CELEX: 11985I/PRO/23
Language: de
Date: 1985-06-12 00:00:00
Title: DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, PROTOKOLL NR. 23 UEBER DIE REGELUNG DER EINFUHR VON KRAFTWAGEN AUS DRITTEN LAENDERN NACH PORTUGAL

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11985I/PRO/23

DOKUMENTE BETREFFEND DEN BEITRITT DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZU DEN EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN, AKTE UEBER DIE BEDINGUNGEN DES BEITRITTS DES KOENIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK UND DIE ANPASSUNGEN DER VERTRAEGE, PROTOKOLL NR. 23 UEBER DIE REGELUNG DER EINFUHR VON KRAFTWAGEN AUS DRITTEN LAENDERN NACH PORTUGAL  

Amtsblatt Nr. L 302 vom 15/11/1985 S. 0463

++++  Protokoll Nr . 23  über die Regelung der Einfuhr von Kraftwagen aus dritten Ländern nach Portugal  Artikel 1  Vom 1 . Januar 1986 bis zum 31 . Dezember 1987 gilt für die Montage und die Einfuhr von Kraftwagen aller Motorklassen zur Beförderung von Personen und Gütern die nachstehende Regelung .  Artikel 2  Die Portugiesische Republik eröffnet für die Einfuhr von montierten Kraftwagen , im folgenden CBU-Kraftwagen genannt , mit einem Bruttogewicht von weniger als 3 500 kg aus nicht an Abkommen mit der Gemeinschaft beteiligten dritten Ländern nach Portugal jährliche Einfuhrquoten nach Marken in Höhe von jährlich 15 Einheiten je Hersteller bei Fahrzeugmarken , die in Portugal nicht montiert werden , und bei den übrigen Marken von 2 v . H . der Zahl der im Vorjahr in Portugal montierten Fahrzeuge derselben Marke .  Artikel 3  Für CBU-Kraftwagen mit einem Bruttogewicht von mehr als 3 500 kg aus nicht an Abkommen mit der Gemeinschaft beteiligten dritten Ländern eröffnet die Portugiesische Republik ein jährliches Gesamtkontingent in Höhe von 30 Einheiten .  Artikel 4   ( 1 ) Für nicht montierte Kraftwagen , im folgenden CKD-Kraftwagen genannt , mit einem Bruttogewicht von weniger als 2 000 kg für die Beförderung von Personen eröffnet die Portugiesische Republik zu Beginn jedes Jahres und ausgehend von den 1985 gewährten , im Anhang aufgeführten Ausgangsquoten eine Einfuhrquote je Marke .   ( 2 ) Die Quoten der Marken werden jährlich aktualisiert . Zu diesem Zweck wird ein Berichtigungsköffizient angewandt , um die Preissteigerung in Portugal und die Entwicklung der Herstellungspreise für CKD-Kraftwagen auszugleichen .   ( 3 ) Die aufgrund der Ausgangsquoten zugeteilten Quoten der Marken können bis zu 90 v . H . des Betrages im Jahr 1986 und 93 v . H . im Jahr 1987 frei ausgeschöpft werden ; die Ausschöpfung des restlichen Betrags der Markenquoten hängt von der Ausfuhr von Kraftwagen oder Teilen davon unter Zugrundelegung des in Portugal geschaffenen Mehrwerts dieser Ausfuhren ab .  Artikel 5   ( 1 ) Für die Ausführer , die ihre Ausgangsquoten nach Artikel 4 bereits vollständig ausgeschöpft haben , werden im Laufe des Jahres zusätzliche CKD-Quoten nach Maßgabe des in Portugal geschaffenen Mehrwerts der ausgeführten Kraftwagen oder Teile gewährt .  Die Zuteilung der zusätzlichen Quoten erfolgt auf der Grundlage der in Anhang B aufgeführten Koeffizienten .   ( 2 ) Die Möglichkeit zusätzlicher Quoten für die in Absatz 1 genannten Ausführer ist auf einen Gesamtwert begrenzt , der 12 v . H . der Gesamtsumme der CKD-Ausgangsquoten für die in Anhang A aufgeführten Marken nicht überschreiten darf .  Artikel 6  Die in Artikel 4 und 5 festgesetzten Quoten können für die Einfuhr von CKD - oder von CBU-Kraftwagen verwendet werden .  ANHANG A  Ausgangsquoten der Marken 1985   * ( in 1 000 Escudos ) *  Toyota * 1 429 811 *  Datsun * 1 151 548 *  Mazda * 188 282 *  Honda * 170 077 *  Subaru * 102 304 *  Daihatsu * 20 315 *  ANHANG B  Gewichtung der Ausfuhrköffizienten nach Artikel 5 Absatz 1   * 1986 * 1987 *  CKD-Kraftwagen * 0,6 * 0,5 *  CBU-Kraftwagen und Karosserien * 0,5 * 0,45 *  Halbzeug * 0,4 * 0,35 *  Fertigteile : * * *   - Motoren * 0,8 * 0,7 *   - Getriebe * 0,8 * 0,7 *   - andere mechanische Teile * 0,7 * 0,6 *   - Elektrische Bauteile * 0,6 * 0,5 *   - Andere Bauteile * 0,55 * 0,5