CELEX: 51992PC0137(02)
Language: de
Date: 1992-03-30
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 857/84 über Grundregeln für die Anwendung der Abgabe gemäß Artikel 5 c der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 im Sektor Milch und Milcherzeugnisse

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          K0M(92) 137 endg.
                                                          Brüssel, den 30. März 1992
                                            Vorschlag für eine
                                     YERQPPNUNG (EWG) PES RATES
                     zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 804/68
      über d i e gemeinsame Marktorganisation f ü r Milch und Milcherzeugnisse
                                          Vorschlag für eine
                                   VERORDNUNG (EWG) DES RATES
                 i£Z ? n d e i ; U n 9 d e r Verordnung (EWG) Nr. 857/84
                 über Grundregeln f ü r die Anwendung der Abaabe
             gemäß A r t i k e l 5 c der Verordnung (EWG? Nr I 0 V 6 8
                      im Sektor Milch und Milcherzeugnisse
                                      Vorschlag f ü r eine
                             VERORDNUNG (EWG) DES RATgS
    zur  Festsetzung         der       Gemeinschaftsreserve        im H i n b l i c k  auf di
          Erhebung der            Abgabe       auf  Milch   und  Milcherzeugnisse
          gemäß A r t i k e l         5 c der      Verordnung   (EWG)   Nr.    804/68
        für    den Z e i t r a u m      vom 1 . A p r i l 1992  bis  3 1 . März       1993
                      (von der Komaission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                          - 1 -
                                 Vorschlag für eine
                        VERORDNUNG (EWG) Nr.        DES RATES
                             vom
                   zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 804/68
     über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission        ,
                                                   (2)
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Geltungsdauer der Zusatzabgabenregelung gemäß Artikel 5 c der Verordnung
                              (3)
(EWG) Nr. 804/68 des Rates        , zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
         (4)
Nr.          , läuft am 31. März 1992 ab. Eine neue Regelung mit einer Geltungs-
dauer bis zum Jahr 2000 ist 1m Rahmen der Reform der GAP zu beschließen. Bis zu
deren Inkrafttreten empfiehlt es sich, die gegenwärtige Regelung für einen
neunten Anwendungszeltraum von zwölf Monaten fortzuführen. Die gemäß dieser
Verordnung festgelegte Gesamtmenge könnte im Einklang mit den Vorschlägen der
Kommission für den genannten Zeltraum gegen entsprechende Vergütung verringert
werden, damit die bereits unternommenen Sanierungsbemühungen fortgesetzt
werden.
Die vorübergehende Aussetzung eines Teils der Referenzmengen für die Dauer des
vierten bis einschließlich des achten Anwendungszeltraums gemäß der Verord-
                        (5)
nung (EWG) Nr. 775/87       , zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3643/90      , war aufgrund der Marktlage notwendig geworden. Angesichts der
fortbestehenden Oberschüsse wird es erforderlich, 4,5 % der Referenzmengen für
Lieferungen für den neunten Anwendungszeitraum nicht in die Gesamtgarantie-
mengen aufzunehmen. Der Rat wird im Rahmen der GAP-Reform endgültig über die
künftige Behandlung dieser Mengen entscheiden. Es erscheint daher angebracht,
(1) ABl.  Nr.
(2) ABl.  Nr.
(3) ABl.  Nr.  L 148 vom 28.6.1968, S. 13.
(4) ABl.  Nr.  L
(5) ABl.  Nr.  L 78 vom 20.3.1987, S.5.
(6) ABl.  Nr.  L 362 vom 27.12.1990, S. 9.
 ---pagebreak---                                      - 2 -
gemäß dieser Verordnung die betreffenden Mengen für jeden Mitgliedstaat
festzulegen.
Anerkanntermaßen darf durch die Anwendung der Regelung zur Stabilisierung der
Milcherzeugung die Umstrukturierung der landwirtschaftlichen Betriebe im Gebiet
der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nicht beeinträchtigt werden.
Angesichts der aufgetretenen Schwierigkeiten ist eine Verlängerung der für das
genannte Gebiet geltenden Lockerung der Vorschriften für einen zusätzlichen
Zeitraum erforderlich, wobei jedoch sicherzustellen ist, daß diese Lockerung
nur für dieses Gebiet gilt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                   Artikel 1
Artikel 5 c der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 erhält folgende Fassung:
1. In Absatz 1 Unterabsatz 1 werden die Worte "für acht Zeiträume..." durch die
   Worte "für neun Zeiträume..." ersetzt.
2. Nachstehender Absatz 1 c wird hinzugefügt:
   "(1 c) Den Betrieben, die sich auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen
          Demokratischen Republik befinden, kann die Referenzmenge für den
          neunten Anwendungszeiträum vorläufig zugeteilt werden, sofern die
          zugewiesene Menge nicht im Laufe des AnwendungsZeitraums geändert
          wird."
3. In Absatz 3 wird folgender Buchstabe g hinzugefügt:
   "g) Im Zwolfmonatszeiträum vom 1. April 1992 bis 31. März 1993 gilt folgende
       Gesamtgarantiemenge (in 1.000 Tonnen), unbeschadet einer in Anbetracht
       der Vorschläge der Kommission im Rahmen der GAP-Reform während dieses
       Zeitraums vorzunehmenden Verringerung um 1 %, die auf der Grundlage der
       in Unterabsatz 2 genannten Menge errechnet wird:
 ---pagebreak---                                       - 3 -
       Belgien                      2.881,036
       Dänemark                     4.369,390
       Deutschland                 27.154,205 (1)
       Griechenland                   520,615
       Spanien                      4.361,750
       Frankreich                  23.042.430
       Irland                       4.725,600
       Italien                      8.224,210
       Luxemburg                      237,175
       Niederlande                 10.709,205
       Portugal                     1.743,420
       Vereinigtes Königreich      13.702,993
       Folgende Mengen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 775/87 sind in Unter-
       absatz 2 nicht berücksichtigt (in 1.000 Tonnen):
       Belgien                        144,495
       Dänemark                       219,690
       Deutschland                  1.360,215 (2)
       Griechenland                    24,165
       Spanien                        209,250
       Frankreich                   1.153,530
       Irland                         237,600
       Italien                        395,910
       Luxemburg                       11.925
       Niederlande                    539,055
       Vereinigtes Königreich         689,831
        (1) davon 6.157,620 für Lieferungen an Kaufer auf dem Gebiet der ehema-
            ligen Deutschen Demokratischen Republik.
       (2) davon 306,18 auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen
            Republik.
       Die endgültige Entscheidung des Rates über die künftige Behandlung
       dieser Mengen erfolgt im Rahmen der GAP-Reform."
                                    Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tage ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro-
päischen Gemeinschaft in Kraft.
Sie ist ab 1. April 1992 anwendbar.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
                                                     Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                        -k-
                                Vorschlag für eine
                        VERORDNUNG (EWG) Nr.     DES RATES
                            vom
                  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 857/84
                 über Grundregeln für die Anwendung der Abgabe
               gemäß Artikel 5 c der Verordnung (EWG) Nr. 804/68
                      1m Sektor Milch und M1Icherzeugnisse
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Üun1 1968
über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und M1Icherzeugnisse        ,
                                                        (2)
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.            , Insbesondere auf
Artikel 5 c Absatz 6,
                               (3)
auf Vorschlag der Kommission      ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4),
1n Erwägung nachstehender Gründe:
Die Zusatzabgabenregelung gemäß Artikel 5 c der Verordnung (EWG) Nr. 804/68
wurde für einen neunten Zwölfmonatszelträum verlängert. Dementsprechend sind
                                                                 (5)
die betreffenden Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 857/84        , zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1639/91       , anzupassen.
Anerkanntermaßen darf durch die Anwendung der Vorschriften zur Regulierung der
Milcherzeugung die Umstrukturierung der landwirtschaftlichen Betriebe 1m Gebiet
der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nicht in Frage gestellt
werden. Angesichts der aufgetretenen Schwierigkeiten ist eine Verlängerung der
für das genannte Gebiet geltenden Lockerung der Vorschriften für einen zusätz-
lichen Zeitraum erforderlich.
(1) AB1.  Nr. L 148 vom 28. 6.1968, S. 13.
(2) ABl . Nr. L
(3) ABl . Nr.
(4) ABl . Nr.
(5) ABl.  Nr. L 90 vom 1. 4.1984, S. 13.
(6) ABl.  Nr. L 150 vom 15. 6.1991, S. 35.
 ---pagebreak---                                       •«r-
Artikel 7 Absätze 2 und 5 dieser Verordnung, die sich darauf beziehen, daß ein
Käufer an die Stelle eines anderen Käufers tritt, haben durch Urteil des
Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 10. Juli 1991 eine Auslegung
erhalten, die eine entsprechende Klärung dieser Bestimmungen angezeigt
erscheinen läßt.
Die im Anhang dieser Verordnung festgelegten Gesamtmengen für Direktverkaufe
sind ebenso wie die Gesamtmengen für die Ablieferung gemäß Verordnung (EWG)
Nr. 804/68 aus dem gleichen Grund anzupassen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                   Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 857/84 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 4 a Absatz 1 Unterabsatz 1 werden die Worte "während der acht
   Zeiträume" durch die Worte "während der neun Zeiträume" ersetzt.
2. In Artikel 6 wird Unterabsatz 1 von Absatz 2 wie folgt ergänzt:
   "Für den Zeitraum vom 1. April 1992 bis zum 31. März 1993 werden die Mengen
    unbeschadet einer in Anbetracht der Vorschläge der Kommission im Rahmen der
    GAP-Reform vorzunehmenden Senkung um 1 % im laufenden Zeitraum festgelegt."
 ---pagebreak---                                          £-
3. In Artikel 7
   a) Absatz 1 Unterabsatz 3 werden die Worte "während des achten Zwölfmonats-
       zeitraums" durch die Worte "während des neunten ZwolfmonatsZeitraums ..."
       ersetzt;
   b) erhält Absatz 3 Unterabsatz 1 folgende Fassung:
       "Die Mitgliedstaaten können vorsehen, daß ein Teil der Mengen des
        Absatzes 1 der Reserve gemäß Artikel 5 oder je nach Sachlage der Reserve
        gemäß Artikel 6 Absatz 5 zugeschlagen wird."
4. In Artikel 9 Absatz 4 Unterabsatz 1 werden die Worte
   "während der acht Zeiträume" durch die Worte "während der neun Zeiträume"
   ersetzt.
5. Der Anhang wird nach der Spalte "1.4.1991 - 31.3.1992" um folgende Spalte
   ergänzt:
   «                                      1.4.1992 -
                                        31.3.1993
           Belgien                           373.193
           Dänemark                            0,951
           Deutschland                       150,038      (1)
           Griechenland                        4,528
           Spanien                           516,950
           Frankreich                        732,824
            Irland                            15,210
            Italien                          717,870
           Luxembu rg                          0,951
           Niederlande                       102,307
           Portugal                          118,580
           Vereinigtes Königreich            392,868
    (1) Davon 58,801 für das Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen
        Republik."
