CELEX: 31989R0496
Language: de
Date: 1989-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 496/89 der Kommission vom 27. Februar 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreidemischfuttermittel

28 . 2. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 57/35
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 496/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 27. Februar 1989
                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreidemischfuttermittel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Erstattung nur unter Berücksichtigung der Erzeugnisse
GEMEINSCHAFTEN —                                                  bestimmt werden, die zur Herstellung von Mischfutter­
                                                                  mitteln verwandt werden und für die eine Erstattung fest­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            gesetzt werden kann.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1913/69 der Kommis­
Portugals,                                                        sion vom 29. September 1969 über die Gewährung und
                                                                  Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Getreidemischfuttermitteln (*), zuletzt geändert durch die
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             Verordnung (EWG) Nr. 1349/87 Q, stützt sich die
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       Berechnung der Ausfuhrerstattung auf den Durchschnitt
nung (EWG) Nr. 166/89 (2), insbesondere auf Artikel 16            der bei den am häufigsten verwendeten Getreidearten
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                     gewährten Erstattungen bzw. berechneten Abschöp­
                                                                  fungen, berichtigt nach Maßgabe des im laufenden Monat
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       geltenden Schwellenpreises. Bei dieser Berechnung muß
                                                                  der Gehalt an Getreideerzeugnissen ebenfalls berücksich­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                tigt werden. Es ist daher zum Zwecke der Vereinfachung
                                                                  angebracht, die Getreidemischfuttermittel in Kategorien
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,             einzuteilen und die Erstattung für jede Kategorie unter
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den             Zugrundelegung der Getreideerzeugnismenge festzu­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser             setzen, die der betreffenden Kategorie entspricht. Der
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              Erstattungsbetrag muß außerdem den Möglichkeiten und
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­          Bedingungen des Absatzes der betreffenden Erzeugnisse
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                    auf dem Weltmarkt, dem Erfordernis, Störungen auf dem
                                                                  Markt der Gemeinschaft zu verhindern, und dem wirt­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren Rechnung tragen.
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                    Bei der Festsetzung der Erstattung erscheint es derzeit
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des           jedoch angebracht, sich auf die Differenz zu gründen, die
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt        zwischen den Kosten für die allgemein zur Herstellung
werden, indem man die Lage und die voraussichtliche               dieser Mischfuttermittel verwendeten Grundstoffe auf
Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides sowie seiner          dem Gemeinschaftsmarkt und auf dem Weltmarkt festzu­
Preise in der Gemeinschaft einerseits und andererseits der        stellen ist, was es ermöglicht, den wirtschaftlichen Gege­
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               benheiten bei der Ausfuhr dieser Erzeugnisse besser
Weltmarkt in Betracht zieht. Aufgrund dieses Artikels ist         Rechnung zu tragen.
es wichtig, auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der
Preise und der Handelsströme sicherzustellen .                    Die Situation auf dem Weltmarkt oder die spezifischen
                                                                  Anforderungen bestimmter Märkte können unterschied­
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                 liche Erstattungen für die Mischfuttermittel je nach
jetzige Marktlage für Getreidemischfuttermittel führt dazu,       Zusammensetzung und Bestimmung oder Bestimmungs­
die Höhe der Erstattung so festzusetzen, daß der Abstand          gebiet erforderlich machen. Zur Durchführung dieser
zwischen den Preisen der Gemeinschaft und den Welt­               unterschiedlichen Erstattungen sind die Bestimmungs­
marktpreisen ausgeglichen werden kann.                            zonen gemäß Anhang II der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1124/77 der Kommission vom 27. Mai 1977 zur Neuauf­
Gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                     teilung der Bestimmungszonen für die Erstattungen oder
Nr. 2743/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die               Abschöpfungen bei der Ausfuhr und für bestimmte
Regelung für Getreidemischfuttermittel (4), zuletzt geän­         Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis (8), zuletzt geändert
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 944/87 (*), muß die           durch die Verordnung (EWG) Nr. 296/88 (»), zugrunde zu
                                                                  legen.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 .  11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 20 vom 25.   1 . 1989, S. 16.                      O   ABl. Nr.  L 246 vom 30. 9. 1969, S. 11 .
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 .  11 . 1975, S. 78 .                    O   ABl. Nr. L  127 vom 16. 5. 1987, S. 14.
(") ABl. Nr. L 281 vom 1 .  11 . 1975, S. 60.                     (*) ABl. Nr. L  134 vom 28 . 5. 1 977, S. 53.
M ABl. Nr. L 90 vom 2. 4. 1987, S. 2.                             O   ABl. Nr.  L 30 vom 2. 2. 1988, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 57/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 2. 8?
Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung           zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen         nicht in Betracht zu ziehen .
zugrunde zu legen :
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in              schusses für Getreide —
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     (EWG) Nr. 1636/87 (2),
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                                   Artikel 1
     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
     Höhe jeder dieser Währungen stützt und während             Die Ausfuhrerstattungen für Mischfuttermittel, die in der
     eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der           Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannt sind und der
     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­            Verordnung (EWG) Nr. 2743/75 unterliegen, werden wie
     kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­          im Anhang dieser Verordnung angegeben festgesetzt.
     fizienten festgestellt wird.
                                                                Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
Die Erstattung muß einmal im Mönat festgesetzt werden ;         festgesetzt.
sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen                                Artikel 2
bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­      Diese Verordnung tritt am 1 . März 1989 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 27. Februar 1989
                                                                         Für die Kommisston
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 28 . 2. 89                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 57/37
                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 27. Februar 1989 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                      erstattungen für Getreidemischfuttermittel
                                                                                              (ECU/ Tonne)
                      Erzeugniscode                   Bestimmung (')             Eistattungsbetrag
                    2309 10 11 050
                    2309 10 11 110                          01                           4,41
           l                                                09                           —
                    2309 10 11 190                          01                           3,22
                                                            09                           —
                    2309 10 11 210                          01                           8,82
                                                            09                           —
                    2309 10 11 290                          01                           6,44
                                                            09                           —
                    2309 10 11 310                          01                         17,65
                                                            09                           —
                    2309 10 11 390                          01                         12,87
                                                            09                     *     —
                    2309 10 11 900                          —                            —
                    2309 10 13 050                          —                            —
                    2309 10 13 110                          01                           4,41
                                                            09                           —
                    2309 10 13 190                          01                           3,22
           I                                                09                           —
                    2309 10 13 210                          01                           8,82
           I                                                09                           —
                    2309 10 13 290                          01                           6,44
                                                            09                           —
                    2309 10 13 310                          01                          17,65
           I                                                09                           —
                    2309 10 13 390                          01                          12,87
                                                            09                           —
                    2309 10 13 900                          —
                                                                                         —
                    2309 10 31 050                          —
                                                                                         —
                    2309 10 31 110                          01                           4,41
                                                            09                           —
                    2309 10 31 190                          01                           3,22
                                                            09                           —
                    2309 10 31 210                          01                           8,82
           l                                                09                           —
                    2309 10 31 290                          01                           6,44
                                                            09                           —
                    2309 10 31 310                          01                          17,65
           \                                                09                           —
                     2309 10 31 390 "                       01                          12,87
                                                            09                            —
                  .  2309 10 31 410                         01                          26,47
           l                                                09                            —
                     2309 10 31 490                         01                          19,31
                                                             09                           —
                     2309 10 31 510                          01                         35,29
                                                             09                           —
 ---pagebreak--- Nr. L 57/38                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 2. 89
                                                                                        (ECU/ Tonne)
                Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
              2309 10 31 590                       01                         25,74
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              2309 10 31 610                       01                         44,12
            l                                      09                           —
              2309 10 31 690                       01                         32,18
            l                                      09                           —
              2309 10 31 900                      —                             —
              2309 10 33 050                      —                             —
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              2309 10 33 210                       01                           8,82
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              2309 10 33 290                       01                           6,44
                                                   09                           —
              2309 10 33 310                       01                         17,65
                                                   09                           —
              2309 10 33 390                       01                         12,87
                                                   09                           —
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                                                   09                           —
              2309 10 33 490                       01                         19,31
                                                   09                           —
              2309 10 33 510                       01                         35,29
            l                                      09                           —
              2309 10 33 590                       01                         25,74
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              2309 10 33 610                       01                         44,12
                                                   09                    /       _
              2309 10 33 690                       01                          32,18
                                                   09                            —
              2309 10 33 900                       —
                                                                                 —
               2309 10 51 050                       —
                                                                                 —
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               2309 10 51 190                       01                           3,22
            I                                       09                           —
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               2309 10 51 290                       01                           6,44
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               2309 10 51 310                       01                          17,65
                                                    09                            —
               2309 10 51 390                        01                         12,87
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                2309 10 51 510                       01                         35,29
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                2309 10 51 590                       01                         25,74
                                                     09                           —
                2309 10 51 610                       01                         44,12
                                                      09                          —
 ---pagebreak--- 28 . 2. 89                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 57/39
                                                                                       (ECU / Tonne)
               Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
             2309 10 51 690                       01                         32,18
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             2309 10 51 710                       01                         52,94
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             2309 10 51 790                       01                         38,61
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                                                                               — '
             2309 10 53 110                       01                           4,41
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             2309 10 53 190                       01                           3,22
                                                  09                           —
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                                                  09                           —
             2309 10 53 290                       01                           6,44
                                                  09                           —
             2309 10 53 310                       01                         17,65
                                                  09                           —
             2309 10 53 390                       01                         12,87
                                                  09                           —
             2309 10 53 410                       01                         26,47
                                                  09                           —
             2309 10 53 490                       01                          19,31
                                                  09                           —
             2309 10 53 510                       01                         35,29
