CELEX: 31971R0513
Language: de
Date: 1971-03-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 513/71 der Kommission vom 10. März 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

11 . 3 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 58 /9
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 513/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 10. März 1971
                          über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                     verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                     gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), ins­
                                                                                             Artikel 1
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                          1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                       wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1591 /70 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­                  festgesetzt.
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                             Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1591 /70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                Diese Verordnung tritt am 11 . März 1971 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 10. März 1971
                                                                                 für die Kommission
                                                                                     J. DENIAU
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                                                                                                       (RE / 100 kg)
                   Nummer
                      des                                                                            Abschöpfungs­
                 Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                        betrag
                   Zolltarifs
                17.03              Melassen , auch entfärbt                                                0
  0 ) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
  (3) ABl . Nr. L 173 vom 6. 8 . 1970, S. 14.