CELEX: 31968R0485
Language: de
Date: 1968-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 485/68 der Kommission vom 22. April 1968 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

23 . 4. 68                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 97/5
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 485/68 DER KOMMISSION
                                                  vom 22. April 1968
                 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Da der Wert der Futtergetreidemenge um mehr als
 GEMEINSCHAFTEN —                                              3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das vor­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                herige Vierteljahr herangezogen worden ist, ist diese
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Entwicklung bei der Festsetzung der Einschleusungs­
                                                               preise für die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli
gestützt auf die Verordnung Nr. 121/67/EWG des                 1968 zu berücksichtigen.
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Markt­
organisation für Schweinefleisch (1 ), insbesondere            Bei der Festsetzung der ab 1 . November, 1 . Februar
auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 , und                    und 1 . Mai geltenden Abschöpfungen muß der Ent­
                                                               wicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt
in Erwägung nachstehender Gründe :                             nur Rechnung getragen werden, wenn gleichzeitig
Die Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine            der Einschleusungspreis neu festgesetzt wird.
und für die anderen Erzeugnisse im Sinne des Ar­               Da die Einschleusungspreise neu festgesetzt werden,
tikels 1 der Verordnung Nr. 134/67/EWG des Ra­                 sind die Abschöpfungen unter Berücksichtigung der
tes vom 13 . Juni 1967 zur Festlegung der Liste der            Entwicklung der Futtergetreidepreise festzusetzen.
Erzeugnisse, für welche Einschleusungspreise festge­
setzt werden, und zur Festlegung der Regeln, nach              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
denen der Einschleusungspreis für geschlachtete                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Schweinefleisch —
Schweine festgesetzt wird (2), geändert durch die
Verordnung Nr. 173/67/EWG (8), und die Abschöp­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fungen auf die in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung
Nr. 121 /67/EWG genannten Erzeugnisse müssen nach                                    Artikel 1
den in der Verordnung Nr. 206/67/EWG (4) und der
Verordnung Nr. 205/67/EWG (5) beschriebenen Be­                (1)    Die in Artikel 8 der Verordnung Nr. 121 /67/
rechnungsmethoden für jedes Vierteljahr im voraus              EWG vorgesehene Abschöpfung für die in Artikel 1
festgesetzt werden.                                            Absatz 1 derselben Verordnung genannten Erzeug­
                                                               nisse wird in den Anhängen A bis C festgesetzt.
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen
für Schweinefleisch zuletzt in der Verordnung (EWG)            (2)    Für die Erzeugnisse der Tarifnummern ex 02.01
Nr. 87/68 (6) für die Zeit vom 1 . Februar bis zum             B II b) 1, 15.01 A I, ex 16.01 A I und ex 16.02 A
30. April 1968 festgesetzt worden sind, ist eine Neu­          II a) des Anhangs II der Verordnung Nr. 137/67/
festsetzung für die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli         EWG (7), geändert durch die Verordnung Nr. 173/
1968 erforderlich. Für diese Festsetzung sind grund­           67/EWG, für die der Zollsatz im GATT konsoli­
sätzlich die Futtergetreidepreise in der Zeit vom 1 .          diert worden ist, werden die Abschöpfungen jedoch
August 1967 bis zum 31 . Januar 1968 maßgebend.                auf den Betrag begrenzt, der sich aus dieser Kon­
                                                              solidierung ergibt.
Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar                                 Artikel 2
und 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises muß der
Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Welt­             Die in Artikel 12 der Verordnung Nr. 121/67/EWG
markt nur Rechnung getragen werden, wenn der                   vorgesehenen Einschleusungspreise für die Erzeug­
Wert der Futtergetreidemenge gegenüber dem für                 nisse im Sinne des Artikels 1 der Verordnung Nr.
die Berechnung des Einschleusungspreises für das               134/67/EWG, geändert durch die Verordnung Nr.
vorherige Vierteljahr herangezogenen Wert eine Min­            173/67/EWG, werden im Anhang D festgesetzt.
destabweichung aufweist. Diese Mindestabweichung                                     Artikel 3
ist in der Verordnung Nr. 134/67/EWG auf 3 v. H.
festgesetzt worden.                                            Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1968 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. April 1968
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                              Jean REY
 (!) ABl. Nr. 117  vom  19. 6. 1967,  S. 2283/67.              (5) ABl. Nr. 134 vom 30. 6. 1967, S. 2843/67.
