CELEX: 51994PC0461
Language: de
Date: 1994-10-28
Title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    K0M(94) 461 endg.
                                                    B r ü s s e l , den 2 8 . 1 0 . 1 9 9 4
                                  Vorschlag für    eine
                             VERORDNUNG (EG) DES RATES
        zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen
               Zolltarifs fur einige Waren, die zur Verwendung beim Bau,
                   bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung
                             von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                         (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                          A
                                  BEGRÜNDUNG
1. Im Verlauf der dritten drei Monate dieses Jahres hat die Kommission, unterstützt von
   der Gruppe "Wirtschaftliche Tariffragen", alle von den Mitgliedstaaten gestellten
   Anträge auf zeitweilige Aussetzung tier Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
   einschließlich der Anträge auf Verlängerung der derzeit geltenden Aussetzungen
   geprüft.
   Der beifugte Vorschlag betrifft einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der
   Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt .sind.
2. Die Vorschläge für eine Verordnung über die Aussetzung der autonomen Zollsätze des
   Gemeinsamen Zolltarifs für Fischereierzeugnisse und für andere gewerbliche Waren,
   sind auch in Vorbereitung.
                      •*.
3. Die Aussetzungsanträge für die obengenannten Waren wurden unter dem Grundsatz,
   der in der Kornmissionsmitteilung an den Rat und die Mitdliedstaaten niedergelegt ist,
   die autonomen Zollaussetzungen betreffend (ABL. C 235 vom 13.9.89, S. 2) geprüft.
   Auf Grund dieser Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der Zollsätze für die
   Waren, die im Anhang zum beiliegenden Verordnungsentwurf aufgeführt sind, für
   gerechtfertigt.
4. Wie aus Art. 1 des obengenannten Verordnungsvorschlags hervorgeht, beträgt die
   Geltungsdauer der vorgeschlagenen Maßnahmen 12 Monate.
 ---pagebreak---                                                AG-
                                          Vorschlag fur eine
                           VERORDNUNG (EG) Nr.              /94 DES RATES
                                        vom .               1994
       zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs fur
         einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der
                         Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPAISCHEN UNION -                         betreffenden Gebieten genau zu beurteilen,
                                                         sollten die Aussetzungen nur zeitweilig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                erfolgen,     wobei ihre Gültigkeitsdauer
Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf              entsprechend        den       Interessen      der
Artikel 28,                                              Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist—
auf Vorschlag der Kommission,                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG
                                                         ERLASSEN:
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                             Artikel 1
Die in dieser Verordnung genannten Waren
werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht             Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1995
oder nur in unzureichender Menge hergestellt.            werden die autonomen Zollsätze des
Die Hersteller können somit den Bedarf der               Gemeinsamen Zolltarifs für die im Anhang
verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft               aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausge-
nicht decken.                                            setzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt,
                                                         die dazu bestimmt sind, unter den von den
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die              zuständigen      Behörden         festzusetzenden
autonomen Zollsätze des Gemeinsamen                      Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhaltung
Zolltarifs für diese Waren vollständig                   oder zur Instandsetzung von Luft-fahrzeugen
auszusetzen.                                             verwendet zu werden.
In Anbetracht dessen wird die Aussetzung                                     Artikel 2
dieser autonomen Zollsätze von der
Gemeinschaft beschlossen.                                Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in
                                                         Kraft.
Da es schwierig ist, die kurzfristige
Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
       Mitgliedstaat.
       Geschehen zu             am                1994.
                                                                   Im Namen des Rates
                                                                   Der Präsident
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                                               ANHANG
 Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn
 sie zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit
                        einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind
Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle:
(a)     Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die
       nicht unter die Kategorie B fallen;
(b)     Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11, Airbus, Concorde, Mercure
       und F-28,
(c)    Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als
                                                                               r
       2 000 kg und von nicht mehr als 15 000 kg.
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     KN-Code    TARIC Warenbezeichnung                                                        Begünstigte   Luftfahrzeuge
                                                                                                 «           B          C
3813                  Gemische und Ladungen fur Feuer löschgerate; Feuerloschgranaten
                      und Feuer löschbomben:
     ex38130000       Gemische und Ladungen für Feuerlöscher der Position 8424                alle      alle        alle
3819                  Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete
                      Flüssigkeilen für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder
                      Ol aus bituminösen Mineralien enthallend oder mit einem Gehall
                      an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von »eniger als
                      7GGHT:
     ex38190880       - auf der Grundlage von K i e s e l s ä u r e oder Phosphorsäureester   alle       alle        alle
3901                  Polymere des Ethylens, in Primärformen:
     ex39813G09       - Ethylen-Vinylacetal-Copolymere, zum Befüllen der Hohlräume            alle       alle        alle
     ex39019080       - andere, zum Befüllen der Hohlräume                                    alle       alle        alle
3902                  Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen:         /
     ex39023990       - Propylen-Copolymere, zum Befüllen der Hohlräume                       alle       alle       alle
     ex3902990e          andere, zum Befüllen der Hohlräume                                   alle      "aÜe        alle
3904                  Polymere des VinyIchlorids oder anderer halogenierter Olefine,
                      in Primärformen:
     ex39841GG8       - Polyvinylchlorid, nicht mil anderen Stoffen gemischt, in Form
                        von Körnern                                                           alle       alle       alle
     ex39042108       - anderes Polyvinylchlorid, nichl weTthgemachl, in Form von
                        KörneVn                                                               alle       alle       alle
     ex39042200
                      - anderes Polyvinylchlorid, «eichgemaehl, in Form von Körnern           alle       alle        alle
     ex39044G00
                      - andere Copolymerc des VinyIchlorids, zum Befüllen der
     ex3904S000          Hohlräume                                   .                        alle      alle        alle
     ex39046900       • Polymere des Viny l idenchlorids, zum Befüllen der Hohlräume           alle       alle        alle
     ex39949Q00       - andere fluorierte Polymere, zum Befüllen der Hohlräume                alle       alle        alle
                      - andere, zum Befüllen der Hohlräume                                    alle       alle        alle
3905                  Polymere des Vinylacctats oder anderer Vinylester, in
                      Primärformen; andere Vinylpolymere, in Primärformen:
     cx39851900       - andere Polymere des Vinylacelals, zum Befüllen der Hohlräume          alle       alle        alle
     ex39G59000          andere, zum Befüllen der Hohlräume                                   alle       alle       alle
3911                  Pelroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polylerpene, Polysulfide,
                      Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu
                      diesem Kapitel, ander»eil »eder genannt noch inbegriffen, in
                      Pr i mär formen:
     ex39HI000        - Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder
                         Cumaron-Inden-Har^e und Polylerpene, zum Befüllen der
                         Hohlr auic                                                                      alle       alle
     cx39119090       - andere, zu* 8efullen dor Hohlräume                                    alle       alle       alle
3916                  Monofile mil cine« gro|Hcn Durchmesser von mehr als 1mm,
                      Stäbe, Stangen und Profile, auch mil Oberflächenbearbeitung,
                      jedoch nichl weiter bearbeitet., aus Kunststoffen:
       39161080       - aus Polymeren des Elhylens                                            alle       alle       alle
       39162010          aus Polyvinylchlorid                                                 alle       alle       alle
       39162090          aus anderen Polymeren des Viny Ichlorids                             alle       alle       alle
       39169051          aus Polymeren des Propylens                                          alle       alle       alle
       39169059          aus anderen Additionspolymerisalionserzeugnissen                     alle       alle       alle
 ---pagebreak---                                                                     h
     KN-Code          TAI? IC Warenbezeichnung                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                              A         8         C
3917                          Rohre und Schläuche sowie Formslücke, Verschlußslücke und
                              Verbindungsstücke (Knieslücke, Flansche und d e r g l e i c h e n ) , aus
                              Kunststoffen:
                              Rohre und Schläuche, nicht biegsam:
                              aus Polymeren des Elhylens:
       39172110               - nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser
                                überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeilung, jedoch nichl
                                weiter bearbeitet                                                         alle      alle      alle
       39172199               - andere                                                                    alle      alle      alle
                              aus Polymeren dos Propylens:
       39172210               - nahtlos und mil einer Länge, die den größlen Durchmesser
                                überschreilel, auch mit Oberflächcnbearbeitung, jedoch nichl
                                weiter bearbeitet                                                         alle      alle      alle
       39172299               - andere                                                                    alle       alle     alle
                              aus Polymeren des VinyIchlorids:
       39172310               - nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser                f
                                überschreitet, auch «il Oberflächenbearbeilung, jedoch nichl
                                weiter bearbeilel                                                         alle      ,aÜP      alle
       39172399               - andere                                                                    alle       alle     alle
                              aus Additionspolymerisalionserzeugnissen:
       39172915               - nahtlos und «il einer Länge, die den größten Durchmesser
