CELEX: 51988PC0352
Language: de
Date: 1988-06-22
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) des RATES zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1989#Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwickungsländern im Jahr 1989#Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989#Entwurf für einen BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989#(von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 352
Vol. 1988/0129
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
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2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
 Ce document - annule et - remplace le               KOM ( 88) 352 endg . /2
 document KOM ( 88 ) 352 endg . du
 22 juin 1988                                                                1988
  ( Ne concerne que les versions
    française et allemande )
                              Vorschlag für eine
                          VERORDNUNG ( EWG ) des RATES
          zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche
                 Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1989
                               Vorschlag für eine
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
          zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung
                      in Entwickungsländern im Jahr 1989
                               Vorschlag für eine
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
       zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche
            Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989
                              Entwurf für einen
             BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN
                   DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
                              FÜR KOHLE UND STAHL
        über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen-
       und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989
                       ( von der Kommission vorgelegt )
 ---pagebreak---                        EINLEITUNG
Mit diesen Vorschlägen der Kommission an den Rat - drei Entwürfe von
EWG-Verordnungen und ein Entwurf eines EGKS-Beschlusses - sotl die
Rechtsgrundlage für die Anwendung der allgemeinen Zollpräferenzen
der Europäischen Gemeinschaften im Jahre 4989 geschaffen werden .
1 . Das APS und seine Bedeutung im derzeitigen wirtschaftlichen Umfeld
Mit der jährlichen Anpassung ihres allgemeinen Präferenzschemas muß die
Gemeinschaft drei Leitlinien miteinander in Einklang bringen :
. Verbesserung des Marktzugangs für die Entwicklungsländer , deren Aus¬
   fuhren durch Senkung der Zollsätze angekurbelt werden sollen;
. Sicherstellen, daß dieser zunehmende Wettbewerb keinen übermäßigen
   Druck auf bestimmte empfindliche Wirtschaftszweige ausübt;
. Berücksichtigung der durch die Lomä- und Mittelmeerabkommen gewährten
   Präferenzen .
Es ist wichtig, das APS bei dieser Gleichgewichtsübung den ihm zukommenden
Platz zuzuweisen . Aufgrund der verschiedentlich vorgenommenen Zolltarifr
Senkungen hat nämlich die durch das APS abgesicherte Präferenz an Substanz
verloren . Außerdem kann das APS allein nicht die Probleme lösen, denen
die Entwicklungsländer im Handel gegenüberstehen . Wenn dieses auch für
Letztere ein wichtiges Werkzeug darstellt, so kann in ihm keinesfalls
den Schlüssel zur Entwicklung ihrer Ausfuhren sehen .
In der Tat kann das APS erst dann voll zur Geltung kommen, wenn einerseits
die Produzenten und Ausfuhrunternehmen in der Lage sind, sich den Markt¬
gegebenheiten anzupassen - d.h . wenn in den Entwicklungsländern selbst ein
entsprechender Rahmen für Verwaltung und Wirtschaft besteht - und anderer¬
seits alle weiteren Erfordernisse der Produktions- und Vermarktungskette
vorhanden sind .
Diese zweite Bedingung ist ganz sicherlich von größter Bedeutung für
Diverzifierung und Wachstum der Ausfuhren aus Entwicklungsländern,
insbesondere bei neuen Produkten oder Märkten . Die Gemeinschaft hat sich
aus diesem Grunde für eine aktive Politik sowohl der Handelsförderung
als auch der industriellen Zusammenarbeit zugunsten dieser Länder
eingesetzt . Ziel dieser Politik Jist .es , die Investitionen zu fördern,
die Qualität der Ausfuhren zu verbessern und die Vermarktung der
Erzeugnisse zu erleichtern .   Die Kommission hat die feste Absicht , diese
 Politik in den kommenden Jahren zu verstärken .
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Einige Entwicklungsländer haben seitdem in mehreren Bereichen ein derart
fortgeschrittenes Produktionsstadium erreicht , daß das APS im Endeffekt
belanglos für ihre Aüsfuhrstrategie geworden ist . Die Gemeinschaft hat
ihr APS-Angebot daher schrittweise den tatsächlichen Bedürfnissen der
Entwicklungsländer angepaßt und dabei sowohl deren Entwicklungsniveau
als auch dem allgemeinen wirtschaftlichen Umfeld Rechnung getragen.
Wenn sich auch dieses Wirtschaftsgefüge in einigen Entwicklungsländern -
insbesondere in Asien - durch einen sehr deutlichen Aufschwung sowie
große Erfolge im Export auszeichnet , ist es andererseits häufig wachsenden
wirtschaftlichen Schwierigkeiten ausgesetzt ,■ die durch den Preisverfall
der Grundstoffe und die Verschuldungs last noch bedrohlicher werden .
Die Situation in der Gemeinschaft und ihre wirtschaftlichen Aussichten
sind nicht befriedigend, obwohl sich die Inflationsraten weiterhin auf sehr
niedrigem Niveau bewegen . Tatsächlich soll das Brutto-Inlandsprodukt 1988
bei konstanten Preisen nur um 2 bis 2,5% steigen, um sich 1989 bei
+/- 2% einzupendeln . Was ferner den Außenhandelsüberschuß der Gemeinschaft
betrifft , so soll dieser 1988 zurückgehen und sich 1989 fast vollständig auf
 lösen . Das Wachstum würde demzufolge nicht ausreichen, um einen nennens¬
werten Rückgang der Arbeitslosigkeit zu gewährleisten, die bei ihrem
derzeitigen Niveau stagnieren würde, d.h . 11,5% der .ErwfrFbsifevMk.erung .
