CELEX: 31988R2377
Language: de
Date: 1988-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2377/88 der Kommission vom 29. Juli 1988 zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen die für tierische Futtermittel bestimmt sind

30 . 7. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 205/49
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2377/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. Juli 1988
                   zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
                               Süßlupinen die für tierische Futtermittel bestimmt sind
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   monatlich erhöht. Die monatlichen Zuschläge zum
                                                                   Auslösungsschwellenpreis wurden mit der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 2258/88 des Rates (8) festgesetzt.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Bei der Berechnung der Beihilfe sollte den letzten
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Vorschlägen der Kommission an den Rat zur Festsetzung
  Portugals,                                                       der Preise und zu flankierenden Maßnahmen Rechnung
                                                                  getragen werden.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 des Rates
 vom 18 . Mai 1982 über besondere Maßnahmen für                    Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82
  Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ('),              muß der Weltmarktpreis für Sojabohnen unter Zugrunde­
  zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                  legung der günstigsten tatsächlichen Ankaufsmöglich­
  1104/88 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6 Buch­           keiten unter Ausschluß derjenigen Angebote und Notie­
  stabe a),                                                        rungen ermittelt werden, die nicht als repräsentativ für die
                                                                  tatsächliche Markttendenz angesehen werden können. Es
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 der                müssen alle Angebote auf dem Weltmarkt sowie die
 Kommission vom 5. Dezember 1985 mit Durchführungs­               Notierungen an den für den internationalen Handel
 bestimmungen für die besonderen Maßnahmen für                    wichtigen Börsenplätzen berücksichtigt werden. Dieser
 Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (3),              Preis wird gegebenenfalls gemäß den in Artikel 1 Absatz
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                  2 der Verordnung (EWG) Nr. 2036/82 vorgesehenen
 3741 /87 (4), insbesondere auf Artikel 26a Absatz 7,             Bedingungen angepaßt, um den Notierungen für die
                                                                  konkurrierenden Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 der
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete und zur          Kommission (9), zuletzt geändert durch die Verordnung
 Futtermittelherstellung verwendete Erbsen, Puffbohnen,           (EWG) Nr. 1238/87 (10) ist der Preis je 100 kg für Soja­
                                                                  schrot in loser Schüttung der in Artikel 1 Absatz 2 der
 Ackerbohnen und Süßlupinen eine Beihilfe gewährt,                Verordnung (EWG) Nr. 1464/86 (u) festgelegten Standard­
 wenn der Weltmarktpreis für Sojaschrot unter dem Auslö­          qualität bei Lieferung nach Rotterdam festzusetzen. Bei
 sungspreis liegt. Diese Beihilfe entspricht einem Teil der
 Differenz zwischen diesen Preisen. Dieser Teil der Diffe­        den Angeboten und Notierungen, die den vorgenannten
                                                                  Bedingungen nicht entsprechen, müssen die erforder- .
 renz ist durch Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr.               liehen Anpassungen, insbesondere diejenigen, die in
 2036/82 des Rates (*), zuletzt geändert durch die. Verord­
 nung (EWG) Nr. 1958/87 (6), festgelegt worden.                   Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 vorgesehen
                                                                  sind, vorgenommen werden.
 Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete Erbsen,          Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
 Puffbohnen und Ackerbohnen eine Beihilfe gewährt,                ermöglichen, sollte im Rahmen der Beihilfeberechnurig
 wenn der Weltmarktpreis der Erzeugnisse unter dem               — für Währungen, die untereinander innerhalb einer
 Zielpreis liegt. Die Beihilfe ist gleich dem Unterschied             maximalen Abweichung in Höhe von 2,25 v. H.
 zwischen diesen beiden Preisen .
                                                                      gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der sich auf
 Der Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe für                den Leitkurs dieser Währungen stützt, multipliziert
 Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen für                   mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz
 das Wirtschaftsjahr 1988/89 wurde mit der Verordnung                  1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
(EWG) Nr. 2255/88 des Rates Q festgesetzt. Nach Artikel                1676/85 des Rates (!2), zuletzt geändert durch die
 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird der Schwel­                Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (13),
lenpreis für die Auslösung der Beihilferegelung für              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ab                    sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
dem Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                      während     des   bestimmten       Zeitraums   für   die
(') ABl . Nf. L 162 vom 12. 6. 1982, S. 28 .
(2) ABl. Nr. L 110 vom 29. 4. 1988, S. 16.                       (8) ABl . Nr. L 199 vom  26. 7. 1988 , S. 5.
O ABl. Nr. L 342 vom 19. 12. 1985, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 219 vom     28 . 7. 1982, S. 36.
i4) ABl. Nr. L 352 vom 15. 12. 1987, S. 26.                      H ABl. Nr. L 117 vom      5. 5. 1987, S. 9.
O ABl. Nr. L 219 vom 28 . 7. 1982, S. 1 .                        (") ABl. Nr. L 133 vom    21 . 5. 1986, S. 21 .
O ABl- Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 3.                           (12) ABl. Nr. L 164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 199 vom 26. 7. 1988, S. 1 .                         H ABl. Nr. L 153 vom      13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 205/50                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 7. 88
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­          betrag gemäß Artikel 12a der Verordnung (EWG) Nr.
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                 2036/82 angewandt. Danach wird die endgültige Beihilfe
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird,              mit Hilfe des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses
zugrunde gelegt werden.                                         des Mitgliedstaats, in dem die Erzeugnisse geerntet
                                                                werden, in die Währung des Mitgliedstaats umgerechnet.
In Anwendung von Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 307           Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der
Absatz 2 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portu­
                                                                Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­
gals ist der Beihilfebetrag für in diesen Mitgliedstaaten       mengen für das Wirtschaftsjahr 1988/89 ergibt, ist noch
geerntete und verarbeitete Erzeugnisse anzupassen, um           nicht festgelegt worden. Die Beihilfe für das Wirtschafts­
der Auswirkung der Einfuhrzölle für Produkte aus Dritt­
ländern Rechnung zu tragen. Die Beihilfe für in Spanien         jahr 1988/89 wurde vorläufig anhand eines Abschlags von
                                                                0 berechnet —
geerntete Süßlupinen muß um die Auswirkung des
Unterschieds zwischen dem in Spanien geltenden Auslö­
sungsschwellenpreis und dem gemeinsamen Preis gesenkt           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
werden .
                                                                                        Artikel 1
Der Weltmarktpreis für Erbsen, Puffbohnen und Acker­
bohnen und der in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung             (1 ) Die Beihilfen gemäß Artikel 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1431 /82 bezeichnete Beihilfebetrag wurden            (EWG) Nr. 1431 /82 sind in den Anhängen festgesetzt.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1935/87 (') festgesetzt.
Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird          (2) Die für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
der Zielpreis monatlich mit Beginn des dritten Monats           Süßlupinen vorgesehene Beihilfe wird jedoch mit
des Wirtschaftsjahres erhöht. Die monatlichen Zuschläge         Wirkung vom 1 . August 1988 bestätigt oder ersetzt, um
wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1959/87 des               gegebenenfalls den Auswirkungen der Anwendung der
Rates festgesetzt.                                              garantierten Höchstmengen Rechnung zu tragen.
Gemäß Artikel 26a der Verordnung (EWG) Nr. 3540/85                                      A
                                                                                        • rtikel 2
wird auf die Bruttobeihilfe in ECU, die sich aus Artikel 3
der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 ergibt, der Differenz­         Diese Verordnung tritt am 1 . August 1988 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29 . Juli 1988
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident
 (') ABl. Nr. L 185 vom 4. 7. 1987, S. 21 .
 ---pagebreak---  30 . 7. 88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr, L 205/51
                                                                 ANHANG I
                                                   Bruttobeihilfe in ECU/100 kg
 Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse
                                     laufender
                                                      1 . Term .      2. Term .     3. Term.    4. Term .     5. Term .       6. Term.
