CELEX: 51966PC0027
Language: de
Date: 1966-02-01
Title: VORSCHLAG EINER RICHTLINIE DES RATS über die Angleichung der Gesetzgebung der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Sortierung von Rohholz (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (66) 27
Vol. 1966/0005
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- nüKüPÄiSCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                        KOMMISSION
                                      KOMC66)27 endg.
                                      Brüssel , den 1 . Februar 1966
                  VORSCHLAG EINER RICHTLINIE DES RATS
      über die Angleichung der Gesetzgebung der Mitgliedstaaten
                hinsichtlich der Sortierung von Rohholz
                  ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   KOM(66 ) 27 endg .
 ---pagebreak---                                   - 2 -
  I. Beraten mit den Mit Gliedstaaten in den Sitzungen der
      Arbeitsgruppe " Porstgesetzgebung "
      Untergruppe "Rotholz Sortierung "
           31 . Oktober 1962
            5 . und 6 . Februar 1963
           18 . und 19 . Juni 19&3
           14 . und 15 . November 1963
           26 . und 27 « Mai 1964
            5 . und 6 . November 1964
      Die letzte Sitzung war eine gemeinsame Sitzung der eigentlichen
      Arbeitsgruppe "Forstgesetzgebung " und der Untergruppe "Rohholz-
      sortierung".
 II . Anhörung der im Rahmen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
      zusammengeschlossenen Berufsorganisationen :
      Die Anhörung ist auf schriftlichem Wege erfolgt . Wesentliche Ein­
      wände sind nicht erhoben worden f der Text der Anlage hat jedoch
      aufgrund einiger geringfügiger Bemerkungen einige leichte
      Änderungen erhalten .
III . Begründung
      Der Vorschlag der Richtlinie , die auf Artikel 100 des Vertrages
      gestützt ist , sieht eine Harmonisierung vor , die ein doppeltes
      Gesicht zeigt . Es geht einmal darum , in allen Mitgliedstaaten
      die gleiche Rohhol zsortierung als gesetzliches System einzu-
      führ -^, das heißt mit anderen Korten , den daran Interessierten
      eine gemeinsame Sprache dergestalt zur Verfügung zu stellen ,
      daß die Geschäft sbeziehungen im Innern der Gemeinschaft er­
      leichtert werden .
                                                        • • • S * • •
 ---pagebreak---                              - 3 -
Jeder Mitgliedstaat ist gehalten , bei eich die EWG- Sortierung
einzuführen , deren Gebrauch freiwillig sein kann , aber deren
Begriffsbestimmungen durch das Gesetz geschützt sind ; Langholz kann
also ohne jegliche Sortierungsangaben verkauft werden , aber wenn
es als "EWG- sortiert " angeboten wird , muß es genau den vorge­
schriebenen Beschreibungen genügen .
Die Einbeziehung des EWG-Sortierungssystems in das Recht eines
jeden Mitgliedstaates nähert diese Rechtsgebiete einander an ,
denn sie werden Bestimmungen erhalten , die ihnen gemeinsam sind .
Genauer gesagt werden Bedingungen geschaffen , die den allgemeinen
Gebrauch einer einheitlichen Sortierung begünstigen , welche im
gemeinschaftlichen Handel mit Rohholz fortschreitend die in An­
wendung befindlichen Systeme mit mehr lokalem Charakter ersetzen
wird .
Die vorgeschlagene Harmonisierung fördert die Errichtung und das
Funktionieren des Gemeinsamen Marktes . Die EWG- Sortierung kann von jedem
Mitgliedstaat als einzige gesetzliche Sortierung für Rohholz der
eigenen Erzeugung eingeführt werden , eine Maßnahme , die dazu führen
kann , ihr Anwendungsgebiet schneller zu erweitern ; aber sie soll nicht
dem aus anderen Mitgliedstaaten stammenden Holz auferlegt werden , weil
dies stets dann Hemmnisse im innergemeinschaftlichen Austausch hervor­
rufen würde , wenn das System nicht gleichermaßen in dem ausführenden
Mitgliedstaat als verbindlich eingeführt ist .