Unter diesen Umständen ist die Kommission der Auffassung, daß grundlegende
und wesentliche Änderungen des APS für 1989 nicht in Betracht kommen, zumal
mit dessen Revision für den Zeitraum 1991-2000 in Kürze begonnen werden
soll . Nichtdestoweniger schlägt die Kommission unter Berücksichtigung
nachstehender Grundsätze nennenswerte Verbesserungen vor .
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2 . Die allgemeine Zielsetzung der Kommission
Das mit den Vorschlägen der Kommission verfolgte Ziel geht gleicher¬
maßen     aus von :
. dem Erfordernis eines verbesserten Marktzugang für die Entwicklungs¬
   länder , deren Ausfuhren dabei einen Impuls erhalten sollen; dabei sind
   die Grenzen zu berücksichtigen, die durch die wirtschaftliche Lage
   der Gemeinschaft , ihre Abkommen mit den AKP- und Mittelmeerländern
   sowie die Umstruktierung ihrer Landwirtschaftspolitik gesetzt sind;
   Letztere wird im übrigen       langfristig  den Entwicklungsländern
   zugute kommen;
. der Tatsache, daß die APS-Schemata        für gewerbliche und landwirt¬
   schaftliche Waren 1988 praktisch wegen der technischen Anpassungen
   an das Harmonisierten System verlängert wurden; aus diesem Grunde soll
   das APS-Angebot für 1989 entsprechend höher veranschlagt werden;
. der Notwendigkeit , ihre Differenzierungspolitik im Industrieschema
   gemäss den vom Rat seit 1986 angewandten Grundsätzen und Kriterien
   fortzuführen;
. die Vollendung der Anwendung des 1987 beschlossenen neuen Textil¬
   schemas für die unter die Allfaservereinbarung fallenden Textil¬
   waren - dessen erste Phase 1988 durchgeführt wird - sowie die
   Anpassung dieses Schemas an die anderen Textilerzeugnisse;
. der Verwirklichung einer gemeinschaftlicheren Verwaltung ihres
   APS durch Nichtaufteilung der gewerblichen Zolltarifkontingente ■*
   in Form von festen zollfreien Beträgen - und durch Einführung
   eines beträchtlichen Reserveanteils in den landwirtschaftlichen
   und Textilkontingenten . Diese Veränderungen sind ebenfalls im
   Hinblick auf die Verwirklichung des großräumigen Marktes 1992
   zu sehen, aus dem die Entwicklungsländer im übrigen großen Nutzen
   ziehen werden .
3 . Das Schema für gewerbliche Waren
    3.1 .    Empfindliche gewerbliche Waren
    3.1.1 . Di f f erenzi erung
    Der Ausschluß von voll wettbewerbsfähig gewordenen Waren mit
    Ursprung in den am weitesten fortgeschrittenen Entwicklungsländern
    wird unter Anwendung der seit 1986 bestehenden Grundsätze
    durchgeführt , wenn dise Lieferanten :
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. einer strikten Kontrolle unterliegen ( aufgeteilte Kontingente oder
     feste zollfreie Beträge ), die mindestens seit dem dem Vorschlag
     vorhergehenden Jahr besteht ;
. mindestens 20% der Drittlandeinfuhren dieses Erzeugnisses während
     desselben Jahres liefern ;
. hierbei wird zugrundegelegt , daß die Anwendung dieser Kriterien sich
     in zwei Stufen vollzieht : 50%ige Herabsetzung des Präferenzbetrages
     im ersten Jahr und Ausschluß im zweiten Jahr .
Auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken 1987 bedeutet die Anwendung
dieser Kriterien für das APS 1989 :
. Ausschluß von 6 Waren mit Ursprung in Südkorea , Hongkong und Libyen,
     deren Präferenzbeträge 1988 bereits um die Hälfte gekürzt
     worden sind;
. 50%ige Herabsetzung der Präferenzbeträge von 7 Erzeugnissen mit
     Ursprung in Saudi-Arabien ( s . Liste in Anhang 1 ).
Eine 50%ige Verringerung ( ohne Ausschluß ) wird ebenfalls angewandt ,
wenn die Einfuhren aus einem am weitesten fortgeschrittenen
Entwi cklungsland :
 . einer strikten Kontrolle unterliegen ( Kontingente oder feste zoll¬
      freie Beträge ), die mindestens seit dem dem Vorschlag vorher¬
     gehenden Jahr besteht ;
 . den Wert des Präferenzbetrages mindestens zehnmal überschritten
     haben ( Durchschnitt dieser zwei Jahre ).
Die Anwendung dieser Kriterien - auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken
1986 / 1987 - führt 1989 zu einer 50%igen Herabsetzung der Präferenz¬
beträge bei fünf Erzeugnissen mit Ursprung in Südkorea .
3.1.2 . Empfindlichkeit der Waren
 Die Kommission hateine Prüfung der Liste der empfindlichen gewerblichen
Waren vorgenommen . Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die
 Empfindlichkeit einiger Erzeugnisse nachgelassen hat bzw . als Folge
des Ausschlusses bestimmter marktbeherrschender Waren / Ländergruppen
 schlägt sie die Übernahme von 13 z . Zt . als empfindlich eingestuften
Waren in die Liste der nichtempfindlichen Waren vor . Für zwei davon
 ist allerdings eine Bezugsgrundlage von 2% anstelle von 6% vorgesehen
  ( s . Liste in Anhang 2 ).
