CELEX: 31985D0594
Language: de
Date: 1985-11-22 00:00:00
Title: 85/594/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. November 1985 zur Ermächtigung Griechenlands, gemäß Artikel 108 Absatz 3 des EWG-Vertrags gewisse Schutzmaßnahmen zu treffen

31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 373 / 9
                                            ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                     vom 22 . November 1985
                  zur Ermächtigung Griechenlands , gemäß Artikel 108 Absatz 3 des EWG-Vertrags gewisse
                                                   Schutzmaßnahmen zu treffen
                                              ( Nur der griechische Text ist verbindlich )
                                                          ( 85 / 594 / EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         die von Griechenland nach Artikel 104 des Vertrages be­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        reits getroffenen Maßnahmen geprüft und daraufhin am
                                                                        30 . Oktober 1985 an diesen Mitgliedstaat eine Empfehlung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  gemäß Artikel 108 Absatz 1 des Vertrages gerichtet .
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 108
Absatz 3 ,
                                                                        Die Kommission hat dem Rat nach Anhörung des Währungs­
                                                                        ausschusses einen gegenseitigen Beistand empfohlen . Der Rat
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      hat mit Entscheidung vom 18 . November 1985 ein Darlehen
                                                                        im Rahmen des Mechanismus der Gemeinschaftsanleihen
Die wirtschaftliche Lage Griechenlands hat , vor allem seit             zur Stützung der Zahlungsbilanzen der Mitgliedstaaten
Anfang des Jahres 1985 , zu einer starken Verschlechterung              gewährt .
der Leistungsbilanz geführt .
Diese Situation hat sich in den allerletzten Monaten weiter
                                                                        Angesichts der großen Schwierigkeiten , mit denen Griechen­
verschlimmert ; der Druck auf den Devisenmarkt hat erheb­
                                                                        land gegenwärtig zu kämpfen hat und denen dringend
                                                                        abgeholfen werden muß , reichen die Griechenland nach
lich zugenommen . Diese Entwicklung und Hortungskäufe
                                                                        Artikel 108 Absatz 1 empfohlenen Maßnahmen und der
haben die Bank von Griechenland veranlaßt , in großem
                                                                        Beistand der Gemeinschaft jedoch nicht aus , denn auf kurze
Umfang auf die offiziellen Reserven zurückzugreifen und                 Sicht können diese Aktionen sich weder voll auswirken noch
dabei eine deutliche Verschlechterung des Drachme-Kurses
hinzunehmen .
                                                                        allein eine Sanierung der griechischen Zahlungsbilanz
                                                                        gewährleisten .
Die Bedienung einer hohen Auslandsschuld bedeutet eine
starke Belastung für die griechische Zahlungsbilanz ; Grie­             Es obliegt daher der Kommission , geeignete Schutzmaßnah­
chenland befindet sich somit in einer außergewöhnlichen                 men nach Artikel 108 Absatz 3 des Vertrages zu genehmi­
wirtschaftlichen Lage , und die derzeitige Entwicklung seiner           gen .
Zahlungsbilanz ist untragbar .
                                                                      • Aus diesen Gründen ist die griechische Regierung zu ermäch­
Mit Schreiben vom 16 . Oktober 1985 teilte die griechische              tigen , bei der Einfuhr bestimmter Waren ein zinsloses
Regierung der Kommission mit , sie habe ein Programm zur                Bardepot zu verlangen .
Wirtschaftsstabilisierung und eine Reihe von Maßnahmen
zur Verminderung des Zahlungsbilanzungleichgewichts ver­                Die Sanierung der griechischen Zahlungsbilanzsituation
abschiedet , und sich dabei auf Artikel 109 Absatz 1 des                macht es erforderlich , über den 31 . Dezember 1985 hinaus
Vertrages berufen .                                                     die Kapitalverkehrstransaktionen griechischer Gebietsansäs­
                                                                        siger vorübergehend einzuschränken .
Im Rahmen dieser Maßnahmen hat die griechische Regie­
rung für einen Zeitraum von sechs Monaten ein System eines
                                                                        Aus dem gleichen Grunde ist , abweichend von Artikel 106
zinslosen Bardepots bei der Bank von Griechenland einge­
führt . Dieses Depot beläuft sich auf 40 bzw . 80% des                  Absatz 1 des Vertrages , eine Begrenzung der Devisenausfuhr
                                                                        für touristische Zwecke gerechtfertigt .
cif-Wertes der in zwei Listen aufgeführten Waren . Eingeführt
wurde diese Depotregelung hauptsächlich deshalb , weil
man , bis die anderen Maßnahmen greifen , einen sofortigen              Nach der Entscheidung C / 85 / 1344 der Kommission , von
Zahlungsbilanzeffekt erzielen und einen Druck auf die                   der die griechische Regierung am 13 . August 1985 in
Liquidität ausüben will , der die zum Sanierungsplan für die            Kenntnis gesetzt wurde , hätten die Ausfuhrbeihilfen , die in
griechische Wirtschaft gehörende Dämpfung der monetären                 der Entscheidung 1574 / 70 des griechischen Währungsaus­
Expansion unterstützt .                                                 schusses , geändert durch Entscheidung 350 / 82 , zu diesem
                                                                        Zeitpunkt aufgehoben werden müssen .
Bei der Finanzierung von Handelsgeschäften ist eine Diskri­
minierung der aus der Gemeinschaft eingeführten Produkte                Nach der Entscheidung 1574 / 70 des griechischen Wäh­
aufgrund dieser Entscheidung nicht zulässig .                           rungsausschusses können Unternehmen , die Ausfuhren getä­
                                                                        tigt haben , Zahlungen auf der Basis einer Export-Wertschöp­
Die Kommission hat , gemäß Artikel 108 Absatz 1 des                     fung erhalten ; der Beihilfesatz beläuft sich auf etwa 6,6 bis
Vertrages , die Situation der griechischen Wirtschaft sowie             26,4% des fob-Preises der ausgeführten Ware .
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
Durch Beibehaltung dieser Beihilfen kann man zwar eine             Griechenland trifft die erforderlichen Maßnahmen , damit
Verschlimmerung des derzeitigen Ungleichgewichts der grie­         diese Garantie nicht mehr verlangt wird , sobald die betref­
chischen Handelsbilanz vermeiden , doch lassen sich die            fenden Waren wiederausgeführt werden , unter der Voraus­
Probleme , denen sich Griechenland bei den betreffenden            setzung, daß die Wiederausfuhr spätestens ein Jahr nach der
Produkten auf den Exportmärkten bezüglich ihrer Wettbe­            Einfuhr erfolgt und daß aus den Zollerklärungen hervorgeht ,
werbsfähigkeit gegenübersieht , mit diesen Beihilfen nicht auf     daß der fob-Ausfuhrwert den cif-Wert der entsprechenden
Dauer lösen . Die Anwendungsdauer derartiger Beihilfen ist         Einfuhr um mindestens 30% übersteigt .
deshalb im Rahmen der gemäß dieser Entscheidung zulässi­
gen Schutzmaßnahmen zu befristen .                                 Diese Garantie kann nicht mehr verlangt werden , wenn sich
                                                                   die Ausfuhr infolge unvorhersehbarer Ereignisse oder höhe­
Es gilt , die Entwicklung der Wirtschaftslage in Griechenland      rer Gewalt als unmöglich erweist .
aufmerksam zu verfolgen , damit die genehmigten Maßnah­
men , wenn die entsprechenden Voraussetzungen nicht mehr
erfüllt sind , gegebenenfalls geändert oder aufgehoben wer­        Wenn die Bedingungen auf dem Exportmarkt sich ändern
den können .                                                       und die geplante Ausfuhr wirtschaftlich unmöglich machen ,
                                                                   wird die Frist von einem Jahr auf Antrag um sechs Monate
Die mit Artikel 1 genehmigten Schutzmaßnahmen sind in              verlängert .
regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen —
                                                                                                   Artikel 5
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
                                                                   Griechenland achtet darauf, daß bei der Gewährung inlän­
                           Artikel 1
                                                                   discher Kredite für Handelsgeschäfte keine Diskriminierung
                                                                   zwischen einheimischen und aus anderen Mitgliedstaaten
Griechenland wird ermächtigt , bei der Einfuhr von Waren ,         eingeführten Waren erfolgt .
die in den als Anhang beigefügten Verzeichnissen aufgeführt
sind , eine von den zuständigen Finanzinstituten ausgestellte
Bescheinigung darüber zu verlangen , daß bei der Bank von          Desgleichen trägt Griechenland dafür Sorge , daß die Einfuh­
Griechenland ein unverzinsliches Bardepot auf einen Zeit­          ren von Waren aus den anderen Mitgliedstaaten uneinge­
                                                                   schränkt in den Genuß von Krediten kommen können , die
raum von sechs Monaten eingezahlt worden ist . Der Betrag
des Depots darf nicht höher sein als :                             von Gebietsfremden für Handelsgeschäfte gewährt wer­
                                                                   den .
— 40% des cif-Wertes der Ware im Falle der in Liste I
     aufgeführten Produkte ,
— 80% des cif-Wertes der Ware im Falle der in Liste II                                             Artikel 6
     aufgeführten Produkte .
                                                                   (1)       Griechenland wird ermächtigt , in dem in Anhang II
Griechenland veröffentlicht ein Verzeichnis der obengenann­
ten Finanzinstitute .                                              dieser Entscheidung festgelegten Rahmen den Abschluß oder
                                                                   die Durchführung von Geschäften sowie die Transfers im
                                                                   Zusammenhang mit dem zum Zeitpunkt dieser Entschei­
                                                                   dung gemäß Artikel 1 und 2 der Richtlinie 60 / 501 / EWG des
                           Artikel 2
                                                                   Rates (*), in der durch die Richtlinie 63 / 21 / EWG ( 2 ) geän­
                                                                   derten Fassung , liberalisierten Kapitalverkehr vorüberge­
Griechenland sorgt dafür , daß die in Artikel 1 genannten          hend zu untersagen oder von einer vorherigen Genehmigung
Bankbescheinigungen automatisch und unverzüglich ausge­            abhängig zu machen .
stellt werden .
                                                                   (2)       Griechenland wird ermächtigt , die Beschränkungen
                           Artikel 3
                                                                   der Transferzahlungen griechischer Gebietsansässiger für
                                                                   touristische Zwecke über den 31 . Dezember 1985 hinaus
                                                                   vorübergehend mit folgender Maßgabe beizubehalten :
Griechenland trifft die erforderlichen Maßnahmen , damit
die Bank von Griechenland das Bardepot nach Ablauf des             — ab 1 . Januar 1986 darf die Devisenzuteilung pro Person
Zeitraums von sechs Monaten sofort und ohne Förmlichkei­
                                                                         nicht weniger als 760 ECU betragen ,
ten freigibt .
                                                                   — ab 1 . Januar 1987 wird diese Zuteilung jedes Jahr um
                                                                         mindestens 40 ECU erhöht .
                           Artikel 4
                                                                   (3)       Unbeschadet von Artikel 9 Absätze 3 und 5 haben die
Die Einfuhr der im Anhang aufgeführten Waren wird von der          in diesem Artikel vorgesehenen Ermächtigungen eine Gel­
Gestellung des in Artikel 1 genannten Bankdepots befreit ,         tungsdauer von 3 Jahren , vom Zeitpunkt des Wirksamwer­
wenn diese Waren zur Wiederausfuhr bestimmt sind ; in              dens dieser Entscheidung an gerechnet .
diesem Falle kann eine schriftliche persönliche Garantiezu­
sage im Umfang von 100% des cif-Wertes der eingeführten            H ABl . Nr . 43 vom 12 . 7 . 1960 , S. 919 / 60 .
