CELEX: 51988PC0120(48)
Language: de
Date: 1988-04-05
Title: VORSCHLAG VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES VOM ZUR FESTSETZUNG VON PREISEN UND ANDEREN BETRAEGEN IM OBST- UND GEMUESESEKTOR FUER DAS WIRTSCHAFTSJAHR 1988/89

Nr. C 139/52                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 5. 88
                  Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG)
                       Nr. 1035/72 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse
                                                         (88/C 139/47)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,                                       Artikel 1
auf Vorschlag der Kommission,                                     Artikel 24 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,                   erhält folgende Fassung:
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-           „1. Die Kommission beobachtet regelmäßig anhand der
ses,                                                              Auskünfte, die ihr die Mitgliedstaaten erteilen oder die sie
                                                                  selbst einholt, die Entwicklung der durchschnittlichen
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Notierungen für die aus Drittländern eingeführten Erzeug-
Nach Artikel 24 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des              nisse auf den repräsentativsten Einfuhrmärkten der
Rates (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Mitgliedstaaten sowie die wesentlichen Notierungen, die
Nr. 223/88 (2), folgt die Kommission im Rahmen der                auf anderen Märkten für große Mengen dieser Erzeugnisse
Referenzpreisregelung regelmäßig der Entwicklung der              festgestellt werden, oder, wenn Notierungen auf den
durchschnittlichen Notierungen für die aus Drittländern           repräsentativsten Märkten fehlen, die wesentlichen Notie-
eingeführten Erzeugnisse auf den repräsentativsten Ein-           rungen, welche, für die eingeführten Mengen auf anderen
fuhrmärkten der Mitgliedstaaten.                                  Märkten festgestellt werden."
Die Erfahrung hat gezeigt, daß für eingeführte Erzeugnisse
auch auf anderen als den repräsentativsten Märkten                                          Artikel 2
wesentliche Notierungen festgestellt werden können. Es
sollte deshalb vorgesehen werden, daß die Kommission              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
diesen Notierungen Rechnung tragen kann.                          Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein-
                                                                  schaften in Kraft.
(*) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.                         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und
(2) ABl. Nr. L 23 vom 28. 1. 1988, S. 1.                          gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
              Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Festsetzung von Preisen und anderen Beträgen
                               im Obst- und Gemüsesektor für das Wirtschaftsjahr 1988/1989
                                                         (88/C 139/48)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2511/69 des Rates
                                                                  vom 9. Dezember 1969 über Sondermaßnahmen zur
                                                                  Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Zitrusfrüchten der Gemeinschaft (2), zuletzt geändert
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,             durch die Verordnung (EWG) Nr. 3130/86 (3), insbesonde-
                                                                  re auf Artikel 7 Absatz 2,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals, insbesondere auf Artikel 89 Absatz 1,                  auf Vorschlag der Kommission,
                                                                  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa-
tion für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die          nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschus-
Verordnung (EWG) Nr. ..., insbesondere auf Artikel 16             ses,
Absatz 1,
                                                                  (2) ABl. Nr. L 318 vom 18. 12. 1969, S. 1.
(*) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.                          (3) ABl. Nr. L 292 vom 16. 10. 1986, S. 5.
 ---pagebreak--- 30. 5. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. C 139/53
in Erwägung nachstehender Gründe:                              den letzten drei Jahren auf den repräsentativsten Produk-
                                                               tionsmärkten der Gemeinschaft für ein Erzeugnis mit genau
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                 festgelegten Handelseigenschaften wie Sorte oder Art,
Nr. 1035/72 sind für die einzelnen Erzeugnisse des             Güteklasse, Größenklasse und Verpackung festgestellt
Anhangs II der Verordnung für jedes Wirtschaftsjahr ein        wurden. Die Ankaufspreise sind gemäß Artikel 16 Absatz 3
Grundpreis und ein Ankaufspreis festzusetzen. Die Wirt-        der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 im Verhältnis zum
schaftsjahre der betreffenden Erzeugnisse finden gemäß         Grundpreis festzusetzen.
Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung in folgenden
Zeiträumen statt:                                              Während der ersten Stufe sind Spanien und Portugal
                                                               befugt, im Sektor Obst und Gemüse die gemäß den
— Blumenkohl: vom 1. Mai bis 30. April,
                                                               bisherigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften die für
— Tomaten: vom 1. Januar bis 31. Dezember,                     landwirtschaftliche Marktorganisation geltenden Rechts-
                                                               vorschriften unter den in den Artikeln 133 bis 135 bzw. 262
— Pfirsiche und Nektarinen (Brugnolen inbegriffen): vom        bis 265 der Beitrittsakte vorgesehenen Bedingungen
    1. Mai bis 31. Oktober,                                    beizubehalten. Die in dieser Verordnung festgesetzten
— Zitronen: vom 1. Juni bis 31. Mai,                           Preise und Beträge gelten daher nur in der Gemeinschaft in
                                                               ihrer Zusammensetzung vom 31. Dezember 1985.
— Birnen: vom 1. Juni bis 31. Mai,
                                                               Der finanzielle Ausgleich für Orangen und Mandarinen ist
— Tafeltrauben: vom 1. Mai bis 30. April,                      nach den Kriterien des Artikels 7 Absatz 2 der Verordnung
— Äpfel: vom 1. Juli bis 30. Juni,                             (EWG) Nr. 2511/69 festzusetzen —
— Mandarinen, Satsumas und Klementinen inbegriffen:            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
    vom 1. Oktober bis 15. Mai,
— Orangen: vom 1. Oktober bis 15. Juli,                                                  Artikel 1
— Auberginen: vom 1. Januar bis 31. Dezember,
                                                               Für das Wirtschaftsjahr 1988/1989 werden die Grundprei-
— Aprikosen: vom 1. Mai bis 31. August.                        se und die Ankaufspreise für Obst und Gemüse, die
                                                               jeweiligen Anwendungszeiträume und die entsprechenden
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 dritter Unterabsatz           der    Standardqualitäten in Anhang I festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 ist jedoch für             die
Zeiträume mit schwacher Vermarktung zu Beginn und       am
Ende des Wirtschaftsjahres weder ein Grund- noch        ein                              Artikel 2
Ankaufspreis festzusetzen.
                                                               Für das Wirtschaftsjahr 1988/1989 wird der Betrag des
Bei der Festsetzung der Grundpreise und der Ankaufspreise      finanziellen Ausgleichs für Orangen und Mandarinen in
für Obst und Gemüse ist sowohl den Zielen der gemeinsa-        Anhang II festgesetzt.
men Agrarpolitik als auch dem Beitrag Rechnung zu
tragen, den die Gemeinschaft zur harmonischen Entwick-
lung des Welthandels leisten will. Die gemeinsame                                        Artikel 3
Agrarpolitik hat insbesondere zum Ziel, der Landbevölke-
rung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, die            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
Versorgung sicherzustellen und die Belieferung der Ver-        Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein-
braucher zu angemessenen Preisen zu gewährleisten.             schaften in Kraft.
Die Grundpreise müssen auf der Grundlage der Entwick-          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und
lung des Mittels der Notierungen festgesetzt werden, die in    gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
 ---pagebreak--- Nr. C 139/54                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 5. 88
                                                        ANHANG 1
                                         GRUNDPREISE UND ANKAUFSPREISE
                                                     BLUMENKOHL
                                          Zeitraum 1. Mai 1988 bis 30. April 1989
                                                                                           (ECU/100 kg netto)
                                                            Grundpreis                Ankaufspreis
           Mai                                                30,96                      13,47
           Juni                                               24,97                      10,82
           Juli                                               22,18                       9,55
           August                                              22,18                      9,55
           September                                           23,95                     10,19
           Oktober                                             24,84                     10,56
           November                                            29,87                     12,92
           Dezember                                            29,87                     12,92
           Januar                                              29,87                     12,92
           Februar                                             27,87                     12,02
           März                                                29,31                     12,56
           April                                               29,67                     12,92
           Diese Preise gelten für verpackten Blumenkohl, gestutzt, der Güteklasse I.
                                                        TOMATEN
                                          Zeitraum 11. Juni bis 30. November 1988
                                                                                            (ECU/100 kg netto)
                                                             Grundpreis               Ankaufspreis
            Juni: (vom 11. bis 20.)                            28,45                     10,82
                  (vom 21. bis 30.)                            25,91                     10,06
            Juli                                               23,38                      8,68
            August                                             20,97                      7,79
            September                                          22,24                      8,29
            Oktober                                            23,57                      8,69
            November                                           28,32                     11,34
            Diese Preise gelten für verpackte „runde" und „gerippte" Tomaten der Güteklasse I, Größe 57/
            67 mm.
                                                       AUBERGINEN
                                            Zeitraum 1. Juli bis 31. Oktober 1988
                                                                                            (ECU7100 kg netto)
                                                             Grundpreis               Ankaufspreis
            Juli bis Oktober                                    17,77                      7,12
            Diese Preise gelten für folgende verpackte Erzeugnisse:
            — längliche Auberginen, Güteklasse I, Größe über 40 mm,
            — rundliche Auberginen, Güteklasse I, Größe über 70 mm.
 ---pagebreak--- 30. 5. 88                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. C 139/55
                                                       PFIRSICHE
                                         Zeitraum 1. Juni bis 30. September 1988
                                                                                            (ECU/100 kg netto)
                                                           Grundpreis                 Ankaufspreis
          Juni                                               45,38                       25,21
          Juli bis September                                 42,99                       24,08
          Diese Preise gelten für verpackte Pfirsiche der Sorten Amsden, Cardinal, Charles Ingouf, Dixired,
          Jeronimo, J.H. Haie, Merril Gemfree, Michelini, Red Haven, San Lorenzo, Springerest und
          Springtime, Güteklasse I, Größe 61/67 mm.
                                                     NEKTARINEN
                                                  (Brugnolen inbegriffen)
                                          Zeitraum 1. Juni bis 31. August 1988
                                                                                            (ECU/100 kg netto)
                                                           Grundpreis                 Ankaufspreis
          Juni                                               59,17                       28,40
          Juli und August                                    54,79                       26,30
          Diese Preise gelten für verpackte Nektarinen der Sorten May Grand, Armking, Early Sun Grand,
          Crimsongold, Nectared, Independence, Snow Queen, Starkredgold und Fantasia, Güteklasse I,
          Größe 61/67 mm.
                                                      APRIKOSEN
                                            Zeitraum 1. Juni bis 31. Juli 1988
                                                                                            (ECU/100 kg netto)
                                                           Grundpreis                 Ankaufspreis
          Juni und Juli                                      41,75                       23,78
          Diese Preise gelten für verpackte Aprikosen der Güteklasse I, Größe über 30 mm.
                                                       ZITRONEN
                                         Zeitraum 1. Juni 1988 bis 31. Mai 1989
                                                                                            (ECU/100 kg netto)
                                                           Grundpreis                 Ankaufspreis
          Juni                                               43,72                       25,69
          Juli                                               44,73                       26,32
          August                                             44,30                       26,19
          September                                          39,92                       24,79
          Oktober                                            37,75                       24,54
          November                                           36,74                       21,49
          Dezember                                           36,11                       21,24
          Januar                                             37,12                       21,75
          Februar                                            35,86                       21,12
          März                                               37,25                       21,75
          April                                              38,90                       22,76
          Mai                                                39,78                       23,27
          Diese Preise gelten für verpackte Zitronen, Güteklasse I, Größe 53/62 mm.
 ---pagebreak--- Nr. C 139/56                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 5. 88
                                                         BIRNEN
                                                (ausgenommen Mostbirnen)
                                          Zeitraum 1. Juli 1988 bis 30. April 1989
                                                                                            (ECU/WO kg netto)
                                                            Grundpreis                 Ankaufspreis
           Juli                                               28,67                       14,75
           August                                             26,77                       14,36
           September                                          25,62                       13,74
           Oktober                                            26,64                       13,74
           November                                           27,03                       13,99
           Dezember                                           27,40                       14,36
           Januar bis April                                   27,65                       14,62
           Diese Preise gelten für verpackte Birnen:
           — der Sorten Beurre Hardy, Bon Chretien Williams, Conference, Coscia (Ercolini), Crystallis
                (Beurre Napoleon, Blanquilla, Tsakonika), Dr. Jules Guyot (Limonera), Güteklasse I, Größe
                60 mm und darüber;
           — der Sorte Empereur Alexandre (Kaiser Alexandre Bosc), Güteklasse I, Größe 70 mm und
                darüber.
                                                     TAFELTRAUBEN
                                         Zeitraum 1. August bis 31. Oktober 1988
                                                                                            (ECU7100 kg netto)
                                                            Grundpreis                 Ankaufspreis
           August                                             36,31                       23,35
           September und Oktober                              32,51                       19,92
           Diese Preise gelten für verpackte Tafeltrauben der Sorten Regina dei Vigneti, Soultanine, Regina
           (Mennavacca bianca, Rosaki, Dattier de Beyrouth), Italia, Aledo und Ohanes (Almeria),
           Güteklasse I.
                                                           ÄPFEL
                                                 (ausgenommen Mostäpfel)
                                         Zeitraum 1. August 1988 bis 31. Mai 1989
                                                                                            (ECU/WO kg netto)
                                                            Grundpreis                 Ankaufspreis
           August                                             26,51                       13,51
           September                                          26,51                       13,51
           Oktober                                            26,51                       13,63
           November                                           27,22                       14,06
           Dezember                                           29,61                       15,17
           Januar bis Mai                                     32,01                       16,27
           Diese Preise gelten für verpackte Äpfel:
           — der Sorte Reine des reinettes und Verde Doncella, Güteklasse I, Größe 65 mm und darüber;
           — der Sorten Delicious Pilafa, Golden Delicious, James Grieve, Red Delicious, graue kanadische
                Reinette und Starking Delicious, Güteklasse I, Größe 70 mm und darüber.
 ---pagebreak--- 30. 5. 88                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. C 139/57
                                                     MANDARINEN
                                     Zeitraum 16. November 1988 bis 28. Februar 1989
                                                                                              (ECU1100 kg netto)
                                                          Grundpreis                     Ankaufspreis
          November (vom 16. bis 30.)                        43,09                           27,53
          Dezember                                          42,71                           27,02
          Januar                                            42,21                           26,26
          Februar                                           40,55                           25,75
          Diese Preise gelten für verpackte Mandarinen der Güteklasse I, Größe 54/69 mm.
                                                       SATSUMAS
                                      Zeitraum 16. Oktober 1988 bis 15. Januar 1989
                                                                                              (ECU/100 kg netto)
                                                          Grundpreis                     Ankaufspreis
          Oktober (vom 16. bis 31.)                         29,61                           14,12
          November                                          26,37                           11,88
          Dezember                                          28,53                           12,85
          Januar (vom 1. bis 15.)                           27,45                           12,49
          Diese Preise gelten für verpackte Satsumas Unshiu (owari) der Güteklasse I, Größe 54/69 mm.
                                                     KLEMENTINEN
                                      Zeitraum 1. Dezember 1988 bis 15. Februar 1989
                                                                                              '(ECU 1100 kg netto)
                                                          Grundpreis                     Ankaufspreis
          Dezember                                          34,96                           19,23
          Januar                                            32,77                           18,02
          Februar (vom 1. bis 15.)                          37,53                           18,77
          Diese Preise gelten für verpackte Klementinen (citrus reticulata Blanco) der Güteklasse I, Größe 43/
          60 mm.
                                                     SÜSSORANGEN
                                       Zeitraum 1. Dezember 1988 bis 31. Mai 1989
                                                                                              (ECU/100 kg netto)
                                                          Grundpreis                     Ankaufspreis
          Dezember                                          40,10                           25,34
          Januar                                            36,55                           23,57
          Februar                                           37,17                           24,08
          März                                              39,08                           24,33
          April und Mai                                     39,71                           24,58
          Diese Preise gelten für verpackte Orangen der Sorten Moro, Navel, Navellina, Salustiana,
          Sanguinello und Valencia late, Güteklasse I, Größe 67/80 mm.
          N.B.: Die in diesem Anhang angegebenen Preise umfassen nicht die Verpackungskosten der
                 Erzeugnisse.
 ---pagebreak--- Nr. C 139/58                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30. 5. 88
                                                              ANHANG II
                                     Betrag des finanziellen Ausgleichs; Wirtschaftsjahr 1988/1989
               15,38 ECU je 100 kg netto für Orangen der Sorten Moro, Tarocco, Ovale Calabrese, Belladonna, Navel,
                     Valencia late;
               13,20 ECU je 100 kg netto für Orangen der Sorte Sanguinello;
                8,69 ECU je 100 kg netto für Orangen der Sorten Sanguigno und Biondo comune;
               12,95 ECU je 100 kg netto für Mandarinen;
              N.B.: Der finanzielle Ausgleich wird nur für Erzeugnisse der Güteklassen Extra und I gewährt.
               Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates mit den Pfirsiche, Zitronen und Orangen
               betreffenden Durchführungsbestimmungen zu Artikel 16b der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
                                 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse
                                                             (88/C 139/49)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                                           Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation                   1. Die Interventionsschwelle für Zitronen und Orangen
für Obst und Gemüse (*), zuletzt geändert durch die                     wird durch die nachstehenden Prozentsätze der in den
Verordnung (EWG) Nr. 223/88 (2), insbesondere auf                       letzten fünf Wirtschaftsjahren, für welche statistische
Artikel 16b Absatz 3,                                                   Angaben vorliegen, durchschnittlich erzeugten und zum
                                                                        Verbrauch in frischem Zustand bestimmten Mengen
auf Vorschlag der Kommission,                                            ausgedrückt:
in Erwägung nachstehender Gründe:                                       — für das Wirtschaftsjahr 1988/1989: 15 %
Um den betreffenden Erzeugern die tatsächlichen Markt-                  — für das Wirtschaftsjahr 1989/1990: 12,5 %
bedürfnisse stärker bewußt zu machen, können nach dem
genannten Artikel 16b der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                  — ab dem Wirtschaftsjahr 1990/1991: 10 %
Interventionsschwellen für die der Preis- und Interventions-
regelung unterliegenden Erzeugnisse festgelegt werden,                   2. Die Interventionsschwelle für Pfirsiche wird durch die
deren Überschreitung die finanzielle Verantwortung der                   nachstehenden Prozentsätze der in den letzten fünf
Erzeuger zur Folge hat.                                                  Wirtschaftsjahren, für welche statistische Angaben vorlie-
                                                                         gen, durchschnittlich erzeugten und zum Verbrauch in
Unter Berücksichtigung der jetzigen Lage des Marktes für                 frischem Zustand bestimmten Mengen ausgedrückt:
Pfirsiche, Zitronen und Orangen, insbesondere des großen
Umfangs der festgestellten Marktrücknahmen, sollten für                  — für das Wirtschaftsjahr 1988/1989: 20 %
die genannten Erzeugnisse und die Gemeinschaft in ihrer
Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 Interventions-                      — für das Wirtschaftsjahr 1989/1990: 15 %
schwellen bestimmt werden.
                                                                         — ab dem Wirtschaftsjahr 1990/1991: 10 %
Diese Schwellen können als Prozentsatz der in den letzten
fünf Wirtschaftsjahren, für die statistische Angaben über                3. Die Kommission legt die in den Absätzen 1 und 2
die Erzeugung vorliegen, durchschnittlich erzeugten und                  genannten Interventionsschwellen nach dem Verfahren des
zum Verbrauch in frischem Zustand bestimmten Mengen
                                                                         Artikels 33 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 fest.
ausgedrückt werden.
Damit diese Erzeugungen schrittweise an den sich ändern-
                                                                                                   Artikel 2
den Markt angepaßt werden können, sollte eine degressive
Schwelle vorgesehen werden —
                                                                         Überschreiten die in einem Wirtschaftsjahr zur Interven-
                                                                         tion angelieferten Mengen Pfirsiche, Zitronen und Oran-
 (!) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.                               gen die gemäß Artikel 1 festgelegten Schwellen, so werden
 (2) ABl. Nr. L 23 vom 28. 1. 1988, S. 1.                                die für das folgende Wirtschaftsjahr festgesetzten Grund-