 Auf der anderen Seite schlägt die Kommission angesichts der
 Schwierigkeiten wichtiger Wirtschaftsbereiche die Übernahme von 2
 z . Zt . als ni chtempf indli ch eingestuften Waren in die Liste der
 empfindlichen Waren vor ( s . Liste in Anhang 2 ).
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3.1.3 . Ve rwa L tung der Plafonds bzw . festen zollf r eien Beträge
        Im Arschluß an die Änderungen , die die Kommission in der Verwaltung
        der Einfuhren empfindlicher Erzeugnisse vorgenommen hat , schlägt
        sie die Umwandlung von 6 Zo l Ikonti ngenten in Plafonds vor ( s . Anhang 2 ).
        Auf der anderen Seite , angesichts der anhaltenden Schwierigkeiten in der
        Gemeinschaftsindustrie und der steigenden Wettbewerbsfähigkeit einiger
        Entwi cklungs Länder, sch lägt die Kommission die Umwandlung von 9
        Plafonds in feste zollfreie Beträge vor ( s . Anhang 2 ).
3.1.4 . Anpassung der Präferenzbeträge
        Die Kommission schlägt die Umverteilung an die anderen Lieferländer
        des Teiles der im Rahmen der Differenzierung gegenüber den voll wett¬
        bewerbsfähigen Lieferländern ausgeschlossenen oder reduzierten Präferenz ¬
        beträge vor . Auf diese Weise erhält die Differenzierung ein positives
        Gepräge , welches durch bedeutende Verbesserungen des Präferenzangebots
        zugunsten der anderen Entwicklungsländer zum Ausdruck kommt .
        Die Kommissionsvorschläge für 1989 enthalten im übrigen eine Über¬
        prüfung und Neufestsetzung der Präferenzbeträge - auf der Grundlage
        der Außenhandels - bzw . Verbraucherstatistiken 1987 - unter Anwendung
        der seit 1985 verwendeten doppelten Formel , nach der diese Beträge
        im allgemeinen :
             . entweder 1% des Gemeinschaftsverbrauchs entsprechen ( Chemiesektor );
               dieser Betrag wird unter den tatsächlichen Lieferländern auf-
                getei It ;
             . oder 1 bis 5% der Drittlandseinfuhren entsprechen ( je nach Erzeugnis
               in den anderen Bereichen ).
        Die auf diese Weise erstellten Berechnungen führen zu einer Anhebung
        der meisten Präferenzbeträge , die um so bedeutender ist,als Letztere
        1987 wegen der Einführung des harmonisierten Systems nicht angepäßt
        worden waren .
        In den Bereichen, in denen großse Schwierigkeiten vorherrschen, wie
        z.B. in der Stahlwirtschaft oder Elektronik , werden keine Neuberechnungen
        vorgeschlagen .
        Schließlich hebt die Kommission hervor , daß die Wertsteigerung des ECU
        im Vergleich zu den Währungen vieler Empfängerländer,di e direkt oder
        indirekt an den US-Dollar gebunden sind , ebenfalls zu erhöhten Aus -
        fuh rungsmögli chkei ten für diese Lieferanten führen wird, insbesondere
        durch die nicht durchgeführte Neuberechnung der Präferenzbeträge .
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3.2 . Ni chtempf i ndLi che gewerbliche Waren
         Die Kommission schlägt vor , daß die im Falle der Wiedereinsetzung
         des Zollsatzes zu beiücksi chti gende Bezugsgrundlage von 5 auf 6%
         des Wertes der Drittlandseinfuhren 1987 dieses Erzeugnissesan¬
         gehoben wird .
         Sie schlägt außerdem vor , die Bezugsgrundlage der Erzeugnisse, die
         von dieser Regelung ausgenommen werden von 1 auf 2% dieses Wertes
         anzuheben .
3.3 . Verwaltung
3.3.1 . Empfindliche gewerbliche Waren
             In den Jahren 1986 und 1987 hat die Kommission die Nichtaufteilung
             aller Zollkontingente zwischen den Mitgliedstaaten' vorgeschlagen ,
             da diese Aufteilung zu einer schlechten Ausnutzung der eröffneten
             Beträge führt und dem Grundprinzip der vereinheitlichen Anwendung
             des GZT zuwider läuft .
             Da ihrem Vorschlag nicht Folge geleistet wurde , hat die Kommission
             bei dem Gerichtshof Berufung gegen die Ratsentscheidung über das
             APS 1987 eingelegt .
             Der Rat hat indessen zugestanden, daß 23 Zollkontingente des chemischen
             Bereichs ohne Aufteilung verwaltet werden, und zwar als feste zoll¬
             freie Beträge . Die im Laufe von zwei Anwendungs jahren gesammelte
             Erfahrung hat gezeigt , daß diese gemeinschaftliche Verwaltung
             möglich ist und keine weiteren Schwierigkeiten hervorruft .
             Getreu der von ihr seit langem verfolgten Zielsetzung schlägt die
             Kommission erneut die Abschaffung der Zollkontingentsaufteilung vor .
             Sie fordert den Rat daher dringend auf, der allgemeinen Formel der
             festen zollfreien Beträge zuzustimmen, die im übrigen mit dem Ziel
             der Vollendung des Binnenmarktes im Einklang steht .
 3 . 3 . 2 . Ni chtempf indli che gewerbliche Waren
             Was die Verwaltung der ni chtemf i ndli chen Waren angeht , so ist sich
             die Kommission schuldig, den Rat auf die steigende Anzahl der An¬
             träge auf Wiedereinführung des Zollsatzes hinzuweisen, wobei die
             Begründung der dazu führenden Umstände nicht immer erschöpfend ist .
             Die Kommission vertritt die Meinung , daß diese Entwicklung gefährlich
             ist , da auf diese Weise der Begriff der " ni chtempfi ndli chen " Ware
             hinfällig wird und sich im Handel eine ständige und wachsende Un¬
             sicherheit ausbreitet .
             Darüberhinaus wird das 1981 eingeführte Konsultationsverfahren zu
             sehr im wörtlichen Sinne angewandt . Die Kommission tritt daher für
             eine echte K onsultati on in allen Fällen ein, wo sie diese für
             notwendig erachtet .
 3.4 . EGKS-Erzeugni sse
          Unter Berücksichtigung der anhaltenden Schwierigkeiten auf dem
          Stahlsektor schlägt die Kommission für diese Waren den Status quo
          vor .
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4.  Das Schema für Textilwaren
4.1 . MFA-Erzeugni sse ( Anhang I )
       1987 hat der Rat das neue Schema für die der AL Lfasenverei nbarung
       unterliegenden Textilien angenommen , welches sich in erster Linie
       durch eine weitgehende Differenzierung gegenüber den Waren / Ländern,
       die voll wettbewerbsfähig geworden sind , und durch eine Neuberechnung
       der Präferenzbeträge für die anderen Waren/ Lieferländer kennzeichnet .
       Im Rahmen diser Neuberechnung wurde festgelegt , daß für jedes Erzeugnis /
       Land die Praferenzbetrëge
             . 0,2%. der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahre 1985
               entsprechen , wenn es sich um marktbeherrschende Texti l li eferanten
               oder um Staatshandels Länder handelt ;
             . 1% derselben Gesamteinfuhren entsprechen im Falle anderer Liefer¬
               länder ;
             . einem höheren Prozentsatz derselben entsprechen, sofern es sich
               um Waren handelt , deren Spezif izität im Allfaserabkommen anerkannt
               wurde und die für die sie exportierenden   Länder einen wichtigen
               Ausfuhranteil darstellen .
       Was die Di f ferenzierung anbelangt ,   so wurde unter Zugrundelegung
       folgender Grundsätze und Kriterien der Ausschluß von Waren/ Erzeugnissen
       beschlossen :
             . gegenüber den wettbewerbsfähigsten     Texti l li ef erländern, wenn
               sie mindestens 5% der Drittlandseinfuhren von MFA-Erzeugnissen
               der Gemeinschaft auf sich vereinen;
             . wenn'Erstere mindestens 10% der Drittlandseinfuhren der Gemein¬
               schaft di eses Erzeugni sses bei einem statistischen Durchschnitt
               der Jahre 1983-1985 darstellen;
             . eine Ausnahme zu dieser Regelung bilden China und Macau für die
               Textilgruppen II und III , wo das Ausschlußkriterium aufgrund
               des Entwicklungsstands Chinas und der teilweise marktbeherrschenden
               Stellung Macaus 15% beträgt . Ni chtdestöweni ger wird beider
               Gruppe II eine 50%ige Verringerung der Präferenzbeträge, ohne
               Ausschluß , auch dann angewendet wenn ein jedes dieser zwei Länder
               10 bis 15% der Drittlandseinfuhren dieser Erzeugnisse tätigt .
               Der Rat hat außderdem beschlossen, dieses neue Schema in zwei
               Schritten anzuwenden; der erste ist 1988 verwirklicht worden .
               Die Kommission schlägt also für 1989 den Übergang in die zweite
               Etappe vor, was gleichzeitig 71 Ausschlüsse von Waren/ Länder
               bedeutet , die sehr wettbewerbsfähig sind ( s . Liste in Anhang 3)
               unddie volle Anwendung der Kriterien bei den Präferenzbeträgen, welche
               aufdiese Weise für die anderen Waren/ Lieferländer beträchtlich
                angehoben werden .
     4.2 . Andere Textilien ( Anhang II )
     Eine erste Überarbeitung des Regimes für die anderen Textilwaren ist 1987
     vorgenommen worden; dabei wurden im Schema 1988 neue Präferenzbeträge bei
     1 und 5% der Drittlandseinfuhren der Gemeinschaft , je nach Erzeugnis ,
    festgelegt .
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Die Kommission hat - w i e versprochen - eine weitgehende Prüfung
dieses Schemas vorgenommen und ist der Auffassung , daß es geändert
werden sollte im Sinne einer verstärkten Differenzierung gegenüber den voll
wettbewerbsfähig gewordenen Waren/ Ländern .
Aus diesem Grunde schlägt die Kommission für 1989 vor :
             . Ausschluß der Waren / Länder unter Tari f konti ngenten, wenn
                sie mindestens 20% der Drittlandseinfuhren darstellen
                ( statisti eher   Durchschnitt der Jahre 1983-1985 );
             . dieser Ausschluß ist in zwei Jahren vorzunehmen, wobei 1989
                die betroffenen Präferenzbeträge um 50% reduziert werden .
Die Anwendung dieser Kriterien trifft 4 Erzeugnisse mit Ursprung
in Brasilien                durch eine 50%ige Herabsetzung ( des Kohtingents-
betrags ( s . Liste in Anhang 3 ).
4.3 . Verwaltung
Die Überlegungen , die über die Notwendigkeit einer gemeinschaftlicheren
Verwaltung der gewerblichen Zollkontingente angestellt wurden, beziehen
sich auch voll auf das Textilschema . Die Kommission ist sich allerdings *
sowohl der auf diesem Gebiet herrschenden grossen Empfindlichkett bewußt ,
als auch der Tatsache, daß das Schema der MFA-Waren noch neu ist .
