CELEX: 31961D0407P0745A
Language: de
Date: 1961-04-10 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den Gemeinsamen Zolltarif am 1. Januar 1961 für Rohaluminium (Tarifnr. 76.01 A)

2 . 6 . 61                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      745/61
                                               ENTSCHEIDUNG
                                               der Kommission
                über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
                      Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Rohaluminium
                                              (Tarifnr . 76.01 A )
OIE      KOMMISSION     DER EUROPÄISCHEN       WIRT­        gente eingeführten Waren innerhalb des einführen­
SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                                   den Mitgliedstaats verarbeitet werden.
                                                                 Es steht fest , daß Roh aluminium besonders
       gestützt auf den am 12. Mai 1960 gefaßten Be­        empfindlich ist , weil insbesondere die Energieko­
schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­          sten in Italien hoch sind und weil in den beiden
rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­           antragstellenden Mitgliedstaaten umfassende Pro­
schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­             gramme zur Steigerung der Produktion durchge­
wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf          führt werden . —
seinen Artikel 1 Absatz 3;
                                                           •FOLGENDE AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICH­
       auf Antrag der französischen Regierung vom           TETE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN :
28. September 1960 und der italienischen Regierung
vom 4. Oktober 1960 und
                                                                 Die Angleichung an den Gemeinsamen Zoll­
                                                            tarif, die in Artikel 1 Absatz 2 des am 12 . Mai 1960
       in Erwägung nachstehender Gründe :                   gefaßten Beschlusses der im Rat vereinigten Ver­
       In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über die
                                                            treter der Regierungen der Mitgliedstaaten der
                                                            Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die
Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­               beschleunigte Verwirklichung der Vertragsziele
tarifs betreffend die Waren der Liste G im Anhang I         vorgesehen ist, wird auf der Grandlage der am
des Vertrages zur Gründung der Europäischen                 2 . März 1960 für Rohaluminium der Tarifnummer
Wirtschaftsgemeinschaft ist für Rohalüminium ein            76.01 A festgesetzten Zollsätze durchgeführt .
Zollsatz von 10 vom Hundert festgesetzt worden,
in Verbindung mit einer Klausel, derzufolge die
Kommission die Bundesrepublik Deutschland und                           Geschehen zu Brüssel am 10. April 1961 .
die Beneluxländer auf deren Antrag ermächtigt,
jährliche Zollkontingente zum Zollsatz von 5 vom                                     Im Namen der Kommission
Hundert zur Deckung des Einfuhrbedarfs ihrer                                                 Der Präsident
verarbeitenden Industrien zu eröffnen , unter der
Voraussetzung, daß die auf Grund dieser Kontin­                                             Walter HALLSTEIN
                                               ENTSCHEIDUNG
                                                der Kommission
                über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
                       Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Rohmagnesium
                                               (Tarifnr. 77.01 A )
DIE       KOMMISSION     DER  EUROPÄISCHEN      WIRT­            auf Antrag der französischen Regierung vom
 SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                                   28. September 1960 und der italienischen Regie­
                                                             rang vom 4. Oktober 1960 und
        gestützt auf den am 12 . Mai 1960 gefaßten Be­
 schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­              in Erwägung nachstehender Gründe:
 rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­
 schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­                 In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über die
 wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf          Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­
 seinen Artikel 1 Absatz 3 :                                 tarifs betreffend die Waren der Liste G im Anhang I