CELEX: 51980PC0288
Language: de
Date: 1980-05-29
Title: ENTWURF EINER VERORDNUNG (EWG) DES RATES ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE BEHANDLUNG BESTIMMTER ERZEUGNISSE, DIE ZUR VERWENDUNG BEIM BAU, BEI DER INSTANDHALTUNG ODER DER INSTANDSETZUNG VON LUFTFAHRZEUGEN BESTIMMT SIND (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 288
Vol. 1980/0106
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---                              *
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                 KOM(80)288 endg.
                                                 Brüssel , den 29 . Mai 1980
                  ENTWURF EINER VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES "
               ÜBER DIE ZOLLTARIFLICHE BEHANDLUNG BESTIMMTER
                 ERZEUGNISSE , DIE ZUR VERWENDUNG BEIM BAU/
              BEI DER INSTANDHALTUNG ODER DER INSTANDSETZUNG
                       VON LUFTFAHRZEUGEN BESTIMMT SIND
                    (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                        /X                   / \
                      0  i                Av
                                               fâ
  K0M(80 ) 288 endg .
                                     ;i
                           !          .i
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                                  7
                                  i
 ---pagebreak---                              ' I
                      BEGRÜNUNG
  Durch Verordnung Nr . 3016 / 79 vom 18 . Dezember 197*9 ( 1 ) hat der Rat
 die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Luftf ahrtwaren .,
 autonom ausgesetzt . Diese Aussetzungen laufen am 30 .. Juni 1980 aus .
 Die Kommission schlägt eine Verlängerung der gegenwärtigen Zollaus-
 setzung für die Mehrheit dieser Waren vor ( siehe Anhang zur nach­
 stehenden Verordnung ). Dabei hat die Kommission die Interessen der
 Luftfahrtgesellschaften und der Hersteller in der Gemeinschaft
 abgewogen .
                          /            :                                '
 Das Übereinkommen über den Handel mit zivilen Luftfahrzeugen , das
 im Rahmen des GATT abgeschlossen worden ist , sieht die Nichtanwendung
 der Zollsätze für eine grössere Anzahl von Waren vor , die zur Vei–
 wendung keim Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung'
 von Luftfahrzeugen bestimmt sind . Die Kommission ist daher der
 Auffassung , dass eine zusätzliche Konzession durch eine autonome
 Zollaussetzung für die Waren , die im Anhang zu dieser Begründung
 aufgeführt sind , nicht zweckmässig wäre .
 Ein solche Massnahme würde den Interessen der Gemeinschaftshersteller
 von Flugzeugausrüstungen mehr schaden f als anderen Herstellern
 oder Luftf ahrtgesel Ischaften in der Gemeinschaft Vorteile bringen .
 Die Gemeinsch'aftsherstel ler von Ausrüstungen würden ohne Zollschutz
 sein , während' ihre Konkurrenten in den anderen Unterzei chner Ländern
 des GATT-Abkommens weiterhin einen Zollschutz geniessen würden .
 Die Kommission wird mit Hilfe des Ausschusses 113 eine Erweiterung
 des Anwendungsbereichs des Luftfahrtabkommens anstreben , um eine .
 Gegenseitigkeit der tarifären Behandlung mit den anderen Unter­
 zeichnern zu erreichen .
.Die Gültigkeitsdauer der vorgeschlagenen Verordnung wird auf sechs "
 Monate beschränkt , so dass möglichen Anlaufschwierigkeiten des
 Luftfahrtabkommens schnell begegnet werden kann .
 Nr . L 338 vom 31 . Dezember 1979 , S. 1 .
 ---pagebreak---                                                ANHANG ZUR BEGRÜNDUNG
   Liste der Waren , für die eine ZoL Laussetzung nicht mehr vorgeschlagen wird
   für die aber früher eine vollständige oder teilweise Zol lausset'zung vor­
   gesehen war ,                                                                    '
 - wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergeweiht von mehr als
    15.000 Kg bestimmt sind ( s . Verordnung Nr . 3016 / 79, Anhang I )
    –    ,                           ;          :                '– :               H ■ -–
  nummer                     <->:          Warenrechnung                              j
-Η               :                 ;              τ-
                                                  2
                                                                       –ί
             Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
             minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
             Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
             nen oder ähnliche Behälter :
                   A. Druckminderventile                                          '
             cx Brandere :
                        – Trennventile                                    V. . .
                        – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinen-
                            überdrucksystem
                        – Ventile für das Brandschutzsystem
                        – Ventile für das Wasserleitungssystem
             Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk-
             telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rund­
             funk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme-
             und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie
             Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung
             oder Funkfernsteuerung :
             C. Teile                                  ,
                   II. andere :                                                  -
           ,            ■ ■                                 '        •. '      *
                        ex c) andere :
                                – VOR-LOK-Antennen für Geräte nach den
                      '              Normen ARINC 547 oder 579
                                – Antennen-Koppler % für      HF-Sei ,de-Emp-
                                     fangsgeräte         . ..     |            .
                                –: Antennen für Allwetterradargrr ite nach
                                     Norm ARINC 564               | !I.
 ---pagebreak---                                                        - 2 -
  Tarif-
 nummer
                                       Warenbezeichnung ■
                                              2
    90.29    Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
             oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte
             der Tarifnummer 90.23 , 90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 be­
             stimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Appa­
             rate oder Geräte verwe'ndet werden können :
            A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
                 lich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente, Ap­
                 parate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                 ex II. àndere :
                         – fur das Tragheitsnavigationssystem nach Norm
                            ARINC 561
                         – für elektronische Überwachungsgeräte für die
                            Schubumkehr
                         – für Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte mit ein­
                            gebauter Höchstgeschwindigkeitswarnvorrich-
                            tung
                         – für Magnetfeldsonden zum Messen des magner
                            tischen Erdfeldes ( Flux-Gate- Sensoren)
                         – für Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und Zu­
                            satzgeräte hierfür
                         – für ÜberzieTi-Warnrechner (Anzeigegeräte) . . .
                         – für Kraftstoffdurchfluß-       und Kraftstoffver-
                            brauchsmesser
                         – für elektronische Regler für die Klimaanlage . .
            B. andere :
                II. andere :
                     ex b) andere :
                           – für pneumatische Regler für die Klimaanla­
                                ge oder das Kabinenüberdriicksystem
                           – für elektromagnetische Druckanzeigegeräte
                                für die Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                Triebwerke
                           – für Positionsanzeiger der Schubumkehr . . . .
                           – für Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-
                                anzeigegeräte
                       i   – für Ölmengenanzeigegeräte für die Triebe'
                                werkskontrolle . . ,                           .
                           – für Geschwindigkeitsanzeiger : für Flugge-
                                schwindigkeitsanzeigegeräte und für die
                                TriebwerKskontrolle
                           – für Temperaturanzeiger für Fluggeschwin-
                                digkeitsanzeigegeräte und für die Trieb-
                                werkskontrolle                               •
- wenn sie zur Verwendung , be.i der Instandhaltung oder Instandsetzung von
   Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 Kg bestimmt sind
   ( s . Verordnung Nr . 3016 / 79 , Anhang II )                       "
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                                                                   T1
                                                                     I
Nummer des                                                           I
Gemeinsamen                         Warenbezeichnung .               I
  Zolltarifs
                                                                     I '
                                           2
     84.08      Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                 D. Teile :
                     II. andere :
                          ex b) andere :
                                – von Motoren und Kraftmaschi- -
                                   nen der Tarifstelle 84.08 C
    84.61       Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich     !
                                                                    i
                Druckminderventile und thermostatisch gesteuer­
                te Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen,       i
                Dampfkessel , Tanks, Wannen oder ähnliche Be­       j
                hälter :
                A. Druckminderventile
                B. andere :
                     – Trennventile                      «            i
                     – Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi-  :i
                         nenüberdrucksystem                            i
             ■'      – Ventile für das Brandschutzsystem
                   . – Ventile für das Wasserleitungssystem ......
                     – andere
                                                                   j f
    84.64       Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus
                                                                      ]  1
               Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit an­         !
               deren Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe); Sät­
  i  i         ze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von
               Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung
               für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder                  4
               Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder
              ähnlichen Behältnissen :
              – für das Strahltriebwerkssystem
              – andere                                           :        i
                                                                          !
                                                                     .1
 ---pagebreak---                                                        - 4 -
Nummer dn
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
  Zolltarifs
      I                                   2
                                                                          ι
      85.15  Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech-
             oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Emp­
             fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
             schließlich der mit Tonaufnahme - und Tonwieder­
             gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
             sehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmes-
             sung oder Funkfernsteuerung :
             C. Teile :
                  II. andere :
                 . . ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke
                             aus unedlen Metallen , deren größter
                             Durchmesser       25 mm    nicht  über­
                            schreitet :
                            – fUr Sendegeràte
                            :– fürSende-Empfangsgeräte :
                                – für HF-Sende- Empfangsge-
               ■                  ■  rate                         . . .
