CELEX: 31982R1978
Language: de
Date: 1982-07-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1978/82 der Kommission vom 19. Juli 1982 zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 18.05 des Gemeinsamen Zolltarifs

Avis juridique important

|

31982R1978

Verordnung (EWG) Nr. 1978/82 der Kommission vom 19. Juli 1982 zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 18.05 des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 214 vom 22/07/1982 S. 0011 - 0011 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 3 S. 0131  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 9 S. 0099  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 3 S. 0131  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 9 S. 0099 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1978/82 DER KOMMISSION  vom 19. Juli 1982  zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 18.05 des Gemeinsamen Zolltarifs  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von Kakaopulver mit Zusatz einer geringen Menge (etwa 5 Gewichtshundertteile) Lezithin.  Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1883/82 (3), wird Kakaopulver, nicht gezuckert, von der Tarifnummer 18.05 erfasst.  Der Zusatz einer geringeren Menge Lezithin zum Kakaopulver bewirkt lediglich, daß die Dispersionsfähigkeit des Kakaopulvers erhöht und dadurch das Herstellen von Getränken auf der Grundlage von Kakao erleichtert wird (»löslicher Kakao").  Durch diesen Zusatz von etwa 5 Gewichtshundertteilen Lezithin verliert das Kakaopulver nicht die Eigenschaft einer Ware der Tarifnummer 18.05.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Kakaopulver mit Zusatz einer geringen Menge (etwa 5 Gewichtshundertteile) Lezithin gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer:  18.05 Kakaopulver, nicht gezuckert.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 19. Juli 1982  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 207 vom 15. 7. 1982, S. 4.