CELEX: 31991R1165
Language: de
Date: 1991-05-04
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1165/91 der Kommission vom 3. Mai 1991 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 1124/91 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durchgeführte erste Teilausschreibung

Nr. L 112/78                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               4 . 5 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1165/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 3 . Mai 1991
                  zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 1124/91 zur Festsetzung des
                  Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der
                  Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durchgeführte
                                                   erste Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Eine Uberprüfung hat ergeben, daß der betreffende Betrag
GEMEINSCHAFTEN —                                                  der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für
                                                                  Zucker nicht entspricht. Die genannte Verordnung ist
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            deshalb zu berichtigen —
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                                    Artikel 1
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz          In Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1124/91 wird der
4 erster Unterabsatz Buchstabe b),                                Betrag von „44,771 ECU" durch den Betrag von „41,771
                                                                  ECU" ersetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG) Nr. 1124/91 der Kommis­                                         Artikel 2
sion (') wurde der für die erste Teilausschreibung der
Erstattung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 der              Diese Verordnung tritt am 4. Mai 1991 in Kraft.
Kommission (4) für die Ausfuhr von Weißzucker zu
bestimmende Höchstbetrag festgesetzt.                             Sie gilt mit Wirkung vom 3. Mai 1991 .
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitglicdstaat.
                  Brüssel, den 3 . Mai 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
0 ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(') ABl. Nr. L 111 vom 3. 5. 1991 , S. 33.
(') ABl . Nr. L 100 vom 20 . 4. 1991 , S. 9 .