                                – für andere Sende-Empfangs-
                                     geräte ausgenommen VHF-
                                     Funksprechsende- und Emp­
                                     fangsgeräte     nach     Norm      j
                                     ARINC 566 A und Bordfunk-
                                     sende-Empfangsgeräte nach          |
                                     den Normen        ARINC     306
                                     oder 412
                            – für Empfangsgeräte, auch mit
                                Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                 gabegeräten kombiniert, ausge­
                                 nommen Geräte für Rundfunk
                                 oder Fernsehen und SELCAL-
                                 Empfangsgeräte für automati-
                      v          sehe Anrufanlagen nach den .
                                 Normen ARINC 531 oder 596 . .
                            – für die anderen Geräte :
                                – für           Allwetterradargeräte        j
                                     nach Norm ARINC 564 ....               j
                                – für VOR-Funknavigations-
                                     Empfangsgeräte nach den
                                     Normen ARINC 547 oder
                                     579
                                – für ILS-Funksteuerungs-Emp-                j
                                     fangSgeräte nach den Nor-               I
                                     men ARINC 547 oder 578 . .               i
                                – für VOR- und DME-Anzei-                       '
                                     gegeräte RD-DRMI
                                – für andere Geräte , ausgenom­
                                     men     OMEGA-Funknaviga-
                                     tions-Empfangsgeräte       nach
                                     den Normen ARINC 580
                                     oder 599              -.
                      ex c) andere :
                            – VOR- LOK-Antennen für Gerä­
                                te nach den Normen ARINC
                                 547 oder 579
                            – Antennen-Koppler für HF-Sen-
                                 de-Empfangsgeräte .
                            – Antennen für Allwetterradargerä-
                                 te nach Norm ARINC 564
 ---pagebreak---                                                         I    I .
   Niimmer des
 Gemeinsamen     I                        Warenbezeichnung          L
  ■ Zolltarifs   I
        I        '
                        ,            '            ?              ! .1 :     1
                                         _                        ,   :               ,
        85.15      C. II. ex c) – andere :                        'l                I
(Fortsetzung)                           –- ftir ScndegeriUs
                                        – für Sende-Empr ingsgeräte : '                 j
                                            – für HF-Seitci- Empfangs­
                                                geräte              II
                                                                    a
                                                           ,         i1
                                            – für andere! jSende-Emp-
                                                 fangsgeräte^ ' ausgenom­
                                                 men VHF-Funksprechsen-
                                                de- und Empfangsgeräte
                                                nach Norm ARINC 566
                                                A und Bordfunksende-
                                                Empfangsgeräte nach den
                                                Normen              ARINC     306
                                                oder 412                                >
                                        – für Empfangsgeräte,                auch
                                            mit Tonaufnanme- oder Ton­
                                            wiedergabegeräten              kombi­
                                            niert, ausgenommen Geräte
                                            für Rundfunk oder Fernse­
                                            hen und SELCAL-Empfangs*-
                                            geräte für automatische An-
                                            rufanlagen nach den Normen
                                            ARINC 531 oder 596                         !
                                      – für die anderen Geräte :
                                           – für           Allwetterradargeräte
                                               nach Norm ARINC 564 . . . .
                                           – für VOR-Funknavigations-
                                               Empfangsgeräte nach den
                                               Normen ARINC 547 oder
                                               579
                                           – für          ILS-Funksteuerungs-
                                               Empfangsgeräte nach den
                                               Normen ARINC 547 oder
                                               578
                                              für VOR- und DME-Anzei-
                                              gegeräte RD-DRMI
                                              für andere Geräte, ausgenom­
                                              men OMEGA-Funknaviga-
                                              tions-Empfangsgeräte nach
                                              den Normen                ARINC   580
                                              oder 599
          90.29     Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                    schließlich oder hauptsächlich für Instrumente,
                    Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23,
                    90.24 , 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch
                    wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Appara­
                    te oder Geräte verwendet werden können :
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
               .         ausschließlich oder hauptsächlich für elekyoni-
                         sche Instrumente, Apparate oder Geräte der
                        Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                          ex II. andere :
                                 – für Magnetfeldsonden zum Messen
                                       des magnetischen Erdfeldes (Flux-
                                       Gate-Sensoren)
                                 -i– für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                       räte und Zusatzgeräte hierfür
 ---pagebreak---                                                           - 6 -
                                                                         -Ί
  Nummer des
 Gemeinsamen                           Warenbezeichnung
   Zolltarifs
       90.29     A. ex II. – für Überstieh-Warnreehner (Anssei-
(Fortsetzung)                     gegeràte)
                              – für Kraftstoffdurchflußmesser und
                                  Kraftstoffverbrauchsmesser
                              – für elektronische Regler für die Kli­
                                  maanlage
                              – für das Trägheitsnavigationssystem
                                  nach Norm ARINC 561
                              – für elektronische Uberwachungsge-
                                > rate für die Schubumkehr             .
                              – für Fluggeschwindigkeitsanzeigege-
                                  räte mit eingebauter Höchstge-
                                  schwindigkeitswarnvorrichtung ....
                              – für andere elektronische Instrumen­
                                  te , Apparate oder Geräte , ausge­
                                  nommen Geräte zum Warnen bei
                                  Bodenannäherung
                                                                            I
                 B. andere :
                                                                           I
                                                                           ι
                    ex II . andere :                                      I
                    .;      –■ für pneumatische Regler für die Kli­       !
                                 maanlage oder das Kabinenüber-
                              . drucksystem der Tarifstelle 90.24 A .
                          , – für andere Instrumente, Apparate
                                 oder Geräte der Tarifstelle 90.24 A .
                            – für Kraftstoffdruck- und Triebwerk-
                                 öldruckanzeigegeräte
                            – für Ölmengenanzeigegeräte für die
                                 TriebwerksKontrolle                !.
                            – für Geschwindigkeitsanzeiger für
              *-                  Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                                 und zur Kontrolle der Triebwerke . .
                            – für Temperaturanzeiger für Fluege-
                                 schwindigkeitsanzeigegeräte una für
                            i    die Triebwerkskontroile
                            – für elektromagnetische Druckanzei-
                                 gegeräte für die Kontrolle des Luft-
                                 einlaßsystems der Triebwerke
                            – für Positionsänzeiger der Schubum-
                                kehr
                            – für die anderen Geräte der Tarifstel-
                                le 90.28 B
     wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen und
     Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 Kg bis ein-
     schliesslich 15.000 Kg verwendet werden sollen ( s . Verordnung Nr . 3016 / 79 ,
     Anhang III )
                                                        r
 ---pagebreak---                                                                                        I
         __                                                       _                             τ·
 Nummer des                                                                           rj        I ,
Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung                i 1
' Zolltarifs                                                                         (1          I
             U-                   :               :          1_                  –^              U
      84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventi­
              le und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauch­
              leitungen,. Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                     A. Druckminderventile
              ex B. andere :
                          – Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage
       85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra-
               phieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
               sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabege­
               räten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für
               Fügknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung :,
               C. Teile :            ' / ' .
                       II. andere :
                          . ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Me­
                                      ■ tallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht über­
                             ^          schreitet, ausgenommen für OMEGA-Funknaviga-
                      ■'                tions-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580
                                    , oder 599 . . . .                •>; ■       >..■••
                             ex c) andere, ausgenommen Teile für OMEGA-Funknavigä-
                                        tions-Empfangsgeräte nach den Normen' ARINC 580
                                        oder 599
       90.29   Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
               hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnum-
                mer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,- auch wenn sie
                für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet
                werden können :
                A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
       '               oder hauptsächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder
                 . Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :                    . ; .
                       ex II. andere :
                           •    ^ – für Kraftstoffmengenanzeigegeräte . . . . .              .
                                .. – für elektronische Zyklusregler für die Enteisungs­
                                         anlage
                                    – für transistorisierte Spannungsregler
                                    – für Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                         Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)i.
                                    – für elektronische Regler für die Klimaanlage
                 B. andere :
                    , ex II. andere :                       >
                                    – für in der Überziehwarnanlage verwendete Trans-                j
                                          ducer                                                    -1
                  •  •                                                                              •».
