CELEX: 31970R0730
Language: de
Date: 1970-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 730/70 der Kommission vom 23. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

24. 4 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 90/ 1
                                                          1
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 730/70 DER KOMMISSION
                                                vom 23. April 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                            anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                              2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                              wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                   Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                              b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­             ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                   den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                    Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.           Diese Verordnung tritt am 24. April 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 23 . April 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                        S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
(8) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 90/2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24 . 4 . 70
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 23. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                            Nummer
                               des
                          Gemeinsamen
                                                          Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                            Zolltarifs
                            10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                         61,73
                            10.01 B         Hartweizen                                       60,53 (!)
                            10.02           Roggen                                           47,43
                            10.03           Gerste                                           51,94
                            10.04           Hafer                                            38,60
                            10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                           36,19 (2 )
                            10.05 B         Anderer Mais                                     36,19
                            10.07 A         Buchweizen                                         0
                            10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                               Sorghum und Dari (Millet)                     43,28
                            10.07 C         Sorghum und Dari                                 41,68
                            10.07 D         Anderes Getreide                                   0
                            11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                     61,75
                            11.01 B         Mehl von Roggen                                  76,85
                            11.02 AI a      Grütze und Grieß
                                               von Hartweizen                               103,48
                            11.02 Alb        Grütze und Grieß
                                               von Weichweizen                               65,85
                       (*) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                           in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                           einheiten je Tonne verringert.
                       (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .