CELEX: 31984R1905
Language: de
Date: 1984-07-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1905/84 der Kommission vom 3. Juli 1984 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

5. 7. 84                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 178/ 17
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1905/84 DER KOMMISSION
                                                 vom 3 . Juli 1984
              zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
              Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien
                                                 vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                             Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Anhang zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              (EWG) Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht
                                                             einen beweglichen Teilbetrag der Abschöpfung vor,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des            der nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend             Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
Artikel 22 des Kooperationsabkommens und Artikel             Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (4), zuletzt
 15 des Interimsabkommens zwischen der Europä­               geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 (5),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Tunesischen           berechnet und um einen alle Vierteljahre von der
Republik über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in          Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.
Tunesien in die Gemeinschaft ('), insbesondere auf           Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der
Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwechsels,              beweglichen        Teilbeträge     der     Abschöpfungen
                                                             entsprechen, die in den letzten drei Monaten vor dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des            Monat galten, in dem der Betrag festgesetzt wird.
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                Zu berücksichtigen sind die in den Monaten April,
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend
                                                             Mai und Juni 1984 geltenden beweglichen Teilbeträge
Artikel 21 des Kooperationsabkommens und Artikel             für die Erzeugnisse der Tarifstelle 23.02 A II des
14 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                Gemeinsamen Zolltarifs —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Demokrati­
schen Volksrepublik Algerien über die Einfuhr von            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kleie mit Ursprung in Algerien in die Gemein­
schaft ^), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterab­                                 Artikel 1
satz des Briefwechsels,
                                                             Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des            des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu
Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des                den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.
Abkommens in Form eines Briefwechsels betreffend             1518 /76 und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der
Artikel 23 des Kooperationsabkommens und Artikel             bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit
16 des Interimsabkommens zwischen der Europä­                Ursprung in Tunesien, Algerien und Marokko zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich            vermindern ist, ist im Anhang festgesetzt.
Marokko über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in                                    Artikel 2
Marokko in die Gemeinschaft (■'), insbesondere auf
Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwechsels,              Diese Verordnung tritt am 1 . August 1984 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 3 . Juli 1984
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Poul DALSAGER
                                                                    Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19.
O ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 37.                   (4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
0 ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6 . 1976, S. 53 .                 O ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15.
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                                    ANHANG
                            Nummer des
                                                    ECU/Tonne
                        Gemeinsamen Zolltarifs
              23.02 A II a)                           24,67
              23.02 A II b)                           48,76