                                       Monat
                                         «(')             9 (')          io o          110         120           1 (')           20
 Erbsen, verwendet in :
— Spanien                              8,074             8,254         8,434          8,614       8,794        8,974           9,154
— Portugal                             8,126             8,306          8,486         8,666       8,846        9,026           9,206
— einem anderen Mitgliedstaat          8,520             8,700          8,880         9,060       9,240        9,420           9,600
 Erbsen, Puffbohnen und Acker­
bohnen, verwendet in :
— Spanien                              8,520             8,700         8,880         9,060        9,240        9,420           9,600
— Portugal                             8,126             8,306         8,486          8,666       8,846        9,026           9,206
— einem anderen Mitgliedstaat          8,520             8,700         8,880         9,060        9,240        9,420           9,600
Zur Verfütterung bestimmte Erzeugnisse :
                                     laufender
                                                      1 . Term .     2. Term .     3 . Term .   4. Term .    5. Term .       6. Term.
                                       Monat
                                         8 (')            90             io o         110          12 0          l (')           20
A. Erbsen, Puffbohnen Und Acker­
     bohnen, verwendet in :
     — Spanien                        10,507           10,687         10,867         10,874      11,054       11,234          11,414
     — Portugal                       10,365           10,545         10,725        10,730       10,910       11,090          11,270
     — einem anderen Mitglied­
        staat                         10,631           10,811         10,991        11,001       11,181       11,361          11,541
B. Süßlupinen,      geerntet    in
     Spanien und verwendet in :
     — Spanien                        11,723           11,723         11,723        11,493       11,493       11,493          11,493
     — Portugal                       11,534           11,534         11,534        11,300       11,300       11,300          11,300
     — einem anderen Mitglied­
        staat                         11,889           11,889         11,889        1 1,662      11,662       11,662          11,662
C. Süßlupinen, in einem anderen
     Mitgliedstaat geerntet und
    verwendet in :
    — Spanien                         12,983           12,983         12,983        12,753       12,753       12,753          12,753
    — Portugal                        12,794           12,794         12,794        12,560       12,560       12,560          12,560
    — einem anderen Mitglied­
        staat                         13,149           13,149         13,149        12,922       12,922       12,922          12,922
                                                                ANHANG II
                                               Endbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse :
                              •
                                    laufender
                                                     1 . Term .      2. Term .     3. Term .   4. Term .     5. Term .       6. Term.
                                      Monat
                                        8 (')            90             io o          110         12 0          l (')           20
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)        409,52           418,17         426,82        435,48      444,13        454,86          463,55
— Dänemark (dkr)                        74,59             76,17          77,74         79,32       80,90         83,29           84,88
— Deutschland (DM)                      20,12             20,54          20,97         21,39       21,82         22,24           22,67
— Griechenland (Dr)                    678,52           705,63         732,75        759,86      786,98        814,09          841,21
— Spanien (Pta)                     1 313,89        1 341,65        1 369,41      1 397,17     1 424,93     1 452,69        1 480,44
— Frankreich (ffrs)                     63,65             65,00          66,34         67,69       69,04         71,40           72,77
— Irland (Ir£)                            7,065            7,215           7,364   ' 7,514           7,664         7,930          8,082
— Italien (Lit)                    13 138          13 429          13 719        14010        14 301       15 562         15 859
— Niederlande (hfl)                     22,55             23,03          23,51         23,98       24,46         24,94           25,41
— Portugal (Esc)                    1 264,81        1 295,84        1 326,86      1 357,88     1 388,90     1 419,92        1 450,95
— Vereinigtes Königreich (£Stg)           4,696            4,815           4,934        5,052        5,171        5,849           5,970
Abzuziehender Betrag :
— Erbsen, verwendet in Spanien (Pta) : 68,78
— Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen, verwendet in Portugal (Esc) : 67,66
 ---pagebreak--- Nr. L 205/52                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       30. 7. 88
                                                              ANHANG III
                                            Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Zur Fütterung bestimmte Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen
                                    laufender                                                                         5. Term.         6. Term.
