CELEX: 31997R0080
Language: de
Date: 1997-01-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 80/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

18 . 1 . 97           DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 16/ 81
                                   VERORDNUNG ( EG) Nr. 80/97 DER KOMMISSION
                                                        vom 17 . Januar 1997
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                      Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                      schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      setzt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                         sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                      Nr. 2917/93 (7), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/ 87 des Rates              rungsbestimmungen erlassen .
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr                 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­                 Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die              Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                      werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                      rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                      werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Mitgliedstaaten entsprechenden             landwirtschaftlichen
                                                                      Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088 / 87 wurden die                     Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen ,
kleinblütige Rosen , einblütige (Standard) Nelken und                 Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                            Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                      in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 2188 /96 der
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt               Kommission (12) ausgesetzt.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2397/96 der
Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung                 Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und                     (EWG) Nr. 4088 / 87 und (EWG) Nr. 700/ 88 getroffenen
Blütenknospen , geschnitten , frisch , mit Ursprung in                Feststellungen ist der Schluß zu ziehen , daß die Bedin­
Zypern, Jordanien, Marokko und Israel .                               gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                      Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                          rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
Nr. 4088 / 87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein               Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                            Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen              Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
Erzeugerpreises betragen :
                                                                      festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                    (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe             Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
      a) dieser Verordnung,                                           wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                      Artikel 2
      b) dieser Verordnung.
                                                                      Diese Verordnung tritt am 18 . Januar 1997 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1985/96 der Kommission i5)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                      (") ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988 , S. 16.
                                                                      O ABl . Nr. L 264 vom 23 . 10 . 1993 , S. 33 .
(')  ABl.  Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987,   S. 22.                      H ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12 . 1992, S. 1 .
(2)  ABl.  Nr. L 79 vom 29 . 3 . 1996, S. 6.                          n ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(-1) ABl . Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S.   1.                         H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4)  ABl . Nr. L 327 vom 18 . 12. 1996,   S. 1 .                      (") ABl . Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
(5   ABl . Nr. L 264 vom 17. 10 . 1996,   S. 14.                      (12) ABl . Nr. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 16/82  I de I              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       18 . 1 . 97
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. Januar 1997
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission