CELEX: 31989R3496
Language: de
Date: 1989-11-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3496/89 der Kommission vom 22. November 1989 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

23. 11 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 340/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3496/89 DER KOMMISSION
                                                vom 22. November 1989
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3327/89 der Kommis­
GEMEINSCHAFTEN —                                                sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die
                                                                gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          festgesetzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         sion (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           3556/88 (% wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           bestimmungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Absatz 2 Buchstabe b),                                          folgendes berücksichtigt werden :
                                                                — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                1676/85 des Rates f), zuletzt geändert durch die
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                   Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ('), zu multiplizieren
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                ist ;
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Die Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 (3) des Rates betrifft              kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­               Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,              unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und
Israel.                                                         Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 des Rates
                                                                festgesetzte Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                mit Ursprung in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr.
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein               3128/89 der Kommission (®) ausgesetzt.
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses       Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.        (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­          Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die               gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich für
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen             die Wiedereinführung des Präferenzzolls für kleinblütige
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung              Rosen mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                 Artikel 1
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle              Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe        bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes ex
                                                                0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
     b) dieser Verordnung.
                                                                erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt
Artikel 2 Absatz 3 der genannten Verordnung sieht in
seinem zweiten Abschnitt vor, daß in Ermangelung von                                     Artikel 2
Notierungen der Präferenzzoll wiedereingeführt wird,
wenn für sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage ab dem            Diese Verordnung tritt am 23. November 1989 in Kraft.
Zeitpunkt der tatsächlichen Anwendung der Maßnahme
keine Notierungen vorliegen.                                    (4) ABl. Nr. L 151 vom 3. 6. 1989, S. 32.
                                                                O ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                M ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    f) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                    («) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 3) ABl. Nr. L 227 vom 4. 8. 1989, S. 9.                        O ABl. Nr. L 301 vom 19. 10. 1989, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 340/ 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        23. 11 . 89
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 22. November 1989
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission