CELEX: 31996R0490
Language: de
Date: 1996-03-20 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 490/96 DER KOMMISSION vom 20. März 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 33. Teilausschreibung

21 . 3 . 96           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 72/3
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 490/96 DER KOMMISSION
                                                           vom 20. März 1996
                      zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                      im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                                 durchgeführte 33. Teilausschreibung
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
   GEMEINSCHAFTEN —                                                       negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
                                                                          denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
   Gemeinschaft,                                                          Rates (®) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
                                                                          Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
   vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  (EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5             schusses für Zucker —
   zweiter Unterabsatz Buchstabe b),
  in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 der Kommis­
  sion vom 26. Juli 1995 betreffend eine Dauerausschrei­
  bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder                                              Artikel 1
  Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden
  Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers
  durchgeführt.                                                          ( 1 ) Für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                                                         durchgeführte 33. Teilausschreibung für Weißzucker wird
  Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG)                           eine Ausfuhrerstattung von höchstens 42,625 ECU je 100
  Nr. 1813/95 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                    kg festgesetzt.
 Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
  insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                  (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
 voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der                 Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
 Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .                      Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
                                                                        geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der
 Nach Prüfung der Angebote sind für die 33. Teilaus­                    Verordnung (EG) Nr. 462/96 festgelegten Bedingungen
 schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen                     gewährt werden .
 festzulegen.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4), geändert                                           Artikel 2
 durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (*), untersagt den
 Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der                  Diese Verordnung tritt am 21 . März 1996 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 20 . März 1996
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                               Mitglied der Kommission
(')  ABl.   Nr. L 177  vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2)  ABl.   Nr. L 110  vom 17. 5. 1995, S. 1 .
O    ABl.   Nr. L 175  vom 27. 7. 1995, S. 12.
(«)  ABl.   Nr. L 102  vom 28. 4. 1993, S. 14.
O    ABl.   Nr. L 138  vom 21 . 6. 1995, S. 1 .                        (6) ABl. Nr. L 65 vom 15. 3 . 1996, S. 1 .