CELEX: 31975R2155
Language: de
Date: 1975-08-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2155/75 der Kommission vom 18. August 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Ausfuhr im Getreidesektor

19 . 8 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 219/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2155/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 18 . August 1975
                    zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Ausfuhr im Getreidesektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Diese oben beschriebene Lage ist gegenwärtig festzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 stellen . Um die Sicherheit der Versorgung in der Ge­
                                                                 meinschaft zu gewährleisten, ist für Weichweizen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Hartweizen, Gerste, Roggen, Hafer, Mais und Grob­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  grieß und Feingrieß von Hartweizen eine Abschöp­
                                                                 fung bei der Ausfuhr einzuführen .
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­              In der Verordnung (EWG) Nr. 1 173/75 des Rates vom
ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die          28 . April 1975 (5) wurde der Schwellenpreis für Ge­
Verordnung (EWG) Nr. 665/75 (2),                                 treide für das Wirtschaftsjahr 1975/ 1976 festgesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1968 /73 des               Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1968/73
Rates vom 19 . Juli 1973 zur Festlegung der im Falle             sind bei der Festsetzung der Abschöpfung bei der Aus­
von Störungen auf dem Getreidesektor anzuwenden­                 fuhr die Lage und die Entwicklungsaussichten der ver­
den Grundregeln (3), zuletzt geändert durch die Verord­          fügbaren Getreidemengen und der Getreidepreise auf
nung (EWG) Nr. 86/75 (4), insbesondere auf Artikel 4             dem Markt der Gemeinschaft einerseits und der Preise
Absatz 3 ,
                                                                 für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Welt­
                                                                 markt andererseits zu berücksichtigen . Auf Grund der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  gleichen Bestimmung ist ebenfalls eine ausgewogene
schusses,                                                        Lage und natürliche Entwicklung der Getreidemärkte
                                                                 in bezug auf die Preise und den Handel zu gewährlei­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               sten . Ferner ist der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuh­
                                                                 ren und die Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störun­
                                                                 gen auf dem Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
Gemäß Artikel 19 der Verordnung Nr. 120/67/EWG
können Maßnahmen ergriffen werden, wenn die No­
tierungen oder Preise auf dem Weltmarkt eines oder               Für die in Artikel 1 Buchstaben c) und d) der Verord­
mehrerer Erzeugnisse das Niveau der Gemeinschafts­               nung Nr. 120/67/EWG genannten Erzeugnisse, mit
preise erreichen , diese Lage andauern und sich ver­             Ausnahme der stärkehaltigen Erzeugnisse, sind ferner
schlechtern könnte und der Markt der Gemeinschaft                die in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht.                1968 /73 genannten spezifischen Teilbeträge zu berück­
                                                                 sichtigen .
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1968/73 erreichen
die Notierungen oder die Preise auf dem Weltmarkt
                                                                 Die Abschöpfung bei der Ausfuhr kann unterschied­
das Niveau der Gemeinschaftspreise, wenn sie sich
dem Schwellenpreis nähern oder ihn überschreiten .               lich festgesetzt werden , wenn die Weltmarktlage oder
                                                                 die spezifischen Erfordernisse bestimmter Märkte dies
Die Fortdauer und die Verschlechterung dieser Lage               erforderlich machen .
wird angenommen, wenn ein Ungleichgewicht zwi­
schen Angebot und Nachfrage festgestellt wird, und
wenn die Gefahr besteht, daß dieses Ungleichgewicht              Zur einwandfreien Durchführung der Abschöpfungs­
angesichts der voraussichtlichen Entwicklung der Er­             regelung ist bei der Berechnung dieser Abschöpfun­
zeugung und der Marktpreise andauert.                            gen zugrunde zu legen :
Das hohe Preisniveau im internationalen Handel ist               — für die Währungen , zwischen denen zu einem ge­
geeignet, die Einfuhr von Weichweizen , Hartweizen,                   gebenen Zeitpunkt auf dem Kassamarkt ein Ab­
Gerste, Roggen , Hafer, Mais und Grobgrieß und Fein­                   stand von höchstens 2,25 v. H. bestehen darf, ein
grieß von Hartweizen in die Gemeinschaft zu behin­                     Umrechnungskurs auf der Grundlage der tatsächli­
dern und die Ausfuhr aus der Gemeinschaft zu bewir­                    chen Parität,
ken .
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs
(') ABI . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67.
(2) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975 , S. 14.                          auf der Grundlage des arithmetischen Mittels der
(3) ABl . Nr. L 201 vom 21 . 7 . 1973, S. 10 .
(4) ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 2.                      (5 ) ABl . Nr. L 117 vom 7 . 5 . 1975 , S. 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 219 / 16                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 8 . 75
    während eines bestimmten Zeitraums auf dem            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    Kassamarkt festgestellten Kurse zwischen diesen
    und den im vorstehenden Absatz genannten Wäh­                              Artikel 1
    rungen der Gemeinschaft.                              Die in Artikel 2 Absatz 1 erster Gedankenstrich der
Die Anwendung der vorstehenden Regeln auf die der­        Verordnung (EWG) Nr. 1968/73 genannten Abschöp­
zeitige Marktlage auf dem Getreidesektor, insbeson­       fungen bei der Ausfuhr werden auf die im Anhang
dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­       genannten Beträge festgesetzt.
nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
                                                                               Artikel 2
führt zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Aus­
fuhr in Höhe der im Anhang genannten Beträge —            Diese Verordnung tritt am 19. August 1975 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . August 1975
                                                                   Für die Kommission
                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 19. 8 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 219/ 17
                                                          ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 18. August 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen
                                               bei der Ausfuhr im Getreidesektor
  Nummer des                                                                                            Betrag der
  Tarifschemas                                          Warenbezeichnung                               Abschöpfung
                                                                                                       in RE/Tonne
ex 10.01 A           Weichweizen und Mengkorn, ausgenommen amtlich Zertifiziertes Saatgut (*)             10,00
ex 10.01 B           Hartweizen, ausgenommen amtlich Zertifiziertes Saatgut (*)                           10,00
ex 10.02             Roggen, ausgenommen amtlich Zertifiziertes Saatgut (*)                                  0
ex 10.03              Gerste, ausgenommen amtlich Zertifiziertes Saatgut (x)                               12,00
ex 10.04             Hafer, ausgenommen amtlich Zertifiziertes Saatgut (*)                                 12,00
   10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                             12,00
   10.07 B           Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                                   —
   10.07 C            Sorghum                                                                               —
ex 11.01 A            Mehl von Weichweizen
   11.02 Ala)        Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen
                                                                                                           15,00
   11.02 Alb)        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen                                                —
   11.01             Mehl von Getreide :
                      C. von Gerste                                                                         —
                     D. von Hafer                                                                           —
                     E. von Mais :
                          I. mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniget                —
I                        II. anderes
                                                                                                            —
                      H. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                             —
                     K. von Sorghum                                                                         —
    11.02             Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält, periförmig geschliffen,
                      geschrotet oder gequetscht (einschließlich Flocken), ausgenommen geschälter
                     geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis Getreidekeime, auch gemahlen :
                      A. Grobgrieß und Feingrieß :
                             II. von Roggen                                                                 —
                            III . von Gerste :
                                  a) mit einem Aschegehalt von 1 Gewichtshundertteil oder weniger           —
                                  b) anderer                                                                —
                           IV. von Hafer :
                                  a) mit einem Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger       —
                                  b) anderer                                                                —
 ---pagebreak--- Nr. L 219/ 18                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 8 . 75
  Nummer des                                                                                         Betrag der
  Tarifschemas                                    ,    Warenbezeichnung                             Abschöpfung
                                                                                                    in RE/Tonne
 11.02               V. von Mais :
(Forts.)
                           a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                               1 . für die Brauereiindustrie bestimmt                                     —
                               2 . anderer                                                                —
                           b) anderer                                                                     —
                   VIII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                           —
                     IX. von Sorghum                                                                      —
               B. Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet :
                   I. von Gerste, Hafer, Buchweizen und Hirse aller Art, außer von Sorghum :
                        a) geschält (entspelzt) :
                           1 . von Gerste (2)                                                          '  —
                           2 . von Hafer :
                               aa) gestutzter Hafer (2)                                                   —
                               bb) anderer :
                                    ( 11 ) mit einem Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundertteilen oder
                                           weniger (2)                                                    —
                                    (22) andere (2)                                                       —
                           4. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                      —
                        b) geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze) :
                           1 . von Gerste (2 )                                                           —
                           2 . von Hafer :
                               aa) mit einem Aschegehalt von 2,3 Gewichtshundertteilen oder we­
                                    niger (2)
                               bb) anderer (2)                                                           —
                           4. von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                                 —
                  II. von anderem Getreide :
                       a) von "Weizen (2 )                                                               —
                       b) von Roggen (2)                                                                 —
                       c) von Mais (2)                                                                   —
                       d) von Sorghum (2)                                                                —
               C. Getreidekörner, periförmig geschliffen :
                      I. von Weizen (8)                                                                  —
                     II. von Roggen (3)                                                                  —
                    III . von Gerste :
                          a) mit einem Aschegehalt (ohne Talkum) von 1 Gewichtshundertteil oder
                              weniger — 1 . Kategorie (3)
                          b) andere (3)                                                                  —
                   IV. von Hafer (s)                                                                     __
                    V. von Mais (3)                                                                      —
                  VII. von Hirse aller Art, außer Sorghum (3)                                            —
                  VIII. von Sorghum (3)                                                                  —
 ---pagebreak--- 19 . 8 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 219/ 19
  Nummer des                                                                                     Betrag der
  Tarifschemas                                       Warenbezeichnung                          Abschöpfung
                                                                                               in RE/Tonnr
11.02          D. Getreidekörner, nur geschrotet :
(Forts.)
