CELEX: 32021D1307
Language: de
Date: 2021-08-06 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1307 der Kommission vom 6. August 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979) (Text von Bedeutung für den EWR)

9.8.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 285/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/1307 DER KOMMISSION
         vom 6. August 2021
         zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 5979)
            
         
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“ (1)), insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb der Union sowie der Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde ein neuer Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in dieser Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 (3) der Kommission wurde im Rahmen der Verordnung (EU) 2016/429 erlassen und enthält Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf Ausbrüche der HPAI.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 die von den Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen definierten Gebiete umfassen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Nach einem weiteren Ausbruch der HPAI bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Frankreich wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 der Kommission (4) geändert, da sich dieser Ausbruch in dem genannten Anhang widerspiegeln muss.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/239 (5) hat Frankreich der Kommission Ausbrüche der HPAI des Subtyps H5N8 in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, im Departement Pyrénées-Atlantiques gemeldet. Zu diesem Geflügel oder diesen in Gefangenschaft gehaltenen lebenden Vögeln zählten in einem bestimmten Betrieb auch seltene Zuchtentenarten. Um diese seltenen Zuchtentenarten zu schützen, hat die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates gemäß der Ausnahmeregelung in Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 beschlossen, die Tötung der Tiere in diesem Betrieb aufzuschieben, nachdem sichergestellt worden war, dass die in Artikel 13 Absatz 3 der genannten Verordnung aufgeführten Bedingungen erfüllt waren. Folglich sollte im Einklang mit den Artikeln 39 und 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 die Geltungsdauer der Beschränkungen verlängert werden, die die zuständige Behörde des betreffenden Mitgliedstaates aufgrund des Ausbruchs im Departement Pyrénées-Atlantiques für die Überwachungs- und Schutzzonen erlassen hat. Daher sollte die Geltungsdauer der Beschränkungen, die in den für Frankreich im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 aufgeführten Schutz- und Überwachungszonen gelten, geändert werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 6. August 2021
            
               
                  Für die Kommission
               
               Stella KYRIAKIDES
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1.
         
            (2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 64).
         
            (3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 der Kommission vom 16. April 2021 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 134 vom 20.4.2021, S. 166).
         
            (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1186 der Kommission vom 16. Juli 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 257 vom 19.7.2021, S. 5).
         
            (5)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/239 der Kommission vom 16. Februar 2021 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1809 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L 56I vom 17.2.2021, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            
               
                  
                     „ANHANG
                     TEIL A
                     Schutzzonen gemäß Artikel 1 und 2:
                     
                                 
                                    Mitgliedstaat: Frankreich
                                 
                                 
                                             Das Gebiet umfasst:
                                          
                                          
                                             Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                          
                                       
                                             
                                                Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64)
                                             
                                          
                                       
                                             BIDACHE; CAME
                                          
                                          
                                             26.8.2021
                                          
                                       
                           TEIL B
                     Überwachungszonen gemäß Artikel 1 und 3:
                     
                                 
                                    Mitgliedstaat: Dänemark
                                 
                                 
                                             Das Gebiet umfasst:
                                          
                                          
                                             Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                          
                                       
                                             The parts of Sønderborg municipality and Åbenrå municipality, beyond the area described in the protection zone and within the circle of radius 10 kilometres, centered on GPS coordinates Lat. 54,862138; Long. 9,654193
                                          
                                          
                                             8.8.2021
                                          
                                       
                                             The parts of Sønderborg municipality, that are contained within a circle of radius 3 kilometer, centered on GPS coordinates Lat. 54,862138; Long. 9,654193
                                          
                                          
                                             31.7.2021 - 8.8.2021
                                          
                                       
                           
                                 
                                    Mitgliedstaat: Deutschland
                                 
                                 
                                             Das Gebiet umfasst:
                                          
                                          
                                             Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                          
                                       
                                             
                                                SCHLESWIG-HOLSTEIN
                                             
                                          
                                       
                                             
                                                Landkreis Schleswig-Flensburg
                                             
                                             Amt Langballig komplett mit den Gemeinden
                                             
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Dollerup
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Grundhof
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Langballig
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Munkbrarup
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Ringsberg
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Wees
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Westerholz
                                                      
                                                   Stadt Glücksburg
                                             Teile des Amtes Hürup mit den betroffenen Gemeinden
                                             
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Maasbüll
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Husby
                                                      
                                                   Teile des Amtes Geltinger Bucht mit den betroffenen Gemeinden
                                             
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Steinbergkirche
                                                      
                                                   
                                                         —
                                                      
                                                      
                                                         Steinberg
                                                      
                                                   
                                          
                                             8.8.2021
                                          
                                       
                           
                                 
                                    Mitgliedstaat: Frankreich
                                 
                                 
                                             Das Gebiet umfasst:
                                          
                                          
                                             Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis
                                          
                                       
                                             
                                                Les communes suivantes dans le département: Landes (40)
                                             
                                          
                                       
                                             Cauneille
                                             Hastingues
                                             Oeyregave
                                             Orthevielle
                                             Peyrehorade
                                             Sorde-l'Abbaye
                                          
                                          
                                             4.9.2021
                                          
                                       
                                             
                                                Les communes suivantes dans le département: Loiret (45)
                                             
                                          
                                       
                                             BEAULIEU-SUR-LOIRE
                                             BONNY-SUR-LOIRE
                                             BRETEAU
                                             BRIARE
                                             CHAMPOULET
                                             CHÂTILLON-SUR-LOIRE
                                             FAVERELLES
                                             OUSSON-SUR-LOIRE
                                             OUZOUER-SUR-TRÉZÉE
                                             THOU
                                             BATILLY-EN-PUISAYE
                                             DAMMARIE-EN-PUISAYE
                                          
                                          
                                             8.8.2021
                                          
                                       
                                             
                                                Les communes suivantes dans le département: Nievre (58)
                                             
                                          
                                       
                                             ANNAY ; ARQUIAN ; NEUVY-SUR-LOIRE
                                          
                                          
                                             8.8.2021
                                          
                                       
                                             
                                                Les communes suivantes dans le département: Pyrénées-Atlantiques (64)
                                             
                                          
                                       
                                             BIDACHE ; CAME
                                          
                                          
                                             From 27.8.2021 until 4.9.2021
                                          
                                       
                                             ARANCOU ; ARRAUTE-CHARRITTE ; AUTERRIVE ; BARDOS ; BERGOUEY-VIELLENAVE ; CARRESSE-CASSABER ; ESCOS ; GUICHE ; LABASTIDE-VILLEFRANCHE ; LABETS-BISCAY ; LEREN ; MASPARRAUTE ; OREGUE ; SAINT-DOS ; SAINT-PE-DE-LEREN ; SAMES
                                          
                                          
                                             4.9.2021
                                          
                                       
                                             
                                                Les communes suivantes dans le département: Yonne (89)
                                             
                                          
                                       
                                             BLÉNEAU
                                             LAVAU
                                             ROGNY-LES-SEPT-ÉCLUSES
                                             SAINT-MARTIN-DES-CHAMPS
                                             SAINT-PRIVÉ
                                          
                                          
                                             8.8.2021
                                          
                                       
                           
               “