CELEX: 31969R0340
Language: de
Date: 1969-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 340/69 der Kommission vom 24. Februar 1969 zur Änderung der für Getreide, Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 46/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          25 . 2. 69
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 340/69 DER KOMMISSION
                                                vom 24. Februar 1969
               zur Änderung der für Getreide, Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN —                                              entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                              ändern sind —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                                          Artikel 1
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 969/68 (2), und                (1)    Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Ar­
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unter­           tikel 1 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung
absatz zweiter Satz,                                          Nr. 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
                                                              lichen Zustand, festgesetzt im Anhang der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            nung (EWG) Nr. 315/69, werden gemäß dem An­
                                                              hang dieser Verordnung abgeändert.
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,
Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Rog­
gen anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung              (2)    Für die im vorherigen Absatz genannten und
 (EWG) Nr. 315/69 (3) festgesetzt.                            nicht im Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird keine
                                                              Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
315/69 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                                        Artikel 2
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,           Diese Verordnung tritt am 25 . Februar 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 24. Februar 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S.L. MANSHOLT
  (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
  <2) ABl. Nr. L 166 vom 17. 7. 1968, S. 6.
  (8) ABl. Nr. L 44 vom 21 . 2. 1969, S. 6.
 ---pagebreak--- 25 . 2. 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 46/ 11
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 24. Februar 1969 zur Änderung der für Getreide,
                     Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                 (RE / Tonne)
                                                                                                   Betrag
          Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              der
                                                                                                Erstattungen
        ex 10.01            Weichweizen (*) und Mengkorn :
                            — für Exporte nach :
                               — der Zone I a), ausgenommen die Vereinigte Arabische
                                  Republik                                                         51,15
                               — der Vereinigten Arabischen Republik                               53,90
                               — der Zone I b)                                                     52,45
                               — der Zone IV a) und b)                                             52,45
                               — der Zone IV c)                                                    53,45
                               — der Zone V a), ausgenommen die arabische Halbinsel, der
                                   Irak, der Iran und Pakistan                                     47,90
                               — Pakistan                                                          50,35
                               — der Zone V b), ausgenommen Äthiopien, das französische
                                   Territorium der Afars und Issas und der Sudan                   52,00
                               — der Zone V c)                                                     57,60
                               — Portugal und Malta                                                51,60
                               — Jugoslawien                                                       51,00
                               — Griechenland                                                      53,15
                               — Irland                                                            51,95
                               — Dänemark und Norwegen                                             50,50
                               — dem Vereinigten Königreich                                        49,35
                               — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                         45,95
                               — den anderen Drittländern                                          49,40
                            — für Exporte eines Erzeugnisses, das vor der Einfuhr in das Be­
                               stimmungsland und nach Verlassen des Gebiets der Gemein­
                               schaft oder nachdem es unter Zollkontrolle gestellt wurde, einer
                               Behandlung unterzogen wurde, die seine Bestimmung zur
                               menschlichen Ernährung ausschließt, nach :
                               — dem Vereinigten Königreich                                        51,85
                               — der Schweiz                                                       49,00
                               — Norwegen                                                          57,95
                               — der Zone II und III                                               57,85
                               — den anderen Drittländern                                          55,95
        Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
        EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
 ---pagebreak--- Nr. L 46/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            25 . 2 . 69
                                                                                                                     (RE / Tonne)
                                                                                                                       Betrag
         Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                              der
                                                                                                                    Erstattungen
     ex 10.01                Hartweizen                                                                                47,00
           10.02             Roggen H                                                                                  36,00
           10.03             Gerste :
                             — für Exporte nach :
                                  — Libyen                                                                             46,50
                                  — der Zone IV c)                                                                     46,50
                                  — der Zone V c)                                                                      51,75
                                  — Österreich, dem Vereinigten Königreich und Liechtenstein                           42,50
                                  — Dänemark                                                                           40,50
                                 — der Schweiz                                                                         43,50
                                 — den anderen Drittländern                                                            44,50
           10.04             Hafer                                                                                     28,00
          10.05 B            Anderer Mais :
                             — für Exporte nach :
                                  — der Zone IV b )                                                                    40,25
                                 — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                           33,75
                                 — dem Vereinigten Königreich                                                          37,00
                                 — den anderen Drittländern                                                            39,00
     ex 10.07 B              Hirse aller Art, außer Sorghum und Dari                                                   25,00
                             Sorghum und Dari                                                                          32,00
     ex 11.01 A              Mehl von Weizen und Mengkorn :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                 — für Exporte nach :
                                      — der Zone I
                                                                                                                       82,15
                                      — der Zone II                                                                    80,65
                                      —   der Zone III a)                                                              88,65
                                      —   der Zone III b )                                                             85,15
                                     —    den Zonen IV a) und b)                                                       83,85
                                      —   der Zone IV c)                                                               89,15
                                      — den anderen Drittländern                                                       76,50
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600 :
                                 — für Exporte nach :
                                      — der Zone I                                                                     64,40
                                      — der Zone II                                                                    67,40
                                      — der Zone III a)                                                                69,40
                                      — der Zone III b)                                                                67,40
                                      — der Zone IV                                                                    69,40
                                      — den anderen Drittländern                                                       62,40
     (') Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide, das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung
         Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen wurde.
     NB : Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl. Nr. 245 vom 11. 10. 1967) bestimmt.
 ---pagebreak--- 25 . 2 . 69                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 46/ 13
                                                                                      (RE / Tonne)
                                                                                       Betrag
          Tarifnummer                         Warenbezeichnung                           der
                                                                                    Erstattungen
                      — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                           58,40
                      — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100 :
                        — für Exporte nach :
                            — der Zone I, ausgenommen Syrien                            53,90
                            — Syrien                                                   71,00
                            — der Zone III a)                                           65,90
                            — der Zone IV a)                                            76,65
                            — den anderen Drittländern                                  53,90
                      — mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650 :
                        — für Exporte nach :
                            — Irland, dem Vereinigten Königreich und der Zone IV a)     54,50
                            — den anderen Drittländern                                  48,40
                      — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900 :
                        — für Exporte nach :
                            — Irland und dem Vereinigten Königreich                     49,85
                            — den anderen Drittländern                                  45,70
            11.01 B   Mehl von Roggen :
                      — mit einem Aschegehalt von     0 bis 700                         36,85
                      — mit einem Aschegehalt von 701 bis 850                           36,00
                      — mit einem Aschegehalt von 851 bis 1150                          30,85
                      — mit einem Aschegehalt von 1151 bis 1400                         27,85
                      — mit einem Aschegehalt von 1401 bis 1600                         24,85
                      — mit einem Aschegehalt von 1601 bis 1800                         21,85
                      — mit einem Aschegehalt von 1801 bis 2000                         18,85
         ex 11.02 AI  Grütze und Grieß von Hartweizen :
                      — für Exporte nach :
                         — der Zone IV b)                                               79,25
                         — Irland und dem Vereinigten Königreich                        78,25
                         — den anderen Drittländern                                     74,25
         ex 11.02 AI  Grütze und Grieß von Weichweizen :
                      — für Exporte nach :
                         — der Zone I                                                   80,85
                         — der Zone IV b)                                               81,85
                         — den anderen Drittländern                                     73,55