So schlägt sie für 1989 für alle Zollkontingente des MFA-Schemas die Ein¬
führung einer Gemeinschaftsreserve von 30% vor/ verbunden mit einer
ähnlichen Prozedur wie bislang bei den gewerblichen Zollkontingenten
bezüglich der Ziehungsrechte .
Was die anderen Textilwaren ( Anh . II ) anbelangt , so schlägt die Kommission
die Nichtverteilung aller Zollkontingente in Form von zollfreien festen
Beträgen vor , in Anlehnung an das Schema für gewerbliche Waren - und dessen
Verallgemeinerung im übrigen Inhalt dieses Vorschlags ist .
5.  Das Schema für landwirtschaftliche Waren
5.1 . Die Praf erenzspannen
Das APS für die Agrarerzeugnisse unterliegt naturgemäß
          . einerseits den Grundsätzen der gemeinsamen Landwirtschafts¬
            und Fischereipolitik sowie den verschiedenen in diesem Rahmen
            getroffenen Abkommen;
          . andererseits den Verpflichtungen, die die Gemeinschaft gegenüber
            den AKP und den Mittelmeerländern eingegangen ist .
Die Gemeinschaft hat im übrigen ihre Absicht bekannt gegeben, ihre Beziehungen
mit dem gesamten lateinamerikanischen Kontinent zu verbessern ; die Kommission
schlägt daher eine Senkung des Präferenzzollsatzes für einige verarbeitete
               Tabakerzeugnisse vor Cs . Liste in Anhang IV ). Auf letzterem
Gebiet zielt die vorgeschlagene Zollsenkung allerdings nur darauf ab , die
APS - Präferenzspanne wiederherzustellen, die vor den Verhandlungen nach
Art .  XXIVC6 ) GATT bestand .
 ---pagebreak---                                 - 9 -
 Sie schlägt außerdem vor, die Präferenzspanne für 4 spezifische Erzeugnisse an¬
 zuheben, die für einige Lieferländer von Interesse sind .
 5.2 . Die am wenigsten entwickelten Länder
 In logischer Folge mit den von ihr seit 1983 vorgelegten Vorschlägen
schlägt die Kommission erneut die Gleichbehandlung der am wenigsten
 entwickelten Länder mit den AKP-Staaten für 4 Erzeugnisse vor ( s . Liste in
 Anhang 4 ), d.h . den Harktzugang zum Nullzollsatz .
5.3 . Verwaltung
Auf diesem Gebiet ist die Kommission der Ansicht , daß - wie für die
gewerblichen Waren ( s . Par . 3.3.1 ) - die Aufteilung der in Anhang I des
Verordnungsvorschlags betroffenen 5 Kontingente unter den Mitgliedstaaten,
wie der Rat sie bislang angewandt hat , nicht mehr gerechtfertigt ist .
Dieselben Gründe , die die Kommission vor dem Gerichtshof in ihrer Berufung
bezüglich des APS 1987 für die gewerblichen Waren dargelegt hat , gelten
für die Abschaffung dieser Aufteilung und für den Vorschlag einer gemein¬
schaftlichen Verwaltung dieser Kontingente .
6 . Behàndlurig Südkoreas
Südkorea ist normalerweise Empfänger des APS der Gemeinschaft . Die
Kommission schlägt jedoch vor, die Aussetzung der Präferenzen gegenüber
diesem Land so lange beizubehalten , wie die Diskriminierung gegenüber
der Gemeinschaft im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums fort¬
besteht und die Anlaß zu der VO no . 3912 vom 18 . Dezember 1987 gewesen
ist .
7 . Veröffentlichung der Verordnungen und Entscheidung
In den vergangenen Jahren wurden die Verordnungen und die Entscheidung
über das APS nur einige Tage vor ihrer Anwendung beschlossen und
veröffentlicht . Es liegt auf der Hand, daß diese Frist nicht
ausreicht , in den Zollverwaltungen die erforderlichen Maßnahmen zu
ergreifen und die betroffenen Wirtschaftskreise rechtzeitig über die
eingeführten Änderungen zu informieren . Transparenz und Sicherheit sind
nun aber in diesen Wirtschaftskreisen erforderlich , die vor allem vom APS
betroffen sind .
Unter diesen Umständen ist es unerläßlich , daß die neuen Regelungen
spätestens am 14 . Oktober veröffentlicht werden und das bedeutet die
 Verabschiedung durch den Rat anlässlich seiner Tagung am 26- / 27 . September
 1988 .
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8 . Ursprungsregeln
Die Kommission hat die eingehende Untersuchung der möglichen Auswirkungen
abgeschlossen , die die Einführung eines " Geberland-Antei ls” in die
Ursprungsregeln nach sich ziehen könnte . Die Gruppe " Urprungsregeln"
befaßt sich z . Zt . mit dieser Problemstellung .
9 . Sonstige Maßnahmen
In früheren Jahren hat die Kommission zahlreiche Informationsseminare
über das APS in den Empfängerländern Asiens und Lateinamerikas durch ¬
geführt . Sie beabsichtigt nicht , diese allgemeinen Seminare fortzuführen ,
abgesehen von bestimmten Aktionen der WHK und insbesondere dann, wenn es
sich um Länder handelt , in denen noch ein grösserer Informationsmangel
herrscht .
Die Kommission hat vielmehr vor , mit den betroffenen Wirtschaftszweigen und
Verwaltungen der Empfänger Länder technische, Sitzungen abzuhalten . Es
sollen spezifische Bereiche oder Themen behandelt werden und insbesondere
geht es um die Prüfung der Gründe , die bei einigen Partnern zu einer
Untei– Ausnutzung des APS geführt haben .
Schließlich beabsichtigt die Kommission 1989, eine neue Ausgabe des
" Praktische Leitfadens zur Benutzung des APS der Gemeinschaft " zu
veröffentlichen , dem das Harmonisierte System und der TARIC zugrunde¬
liegen .
 ---pagebreak---                                        11 *
                                                              ANHANG 1
                           APS-SCHEMA GEWERBLICHE    WAREN
Waren / Länder / die 1989 ausgeschlossen werden ( 2 . Anwendungsjahr des
20%-Kri teri ums )
1.  10.0120          29.05       Methanol                      Libyen
2.  10.0260          29.22        Glutami nsäure                Südkorea
3.  10.0870          73.12       Kabel aus Stahldraht           Südkorea
4.  10.1180          91.05        Andere Uhren                  Hongkong
5.  10.1200          91.11        Gehäuse für Uhren             Hongkong
6.  10.1210          92.01        Klaviere                      Südkorea
50%ige Herabsetzung der Beträge ( 1 . Anuendungs jahr des 20% - Kri teriums )
1 . 10.0110          29.02        Styrol                        Saudi - Arabi en
                                                                    Μ
2.  10.0120          29.05        Methanol
3.  10.0140          29.05        Sthylenglycol                     Μ
                                                                    Μ
4.  10.0160          29.09        Di äthylenglykol
5.  10.0320          29.33        Melami n
                                                                    Μ
6.  10.0453          39.01        Lineares Polyäthylen
                                                                    ··
7.  10.0455          39.01        Polyäthylen ( hohe Dichte )
50%ige Herabsetzung der Beträge ( Anwendung des Kriteriums 10 X Kontingent )
1.  10.0800          71.16        Phantasieschmuck              Südkorea
                                                                    Μ
2.  10.1052          85.21        Videogeräte
3.  10.1094          85.40        Röhren für Farbfernseher          ·■
                                                                    II
4.  10.1010          84.71        Computer
5.  10.1053          85.23        Tonträger
 ---pagebreak---                                        n
                                                                                ANHANG 2
                        APS-SCHFMA GEWF.ROI.ICHÊ IdMRÊN
1 . Empfindlichkeit der Waren
          Übernahme von ni chtempf i ndl i chcn in die Liste der empfindlichen Erzeugnisse
     1 . 30.0619              29.03        Hexach lorcyc lohexan
     2 . 30.0796              29.22         Lysin                                  '
          Übernahme von empfindlichen in die Liste der ni ch tempf i ndt i chen Erzeugnisse
     1 .  10.0454             39.01         Polyäthylen ( niedrige Dichte )
     2.   10.0500             40.11         Luftrei fen
     3.   10.0810             72.07         Stabstahl aus Eisen
     4.   10.0830             72.11         Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen ( 2% )
     5.   10.0870             73.12         Kabel , Seile aus Eisen
     6.   10.0880             73.17         Stifte , Nägel aus Eisen
     7.   10.0920             74.07         Stangen , Profile aus Kupfer
     8.   10.1030             85.01         Elektromotoren    ( 2% )
     9.   10.1200             91.11         Gehäuse für Uhren
    10 .  Ir . 1205           91.13         Uhra rmbänder
    11 .  10.1210             92.01         Klaviere
    12 .  10.1260             94.03         Andere Möbel
    13 .  10.1268             94.06         Vorgefertigte Gebäude aus Holz
      Verwaltung der Präf erenzbe grenz ungen
          Neue feste zollfreie Beträge
      1 . 10.0040              28.04        Ammoni a k                      Katar
      2.  10.0045             28.19          Chromoxyde                     Chi na
      3.  10.0400              31.02         Harnstoff                      VAE
      4.  10.0400              31.02         Harnstoff                      Venezuela
      5 .  10 . 0400           31.02         Harnstoff                      Mexi ko
      0.   10.0458             39.04         Polymere des Vinylchlorids     Libyen
      7 . 10.0465              39.02         Tafeln , Platten aus Polyester Südkorea
      8 . 1Γ.0600              43.02         Gegerbte Pelzfelle             China
      9.1 . 1096               85.40         Röhren  ( SW )                 Südkorea
           Umwandlung von Kontingenten in Plafonds
      1 .  10.0070             28.27         Baryumchlorid                  China
      2.   10.0380             29.41         Ch lorampheni col              Chi na
       3.  10.0391             30.01         Heparin                        China
      4.   1 0 . 0480          39.23         Säcke aus Polymeren            Singapur
      5.   10.1265             94.05        Beleuchtungskörper              Hongkong
 ---pagebreak---                              _ 13  _
                                                                  ANHANG 3
                   APS-SCHEMA TEXTILWAREN
1 . Waren/ Länder, die 1989 ausgeschlossen werden, AL Lfaser-Texti Lien
( Anh . I)
Hongkong         : Kat . 3 ; 4; 5 ; 6; 7 ; 8 ; 10; 13; 16; 18; 21 ; 24; 26;
                    27 ; 28 ; 29 ; 31 ; 32; 61 ; 68; 72; 74; 77; 78; 83; 85 ;
                    86; 87; 88; 109 .
Südkorea          : Kat . 5 ; 8; 12; 14; 15 ; 21 ; 22; 35 ; 37; 62; 69; 77;
                    78; 86; 91 ; 97 .
China             : Kat . 2 ; 16; 19; 23; 33; 37; 39; 60; 67; 87 ; 93 ; 110;
                    111 ; 113 .
