CELEX: 31978R1413
Language: de
Date: 1978-06-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1413/78 der Kommission vom 23. Juni 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fäden aus Asbest der Tarifstelle 68.13 B I, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

27 . 6 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 170/37
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1413/78 DER KOMMISSION
                                                   vom 23 . Juni 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fäden aus Asbest der Tarifstelle 68.13
               B I , mit Ursprung in Jugoslawien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr.
                       2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
GEMEINSCHAFTEN —                                               mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                               ist .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Für Fäden aus Asbest der Tarifstelle 68.13 B I ist der
                                                               Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des              1 056 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­           beträgt der Höchstbetrag 422 400 Rechnungseinhei­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             ten . Am 16. Juni 1978 haben die Einfuhren in die
                                                               Gemeinschaft von Fäden aus Asbest der Tarifstelle
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,                                                      68.13 B I, mit Ursprung in Jugoslawien, dem Zoll­
                                                               präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
                                                               Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Verordnung (EWG) Nr. 2705/77, die die Beachtung
                                                               eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                gegenüber Jugoslawien wiedereinzuführen —
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den                                      Artikel 1
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
                                                               Ab 30 . Juni 1978 wird der Zollsatz, der auf Grund der
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausgesetzt
lungen sind — und andererseits von 5 v. H. des Wer­
                                                               ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits          Waren mit Usprung in Jugoslawien wiedereingeführt :
im Genuß dieser Regelungen sind . In keinem Fall
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­            Nummer des
                                                                  Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
trag 225 v. H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­              Zolltarifs
fonds überschreiten .
                                                               68.13            Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z. B.
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­                               Pappe, Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopf­
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                                   bedeckungen , Schuhe), auch bewehrt, aus­
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                                genommen Waren der Tarifnummer
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                              68.14 ; Gemische auf der Grundlage von
                                                                                Asbest oder auf der Grundlage von Asbest
Höchstbetrags von 50 v. H. dieses Plafonds halten, mit                          und Magnesiumkarbonat und Waren
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­                               daraus :
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
                                                                                B. Waren aus Asbest :
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
                                                                                    I. Fäden
Waren ist der Prozentsatz auf 40 v. H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser                                       Artikel 2
Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C
derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 170/38                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      27. 6. 78
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23 . Juni 1978
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Der Vizepräsident
                                                                   Lorenzo NATALI