CELEX: 31996R0714
Language: de
Date: 1996-04-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 714/96 DER KOMMISSION vom 19. April 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder aus den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und Milcherzeugnisse

Nr. L 99/ 12       ! DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            20 . 4. 96
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 714/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 19. April 1996
                  über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                  und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder aus den überseeischen Ländern
                  und Gebieten (ÜLG) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und
                                                       Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    die der im folgenden Halbjahr verfügbaren Menge zuzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   schlagen ist. Unter diesen Bedingungen sollte die im
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             zweiten Halbjahr 1996 verfügbare Menge für die in
Gemeinschaft,                                                      Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 genannten
                                                                   Erzeugnisse bestimmt werden —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­
                                                                                          Artikel 1
schen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen
Ländern und Gebieten (ÜLG) ('), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EG) Nr. 619/96 (2), insbesondere auf               In den ersten zehn Tagen des Monats Juli 1996 können
Artikel 27,                                                        neue Lizenzen für folgende Mengen beantragt werden :
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  — 500 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0402,
Nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.                   — 500 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0406 .
 1150/90 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 1802/95 (4), bestimmt die Kommis­                                     Artikel 2
sion, wenn die auf die Anträge entfallende Menge insge­
samt kleiner als die verfügbare Menge ist, die Restmenge,          Diese Verordnung tritt am 20 . April 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19 . April 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 84 vom 30 . 3. 1990, S. 85.
(2) ABl. Nr. L 89 vom 10 . 4. 1996, S. 1 .
j3) ABl. Nr. L 114 vom 5. 5. 1990, S. 21 .
M ABl . Nr. L 174 vom 26 . 7. 1995, S. 27.