CELEX: 22001D0046
Language: de
Date: 2001-03-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 46/2001 vom 30. März 2001 zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens

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22001D0046

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 46/2001 vom 30. März 2001 zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 158 vom 14/06/2001 S. 0060 - 0061

Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 46/2001vom 30. März 2001zur Änderung des Anhangs XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang XI des Abkommens wurde durch den Beschluss Nr. 17/2001 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 28. Februar 2001(1) geändert.(2) Die Entscheidung 2001/22/EG der Kommission vom 22. Dezember 2000 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 98/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 1998 über die Anwendung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst und den Universaldienst im Telekommunikationsbereich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld(2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1In Anhang XI des Abkommens wird vor der Anpassung unter Nummer 5c (Richtlinie 98/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) Folgendes angefügt: ", geändert durch:- 32001 D 0022: Entscheidung 2001/22/EG der Kommission vom 22. Dezember 2000 (ABl. L 5 vom 10.1.2001, S. 12)."Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidung 2001/22/EG der Kommission in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 31. März 2001 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 30. März 2001Für den Gemeinsamen EWR-AusschussDer VorsitzendeP. Westerlund(1) ABl. L 117 vom 26.4.2001, S. 21.(2) ABl. L 5 vom 10.1.2001, S. 12.(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.