CELEX: 31971R1639
Language: de
Date: 1971-07-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1639/71 der Kommission vom 28. Juli 1971 zur Festsetzung der Höhe der ab 1. August 1971 bei der Einfuhr der unter die Verordnung (EWG) Nr. 1059/69 des Rates fallenden, aus Reis hergestellten Waren anwendbaren Teilbeträge

Nr. L 170/24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            29 . 7 . 71
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1639/71 DER KOMMISSION
                                                     vom 28. Juli 1971
                zur Festsetzung der Höhe der ab 1. August 1971 bei der Einfuhr der unter die
                Verordnung (EWG) Nr. 1059/69 des Rates fallenden, aus Reis hergestellten Waren
                                                  anwendbaren Teilbeträge
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               und die Berechnung eines gesonderten cif-Preises für
   GEMEINSCHAFTEN —                                              rundkörnigen geschälten Reis und für langkörnigen
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              geschälten Reis ab 1 . September 1971 vor ; für das
   ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Wirtschaftsjahr 1971 / 1972 sind die Schwellenpreise
                                                                 für rundkörnigen geschälten Reis und für Bruchreis
                                                                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1554/71 des Ra­
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1059/69                 tes vom 19 . Juli 1971 (5) und der Schwellenpreis
   des Rates vom 28 . Mai 1969 zur Festlegung der                für langkörnigen geschälten Reis durch die Ver­
   Handelsregelung für bestimmte, aus landwirtschaft­            ordnung (EWG) Nr. 1611 /71 der Kommission vom
  lichen Erzeugnissen hergestellte Waren (*), zuletzt ge­        26. Juli 1971 (6 ) festgesetzt worden .
   ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2551 /70
   (2) insbesondere auf die Artikel 6 und 7,
                                                                 Gemäß Artikel 2 Buchstabe a) der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 1060/69 gilt bei der Berechnung der be­
  in Erwägung nachstehender Gründe :                             weglichen Teilbeträge für die nicht unter die Ta­
                                                                 rifnummer 19.02 fallenden Waren als Reis : ge­
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1347/71 vom                     schälter Reis, gleichgültig ob es sich um rundkör­
  25 . Juni 1971 (3) hat die Kommission die Höhe der             nigen oder flachkörnigen Reis handelt ; der Durch­
- im dritten Vierteljahr des Jahres 1971 bei der Ein­            schnitt der cif-Preise, der für die Berechnung der
  fuhr der unter die Verordnung (EWG) Nr. 1059/69                beweglichen Teilbeträge gemäß Artikel 6 der Ver­
  des Rates fallenden Waren in die Gemeinschaft an­              ordnung (EWG) Nr. 1059/69 zu berücksichtigen
  wendbaren beweglichen Teilbeträge festgesetzt.                 ist, bezieht sich ebenfalls ohne nähere Angaben auf
                                                                geschälten Reis. Demnach sind zur Berechnung der
  Da die Schwellenpreise für geschälten Reis und                 beweglichen Teilbeträge auf der Grundlage ver­
  Bruchreis für das Wirtschaftsjahr 1971 / 1972 jedoch           gleichbarer Angaben für die Monate Juli und Au­
  am 15 . Juni 1971 noch nicht festgesetzt worden                gust 1971 die Schwellenpreise für geschälten Reis
  waren, ist die Höhe der beweglichen Teilbeträge,               und für den Monat September 1971 der Durchschnitt
  die bei der Einfuhr der aus diesen Grunderzeugnis­            der Schwellenpreise zu berücksichtigen, die für jede
  sen hergestellten Waren angewandt werden, gemäß                der genannten Sorten geschälten Reises festgesetzt
  Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    werden. Daraus ergibt sich, daß folgende Durch­
  1059/69 auf der Grundlage der Schwellenpreise für             schnittsschwellenpreise für geschälten Reis und
  geschälten Reis und für Bruchreis für die Monate              Bruchreis für die Monate Juli, August und Sep­
  April , Mai und Juni 1971 berechnet worden .                  tember 1971 zu berücksichtigen sind :
  Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
  Nr. 1059/69 müssen im Fall der Anwendung des                           geschälter Reis :    20,010 RE/100 kg,
  Absatzes 1 dieses Artikels die berichtigten beweg­
  lichen Teilbeträge von der Kommission festgesetzt                      Bruchreis :          12,500 RE/ 100 kg.
  und spätestens am 16. Tag nach der Bestimmung
  des fehlenden Berechnungselementes zur Anwen­
  dung gebracht werden .                                        Der mittlere Schwellenpreis für Bruchreis ist derselbe
                                                                der schon zur Berechnung der beweglichen Teil­
  Die Verordnung (EWG) Nr. 1553/71 des Rates vom                beträge, die durch die Verordnung (EWG) Nr.
