CELEX: 31989R2766
Language: de
Date: 1989-09-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2766/89 der Kommission vom 13. September 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 267/8                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                14. 9. 89
                                   VERORDNUNG (EWG Nr. 2766/89 DER KOMMISSION
                                                       vom 13. September 1989
                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                        unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                               dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                   machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 Portugals,                                                            mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                       Höhe festzusetzen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 tion für Zucker (l), zuletzt geändert durch die Verordnung            Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 (EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           zugrunde zu legen :
                                                                       — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                            punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                           Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                         Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
vausgeglichen werden.                                                       (EWG) Nr. 1636/870,
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                            sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (*),                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                            während     eines  bestimmten    Zeitraums   für   die
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                          hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
 Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                       vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                       Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                  kann zwischenzeiüich geändert werden.
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
 elemente      festzusetzen.    Nach    demselben Artikel    sind      Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 zugleich die wirtschafdichen Aspekte der beabsichtigten               Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                       auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                       schusses für Zucker —
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker (*) festgelegt worden. Diese Erstat­
 tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                                    Artikel 1
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Zucker (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Nr. 1714/88 (*), definiert. Die so berechnete Erstattung              denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen               genannten Beträge festgesetzt.
 (') ABl.  Nr.  L  1 77 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                                                Artikel 2
 (2) ABl.  Nr.  L  114  vom  27. 4. 1989, S. 1 .
 (3) ABl . Nr.  L  143  vom  25. 6. 1968 , S. 6.                       Diese Verordnung tritt am 14. September 1989 in Kraft.
 O   ABl . Nr.  L  167  vom  26. 6. 1976, S. 13.
 (Ô ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
 M ABl . Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                               («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O ABl . Nr. L 152 vom 18 . 6. 1988, S. 23.                            O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 14. 9. 89                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 267/9
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 13. September 1989
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 13. September 1989 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                  erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                (in ECU)
                                                                         Betrag der Erstattung
                                   Erzeugniscode                              e 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                je 100 kg            je 100 kg des
                                                                               betreffenden Erzeugnisses
                                  1701  11 90   100              18,30 (')
                                  1701  11 90   910              22,95 (')
                                  1701  11 90   950                 O
                                  1701  12 90   100              18,30 (')
                                  1701  12 90   910              22,95 (')
                                  1701  12 90   950                 O
                                  1701  91 00   000                                     0,1990
                                  1701  99 10   100              19,90
                                  1701  99 10   910              24,95
                                  1701  99 10   950              23,45
                                  1701  99 90   100                                     0,1990
                       (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                           der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                           der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                           Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                       (*) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                           der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                           Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).