Die in der Gemeinschaft geltenden Sortierungssysteme sind nicht nur
nach ihrem technischen Gehalt , sondern auch nach ihrer rechtlichen
Verankerung verschieden . In einem Mitgliedstaat ist dieses System
auf zwingende Rechtsvorschriften gestützt , während in den anderen
insoweit Freiheit besteht , und zwar wenn die Sortierung auf ört­
lichen Usancen oder nicht verpflichtenden Anwendungsbe Stimmungen
beruht . Die verpflichtende Sortierung in einem Mitgliedstaat für alles
zum Verbrauch bestimmte Holz , ohne Rücksicht darauf , ob es aus der
eigenen Erzeugung stammt oder eingeführt worden ist , ist geeignet ,
Einfuhrbehinderungen hervorzurufen , die nicht bestehen würden , wenn
alle anderen Mitgliedstaaten dieselbe Sortierung verpflichtend
einführen würden .                                        /
 ---pagebreak---                              - 4 -
Die Hemmnisse rühren daher von der gegenwärtigen Verschiedenheit
der nationalen Gesetzgebungen , die sich unmittelbar axif die Er­
richtung und das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes auswirken .
Diese faktischen und rechtlichen Elemente , die auf der sachlichen
Verschiedenheit der Sortierungssysteme beruhen , stellen den zweiten
Gesichtspunkt der durchzufahrenden Harmonisierung dar ; sie geben
dem Vorschlag gleichzeitig seine Rechtsgrundlage .
Um zur vollen Recht sangl ei chung zu kommen , läge die eine Lesung
darin , daß die EWG-Sortierung in der gesamten Gemeinschaft das
einzige gesetzlich zugelassene System wird . Die andere Lösung
besteht darin , wenigstens für den innergemeinschaftlichen Waren­
austausch jegliche Sortierungspflicht zu beseitigen . Obwohl eine
solche Lösung im Gegensatz zur ersteren nicht immer zu einheitlichen
Handelsbräuchen führt , wird die letztere dennoch bevorzugt , weil
allein sie technisch durchführbar ist .
Um zusammenzufassen ! der Vorschlag soll die nationalen Gesetzgebungen
hinsichtlich der Rohholz Sortierung einander annähern , indem die
Freiheit der Sortierung geschaffen wird , wie sie in den meisten
Mitgliedstaaten besteht ; ein solches Sortierungssystem wird sich ,
wenn auch mit freiwilliger Anwendung , allgemein einführen , denn dies
ist für einen gesteigerten Austausch von Rohholz im Innern der
Gemeinschaft unerläßlich .
                                                      • • •/ • • •
 ---pagebreak---                VORSCHLAG EINER .RICHTLINIE DES RATS ÜBER
               DIE " ANGLEICHUNG DER GESETZGEBUNG DER-1 MIT »
              GLIEDSTAATEN HINSICHTLICH , - PBR - SORTIERUNG
                              VON ROHHOLZ-- •       < ;•
               ( Von der Kommissioa-deo Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Gründe !
Die Verwirklichimg des Gemeinsamen Marktes bewirkt eine Steigerung
des innergemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Verkehrs mit Rohholz , der
augenblicklich bereits mehrere Millionen Kubikmeter beträgt .
Die in den verschiedenen Mitgliedstaaten angewandten Messungs- und
Sortierungssysteme für Röhholz sind sehr unterschiedlich und haben eine
direkte Auswirkung auf . das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes .
Die auf der Forstkonfer'enz im Juni 1959 in Brüssel auf diesem Gebiet
gewünschte Harmonisierung der Gesetzgebungen soll nicht nur den inner­
gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Verkehr erleichtern , sondern auch ,
die Aufstellung einer vergleichbaren          Statistik der Produktion , des
Handels , des Verbrauchs und der Rohholzpreise in der Gemeinschaft
ermöglichen .
Diese Ziele können erreicht werden , wenn die Mitgliedstaaten alle
zwingend vorgeschriebenen Sortierungen für Rohholz , das aus anderen
Mitgliedstaaten stammt , aufheben und wenn sie den daran Interessierten
die gesetzliche Möglichkeit einräumen , auf ein Messungs- -und Sortierungs­
system zurückzugreif en , das in der ganzen Gemeinschaft das gleiche ist ,
Rohholz soll innerhalb der Gemeinschaft nur dann als EWG-sortiertes Roh-
holz in den Verkehr gebracht werden , wenn es einer der vorgesehenen
Sortierungen entspricht .
Spätestens ®llen zwei Jahre nach der Bekanntgabe der Richtlinie im
innergemeinschaftlichen Verkehr für Rohholz keinerlei Handelshemmnisse
mehr im Hinllick auf die Sortierung bestehen .
