CELEX: 31970R2276
Language: de
Date: 1970-11-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2276/70 der Kommission vom 11. November 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 246/ 6                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        12 . 11 . 70
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2276/70 DER KOMMISSION
                                              vom 11 . November 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                            anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                             1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                             botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              einer Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöp­
                                                             fungen, wie es im Anhang zu dieser Verordnung
                                                             angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                             Artikel 1
                                                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                 genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfun­
                                                             gen werden in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                                        Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­            Diese Verordnung tritt am 12. November 1970 in
setzt.                                                       Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 11 . November 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                        S.L. MANSHOLT
 (M ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 12 . 11 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 246/7
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 11. November 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                 Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des
                            Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                              Zolltarifs
                              10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                         46,73
                              10.01 B         Hartweizen                                       52,28 H
                              10.02           Roggen                                           40,23
                              10.03           Gerste                                           26,79
                              10.04           Hafer                                            16,10
                              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                           28,69 (2)
                              10.05 B         Anderer Mais                                     28,69
                               10.07 A        Buchweizen                                         0
                               10.07 B        Hirse aller Art, ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari (Millet)                      5,53
                               10.07 C        Sorghum und Dari                                 27,68
                               10.07 D        Anderes Getreide                                   0
                               11.01 A        Mehl von Weizen und Mengkorn                     53,15
                               11.01 B        Mehl von Roggen                                  66,72
                               11.02 AI a      Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                                90,73
                               11.02 A I b     Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                               57,09
                         (l) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                             in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                             einheiten je Tonne verringert.
                         (l) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .