CELEX: 31988R0535
Language: de
Date: 1988-02-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 535/88 der Kommission vom 26. Februar 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreidemischfuttermittel

Nr. L 53/82                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 27. 2. 88
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 535/88 DER KOMMISSION
                                                   vom 26. Februar 1988
                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreidemischfuttermittel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  werden, die zur Herstellung von Mischfuttermitteln
GEMEINSCHAFTEN —                                                 verwandt werden und für die eine Erstattung festgesetzt
                                                                 werden kann.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1913/69 der Kommis­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             sion vom 29. September 1969 über die Gewährung und
Portugals,                                                       Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr von
                                                                 Getreidemischfuttermitteln (*), zuletzt geändert durch die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          Verordnung (EWG) Nr. 1349/87 Q, stützt sich die
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            Berechnung der Ausfuhrerstattung auf den Durchschnitt
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      der bei den am häufigsten verwendeten Getreidearten
nung (EWG) Nr. 3989/87 (2), insbesondere auf Artikel 16          gewährten Erstattungen bzw. berechneten Abschöp­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                    fungen, berichtigt nach Maßgabe des im laufenden Monat
                                                                 geltenden Schwellenpreises. Bei dieser Berechnung muß
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      der Gehalt an Getreideerzeugnissen ebenfalls berücksich­
                                                                 tigt werden. Es ist daher zum Zwecke der Vereinfachung
in Erwägung nachstehender Gründe :                               angebracht, die Getreidemischfuttermittel in Kategorien
                                                                 einzuteilen und die Erstattung für jede Kategorie unter
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,            Zugrundlegung der Getreideerzeugnismenge festzusetzen,
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den            die der betreffenden Kategorie entspricht. Der Erstat­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser            tungsbetrag muß außerdem den Möglichkeiten und
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für             Bedingungen des Absatzes der betreffenden Erzeugnisse
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­         auf dem Weltmarkt, dem Erfordernis, Störungen auf dem
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                   Markt der Gemeinschaft zu verhindern, und dem wirt­
                                                                 schaftlichen Aspekt der Ausfuhren Rechnung tragen.
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                   Bei der Festsetzung der Erstattung erscheint es derzeit
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des          jedoch angebracht, sich auf die Differenz zu gründen, die
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt       zwischen den Kosten für die allgemein zur Herstellung
                                                                 dieser Mischfuttermittel verwendeten Grundstoffe auf
werden, indem man die Lage und die voraussichtliche
                                                                 dem Gemeinschaftsmarkt und auf dem Weltmarkt festzu­
Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides sowie seiner
Preise in der Gemeinschaft einerseits und andererseits der       stellen ist, was es ermöglicht, den wirtschaftlichen Gege­
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem              benheiten bei der Ausfuhr dieser Erzeugnisse besser
Weltmarkt in Betracht zieht Aufgrund dieses Artikels ist         Rechnung zu tragen.
es wichtig, auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der            Die Situation auf dem Weltmarkt oder die spezifischen
Preise und der Handelsströme sicherzustellen.                    Anforderungen bestimmter Märkte können unterschied­
                                                                 liche Erstattungen für die Mischfuttermittel je nach
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                Zusammensetzung und Bestimmung oder Bestimmungs­
jetzige Marktlage für Getreidemischfuttermittel führt dazu,      gebiet erforderlich machen.
die Höhe der Erstattung so festzusetzen, daß der Abstand
zwischen den Preisen der Gemeinschaft und den Welt­
marktpreisen ausgeglichen werden kann.                           Zur Durchführung dieser unterschiedlichen Erstattungen
                                                                 sind die Bestimmungszonen gemäß Anhang II der
Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission vom
2743/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­            27. Mai 1977 zur Neuaufteilung der Bestimmungszonen
lung für Getreidemischfuttermittel (4), geändert durch die       für die Erstattungen oder Abschöpfungen bei der Ausfuhr
                                                                 und für bestimmte Ausfuhrlizenzen für Getreide und
Verordnung (EWG) Nr. 944/87 (*), muß die Erstattung
nur unter Berücksichtigung der Erzeugnisse bestimmt              Reis (®), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 296/88 ('), zugrunde zu legen.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 1 .                     O   ABl.  Nr. L  246 vom 30. 9. 1969,  S. 11 .
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                     O   ABl.  Nr. L  127 vom 16. 5. 1987,  S. 14.
