CELEX: 32002D0669
Language: de
Date: 2002-08-05 00:00:00
Title: 2002/669/EG: Beschluss der Kommission vom 5. August 2002 zur Änderung des Beschlusses 2000/137/EG zur Annahme von Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Kroatien und der Ukraine und zur Rücknahme einer Verpflichtung

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32002D0669

2002/669/EG: Beschluss der Kommission vom 5. August 2002 zur Änderung des Beschlusses 2000/137/EG zur Annahme von Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Kroatien und der Ukraine und zur Rücknahme einer Verpflichtung  

Amtsblatt Nr. L 228 vom 24/08/2002 S. 0020 - 0021

Beschluss der Kommissionvom 5. August 2002zur Änderung des Beschlusses 2000/137/EG zur Annahme von Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in Kroatien und der Ukraine und zur Rücknahme einer Verpflichtung(2002/669/EG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2238/2000(2), insbesondere auf Artikel 8,nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,in Erwägung nachstehender Gründe:A. VORAUSGEGANGENE UNTERSUCHUNG(1) Am 19. November 1998 leitete die Kommission ein Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder nicht legiertem Stahl(3) unter anderem mit Ursprung in der Ukraine ein.(2) Im Rahmen des vorgenannten Verfahrens wurde im Februar 2000 mit der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 des Rates(4) ein Antidumpingzoll eingeführt, um die schädlichen Auswirkungen des Dumpings zu beseitigen.(3) Gleichzeitig nahm die Kommission mit dem Beschluss 2000/137/EG(5) von drei ausführenden Herstellern in der Ukraine, Dnepropetrovsk Tube Works ("DTW"), Nikopol Pivdennotrubny Works (später in Nikopolsky Seamless Tube Plant, "Niko Tube", umbenannt(6)) und Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant ("NTRP"), deren Waren gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 vom Antidumpingzoll befreit wurden, ein gemeinsames Verpflichtungsangebot für eine bestimmte Warenmenge an.B. FREIWILLIGE RÜCKNAHME DER GEMEINSAMEN VERPFLICHTUNG(4) DTW, Niko Tube und NTRP setzten die Kommission von ihrer Absicht in Kenntnis, ihre gemeinsame Verpflichtung zurückzuziehen. Daher sollten die Namen der Unternehmen DTW, Niko Tube und NTRP von der Liste der Unternehmen, deren Waren gemäß Artikel 1 des Beschlusses 2000/137/EG vom Antidumpingzoll befreit sind, gestrichen werden.(5) Parallel zu dem vorliegenden Beschluss wurde außerdem mit der Verordnung (EG) Nr. 1515/2002 des Rates(7) Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 348/2000 geändert, damit die Unternehmen DTW, Niko Tube und NTRP nicht länger vom Antidumpingzoll befreit sind -BESCHLIESST:Artikel 1Die gemeinsam von Dnepropetrovsk Tube Works, Nikopol Pivdennotrubny Works (später in Nikopolsky Seamless Tube Plant, "Niko Tube" umbenannt) und Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant unterbreitete und angenommene Verpflichtung wird zurückgenommen.Artikel 2Die Tabelle in Artikel 1 des Beschlusses 2000/137/EG erhält folgende Fassung: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"Artikel 3Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Brüssel, den 5. August 2002Für die KommissionPascal LamyMitglied der Kommission(1) ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1.(2) ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 2.(3) ABl. C 353 vom 19.11.1998, S. 13.(4) ABl. L 45 vom 17.2.2000, S. 1.(5) ABl. L 46 vom 18.2.2000, S. 34.(6) ABl. C 198 vom 13.7.2001, S. 2.(7) Siehe Seite 8 dieses Amtsblatts.