                       I. von Weizen                                                                 —
                      II. von Roggen
                     III. von Gerste                                                                 —
                    IV. von Hafer                                                                    —
                     V. von Mais                                                                     —
                   VII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                       —
                  VIII. von Sorghum                                                                  —
               E. Getreidekörner, gequetscht ; Flocken :
                   T. von Gerste, Hafer, Buchweizen oder Hirse aller Art, außer von Sorghum :
                        a) Getreidekörner, gequetscht :
                            1 . von Gerste                                                           —
                            2 . von Hafer                                                            —
                            4. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                —
                        b) Flocken :
                            1 . von Gerste                                                           —
                            2 . von Hafer                                                            —
                            4 . von Hirse aller Art, außer von Sorghum                               —
                  II. von anderem Getreide :
                        a)  von Weizen
                        b)  von Roggen                                                               —
                        c)  von Mais                                                                 —
                        d)  von Sorghum                                                              —
               F. Pellets :
                       I. von Weizen                                                                 —
                      II. von Roggen                                                                 —
                     III . von Gerste    -                                                           —
                    IV . von Hafer                                                                   —
                     V. von Mais                                                                     —
                  VIII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                       —
                    IX. von Sorghum                                                                  —
               G. Getreidekeime, auch gemahlen :
                   I. von Weizen
                  II. andere                                                                         —
 11.07         Malz, auch geröstet :
               A. ungeröstet :
                   I. aus Weizen :
                        a ) in Form von Mehl                                                         —
                        b ) anderes                                                                  —
 ---pagebreak--- Nr. L 219/20                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           19. 8. 75
  Nummer des
                                                                                                                                    Betrag der
  Tarifschemas                                                    Warenbezeichnung                                                Abschöpfung
                                                                                                                                  in RE/Tonne
11.07                          II. anderes :
(Forts.)
                                    a) in Form von Mehl
                                    b ) anderes
                           B. geröstet                                                                                                  —
23.02                      Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbei­
                           tungen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
                           A. von Getreide :
                                 I. von Mais :
                                    a) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder weniger                              —
                                    b) andere :
                                         1 . mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45 Gewichtshundert­
                                             teilen und für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht                                —
                                         2. andere                                                                                       —
                                II. von anderem Getreide :
                                     a) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                                         vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile
                                         der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurch­
                                         gehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundert­
                                         teilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurch­
                                         gangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
                                     b ) andere                                                                                          —
 23.07                      Futter, melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der Fütterung
                            verwendeten Art :
                            B. andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B oder 17.05 B
                                oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt mit anderen
                                Erzeugnissen :
                                 ex I. Zubereitetes Futter, das unter die Verordnung (EWG) Nr. 968/68 fällt,
                                          mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 50 Gewichts­
                                          hundertteilen und mit einem Gehalt an Getreideerzeugnissen (4) von :
                                          — mehr als 5 bis 15 Gewichtshundertteilen                                                      —
                                          — mehr als 15 bis 30 Gewichtshundertteilen                                                     —
                                          — mehr als 30 bis 50 Gewichtshundertteilen                                                     —
                                          — mehr als 50 bis 65 Gewichtshundertteilen                                                     —
                                          — mehr als 65 Gewichtshundertteilen                                                            —
 (') Als amtlich Zertifiziertes Saatgut gilt Saatgut, das in Packungen enthalten ist, die amtlich verschlossen und amtlich als „Basissaatgut" oder
     „Zertifiziertes Saatgut der ersten Vermehrung" oder als „ Zertifiziertes Saatgut der zweiten Vermehrung" gekennzeichnet sind gemäß der
     Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Geireidesaatgut (ABl. Nr. 125 vom 11 . 7. 1966, S. 2309/66) und der Ent­
     scheidung des Rates vom 26. März 1973 über die Gleichstellung von in Dänemark, in Irland und im Vereinigten Königreich erzeugtem Saat­
     gut (ABI . Nr. L 106 vom 20. 4. 1973, S. 12).
 (') Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821/68 (ABl . Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46) enthaltenen Definition
     entsprechen .
 (•) Periförmig geschliffene Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821/68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46) ent­
     haltenen Definition entsprechen .
 (') Als Getreideerzeugnisse gelten die Erzeugnisse des Kapitels 10 und der Tarifnummern 11.01 und 11.02 (ausgenommen Tarifstelle 11.02 G) det
     Gemeinsamen Zolltarifs .