CELEX: 31977R0536
Language: de
Date: 1977-03-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 536/77 der Kommission vom 15. März 1977 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen der Tarifnummer 62.04, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 69 / 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     16. 3 . 77
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 536/77 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . März 1977
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Planen, Segel, Markisen, Zelte und
               Zeltlagerausrüstungen der Tarifnummer 62.04, mit Ursprung in Südkorea,
               dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates vorgesehenen
                                             Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 eingeführt werden, sobald der in Frage kommende
GEMEINSCHAFTEN —                                                Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Für Planen , Segel, Markisen , Zelte und Zeltlagerausrü­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 stungen der Tarifnummer 62.04 ist der Plafond gemäß
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des               der oben angegebenen Grundlage auf 278 Tonnen fest­
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung, Auftei­             gesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 1 39 Ton­
                                                                nen . Am 9 . März 1977 haben die in der Gemeinschaft
lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­
zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­              angerechneten Einfuhren von Planen, Segel, Markisen,
lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­          Zelte und Zeltlagerausrüstungen der Tarifnummer
kel 4,                                                          62.04, mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferen­
                                                                zen gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbe­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              trag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genann­
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genannten Ver­              ten Verordnung (EWG) Nr. 3022/76, die die Beach­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                 tung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedes­
gruppe des Anhangs C dieser Verordnung innerhalb                sen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.                Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber Süd­
Dieser entspricht gleich 174 v.H. des Betrages, der             korea wiedereinzuführen —
sich ergibt durch Addition einerseits der Mengen (in
Tonnen) der 1968 getätigten Gemeinschaftseinfuhren              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dieser Waren aus den in Anhang D genannten unab­
hängigen Ländern — mit Ausnahme jener Länder,                                                Artikel 1
denen von der Gemeinschaft bereits Zollpräferenzrege­
lungen gewährt wurden — und andererseits von 5                  Ab 19 . März 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
v.H. der Menge der 1970 getätigten Einfuhren aus den            Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates ausgesetzt
übrigen Ländern sowie den Ländern , denen diese Re­             ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
gelungen bereits gewährt wurden . Im Rahmen dieses              Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereingeführt :
Plafonds müssen sich die Anrechnungen von Waren
mit Ursprung in einem der in Anhang D der genann­                  Nummer des
ten Verordnung erwähnten Länder und Gebiete inner­                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
halb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags von 50
v.H. dieses Plafonds halten , mit Ausnahme bestimm­
ter Waren, für die der Höchstbetrag auf den in An­              62.04                 Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt­
hang C der genannten Verordnung angegebenen Pro­                                      lagerausrüstungen
zentsatz herabgesetzt ist.
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung                                            Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder                  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
oder Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E dersel­              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wieder­           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 15 . März 1977
                                                                              Fur die Ko m mission
                                                                               Étienne DAVIGNON
                                                                         Mitglied de r Ko m mission
(>) AB1 . Nr. L 349 vom 20 . 12 . 1976, S. 69 .