CELEX: 31973R0287
Language: de
Date: 1973-02-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 287/73 der Kommission vom 1. Februar 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr . L 32/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               2 . 2 . 73
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 287/73 DER KOMMISSION
                                                        vom 1 . Februar 1973
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                            Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
GEMEINSCHAFTEN —                                                     die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                     daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      ändern sind —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (2), und                                             Artikel 1
insbesondere     auf   Artikel    17    Absatz      2   sechster
Unterabsatz zweiter Satz,                                            Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
                                                                     unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009 /67/
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­                 EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte                        Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­                     abgeändert.
den sind, wurden durch die Verordnung (EWG) Nr.
258 /73 (3) festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 258/73     enthaltenen    Vorschriften,        Kriterien   und       Diese Verordnung tritt am 2 . Februar 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 1 . Februar 1973
                                                                              Für die Kommission
                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
  H ABl. Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
  («) ABl. Nr. L 25 vom 30 . 1 . 1973 , S. 1 .
  (») ABl . Nr. L 30 vom 1 . 2 . 1973 , S. 36 .
 ---pagebreak--- 2 . 2 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 32/23
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 1 . Februar 1973 zur Änderung der Erstattungen bei
           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                        auf dem Zuckersektor
                                                                                                                (RE / 100 kg)
                Nummer                                                                                         Grundbetrag
                   des                                                                                           je 1 v. H.
              Gemeinsamer                               Bezeichnung der Erzeugnisse                          Saccharosegehalt
                Zolltarifs                                                                                           i1)
                 17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                   lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame*
                                   lisiert :
                                   ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                           0,0150
                                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                      0,0150
                                   ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01, karamelisiert                             0,0150
                 17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                   (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                   men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                   ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                             gefärbt                                                             0,0150
                                                                                                            Erstattungsbetrag
                 17.03             Melassen, auch entfärbt                                                          —
           {*) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG)
               Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.