CELEX: 32017R0993
Language: de
Date: 2017-06-12 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/993 der Kommission vom 12. Juni 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

13.6.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 149/67
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/993 DER KOMMISSION
   vom 12. Juni 2017
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 329/2007 des Rates vom 27. März 2007 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe e,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 sind die vom Rat benannten Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgeführt, die nicht in Anhang IV aufgeführt sind und deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Der Rat hat am 12. Juni 2017 beschlossen, eine Person und eine Organisation aus der in Anhang II des Beschlusses (GASP) 2016/849 des Rates (2) enthaltenen Liste der Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, zu streichen. Die übrigen Einträge wurden aktualisiert. Anhang V dieser Verordnung sollte deshalb entsprechend geändert werden.
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 12. Juni 2017
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         
            Leiterin des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 88 vom 29.3.2007, S. 1.
   
      (2)  Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79).
   
      ANHANG
      „
            ANHANG V
            
               Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 6 Absatz 2
            
            
                        a)
                     
                     
                        Natürliche Personen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Name (und ggf. Aliasnamen)
                                 
                                 
                                    Angaben zur Identität
                                 
                                 
                                    Gründe
                                 
                              
                                    1.
                                 
                                 
                                    CHON Chi Bu
                                    (auch: CHON Chi-bu)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Mitglied des General Bureau of Atomic Energy (GBAE — Generalbüro für Atomenergie), ehemaliger technischer Leiter des Kernforschungszentrums Yongbyon. Fotos bringen ihn in Verbindung mit einem Kernreaktor in Syrien, bevor dieser 2007 von Israel bombardiert wurde.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    CHU Kyu-Chang
                                    (auch: JU Kyu-Chang; JU Kyu Chang)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 25.11.1928
                                    Geburtsort: Provinz Süd-Hamgyo'ng, DVRK
                                 
                                 
                                    Ehemaliges Mitglied der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde. Ehemaliger Direktor der Munitionsabteilung des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas. Wurde nach Berichten 2013 mit KIM Jong Un auf einem Kriegsschiff gesehen. Direktor der Abteilung für Maschinenbau der Partei der Arbeit Koreas. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Partei der Arbeit Koreas, auf dem auch der Beschluss zur Fortsetzung des Nuklearprogramms der DVRK gefasst wurde, zum stellvertretenden Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas gewählt. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    HYON Chol-hae (auch: HYON Chol Hae)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1934
                                    Geburtsort: Mandschurei, China
                                 
                                 
                                    Seit April 2016 Marschall der Koreanischen Volksarmee. Stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der Koreanischen Volksarmee (Militärberater des verstorbenen Kim Jong-Il). Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Partei der Arbeit Koreas, auf dem auch der Beschluss zur Fortsetzung des Nuklearprogramms der DVRK gefasst wurde, zum Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas gewählt.
                                 
                              
                                    4.
                                 
                                 
                                    KIM Yong-chun (auch: Young-chun; KIM Yong Chun)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 4.3.1935
                                    Reisepass: 554410660
                                 
                                 
                                    Marschall der Koreanischen Volksarmee. Ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde. Ehemaliger Minister für die Volksarmee, Sonderberater des verstorbenen Kim Jong-Il in nuklearstrategischen Angelegenheiten. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Partei der Arbeit Koreas, auf dem auch der Beschluss zur Fortsetzung des Nuklearprogramms der DVRK gefasst wurde, zum Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas gewählt.
                                 
                              
                                    5.
                                 
                                 
                                    O Kuk-Ryol (auch: O Kuk Ryol)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1931
                                    Geburtsort: Provinz Jilin, China
                                 
                                 
                                    Ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde, zuständig für die Aufsicht über die Beschaffung ausländischer Spitzentechnologie für das Nuklearprogramm und das Programm für ballistische Flugkörper. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Partei der Arbeit Koreas, auf dem auch der Beschluss zur Fortsetzung des Nuklearprogramms der DVRK gefasst wurde, zum Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas gewählt.
                                 
                              
                                    6.
                                 
                                 
                                    PAEK Se-bong (auch: PAEK Se Bong)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1946
                                 
                                 
                                    Ehemaliger Vorsitzender des Zweiten Wirtschaftsausschusses (zuständig für das Programm für ballistische Flugkörper) des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas. Mitglied der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde. Wurde zum Generalmajor befördert.
                                 
                              
                                    7.
                                 
                                 
                                    PAK Jae-gyong (auch: Chae-Kyong; PAK Jae Gyong)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1933
                                    Reisepass: 554410661
                                 
                                 
                                    Stellvertretender Direktor der Abteilung Allgemeine Politik der Volksarmee, Stellvertretender Direktor des Logistikbüros der Volksarmee (Militärberater des verstorbenen Kim Jong-Il). War bei der Inspektion des Kommandos der Strategischen Raketenstreitkräfte durch KIM Jong Un zugegen.
                                 
                              
                                    8.
                                 
                                 
                                    RYOM Yong
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Direktor des (von den Vereinten Nationen benannten) Generalbüros für Atomenergie, zuständig für internationale Beziehungen.
                                 
                              
                                    9.
                                 
                                 
                                    SO Sang-kuk (auch: SO Sang Kuk)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: zwischen 1932 und 1938
                                 
                                 
                                    Leiter der Abteilung für Kernphysik, Universität Kim Il Sung.
                                 
                              
                                    10.
                                 
                                 
                                    Generalleutnant KIM Yong Chol
                                    (auch: KIM Yong-Chol; KIM Young-Chol; KIM Young-Cheol; KIM Young-Chul)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1946
                                    Geburtsort: Pyongan-Pukto, DVRK
                                 
                                 
                                    Gewähltes Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas und des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, Stellvertretender Vorsitzender für die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten. Ehemaliger Befehlshaber des Generalbüros für Aufklärung. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Partei der Arbeit Koreas zum Direktor der Abteilung ‚Vereinigte Front‘ befördert.
                                 
                              
                                    11.
                                 
                                 
                                    PAK To-Chun (auch: PAK To Chun)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 9.3.1944
                                    Geburtsort: Rangrim, Provinz Jagang, DVRK.
                                 
                                 
                                    Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats. Zuständig für die Rüstungsindustrie. Berichten zufolge ist er der Leiter des Büros für Kernenergie. Diese Stelle ist von maßgeblicher Bedeutung für das Kernwaffen- und Raketenprogramm der DVRK. Fotos zeigen ihn mit Personen, die zum H-Bombentest und zum Satellitenstart beigetragen haben.
                                 
                              
                                    12.
                                 
                                 
                                    CHOE Kyong-song (auch: CHOE Kyong song)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Generaloberst der Koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    13.
                                 
                                 
                                    CHOE Yong-ho (auch: CHOE Yong Ho)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Generaloberst der Koreanischen Volksarmee/General der Luftwaffe der koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Befehlshaber der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte der Koreanischen Volksarmee. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    14.
                                 
                                 
                                    HONG Sung-Mu
                                    (auch: HUNG Sun Mu; HONG Sung Mu)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1.1.1942
                                 
                                 
                                    Stellvertretender Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Zuständig für die Entwicklung von Programmen im Bereich der konventionellen Waffen und Flugkörper, einschließlich ballistischer Flugkörper. Einer der Hauptverantwortlichen für Programme zur industriellen Entwicklung von Nuklearwaffen. Damit ist er für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    15.
                                 
                                 
                                    JO Kyongchol (auch: JO Kyong Chol)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    General der Koreanischen Volksarmee. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Direktor des militärischen Sicherheitskommandos. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Begleitete Kim Jong Un zur bislang größten Artilleriegefechtsübung.
                                 
                              
                                    16.
                                 
                                 
                                    KIM Chun-sam (auch: KIM Chun Sam)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Generalleutnant, ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Direktor der Operationsabteilung des militärischen Hauptquartiers der Koreanischen Volksarmee und erster stellvertretender Leiter des militärischen Hauptquartiers. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    17.
                                 
                                 
                                    KIM Chun-sop (auch: KIM Chun Sop)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Ehemaliges Mitglied der nationalen Verteidigungskommission, die inzwischen im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten, eine wichtige Einrichtung für Angelegenheiten der nationalen Verteidigung in der DVRK, umgewandelt wurde. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. War bei dem Fototermin für die Personen, die zum erfolgreichen Test einer U-Boot-gestützten ballistischen Rakete (SLBM) im Mai 2015 beigetragen haben, anwesend.
                                 
                              
                                    18.
                                 
                                 
                                    KIM Jong-gak (auch: KIM Jong Gak)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 20.7.1941
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                 
                                 
                                    Vizemarschall der Koreanischen Volksarmee, Rektor der Militäruniversität Kim Il-Sung, ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    19.
                                 
                                 
                                    KIM Rak Kyom
                                    (auch: KIM Rak-gyom; KIM Rak Gyom)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Vier-Sterne-General, Befehlshaber der Strategischen Streitkräfte (auch: Strategische Raketenstreitkräfte), denen derzeit nach Berichten vier strategische und taktische Raketeneinheiten unterstehen, darunter die Brigade mit ballistischen Interkontinentalraketen KN08. Die EU hat die Strategischen Streitkräfte benannt, weil sie mit ihren Aktivitäten materiell zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen oder ihrer Trägersysteme beigetragen haben. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Nach Medienberichten hat KIM zusammen mit KIM Jong Un am Test eines Triebwerks für ballistische Interkontinentalraketen im April 2016 teilgenommen. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. Befehligte einen Testabschuss von ballistischen Flugkörpern.
                                 
                              
                                    20.
                                 
                                 
                                    KIM Won-hong (auch: KIM Won Hong)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 7.1.1945
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                    Reisepass: 745310010
                                 
                                 
                                    General, Direktor der Abteilung für Staatssicherheit. Minister für Staatssicherheit. Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas und der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde; dabei handelt es sich um die wichtigsten Einrichtungen für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    21.
                                 
                                 
                                    PAK Jong-chon (auch: PAK Jong Chon)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Generaloberst (Generalleutnant) der Koreanischen Volksarmee, Chef der Streitkräfte der Koreanischen Volksarmee, Stellvertretender Stabschef und Direktor der Kommandoabteilung Feuerkraft. Chef des militärischen Hauptquartiers und Direktor der Kommandoabteilung für die Artillerie. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    22.
                                 
                                 
                                    RI Jong-su (auch: RI Jong Su)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Vizeadmiral. Ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK. Oberbefehlshaber der koreanischen Marine, die an der Entwicklung von Programmen für ballistische Flugkörper und an der Entwicklung nuklearer Kapazitäten der Marine-Streitkräfte der DVRK beteiligt ist. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    23.
                                 
                                 
                                    SON Chol-ju (auch: Son Chol Ju)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Generaloberst der Koreanischen Volksarmee und politischer Direktor der Luft- und Luftabwehrstreitkräfte, die die Aufsicht über die Entwicklung modernisierter Flugabwehrraketen haben. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    24.
                                 
                                 
                                    YUN Jong-rin (auch: YUN Jong Rin)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    General, ehemaliges Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas und Mitglied der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde; dabei handelt es sich um die wichtigsten Einrichtungen für die nationale Verteidigung der DVRK. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    25.
                                 
                                 
                                    PAK Yong-sik (auch: PAK Yong Sik)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Vier-Sterne-General, Mitglied der Abteilung für Staatssicherheit, Minister für die Volksarmee. Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas und der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde; dabei handelt es sich um die wichtigsten Einrichtungen für die nationale Verteidigung der DVRK. War im März 2016 bei Tests ballistischer Flugkörper anwesend. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    26.
                                 
