CELEX: 31976R2923
Language: de
Date: 1976-12-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2923/76 der Kommission vom 1. Dezember 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

2 . 12 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 333 / 15
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2923/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 1 . Dezember 1976
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3330/74 des                cher Höhe festzusetzen .
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz ,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses ,                                                        tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung ( EWG) Nr. 3330/74                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                     rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766 / 68 des Rates vom                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
tor (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                 hendem Absatz festgestellt wird .
Nr. 1489 / 76 (4 ), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                 Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­                kann in der Zwischenzeit geändert werden .
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­             tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte               und auf dem Weltmarkt führt dazu , die im Anhang
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                   angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 / 68 des Rates vom 9 . April 1968 über              schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (3) festgelegt wor­
den .                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 festzusetzen .
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                           Artikel 1
394/ 70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­            stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
nung ( EWG ) nr . 1499 /76 ( 7), definiert .                      ordnung (EWG) Nr. 3330 /74 und nicht denaturierten
                                                                  Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
 ') ABl .  Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   träge festgesetzt.
 2) ABl .  Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 9 .
 } ) ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6 .
 A ) ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6. 1976, S. 13 .                                          Artikel 2
 5) ABl .  Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
 b) ABl .  Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
 7) ABl .  Nr. L  167 vom 26. 6 . 1976, S. 29 .                   Diese Verordnung tritt am 2. Dezember 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L ' 333 / 1 6                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               2 . 12 . 76
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 1 . Dezember 1976
                                                                                                   Für die Kommission
                                                                                                     P. J. LARDINOIS
                                                                                               Mitglied der Kommission
                                                                            ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 1 . Dezember 1976 zur Festsetzung der Erstattung
                              bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                                  (RH / ICO h)
                         Num mer
                           des                                                                                                   Erstattungs­
                                                                     Bezeichnung der Erzeugnisse
                     Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                         Zolltarifs
                 17.01                       Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                             A. Weißzucker                                                                         1 (),()()
                                             B. Rohzucker :
                                                 ' (a ) Kandiszucker                                                               12,1 1 (')
                                                   (b) andere Rohzucker                                                              9,20 (!)
                ( ! ) Dieser Betrag gilt für Rohzucker nut einem Rendementwert von ^2 v.H. wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                      von V2 v.H. abweicht , wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel ^ Absatz ? der Verordnung
                      ( EWG ) Nr.     / 6» 8 errechnet .