEZEMBER 1980 UND AM 19 . JANUAR 1981 UND BULGARIEN AM 29 . OKTOBER 1980 KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DESSELBEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS RUMÄNIEN UND BULGARIEN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN UND IN BULGARIEN DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR NACH ITALIEN UND IN DIE BENELUX-LÄNDER .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON RUMÄNIEN UND BULGARIEN NACH ITALIEN UND IN BENELUX-LÄNDER AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON RUMÄNIEN UND BULGARIEN NACH ITALIEN UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1981 AUS RUMÄNIEN UND BULGARIEN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 22 . APRIL 1981   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1981 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  DRITTLÄNDER //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1981 //  1982 //   // 21  //  61.01 B IV //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : //  RUMÄNIEN  //  I //  1 000 STÜCK //  550  //  583 //  //  61.02 B II D ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //  //  //  //  B . ANDERE : //  //  //  61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28 //  PARKAS ; ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  // 53  //  55.07 //  55.07-10 ; 90 //  DREHERGEWEBE AUS BAUMWOLLE // BULGARIEN //  I //  TONNEN //   80 //   85 //  // 83  //  60.05 A II A )   B ) 4 HH ) 11 22 33 44       IJIJ ) 11 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  RUMÄNIEN  //  BNL  //  TONNEN //   95  //  101  //  //       KK )  11      LL )  11 //  //  II . ANDERE : //  //         22        33        44 // 60.05-04 ; 76 ; 77 ; 78 ; 79 ; 81 ; 85 ; 88 ; 89 ; 90 ; 91 ; // OBERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIEN 5 , 7 , 26 , 27 , 28 , 71 , 72 , 73 , 74 UND 75 , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //