CELEX: 32017D1458
Language: de
Date: 2017-08-10 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/1458 des Rates vom 10. August 2017 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

11.8.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 208/36
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2017/1458 DES RATES
   vom 10. August 2017
   zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates vom 31. Juli 2015 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/137/GASP (1), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 2. August 2017 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1970 (2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die Aufnahme eines weiteren Schiffes in die Liste der Schiffe, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gebilligt.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 10. August 2017.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         M. MAASIKAS
      
   
   
      (1)  ABl. L 206 vom 1.8.2015, S. 34.
   
      ANHANG
      
                  1.
               
               
                  Das folgende Schiff wird in die in Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 enthaltene Liste der Schiffe, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen:
                  B.   Organisationen
                  
                  1.   Name: Lynn S
                  
                  
                     Weitere Angaben
                  
                  IMO-Nummer: 8706349; Benennung gemäß Nummer 10 Buchstaben a und b der Resolution 2146 (2014) in der durch Nummer 2 der Resolution 2362 (2017) verlängerten und geänderten Fassung (Verbot des Ladens, der Beförderung oder des Entladens; Verbot des Einlaufens in Häfen). Gemäß Nummer 11 der Resolution 2146 gilt diese Benennung vom 2. August bis zum 2. November 2017, es sei denn, sie wird vom Ausschuss gemäß Nummer 12 der Resolution 2146 vorher aufgehoben. Flaggenstaat: St. Vincent und die Grenadinen. Ab dem 26. Juli 2017 befand sich das Schiff in internationalen Gewässern, ungefähr 50 Seemeilen südöstlich von Zypern.