CELEX: 31985R1709
Language: de
Date: 1985-06-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1709/85 der Kommission vom 21. Juni 1985 zur Einführung einer neuen Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Auberginen mit Ursprung in Spanien und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1641/85

22. 6 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 163/41
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1709/85 DER KOMMISSION
                                                    vom 21 . Juni 1985
                 zur Einführung einer neuen Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Auberginen
                 mit Ursprung in Spanien und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr.
                                                           1641 / 85
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   und unter bestimmten Voraussetzungen auf anderen
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  Märkten festgestellt werden .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Der für spanische Auberginen auf diese Weise berech­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   nete Einfuhrpreis bedingt die Festsetzung einer
                                                                    Ausgleichsabgabe, die höher ist als die in der Verord­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des                  nung (EWG) Nr. 1641 /85 der Kommission vom 17.
  Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Markt­               Juni 1985 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf
  organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert            die Einfuhr von Auberginen mit Ursprung in
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1332/84 (2), insbe­                 Spanien (*) vorgesehene Abgabe.
 sondere auf Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                                    Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Nr. 1035/72 sollte deshalb eine neue Ausgleichsabgabe
 Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                       festgesetzt und die Verordnung (EWG) Nr. 1641 /85
  1035/72 schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei               aufgehoben werden.
 der Einfuhr eines Erzeugnisses aus einem Drittland an              Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
 zwei aufeinanderfolgenden Markttagen um mindestens                 erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
 0,6 ECU unter dem Referenzpreis liegt, bei der                     zugrunde zu legen :
 Einfuhr dieses Erzeugnisses aus dem betreffenden                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Herkunftsland        außer    in   Ausnahmefällen     eine
                                                                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die Ausgleichsabgabe                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 muß gleich der Differenz zwischen dem Referenzpreis                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 und dem arithmetischen Mittel der beiden letzten, für
                                                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 das betreffende Herkunftsland verfügbaren Einfuhr­                     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 preise sein.                                                           (EWG) Nr. 974/71 (*) zuletzt geändert durch die
 In der Verordnung (EWG) Nr. 752/85 der Kommis­                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (8),
 sion vom 22. März 1985 zur Festsetzung der Referenz­              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 preise für Auberginen für das Wirtschaftsjahr 1985 (3)                 der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
 wurde der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der                      Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
 Güteklasse I für den Monat Juni 1985 auf 77,78 ECU                     stützt und der während des bestimmten Zeitraums
 je 100 kg Eigengewicht festgesetzt.                                    für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
                                                                        chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist                  Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder                   stellt wird —
 dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notie­
 rungen für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsen­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tativen Märkten, für welche Notierungen vorliegen,
vermarkteten Mengen aus dem betreffenden
                                                                                          Artikel 1
 Herkunftsland, wobei diese Notierung oder Notie­
 rungen um die in Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung               Auf Einfuhren von Auberginen (Zolltarifstelle 07.01 T
(EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle und Abgaben                      II des Gemeinsamen Zolltarifs) mit Ursprung in
verringert werden. Der Begriff repräsentative Notie­               Spanien wird eine Ausgleichsabgabe in Höhe von
 rung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EWG)               17,18 ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.
 Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                                          Artikel 2
 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
211 8/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                Diese Verordnung tritt am 22. Juni 1985 in Kraft.
(EWG) Nr. 31 10/83 (5), müssen die zu berücksichti­
genden Notierungen auf den repräsentativen Märkten                 Die Verordnung (EWG) Nr. 1641 /85 der Kommission
                                                                   vom 17. Juni 1985 wird zum gleichen Zeitpunkt
                                                                   aufgehoben.
(>)  ABl . Nr. L  118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .
(2)  ABl.  Nr. L  130 vom 16. 5. 1984, S. 1 .
(3) ABl .  Nr. L 81 vom 23 . 3 . 1985, S. 22.                      O ABl . Nr. L 158 vom 18 . 6 . 1985, S. 16.
(<) ABl.   Nr. L 220 vom 10. 8 . 1974, S. 20.                      O ABl . Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
V) ABl. Nr. L 303 vom 5. 11 . 1983, S. 5.                          (8 ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4 . 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 163/42                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      22. 6. 85
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 21 . Juni 1985
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Frans ANDRIESSEN
                                                                     Vizepräsident