CELEX: 31970R0088
Language: de
Date: 1970-01-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 88/70 der Kommission vom 19. Januar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

20 . 1 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 14/ 1
                                                           I
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 88/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 19. Januar 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                              2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                              wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                    Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                              b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­             ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                   den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                     Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.           Diese Verordnung tritt am 20. Januar 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 19. Januar 1970
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
(8) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 14/2                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    20 . 1 . 70
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 19. Januar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                   des
                              Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                 10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        58,88
                                 10.01 B         Hartweizen                                      57,88 (»)
                                 10.02           Roggen                                          41,88
                                 10.03           Gerste                                          49,44
                                 10.04           Hafer                                           44,85
                                 10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          34,94 (2)
                                 10.05 B         Anderer Mais                                    34,94
                                 10.07 A         Buchweizen                                      30,98
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                    Sorghum und Dari (Millet)                    41,03
                                 10.07 C         Sorghum und Dari                                34,38
                                 10.07 D         Anderes Getreide                                  0
                                 11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                   58,80
                                 11.01 B         Mehl von Roggen                                '68,35
                            11.02 A I a) 1        Grütze und Grieß
                                                    von Hartweizen                               99,40
                            11.02 A I a) 2       Grütze und Grieß
                                                    von Weichweizen                              62,98
                           (l) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                               in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                               einheiten je Tonne verringert .
                           (l) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 89/70 DER KOMMISSION
                                                       vom 19. Januar 1970
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                         hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                            Ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                           ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                           worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                           cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                             tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzuge­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                               fügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                       beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                                    Artikel 1
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver                             Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                           Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(«) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .                                 (3) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 3.