CELEX: 31990D0647
Language: de
Date: 1990-09-24 00:00:00
Title: 90/647/EWG: Beschluß des Rates vom 24. September 1990 über den Abschluß des Abkommens zwischen der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit textilwaren

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31990D0647

90/647/EWG: Beschluß des Rates vom 24. September 1990 über den Abschluß des Abkommens zwischen der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit textilwaren  

Amtsblatt Nr. L 352 vom 15/12/1990 S. 0001 - 0073

BESCHLUSS DES RATESvom 24. September 1990über den  Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik  China über den Handel mit Textilwaren(90/647/EWG)DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  insbesondere auf Artikel 113, auf Vorschlag der Kommission, in der Erwägung, daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik  China ausgehandelte, am 9. Dezember 1988 in Brüssel paraphierte und mit dem Beschluß 88/656/EWG (1)  am 1. Januar 1989 vorläufig angewandte Abkommen über den Handel mit Textilwaren genehmigt werden  sollte -BESCHLIESST: Artikel 1Das Abkommen zwischen der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handelmit Textilwaren wird im Namen  der Gemeinschaft genehmigt. Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt. Artikel 2Der Präsident des Rates wird  ermächtigt, die Person zu benennen, die befugt ist, das Abkommen rechtsverbindlich für die  Gemeinschaft zu unterzeichnen.Geschehen zu Brüssel am 24. September 1990. Im Namen des RatesDer PräsidentV. SACCOMANDIFF: 3UAL;   SETUP: 01;   Höhe: 333 mm;   37 Zeilen;    1348 Zeichen; Bediener: HELM   Pr.: C; Kunde: 48542                            EWG:L333UMBA01.96   13. 12. 1990 (1) ABl. Nr. L 380 vom 31. 12. 1988, S. 1. EWG:L333UMBA00.97