CELEX: 31981R1609
Language: de
Date: 1981-06-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1609/81 der Kommission vom 16. Juni 1981 zur Berichtigung bestimmter im voraus festgesetzter Erstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

18 . 6 . 81                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 161 / 1
                                                                      I
                                                  ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 1609/81 DER KOMMISSION
                                                             vom 16 . Juni 1981
                 zur Berichtigung bestimmter im voraus festgesetzter Erstattungen für Milch und Milch­
                                                                 erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Beginn des Wirtschaftsjahres entspricht, um das
GEMEINSCHAFTEN —                                                          Gleichgewicht zwischen der Steigerung der inländi­
                                                                          schen und der ausländischen Preise zu wahren .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Es empfiehlt sich jedoch , eine weniger begrenzte Be­
                                                                          richtigung der im voraus festgesetzten Erstattungen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des                          für Ausfuhren vorzusehen, die im Rahmen einer in
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­                        einem einführenden Drittland oder von Streitkräften,
organisation für Milch und Milcherzeugnisse ('), zu­                      die im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats stationiert
letzt geändert durch die Akte über den Beitritt Grie­                     sind, aber nicht dessen Flagge führen, eröffneten Aus­
chenlands , insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 ,                        schreibung durchgeführt werden, da die Lizenz für
                                                                          diese Ausfuhren eine längere Gültigkeitsdauer hat.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                          Um die ab 1 . April 1981 infolge bestimmter Spekula­
Nach Artikel 5 Absatz 3 dritter Unterabsatz der Ver­                      tionen im voraus festgesetzten Erstattungen von dem
ordnung (EWG) Nr. 876 /68 des Rates vom 28 . Juni                         Vorteil einer Berichtigung auszuschließen , muß die
1968 über die Grundregeln für die Gewährung von                           Berichtigung auf die Fälle begrenzt werden , in denen
Erstattungen bei der Ausfuhr von Milch und Milcher­                       die Ausfuhrlizenz vor diesem Zeitpunkt beantragt
zeugnissen und die Kriterien für die Festsetzung der                      worden ist. Außerdem ist es erforderlich , den Zeit­
Erstattung (2), zuletzt geändert durch die Verordnung                     punkt der Erzeugung der verschiedenen Milcherzeug­
(EWG) Nr. 2429 / 72 (3), können die im voraus festge­                     nisse pauschal zu berücksichtigen .
setzten Erstattungen bei Änderung der Interventions­
                                                                          Gemäß Artikel 5 Absatz 2 dritter Unterabsatz der
preise und bestimmter Beihilfen berichtigt werden .
                                                                          Verordnung (EWG) Nr. 2682 / 72 des Rates vom
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 851 / 81 des Ra­                           12 . Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
tes (4) wurden für Milch und Milcherzeugnisse für                         Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen
das Milchwirtschaftsjahr 1981 / 82 neue Interventions­                    und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
preise festgesetzt.                                                       trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,
                                                                          die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
Am 18 . Februar 1981 hat die Kommission dem Rat                           fallenden Waren ausgeführt werden (s), zuletzt geän­
ihre Vorschläge für die Festsetzung des Preises be­                       dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 707 / 78 (6),
stimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse unterbreitet                    werden die für die im Anhang der vorstehenden Ver­
und dabei ihre Absicht angekündigt, zu Beginn des                         ordnung genannten Erzeugnisse im voraus festgesetz­
neuen Wirtschaftsjahres die im voraus festgesetzten                       ten Erstattungen nach den gleichen Vorschriften an­
Erstattungen so anzupassen, daß der Erstattungsbe­                        gepaßt, die für die Vorausfestsetzung der Erstattun­
trag dem gleichen Bruchteil des Interventionspreises                      gen für die im unverarbeiteten Zustand ausgeführten
oder eines gleichwertigen Preises vor und nach dem                        Grunderzeugnisse gelten . Es ist also vorzusehen, daß
                                                                          die für die genannten Erzeugnisse im voraus festge­
                                                                          setzten Erstattungen ebenfalls entsprechend berichtigt
                                                                          werden können
C)   ABl.  Nr. L  148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 13 .
(2)  ABl.  Nr. L  155 vom 3 . 7 . 1968 , S. 1 .
(3)  ABl.  Nr. L 264 vom 23 . 1 1 . 1972, S. 1 .                          C) ABl. Nr. L 289 vom 27. 12 . 1972 , S. 13 .
(4)  ABl . Nr. L 90 vom 4 . 4 . 1981 , S. 6 .                             (6) ABl. Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. 7 .
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                8. 6. 8
Diese Verordnung wird durch entsprechende Vor­                  (2) Die Berichtigung für die Erzeugnisse der Tarif­
schriften zur Berichtigung der im voraus festgesetzten          nummer 04.03 und der Tarifstellen 04.02 A II a) 1 ,
Währungsausgleichsbeträge für die in dieser Verord­             04.02 A II b) 1 , 04.02 B I b) 1 aa) und 04.02 B I b)
nung genannten Erzeugnisse ergänzt werden.                      2 aa) des Gemeinsamen Zolltarifs erfolgt jedoch nur,
                                                                falls der Nachweis erbracht wird, daß das Erzeugnis
Der Verwaltungsausschuß für Milch und Milcher­                  ab 6 . April 1981 hergestellt wird.
zeugnisse hat nicht innerhalb der ihm von seinem
Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —                Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen
                                                                Maßnahmen für die Belege, die gemäß dem vorigen
                                                                Unterabsatz als Nachweis dienen können, einschließ­
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                              lich der betreffenden Kontrollmaßnahmen .
                          Artikel 1                             (3)     Der zu berücksichtigende Tag ist
                                                                — hinsichtlich des Zeitpunkts der Vorausfestsetzung
( 1 ) Die Erstattungen , die für die in den Anhängen                 der Tag der Vorlage des Antrags auf Erteilung
I und II genannten und ausgeführten Erzeugnisse vor                  der Ausfuhrlizenz im Sinne von Artikel 14 Absatz
dem 1 . April 1981 im voraus festgesetzt worden sind,                1 der Verordnung (EWG) Nr. 3183 / 80 ('),
werden mit Wirkung vom
                                                                — hinsichtlich des Zeitpunkts der Ausfuhr der Tag
a) 6. April 1981 für die Erzeugnisse der Tarifnum­                   der Erfüllung der Zollförmlichkeiten gemäß Arti­
     mern 04.01 und 04.03 , der Tarifstellen 04.02 A II              kel 22 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung
     a) 1 , 04.02 A II b) 1 , 04.02 B I b) 1 aa) und 04.02           (EWG) Nr. 3183 /80 .
     B I b) 2 aa) sowie Cottage cheese und Cream
     cheese der Tarifstellen 04.04 E I c) des Gemeinsa­
     men Zolltarifs, und
b) 1 . Mai 1981 für die anderen Erzeugnisse                                               Artikel 2
unter den in den Anhängen angeführten Bedingungen               Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
und auf Antrag der Beteiligten gemäß diesen Anhän­              lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
gen berichtigt.                                                 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 16 . Juni 1981
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                          Der Präsident
                                                                                        Gaston THORN
                                                                 (') ABl . Nr. L 338 vom 13 . 12 . 1980 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 18 . 6 . 81                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 161 / 3
                                                             ANHANG I
               Liste der Berichtigungen der im voraus festgesetzten Erstattungen für die in Artikel 1 der
                                         Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannten Erzeugnisse
                                                                                                         Berichtigungsbetrag
 Nummer des                                                                                           ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung                               (wenn nicht anders angegeben)
    Zolltarifs
                                                                                                        AH              B (**)
04.01              Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert :
                   ex A. andere als Molke, mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen
                         oder weniger (') :
                          I. Joghurt, Kefir, saure Milch, Buttermilch und andere fermentierte
                              oder gesäuerte Milch :
                              a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                                 oder weniger :
                                 ( 1 ) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                                       weniger                                                           -I- 0,99        + 0,14
                                 (2) mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 bis 3 Gewichtshun­
                                       dertteilen                                                        + 1,47          + 0,45
                                 (3) mit einem Fettgehalt von mehr als 3 Gewichtshundmteilen             + 1,92          + 0,60
                              b) andere :
                                 ( 1 ) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                                       weniger                                                           + 0,99          + 0,14
                                 (2) mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 bis 3 Gewichtshun­
                                       dertteilen                                                        + 1,47          + 0,45
                                 ( 3) mit einem Fettgehalt von mehr als 3 Gewichtshundertteilen          -I- 1,92        + 0,60
                         II . andere :
                              a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                                 oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                 1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                                      (aa) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                                           weniger                                                       + 0,99          + 0,14
                                      (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 bis 3 Gewichts­
                                           hundertteilen                                                 + 1,47          + 0,45
                                      (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 3 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                        + 1,92          + 0,60
                                 2 , mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                    + 2,22          + 0,70
                              b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                 1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                                      (aa) mit einem Fettgehalt von ! ,5 Gewichtshundertteilen oder
                                           weniger                                                       + 0,99          + 0,14
                                      (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 bis 3 Gewichts­
                                           hundertteilen                                                 + 1,47          4- 0,45
                                      (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 3 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                        -I- 1,92        + 0,60
                                 2 , mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                    + 2,22          + 0,70
                   ex B. andere, ausgenommen Molke , mit einem Fettgehalt von ('):
                         ex I. mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen :
                                 ( a) mit einem Fettgehalt von 10 Gewichtshundertteilen oder we­