0   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 60.                     (») ABl.  Nr. L  134 vom 28. 5. 1977,  S. 53.
0   ABl. Nr. L 90 vom 2. 4. 1987, S. 2.                          0   ABl.  Nr. L  30 vom 2. 2. 1988, S. 9.
 ---pagebreak---  27. 2. 88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 53/83
 Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur              Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')             und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
 wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen         Portugal gewährt werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
 für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­          und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
 schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (2) festge­          bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
 legt.                                                            ziehen.
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 zugrunde zu legen :                                              schusses für Getreide —
 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­            HAT FOLGENDE , VERORDNUNG ERLASSEN :
     gungskoeffizienteri gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des                                      Artikel 1
     Rates 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 1636/87 (4).                                       Die Ausfuhrerstattungen für Mischfuttermittel, die in der
 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der             Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannt sind und der
     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in        Verordnung (EWG) Nr. 2743/75 unterliegen, werden wie
     Höhe jeder dieser Währungen stützt und während               im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
     eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­              Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
  1 kenstrich Und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­             festgesetzt.
     fizienten festgestellt wird.
                                                                                           Artikel 2                      «
 Die Erstattung muß einmal im Monat festgesetzt werden.
 Sie kann zwischenzeitlich geändert werden.                       Diese Verordnung tritt am 1 . März 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. Februar 1988
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Frans ANDRIESSEN
                                                                                Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
¥) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 53/84                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  27. 2. 88
                                                       ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 26. Februar 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                     erstattungen für Getreidemischfuttermittel (')
                                                                                                  (ECU / Tonne)
                      Erzeugniscode                   Bestimmung fl                 Erstattungsbetrag
                     2309 10 11 050
                     2309 1011 110                          01                              6,74 (3)
            I                                               09                              —
                     2309 10 11 190                         01                              6,32
            l                                               09                              —  •
                     2309 10 11 210                         01                             13,48 (J)
            f                                               09                              _
                     2309 10 11 290                         01                             12,63
                                                            09                              —
                     2309 10 11 310                         01                             26,96 0
                                                            09                              _
                     2309 10 11 390                         01*                            25,26
            I                                               09                              —
                     2309 1011 900                          —                               —
                     2309 10 13 050                         —                               _
                     2309 10 13 11Ö                         01                              6,740
                                                            09                              —
                     2309 10 13 190                         01                              632
                                                            09                              _
                     2309 10 13 210                         01                             13,48 0
            I                                               09                              _
                     2309 10 13 290                         01                             12,63
            I                                               09                              —
                     2309 1013 310                          01                             26,96 O
            I                                               09                              —
                     2309 10 13 390                         01                             25,26
                                                            09                              —
                     2309 10 13 900                         —                               —
                     2309 10 31 050                         —                               —
                     2309 10 31 110                         01                              6,74 0
                                                            09                              —
                     2309 10 31 190                         01                              6,32
                  *                                         09                              —
                     2309 10 31 210                         01                             13,48 O
                                                            09                              —
                     2309 10 31 290                         01                             12,63
                                                            09
                     2309 10 31 310                         01                             26,96 0
            I                                               09                              —
                     2309 10 31 390                         Ol                             25,26
                                                            09                              —
                     2309 10 31 410                         01                             40,44 O
            l                                               09                              —
                     2*309 10 31 490                        01                             37,90
            I                                               09                              —
                     2309 10 31 510                         01                         *   53,93 0
            I                                               09                              —
 ---pagebreak--- 27. 2. 88                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 53/85
                                                                                    (ECU / Tonne)
              Erzeugniscode                Bestimmung (*)             Erstattungsbetrag
            2309 10 31 590                        01                         50,53
                                                  09                          —
            2309 10 31 610                        01                         67,41 0
                                                  09                          —
            2309 10 31 690                        01                         63,16
                                                  09                          —
            2309 10 31 900                        —                           —
            2309 10 33 050                        —
                                                                            , —
            2309 10 33 110                        01                          6,74 (3)
                                                  09
            2309 10 33 190                        01                          6,32
          \                                       09                          —
            2309 10 33 210                        01                         13,48 0
                                                  09
            2309 10 33 290                        01                         12,63
                                                  09
            2309 10 33 310                        01                         26,96 0
                                                  09                          —
            2309 10 33 390                        01                         25,26
          I                                       09                          —
            2309 10 33 410                        01                         40,44 0
          l                                       09                          —
            2309 10 33 490                        01                         37,90