Rumani en         : Kat . 15 ; 16; 55 ; 69; 70 .
Macau             : Kat . 18; 19; 74; 75 .
Brasi Lien        : Kat . 1 ; 9 .
2 , 50%ige Verringerung der Beträge ( 1 , Anwendungsjahr des 20%-Kriteriums ?
Andere Texti Li en ( Anh . II )
Brasi Li en       T Kat . 115
                  : Kat .   127 A
                  : Kat .   146 A
                  : Kat .   146 B
 ---pagebreak---                                        Ί4
                                                                       ANHANG 4
                            APS-SCHEMA LANDWIR1SCHAFTLICHE WAREN
1 . Herabsetzung des Präferenzzol Isatzes
                                                                 APS-Satz      Vorschlag
                                                                 1988 ( % )    1989 ( % )
           VerarbeiteteTabak - Erzeugnisse
2402.10- 00      Zigarren und Zigarillos                          38             34
2402 . 20-00     Zi ga retten                                     82             65
2403.10 - 00     Rauchtabak                                      100             85
           Spezifische Erzeugnisse
ex  0712.30- 00 Pilze , ausgenommen Zuchtpilze                     8              4
ex  0712.90- 90 Okraschoten                                       11              7
ex  2001 . 90- 90 Papaya-Chutney                                  14              9
    2009.30- 59 Limetten-Saft , keinen zugesetzten
                  Zucker enthaltend
                                                        ni cht eingesch lossen   13
2. Neue Erzeugnisse ( Nullzollsatz ) für die am wenigsten fortgeschrittenen
Länder
0804.30-00         Frische Ananas
0804.20-90         Getrocknete Feigen
0806.20            Getrocknete Weintrauben
0811.10            Gefrorene Erdbeeren
 ---pagebreak---                                - 14 bis
                         Finanzielle Auswirkungen
Wie bereits in früheren Jahren festgestellt wurde , ist es äußerst
schwierig, die f i nanzi el len Auswi rkungen der Maßnahmen im Rahmen des
Schemas allgemeiner Zollpräferenzen zu veranschlagen, da einerseits die
Regeln ein erhebliches Maß an Flexibilität bei der Gewährung der betreffenden
Präferenzvorteile erlauben und es sich andererseits um ein Angebot handelt ,
bei dessen Verwirklichung den nachstehenden Tatsachen Rechnung zu
tragen ist :
           . Wiedereinsetzung der Zollsätze im Laufe des Jahres auf die
               Einfuhren gewisser Waren;
           . Ursprungsregeln, die es den Empfänger ländern nicht immer
               gestatten , die APS-Vortei le zu nutzen;
           . absolute Nicht-Ausnutzung durch die Empfängerländer mangels
               Information oder aufgrund bereits sehr niedriger Meistbegünstigungs -
               Zollsätze .
Das hat ein Ungleichgewicht zwischen dem Gesamtangebot am 1 . Januar und den
tatsächlich am 31 . Dezember zum Nullzollsatz ( oder ermäßigtem Zollsatz )
getätigten Einfuhren zur Folge .
Das APS-Angebot 1988 war mit 23 Milliarden ECU veranschlagt worden . Unter
Berücksichtigung der vorgeschlagenen Veränderungen konnte sich das APS-
Angebot 1989 auf 25 Milliarden ECU belaufen, d.h . ein Anstieg von ca . 9% .
Da der gewichtete Durchschnitt der Einfuhrzollsätze z . Zt . zwischen 5,5 und
6% liegt und angesichts einer durchschnittlichen Ausnutzungsrate von 70% .
dürfte der Betrag der infolge der Anwendung des APS der Gemeinschaft nicht
 vereinnahmbaren Zölle im Jahre 1989 bei rund 960 Millionen bis 1 Milliarde
 ECU li egen .
 Zum Vergleich würde die Anwendung der gleichen Hypothesen einer Durchschnitts-
 Ausnutzungsrate ( 70 % ) und des gewichteten Durchschnitts der Einfuhrsoll ¬
 sätze ( 5,5 % bis 6 % ) auf die beiden vorangegangenen Schemata zu einem
 geschätzten möglichen Verlust an Einfuhrzöllen zwischen 820 und 850 Millionen
 ECU in 1987 und zwischen 885 und 966 Millionen ECU In 1988 führen .
 ---pagebreak---                                   - 14 ter -
             AUSWIRKUNGEN AUF WETTBEWERFS FÄHIGKEIT UND BESCHÄFTIGUNG
I.    Wodurch ist die Maßnahme in erster Linie gerechtfertigt ?
      Die Gemeinschaft ist verpflichte ^ zumindest bis Ende 1990
      Zolltarifpräferenzen zu gewähren ( Ratsentscheidung von
      Dezember 1980 ).
II . Merkmale der betroffenen Unternehmen
      i nsbesondere :
          - Gibt es eine große Anzahl von KMU ?
             Keine Angaben möglich .
          - Gibt es Konzentrationen in Regionen ?
             . die für regionale Beihilfen der Mitgliedstaaten in Betracht
               kommen ?
             . die für Zuschüsse aus dem EFRE in Betracht kommen ?
             Keine Angaben möglich . Diese Verordnungen finden in der gesamten
             Gemeinschaft Anwendung und nicht speziell in bestimmten Gebieten .
III . Welche Verpflichtungen werden den Unternehmen direkt auferlegt ?
      Keine direkten Verpflichtungen . Das APS verursacht keine zusätzlichen
      Ausgaben ; es dürfte im Gegenteil dazu beitragen, im Handel die Kosten
      zu senken, da auf dem Verwaltungssektor mehr Flexibilität vorgesehen
      ist .