                                                  09                           —
             2309 10 53 590                       01                         25,74
                                                  09                           —
             2309 10 53 610                       01                         44,12
                                                  09                            —
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                                                  09                            —
             2309 10 53 710                        01                         52,94
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                                                   09                           —
              2309 10 53 890                       01                         42,12
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              2309 10 53 900                       —                            —
              2309 90 31 050                       —
                                                                                —
              2309 90 31 110                       01                           4,41
                                                   09                           —
 ---pagebreak--- Nr. L 57/40                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 2. 89
                                                                                        (ECU / Tonne)
                Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
              2309 90 31 190                       01                           3,22
                                                   09                           —
              2309 90 31 210                       01                           8,82
                                                   09                           —
              2309 90 31 290                       01                           6,44
            I                                      09                           —
              2309 90 31 310                       01                         17,65
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              2309 90 31 390                       01                         12,87
            !                                      09                           —
              2309 90 31 900                      —                             —
              2309 90 33 050                      —                             —
              2309 90 33 110                       01                          4,41
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                                                   09                           —
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            \                                      09                           —
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                                                                                —
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            l                                      09                           —
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                                                   09                            —
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               2309 90 41 900                       —
                                                                                 —
               2309 90 43 050                        —
                                                                                 —    •
               2309 90 43 110                        01                          4,41
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               2309 90 43 190                        01                          3,22
                                                     09                           —
 ---pagebreak--- 28. 2. 89                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 57/41
                                                                                    (ECU/ Tonne)
              Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
            2309 90 43 210                       01                          8,82
          I                                      09                           —
            2309 90 43 290                       01                          6,44
          I                                      09                           —
            2309 90 43 310                       01                         17,65
                                                 09                           —
            2309 90 43 390                       01                         12,87
                                                 09                           —
            2309 90 43 410                       01                         26,47
                                                 09                           —
            2309 90 43 490                       01                         19,31
          \                                      09                           —
            2309 90 43 510                       01                         35,29
                                                 09                           —
            2309 90 43 590                       Ol                         25,74
                                                 09                           —
            2309 90 43 610                       01                         44,12
                                                 09                           —
            2309 90 43 690                       01                         32,18
                                                 09                           —
            2309 90 43 900                       —                            —
            2309 90 51 050                       —                            —
            2309 90 51 110                       01                           4,41
                                                 09                           —
            2309 90 51 190                       01                           3,22
                                                 09                           —
            2309 90 51 210                       01                           8,82
                                                 09                           —
            2309 90 51 290                       01                           6,44
                                                 09                           —
            2309 90 51 310                        01                         17,65
          \                                       09                          —
             2309 90 51 390                       01                         12,87
                                                  09                           —
             2309 90 51 410                       01                         26,47
                                                  09                           —
             2309 90 51 490                       01                         19,31
                                                  09                           —
             2309 90 51 510                       01                         35,29
                                                  09                           —
             2309 90 51 590                       01                         25,74
                                                  09                           —
             2309 90 51 610                       01                         44,12
                                                  09                           —
             2309 90 51 690                       01                         32,18
                                                  09                           —
             2309 90 51 710                        01                        52,94
                                                   09                          —
             2309 90 51 790                        01                        38,61
                                                   09                          —
              2309 90 51 810                       01                         57,75
                                                   09                          —
 ---pagebreak--- Nr. L 57/42                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28. 2. 89
                                                                                                      (ECU / Tonne)
                           Erzeugniscode                  Bestimmung (')                Erstattungsbetrag
                         2309 90 51 890                         01                            42,12
                                                               09                              —
                         2309 90 51 900                        —
                         2309 90 53 050                        —
                         2309 90 53 110                        01                              4,41
                                                               09                              —
                         2309 90 53 190                        01                              3,22
                                                               09                              —
                         2309 90 53 210                        01                              8,82
                                                               09                              —
                         2309 90 53 290                        01                              6,44
                                                               09                              —
                         2309 90 53 310                        01                             17,65
                                                               09                              —
                         2309 90 53 390                        01                             12,87
            \                                                  09                              —
                         2309 90 53 410                        01                            26,47
                                                               09                              —
                         2309 90 53 490                        01                             19,31
            I                                                  09                              —
                         2309 90 53 510                        01                            35,29
                                                               09                              —
                         2309 90 53 590                        01                            25,74
                                                               09                              —
                         2309 90 53 610                        01                            44,12
                                                               09                              —
                         2309 90 53 690                        01                            32,18
                                                               09                              —
                         2309 90 53 710                        01                            52,94
                                                               09                              —
                         2309 90 53 790                        01                            38,61
                                                               09                              —
                         2309 90 53 810                        01                             57,75
                                                               09                              —
                         2309 90 53 890                        01                            42,12
                                                               09                              —
                         2309 90 53 900                        —                               —
              (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                  Ol Zonen A, B, C, D und E gemäß Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77,
                  09 andere Bestimmungen.
              NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                      geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                      S. 1) bestimmt