                                überschreitet, auch «il Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht
                                weiter bearbeilel                                                         alle      alle      alle
                                                                    v
       39172999               - andere                                                                    alle      alle      alle
                              biegsame Rohre und Schläuche:
       39173190
                              - andere                                                                    alle      alle      alle
       39173231
                              - aus Polymeren des Elhylens                                                alle      alle      alle
       39173235
                              - aus Poly«eren des VinyIchlorids                                           alle       alle     alle
       39173239
                              - aus anderen AddilionspoLy«erisalionser zeugn Lssen                        alle       alte     alle
       39173915
                              - aus Addilionspolymerisationserzeugnissen                                  alle      alle      alle
3918 Alle Codenummern         Bodenbeläge aus Kunslsloffen, auch selbstklebend, in Rollen oder
                              in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen
                              aus Kunststoffen i« Sinne der Anmerkung 9 zu diesem Kapitel                 alle      alte      alle
3919                          Tafeln, Platten, Folien, Fi Ime, Bänder, Streifen und andere
                              Flacherzeugnisse, selbslklebend, aus Kunststoffen, auch in
                              Rollen:
                              In Rollen «il einer Breite von 20c« oder weniger:
       39191061               - aus weichge»achle» Polyvinylchlorid oder aus Polyethylen                  alle      alle      alle
       39191069               - aus anderen Addi I ionspoly«erisalionserzeugnissen                    '    alle      alle      alle
                              andere:
       39199061               - aus weichgemachlcm 'Polyvinytchlorid oder aus Polyethylen                 alle       alle     alle
       39199069               - aus anderen Addi l ionspo ly«erisalionserzeugnissen                        alle      alle      alle
3920                          Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus
                              nichl geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichlel
                              (laminiert) oder auf ahnliche Weise mit anderen Stoffen
                              verbunden, ohne Unterlage:
                              aus Polymeren des Elhylens:
                              «il einer Dicke von 0,12_5«« oder weniger:
                              aus Polyethylen «il einer Dichte von:
       39201022               - wen i qer als 0,94                                                         alle      ille     alle
       39201828               - 0,94 oder «ehr                                                            alle       ille     alle
       39201040               - andere                                                                    alle       ille     alle
 ---pagebreak---                                                                J
     KN-Code       TAP IC Warenbezeichnung                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                 A         B         C
        39201080          aus Poly.eren des Elhylens «il einer Oicke von «ehr als
                          0,125.«                                                            alle      alle      atle
                          aus Poly«eren des Propylens:
                          •il einer Oicke von 0,10«« oder weniger:
        39202021          - biaxial orientiert                                               alle      alle      alle
        39202029          -andere                                                            .ille     .illr     .ille
                          mit einer Dicke von mehr als 0,10mm:
        39202090          - andere                                                           alle       alle     alle
     ex39203000            - aus Acrylbulad i e n S tyrol                                    alle      alle   •. alle
                          aus Polymeren des Vinylchlorids, nichl biegsam:
        39284111          - nichl weichgemacht; mit einer Dicke von 1mm oder weniger         alle       alle     alle
        39204119          - nichl weichgemacht, «il einer Oicke von mehr als lma             alle       alle     alle
        39264191           - weichgemacht, mil einer Dicke von 1mm oder weniger              alle       alle     alle
                                                                                           /
        39284199           - weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als 1mm                  alle       alle     atle
                           aus Polymeren des Vinylchlorids, biegsam:
        39264211           - nichl weichgemacht, mit einer Oicke von 1mm oder weniger        alle       alle     alle
        39204219           - nichl weichgemacht, mit einer Dicke von mehr als lma            alle       alle     alle
        39204291           - weichgemacht, mit einer Dicke von 1mm oder weniger              alle       alle     alle
        39264299           - weichgeaaehl, mit einer Oicke von mehr als 1mm                  alle       alle     alle
                                                                v
                           aus anoVren Kunststoffen:
        39209100           - aus Polyvinylbutyral                                            alle       alle     alle
        39209950           - aus Addilionspoly«erisalionserzeugnissen                        alle       alle      alle
3921                       Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus
                           Kunststoffen:
                           aus Zellkunslsloff:
      ex3921II00           - aus Acrylbuladien-Styrol                                        alle       alle      alle
        39211200           - aus Polymeren des Vinylchlorids                                 alle       alle      alle
        39211990           - aus anderen Kunststoffen                                         alle      alle      atle
                           andere:
        39219669           - aus Addilionspolymerisalionserzeugnissen                         alle      alle      alle
68IS                       Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen
                            (einschließlich Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch
                            inbegriffen:
                 v
      ex68151090           - Filter, Ringe und andere Waren aus agglomerierter Kohle oder
                              aus Graphit                                                     alle      alle      alle
7019                       Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. 8.