Waren verlangt werden .                                            ( 2 ) ABl . Nr . 9 vom 22 . 1 . 1963 , S. 62 / 63 .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 373 / 11
                           Artikel 7                            ändern oder aufzuheben , insbesondere wenn sie feststellt,
                                                                daß sich die Bedingungen , die für ihren Erlaß maßgeblich
Griechenland wird ermächtigt , die Exportbeihilfen gemäß        waren , geändert haben , oder wenn sich ihre Auswirkungen
der Entscheidung 1574 / 70 des griechischen Währungsaus­        als restriktiver erweisen, als es ihr Zweck erfordert .
schusses , geändert durch Entscheidung 350 / 82 , in der
Zahlungen an die Exportunternehmen auf der Basis der            (4 )    Vor dem 31 . Januar 1986 und im Anschluß daran
Ausfuhr-Wertschöpfung vorgesehen sind , bis zum 31 .            gegebenenfalls alle drei Monate überprüft die Kommission
Dezember 1986 zu gewähren . Die Inzidenz dieser Zahlungen       mit den griechischen Behörden die in Artikel 1 genannten
darf 26,4% des fob-Preises nicht überschreiten . Die auf die    Schutzmaßnahmen .
verschiedenen Waren angewandten Beihilfesätze dürfen
nicht höher sein als die am 13 . August 1985 geltenden .        (5)     Macht Griechenland vor Ablauf der Anwendungs­
                                                                dauer der nach Artikel 6 genehmigten Abweichungen gel­
                                                                tend , daß seine Zahlungsbilanz weiterhin von Schwierigkei­
                                                                ten betroffen oder ernstlich bedroht ist , so nimmt die
                           Artikel 8
                                                                Kommission eine umfassende Prüfung seiner Wirtschaftslage
                                                                vor, um zu ermitteln , ob alle oder ein Teil der tatsächlich
Schwierigkeiten , die sich bei der Anwendung der genehmig­      geltenden Schutzmaßnahmen weiter angewandt werden soll­
ten Maßnahmen ergeben könnten , werden von Griechenland         ten .
und der Kommission gemeinsam geprüft .
                                                                                          Artikel 10
                           Artikel 9
                                                                Diese Entscheidung ist an die Republik Griechenland ge­
(1)     Diese Entscheidung wird am 22 . November 1985           richtet .
wirksam .
(2)     Die Kommission überwacht die Einhaltung der             Brüssel , den 22 . November 1985 .
Bestimmungen dieser Entscheidung und verfolgt aufmerk­
sam die Entwicklung der Wirtschaftslage in Griechenland .                                            Für die Kommission
                                                                                                         COCKFIELD
(3 )   Sie behält sich vor, diese Entscheidung nach Anhö­
rung des betroffenen Mitgliedstaates ganz oder teilweise zu                                             Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          31 . 12 . 85
                                                               ANHANG I
                                                                  LISTE I
                                  Liste der Waren, bei deren Einfuhr eine Depotpflicht von 40% gilt
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   02.02 A I              Geflügel , unzerteilt: Hühner
                   04.05                  Vogeleier und Eigelb , frisch , getrocknet oder in anderer Weise haltbar gemacht,
                                          auch gezuckert
                   07.06                  Wurzeln oder Knollen von Manihoft, Maranta und Salep , Topinambur , süße
                                          Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder
                                          Inulin , auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des Sagobaumes
                   10.02                  Roggen
                   10.04                  Hafer
                   10.06                  Reis , ausgenommen Reis zur Aussaat
                   außer A
                   10.07                  Buchweizen , Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes Getreide
                   11.01                  Mehl von Getreide
                   11.02                  Grobgrieß und Feingrieß; Getreidekörner , geschält, periförmig, geschliffen ,
                                          geschrotet , gequetscht oder als Flocken , ausgenommen Reis der Tarifnr. 10.06 ;
                                          Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen
                   11.04                  Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 oder von Früchten des
                                          Kapitels 8 ; Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der
                                          Tarifnr . 07.06
                   11.05                  Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln
                   11.08                  Stärke , Inulin
                   12.07                  Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittel­
                                          herstellung oder zu Zwecken der Medizin , Insektenvertilgung , Schädlingsbe­
                                          kämpfung und dergleichen verwendeten Art , frisch oder getrocknet, ganz , in
                                          Stücken , als Pulver oder sonst zerkleinert
                   13.02                  Stockblack, Körnerlack , Schellack und dergleichen , auch gebleicht; natürliche
                                          Gummen , Gummiharze , Harze und Balsame
                   14.01                  Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung
                                          verwendeten Art ( Getreidestroh , gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden ,
                                          Schilf, Bambus , Stuhlrohr , Binsen , Raffiabast , Lindenbast und dergleichen
                   14.02                  Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art
                                           (Kapok, Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus
                                           anderen Stoffen
                   14.05                  Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen
                ex 15.07                  Fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, roh , gereinigt oder raffiniert, ausgenom­
                                          men Holzöl ( Chinaöl ) und Rizinusöl
                   17.02                  Andere Zucker , fest ; Sirup , Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma- oder
                   außer B I a )           Farbstoffen ; Invertzuckercreme , auch mit natürlichem Honig vermischt ;
                                          Zucker und Melassen , karamelisiert , ausgenommen Glukose ( Dextrose ) als
                                          weißes kristallines Pulver , auch agglomeriert
                   24.01                   Tabak , unverarbeitet ; Tabakabfälle
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 373 / 13
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                25.20           Gipsstein ; Anhydrit , Gips , auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von
                                Anregern oder Abbindeverzögerern , ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken
                                besonders zubereiteter Gips
                25.22 -         Luftkalk , auch gelöscht ; Wasserkalk , ausgenommen reines Calciumoxid und
                                Calciumhydroxid
                25.23           Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
                25.24           Asbest
             ex 25.30           Natürliche rohe Borsäure mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichts­
                                hundertteilen H3BO3 in der Trockensubstanz
                26.01 B         Manganerze , einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt an
                                Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr
                26.03           Aschen und Rückstände , die Metall oder Metallverbindungen enthalten
                                ( ausgenommen solche der Tarifnr . 26.02 )
                26.04           Andere Schlacken und Aschen , einschließlich Seetangasche
                27.02           Braunkohle , auch agglomeriert
                27.03           Torf, einschließlich Torfstreu , und Torfbriketts
                27.10 C III     Schmieröle und andere , ausgenommen solche für Kraftfahrzeuge
                außer ex d )
                27.11 B I ex c) Von Erdgas und anderen gasförmigen Kohlenwasserstoffen , nur gebrauchsfer­
                                tige Flakons von 300 g für den einmaligen Gebrauch , 500 g , 1 , 2 und 3 kg
                27.13           Paraffin , Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mineralien , Ozokerit , Montan­
                                wachs , Torfwachs , paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch , slack wax), auch
                                gefärbt
             ex 27.14 C         Andere Rückstände aus Erdöl oder Öl , aus bituminösen Mineralien , ausgenom­
                                men Petrolkoks und Bitumen
             ex 27.16           Bituminöse Gemische aus der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen , Mineral­
                                teer oder Mineralteerpech ( z. B. Asphaltmastix , Verschnittbitumen ), ausge­
                                nommen Asphaltlösungen von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr sowie
                                wäßrige Asphaltemulsionen und -suspensionen , auch mit anorganischen Stoffen
                                ( Asbest ) gemischt
                28.17 A         Ätznatron
             ex 28.38 A         Aluminiumsulfat ( Tonerde )
                31.02           Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
                31.03           Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel
                31.05           Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder
                                ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder
                                weniger
                32.04           Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen
                                färbenden pflanzlichen Stoffen , ausgenommen Indigo ) und tierische Farb­
                                stoffe
                32.05           Synthetische organische Farbstoffe , synthetische organische Erzeugnisse , die als
                                Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ;
                                natürlicher Indigo
                32.06           Farblacke
             ex 32.07           Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse , die als Luminophore verwendet
                                werden , ausgenommen Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid
                                ( Lithopone und dergleichen ), Titanoxidpigmente , sowie Farbpigmente auf der
                                Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder Strontiumchromat
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 14                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                ex 32.08          Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben ,
                                  Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen , flüssige Glanzmittel und
                                  ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie;
                                  Engoben ; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver , Granalien , Schuppen
                                  oder Flocken , ausgenommen Pigmente mit einem Gehalt an Edelmetallen oder
                                  ihren Verbindungen und ausgenommen Schmelzglasuren und andere verglas­
                                  bare Massen
                   35.01          Kaseinleime und andere
                   außer A
                   35.04          Peptone und andere Eiweißstoffe ( ausgenommen Enzyme der Tarifnr. 35.07),
                                  ihre Derivate; Hautpulver , auch chromiert
                   35.05          Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke; Klebstoffe aus
                                  Stärke
                   35.06          Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse
                                  aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                  in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
                   36.01          Schießpulver
                   36.02          Zubereitete Sprengstoffe
                   36.04          Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Sprengkapseln ; Zünder;
                                  Sprengzünder
                   36.05          Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper , Knallkörper, Zündplättchen , Rake­
                                  ten zum Wetterschießen und dergleichen)
                   36.06          Zündhölzer
                   36.08          Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form ; Waren aus leicht
                                  entzündlichen Stoffen
                   37.03          Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe , auch belichtet , nicht entwik­
                                  kelt
                   38.01          Künstlicher Graphit , kolloider Graphit ( nicht in öliger Suspension )
                   38.07          Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl , Sulfatterpentinöl und andere terpenhal­
                                  tige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der
                                  Nadelhölzer; Dipenten , roh; Sulfitterpentinöl ; Pine-Öl
                   38.08          Kolophonium , Harzsäuren , ihre Derivate ( ausgenommen Harzester der
                                  Tarifnr . 39.05 ); leichte und schwere Harzöle
                   38.11          Desinfektionsmittel , Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere , Herbicide ,
                                  Keimhemmungsmittel , Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse , in
                                  Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder
                                  als Waren ( z. B. Schwefelbänder , Schwefelfäden , Schwefelkerzen und Fliegen­
                                  fänger)
                   38.17          Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten und Feuer­
                                  löschbomben
                   38.19 K        Feuerfeste Zemente , feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen
                   39.01 A        Ionenaustauscher
                   39.01 B        Klebebänder ( Klebestreifen ) mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit
                                  nichtvulkanisiertem Naturkautuschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                  Kautschuk bestrichen
                   39.01 C I      Phenoplaste
                   39.01 C III    Alkyde und andere Polyester
                   39.01 C IV     Polyamide
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 373 / 15
                   Nummer des
                  Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                39.02 A          Ionenaustauscher
                39.02 B         Klebebänder (Klebestreifen ) mit einer Breite von 10 cm oder weniger , mit
                                nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischen
                                Kautschuk bestrichen
             ex 39.02 C I b )   Rohre aus Polyäthylen
             ex 39.02 C VII b ) Rohre von Polyvinylchlorid
                39.02 C IX      Polyvinylacetat
                39.02 C XIV     Andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse , die nicht zu
                                32.02 C gehören
                39.03 B II      Zellulosenitrate
             ex 39.04           Gehärtete Eiweißstoffe ( z. B. gehärtetes Kasein , gehärtete Gelatine ), ausgenom­
                                men Kunstdärme ( Wursthüllen )
                39.05           Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze ( Schmelzharze ); durch Vereste­
                                rung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze ( Harz­
                                ester ); chemische Derivate des Naturkautschuks ( z. B. Chlorkautschuk , Kau­
                                tschukchlorhydrat , cyclischer Kautschuk , oxidierter Kautschuk )
                40.05 A         Platten , Blätter und Streifen , aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
                außer B         nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk , ausgenommen „smoked sheets"
                                und „crepe sheets " der Tarifnrn . 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisa­
                                tionsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk;
                                sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                vulkanisiertem synthetischem Kautschuk , dem vor oder nach der Koagulation
                                Ruß ( auch mit Mineral ) oder Kieselsäureanhydrid ( auch mit Mineralöl )
                                zugesetzt ist , in beliebigen Formen , ausgenommen Granalien aus vulkanisa­
                                tionsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kau­
                                tschuk
             ex 40.06           Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , Latex von Naturkautschuk
                                oder von synthetischem Kautschuk , nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder
                                in anderem Zustand ( z. B. Lösungen und Dispersionen , Rohre , Stäbe , Profile);
                                Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
                                synthetischem Kautschuk ( z. B. überzogene oder imprägnierte Garne aus
                                Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe), ausgenommen Lösungen und Dispersionen ,
                                sowie mit nichtvulkanisiertem Kautschuk überzogene oder imprägnierte Garne
                                aus Spinnstoffen
                40.07           Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen
                                überzogen ; Garne aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder über­
                                zogen
                40.08           Platten , Blätter , Streifen , Stäbe , Stangen und Profile , aus Weichkautschuk
             ex 40.09           Rohre und Schläuche , aus Weichkautschuk , ausgenommen für Gas- oder
                                Flüssigkeitsleitungen , mit Form-, Verschluß- oder Verbindungsstücken , für
                                zivile Luftfahrzeuge
                40.10           Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk
                40.13           Bekleidung , Handschuhe und Bekleidungszubehör , aus Weichkautschuk , zu
                                allen Zwecken
                42.01           Sattlerwaren für alle Tiere ( z. B. Sättel , Geschirre , Kumte , Zugtaue , Kniekap­
                                pen ), aus Stoffen aller Art
                42.04           Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder
                43.02 A         Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle , auch zu Platten , Säcken , Vierecken ,
                                Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt
                44.01           Brennholz in Form von Rundlingen , Scheiten , Zweigen oder Reisigbündeln ;
                                Holzabfälle , einschließlich Sägespäne
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 16                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   44.02          Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen ), auch zusammenge­
                                  preßt
                   44.05          Holz , in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht
                                  weiterbearbeitet , mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                   44.09          Holz für Faßreifen ; Holzpfähle , gespalten ; Pfähle und Pflöcke , aus Holz ,
                                  gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art; Holzdraht; Holz
                                  zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der
                                  Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art; Holz , nur
                                  grob zugerichtet oder abgerundet , aber weder gedrechselt, gebogen noch sonst
                                  bearbeitet , für Gehstöcke , Regenschirme , Werkzeuggriffe , Werkzeugstiele und
                                  dergleichen
                   44.11          Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen , auch mit
                                  natürlichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemitteln
                                  hergestellt
                   44.12          Holzwolle ; Holzmehl
                   44.13          Holz ( einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett , nicht zusammengesetzt),
                                  gehobelt , genutet , gefedert , gekehlt , gefalzt , abgeschrägt oder in ähnlicher
                                  Weise bearbeitet
                   44.14 A        Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften , Schiefergriffeln und
                                  anderen holzgefaßten Stiften
                   44.15          Furniertes Holz und Sperrholz , auch in Verbindung mit anderen Stoffen ; Hölzer
                                  mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie )
                   44.23          Bautischler- und Zimmermannsarbeiten , einschließlich vorgefertigte Holzkon­
                                  struktionen und hölzerne Parkettafeln
                   44.25          Werkzeuge , Werkzeugfassungen , Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele , Fassun­
                                  gen , Stiele und Griffe für Besen , Bürsten und Pinsel , aus Holz ; Schuhformen ,
                                  Schuhleisten und Schuhspanner , aus Holz
                   44.26          Spulen , Spindeln , Nähgarnrollen und ähnliche Waren , aus gedrechseltem
                                  Holz
                   46.02          Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen , zu allen Verwendungszwek­
                                  ken , auch miteinander zu Bändern verbunden ; Flechtstoffe , in Flächenform
                                  verwebt oder parallel aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten , grobe
                                  Strohmatten und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh
                   46.03          Korbmacherwaren und andere Waren , unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt
                                  oder aus Waren der Tarifnr . 46.02 gefertigt ; Waren aus Luffa
                ex 48.01 C        Kraftpapier und Kraftpappe
                ex 48.01 F        Nur Filtrierpapier und -pappe , Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern ,
                                  sogenanntes Tissue , Druck- und Schreibpapiere , Strohpapier und Strohpappe ,
                                  Papier aus Altpapier , für Verpackungszwecke , andere Papiere und andere
                                  Pappen
                   48.05          Papier und Pappe , gewellt ( auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt,
                                  durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen
                ex 48.07 D        Nur präpariertes Durchschreibepapier , mit mineralischen Stoffen oder Metall­
                                  pulver gestrichene Papiere und Pappen , auf der Oberfläche gefärbte Papiere und
                                  Pappen , mit Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder getränkte Papiere und
                                  Pappen , Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier
                   50.01          Seidenraupenkokons , zum Abhaspeln geeignet
                   50.02          Grege , weder gedreht noch gezwirnt
                   50.03          Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons und
                                  Reißspinnstoff); Schappeseide , Bourretteseide und Kämmlinge
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 373 / 17
               Nummer des
               Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             50.04          Seidengarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             50.05          Schappeseidengarne oder Bouretteseidengarne , nicht in Aufmachungen für den
                            Einzelverkauf
             50.07          Seidengarne , Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne , in Aufmachun­
                            gen für den Einzelverkauf; Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide
             50.09          Gewebe aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide
             51.01 A        Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             51.01 B I      Künstliche Spinnfäden mit Lufteinschlüssen
             51.02          Monofile , Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen ) und Katgutnachahmun­
                            gen , aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
             51.03          Synthetische und künstliche Spinnfäden , in Aufmachungen für den Einzelver­
                            kauf
             51.04          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
                            aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 )
             52.01          Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne ),
                            einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen; metalli­
                            sierte Garne aus Spinnstoffen
             52.02          Gewebe aus Metallfäden , Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten
                            Garnen der Tarifnr . 52.01 , zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen
                            Zwecken
             53.06          Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             53.07          Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             53.08          Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             53.09          Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , nicht in Aufmachungen für den
                            Einzelverkauf
             53.10          Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar , in
                            Aufmachungen für den Einzelverkauf
             53.11          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
             53.12          Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar
             54.03          Leinengarne oder Ramiegarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
                            kauf
             54.04          Leinengarne oder Ramiegarne , in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             54.05          Gewebe aus Flachs oder Ramie
             55.01          Baumwolle , weder gekrempelt noch gekämmt
             55.02          Baumwoll-Linters
             55.03          Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch
                            gekämmt
             55.04          Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
             55.05          Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             55.06          Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             55.07          Drehergewebe aus Baumwolle
             55.08          Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 18                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   55.09          Andere Gewebe aus Baumwolle
                   56.05          Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von
                                  synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den
                                  Einzelverkauf
                   56.06          Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von
                                  synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den
                                  Einzelverkauf
                   56.07          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                   57.01          Hanf (Cannabis sativa), roh , geröstet , geschwungen , gehechelt oder anders
                                  bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß­
                                  spinnstoff), aus Hanf
                   57.02          Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
                                  versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
                                  hanf
                   57.04          Andere pflanzliche Spinnstoffe , roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen ;
                                  Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen
                   57.06          Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03
                   57.07          Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Papiergarne
                   57.10          Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03
                   57.11          Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ; Gewebe aus Papiergarnen
                ex 59.05          Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04 , in Stücken, als Meterware oder abgepaßt,
                                  ausgenommen Fischernetze, auch abgepaßt, Garne , Bindfäden oder Seile
                   59.06          Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder Tauen , ausgenommen
                                  Gewebe und Waren daraus
                   59.07          Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen , wie sie
                                  üblicherweise zum Einbinden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und
                                  anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden ; Pauslein­
                                  wand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die
                                  Hutmacherei
                   59.10          Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstof­
                                  fen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten
                   59.11          Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke
                   59.12          Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdeko­
                                  rationen , Atelierhintergründe und dergleichen
                   59.13          Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke
                   59.14          Gewebe , geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen ,
                                  Kocher , Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und schlauch­
                                  förmige Gewirke für Glühstrümpfe
                   61.01          Oberkleidung für Männer und Knaben
                   61.02          Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                   61.03          Unterkleidung (Leibwäsche ) für Männer und Knaben , auch Kragen , Vorhem­
                                  den und Manschetten
                   61.04          Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                   61.05          Taschentücher und Ziertaschentücher
                   61.06          Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und
                                  ähnliche Waren
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 373 / 19
               Nummer des
               Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             61.07          Krawatten
             61.09          Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter ,
                            Strumpfbänder , Sockenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , auch
                            gewirkt , auch gummielastisch
             61.10          Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht gewirkt
             61.11          Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör , z. B. Schweißblätter, Schulter­
                            polster und andere Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe , Schutz­
                            ärmel
             64.02 A        Schuhe mit Oberteil und Laufsohlen aus Leder
             68.01          Pflastersteine , Bordsteine und Pflasterplatten , aus Naturstein ( ausgenommen
                            Schiefer )
             68.02          Bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( einschließlich Würfel und Steinchen
                            für Mosaike ), ausgenommen Waren der Tarifnr . 68.01 und des Kapitels 69
             68.03          Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer , einschließlich Waren aus
                            Preßschiefer
             68.04          Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine und dergleichen , zum
                            Mahlen , Zerfasern , Schleifen , Polieren , Richten , Schneiden oder Trennen , aus
                            Natursteinen , auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstli­
                            chen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und
                            andere Teile dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ), auch mit Teilen ( z. B.
                            Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen ) und anderen Stoffen , jedoch nicht mit
                            Gestellen
             68.06          Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver- oder Körnerform , auf
                            Gewebe , Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschnitten ,
                            genäht oder anders zusammengefügt
             68.07          Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wolle ; geblähter Vermicu­
                            lit , geblähter Ton , Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeug­
                            nisse ; Gemische aus Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme-, Kälte- oder
                            Schallschutzzwecken , ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn . 68.12
                            und 68.13 und des Kapitels 69
             68.08          Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen ( z. B. Erdölpech , Kohlenteer­
                            pech )
             68.11          Waren aus Zement oder Beton , Betonwerksteine und dergleichen (einschließlich
                            Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo ), Waren aus Kalksandmischung , auch
                            bewehrt
             68.12          Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen
             68.13          Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe , Fäden , Gewebe , Bekleidung,
                            Kopfbedeckungen , Schuhe ), auch bewehrt , ausgenommen Waren der Tarifnr .
                            68.14 ; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
                            Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus
             68.15          Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren , einschließlich Glimmer auf Papier
                            oder Geweben ( z. B. Mikanitplatten , Mikafolien )
             68.16          Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen ( einschließlich Waren
                            aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen
             69.08          Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wandplatten , glasiert
             69.09          Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge , Wannen und
                            ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Behältnisse zu
                            Transport- oder Verpackungszwecken
             70.03 A        Uberfangglas in Stangen , Stäben oder Röhren
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 20                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 12 . 85
                      Nummer des
                     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   70.11          Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren , ohne Ausrü­
                                  stung, für elektrische Lampen , elektrische Röhren und dergleichen
                   70.12          Glaskolben für Isolierbehälter
                   70.20          Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus
                   73.10          Stabstahl , warmgewalzt , warmstranggepreßt oder geschmiedet (einschließlich
                                  Walzdraht); Stabstahl , kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlbohrerstäbe
                                  aus Stahl für den Bergbau
                   73.12          Bandstahl , warm oder kalt gewalzt
                ex 73.13          Bleche aus Stahl , warm oder kalt gewalzt , ausgenommen warm gewalzte Bleche
                                  mit einer Dicke von mehr als 13 mm und solche mit eingewalzten Vertiefungen
                                  und Erhöhungen
                   73.14          Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die
                                  Elektrotechnik
                   73.15 A VIII   Draht , auch mit legiertem Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl überzogen ,
                                  ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik
                   73.17          Rohre aus Gußeisen
                   73.18          Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr.
                                  73.19
                   73.21          Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z.B. Schuppen , Brücken und
                                  Brückenteile , Schleusentore , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Beda­
                                  chungen , Tür- und Fensterrahmen , Läden , Geländer , Gitter ), aus Eisen oder
                                  Stahl ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Bänder , Stäbe , Profile ,
                                  Rohre usw ., aus Eisen oder Stahl
                   73.22          Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter für Stoffe aller Art
                                  ( ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase ), aus Eisen oder Stahl , mit
                                  einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder wärme­
                                  technische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverklei­
                                  dung
                   73.23          Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder
                                  Verpackungszwecken , aus Stahlblech
                   73.25          Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahldraht ,
                                  ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                   73.26          Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht , aus Stahl , auch mit
                                  Stacheln
                   73.27          Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht ; Streckblech aus Stahl
                   73.29          Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder Stahl
                   73.30          Schiffsanker , Draggen , Teile davon , aus Eisen oder Stahl
                   73.31          Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte und abgeschrägte Klammern ,
                                  Ringnägel , Haken und Reißnägel , aus Eisen oder Stahl , auch mit Kopf aus
                                  anderen Stoffen , ausgenommen solche mit Kupferkopf
                   73.32          Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ), Schwellenschrauben , Schrauben ,
                                  Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren
                                  der Schrauben- und Nietenindustrie , aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben
                                  ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus Stahl
                   73.33          Handnähnadeln , Häkelnadeln , Ahlen , Durchziehnadeln und ähnliche Waren
                                  für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten , Stichel zum Sticken , aus
                                  Stahl
                   73.34          Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche Waren , ausgenommen
                                  Schmucknadeln aus Stahl
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 373 / 21
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                73.35          Federn und Federblätter , aus Stahl
                73.36          Raumheizöfen , Heizapparate , Küchenherde ( einschließlich auch für Zentralhei­
                               zung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte , Kesselöfen , Warmhalteplatten
                               und ähnliche Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden ,
                               nicht elektrisch , Teile davon , aus Eisen oder Stahl
                73.37          Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01 ) und Heizkörper , für
                               Zentralheizung , nicht elektrisch beheizt , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ;
                               Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von
                               frischer oder klimatisierter Luft dienen können ), nicht elektrisch beheizt , mit
                               motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon , aus Eisen oder
                               Stahl
             ex 73.40          Andere Waren aus Eisen oder Stahl : Riemen- und Transportbandverbinder,
                               Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel , Spulen , Spindeln , Garnrol­
                               len und dergleichen für die Textilindustrie , Stahlmahlkörper aller Art
                74.03          Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv , ausgenommen aus Kupferlegie­
                außer A        rungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
                74.04          Bleche , Platten , Tafeln und Bärfder , aus Kupfer , mit einer Dicke von mehr als
                               0,15 mm
                74.05          Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Kupfer ( auch geprägt , zugeschnitten ,
                außer A        gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen
                               Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder
                               weniger , ausgenommen aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von
                               mehr als 10 Gewichtshundertteilen
                74.07          Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer
                74.08          Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
                               Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ), aus
                               Kupfer
                74.10          Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Kupferdraht , ausgenommen
                               isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                74.11          Gewebe (einschließlich endlose Gewebe ), Gitter und Geflechte , aus Kupfer­
                               draht , Streckblech aus Kupfer
                74.15          Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reißnägel , aus Kupfer oder mit
                               Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf; Bolzen und Muttern ( auch mit
                               Gewinde ), Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile
                               und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie , aus Kupfer ; Unter­
                               legscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus
                               Kupfer
                74.16          Federn aus Kupfer
                74.17          Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte , wie sie üblicherweise im Haushalt
                               verwendet werden , Teile davon , aus Kupfer
                74.18          Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel ,
                               Teile davon , aus Kupfer
             ex 74.19          Andere Waren aus Kupfer , ausgenommen Tabakdosen , Zigarettenetuis , Puder­
                               dosen , Lippenstifthülsen und ähnliche Gegenstände für den Taschengebrauch ,
                               Ketten jeder Größe , Teile davon
                75.06          Andere Waren aus Nickel
                76.01          Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium
                76.02          Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv
                76.03          Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Aluminium , mit einer Dicke von mehr
                               als 0,20 mm
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 22                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          31 . 12 . 85
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                76.04          Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt, zuge­
                               schnitten , gelocht , überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder
                               ähnlichen Unterlagen befestigt ), mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm
                               oder weniger
                76.06          Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium
                76.07          Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
                               Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren ), aus Alumi­
                               nium
                76.08          Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und .
                               Brückenteile , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und
                               Fensterrahmen , Geländer ), aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgear­
                               beitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw ., aus Aluminium
                76.09          Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller Art
                               ( ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium , mit einem
                               Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder wärmetechni­
                               sche Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
                76.10          Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder
                               Verpackungszwecken , aus Aluminium , einschließlich Verpackungsröhrchen
                               und Tuben
                76.11          Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase
                76.12          Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht, ausgenommen
                               isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
                76.15          Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel ,
                               Teile davon , aus Aluminium
                76.16          Andere Waren aus Aluminium
                77.01          Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott ( einschließlich Drehspäne ,
                               nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium
                77.02          Stäbe ( Stangen ), Profile , Draht, Bleche , Tafeln , Bänder, nach Größe sortierte
                               Drehspäne , Pulver und Flitter, Rohre (einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen ,
                               aus Magnesium ; andere Waren aus Magnesium
                77.04          Beryllium (Glucinium ), roh oder verarbeitet
                78.01          Rohblei ( auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Blei
                78.05          Rohre ( einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrver­
                               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel , Kniestücke , S-förmig gebo­
                               gene Rohre für Geruchverschlüsse , Kupplungen , Muffen , Flansche und ähnliche
                               Waren ), aus Blei
                78.06          Andere Waren aus Blei
                79.04          Rohre ( einschließlich Rohlinge , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrver­
                               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                               Muttern , Flansche und ähnliche Waren ), aus Zink
                79.06          Andere Waren aus Zink
                80.05          Rohre ( einschließlich Rohlinge ), Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrver­
                               schlußstücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
                               Muffen , Flansche und ähnliche Waren ), aus Zinn
                80.06          Andere Waren aus Zinn
                82.01          Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art, Gabeln , Rechen und Schaber; Äxte , Häpen
                               und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu­
                               und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und anderes Handwerkszeug für die
                               Landwirtschaft ^ den Gartenbau und die Forstwirtschaft
                82.02          Handsägen aller Art , Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und
                               nicht gezahnte Sägeblätter )
 ---pagebreak---                                  \
31 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 373 / 23
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                82.04              Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses
                                   Kapitels erfaßten Waren ; Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmie­
                                   den , Schleifapparate zum Hand- und Fußbetrieb und Glasschneidediamanten
                82.05              Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                                   mechanischem oder nicht mechanischem Handwerkszeug (z . B. zum Treiben ,
                                   Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten ,
                                   Schneiden , Drehen , Schrauben ), einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum
                                   Warmstrangpressen von Metallen , Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge , mit
                                   arbeitendem Teil
                82.06              Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder mechanische Geräte
                82.07              Plättchen , Stäbchen , Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge , nicht
                                   gefaßt , aus gesinterten Hartmetallen ( z . B. aus Wolfram , Molybdän-, Vana­
                                   din-Carbiden
                82.08              Kaffeemühlen , Fleischhackmaschinen , Püreepressen und andere mechanische
                                   Geräte , wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten ,
                                   Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken , mit einem Gewicht von
                                   10 kg oder weniger
                82.09              Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit schneidender oder gezahnter
                                   Klinge (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau ), und Klingen dafür
                82.11 A I          Rasiermesser
                82.12              Scheren und Scherenblätter
                82.13              Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren , Scherapparate ,
                                   Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
                                   Instrumente und Zusammenstellungen für die Hand- und Fußpflege (einschließ­
                                   lich Nagelfeilen )
                82.14              Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fischmesser , Buttermesser ,
                                   Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte
                82.15              Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13 und
                                   82.14
                83.08              Schläuche aus unedlen Metallen
                84.06 B            Außenbordmotoren
             ex 84.06 C I a ) 2    Nur Motoren für Leichtmotorräder und Mopeds
                84.06 C I b ) 1    Kolbenverbrennungsmotoren , von 250 cm3 oder mehr , für die industrielle
                                   Montage
                84.06 C I b ) 2    KolbenVerbrennungsmotoren , ausgenommen Antriebsmotoren für Wasserfahr­
                ex bb )            zeuge
                84.06 C II b ) 1   Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung , ausgenommen solche für Ak­
                und ex 2           ker-Schlepper und Schienenfahrzeuge
                84.06 D II b )     Teile für Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung und für Verbrennungs­
                                   motoren mit Selbstzündung , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
                84.10              Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabe­
                                   pumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerk für Flüssigkeiten ( z . B. Becherwerke ,
                                   Schöpfwerke , Bandelevatoren )
                84.11 C II         Ventilatoren und dergleichen , Teile , ausgenommen solche für zivile Luftfahr­
                                   zeuge
                84.12              Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrich­
                außer A            tungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit , die ein Ganzes
                                   bilden , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
                84.13              Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff ( Zerstäuber ), pulverisiertem festem
                                   Brennstoff oder Gas betrieben werden ( Brenner); mechanische Feuerungen ,
                                   einschließlich ihrer mechanischen Beschicker , mechanischen Roste , mechani­
                                   schen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen
 ---pagebreak--- Nr , L 373 / 24                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   84.14          Industrie- und Laboratoriumsöfen , ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr .
                                  85.11
                   84.17 D        Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee
                                  oder anderen heißen Getränken
                   84.17 F I      Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elektrisch
                ex 84.18 C II     Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                  Gasen , ausgenommen Apparate zum Reinigen von Ölen und Fetten der
                                  Tarifstelle 84.18 C II a ) 2
                   84.20          Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer
                                  Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art
                   84.21          Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum Verteilen , Verspritzen oder
                                  Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Füllung ;
                                  Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate
                                  und dergleichen
                   84.22          Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern
                                  ( z . B. Aufzüge , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzüge , Krane , Stetigförde­
                                  rer , Seilschwebebahnen , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der
                                  Tarifnr . 84.23 , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
                   84.24          Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau
                                  zum Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der
                                  Pflanzen , einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze
                   84.25          Maschinen , Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirt­
                                  schaftlichen Erzeugnissen ; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher; Maschinen
                                  zum Sichten und Reinigen von Samen , Getreide oder Hülsenfrüchten und
                                  Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeug­
                                  nisse , ausgenommen derartige Müllereimaschinen , -apparate oder -geräte der
                                  Tarifnr . 84.29
                   84.27          Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Geräte zum
                                  Bereiten von Wein , Most , Fruchtsaft oder dergleichen
                   84.28          Andere Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft , den Garten­
                                  bau , die Geflügel- oder Bienenzucht , einschließlich Keimapparate mit mecha­
                                  nischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtappa­
                                  rate für die Geflügelzucht
                   84.29          Maschinen , Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von
                                  Getreide oder Hülsenfrüchten , ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte
                                  der in der Landwirtschaft verwendeten Art
                   84.30          Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren ,
                                  Feinbackwaren , Däuerbackwaren , Teigwaren , Süßwaren , Kakao , Schokolade ,
                                  Schokoladewaren , Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch , Fisch ,
                                  Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln , in Kapitel 84 anderweit
                                  weder genannt noch inbegriffen
                   84.32          Buchbindereimaschinen und -apparate , einschließlich Fadenheftmaschinen
                   84.37          Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfma­
                                  schinen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei ,
                                  Strickerei usw . ( z . B. Schärmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtmaschi­
                                  nen )
                   84.38          Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z . B.
