CELEX: 31980D0325
Language: de
Date: 1980-03-03 00:00:00
Title: 80/325/EWG: Entscheidung der Kommission vom 3. März 1980, mit der festgestellt wird, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,ETEC-Autoscan Scanning Electron Microscope' ' nicht vorliegen

Avis juridique important

|

31980D0325

80/325/EWG: Entscheidung der Kommission vom 3. März 1980, mit der festgestellt wird, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,ETEC-Autoscan Scanning Electron Microscope' ' nicht vorliegen  

Amtsblatt Nr. L 073 vom 19/03/1980 S. 0016 - 0016 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 8 S. 0184 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 3 . MÄRZ 1980 ,   MIT DER FESTGESTELLT WIRD , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " ETEC-AUTOSCAN SCANNING ELECTRON MICROSCOPE "  NICHT VORLIEGEN  ( 80/325/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE ITALIENISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 3 . SEPTEMBER 1979 DIE EINLEITUNG DES NUNMEHR IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " ETEC-AUTOSCAN SCANNING ELECTRON MICROSCOPE " , DAS INSBESONDERE ZUR SUBMIKROSKOPISCHEN UNTERSUCHUNG DER OBERFLÄCHEN VON TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN GEWEBEPROBEN , VON MIKROORGANISMEN , VON MINERALIEN UND BEARBEITETEN METALLEN VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 5 . FEBRUAR 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN ELEKTRONENMIKROSKOP HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE , WIE INSBESONDERE DES SEHR HOHEN AUFLÖSUNGSVERMÖGENS SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET ; AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET ; DAS GERÄT BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE SEIT 1 . JANUAR 1972 FÜR DAS GERÄT  " PSEM 500 "  UND SEIT 1 . FEBRUAR 1977 FÜR DAS GERÄT  " SEM 501 "  DER FIRMA PHILIPS NEDERLAND B.V ., BOSCHDIJK 525 , EINDHOVEN , NIEDERLANDE ; SEIT 1 . JANUAR 1973 FÜR DAS GERÄT  " CAMEBAX "  DER FIRMA CAMECA , 103 , BOULEVARD ST . DENIS , 92400 COURBEVOIE , FRANKREICH ; SEIT 1 . NOVEMBER 1973 FÜR DAS GERÄT  " AMR 1000 "  DER FIRMA ERNST LEITZ WETZLAR GMBH , D 6330 WETZLAR DEUTSCHLAND ; SEIT 1 . JUNI 1975 FÜR DAS GERÄT  " STEREOSCAN 150 MARK 2 "  UND DAS GERÄT  " STEREOSCAN 180 "  DER FIRMA CAMBRIDGE SCIENTIFIC INSTRUMENTS LTD ., RUSTAT ROAD , CAMBRIDGE CB 13 QH , VEREINIGTES KÖNIGREICH  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " ETEC-AUTOSCAN SCANNING ELECTRON MICROSCOPE " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND NICHT ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 3 . MÄRZ 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION