CELEX: 31970R0298
Language: de
Date: 1970-02-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 298/70 der Kommission vom 19. Februar 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

20. 2. 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 40/ 13
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 298/70 DER KOMMISSION
                                                vom 19. Februar 1970
                  zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis: anzuwendenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
 GEMEINSCHAFTEN —                                             nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
                                                              wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
 Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 organisation für Reis (*), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere auf                                 Artikel 1
 Artikel 11 Absatz 5, und
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
 Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­             Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verord­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
 nung (EWG) Nr. 2168/69 (3) und die später zu ihrer           erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­             gefügten Tabelle festgesetzt.
 den.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                      Artikel 2
 2168/69 festgelegten Grundregeln und Anwemdungs­
 bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­             Diese Verordnung tritt am 20. Februar 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 19. Februar 1970
                                                                       Für die Kommission
                                                                           A. COPPÉ
                                                                    Mitglied der Kommission
H ABl. Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
(8) ABl. Nr. L 276 vom 1. 11 . 1969, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr. L 40/ 14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               20. 2. 70
                                                         ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 19. Februar 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                         Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                   (RE / 100 kg)
        Nummer
           des                                                                                       AASM/
      Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                    Drittländer
                                                                                                       ÜLG
        Zolltarifs
          10.06       Reis :
                      A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                          (I) Reis in der Strohhülse                                       7,368       6,768
                         (II) Reis als nur enthülste Körner                                9,210       8,460
                      B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                          (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                              oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                              weniger als 2 betragen :
                              (a) Reis, halb geschliffen                                11,544       10,085
                              (b) Reis, ganz geschliffen                                12,294       10,776
                         (II) anderer :
                              (a) Reis, halb geschliffen                                1( 2,881     11,317
                              (b) Reis, ganz geschliffen                                13,808'      12,171
                      C. Bruchreis                                                         4,350       4,150