CELEX: 31993R1323
Language: de
Date: 1993-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1323/93 der Kommission vom 28. Mai 1993 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

29. 5. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 132/97
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1323/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . Mai 1993
                  zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                   nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Kommission (*) erlassen —
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 zweiter Unterabsatz,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                            Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und
Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Verord­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
nung (EWG) Nr. 1264/93 der Kommission (3) festgesetzt.             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Die Anwendung der in Verordnung (EWG) Nr. 1264/93                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
enthaltenen Modalitäten auf die Angaben, über die die              denaturierten Erzeugnisse, die im Anhang der Verord­
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die                nung (EWG) Nr. 1264/93 festgesetzt wurden, werden wie
derzeit geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend dem             im Anhang angegeben geändert.
Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind.
                                                                                            Artikel 2
Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Rates (4) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden           Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Mai 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 129 vom 27. 5. 1993, S. 5.
H ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                         (*) ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 132/98                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          29. 5. 93
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28. Mai 1993 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen
                            für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                    Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung (3)
                                                                        — in ECU/ 100 kg —
                                   1701  11 90 100                            33,12    (')
                                   1701  11 90 910                            30,33    (')
                                   1701  11 90 950                                     (2)
                                   1701  12 90 100                            33,12    (')
                                   1701  12 90 910                            30,33    (')
                                   1701  12 90 950                                     (2)
                                                              — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 91 00000                               0,3600
                                                                        — in ECU/ 100 kg —
                                   1701 99 10 100                             36,00
                                   1701 99 10 910                             36,00
                                   1701 99 10950                              36,00
                                                              — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 99 90 100                              0,3600
                        (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                            der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                            der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                            Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                            der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9 . 1985, S. 12), geändert durch die
                            Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                        (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                            Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                            der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.