  19. Juli 1971 zur Änderung der Verordnung Nr. 359/            1347/71 festgesetzt worden sind, gedient hat. Es ist
  67/EWG über die gemeinsame Marktorganisation für              deshalb nur notwendig, die Höhe der berichtigten
  Reis (4) sieht die Festsetzung eines Schwellenpreises         beweglichen Teilbeträge für die aus geschältem Reis
                                                                hergestellten Waren festzusetzen .
  (!)  ABl. Nr. L 141 vom 12. 6. 1969, S. 1 .
  (2)  ABI. Nr. L 275 vom 19. 12. 1970, S. 2.
  (3)  ABI. Nr. L 143 vom 29. 6. 1971 , S. 2.                   (*) ABl . Nr. L 164 vom 22. 7. 1971 , S. 10.
  (4) ABl . Nr. L 164 vom 22. 7. 1971 , S. 5 .                  («) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 22.
 ---pagebreak--- 29 . 7. 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 170/2:
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                          B, 19.05 C und 21.07 A II des Gemeinsamen Zoll­
                                                            tarifs gehörenden Waren in die Gemeinschaft zu
                      Artikel 1
                                                            erheben sind, wird entsprechend der Tabelle im An­
                                                            hang in Rechnungseinheiten festgesetzt.
Die Höhe der berichtigten beweglichen Teilbeträge,                                Artikel 1
die vom 1 . August bis einschließlich 30. September
1971 bei der Einfuhr der zu den Tarifstellen 19.05          Diese Verordnung tritt am 1 . August 1971 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 28 . Juli 1971
                                                                     Für die Kommission
                                                                        Der Präsident
                                                                    Franco M. MALFATTI
 ---pagebreak---  Nr . L 170/26                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    29 . 7 . 71
                                         ANNEXE — ANHANG — ALLEGATO — BIJLAGE f1)
                    Montants des éléments mobiles rectifiés (par 100 kg de marchandises) applicables, à compter
                    du 1 er août et jusqu'au 30 septembre 1971 inclus , à l'importation dans la Communauté de
                    certaines marchandises fabriquées à partir du riz
                   Beträge der berichtigten beweglichen Teilbeträge (je 100 kg Eigengewicht der Waren), die ab
                   1 . August bis einschließlich 30. September 1971 bei der Einfuhr in die Gemeinschaft von
                   bestimmten aus Reis hergestellten Waren Anwendung finden
                   Montanti degli elementi mobili rettificati (per 100 kg di merce) applicabili dal 1° agosto al
                   30 settembre 1971 incluso all'importazione nella Comunità di alcune merci fabbricate con
                   riso
                   Bedragen der verbeterde variabele elementen (per 100 kg goederen) welke met ingang van
                   1 augustus tot en met 30 september 1971 bij invoer in de Gemeenschap van bepaalde goederen
                   die op basis van rijst zijn vervaardigd, van toepassing zijn
        Position tarifaire
                                                        Etat membre importateur — Einführender Mitgliedstaat — Stato membro importatore —
                                                                                         Invoerende Lid-Staat
         Tarifnummer
                                  U.C. / RE
       Voce della tariffa                                           Deutschland
         Tariefnummer
                                                 Belgique / België      ( BR)          France             Italia       Luxembourg        Nederland
                                                        FB              DM                FF               Lit .           Flux .              Fl .
19.05 B                            18,84             942,00            68,95           104,64           11.775            942,00             68,20
19.05 C                            12,60             630,00            46,12            69,98             7.875           630,00             45,61
21.07 A II                         18,84             942,00            68,95           104,64           11.775            942,00             68,20
(') Les équivalences en monnaies nationales des montants en unites de compte ne sont données qu'à titre d'information .
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