CELEX: 31962D0011
Language: de
Date: 1962-10-19 00:00:00
Title: Entscheidung über die Änderung der in der Anlage I des Vertrages enthaltenen Liste

2810/62                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   6. 12. 62
      EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL
                                            MINISTERRAT
       ENTSCHEIDUNGEN , STELLUNGNAHMEN UND KONSULTATIONEN
                                               ENTSCHEIDUNG
                  über die Änderung der in der Anlage I des Vertrages enthaltenen Liste
          DER RAT —
                gestützt auf Artikel 81 des Vertrages,
                gestützt auf Anlage I des Vertrages,
          BESCHLIESST :
                                                    Artikel 1
                Dfe Kennzahl 4 100 der Anlage I wird durch Hinzufügung des Eisenschwamms
          und Stahlschwamms ergänzt.
                Somit erhält diese Kennzahl folgende Fassung :
          4 100       Rohstoffe für die Erzeugung von Roheisen und Stahl (1)
                          Eisenerz (mit Ausnahme von Schwefelkies)
                           Eisenschwamm und Stahlschwamm (* a)
                           Schrott
                          Manganerz
          (1) Nicht einbegriffen sind die unter Kennzahl Nr. 4.190 der OEEC-Nomenklatur angeführten
              Rohstoffe (andere, sonst nicht genannte Rohstoffe für die Erzeugung von Roheisen und
              Stahl), die in der vorliegenden Aufzählung nicht enthalten sind. Nicht einbegriffen sind
              insbesondere die feuerfesten Stoffe.
          (la) Ausdrücklich einbegriffen sind das eigentliche Schwammeisen, auch in Brikettform, die
              Luppen und ähnliche Erzeugnisse.
                                                    Artikel 2
                Diese Entscheidung tritt am 1 . Januar 1963 in Kraft.
                                                                      Im Namen des Rats
                                                                        Der Präsident
                                                                       Paul ELVINGER