CELEX: 32004R2070
Language: de
Date: 2004-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2070/2004 der Kommission vom 1. Dezember 2004 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Indien

3.12.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 358/6
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 2070/2004 DER KOMMISSION
   
   vom 1. Dezember 2004
   zur Genehmigung von Übertragungen zwischen Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Republik Indien
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (1), insbesondere Artikel 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der am 31. Dezember 1994 paraphierten Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Indien über den Marktzugang für Textilwaren (2) soll die Kommission die Anträge der indischen Regierung auf Anwendung „besonderer Flexibilität“ wohlwollend prüfen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 13. Oktober 2004 stellte die Republik Indien einen Antrag auf Übertragung zwischen den Kategorien.
            
         
               (3)
            
            
               Die von der Republik Indien beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der in Anhang VIII Spalte 9 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 festgelegten Flexibilitätsbestimmungen nach Artikel 7.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dem Antrag stattzugeben.
            
         
               (5)
            
            
               Diese Verordnung sollte am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten, damit die Wirtschaftsbeteiligten sie baldmöglichst in Anspruch nehmen können.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 genannten Textilausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Für das Kontingentsjahr 2004 werden Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Republik Indien nach Maßgabe des Anhangs genehmigt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 1. Dezember 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         Peter MANDELSON
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 275 vom 8.11.1993 S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1627/2004 (ABl. L 295 vom 18.9.2004, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 153 vom 27.6.1996, S. 53.
   
      ANHANG
      
                  664 Indien
               
               
                  Anpassung
               
            
                  Gruppe
               
               
                  Kategorie
               
               
                  Einheit
               
               
                  Höchstmenge 2004
               
               
                  Menge nach Anpassung
               
               
                  Menge in Einheiten
               
               
                  Menge in Tonnen
               
               
                  %
               
               
                  Flexibilität
               
               
                  neue Menge nach Anpassung
               
            
                  IA
               
               
                  3
               
               
                  kg
               
               
                  38 567 000
               
               
                  34 138 690
               
               
                  – 4 000 000
               
               
                  – 4 000
               
               
                  – 10,4
               
               
                  Übertragung auf Kategorien 4, 5, 6
               
               
                  30 138 690
               
            
                  IB
               
               
                  4
               
               
                  Stück
               
               
                  100 237 000
               
               
                  118 908 122
               
               
                  6 480 000
               
               
                  1 000
               
               
                  6,5
               
               
                  Übertragung von Kategorie 3
               
               
                  125 388 122
               
            
                  IB
               
               
                  5
               
               
                  Stück
               
               
                  53 303 000
               
               
                  51 901 809
               
               
                  9 060 000
               
               
                  2 000
               
               
                  17,0
               
               
                  Übertragung von Kategorie 3
               
               
                  60 961 809
               
            
                  IB
               
               
                  6
               
               
                  Stück
               
               
                  13 706 000
               
               
                  15 876 615
               
               
                  1 760 000
               
               
                  1 000
               
               
                  12,8
               
               
                  Übertragung von Kategorie 3
               
               
                  17 636 615