CELEX: 31997R0121
Language: de
Date: 1997-01-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 121/97 DER KOMMISSION vom 23. Januar 1997 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren A2 im Sektor Obst und Gemüse

Nr. L 22/ 16      I DE 1                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 1 . 97
                                 VERORDNUNG (EG Nr. 121 /97 DER KOMMISSION
                                                      vom 23 . Januar 1997
                  zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren A2 im Sektor Obst und
                                                             Gemüse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     In Anwendung von Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   (EG) Nr. 2190/96 gelten Anträge, die höhere Sätze als die
                                                                    entsprechenden endgültigen Sätze betreffen, als
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                      nichtig —
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der
 Kommission vom 14. November 1996 mit Durchfüh­                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst
 und Gemüse ('), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.                                     Artikel 1
 26/97 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
                                                                    (1 ) Für die gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr.
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                  27/97 nach dem Verfahren AI beantragten Ausfuhrli­
 Die indikativen Erstattungssätze und die Richtmengen,              zenzen gilt als tatsächlicher Tag der Antragstellung im
                                                                    Sinne von Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der
 die für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe nach dem
 Verfahren A2 zu erteilenden Ausfuhrlizenzen vorgesehen             Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der 24. Januar 1997.
 werden, sind durch die Verordnung (EG) Nr. 27/97 der
                                                                    (2) Die im vorstehenden Absatz genannten Lizenzen
 Kommission (3) festgelegt.
                                                                    werden erteilt zu den im Anhang genannten endgültigen
 Angesichts der Lage, die bei den im Anhang der Verord­             Erstattungssätzen und Anteilen an den beantragten
 nung (EG) Nr. 2196/96 angegebenen Bestimmungs­                     Mengen .
 gruppen jeweils zu berücksichtigen ist, und der Angaben,
 die den Anträgen auf Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach            (3) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr.
 dem Verfahren A2 zu entnehmen sind, ist es im Fall der             2190/96 sind die in Absatz 1 genannten Anträge ungültig,
 Orange und der Äpfel erforderlich, die Erstattungen                wenn sie höhere Sätze betreffen als die entsprechenden,
 endgültig so festzusetzen, daß sie sich von den indikativen        im Anhang angegebenen Sätze .
 Erstattungssätzen unterscheiden, ohne jedoch das
 Doppelte dieser Sätze zu überschreiten . Es sind außerdem                                  Artikel 2
 die auf die beantragten Mengen anzuwendenden Zutei­
 lungssätze zu verringern.                                          Diese Verordnung tritt am 24. Januar 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 23 . Januar 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.
(2) ABl. Nr. L 6 vom 10. 1 . 1997, S. 9.
 3 ABl . Nr. L 6 vom 10 . 1 . 1997, S. 11 .
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                                               ANHANG
                                  Bestimmung             Endgültiger       Zuteilungssatz
                   Erzeugnis          oder              Erstattungssatz     (in % der
                               Bestimmungsgruppe        (ECU/t netto)   beantragten Menge)
                                      XC                       80              94 %
           Orangen
                                       Y                      120             100 %
                                       x                       20              80 %
           Äpfel                       Y                        8              98 %
                                      ZD                       40             100 %