                                                  09                          —
            2309 10 33 510                        01                         53,93 0
                                                  09         I-
            2309 10 33 590                        01                         50,53
                                                  09                          —
            2309 10 33 610                        01                         67,41 0
                                                  09                          —
            2309 10 33 690                        01                         63,16
                                                  09                          —
            2309 10 33 900                        —                           —
            2309 10 51 050                        —                           —
            2309 10 51 110                        01                          6,74 0
          I                                       09                          —
            2309 10 51 190                        01                          6,32
                                                  09
            2309 10 51 210                        01                         13,48 0
                                                  09                          —
            2309 10 51 290                        01                         12,63
          \                                       09                          —
            2309 10 51 310                        01                         26,96 0
                                                  09                          —
            2309 10 51 390                        01                         25,26
          I                                       09                          —
            2309 10 51 410                        01                         40,44 0
                                                  09                          —
            \
            2309 10 51 490                      . 01                         37,90
                                                  09                          —
            2309 10 51 510                        01                         53,93 0
          I                                       09                          —
            2309 10 51 590                        01                       4 50,53
                                                  09                          —
            2309 10 51 610                        01                         67,41 0
                                                  09                          —
 ---pagebreak--- Nr. L 53/86                  Amtsblatt der Europäischein Gemeinschaften                                  27. 2. 88
                                                                                           (ECU / Tonne)
               Erzeugniscode                Bestimmung (J)              Erstattungsbetrag
              2309 10 51 690                      01                               63,16
                                                  09                                —
              2309 10 51 710                      01                               80,89 (3)
                                                  09                                —
              2309 10 51 790                      01                               75,79
                                                  09                                —
              2309 10 51 810                      01                               88,24 (3)
                                                  09                                —
              2309 10 51 890                      01                               82,68
                                                  09                                —
              2309 10 51 900                      —                                 —
              2309 10 53 050                      —                                 —
              2309 10 53 110                      01                                 6,74 (3)
                                                  09                                —
              2309 10 53 190                      01                                 6,32
            l                                     09                                —
              2309 10 53 210                      01                               1 3,48 (3)
                                                  09                             '  —
              2309 10 53 290                      01                               12,63      ,
                                                  09                                —
              2309 10 53 310                      01                               26,96 (3)
                                                  09                                —
              2309 10 53 390                      01                               25,26
                                                  09                       '        —
              2309 10 53410                       01                               40,44 (3)
                                                  09                                —
              2309 10 53 490                      01                               37,90
                                                  09                           «    —
              2309 10 53 510                      01                               53,93 0
            I                                     09                                —
              2309 10 53 590                      01                               50,53
                                                  09                         "      —
              2309 10 53 610                      01                               67,41 0
            \                                     09                                —
              2309 10 53 690                      01                               63,16
            l                                     09                                —
              2309 10 53 710                      01                               80,89 (3)
                                                  09                                —
              2309 10 53 790                      01                               75,79
                                                  09                                —
              2309 10 53 810                      01                               88,24 (3)
            I                                     09                                —
              2309 10 53 890                      01                               82,68
                                                  09                                —       -
              2309 10 53 900                      —                                 —
              2309 90 31 050                      —                                 —
              2309 90 31 110                      01                                 6,74 0
                                                  09                                —
 ---pagebreak--- 27. 2. 88                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 53/87
                                                                                      (ECU / Tonne)
               Erzeugniscode                Bestimmung 0               Erstattungsbetrag
              2309 90 31 190                      01                           6,32
                                                  09
              2309 90 31 210                      01                          13,48 (3)
                                                  09                           —
              2309 90 31 290                      01                          12,63
                                                  09                           —
              2309 90 31 310                      01                          26,96 (3)
                                                  09                           —
              2309 90 31 390                      01                          25,26
                                                  09                           —
              2309 90 31 900                      —                            —
              2309 90 33 050                      —                            —
              2309 90 33 110                      01                           6,74 0
                                                  09
              2309 90 33 190                      01                           6,32
                                                  09
              2309 90 33 210                      01                          13,48 0
          I                                       09                           —
              2309 90 33 290                      01                          12,63
          \                                       09                           —
            . 2309 90 33 310                      01                          26,96 (3)
          l                                       09                 .  ...    —,
              2309 90 33 390                      01                          25,26
                                                  09                           —
              2309 90 33 900                     —                             —
              2309 90 41 050                      —                            —
              2309 90 41 110                      01                           6,74 0
                                                  09                           —
              2309 90 41 190                      01                           6,32
                                                  09                           —