                                  Schaftmaschinen , Jacquardmaschinen , Kett- und Schußfadenwächter und
                                  Webschützenwechsler ); Teile und Zubehör , erkennbar ausschließlich oder
                                  hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für
                                  Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt ( z . B. Flügel ,
                                  Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe , Platinen , Spindeln , Spinn­
                                  düsen , Weblitzen , Webschäfte und Webschützen )
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 373 / 25
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                84.39          Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz , auch
                               geformtem Filz , einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut­
                               macherei
                84.51 A        Schreibmaschinen
                84.52          Rechenmaschinen , Abrechnungsmaschinen , Registrierkassen , Frankiermaschi­
                               nen , Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen , mit
                               Rechenwerk
                84.54          Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen , Schablonenverviel­
                               fältiger , Adressiermaschinen , Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelma­
                               schinen , Bleistiftspitzmaschinen , Perforiermaschinen und Büroheftmaschi­
                               nen )
                84.61          Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
                               thermostatisch gesteuerte Ventile ) für Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampf­
                               kessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter
             ex 85.01 B I b )  Elektromotoren mit einer Leistung von 37 kW oder mehr und Stromrichter
                               ( z. B. Gleichrichter )
                85.03          Primärelemente und Primärbatterien
                85.04          Elektrische Akkumulatoren
                85.05          Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor
                85.09          Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte , Scheibenwischer , Frostschutzein­
                               richtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben , für
                               Kraftfahrzeuge oder Fahrräder
                85.10          Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle ( z. B. mit
                außer A        Primärbatterien , Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der
                               Tarifnr . 85.09 , ausgenommen Grubensicherheitsleuchten
             ex 85.12 A        Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder , ausgenommen
                               solche für zivile Luftfahrzeuge
             ex 85.12 B        Elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenom­
                               men solche für zivile Luftfahrzeuge
                85.12 C        Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z. B. Haartrockner , Dauerwellenappara­
                               te , Brennscheren und Brennscherenwärmer )
                85.12 D        Elektrische Bügeleisen
                85.12 E        Elektrowärmegeräte für den Haushalt
                85.12 F        Elektrische Heizwiderstände
                85.14          Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfrequenzverstär­
                außer A        ker , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
             ex 85.15 A I      Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und
                               Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonauf­
                               nahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernseh­
                               kameras : Geräte für Funknavigation , für Funkmessung und für Funkfern­
                               steuerungen , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
             ex 85.15 A II     Sende-Empfangsgeräte , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
             ex 85.15 A IV     Fernsehkameras , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
             ex 85.15 B        Andere Geräte , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
             ex 85.15 C        Teile für Geräte der Tarifstelle 85.15 B I , ausgenommen solche für zivile
                               Luftfahrzeuge
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 26                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   85.19          Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder Verbinden von
                                  elektrischen Stromkreisen (z . B. Schalter, Relais, Sicherungen , Überspannungs­
                                  abieiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und
                                  Verbindungskästen ); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungstei­
                                  ler , ausgenommen Heizwiderstände ; gedruckte Schaltungen ; Schall- und Ver­
                                  teilungstafeln und -schränke
                   85.20          Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher für
                                  Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen
                   85.23          Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte , Schnüre ,
                   außer A        Kabel ( einschließlich Koaxialkabel), Bänder , Stäbe und dergleichen , für die
                                  Elektrotechnik , auch mit Anschlußstücken , ausgenommen Kabelbäume und
                                  andere Verkabelungen , für zivile Luftfahrzeuge
                   85.25          Isolatoren aus Stoffen aller Art
                   85.26          Isolierteile , ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten ,
                                  einfachen Metallteilen zum Befestigen ( z . B. mit eingepreßten Hülsen mit
                                  Innengewinde), für elektrische Maschinen , Apparate, Geräte oder Installatio­
                                  nen , ausgenommen Isolatoren der Tarifnr . 85.25
                   85.27          Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu , aus unedlen Metallen , mit Inneniso­
                                  lierung
                   85.28          Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten , in Kapitel 85
                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen
                   87.01          Zugmaschinen , auch mit Seilwinden
                ex 87.02          Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und
                                  Rennwagen und Oberleitungsomnibusse), ausgenommen Kraftwagen zum
                                  Befördern von Personen mit einem Hubraum von mehr als 1 610 cm 3 der
                                  Tarifstelle 87.02 A I , neu oder gebraucht
                   87.03          Kraftwagen zu besonderen Zwecken , z . B. Spritzenwagen , Leiterwagen ,
                                  Straßenkehrwagen , Sprengwagen , Schneeräumwagen , Abschleppwagen, Kran­
                                  wagen , Scheinwerferwagen , Werkstattwagen , mit Röntgenanlage ausgestattete
                                  Wagen und ähnliche , nicht oder nicht hauptsächlich zu Beförderungszwecken
                                  gebaute Kraftwagen
                   87.04          Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit
                                  Motor
                   87.05          Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03 , ein­
                                  schließlich Führerhäuser
                   87.06          Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr . 87.01 , 87.02 oder 87.03
                   87.07          Kraftkarren von einer Bauart , wie sie in Fabriken , Lagerhäusern , Häfen oder auf
                                  Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet
                                  werden ( z . B. Lastkraftkarren , Stapelkraftkarren , Portalkraftkarren ); Zugkraft­
                                  karren von einer Bauart , wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile
                                  davon
                   87.09          Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor , auch mit Beiwagen ; Beiwagen für
                                  Krafträder oder Fahrräder aller Art
                   87.10          Fahrräder , einschließlich Lastendreiräder und dergleichen , ohne Motor
                   87.12          Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09 , 87.10 oder 87.11
                   87.13          Kinderwagen und Teile davon
                   87.14          Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                                  jeder Art ; Teile davon
                   90.24 B II     Thermostate
                ex 90.26          Nur Wasserzähler
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 373 / 27
                                                               LISTE II
                              Liste der Waren, bei deren Einfuhr eine Depotpflicht von 80% gilt
                  Nummer des
                 Gemeinsamen
                                                                        Warenbezeichnung
                   Zolltarifs
               01.01 A                Pferde
               02.05                  Schweinespeck , ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwach­
                                      sener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch
                                      ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen , frisch , gekühlt, gefroren,
                                      gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert
               02.06                  Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art ( ausgenommen Geflügellebern),
                                      gesalzen , in Salzlake , getrocknet oder geräuchert
               03.02 B                Fische , geräuchert , auch vor oder während des Räucherns gegart, ausgenom­
               außer I                men Heringe
               03.03                  Krebstiere und gewisse Weichtiere, ausgenommen Kalmare , Tintenfische
               außer B IV             usw .
               04.06                  Natürlicher Honig
               04.07                  Genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch
                                      inbegriffen
               05.01                  Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder entfettet ; Abfälle von Menschen­
                                      haar
               05.04                  Därme , Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen , ganz oder geteilt
               05.05                  Abfälle von Fischen
               05.07                  Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn und
                                      Teile von Federn ( auch* beschnitten ), Daunen , roh oder nur gereinigt, desinfi­
                                      ziert oder zur Haltbarmachung behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder
                                      Federteilen
               05.08                  Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet oder einfach bearbeitet ( aber nicht
                                      zugeschnitten ), mit Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser
                                      Stoffe
               05.09                  Elfenbein , Schildpatt , Hörner , Geweihe , Hufe , Klauen , Krallen und Schnäbel ,
                                      roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Abfälle und
                                      Mehl ; Fischbein , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ,
                                      einschließlich Bartenfransen und Abfälle
               05.12                  Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht weiterverar­
                                      beitet ; Schalen von Weichtieren , roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                                      zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen
               05.14                  Ambra , Bibergeil , Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle , auch getrock­
                                      net; tierische Stoffe , die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden ,
                                      frisch , gekühlt , gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht
               06.03                  Blüten und Blütenknospen , geschnitten , zu Binde- oder Zierzwecken , frisch ,
                                      getrocknet , gebleicht, gefärbt , imprägniert oder anders bearbeitet
               06.04                  Blattwerk , Blätter , Zweige und andere Pflanzenteile , Gräser , Moose und
                                      Flechten , zu Binde- oder Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht , gefärbt,
                                      imprägniert oder anders bearbeitet , ausgenommen Blüten und Blütenknospen
                                      der Tarifnr . 06.03
               07.01                  Gemüse und Küchenkräuter , frisch oder gekühlt , ausgenommen Pflanzkartof­
             außer A I                feln
               07.02                  Gemüse und Küchenkräuter , gegart oder nicht, gefroren
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 28                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          31 . 12 . 85
                  Nummer des
                  Gemeinsamen
                                                                Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                07.03          Gemüse und Küchenkräuter , zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder
                               in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt , jedoch nicht zum
                               unmittelbaren Genuß besonders zubereitet
                07.04          Gemüse und Küchenkräuter , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben
                               geschnitten , als Pulver oder sonst zerkleinert , aber nicht weiter zubereitet
                08.01          Datteln , Bananen , Ananas , Mangofrüchte , Mangostanfrüchte , Avocadofrüch­
                               te , Guaven , Kokosnüsse , Paranüsse , Kaschu-nüsse , frisch oder getrocknet , auch
                               ohne Schalen
                08.02          Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet
                08.03          Feigen , frisch oder getrocknet
                08.04          Weintrauben , frisch oder getrocknet
                08.05          Schalenfrüchte ( ausgenommen solche der Tarifnr . 08.01 ), frisch oder getrock­
                               net , auch ohne äußere Schalen oder enthäutet
                08.06          Äpfel , Birnen und Quitten , frisch
                08.07          Steinobst , frisch
                08.08          Beeren , frisch
                08.09          Andere Früchte , frisch
                08.10          Früchte , gekocht oder nicht , gefroren , ohne Zusatz von Zucker
                08.11          Früchte , vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser ,
                               dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                               zugesetzt sind ), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
                08.12          Früchte ( ausgenommen solche der Tarifnrn . 08.01 bis 08.05 ), getrocknet
                08.13          Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch , gefroren , getrocknet oder
                               zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz
                               von anderen Stoffen eingelegt
                09.01 A II     Kaffee , geröstet , auch entkoffeiniert
                16.01          Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus Schlachtabfall oder aus Tierblut
                16.02          Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet oder haltbar gemacht
                16.03          Fleischextrakte , Fleischsäfte und Fischextrakte , in unmittelbaren Umschließun­
                               gen mit einem Gewicht des Inhalt ...
