CELEX: 31968R1331
Language: de
Date: 1968-08-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1331/68 der Kommission vom 30. August 1968 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

31 . 8 . 68                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 216/9
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1331 /68 DER KOMMISSION
                                                vom 30. August 1968
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               ten je 100 kg über letzterem liegt. Die Ausfuhr­
 GEMEINSCHAFTEN —                                             erstattung ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen,
                                                               der dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             dem cif-Preis für Terminkäufe entspricht, wenn
                                                              ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten je
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                100 kg über letzterem liegt.
 Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Reis ( 1 ), insbesondere auf            Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
                                                              Nr. 359/67/EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis
Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und
                                                              für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2
in Erwägung nachstehender Gründe :                            der Verordnung Nr. 365/67/EWG (3), geändert durch
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz               die Verordnung Nr. 1018/67/EWG (4), festgesetzte
der Verordnung Nr. 359/67/EWG wird bei der                    Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer
Ausfuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines                der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote für
bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden An­           Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
trags der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vor­             rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
lage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz            Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
gilt und nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 1 . Septem­
gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein         ber 1968 anzuwenden ist, so festgesetzt werden
Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gül­               muß, wie er in der dieser Verordnung angefügten
tigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt wer­          Tabelle aufgeführt ist —
den soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag
berichtigt.                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (2) sind die
Durchführungsbestimmungen für die Voraussetzung                                      Artikel 1
der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und Bruch­            Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
reis festgelegt worden.                                       359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Voraus­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
festsetzung der Ausfuhrerstattung die am Tag der              Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
Vorlage des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz           dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
gültige Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Be­                                   Artikel 2
trag, der dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
für Terminkäufe und dem cif-Preis entspricht, gültig,         Diese Verordnung tritt am 1 . September 1968 in
wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinhei­              Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. August 1968
                                                                        Für die Kommission
                                                                             E. SASSEN
                                                                     Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                     (3) ABl. Nr. 174 vom 31.7.1967, S. 32.
H ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.                       (4) ABl. Nr. 311 vom 21 . 12. 1967, S. 12.
 ---pagebreak--- Nr. L 216/ 10                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 8 . 68
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 30. August 1968 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                           für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                  (RE / 100 kg)
   Nummer
                                                        laufender     '1 . Term . 2 . Term . 3 . Term . 4 . Term. 5 . Term .
     des
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung                Monat
   Zolltarifs                                               9               10         11        12          1         2
   10.06      Reis :
              A. in der Strohhülse oder als nur
                 enthülste Körner :
                   (I) Reis in der Strohhülse               0               0     — 0,064    — 0,064    — 0,064   — 0,064
                  (II) Reis als nur enthülste               0               0     — 0,080    — 0,080    — 0,080   — 0,080
                       Körner
              B. geschliffen, auch poliert oder
                 glasiert :
                   (I) wenn bei mindestens 90
                       v. H. der Körner die Län­
                       ge 5,2 mm oder weniger
                       und    das   Verhältnis  der
                       Länge zur Breite weniger
                       als 2 betragen :
                       (a) Reis, halb geschliffen           0               0          0          0          0         0
                       (b) Reis, ganz geschliffen           0               0          0          0          0         0
                  (II) anderer :
                       (a) Reis, halb geschliffen           0               0          0          0          0         0
                       (b) Reis, ganz geschliffen           0               0          0          0          0         0
              C. Bruchreis                                  0               0          0          0          0         0