CELEX: 31991R3012
Language: de
Date: 1991-10-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3012/91 der Kommission vom 15. Oktober 1991 zur Einführung eines bei der Einfuhr von Gurken aus Spanien in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags

16. 10. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 286/27
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3012/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . Oktober 1991
                   zur Einführung eines bei der Einfuhr von Gurken aus Spanien in die Zehnerge
                                      meinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    während 5 aufeinanderfolgender Markttage abwechselnd
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   über und unter dem gemeinschaftlichen Angebotspreis.
                                                                    Drei dieser Einfuhrpeise lagen um mindestens 0,6 ECU
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             unter dem Angebotspreis. Für diese spanischen Erzeug­
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           nisse ist daher ein Berichtigungsbetrag einzuführen, der
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               der Differenz zwischen dem gemeinschaftlichen Ange­
 Portugals,                                                         botspreis und dem spanischen Agebotspreis entspricht.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates            Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
 vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungs­                erlauben, ist bei der Berechnung des spanischen Ange­
 bestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und               botspreises folgendes zugrundezulegen :
 Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei               — Währungen, die untereinander ein Schwankungsbreite
 der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien ('), insbe­                von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrechnungskurs, der
 sondere auf Artikel 4 Absatz 2,                                        sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
                                                                        pliziert mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3
 In Erwägung nachstehender Gründe :                                     Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG)
 Mit Artikel 152 der Beitrittsakte ist ab 1 . Januar 1990 für           Nr. 1676/85 des Rates (4), in der Fassung der Verord­
 Obst und Gemüse, für das gegenüber Drittländern ein                    nung (EWG) Nr. 2205/90
 Referenzpreis festgesetzt ist, bei der Einfuhr aus Spanien         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 in die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 .                  der sich auf den Durschnitt der im Amtsblatt der
 Dezember 1985, nachstehend „Zehnergemeinschaft"                  i     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 genannt, ein Ausgeleichsmechanismus geschaffen worden.                 bestimtmen Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                        nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates sind                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 die Grundregeln für die Anwendung dieses Ausgleichs­
 mechanismus erlassen worden .
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der Kommis­
 sion (2) sind die Durchführungsbestimmungen zum ergän­                                     Artikel 1
 zenden Handelsmechanismus bei der Einfuhr von Obst
 und Gemüse aus Spanien festgelegt worden.                          Bei der Einfuhr von Gurken (KN-Codes 0707 00 1 1 und
                                                                    0707 00 19) aus Spanien wird ein Berichtigungsbetrag von
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 221 /91 der Kommis­                   9,34 ECU je 100 kg netto erhoben.
 sion (3) ist der im Handel mit Spanien anwendbare
 gemeinschaftliche Angebotspreis für Gurken für das Wirt­                                   Artikel 2
 schaftsjahr 1991 festgesetzt worden.
                                                                    Diese Verordnung tritt am 17. Oktober 1991 in Kraft.
 Der gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates
berechnete spanische Angebotspreis für Gurken lag                   Diese Verordenung gilt bis zum 22. Oktober 1991 .
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 15. Oktober 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 3.
O ABl. Nr. L 371 vom 20. 12. 1989, S. 28.                         (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 26 vom 31 . 1 . 1991 , S. 26.                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.