CELEX: 31990R0568
Language: de
Date: 1990-03-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 568/90 der Kommission vom 7. März 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

8 . 3 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 59/7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 568/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 7 . März 1990
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                      erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                prämienfähig erklärt worden sind, in der am 12. Februar
                                                                1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                                Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
                                                                Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,                                                      dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                                genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates         Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25 . September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                    Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der               sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­               (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe           nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften     beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80             werden —
(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                         Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 12. Februar           Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den               Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden       (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                     berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 12. Februar
                                                                 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 59,591
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen              Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                            Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                 legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                      Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                 Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                  (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                12. Februar 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)        verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß            Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                          Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl. Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 154 vom 9. 6 . 1984, S. 27.
(3) ABl . Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13 .
 4 ABl. Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18 .                       Sie gilt mit Wirkung vom 12. Februar 1990.
 ---pagebreak--- Nr. L 59/8                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        8 . 3 . 90
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 7. März 1990
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 8 . 3 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 59/9
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 7. März 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen
           Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                         verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                           (ECU/100 kg)
                                                                                 Betrag
                      KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                               gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                     (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                       Betracht kommen
                                                       Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                     0104 10 90                             28,008                                    0
                     0104 20 90                                                                       0
                                                        Eigengewicht                            Eigengewicht
                     0204 10 00                             59,591                                    0
                     0204 21 00                             59,591                                    0
                     0204 50 11           \                                                           0
                     0204 22 10                             41,714
                     0204 22 30                             65,550
                     0204 22 50                             77,468
                     0204 22 90                             77,468
                     0204 23 00                            108,456
                     0204 30 00                             44,693
                     0204 41 00                             44,693
                     0204 42 10                             31,285
                     0204 42 30                             49,162
                     0204 42 50                              58,101
                     0204 42 90                             58,101
                     0204 43 00                              81,341
                     0204 50 13                                                                       0
                     0204 50 15           II                                                          0
                     0204 50 19                                                                       0
                     0204 50 31           II                                                          0
                     0204 50 39                                                                       0
                     0204 50 51           II                                                          0
                     0204 50 53                                                                       0
                     0204 50 55           ll                                                          0
                     0204 50 59           ||                                                          0
                     0204 50 71           ||                                                          0
                     0204 50 79                                                                       0
                     0210 90 11                             77,468
                     0210 90 19                            108,456
           1602 90 71 :
           — mit Knochen                                     77,468
           — ohne Knochen                                  108,456
           (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
               Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.