                                 
                                    HONG Yong Chil
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Stellvertretender Direktor der Abteilung für Munitionsindustrie (Munitions Industry Department — MID). Das MID, das vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 2. März 2016 benannt wurde, ist an wichtigen Aspekten des Raketenprogramms der DVRK beteiligt. Das MID ist für die Aufsicht über die Entwicklung der ballistischen Flugkörper der DVRK, einschließlich der Taepo Dong-2, die Rüstungsproduktion sowie F&E-Programme verantwortlich. Der Zweite Wirtschaftsausschuss und die Zweite Akademie der Naturwissenschaften — die im August 2010 ebenfalls benannt wurden — unterstehen dem MID. Das MID hat in den letzten Jahren an der Entwicklung der mobilen ballistischen Interkontinentalrakete KN08 gearbeitet. HONG hat KIM Jong Un zu einer Reihe von Veranstaltungen begleitet, die im Zusammenhang mit den Kernwaffen- und Raketenprogrammen der DVRK standen, und es wird angenommen, dass er eine wesentliche Rolle bei dem Atomtest der DVRK vom 6. Januar 2016 gespielt hat. Vizedirektor des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas. Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich. War im April 2016 bei dem Triebwerktest eines neuen Triebwerktyps für ballistische Interkontinentalraketen zugegen.
                                 
                              
                                    27.
                                 
                                 
                                    RI Hak Chol
                                    (auch: RI Hak Chul, RI Hak Cheol)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 19.1.1963 oder 8.5.1966
                                    Reisepass: 381320634; PS-563410163
                                 
                                 
                                    Präsident der Green Pine Associated Corporation (im Folgenden ‚Green Pine‘). Laut dem UN Sanktionsausschuss hat Green Pine viele Aktivitäten der Korea Mining Development Trading Corporation (KOMID) übernommen. Die KOMID wurde vom Sanktionsausschuss im April 2009 benannt und ist der wichtigste Waffenhändler der DVRK und ihr Hauptexporteur von Gütern und Ausrüstung im Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern und konventionellen Waffen. Außerdem stammt ungefähr die Hälfte aller von der DVRK getätigten Ausfuhren von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material von Green Pine. Gegen Green Pine wurden wegen der Ausfuhr von Rüstungsgütern und dazugehörigem Material aus der DVRK Sanktionen verhängt. Green Pine ist auf die Herstellung von Wasserfahrzeugen und Rüstungsgütern für die Seestreitkräfte — beispielsweise U-Boote, sonstige Boote für militärische Zwecke und Flugkörpersysteme — spezialisiert und hat iranischen Unternehmen, die im Rüstungssektor tätig sind, Torpedos geliefert und technische Unterstützung gewährt. Green Pine wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen benannt.
                                 
                              
                                    28.
                                 
                                 
                                    YUN Chang Hyok
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 9.8.1965
                                 
                                 
                                    Stellvertretender Direktor des Satellitenkontrollzentrums, Nationale Verwaltung für Luftfahrtentwicklung (National Aerospace Development Administration — NADA). Die NADA unterliegt wegen Beteiligung an Entwicklungen der DVRK im Bereich Weltraumwissenschaft und -technologie einschließlich Satellitenstarts und Trägerraketen Sanktionen nach der Resolution 2270 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die Resolution 2270 (2016) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verurteilte den Satellitenstart der DVRK vom 7. Februar 2016 wegen der Verwendung von Technologie für ballistische Flugkörper als ernste Verletzung der Resolutionen 1718 (2006), 1874 (2009), 2087 (2013) und 2094 (2013). Damit ist er für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    29.
                                 
                                 
                                    RI Myong Su
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 1937
                                    Geburtsort: Myongchon, Nord-Hamgyong, DVRK
                                 
                                 
                                    Vizepräsident der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas und Stabschef der Volksarmee. In dieser Eigenschaft hat Ri Myong Su eine Schlüsselposition in Angelegenheiten der nationalen Verteidigung inne und ist für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    30.
                                 