                                       niger                                                             + 2,81          + 0,96
                                 (b) mit einem Fettgehalt von mehr als 10 bis 17 Gewichts­
                                       hundertteilen                                                     + 4,29          -I- 1,49
                                 (c) mit einem Fettgehalt von mehr als 17 Gewichtshundertteilen          -I- 6,38        + 2,25
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    18 . 6 . 81
                                                                                                    Berichtigungsbetrag
  Nummer des                                                                                     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                               (wenn nicht anders angegeben)
   Zolltarifs
                                                                                                   AH              B (»»)
04.01                     II . mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen :
(Fortsetzung)
                                (a) mit einem Fettgehalt von 35 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger                                                       +    7,57        +    2,68
                                (b) mit einem Fettgehalt von mehr als 35 bis 39 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                    + 11,75          +    4,20
                                (c) mit einem Fettgehalt von mehr als 39 Gewichtshundertteilen    + 12,95          +    4,63
                         III . mehr als 45 Gewichtshundertteilen :
                                (a) mit einem Fettgehalt von 68 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger                                                       + 14,74          +    5,28
                                (b) mit einem Fettgehalt von mehr als 68 bis 80 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                    + 21,61          +    7,77
                                (c) mit einem Fettgehalt von mehr als 80 Gewichtshundertteilen    + 25,19          +    9,06
04.02         Milch   und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert :
              A. nicht gezuckert (2) :
                 II . Milch und Rahm in Pulverform oder granuliert :
                      a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                         von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                         1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                               + 10,94          +    3,33
                         2 , mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen :
                              (aa) mit einem Fettgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger                                                       + 10,94          +    3,33
                              (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 11 bis 17 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                    + 14,12          +    5,11
                              (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 17 bis 25 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                    + 15,42          +    5,63
                              (dd) mit einem Fettgehalt von mehr als 25 Gewichtshundertteilen      + 17,11         +    6,30
                         3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                              + 17,54         +    6,30
                         4 . mehr als 29 Gewichtshundertteilen :
                              (aa) mit einem Fettgehalt von 41 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger                                                        + 17,89         +    6,61
                              (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 41 bis 45 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                     + 19,98         +    7,50
                              (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 45 bis 59 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                     + 20,71         +    7,74
                              (dd) mit einem Fettgehalt von mehr als 59 bis 69 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                     + 23,20         +     8,75
                              (ee) mit einem Fettgehalt von mehr als 69 bis 79 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                     + 24,99         +     9,47
                              (ff) mit einem Fettgehalt von mehr als 79 Gewichtshundertteilen      + 26,78         + 10,19
 ---pagebreak--- 18 . 6 . 81                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 161 / 5
                                                                                                Berichtigungsbetrag
  Nummer des                                                                               ECU/ 100 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                           (wenn nicht anders angegeben)
    Zolltarifs
                                                                                              AH               B (**)
 14.02              b) andere mit einem Fettgehalt von :
 Fortsetzung)          1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                           + 10,94           +    3,33
                       2 . mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen :
                           (aa) mit einem Fettgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                                 weniger                                                    + 10,94           +    3,33
                           (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 11 bis 17 Gewichtshun­
                                 dertteilen                                                 + 14,12           +    5,11
                           (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 17 bis 25 Gewichtshun­
                                 dertteilen                                                 + 15,42           +    5,63
                           (dd) mit einem Fettgehalt von mehr als 25 Gewichtshunderttei­
                                 len                                                        + 17.11           +    6,30
                       3 . mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                         + 17,54           +    6,30
                       4 . mehr als 29 Gewichtshundertteilen :
                           ( aa) mit einem Fettgehalt von 41 Gewichtshundertteilen oder
                                 weniger                                                    + 17,89           +    6,61
                           (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 41 bis 45 Gewichtshun­
                                 dertteilen                                                 + 19,98           +    7,50
                           (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 45 bis 59 Gewichtshun­
                                 dertteilen                                                 + 20,71           +    7,74
                           (dd) mit einem Fettgehalt von mehr als 59 bis 69 Gewichtshun­
                                 dertteilen                                                 + 23,20           +    8,75
                           (ee) mit einem Fettgehalt von mehr als 69 bis 79 Gewichtshun­
                                 dertteilen                                                 + 24,99           +    9,47
                           (ff) mit einem Fettgehalt von mehr als 79 Gewichtshunderttei­
                                 len                                                        + 26,78           -I- 10,19
               III. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert :
                    a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                       von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 11 Ge­
                       wichtshundertteilen oder weniger :
