CELEX: 31979R0209
Language: de
Date: 1979-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 209/79 der Kommission vom 1. Februar 1979 betreffend die Gemeinschaftsüberwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Spanien

Avis juridique important

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31979R0209

Verordnung (EWG) Nr. 209/79 der Kommission vom 1. Februar 1979 betreffend die Gemeinschaftsüberwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in Spanien  

Amtsblatt Nr. L 029 vom 03/02/1979 S. 0018 - 0018

****  ( 1 ) ABL . NR . L 159 VOM 15 . 6 . 1974 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 155 VOM 13 . 6 . 1978 , S . 12 .  ( 3 ) ABL . NR . L 2 VOM 4 . 1 . 1979 , S . 11 .  ( 4 ) ABL . NR . L 239 VOM 31 . 8 . 1978 , S . 15 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 209/79 DER KOMMISSION   VOM 1 . FEBRUAR 1979   BETREFFEND DIE GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1439/74 DES RATES VOM 4 . JUNI 1974 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1251/78 DER KOMMISSION VOM 12 . JUNI 1978 MIT DER DIE EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN AUS EINIGEN DRITTLÄN- DERN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERWORFEN WIRD ( 2 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 10/79 ( 3 ),   NACH ANHÖRUNG DES DURCH ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1439/74 EINGESETZTEN BERATENDEN AUSSCHUSSES ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2053/78 ( 4 ) HATTE DIE KOMMISSION DIE EINFUHREN BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN SPANIEN EINER GEMEINSCHAFTSÜBERWACHUNG UNTERSTELLT ; DIESE VERORDNUNG IST AM 31 . DEZEMBER 1978 ABGELAUFEN .   ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND SPANIEN WURDE IM BEREICH DES HANDELS MIT BESTIMMTEN TEXTILWAREN EINE ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN EINGERICHTET . UM DEREN ERFOLG ZU SICHERN , MÜSSEN DIE IN DER VORGENANNTEN VERORDNUNG NR . 2053/78 GENANNTEN MASSNAHMEN WIEDER EINGEFÜHRT WERDEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  UNBESCHADET DER ÜBRIGEN BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 1251/78 WIRD DAS IN DEREN ARTIKEL 2 GENANNTE EINFUHRPAPIER NUR AUF VORLAGE EINER BESCHEINIGUNG ÜBER DIE VON DEN ZUSTÄNDIGEN SPANISCHEN BEHÖRDEN ERTEILTE AUSFUHRERLAUBNIS ,  " COMUNICACION AL EXPORTADOR " , AUSGESTELLT ODER MIT EINEM SICHTVERMERK VERSEHEN .  ( 2 )  DIESE BESCHEINIGUNG WIRD VON DEN REGIONALÄMTERN DES SPANISCHEN MINISTERIUMS FÜR HANDEL UND FREMDENVERKEHR AUSGESTELLT . SIE TRAEGT DIE GLEICHE FORTLAUFENDE NUMMER WIE DIE AUSFUHRGENEHMIGUNG , AUF DIE SIE SICH BEZIEHT .   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1979 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 1 . FEBRUAR 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION