CELEX: 31993R2708
Language: de
Date: 1993-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2708/93 der Kommission vom 30. September 1993 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch

1 . 10 . 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 245/ 121
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2708/93 DER KOMMISSION
                                                 vom 30 . September 1993
                   zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügel
                                                           fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Rechnung getragen werden, wenn gleichzeitig der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Einschleusungspreis neu festgesetzt wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises nicht
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          erfolgt, sind die durch die Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 1649/93 festgesetzten Abschöpfungen bis zum
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates           31 . Dezember 1993 unverändert beizubehalten .
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geändert durch die        Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom
Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 (2), insbesondere auf                20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­
Artikel 3 und Artikel 7 Absatz 1 ,                                fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
                                                                  in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (*), zuletzt geändert
in Erwägung nachstehender Gründe :                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 1028/93 (6), und der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates fl über die
Die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für die in             Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75               bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
genannten Erzeugnisse müssen nach den Berechnungs­                stellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten, zuletzt
methoden, welche in der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75              geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (8),
des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Berechnung der            wurden Sonderregelungen für die Einfuhr mit einer
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügel­           50% igen Verringerung der Abschöpfungen im Rahmen
fleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)          von Festbeträgen oder Jahreskontingenten unter anderem
Nr. 3714/92, beschrieben sind, für jedes Vierteljahr im           für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse eingeführt.
voraus festgesetzt werden.
                                                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 des Rates vom
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für                 20 . Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zoll­
Geflügelfleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG)                präferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug­
Nr. 1649/93 der Kommission (4) für die Zeit vom 1 . Juli          nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr
bis zum 30. September 1993 festgesetzt worden sind, ist            1991 (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
eine Neufestsetzung für den Zeitraum vom 1 . Oktober bis          Nr. 1028/93, gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für
31 . Dezember 1993 erforderlich. Für diese Festsetzung            bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse ganz oder teilweise
sind grundsätzlich die Futtergetreidepreise in der Zeit           ausgesetzt.
vom 1 . April bis zum 31 . August 1993 maßgebend.
                                                                  Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
Bei der Festsetzung des ab 1 . Oktober, 1 . Januar und            91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
                                                                  ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
1 . April geltenden Einschleusungspreises muß der
Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt            Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (10) werden bei der
nur Rechnung getragen werden, wenn der Preis der                  Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
Futtergetreidemenge gegenüber dem für das vorherige               schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
                                                                  erhoben.
Vierteljahr herangezogenen Preis eine Mindestabweichung
aufweist. Diese Mindestabweichung ist in der Verordnung
(EWG) Nr. 2778/75 auf 3 v. H. festgesetzt worden.                 Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 51 8/92 (u), geändert
                                                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 2233/93 ("), (EWG)
Da der Preis der Futtergetreidemenge nicht um 3 v. H.             Nr. 519/92 C3), geändert durch die Verordnung (EWG)
oder mehr von demjenigen abweicht, der für das vorhe­             Nr. 2234/93 (H), und (EWG) Nr. 520/92 (1J), geändert
rige Vierteljahr herangezogen worden ist, sind die durch          durch die Verordnung (EWG) Nr. 2235/93 (u), des Rates
die Verordnung (EWG) Nr. 1649/93 festgesetzten                    vom 27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu
Einschleusungspreise für diese Erzeugnisse bis zum
31 . Dezember 1993 unverändert beizubehalten .                     0 ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
                                                                   Ä) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 1 .
Bei der Festsetzung der ab 1 . Oktober, 1 . Januar und
                                                                   j ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
                                                                   8) ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
1 . April geltenden Abschöpfung muß der Entwicklung                ') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1992, S. 86.
der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur                     10) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
                                                                   ") ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3.
                                                                   ,2) ABl. Nr. L 200 vom 10. 8. 1993, S. 3.
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 77.                       u) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
O ABl. Nr. L 378 vom 23. 12. 1992, S. 23.                          14) ABl. Nr. L 200 vom 10. 8. 1993, S. 4.
(j ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 84.                        15) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
(4) ABl. Nr. L 157 vom 29. 6. 1993, S. 36.                         16) ABl. Nr. L 200 vom 10. 8 . 1993, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr. L 245/ 122                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 10. 93
den Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen             Artikel 7 derselben Verordnung vorgesehenen Einschleu­
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und          sungspreise für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl              Verordnung genannten Erzeugnisse werden im Anhang
einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und        festgesetzt.
Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­               (2)    Bei den Erzeugnissen der KN-Code 0207 31 ,
mungen im Sektor Geflügelfleisch zu der in diesen              0207 39 90, 0207 50, 0210 90 71 , 0210 90 79, 1501 00 90,
Abkommen vorgesehenen Regelung wurden mit der                  1602 31 , 1602 39 19, 1602 39 30 und 1602 39 90, für die
Verordnung (EWG) Nr. 2699/93 der Kommission (')                der Zollsatz im Rahmen des GATT konsolidiert worden
erlassen.
                                                               ist, beschränken sich die Abschöpfungen jedoch auf den
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                Betrag, der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Geflügelfleisch und Eier —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                       Artikel 2
                           Artikel 1
(1 ) Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 2777/75 vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in            Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. September 1993
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
(') Siehe Seite 88 dieses Amtsblatts.
 ---pagebreak--- 1 . 10. 93                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 245/ 123
                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1993 zur Festsetzung der Einschleu
                            sungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch (') 0
                  KN-Code            Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag       Zollsatz
                                       ECU/ 100 Stück       ECU/ 100 Stück            %
                 010511 11                   22,36                 5,30               —
                 010511 19                   22,36                 5,30               —
                 010511 91                   22,36                 5,30               —
                 010511 99                   22^6                  5,30               —
                 010519 10                   99,13               17,84                —
                 010519 90                   22,36                 5,30               —
                                        ECU/ 100 kg           ECU/100 kg
                 0105 91 00                  77,13               21,99 (4)            —
                 0105 99 10                  87,54               32,54                —
                 0105 99 20                 113,34               32,97 (4)            —
                 0105 99 30                 102,87               25,05 (4)            —
                 0105 99 50                 119,11               34,43                —
                 0207 10 11                  96,91               27,63 (4)            —
                 020710 15                  110,19               31,41 (4)            —
                 0207 1019                  120,06               34,23 (4)            —
                 0207 10 31                 146,96               35,78 (4),           —
                 020710 39                  161,09               39^22 (4)            —
                 0207 10 51                 102,99               38,28 (4)            —
                 020710 55                  125,06               46,48 (4)            —
                 020710 59                  138,96               51,65 (2)(4)         —
                 020710 71                  161,91               47,10 (4)            —
                 020710 79                  152,83               49,81 (2)(4)         —
                 0207 10 90                 170,16               49,19                —
                 0207 21 10                 110,19               31,41 (4)            —
                 0207 21 90                 120,06               34,23 (4)            —
                 0207 2210                  146,96               35,78 (4)            —
                 0207 22 90                 161,09               39,22 (4)            —
                 0207 23 11                 125,06               46,48 (4)            —
                 0207 23 19                 138,96               51,65 (2)(4)         —
                 0207 23 51                 161,91               47,10 (4)            —
                 0207 23 59                 152,83               49,81 (2)(4)         —
                 0207 23 90                 170,16               49,19                —
                 0207 31 10               1 619,10              471,00                 3 (3)
                 0207 31 90               1 619,10              471,00                 3 (3)
                 0207 39 11                 283,79               88,96 (4)            —
                 0207 39 13                 132,07               37,65 (4)            —
                 0207 39 15                  91,68               27,64 (4)            —
                 0207 39 17                  63,47               19,14 (4)            —
                 0207 39 21                 181,81               51,83 (4)            —
                 020739 23                  170,79               48,69 (4)            —
 ---pagebreak--- Nr. L 245/ 124            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            1 . 10 . 93
                KN-Code      Einschleusungspreis  Abschöpfungsbetrag  Zollsatz
                                ECU/100 kg           ECU/100 kg         %
               0207 39 25           282,08              85,06           —
               0207 39 27            63,47              19,14 (4)       —
               0207 39 31           308,62              75,14 (4)       —
               0207 39 33           177,20              43,14 (4)       —
               0207 39 35            91,68              27,64 (4)       —
               0207 39 37            63,47              19,14 (4)       —
               0207 39 41           235,14              57,25 (4)       —
               0207 39 43           110,22              26,84 (4)       —
               0207 39 45           198,40              48,30 (4)       —
               020739 47            282,08              85,06 (4)       —
               0207 39 51            63,47               19,14 (4)      —
               0207 39 53           320,94             104,60 (2) (4)   —
               0207 39 55           283,79              88,96 (2) (4)   —
               0207 39 57           152,86              56,82           —
               0207 39 61           168,11              54,79 (2) (4)   —
               0207 39 63           187,18              54,11           —
