CELEX: 31991R1156
Language: de
Date: 1991-05-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1156/91 DER KOMMISSION vom 3. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 159 (lfd. Nummer 42.1590) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

|

31991R1156

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1156/91 DER KOMMISSION vom 3. Mai 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 159 (lfd. Nummer 42.1590) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 112 vom 04/05/1991 S. 0056 - 0056

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1156/91 DER KOMMISSION  vom 3. Mai 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 159 (lfd. Nummer 42.1590) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in  Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren  jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie Nr. 159 (lfd. Nummer 42.1590) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 39 Tonnen festgesetzt. Am 12. Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in China, dem  Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China widereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 7. Mai 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:   Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheit)  KN-Code  Warenbezeichnung           42.1590  159  6204 49 10 6206 10 00  Kleider, Blusen und Hemdblusen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, aus Geweben    6214 10 00  Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher,  Schleier und ähnliche Waren     - aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide    6215 10 00  Krawatten     - aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 3. Mai 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.