CELEX: 31994R2615
Language: de
Date: 1994-10-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2615/94 der Kommission vom 27. Oktober 1994 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

28 . 10. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 279/ 11
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2615/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 27. Oktober 1994
                    über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verord­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   nung (EG) Nr. 1213/94 und in Anbetracht der bereits
                                                                    erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten am 25. Oktober
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                      1994 die beantragten Mengen die monatliche Höchst­
                                                                    menge für November 1994. Daher ist festzulegen, in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­                erteilt werden können. Infolgedessen ist die Erteilung von
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die           Lizenzen für Anträge auszusetzen, die nach dem 25.
Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (2),                                    Oktober und vor dem 23. November 1994 gestellt
                                                                    werden —
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1213/94 der
 Kommission vom 27. Mai 1994 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 China (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 1992/94 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,
                                                                                            Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates 0                    In Anbetracht der der Kommission am 26. Oktober 1994
wurden die Voraussetzungen für die Anwendung von                    vorliegenden Informationen werden die am 25. Oktober
Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse festge­                   1994 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
legt.                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
                                                                    KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                  Menge erteilt, die 0,56221 % der beantragten Menge
Kommission (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.              entspricht.
 1 662/94 Q, wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli­              Nach dem 25. Oktober und vor dem 23. November 1994
zenz zum freien Verkehr abgefertigt.                                gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.                    die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
 1213/94 werden für die zwischen dem 25. August 1994
und 24. Mai 1995 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                                     Artikel 2
Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
monatlichen Höchstmenge erteilt.                                    Diese Verordnung tritt am 28 . Oktober 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 27. Oktober 1994
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  118 vom  20. 5. 1972, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  338 vom  31 . 12. 1993, S. 26.
(3) ABl. Nr. L  133 vom  28. 5. 1994, S. 36.
(4) ABl. Nr. L  200 vom  3. 8. 1994, S. 11 .
O   ABl. Nr. L  291 vom  28. 12. 1972, S. 3.
(«) ABl. Nr. L  170 vom  13. 7. 1993, S. 10.
O   ABl. Nr. L  176 vom  9. 7. 1994, S. 1 .