CELEX: 32005R0287
Language: de
Date: 2005-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 287/2005 der Kommission vom 18. Februar 2005 zur Festsetzung der ab 21. Februar 2005 gültigen Ausfuhrerstattungen für Eier

19.2.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 48/16
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 287/2005 DER KOMMISSION
   
   vom 18. Februar 2005
   zur Festsetzung der ab 21. Februar 2005 gültigen Ausfuhrerstattungen für Eier
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Eier (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen für die in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
            
         
               (2)
            
            
               Es ergibt sich aus der Anwendung dieser Vorschriften und Kriterien auf die gegenwärtige Lage auf dem Eiermarkt, dass die Erstattung auf einen Betrag festgesetzt werden sollte, der die Teilnahme der Gemeinschaft am Welthandel ermöglicht und auch der Art dieser Ausfuhren und ihrer Bedeutung in der jetzigen Situation Rechnung trägt.
            
         
               (3)
            
            
               Die aktuelle Marktlage in bestimmten Drittländern und die Wettbewerbssituation auf bestimmten Drittlandsmärkten machen es erforderlich, Ausfuhrerstattungen für bestimmte Produkte des Eiersektors nach Bestimmung zu differenzieren.
            
         
               (4)
            
            
               Gemäß Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission vom 15. April 1999 über gemeinsame Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (2) wird eine Ausfuhrerstattung nicht gewährt, wenn die Erzeugnisse am Tag der Annahme der Ausfuhranmeldung nicht von gesunder und handelsüblicher Qualität sind. Um sicherzustellen, dass diese Vorschrift einheitlich angewendet wird, sollte festgelegt werden, dass Eiprodukte gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75, um für eine Ausfuhrerstattung in Frage zu kommen, das Genusstauglichkeitskennzeichen gemäß der Richtlinie 89/437/EWG des Rates vom 20. Juni 1989 zur Regelung hygienischer und gesundheitlicher Fragen bei der Herstellung und Vermarktung von Eiprodukten (3) tragen müssen.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Codes für Erzeugnisse, für die bei der Ausfuhr die Ausfuhrerstattung gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771/75 gewährt wird, sowie die Beträge dieser Erstattung sind im Anhang zu dieser Verordnung festgelegt.
   Um für diese Erstattung in Frage zu kommen, müssen die in den Anwendungsbereich von Kapitel XI des Anhangs der Richtlinie 89/437/EWG fallenden Erzeugnisse auch die in dieser Richtlinie festgelegten Anforderungen an die Genusstauglichkeitskennzeichnung erfüllen.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 21. Februar 2005.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 18. Februar 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 49. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 102 vom 17.4.1999, S 11. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 444/2003 (ABl. L 67 vom 12.3.2003, S. 3).
   
      (3)  ABl. L 212 vom 22.7.1989, S. 87. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003.
   
      ANHANG
      Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor, anwendbar ab 21. Februar 2005
      
                  Erzeugniscode
               
               
                  Bestimmung
               
               
                  Maßeinheit
               
               
                  Erstattungsbetrag
               
            
                  0407 00 11 9000
               
               
                  E16
               
               
                  EUR/100 Stück
               
               
                  1,70
               
            
                  0407 00 19 9000
               
               
                  E16
               
               
                  EUR/100 Stück
               
               
                  0,80
               
            
                  0407 00 30 9000
               
               
                  E09
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  10,00
               
            
                  E10
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  25,00
               
            
                  E17
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  5,00
               
            
                  0408 11 80 9100
               
               
                  E18
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  40,00
               
            
                  0408 19 81 9100
               
               
                  E18
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  20,00
               
            
                  0408 19 89 9100
               
               
                  E18
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  20,00
               
            
                  0408 91 80 9100
               
               
                  E18
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  75,00
               
            
                  0408 99 80 9100
               
               
                  E18
               
               
                  EUR/100 kg
               
               
                  19,00
               
            
                  
                     NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.
                  Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 2081/2003 der Kommission (ABl. L 313 vom 28.11.2003, S. 11) festgelegt.
                  Die übrigen Bestimmungsländer/-gebiete sind wie folgt definiert:
                  
                              E09
                           
                           
                              Kuweit, Bahrein, Oman, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Jemen, Hongkong SAR, Russland und die Türkei.
                           
                        
                              E10
                           
                           
                              Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan und die Philippinen.
                           
                        
                              E16
                           
                           
                              Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und Bulgariens.
                           
                        
                              E17
                           
                           
                              Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz, Bulgariens und der unter E09 und E10 genannten Bestimmungen.
                           
                        
                              E18
                           
                           
                              Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und Bulgariens.