                                    – für Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen- - I
                                          Überdrucksystem                                             j
                               . – das    für Doppel-Druckanzeiger
                                              Kabinenüberdrucksystem
                                                                      für die Klimaanlage oder ; ' j;
                                                                                                  J
 ---pagebreak---                                                ENTWURF                EirtCft
                                     VERORDNUNG ( EWG)                      DES RATES
               über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau,
                    bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                         Die gleichen Grundsätze , wie sie für die Aussetzung
GEMEINSCHAFTEN –                                                 der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte,
                                                                 zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte Er­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­           zeugnisse festgelegt wurden , müssen bei der Aufstel­
kel 28 ,                                                         lung einer Zollaussetzungsliste für diejenigen Erzeug­
                                                                 nisse gelten, die für die Instandhaltung oder die In­
                                                               . Standsetzung von derartigen, gegenwärtig in der Ge­
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf                    meinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt sind . Unter
der Kommission ,                   >                             Berücksichtigung der derzeitigen Kapazitäten der ge­
                                                                 meinschaftlichen Industrie sollte den Haltern voa
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
                                                                  15 000 kg, welche entweder in Drittländern oder in
                                                                 der Gemeinschaft, jedoch unter Verwendung eines be­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3oi6 '7$ des Rates                  deutenden Anteils an Drittlandserzeugnissen , gebaut
vom        "ö«iz.ember 1973 über die zolltarifliche Be­
                                                                 worden sind, die Möglichkeit geboten werden, sich
handlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwen­                 unter Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zollta­
dung beim Bau , bei der Instandhaltung oder der In­              rifs mit den für die Instandhaltung oder die Instand­
standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( '),              setzung erforderlichen Erzeugnissen zu versorgen.
werden für eine Reihe von Erzeugnissen , die dazu be­
stimmt sind, in Flugzeuge mit einem Leergewicht von
mehr als 15 000 kg eingebaut oder zur Instandhaltung             Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht er­
oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einejm Leer­
                                                                 hältlicher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instand-,
                                                                 haltung oder der Instandsetzung bestimmter Flug­
gewicht von mehr als 15 000 kg oder von Flugzeugen
oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von                     zeug- und Hubschraubertypen mit einem Leergewicht
mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich verwen­           von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich be­
det zu werden, die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs              nötigt. Es ist daher angebracht, die Zölle des Gemein­
                                                                 samen Zolltarifs für diese Erzeugnisse auszusetzen.
je nach Fall ganz oder teilweise ausgesetzt.
                                                                 Die Waren , für die diese Verordnung eine Zollausset-
Diese Aussetzungen enden am 30 Juni 1980 »                       zung Vorsieht, fallen nicht unter das Ubereinkommen
                                                                 über den Handel mit zivilen Luftfahrzeugen, das am
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen             1 . Januar 1980 in Kraft cja Traten ist.
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemein­
schaft gebauten Flugzeuge müssen ab l . Jvli         1980        Es muß eingeplant werden , daß die künftigen zolltarif­
für die zum Bau von Flugzeugen mit einem Leerge­                 lichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern
wicht von mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse              eingeführten Waren für den Bau , die Instandhaltung
je nach Flugzeugtyp unterschiedliche Aussetzungsmaß-             oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
nahmen beibehalten werden, um den Möglichkeiten                  wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
der gemeinschaftlichen Industrie in allen Fällen Rech­           schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaft­
nung tragen zu können.                                           lichen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen.
                                                                 Eine derartige Anpassung kann eine Überprüfung der
                                                                 geltenden Maßnahmen zu einem relativ frühen Zeit­
                                                                 punkt bedingen. Daher ist die Geltungsdauer dieser
(') ABI . Nr. L 33? vomii . 12 . 19 79, S. 1 .                   Verordnung auf sechs Monate zu beschränken –
 ---pagebreak---                                       sP
                                                   - 2 -
    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                        schaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr einge­
                                                              setzt wurden .
                      •  '  Artikel 1     '                                            Artikel 3
    ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer--      ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­
    den für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis      den für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse
    zu der in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern      bis zu def in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt,
    es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt         sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die unter den
    sind, unter den von den zuständigen Behörden festzu­      von den zuständigen Behörden festzusetzenden Vor­
    setzenden Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4         aussetzungen zur Instandhaltung oder Instandsetzung
    jeweils aufgeführten Flugzeuge . mit einem Leerge­        der in Spalte 4 bzw. Spalte 5 des genannten Anhangs
    wicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu werden.         aufgeführten Flugzeuge und Hubschrauber mit einem
                                                              Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg ein­
    (2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Er-r       schließlich verwendet werden sollen.
    Zeugnisse, die dazu bestimmt sind, unter den von 'den
    zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzun­        (2) Jedoch ist Absatz .1 auf die mit der Fußnote 1
    gen für die Herstellung von Flugzeugteilen verwendet     versehenen "Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 und
    zu werden, welche ihrerseits für den Bau der genann­      90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit an­
    ten Flugzeuge erforderlich sind.                         wendbar, als es sich bei den Flugzeugen und Hub-,
                                                              schraubern, für deren Instandhaltung öder Instandset­
                            Artikel 2                         zung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen han­
                                                              delt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemein­
    ( 1 ) - Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer­     schaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen
    den für die in Anhang II aufgeführter! Erzeugnisse bis    wurden und entweder in der Gemeinschaft gebaut t •
 > zu der in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführ­     oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    ten Flugzeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses An­        Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr
    hangs genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um        eingesetzt wurden.            f
    Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter
    den von den zuständigen Behörden festzusetzenden                                   Artikel 4
    Voraussetzungen zur Instandhaltung oder zur In­
    standsetzung von Flugzeugen einer der in diesem An­       Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne
    hang bezeichneten Gruppen mit einem Leergewicht           von Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind
  • von mehr als 1 5 000 kg verwendet zu werden.              der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers so­
                                                              wie die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten
    (2) Jedoch ist Absatz 1 -auf die mit der Fußnote 1        Ausführungen mit Ausnahme derjenigen Ausführun­
    versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15,            gen zu verstehen, die gegenüber dem Prototyp grund­
    85.22, 90.14 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs         legende Änderungen aufweisen.
    nur insoweit anwendbar, als es sich bei den Flugzeu­
    gen, zu deren Instandhaltung oder Instandsetzung
    diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen handelt,                                 Artikel 5 s        s
, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft "
    vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden        Diese Verordnung tritt am 1 . Ja Ii  1980 in Kraft.
    und entweder in der Gemeinschaft gebaut oder einge­
    führt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemein­         Sie gilt bis zum 31 . Dezember
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem             /
                 Mitgliedstaat.                      >              «
                 Geschehen zu Brüssel am                                     • .   , .           <
                        *                                                       Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
 ---pagebreak---                                                       - 3 -
                                                          ANHANG I
         Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen
         Zolltarifs eingeführt werden können , wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
                                               mehr als 15 000 kg bestimmt sind
                                        &
 Tarif-
                              i,        Warenbezeichnung                           Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
nümmer
   1                                         " 2                                !     3                       4
                                                             :
   38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
             Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mi­
             schungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt
             noch inbegriffen : Rückstände der chemischen Industrie oder
            verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbe­
            griffen :
            ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                    für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                    Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weni­
                    ger als 70 Gewichtshundertteilen :
                    – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phos-
                        phorsäureester                                              0%      alle Flugzeuge
   39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B.
            Polyathylen , Polytetrahaloathylene , Polyisobutylen , Polysty-
            rol , Polvvinylchlorid , Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat
         r und anaere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymetha-
            crylderivate, Cumaron - Inden - Harze) :
            C. andere :
                      VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                           ex b) in anderen Formen :
                                     – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                        Platten , ihrer Beschaffenheit nach
                                        zur Kabineninnenverkleidung       von
                                        Flugzeugen bestimmt                         0%      Airbus, F 28
                      VII. Polyvinylchlorid :
                           ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                     oder b) zu Kapitel 39 :
                                     – für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                        nes Polyvinylchlorid in Form von
                                        Körnern                                     0%      Airbus
                           ex b) in anderen Formen :
                                     – in Folien oder Platten , ihrer Beschaf­
                                        fenheit nach zur Kabineninnenverklei-
                                        dung von Flugzeugen bestimmt . . . . ;    ■ 0 %     Airbus
                                                    i
                 ex VIII. Polyvinylidenchlorid ; Vinyhdenchlorid-Vinyl-
                           chlorid-Mischpolymerisate :
                           – in Folien oder Platten , ihrer Beschaffenheit
                                 nach zur Kabineninnenverkleidung von
                             . Flugzeugen bestimmt . . .                            0%      Airbus
                    XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisat
                           tionserzeugnisse :
                           ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                   . oder b) zu Kapitel 39 :
                                     – zum Befüllen der Hohlräume .......           0%      Airbus
                                                                                I
 ---pagebreak---                                              - 4 -                                                                    I
                                                                                                                       i
                                             \
                                                                        –         !