 (2) ABl. Nr. 120  vom  21 . 6. 1967, S. 2367/67.              («) ABl. Nr. L 21 vom 25. 1. 1968, S. 6.
 (3) ABl. Nr. 130  vom  28. 6. 1967,  S. 2604/67.              (7) ABl. Nr. 122 vom 22. 6. 1967, S. 2395/67.
 (") ABl. Nr. 134  vom  30. 6. 1967,  S. 2849/67.
 ---pagebreak--- Nr. L 97/6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             23 . 4. 68
                                                            ANHANG A
             Abschöpfungsbeträge für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 121/67/EWG
             genannten Erzeugnisse in Rechnungseinheiten je 100 kg Lebendgewicht für die ab 1 . Mai 1968
                                               bis 31. Juli 1968 getätigten Einfuhren
             Nummer
               des                                                                                             Abschöpfungs­
           Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                        betrag
             Zolltarifs                                                                                          RE/100 kg
        ex 01.03            Schweine, lebend :
                     A      Hausschweine :
                        II  andere :
                            a) Schlachtsauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die min­                        12,0663
                                destens einmal geferkelt haben
                            b ) andere                                                                            14,1880
                                                            ANHANG B
             Abschöpfungsbeträge für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung Nr. 121/67/EWG
             genannten Erzeugnisse in Rechnungseinheiten je 100 kg Nettogewicht für die ab 1. Mai 1968
                                               bis 31. Juli 1968 getätigten Einfuhren
             Nummer
                des                                                                                            Abschöpfungs­
           Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                       betrag
             Zolltarifs                                                                                          RE/100 kg
        ex 02.01            Fleisch von Hausschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren :
                     A III  von Schweinen :
                            a) von Hausschweinen :
                                1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                    oder Flomen                                                                   18,4499
                                2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                                  28,5973
                                3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                                 22,5089
                                4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                              29,8888
                                5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                                       16,0514
                                6. anderes                                                                       29,8888
        ex 02.01            Genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder gefroren :
                     B II   von Rindern und Schweinen :
                            a) zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen H :
                                1 , von Hausschweinen                                                                 0
                            b ) andere :
                                1 , von Hausschweinen :
                                    aa) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                                  5,9040
                                    bb) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                             1,6605
                                    cc) Nieren                                                                    19,3724
                                    dd ) Lebern                                                                   22,3244
                                    ee) Herzen, Zungen , Lungen                                                   11,0700
                                    ff) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                         Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                                        16,2359
                                    gg) anderer                                                                   16,2359
        (') Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 23 . 4. 68                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 97/7
              Nummer
                 des                                                                                             Abschöpfungs­
            Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                        betrag
              Zolltarifs                                                                                           RE/100 kg
           ex 02.05           Schweinespeck sowie Schweinefett, weder ausgepreßt noch ausge­
                              schmolzen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrock­
                              net oder geräuchert, ausgenommen Schweinespeck mit mageren
                              Teilen (durchwachsener Schweinespeck) :
                              A. Schweinespeck :
                                   I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                           7,7490
                                  II. getrocknet oder geräuchert                                                     9,0404
                              B. Schweinefett                                                                        5,1659
           ex 02.06           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von Hausschweinen, gesalzen,
                              in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                      B       von Hausschweinen :
                               I. Fleisch :
                                  a) gesalzen oder in Salzlake :
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                          oder Flomen                                                               18,4499
                                      2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                              28,5973
                                      3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                             22,5089
                                      4.  Kotelettstränge mit Knamm, auch Teilstücke davon                         29,8888
                                      5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                                   16,0514
                                      6. anderes                                                                   29,8888
                                  b) getrocknet oder geräuchert :
                                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                          oder Flomen                                                              30,8113
                                      2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                              52,0287
                                      3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                             40,9588
                                      4.  Kotelettstränge mit Knamm, auch Teilstücke davon                         51,4752
