CELEX: 32006D0241
Language: de
Date: 2006-03-24 00:00:00
Title: 2006/241/EG: Entscheidung der Kommission vom  24. März 2006  über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 888)   (Text von Bedeutung für den EWR)

25.3.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 88/63
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 24. März 2006
   über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 888)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/241/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 22,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 97/517/EG der Kommission vom 1. August 1997 über Schutzmaßnahmen gegenüber bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar (2) ist in wesentlichen Punkten geändert worden (3). Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Entscheidung zu kodifizieren.
            
         
               (2)
            
            
               Kontrollbesuche der Gemeinschaft in Madagaskar haben ernsthafte Mängel bei der Infrastruktur und Hygiene der Fleischbetriebe sowie die Tatsache aufgezeigt, dass es keine ausreichenden Garantien hinsichtlich der Wirksamkeit der von den zuständigen Behörden durchgeführten Kontrollen gibt. Auch weisen die in Madagaskar zur Gewährleistung der Tiergesundheit getroffenen Maßnahmen schwerwiegende Mängel auf, und die Gemeinschaftsvorschriften wurden nicht eingehalten. Die Erzeugung und Verarbeitung von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, in diesem Land birgt eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Gesundheit.
            
         
               (3)
            
            
               Einfuhren von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, aus Madagaskar sollten erst wieder gestattet werden, wenn sichergestellt ist, dass keine Gefahr mehr besteht.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Diese Entscheidung gilt für Erzeugnisse tierischen Ursprungs, ausgenommen Fischereierzeugnisse, mit Ursprung in Madagaskar.
   Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr der in Artikel 1 genannten Erzeugnisse.
   Artikel 3
   Die Entscheidung 97/517/EG wird aufgehoben.
   Bezugnahmen auf die aufgehobene Entscheidung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Entscheidung und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang II zu lesen.
   Artikel 4
   Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 24. März 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 214 vom 6.8.1997, S. 54. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 97/553/EG (ABl. L 228 vom 19.8.1997, S. 31).
   
      (3)  Siehe Anhang I.
   
      ANHANG I
      Aufgehobene Entscheidung mit ihrer Änderung
      
                  Entscheidung 97/517/EG der Kommission (ABl. L 214 vom 6.8.1997, S. 54)
               
               
                   
               
            
                  Entscheidung 97/553/EG der Kommission (ABl. L 228 vom 19.8.1997, S. 31)
               
               
                  Nur hinsichtlich der in Artikel 1 enthaltenen Bezugnahme auf die Entscheidung 97/517/EG
               
            
   
      ANHANG II
      Entsprechungstabelle
      
                  Entscheidung 97/517/EG
               
               
                  Vorliegende Entscheidung
               
            
                  Artikel 1
               
               
                  Artikel 1
               
            
                  Artikel 2 erster Absatz
               
               
                  Artikel 2
               
            
                  Artikel 2 zweiter Absatz
               
               
                  —
               
            
                  Artikel 3
               
               
                  —
               
            
                  —
               
               
                  Artikel 3
               
            
                  Artikel 4
               
               
                  —
               
            
                  Artikel 5
               
               
                  Artikel 4
               
            
                  —
               
               
                  Anhang I
               
            
                  —
               
               
                  Anhang II