CELEX: 62014TN0749
Language: de
Date: 2014-11-04 00:00:00
Title: Rechtssache T-749/14: Klage, eingereicht am 4. November 2014 — Chung-Yuan Chang/HABM — BSH (AROMA)

19.1.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 16/44
            
         
      Klage, eingereicht am 4. November 2014 — Chung-Yuan Chang/HABM — BSH (AROMA)
      (Rechtssache T-749/14)
      (2015/C 016/68)
      Sprache der Klageschrift: Spanisch
      
         Verfahrensbeteiligte
      
      
         Kläger: Peter Chung-Yuan Chang (San Diego, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Sanz-Bermell y Martínez)
      
         Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (München, Deutschland)
      
         Angaben zum Verfahren vor dem HABM
      
      
         Inhaber der streitigen Marke: Kläger.
      
         Streitige Marke: Internationale Registrierung der Marke „AROMA“ mit Benennung der Europäischen Union — Internationale Registrierung Nr. 924 502 mit Benennung der Europäischen Union.
      
         Verfahren vor dem HABM: Nichtigkeitsverfahren.
      
         Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 4. September 2014 in der Sache R 1887/2013-4.
      
         Anträge
      
      Der Kläger beantragt,
      
                  —
               
               
                  die angefochtene Entscheidung aufzuheben, infolgedessen den Antrag der BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH auf Nichtigerklärung zurückzuweisen sowie die Zulassung der Gemeinschaftsmarke EM Nr. 924 502, für Waren der Klasse 7 „Elektrische Küchengeräte, nämlich Fruchtpressen, Entsafter, elektrische Teigwarenmaschinen für den Haushalt, Universal-Küchenmaschinen und Mixgeräte“ und der Klasse 11 „Elektrische Küchengeräte, nämlich Konvektionsbacköfen, Elektro-Haushaltsgeräte zur Herstellung von Brot, Haushaltsdampfgargeräte, Barbecues, Fritteusen, Sandwichbereiter, Waffeleisen, Warmhalteplatten für Suppen, Kochtöpfe zum Reiskochen und zum Warmhalten von Reis, Lebensmitteldörrgeräte, Pfannen, Schnellkochtöpfe, Warmhalteplatten, Toast- und Grillöfen, Speiseeisgeräte und Schmortöpfe“ für die beanspruchten Waren für rechtmäßig zu erklären; und
               
            
                  —
               
               
                  dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
               
            
         Angeführter Klagegrund
      
      
                  —
               
               
                  Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 207/2009.