 ---pagebreak---                                   - 6 -
      HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN s
                                                                         I
                                Artikel 1
      Diese Richtlinie bezieht sich auf Rohholz , das innerhalb der
      Gemeinschaft gewerbsmäßig als EWG-sortiertes Rohholz in den Ver­
      kehr gebracht wird .
                                Artikel 2
      Rohholz ist gefälltes , entwipfeltes und entastetes Holz , auch ent­
      rindet , abgelängt oder gespalten .
                                Artikel 3
( 1 ) Die Mitgliedstaaten schreiben vor , daß Rohholz im Verkehr nur dann
      als EWG-sortiertes Rohholz bezeichnet werden darf , wenn es nach den
      Bestimmungen de» Anlage sortiert und gegebenenfalls gekennzeichnet ist .
( 2 ) Die Mitgliedstaaten schreiben vor , daß die in der Anlage genannten
      Sortierungsbezeichnungen nur bei Rohholz verwendet werden dürfen ,
      das nach den entsprechenden Bestimmungen der Anlage sortiert ist .
( 3 ) Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maßnahmen , um zumindest
      durch Stichproben die Einhaltung der in Anwendung der Absätze    1 und 2
      erlassenen Bestimmung zu überwachen .
                                Artikel 4
      Die Mitgliedstaaten können die Anwendung der in dieser Richtlinie
      vorgesehenen Sortierung für den Verkehr mit Rohholz der eigenen Er­
      zeugung verpflichtend vorschreiben .
 ---pagebreak---                                  - 7 -
                                Artikel 5
      Mit der durch diese Richtlinie vorgesehenen Sortierung
      nach der Stärke oder nach der Güte ist die Einfi~hrung von Unter­
      klassen für den Verkehr mit Rohholz der eigenen Erzeugung vereinbar .
                                Artikel 6
      Die Mitgliedstaaten setzen alle Vorschriften außer Kraft , die
      für Rohholz , das aus einem anderen Mitgliedstaat stammt , eine
      Sortierung vorschreiben ,
                                Artikel 7
( 1 ) Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Vervrai tungs-
      vorschriften in Kraft , um dieser Richtlinie und ihrer Anlage binnen
      zwei Jahren nach ihrer Bekanntgabe nachzukommen , und setzen die
      Kommission hiervon unverzüglich in Kenntnis .
( 2 ) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission über alle künftigen
      Entwürfe von Rechts- und Verwaltungsvorschriften , die sie auf dem
      durch diese Richtlinie geregelten Gebiet zu treffen beabsichtigen ,
      so rechtzeitig , daß die Kommission hierzu Stellung nehmen kann .
                                Artikel 8
      Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
                                        Brüssel , den
                                        Für den Rat ,
                                        Der Präsident ,
 ---pagebreak---                                                                     AVLAGB
                                           - 8 -
                                X.  MESSUNG
1 . 1 . ALLGEMEINES
        1 . 1 . 1 . Die Messung erfolgt entweder nach der Masse (Festmeter oder
                    Raummeter) oder nach dem Gewicht .
        1 . 1 . 2 . Bei der Messung wird allein - das metrische System angewendet .
        1 . 1 . 3 . Die Meßinstrumente sind amtlich kontrolliert und werden in gu­
                    tem Zustand erhalten .
1.  2 . LAÎ7GH0LZ
        1 . 2 . 1 . Eohholzj dessen Masse üblicherweise in Pestmetern angegeben
                    wird , ist Langholz .
        1 . 2 . 2 . Langholz wird gewöhnlich stückweise gemessen . .Langholz mit un­
                    regelmäßiger Form wird in Sektionen gemessen .
        1 . 2 . 3 . Die Masse eines einzelnen Stücks wird aus Länge und Durchmesser
                    in oder ohne Rinde ermittelt .  Sie wird auf mindestens zwei De­
                    zimalen genau mittels einer der gebräuchlichen Kubierungs tafeln
                    berechnet .
        1 . 2 . 4 « Bei der Messung des Durchmessers wird nach unten auf ganze Zen­
                    timeter abgerundet . Erfolgt die Messung in Rinde , wird ein an­
                    gemessener Rindenabzug vorgenommen . Der erfolgte Abzug wird
                    erwähnt .
