CELEX: 31979R2886
Language: de
Date: 1979-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2886/79 der Kommission vom 17. Dezember 1979 zur Regelung der Einfuhr nach Frankreich von Planen, Segeln und Markisen, aus Geweben, mit Ursprung in Hongkong

Avis juridique important

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31979R2886

Verordnung (EWG) Nr. 2886/79 der Kommission vom 17. Dezember 1979 zur Regelung der Einfuhr nach Frankreich von Planen, Segeln und Markisen, aus Geweben, mit Ursprung in Hongkong  

Amtsblatt Nr. L 325 vom 21/12/1979 S. 0021 - 0022

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2886/79 DER KOMMISSION   VOM 17 . DEZEMBER 1979   ZUR REGELUNG DER EINFUHR NACH FRANKREICH VON PLANEN , SEGELN UND MARKISEN , AUS GEWEBEN , MIT URSPRUNG IN HONGKONG   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 REGELT DIE VORAUSSETZUNGEN , UNTER DENEN EINFUHRHÖCHSTMENGEN FESTGELEGT WERDEN KÖNNEN . DIE VON HONGKONG ERTEILTEN GENEHMIGUNGEN FÜR AUSFUHREN NACH FRANKREICH VON PLANEN , SEGELN UND MARKISEN , AUS GEWEBEN ( KATEGORIE 109 ), HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE HONGKONG AM 21 . SEPTEMBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS HONGKONG AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE EINFUHR NACH FRANKREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN HONGKONG DIE DORT ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG NACH FRANKREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG NACH FRANKREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS HONGKONG AB 1 . JANUAR 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER //  KENNZIFFER  ( 1979 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1979 //  1980 //  1981 //  1982 //  // 109  //   62.04   A I   B I  //  //  PLANEN , SEGEL , MARKISEN , ZELTE UND ZELTLAGERAUSRÜSTUNGEN : // F  //  TONNEN //  126 //  170 //  180,2 //  191 //  //  //  62.04-21 ; 61 ; 69 //  PLANEN , SEGEL UND MARKISEN , AUS GEWEBEN : //    //  //  //  A ) DAVON ANDERE ALS SEGEL FÜR WINDSURFER //  //  //  //   70 //   74,2 //   78,7 //