CELEX: 31989R0490
Language: de
Date: 1989-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 490/89 der Kommission vom 27. Februar 1989 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 57/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28. 2. 89
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 490/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 27. Februar 1989
                            zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                               Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                  Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  sowie für Getreidemischfutter f7), zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            die Verordnung (EWG) Nr. 1 740/78 (8), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                  genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Portugals,                                                        betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                  vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       abweicht.
nung (EWG) Nr. 166/89 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                         Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die Abschöp­
                                                                  fung um die Auswirkung der Erstattung bei der Erzeu­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates           gung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der Verordnung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­             (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2 der Verordnung
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung          (EWG) Nr. 1579/74 für die Grunderzeugnisse zum
(EWG) Nr. 2229/88 (4), insbesondere auf Artikel 12                Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt wird.
Absatz 4,
                                                                  Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß der Verord­
                                                                  nung (EWG) Nr. 2742/75 des Rates (9), zuletzt geändert
in Erwägung nachstehender Gründe :                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 1009/86 (10), ist bei
                                                                  bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der            Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­            Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für die
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                 Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung gewährt
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)              wird.
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­              Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden           Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­               Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.               Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­             beitungserzeugnissen gemäß Artikel 12 der Verordnung
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und            (EWG) Nr. 486/85 des Rates vom 26. Februar 1985 über
Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert durch         die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (*), durch den Durch­            bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25          stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afika, im
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu               karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                   überseeischen Ländern und Gebieten (n), geändert durch
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                     die Verordnung (EWG) Nr. 1821 /87 (12), um den festen
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                  Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des          Teil des Teilbetrags zu vermindern.
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom 9.
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht              Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­            der KN-Code 0714 10 10, 0714 10 90 und 0714 90 10 mit
renz dient, als verwendet ansieht.                                 Ursprung in bestimmten Drittländern (13), geändert durch
                                                                   die Verordnung (EWG) Nr. 3837/88 (14), wurde festgelegt,
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                        unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %
 Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                des Zollwerts begrenzt ist.
 der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
 Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
                                                                   F) ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1 y /4, b. /.
                                                                   (•) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
 (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
 P)  ABl. Nr. L 20 vom 25. 1 . 1989, S. 16.                        (,0) ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 6.
 P)  ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                        (") ABl. Nr. L 61 vom 1 . 3. 1985, S. 4.
 O   ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 30.                        M ABl. Nr. L 172 vom 30. 6. 1987, S. 102.
 H   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      C3) ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
 (6) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                         ('*) ABl. Nr. L 340 vom 10. 12. 1988, S. 1 .
 ---pagebreak--- 28 . 2. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 57/ 19
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose ('), geändert               sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (2), ist insbeson­              kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                      während    eines   bestimmten    Zeitraums    für die
2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
Glukosesirup gemäß den KN-Code 1702 30 91 ,                           hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf                 vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Glukose und Glukosesirup der KN-Code 1702 30 51 und
1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Code            Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­             Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
nisse der letztgenannten Code anzuwenden. Diese                   vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                  klatur übernommen —
Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
werden .
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
                                                                                          Artikel 1
fungen zugrunde zu legen :
                                                                  Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                 Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­             genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                  unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­            fungen sind im Anhang festgesetzt.
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
     Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung                                    Artikel 2
     (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (3), zuletzt geändert
     durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (4),                  Diese Verordnung tritt am 1 . März 1989 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. Februar 1989
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20,
(2) ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S.  I.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985,   S. 1 .
 4) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987,   S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 57/20                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 28. 2. 89
                                                    ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 27. Februar 1989 zur Festsetzung der Einfuhr­
                           abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                 (ECU/Tonne)
       \         KN-Code
                                                              Abschöpfungen
                                                                Drittländer
                                         Portugal             (ausgenommen             AKP oder ÜLG
                                                             AKP oder ÜLG)
            0714 10 10 (')                53,71                   123,05                  118,22
            071410 91                     50,69                   120,03                  118,22
            0714 10 99                    53,71                   123,05                  118,22
            0714 90 11                    50,69                   120,03                  118,220
            0714 90 19                    53,71                   123,05                  118,22 (3)
