CELEX: 31975R1360
Language: de
Date: 1975-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1360/75 der Kommission vom 28. Mai 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Salicylsäure der Tarifstelle 29.16 B I a) mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

29 . 5 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 138 /21
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1360/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Mai 1975
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Salicylsäure der Tarifstelle 29.16 B I a)
                mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung ( EWG) Nr.
                3054/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                        werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                festgesetzt. Am 26. Mai 1975 haben die Einfuhren in
GEMEINSCHAFTEN —                                               die Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung
                                                               in den Ländern und Gebieten, denen Zollpräferenzen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              gewährt werden, den genannten Plafond erreicht. In
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des              3054/74, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
in Entwicklungsländern (>), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb                                          Artikel 1
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in
 Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser            Ab 1 . Juni 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
entspricht der Summe des Wertes der cif-Einfuhren               Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch              zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
 dieses System begünstigten Ländern und Gebieten —              meinschaft von folgenden Waren wiedereingeführt :
 mit Ausnahme derjenigen , die bereits im Genuß von
 verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­               Nummer des
                                                                  Gemeinsamen
 präferenzregelungen sind — zuzüglich 5 v. H. des                   Zolltarifs
                                                                                                  Warenbezeichnung
 Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Län­
 dern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits im
 Genuß dieser Regelungen sind .                                 29.16 B I a)         Salicylsäure
 Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
 kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden ,
                                                                                             Artikel 2
 sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
 erreicht ist .
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Salicylsäure ist der Plafond gemäß der oben ange­          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 gebenen Grundlage auf 99 000 Rechnungseinheiten                meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 28 . Mai 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                            Fran^ois-Xavier ORTOLI
 (') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .