CELEX: 31989R0535
Language: de
Date: 1989-03-02
Title: Verordnung (EWG) Nr. 535/89 der Kommission vom 1. März 1989 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 59/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 2. 3. 89
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 535/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 1 . März 1989
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         sion (8), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 3556/88 (9), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          bestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         folgendes berücksichtigt werden :
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 2 Buchstabe b),                                           — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
                                                                      kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
                                                                      dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     1676/85 des Rates (l0), zuletzt geändert durch die
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ("), zu multiplizieren
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 ist ;
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                            kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
Die Verordnungen (EWG) Nr. 3005/88 (3), (EWG) Nr.                     Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
3175/88 0, (EWG) Nr. 3552/88 O und (EWG) Nr.                          unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
4078/88 f) des Rates betreffen die Eröffnung und Verwal­
                                                                 Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte
tung eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und           Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in              in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr. 478/89 der
Zypern, Jordanien, Marokko bzw. Israel.                          Kommission (12) ausgesetzt.
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses        Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
                                                                 gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.         Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­           rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen              Ursprung in Israel erfüllt sind —
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugerpreises betragen :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                                        Artikel 1
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     a) dieser Verordnung,                                       Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 4078/88 festgesetzte,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Code ex
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe         0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu erhebende Präfe­
     b) dieser Verordnung.                                       renzzoll wird ab 2. März 1989 wiedereingeführt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3557/88 der Kommis­
sion f) wurden zur Anwendung dieser Regelung die                                          Artikel 2
                                                                  Diese Verordnung tritt am 2. März 1989 in Kraft.
(') ABl. Nr.  L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.
O   ABl. Nr.  L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .
(3) ABl. Nr.  L 271 vom 1 . 10. 1988, S. 7.                      O ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
O   ABl. Nr.  L 283 vom 18. 10. 1988, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
O   ABl. Nr.  L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 2.                     (,0) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(s) ABl. Nr.  L 359 vom 28. 12. 1988, S. 8.                      (") ABl. Nr. L 153 vom 13. 6: 1987, S. 1 .
H ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 9.                        C2) ABl. Nr. L 53 vom 25. 2. 1989, S. 42.
 ---pagebreak--- 2. 3 . 89                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 59/ 19
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 1 . März 1989
                                                                Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                             Mitglied der Kommission