CELEX: 31991D0076
Language: de
Date: 1991-02-01 00:00:00
Title: 91/76/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. Februar 1991 zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von Luxemburg vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut (Nur der französische Text ist verbindlich)

Avis juridique important

|

31991D0076

91/76/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. Februar 1991 zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von Luxemburg vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut (Nur der französische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 043 vom 16/02/1991 S. 0051 - 0051

ENTSCHEIDUNG DER  KOMMISSION   vom 1. Februar 1991   zur Genehmigung von Maßnahmen zur Aufstellung der von Luxemburg  vorgelegten Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut   (Nur der französische Text ist  verbindlich)   (91/76/EWG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Entscheidung 89/455/EWG des Rates vom 24. Juli 1989 über eine  Gemeinschaftsmaßnahme zur Aufstellung von Pilotprogrammen zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut   (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 1 der Entscheidung 89/455/EWG stellt Luxemburg nach Maßgabe von Artikel 3 breit  angelegte Pilotprogramme zur Tilgung oder Verhütung der Tollwut bei wildlebenden Tieren in der  Gemeinschaft durch die Anwendung von Vakzinen für die orale Vakzination von Füchsen auf.  Das von Luxemburg vorgelegte Pilotprogramm umfasst auch die angrenzenden Gebiete von Belgien,  Frankreich und Deutschland.  Das Pilotprogramm ist Teil einer grenzueberschreitenden Zusammenarbeit mit Belgien, Frankreich und  Deutschland.  Mit Schreiben vom 13. März 1990 hat Luxemburg die Kommission über Pilotprogramme zur Tilgung oder  Verhütung der Tollwut unterrichtet.  Die Prüfung hat ergeben, daß das Pilotprogramm der Entscheidung 89/455/EWG entspricht. Die  Voraussetzungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft sind somit erfuellt.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen  Veterinärausschusses  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die von Luxemburg vorgelegten  Pilotprogramme zur Tilgung und Verhütung der Tollwut werden genehmigt. Artikel 2 Luxemburg erlässt  bis zum 1. April 1990 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der  in Artikel 1 genannten Programme. Artikel 3 Diese Entscheidung ist an das Großherzogtum Luxemburg  gerichtet. Brüssel, den 1. Februar 1991 Für die Kommission   Ray MAC SHARRY   Mitglied der Kommission