CELEX: 22011D0019
Language: de
Date: 2011-04-01 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 19/2011 vom 1. April 2011 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

30.6.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 171/17
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 19/2011
   vom 1. April 2011
   zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 126/2010 vom 10. November 2010 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2009/300/EG der Kommission vom 12. März 2009 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/300/EG wird die Entscheidung 2002/255/EG der Kommission (3) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XX des Abkommens erhält der Text von Nummer 2j (Entscheidung 2002/255/EG der Kommission) folgende Fassung:
   
      „32009 D 0300: Entscheidung 2009/300/EG der Kommission vom 12. März 2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (ABl. L 82 vom 28.3.2009, S. 3)“.
   
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2009/300/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 2. April 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 1. April 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende m.d.W.d.G.b.
         
         Gianluca GRIPPA
      
   
   
      (1)  ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 84.
   
      (2)  ABl. L 82 vom 28.3.2009, S. 3.
   
      (3)  ABl. L 87 vom 4.4.2002, S. 53.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.