CELEX: 31979K2002
Language: de
Date: 1979-09-06 00:00:00
Title: Empfehlung  Nr. 2002/79/EGKS der Kommission vom 6. September 1979 an die Mitgliedstaaten ueber die gemeinschaftliche Ueberwachung der Einfuhren bestimmter unter den Vertrag ueber die Gruendung der Europaeischen Gemeinschaft fuer Kohle und Stahl fallender Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Drittlaendern

Avis juridique important

|

31979K2002

Empfehlung  Nr. 2002/79/EGKS der Kommission vom 6. September 1979 an die Mitgliedstaaten ueber die gemeinschaftliche Ueberwachung der Einfuhren bestimmter unter den Vertrag ueber die Gruendung der Europaeischen Gemeinschaft fuer Kohle und Stahl fallender Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Drittlaendern  

Amtsblatt Nr. L 231 vom 13/09/1979 S. 0015 - 0019

****  ( 1 ) ABL . NR . L 114 VOM 5 . 5 . 1977 , S . 15 .  ( 2 ) ABL . NR . L 31 VOM 7 . 2 . 1979 , S . 20 .  ( 1 ) ABL . NR . L 372 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 2 .    EMPFEHLUNG NR . 2002/79/EGKS DER KOMMISSION   VOM 6 . SEPTEMBER 1979   AN DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLENDER STAHLERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 74 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT DER EMPFEHLUNG 77/330/EGKS ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE EMPFEHLUNG NR . 220/79/EGKS ( 2 ), HAT DIE KOMMISSION EINE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG FÜR DIE EINFUHREN BESTIMMTER UNTER DEN EGKS-VERTRAG FALLENDER STAHLERZEUGNISSE IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRT .   DIE BESTIMMUNGEN DIESER EMPFEHLUNG WURDEN SEIT IHREM ERLASS MEHRMALS GEÄNDERT , SO DASS SICH WEGEN IHRER VERSTREUTEN VERÖFFENTLICHUNG IN DEN VERSCHIEDENEN AMTSBLÄTTERN SCHWIERIGKEITEN BEI DER HANDHABUNG ERGEBEN .   UM EINE UMFASSENDERE KENNTNIS DER VORAUSSICHTLICHEN EINFUHREN UND DER BEDINGUNGEN , ZU DENEN SIE GETÄTIGT WERDEN , SICHERZUSTELLEN , IST ES ANGEBRACHT , DIESE BESTIMMUNGEN ZU ERGÄNZEN UND BEI DIESER GELEGENHEIT DIESE BESTIMMUNGEN NEU ZU FASSEN .   DIESES SYSTEM PRÄJUDIZIERT NICHT DIE BEIBEHALTUNG MENGENMÄSSIGER BESCHRÄNKUNGEN , DIE IN BESTIMMTEN MITGLIEDSTAATEN FÜR EINIGE DER BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN GELTEN  -   SPRICHT FOLGENDE EMPFEHLUNG AUS :   ARTIKEL 1  ( 1 )  FÜR EINFUHREN DER IN ANHANG III AUFGEFÜHRTEN EISEN- UND STAHLERZEUGNISSE DES EGKS-VERTRAGS MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN MUSS EIN EINFUHRDOKUMENT AUSGESTELLT WERDEN .   DIESES DOKUMENT WIRD VON DEN MITGLIEDSTAATEN INNERHALB VON HÖCHSTENS FÜNF ARBEITSTAGEN NACH DER EINREICHUNG DES VORSCHRIFTSMÄSSIG AUSGEFÜLLTEN ANTRAGS ZUSAMMEN MIT DER VORLAGE EINER PHOTOKOPIE DES ODER DER KAUFVERTRAEGE , AUF DIE ES SICH BEZIEHT , KOSTENLOS FÜR ALLE BEANTRAGTEN MENGEN AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN . DAS DOKUMENT KANN NUR SOLANGE VERWENDET WERDEN , BIS EINE ÄNDERUNG DER EINFUHRREGELUNG EINTRITT .  ( 2 )  DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 1 PRÄJUDIZIERT NICHT DIE VON EINIGEN MITGLIEDSTAATEN GEGENÜBER BESTIMMTEN DRITTLÄNDERN ANGEWENDETEN MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN FÜR BESTIMMTE STAHLERZEUGNISSE .  ( 3 )  DER ZEITRAUM FÜR DIE VERWENDUNG DES EINFUHRDOKUMENTS WIRD AUF ZWEI MONATE FESTGESETZT , UNBESCHADET EINER EVENTÜLLEN ÄNDERUNG DER BESTEHENDEN EINFUHRREGELUNG .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DER ANTRAG DES EINFÜHRERS MUSS FOLGENDE ANGABEN ENTHALTEN :   FÜR ERZEUGNISSE JEDWEDEN URSPRUNGS :   A ) URSPRUNGSLAND UND HERKUNFTSLAND ,   B ) DIE TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND DIE NIMEXE-KENNZIFFER ,   C ) DIE WARENMENGE IN TONNEN , PRO LOS ,   D ) NAME , ANSCHRIFT , FERNSPRECH- UND FERNSCHREIBNUMMER DES EINFÜHRERS ,   E ) NAME , ANSCHRIFT , FERNSPRECH- UND FERNSCHREIBNUMMER DES AUSFÜHRERS ,   F )  DATUM UND ORT ( ZOLLSTELLE ) DER VORAUSSICHTLICHEN EINFUHR ,   G ) BESTIMMUNGSORT ,   H ) ZEITPUNKT DES ABSCHLUSSES DES KAUFVERTRAGS SOWIE NUMMER DES VERTRAGES ODER JEDE ANDERE VOM AUSFÜHRER ZUM ZWECK DER IDENTIFIZIERUNG DER LIEFERUNG GEMACHTE REFERENZANGABE ,   I ) GEGEBENENFALLS ANGABE , OB DIE ERZEUGNISSE GEGENSTAND EINES LOHNVEREDELUNGSVERTRAGS SIND UND NACH VEREDELUNG IN EIN DRITTLAND ( ZU BEZEICHNEN ) WIEDER AUSGEFÜHRT WERDEN SOLLEN .  ( 2 )  AUSSERDEM SIND FOLGENDE ZUSÄTZLICHE ANGABEN ZU MACHEN :   A .  -  FÜR ARMIERUNGSSTAHL FÜR BETON ( BETONSTAHL ) DER TARIFSTELLE EX 73.10 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ ,   -  FÜR ROHEISEN DER TARIFSTELLE 73.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN UND DIREKTER HERKUNFT AUS BRASILIEN ,   -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN LÄNDER ,   -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN UND DIREKTER HERKUNFT AUS EINEM DER IN ANHANG II AUFGEFÜHRTEN LÄNDER ( DIREKTE EINFUHREN )   A ) DIE HANDELSÜBLICHE BEZEICHNUNG DES ERZEUGNISSES , EINSCHLIESSLICH GENAUER SPEZIFIKATIONEN , DIE DIE BERECHNUNG DES EINSTANDSPREISES ENTSPRECHEND DER GEWÄHLTEN PREISLISTE ERMÖGLICHT ,   B ) EINSTANDSPREIS AM BESTIMMUNGSORT PRO TONNE , MIT ANGABE DER ZÖLLE , TRANSPORTKOSTEN UND ALLER ZUSCHLAEGE , ALLER ABSCHLAEGE UND ALLER ANDEREN ELEMENTE , DIE DER BERECHNUNG DIESES EINSTANDSPREISES ZUGRUNDE GELEGT WORDEN SIND ,   C ) ANGABE   -  DER PREISLISTE DES FÜR DIE BERECHNUNG DES EINSTANDSPREISES GEWÄHLTEN GEMEINSCHAFTSERZEUGERS   -  ODER GEGEBENENFALLS DAS ANGEBOT DES DRITTLANDES , AN DAS EINE ANGLEICHUNG ERFOLGTE , UNTER ANGABE DER ZUR IDENTIFIZIERUNG DIESES ANGEBOTS ERFORDERLICHEN EINZELHEITEN ,   -  ODER GEGEBENENFALLS ANDERE PREISE ( DIE ZU BEGRÜNDEN SIND ).   B .  -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ , AUSSER ARMIERUNGSSTAHL FÜR BETON ( BETONSTAHL ) DER TARIFSTELLE EX 73.10 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ,   -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN UND DIREKTER HERKUNFT AUS BRASILIEN , AUSSER ROHEISEN DER TARIFSTELLE 73.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT DIREKTER HERKUNFT AUS BRASILIEN ,   -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN LÄNDER ( ZUSÄTZLICH ZU DEN UNTER A VERLANGTEN ANGABEN ),   -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG II AUFGEFÜHRTEN LÄNDER MIT HERKUNFT AUS EINEM ANDEREN , NICHT MIT DEM URSPRUNGSLAND ÜBEREINSTIMMENDEN DRITTLAND ( INDIREKTE EINFUHREN ),   -  FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN EINEM NICHT IN DEN ANHÄNGEN I UND II AUFGEFÜHRTEN LAND   A ) VOLLSTÄNDIGE WARENBEZEICHNUNG , DIE DER BEZEICHNUNG ENTSPRICHT , WELCHE IN DER LISTE DER DEN BASISPREISEN UNTERLIEGENDEN PRODUKTE ANGEGEBEN IST ( 1 );   B ) PREISE FREI GEMEINSCHAFTSGRENZE , CIF , VERZOLLT UND ENTLADEN , PRO TONNE IN DER WÄHRUNG DES VERTRAGES .   C .  -  FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN UND HERKUNFT AUS EINEM DER IN ANHANG II AUFGEFÜHRTEN LÄNDER :   -  DATUM UND REFERENZ DES SEEFRACHTBRIEFES , FALLS VORHANDEN .  ( 3 )  AUSSERDEM MUSS DER EINFÜHRER ERKLÄREN , DASS KEIN ABSCHLAG GEWÄHRT WIRD , DER NICHT IN DEM ODER DEN KAUFVERTRAEGEN GENANNT IST .  ( 4 )  DER EINFÜHRER MUSS DIE RICHTIGKEIT SEINES ANTRAGS AUF AUSSTELLUNG DES EINFUHRDOKUMENTS BESTÄTIGEN .  ( 5 )  DER EINFÜHRER MUSS ANGEBEN , OB SEIN ANTRAG EINE LIEFERUNG BETRIFFT , DIE BEREITS GEGENSTAND EINES FRÜHEREN ANTRAGS AUF AUSSTELLUNG EINES EINFUHRDOKUMENTS WAR .   ARTIKEL 3  ( 1 )  FÜR FOLGENDE ERZEUGNISSE GEBEN DIE MITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION , SOBALD ES IHRE VERWALTUNGEN FESTSTELLEN , MITTEILUNG ÜBER DIE DIFFERENZ ZWISCHEN DEM IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VERÖFFENTLICHTEN BASISPREIS MIT ZUSCHLAEGEN UND DEM PREIS FREI GEMEINSCHAFTSGRENZE , CIF , VERZOLLT UND ENTLADEN , IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN , PRO TONNE :   -  FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER SCHWEIZ , AUSSER ARMIERUNGSSTAHL FÜR BETON ( BETONSTAHL ) DER TARIFSTELLE EX 73.10 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ,   -  FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN UND DIREKTER HERKUNFT AUS BRASILIEN , AUSSER ROHEISEN DER TARIFSTELLE 73.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT DIREKTER HERKUNFT AUS BRASILIEN ,   -  FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG II AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , ABER MIT HERKUNFT AUS EINEM NICHT MIT DEM URSPRUNGSLAND ÜBEREINSTIMMENDEN DRITTLAND ,   -  FÜR DIE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN EINEM NICHT IN DEN ANHÄNGEN I UND II AUFGEFÜHRTEN LAND .  ( 2 )  DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION INNERHALB DER ERSTEN ZEHN TAGE EINES JEDEN MONATS MIT :   A ) DIE MENGEN UND DIE ANHAND DER CIF-PREISE ERRECHNETEN BETRAEGE , FÜR DIE IM VERGANGENEN MONAT EINFUHRDOKUMENTE AUSGESTELLT WORDEN SIND ,   B ) DIE EINFUHREN , DIE IM LAUFE DES MONATS GETÄTIGT WORDEN SIND , DER DEM UNTER BUCHSTABE A ) GENANNTEN MONAT VORAUSGEHT .  ( 3 )  DIE MITTEILUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN MÜSSEN ENTHALTEN :   -  DIE AUFSCHLÜSSELUNG NACH ERZEUGNIS , ENTSPRECHEND DEN TARIFSTELLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS UND DER NIMEXE-KENNZIFFER ,   -  DIE AUFSCHLÜSSELUNG NACH URSPRUNGSLAND ,   -  INNERHALB DER GESAMTSUMME , PRO URSPRUNGSLAND UND PRO ERZEUGNIS , GESONDERTE ANGABEN DER MENGEN , DIE NICHT AUS DEM URSPRUNGSLAND DIREKT EINGEFÜHRT WURDEN , UND IN DIESEM FALL ANGABE DES HERKUNFTSLANDES ,   -  ANGABE , PRO ERZEUGNIS , DER MENGEN , DIE NACH VEREDELUNG WIEDER IN DAS URSPRUNGSLAND AUSGEFÜHRT WURDEN . FÜR DIE GETÄTIGTEN EINFUHREN IST DIESE ANGABE SOBALD VERFÜGBAR ZU LIEFERN .   ARTIKEL 4   BEI DER ANWENDUNG DIESER EMPFEHLUNG GILT ALS HERKUNFTSLAND DAS LETZTE DRITTLAND , IN WELCHEM DIE BETREFFENDE WARE NICHT NUR TRANSPORTBEDINGT ZWISCHENGELAGERT ODER ZUM GEGENSTAND VON RECHTSGESCHÄFTEN GEMACHT WURDE .   ARTIKEL 5   DIE EMPFEHLUNG 77/330/EGKS WIRD AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 6   DIESE EMPFEHLUNG WIRD DEN MITGLIEDSTAATEN ZUGESTELLT UND IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VERÖFFENTLICHT .   SIE TRITT FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1979 .   BRÜSSEL , DEN 6 . SEPTEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANLAGE I   FINNLAND   NORWEGEN   ÖSTERREICH   PORTUGAL   SCHWEDEN   ANLAGE II   AUSTRALIEN   BULGARIEN   JAPAN   POLEN   RUMÄNIEN   SPANIEN   SÜDAFRIKA   SÜDKOREA   TSCHECHOSLOWAKEI   UNGARN ****    ANHANG III   LISTE DER PRODUKTE , DEREN EINFUHR VON DER VORLAGE EINES EINFUHRDOKUMENTS ABHÄNGIG IST    //   // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  NIMEXE-KENNZIFFER  //  PRODUKTE  //  // 73.01 B //  73.01-21 ; 23 ; 25 ; 27 //  HÄMATITROHEISEN // 73.01 C //  73.01-31 ; 35 //  PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN // 73.01 D //  73.01-41 ; 49 //  ROHEISEN , ANDERES ALS SPIEGELEISEN , HÄMATITROHEISEN UND PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN // 73.02 A I //  73.02-11 //  FERROMANGAN MIT EINEM GEHALT AN KOHLENSTOFF VON MEHR ALS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN  ( HOCHGEKOHLTES FERROMANGAN ) // 73.07 A I //  73.07-12 //  VORBLÖCKE ( BLOOMS UND KNÜPPEL AUS STAHL , GEWALZT ( 1 )) // 73.07 B I //  73.07-21 ; 24 //  BRAMMEN UND PLATINEN AUS STAHL , GEWALZT ( 1 ) // 73.08 //  73.08-01 ; 03 ; 05 ; 07 ; 21 ; 25 ; 29 ; 41 ; 45 ; 49 // WARMBREITBAND AUS STAHL , IN ROLLEN // 73.10 A I //  73.10-11 //  WALZDRAHT AUS STAHL // 73.10 A II //  73.10-13 //  ARMIERUNGSSTÄHLE FÜR BETON AUS STAHL , MIT VOM WALZEN HERRÜHRENDEN EINSCHNITTEN , RIPPEN ( WÜLSTEN ), VERTIEFUNGEN ODER ERHÖHUNGEN GERINGEN UMFANGS , AUCH NACH DEM WALZEN VERWUNDEN //  //  73.10-16 //  ARMIERUNGSSTÄHLE FÜR BETON AUS STAHL , ANDERE ALS DIE MIT VOM WALZEN HERRÜHRENDEN EINSCHNITTEN , RIPPEN  ( WÜLSTEN ), VERTIEFUNGEN ODER ERHÖHUNGEN GERINGEN UMFANGS //  //  //  STABSTAHL , MASSIV , AUS STAHL , NUR WARM GEWALZT ODER STRANGGEPRESST , ANDERE ALS ARMIERUNGSSTÄHLE // 73.11 A I //  73.11-11 ; 12 ; 14 ; 16 ; 19 //  PROFILE AUS STAHL , NUR WARM GEWALZT ODER STRANGGEPRESST // 73.12 A //  73.12-11 ; 19 //  BANDSTAHL , NUR WARM GEWALZT // 73.13 A II //  73.13-16 //  ELEKTROBLECHE AUS STAHL , ANDERE ALS MIT EINEM UMMAGNETISIERUNGSVERLUST VON 0,75 WATT ODER WENIGER JE KG , UNABHÄNGIG VON IHRER DICKE // 73.13 B I A ) //  73.13-17 ; 19 ; 21 ; 23 ; 26 //  BLECHE AUS STAHL , ANDERE ALS ELEKTROBLECHE , NUR WARM GEWALZT , MIT EINER DICKE VON 2 MM ODER MEHR // 73.13 B II B ) //  73.13-43 ; 45 //  BLECHE AUS STAHL , ANDERE ALS ELEKTROBLECHE , NUR KALT GEWALZT , MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 1 MM , JEDOCH WENIGER ALS 3 MM // 73.13 B II C ) //  73.13-47 ; 49 //  BLECHE AUS STAHL , ANDERE ALS ELEKTROBLECHE , NUR KALT GEWALZT , MIT EINER DICKE VON 1 MM ODER WENIGER // 73.13 B IV C ) //  73.13-67 ; 68 ; 72 ; 74 ; //  BLECHE AUS STAHL , ANDERE ALS ELEKTROBLECHE , VERZINKT ODER VERBLEIT // 73.15 A I B ) 2 //  73.61-50 //  VORBLÖCKE ( BLOOMS ), KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN AUS QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL , ANDERE ALS GESCHMIEDET ( 1 ) // 73.15 A V B ) 1 //  73.63-21 //  WALZDRAHT AUS QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL // 73.15 B I B ) 2 //  73.71-53 ; 54 ; 55 ; 56 ; 59 //  VORBLÖCKE  ( BLOOMS ), KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN AUS LEGIERTEM STAHL , ANDERE ALS GESCHMIEDET ( 1 ) // 73.15 B V B ) 1 //  73.73-23 ; 24 ; 25 ; 26 ; 29 //  WALZDRAHT AUS LEGIERTEM STAHL // 73.15 B V B ) 2 //  73.73-33 ; 34 ; 35 ; 36 ; 39 //  STABSTAHL UND PROFILE AUS LEGIERTEM STAHL , NUR WARM GEWALZT ODER STRANGGEPRESST , ANDERE ALS WALZDRAHT // 73.15 B VII A ) 2 //  73.75-19 //  ELEKTROBLECHE AUS LEGIERTEM STAHL , ANDERE ALS MIT EINEM UMMAGNETISIERUNGSVERLUST VON 0,75 WATT ODER WENIGER JE KG , UNABHÄNGIG VON IHRER DICKE // 73.15 B VII B ) 1 //  73.75-23 ; 24 ; 29 ; 33 ; 34 ; 39 ; 43 ; 44 ; 49 // BLECHE AUS LEGIERTEM STAHL , ANDERE ALS ELEKTROBLECHE , NUR WARM GEWALZT // 73.15 B VII B ) 2 BB ) //  73.75-63 ; 64 ; 69 //  BLECHE AUS LEGIERTEM STAHL , ANDERE ALS ELEKTROBLECHE , NUR KALT GEWALZT , VON EINER DICKE VON WENIGER ALS 3 MM //  ( 1 ) EINSCHLIESSLICH DIESER PRODUKTE , WENN SIE NACH DEM STRANGGUSSVERFAHREN HERGESTELLT WORDEN SIND .