CELEX: 31991R3793
Language: de
Date: 1991-12-24
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3793/91 der Kommission vom 23. Dezember 1991 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfeln mit Ursprung in Ungarn

Nr. L 356/80                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 12. 91
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3793/91 DER KOMMISSION
                                                 vom 23. Dezember 1991
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfeln mit
                                                   Ursprung in Ungarn
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Verordnung (EWG) Nr. 3811 /85 (% müssen die zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                 berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                                 Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           anderen Märkten festgestellt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Die hieraus berechneten Einfuhrpreise für Äpfel aus
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Ungarn lagen an sechs aufeinanderfolgenden Markttagen
Portugals,                                                       abwechselnd unter und über dem Referenzpreis. Drei
                                                                 dieser Einfuhrpreise liegen um wenigstens 0,6 ECU unter
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates          dem Referenzpreis ; daher muß eine Ausgleichsabgabe für
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            diese Äpfel mit Ursprung in Ungarn erhoben werden.
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf               Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                         erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
                                                                 zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 25a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
schreibt vor, daß wenn die Einfuhrpreise bei der Einfuhr              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an fünf bis sieben             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
aufeinanderfolgenden Markttagen abwechselnd unter und                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
über dem Referenzpreis liegen, außer in Ausnahmefällen,               gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
eine Ausgleichsabgabe für das betreffende Herkunftsland               Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
erhoben wird. Diese Abgabe wird erhoben, wenn drei                    Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
Einfuhrpreise unter dem Referenzpreis lagen und einer                 (EWG) Nr. 2205/90 0,
dieser Einfuhrpreise wenigstens 0,6 ECU unter dem Refe­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
renzpreis liegt. Die Abgabe ist gleich dem Unterschied                der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
zwischen dem Referenzpreis und dem letzten, um wenig­                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
stens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis liegenden                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Einfuhrpreis.                                                         nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
In der Verordnung (EWG) Nr. 1875/91 der Kommission                    wird —
vom 28. Juni 1991 zur Festsetzung der Referenzpreise für
Äpfel für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (3) wurde der Refe­
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I für den
Monat Dezember 1991 auf 45,95 ECU je 100 kg Eigenge­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
wicht festgesetzt.
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist                                     Artikel 1
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen           Auf Einfuhren von Äpfeln (KN-Code 0808 10 91 ,
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen             0808 10 93 und 0808 10 99) mit Ursprung in Ungarn wird
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten           eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 2,29 ECU je 100 kg
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese            Eigengewicht angewandt.
 Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­                                     Artikel 2
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                     Diese Verordnung tritt am 25. Dezember 1991 in Kraft.
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  Vorbehaltlich der Bestimmung von Artikel 26 Absatz 2
2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die            Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 gilt
                                                                  diese Verordnung bis zum 30. Dezember 1991 .
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L liSO vom 15. 6. 1991 , S. 8.                       O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 70.                         («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
n ABl . Nr. L 220 vom 10 . 8 . 1974. S. 20 .                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 24. 12. 91                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 356/81
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23. Dezember 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission