CELEX: 31990R2485
Language: de
Date: 1990-08-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2485/90 der Kommission vom 29. August 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

30. 8 . 90                               ' Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 235/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2485/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. August 1990
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                   Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Gehalts festgesetzt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,                              ,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Portugals,                                                         dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                   machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                   Höhe festzusetzen.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1069/89 (^ insbesondere auf Artikel 19 Absatz            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                 Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 zugrunde zu legen :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
ausgeglichen werden.                                                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                       Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                    (EWG) Nr. 2205/90 (9),
18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                        sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                      während     eines  bestimmten     Zeitraums   für  die
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                        hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                  vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente     festzusetzen.  Nach demselben Artikel sind            Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten           kann zwischenzeitlich geändert werden.
Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)          rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­           auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker (^ festgelegt worden. Diese Erstat­          Unter den sich bezüglich der Deutschen Demokratischen
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­           Republik ergebenden Umständen und angesichts ihrer
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                   Auswirkungen auf den Markt sollte für nach diesem
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                       Bestimmungsland auszuführende Erzeugnisse keine
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                Erstattung festgesetzt werden.
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         schusses für Zucker —
(2) ABl. Nr.  L  114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
(") ABl. Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                       O ABl. Nr. L 152 vom 18 . 6. 1988, S. 23.
O   ABl. Nr.  L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                         (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(«) ABl. Nr.  L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                         (' ABl. Nr. L 203 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 235/ 10                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 8 . 90
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                         denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
                                                                           genannten Beträge festgesetzt.
                       Artikel 1
                                                                           (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach der
                                                                           Deutschen Demokratischen Republik festgesetzt.
(1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem                                                     Artikel 2
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht                           Diese Verordnung tritt am 30. August 1990 in Kraft.
               Diese -Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 29. August 1990
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
               zur Verordnung der Kommisision vom 29. August 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                       erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                        (in ECU)
                                                                 1
                                                                               Betrag der Erstattung
                                          Erzeugniscode                               je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                      je 100 kg              je 100 kg des
                                                                                       betreffenden Erzeugnisses
                                        1701 11 90 100                 32,61 (')
                                        1701 11 90 910                 31,56 (')
                                        1701 11 90 950                    O­
                                        1701 12 90100                  32,61 (')
                                        1701 12 90 910                 31,560
                                        1701 12 90 950                    (2)       \
                                        1701 91 00 000             ll                            03545
                                        1701 99 10 100                 35,45
                                        1701 99 10 910                 36,08
                                        1701 99 10 950                 36,08        I
                                        1701 99 90 100
                                                                   Il                            0,3545
                             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                  der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                  der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                  Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet
                              (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                  der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                  Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).