CELEX: 31973R0523
Language: de
Date: 1973-02-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 523/73 der Kommission vom 22. Februar 1973 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Kalziumkarbid der Tarifstelle 28.56 C, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2762/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

23 . 2. 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 50/39
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 523/73 DER KOMMISSION
                                                 vom 22. Februar 1973
             zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Kalziumkarbid
             der Tarifstelle 28.56 C, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG)
             Nr. 2762/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                        werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             geführt werden, sobald der in Frage kommende
 GEMEINSCHAFTEN —                                             Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Für Kalziumkarbid ist der Plafond gemäß der oben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               angegebenen Grundlage auf 196 000 Rechnungsein­
                                                             heiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2762/72        des     trag 58 800 Rechnungseinheiten. Am 20. Februar
Rates vom 19. Dezember 1972 zur Eröffnung            der      1973 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit       Ur­      Kalziumkarbid, mit Ursprung in Jugoslawien, dem
sprung in Entwicklungsländern (*), insbesondere      auf     Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede ste­
Artikel 4 Absatz 2,                                          henden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Zwecks der Verordnung ( EWG ) Nr. 2762/72, die
                                                             die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten                infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des Ge­
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­           meinsamen Zolltarifs für die betreffenden Waren
art innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftspla­            gegenüber Jugoslawien wiedereinzuführen —
fonds, der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist,
gewährt. Dieser entspricht normalerweise der
Summe des Wertes der cif-Einfuhren der betreffen­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den Waren im Jahre 1968 aus den durch dieses Sy­
stem begünstigten Ländern und Gebieten — mit                                          Artikel 1
Ausnahme derjenigen, die bereits im Genuß von ver­
schiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­              Ab 26 . Februar 1973 wird der Zollsatz des Gemein­
präferenzregelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. des             samen Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung
Wertes der cif-Einfuhren 1970 aus den übrigen Län­           (EWG ) Nr. 2762/72 des Rates vom 19 . Dezember
dern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits             1972 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemein­
im Genuß dieser Regelungen sind.                             schaft von folgenden Waren, mit Ursprung in Jugo­
                                                             slawien, wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                 Nummi .,
hang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                 Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
                                                                 Zolltarifs
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v. H. liegen, mit Ausnahme                   28.56        Karbide (z. B. Siliziumkarbid, Borkarbid,
bestimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf                                 Metallkarbide ) :
den Prozentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A                              C. Kalziumkarbid
der genannten Verordnung angegeben , ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 30 v. H. herabgesetzt.
                                                                                      Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verord­
nung können die Zollsätze des Gemeinsamen Zoll­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
tarifs bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus            Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit wiederein­         Gemeinschaften in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 22. Februar 1973
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                      Francois-Xavier ORTOLI .
(») ABl. Nr. L 296 vom 30. 12 . 1972, S. 15 .