CELEX: 31998R0384
Language: de
Date: 1998-02-18 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 384/98 DER KOMMISSION vom 18. Februar 1998 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

L 48/30             ¬ DE ¬                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19. 2. 98
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 384/98 DER KOMMISSION
                                                    vom 18. Februar 1998
                 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in
                           Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Nr. 1222/94 muß der Erstattungssatz für je 100 kg der
                                                                  erwähnten Grunderzeugnisse für einen Zeitraum festge-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            setzt werden, der gleich dem Zeitraum für die Festsetzung
Gemeinschaft,                                                     der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates           verarbeitetem Zustand ausgeführt werden.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani-             Gemäß Artikel 11 des im Rahmen der multilateralen
sation für Eier (1), zuletzt geändert durch die Verordnung        Verhandlungen der Uruguay-Runde abgeschlossenen
(EG) Nr. 1516/96 der Kommission (2), insbesondere auf             Landwirtschaftsübereinkommens darf die bei der Ausfuhr
Artikel 8 Absatz 3,                                               eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnisses gewährte
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Erstattung die Erstattung für das in verarbeitetem Zustand
                                                                  ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen.
Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Nr. 2771/75 kann der Unterschied zwischen den Preisen
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  schusses für Eier und Geflügel —
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse und den
Preisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei
der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Erzeugnisse           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
in Form von Waren, die im Anhang dieser Verordnung
verzeichnet sind, ausgeführt werden. In der Verordnung
                                                                                           Artikel 1
(EG) Nr. 1222/94 der Kommission vom 30. Mai 1994 zur
Festlegung der gemeinsamen Durchführungsvorschriften              Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne
für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der                 des Anhangs A der Verordnung (EG) Nr. 1222/94 und des
Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für              Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75,
bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form            die in Form von in Anhang I der Verordnung (EWG)
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren           Nr. 2771/75 genannten Waren ausgeführt werden, sind
ausgeführt werden (3), zuletzt geändert durch die Verord-         im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.
nung (EG) Nr. 1909/97 (4), sind die Erzeugnisse
bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in                                 Artikel 2
Form von im Anhang der Verordnung (EWG)
Nr. 2771/75 aufgeführten Waren festgesetzt werden muß.            Diese Verordnung tritt am 19. Februar 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 18. Februar 1998
                                                                           Für die Kommission
                                                                           Martin BANGEMANN
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 282 vom    1. 11. 1975, S. 49.
(2) ABl. L 189 vom    30. 7. 1996, S. 99.
(3) ABl. L 136 vom    31. 5. 1994, S. 5.
(4) ABl. L 268 vom    1. 10. 1997, S. 20.
 ---pagebreak--- 19. 2. 98        ¬ DE ¬                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         L 48/31
                                                               ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 18. Februar 1998 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei
          der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                                 Waren
                                                                                                           (ECU / 100 kg)
                  KN-                                                                         Bestimmung
                  Code                                Warenbezeichnung                             ( 1)   Erstattungssätze
               0407 00        Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder
                              gekocht:
                              – von Hausgeflügel:
               0407 00 30     – – andere:
                                    a) bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes
                                       3502 11 90 und 3502 19 90                                   02          12,00
                                                                                                   03          17,00
                                                                                                   04            6,50
                                    b) bei Ausfuhr anderer Waren                                   01            6,50
               0408           Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch,
                              getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt,
                              gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
                              Zucker oder anderen Süßmitteln:
                              – Eigelb:
               0408 11        – – getrocknet:
          ex 0408 11 80       – – – genießbar:
                                       ungesüßt                                                    01          50,00
               0408 19        – – anderes:
                              – – – genießbar:
          ex 0408 19 81       – – – – flüssig:
                                            ungesüßt                                               01          23,00
          ex 0408 19 89       – – – – gefroren:
                                            ungesüßt                                               01          23,00
                              – andere:
               0408 91        – – getrocknet:
          ex 0408 91 80       – – – genießbar:
                                       ungesüßt                                                    01          39,00
               0408 99        – – andere:
          ex 0408 99 80       – – – genießbar:
                                       ungesüßt                                                    01          10,00
          (1) Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
              01 Drittländer
              02 Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong SAR und Rußland
              03 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan, die Philippinen und Ägypten
              04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungen.