CELEX: 31986R0275
Language: de
Date: 1986-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 275/86 der Kommission vom 6. Februar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 32/20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   7. 2. 86
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 275/86 DER KOMMISSION
                                                       vom 6 . Februar 1986
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide , Mehle, Grobgrieß und
                                               Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                    Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              mung notwendig machen .
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
                                                                    setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              ändert werden .
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3768 /85 (2), insbesondere auf Artikel 16            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                    zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                          Rates (6),
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                           eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                  Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen festgesetzt                kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­                   fizienten festgestellt wird.
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der
                                                                    Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                 Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Weltmarkt andererseits . Nach dem gleichen Artikel ist              rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                 schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der               der im Anhang genannten Beträge festzusetzen .
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten . Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .                               schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                        Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­               Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
fenden       Erzeugnisse notwendigen             Getreidemenge       2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung                Zustand sind im Anhang festgesetzt.
 Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden.
                                                                                                Artikel 2
(') ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr.  L 362 vom 31 . 12. 1985, S. 8.                         Diese Verordnung tritt am 7 . Februar 1986 in Kraft.
(3) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
0   ABl. Nr.  L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                         (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 7. 2. 86                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 32/21
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 6. Februar 1986
                                                               Für die Kommission
                                                                Frans ANDRIESSEN
                                                                   Vizepräsident
                                                                     /
 ---pagebreak--- Nr. L 32/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            7 . 2. 86
                                                          ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 6. Februar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                  erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                (ECU /Tonne)
                                                                                                  Betrag
            Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           der
                                                                                               Erstattungen
            10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          69,00
                             — Zone II b)                                                          76,00
                              — den anderen Drittländern                                           10,00
            10.01 B II        Hartweizen
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                            5,00
                              — den anderen Drittländern                                           10,00
             10.02            Roggen
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                            5,00
                              — den anderen Drittländern                                           10,00
             10.03            Gerste
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          90,00
                              — Zone II b)                                                         96,00
                              — Japan
                              — den anderen Drittländern                                           10,00
             10.04            Hafer
                              für Ausfuhren nach :
                              — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein
                              — den anderen Drittländern                                            —
             10.05 B          Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                              —
             10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                  —
             10.07 C          Sorghum                                                                —
         ex 11.01 A           Mehl von Weichweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                               103,00
                              — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                             103,00
                              — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                              91,00
                              — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                             84,00
                              — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                           78,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                          70,00
 ---pagebreak--- 7 . 2 . 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 32/23
                                                                                                                   (ECU /Tonne)
                                                                                                                     Betrag
               Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                          der
                                                                                                                  Erstattungen
           ex 11.01 B              Mehl von Roggen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                             103,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                         103,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                       103,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                       103,00
                11.02 A I a)       Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                       288,00
           I                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                       272,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                           243,00
                                   — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                        229,00
                11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                             103,00
           (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
               hindurchgehen .
           (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
               hindurchgehen .
           NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl - Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977),
                  zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.