CELEX: 41990D0054
Language: de
Date: 1990-01-31 00:00:00
Title: BESCHLUSS  DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAeISCHEN GEMEINSCHAFTEN  vom 31. Januar 1990  zur Ernennung eines Richters am Gerichtshof  (90/54/Euratom, EGKS, EWG)

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41990D0054

BESCHLUSS  DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPAeISCHEN GEMEINSCHAFTEN  vom 31. Januar 1990  zur Ernennung eines Richters am Gerichtshof  (90/54/Euratom, EGKS, EWG)  

Amtsblatt Nr. L 037 vom 09/02/1990 S. 0024 - 0024

*****  BESCHLUSS  DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  vom 31. Januar 1990  zur Ernennung eines Richters am Gerichtshof  (90/54/Euratom, EGKS, EWG)  DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 32b,  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 167,  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 139,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Herr T. Koopmans, Richter am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, ist durch Schreiben vom 15. September 1989 an den Präsidenten des Gerichtshofes, das dem Präsidenten des Rates übermittelt wurde, mit Wirkung vom 1. April 1990 von seinem Amt zurückgetreten.  Gemäß Artikel 8 des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Artikel 7 des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Artikel 7 des Protokolls über die Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Atomgemeinschaft ist ein Richter für die verbleibende Amtszeit von Herrn T. Koopmans zu ernennen -  BESCHLIESSEN:  Artikel 1  Zum Richter am Gerichtshof für die Zeit bis zum 6. Oktober 1994 wird ernannt: Herr P. J. G. Kapteyn.  Artikel 2  Dieser Beschluß wird am 1. April 1990 wirksam.  Geschehen zu Brüssel am 31. Januar 1990.  Der Präsident  J. F. H. CAMPBELL