CELEX: 31981R0514
Language: de
Date: 1981-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 514/81 der Kommission vom 27. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

28 . 2 . 81                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 54/ 19
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 514/81 DER KOMMISSION
                                                   vom 27 . Februar 1981
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeug­
                                 nisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  ker (7) für die in Anhang dieser letzten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei der
                                                                 Erzeugung.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame                  in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert               ist der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­               dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­          rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
ster Satz,                                                       dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft wäh­
                                                                 rend des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      wird, für Weißzucker geltenden Interventionspreis
                                                                 und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt festge­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               stellten Notierungen oder Preisen, und andererseits
                                                                 der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichge­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                 wichts zwischen1 der Verwendung des Grunderzeugnis­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder               ses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz
                                                                 von Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern
1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­                und der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zu­
ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in            gelassenen Erzeugnisse dieser Länder.
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­                                          V
fuhr ausgeglichen werden.
                                                                 Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                  in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­           (EWG) Nr. 3330/74 genannte Erzeugnisse beschränkt
ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf              werden .
dem Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für
100 kg der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
ordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und ausge­                   lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
führten Erzeugnisse gleich dem Grundbetrag, multipli­            stattungen zugrunde zu legen :
ziert mit dem Saccharosegehalt, gegebenenfalls ein­
schließlich des Gehalts an anderem als Saccharose be­            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
rechnetem Zucker. Dieser für das betreffende Erzeug­                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nis festgestellte Saccharosegehalt wird gemäß den Vor­                chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
schriften des Artikels 13 der Verordnung (EWG) Nr.                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                       Parität dieser Währungen stützt,
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei
der Ausfuhr für Zucker (5), zuletzt geändert durch die           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Verordnung (EWG) Nr. 1 467/77 (6), bestimmt.
                                                                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                       während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­                rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem                         dem Gedankenstrich festgestellt wird.
Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein Hun­
dertstel der gemäß der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 Die obengenannten Erstattungen werden monatlich
1400/78 des Rates vom 20 . Juni 1978 zur Festlegung
                                                                 festgesetzt. Sie . können zwischenzeitlich geändert wer­
von Grundregeln für die Erstattung bei der Erzeugung             den .
für in der chemischen Industrie verwendeten Zuk­
 >) ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 2) ABl.  Nr. L  360 vom 31 . 12. 1980, S. 17.                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 3) ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6.                    schusses für Zucker —
 <) ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .
 5) ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
 6) ABl.  Nr. L  162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                      (7) ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 54/ 20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   28 . 2. 81
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                     Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeug­
                                                                       nisse werden im Anhang festgesetzt.
                            Artikel 1
                                                                                               Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz " 1 Buchstabe d) der                   Diese Verordnung tritt am !.. März 1981 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 27 . Februar 1981
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Poul DALSAGER
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 27 . Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
             tungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem
                                                               Zustand
                                                                                                      (ECU / 100 kg)
                 Nummer                                                                                Grundbetrag
                   des                                Bezeichnung der Erzeugnisse                       je l.v. H.
              Gemeinsamen                                                                              Saccharose­
                 Zolltarifs                                                                              gehalt (')
             17.02               Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                  oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                  mischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                      D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose-, Glukose- und
                                          Ahornzucker oder -sirupe) :
                                          ex II. andere, ausgenommen Sorbose                                0
                                      E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                   0
                                 ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                         0
            21.07                 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                 griffen :
                                  F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                      IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)             0
            (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung
               , (EWG) Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr.
                 394/70 bestimmt.