CELEX: 31992R0143
Language: de
Date: 1992-01-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 143/92 der Kommission vom 22. Januar 1992 über das Ausmaß, in dem den im Januar 1992 für die Einfuhr von bestimmten Schweinefleischerzeugnissen eingereichten Lizenzanträgen stattgegeben werden kann

23. 1 . 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 16/ 11
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 143/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. Januar 1992
                  über das Ausmaß, in dem den im Januar 1992 für die Einfuhr von bestimmten
                  Schweinefleischerzeugnissen eingereichten Lizenzanträgen stattgegeben werden
                                                            kann
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  nung     (EWG)    Nr.   3834/90   genannten    laufenden
GEMEINSCHAFTEN —           .                                     Nummern 59.0040, 59.0070 und 59.0080 bestimmt
                                                                 werden —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates
vom 20. Dezember 1990 zur Senkung der Abschöpfungen
bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in                                         Artikel 1
Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), verlängert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 3588/91 (2),
                                                                 (1)    Jedem gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3745/91
                                                                 für den Zeitraum vom 1 . Januar bis 29. Februar 1992
in Erwägung nachstehender Gründe :                               gestellten Antrag wird bis in Höhe der nachstehenden
                                                                 Mengen stattgegeben :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3745/91 der Kommission              a) 1,2893 v. H. der beantragten Menge für die Erzeugnisse
(3), wurden die Mengen an Schweinefleischerzeugnissen                der in der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten
festgesetzt, die im Zeitraum vom 1 . Januar bis 29. Februar          laufenden Nummer 59.0010 ;
1992 mit herabgesetzter Abschöpfung eingeführt werden
können.                                                          b) 100 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verordnung
                                                                     (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer
                                                                     59.0040 ;
Mit Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.                  c) 6,3605 v. H. der beantragten Menge für die Erzeugnisse
3745/91 wurde vorgesehen, daß die beantragten Mengen                 der in der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten
verringert werden können. Die gemäß der genannten                    laufenden Nummer 59.0060 ;
Verordnung gestellten Anträge erstrecken sich insgesamt
auf Mengen, die über die gemäß Artikel 2 derselben               d) 100 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verordnung
Verordnung verfügbaren Mengen für die Erzeugnisse der                (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer
                                                                     59.0070 ;
in der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten
laufenden Nummern 59.0010 und 59.0060 hinausgehen.               e) 100 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verordnung
Unter diesen Umständen und zur Gewährleistung einer                  (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer
gerechten Verteilung der verfügbaren Mengen sollten die              59.0080.
beantragten Mengen proportional gekürzt werden.
                                                                 (2) Lizenzanträge können gemäß der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 3745/91 in den ersten zehn Tagen des Zeit­
Bei Erzeugnissen der in der Verordnung (EWG) Nr.                 raums 1992 für die nachstehenden verfügbaren Mengen
3834/90 genannten laufenden Nummern 59.0040,                     gestellt werden :
59.0070 und 59.0080 sind die Mengen, für die Lizenzan­
träge gestellt wurden, kleiner als die verfügbaren Mengen.       a) 1 210,00 Tonnen für die Erzeugnisse der in der
Diesen Anträgen kann deshalb vollständig stattgegeben                Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
werden.                                                              Nummer 59.0040 ;
                                                                 b) 543,50 Tonnen für die Erzeugnisse der in der Verord­
Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.                     nung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
3745/91 bestimmt die Kommission, wenn die auf die                    Nummer 59.0070 ;
Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die              c) 2 807,06 Tonnen für die Erzeugnisse der in der
verfügbare Menge ist, die Restmenge, die der im                      Verordnug (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
folgenden Zeitraum verfügbaren Menge zuzuschlagen ist.               Nummer 59.0080
Unter diesen Bedingungen sollte die im Zeitraum 1992
verfügbare Menge für die Erzeugnisse der in der Verord­
                                                                                         Artikel 2
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
O ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991 , S. 6.
O ABl. Nr. L 352 vom 21 . 12. 1991 , S. 48.                      Diese Verordnung tritt am 23. Januar 1992 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 16/ 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       23. 1 . 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 22. Januar 1992
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission