CELEX: 62009TJ0253
Language: de
Date: 2010-12-09 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember  2010. # Wilo SE gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke - Facettiertes Gehäuse eines Elektromotors - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die grüne Facetten darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]. # Verbundene Rechtssachen T-253/09 und T-254/09.

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember 2010 – Wilo/HABM (Facettiertes Gehäuse eines Elektromotors und Darstellung
            grüner Facetten)
      (Verbundene Rechtssachen T-253/09 und T-254/09)
      „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke – Facettiertes Gehäuse eines Elektromotors – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die grüne Facetten darstellt – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 29, 42)
      Gegenstand
      
         
               Zwei Klagen gegen die Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. März 2009 (Sachen R 1184/2008‑1 und R 1196/2008‑1)
                  über Anmeldungen eines dreidimensionalen Zeichens, das aus der Form eines facettierten Gehäuses eines Elektromotors und einem
                  Bildzeichen, das grüne Facetten darstellt, besteht
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarken:
            
            
               WILO SE
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarken:
            
            
               Dreidimensionale Marke, die ein Motorgehäuse einer Heizungspumpe darstellt, für Waren der Klassen 7 und 11 und Bildzeichen,
                  das grüne Facetten darstellt, für Waren der Klassen 7, 9 und 11 – Anmeldungen Nr. 5805692 und Nr. 5620001
               
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Zurückweisung der Anmeldungen 
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerden
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klagen werden abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Wilo SE trägt die Kosten.