CELEX: 31971R2241
Language: de
Date: 1971-10-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2241/71 der Kommission vom 20. Oktober 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

21 . 10 . 71                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 236/ 7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2241/71 DER KOMMISSION
                                                vom 20. Oktober 1971
                        über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                  verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                  gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                   Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), ins­
                                                                                         Artikel 1
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                   1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                      wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                    festgesetzt.
 1388/71 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                         Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1388 /71 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die             Diese Verordnung tritt am 21 . Oktober 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20. Oktober 1971
                                                                              Für die Kommission
                                                                              Der Vizepräsident
                                                                               S.L. MANSHOLT
                                                         ANHANG
                                                                                                   (RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                  Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                           betrag
                  Zolltarifs
              17.03              Melassen , auch entfärbt                                              0
 (!) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 115 vom 27.5.1971 , S. 16 .
 (») ABl. Nr. L 145 vom 1.7.1971 , S. 39.