CELEX: 31971R0406
Language: de
Date: 1971-02-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 406/71 der Kommission vom 25. Februar 1971 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 92/71 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor für den am 1. Februar 1971 beginnenden Zeitraum

Nr . L 47/ 26                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              26 . 2 . 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 406/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 25 . Februar 1971
                zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 92/71 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor für den am 1 . Februar 1971 beginnenden
                                                       Zeitraum
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Absatz 1 der Verordnung Nr. 121 /67/EWG genann­
GEMEINSCHAFTEN —                                                ten Erzeugnisse ist zuletzt durch die Verordnung
                                                                ( EWG ) Nr. 2611 /70 (5 ) geändert worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Diese Änderung ist irrtümlich nicht in den Anhang
                                                                der Verordnung (EWG ) Nr. 92/71 übernommen
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/EWG des                 worden . Es ist daher nötig, diese Verordnung ent­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    sprechend zu ändern.
Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), zuletzt
geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 1253 /                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
70 (2 ), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5 Satz 1 ,          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Schweinefleisch —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Kommission hat durch die Verordnung (EWG )                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 92/71 (3) die Erstattungen bei der Ausfuhr auf
dem Schweinefleischsektor für den am 1 . Februar                                         Artikel 1
1971 beginnenden Zeitraum festgesetzt.
                                                                Im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 92/71 wird
Infolge eines Versehens entsprechen diese Maßnah­               der unter den Tarifnummern 16.01 und 16.02 ent­
men nicht denen, die Gegenstand des in Artikel 24               haltene Text durch den Anhang zu dieser Verord­
der Verordnung Nr. 121 /67/EWG vorgesehenen Ver­                nung ersetzt.
fahrens waren .
Die in Anhang II der Verordnung Nr. 137/67/EWG                                           Artikel 2
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die Grundregeln               Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Ver­
für das sogenannte „System von Leit- und Folge­                 öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
erzeugnissen", das die Festsetzung von Zusatzbe­                schaften in Kraft.
trägen auf dem Schweinefleischsektor ermöglicht (4 ),
enthaltene vollständige Nomenklatur der in Artikel 1            Sie ist ab 1 . Februar 1971 anwendbar .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 25 . Februar 1971
                                                                           Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                           Franco M. MALFATTI
 (') ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2283/67.
 C2) ABl. Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 15 vom 19. 1 . 1971 , S. 9 .
 (-1 ) ABl. Nr. 122 vom 22. 6. 1967, S. 2395/67.                  (5) ABl. Nr. L 281 vom 27. 12. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 26 . 2 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr . L 47/ 27
                                                             ANHANG
                 Tarif­                                                                                       Erstattungs­
                nummer
                                                            Warenbezeichnung                                    betrag
                                                                                                              RE/100 kg
                                                                                                             Eigengewicht
                16.01            Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall
                                 oder aus Tierblut :
                                 A. aus Lebern                                                                   11,20
                                 B. andere (b) :
                                      I. Rohwürste, nicht gekocht                                                45,00
                                     II. andere                                                                  30,00
                16.02            Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar
                                 gemacht :
                                 A . aus Lebern :
                                      II. andere                                                                 14,20
                                 B. andere :
                                      III. andere :
                                           a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                              von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                              Gehalt an :
                                              1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                  schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                  Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundert­
                                                  teilen oder mehr :
                                                  aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teil­
                                                        stücke davon                                             37,30
                                                  bb) Schultern, auch Teilstücke davon                           37,30
                                                  cc) anderes                                                    20,00
                                              2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                  schließlich Schweinespeck und Fette jeder Art
                                                  und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch
                                                  weniger als 80 Gewichtshundertteilen                            10,00
                                              3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                  schließlich Schweinespeck und Fette jeder Art
                                                  und Herkunft, von weniger als 40 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                                              5,00
            (b) Bei der Anwendung der Erstattung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten,
                wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.