CELEX: 31969R2038
Language: de
Date: 1969-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2038/69 der Kommission vom 17. Oktober 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

18 . 10 . 69                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 262/ 1
                                                          I
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2038/69 DER KOMMISSION
                                               vom 17. Oktober 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                            anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                              1592/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                              wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­                                  Artikel 1
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :                            b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
                                                              ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­             den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                     Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 1592/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.           Diese Verordnung tritt am 18 . Oktober 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. Oktober 1969
                                                                       Für die Kommission
                                                                          Der Präsident
                                                                            Jean REY
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (!) ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S. 13.
 (*) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 262/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                18 . 10 . 69
                                                              ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 17. Oktober 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                RE/Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        57,13
                               10.01 B         Hartweizen                                      54,28 (')
                               10.02           Roggen                                          42,08
                               10.03           Gerste                                          50,29
                               10.04           Hafer                                           41,35
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          36,79 (2 )
                               10.05 B         Anderer Mais                                    36,79
                               10.07 A         Buchweizen                                      27,88
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                  Sorghum und Dari (Millet)                    44,03
                               10.07 C         Sorghum und Dari                                32,93
                               10.07 D         Anderes Getreide                                  0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    53,80
                               11.01 B         Mehl von Roggen                                 69,30
                          11.02 A I a) 1       Grütze und Grieß
                                                  von Hartweizen                               93,73
                                               Grütze und Grieß
                          11.02 A I a) 2
                                                  von Weichweizen                              57,90
                          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert.
                          (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2039/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 17. Oktober 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                         worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                         cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                           geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                             gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN •
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu                                                   Artikel 1
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                             Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
 (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.
 <») ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 3 .                              Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten