CELEX: 31991R1559
Language: de
Date: 1991-06-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1559/91 der Kommission vom 7. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2077/85 mit Durchführungsbestimmungen zur Produktionsbeihilferegelung für Ananaskonserven

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31991R1559

Verordnung (EWG) Nr. 1559/91 der Kommission vom 7. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2077/85 mit Durchführungsbestimmungen zur Produktionsbeihilferegelung für Ananaskonserven  

Amtsblatt Nr. L 144 vom 08/06/1991 S. 0040 - 0040 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 37 S. 0235  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 37 S. 0235 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1559/91 DER KOMMISSION  vom 7 . Juni 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2077/85 mit Durchführungsbestimmungen zur Produktionsbeihilferegelung für Ananaskonserven  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 525/77 des Rates vom 14 . März 1977 zur Einführung einer Beihilferegelung zur Erzeugung von Ananaskonserven ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1699/85 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 8,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Aufgrund der Verordnung (EWG ) Nr . 2077/85 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 344/86 ( 4 ), werden bestimmte Normen, die bezueglich der Beihilfe für die Verarbeitung von Obst und Gemüse gelten, auch auf Ananaskonserven angewandt .  Die in der genannten Verordnung enthaltenen Bezugnahmen sollten infolge des Erlasses der Verordnung ( EWG ) Nr . 1558/91 der Kommission ( 5 ) und der Änderung des KN-Codes in Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 des Rates ( 6 ), zuletzt geändert durch die  Verordnung ( EWG ) Nr . 1056/91 der Kommission ( 7 ), auf den letzten Stand gebracht werden .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 1558/91 wurde die Gewährung von Beihilfen für die Verarbeitung von Obst und Gemüse neu geregelt . Diese Neuregelung sollte auch auf Ananaskonserven ausgedehnt werden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2077/85 erhält folgende Fassung :   "Artikel 1  ( 1 ) Im Sinne der Produktionsbeihilferegelung gemäß Verordnung ( EWG ) Nr . 525 /77 sind  "Ananaskonserven" ganze Ananas oder Ananasstücke ohne Fruchtwand und -kern, die einer Wärmebehandlung unterzogen worden sind, aufgemacht in luftdicht verschlossenen  Behältnissen, in Zuckersirup mit einem nach der Homogenisierung bestimmten Gesamtzuckergehalt von nicht weniger als 14 %, der KN-Codes 2008 20 51, 2008 20 59, 2008 20 71 und 2008 20 79 .  ( 2 ) Neben den Bestimmungen dieser Verordnung gelten die Artikel 2, 3, 6, 7, 9 bis 12 Absatz 1 sowie die Artikel 14 bis 17 der Verordnung ( EWG) Nr . 1558/91 der Kommission (*) für die Gewährung der Produktionsbeihilfe für Ananaskonserven .   (*) ABl . Nr . L 144 vom 8 . 6. 1991, S . 31 ."  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 7 . Juni 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 73 vom 21 . 3 . 1977, S . 46 . ( 2 ) ABl . Nr . L 163 vom 22 . 6 . 1985, S . 12 . ( 3 ) ABl . Nr . L 196 vom 26 . 7 . 1985, S . 28 . ( 4 ) ABl . Nr . L 41 vom 18 . 2 . 1986, S. 15 . ( 5 ) Siehe Seite 31 dieses Amtsblatts . ( 6 ) ABl . Nr . L 256 vom 7 . 9 . 1987,  S . 1 . ( 7 ) ABl . Nr . L 107 vom 27 . 4 . 1991, S . 10 .