CELEX: 31991R0156
Language: de
Date: 1991-01-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 156/91 der Kommission vom 23. Januar 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 18 / 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 1 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 156/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 23. Januar 1991
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                prämienfähig erklärt worden sind, in der am 31 .
                                                                Dezember 1990 beginnenden Woche den in dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          nachstehenden        Anhang       bestimmten     Beträgen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        entsprechen. Nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung
                                                                (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel 4 der Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 1633/84 sind unter Berücksichtigung des vom
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Gerichtshof am 2. Februar 1988 gefällten Urteils in der
Portugals,                                                      Rechtssache 61 /86 für dieselbe Woche Beträge festzu­
                                                                setzen, die gemäß dem genannten Anhang für die das
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates         Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                    Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der               sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­               (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe           nenfalls     ausgearbeiteter   Vorschriften   beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /               werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                          Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt.   Die   Kommission    muß   also    für die  am  31 .    Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
Dezember 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie              Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
und den Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet            (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
verlassenden Erzeugnisse zu erheben ist.                        berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 31 .
                                                                Dezember 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84             auf 93,015 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen             festgestelltes Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                           Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                1633/84 festgelegten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                       Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                  (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der               31 . Dezember 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)        verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß            Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                           Artikel 3
(EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(3) ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
 4 ABl. Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18 .                      Sie gilt mit Wirkung vom 31 . Dezember 1990 .
 ---pagebreak--- 24. 1 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 18 / 11
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23. Januar 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 18 / 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24. 1 . 91
                                                                 ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 23 . Januar 1991 zur Festsetzung der Höhe der
              variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                      Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                              (ECU/100 kg)
                                                                                   Beträge
                         KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                  gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                       (EWG) Nr. 3013/89 in                    genannte Erzeugnisse (')
                                                          Betracht kommen
                                                          Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                       0104 10 90                              43,717                                    0
                       0104 20 90                                                                        0
                                                           Eigengewicht                            Eigengewicht
                        0204 10 00                             93,015                                    0
                        0204 21 00                             93,015                                    0
                        0204 50 1 1                                                                      0
                        0204 22 10                             65,1 1 1
                        0204 22 30                            102,317
                        0204 22 50                            120,920
                        0204 22 90                            120,920
                        0204 23 00                            169,287
                        0204 30 00                             69,761
                        0204 41 00                             69,761
                        0204 42 10                             48,833
                        0204 42 30                             76,737
                        0204 42 50                             90,689
                        0204 42 90                             90,689
                        0204 43 00                            126,965
                        0204 50 13                                                                       0
                        0204 50 15                                                                       0
                        0204 50 19                                                                       0
                        0204 50 31                                                                       0
                        0204 50 39                                                                       0
                        0204 50 51                                                                       0
                        0204 50 53                                                                       0
                        0204 50 55                                                                       0
                        0204 50 59                                                                       0
                        0204 50 71                                                                       0
                        0204 50 79                                                                       0
                        0210 90 11                            120,920
                        0210 90 19                            169,287
              1602 90 71 :
              — mit Knochen                                   120,920
              — ohne Knochen                                  169,287
              (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.