CELEX: 31971R1307
Language: de
Date: 1971-06-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1307/71 der Kommission vom 23. Juni 1971 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 138 / 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24. 6. 71
                                VERORDNUNG             (EWG)  Nr. 1307/71 DER KOMMISSION
                                                          vom 23 . Juni  1971
                 zur    Änderung    der für   Getreide, Mehle,  Grütze und Grieß       von   Weizen oder     Roggen
                                                     anzuwendenden Erstattungen
DIE     KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    daß die   gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN              —
                                                                       entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                        ändern sind  —
gestützt auf den Vertrag               Gründung der Europä
                                                              ­
                                  zur
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                 :
gestützt auf die         Verordnung     Nr. 120/67/EWG des
Rates       vom    13 .  Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr . 2434/70 ( 2 ),
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unter                            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Ar
                                                              ­                                                                ­
                                                                        (1)
absatz zweiter Satz,                                                   tikel 1 Buchstaben a), b ) und c) der Verordnung
                                                                       Nr . 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng
                                                                                                                               ­
                                                                       lichen Zustand, festgesetzt im Anhang der Verord
                                                                                                                               ­
in    Erwägung nachstehender Gründe           :
                                                                       nung ( EWG) Nr. 1265/71 , werden gemäß dem An
                                                                                                                               ­
Die     Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,                hang dieser Verordnung abgeändert.
Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Rog
                                                              ­
gen anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung                        (2)   Für die im    vorherigen Absatz genannten und
(EWG ) Nr. 1265 /71 ( 3 ) festgesetzt.                                 nicht im  Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird keine
                                                                       Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG )
Nr . 1265/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
                                                                                                 Artikel 2
Durchführungsbestimmungen              auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu ,                    Diese Verordnung     tritt am   24.  Juni 1971 in Kraft.
                 Diese    Verordnung     ist in allen ihren Teilen verbindlich und      gilt unmittelbar    in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den   23 . Juni   1971
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der  Vizepräsident
                                                                                  S. L. MANSHOLT
 ( x ) ABl. Nr.   117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67.
 ( 2 ) ABl . Nr.  L 262 vom 3 . 12 . 1970, S. 1 .
 ( 3 ) ABl. Nr.   L 132 vom 18 . 6. 1971 , S. 9 .
 ---pagebreak--- 24 . 6 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 138 / 19
                                                              ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 23 . Juni 1971 zur Änderung der für Getreide, Mehle,
                           Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                   ( RE / Tonne )
                                                                                                      Betrag
           Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                          der
                                                                                                  Erstattungen
             10.01 A         Weichweizen (*) und     Mengkorn     :
                             —
                                für Exporte nach     :
                                —   der Zone IV a)                                                   51,35
                                —
                                    Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                         22,00
                                —   den anderen Drittländern                                          27,00
             10.01 B         Hartweizen                                                               26,00
             10.02           Roggen i 1 )                                                             40,00
             10.03           Gerste :
                             —
                                für Exporte nach    :
                                —
                                    Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                        34,00
                                —   den anderen Drittländern                                         42,00
             10.04           Hafer                                                                    26,00
             10.05 B         Anderer Mais     :
                             —  für Exporte nach      :
                                —
                                    Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                        20,00
                                —   den anderen Drittländern                                         27,00
             10.07 C         Sorghum                                                                  15,00
         ?x  11.01 A         Mehl  von    Weichweizen ( 8 ) :
                             —
                                mit einem    Aschegehalt von 0 bis 520    :
                                —   für Exporte nach    :
                                    —     der Zone I und der Zone II                                 77,35
                                    —     der Zone III                                               82,35
                                    —
                                          der Zone IV                                                80,35
                                    —
                                          den anderen Drittländern                                   71.35
 ---pagebreak--- Nr . L 138/20                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 24 . 6 . 71
                                                                                                                                ( RE / Tonne)
                                                                                                                                  Betrag
            Tarifnummer                                             Warenbezeichnung,                                               der
                                                                                                                              Erstattungen
       ex     11.01 A               —   mit einem    Aschegehalt von 521 bis 600                                                  67,35
       (Fortsetzung)
                                    —   mit einem    Aschegehalt von 601      bis 900                                             62,35
                                    —   mit einem    Aschegehalt von 901 bis      1100  :
                                        —   für Exporte nach    :
                                                der Zone IV
                                                                                                                                  70,35
                                           —
                                                den anderen Drittländern
                                                                                                                                  58,35
                                           —
                                    —
                                        mit einem   Aschegehalt von      1101 bis 1650                                            52,85
                                        mit einem   Aschegehalt von      1651 bis 1900
                                                                                                                                  46,85
                                    —
       ex     11.01 B               Mehl  von  Roggen     :
                                    —
                                        mit einem    Aschegehalt von         0 bis 700                                            58,50
                                    —
                                        mit einem    Aschegehalt von      701 bis 1150                                            51,50
                                    —   mit einem    Aschegehalt von     1151 bis 1600                                            46,00
                                    —   mit einem   Aschegehalt von      1601 bis 2000                                            40,00
       11.02 AI      a              Grütze und Grieß       von Hartweizen ( 2 )   :
                                    —
                                        mit einem    Aschegehalt   von        0 bis    950 :
                                        —
                                           für Ausfuhren nach      :
                                           —
                                                der Zone IV b ) und der Zone IV a )                                               80,65
                                           —
                                                der Zone II und der Zone I                                                        77,65
                                           —    den anderen Drittländern                                                          71,65
                                    —   mit einem    Aschegehalt   von      951 bis 1 300   :
                                        —
                                            für Ausfuhren nach     :
                                           —    der Zone II                                                                       70,55
                                            —   den anderen Drittländern                                                          64,55
                                    —
                                        mit einem    Aschegehalt   von    1 301 bis 1 500   :
                                        —
                                            für Ausfuhren nach     :
                                           —    der Zone II                                                                       63,05
                                            —   den anderen Drittländern                                                          57,05
       11.02 Alb                    Grütze und Grieß       von Weichweizen ( 3 )    :
                                    —   mit einem   Aschegehalt von 0 bis 520       :
                                       —   für Exporte nach     :
                                           —    der Zone I
                                                                                                                                  77,35
                                           —
                                                der Zone IV b )
                                                                                                                                  80,35
                                           —    den anderen Drittländern
                                                                                                                                  71,35
       (') Als Weichweizen und Roggen bezeichnet          man Getreide , das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5      der
             Verordnung   Nr . 120/67/EWG  vorsieht, unterzogen wurde .
       (! ) Die Erstattung wird    nur für Grütze und Grieß gewährt, die mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch
             ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
       ( 5 ) Als Mehl, Grütze und Grieß von Weichweizen bezeichnet man Mehle , Grützen und Grieße , die aus Weichweizen hergestellt
             wurden , der keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen wurde .
       N.B. Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl . Nr. 245 vom 11 . 10 . 1967) bestimmt.
       Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der                                Verordnung     Nr. 587/67/
       EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.