              2309 90 41 210                      01                          13,48 0
                                                  09
              2309 90 41 290                      Ol                          12,63
                                                  09                           —
              2309 90 41 310                      01                          26,96 0
                                                  09
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          I                                       09                           —
              2309 90 41 410                      01                          40,44 0
                                                  09                           —
              2309 90 41 490                      01                          37,90
                                                  09                           —    '
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              2309 90 43 050                     —                             —
              2309 90 43 110                                                   6,74 0
                                                  09
              2309 90 43 190                      01                           6,32
                                                  09
 ---pagebreak--- Nr. L 53/88                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 2. 88
                                                                                      (ECU / Tonne)
               Erzeugniscode                Bestimmung (*)             Erstattungsbetrag
              2309 90 43 210                      01                           1 3,48 0
                                                  09                            —
              2309 90 43 290                      01                           12,63
                                                  09                            —
              2309 90 43 310                      01                           26,96 0
            I                                     09                            —
              2309 90 43 390                      01                           25,26
                                                  09                            —
              2309 90 43 410                      01                           40,44 (3)
                                                  09                         ,  —
              2309 90 43 490                      01                           37,90
                                                  09                            —
              2309 90 43 510                      01                           53,93 0
                                                  09                             —
              2309 90 43 590                      01                           50,53
            I                                     09                             —
              2309 90 43 610                      01                           67,41 0
            l                                     09                             —
              2309 90 43 690                      01                           63,16
                                                  09                             —
              2309 90 43 900                      —                              —
              2309 90 51 050                      —                              —
              2309 90 51 110                      01                             6,74 0
                                                  09                             —
              2309 90 51 190                      01                             6,32
                                                  09                             —
              2309 90 51 210                      01                            13,48 0
                                                  09                             —
              2309 90 51 290                      01                            12,63
                                                  09                             —
              2309 90 51 310                      01                           26,960
                                                  09                             —
              2309 90 51 390                      01                            25,26
                                                  09                             —
              2309 90,51410                       01                           40,44 0
                                                  09                             —
              2309 90 51 490                      01                            37,90
                                                  09                             —
              2309 90 51 510                      01                            53,93 0
                                                  09                      •      —
              2309 90 51 590                      01                            50,53
                                                  09                             —
              2309 90 51 610                      01                            67,41 0
                                                  09                             —
              2309 90 51 690                      01                            63,16
                                                  09                             —
              2309 90 51 710                       01                           80,89 0
                                                  09                             —
              2309 90 51 790                       01                           75,79
                                                   09                            —
              2309 90 51 810                       01                           88,24 0
                                                   09                            —
 ---pagebreak--- 27. 2. 88                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 53/89
                                                                                                               (ECU / Tonne)
                        Erzeugniscode                        Bestimmung (*)                      Erstattungsbetrag
                       2309 90 51 890                              01                                   82,68
                                                                   09                                    _
                       2309 90 51 900                              —                                     —
                       2309 90 53 050                              —                                     —
                       2309 90 53 110                              01                                    6,740
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 190                              01                                    6,32
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 210                              01                                   13,48 0
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 290                              01                                   12,63
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 310                              01                                   26,96 0
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 390                              01                                   25,26
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 410                              01                                   40,44 (3)
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 490                              01                                   37,90
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 510                              01                                   53,93 O
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 590                              01                                   50,53
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 610                              01                                   67,41 O
                                                                   09                                    _
                       2309 90 53 690                              01                                   63,16
          l                                                        09                                    —
                       2309 90 53 710                              01                                   80,89 O
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 790                              01                                   75,79
                                                                   09                                    —
                       2309 90 53 810                              01                                   88,24 13)
                                                                * 09                                     —
                       2309 90 53 890                              01                                   82,68
          l                                                        09                                    —
                       2309 90 53 900                              —                                     —
           (') Verordnung (EWG) Nr. 2743/75.
            (2) Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                Ol Zonen A, B, C, D und E gemäß Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77,
                09 andere Bestimmungen.
           (3) Wird dieser Mindestsatz an Mais eingehalten, so gelten diese Erstattungen auf Antrag des Betreffenden auch
                dann, wenn der Gehalt an Getreideerzeugnissen den in derselben Zeile vorgesehenen Höchstgehalt aberschreitet.