CELEX: 31981R0715
Language: de
Date: 1981-03-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 715/81 der Kommission vom 19. März 1981 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 74/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             20. 3 . 81
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 715 /81 DER KOMMISSION
                                                    vom 19. März 1981
                     zur Festsetzung der bei cjer Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                       Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                 voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                  der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
 durch die Akte über den Beitritt Griechenlands (2),             liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
 insbesondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterab­           Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
 satz dritter Satz,                                              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
                                                                 digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Gemeinschaft zu vermeiden .
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
 des Erstattungsbetrags ('),                                     in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     sichtigen.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
 Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
 (EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide             zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                                 erforderlich machen .
 aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
 stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­          Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                     und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,           sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
 Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
 werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag          gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 berichtigt.                                                     Berichtigungen zugrunde zu legen :
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Verordnung (EWG) Nr. 2245/78 (5), kann ein Berichti­                 Parität dieser Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Erzeugnisse festgesetzt werden .                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während    eines  bestimmten   Zeitraums   für   die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­               Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                           Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                 der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                   dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(2) ABl.  Nr. L 291 vom  19 . 11 . 1979, S. 17.
(3) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78.
(«) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(s) ABl . Nr. L 273 vom  29 . 9 . 1978 , S. 1 .                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(*) ABl . Nr. L 131 vom  22. 5. 1975, S. 15.                     schusses für Getreide —
 ---pagebreak---  20 . 3 . 81                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 74/37
  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                       Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                       setzt .
                            Artikel 1
                                                                                                      Artikel 2
  Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
  2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                  Diese Verordnung tritt am 20. März 1981 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19 . März 1981
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                        Poul DALSAGER
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 19. März 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                       tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                              (ECU / Tonne)
  Nummer des                                           laufender
                                                                  1 . Term .    2 . Term .   3 . Term .   4. Term . 5. Term .    6. Term .
 Gemeinsamen                                             Monat
                            Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                            3           4              5           6           7         8            9
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn
                    für Ausfuhren nach :
                    — der UdSSR                           —           —              —           —           —         —            —
                    — China                                0        4- 5,00      + 7,00      + 10,00       + 5,00       0            0
                    — den anderen Drittländern             0           0          4-2,00      + 5,00       + 5,00       0            0
10.01 B             Hartweizen                             0           0              0          —           —         —            —
10.02               Roggen                                 0           0              0          —           —         —            —
10.03               Gerste
                    für die Ausfuhren nach :
                    — der UdSSR                           —           —              —           —           —         —            —
                    — und den anderen       Drittlän­
                    dern                                   0        + 5,00      +      5,00  +     5,00       0        —            —
10.04               Hafer                                  0           0              0          —           —         —            —
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais
                    zur Aussaat                           —           —              —           —           —         —            —
10.07 C             Sorghum                               —           —              —           —           —         —            —
11.01 A             Mehl von Weichweizen                   0            0             0           0           0        —            —
11.01 B             Mehl von Roggen                        0            0             0           0           0        —            —
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Hartweizen                             0            0             0           0           0        —            —
1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Weichweizen                            0            0             0           0           0        —            —
NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( KVC-'C») Nr . 1124         ( AHL Nr L H4 vom IS . v I          ) bestimmt sind .