CELEX: 31975R0289
Language: de
Date: 1975-02-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 289/75 der Kommission vom 5. Februar 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 33/20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        6 . 2. 75
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 289/75 DER KOMMISSION
                                                  vom 5 . Febuar 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Bo­
               den - und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08 , mit Ursprung in Südko­
               rea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember
                                 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
GEMEINSCHAFTEN —                                               ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Wandplatten, glasiert, ist der Plafond gemäß der oben
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des              angegebenen Grundlage auf 2 076 000 Rechnungsein­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             heiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             trag 415 200 Rechnungseinheiten . Am 3 . Februar
                                                               1975 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,                                                      Fliesen , gebrannten Pflastersteinen , Boden - und Wand­
                                                               platten , glasiert, mit Ursprung in Südkorea, dem Zoll­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              Verordnung (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.            Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­            gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
den durch dieses System begünstigten Ländern und               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im
                                                                                              Artikel 1
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5            Ab 9 . Februar 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­           der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2.
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die               Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind.                       Gemeinschaft von folgenden Waren , mit Ursprung in
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                Südkorea wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                  Nummer des
                                                                 Gemeinsamen
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                      Zolltarifs
                                                                                                  Warenbezeichnung
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­         69.08                 Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Boden­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               und Wandplatten , glasiert
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt.
                                                                                              Artikcl 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­             meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 5 . Februar 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                            Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .