CELEX: 31996R1283
Language: de
Date: 1996-07-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1283/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

4. 7. 96            DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 165/ 17
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1283/96 DER KOMMISSION
                                                      vom 3 . Juli 1996
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung
                                           in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 setzt .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
  Gemeinschaft,                                                    sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 2917/93 (J), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          rungsbestimmungen erlassen.
  vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
  für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
  bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die         Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                 werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
  Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                 rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                  werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
  Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
  festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden         der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­            nung (EG) Nr. 11 64/96 (u), erlassen.
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und              Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                       Präferenzzoll wurde für großblütige Rosen mit Ursprung
                                                                  in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 896/96 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt          Kommission (l2) ausgesetzt.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1099/96 (4),
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­              Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,             (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,          Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Marokko und Israel .                                             gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                     rung des Präferenzzolls für großblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein            Ursprung in Israel erfüllt sind —
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
                                                                                           Artikel 1
 Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
 Erzeugerpreises betragen:                                        Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
                                                                  festgesetzte, bei der Einfuhr von großblütigen Rosen
 — an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle              (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe        Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
      a) dieser Verordnung,                                      wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                   Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 4. Juli 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 667/96 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 (s) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                 Q ABl . Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
C) ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                      (8) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
11) ABl. Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                         O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                        (10) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4) ABl. Nr. L 146 vom 20. 6. 1 996, S. 8.                       (") ABl . Nr. L 153 vom 27. 6. 1996, S. 41 .
M ABl. Nr. L 92 vom 13. 4. 1996, S. 11 .                         H ABl. Nr. L 121 vom 21 . 5. 1996, S. 3.
 ---pagebreak--- Nr. L 165/ 18    DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      4. 7. 96
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 3 . Juli 1996
                                                                    Für die Kommission
                                                                      Franz FISCHLER
                                                                 Mitglied der Kommission