CELEX: 32017D0800
Language: de
Date: 2017-05-08 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/800 der Kommission vom 8. Mai 2017 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2899) (Text von Bedeutung für den EWR. )

11.5.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 120/22
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/800 DER KOMMISSION
   vom 8. Mai 2017
   zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 2899)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2 und Artikel 6 Absatz 5,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.
            
         
               (2)
            
            
               Aufgrund der Mitteilung Spaniens sollte die Kategorie „andere Tiere“ an der Grenzkontrollstelle des Flughafens Alicante auf Kleintiere beschränkt werden. Daher sollte die Fußnote 10 der Kategorie O für diese Grenzkontrollstelle in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG hinzugefügt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Aufgrund der Mitteilung Frankreichs sollte die Zulassung der Grenzkontrollstelle des Flughafens von Lyon-Saint Exupéry auf registrierte Equiden ausgeweitet werden. Daher sollte der Eintrag für diese Grenzkontrollstelle in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Niederlande haben mitgeteilt, dass ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle des Hafens von Amsterdam gestrichen werden sollte und dass ein Kontrollzentrum an der Grenzkontrollstelle des Hafens von Rotterdam an einen anderen Ort verlegt wurde. Daher sollten die Einträge für diese Grenzkontrollstellen in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (Traces) festgelegt.
            
         
               (6)
            
            
               Nach Mitteilung Irlands, Italiens und Österreichs sollte das Verzeichnis der örtlichen Einheiten in Traces in Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG für diese Länder geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 8. Mai 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).
   
      ANHANG
      Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Anhang I wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In dem Spanien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen von Alicante folgende Fassung:
                              
                                          „Alicante
                                       
                                       
                                          ES ALC 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC(2), NHC(2)
                                       
                                       
                                          O(10)“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              In dem Frankreich betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen von Lyon-Saint Exupéry folgende Fassung:
                              
                                          „Lyon-Saint Exupéry
                                       
                                       
                                          FR LIO 4
                                       
                                       
                                          A
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          HC-T(1), HC-NT, NHC
                                       
                                       
                                          E“
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              Der die Niederlande betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag für den Hafen von Amsterdam erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Amsterdam
                                                   
                                                   
                                                      NL AMS 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Cornelis Vrolijk
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)(3)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Daalimpex, Velsen
                                                   
                                                   
                                                      HC-T
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      PCA
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Kloosterboer Ijmuiden
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Blankendaal Coldstores, Velsen
                                                   
                                                   
                                                      HC-T(FR)(2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Die Eintragung für den Hafen von Rotterdam erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „Rotterdam
                                                   
                                                   
                                                      NL RTM 1
                                                   
                                                   
                                                      P
                                                   
                                                   
                                                      Eurofrigo Karimatastraat
                                                   
                                                   
                                                      HC, NHC-T(FR), NHC-NT
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Eurofrigo, Abel Tasmanstraat
                                                   
                                                   
                                                      HC
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Frigocare Rotterdam B.V.
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Agro Merchants Maasvlakte B.V.
                                                   
                                                   
                                                      HC(2), NHC(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Kloosterboer Delta Terminal
                                                   
                                                   
                                                      HC(2)
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                                      Maastank B.V.
                                                   
                                                   
                                                      NHC-NT(6)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang II wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In dem Irland betreffenden Teil erhalten die Einträge für die örtlichen Einheiten „IE00400 CORK CITY“ und „IE10400 CLONAKILTY“ folgende Fassung:
                              
                                          „IE00400
                                       
                                       
                                          CORK“
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Der Italien betreffende Teil wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Die Einträge für die regionale Einheit „IT00020 SARDEGNA“ erhalten folgende Fassung:
                                          „IT00020 SARDEGNA
                                          
                                                      IT00120
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA PER LA TUTELA DELLA SALUTE“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Die Einträge für die regionale Einheit „IT00005 VENETO“ erhalten folgende Fassung:
                                          „T00005 VENETO
                                          
                                                      IT00105
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 1 DOLOMITI
                                                   
                                                
                                                      IT00305
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 7 PEDEMONTANA
                                                   
                                                
                                                      IT00605
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 8 BERICA
                                                   
                                                
                                                      IT00905
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 2 MARCA TREVIGIANA
                                                   
                                                
                                                      IT01005
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 4 VENETO ORIENTALE
                                                   
                                                
                                                      IT01205
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 3 SERENISSIMA
                                                   
                                                
                                                      IT01605
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 6 EUGANEA
                                                   
                                                
                                                      IT01805
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 5 POLESANA
                                                   
                                                
                                                      IT02005
                                                   
                                                   
                                                      AZIENDA ULSS N. 9 SCALIGERA“
                                                   
                                                
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              In dem Österreich betreffenden Teil wird der Eintrag für die örtliche Einheit „AT00324 Wien Umgebung“ gestrichen.