CELEX: 22004D0123
Language: de
Date: 2004-09-24 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2004 vom 24. September 2004 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und des Anhangs IV (Energie) des EWR-Abkommens

10.3.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 64/20
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 123/2004
   vom 24. September 2004
   zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) und des Anhangs IV (Energie) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 68/2004 vom 4. Mai 2004 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Anhang IV des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 68/2004 vom 4. Mai 2004 geändert.
            
         
               (3)
            
            
               Die Richtlinie 2002/31/EG der Kommission vom 22. März 2002 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für Raumklimageräte (2), berichtigt in ABl. L 34 vom 11.2.2003, S. 30, ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   
               1.
            
            
               In Kapitel IV wird unter der Nummer 4g (Richtlinie 2002/40/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
               
                           „4h.
                        
                        
                           32002 L 0031: Richtlinie 2002/31/EG der Kommission vom 22. März 2002 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für Raumklimageräte (ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 26), berichtigt in ABl. L 34 vom 11.2.2003, S. 30, geändert durch:
                                       —
                                    
                                    
                                       
                                          1 03 T: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge, angenommen am 16. April 2003 (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33).
                                    
                                 Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit den folgenden Anpassungen:
                           
                                       a)
                                    
                                    
                                       In Artikel 4 werden die Wörter ‚bis zum 30. Juni 2003‘ ersetzt durch die Wörter ‚bis zur Veröffentlichung der in Artikel 2 genannten harmonisierten Normen‘.
                                    
                                 
                                       b)
                                    
                                    
                                       Anhang I wird durch den Wortlaut in Anhang II Anlage 1 Abschnitt 7 dieses Abkommens ergänzt.
                                    
                                 
                                       c)
                                    
                                    
                                       Anhang V wird durch den Wortlaut in Anhang II Anlage 2 Abschnitt 7 dieses Abkommens ergänzt.“
                                    
                                 
                     
         
               2.
            
            
               Die Anlagen 1 und 2 werden gemäß den Anhängen I und II dieses Abkommens ergänzt.
            
         Artikel 2
   
               1.
            
            
               Unter Nummer 11g (Richtlinie 2002/40/EG der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
               
                           „11h.
                        
                        
                           32002 L 0031: Richtlinie 2002/31/EG der Kommission vom 22. März 2002 zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die Energieetikettierung für Raumklimageräte (ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 26), berichtigt in ABl. L 34 vom 11.2.2003, S. 30 (1).
                                       
                                          (1)
                                       
                                    
                                    
                                       Hier nur zu Informationszwecken aufgeführt, für die Durchführung siehe Anhang II, Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung.
                                       Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit den folgenden Anpassungen:
                                       
                                                   a)
                                                
                                                
                                                   In Artikel 4 werden die Wörter ‚bis zum 30. Juni 2003‘ ersetzt durch die Wörter ‚bis zur Veröffentlichung der in Artikel 2 genannten harmonisierten Normen‘.
                                                
                                             
                                                   b)
                                                
                                                
                                                   Anhang I wird durch den Wortlaut in Anhang II Anlage 5 Abschnitt 7 dieses Abkommens ersetzt.
                                                
                                             
                                                   c)
                                                
                                                
                                                   Anhang V wird durch den Wortlaut in Anhang II Anlage 6 Abschnitt 7 dieses Abkommens ersetzt.“
                                                
                                             
                                 
                     
         
               2.
            
            
               Die Anlagen 5 und 6 werden gemäß den Anhängen III und IV dieses Abkommens ergänzt.
            
         Artikel 3
   Der Wortlaut der Richtlinie 2002/31/EG des Rates, berichtigt in ABl. L 34 vom 11.2.2003, S. 30, in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss tritt am 25. September 2004 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind (3).
   Artikel 5
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 24. September 2004
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Kjartan JÓHANNSSON
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 277 vom 26.8.2004, S. 187.
   
