CELEX: 31991R2786
Language: de
Date: 1991-09-23
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2786/91 DER KOMMISSION vom 23. September 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 8516 50 00 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R2786

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2786/91 DER KOMMISSION vom 23. September 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 8516 50 00 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 269 vom 25/09/1991 S. 0009 - 0009

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2786/91 DER KOMMISSION  vom 23. September 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 8516 50 00 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 8516 50 00 mit Ursprung in Thailand beträgt der individuelle Plafond 2 819 000 ECU. Am 11. Juli 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Thailand den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 28. September 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.1045  8516 50 00  Mikrowellengeräte      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 23. September 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.