                                      5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                                  26,7524
                                      6. anderes                                                                   52,0287
                              II. genießbarer Schlachtabfall :
                                  a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                                       5,9040
                                  b) Pfoten (Spitzbeine), Schwänze                                                   1,6605
                                  c) Nieren                                                                         19,3724
                                  d) Lebern                                                                        22,3244
                                  e) Herzen, Zungen, Lungen                                                         11,0700
                                  f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                      Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                                             16,2359
                                  g) anderer                                                                        16,2359
               15.01 A        Schweineschmalz :
                               I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                  Lebensmitteln (1 )                                                                 7,3799
                              II. anderes                                                                            7,3799
           0) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 97/8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               23 . 4. 68
                                                             ANHANG C
             Abschöpfungsbeträge für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 121/67/EWG
             genannten Erzeugnisse in Rechnungseinheiten je 100 kg Nettogewicht für die ab 1. Mai 1968
                                                bis 31. Juli 1968 getätigten Einfuhren
             Nummer
                des                                                                                              Abschöpfungs­
           Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                                        betrag
             Zolltarifs                                                                                            RE/100 kg
        ex 16.01            Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
                            Tierblut :
                     A      aus Lebern :
                            I. Schweinelebern enthaltend                                                           35,2283
                     B      andere :
                            I. Schweinefleisch oder Schlachtabfall von Schweinen enthaltend (M :
                                a) Rohwürste                                                                       57,4998
                                b ) Blutwürste                                                                     27,0209
                                c) andere                                                                          40,3468
        ex 16.02            Fleisch und Schlachtabfall, anders zult reitet oder haltbar gemacht :
                     A      aus Lebern :
                                                                                                         *
                            II. andere :
                                 a) Schweinelebern enthaltend                                                      34,7644
                     B      andere :
                            II. andere :
                                a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                                    schweinen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                    1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art von 80 Gewichts­
                                        hundertteilen oder mehr :
                                        aa) Schinken, Filets und Koteletts, einschließlich Teilstücke
                                             davon                                                                 63,8922
                                        bb) Schultern, einschließlich Teilstücke davon                             53,0898
                                        cc) anderes                                                                37,1749
                                    2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art von 40 oder mehr,
                                        jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                                30,5624
                                    3. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art von weniger als 40
                                        Gewichtshundertteil en                                                     18,6529
        11) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen , die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird
            nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.
 ---pagebreak--- 23 . 4 . 68                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 97/ 9
                                                             ANHANG D
               Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine und für die in Artikel 1 der Verordnung
                           Nr. 134/67/EWG genannten Erzeugnisse, gültig ab 1. Mai 1968 bis 31 . Juli 1968
               Nummer
                  des                                                                                   Einschleusungs­
             Gemeinsamen
                                                            Warenbezeichnung                                 preis
               Zolltarifs                                                                                  RE/100 kg
           ex 01.03             Schweine, lebend :
                   ex A         Hausschweine :
                          II    andere :
                                a) Schlachtsauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die min­
                                    destens einmal geferkelt haben                                         35,8948
                                b ) andere                                                                 42,2066
            ex 02.01 A          Fleisch von Hausschweinen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder
               111 a) und       in Salzlake :
            ex 02.06 B
                                1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten oder
                                    Flomen                                                                 54,8850
                                2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                            85,0718
                                3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                           66,9597
                                4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                        88,9137
                                5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                                47,7500
            ex 02 .OS           Schweinespeck (ausgenommen Schweinefett, weder ausgepreßt noch
                                ausgeschmolzen), frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake      23,0517
               15.01 A 11       Schweineschmalz, anderes als zu industriellen Zwecken, jedoch ein­
                                schließlich des Schweineschmalzes zum Herstellen von Lebensmitteln         21,9540