CELEX: 32018D0819
Language: de
Date: 2018-06-01 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/819 des Rates vom 1. Juni 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

4.6.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 137/25
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/819 DES RATES
   vom 1. Juni 2018
   zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 23. Mai 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der mit der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag zu einer Einrichtung, die restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 1. Juni 2018.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Die Präsidentin
         
         E. ZAHARIEVA
      
   
   
      (1)  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.
   
      ANHANG
      In Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 74 unter „B. Einrichtungen“ folgende Fassung:
      
         
                     „74.
                  
                  
                     WEIHAI WORLD-SHIPPING FREIGHT
                  
                  
                      
                  
                  
                     419-201, Tongyi Lu, Huancui Qu, Weihai, Shandong 264200, China
                  
                  
                     30.3.2018
                  
                  
                     Schiffsmanager und Bereederer des Schiffs XIN GUANG HAI, das am 27. Oktober 2017 in Taean (DVRK) Kohle geladen hat und am 14. November 2017 in Cam Pha (Vietnam) ankommen sollte; es ist jedoch nicht dort angekommen.“