                       1 . mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder weni­
                           ger und mit einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse :
                           (aa) von weniger als 15 Gewichtshundertteilen und mit einem
                                 Fettgehalt :
                                 ( 11 ) von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger
                                 (22) von mehr als 3 Gewichtshundertteilen                  +      1,92       ■f   0,60
                           (bb) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit einem
                                 Fettgehalt :
                                 ( 11 ) von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger
                                 (22) von mehr als 3 bis 7,4 Gewichtshundertteilen           -I-   3,47       +     1,27
                                 ( 33) von mehr als 7,4 Gewichtshundertteilen                +     4,55       +     1,72
                       2 . andere , mit einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse :
                           (aa) von weniger als 15 Gewichtshundertteilen                     +    4,29        +     1,28
                           (bb) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr                       -I-   5,39       -i-  ? ru
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     18 . 6 . 81
                                                                                                       Berichtigungsbetrag
  Nummer des                                                                                        ECU / 100 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                               (wenn nicht anders angegeben)
   Zolltarifs
                                                                                                      AH              B (**)
04.02                b) andere, mit einem Fettgehalt :
(Fortsetzung)
                        1 , von 45 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Ge­
                             halt an fettfreier Milchtrockenmasse :
                             (aa) von weniger als 15 Gewichtshundertteilen und mit einem
                                    Fettgehalt :
                                    ( 11 ) von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger                     —               —
                                    (22 ) von mehr als 3 bis 8,9 Gewichtshundertteilen            + 1,92          + 0,60
                                    (33) von mehr als 8,9 bis 1 1 Gewichtshundertteilen           + 4,29          + 1,28
                                    ( 44) von mehr als 11 bis 21 Gewichtshundertteilen            + 4,58         + 1,60
                                    ( 55) von mehr als 21 bis 39 Gewichtshundertteilen            + 7,57         + 2,68
                                    (66) von mehr als 39 Gewichtshundertteilen                    + 12,95        + 4,63
                             (bb) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit einem
                                    Fettgehalt :
                                    ( 11 )  von  3 Gewichtshundertteilen oder weniger                   —               —
                                    (22)    von  mehr als 3 bis 7,4 Gewichtshundertteilen         + 3,47         + 1,27
                                    (33)    von  mehr als 7,4 bis 8,9 Gewichtshundertteilen       + 4,55         + 1,72
                                    (44)    von  mehr als 8,9 Gewichtshundertteilen               + 5,39         + 2,04
                        2, von mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                  + 14,74        + 5,28
              B. gezuckert :
                  I. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :
                     ex b) andere, ausgenommen Molke :
                              1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                  halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                  (aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                      + 0,1094 (4) + 0,0333 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
                                  (bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen :
                                         ( 11 ) mit einem Fettgehalt von 11 Gewichtshundertteilen
                                                oder weniger                                      + 0,1094 Π + 0,0333 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
                                         (22) mit einem Fettgehalt von mehr als 11 bis 17 Ge­
                                                wichtshundertteilen                               + 0,1412 Π + 0,0511 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
                                         (33) mit einem Fettgehalt von mehr als 17 bis 25 Ge­
                                                wichtshundertteilen                               + 0,1542 (4) + 0,0563 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
                                         (44) mit einem Fettgehalt von mehr als 25 Gewichts­
                                                hundertteilen                                     + 0,1711 ( 4) + 0,0630 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
                                  (cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen :
                                         ( 11 ) mit einem Fettgehalt von 41 Gewichtshundertteilen
                                                oder weniger                                      + 0,1754 (4) + 0,0630 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
                                         (22) mit einem Fettgehalt von mehr als 41 Gewichts­
                                                hundertteilen                                     + 0,1998 (4) + 0,0750 (4)
                                                                                                      je kg           je kg
 ---pagebreak--- 18 . 6 . 81                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 161 / 7
                                                                                                        Berichtigungsbetrag
 Nummer des                                                                                         ECU/ 100 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                               (wenn nicht anders angegeben)
    Zolltarifs
                                                                                                       AH                 r
04.02                       2 . andere, mit einem Fettgehalt von :
(Fortsetzung)                    (aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder wenigtr                     + 0,1094 (4) + 0,0333 O
                                                                                                      je kg            je kg
                                 (bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen :
                                         ( 11 ) mit einem Fettgehalt von 11 Gewichtshunderttei­
                                                 len oder weniger                                + 0,1094 (4) + 0,0333 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                         (22) mit einem Fettgehalt von mehr als 11 bis 17 Ge­
                                                 wichtshundertteilen                             + 0,1412 (4) + 0,0511 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                         ( 33) mit einem Fettgehalt von mehr als 17 bis 25 Ge­
                                                 wichtshundertteilen                             + 0,1542 ( 4) + 0,0563 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                         (44) mit einem Fettgehalt von mehr als 25 Gewichts­
                                                 hundertteilen                                   + 0,1711 (4) + 0,0630 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                 ( cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen :
                                         ( 11 ) mit einem Fettgehalt von 41 Gewichtshunderttei­
                                                 len oder weniger                                + 0,1754 (4) 4- 0,0630 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                         (22) mit einem Fettgehalt von mehr als 41 Gewichts­
                                                 hundertteilen                                   + 0,1998 (4) + 0,0750 O
                                                                                                      je kg            je kg
               ex II. Milch und Rahm, ausgenommen Molke, andere als in Pulverform
                      oder granuliert :
                      ex a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                            halts von 2,5 kg oder weniger und einem Fettgehalt von 9,5
                            Gewichtshundertteilen oder weniger :
                            ( 1 ) mit einem Fettgehalt von 6,9 Gewichtshundertteilen oder
                                   weniger und mit einem Gehalt an fettfreier Milchtrocken­
                                   masse von :
                                   (aa) weniger als 15 Gewichtshundertteilen und mit einem
                                           Fettgehalt :
                                           ( 11 ) von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger
                                           (22) von mehr als 3 Gewichtshundertteileri            -I- 0,0192 (4) + 0,0060 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                   (bb) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr                   -I- 2,98     ( s) + 1,04     (s)
                            (2) mit einem Fettgehalt von mehr als 6,9 Gewichtshundert­
                                   teilen und mit einem Gehalt an fettfreier Milchtrocken­
                                   masse von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr                  + 5,59       O + 2,11        ( s)
                         b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                            ex 1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                                       (aa) mit einem Fettgehalt von 6,9 Gewichtshunderttei­
                                               len oder weniger und mit einem Gehalt an fett­
                                               freier Milchtrockenmasse von 15 Gewichtshun­
                                               dertteilen oder mehr                              -I- 2,98     (5) + 1,04      (s)
                                       (bb) mit einem Fettgehalt von mehr als 6,9 bis 21 Ge­
                                               wichtshundertteilen und mit einem Gehalt an fett­
                                               freier Milchtrockenmasse von 15 Gewichtshun­
                                               dertteilen oder mehr                              + 5,59       ( 5 ) + 2,11    O
                                       (cc) mit einem Fettgehalt von mehr als 9,5 bis 21 Ge­
                                               wichtshundertteilen und mit einem Gehalt an fett­
                                               freier Milchtrockenmasse von weniger als 15 Ge­
                                               wichtshundertteilen                               + 0,0399 (4) + 0,0138 (4)
                                                                                                      je kg            je kg
                                       (dd) mit einem Fettgehalt von mehr als 21 bis 39 Ge­
                                               wichtshundertteilen                               + 0,0757 (4) + 0,0268 (4)
                                                                                                       je kg            je kg
                                       (ee) mit einem Fettgehalt von mehr als 39 Gewichts­
                                               hundertteilen                                     + 0,1295 (4) -I- 0,0463 (4)
                                                                                                       je kg            je kg
                                   2 . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                          + 0,1474 (4) + 0,0528 (4)
                                                                                                       je kg            je kg
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   18 . 6 . 81
                                                                                                    Berichtigungsbetrag
  Nummer des                                                                                     ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung                           (wenn nicht anders angegeben)
   Zolltarifs
                                                                                                   AH              B (*»)
04.03         Butter :
              ex A. mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                          (I) mit einem Fettgehalt von 62 oder mehr, jedoch weniger als 78
                              Gewichtshundertteilen                                               + 19,84          +    7,15
                        (II) mit einem Fettgehalt von - 78 oder mehr, jedoch weniger als 80
                              Gewichtshundertteilen                                               + 24,96          +    8,99
                       (III) mit einem Fettgehalt von 80 oder mehr, jedoch weniger als 82
                              Gewichtshundertteilen                                               + 25,60         +     9,22
                       (IV) mit einem Fettgehalt von 82 oder mehr Gewichtshundertteilen           + 26,24          +    9,45
                 B. andere, mit einem Fettgehalt von :
                         (I) 99,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                              4- 26,24        +     9,45
                        (II) mehr als 99,5 Gewichtshundertteilen                                  + 32,01         -I- 13,05
04.04         Käse und Quark (') :
              ex A. Emmentaler und Greyerzer, weder gerieben noch in Pulverform :
                      II . andere                                                                 + 24,01         -t-   9,07
              ex C. Käse mit Schimmelbildung im Teig weder gerieben noch in Pulverform,
                      ausgenommen Roquefort                                                       + 19,67         +     7,45
                 D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
                      II. andere, mit einem Fettgehalt von :
                            a) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt
                               in der Trockenmasse von :
                               ex 1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Ge­
                                      halt an Trockenmasse von :
                                      (aa) 27 oder mehr, jedoch weniger als 33 Gewichtshun­
                                            dertteilen                                            +   3,08        +     1,12
                                      (bb) 33 oder mehr, jedoch weniger als 38 Gewichtshun­
                                            dertteilen                                            +   7,39        +     2,79
                                      (cc) 38 oder mehr, jedoch weniger als 43 Gewichtshun­
                                            demeilen und mit einem Fettgehalt in der Trocken­
                                            masse von :
                                            ( 11 ) weniger als 20 Gewichtshundertteilen           +   7,39        +     2,79
                                            (22) 20 Gewichtshundertteilen oder mehr               + 10,91         +     4,13
                                      (dd) 43 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit einem
