CELEX: 31971R1632
Language: de
Date: 1971-07-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1632/71 der Kommission vom 28. Juli 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 170/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 7. 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1632/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 28. Juli 1971
                           über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                      verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                      gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), ins­
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende
                                                                      1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
                                                                      wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                        festgesetzt.
1388/71 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1388/71 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                   Diese Verordnung tritt am 29 . Juli 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Juli 1971
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 S. L. MANSHOLT
                                                            ANHANG
                                                                                                      ( RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                          Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                              betrag
                  Zolltarifs
              17.03                Melassen, auch entfärbt                                                0
 H ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 H ABl. Nr. L 115 vom 27. 5 . 1971, S. 16.
 (s) ABl. Nr. L 145 vom 1 . 7. 1971, S. 39.