                           Garne, Gewebe):
      ex?0193100            - Mallen «il geringer Feuchtigkeitsaufnahme                       alle      alle      alle
      cx70l93?00            - Vliese «il geringer Feuchligkeitsaufnahae                       alle      alle      alle
      ex70193910            - Platten und ähnliche nichl gewebte Erzeugnisse «il geringer
                              Feuchtigkeitsaufnahae, «il Papier oder Metall überzogen         alle      alle      alle
      ex78193990            - andere Plallen und ähnliche nichl gewebte Erzeugnisse mit
                              geringer Feuchtigkeitsaufnahae                                  alle      alle      alle
7304                        Rohre und Hohlprofite, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen
                            Gußeisen) oder Slahl:
      ex7304319l            - gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleilungen oder fur
      ex73043991              Kraftstoff- oder Seh.iersloffleilungen                          alle       alle     alle
      6x73044190
      ex73044991
      cx7384Sll9
      ex73645191
 ---pagebreak---                                                                        </
     KN-Code          TAI? I C  Warenbezeichnung                                                  Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                     A    B              C
     ex7304S931
     ex7304S939
     ex73045991
     ex73O49090
7306                           Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet,
                                gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen
                                oder Stahl:
     ex73063O21                 - gebrauchsfertige Rohre fur Hydraulikleilungen oder für
     ex73063029                   Kraftstoff- oder Schmierstoff leilungen                         alle      alle      alle
     ex?3063071
     ex73063078
     ex73064091
     ex73064099
     ex7306509l
     ex73065099
     ex73066O9O
     ex73069000
7307 Alle Codenummern           Rohr formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsslucke  /
     außer                      (z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl                       all^      alle      alle
       73071110 bis
       73071990
7311                            Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder
                                verflüssigte Gase:
     ex73110010                 - nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl, für den
                                  Druckausgleich                                                  alle      alle      alle
7318                            Schrauben, ßolzen, Mutlern, Schwellenschrauben, Schraubhaken,
                                Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich
                                Federringe und -Scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder
                                Slahl:
                                Waren » i t Gew inde:
       73181210
                                - Holzschrauben aus nichtrostende« Slahl                          alle      atle      alle
       73181290
                                - andere Holzschrauben                    *                       alle      alle      alle
       73181300
                                • Schraubhaken, Ring- und Osenschrauben                           alle      alle      alle
       73181410
                                - gewindeformende Schrauben aus nichtrostende« Stahl              alle      alle      alle
       73181491
                                - 8lechschrauben                                                  alle      alle      alle
       73181499
                                - andere                                                          alle      alle      alle
     ex731815IO                 - andere Schrauben und Bolzen, auch «il dazugehörenden Muttern
     ex73181530 bis            .. oder Unterlagscheiben, ausgenommen Bolzen und dazugehörende
     ex73181S90                   nach dem Festschrauben unlösbar verbundene Mutlern (Hi-Lok)     alle      alte      alle
     ex73181610 bis             - Muttern, ausgenommen nach de« Festschrauben unlösbar
     ex?3181699                   verbundene Mullern (Hi-Lok)                                     alle      alle      alle
       73181900                 - andere                                                          alle      alle      alle
       73182100 bis             Waren ohne Gewinde                                                alle      alle      alle
       73182900
7320 Alle Codenu»«ern           Federn und Federblalter, aus Eisen oder Slahl                     atle      alle      alle
7325                            Andere Waren aus Eisen oder Slahl, gegossen:
     ex73259999                 - Kle»«- und Rohrschellen, Abslandhalter und Stutz-, Anschluß-
                                  und K lß»«vorrichtungen                                         alte      alle      alle
                                - Vorrichtungen zu« Verslauen und Befestigen der Fracht           alle      alle      alle
                                - im Frachtladesyslo« verwendete Slahlkugeln                      alle      alle      alle
7326                            Andere Waren aus Eisen oder Slahl:
     ex73269091
     ex73269093
     ex73269095
     ex73269097                 - Klem«- und Rohrschellen, Abslandha 11er und Stutz-, Anschluß-
                                  und Klemmvorrichtungen                                          alle      alle      alle
                                - Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen der Fracht           alle      alle      alle
 ---pagebreak---       KN-Code          TAPIC Warenbezeichnung
                                                                    r                          Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                   A     B        C
                                i« Frachtladesysle« verwendete  Slahlkugeln                    alle      alle       alle
7604                         Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium:
      ex76041090             - Profile, mit einer besonderen Fabrikalionsnummer versehen       alle
      ex76042990                                                                               (1)
      cx76641090                konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks                     A i rbus
      ex76042990
7606  Alle Codenummern       Bleche und Bander, aus Aluminium, ait einer Dicke von aehr als
      außer                  0,2mm:
         76061210            - Bleche ail besonderer Fabrikalionsnuaaer versehen                alle
                                                                                               (1)
7608                         Rohre aus Aluainiua:
      ex76681098             - Gebrauchsfertige Rohre fur Hgdraulikleilungen oder fur
      ex76682036                Kraftstoff- oder Schmierstoff Leitunqen                        alle
      ex?6082899                                                                               (1)
7669     76690000            Rohrformslucke, Rohrverschlußslucke und Rohrverbindungsslucke
                             (z. 8. Bogen, Muffen), aus Aluainium                              alle
                                                                                               (1)
7613  ex?613O000             Aluminiumflaschen zum Aufblasen von Nolrulschen
7616                         Andere Waren aus Aluminium:           v
      ex76161Q00             - Slif\e, Nägel, Krampen, Klaaaern (ausgenoaaen Klaaaern der
                                Position 8365), Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken,
                                Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren,
                                ausgenoaaen Bolzen und die zugehörenden nach dea Festschrauben
                                unlösbar verbundenen Mullern (Hi-Lok)                          alle       alle      alle
       ex76169091               Klemm- und Rohrschellen, Abstandhatter und Stutz-, Anschluß-
       ex76l69099               und Klemmvorrichtungen                                         alle
                                                                                                (1)
       0x76169091                „Quick change"-Vorrichlungen zur Umwandlung von
       ex76169099               Passagierflugzeugen in Frachlflugzeuge und uagckehrl           alle       alle      alle
       6x76169099               Bleche unterschiedlicher Oicke, mit einer Breite von
                                 1280am oder aehr                                                         F 28
8108                          Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott:
       ex81889070             - gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die Klimaanlage                   Airbus
                                                                                                          Mercure
                                                                                                          (1)
       ex81089096                Bolzen, Müllern, Schrauben, Nieten und ähnliche Waren der
                                 Schrauben- und Nieleninduslrie nach US-Normen, ausgenommen
                                 Bolzen und dazugehörende nach dem Festschrauben unlösbar
                                 verbundene Mullern (Hi-Lok)                                    alle
                                                                                                (1)
 !308                         Verschlüsse, Vorschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klaaaern,
                              Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für
                              Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren oder zum Fertigen oder
                              Ausrüsten anderer Waren; Hohlnielc und Zweitspitznicle, aus
                              unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus
                              unedlen Metallen:
          83082866            - Hohlniele oder ZwoispiIzniele                                   alle      alle       alle
 8418                         Kühl- und Gefrierschränko, Gefrier- und Tiefkühltruhen und
                              andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur
                              Kälteerzeugung, ait elektrischer oder anderer Ausrüstung;
                              Wärmepumpen, ausgenoaaen Klimageräte der Position 8415:
          84189910             - Verdampfer und Kondensatoren, ausgenommen für Haushallsgeräte  alle       tlle      alle
        ex84189996               Teile von für die Klimaanlage bestimmten Einrichtungen zur
                                 Kälteerzeugung                                                 alle       ille      alle
 ---pagebreak---                                                                          c
     KN-Code     TARIC Warenbezeichnung                                                                Begünstigte   Luftfahrzeuge
                                                                                                           A    B                C
8421                   Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; Apparate zum
                       Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeilen oder Gasen:
        84219900       - Teile von Apparaten zu« Fi llrieren oder Reinigen von
                         Flüssigkeilen oder Gasen                                                      alle       alle       alle
8424                   Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen,
                       Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver;
                       Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen und ähnliche
                       Apparate; Sandstrahlmaschinen,              Dampfslrahlapparate  und ähnliche
                       Slrahlapparale:
     ex842490OO        - Teile von F e u e r l ö s c h e r n                                           alle       alle       alle
3431                   Teile, erkennbar      ausschließlich oder hauptsächlich für
                       Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430
                       bestimml:
     GX84311000        - Teile von Hebezeugen                                                          alle       alle       alle
     ex84313100        - Teile von Geräten zum Be- und Entladen von Flugzeugen sowie                 f
     ex84313990          zum Verstauen der Fracht, zum festen Einbau in Flugzeuge                      alle       alle       atle
     ex84314920
     ex84314980
8473                   Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und
                       dergleichen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                       Maschinen oder Apparate der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt:
     ex84733010        - Teile und Zubehör von Rechnern der Position 8471 als
     ex8473309O          Bestandteile von Nävigationsinslrumenten, -apparaten und
                         -geraten des Kapitels 90, die ausschließlich zur Durchführung
                         der f>ür diese Instrumente, Apparate oder Geräte
                         charakteristischen Berechnungen verwendet werden                              alle       alle       alle
8481                   Armaluren und ähnliche Apparate fur Rohr- oder
                       Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder
                       ähnliche Behälter, einschließlich Oruckmindervenlile und
                       thermostatiseh gesteuerte Ventile:
        84811011       - Oruck«indervenli le aus Gußeisen oder Slahl _                                 alle       F 28       alle
        84811019                                                                                       (1)                   (1)
        84811091         andere Druckminderventile                                                     alle       F 28       alle
        84811099                                                                                       (1)                   (1)
     ex8481201O          Trennvenlile und Schieber              für die Schubumkehr                    alle       Concorde
     ex84812690                                                                                        (1)         (1)
     ex84813091
     ex84813099
     ex84814010
     ex84814090
     ex84818063
     ex84818069
     ex84814010          Ventile und Schieber fur die Klimaanlage oder das
     ox84814090          Kabinenuberdruck system                                                       alle       AirbusMer  F 27
     ex84818063                                                                                        (1)        cure       (1 ) '
     ex848l8069                                                                                                   (1)F 28
     ex84818099
     ex84814010          Venlile und Schieber            fur das Brandschutzsyste«                     alle       Ai rbusMer
     ex 84814090                                                                                       (1 )       eure
     ex84818063                                                                                                   (1)F 28
     ex84818069
     ex84818099
     ex848L8063          Schieber und Armaturen              fur das Wasser leilungssysle«             alle       Ai rbusMer
     ex84818069                                                                                        (I)        eure
     ex84818081                                                                                                   (1)F 28
     ex848!8085
     ex84818087
     ex84818099
        84812010         andere                                                                        alle
        84812090                                                                                       (1)
        84813010
        84813091
        84813099
 ---pagebreak---      KN-Code          TARIC Warenbezeichnung                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                  A         8         C
       84814010
       84814090
       84818611
       84818819
       84818063
       84818869
       84818673
       84818079
       84818881
       8-4818685
       84818987
       84818699
       84819999                Tei te                                                          aile      alle      aile
8485                        Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84
                            anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit
                            elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlußslücken,
                            Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                            elektrotechnischer Waren:
       84859010 bis         - andere Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten             / alle      alle      alle
       84859880
8581                        Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen
                            Stromerzeugungsaggregale:
       85811610             - Synchronmotoren mil einer Leistung von 18W oder weniger          alle      alle      alle
       85911091             - andere Motoren mit einer Leistung von weniger als 756W oder
       85011093                von aehr als 150kW                                              alte      alle      alle
       85611099
     ex8S61289ö
     ex8S613l96
     ex85013398
     ex8501409l
     ex8S814099
     ex8591S199
     0x85015392
       85815394
       85015399
8503 Alle Codenummern       Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                            der Position 8501 oder 8502 bestimmt                               alle      alle      alle
8S04                        Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. 8.
                            Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen:
       8564901)             r. Teile von elektrischen Transformatoren, Stromrichtern,
       85849019                Drossel- und anderen Selbst Induktionsspulen                    alle      alle      alle
       85649090
8565 Alle Codenummern       Elcktromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind,
                            nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten,
                            Spannfutter und ähnliche dauermagnelische oder
                            elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische
                            Kupplungen und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe               alle      alle      alle
8S11                        Elektrische Zundapparale, Zündvorrichtungen und Anlasser, fur
                            Verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Setbstzundung (z. B.
                            Magnetzünder, Lichlmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und
                            Glühkerzen); «il den vorstehend genannten Moloren vcrwendele
                            Lichl«aschinen (z. B. Gleich- und Wechselslro«»aschinen) und
                            Lade- oder Ruckslro»schaller :
       85119000             - Teile                                                            alle      alle      alle
8516                        Elektrische War«wasserberei 1er und Tauchsieder; elektrische
                            Gerale zu« Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ahnlichen Zwecken;
                            ElekIrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                            Dauerwellengeräle und Brennscherenwärmer) oder zum
                            Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere ElekIrowärmegeräte
                            für den Haushall; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen
                            solche der Position 8545:
     ex85169000             - Teile von Geräten zu» Beheizen von Propel 1erflugzeugen sowie
 ---pagebreak---                                                                                     y
     KN-Code                TARIC Warenbezeichnung                                                                  Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                                       A          B        C.
                                    deren Tragflächen                                                               alle       alle     alte
8518                              Mikrophone und Hallevorrichlungen dafür; Lautsprecher, auch in
                                  Gehäusen; Hörer, auch mit Mikrophon kombiniert; elektrische
                                  Tonfrequenzverslärker; elektrische Tonverslärkereinrichlungen:
       85189000                   - Teile                                                                           alle      alle      alle
8519                              Plattenspieler, Schallplallen-Musikaulomaten,
                                  Kassetten-Tonbandabspielgeräle und andere Tonwiedergabegerale,
                                  ohne eingebaute Tonaüfnahmevorrichtung:
     ex85199199                   - Husikwiedergabegeräle und automatische Ansagegeräle                             alte       alle     alle
     ex8S199990
8521                              Videogeräle zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergäbe,
                                  auch «il eingebaute« Videotuner:
     ex85219000                   - Wiedergabegeräle für Videobänder, andere als Magnetbandgeräte                   alle      alle      alle
8522                              Teile und Zubehör für Gerale der Positionen 8519 bis 8521:                      /
     ex8S229091                   - für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der Pilotenkanzel                      alle      alle      alle
     ex8S229099
     ex85229091                     für Musikwiedergabegeräle und aulo«atische Ansagegeräle                         alle      alle      alle
     ex8S229099
8528                              Fernsehempfangsgeräle (einschließlich Videomonitore und
                                  Videoprojektoren), auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät
                                  oder Ton- oder 8iIdaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät:
     ex8S2810l4                   - Videoprojeklor, bestehend aus 3 Kathodenstrahlröhren mit je
     ex8S281016                     e i neT*- Li nse                                                                alle      alle      alle
     ex85281018
8529                              Toile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte
                                  der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt:
     ex85299070                   - andere, ausgenommen:
     ex8S299098                      fur VHF-Funksprechsende- und Empfangsgeräte nach Norm ARINC
                                    566 A, 8ordfunksende-E«pfangsgeräle nach dec Normen ARINC 306
                                    oder 412,               •.
                                    Rundfunk- oder Fernsehempfangsgeräle. SELCAL-E«pfangsgeräle
                                     für automalische Anrufanlagen nach den Normen ARINC 531 oder
                                    596,
                                    und OMEGA-Funknavigalions-Empfangsgeräle nach den Normen ARINC
                                    580 oder S99                                                                    alle      alle      alle
8531                              Elektrische Hör- und Sichtsignalgcräte (z. B. Läutewerke,
                                  Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebslahlalarmgerale und
                                  Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530:
       85319000                   - Teile                                                                           alle      alle      atle
8532 Alle Codenummern             Elektrische Feslkondensaloron, Drehkondensatoren und andere
                                  einstellbare Kondensatoren                                                        alle      alle      alle
8533 Alle Codenummern             Elektrische Widerslande (einschließlich Rheostate und
                                  Potentiometer), ausgeno««on Heizwiderslände                                       alle      alle      alle
8534 Alle Codenummern             Gedruckte Schallungen                                                             alle      alle      alle
8535 Atle Codenummern             Elektrische Gerate -zu« Schließen, Unterbrechen, Schulzen oder
                                  Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schaller,
                                  Sicherungen, Überspannungsabieiter, Spannungsbegrenzer,
                                  Wanderwellenausgleieher, Slcckvbrrichlungen und
                                  Verbindungskasten), fur eine Spannung von «ehr als 1000V                          alle      alle      alle
8536 Alle Coden u m m e r n       Elektrische Geräte zu« Schließen, Unterbrechen, Schulzen, oder
                                  Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schaller, Relais,
                                  Sicherungen, Wanderwellenausgleicher , Sleckvorrichlungen,
                                  Laapenfassungen und V e r b i n d u n g s k ä s l e n ) , fur eine Spannung von
                                  1000V oder weniger                                                                alle      alle      alle
 ---pagebreak---                                                                               1
     KN-Code          TARIC Warenbezeichnung                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                                              A          B        C
8537 Alle Codenummern       Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich
                            Steuerschranke für numerische Steuerungen) und andere Träger mit
                            achreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch
                            Instrumenten oder Geräten des Kapitels 96 ausgerüstet, zu«
                            elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung,
                            ausgenommen Vermitllungseinrichtungen der Position 8517                                        alle      alle      alle
8538 Alle Codenummern       Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Gerale
                            der Position 8535, 8536 öder 8537 bestimmt                                                     alle      alle      alte
8539                        Elektrische Glühlampen und Enlladungslampen, einschließlich
                            innenverspiegelle Scheinwerfer Lampen (sealed beam lamp units)
                            und Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen:
     ex8S392191             - Glühlampen für die elektrische Beleuchtung                                                   alle      alte      alle
     ex85392199
     ex85392210
     6x85392296
     ex8S392991
     cx8S392999
     ex85393110                Enlladungslampen für die elektrische                     Beleuchtung,
     ex8539319G               einschließlich Vcrbundlampen                                                                 atle      alle      alte
     ex85393910
     ex8S393996
8540 Alle Codenummern       Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren
                            (z. B. Vakuumröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren,
                            Ouecksilberdampfgleichrichterröhren, v Kalhodenslrahlröhren und
                            Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras)                                                         alle      alle      atle
