CELEX: 31984R2146
Language: de
Date: 1984-07-26
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2146/84 der Kommission vom 25. Juli 1984 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Zitronen mit Ursprung in Spanien

Nr. L 196/42                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                26. 7. 84
                         VERORDNUNG (EWG) Nr. 2146/84 DER KOMMISSION
                                                 vom 25 . Juli 1984
              zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Zitronen mit
                                               Ursprung in Spanien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             Rechnungseinheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zuge­
GEMEINSCHAFTEN —                                             schlagen werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
                                                             Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen . Die
                                                             Berechnung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 des            für einige Fälle in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung
Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von
                                                             (EWG) Nr. 2047/70 bestimmt.
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien ('), insbeson­
dere auf Artikel 5,                                          Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
                                                             erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens zwischen                 in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                     Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Spanien sind Zollsenkungen für Einfuhren bestimmter              Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Zitrusfrüchte mit Ursprung in Spanien in die Gemein­             zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
schaft vorgesehen . Während der Geltungsdauer der                (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
Referenzpreise hängt diese Senkung von der Einhal­               Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
tung eines bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ab. Die Durchführungsbestimmungen für diese Rege­                der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
lung enthält die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70.                   Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
Diese    Durchführungsbestimmungen verweisen        zu           stützt und der während des bestimmten Zeitraums
bestimmten Punkten auf die Vorschriften der Verord­
                                                                 für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
nung Nr. 23, die in die Verordnung (EWG) Nr.                     chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
1035/72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine
Gemeinsame Marktorganisation für Obst und                        Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                 stellt wird .
Gemüse (2), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1 332/84 (J), übernommen worden sind. In           Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die inner­
diesem Fall ist die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72             halb der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für
gemäß der Übereinstimmungstabelle in ihrem Anhang            Zitronen mit Ursprung in Spanien führt zu der Fest­
IV zu berücksichtigen.                                       stellung, daß die Voraussetzungen des Artikels 4 erster
                                                             Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70
Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der                erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse der Zoll­
Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung             satz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
aufgeführten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemein­
samen Zolltarifs anzuwenden, wenn die Notierungen
für das betreffende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der
Stufe Importeur/Großhändler auf den repräsentativen
Märkten der Gemeinschaft festgestellt oder auf diese                                  Artikel 1
Stufe umgerechnet worden sind, mit dem Anpassungs­
koeffizienten multipliziert und um die Beförderungs­         Ab 27. Juli 1984 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
kosten und die Eingangsabgaben außer Zöllen verrin­          Zolltarifs auf frische Zitronen (Zolltarifstelle 08.02 C
gert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit den         des Gemeinsamen Zolltarifs), mit Ursprung in Spanien
niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfolgenden         bei der Einfuhr in die Gemeinschaft angewendet.
Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemein­
samen Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20                                    Artikel 2
                                                             Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
(') ABl. Nr. L 228 vom 15. 10. 1970, S. 2.                   im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .
(' ABl. Nr. L 130 vom 16. 5. 1984, S. 1 .                    Kraft.
 ---pagebreak--- 26 . 7. 84                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 196/43
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 25 . Juli 1984
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Poul DALSAGER
                                                              Mitglied der Kommission