CELEX: 31988R3578
Language: de
Date: 1988-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3578/88 der Kommission vom 17. November 1988 mit Durchführungsbestimmungen zu dem System des automatischen Abbaus der negativen Währungsausgleichsbeträge

Avis juridique important

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31988R3578

Verordnung (EWG) Nr. 3578/88 der Kommission vom 17. November 1988 mit Durchführungsbestimmungen zu dem System des automatischen Abbaus der negativen Währungsausgleichsbeträge  

Amtsblatt Nr. L 312 vom 18/11/1988 S. 0016 - 0018

*****  VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3578/88 DER KOMMISSION  VOM 17 . NOVEMBER 1988  MIT DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU DEM SYSTEM DES AUTOMATISCHEN ABBAUS DER NEGATIVEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN _  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 DES RATES VOM 11 . JUNI 1985 ÜBER DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE IM AGRARSEKTOR ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1889/87 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 6 ABSÄTZE 2 UND 3, 6A UND 12,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 WURDEN VORSCHRIFTEN FÜR DEN ABBAU VON NEU ENTSTANDENEN NEGATIVEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN ERLASSEN . DAZU SIND NUNMEHR DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN ZU ERLASSEN, UM IHRE EINHEITLICHE ANWENDUNG IN ALLEN AGRARSEKTOREN UND MITGLIEDSTAATEN ZU GEWÄHRLEISTEN .  GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WERDEN MIT INKRAFTTRETEN DER ÄNDERUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ABBAU DER ÜBERTRAGENEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE UM 25 % DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK IN ECU FESTGESETZTEN PREISE IN DER WEISE VERMINDERT, DASS DIE SICH AUS DER ÄNDERUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE ERGEBENDE ERHÖHUNG DER PREISE IN LANDESWÄHRUNG UNWIRKSAM WIRD . DAMIT DIES AUCH TATSÄCHLICH EINTRITT, MUSS BEIM ABBAU VON DEN IN ALLEN SEKTOREN NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN AUSGEGANGEN WERDEN, OHNE DASS DIESE ABWEICHUNGEN IN JEDEM FALL ZUR EINFÜHRUNG NEUER ODER ZUR ERHÖHUNG BESTEHENDER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE FÜHREN .  ES EMPFIEHLT SICH, DIE MODALITÄTEN FESTZULEGEN, DIE ZUR EINHALTUNG DER IN ARTIKEL 6 ABSATZ 2 DERSELBEN VERORDNUNG GENANNTEN GRENZEN FÜR DEN ABBAU ERFORDERLICH SIND .  UM WIRTSCHAFTLICH UND ADMINISTRATIV NICHT VERTRETBARE ANPASSUNGEN DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE ZU VERMEIDEN, SIND MINDESTGRENZEN VORZUSEHEN .  UM DEN ANSTIEG DER AGRARPREISE INFOLGE DES ABBAUS NACH MASSGABE VON ARTIKEL 6 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) ERSTER GEDANKENSTRICH DER GENANNTEN VERORDNUNG VON 25 % DER ÜBERTRAGENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN AUSZUGLEICHEN, SIND DIE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK IN ECU FESTGESETZTEN PREISE GEMÄSS ABSATZ 4 DES GENANNTEN ARTIKELS UM EINEN DIESEM ANSTIEG ENTSPRECHENDEN FAKTOR ZU VERRINGERN .  BEI DEN ERZEUGNISSEN, FÜR DIE ES KEIN WIRTSCHAFTSJAHR GIBT, ERSCHEINT ES ANGEZEIGT, ALS DATUM DES WIRKSAMWERDENS DER NEUEN, SICH AUS DEM ABBAU ERGEBENDEN PREISE DEN TAG ZU WÄHLEN, AN DEM DIE FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK FESTGELEGTEN PREISE WIRKSAM WERDEN .  