CELEX: 31992R0375
Language: de
Date: 1992-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 375/92 der Kommission vom 17. Februar 1992 zur Aussetzung der Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors

Nr. L 41 / 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               18 . 2. 92
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 375/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 17 . Februar 1992
                  zur Aussetzung der Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr für
                                     bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Wegen der auf dem Gemeinschaftsmarkt festgestellten
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Steigerung der Schweinefleischpreise droht ein Vergleich­
                                                                   gewicht zwischen Angebot und Nachfrage. Die Erstat­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             tungen sind deshalb anzupassen. Um zu verhindern, daß
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           aus spekulativen Gründen Anträge auf Vorausfestsetzung
                                                                   der Erstattungen gestellt werden, muß diese Vorausfestset­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates            zung unverzüglich und bis zur Anwendung der ange­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              paßten Erstattungen ausgesetzt werden. Überdies sind die
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die         noch nicht erledigten Anträge abzulehnen —
Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768/75 des Rates            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln über die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                                              Artikel 1
Schweinefleisch und die Kriterien für die Festsetzung der
Erstattung (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4 erster         Die Vorausfestsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr
Unterabsatz,                                                       von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3805/91
                                                                   genannten Erzeugnissen wird am 18 . und 19. Februar
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 1992 ausgesetzt.
Die Erstattungen für die Erzeugnisse des Schweinefleisch­                                   Artikel 2
sektors sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 3805/91 der
Kommission (4) festgesetzt worden.                                 Diese Verordnung tritt am 18 . Februar 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 17. Februar 1992
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  282 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
0   ABl. Nr. L  129 vom  11 . 5. 1989, S. 12.
(3) ABl. Nr. L  282 vom  1 . 11 . 1975, S. 39.
0   ABl. Nr. L  357 vom  28. 12. 1991 , S. 19.