      (2)  ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 26.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
   
      
         ANHANG I
      
      
         zum Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2004
      
      In Anhang II Anlage 1 des Abkommens wird nach Abschnitt 6 folgender Abschnitt eingefügt:
      
         
            
         
            
         
            
         
            
         
            
         
            
         “
      
   
   
      
         ANHANG II
      
      
         zum Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2004
      
      In Anhang II Anlage 2 des Abkommens wird nach Abschnitt 6 folgender Abschnitt eingefügt:
      
         
                     Anmerkung Etikett Anhang I
                  
                  
                     Datenblatt und Versandhandel Anhänge II und III
                  
                  
                     DE
                  
                  
                     IS
                  
                  
                     NO
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Energie
                  
                  
                     Orka
                  
                  
                     Energi
                  
               
                     I
                  
                  
                     1
                  
                  
                     Hersteller
                  
                  
                     Framleiðandi
                  
                  
                     Merke
                  
               
                     II
                  
                  
                     2
                  
                  
                     Modell
                  
                  
                     Gerð
                  
                  
                     Modell
                  
               
                     II
                  
                  
                     2
                  
                  
                     Außengerät
                  
                  
                     Utandyrabúnaður
                  
                  
                     Utendørs enhet
                  
               
                     II
                  
                  
                     2
                  
                  
                     Innengerät
                  
                  
                     Innandyrabúnaður
                  
                  
                     Innendørs enhet
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Niedriger Verbrauch
                  
                  
                     Góð nýtni
                  
                  
                     Lavt energiforbruk
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Hoher Verbrauch
                  
                  
                     Slæm nýtni
                  
                  
                     Høyt energiforbruk
                  
               
                      
                  
                  
                     3
                  
                  
                     Energieeffizienzklasse ... auf einer Skala von A (niedriger Verbrauch) bis G (hoher Verbrauch)
                  
                  
                     Orkunýtniflokkur …á kvarðanum A (góð nýtni) til G (slæm nýtni)
                  
                  
                     Klassifisering av energieeffektivitet etter en skala fra A (lavt energiforbruk) til G (høyt energiforbruk)
                  
               
                     V
                  
                  
                     5
                  
                  
                     Jährlicher Energieverbrauch
                     kWh im Kühlbetrieb
                  
                  
                     Orkunotkun við kælingu á ársgrundvelli í kWh
                  
                  
                     Årlig energiforbruk
                     kWh ved kjøling
                  
               
                     V
                  
                  
                     5
                  
                  
                     Der tatsächliche Energieverbrauch hängt von der Verwendung des Gerätes sowie den Klimabedingungen ab
                  
                  
                     Raunnotkun fer eftir því hvernig tækiðp er notað og loftslagi.
                  
                  
                     Det faktiske energiforbruket avhenger av hvordan apparatet brukes og av klimaet
                  
               
                     VI
                  
                  
                     6
                  
                  
                     Kühlleistung
                  
                  
                     Kæling
                  
                  
                     Kjøleeffekt
                  
               
                     VII
                  
                  
                     7
                  
                  
                     Energieeffizienzgröße bei Volllast
                  
                  
                     Orkunýtnihlutfall við fullan styrk
                  
                  
                     Energieffektivitets-kvotient ved full belastning
                  
               
                     VII
                  
                  
                     7
                  
                  
                     Je höher, desto besser
                  
                  
                     Því hærri, því betri
                  
                  
                     Jo høyere, desto bedre
                  
               
                     VIII
                  
                  
                     8
                  
                  
                     Typ
                  
                  
                     Stærð
                  
                  
                     Type
                  
               
                     VIII
                  
                  
                     8
                  
                  
                     Nur Kühlfunktion
                  
                  
                     Kæling eingöngu
                  
                  
                     Bare kjøling
                  
               
                     VIII
                  
                  
                     8
                  
                  
                     Kühlfunktion/Heiz-funktion
                  
                  
                     Kæling/hitun
                  
                  
                     Kjøling/oppvarming
                  
               
                     IX
                  
                  
                     9
                  
                  
                     Luftkühlung
                  
                  
                     Loftkældur
                  
                  
                     Luftkjølt
                  
               
                     IX
                  
                  
                     9
                  
                  
                     Wasserkühlung
                  
                  
                     Vatnskældur
                  
                  
                     Vannkjølt
                  
               
                     X
                  
                  
                     10
                  
                  
                     Heizleistung
                  
                  
                     Hitun
                  
                  
                     Varmeeffekt
                  
               
                     XI
                  
                  
                     11
                  
                  
                     Energieeffizienzklasse der Heizfunktion:
                     A (niedriger Verbrauch)
                     G (hoher Verbrauch)
                  
                  
                     Hitunarhæfni:
                     A (góð nýtni)
                     G (slæm nýtni)
                  
                  
                     Energieffektivitetsklasse for oppvarmingsfunksjonen
                     A (lav)
                     G (høy)
                  
               
                     XII
                  
                  
                     12
                  
                  
                     Geräusch
                     (dB(A) re 1 pW)
                  
                  
                     Hávaði
                     (dB(A) re 1 pW)
                  
                  
                     Støy
                     (dB(A) re 1 pW)
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Ein Datenblatt mit weiteren Geräteangaben ist in den Prospekten enthalten
                  
                  
                     Nánari upplýsingar er að finna í bæklingum sem fylgja vörunum
                  
                  
                     Produktbrosjyrene inneholder ytterligere opplysninger
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Norm EN 814
                  
                  
                     Staðall EN 814
                  
                  
                     Standard EN 814
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Raumklimagerät
                  
                  
                     Loftræstibúnaður
                  
                  
                     Klimaanlegg
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Richtlinie Energieetikettierung 2002/31/EG
                  
                  
                     Tilskipun 2002/31/EB um orkumerkingar
                  
                  
                     Direktiv 2002/31/EF om energimerking
                  
               
                      
                  
                  
                     11
                  
                  
                     Energieeffizienzklasse der Heizfunktion
                  
                  
                     Orkunýtniflokkur við hitun
                  
                  
                     Energieffektivitetsklasse ved oppvarming“
                  
               
   
   
      
         ANHANG III
      
      
         zum Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2004
      
      In Anhang IV Anlage 5 des Abkommens wird nach Abschnitt 6 folgender Abschnitt eingefügt:
      
         
            
         
            
         
            
         
            
         
            
         
            
         “
      
   
   
      
         ANHANG IV
      
      
         zum Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 123/2004
      
      In Anhang IV Anlage 6 des Abkommens wird nach Abschnitt 6 folgender Abschnitt eingefügt:
      
         
                     Anmerkung Etikett Anhang I
                  
                  
                     Datenblatt und Versandhandel Anhänge II und III
                  
                  
                     DE
                  
                  
                     IS
                  
                  
                     NO
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Energie
                  
                  
                     Orka
                  
                  
                     Energi
                  
               
                     I
                  
                  
                     1
                  
                  
                     Hersteller
                  
                  
                     Framleiðandi
                  
                  
                     Merke
                  
               
                     II
                  
                  
                     2
                  
                  
                     Modell
                  
                  
                     Gerð
                  
                  
                     Modell
                  
               
                     II
                  
                  
                     2
                  
                  
                     Außengerät
                  
                  
                     Utandyrabúnaður
                  
                  
                     Utendørs enhet
                  
               
                     II
                  
                  
                     2
                  
                  
                     Innengerät
                  
                  
                     Innandyrabúnaður
                  
                  
                     Innendørs enhet
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Niedriger Verbrauch
                  
                  
                     Góð nýtni
                  
                  
                     Lavt energiforbruk
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Hoher Verbrauch
                  
                  
                     Slæm nýtni
                  
                  
                     Høyt energiforbruk
                  
               
                      
                  
                  
                     3
                  
                  
                     Energieeffizienzklasse ... auf einer Skala von A (niedriger Verbrauch) bis G (hoher Verbrauch)
                  
                  
                     Orkunýtniflokkur …á kvarðanum A (góð nýtni) til G (slæm nýtni)
                  
                  
                     Klassifisering av energieeffektivitet etter en skala fra A (lavt energiforbruk) til G (høyt energiforbruk)
                  
               
                     V
                  
                  
                     5
                  
                  
                     Jährlicher Energieverbrauch
                     kWh im Kühlbetrieb
                  
                  
                     Orkunotkun við kælingu á ársgrundvelli í kWh
                  
                  
                     Årlig energiforbruk
                     kWh ved kjøling
                  
               
                     V
                  
                  
                     5
                  
                  
                     Der tatsächliche Energieverbrauch hängt von der Verwendung des Gerätes sowie von den Klimabedingungen ab
                  
                  
                     Raunnotkun fer eftir því hvernig tækiðp er notað og loftslagi.
                  
