CELEX: 32014D0027(01)
Language: de
Date: 2014-06-16 00:00:00
Title: 2014/418/EU: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 16. Juni 2014 zur Änderung des Beschlusses EZB/2007/7 über die Bedingungen von TARGET2-EZB (EZB/2014/27)

1.7.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 192/68
            
         BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
   vom 16. Juni 2014
   zur Änderung des Beschlusses EZB/2007/7 über die Bedingungen von TARGET2-EZB
   
      (EZB/2014/27)
   
   
      (2014/418/EU)
   
   DAS DIREKTORIUM DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2,
   gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 11.6 und die Artikel 17, 22 und 23,
   gestützt auf die Leitlinie EZB/2012/27 vom 5. Dezember 2012 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Leitlinie EZB/2012/27 wurde die Verzinsung der PM-Konten und deren Unterkonten in einer Weise festgelegt, die mit einem Beschluss des EZB-Rats zur Senkung des Einlagesatzes unter null Prozent in Widerspruch hätte stehen können.
            
         
               (2)
            
            
               Aus diesem Grund wurde die Leitlinie EZB/2012/27 durch die Leitlinie EZB/2014/25 (2) geändert, um solche möglichen Widersprüche zu vermeiden.
            
         
               (3)
            
            
               Es ist daher notwendig, den Beschluss EZB/2007/7 (3) zu ändern, um in TARGET2-EZB die Änderungen zu berücksichtigen, die sich aufgrund der Leitlinie EZB/2014/25 für die Verzinsung der PM-Konten und deren Unterkonten ergeben —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Änderungen des Beschlusses EZB/2007/7
   Der Anhang des Beschlusses EZB/2007/7 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Artikel 1 werden folgende Begriffsbestimmungen eingefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           ‘deposit facility’ means a Eurosystem standing facility which counterparties may use to make overnight deposits with an NCB at a pre-specified deposit rate,
                        
                     
                           —
                        
                        
                           ‘deposit facility rate’ means the interest rate applicable to the deposit facility,“;
                        
                     
         
               2.
            
            
               Artikel 10 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
               „3.   PM accounts and their sub-accounts shall be remunerated either at zero per cent or the deposit facility rate, whichever is lower.“
            
         Artikel 2
   Inkrafttreten
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Frankfurt am Main am 16. Juni 2014.
      
         
            Der Präsident der EZB
         
         Mario DRAGHI
      
   
   
      (1)  ABl. L 30 vom 30.1.2013, S. 1.
   
      (2)  Leitlinie EZB/2014/25 vom 5. Juni 2014 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (ABl. L 168 vom 7.6.2014, S. 120).
   
      (3)  Beschluss EZB/2007/7 vom 24. Juli 2007 über die Bedingungen von TARGET2-EZB (ABl. L 237 vom 8.9.2007, S. 71).