CELEX: 31971R0837
Language: de
Date: 1971-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 837/71 der Kommission vom 23. April 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

24. 4 . 71                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 92/ 1
                                                                  1
                                             ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 837/71 DER KOMMISSION
                                                        vom 23 . April 1971
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                                   anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr .
GEMEINSCHAFTEN —                                                      1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                     botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                     wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                      wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5,
                                                                                            Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b )
                                                                      und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                          Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                        der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später                                             Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                               Diese Verordnung tritt am 24. April 1971 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 23 . April 1971
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                 S.L. MANSHOLT
 :') ABl . Nr. 117 vom 19. 6 . 1967 , S. 2269/ 6
 <*) ABl . Nr . L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 : 3 ) ABl . Nr . L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 92/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 4 . 71
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 23. April 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                 des
                           Gemeinsamen
                                                             Warenbezeichnung                RE/ Tonne
                              Zolltarifs
                       10.01 A                Weichweizen und Mengkorn                     53,98
                       10.01 B                Hartweizen                                   62,78 H
                       10.02                  Roggen                                      46,18
                       10.03                  Gerste                                       32,19
                       10.04                  Hafer                                        33,85
                       10.05 A                Hybridmais zur Aussaat                       32,69 (2) (3) (4)
                       10.05 B                Anderer Mais                                 32,69 ( 3)(4)
                       10.07 A                Buchweizen                                   15,28
                       10.07 B                Hirse aller Art, ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari (Millet)                 29,28
                       10.07 C                Sorghum                                      35,68
                       10.07 D                Anderes Getreide                                0
                       11.01 A                Mehl von Weizen und Mengkorn                 53,75
                       11.01 B                Mehl von Roggen                              75,10
                       11.02 A I a            Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                           106,97
                       11.02 A 1 b            Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                           57,21
                        i1) Für Harrweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                             in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,SO Rechnungs
                             einheiten je Tonne verringert .
                        (!) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                        (*) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG , der in die überseeischen
                             Departements der Republik Frankreich eingeführt wird, wird die Abschöpfung
                             um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .
                         (4) Für Mais mit Ursprung in Tansania, Uganda und Kenia wird die Abschöpfung
                             bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 0,75 Rechnungseinheiten je Tonne
                              verringert .