                  
                     Det faktiske energiforbruket avhenger av hvordan apparatet brukes og av klimaet
                  
               
                     VI
                  
                  
                     6
                  
                  
                     Kühlleistung
                  
                  
                     Kæling
                  
                  
                     Kjøleeffekt
                  
               
                     VII
                  
                  
                     7
                  
                  
                     Energieeffizienzgröße bei Volllast
                  
                  
                     Orkunýtnihlutfall við fullan styrk
                  
                  
                     Energieffektivitets-kvotient ved full belastning
                  
               
                     VII
                  
                  
                     7
                  
                  
                     Je höher, desto besser
                  
                  
                     Því hærri, því betri
                  
                  
                     Jo høyere, desto bedre
                  
               
                     VIII
                  
                  
                     8
                  
                  
                     Typ
                  
                  
                     Stærð
                  
                  
                     Type
                  
               
                     VIII
                  
                  
                     8
                  
                  
                     Nur Kühlfunktion
                  
                  
                     Kæling eingöngu
                  
                  
                     Bare kjøling
                  
               
                     VIII
                  
                  
                     8
                  
                  
                     Kühlfunktion/Heiz-funktion
                  
                  
                     Kæling/hitun
                  
                  
                     Kjøling/oppvarming
                  
               
                     IX
                  
                  
                     9
                  
                  
                     Luftkühlung
                  
                  
                     Loftkældur
                  
                  
                     Luftkjølt
                  
               
                     IX
                  
                  
                     9
                  
                  
                     Wasserkühlung
                  
                  
                     Vatnskældur
                  
                  
                     Vannkjølt
                  
               
                     X
                  
                  
                     10
                  
                  
                     Heizleistung
                  
                  
                     Hitun
                  
                  
                     Varmeeffekt
                  
               
                     XI
                  
                  
                     11
                  
                  
                     Energieeffizienzklasse der Heizfunktion:
                     A (niedriger Verbrauch)
                     G (hoher Verbrauch)
                  
                  
                     Hitunarhæfni:
                     A (góð nýtni)
                     G (slæm nýtni)
                  
                  
                     Energieffektivitetsklasse for oppvarmingsfunksjonen
                     A (lav)
                     G (høy)
                  
               
                     XII
                  
                  
                     12
                  
                  
                     Geräusche
                     (dB(A) re 1 pW)
                  
                  
                     Hávaði
                     (dB(A) re 1 pW)
                  
                  
                     Støy
                     (dB(A) re 1 pW)
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Ein Datenblatt mit weiteren Geräteangaben ist in den Prospekten enthalten
                  
                  
                     Nánari upplýsingar er að finna í bæklingum sem fylgja vörunum
                  
                  
                     Produktbrosjyrene inneholder ytterligere opplysninger
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Norm EN 814
                  
                  
                     Staðall EN 814
                  
                  
                     Standard EN 814
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Raumklimagerät
                  
                  
                     Loftræstibúnaður
                  
                  
                     Klimaanlegg
                  
               
                     
                        
                  
                  
                      
                  
                  
                     Richtlinie Energieetikettierung 2002/31/EG
                  
                  
                     Tilskipun 2002/31/EB um orkumerkingar
                  
                  
                     Direktiv 2002/31/EF om energimerking
                  
               
                      
                  
                  
                     11
                  
                  
                     Energieeffizienzklasse der Heizfunktion
                  
                  
                     Orkunýtniflokkur við hitun
                  
                  
                     Energieffektivitetsklasse ved oppvarming“