                                           Fettgehalt in der Trockenmasse von
                                            ( 11 ) weniger als 20 Gewichtshundertteilen           +   7,39        +     2,79
                                            (22) 20 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichts­
                                                   hundertteilen                                  + 10,91         +     4,13
                                            (33) 40 Gewichtshundertteilen oder mehr               + 15,92           + 6,03
 ---pagebreak--- 18 . 6 . 81                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 161 / 9
                                                                                                          Berichtigungsbetrag
 Nummer des                                                                                          ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                                 (wenn nicht anders angegeben)
    Zolltarifs
                                                                                                        AH              b r)
04.04                     ex 2 , mehr als 48 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt
(Fortsetzung)                       an Trockenmasse von :
                                    (aa) 33 oder mehr, jedoch weniger als 38 Gewichtshun­
                                          dertteilen                                                   +    7,39        +    2,79
                                    (bb) 38 oder mehr, jedoch weniger als 43 Gewichtshun­
                                          dertteilen                                                   + 10,91          +    4,13
                                    (cc) 43 oder mehr, jedoch weniger als 46 Gewichtshun­
                                          dertteilen                                                   -t- 15,92        +    6,03
                                    (dd) 46 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit einem
                                          Fettgehalt in der Trockenmasse von :
                                          ( 11 ) weniger als 55 Gewichtshundertteilen                  + 15,92          -I-  6,03
                                           (22) 55 Gewichtshundertteilen oder mehr                     + 18,88          +    7,15
                       b) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                            + 18,88          +    7,15
               E. andere :
                   I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von 40
                       Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wassergehalt in
                       der fettfreien Käsemasse von :
                       ex a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                               ( 1 ) Grana Padano, Parmigiano Reggiano                                 -I- 27,26        + 11,16
                               (2) Fiore Sardo, Pecorino                                               + 27,26          + 13,53
                               (3) andere (ausgenommen Käse, hergestellt aus Molke), mit
                                      einem Fettgehalt in der Trockenmasse von 30 Gewichts­
                                      hundertteilen oder mehr                                          + 19,79          +     8,10
                           b) mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
                               ex 1 . Cheddar, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse
                                         von 48 Gewichtshundertteilen oder mehr                        + 22,25          +     8,43
                               ex 5 , andere, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse
                                         von :
                                         (aa) weniger als 5 Gewichtshundertteilen und einem
                                                Gehalt an Trockenmasse von 32 Gewichtshun­
                                                dertteilen oder mehr (ausgenommen Käse, herge­
                                                stellt aus Molke)                                       + 13,43          +    3,57
                      ,                  (bb) 5 oder mehr, jedoch weniger als 19 Gewichts­
                                                hundertteilen und einem Gehalt an Trockenmas­
                                                se von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr (aus­
                                                genommen Käse, hergestellt aus Molke)                   + 15,26          -(-  5,62
                                         (cc) 19 oder mehr, jedoch weniger als 39 Gewichts­
                                                hundertteilen und mit einem Wassergehalt in der
                                                fettfreien Käsemasse von 62 Gewichtshunderttei­
                                                len oder weniger (ausgenommen Käse, hergestellt
                                                aus Molke)                                              -I- 17,96        +    6,70
                                         (dd) 39 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                                ( 11 ) Asiago , Caciocavallo, Provolone , Ragusano      + 23,00          + 11,16
                                                (22) Danbo, Edamer, Fontal, Fontina, Fynbo,
                                                       Gouda, Havarti , Maribo, Samsø , Tilsit          + 20,47          +    7,72
                                                (33) Butterkäse, Esrom, Italico, Kernhem, Saint­
                                                       Nectaire, Saint-Paulin, Taleggio                 + 17,69           +   6,68
 ---pagebreak--- Nr . L 161 / 10                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        18 . 6 . 81
                                                                                                 Berichtigungsbetrag
 Nummer des                                                                                   ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                                (wenn nicht anders angegeben)
   Zolltarifs
                                                                                                AH              B r)     ■
04.04                                         (44) Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lanca­
(Fortsetzung)                                       shire, double Gloucester, Blarney          + 20,81          + 7,88
                                              ( 55) Ricotta, gesalzen, mit einem Fettgehalt
                                                    von 30 Gewichtshundertteilen oder mehr     +    9,26        + 3,63
                                              (66) Feta                                        + 16,56          + 6,30
                                              (77) Colby, Monterey                             + 20,81              7,88
                                              (88) andere (ausgenommen Käse, hergestellt
                                                    aus Molke), mit einem Wassergenalt in
                                                    der fettfreien Käsemasse von :
                                                    ( aaa) mehr als 47 bis 52 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                          + 20,81          + ' 7,88
                                                    (bbb) mehr als 52 bis 62 Gewichtshun­
                                                           dertteilen                          + 20,47          + 7,72
                       ex c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen ( ausgenommen Käse,
                             hergestellt aus Molke) :
                             1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                   des Inhalts von 500 g oder weniger :
                                   (aa) Cottage cheese, mit einem Fettgehalt in der
                                         Trockenmasse von nicht mehr als 25 Gewichts­
                                         hundertteilen                                         +    2,59        + 0,94
                                   (bb) Rahmfrischkäse, mit einem Wassergehalt in der
                                         fettfreien Käsemasse von mehr als 77 bis 81 Ge­
                                         wichtshundertteilen und einem Fettgehalt in der
                                         Trockenmasse von :
                                         ( 11 ) 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Ge­
                                                 wichtshundertteilen                           +    4,55        + 1,65
                                         (22 ) 70 Gewichtshundertteilen oder mehr              +    5,74        -I- 2,09
                                   (cc) andere                                                  —               —
                             2 , andere :
                                   (aa) Cottage Cheese                                          —               —
                                   (bb) Rahmfrischkäse mit einem Wassergehalt in der
                                         fettfreien Käsemasse von mehr als 77 bis 81 Ge­
                                         wichtshundertteilen und einem Fettgehalt in der
                                         Trockenmasse von :
                                         ( 11 ) 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Ge­
                                                 wichtshundertteilen                           +    4,55        + 1,65
                                         (22) 70 Gewichtshundertteilen oder mehr               +    5,74        + 2,09
                                   (cc) andere                                                     —               —
                ex II. andere (ausgenommen Käse , hergestellt aus Molke):
                       ex a) gerieben oder in Pulverform , mit einem Fettgehalt von
                             mehr als 20 Gewichtshundertteilen , mit einem Gehalt an
                             Laktose von weniger als 5 Gewichtshundertteilen und mit
                             einem Gehalt an Trockenmasse von :
                             ( 1 ) 60 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                 + 11,48          + 4,35
                             (2 ) 80 oder mehr, jedoch weniger als 85 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                 + 15,31          + 5,80
                             ( 3) 85 oder mehr, jedoch weniger als 95 Gewichtshun­
                                    dertteilen                                                 + 16,26          + 6,16
                             (4) 95 Gewichtshundertteilen oder mehr                            + 18,18          + 6,88
 ---pagebreak--- 18 . 6 . 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 161 / 11
                                                                                                     Berichtigungsbetrag
 Nummer des                                                                                       ECU/ 1 00 kg Eigengewicht
 Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                              (wenn nicht anders angegeben)
    Zolltarifs
                                                                                                    AH              BD
23.07          Futter, melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der Fütterung
               verwendeten Art :
               ex B. andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstellen 17.02 B und
                      21.07 F II oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt
                      mit anderen Erzeugnissen :
                        (I) Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend :
                            a) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               10 Gewichtshundertteilen oder weniger :"
                               (3) mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                    Gewichtshundertteilen jedoch weniger als 75 Gewichtshun­
                                    dertteilen, deren Gehalt an Milch in Pulverform oder granu­
                                    liert (ausgenommen Molke) beträgt :
                                    (aa) weniger als 30 Gewichtshundertteilen                          —               —
                                    (bb) 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundert­
                                          teilen                                                    + 3,50          + 1,07
                                    (cc) 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 4,59          + 1,40
                                    (dd) 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 5,69          + 1,73
                                    (ee) 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 6,78          + 2,06
                                    (ff) 70 oder mehr Gewichtshundertteilen                         + 7,88          + 2,40
                               (4) mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr
                                    Gewichtshundertteilen , deren Gehalt an Milch in Pulver­
                                    form oder granuliert (ausgenommen Molke) beträgt :
                                    (aa) weniger als 30 Gewichtshundertteilen                          —               —
                                    (bb) 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 3,50          + 1,07
                                    (cc) 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 4,59          + 1,40
                                    (dd) 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   -I- 5,69        + 1,73
                                    (ee) 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 6,78          + 2,06
                                    (ff) 70 oder mehr, jedoch weniger als 75 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 7,88           + 2,40
                                    (gg) 75 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                           teilen                                                   + 8,42           + 2,56
                                    (hh) 80 oder mehr Gewichtshundertteilen                         + 8,97           + 2,73
                       (II) weder Stärke, Glukose noch Glukosesirup, jedoch Milch erzeugnis­
                            se enthaltend, deren Gehalt an Milch in Pulverform oder granuliert
                            (ausgenommen Molke) beträgt :
                            (a) von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshunderttei­
                                len                                                                 -1- 5,69         + 1,73
                            (b) von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshunderttei­
                                len                                                                 + 6,78           + 2,06
                            (c) von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshunderttei­
                                len                                                                 + 7,88           + 2,40
                            (d) von 80 oder mehr Gewichtshundertteilen·                             + 8,97           + 2,73
 ---pagebreak--- Nr. L 161 / 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    18 . 6 . 81
  (*) Zur Anwendung der in Spalte A aufgeführten Beträge muß die Vorausfestsetzung der Erstattung vor dem 1 . April 1981
      erfolgt sein, und zwar im Rahmen einer Ausschreibung im Sinne von Artikel 43 der Verordnung (EWG) Nr. 3183 / 80 in
      einem einführenden Drittland oder von den in Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2044/ 75 genannten Streit­
      kräften .
