CELEX: 31978R0261
Language: de
Date: 1978-02-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 261/78 der Kommission vom 8. Februar 1978 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

9 . 2 . 78                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 39 / 11
                                 VERORDNUNG ( EWG Nr. 261 / 78 DER KOMMISSION
                                                      vom 8 . Februar 1978
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
 DIF, KOMMISSION DER HUROPAISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                    cher Höhe festzusetzen .
 gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3330/74 des
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2.560/77 (2), insbe­                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
 ster Satz ,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
 schusses ,                                                         tung zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330 /74                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 ausgeglichen werden .
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 tor (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                  hendem Absatz festgestellt wird .
 Nr. 1489/76 (4 ), sind die Erstattungen für den nicht
 denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                  Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­                 kann in der Zwischenzeit geändert werden .
 tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
 auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
 Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­              tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
 ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte                und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
 der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                    angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über                schusses für Zucker —
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5 ) festgelegt wor­
 den .                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
 satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                            Artikel 1
 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                 Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­             stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                              ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
                                                                    Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
C ) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1 .                      träge festgesetzt.
(*) ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
Y) ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
(4)  ABl .  Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .                                          Artikel 2
(5 ) ABl .  Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(<>) ABl .  Nr. L  50 vom 4 . 3 . 1970 , S. 1 .
( 7) ABl . Nr.  L  162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .                     Diese Verordnung tritt am 9 . Februar 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 39 / 12                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    9 . 2. 78
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat .
              Brüssel , den 8 . Februar 1978
                                                                                                Für die Kommission
                                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                                          ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 8 . Februar 1978 zur Festsetzung der Erstattung bei
                               der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                                (RE / 100 kg
                      Nummer
                        des                                                                                                    Erstattungs­
                                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse
                   Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                      Zolltarifs
               17.01                     Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                         A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                       17,80
                                         B. Rohzucker :
                                              (a) Kandiszucker                                                                   1 8,80 (!)
                                              (b) andere Rohzucker                                                               14,00 (')
              ( ! ) Dieser Betrag gilt tür Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                    von 92 v.H. abweicht , wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz } der Verordnung
                    ( EWG ) Nr. 766 / 68 errechnet .