                                 
                                    SO Hong Chan
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 30.12.1957
                                    Geburtsort: Kangwon, DVRK
                                    Reisepass: PD836410105
                                    Gültig bis: 27.11.2021
                                 
                                 
                                    Vizeminister für die Volksarmee, Mitglied der zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas und Generaloberst in der Volksarmee. In dieser Eigenschaft ist So Hong Chan für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    31.
                                 
                                 
                                    WANG Chang Uk
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 29.5.1960
                                 
                                 
                                    Minister für Industrie und Atomenergie. In dieser Eigenschaft ist Wang Chang Uk für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                                    32.
                                 
                                 
                                    JANG Chol
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 31.3.1961
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                    Reisepass: 563310042
                                 
                                 
                                    Präsident der Staatlichen Akademie der Wissenschaften, einer Organisation, deren Aufgabe die Entwicklung technischer und wissenschaftlicher Kapazitäten der DVRK ist. In dieser Eigenschaft hat Jang Chol eine strategische Position für die Entwicklung der nuklearen Tätigkeiten der DVRK inne und ist für die Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich.
                                 
                              
                  
                        b)
                     
                     
                        Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Name (und ggf. Aliasnamen)
                                 
                                 
                                    Angaben zur Identität
                                 
                                 
                                    Gründe
                                 
                              
                                    1.
                                 
                                 
                                    Korea Pugang mining and Machinery Corporation ltd
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Tochtergesellschaft der Korea Ryongbong General Corporation (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 24.4.2009 benannt); betreibt Produktionsstätten für Aluminiumpulver, das in der Raketentechnik verwendet werden kann.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    Korean Ryengwang Trading Corporation
                                 
                                 
                                    Rakwon-dong, Pothonggang District, Pjöngjang, DVRK
                                 
                                 
                                    Tochtergesellschaft der Korea Ryongbong General Corporation (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 24.4.2009 benannt).
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    Sobaeku United Corp. (auch: Sobaeksu United Corp.)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Staatsunternehmen, beteiligt sich an der Erforschung und Beschaffung sensibler Produkte und Ausrüstungen. Das Unternehmen besitzt mehrere Graphitlagerstätten, aus denen es natürliches Graphit für zwei Verarbeitungsbetriebe bezieht, in denen u. a. Graphitblöcke hergestellt werden, die in der Raketentechnik verwendet werden können.
                                 
                              
                                    4.
                                 
                                 
                                    Kernforschungszentrum Yongbyon
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Forschungszentrum, das an der Herstellung von waffenfähigem Plutonium mitgewirkt hat. Das Zentrum ist dem Generalbüro für Atomenergie (vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16.7.2009 benannt) unterstellt.
                                 
                              
                                    6.
                                 
                                 
                                    Strategische Raketenstreitkräfte (Strategic Rocket Forces)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Diese Einheit ist in den nationalen Streitkräften der DVRK an der Entwicklung und operativen Durchführung der Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme beteiligt.
                                 
                              
                  
                        c)
                     
                     
                        Natürliche Personen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Name (und ggf. Aliasnamen)
                                 
                                 
                                    Angaben zur Identität
                                 
                                 
                                    Gründe
                                 
                              
                                    1.
                                 
                                 
                                    JON Il-chun (auch: JON Il Chun)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 24.8.1941
                                 
                                 
                                    Im Februar 2010 wurde KIM Tong-un seines Amtes als Direktor des Büros 39 enthoben, welches u. a. zur Aufgabe hat, über die diplomatischen Vertretungen der DVRK unter Umgehung der Sanktionen Güter zu erwerben. Sein Nachfolger ist JON Il-chun. Vertreter der nationalen Verteidigungskommission, einer wichtigen Einrichtung für die nationale Verteidigung der DVRK, bevor sie im Zuge einer Reform in die Kommission für Staatsangelegenheiten umgewandelt wurde, wurde im März 2010 zum Generaldirektor der staatlichen Entwicklungsbank ernannt. Wurde im Mai 2016 auf dem siebten Kongress der Partei der Arbeit Koreas, auf dem auch der Beschluss zur Fortsetzung des Nuklearprogramms der DVRK gefasst wurde, zum stellvertretenden Mitglied des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas gewählt.
                                 
                              
                                    2.
                                 
                                 
                                    KIM Tong-un (auch: KIM Tong Un)
                                 
                                 
                                     
                                 
                                 
                                    Ehemaliger Direktor des Büros 39 des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, das an der Finanzierung von Proliferationsaktivitäten beteiligt ist. Soll 2011 für das Büro 38 zuständig gewesen sein, das Gelder für die Führungsriege und Eliten beschafft.
                                 
                              
                                    3.
                                 
                                 
                                    KIM Il-Su (auch: Kim Il Su)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 2.9.1965
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                 
                                 
                                    Manager in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung der KNIC.
                                 
                              
                                    4.
                                 
                                 
                                    KANG Song-Sam (auch: KANG Song Sam)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 5.7.1972
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                 
                                 
                                    Ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der Korea National Insurance Corporation (KNIC) in Hamburg; handelt weiterhin für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC.
                                 
                              
                                    5.
                                 
                                 
                                    CHOE Chun-Sik (auch: CHOE Chun Sik)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 23.12.1963
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                    Reisepass:745132109
                                    Gültig bis 12.2.2020
                                 
                                 
                                    Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang; handelt im Namen oder auf Anweisung von KNIC.
                                 
                              
                                    6.
                                 
                                 
                                    SIN Kyu-Nam (auch: SIN Kyu Nam)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 12.9.1972
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                    Reisepass: PO472132950
                                 
                                 
                                    Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korean National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang und ehemaliger bevollmächtigter Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt im Namen oder auf Anweisung der KNIC.
                                 
                              
                                    7.
                                 
                                 
                                    PAK Chun-San (auch: PAK Chun San)
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 18.12.1953
                                    Geburtsort: Pjöngjang, DVRK
                                    Reisepass: PS472220097
                                 
                                 
                                    Direktor in der Rückversicherungsabteilung der Korea National Insurance Corporation (KNIC) im Hauptsitz dieses Unternehmens in Pjöngjang bis mindestens Dezember 2015 und ehemaliger bevollmächtigter leitender Vertreter der KNIC in Hamburg; handelt weiterhin für oder im Namen oder auf Anweisung der KNIC.
                                 
                              
                                    8.
                                 
                                 
                                    SO Tong Myong
                                 
                                 
                                    Geburtsdatum: 10.9.1956
                                 
                                 
                                    Präsident der Korea National Insurance Corporation (KNIC), Vorsitzender des Vorstandsausschusses der KNIC (Juni 2012); Generaldirektor der KNIC (September 2013); handelt im Namen oder auf Anweisung der KNIC.
                                 
                              
                  
                        d)
                     
                     
                        Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Name (und ggf. Aliasnamen)
                                 
                                 
                                    Angaben zur Identität
                                 
                                 
                                    Gründe
                                 
                              
                                    1.
                                 
                                 
                                    Korea National Insurance Corporation (KNIC) und ihre Außenstellen (auch: Korea Foreign Insurance Company)
                                 
                                 
                                    Haebangsan-dong, Central District, Pjöngjang, DVRK
                                    Rahlstedter Straße 83 a, 22149 Hamburg
                                    Korea National Insurance Corporation of Alloway, Kidbrooke Park Road, Blackheath, London SE30LW
                                 
                                 
                                    Die Korea National Insurance Corporation (KNIC), ein staatseigenes und staatlich kontrolliertes Unternehmen, erwirtschaftet erhebliche Einkünfte, auch in Fremdwährung, die zu den Nuklearprogrammen, Programmen für ballistische Flugkörper oder anderen Massenvernichtungswaffenprogrammen der DVRK beitragen könnten.
                                    Ferner steht der KNIC-Hauptsitz in Pjöngjang mit dem Büro 39 der Partei der Arbeit Koreas, einer benannten Einrichtung, in Verbindung.
                                 
                              
                  “