 »
        1 . 2 . 5 . Der Durchmesset wird bis 19 cm Durchmesser ohne Rinde durch ein­
                    maliges Kluppen, wie der 'Stamm im- Walde liegt ( waagerechter
                    Durchmesser ), ermittelt , ab 20 cm Durchmesser ohne Rinde
                        durch zwei zueinander senkrecht stehende Messungen ( mög­
                    lichst der schmälsten und der breitesten Seite ).
 ---pagebreak---             Fällt die Meßstelle auf einen Astquirl oder auf einen sonst
            unregelmäßigen Stammteil , so erfolgt die Ermittlung des Durch­
            messers aus dem Mittel der Messungen gleichweit oberhalb und
            unterhalb der Meßstelle .
1 . 2 . 6 . Bei der Messung der Länge wird nach unten auf ganze Dezimeter
            abgerundet . Bei Langholz mit einem Mittendurchmesser ohne Rinda
            von 20 om oder weniger kann die Länge nach unten auf ganze Me­
            ter abgerundet werden .
            Bei einem Fallkerb wird die Länge von der Mitte dieses Fallker-
            bes an gemessen .
SCHICHTH0LZ
1 . 3 . 1 . Rohholz , dessen Masse üblicherweise in Raummetern angegeben
            wird , ist Schichtholz .
1 . 3 . 2 . Schichtholz erhält bei jedem Aufsetzen ein Höhenübermaß von
            mindestens drei Prozent .
                          2.    SORTIERUNG
ALLGEMEINES
2 . 1 . 1 . Rohholz kann sortiert wardens
             i ) nach Holzart und nach geläufiger Bezeichnung sc;/ie
            ii ) nach Stärke clcp. Qualität .
 ---pagebreak---                                          - 10 -
2 . 2 . STARKESORTIERUÎTG
        2 . 2 . 1 . Für die Messung des Durohmessers und der Lange zum Zwecke der
                    Sortierung finden die Punkte 1 . 2 . 4 » > 1 « 2 . 5 » und 1 . 2 . 6 .
                    Anwendung .
        2 . 2 . 2 . Die Sortierung nach der Stärke erfolgt unabhängig von der Länge
                    in Klassen nach dem Mittendurchmesser ohne Rinde gecjä" feigenden
                     Sortxerungsbezeichnun^en :
                            Klasse                Durchmesser
                             L 0                  weniger als 10 cm
                             L la                 10 - 14 cm
                             L lb                 15 - 19 cm
                             L 2a                  20 - 24 cm
                             L 2b                 25 - 29 cm
                             L 3a                 30 - 34 cm
                             L 3b                 35 - 39 cm
                             L 4                  40 - 49 cm
                             L 5                  50 - 59 cm
                             L 6                  60 cm und mehr
        2 . 2 . 3 . über die Klasse 6 hinaus können unter Fortsetzung derselben
                    Staffelung weitere Klassen gebildet werden j die Unterteilung ,
                    in Zwischenklassen a und b kann entfallen oder auf alle Klas­
                    sen erweitert werden .
        2 . 2 . 4 » Langholz kann auch nach Mindestlänge und Mindestzopfdurchmesser
                    ohne Rinde bei dieser Länge gsaiä^ folgenden Sortisrungsbezeich-
                    nungen sortiert werden
                            Klasse         Mindestlânge       Mi nde s tdurchme s se r
                             H 1 .             8 rBl                 ■ 10 -cm
                             H 2              10 m                     12 cm
                             H 3              14 m                 : : 14 cm
                             H 4              16 m                     17 cm
                             H 5              18 m                     22 cm
                             H 6              18 m                     30 cm
                                                                                  • • • i• m •
 ---pagebreak---                                           - 11 -
        2 . 2 . 5 - Einige Langholzsortimente ( Stangen , Pfähle usw.) werden nach
                    dem Durchmesser in Rinde 1 m vom dickeren Ende gemäß folgenden
                    Sortierungsbezeichnungen einge teilt :
                          Klasse                   Dur chm esser
                           PI                       7 cm und weniger
                           P 2                      8 bis 13 cm
                           P 3                     14 cm und mehr
        2 . 2 . 6 . Schichtholz wird nach dem Durchmesser in Rinde am schwachen
                    Ende gemäß folgenden Sortierungsbezeichnungen eingeteilt ?
