CELEX: 62005TJ0088
Language: de
Date: 2007-02-08
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 8. Februar 2007. # Quelle AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke NARS - Ältere nationale Bildmarken mit dem Wortelement MARS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94. # Rechtssache T-88/05.

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Februar 2007 – Quelle/HABM – Nars Cosmetics (NARS)
      (Rechtssache T-88/05)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke NARS – Ältere nationale Bildmarken mit dem Wortelement MARS – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Fehlende Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 69-71)
      
      Gegenstand
      
         
               Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2004 (Sache R 379/2004-2) zu einem
                  Widerspruchsverfahren zwischen der Quelle AG und der Nars Cosmetics Inc.
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Nars Cosmetics, Inc.
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke „NARS“ für Waren der Klassen 3, 18 und 25 – Anmeldung Nr. 1333657
            
         
               Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
            
            
               Quelle AG
            
         
               Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
            
            
               Nationale Bildmarke „MARS“ für Waren der Klasse 25
            
         
               Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
            
            
               Zurückweisung des Widerspruchs
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  Die Klägerin trägt die Kosten.