CELEX: C2005/093/66
Language: de
Date: 2005-04-16 00:00:00
Title: Rechtssache T-45/05: Klage der Micronas GmbH gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 31. Januar 2005

16.4.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 93/35
            
         Klage der Micronas GmbH gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 31. Januar 2005
   (Rechtssache T-45/05)
   (2005/C 93/66)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Micronas GmbH, Freiburg i. Br. (Deutschland), hat am 31. Januar 2005 eine Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) beim Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften eingereicht. Prozeßbevollmächtigter der Klägerin ist Rechtsanwalt G. Herr.
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer vom 12. November 2004 – R 366/2004-2 – 3D-Panorama insoweit für nichtig zu erklären, als die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke „3D-Panorama“ für die Waren „elektronische Schaltungen, integrierte Schaltungen, insbesondere Halbleiter-Chips“ der Klasse 9 zurückgewiesen wird;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
               Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Die Klägerin
            
         
               Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Die Wortmarke „3D-Panorama“ für Waren der Klasse 9 (Geräte der Unterhaltungselektronik, insbesondere TV-Geräte, Videorekorder, Rundfunkempfänger, elektronische Schaltungen, integrierte Schaltungen, insbesondere Halbleiter-Chips; Software) – Anmeldung Nr. 2871218.
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Zurückweisung der Anmeldung für alle angemeldeten Waren.
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde der Klägerin.
            
         
               Klagegründe:
            
            
               Mit der angefochtenen Entscheidung seien Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung (EG) Nr. 40/94 verletzt, weil die Wortkombination 3D-Panorama für die Waren „elektronische Schaltungen, integrierte Schaltungen, insbesondere Halbleiter-Chips“ weder ausschließlich beschreibend sei, noch fehle es ihr an Unterscheidungskraft.