CELEX: 31990R3059
Language: de
Date: 1990-10-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3059/90 DER KOMMISSION VOM 24. OKTOBER 1990 ZUR AENDERUNG DER HOECHSTMENGEN, DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 4135/86 DES RATES UEBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FUER BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN FESTGELEGT SIND

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31990R3059

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3059/90 DER KOMMISSION VOM 24. OKTOBER 1990 ZUR AENDERUNG DER HOECHSTMENGEN, DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 4135/86 DES RATES UEBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FUER BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN FESTGELEGT SIND  

Amtsblatt Nr. L 294 vom 25/10/1990 S. 0020 - 0021

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3059/90 DER KOMMISSION  vom 24. Oktober 1990  zur Änderung der Hoechstmengen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Jugoslawien  festgelegt sind    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 des Rates vom 22. Dezember 1986 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Jugoslawien (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3986/89 der Kommission (2),  insbesondere auf Artikel 8,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 sieht vor, daß die Hoechstmengen erhöht werden können, wenn ein zusätzlicher Einfuhrbedarf auftritt.  Als Folge der Vereinigung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 gelten die Bestimmungen der von der Gemeinschaft mit Jugoslawien geschlossenen Abkommen über den Handel mit Textilwaren für die durch  die Vereinigung entstandenen gesamten deutschen Hoheitsgebiete.  Als Folge der Vereinigung der Deutschen Demokratischen Republik mit der Bundesrepublik Deutschland ist auf dem Markt der Bundesrepublik Deutschland ein zusätzlicher Einfuhrbedarf entstanden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:    Artikel 1   Die Hoechstmengen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Jugoslawien, die in den Anhängen II und III der Verordnung (EWG) Nr. 4135/86 festgelegt sind, werden für das Jahr 1990 wie im Anhang angegeben, geändert.  Artikel 2   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft und gilt ab 3. Oktober 1990.   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 24. Oktober 1990  Für die Kommission   Frans ANDRIESSEN   Vizepräsident   (1) ABl. Nr. L 387 vom 31. 12. 1986, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 380 vom 29. 12. 1989, S. 32.    ANHANG   Zusätzliche Mengen für die Bundesrepublik Deutschland für 1990  (die Warenbezeichnungen sind in der folgenden Tabelle in abgekürzter Form wiedergegeben (1))       Kategorie  Warenbezeichnung   Drittländer  Einheit  Zusätzliche Mengen  für Deutschland  3. Oktober -  31. Dezember 1990             1  Baumwollgarne  Jugoslawien  Tonnen  90  2  Baumwollgewebe  Jugoslawien  Tonnen  94  2 a)  davon andere als roh oder gebleicht  Jugoslawien  Tonnen  33  3  Gewebe aus synthetischen Spinnfasern  Jugoslawien  Tonnen  27  4   Oberhemden, Unterziehhemden, T-Shirts und ähnliche Waren, aus Gewirken  Jugoslawien  1 000  Stück  129  5  Pullover  Jugoslawien  1 000  Stück  62  6  Hosen aus Geweben  Jugoslawien  1 000  Stück  69  7  Blusen  Jugoslawien  1 000  Stück  48  8  Oberhemden, andere als aus Gewirken  Jugoslawien  1 000  Stück  73  9  Schlingengewebe und Haushaltswäsche  Jugoslawien  Tonnen  37  15  Damenmäntel, andere als aus Gewirken  Jugoslawien  1 000  Stück  59  16  Anzuege und Kombinationen  Jugoslawien  1 000  Stück  37  67  Bekleidungszubehör  Jugoslawien  Tonnen  39       (1) Die vollständige Warenbezeichnung befindet sich im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 669/88 des Rates (ABl. Nr. L 73 vom 18. 3. 1988, S. 45).