CELEX: 31970R1953
Language: de
Date: 1970-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1953/70 der Kommission vom 30. September 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 216/ 8                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          1 . 10 . 70
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1953/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 30, September 1970
                      zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
 GEMEINSCHAFTEN —                                               nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
 Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 organisation für Reis (*), zuletzt geändert durch die
  Verordnung (EWG ) Nr. 1253/70 (2), insbesondere auf
 Artikel 11 Absatz 5, und                                                             Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
 Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­              Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verord­
 wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
 nung (EWG) Nr. 1759/70 (3) und die später zu ihrer            erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
 Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­             gefügten Tabelle festgesetzt.
 den .
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr,                                        Artikel 2
 1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
 bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­              Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. September 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .
(!) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(8) ABl. Nr. L 194 vom 1 . 9. 1970, S. 6,
 ---pagebreak--- 1 . 10 . 70                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr . L 216/9
                                                                  ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                                 Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                            ( RE / 100 fee )
             Nummer
                des                                                                                                            AASM/
                                                            Warenbezeichnung                                    Drittländer      OLG
           Gemeinsamen
             Zolltariis                                                                                                         (») (*)
               10.06        Reis :
                            A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                   (I) Reis in der Strohhülse                                                      7,896        4,103
                                 (II) Reis als nur enthülste Körner                                                9,870        5,129
                            B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                  (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                       oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                       weniger als 2 betragen :
                                       (a) Reis, halb geschliffen                                                13,155         6,581
                                       (b) Reis, ganz geschliffen                                                14,010         7,013
                                 (II) anderer :
                                       (a) Reis, halb geschliffen                                                14,679         7,387
                                       (b) Reis, ganz geschliffen                                                15,736         7,925
                            C. Bruchreis                                                                          4,000         1,980
        (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der OLG in die französischen überseeischen Departements erhoben.
        (!) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
            entsprechen.