CELEX: 32009R1100
Language: de
Date: 2009-11-17 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1100/2009 des Rates vom 17. November 2009 zur Durchführung von Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 2008/475/EG

18.11.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 303/31
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1100/2009 DES RATES
   
   vom 17. November 2009
   zur Durchführung von Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 2008/475/EG
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 19. April 2007 die Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen. In Artikel 15 Absatz 2 jener Verordnung ist vorgesehen, dass der Rat die Liste der in Artikel 7 Absatz 2 jener Verordnung genannten Personen, Organisationen und Einrichtungen erstellt, überprüft und ändert.
            
         
               (2)
            
            
               Am 23. Juni 2008 hat der Rat die in Anhang V wiedergegebene Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen erstellt, auf die Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates Anwendung findet. Nach Artikel 15 Absatz 3 jener Verordnung hat der Rat einzelfallbezogene und spezifische Gründe für die gemäß Artikel 15 Absatz 2 getroffenen Beschlüsse angegeben und diese den betroffenen Personen, Organisationen und Einrichtungen bekannt gegeben.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 hat der Rat eine vollständige Überprüfung der Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 7 Absatz 2 jener Verordnung vorgenommen. In diesem Zusammenhang hat er den Einwänden Rechnung getragen, die die Betroffenen dem Rat übermittelt haben.
            
         
               (4)
            
            
               Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die spezifischen restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 weiterhin auf die in Anhang V jener Verordnung aufgeführten Personen, Organisationen und Einrichtungen angewandt werden sollten.
            
         
               (5)
            
            
               Die Liste der Personen und Einrichtungen sollte geändert werden, um den Änderungen in der Regierung und Verwaltung in Iran und der Lage der betroffenen Einzelpersonen und Einrichtungen Rechnung zu tragen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen nach Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 sollte entsprechend aktualisiert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Diese Verordnung ersetzt den Beschluss 2008/475/EG des Rates vom 23. Juni 2008 zur Durchführung von Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (2). Jener Beschluss sollte daher aufgehoben werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 wird durch den Text im Anhang dieser Verordnung ersetzt.
   Artikel 2
   Der Beschluss 2008/475/EG wird aufgehoben.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 17. November 2009.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         C. BILDT
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 103 vom 20.4.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 163, 24.6.2008, S. 29.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            
               Liste der in Artikel 7 Absatz 2 genannten Personen, Organisationen und Einrichtungen
            
            A.   Natürliche Personen
            
            
                         
                     
                     
                        Name
                     
                     
                        Identifizierungsinformationen
                     
                     
                        Gründe
                     
                     
                        Zeitpunkt der Auf nahme in die Liste
                     
                  
                        1.
                     
                     
                        Reza AGHAZADEH
                     
                     
                        Geburtsdatum: 15/03/1949 Pass Nr.: S4409483, gültig 26.4.2000 – 27.4.2010 Ausstellungsort: Tehran, Diplomatenpass Nr: D9001950, ausgestellt am 22.1.2008, gültig bis 21.1.2013, Geburtsort: Khoy
                     
                     
                        Ehemaliger Leiter der Atomenergieorganisation Irans (AEOI). Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Javad DARVISH-VAND, Brigade general im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Inspektionen. Ihm unterstehen sämtliche Einrichtungen und Anlagen des MODAFL.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Seyyed Mahdi FARAHI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Geschäftsführender Direktor der Organisation der Verteidigungs industrien (DIO), die in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet ist.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        4.
                     
                     
                        Dr Hoseyn (Hossein) FAQIHIAN
                     
                     
                        Adresse von NFPC: AEOI-NFPD, P.O. Box: 11365-8486, Tehran / Iran
                     
                     
                        Stellvertretender Chef der AEOI und Generaldirektor der Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC), Teil der AEOI. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet. Die NFPC war an mit der Anreicherung zusammen hängenden Tätigkeiten beteiligt, die Iran auf Verlangen des Gouverneursrates der IAEO und des Sicher heitsrates einstellen soll.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        5.
                     
                     
                        Ingenieur Mojtaba HAERI
                     
                     
                         
                     
                     
                        Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Industrie. Aufsichtsfunktion über die Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO) und die Organisation der Verteidigungsindustrien (DIO).
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        6.
                     
                     
                        Ali HOSEYNITASH, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Leiter der Hauptabteilung des Obersten Nationalen Sicherheitsrates; beteiligt an der Politikgestaltung in Bezug auf die Nuklearfrage.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        7.
                     