 ---pagebreak---                                         ^
                                    Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie ist ab 1. April 1992 anwendbar.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am
                                          Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                           -<p-
                           VERORDNUNG       (EWG)  NR.     /92    DES RATES
                                   vom
        zur     Festsetzung      der     Gemeinschaftsreserve      im H i n b l i c k  auf  die
                 Erhebung     der     Abgabe  auf  Milch  und    Milcherzeugnisse
                  gemäß A r t i k e l   5 c der   Verordnung    (EWG)  Nr.      804/68
                für  den    Zeitraum      vom 1 . April  1992    bis 3 1 . März       1993
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
g e s t ü t z t auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
g e s t ü t z t auf d i e Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über
die gemeinsame MarktOrganisation für Milch und Milcherzeugnisse                       , zuletzt
                                                           (2)
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr                         , insbesondere auf A r t i -
kel 5 c Absatz 6,
auf Vorschlag der Kommission (3) ,
( 1 ) ABl. Nr. L 148 vom 2 8 . 6 . 1 9 6 8 , S. 13
(2)
( 3 ) ABl. Nr. C
 ---pagebreak--- in Erwägung nachstehender Gründe:
                                     -s-
Nach Artikel 5 c Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 wird eine Gemein-
schaftsreserve geschaffen, aus der zu Beginn jedes Zwölfmonatszeitraums die
garantierten Gesamtmengen der Mitgliedstaaten ergänzt werden, in denen die
Erhebung der Abgabe auf besondere Schwierigkeiten stößt. Für den achten Zwölf-
monatszeitraum sollte die Gemeinschaftsreserve erneut auf 2.082.885,740 Tonnen
festgesetzt werden. Davon sollten 443.000 Tonnen Mitgliedstaaten vorbehalten
werden, in denen bei der Anwendung der Abgabenregelung nach wie vor besondere
Schwierigkeiten zu überwinden sind. 600.000 Tonnen sollten dazu dienen, die
Schwierigkeiten zu verringern, auf welche die Mitgliedstaaten bei der Zuteilung
der besonderen Referenzmengen gemäß Artikel 3 a der Verordnung (EWG) Nr. 857/84
des Rates vom 31. März 1984 über Grundregeln für die Anwendung der Abgabe gemäß
Artikel 5 c der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 im Sektor Milch und Milcherzeug-
       (4)                                                           (5)
nisse      , zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1635/91     , stoßen.
1.039.885,740 Tonnen sollten zur Verringerung der Schwierigkeiten beitragen,
denen die Mitgliedstaaten bei der Zuteilung zusätzlicher oder besonderer
Referenzmengen an bestimmte, in Artikel 3 b der genannten Verordnung definierte
Erzeugerkategorien begegnen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                     Artikel 1
Für die Zeit vom 1. April 1992 bis zum 31. März 1993 beträgt die in Artikel 5 c
Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannte Gemeinschaftsreserve
2.082.885,740 Tonnen. Davon
- sollen 443.000 Tonnen Mitgliedstaaten zugeteilt werden, in denen die Anwen-
  dung der Abgabenregelung auf besondere Schwierigkeiten stößt;
(4) ABl. Nr. L 90 vom 1.4.1984, S. 13.
(5)
 ---pagebreak---                                -<fc
- sollen 600.000 Tonnen dazu dienen, zur Verringerung der Schwierigkeiten bei-
  zutragen, auf welche die Mitgliedstaaten bei der Zuteilung der besonderen
  Referenzmengen gemäß Artikel 3 a der Verordnung (EWG) Nr. 857/84 stoßen;
- sind 1.039.885,740 Tonnen für die in Artikel 3 b der Verordnung (EWG)
  Nr. 857/84 genannten Erzeuger bestimmt.
                                   Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro-
päischen Gemeinschaften in Kraft.
Sie gilt ab dem Beginn des 9. ZwolfmonatsZeitraums der Zusatzabgabenregelung.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu
                                                    Im Namen des Rates
                                                       Der Präsident
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                      ISSN 0254-1467
                                                           KOM(92)137endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                              03
                                 Katalognummer : CB-CO-92-154-DE-C
                                                           ISBN 92-77-42892-9
Amt fur amtliche Veroffentlichungen der Europâischen GemeirLschaften
Lr2985 Luxemburg