CELEX: 31989R0478
Language: de
Date: 1989-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 478/89 der Kommission vom 24. Februar 1989 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 53/42                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  25. 2. 89
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 478/89 DER KOMMISSION
                                                      vom 24. Februar 1989
                    zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in
                    Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                    Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                          der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                          Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                    betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3557/88 der Kommis­
                                                                    sion Q wurden zur Anwendung dieser Regelung die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen               festgesetzt.
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­            sion (8), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5             3556/88 (9), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
Absatz 2 Buchstabe b),                                              bestimmungen erlassen.
                                                                    Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     folgendes berücksichtigt werden :
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                   kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                     nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                         dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                      letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                                 1676/85 des Rates (10), zuletzt geändert durch die
                                                                          Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ("), zu multiplizieren
Die Verordnungen (EWG) Nr. 3005/88 (3), (EWG) Nr.                         ist ;
3175/88 (4), (EWG) Nr. 3552/88(0 und (EWG) Nr.
4078/88 (Ö des Rates betreffen die Eröffnung und Verwal­            — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
tung eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und                    kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in                       Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.                                   unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt                Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
einerseits     für ein bestimmtes         Erzeugnis und ein         (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,                Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens             gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,            nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­              renzzolls für kleinblütige Rosen mit Ursprung in Israel
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des           erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis                 wiedereinzuführen —
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
     mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                        Artikel 1
     rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten                  Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte,
     vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen         bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Code ex
     Erzeugerpreises betragen oder                                  0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu erhebende Präfe­
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                    renzzoll wird ab 27. Februar 1989 ausgesetzt und der Zoll
     während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­            des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
     tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
     Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten                                        Artikel 2
     vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
                                                                     Diese Verordnung tritt am 27. Februar 1989 in Kraft.
 (') ABl.  Nr. L  382 vom  31 . 12. 1987, S. 22.
 0   ABl.  Nr.  L 311 vom  17. 11 . 1988, S. 1 .                    0 ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 9.
(3)  ABl.  Nr.  L 271 vom  1 . 10. 1988, S. 7.                      (8) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
 (4) ABl.  Nr.  L 283 vom  18. 10. 1988, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
 0   ABl.  Nr.  L 311 vom  17. 11 . 1988, S. 2.                      ('») ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 («) ABl.  Nr.  L 359 vom  28. 12. 1988, S. 8.                       (") ABL Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 25. 2. 89                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 53/43
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 24. Februar 1989
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission