CELEX: 32011D0093
Language: de
Date: 2011-02-10 00:00:00
Title: 2011/93/EU: Beschluss der Kommission vom 10. Februar 2011 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen und der Veterinäreinheiten in TRACES (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 701)  Text von Bedeutung für den EWR

11.2.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 37/25
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 10. Februar 2011
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen und der Veterinäreinheiten in TRACES
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 701)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2011/93/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (4) enthält ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen. Dieses Verzeichnis ist in Anhang I der genannten Entscheidung aufgeführt.
            
         
               (2)
            
            
               Nach der Mitteilung von Dänemark sollte das Kontrollzentrum 2 an der Grenzkontrollstelle am Hafen von Hirtshals aus den Eintragungen für diese Grenzkontrollstelle in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG gestrichen werden. Außerdem sollten die Kategorien der Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die derzeit an der Grenzkontrollstelle am Flughafen von Billund kontrolliert werden können, aus den Eintragungen für diese Grenzkontrollstelle gestrichen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach einer zufrieden stellenden Inspektion durch das Lebensmittel- und Veterinäramt, den Inspektionsdienst der Kommission, sollte eine zusätzliche Grenzkontrollstelle in Kalundborg in Dänemark den Eintragungen für diesen Mitgliedstaat im Verzeichnis des Anhangs I der Entscheidung 2009/821/EG hinzugefügt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Nach der Mitteilung von Deutschland sollte das Kontrollzentrum „Frigo Altenwerder“ an der Grenzkontrollstelle am Hamburger Hafen durch das Kontrollzentrum „Altenwerder Kirchtal“ mit zusätzlichen Kategorien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die in diesem Kontrollzentrum kontrolliert werden können, ersetzt werden. Dieses neue Kontrollzentrum sollte in die Eintragungen für die genannte Grenzkontrollstelle in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG aufgenommen werden.
            
         
               (5)
            
            
               Nach der Mitteilung von Griechenland sollte die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Eisenbahngrenzübergang von Neos Kafkassos aus dem Verzeichnis in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG gestrichen werden. Ferner sollten bestimmte Kategorien lebender Tiere, die derzeit an der Grenzkontrollstelle am Straßengrenzübergang von Neos Kafkassos kontrolliert werden können, aus den Eintragungen für diese Grenzkontrollstelle im genannten Verzeichnis gestrichen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Spanien hat mitgeteilt, dass ein zusätzliches Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle am Flughafen von Barcelona eingerichtet wurde. Nach dieser Mitteilung sollte das Verzeichnis der Grenzkontrollstellen für diesen Mitgliedstaat geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Frankreich hat mitgeteilt, dass die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Hafen von Boulogne aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen für diesen Mitgliedstaat gestrichen werden sollte.
            
         
               (8)
            
            
               Nach der Mitteilung von Lettland sollte die derzeitige Aussetzung der Zulassung eines Kontrollzentrums an der Grenzkontrollstelle am Hafen von Riga (Riga Hafen) nicht mehr gelten. Daher sollte die Eintragung für diese Grenzkonstrollstelle entsprechend geändert werden.
            
         
               (9)
            
            
               Nach der Mitteilung des Vereinigten Königreichs sollten bestimmte Kategorien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die derzeit an der Grenzkontrollstelle des internationalen Flughafens von Belfast und am Flughafen Nottingham East Midlands kontrolliert werden können, aus den Eintragungen für die genannten Grenzkontrollstellen in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG gestrichen werden. Zudem sollte die Eintragung für die Grenzkontrollstelle am Flughafen von Manston aus dem Verzeichnis der Eintragungen für diesen Mitgliedstaat im genannten Anhang gestrichen werden.
            
         
               (10)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG sind die zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.
            
         
               (11)
            
            
               Nach Mitteilungen von Belgien, Deutschland, Irland, Italien und Portugal sollten bestimmte Änderungen am Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in TRACES für die genannten Mitgliedstaaten in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG vorgenommen werden.
            
