CELEX: 31977R1205
Language: de
Date: 1977-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1205/77 der Kommission vom 6. Juni 1977 zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1028/77 der Kommission vom 16. Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Glaswaren für Beleuchtung usw. als zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern, der Tarifstelle 70.14 B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 139/32                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              7 . 6 . 77
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1205 /77 DER KOMMISSION
                                                  vom 6. Juni 1977
              zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1028/77 der Kommission vom 16.
              Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Glaswaren für Beleuch­
              tung usw. als zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern , der Tarif­
              steile 70.14 B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.
                       3021 /76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             prüfung wurde festgestellt, daß die Gemeinschaftsein­
GEMEINSCHAFTEN —                                            fuhren von anderen Glaswaren für Beleuchtung usw.
                                                            als zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskör­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           pern , der Tarifstelle 70.14 B, mit Ursprung in Südko­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             rea, unter Gewährung der Zollpräferenzen per An­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des          schreibung nicht den Gemeinschaftshöchstbetrag von
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­        269 100 Rechnungseinheiten erreicht haben .
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           Deshalb ist die Verordnung (EWG) Nr. 1028/77 der
in Entwicklungsländern (! ), insbesondere auf Artikel 4      Kommission vom 16. Mai 1977 mit Wirkung vom 21 .
Absatz 2,                                                   Mai 1977 aufzuheben —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1028 /77 der Kommis­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sion vom 16. Mai 1977 (2) ist ab 21 . Mai 1977 die
Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Glaswa­                                   Artikel 1
ren für Beleuchtung usw. als zum Ausstatten von elek­
trischen Beleuchtungskörpern, der Tarifstelle 70.14 B,       Die Verordnung (EWG) Nr. 1028/77 der Kommission
mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verord­            vom 16. Mai 1977 wird aufgehoben .
nung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates vorgesehenen
Zollpräferenzen gewährt werden , verfügt worden .                                    Artikel 2
Die Berechnungen der Anschreibungen, auf die sich            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
die vorstehende Maßnahme stützt, beruhen auf Anga­           chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
ben , die sich als falsch erwiesen haben . Bei der Nach­     ten in Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 21 . Mai 1977.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 6. Juni 1977
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Étienne DAVIGNON
                                                                   Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 349 vom 20. 12. 1976, S. 23 .
V) ABl. Nr. L 124 vom 18 . 5. 1977, S. 12.