CELEX: 62009TB0316
Language: de
Date: 2010-02-25 00:00:00
Title: Rechtssache T-316/09: Beschluss des Gerichts vom 25. Februar 2010 — Google/HABM (ANDROID) (Gemeinschaftsmarke — Zurückweisung der Anmeldung — Einschränkung des Verzeichnisses der angemeldeten Waren — Zurücknahme des Widerspruchs gegen die Anmeldung — Erledigung der Hauptsache)

1.5.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 113/46
            
         Beschluss des Gerichts vom 25. Februar 2010 — Google/HABM (ANDROID)
   (Rechtssache T-316/09) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Zurückweisung der Anmeldung - Einschränkung des Verzeichnisses der angemeldeten Waren - Zurücknahme des Widerspruchs gegen die Anmeldung - Erledigung der Hauptsache)
   2010/C 113/74
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Google, Inc. (Mountain View, Vereinigte Staaten) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. Bognár und M. Kinkeldey)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: D. Botis)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 26. Mai 2009 (Sache R 1622/2008-2) betreffend die Anmeldung der Wortmarke ANDROID als Gemeinschaftsmarke
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
            
         
               2.
            
            
               Die Klägerin und der Beklagte tragen ihre eigenen Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 244 vom 10.10.2009.