CELEX: 31981R0251
Language: de
Date: 1981-01-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 251/81 der Kommission vom 30. Januar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

31 . 1 . 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 27/ 27
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 251 /81 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Januar 1981
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
GEMEINSCHAFTEN —                                                Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
                                                                den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                                fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
                                                                und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des               1 92/75 (3) entspricht.
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
Vorschriften für Isoglukose (J), zuletzt geändert durch         Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
die Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbeson­         für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
dere auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster          zu legen :
Satz und Absatz 5,
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
                                                                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    rität dieser Währungen stützt,
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                      während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
vorgesehen werden .
                                                                      nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
                                                                      nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
 Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                   wird.
insbesondere unter Berücksichtigung der für die Aus­
fuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a) des           Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
Gemeinsamen Zolltarifs geltenden Erstattung und der              Anhang angegeben festzusetzen.
etwaigen Produktionserstattung für das Grunderzeug­
nis, das zur Herstellung der Erzeugnisse der Tarifstelle         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 1 7.02 B II a) gedient hat, festzusetzen. Darüber hinaus        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Isoglukose —
 muß den wirtschaftlichen Aspekten der geplanten Aus­
 fuhren Rechnung getragen werden. In dieser Bezie­
 hung ist Isoglukose ein Substitutionserzeugnis für Zuk­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ker, und dessen Weltmarktpreis übersteigt die Höhe
 der Gemeinschaftspreise.                                                                 Artikel 1
 Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
 gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­             Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
 ren .
                                                                 nisse sind im Anhang festgesetzt.
                                                                                          Artikel 2
 Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­
 gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.           Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30 . Januar 1981
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                          Mitglied der Kommission
 0 ) ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
 (2) ABl . Nr. L 291 vom 19 . 11 . 1979, S. 17.                   (3) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 27/28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 1 . 81
                                                          ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. Januar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                 erstattungen für Isoglukose
                                                                                                       (ECU)
              Nummer des                                                                       Erstattungs­
             Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                            betrag
                Zolltarifs                                                                      je 100 kg
                                                                                              Trockenstoff
            17.02             Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                              oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                              mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                              D. andere Zucker und Sirupe :
                                  I. Isoglukose                                                    oo
            21.07             Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                              griffen :
                              F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                   III. Isoglukose                                                 o 0)
            (') Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.