  Tarif-
 nummer
                                    Warenbezeichnung                     Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                   *
    1                                      2                                3                         4
    39.07   Waren aus Stoffen der Tarifnummern 59.01 bis 39.06 :
            B. andere :
               V. aus anderen Stoffen :
                   ex d) andere :
                           – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, für
                              Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen, ohne
                              Form-, Verschluß-., oder Verbindungs- ,
               ' "            stücke           ,                          0%        Airbus, Concorde
                                                !
    70.20   Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
            ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                   – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitsauf-
                      nahme . . .                                         0%        Airbus, F 28 , Concorde .
    73.18   Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
            Waren der Tarifnummer 73.19 :                       v
            ex C. andere :
                   – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                       nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41 /BMS
                       7185                                               0%        Airbus
                                                                                                                    i
 • 73.20    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
            stücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flanscne
            und dergleichen), aus Eisen oder Stahl .                      0 %       alle Flugzeuge
          )                           .                            .■ ■
    73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
            ex B. andere :
                   – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der "
                      Fracht                                            ♦ 0%        Airbus              v     .   .
                   – im Frachtladesystem verwendete Kugeln                0 °/o     Airbus
ex 76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
            – Winkel                                                      0%        F 28
            – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks      . 0%        Airbus
ex 76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit
            einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
            –» Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Breiten
                von mindestens 1 200 mm hergestellt                       0%        F 28
 . 76.16    Andere Waren aus Aluminium :
            ex D. andere :     '
                   – „Quick-change"-Vorrichtungen zur Umwand­
                        lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                        und umgekehrt                                     0%        F 28
 ---pagebreak---                                                             - 5 -
                                                                                                                                 !
     Tarif-
    nummer
                                          Warenbezeichnung                           Zolliatz            Begünstigte Flugzeuge
       I
                          ;                       2                          u          3                           4
       81.04    Andcre unedle Metalle, roh oder vcrarbeitct ; Cermets , roh
                oder verarbeitet :
                K. Titan :
                    ex II. verarbeitet :
                            – gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                               Klimaanlage                                             0%         Airbus
       84.10    Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pum­
                pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke
                Für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandele-
             . vatoren) :
                B. andere Pumpen :
                    ex III. Teile :     V
                            – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von
                                200 bar oder mehr                        ;             0%         Airbus, F 28 , BAC 1-11
       84.17    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
                Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung
                beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destil­                              *
                lieren, Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren, Dämpfen,
                Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­                                                         4
                nommen Haushaltsapparate ; nicht elektrische Warmwasser­
                bereiter und Badeöfen :
              - ex C. Wärmeaustauscher :                                                                           t
                        – für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD)                • 0%         Airbus
                        – für die Klimaanlage                                      *   0%       ■ Airbus                     •
  •    84.22    Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen , Ent-
                laden,oder Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen , Win­
                den , Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebebah­
                nen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der
                Tarifnummer 84.23 :
                B. andere : *
1
                    ex IV. andere :
                            – Verriegelungsvorrichtungen                               0%         Airbus
                                                                       I   ' - .
       84.59    Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
                anderweit weder genannt noch inbegriffen :                       ^
                £. andere i
                    ex II. andere Maschinen, Apparate und Geräte :
                            – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                                rate                                                   0%         Airbus, F 28
                            – hydraulische Vorrichtungen zum Verstellen
                                oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit einge­
                                bauter Bedienungsvorrichtung (Hydroloks) . .           0%     I alle Flugzeuge
 ---pagebreak---                                                         - 6 -
\      Tarif-
     nummer
                                          Warenbezeichnung                         Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
                                                 2                                    3                          4
         84.59  E. ex III . Teiie :
  (Fortsetzung)              – von Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungs-
                                 apparaten                                          0%        Airbus, F 28
                             – von hydraulischen Vorrichtungen zum Verstel­
                                 len oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit ein­
                                 gebauter Bedienungsvorrichtung (Hydroloks) .       0 %       alle Flugzeuge
                                                                                            I
    ex 84.62    Walzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art) :
                – Wälzlager für das Frachtladesystem                r               0% ,      Airbus
         84.63  Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerscha­
                len ; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reib-                    »                   .
                radgetriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getrie­
                be); Schwungräder ; Riemen - und Seilscheiben (einschließ­
                lich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und an­
                dere Wellenkupplungen :
                ex D. andere :
                         – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                            0%        Airbus, F 28
                         – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewundenen
                             Stanldrahts zum Übertragen der Drehbewegung
                            von den Druckluftmotoren auf die Stellvorrichtun­
                             gen für die Schubumkehr                                0%        Concorde
        85.01   Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umfor­
                mer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter)"; Transformato­
                ren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                     B. andere Maschinen und Geräte :
                        I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein­
                           schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                           anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfor­
                           mer :                        '
                           ex b) andere :
                                  – elektrische Stellantriebe für die Klimaan­                                      %
                                      lage mit einer Leistung von weniger als
                                      n 7S itW                                      n %       Airbus ,                       >
                                  – Elektromotoren mit Untersetzungsgetrie-
                                      be, für das Frachtladesystem mit einer
                                      Leistung von weniger als 0,75 kW           ,  0%        Airbus
                                  – 28 -V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
                                      stung von 0,5 kW, zum Offnen und
                                      Schließen der Ladeluke                        0%        F 28
 ---pagebreak---                                                             - 7 -
       Tarif-
      nummer
                                          warcnbczcichnung               . *          Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
          1                                        2                                     3                         4
          85.01 ex C. Teile :
(Fortsetzung)           – von      schnellaufenden Wechselstromgeneratoren
                            (mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U / min) . .        0%        Airbus, F 28
                 y      – von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro­
                            motoren mit Untersetzungsgetriebe                     '    0%      ' Airbus
                        – von Generatoren für das im Fahnverk eingebaute
                            Antiblockiersystem                                         0%        F 28 , Airbus , Concorde , BAC 1-11
                        – von elektrischen Stellantrieben für die Klimaanla­
                            ge mit einer Leistung . von weniger als 0,75 kW . . .      0 %       F 28
                            von 28 -V- Gleichstrommotoren mit einer Leistung
                            von 0,5 kW, Z4m Öffnen und Schließen der Lade-
                            luke           .. .. .                           ...       0%        F 28       .
                        – von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA,
    I
                            zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                            einen Wechselstrom von 115 V                               0%        F 28
                        – von Stromversorgungsgeräten (Trafogleichrich-
                            tern) mit einer Nennleistung von 100 Ampdre bei
                            28 V für die Gleichstromerzeugungsanlage                   0%        F 28
          85.19 Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen oder
                Verbinden von elektrischen Stromkeisen (z . B. Schalter, Re­
                lais, Sicherungen , Uberspannungsableiter, Wanderwellenaus-
                gleicher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbin­
                dungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruck­
                te Schaltungen ; Scha^- und Verteilungstafeln und -schrän­
                ke :
                                                                                    \
                ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schüt­
                        zen von elektrischen Stromkreisen :
                        – Schalter für das Frachtladesystem, das APU (Auxi-
. '     I                  Hary power unit)-System oder die Notbeleuch-
                           tungsanlage . . . ..                                        0%        Airbus. F 28
          92.11 Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
                Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich /
                Platten-, Band - und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabneh­
                mer; Bild- und Tonaufzeichnungs- oder Bild- und Ton­
                wiedergabegeräte, für das Fernsehen :                '
                A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte : '
                  • ex II. Tonwiedergabegeräte :
                           – Musikwiedergabegeräte und automatische An-
                                sagegeräte                                             0%        Condorde , Airbus, F 28
                                                                       o
 ---pagebreak---                       j                       ,                     ANHANG II
                 Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instandhaltung oder.
                       Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
             ^ Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung: ,                                  ■ ,
                 a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr
                      als 15 000, kg,      v ■ ■ ,                    ' ,                       .
                 b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen : BAC 1-11 , Siddeley.Trident,
                      Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .        '
                                           '·              ι              '                         ·                               I
                                                                                                               Flugzeuge-Gruppe B
Nummer des                                                                          Flugzeuge
Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                         Gruppe A                                  V
  Zolltarifs   j                                                                     Zollsatz   Zol satz             Begünstigte Flugzeuge
               I
                                                    2                                   3          4                            S
 ex 38 . 7       - Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ;
                      Feuerlöschgranaten und Feiierlöschbomben :
                      – Gemische und Ladungen für - die in dieser ,                                                                    4
                           Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch­
                           geräte der Tarifnummer 84.21                         ,     0%         0%         alle Flugzeuge
     38.19            Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                      chemischen Industrie oder verwandter Industrien ,
                      (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                      anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück­
                    , stände der chemischen Industrie oder verwandter
                      Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
                      griffen :                  ^                            x
                      ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (ins­
                              besondere für hydraulische Bremsen), auch
                              mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bi­
                              tuminösen Mineralien von weniger als 70
                              Gewichtshundertteilen :
                              – auf der Grundlage von Kieselsäure-
                                  oder Phosphorsäureester                             0%         0%        alle Flugzeuge                    1
                                                                                                                                           v
     39.02            Polymerisations- und Mischpolymertsationser-
                      zeugnisse (z . B. Polyathylen, Polytetrahaloathy- _
                      len , Polyisobutylen ,. Polystyrol, Polyvinylchlorid,
                      Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere
                      Polyvinylderivate,         Polyacryl-     und     Poly-
                      methacrylderivate, Cumaron - Inden -Harze) :
                      C. andere :
                   /            I. Polyäthylen :
                                  . p) in anderem Formen                              0%
                           ex IV. Polypropylen :
                                    – in Formen im Sinne der Vorschrift
                                                                                                    *
                                        3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39                  0%      .
