CELEX: 31970R0535
Language: de
Date: 1970-03-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 535/70 der Kommission vom 23. März 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 67/6                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       24 . 3 . 70
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 535 /70 DER KOMMISSION
                                                         vom 23 . März 1970
             über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                          fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                          tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                           Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2485/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                         wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                          gesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                 Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1595 /69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                     Diese Verordnung tritt am 24. März 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 23 . März 1970
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S.L. MANSHOLT
m ABl. Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969 , S. 6.
(3) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8. 1969, S. 6.
                                                               ANHANG
                                                                                                           (RE / 100 fee )
                  Nummer
                     des                                Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                                                                 betrag
                  Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A. denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       17,23
                                        II. Rohzucker                                                        13,38 (!)
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       17,23
                                        II. Rohzucker                                                        13,38 (^
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                 ordnung (EWG) Nr . 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt .