CELEX: 22006D0100
Language: de
Date: 2006-09-22 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 100/2006 vom 22. September 2006 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

30.11.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 333/3
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 100/2006
   vom 22. September 2006
   zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 42/2006 vom 28. April 2006 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2005/362/EG der Kommission vom 2. Mai 2005 zur Genehmigung des Plans zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in Sardinien, Italien (2), ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Entscheidung 2005/375/EG der Kommission vom 11. Mai 2005 zur Änderung der Entscheidung 90/255/EWG hinsichtlich der Eintragung männlicher Schafe und Ziegen in einen Anhang des Zuchtbuchs (3) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2005/379/EG der Kommission vom 17. Mai 2005 über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen (4) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2005/392/EG der Kommission vom 17. Mai 2005 zur Änderung der Entscheidung 2004/233/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Laboratorien zur Überprüfung der Wirksamkeit der Tollwutimpfung bei bestimmten als Haustiere gehaltenen Fleischfressern (5) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Entscheidung 2005/393/EG der Kommission vom 23. Mai 2005 zur Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Blauzungenkrankheit und zur Regelung der Verbringung von Tieren innerhalb der und aus diesen Zonen (6) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (7)
            
            
               Die Entscheidung 2005/434/EG der Kommission vom 9. Juni 2005 zur Änderung der Entscheidung 2005/393/EG hinsichtlich der Gewährung von Ausnahmen von dem Verbringungsverbot für inländische Verbringungen von Tieren aus den Sperrzonen (7) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (8)
            
            
               Die Entscheidung 2005/458/EG der Kommission vom 21. Juni 2005 zur Gewährung einer Ausnahmeregelung für Italien gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 92/102/EWG des Rates über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (8) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (9)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 932/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien hinsichtlich der Verlängerung des Zeitraums, in dem Übergangsmaßnahmen gelten (9), ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (10)
            
            
               Mit der Entscheidung 2005/379/EG der Kommission werden die Entscheidungen 86/404/EG (10), 88/124/EG (11) und 96/80/EG (12) der Kommission aufgehoben, die daher aus dem Abkommen zu streichen sind.
            
         
               (11)
            
            
               Mit der Entscheidung 2005/393/EG der Kommission wird die Entscheidung 2003/828/EG (13) der Kommission aufgehoben, die daher aus dem Abkommen zu streichen ist.
            
         
               (12)
            
            
               Dieser Beschluss gilt nicht für Island und Liechtenstein —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang I Kapitel I des Abkommens wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 932/2005 und der Entscheidungen 2005/362/EG, 2005/375/EG, 2005/379/EG, 2005/392/EG, 2005/393/EG, 2005/434/EG und 2005/458/EG in norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 23. September 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind (14).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 22. September 2006.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Die Vorsitzende
         
         Oda Helen SLETNES
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 86.
   
      (2)  ABl. L 118 vom 5.5.2005, S. 37.
   
      (3)  ABl. L 121 vom 13.5.2005, S. 87.
   
      (4)  ABl. L 125 vom 18.5.2005, S. 15.
   
      (5)  ABl. L 130 vom 24.5.2005, S. 17.
   
      (6)  ABl. L 130 vom 24.5.2005, S. 22.
   
      (7)  ABl. L 151 vom 14.6.2005, S. 21.
   
      (8)  ABl. L 160 vom 23.6.2005, S. 31.
   
      (9)  ABl. L 163 vom 23.6.2005, S. 1.
   
      (10)  ABl. L 233 vom 20.8.1986, S. 19.
   
      (11)  ABl. L 62 vom 8.3.1988, S. 32.
   
      (12)  ABl. L 19 vom 25.1.1996, S. 50.
   
      (13)  ABl. L 311 vom 27.11.2003, S. 41.
   
      (14)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
   
      ANHANG
      Anhang I Kapitel I des Abkommens wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Unter der Überschrift „RECHTSAKTE, DENEN DIE EFTA-STAATEN UND DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE GEBÜHREND RECHNUNG TRAGEN MÜSSEN“ in Teil 1.2 wird nach Nummer 18 (Entscheidung 2004/557/EG der Kommission) folgende Nummer angefügt:
                  
                              „19.
                           
                           
                              
                                 32005 D 0458: Entscheidung 2005/458/EG der Kommission vom 21. Juni 2005 zur Gewährung einer Ausnahmeregelung für Italien gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 92/102/EWG des Rates über die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren (ABl. L 160 vom 23.6.2005, S. 31).“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  In Teil 2.2 wird nach Nummer 30 (Entscheidung 2002/8/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „31.
                           
                           
                              
                                 32005 D 0379: Entscheidung 2005/379/EG der Kommission vom 17. Mai 2005 über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen (ABl. L 125 vom 18.5.2005, S. 15).“
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  In Teil 2.2 wird der Wortlaut der Nummern 4 (Entscheidung 86/404/EG der Kommission), 6 (Entscheidung 88/124/EWG der Kommission) und 27 (Entscheidung 96/80/EG der Kommission) gestrichen.
               
            
                  4.
               
               
                  In Teil 2.2 wird unter Nummer 17 (Entscheidung 90/255/EG der Kommission) Folgendes angefügt:
                  „geändert durch:
                  
                              —
                           
                           
                              
                                 32005 D 0375: Entscheidung 2005/375/EG der Kommission vom 11. Mai 2005 (ABl. L 121 vom 13.5.2005, S. 87.).“
                           
                        
            
                  5.
               
               
                  In Teil 3.2 wird nach Nummer 32 (Entscheidung 2005/176/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „33.
                           
                           
                              
                                 32005 D 0393: Entscheidung 2005/393/EG der Kommission vom 23. Mai 2005 zur Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Blauzungenkrankheit und zur Regelung der Verbringung von Tieren innerhalb der und aus diesen Zonen (ABl. L 130 vom 24.5.2005, S. 22), geändert durch:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          
                                             32005 D 0434: Entscheidung 2005/434/EG der Kommission vom 9. Juni 2005 (ABl. L 151 vom 14.6.2005, S. 21.).“
                                       
                                    
                        
            
                  6.
               
               
                  In Teil 3.2 wird der Wortlaut von Nummer 30 (Entscheidung 2003/828/EG der Kommission) gestrichen.
               
            
                  7.
               
               
                  Unter der Überschrift „RECHTSAKTE, DENEN DIE EFTA-STAATEN UND DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE GEBÜHREND RECHNUNG TRAGEN MÜSSEN“ in Teil 3.2 wird nach Nummer 31 (Entscheidung 2005/235/EG der Kommission) folgende Nummer angefügt:
                  
                              „32.
                           
                           
                              
                                 32005 D 0362: Entscheidung 2005/362/EG der Kommission vom 2. Mai 2005 zur Genehmigung des Plans zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in Sardinien, Italien (ABl. L 118 vom 5.5.2005, S. 37).“
                           
                        
            
                  8.
               
               
                  In Teil 4.2 wird unter Nummer 76 (Entscheidung 2004/233/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32005 D 0392: Entscheidung 2005/392/EG der Kommission vom 17. Mai 2005 (ABl. L 130 vom 24.5.2005, S. 17.).“
                           
                        
            
                  9.
               
               
                  In Teil 7.1 wird unter Nummer 12 (Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32005 R 0932: Verordnung (EG) Nr. 932/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2005 (ABl. L 163 vom 23.6.2005, S. 1).“