CELEX: 31996R2171
Language: de
Date: 1996-11-13
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2171/96 DER KOMMISSION vom 13. November 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

14. 11 . 96          DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 291 / 1
                                                                    I
                                                 (V?roffentlichungsbedü rftige Rechtsakte)
                                   VERORDNUNG EG) Nr. 2171 /96 DER KOMMISSION
                                                        vom 13 . November 1996
                     zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                        Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                        Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit
                                                                        dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
 Gemeinschaft,
                                                                        repräsentativ gelten kann .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                    Nicht berücksichtigt werden die Informationen , wenn die
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die                Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
 Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2),                                       oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
                                                                        Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der                       Angebotspreise auszuschließen , die als für die tatsächliche
 Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                     Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),
 insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz               Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  1,
                                                                        lität zu erhalten, müssen die Preise je nach   Qualität der
                                                                        angebotenen Melasse nach Maßgabe der in        Anwendung
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                     von Artikel 6 der Verordnung (EWG)              Nr. 785/68
                                                                        erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert    werden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­                Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung                 eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser
                                                                        beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der
 genannten Verordnung.
                                                                        Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
                                                                        sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­             Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall                          die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage                botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                    des repräsentativen Preises führen würden .
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­                 Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                  Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für                    so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­                 Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 legt.                                                                 Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                        nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten                 Beträge festzusetzen .
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
 die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die                  Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
Verkaufsabschlüsse       im     Rahmen       des   internationalen     daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen                    Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
                                                                       sind .
(')   ABl.  Nr. L 177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
O     ABl . Nr. L 206 vom  16. 8. 1996, S. 43 .
(-1 ) ABl . Nr. L 141 vom  24. 6. 1995, S. 12.                         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(4)   ABl.  Nr. L 145 vom  27. 6. 1968 , S. 12.                        schusses für Zucker —
 ---pagebreak--- Nr. L 291 /2           DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 14 . 11 . 96
                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                    Artikel 1
                  Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr der Erzeugnisse des
                  Artikels 1 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem Anhang festge­
                  setzt .
                                                                    Artikel 2
                  Diese Verordnung tritt am 14. November 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 13 . November 1996
                                                                                         Für die Kommission
                                                                                              Franz FISCHLER
                                                                                      Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
             zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                                im Zuckersektor
                                                                                                        Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht des Erzeugnisses
                                          Repräsentativer Preis             Zusätzlicher Zoll
                                                                                                      wegen der Aussetzung gemäß
                   KN-Code              je 100 kg Eigengewicht           je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                         Artikel 5 der Verordnung
                                            des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                             (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                         anzuwendender Betrag (2)
             1703 10 00 (')                       7,43                            0,00                               —
             1703 90 00 (')                      11,06                             —
                                                                                                                    0,00
             (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
             (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung ( EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                 des Gemeinsamen Zolltarifs .