                              VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisa- '
                                    te : '                                        J                                               >
                                    ex b) in anderen Formen :
                                           –- Acrylbutadien-Styrol in Fo­
                                                lien oder Platten , ihrer Be­
                                                schaffenheit nach zur Kabi- .
                                                neninnenverkleidung         von
                                                Flugzeugen bestimmt '                            0%        Airbus» F 28
                                                                                                                       '     *         i.
 ---pagebreak---   Nummer des                                                                Flugzeuge |              Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                     Gruppe A
   Zolltarifs                                                                Zollsatz   Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                                 2                              3          4     |                   5
       39.02  !  C.       VII . Polyvinylchlorid :
(Fortsetzung)                   ex a) in Formen im Si-nne der Vor­
                                          schrift 3 a) oder b) zu Kapi-
                                          le 39 :
                                          – fur den Luftfahrzeugbau
                                               zugelassenes      Polyvinyl-     I
                                               chlorid in Form von Kör­
                                               nern                                      0%        Airbus
                                ex b) in anderen Formen :
                                          – in Folien oder Platten , ih-
                                               rer   Beschaffenheit nach
                                               zur    Kabineninnenverkleir
                                               dung vo/i Flugzeugen be-
                                               stimmt                         0%         0%        Airbus
                                          – andere                            0%
                    ex VIII . Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlo-
                                rid - Vinylchlorid - Mischpolymerisate:
                                – in Folien oder Platten , ihrer Be-                                                      *
                                     schatfenheit nach zur Kabinenin-
                                      nenverkleidung von Flugzeugen
               i                     bestimmt                                            0% .      Airbus
                         XIV. andere Polymérisations - und Misch-
                                polymerisationserzeugnisse :
                                ex a) in Formen im Sinne der Vor­
                                          schrift 3 a) oder b) zu Kapitel
                                          39 :
                                          – zum Befüllen der Hohlräu­
                                               me                                        0%        Airbus
                                      b) 'in anderen Formen                   0 %
                                                                                                                               \
       39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis                                i
                 39.06 :
                 B. andere :
                    V. aus anderen Stoffen :
                         ex d) andere :
                                – Waren zu technischen Zwecken
                                      und Zellenteile :
                                      – für        das  Strahltriebwerksy-
                                           stem                               0%         0%        Airbus, Mercure            '
               *                      – andere                                0%
                                – Schläuche aus Polytetranuoräthy-
                                      len , für Hydraulik- oder Kraft-
                                      stoffleitungen , ohne Form -, Ver­
                                      schluß- oder Verbindungsstücke                     0%        Airbus, Mercure, Concorde
      40.14      Andere Weichkautschukwaren :
                 ex B. andere :
                         – Waren zu technischen Zwecken :
                            – für das Suhltriebwerkssystem                    0%         0%        Airbus , Mercure'
                            – andere                                          0%
 ---pagebreak---                                                     - 3 -
                                                                  Fluczeuee
                                                                                         Flugzeuge Gruppe B
Nummer des
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung               Gruppe A                                     »     .     .
  Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                          2                           3      / 4                          5              ,
     62.05    Andere konfektionierte Waren aus Geweben , ein­
              schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Be­
              kleidung :         1
              E. andere :
                  ex IL andere :
                          – Schwimmwesten                           0 °/o
     68.14    Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben , Ringe,                             I
              Streifen , Tafeln , Platten, Rollen) für Bremsen,
              Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
             anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff,
             auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder ande­
             ren Stoffen :
             B. andere                                I.            0%
     68.16   Waren aus Steinen oder anderen mineralischen                                               r
             Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander­
             weit weder genannt noch inbegriffen :
             ex B. andere :
                      – Filter, Ringe und andere Waren aus
                      - agglomerierter KoHle oder aus Graphit:
                          – für das Strahltriebwerkssystem          0%      0 %      Airbus, Mercure
                          – andere                                  0%
     70.20   Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
             ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                      – hochfeine       Glaswolle   mit  geringer
                        . Feuchtigkeitsaufnahme                              0 °/o   Airbus, Mercure, F 28 , Concorde
    73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, aus­
             genommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
                                                                                                                       /
             ex C. andere :
                    i – gebrauchsfertige Rohre für Hydräulik­
                          leitungen oder für Kraftstoff- oder
                          Schmierstoffleitungen :
                          – für das Strahltriebwerkssystem         0%       0%       Airbus. Mercure
                          – andere                                 0%
                      – Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                          21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche Air-
                          bus-Norm) 41 /BMS 7185                            0 %      Airbus
    73.20    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
             verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­
             gen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus
             Eisen oder Stahl                                      0 °/o    0 °/o    alle Flugzeuge
ex 73.24     Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder
             verflüssigte Gase :
             – Behälter für Druckausgleich                         0%         -
 ---pagebreak---                                                    - 4 -
                                                                     F uezeuee
                                                                                          Flugzeuge Gruppe B
Nummer des
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                   Gruppe A
  Zolltarifs                                                          Zollsau  Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1
                                          2                              3       .4                        5
      73.32  Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde), Schwel­
             lenschrauben , Schrauben , Ringschrauben und
             Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche
             Waren der Schrauben - und Nietenindustrie , aus
             Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch ge­
             schlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben)
             aus Stahl :
             A. ohne Gewinde :
                 – für das Strahltriebwerkssystem                      0 %      0 %     Airbus , Mercure
                 – andere                                              0%
             B. mit Gewinde :
                 ex II . andere :
                         – andere als Bolzen und zugehörige ,                                   I
                              nach dem      Festschrauben unlösbar
                              verbundene Muttern ( Hi-Loks):
                              – für das Strahltriebwerkssystem . .     0 %      0%      Airbus , Mercure
                              – andere                             .   0%
     73.35   Federn und Federblätter, aus Stahl :
             – für das Strahltriebwerkssystem                          0%       0%      Airbus, Mercure
             – andere                                                  0 %
     73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
             ex B. andere :
                      – Klemm - und Rohrschellen , Abstandhal­
                          ter lind Stütz -, Anschluß - und Klemm-
                          vorrichtungen :
                          – für das Strahltriebwerkssystem              0%      0%      Airbus , Mercure
                          – andere                                      0%
               *      – Vorrichtungen zum Verstauen und Be­
                          festigen der Fracht                          0%       0%      Airbus
                      – im Frachtladesystem verwendete Ku­
                          geln                                                  0%      Airbus
 ex 76.02    Stäbe , Profile und Draht, aus Aluminium , massiv :
             – mit besonderer Fabriktionsnummer versehene
                  Profile                                              0%
             – Winke                                                            0%      F 28
             – konische Profile zur Verstärkung des Seiten-
                  leitwerks                                                     0%      Airbus
 ex 76.03    Bleche , Platten , Tafeln und Bänder aus Alu­
             minium , mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
             – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer . . .          0%
             – Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Walzen
                  in Breiten von mindestens 1 200 mm herge­
                  stellt                                                        0%      F 28
 ---pagebreak---                                                      - 5 -
                                                                     Fluezeuee
                                                                                              Flugzeuge Gruppe B
Nummer des
Gemeinsamen                  ^     Warenbezeichnung                  Gruppe A                                             ι
  Zolltarifs                                                          Zollsatz    Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
      1                                   2                              3           4                        S
                                                                                                                            . «
 ex 76.06     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan-
              gen , aus Aluminium :                      '
              – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                  gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstofflei-
                  tungen                                           .   0%
     76.07    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
              verbindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupplun­
              gen, Muften, Flansche und ähnliche Waren), aus
              Aluminium                                                0 %
     76.16    Andere Waren aus Aluminium :
                  C. Stifte, Nägel , Krampen, Haken und der­
       ί              gleichen ; Waren der Schrauben- und                       9
                      Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch
                      geschlitzte Unterlegscheiben und Feder-
                      ringscheiben):
                      ex II. andere :
                               – andere als Bolzen und zugehöri­          1
                                  ge, nach dem Festschrauben un­
                                  lösbar verbundene Muttern (Hi-
                                  Loks)                                0%
              ex D. andere :
                      – Klemm- und Rohrschellen, Abstandhal­
                          ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm-
                          vorrichtungen                      ;....     0%
                      :– „Quick-change"-Vorrichtungen zur
                          Umwandlung von Passagierflugzeugen
                          in Frachtflugzeuge und umgekehrt . . . .                 0 °/o   F 28   ■
     81.04   Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cer­         •    I­
                                                                            i
              mets, roh oder verarbeitet :
              K. Titan :
                  ex IL verarbeitet :
                          – gebrauchsfertige,       dünnwandige
                               Rohre für die Klimaanlage                           0%      Airbus. Mercure
                          – Bolzen , Muttern , Schrauben , Niete
                               und ähnliche - Waren der Schrau­
                               ben- und Nietenindustrie, nach US-
                               Normen, andere als Bolzen und zu­
         V                     gehörige, nach dem Festschrauben
                               unlösbar verbundene Muttern (Hi-
                               Loks)                                  0 %
                                     S
   ■ 83.02   Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Me­
             tallen) für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fen­
             sterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Rei­
             sekisten oder andere derartige Waren (einschließ­
             lich automatische Türschließer); Kleiderhaken,
             Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und
             ähnliche Waren, aus unedlen Metallen :                            I
             ex 8. andere :
                     – automatische Türschließer :
                         – für das Strahltriebwerkssystem             0%          0 °/o    Airbus. Mercure
                         – andere                                     0% .         -
 ---pagebreak---                                                            - 6 -
Nummer d «
                                                                        PlutlZÎUCC I            Flugroute Gruppe
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                   Gruppe A
  Zolltarifs                                                             Zollsatz    Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
                                             2                                3         4
 ex 83.09      Verschlüsse , Verschlüßbügel , Schnallen , Spangen ,
               Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren ,
               aus unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe ,
               Planen , Täschnerwaren und zum Fertigen oder
               Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und 'Zwei­
               spitzniete , aus unedlen Metallen ; Perlen und Flit­
               ter, aus unedlen Metallen :
               – Hohlniete und Zweispitzniete                              0 %
     84.07     Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydrau­
               lische Kraftmaschinen :
               ex C. Teile :
                          – von anderen hydraulischen Kraftmaschi­
                             nen                                          0%
             I
     84.10     Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechani­
               sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig­
               keitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B.