                16.04          Fische , zubereitet oder haltbar gemacht , einschließlich Kaviar und Kaviar­
                               ersatz
                16.05 A        Zubereitungen von Krebstieren und Weichtieren , Krabben , Langusten , Hum­
                und ex B       mer , Garnelen , ausgenommen Kalmare , Kraken und Gattung Octopus , Tin­
                               tenfische
                17.04          Zuckerwaren ohne Kakaogehalt
                18.06          Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen
                19.03          Teigwaren
                19.04          Sago ( Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer )
                19.05          Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt ( Puffreis ,
                               Corn Flakes und dergleichen )
                19.07          Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                außer C        Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse oder Früchten , ausgenommen Hostien ,
                               Oblatenkapseln für Arzneiwaren , Siegeloblaten und dergleichen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 373 / 29
               Nummer des
               Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             19.08           Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao
             20.01           Gemüse , Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar
                             gemacht , auch mit Zusatz von Salz , Gewürzen , Senf oder Zucker
             20.02           Gemüse und Küchenkräuter , ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
             20.03           Früchte , gefroren , mit Zusatz von Zucker
             20.04           Früchte , Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzenteile , mit Zucker haltbar gemacht
                             ( durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert)
             20.05           Konfitüren , Marmeladen , Fruchtgelees , Fruchtpasten und Fruchtmuse , durch
                             Kochen hergestellt , auch mit Zusatz von Zucker
             20.06           Früchte , in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
                             Zucker oder Alkohol
             20.07           Fruchtsäfte ( einschließlich Traubenmost ) und Gemüsesäfte , nicht gegoren ,
                             ohne Zusatz von Alkohol , auch mit Zusatz von Zucker
             21.02           Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                             Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen ; geröstete Zichorienwurzeln und
                             andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus
             21.03           Senfmehl und Senf ( einschließlich zubereitetes Senfmehl )
             21.04           Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel
             21.05           Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
                             zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
             21.06           Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel
             21.07           Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen , ausge­
             außer D II b ), nommen Joghurt , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
             G I a) 1 ,      von 1 ,5 Gewichtshundertteilen oder mehr , andere , keine Stärke enthaltend oder
             G I c) 1 ,      mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen mit einem
             G I e ) 1 und   Gehalt an Saccharose von 15 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshun­
             G V b)          dertteilen , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger
                             als 5 Gewichtshundertteilen , mit einem Gehalt an Saccharose von 50 oder mehr ,
                             jedoch weniger als 85 Gewichtshundertteilen , keine Stärke enthaltend oder mit
                             einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundertteilen , und mit einem
                             Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr , jedoch weniger als 26 Gewichtshun­
                             dertteilen
             22.01           Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee
             22.02 A         Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere
                             nichtalkoholische Getränke , ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der
                             Tarifnr . 20.07 , keine Milch oder kein Milchfett enthaltend
             22.03           Bier
             22.04           Traubenmost , teilweise gegoren , auch ohne Alkohol stummgemacht
             22.05           Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stummgemachter Most aus
                             frischen Weintrauben
             22.06           Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflanzen oder
                             anderen Stoffen aromatisiert
             22.07           Apfelwein , Birnenwein , Met und andere gegorene Getränke
             22.08           Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr , unvergällt;
                             Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt
             22.09           Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol unvergällt;
                             Branntwein , Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholische
                             Zubereitungen zum Herstellen von Getränken
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 30                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   22.10          Speiseessig
                ex 23.07 C        Futter für Katzen und Hunde
                   24.02          Tabak , verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen
                   25.01 A II     Salz und reines Natriumchlorid
                   25.15          Marmor , Travertin , Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit einer
                                  augenscheinlichen Dichte von 2 500 kg / m 3 oder mehr und Alabaster , auch roh
                                  behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt
                ex 27.16          Nur Asphaltgemische mit Asphaltlösungen von 60 Gewichtshundertteilen und
                                  mehr sowie wäßrige Asphaltemulsionen und -suspensionen , auch mit anorga­
                                  nischen Stoffen gemischt
                   33.01          Ätherische Öle ( auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret); Resinoide;
                                  Konzentrate ätherischer Öle in Fetten , nichtflüchtigen Ölen , Wachsen oder
                                  ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ; terpenhaltige
                                  Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen
                ex 33.04          Mischungen von Riech- oder Aromastoffen , ausgenommen die für die indu­
                                  strielle Herstellung von alkoholfreien Getränken verwendeten Mischungen
                   33.06          Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel ; destillierte aromati­
                                  sche Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle , auch zu medizinischen
                                  Zwecken
                   34.01          Seifen ; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zube­
                                  reitungen in Form von Tafeln , Riegeln , geformten Stücken oder Figuren , auch
                                  ohne Gehalt an Seife
                ex 34.02          Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und
                                  zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel
                   34.04          Künstliche Wachse , einschließlich wasserlösliche
                   außer A
                   34.05          Schuhcreme , Möbel - und Bohnerwachs , Poliermittel für Metall , Scheuerpasten
                                  und -pulver und ähnliche Zubereitungen , ausgenommen zubereitete Wachse der
                                  Tarifnr . 34.04
                   34.06          Kerzen ( Lichte ) aller Art , Wachsstöcke , Nachtlichte und dergleichen
                   34.07          Modelliermassen , auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für
                                  Kinder ; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln , Hufeisenform , Stäben oder
                                  ähnlichen Formen
                   39.02 B        Klebebänder ( Klebestreifen ), nicht für den technischen Bedarf, Derivate von
                   39.03 A        Polymerisationserzeugnissen
                   39.07 B I      Waren aus regenerierter Zellulose und Vulkanfaser , ausgenommen Scheiben
                   und ex B II    zum Herstellen von Polierscheiben
                   40.11 ex A     Reifen , ausgenommen solche für Fahrräder , Leichtmotorräder und schwere
                                  landwirtschaftliche Maschinen
                   40.11 B II     Reifen , andere , und Luftschläuche , ausgenommen solche für Fahrräder ,
                                  Leichtmotorräder , Krafträder und schwere Maschinen für Erdarbeiten und für
                                  den Bergbau
                   40.14          Andere Weichkautschukwaren , ausgenommen Waren des technischen Bedarfs ,
                   außer A        für zivile Luftfahrzeuge
                   42.02          Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reisetaschen , Rucksäk­
                                  ke usw .), Einkaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Briefta­
                                  schen , Geldbeutel , Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale ,
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 373 / 31
                   Nummer des
                  Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                42.02          Etuis oder Schachteln (für Waffen , Musikinstrumente , Ferngläser, Schmuck ,
             (Fortsetzung)     Flakons , Kragen , Schuhe , Bürsten usw. ) und ähnliche Behältnisse , aus Leder ,
                               Kunstleder, Vulkanfiber , Kunststoff-Folien , Pappe oder Geweben
                42.03          Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus Leder oder Kunstleder
                42.05          Andere Waren aus Leder oder Kunstleder
                42.06          Waren aus Därmen , Goldschlägerhäutchen , Blasen oder Sehnen
                43.03          Waren aus Pelzfellen
                43.04          Künstliches Pelzwerk und Waren daraus
                44.14          Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessen oder geschält , aber nicht
                außer A        weiterbearbeitet , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und
                               Holz für Sperrholz , mit einer Dicke von 5 mm oder weniger , ausgenommen
                               Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften , Schiefergriffeln und
                               anderen holzgefaßten Stiften
                44.16          Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen , aus Holz , auch mit Blättern aus
                               unedlem Metall belegt
                44.17          Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern , Blöcken und dergleichen
                44.18          Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen , Sägespänen , Holzmehl oder anderen
                               Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
                               anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt , in Form von Platten ,
                               Tafeln , Blöcken und dergleichen
                44.19          Holzleisten und Holzfriese für Möbel , Rahmen , Innenausstattungen , elektri­
                               sche Leitungen und dergleichen
                44.20          Holzrahmen für Bilder , Spiegel und dergleichen
                44.21          Kisten , Kistchen , Verschläge , Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel , aus
                               Holz , vollständig
                44.22          Fässer , Tröge , Bottiche , Eimer und andere Böttcherwaren , Teile davon , aus
                               Holz , einschließlich Faßstäbe
                44.24          Haushaltsgeräte aus Holz
                44.27          Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz , Innenausstattungsgegen­
                               stände aus Holz , nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen , Zigarettenbehälter ,
                               Präsentierbretter , Obstschalen , Schmuck- und Ziergegenstände , aus Holz ;
                               Kästen für Bestecke , für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behält­
                               nisse , aus Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck ,
                               wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren
                44.28          Andere Holzwaren
                45.03          Waren aus Naturkork
                45.04          Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork
                48.14          Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge , Einstückbriefe , Postkarten ( ohne
                               Bilder ) und Briefkarten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus
                               Papier oder Pappe , mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren
             ex 48.15 B        Nur Toilettenpapier in Rollen oder in Packungen
             ex 48.16          Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe ,
                               ausgenommen halbfertige Milchkartons
                48.18          Register , Hefte , Quittungsbücher und dergleichen , Merkbücher , Notizblöcke ,
                               Notiz- und Tagebücher , auch mit Kalendarium ( z. B. Terminkalender ),
                               Schreibunterlagen , Ordner , Einbände ( für Loseblatt-Systeme oder andere ) und
                               andere Waren des Papierhandels , aus Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder
                               für Sammlungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder Pappe
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 32                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   48.19          Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder ohne Aufdruck oder Bilder ,
                                  auch gummiert
                   48.21          Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte
                   49.08          Abziehbilder aller Art
                   49.09          Postkarten , Glückwunschkarten , Weihnachtskarten und dergleichen , mit Bil­
                                  dern , in beliebigem Druck hergestellt , auch mit Verzierungen aller Art
                   49.10          Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe , einschließlich Blöcke von Abreiß­
                                  kalendern
                   49.11 A        Ungefalzte Druckbogen , nur mit Bilddrucken oder Illustrationen , jedoch ohne
                                  Text oder Beschriftung , für gemeinschaftliche Verlagsausgaben
                ex 49.11 B        Andere Bilder , Bilddrucke , Photografien und andere Drucke , in beliebigen
                                  Verfahren hergestellt , ausgenommen Werbedrucke und Werbeschriften , unge­
                                  naue Landkarten , Tafeln für Anatomie , Botanik usw .
                   58.01          Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                   58.02          Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und derglei­
                                  chen , auch konfektioniert
                   58.03          Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische Gobelins , Aubusson , Beauvais
                                  und ähnliche ), und Tapisserien als Nadelarbeit ( z . B. Petit Point-, Kreuzstich
                                  usw .) auch konfektioniert
                   58.04          Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Gewebe
                                  der Tarifnrn . 55.08 und 58.05
                   58.05          Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder
                                  Spinnstoffen ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr . 58.06
                   58.06          Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren , gewebt , nicht bestickt , als Meter­
                                  ware oder zugeschnitten
                   58.07          Chenillegarne: Gimpen ( andere als umsponnene Garne der Tarifnr . 52.01 und
                                  als umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamentierwa­
                                  ren , als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                  chen
                   58.08          Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
                   58.09          Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen
                                  ( maschinen- oder handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
                   58.10          Stickereien als Meterware oder als Motiv
                ex 59.01          Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten und Noppen , aus Spinnstoffen ,
                                  ausgenommen Filter zum Herstellen von Zigaretten
                   59.02          Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen
                ex 59.03          Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen , ausgenommen
                                  Waren zum Herstellen von absorbierenden Windeln für Säuglinge
                ex 59.04          Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten , ausgenommen Waren aus
                                  Kokosnußfasern
                   60.01          Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert
                   60.02          Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert
                   60.03          Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söckchen , Strumpfschoner und ähnliche
                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert
                   60.04          Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 373 / 33
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                60.05          Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren , weder gummiela­
                               stisch noch kautschutiert
             ex 60.06          Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke , als Meterware , sowie
                               Waren daraus ( einschließlich Knieschützer , ausgenommen Gummistrümpfe)
                62.01          Decken
                62.02          Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäs­
                               che ; Vorhänge , Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung
                62.03          Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken
                62.04          Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlagerausrüstungen
                62.05          Andere konfektionierte Spinnstoffwaren , einschließlich Schnittmuster zum
                außer A        Herstellen von Bekleidung , ausgenommen Notrutschen für zivile Luftfahr­
                               zeuge
                63.01          Bekleidung und Bekleidungszubehör , Decken , Haushaltswäsche und Waren zur
                               Innenausstattung ( ausgenommen Waren der Tarifnrn . 58.01 , 58.02 und
                               58.03 ), aus Spinnstoffen , Schuhe und Kopfbedeckungen , aus Stoffen aller Art ,
                               alle diese augenscheinlich gebraucht , in Massenladungen , lose oder in Ballen ,
                               Säcken oder ähnlichen Verpackungen
                63.02          Lumpen ; Abfälle von Bindfäden , Seilen oder Tauen , unbrauchbar gewordene
                               Bindfäden , Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus
                64.01          Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff
                64.02          Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen aus
                außer A        Kautschuk oder Kunststoff ( ausgenommen Schuhe der Tarifnr . 64.01 ), ausge­
                               nommen solche mit Oberteil und Laufsohle aus Leder
                64.03          Schuhe aus Holz , Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork
                64.04          Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen ( z . B. Schnüre , Pappe , Gewebe , Filz ,
                               Geflecht )
                64.05          Schuhteile ( einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller Art,
                               ausgenommen Metall
                64.06          Gamaschen , Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon
                65.01          Hutstumpen aus Filz , nicht geformt ; Hutplatten , Bandeaux ( auch aufgeschnit­
                               ten ), aus Filz , zum Herstellen von Hüten
                65.02          Hutstumpen oder Hutrohlinge , geflochten oder durch Verbindung geflochte­
                               ner , gewebter oder anderer Streifen hergestellt , aus Stoffen aller Art , nicht
                               geformt
                65.03          Hüte und andere Kopfbedeckungen , aus Filz , aus Hutstumpen oder Hutplatten
                               der Tarifnr . 65.01 hergestellt , ausgestattet oder nicht ausgestattet
                65.04          Hüte und andere Kopfbedeckungen , geflochten oder durch Verbindung gefloch­
                               tener , gewebter oder anderer Streifen hergestellt , aus Stoffen aller Art ,
                               ausgestattet oder nicht ausgestattet
                65.05          Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt oder
                               aus Stücken ( ausgenommen Streifen ) von Geweben , Gewirken , Spitzen , Filz
                               oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt , ausgestattet oder nicht ausge­
                               stattet
                65.06          Andere Hüte und Kopfbedeckungen , ausgestattet oder nicht ausgestattet
                65.07          Bänder zur Innenausrüstung , Innenfutter , Bezüge , Gestelle ( einschließlich
                               Federgestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbänder , für Kopfbedeckun­
                               gen
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 34                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   66.01          Regenschirme und Sonnenschirme , einschließlich Stockschirme , Schirmzelte
                                  und dergleichen
                   66.02          Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen , Reitpeitschen
                                  und dergleichen
                   66.03          Teile , Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn . 66.01 und
                                  66.02
                   67.01          Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn , Teile
                                  von Federn , Daunen und Waren daraus ( ausgenommen Waren der Tarifnr .