            1102 20 10                    45,64                   235,40                  229,36
            1102 20 90                    25,46                   132,99                  129,97
            1102 30 00                      3,02                  114,30                  111,28
            1102 90 10                   101,91                   222,09                  216,05
            1102 90 30                    81,19                   141,67                  135,63
            1102 90 90                    49,27                   143,78                  140,76
            1103 12 00                    81,19                   141,67                  135,63
            1103 13 11                    45,64                   226,40                  220,36
            1103 13 19                    45,64                   235,40                  229,36
            1103 13 90                    25,46                   132,99                  129,97
            1103 14 00                      3,02                  11430                   111,28
            1103 19 10                   114,27                   209,17                  203,13
            1103 19 30                    97,28                   222,09                  216,05
            1103 19 90                    49,27                   143,78                  140,76
            1103 21 00                    63,69                   219,09                  213,05
            1103 29 10                   114,27                   209,17                  203,13
            1103 29 20                    97,28                   222,09                  216,05
            1103 29 30                    81,19                   141,67                  135,63
            1103 29 40                    45,64                   235,40                  229,36
            1103 29 50                      3,02                  114,30                  111,28
            1103 29 90                    49,27                   143,78                  140,76
            1104 11 10                    54,72                   125,45                  122,43
            1104 11 90                   107,42                   246,10                  240,06
            1104 12 10                    45,61                     79,88                   76,86
            110412 90                     89,54                   156,74                  150,70
            110419 10                     63,69                   219,09                  213,05
            110419 30                    114,27                   209,17                  203,13
            110419 50                     45,64                   235,40                  229,36
            1104 19 91                      6,04                  195,00                  188,96
            110419 99                     87,65                   254,44                  248,40
            1104 21 10                    84,12                   195,07                  192,05
            1104 21 30              V     84,12                   195,07                  192,05
            1104 21 50                   132,77                   306,12                  300,08
            1104 21 90                    54,72                   125,45                  122,43
            1104 22 10                    78,17                   138,65                  135,63
            1104 22 30                    78,17                   138,65                  135,63
            1104 22 50                     69,82                  123,58                  120,56
            1104 22 90                     45,61                    79,88                   76,86
            1104 23 10                     38,22                  206,89                  203,87
            1104 23 30                     38,22                  206,89                  203,87
            1104 23 90                     25,46                   132^9                   129,97
 ---pagebreak--- 28. 2. 89                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 57/21
                                                                                   (ECU/Tonne)
         I                                              Abschöpfungen  I
                 KN-Code
                                                          Drittländer
                                   Portugal             (ausgenommen     AKP oder ÜLG
                                                       AKP oder ÜLG)
           1104 29 10*10 (4)        45,62                   160,44          157,42
           1104 29 10*20 0          82,99                   153,11          150,09
           1104 29 10*30 (*)        75,56                   223,82          220,80
           1104 29 10*40 0          75,56                   223,82          220,80
           1104 29 10*90 («)        75,56                   223,82          220,80
           1104 29 30*10 (4)        54,27                   192,40          189,38
           1 104 29 30*20 0         99,23                   183,58          180,56
           1104 29 30*30 («)        75,56                   223,82          220,80
           1104 29 30*40 0          75,56                   223,82          220,80
           1104 29 30*90 0          75,56                   223,82          220,80
           1104 29 91               35,69                   123,75          120,73
           1104 29 95               64,35                   118,13          115,11
           1104 29 99               49,27                   143,78          140,76
           1104 30 10               30,06                    94,81           88,77
           1104 30 90               22,54                   101,61           95,57
           1106 20 10               53,71                   123,05          116,400
           1106 20 91               55,97                   217,65          193,470
           1106 20 99               55,97                   225,70          201,52 0
           1107 10 11               67,89                   221,56          210,68
           110710 19                53,48                   16830           157,42
           1107 10 91              101,11                   224,53 O        213,65
           1107 10 99               78,30                   170,52          159,64
           1107 20 00               89,45                   196,93 O        186,05
           1108 11 00               91,02                   265,54          244,99
           1108 12 00               55,97                   217,65          197,10
           1108 13 00               55,97                   217,65          197,10
           1108 14 00               55,97                   217,65           98,55
           1108 19 10               30,83                   181,28          150,45
           1108 19 90               55,97                   217,65           98,550
           1109 00 00              309,46                   626,78          445,44
           1702 30 51              142,92                   353,80          257,08
           1702 30 59              101,91                   263,59          197,10
           1702 30 91              142,92                   353,80          257,08
           1702 30 99              101,91                   263,59          197,10
           1702 40 90              101,91                   263,59          197,10
           1702 90 50              101,91                   263,59          197,10
           1702 90 75              145,12                   366,04          269,32
           1702 90 79              100,15                   253,79          187,30
           2106 90 55              101,91                   263,59          197,10
           2302 10 10               19,56                    57,21           51,21
           2302 10 90               35,06                   115,74          109,74
           2302 20 10               19,56                    57,21           51,21
           2302 20 90               35,06                   115,74          109,74
           2302 30 10               19,56                    57,21           51,21
           2302 30 90               35,06                   115,74          109,74
           2302 40 10               19,56                    57,21           51,21
           2302 40 90               35,06                   115,74          109,74
           2303 10 11              225,34                   426,18          244,84
 ---pagebreak--- Nr. L 57/22                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                28 . 2. 89
        (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
        (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl. Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) wird diese Abschöpfung für die
            Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
        0 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in
            Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
            — Marantawurzeln der KN-Code 0714 90 11 und 0714 90 19,
            — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Code 1106 20,
            — Stärke von Maranta des KN-Code 1108 19 90.
        (<) TARIC-Code : Getreide.
        (*) TARIC-Code : Roggen.
        (*) TARIC-Code : Hirse.
        0 TARIC-Code : Sorghum.
        (') TARIC-Code : andere Getreidearten.