               Becherwerke, Schöpfwerke , Bandelevatoren):
               B. andere Pumpen :
                  . III . Te le :
                          – von Pumpen zum Erzeugen eines
                              Drucks von weniger als 20 bar .......       0%
                          –- von Pumpen zum Erzeugen eines
                              Drucks von 20 bar oder mehr, jedoch
                            . weniger als 200 bar :
                              – für -das Strahltriebwerkssystem . . . .   0%          0%      Airbus , Mercure
                              – andere                                    0%
                          – von Pumpen zum Erzeugen eines
                              Drucks von 200 bar oder menr                0%          0%      Airbus , Mercure , F28 , BAC 1-11
     84.11     Luftpumpen, einschließlich ' Vakuumpumpen ;
               Luft- und Gaskompressoren ; Freikolbengenerato-
               ten ; Ventilatoren und dergleichen :
               A. Pumpen und Kompressoren :
                    ex III . Teile :
                              – von Pumpen und Kompressoren
                                  der Tarifstelie 84.1 1 A                0,%
 ---pagebreak---                                                                   - 7 -
                                                                                  Fluezeuee
                                                                                                         Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des
 Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung          /         Gruppe A
   Zolltarif*                                                                      ZolliAU   ZolliAtz          Begünstigte Flugzeuge
       1                                             2                                3         4                        5
       84.11         C. Ventilatoren und dergleichen :
(Fortsetzung)            III. Teile :
                              – von Ventilatoren für die Luftduschen
                                     der Kabine                  . .. .             0%        0%      Airbus, F 28
                              – von anderen Ventilatoren und derglei­
                                     chen          ^ ..        -                    0%        0%       F 28                      ' »
       84.12         Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebe­
                     nen Ventilator und Vorrichtungen zum Andern              '
                     der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
                     Ganzes bilden :
                     ex C. Telle :
              „              – von Klimageräten mit oder ohne Kälte-
                                 aggregate, mit einer Leistung von mehr
                                 als 5 000 kcal/h                                             0%      Airbus, Mercure
      84.15         Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen
                    zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
              ■ Ausrüstung :
                                 "    *
                    B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als
                        für Haushaltsgeräte                                         0%
                    C. andere :
                         ex IL andere :
                                 – Teile von für die Klimaanlage be­
                                          stimmten Einrichtungen zur Kälteer­
                                          zeugung                                   0
                                                                                              0% j    F 28
  -r 84.17 .      ■ Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch be­
                    heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer *
                    Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
                    Heizen , Kochen, Rösten , Destillieren, Rektifizie­
                    ren , Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen , Trock­
                    nen , Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen,
                    ausgenommen Haushaltsapparate ; nichtelektri­
                    sche Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                    C. Wärmeaustauscher :
                        – für das drehzahlstarre Antriebssystem
                             (CSD)                                                 0%        0%       Airbus, Mercure, F 28
                        – für die Klimaanlage                                   '  0%        0%       Airbus, Mercure, F 28
                       – für das Vorwärmen des Treibstoffs                         0%        0%       Airbus, Mercure
                       – andere                                                    0 °/o
                                                                                                                                  V
      84.18         Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reini­
                    gen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                    C. andere Maschinen und Apparate :
                ,       II. andere :
                            ex b) Apparate (ausgenommen Zentrifu­
                                         gen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                        von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                        – Teile                                    0%      - 0%       F 28 , Airbus, Mercure
                                   *   .
 ---pagebreak---                                                                 - 8 -
  Nummer des
                                                                             j Flugzeuge                 Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen
    Zolltarifs
                                           Warenbezeichnung                    uruppe A
                                                                                Zollsatz  Zollsatz
                                                                                                               Begünstigte Flugzeuge
        I
               ■4                                 f                         1      T"1–r~1                               ï
       84.21
                     Mechanische Apparate , auch handbetriebene,
                     zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von
                     Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch
                     mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sand-
                     strahlmascninen, Dampfstrahlapparate und der­
                     gleichen :
                     ex B. andere :
                            ' – Teile von Feuerlöschern für Strahltrieb­
                                  werke und f lilfsaggregate, zum festen
                                  Einbau in Flugzeuge                            0 %       0 %        Airbus, Mercure , F 28
                              – Teile von Feuerlöschern für Laderäu­                4
                                 me, zum festen Einbau in Flugzeuge . . .        0%       0%          Airbus
      84.22
                    Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben , Be­
                    laden , Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, För-
                    dermaschinen, Winden , Flaschenzüge, Krane, Ste­
                    tigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen
                    Maschinen, Apparate und Geräte der ianfnum-
                    mer 84.23 :
                    B. andere ;
                        ex IV. andere :
                                  – Verriegelungsvorrichtungen        und
                                     ihre Teile                                 0 %       0 %        Airbus, Mercure
                                  – Teile von anderen Hebezeugen . . .          0%
                                 – Teile von Geräten zum Be - und
                                     Entladen von Flugzeugen sowie
                                     zum Verstauen der Fracht, zum fe-     j
                                     sten Einbau in Flugzeuge             j     0%        0%         Airbus, Mercure
     84.55         Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl-
                   ter, Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar aus­
                   schließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                   oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
                   84.53 oder 84.54 bestimmt :
          »
                   ex C. andere :
                            – Teile und Zubehör von Rechnern der
                                Tarifnummer 84.53 als Bestandteile
                                von Navigationsinstrumenten , -appara­
                                ten und -geraten der Tarifnummer
                                90.28 , die ausschließlich zur Durchfüh­
                               rung der für diese Instrumente, Appara­
                               te oder Geräte charakteristischen Be­
                               rechnungen verwendet werden ,                   0 %
ι   84.59         Maschinen , Apparate und mechanische Geräte, in
                  Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbe-
                * griffen :
                . E. andere :
                      ex II. andere       Maschinen ,     Apparate  und
                               Geräte :
                               – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch-
                                   tungsapparate                              0%         0%        Airbus , Mercure , F 28
                               – hydraulische Vorrichtungen zum
                                   Verstellen und Verriegeln des Flug-
                                   zeugsitzes , mit eingebauter Bedie-
                                   nungsvorrichtung (Hydroloks)               0%         0%        aile Flugzeuge
 ---pagebreak---                                                          - 9 -
  Nummer des
                                                                  I Fluczeuge                     Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zollurifs                                                        Zollsatz     Zollsatz              Begünstigte Flugzeuge
                                        2                               y            4                            5
     - 84.59  E. ex III. Teilc :
(Fortsetzung)            – von Anlassern für Motoren, Appa­
                             rate zum Einstellen der Flugzeug­
                             propeller und Scrvo-Vorrichtungen         0%
                         – von Scheibenwischern                        0%          0%      •   F 28 .