                     
                        Mohammad Ali JAFARI, Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Übt eine Stabsfunktion im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) aus.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        8.
                     
                     
                        Mahmood JANNATIAN
                     
                     
                        Geburtsdatum: 21.4.1946, Pass Nr.: T12838903
                     
                     
                        Stellvertretender Leiter der Atom energieorganisation Irans (AEOI).
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        9.
                     
                     
                        Said Esmail KHALILIPOUR (alias LANGROUDI)
                     
                     
                        Geburtsdatum: 24.11.1945, Geburtsort: Langroud
                     
                     
                        Stellvertretender Leiter der AEOI. Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        10.
                     
                     
                        Ali Reza KHANCHI
                     
                     
                        Adresse des Kernforschungszen trums (NRC): AEOI-NRC P.O. Box: 11365-8486 Tehran/ Iran; Fax: (+9821) 8021412
                     
                     
                        Leiter des Kernforschungszentrums Teheran (TNRC) der AEOI. Die IAEO wünscht weiterhin von Iran Erläuterungen über die im TNRC durchgeführten Experimente zur Plutoniumtrennung, auch über das Vorhandensein von Partikeln mit hochangereichertem Uran in Umwelt proben, die in der Abfallablagerungsanlage in Karadsch entnommen wurden, wo Container stehen, in denen Targets mit abgereichertem Uran, die bei solchen Experimenten verwendet werden, gelagert werden.Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichnet.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        11.
                     
                     
                        Ebrahim MAHMUDZADEH
                     
                     
                         
                     
                     
                        Geschäftsführer von Iran Electronic Industries
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        12.
                     
                     
                        Beik MOHAMMADLU, Brigadegeneral
                     
                     
                         
                     
                     
                        Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Versorgung und Logistik.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        13.
                     
                     
                        Anis NACCACHE
                     
                     
                         
                     
                     
                        Geschäftsführender Direktor des Unternehmens Barzagani Tejarat Tavanmad Saccal Companies. Das Unternehmen hat versucht, sensible Güter für in der Resolution 1737 (2006) aufgeführte Einrichtungen zu erwerben.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        14.
                     
                     
                        Mohammad NADERI, Brigadegeneral
                     
                     
                         
                     
                     
                        Leiter der Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien (AIO). Die AIO hat sich an sensiblen iranischen Programmen beteiligt.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        15.
                     
                     
                        Mostafa Mohammad NAJJAR, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Minister für innere Angelegenheiten und ehemaliger Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für sämtliche Militärprogramme, einschließlich der Programme für ballistische Raketen.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        16.
                     
                     
                        Dr. Javad RAHIQI (RAHIGHI)
                     
                     
                        Geburtsdatum: 21.4.1954, Geburtsdatum nach dem alten iranischen Kalender: 1.5.1954, Geburtsort: Mashad
                     
                     
                        Leiter der Gruppe für Neutronenphysik in der Atomenergieorganisation von Iran (AEOI). Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        17.
                     
                     
                        Ali Akbar SALEHI
                     
                     
                         
                     
                     
                        Leiter der Atomenergieorganisation Irans (AEOI). Die AEOI überwacht das Nuklearprogramm von Iran und ist in der Resolution 1737 (2006) des VN Sicherheitsrats bezeichnet.
                     
                     
                        17.11.2009
                     
                  
                        18.
                     
                     
                        Mohammad SHAFI'I RUDSARI,Konteradmiral
                     
                     
                         
                     
                     
                        Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL), zuständig für Koordinierung.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        19.
                     
                     
                        Ali SHAMSHIRI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) mit Zuständigkeit für Spionageabwehr; verantwortlich für Personal- und Anlagensicherheit im Ministerium.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        20.
                     
                     
                        Abdollah SOLAT SANA
                     
                     
                         
                     
                     
                        Geschäftsführender Direktor der Anlage für Uranumwandlung in Isfahan. In dieser Anlage wird das Prozessmedium (UF6) für die Anreicherungsanlagen in Natanz hergestellt. Am 27.August 2006 erhielt Solat Sana eine besondere Auszeichnung von Präsident Ahmadinejad für seinen Einsatz.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        21.
                     
                     
                        Ahmad VAHIDI, Brigadegeneral im Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Minister für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte und früherer Stellvertretender Minister im Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL)
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  B.   Juristische Personen, Organisationen und Einrichtungen
            
            
                         
                     
                     
                        Name
                     
                     
                        Identifizierungsinformationen
                     
                     
                        Gründe
                     
                     
                        Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                     
                  
                        1.
                     
                     
                        Organisation der Luft- und Raumfahrtindustrien(Aerospace Industries Organisation, AIO)
                     
                     
                        AIO, 28 Shian 5, Lavizan, Tehran
                     
                     
                        Die AIO überwacht die iranische Herstellung von Raketen, einschließlich der in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrates bezeichneten Shahid-Hemmat-Industriegruppe, Shahid-Bagheri-Industriegruppe und Fajr-Industriegruppe. Der Leiter der AIO und zwei weitere hohe Beamte wurden ebenfalls in der Resolution 1737 (2006) bezeichnet.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        Armament Industries
                     
                     
                        Pasdaran Av., P.O. Box 19585/ 777, Tehran
                     
                     
                        Eine Tochtergesellschaft der DIO (Organisation der Verteidigungsindustrien)
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Armed Forces Geographical Organisation
                     
                     
                         
                     
                     
                        Liefert Erkenntnissen zufolge weltraumgestützte geografische Daten für das Programm für ballistische Rakten
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        4.
                     
                     
                        Bank Melli,Bank Melli Iran (einschließlich aller Zweigstellen) und Niederlassungen:
                     
                     
                        Ferdowsi Avenue, P.O. Box 11365-171, Tehran
                     
                     
                        Bereitstellung bzw. Bemühungen zur Bereitstellung von Finanzmitteln für Unternehmen, die Güter für Irans Nuklear- und Raketenprogramm beschaffen oder an deren Beschaffung beteiligt sind (AIO, SHIG, SBIG, AEOI, Novin Energy Company, Mesbah Energy Company, Kalaye Electric Company und DIO). Die Bank Melli dient als Vermittler für Irans sensible Geschäfte. Hat mehrfach den Kauf sensi¬bler Materialien für Irans Nuklear- und Raketenprogramm vermittelt. Hat eine Reihe von Finanzdienstleistungen im Auftrag von Einrichtungen getätigt, die mit der iranischen Nuklear- und Raketenindustrie verbunden sind, so z.B. die Eröffnung von Akkreditiven und die Verwaltung von Konten. Viele der vorgenannten Unternehmen sind in den Resolutionen 1737 und 1747 des VN-Sicherheitsrates bezeichnet.
                        Die Bank Melli nimmt diese Aufgaben weiterhin wahr und unterstützt und fördert mit ihrer Tätigkeit Irans sensible Geschäfte. Sie nutzt ihre Bankgeschäfte nach wie vor, um Einrichtungen, die von den VN und der EU bezeichnet wurden, bei sensiblen Geschäften zu unterstützen, ferner erbringt sie Finanzdienstleistungen für diese Einrichtungen. Außerdem handelt sie im Namen und auf Anweisung solcher Einrichtungen, einschließlich der Sepah Bank, wobei die Abwicklung der Geschäfte oftmals über Tochtergesell schaften und verbundene Unternehmen erfolgt.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        
                                    (a)
                                 
                                 
                                    Melli Bank plc
                                 
                              
                     
                        London Wall, 11th floor, London EC2Y 5EA, United Kingdom
                     
                  
                        
                                    (b)
                                 
                                 
                                    Bank Melli Iran Zao
                                 
                              
                     
                        Number 9/1, Ulitsa Mashkova, Moscow, 130064, Russia
                     
                  
                        5.
                     
                     
                        Defence Technology and Science Research Centre (DTSRC) – auch bekannt unter der Bezeichnung Educational Research Institute/ Moassese Amozeh Va Tahgiaghati (ERI/MAVT Co.)
                     
                     
                        Pasdaran Av., P.O. Box 19585/ 777, Tehran
                     
                     
                        Zuständig für Forschung und Entwicklung. Eine Tochtergesellschaft der DIO. Das DTSRC übernimmt einen großen Teil der Beschaffung für die DIO.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        6.
                     
                     
                        Iran Electronic Industries
                     
                     
                        P.O. Box 18575-365, Tehran, Iran
                     
                     
                        Zu hundert Prozent im Besitz des Ministeriums für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) (und somit Schwesterfirma von AIO, AvIO und DIO). Aufgabe des Unternehmens ist die Fertigung elektronischer Komponenten für iranische Waffensysteme.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        7.
                     
                     
                        IRGC Air Force
                     
                     
                         
                     
                     
                        Verwaltet Irans Bestände an ballistischen Kurz- und Mittelstreckenraketen. Der Leiter von IRGC Air Force wurde in der Resolution 1737 (2006) des VN-Sicherheitsrats bezeichnet.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        8.
                     
                     
                        Khatem-ol Anbiya Construction Organisation
                     
                     
                        Number 221, North Falamak-Zarafshan Intersection, 4th Phase, Shahkrak-E-Ghods, Tehran 14678, Iran
                     
                     
                        Unternehmensgruppe im Besitz des Korps der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC). Nutzt korpseigene ingenieurtechnische Baukapazitäten; tritt als Generalunternehmer für größere Vorhaben wie den Bau von Tunneln auf. Unterstützt Erkenntnissen zufolge Irans Nuklearprogramm und das Programm für ballistische Raketen.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        9.
                     
                     
                        Malek Ashtar University
                     
                     
                         
                     
                     
                        Steht mit dem Verteidigungsministerium in Verbindung; hat 2003 einen Studiengang für Raketentechnis in enger Zusammenarbeit mit der AIO geschaffen.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        10.
                     
                     
                        Marine Industries
                     
                     
                        Pasdaran Av., P.O. Box 19585/ 777, Tehran
                     
                     
                        Eine Tochtergesellschaft der DIO.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        11.
                     
                     
                        Mechanic Industries Group
                     
                     
                         
                     
                     
                        Ist an der Herstellung von Bauteilen für das Programm für ballistische Raketen beteiligt.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        12.
                     
                     
                        Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL)
                     
                     
                        West side of Dabestan Street, Abbas Abad District, Tehran
                     
                     
                        Zuständig für Irans Forschungs-, Entwicklungs- und Fertigungsprogramme im Verteidigungsbereich, auch für die Unterstützung der Nuklear- und Raketenprogramme.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        13.
                     
                     
                        Ministerium für die Ausfuhr von Verteidigungslogistik (MODLEX)
                     
                     
                        P.O. Box 16315-189, Tehran, Iran
                     
                     
                        Ist der Exportzweig des MODAFL und die Stelle, die für die Ausfuhr fertiger Waffen im Rahmen zwischenstaatlicher Geschäfte eingesetzt wird.MODLEX soll nach der Resolution 1747(2007) des VN-Sicherheitsrats keinen Handel treiben.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        14.
                     
                     
                        3M Mizan Machinery Manufacturing
                     
                     
                         
                     
                     
                        Scheinfirma für die AIO, an Beschaffungen für ballistische Raketen beteiligt.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        15.
                     
                     
                        Nuclear Fuel Production and Procurement Company (NFPC)
                     
                     
                        AEOI-NFPD, P.O. Box: 11365-8486, Tehran / Iran
                     
                     
                        Die Nuclear Fuel Production Division (NFPD) der AEOI beschäftigt sich mit Forschung und Entwicklung im Zusammenhang mit dem Kernbrennstoffkreislauf, einschließlich Uranschürfung, -bergbau, -gewinnung, Uranumwandlung und Entsorgung radioaktiver Abfälle. Die NFPC ist die Nachfolgering der NFPD, Tochterfirma der AEOI, die Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet des Kernbrennstoffkreislaufs, einschließlich Umwandlung und Anreicherung, betreibt.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        16.
                     
                     
                        Parchin Chemical Industries
                     
                     
                         
                     
                     
                        War im Bereich Antriebstechnik für Irans Programm für ballistische Raketen tätig.
                     
                     
                        24.6.2008
                     
                  
                        17.
                     
                     
                        Special Industries Group
                     
                     
                        Pasdaran Av., P.O. Box 19585/ 777, Tehran
                     
                     
                        Eine Tochtergesellschaft der DIO.
                     
                     
                        24.4.2007
                     
                  
                        18.
                     
                     
                        State Purchasing Organisation (SPO)
                     
                     
                         
                     
                     
                        Die SPO vermittelt Erkenntnissen zufolge die Einfuhr kompletter Waffen. Offenbar Tochterunternehmen des MODAFL.
                     
                     
                        24.6.2008“