               0207 39 65            91,68              27,64 (2)(4)    —
               0207 39 67            63,47              19,14 (2)(4)    —
               0207 39 71           229,25              74,72 (2)(4)    —
               0207 39 73           181,81              51,83 0 (4)     —
               0207 39 75           221,60              72,22 (2) (4)   —
               0207 39 77           170,79              48,69 (2)(4)    —
               0207 39 81           194,53              67,41 (2)(4)    —
               0207 39 83           282,08              85,06           —
               0207 39 85            63,47              19,14 (4)       —
               0207 39 90           162,20              48,91           10
               020741 10            283,79              88,96 (4)       —
               0207 41 11           132,07              37,65 (4)       —
               0207 41 21            91,68              27,64 (4)       —
               020741 31             63,47              19,14 (4)       —
               0207 41 41           181,81              51,83 (4)       —
               0207 41 51           170,79              48,69 (4)       —
               020741 71            282,08              85,06 (4)       —
               0207 41 90            63,47              19,14 (4)       —
               02074210             308,62              75,14 (4)       —
               02074211             177,20              43,14 (4)       —
               0207 42 21            91,68              27,64 (4)       —
               0207 42 31            63,47              19,14 (4)       —
               0207 42 41           235,14              57,25 (4)       —
               0207 42 51           110,22              26,84 (4)       —
               020742 59            198,40              48,30 (4)       —
               020742 71            282,08              85,06 (4)       —
               020742 90             63,47              19,14           —
               0207 43 11           320,94             104,60 (2) (4)   —
 ---pagebreak--- 1 . 10. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 245/ 125
                     KN-Code                 Einschleusungspreis         Abschöpfungsbetrag            Zollsatz
                                                 ECU/100 kg                 ECU/ 100 kg                     %
                    0207 43 15                       283,79                      88,96 (2)(4)              —
                    0207 43 21                       152,86                      56,82                      —
                    0207 43 23                       168,11                      54,79 (2)(4)               —
                    0207 43 25                       187,18                      54,11                      —
                    0207 43 31                        91,68                      27,64 (2)(4)               —
                    0207 43 41                        63,47                      19,14 (2)(4)
                    0207 43 51                       229,25                      74,72 (2)(4)               —
                    0207 43 53                       181,81                      51,83 (2)(4)               —
                    0207 43 61                       221,60                      72,22 (2)(4)               —
                    0207 43 63                       170,79                      48,69 (2)(4)               —
                    0207 43 71                       194,53                      67,41 (2)(4)               —
                    0207 43 81                       282,08                      85,06                      —
                    0207 43 90                        63,47                      19,14 (4)                  —
                    0207 50 10                     1 619,10                    471,00                        3 (')
                    0207 50 90                       162,20                      48,91                      10
                    0209 00 90                       141,04                      42,53                      —
                    0210 90 71                     1 619,10                    471,00                        3
                    0210 90 79                       162,20                      48,91                      io
                    1501 00 90                       169,25                      51,04                      18
                    1602 31 11                       293,92                      71,56                      17
                    1602 31 19                       310,29                      93,57                      17
                    1602 31 30                       169,25                      51,04                      17
                    1602 31 90                        98,73                      29,77                      17
                    1602 39 11                       279,12                      88,44                      —
                    1602 39 19                       310,29                      93,57                      17
                    1602 39 30                       169,25                      51,04                    ; 17 0
                    1602 39 90                        98,73                      29,77                      17
           (') Für die in Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates genannten Erzeugnisse der KN-Codes 0207,
               1602 31 und 1602 39 mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung im Rahmen der mit derselben
               Verordnung genannten Kontingente um 50 % verringert.
           (2) Für die im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates genannten Erzeugnisse mit Ursprung in
               Entwicklungsländern wird die Abschöpfung innerhalb der in derselben Verordnung genannten Festbeträge um
               50 % verringert.
           (3) Für die in der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 des Rates genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungs­
               ländern wird die Erhebung der Zölle des gemeinsamen Zolltarifs ausgesetzt. Eine Abschöpfung wird nicht
               erhoben.
           (4) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen
               Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
               2699/93 erteilten Bescheinigung EUR. 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verordnung
               angegebenen Abschöpfungen erhoben.
           (*) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.