8541                        Dioden, Transistoren und ähnliche Halb teilerbaueleaente;
                            l ichteapfindliche Halblei1er bauelemonle (einschließlich
                            Photoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von
                            Tafeln); Leuchldioden; gefaßte oder montierte piezoelektrische
                            Kr i stalle:
       8S414091             - Solarzellen, auch zu Modulen zusammengesetzt, oder in Form von
                               Tafeln                                                                                      alle      alle      alle
       85414693             - Pholodioden, P h o l o l r a n s i s t o r e n , P h o t o t h y r i s t o r e n und
                               Pholokoppler                                                                                alte      alle      alte
       85414099             - andere lichtempfindliche Halbleilerbauelemenle,                                  ausgenommen
                               Leuchtdioden                                                                                alle      alte      alle
       85416606             - gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                                            alte       alle     alle
8543                        Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte mit eigener
                            Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                            inbegr i ffen:
     ex8S438095             - Druckanzeiqegeräte für Motoren                                                               alle      alle      alle
8548   85480600             Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in
                            Kapitel 85 anderweil weder genannt noch inbegriffen                                            alle      alle      atle
9007                        Filmkameras und FiImvorfuhrapparale, auch mit eingebauten
                            Tonaufnahme- oder Ton«iodorqabogeralen:
       90072160             - Fi l«vorführapparale                                                                         alle       ille     alle
       90072968
       90079266                Teile und Zubehör von Fi l«vorführapparalen                                                 alle      alle      alle
901S                        Instrumente, Apparate und Geräle für die Geodäsie, Topographie,
                            Pholograamelrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie,
                            Meteorologie oder Geophysik, ausgenoaaen Koapasse;
                            Entfernungsmesser :
       90151816             - elektronische Entfernungsmesser                                                              alle      alle      alle
       90151696                andere Enlfernungsaesser                                                                    alle      alle      alle
 ---pagebreak---      KN-Code               TARIC    Warenbezeichnung
                                                                    A  &
                                                                                                           Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                              A     B             C
     ex9.01S8011                      elektronische Inslru«enle, Apparate und Geräte fur die
                                      Meteorologie                                                         alle       alle     alle
     ex90158093                        andere Instrumente, Apparate und Geräte für die Meteorologie        alle       alle     alle
     ex901S9O0O                     - Teile von «eleorologischon Instrumenten, Apparaten und Geräten
                                       und Entfernungsmessern                                              alle       alle   - alle
9020                                Andere Atmungsapparate und -gerate und Gasmasken, ausgenommen
                                    Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares
                                    Fi llerelemenl:
     ex9O20009O                     - Teile von Al«ungsapparalen und -geraten und Gasmasken                alle       alle     alle
9107                                Zeitschalter und andere Zeitauslöser, mit Uhrwerk oder
                                    Synchronmotor:
     ex91070000                     - mit Uhrwerk, zur Verwendung in automatischen Systemen                alle       alle     alle
9110                                Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige
                                    Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusammengesetzte              *
                                    Uhrwerke; Uhrrohwerke:
     ex9110120O                     - unvollständige, zusa««engeselzle Uhrwerke, zur Verwendung in
     ex91109000                        automatischen Syslcnen                                              alle       alle     alle
9114 Alle Codenummern               Andere Uhrente i le                                                    alle       alle     alle
9401                                Silzmöbel (ausgenommen solche der Position 9 4 6 2 ) , auch wenn sie
                                    in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon:
     ex94011090                     - mit Leder überzogene Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                       Besaitung bestimmt                                                  alle       alle     alle
     ex94O1901O                     - Teile von Sitzen, ihrer Beschaffenheil nach fur die Besatzung
                                       best immt                                                           alle       alle     alle
           (1) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
 ---pagebreak---                                   FINANZBOGEN
1. Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120
2. Beschreibung der Tarifmaßnahme: Vorschlag fiir eine Verordnung des Rates zur
   zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs fîir
   einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der
   Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
3. Rechtsgrundlage: Art. 28 des EG-Vertrags                       t
4. Ziel des Vorhabens: Aussetzung der Zollsätze des GZT für die o.g. Produkte
5. Kosten dieser Tarifrnaßnahme : zu Lasten des EG-Budgets :
                                           V
        für diese Maßnahme wurde für 1994 ein Verlust an Eigenmitteln von ungefähr
        55 000 000 ECU veranschlagt.
        Dieser Verlust an Eigenmitteln wurde aufgrund der von den Mitgliedstaaten zur
        Verfügung gestellten Daten geschätzt. Seitdem jedoch die ersten statistischen
        Daten (1991 und 1992) vorliegen, erscheint es angebracht, diese Schätzung zu
        verringeren. Unter diesen Umständen kann der Verlust an Eigenmitteln für 1995
        auf etwa 20 000 000 ECU geschätzt werden.
 ---pagebreak---                                          A9-
                                                                    JSSN 0254-1467
                                                           KOM(94) 461 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                    11 07 02
                                 Katalognummer : CB-CO-94-486-DE-C
                                                           ISBN 92-77-81414-4
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg