CELEX: 22006D0078
Language: de
Date: 2006-07-07 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 78/2006 vom 7. Juli 2006 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

19.10.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 289/8
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 78/2006
   vom 7. Juli 2006
   zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 46/2006 vom 28. April 2006 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1822/2005 der Kommission vom 8. November 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 in Bezug auf Nitrat in bestimmten Gemüsen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang II Kapitel XII des Abkommens wird unter Nummer 54zn (Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission) Folgendes eingefügt:
   
               „—
            
            
               
                  32005 R 1822: Verordnung (EG) Nr. 1822/2005 der Kommission vom 8. November 2005 (ABl. L 293 vom 9.11.2005, S. 11).
               Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit der folgenden Anpassung:
               In Artikel 3b Absatz 1 nach dem Wort ‚Niederlande‘ und in Artikel 3b Absatz 2 Unterabsatz 1 nach dem Wort ‚Irland‘ wird das Wort ‚Norwegen‘ eingefügt.“
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 1822/2005 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 8. Juli 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 7. Juli 2006
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Die Vorsitzende
         
         Oda Helen SLETNES
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 94.
   
      (2)  ABl. L 293 vom 9.11.2005, S. 11.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.