         
               (12)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (13)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden entsprechend dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 10. Februar 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1.
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  (1)
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Der Dänemark betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für den Hafen von Hirtshals erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Hirtshals
                                                   
                                                   
                                                      DK HIR 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(1)(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für den Flughafen in Billund erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Billund
                                                   
                                                   
                                                      DK BLL 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      U, E, O“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          folgende Eintragung für eine neue Grenzkontrollstelle am Hafen von Kalundborg wird hinzugefügt:
                                          
                                                      „Kalundborg
                                                   
                                                   
                                                      DK KAL 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      NHC-NT(6)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              in dem Deutschland betreffenden Teil erhält die Eintragung für den Hamburger Hafen folgende Fassung:
                              
                                          „Hamburg Hafen
                                       
                                       
                                          DE HAM 1
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                          Burchardkai
                                       
                                       
                                          HC, NHC-NT, NHC-T(FR)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Altenwerder Kirchtal
                                       
                                       
                                          HC, NHC-NT, NHC-T(FR)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Reiherdamm
                                       
                                       
                                          HC, NHC-T(FR), NHC-NT“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              der Griechenland betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für Neos Kafkassos Eisenbahn wird gestrichen;
                                       
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für Neos Kafkassos Straße erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Neos Kafkassos
                                                   
                                                   
                                                      GR NKF 3
                                                   
                                                   
                                                      R
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-NT“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              in dem Spanien betreffenden Teil erhält die Eintragung für den Flughafen von Barcelona folgende Fassung:
                              
                                          „Barcelona
                                       
                                       
                                          ES BCN 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                          Iberia
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT(2)
                                       
                                       
                                          O
                                       
                                    
                                          Flightcare
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                          O
                                       
                                    
                                          WFS
                                       
                                       
                                          HC(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              in dem Frankreich betreffenden Teil wird die Eintragung für den Hafen von Boulogne gestrichen;
                           
                        
                              f)
                           
                           
                              in dem Lettland betreffenden Teil erhält die Eintragung für den Hafen von Riga (Riga Hafen) folgende Fassung:
                              
                                          „Riga (Riga Hafen)
                                       
                                       
                                          LV RIX 1a
                                       
                                       
                                          P
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          Kravu terminãls
                                       
                                       
                                          HC-T(FR)(2), HC-NT(2)“
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              g)
                           
                           
                              der das Vereinigte Königreich betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die Grenzkontrollstelle am internationalen Flughafen von Belfast erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Belfast
                                                   
                                                   
                                                      GB BEL 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      NHC-NT(2), NHC-T(CH)(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die Grenzkontrollstelle am Flughafen Manston wird gestrichen;
                                       
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die Grenzkontrollstelle am Flughafen Nottingham East Midlands erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „East Midlands
                                                   
                                                   
                                                      GB EMA 4
                                                   
                                                   
                                                      A
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(CH)(1)(2), HC-NT(1)(2), NHC-NT(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
            
                  (2)
               
               
                  Anhang II wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              der Belgien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die regionale Einheit „BE200001 REGIO VLAANDEREN/RÉGION FLAMANDE“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „BE20001
                                                   
                                                   
                                                      REGIO VLAANDEREN/RÉGION FLAMANDE“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die regionale Einheit „BE200002 REGIO BRUSSEL/RÉGION BRUXELLES“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „BE20002
                                                   
                                                   
                                                      REGIO BRUSSEL/RÉGION BRUXELLES“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die regionale Einheit „BE200003 RÉGION WALLONNE/REGIO WALLONIË“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „BE20003
                                                   
                                                   
                                                      RÉGION WALLONNE/REGIO WALLONIË“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              der Deutschland betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE03809 BAD NEUSTADT“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE03809
                                                   
                                                   
                                                      RHÖN-GRABFELD“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE12509 HÖCHSTADT“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE12509
                                                   
                                                   
                                                      ERLANGEN-HÖCHSTADT“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE18609 HASSFURT“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE18609
                                                   
                                                   
                                                      HASSBERGE“
                                                   
                                                
                                    
                                          iv)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE21809 KARLSTADT“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE21809
                                                   
                                                   
                                                      MAIN-SPESSART“
                                                   
                                                
                                    
                                          v)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE23609 LANDSBERG A.D. LECH“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE23609
                                                   
                                                   
                                                      LANDSBERG AM LECH“
                                                   
                                                
                                    
                                          vi)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE24109 LAUF A.D. PREGNITZ“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE24109
                                                   
