CELEX: 31979R1413
Language: de
Date: 1979-07-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1413/79 der Kommission vom 4. Juli 1979 über die in Italien geltende Einfuhrregelung für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern mit Ursprung in Thailand (Kategorie 37)

Avis juridique important

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31979R1413

Verordnung (EWG) Nr. 1413/79 der Kommission vom 4. Juli 1979 über die in Italien geltende Einfuhrregelung für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern mit Ursprung in Thailand (Kategorie 37)  

Amtsblatt Nr. L 169 vom 07/07/1979 S. 0010 - 0011

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1413/79 DER KOMMISSION   VOM 4 . JULI 1979   ÜBER DIE IN ITALIEN GELTENDE EINFUHRREGELUNG FÜR GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN MIT URSPRUNG IN THAILAND ( KATEGORIE 37 )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 NENNT DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN ; DIE EINFUHREN NACH ITALIEN VON GEWEBEN AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN ( KATEGORIE 37 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND HABEN DEN IN ARTIKEL 11 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .   GEMÄSS ARTIKEL 11 ABSATZ 5 WURDE THAILAND AM 26 . FEBRUAR 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER AUF DIESE WEISE EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE WAREN DER KATEGORIE 37 HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGEN MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS THAILAND ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .   GEMÄSS ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINFUHR VON WAREN , FÜR DIE HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT SIND , DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DIESER VERORDNUNG GEREGELT .   DIE VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 EINGESETZTEN TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   FÜR DIE EINFUHR DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN KATEGORIE VON WAREN MIT URSPRUNG IN THAILAND NACH ITALIEN GELTEN DIE IN DIESEM ANHANG AUFGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DIE ABFERTIGUNG ZUM FREIEN VERKEHR ERFOLGT UNVERZUEGLICH FÜR DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN , VON THAILAND ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG NACH ITALIEN AUSGEFÜHRTEN WAREN BEI VORLAGE EINES KONNOSSEMENTS ODER EINES GLEICHWERTIGEN FRACHTPAPIERES , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DER VERSAND TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS STATTGEFUNDEN HAT .  ( 2 )  UNBESCHADET DER BESTIMMUNGEN VON ABSATZ 1 WERDEN DIE ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .  ( 3 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH ITALIEN VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM IN ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 VORGESEHENEN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE .   ARTIKEL 3  ( 1 )  DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  ( 2 )  SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 4 . JULI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  JÄHRLICHE HÖCHSTMENGEN //   // KATEGORIE NR .  //  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  NIMEXE- KENNZIFFER  ( 1979 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  EINHEIT //  1979 //  1980 //  1981 //  1982 //  // 37  //   EX 56.07 //  56.07-37 ; 42;44 ; 48 ; 52 ; 53 ; 54 ; 57 ; 58 ; 62 ; 63 ; 64 ; 66 ; 72 ; 73 ; 74 ; 77 ; 78 ; 82 ; 83 ; 84 ; 87  //  GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN , ANDERE ALS BÄNDER , SAMT , PLÜSCH UND SCHLINGENGEWEBE ( EINSCHLIESSLICH FROTTIERGEWEBE ) UND CHENILLEGEWEBE //  TONNEN //  2 200 ( 1 ) //  2 250 //  2 350 //  2 450 //  ( 1 ) FÜR 1979 WURDE AUSNAHMSWEISE EINE ZUSÄTZLICHE MENGE VON 600 TONNEN ZUGESTANDEN .