                                  05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele)
                   67.02          Künstliches Blattwerk , künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon ;
                                  Waren aus künstlichem Blattwerk , künstlichen Blumen oder Früchten
                   67.03          Menschenhaare , gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet ; Wolle ,
                                  Tierhaare und andere Spinnstoffe , für die Herstellung von Haarersatz und
                                  ähnlichen Waren zugerichtet
                   67.04          Haarersatz ( z . B. Perücken , falsche Bärte , Augenbrauen , Augenwimpern und
                                  Locken) und dergleichen , aus Menschenhaaren , Tierhaaren oder Spinnstoffen ;
                                  andere Waren aus Menschenhaaren ( einschließlich Haarnetze )
                   68.09          Platten , Dielen , Fliesen , Blöcke und dergleichen , aus Pflanzenfasern , Holzfa­
                                  sern , Stroh , Holzspänen oder Holzabfällen , mit Zement , Gips oder anderen
                                  mineralischen Bindemitteln hergestellt
                   68.10          Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips
                   69.01          Wärmeisolierende Steine , Platten , Fliesen und andere wärmeisolierende Waren
                                  aus Kieselgur , Tripel oder dergleichen
                ex 69.02          Feuerfeste Steine , Platten und Fliesen für den Bau , ausgenommen Waren auf der
                                  Grundlage von Dolomit
                   69.04          Mauerziegel (einschließlich Hourdis , andere Deckenziegel und dergleichen )
                   69.05          Dachziegel , Bauzierate (z . B. Gesimse , Friese ) und andere Baukeramik ( z . B.
                                  Schornsteinaufsätze , Schornsteinrohre )
                   69.06          Rohre , Rohrverbindungsstücke und andere Teile , für Kanalisation , Entwässe­
                                  rung oder zu ähnlichen Zwecken
                   69.07          Fliesen , gebrannte Pflastersteine , Boden- und Wandplatten , unglasiert
                   69.10          Ausgüsse , Waschbecken , Bidets , Klosettbecken , Badewannen und ähnliche
                                  Installationsgegenstände zu sanitären oder hygienischen Zwecken
                   69.11          Geschirr , Haushalts- und Toilettengegenstände , aus Porzellan
                   69.12          Geschirr , Haushalts- und Toilettengegenstände , aus anderen keramischen
                                  Stoffen
                   69.13          Figuren , Phantasiegegenstände , Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegen­
                                  stände
                   69.14          Andere Waren aus keramischen Stoffen
                   70.04          Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der Herstellung bereits überfan­
                                  gen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet, in
                                  quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                   70.05          Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes „Tafelglas" ( auch bei der
                                  Herstellung bereits überfangen ), nicht bearbeitet , in quadratischen oder
                                  rechteckigen Platten oder Scheiben
                   70.06          Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" ( auch bei der Herstellung
                                  bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer
                                  oder beiden Seiten geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen
                                  Platten oder Scheiben
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 373 / 35
               Nummer des
               Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
             70.07          Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" ( auch bei der Herstellung
                            bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), anders
                            als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders
                            bearbeitet ( z . B. mit abgeschrägten Rändern , graviert), auch auf einer oder
                            beiden Seiten geschliffen oder poliert ; Isolierflachglas aus mehreren Schichten ;
                            Kunstverglasungen
             70.08          Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas
             außer A        ( Verbundglas ), auch fassoniert , ausgenommen Windschutzscheiben , nicht
                            gerahmt , für zivile Luftfahrzeuge
             70.09          Spiegel aus Glas , auch gerahmt , einschließlich Rückspiegel
             70.10          Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser , Töp­
                            fe , Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungs­
                            zwecken , aus Glas ; Stopfen , Deckel und andere Verschlüsse , aus Glas
             70.13          Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro ,
                            zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenom­
                            men Waren der Tarifnr . 70.19
             70.14          Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwek­
                            ken , nicht aus optischem Glas , nicht optisch bearbeitet
             70.15          Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt , gebogen
                            und dergleichen , einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente
             70.16          Betongläser , Glasbausteine , Glasfliesen , Glasdachziegel und andere Waren für
                            Bauten und zu ähnlichen Zwecken aus gegossenem oder geformtem Glas , auch
                            mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ; sogenanntes vielzelliges Glas oder
                            Schaumglas in Form von Blöcken , Tafeln , Platten und Isolierschalen
             70.19          Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen
                            und ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel , Steinchen , Plättchen , Bruch und Splitter ,
                            aus Glas ( auch auf Unterlagen ), für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken ;
                            Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen;
                            Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phantasiewaren aus lampengeblasenem ( ge­
                            sponnenem ) Glas
             70.21          Andere Glaswaren
             71.01          Echte Perlen , roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert , auch wenn sie
                            zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht
                            einheitlich zusammengestellt sind
             71.02          Edelsteine und Schmucksteine , roh , geschliffen oder anders bearbeitet, weder
                            gefaßt noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
                            vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind
             71.03          Synthetische und rekonstituierte Steine , roh , geschliffen oder anders bearbeitet ,
                            weder gefaßt noch montiert , auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
                            vorübergehend aufgereiht , jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind
             71.04          Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen Steinen
             71.05          Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug , auch vergoldet
                            oder platiniert
             71.06          Silberplattierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug
             71.07          Gold und Goldlegierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug , auch platiniert
             71.08          Goldplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf Silber ), unbearbeitet oder als
                            Halbzeug
             71.09          Platin , Platinbeimetalle , ihre Legierungen , unbearbeitet oder als Halbzeug
             71.10          Platin- und Platinbeimetallplattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf
                            Edelmetallen ), unbearbeitet oder als Halbzeug
             71.11          Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott ,
                            von Edelmetallen
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 36                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                     Nummer des
                     Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
                       Zolltarifs
                   71.12          Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierun­
                                  gen
                   71.13          Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder
                                  Edelmetallplattierungen
                   71.14          Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
                   71.15          Waren aus echten Perlen , Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder
                                  rekonstruierten Steinen
                   71.16          Phantasieschmuck
                   72.01          Münzen
                   73.38          Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel ,
                                  Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen ,
                                  Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus
                                  Eisen oder Stahl
                ex 73.40          Andere Waren aus Eisen oder Stahl , ausgenommen Riemen- und Transport­
                                  bandverbinder , Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel , Spulen ,
                                  Spindeln , Garnrollen und dergleichen für die Textilindustrie , Stahlmahlkörper
                                  aller Art
                ex 74.19          Tabakdosen , Zigarettenetuis , Puderdosen , Lippenstifthülsen und ähnliche
                                  Gegenstände für den Taschengebrauch , Ketten jeder Größe , Teile davon
                   82.11 A II     Rasierapparate
                   82.11 B        Klingen und Schneidblätter
                   83.01          Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicher­
                                  heitsriegel und Vorhängeschlösser , alle diese zum Schließen mit Schlüsseln , als
                                  Geheimschlösser oder elektrische Schlösser , auch Teile davon , aus unedlen
                                  Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen
                ex 83.02          Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Möbel , Türen ,
                                  Treppen , Fenster , Fensterläden , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer , Reisekisten
                                  oder andere derartige Waren ( einschließlich automatische Türschließer ); Klei­
                                  derhaken , Huthaken , Hutablagen , Stützen , Konsolen und ähnliche Waren , aus
                                  unedlen Metallen , ausgenommen Waren für zivile Luftfahrzeuge
                   83.03          Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskassetten und
                                  dergleichen , aus unedlen Metallen
                   83.04          Sortierkästen , Ablegekästen , Karteikästen , Manuskriptständer und ähnliche
                                  Bürogegenstände , aus unedlen Metallen , ausgenommen Büromöbel der Tarifnr .
                                  94.03
                   83.05          Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner , Briefklammern , Musterklam­
                                  mern , Büroklammern , Heftklammern , Heftecken , Karteireiter und ähnliche
                                  Büromaterialien , aus unedlen Metallen
                   83.06          Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung , aus unedlen
                                  Metallen ; Rahmen für Photographien , Bilder , und ähnliche Waren , aus unedlen
                                  Metallen ; Spiegel aus unedlen Metallen
                ex 83.07          Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten ) und Teile davon , ausgenommen
                                  elektrotechnische Teile , aus unedlen Metallen , ausgenommen Waren für zivile
                                  Luftfahrzeuge
                   83.08          Schläuche aus unedlen Metallen
                   83.09          Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen , Klammern , Haken , Ösen
                                  und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen ,
                                  Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete
                                  und Zweispitzniete , aus unedlen Metallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen
                                  Metallen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 373 / 37
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                83.11          Glocken , Klingeln , Schellen und dergleichen , nicht elektrisch , Teile davon , aus
                               unedlen Metallen
                83.13          Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche , Flaschenkapseln , Abreiß­
                               kapseln , Gießpfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus
                               unedlen Metallen
                83.14          Aushängeschilder , Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und
                               andere derartige Schilder , Zahlen , Buchstaben und andere Zeichen , aus
                               unedlen Metallen
             ex 83.15 B        Anderer Draht , andere Stäbe , Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und
                               ähnliche Waren , aus Gußeisen , Eisen oder Stahl
             ex 84.15          Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit
                               elektrischer oder anderer Ausrüstung , ausgenommen solche für zivile Luftfahr­
                               zeuge
                84.19 A I      Haushaltsgeschirrspülmaschinen
                84.40          Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen ,
                               Färben , Appretieren oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen
                               Spinnstoffwaren ( einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum
                               Bügeln von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten , Schneider oder Aufzacken von
                               Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußboden­
                               belag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen ,
                               wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder ,
                               Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden (einschließ­
                               lich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druckformzylinder für diese
                               Maschinen )
                84.41          Nähmaschinen für den Haushalt
                84.58          Verkaufsautomaten
                85.06          Elektromechanische Haushaltsgeräte ( mit eingebautem Elektromotor )
                85.07          Elektrische Rasierapparate , Haarschneide- und Schermaschinen , mit eingebau­
                               tem Elektromotor
             ex 85.15 A III    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr ;
                               Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der
                               mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger )
                               sowie Fernsehkameras , ausgenommen Waren für zivile Luftfahrzeuge
             ex 87.02 A I b )  Kraftwagen mit einem Hubraum von mehr als 1 610 cm 3 zum Befördern von
                               Personen oder Gütern
             ex 89.01 B        Sportboote und Vergnügungsboote , Schlauchboote
             ex 90.02          Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Elemente , aus Stoffen aller Art, für
                               Instrumente , Apparate und Geräte , gefaßt ( ausgenommen optische Elemente
                               aus Glas , optisch nicht bearbeitet ), ausgenommen Waren für zivile Luftfahr­
                               zeuge
                90.03          Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile
                               davon
                90.04          Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen ), Klemmer , Stiel­
                               brillen und ähnlichen Waren
                90.05          Ferngläser und Fernrohre , mit oder ohne Prismen
                90.07          Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwek­
                               ke sowie Photoblitzlampen ( andere als Entladungslampen der Tarifnr .