                                                   
                                                      NÜRNBERGER LAND“
                                                   
                                                
                                    
                                          vii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE29309 NEUBURG A.D. DONAU“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE29309
                                                   
                                                   
                                                      NEUBURG-SCHROBENHAUSEN“
                                                   
                                                
                                    
                                          viii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE30009 NEUSTADT A.D. AISCH“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE30009
                                                   
                                                   
                                                      NEUSTADT A.D. AISCH — BAD WINDSHEIM“
                                                   
                                                
                                    
                                          ix)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE33809 PFARRKIRCHEN ROTTAL/INN“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE33809
                                                   
                                                   
                                                      ROTTAL/INN“
                                                   
                                                
                                    
                                          x)
                                       
                                       
                                          die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „DE45209 WEILHEIM I. OB“ and „DE45509 WEISSENBURG“ erhalten folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE45209
                                                   
                                                   
                                                      WEILHEIM-SCHONGAU
                                                   
                                                
                                                      DE45509
                                                   
                                                   
                                                      WEISSENBURG-GUNZENHAUSEN“
                                                   
                                                
                                    
                                          xi)
                                       
                                       
                                          folgende Eintragung für eine örtliche Einheit wird an die Eintragung für die regionale Einheit DE00009 BAYERN angefügt:
                                          
                                                      „DE23209
                                                   
                                                   
                                                      KRONACH“
                                                   
                                                
                                    
                                          xii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE09515 DESSAU-ROSSLAU, STADT“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE09515
                                                   
                                                   
                                                      DESSAU-ROSSLAU, STADT“
                                                   
                                                
                                    
                                          xiii)
                                       
                                       
                                          die Eintragung für die örtliche Einheit „DE39115 SALZLAND“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „DE39115
                                                   
                                                   
                                                      SALZLANDKREIS“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              in dem Irland betreffenden Teil erhält die Eintragung für die örtliche Einheit „IE12100 TIPPERARY SOUTH“ folgende Fassung:
                              
                                          „IE12100
                                       
                                       
                                          TIPPERARY“
                                       
                                    
                        
                              d)
                           
                           
                              der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          die Eintragungen für die regionale Einheit „IT00018 CALABRIA“ und für die örtlichen Einheiten in dieser regionalen Einheit erhalten folgende Fassung:
                                          „IT00018 CALABRIA
                                          
                                          
                                                      IT00718
                                                   
                                                   
                                                      A.S.P. CATANZARO
                                                   
                                                
                                                      IT00418
                                                   
                                                   
                                                      A.S.P. COSENZA
                                                   
                                                
                                                      IT00518
                                                   
                                                   
                                                      A.S.P. CROTONE
                                                   
                                                
                                                      IT01118
                                                   
                                                   
                                                      A.S.P. REGGIO CALABRIA
                                                   
                                                
                                                      IT00818
                                                   
                                                   
                                                      A.S.P. VIBO VALENTIA“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          folgende Eintragungen für die regionale Einheit „IT00003 LOMBARDIA“ werden gestrichen:
                                          
                                                      „IT01403
                                                   
                                                   
                                                      CHIARI“
                                                   
                                                
                                                      „IT00203
                                                   
                                                   
                                                      GALLARATE“
                                                   
                                                
                                                      „IT03403
                                                   
                                                   
                                                      LEGNANO“
                                                   
                                                
                                                      „IT01903
                                                   
                                                   
                                                      LENO“
                                                   
                                                
                                                      „IT04003
                                                   
                                                   
                                                      MONTICHIARI“
                                                   
                                                
                                                      „IT02203
                                                   
                                                   
                                                      OSTIGLIA“
                                                   
                                                
                                                      „IT01703
                                                   
                                                   
                                                      SALÒ“
                                                   
                                                
                                                      „IT01303
                                                   
                                                   
                                                      TREVIGLIO“
                                                   
                                                
                                                      „IT02003
                                                   
                                                   
                                                      VIADANA“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              e)
                           
                           
                              in dem Portugal betreffenden Teil erhält die Eintragung für die örtliche Einheit „PT05300 LOURES“ folgende Fassung:
                              
                                          „PT05300
                                       
                                       
                                          LISBOA“