FÜR DEN SEKTOR SCHWEINEFLEISCH IST NACH ARTIKEL 6A DER ZITIERTEN VERORDNUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHE UMRECHNUNGSKURS EINES MITGLIEDSTAATS SO ANZUPASSEN, DASS DIE ENTSTEHUNG NEUER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE VERMIEDEN WIRD . BELÄUFT SICH DIE REALE WÄHRUNGSABWEICHUNG AUF MEHR ALS 2,000 PUNKTE, WIRD DIESES ZIEL DADURCH ERREICHT, DASS DIESE ABWEICHUNG NICHT VERÄNDERT WIRD .  WIRD DER IN ARTIKEL 6A ABSATZ 2 ZWEITER SATZ DER GENANNTEN VERORDNUNG GENANNTE MAXIMALE UNTERSCHIED VON 8 PUNKTEN ZWISCHEN DER WÄHRUNGSABWEICHUNG IM SEKTOR SCHWEINEFLEISCH UND DER WÄHRUNGSABWEICHUNG IM SEKTOR GETREIDE ERREICHT, SO IST FÜR DEN ABBAU DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ARTIKEL 6 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG HERANZUZIEHEN .  BEI DEM ABBAU GEMÄSS ARTIKEL 6A DERSELBEN VERORDNUNG IST DIE BESEITIGUNG EINER REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG, DIE NIEDRIGER IST ALS DIEJENIGE, DIE DIE ANWENDUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE AUSLÖST, NICHT VORGESEHEN . ES IST ANGEZEIGT, AUCH FÜR DEN ABBAU DIESER ABWEICHUNG VORSCHRIFTEN FESTZULEGEN UND SICH DABEI AUF DIE GRUNDSÄTZE IN ARTIKEL 6 DER GENANNTEN VERORDNUNG ZU STÜTZEN .  DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DER ZUSTÄNDIGEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE _  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  FÜR DIE MITGLIEDSTAATEN, DIE IHRE WÄHRUNGEN UNTEREINANDER INNERHALB EINES JEWEILIGEN ABSTANDES VON  HÖCHSTENS 2,25 % HALTEN, GILT FOLGENDES :  1 . DIE GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN IST GLEICH DER DIFFERENZ ZWISCHEN DER SICH AUS DER WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG ERGEBENDEN UND DER AM TAG VOR DIESER FESTSETZUNG GELTENDEN WÄHRUNGSABWEICHUNG .  2 . DIE NEU ENTSTANDENEN ÜBERTRAGENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN SIND GLEICH DEM MIT 100 MULTIPLIZIERTEN QUOTIENTEN AUS DER DIFFERENZ ZWISCHEN DEM ALTEN UND DEM NEUEN BERICHTIGUNGSFAKTOR GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85, MULTIPLIZIERT MIT DEM NEUEN, SICH AUS DER NEUFESTSETZUNG ERGEBENDEN LEITKURS UND DIVIDIERT DURCH DEN FÜR DEN BETREFFENDEN SEKTOR GÜLTIGEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURS .  3 . DIE NEU ENTSTANDENEN NATÜRLICHEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN SIND GLEICH DER DIFFERENZ ZWISCHEN DER GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN NEGATIVEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN GEMÄSS NR . 1 UND DEN NEUEN ÜBERTRAGENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN GEMÄSS NR . 2 .  ARTIKEL 2  FÜR DIE ANDEREN ALS DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN MITGLIEDSTAATEN GILT FOLGENDES :  1 . A ) DIE GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN IST GLEICH DER DIFFERENZ ZWISCHEN DER REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG, DIE SICH UNMITTELBAR NACH DER ZUR ENTSTEHUNG DER NEUEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN FÜHRENDEN WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG BERECHNET, UND DER REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG, DIE SICH AUS DER FRÜHEREN NEUFESTSETZUNG BERECHNETE, ABZUEGLICH DES ABBAUS AUFGRUND EINER ÄNDERUNG DES LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSES IN DER ZEIT ZWISCHEN DEN BEIDEN NEUFESTSETZUNGEN .  B ) IST DIE REALE WÄHRUNGSABWEICHUNG, DIE UNMITTELBAR VOR DER ZUR ENTSTEHUNG DER NEUEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN FÜHRENDEN NEUFESTSETZUNG GÜLTIG WAR, RECHNERISCH HÖHER ALS DIE SICH NACH DER VORANGEGANGENEN NEUFESTSETZUNG BERECHNETE REALE, UM DEN ABBAU AUFGRUND EINER ÄNDERUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE IN DER ZEIT ZWISCHEN DEN BEIDEN NEUFESTSETZUNGEN VERRINGERTE WÄHRUNGSABWEICHUNG, SO WIRD DIE GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN ANHAND DER KRITERIEN IN ARTIKEL 1 NR . 