(**) Zur Anwendung der in Spalte B aufgeführten Beträge muß die Vorausfestsetzung der Erstattung vor dem 1 . April 1981
      erfolgt sein , vorausgesetzt, daß die in Spalte A aufgeführten Beträge nicht anwendbar sind.
(')   Handelt es sich um ein Mischerzeugnis dieser Tarifstelle, das zugesetzte Molke und/oder Laktose enthält, wird kein
      Berichtigungsbetrag gewährt.
(2)   Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der zugesetzten Milchfremdstoffe und/oder
      der zugesetzten Laktose nicht berücksichtigt.
      Handelt es sich um ein Mischerzeugnis dieser Tarifstelle, das zugesetzte Molke und/oder Laktose enthält, wird der Anteil
      der zugesetzten Molke und/oder Laktose bei der Berechnung des Berichtigungsbetrags nicht berücksichtigt.
(')   Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der zugesetzten Milchfremdstoffe und/oder
      der zugesetzten Laktose nicht berücksichtigt.
      Der Berichtigungsbetrag für 100 kg des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich der Summe aus folgenden Teilbeträgen :
      a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses. Sind jedoch
         dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt, so wird der angegebene Betrag je kg multipliziert mit dem Gewicht
          des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses, ohne die zugesetzte Molke und/oder Laktose ;
      b) ab 1 . Juli 1981 dem etwaigen Berichtigungsbetrag für den Saccharoseanteil, der gemäß Artikel 1 der Verordnung
          (EWG) Nr. 797/ 80 (ABl. Nr. L 87 vom 1 . 4 . 1980) berechnet wird.
(5)   Der Berichtigungsbetrag für 100 kg des Erzeugnisses dieser Tarifstelle ist gleich der Summe aus folgenden Teilbeträgen :
      a) dem je 100 kg angegebenen Betrag ;
          sind jedoch dem Erzeugnis Molke und/oder Laktose zugesetzt, dann wird der je 100 kg angegebene Betrag :
         — multipliziert mit dem Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses, ohne die zugesetzte Molke und /oder
              Laktose , und anschließend
          — dividiert durch das Gewicht des Milchanteils in 100 kg des Erzeugnisses ;
      b) ab 1 . Juli 1981 dem etwaigen Berichtigungsbetrag für den Saccharoseanteil, der gemäß Artikel 1 der Verordnung
          (EWG) Nr. 797/ 80 (ABl. Nr. L 87 vom 1 . 4. 1980) berechnet wird.
 (')  Für Käserinden und Käseabfälle der Tarifnummer 04.04 des Gemeinsamen Zolltarifs wird keine Berichtigung gewährt. Als
      Abfälle von Käse gelten die Erzeugnisse, die als solche nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind.
 (7)  Dieser Betrag gilt für das Nettogewicht, abzüglich des Gewichtes der Salzlake .
 Bei der Berechnung des Fettgehalts in Gewichtshundertteilen wird das Gewicht der milchfremden Fette nicht berücksichtigt.
 ---pagebreak--- 8 . 6 . 81                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 161 / 13
                                                     ANHANG II
           Liste der Berichtigungen der vor dem 1 . April 1981 im voraus festgesetzten Erstattungen für die im
           Anhang A der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 aufgeführten und in Artikel 1 der Verordnung
           (EWG) Nr. 804/68 genannten Erzeugnisse, die in Form von Waren des Anhangs der letztgenannten
                                      Verordnung ab 1 . Mai 1981 ausgeführt werden
               Nummer des                                                                      Berichtigungs­
              Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                               betrag
                Zolltarifs                                                                      ECU/ 1 00 kg
                                                                                                Eigengewicht
           ex 04.02 A II        Milch, in Pulverform, im Sprühverfahren hergestellt, mit
                                einem Fettgehalt von weniger als 1,5 Gewichtshunderttei­
                                len und einem Wassergehalt von weniger als 5 Gewichts­
                                hundertteilen (PG 2)                                                + 3,33
           ex 04.02 A II        Milch, in Pulverform, im Sprühverfahren hergestellt, mit
                                einem Fettgehalt von 26 Gewichtshundertteilen und
                                einem Wassergehalt von weniger als 5 Gewichtshundert­
                                teilen (PG 3)                                                       + 6,30
           ex 04.02 A III       Kondensmilch mit einem Fettgehalt von 7,5 Gewichts­
                                hundertteilen und einem Gehalt an Trockenmasse von
                                25 Gewichtshundertteilen (PG 4)                                     + 1,72
           ex 04.03             Butter mit einem Fettgehalt von 82 Gewichtshundert­
                                teilen (PG 6)                                                       -I- 9,45