                               85.20 )
                90.08          Kinematographische Apparate ( Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate ,
                               auch kombiniert , Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe )
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 38                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 12 . 85
                      Nummer des
                     Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
                         Zolltarifs
                   90.09            Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsap­
                                    parate
                   90.15            Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg , auch mit Gewich­
                                    ten
                   91.01            Taschenuhren , Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
                                    vom gleichen Typ )
                   91.02            Uhren mit Kleinuhr-Werk ( ausgenommen Uhren der Tarifnrn . 91.01 und
                                    91.03 )
                ex 91 . 03          Armaturbrettuhren und dergleichen , für Kraftfahrzeuge , Flugzeuge , Schiffe und
                                    andere Fahrzeuge , ausgenommen solche für zivile Luftfahrzeuge
                   91.04            Andere Uhren
                   91.05            Kontrollapparate und Zeitmesser , mit Uhrwerk oder Synchronmotor ( z . B.
                                    Registrieruhren , Zeit- und Datumstempeluhren , Stechuhren , Minutenzähler ,
                                    Sekundenzähler )
                   91.06            Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor ( z . B. Zeitschalter und andere
                                    Schaltuhren )
                   91.07            Kleinuhr-Werke , gangfertig
                ex 91.08            Andere Uhrwerke , gangfertig , ausgenommen Waren für zivile Luftfahrzeuge
                   91.09            Gehäuse für Uhren der Tarifnr . 91.01 und Teile davon
                   91.10            Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon
                   92.01            Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur); Cemba­
                                    los und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ; Harfen , ausgenommen Aols­
                                    harfen
                   92.02            Andere Saiteninstrumente
                   92.03            Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschla­
                                    genden Metallzungen
                   92.04            Akkordeons , Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmoni­
                                    kas
                   92.05            Andere Blasinstrumente
                   92.06            Schlaginstrumente ( z . B. Trommeln aller Art , Xylophone , Metallophone ,
                                    Becken , Kastagnetten )
                   92.07            Elektromagnetische , elektrostatische , elektronische und ähnliche Musikinstru­
                                    mente ( z . B. derartige Klaviere , Orgeln , Akkordeons )
                   92.08            Musikinstrumente , in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z . B.
                                    Orchestrien , Drehorgeln , Spieldosen , singende mechanische Vögel , singende
                                    Sägen ); Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken
                                    ( z . B. Signalhörner , Signalpfeifen )
                   92.10            Teile und Zubehör für Musikinstrumente , einschließlich gelochte Pappen und
                                    Tiere für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für
                                    Spieldosen ; Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art
                   92.11            Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Tonaufnahme- oder
                                    Tonwiedergabegeräte , einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler , mit oder
                                    ohne Tonabnehmer ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Ton­
                                    wiedergabegeräte , für das Fernsehen
                   92.12            Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z . B. Platten , Zylinder , Wachsfor­
                                    men , Bänder , Filme , Drähte ), für Geräte der Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche
                                    Aufnahmeverfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ;
                                    Matrizen oder galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 373 / 39
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                92.13          Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr . 92.11
                93.01          Blanke Waffen ( z . ß . Säbel , Degen , Bajonette), Teile davon und Scheiden für
                               diese Waren
                93.02          Revolver und Pistolen
                93.03          Kriegswaffen ( andere als Kriegswaffen der Tarifnr. 93.01 und 93.02 )
                93.04          Feuerwaffen ( andere als Feuerwaffen der Tarifnr . 93.02 und 93.03 ), einschließ­
                               lich ähnlicher Geräte , bei denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art
                               genutzt wird , wie Leuchtpistolen , Schreckschußpistolen und dergleichen ,
                               Wetterkanonen , Leinenschießgeräte
                93.05          Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre , -büchsen und
                               -pistolen )
                93.06          Waffenteile ( andere als Waffenteile der Tarifnr . 93.01 ), einschließlich Rohr­
                               und Laufrohlinge für Feuerwaffen )
                93.07          Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile davon , einschließlich
                               Rehposten , Jagdschrot und Patronenpfropfen
             ex 94.01          Sitzmöbel und Teile davon , ausgenommen Waren für zivile Luftfahrzeuge
             ex 94.03          Andere Möbel und Teile davon , ausgenommen Waren für zivile Luftfahr­
                               zeuge
                94.04          Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
                               gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art , z . B. Auflegematratzen ,
                               Deckbetten , Steppdecken , Kissen , Schlummerrollen , Kopfkissen , einschließlich
                               solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch
                               überzogen
                95.05          Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein , Bein , Horn , Geweihe , Korallen , auch
                               wiedergewonnen , und andere tierische Schnitzstoffe , bearbeitet ; Waren aus
                               diesen Stoffen
                95.08          Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe , bearbeitet , und Waren aus diesen
                               Stoffen ; geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder
                               pflanzlichem ), mineralischem oder künstlichem Wachs , Paraffin , Stearin ,
                               natürlichen Gummen oder Harzen ( z . B. Kopal , Kolophonium), Modelliermas­
                               sen und andere geformte oder geschnitzte Waren , anderweit weder genannt
                               noch inbegriffen ; nicht gehärtete Gelatine , bearbeitet ( ausgenommen Gelatine
                               der Tarifnr . 35.03 ), Waren daraus
                96.01          Besen , nur gebunden , auch mit Stiel ; Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten ,
                               Schrubber , Pinsel und dergleichen ), einschließlich Bürsten , die Maschinenteile
                               sind ; Pinselköpfe ; Roller zum Anstreichen ; Wischer aus Kautschuk oder
                               ähnlichen geschmeidigen Stoffen
                96.05          Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art
                96.06          Handsiebe aus Stoffen aller Art
                97.01          Spielfahrzeuge für Kinder , wie Fahrräder , Roller , Autos mit Tretwerk ,
                               Puppenwagen und dergleichen
                97.02          Puppen
                97.03          Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen
                97.04          Gesellschaftsspiele ( einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benut­
                               zung , Billardtische , Glücksspieltische , Tischtennis )
                97.05          Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unter­
                               haltung und für Feste ; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel
                               (z . B. künstliche Weihnachtsbäume , Krippen , auch mit Ausstattung , Menschen­
                               und Tierfiguren für Krippen , Weihnachts-Holzschuhe und Holzscheite , Weih­
                               nachtsmänner )
 ---pagebreak--- Nr . L 373 / 40                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                97.06          Geräte für Freiluftspiele , Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten ,
                               ausgenommen Waren der Tarifnr . 97.04
                97.07          Angelhaken , Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen , Schmetterlings­
                               netze ; Lockvögel , Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
                97.08          Karusselle , Luftschaukeln , Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
                               men , einschließlich Zirkusse , Tierschauen und Wandertheater
                98.01          Knöpfe , Druckknöpfe , Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                               Knopf-Rohlinge , Knopfformen und Knopfteile)
                98.02          Reißverschlüsse ; Teile davon ( z. B. Schieber )
                98.03          Federhalter , Füllhalter , Kugelschreiber , Füllstifte ; Bleistifthalter und derglei­
                               chen ; Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer , Klipse), ausgenommen
                               Waren der Tarifnr . 98.04 oder 98.05
                98.04          Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen
                98.05          Blei-, Kopier- und Farbstifte , Schiefergriffel , Minen , Pastellstifte und Zeichen­
                               kohle ; Schreib- und Zeichenkreide , Schneiderkreide , Billardkreide
                98.06          Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen , auch gerahmt
                98.07          Petschafte , Nummernstempel , Zusammensetzstempel , Datumstempel , einfache
                               Stempel und ähnliche Handstempel
                98.08          Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder , auch auf Spulen ;
                               Stempelkissen , auch getränkt , auch mit Schachteln
                98.10          Feuerzeuge und Anzünder ( z. B. mechanisch , elektrisch , katalytisch ); Teile
                               davon , ausgenommen Steine und Dochte
                98.11          Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe ); Zigarren­
                               und Zigarettenspitzen ; Mundstück , Rohre und andere Teile
                98.12          Frisierkämme , Einsteckkämme , Haarspangen und ähnliche Waren
                98.14          Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäuber­
                               vorrichtungen und Zerstäuberköpfe für diese Waren
                98.15          Isolierflaschen und andere Isolier- ( Vakuum-) Behälter , Teile davon ( ausgenom­
                               men Glaskolben )
                98.16          Schneiderpuppen , Schaufensterpuppen und dergleichen ; bewegliche Figuren
                               und Ausstellungsstücke für Schaufenster
                99.01          Gemälde (z. B. Ölgemälde , Aquarelle , Pastelle) und Zeichnungen , vollständig
                               mit der Hand geschaffen , ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Tarifnr .
                               49.06 und handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse
                99.02          Originalstiche , -schnitte , -radierungen und -Steindrucke
                99.03          Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst , aus Stoffen aller Art
                99.04          Briefmarken und dergleichen ( z. B. Ganzsachen , vorphilatelistische Briefe ,
                               freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken , Steuerzeichen und derglei­
                               chen , entwertet oder nicht entwertet , jedoch im Bestimmungsland weder gültig
                               noch zum Umlauf vorgesehen
                                                                                                                     /
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 373 / 41
                                                         ANHANG II
                 Bezeichnung der Transaktionen
                                                  Art der abweichend von den gemeinschaftlichen Verpflichtungen geneh­
                                                                        migten Einschränkungen
             Direktinvestitionen                  Direktinvestitionen , die Gebietsansässige in anderen Mitgliedslän­
                                                  dern tätigen wollen , können von einer vorherigen Genehmigung
                                                  abhängig gemacht werden .
             Immobilienerwerb                     Der Immobilienerwerb von Gebietsansässigen im Ausland kann
                                                  von einer vorherigen Genehmigung abhängig gemacht werden .
                                                  Gewährt wird diese Genehmigung Gebietsansässigen , die im
                                                  Rahmen der Freizügigkeit der Lohnempfänger und Selbständigen
                                                  auswandern , für mit ihrer Niederlassung zusammenhängende
                                                  Investitionen .
             Kapitelverkehr mit persönlichem      Schenkungen , Stiftungen und Mitgiften an Gebietsfremde sowie
             Charakter                            der Transfer von Guthaben von Auswanderern , mit Ausnahme des
                                                  im Rahmen der Freizügigkeit der Lohnempfänger und Selbständi­
                                                  gen zur Niederlassung notwendigen Kapitaltransfers ins Ausland,
                                                  können von einer vorherigen Genehmigung abhängig gemacht
                                                  werden .
             Wertpapierverkehr                    Der Erwerb von auf Fremdwährung lautenden ausländischen
                                                  Wertpapieren durch Gebietsansässige kann untersagt oder von
                                                  einer vorherigen Genehmigung abhängig gemacht werden . Für den
                                                  Erwerb von Wertpapieren , die von den Europäischen Gemein­
                                                  schaften und von der Europäischen Investitionsbank emittiert
                                                  werden , durch Gebietsansässige gilt jedoch über den 31 . Dezember
                                                  1985 hinaus Artikel 53 des BeitrittsVertrags .