                         – von hydraulischen Servomotoren . .          0%          0%          F 28
                         – von hydropneumatischen Energie-
                            speichern in Kugelform        .....        0%          0%          Airbus, Mercure, F 28
                         – pneumatischen Anlassern für Trieb­
                            werke                 ;          '. .                  0%          Airbus
                         – von kompletten Toiletten, ihrer Be­
                            schaffenheit nach für Flugzeuge be­
                            stimmt                                                 0%          Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                               F 28
                         – von mechanischen Schubumkehr­
                            vorrichtungen                                          0%          Concorde
                         – von Luftbefeuchtungs- und Luftent-
                            feuchtungsapparaten . . .-          .    ■ 0%          0%          Airbus, Mercure, F 28
                         – von hydraulischen Vorrichtungen
                            zum Verstellen und Verriegeln des                                                       , . I
                            Flugzeugsitzes, mit eingebauten Be-
                            dienungsvorrichtungen      (Hydro- '
                            loks)                                      0%          0%          alle Flugzeuge
                                                                                             i
       84.62  walzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller
              Art):
              – Wälzlager für das Frachtladesystem                    0 %         0%           Airbus
                                                                              9 I
              – andere :
                 – für das Strahltriebwerkssystem                     0 %' .      0 °/o        Airbus, Mercure
                 – andere            .                                0%
 ---pagebreak---                                                          10 -
                                                                     Fluczeuee
                                                                                          ' Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des
  Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                  Gruppe A
    Zolltarifs                                                        Zollsatz   Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
                                          2            '           I     3          4                       5
                                                                   i
        84.63  Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
               Lagerschalcn , Zahnräder, Reibräder und Getfiebe
               (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
               und andere regelbare Getriebe); Schwungräder ;
               Riemen - und Seilscheiben (einschließlich Seilrol-
               len für Flaschenzüge), Schaltkupplungen und an­
               dere Wellenkupplungen :
               C. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art, ein­
                 . schließlich Lagergehäuse mit eingebautem
                   Wälzlager                         7                 0 %
               D. andere :
               <
                    – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewunde­
                        nen Stahldrahts zum Übertragen der Dreh­
                        bewegung von den Druckluftmotoren auf
                        die Stellvorrichtungen für die Schubum-                                    /                    ■: ,
                        kehr                                           0%         0%      Concorde
                    – drehzahistarre Antriebe (CSD)                    0%         0%      Airbus, Mercure, F 28
                    – andere :
                        – fur jias Strahltriebwerkssystem              0%      •  0%      Airbus, Mercure
                        – andere                                       0 %
        84.65  Teile von Maschinen , Apparaten oder mefchani-
               schen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder ge­
               nannt noch inbegriffen , ausgenommen Teile mit
i              Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kon­
               takten oder anderen charakteristischen Merkma­
               len elektronischer Waren :
               – für das Strahltriebwerkssystem                  :     0%         0%      Airbus. Mercure
               – andere                                                0%
                                       r                           i
                                                                                                         I
                                                                                                        !
        85.01  Elektrische Generatoren ; Elektromotoren, rotie­
               rende Umformer sowie Stromrichter (z. B. Gleich­
               richter); Transformatoren ; Drosselspulen und an­
               dere Selbstinduktionsspulen :
                                                                                            ■ t                            '
               B. andere Maschinen und Geräte :
                   I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,
                      einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge-
                    • triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                      rotierende Umformer :
                      a) Synchronmotoren mit einer Leistung von
                          18 W oder weniger                            0%
 ---pagebreak---                                                                - 11 -
  Nummer des
                                                                              I Ftuczcuce               rlug / ruRC Gruppe B
 Gi*rtirlnj».imcn                       Warenbe/.eichnung                       Gruppe A
   /uilurift                                                                     Zoll »«»    Elisati            Begünstigte Plugeeug«
                                               2                                      3         4                         5
         85.01     B.        I. ex b) andere :
(Fortsetzung)
                                      – elektrische       Stellantriebe   für
                                          die Klimaanlage rr)it einer Lei­
                                          stung von weniger als 0,75 -
                      i                   kW ..                                  . 0%         0%      Airbus
                                      – Elektromotoren mit Unterset-
                                          zungsgetriebe , für das Fracht-
                                          ladesystem mit einer Leistung
                                          von weniger als 0,75 kW . . . .          0%         0%     Airbus
                                      – 28 -V-Gleichstrommotoren
                                          mit einer Leistung von 0,5
                                          kW zum Offnen und Schlier
                    .                     ßen der Ladeluke                         0%       . 0%     F 28
                                      –. andere Motoren mit einer Lei­
                                          stung von weniger als 0,75
                                          kW und von 150 kW oder
                                          mehr                                     0%
                        ex II . Stromrichter      (z. B.    Gleichrichter);
                                Transformatoren ; Drosselspulen und an­
                                dere Selbstinduktionsspulen :
                                – Transformatoren mit einer Nennlei­
                                   stung von weniger als 1 kVA                    0%
                   C. Te le :
                        – von schnellaufenden Wechselstromgenera­
                            toren (mit einer Drehzahl von mehr als
                            3 600 U/ min)                                         0%          0%     Airbus, Mercure, F 28
                        – von für das Frachtladesystem bestimmten •
                            Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe              0%          0%     Airbus
                        – von Generatoren für das im Fahrwerk ein­
                           gebaute Antiblockiersystem                             0%          0%     Concorde, Airbus, Mercure,
                                                                                                     F 28 , BAC 1-11
                        – von anderen Geräten             der * Tarifstellen
                           85.01 A oder 85.01 B                                  0%           0%     F 28
                                                                 i
       85.02      Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvor-
                  magnetisiene        Dauermagnete ;         Spannplatten ,
                  Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder
                  elektromagnetische Aufspannvorrichtungen ; elek­
                  tromagnetische Kupplungen , Getriebe und Brem­                                                    Λ
                  sen ; elektromagnetische Hebeköpfe                             0%
                                                                                    !     *
       85.08      Elektrische Zündapparäte, Zündvorrichtungen
                  Und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B. Ma-
                  gnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen,
                  Zündkerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungs­
                  motoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und
                  Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rück­
                  stromschalter :
                  ex B. andere : '
                          – Teile                                                0%          0%      Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                       - 11
                                                                       Flucreuee
                                                                                             Flugzeuge Gruppe B
Nummer des
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                  Gruppe A
  Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsat®          Begünstigte Flugzeuge
      1                                     2                              3         4                       5
      85.12       Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                  Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbehei-
                  zen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmege­
                  räte zur Haarpflege (z . B. Haartrockner, Dauer­
                . wellenapparate , Brennscheren und Brennscheren­
                  wärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmege­
                  räte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstän­                                                     I
                  de, ausgenommen solche der Tarifnummer 85.24 ;
                                                                             ι
                  B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                      ähnlichen Zwecken :
                      ex II. andere : '
                             – Teile für Geräte zum Beheizen von
                               , Propellerflugzeugen    sowie    deren
                             *- Tragflächen                               0%
      85.14       Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Laut­
                  sprecher; Tonfrequenzverstärker :
                  ex B. anderè :
                         – Teile                                        • 0%
     85.17        Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte .
                 der Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben
                 von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läu-
                 tewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder
                 Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder):
             , ex B. andere :
                         – Teile von Feuermeldern             *.          0%       0 Vo   Airbus, F 28
                         – Teile von Rauchdetektoren                      0%       0%     Mercure, Concorde . F 28
                         – Teile von Antikollisionswarngeräten . . .      0%       0%     alle Flugzeuge
                         – Teile von anderen elektrischen Signalge-
                             räten zum Geben von hörbaren oder
                             sichtbaren Signalen                          0%      .0%     F 28
    85 . 8       Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensato­
                ren und andere einstellbare Kondensatoren
                                                                          0% j
    85 . 9      Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schüt­
                zen oder Verbinden von elektrischen Stromkrei­
                sen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen , Uberspan­
                nungsableiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvor­
                richtungen, Lampenfassungen und Verbindungskä-
              . sten ), Fest- und Steilwiderstände (einschließlich                              I
                Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstän­
                de); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Vertei-
                lungstafeln und -schränke :           1
                A. Geräte zum Schließen , Öffnen, Verbinden
                     oder Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                    '– Schalter für das Frachtladesystem , das
                         APU (Auxiliary power unit)-System oder
                         die Notbeleuchtungsanlage                       0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak---                                                                         - 13 -
                                                                                                                               Flugzeuge Gruppe B
    Nummer des                                                                                 Fluczeuee
   Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                               Gruppe A
      Zolltarifs                                                                                Zollsatz       Zollsau               Begünstigte Flugzeuge
          I                                              2                                          3                4                         5
          85.19-        A. – andere :
  {Fortsetzung)                   – für das Strahltriebwerkssystem                               0%              0%          Airbus, Mercure
                                  – andere                                      ,                0%
                        B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­
                             nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstänae) . .                       0%
                   II C. gedruckte Schaltungen                                          <        0%
                                                                                                                                              /
                        D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke . .                       0%
                                             Ψ                                             *
          85.20 -       Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
                        (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio­
                        lettstrahlung); Bogenlampen :
                             A. "Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
                                  II. andere                                                     0%
                        ex B. andere Lampen :
                                 – Entladungslanipen für elektrische Be­
                                      leuchtung, einschließlich Verbundlam-                                                                 /
                                      pen                                                        0 %
         85.21          Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkatho­
                        den- oder Photokathodenröhren , andere als sol­                           X
                        che der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röh­
                        ren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksiiber-
                        dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
                        und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; ge-
                        faßte oder montierte piezoelektrische Kristalle ;
                      ■ Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter;
                        Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen :
                        A. Röhren .                  .                                           0%
                        B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren .                       0%
                        C. gefafite oder montierte piezoelektrische Kri-                                           /
                          • stalle                                                               0%
                                                                                                                         !
                                                                                                                         : ι
         85.22          Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                        Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                       griffen :
                                                                                                               . »
                        C. andere :
                            ex II. andere Maschinen, Apparate und Gerä­
                                      te :
                               1 i – Druckanzeigegeräte für Motoren . <                        0 % (')
         85.28         Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder
                       Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                       noch inbegriffen                                                          0%
         90.08         Kinematographische . Apparate                (Bildaufnahme-
                       und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vor-
                       führapparate mit oder ohne Tonwiedergabe): ■
                       B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,                                                                                              i
                            auch kombiniert                                                     0%
-   -"If j sscHiin^      Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzungen Flugzeugen bestimmt
   sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitglieastaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut •
   oder eingeführt und von Lufi/ahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                     - 14 -
                                                                                                  Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                 rlugzeuge
Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                  Gruppe A
  Zolltarifs                                                                 Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Plugzeuge
      90.14          Geodätische und topographische Instrumente und
                     Geräte ; Instrumente , Apparate und Geräte für
                     Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische ,
                     aeronautische,      meteorologische, hydrologische
                     und geophysikalische Instrumente, Apparate und
                     Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser :
                     A. Kompasse :
                      •  III , Teile :
                               b) andere                                    0 % (')
                     B. andere :
                                I. Optische aeronautische Instrumente,
                                   Apparate und Geräte :
                                   ex b) andere :
                                          – Teile              .•           0 % ( ')
                         ex III. andere :
                                   – Meteorologische Instrumente , Ent­
                                       fernungsmesser und Teile davon . . . 0 % (')
      90.18          Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder
                     zur Massage ; Apparate und Geräte für Psycho­
                     technik, Ozontherapie , Sauerstofftherapie , Aero­
                     soltherapie und zum Wiederbeleben sowie andere
                     Atmungsapparate und -geräte aller Art (einschließ­
                     lich Gasmasken):
                     ex B. andere :
                           ■ – Teile von Sauerstoffmasken und von
                                  Atemgeräten für Besatzung und Passa­
                                  giere in Flugzeugen                 ,        0%      0%      Airbus
 ex 91.06
                    Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                    (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
                         Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in
                         automatischen Systemen .............                0%
                     ^nr
oder eingetührt und vp„ LuMahr^ell.chaften dcr GemcinSchafl zu d.JLm
                                                                                   ^^-^a,T oa.rnSun^tzu„g       v0„ F,ug«ug„bC!t!mmt
                                                                                                d" CnWCdCr d" GCn,c,nscWt gebaue
 ---pagebreak--- . Nummir dei
                                                                        I FluEzeuec                        Flugzeuge Gruppe B
  Ocmeinsamtn      i                   w«r«nb«««tahnung .             4   Cru|ipi! A
    Zollurifi                                                              Zollsatz          Zollsatz            Begünstigt« Flugzeug« 1
        1                                     2                               3                    4     *   ■             5
       91.11      Ändert Uhrenteile :
              t
                  ex F. andere : ,
                          – von vorstehend genannten Geräten aus                                  \
                                                                                                      y
                               Tarifnummer 91.06                            0%       .
                            /
       92.11      Schallplauenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
                  andere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä­
                  te, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspie-
                  ler, mit oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Ton­
                  wiedergabegeräte, für das Fernsehen :
                  A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
                      ex II. Tonwiedergabegeräte :
                               – Musikwiedergabegeräte und auto­
                                  matische Ansagegeräte                     0%         j .      0%      Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                                                                                       1
   ex 92.13       Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
                  Tarifnummer92.il :                        7
                      für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in
                      der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 AI            0%                  0 %     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                - – für vorstehend genannte Musikwiedergabege-
                      räte und automatische Ansagegeräte aus Tarif-
                      stelle 92.1 1 A II                                    0 °/o               0 °/o   Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                                                «I
       94.01      Sitzmöbel, auch wenn sie jn Liegen umgewandelt
                  werden können (ausgenommen Möbel der Tarif-
                  nummer 94.02); Teile davon :                                             i
                  B. aridere :
                     ex I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr«
                          • zeuge (schwerer als Luft) bestimmt :                              •  •«
                              – mit Leder überzogene Sitze, ihrer Be-                                                  >
                  v! .           schaffenheit nach für die Besatzung
                                 bestimmt                                   0%
                              – Teile von Sitzen , ihrer Beschaffen­
                                 heit nach für die Besatzung bestimmt       0%
 ---pagebreak---                                                                 ANHANG III
             Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des ficmelnitv
             men Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von
             Flugzeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich                               *
                                                   15 000 kg verwendet werden sollen
                                                                                                           Begünstigte Luftfahrzeuge
Nummer des
Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                  . /      Zollsaiz
  Zolltarifs
             π~_                         .      :       ?          :                            3    Î ■           V
      38.19        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Indu­
                  strie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Na­
                  turprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück­
                  stände der chemischen Industrie oder, verwandter Industrien , ander­
                  weit weder genannt noch inbegriffen :.
                  ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hy­
                          draulische Bremsen ), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder
                          Ol aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichts­
                          hundertteilen :
                         – auf der Grundlage von Kiqselsäure- oder Phosphorsäure­
              ■ ■              ester                                                         0 %            alle            ,
                                                                                                        Flugzeuge
                                                                                                        alle Hub­
                                                                                                        schrauber
      73.20       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                  (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und derglei­
                  chen), aus Eisen oder Stahl                                                0%             alle            v
                                                                                         1
                                                                                                        Flugzeuge
                                                                                                        alle Hub­
                                                                                                        schrauber
    ' 84.10       Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                  Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkei­
                  ten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                  B. andere Pumpen :
                      ex III . Teile :
                                – von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von weni­
                                    ger als 20 bar                                            0%            F 27
      84.59       Maschinen , Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 ander­
                  weit weder genannt noch inbegriffen :
                  E. andere :
                       ex II . andere Maschinen , Apparate und Geräte :
                                – hydraulische Vorrichtungen zum Verstellen oder Ver­
                                    riegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter Bedie-
                                    nungsvorrichtung ( Hydroloks)                            0%             aile
                                                                                                        Flugzeuge
                      ex III . Teile :
                                – von hydraulischen Vorrichtungen zum Verstellen
                                  , oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter
                                    Bedienungsvorrichtung (Hydroloks)                        0%             aile
                                                                                                        Flugzeuge
  - 84.63         wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahn­
                  räder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe,
                  Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe); Schwungräder;-
                  Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für Flaschenzü­
                 ge), Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
                 ex D. andere :                               '            1
                               drehzahlstarre Antriebe (CSD)                 .'              0%         VFW 614
     85.01      Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer so­
                wie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspu­
                len und andere Selbstinduktionsspulen :
                                                                                                                                     *
                ex C. Teile :
                         – von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung - von
                              10,5 kW ,                                         •.. .       0 %            F 27
                         – von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V, 400
                              Hz) mit einer Leistung von 250 VA oder von 1 800 VA . .       0%             F 27
                         – von Wechselstromgeneratoren ( 120/208 V) mit einer Lei­
                              stung von 15 kVA                                              0%             F 27
                         – von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfs-
                              klappen                                                       0%            F 27
                         – von Stromrichtern (1 15-V-Wechselstrom, 400 Hz) mit
                             einer. Leistung von 250 VA und von 700 VA                      0%            F 27