CELEX: 22011X0819(01)
Language: de
Date: 2011-08-18 00:00:00
Title: Absichtserklärung zwischen der Europäischen Kommission und der Weltorganisation für Tiergesundheit über ihre allgemeinen Beziehungen

19.8.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 241/1
            
         Absichtserklärung zwischen der Europäischen Kommission und der Weltorganisation für Tiergesundheit über ihre allgemeinen Beziehungen
   2011/C 241/01
   Die EUROPÄISCHE KOMMISSION, nachstehend „die Kommission“ genannt, und
   die WELTORGANISATION FÜR TIERGESUNDHEIT,
   nachstehend „die OIE“ genannt —
   in der ABSICHT,
   
               —
            
            
               ihre Zusammenarbeit, die mit dem Briefwechsel zwischen der Kommission und der OIE im Jahre 2004 formal eingerichtet und in den letzten Jahren ausgeweitet wurde, weiterzuentwickeln,
            
         IN ANBETRACHT folgender Tatsachen:
   
               —
            
            
               Der Kommission wurde in der OIE ein Beobachterstatus eingeräumt.
            
         
               —
            
            
               Im Jahr 2010 schlossen die Kommission und die OIE ein Rahmenabkommen zur Anpassung der Standardvereinbarung („Standard Contribution Agreement“) und zur Vereinfachung der Verhandlungen über beitragsspezifische Einzelvereinbarungen.
            
         
               —
            
            
               Die Kommission und die OIE beabsichtigen, ihre Zusammenarbeit weiter auszubauen und erkennen insbesondere an, dass es mit Blick auf den Informationsaustausch eines stärker formalisierten Verfahrens bedarf; dies wurde bereits 2010 in einem Briefwechsel festgehalten —
            
         SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:
   
               1.
            
            
               Die Kommission richtet eine „Kontaktstelle“ für alle die OIE betreffenden technischen und fachspezifischen Fragen ein. Diese Kontaktstelle untersteht dem für Tiergesundheit und Tierschutz zuständigen Direktor der Kommission.
            
         
               2.
            
            
               
                           a)
                        
                        
                           Die OIE willigt ein, sich in technischen und fachspezifischen Fragen über die Kontaktstelle an die Kommission zu wenden. Die OIE erklärt sich insbesondere bereit, Mitteilungen zu Tagesordnungen oder Berichten diverser Fachsitzungen, Fragebögen sowie Ankündigungen von bzw. Einladungen zu Konferenzen an die Kontaktstelle zu senden. Im Falle technischer bzw. fachspezifischer Fragen oder von Mitteilungen, die sich direkt an andere Stellen der Kommission richten, erklärt sich die OIE bereit, der Kontaktstelle eine Kopie zu übermitteln.
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Die Kommission willigt ein, mit der OIE über deren Generaldirektor in Kontakt zu treten. Die Kommission erklärt sich bereit, dem Generaldirektor der OIE Mitteilungen über Ankündigungen von bzw. Einladungen zu technischen oder fachspezifischen Konferenzen zu übermitteln. Im Falle von Mitteilungen, die sich direkt an andere Stellen der OIE richten, erklärt sich die Kommission bereit, dem Generaldirektor der OIE eine Kopie zukommen zu lassen. Die Kommission erklärt sich damit einverstanden, dass technische und fachspezifische Fragen, die die OIE-Region Europa betreffen, vom subregionalen OIE-Büro in Brüssel behandelt werden.
                        
                     
         
               3.
            
            
               
                           a)
                        
                        
                           Die OIE erklärt sich damit einverstanden, dass die Kontaktstelle bzw. ihre Vertretung an den nachstehenden Veranstaltungen teilnimmt:
                           
                                       —
                                    
                                    
                                       an Sitzungen, Tagungen und Konferenzen der OIE;
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       mit mindestens zwei Vertretern am Beratenden Ausschuss des Weltfonds für Tiergesundheit und Tierschutz der OIE („World Animal Health and Welfare Fund“), sofern die entsprechenden finanziellen Bedingungen erfüllt sind;
                                    
                                 
                                       —
                                    
                                    
                                       mit mindestens zwei begleitenden Experten am internationalen Lenkungsausschuss des globalen Rahmens für die schrittweise Bekämpfung grenzüberschreitender Tierseuchen („Global Steering Committee of the Global Framework for the progressive control of Transboundary Animal Diseases (GF-TADs)“);
                                    
                                 
                     
                           b)
                        
                        
                           Die Kommission erklärt sich damit einverstanden, dass der Generaldirektor der OIE oder ein Stellvertreter an der Beratenden Gruppe für die Lebensmittelkette sowie für Tier- und Pflanzengesundheit teilnimmt, insbesondere am Beratenden Ausschuss für Tiergesundheit.
                        
                     
         
               4.
            
            
               
                           a)
                        
                        
                           Die Kommission erklärt sich bereit, die Teilnahme ihrer Experten an technischen oder fachspezifischen Konferenzen und Sitzungen der OIE zu fördern, einschließlich der Teilnahme als private Experten an Ad-hoc- und Arbeitsgruppen;
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Die OIE erklärt sich bereit, die Teilnahme ihrer Experten an technischen oder fachspezifischen Sitzungen, Fortbildungen und Konferenzen der Kommission zu fördern.
                        
                     
         
      Brüssel, den 18. August 2011, in zweifacher Ausfertigung
      
         
            Für die Europäische Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
      
         
            Für die Weltorganisation für Tiergesundheit
         
         Bernard VALLAT
         
            Generaldirektor