CELEX: 31993R2693
Language: de
Date: 1993-09-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2693/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 156 und 157 (laufende Nummern 42.1560 und 42.1570) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31993R2693

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2693/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 156 und 157 (laufende Nummern 42.1560 und 42.1570) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 245 vom 01/10/1993 S. 0069 - 0070

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2693/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 156 und 157 (laufende Nummern 42.1560 und 42.1570) mit Ursprung in China, für die die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorien 156 und 157 (laufende Nummern 42.1560 und 42.1570) mit Ursprung in China ist der Plafond auf 4 bzw. 15 Tonnen festgesetzt. Am 1. September 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit  Ursprung in China, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 4. Oktober 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:   "" ID="01">42.1560> ID="02">156> ID="03">6106 90 30 6110 90 90*90> ID="04">Blusen und Pullover aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen, Mädchen und Kleinkinder "> ID="01">42.1570> ID="02">157> ID="03">6101 90 10 6101 90 90 6102 90 10 6102 90 90 6103 39 00*90 6103 49 99 6104 19 00*90 6104 29 00*90 6104 39 00*90 6104 49 00 6104 69 99 6105 90 90 6106 90 50 6106 90 90 6107 99 00*90 6108 99 90 6109 90 90 6110 90 10 6110 90 90*90 6111 90 00*90 6112 20 00*90 6114 90 00> ID="04">Kleidung, weder gummielastisch noch kautschutiert, andere als die der Kategorien 1 bis 123 und der Kategorie 156 "> Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 29. September 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.  (2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.