                                                    1 . Term .       2. Term .        3 . Term.       4. Term .
                                      Monat
                                     • 80               9 (<)           10 (')           110            12 (')            10              2 (")
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs) .      510,99          519,64          528,29            528,77         537,42           548,59          557,28
—  Dänemark (dkr)                       93,07            94,65           96,23             96,31         97,89           100,45          102,04
—  Deutschland (DM)                     25,10            25,53           25,95             25,97         26,40            26,82            27,25
—  Griechenland (Dr)              ' 1 057,32        1 084,44         1 111,55         1 108,16        1 135,28        1 162,39         1 189,51
—  Spanien (Pta)                    1 639,44        1 667,20 '       1 694,96         1 696,50        1 724,26        1 752,01         1 779,77
—  Frankreich (ffrs)                    79,44            80,78           82,13             82,20         83,55            86,13            87,49
—  Irland (Ir £)                         8,822             8,972           9,121            9,129          9,279            9,570            9,722
                                   16 609          16 900           17 191           17 202          17 493          18 768           19 066
—  Italien (Lit)
—  Niederlande (hfl)                    28,14            28,62           29,09             29,12         29,60            30,07            30,55
—  Portugal (Esc)                   1 649,09        1 680,12         1 711,14         1 711,21        1 742,24        1 773,26         1 804,28
—  Vereinigtes Königreich (£Stg)         6,180             6,298           6,417            6,416          6,535            7,211            7,332
Abzuziehender Betrag bei Verwen­
dung in :
— Spanien (Pta)                         19,12            19,12           19,12             19,59          19,59            19,59           19,59
— Portugal (Esc)                        45,68            45,68           45,68             46,54         46,54            46,54            46,54
                                                              ANHANG IV
               Den Beträgen in Anhang III hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
                                   BLWU        DK          D         G           SP         F      IRL           I       NL         p          VK
     Verwendung der Erzeugnisse
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)    0,00       0,00      0,00        76.96      0,00       0,13     0,52        8,62    0,00       25,53        29,82
—   Dänemark (dkr)                 0,00       0,00      0,00        14,02      0,00       0,02     0,09        1,57    0,00        4,65         5,43
—   Deutschland (DM)               0,00       0,00      0,00         3,78      0,00       0,01     0,03        0,42    0,00        1,25         1,46
—   Griechenland (Dr)              0,00       0,00      0,00       287,31      0,00       0,49     1,93      32,18     0,00       95,30      111,33
—   Spanien (Pta)                  0,00       0,00      0,00       246,92      0,00       0,42     1,66      27,65     0,00       81,90        95,68
—   Frankreich (ffrs)              0,00       0,00       0,00       11.97      0,00       0,02     0,08        1,34    0,00        3,97         4,64
—   Irland (Ir £)                  0,000      0,000      0,000        1,333    0,000      0,002    0,009       0,149   0,000       0,442        0,516
                                   0          0         0        2 633         0          4       18       295         0         873      1 020
—   Italien (Lit)
—   Niederlande (hfl)              0,00       0,00       0,00        4,24      0,00       0,01     0,03        0,47    0,00        1,41         1,64
—   Portugal (Esc)                 0,00       0,00       0,00      291,47      0,00       0,49     1,96      32,64     0,00       96,68      112,94
— Vereinigtes Königreich (£Stg)    0,000    ' 0,000      0,000        1,125    0,000      0,002    0,008       0,126   0,000       0,373        0,436
 ---pagebreak--- 30. 7. 88                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 205/53
                                                                        ANHANG V
                                                     Teilbeihilfe in Landeswährung/100 kg
Zur Verfütterung bestimmte Süßlupinen
                                        -   laufender
                                                             1 . Term .       2. Term .       3 . Term .        4. Term .       5. Term.        6. Term .
                                              Monat
                                               8 (')             9 (')          10 (')            11 0)           12 (')           l (')           2 0)
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)               632,02            632,02          632,02           621,11           621,11          623,96          623,96
— Dänemark (dkr)                              115,12            115,12          115,12           113,13           113,13          114,25          114,25
— Deutschland (DM)                              31,05             31,05          31,05             30,51           30,51            30,51          30,51
— Griechenland (Dr)                         1 419,00        1 419,00          1 419,00        1 378,27          1 378,27       1 378,27         1 378,27
— Spanien (Pta)                             2 027,75        2 027,75          2 027,75        1 992,74          1 992,74       1 992,74         1 992,74
— Frankreich (ffrs)                             98,26             98,26          98,26             96,56           96,56           97,96           97,96
— Irland (Ir £)                                 10,915            10,915         10,915            10,726          10,726           10,887          10,887
— Italien (Lit)                           20 658           20 658           20 658           20 284           20 284          21 347          21 347
— Niederlande (hfl)                             34,81             34,81          34,81             34,21           34,21           34,21           34,21
— Portugal (Esc)                            2 077,12        2 077,12         2 077,12         2 035,80         2 035,80        2 035,80         2 035,80
— Vereinigtes Königreich (£Stg)                  7,812             7,812          7,812              7,653          7,653            8,250           8,250
Abzuziehender Betrag bei Verwen­
dung in :
— Spanien (Pta)                                 25,60             25,60          25,60             26,06           26,06            26,06          26,06
— Portugal (Esc)                                60,96             60,96          60,96             62,16           62,16            62,16          62,16
                                                                       ANHANG VI
                 Den Beträgen in Anhang V hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
      Verwendung der Erzeugnisse          BLWU         DK          D         G           SP         F       IRL            I     NL         p         VK
Erzeugnisse, geerntet in :
—    Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)        0,00       0,00        0,00       55,97      0,00      0,10       0,38        (,,11  0,00       18,57      21,69
—    Dänemark (dkr)                       0,00       0,00        0,00       10,19      0,00      0,02       0,07        1,14   0,00        3,38         3,95
—    Deutschland (DM)                     0,00       0,00        0,00        2,75      0,00      0,00       0,02        0,31   0,00        0,91         1,07
—    Griechenland (Dr)                    0,00       0,00        0,00      208,96      0,00      0,35       1,41     23,40     0,00       69,31       80,97
—    Spanien (Pta)                        0,00       0,00        0,00      179,58      0,00      0,30       1,21     20,11     0,00       59,57       69,58
—    Frankreich (ffrs)                    0,00       0,00        0,00        8,71      0,00      0,01       0,06        0,98   0,00        2,89         3,37
—    Irland (Ir £)                        0,000      0,000       0,000       0,969     0,000     0,002      0,007       0,109  0,000       0,321        0,376
—    Italien (Lit)                        0          0           0       1 915         0         3         13       214        0         635        742
— Niederlande (hfl)                       0,00       0,00        0,00        3,08      0,00      0,01       0,02        0,35   0,00        1,02         1,19
— Portugal (Esc)                          0,00       0,00        0,00      211,98      0,00      0,36       1,43     23,74     0,00       70,31       82,14
— Vereinigtes Königreich (£Stg)           0,000      0,000       0,000       0,818     0,000     0,001      0,006       0,092  0,000       0,271        0,317
                                                                       ANHANG VII
                                                       Anzuwendender Umrechnungskurs
                                          BLWU         DK           D        G           SP         F       IRL            I     NL         P         VK
In Landeswährung, 1 ECU =               42,4582 7,85212 2,05853 164,324 135,702 6,90403 0,768411 1 516,86 2,31943 166,828 0,646676
(') Vorbehaltlich der auf der Regelung der garantierten Höchstmengen beruhenden Verringerung.