1 BESTIMMT .  2 . A ) DIE UNMITTELBAR VOR DER NEUFESTSETZUNG GÜLTIGE WÄHRUNGSABWEICHUNG IST GLEICH DER REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG, DIE BEI DER LETZTEN FESTSETZUNG DER ANGEWENDETEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN ZUGRUNDE GELEGT WURDE .  B ) DIE UNMITTELBAR NACH DER NEUFESTSETZUNG BERECHNETE WÄHRUNGSABWEICHUNG WIRD ANHAND DES ARTIKELS 5 ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 FÜR DEN ZEITRAUM DER ZWEI ARBEITSTAGE NACH DER WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG BESTIMMT .  3 . DIE NEU ENTSTANDENEN ÜBERTRAGENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN SIND GLEICH DER MIT 100 MULTIPLIZIERTEN DIFFERENZ ZWISCHEN DEM ALTEN UND DEM NEUEN BERICHTIGUNGSFAKTOR, MULTIPLIZIERT MIT DEM NEUEN, GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) ZWEITER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 FÜR DEN IN NR . 2 BUCHSTABE B ) GENANNTEN ZEITRAUM BERECHNETEN DURCHSCHNITTLICHEN WECHSELKURS, DIVIDIERT DURCH DEN FÜR DEN BETREFFENDEN SEKTOR GÜLTIGEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURS .  4 . DIE NEU ENTSTANDENEN NATÜRLICHEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN SIND GLEICH DER DIFFERENZ ZWISCHEN DER GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN GEMÄSS NR . 1 UND DEN NEU ENTSTANDENEN ÜBERTRAGENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN GEMÄSS NR . 3 .  ARTIKEL 3  FÜHRT DAS ABBAUSCHEMA GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 ZU EINEM ABBAU DER REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG, DER  _ DIE GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN ODER  _ DIE UNMITTELBAR NACH DER WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG GELTENDE REALE NEGATIVE WÄHRUNGSABWEICHUNG  ÜBERTRIFFT, SO ERFOLGT GEGEBENENFALLS EINE ANPASSUNG DER LETZTEN TRANCHE BZW . DER LETZTEN TRANCHEN DES ABBAUSCHEMAS, UM EINE SOLCHE ÜBERSCHREITUNG ZU VERMEIDEN .  ARTIKEL 4  ( 1 ) BELÄUFT SICH DIE GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 1 NR . 1 UND ARTIKEL 2 NR . 1 AUF 0,5 PUNKTE ODER WENIGER, SO WIRD DIESE REALE WÄHRUNGSABWEICHUNG ZU BEGINN DES AUF DIE NEUFESTSETZUNG FOLGENDEN WIRTSCHAFTSJAHRES VOLLSTÄNDIG ABGEBAUT .  ( 2 ) UNBESCHADET DER ABSÄTZE 1 UND 3 WIRD, WENN DER ABBAU GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 2 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 ZU TRANCHEN VON WENIGER ALS 0,5 PUNKTE FÜHREN WÜRDE, DER VORGESEHENE ABBAU SO ANGEPASST, DASS MIT JEDER DIESER TRANCHEN 0,5 PUNKTE ABGEBAUT WERDEN .  ( 3 ) BELÄUFT SICH DER IN DEN SPÄTEREN ETAPPEN ABZUBAUENDE SALDO DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG AUF WENIGER ALS 0,5  PUNKTE, SO WIRD DIESE REALE WÄHRUNGSABWEICHUNG IN DER BETREFFENDEN ETAPPE ABGEBAUT .  ARTIKEL 5  ( 1 ) UNBESCHADET DER MASSNAHMEN, DIE BEZUEGLICH DER IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK IN ECU FESTGESETZTEN ANDEREN BETRAEGE NÖTIGENFALLS ZU TREFFEN SIND, WERDEN DIE IM RAHMEN DER EINZELNEN MARKTORGANISATIONEN IN ECU FESTGESETZTEN PREISE BEI INKRAFTTRETEN DER ÄNDERUNG DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) ERSTER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 DURCH DEN IN ABSATZ 4 DES VORGENANNTEN ARTIKELS VORGESEHENEN KÖFFIZIENTEN DIVIDIERT, DER AUF DER BASIS EINES VIERTELS DES QUOTIENTEN AUS DEM ALTEN UND DEM NEUEN BERICHTIGUNGSFAKTOR FESTGELEGT WIRD .  ( 2 ) DER KÖFFIZIENT FÜR DIE VERRINGERUNG DER AGRARPREISE GEMÄSS ABSATZ 1 WIRD AUF 6 DEZIMALSTELLEN GENAU ANGEGEBEN .  ARTIKEL 6  FÜR DIE ERZEUGNISSE, FÜR DIE ES KEIN WIRTSCHAFTSJAHR GIBT, WERDEN DIE NEUEN, GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 2 BUCHSTABE A ) BZW . BUCHSTABE B ) ZWEITER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 FESTGESETZTEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE SOWIE DIE NEUEN, GEMÄSS ARTIKEL 6 ABSATZ 3 ERSTER UNTERABSATZ DERSELBEN VERORDNUNG IN ECU FESTGESETZTEN PREISE AN DEM TAG WIRKSAM, AN DEM DER FÜR DAS BETREFFENDE ERZEUGNIS IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK FESTGESETZTE PREIS WIRKSAM WIRD .  ARTIKEL 7  ( 1 ) WÄRE AUFGRUND EINER ÄNDERUNG DES FÜR DIE BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ZUGRUNDE GELEGTEN MARKTKURSES DIE WÄHRUNGSABWEICHUNG IM SEKTOR SCHWEINEFLEISCH ZU ERHÖHEN, SO WIRD DER LANDWIRTSCHAFTLICHE UMRECHNUNGSKURS FÜR DIESEN SEKTOR VON DER KOMMISSION GEMÄSS DEN IN ARTIKEL 6A ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 VORGESEHENEN ANPASSUNGEN UND DEN BESTIMMUNGEN DIESES ARTIKELS SO FESTGESETZT, DASS DIE REALE WÄHRUNGSABWEICHUNG SO LANGE UNVERÄNDERT BLEIBT, WIE DER IN DEM GENANNTEN ABSATZ BEZEICHNETE HÖCHSTWERT NICHT ERREICHT IST .  BEI EINER NEUFESTSETZUNG IM RAHMEN DES EUROPÄISCHEN WÄHRUNGSSYSTEMS ERFOLGEN DIE ANPASSUNGEN DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSE NACH DEM VERFAHREN DES ARTIKELS 12 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 .  ( 2 ) DIE ANPASSUNG DES LANDWIRTSCHAFTLICHEN UMRECHNUNGSKURSES GEMÄSS ABSATZ 1 DARF JEDOCH NICHT ZU EINER REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG FÜHREN, DIE NIEDRIGER IST ALS DIE IN ARTIKEL 5 ABSATZ 3 ERSTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 VORGESEHENE FREIMARGE ZUZUEGLICH 0,500 PUNKTE .  WIRD DIESE GRENZE ERREICHT, SO WIRD DER SALDO, DER SICH BEZUEGLICH DER GESAMTHÖHE DER NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNG ERGIBT, NACH DER WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG AN DEM TAG ABGEBAUT, AN DEM DER GRUNDPREIS FÜR GESCHLACHTETE SCHWEINE WIRKSAM WIRD .  ( 3 ) IST DIE UNMITTELBAR NACH DER WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG NEU BERECHNETE REALE WÄHRUNGSABWEICHUNG GLEICH DEM IN ARTIKEL 5 ABSATZ 3 ERSTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 GENANNTEN, UM 0,500 PUNKTE ERHÖHTEN FREIBETRAG ODER NIEDRIGER, SO WIRD DIE NEU ENTSTANDENE REALE ABWEICHUNG NACH DER WÄHRUNGSNEUFESTSETZUNG AN DEM TAG ABGEBAUT, AN DEM DER GRUNDPREIS FÜR GESCHLACHTETE SCHWEINE WIRKSAM WIRD .  WIRD DER MAXIMALE UNTERSCHIED ZWISCHEN DER WÄHRUNGSABWEICHUNG IM SEKTOR SCHWEINEFLEISCH UND DER WÄHRUNGSABWEICHUNG IM SEKTOR GETREIDE GEMÄSS ARTIKEL 6A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1677/85 ERREICHT, SO WERDEN DIE NEU ENTSTANDENEN REALEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN GEMÄSS DEN ARTIKELN 1 BIS 6 DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG ABGEBAUT .  DER LANDWIRTSCHAFTLICHE UMRECHNUNGSKURS FÜR SCHWEINEFLEISCH WIRD JEDOCH GEGEBENENFALLS NUR SO WEIT ERHÖHT, DASS SICH DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DEN BETREFFENDEN WÄHRUNGSABWEICHUNGEN NICHT VERGRÖSSERT .  ARTIKEL 8  DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL, DEN 17 . NOVEMBER 1988  FÜR DIE KOMMISSION  FRANS ANDRIESSEN  VIZEPRÄSIDENT  ( 1 ) ABL . NR . L 164 VOM 24 . 6 . 1985, S . 6 .  ( 2 ) ABL . NR . L 182 VOM 3 . 7 . 1987, S . 1 .