                          Klasse
                           S 1       Rundlinge von 3 bis 6 cm Durchmesser ( Kleinprugel )
                           S 2       Rundlinge von 7 ^i s 13 cm Durchmesser ( Prügel )
                           S 3       Rundlinge von 14 cm und mehr Durchmesser und
                                     Spaltstucke ( Rollen und Scheiter )
                    Bei Schichtholz ohne Rinde vermindern sich die genannten Durch­
                    messer um 1 cm .
2 . 3 . SORTIERUNG NACH GÜTEKLASSEN
        2 . 3 « 1 . Die Sortierung nach Güteklassen richtet sich nach folgenden
                    Kriterien :
                 - Krümmung ; Die Messung der Krümmung erfolgt , indem man die
                    Pfeilhöhe - in Zentimetern gemessen und auf den nächsthöheren
                    bzw . tlajferen Zentimeter abgerundet - durch den Abstand
                    teilt , der die beiden Enden der Ilrummung verbindet , in Metern
                    gemessen und auf eine Dezimalstelle abgerundet wird .
                    Die Krümmung wird in Zentimeter pro Meter ausgedrückt .
                                                                             • * • /
                                                                                    / • « •
 ---pagebreak--- Drehwuchs : Dieser Fehler ist der in Zentimeter pro - Meter Lange
angegebene und auf den nächstliegenden Zentimeter abgerundete
Abstand zwischen der Faserrichtung und der zu der Langholzachse
parallel laufenden Linie .          ....... -
Der Drehwuchs wird in Zentimeter pro Meter ausgedrückt .
Abholzigkeit : Die Abholzigkeit wird festgelegt , indem man die
Dii.j.erenz zwischen den Durchmessern des Langholzes in einem
Abstand von 1 m der beiden Enden - in Zentimetern gemessen und
nach unten abgerundet - durch die diese verbindende Entfernung ,
in Metern gemessen und auf eine Dezimalstelle abgerundet , teilt
die Abholzigkeit wird in Zentimetern mit einer Dezimalstelle
pro Meter ausgedrückt .
Nicht überwachsene , gesunde ( helle ) oder kranke ( schwarze )
Äste . Der Astdurohme sser wird laut Vereinbarung in Millimetern
an der schwächsten Stelle gemessen .
Überwallungen , Beulen .
Exzentrischer Kern .
Reaktionsholz : Zugholz für Laubhölzer , Druckholz für Nadel­
hölzer , k
Unregelmäßigkeiten dee Umrisses .
Rmgschâle , KernnÔ , Frostriû .
Stammtrockenheit und kleine Risse , die durch die Trocknung ent­
standen sind .
Farbliche Veränderungen .
Andere Schäden , verursacht durch Schadorganismen .
 ---pagebreak---                                  - 1.3 -
2 . 3 . 2 . Wird das Rohholz nach Gütemerkmalen klassiert , so unter­
            scheidet man gemäß folgenden Sortierungsbezeichnungen zwischen :
            Güteklasse A/E»¥.G . : Gesundes Holz mit ausgezeichneten Art-
                                   eigenschaften , fehlerfrei oder mit nur
                                   unbedeutenden Fehlern , die seine Verwen­
                                   dung nicht beeinträchtigen . -
            Güteklasse B/E.W.G. ; Holz von guter , normaler Qualität , ein­
                                   schließlich stammtrockenem Holz mit einem
                                   oder mehreren der folgenden Fehlers
                                   schwache Krümmung und schwacher Drehwuchs ,
                                   geringe Abholzigkeit , einige gesunde Äste ,
                                   deren Durchmesser weniger als 30 mm beträgt ,
                                   kranke Äste , deren Durchmesser weniger als
                                   15 mm beträgt , leicht exzentrischer Kern ,
                                   einige Unregelmäßigkeiten des Umrisses ,
                                   vereinzelte kleine Risse oder einige an­
                                   dere vereinzelte , durch eine gute allge­
                                   meine Qualität ausgeglichene Fehler .
            Güteklasse C/E.W.G. : Holz , das auf Grund seiner Fehler nicht
                                   in die Güteklasse A/E.W.G. oder in die
                                   Güteklasse B/E.W.G. aufgenommen werden
                                   kann , jedoch in der Industrie verwendbar
                                   ist .
2 . 3 « 3 . Bei Langholz von Güteklasse A/E.W.G. und C/E.W.G. ist die un­
            auslöschliche Kennzeichnung notwendig .
            Bei Langholz von Güteklasse B/E.W.G. ist die Güteklassenkenn-
            zeichnung nicht notwendig .