CELEX: 31976R2624
Language: de
Date: 1976-10-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2624/76 der Kommission vom 28. Oktober 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen, der Tarifnummer 68.08, mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

29 . 10 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 299 / 29
                            VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 2624 /76 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Oktober 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen
               Stoffen , der Tarifnummer 68.08 , mit Ursprung in Rumänien , dem die in der Ver­
               ordnung ( EWG ) Nr. 3010/ 75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen
                                              Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                der Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               auf 823 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demge­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 mäß beträgt der Höchstbetrag 41 1 500 Rechnungsein­
                                                                heiten . Am 21 . Oktober 1976 haben die Einfuhren in
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des              die Gemeinschaft von Waren aus Asphalt oder aus
Rates vom 17 . November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            ähnlichen Stoffen mit Ursprung in Rumänien , dem
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              Zollpräferenzen gewährt werden , den in Rede stehen­
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          den Höchstbetrag erreicht . In Anbetracht des Zwecks
Absatz 2 ,                                                      der Verordnung ( EWG ) Nr. 3010/75, die die Beach­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              tung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedes­
                                                                sen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              Waren              gegenüber          Rumänien           wiedereinzu­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               führen —
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­                                                  Artikel 1
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­            Ab 1 . November 1976 wird der Zollsatz , der auf
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus            Grund der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/ 75 des Rates
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­                vom 17 . November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren
ten , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .             in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ur­
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                sprung in Rumänien wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Nummer des
                                                                  Ocnicmsamcn                          Warenbezeichnung
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                        Zolltarifs
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­          68 . OK                  Waren nus Asphalt oder aus ähnlichen Stof­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                   fen ( z.B. Erdölpech , Kohlenteerpech )
ten Verordnung angegeben ist .
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                             Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist .                                                           meinschaften in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 28 . Oktober 1976
                                                                               lu i r die Kommission
                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 70 .