CELEX: 31997R0055
Language: de
Date: 1997-01-15 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 55/97 DER KOMMISSION vom 15. Januar 1997 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung

16. 1 . 97         DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 13 / 17
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 55 /97 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Januar 1997
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der mit der
                            Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer­
                                                                  stattung.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                  Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
 vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 genommen —
 gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
 dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581 /96 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 3 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 der Kommis­                                          Artikel 1
 sion (3) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
 zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl
 eröffnet.                                                        Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
                                                                  Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der
 Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 wird            mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten Dauer­
 unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der             ausschreibung werden auf der Grundlage der im Anhang
 voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der          bis 9 . Januar 1997 eingereichten Angebote festgesetzt.
 Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
 lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
 Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den                                       Artikel 2
 Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.                Diese Verordnung tritt am 16. Januar 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15. Januar 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 11 .
 3 ABl . Nr. L 279 vom 31 . 10 . 1996, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 13/ 18     IDE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              16 . 1 . 97
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 15 . Januar 1997 betreffend die Festsetzung der
             Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im
                  Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                     (ECU/WO kg)
                                        Erzeugniscode                 Erstattungsbetrag
                                      1509 10 90 9100                       30,20
                                      1509 10 90 9900                         —
                                     1509 90 00 9100                        33,50
                                     1509 90 00 9900                          —
                                     1510 00 90 9100                         3,01
                                      1510 00 90 9900                         —
                            NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                Nr. 3846/ 87 der Kommission bestimmt.