CELEX: 31985R1768
Language: de
Date: 1985-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1768/85 der Kommission vom 27. Juni 1985 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls bei der Einfuhr von Kirschen mit Ursprung in der Türkei

Nr. L 168 /24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 6. 85
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1768/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 27 . Juni 1985
                zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls
                           bei der Einfuhr von Kirschen mit Ursprung in der Türkei
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 (EWG) Nr. 31 10/83 Q, müssen die zu berücksichti­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                genden Notierungen auf den repräsentativen Märkten
                                                                 und unter bestimmten Voraussetzungen auf anderen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Märkten festgestellt werden.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des               Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für türkische
 Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Markt­             Kirschen an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen
 organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert          um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 332/84 (2), insbe­            gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
 sondere auf Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,            Kirschen erhoben werden .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3671 /81
 Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                   des Rates vom 15 . Dezember 1981 über die Einfuhr
 1035/72 schreibt vor, daß, wenn der Einfuhrpreis bei           bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der
 der Einfuhr eines Erzeugnisses aus einem Drittland an          Türkei in die Gemeinschaft ^, geändert durch die
 zwei aufeinanderfolgenden Markttagen um mindestens             Verordnung (EWG) Nr. 1 555/84 Q, gilt folgendes :
 0,6 ECU unter dem Referenzpreis liegt, bei der                 führt die Kommission eine Ausgleichsabgabe bei der
 Einfuhr dieses Erzeugnisses aus dem betreffenden                Einfuhr von bestimmten Kirschen mit Ursprung in
 Herkunftsland       außer    in   Ausnahmefällen     eine      der Türkei ein, so setzt sie gleichzeitig den vertragsmä­
 Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die Ausgleichsabgabe            ßigen Zollsatz wieder in Kraft ; daher ist der Zollsatz
 muß gleich der Differenz zwischen dem Referenzpreis            für diese Kirschen wieder auf 15 % festzusetzen mit
 und dem arithmetischen Mittel der beiden letzten, für          einer Mindesterhebung in Höhe von 3 ECU je 100 kg
 das betreffende Herkunftsland verfügbaren Einfuhr­             Eigengewicht.
 preise sein.
 In der Verordnung (EWG) Nr. 784/85 der Kommis­                 Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
 sion vom 27. März 1985 zur Festsetzung der Referenz­           erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
 preise für Kirschen für das Wirtschaftsjahr 1985 (3)           zugrunde zu legen :
wurde der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der
Güteklasse I für den Monat Juni 1985 auf 119,45 ECU
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
je 100 kg Eigengewicht festgesetzt.
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                     in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder                Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notie­
                                                                     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
rungen für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsen­               (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
tativen Märkten, für welche Notierungen vorliegen,
                                                                     Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
vermarkteten Mengen aus dem betreffenden
Herkunftsland, wobei diese Notierung oder Notie­                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
rungen um die in Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung                  der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
(EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle und Abgaben                        Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
verringert werden . Der Begriff repräsentative Notie­                stützt und der während des bestimmten Zeitraums
rung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EWG)                 für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
Nr. 1035/72 festgelegt.                                              chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                     Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                     stellt wird —
21 18/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                O ABl. Nr. L 303 vom 5. 11 . 1983, S. 5.
(') ABl . Nr. L  118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .                   I6) ABl. Nr. L 367 vom 23. 12. 1981 , S 3.
(2) ABl . Nr. L  130 vom 16. 5. 1984, S. 1 .                    O ABl . Nr. L 150 vom 6 . 6. 1984, S. 4.
(3) ABl . Nr. L 88 vom 28 . 3 . 1985, S. 26 .                   (8) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
(4) ABl . Nr. L 220 vom 10 . 8 . 1974, S. 20 .                  (') ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
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HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                       (2) Der bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse anwend­
                                                         bare Zollsatz wird auf 1 5 % festgesetzt mit einer
                      Artikel 1                          Mindesterhebung in Höhe von 3 ECU je 100 kg
                                                         Eigengewicht.
( 1 ) Auf Einfuhren von Kirschen (Tarifstelle 08.07 C
des Gemeinsamen Zolltarifs) mit Ursprung in der                                Artikel 2
Türkei wird eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 37,52
ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.                    Diese Verordnung tritt am 29. Juni 1985 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. Juni 1985
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                      Vizepräsident