IV . Welche Verpflichtungen könnten den Unternehmen auf dem Wege über die
      örtlichen Behörden indirekt auferlegt werden?
      Lediglich die einzelstaatlichen Zollbehörden sind mit der Durchführung
      des APS der EG befaßt .
V.    Gibt es SondermaRnahmen für KMU ?
      Nein . Diese Vorschläge könnten jedoch einen Anreiz für die Tätigkeit
      von Import- Exportfirmen und Unternehmen, die importierte Materialien in
      ihrer eigenen Produktion verwenden, darstellen .
VI . Was sind die voraussichtlichen Auswirkungen
            . auf die Wettbewerbsf ähi gkei t der Unternehmen?
              Schwierig zu identifizieren, da eine Großzahl von Sektoren und
              Tätigkeiten betroffen sind . Die Gewährung von Präferenzen könnte
 ---pagebreak---                   - 14 ouater -
        einen Leichten Wettbewerbsanstieg mit sich bringen,
        ganz sicherlich aber kann sie zur Gründung neuer Import¬
        firmen und Joint Ventures mit ausländischen Partnern
        füh ren .
      . auf die Beschäftigung?
        Aus den gleichen Gründen keine Angaben möglich .
VII . Sind die Sozialpartner konsultiert worden?
      - Stellungnahme der Sozialpartner
        Das APS ist eine seit dem 1.7.1971 eingeführte Politik,
        und seither werden von den GD III and VI sektormäßig
        Konsultationen mit den Fachverbänden im Hinblick auf
        diese Vorschläge anberaumt . Die Kommission hat darüber-
        hinaus nach Annahme ihrer Vorschläge immer den USA
        konsultiert, ohne dazu verpflichtet zu sein .
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                                                  15
                                                             II
                                                ( Vorbereitende Rechtsakte)
                                               KOMMISSION
                   Vorschläge der Kommission an den Rat zur Festsetzung des Schemas der allgemeinen
                                    Zollpräferenzen der Gemeinschaft für das Jahr 198' 9
                              ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt am .
                                                     Vorschlag für eine
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr.                  DES RATES
                                                           vom ...
                       zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit
                                       Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                          Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen, daß die
GEMEINSCHAFTEN –                                                  Gemeinschaft     entsprechend      den   diesbezüglichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Schlußfolgerungen, die im Rahmen der WHK in Über­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­            einstimmung mit der insbesondere von sämtlichen Prä­
kel 1 13 ,                                                        ferenzen gewährenden Ländern in dem genannten Aus-
                                                                  schuß erklärter. Absicht rezogen worden sind, weiter­
auf Vorschlag der Kommission*! 5 ).                               hin allgemeine Zollpräferenzen gewährt.
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2),               Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha­
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus­                rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
schusses (3 )                                                     oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit
in Erwägung nachstehender Gründe :                                offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie­
                                                                  ren, die in den Staaten' in Afrika, im karibischen Raum
 Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt­              und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) infolge der
schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon-                 Anwendung des Systems auftreten könnten.
ferenz ( WHK) hinterlegt hat, hat die Gemeinschaft seit           Als die Gemeinschaft ihr System der allgemeinen Zoll-
 1971 allgemeine Zollpräferenzen insbesondere für Fer­            präferenzen für ein zweites Jahrzehnt ( 1981-1990) ver­
tigwaren und Halbfertigwaren aus Entwicklungslän­                 längert hat, wurde entschieden, eines der grundsätzli­
dern gewährt. Der erste zehnjährige Anwendungszeit-               chen Kriterien zu verändern, uni den Entwicklungslän­
raum des Systems dieser Präferenzen ist am 31 . Dezem­
ber 1980 zu Ende gegangen.
                                                                  dern einen gleichmäßigeren Zugang zu den Zollvortei-
                                                                  len zu gewähren ; deshalb hat die Gemeinschaft ent­
 Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des               schieden, eine Präferenzbehandlung anzuwenden, die
Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der                 der besonderen Lage jedes begünstigten Landes Rech­
 Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun­               nung trägt durch Einführung von Einzelplafonds für
ten Tagung des WHK-Sonderausschusses für Präferen­                einige sensible Waren ; ausgenommen wurden davon
zen anerkannt. In diesem Gremium war man sich dar­                die am wenigsten entwickelten Länder ; seither entspre­
über einig, daß die Ziele des Systems allgemeiner Prä­            chen die jährlichen Anpassungen des Gemeinschaftssy-
ferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht wer­            stems im wesentlichen der zweifachen Zielsetzung,
den und daß die Laufzeit folglich über den ursprüngli­            nämlich der Differenzierung der Präferenzvorteile und
chen Zeitraum hinaus verlängert werden und eine                   der Vereinfachung. Die Bezeichnung der Waren und
umfassende Prüfung des Systems im Jahr 1990 stattfin­             die einzeln aufgeführten Länder werden weiterhin
den soll.                                                         bestimmt durch die Empfindlichkeit der Sektoren, die
                                                                  Marktsituation in der Gemeinschaft für die betreffen­
( :  ABI . Nr.C. ..
                                                                  den Waren und Rücksicht auf den Grad der industriel­
(■)  ABI . Nr. C . . .                                            len Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit dieser
(>>  ABI . Nr.C. ..                                               Länder.
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                                          die Industriewaren
 Die Präferenzbehandlung gilt für /                der Kapitel 25 bis 4 9 tnd 64 bis 97
 des Gemeinsamen Zolltarifs ; davon ausgenommen sind
     Waren, die unter den Vertrag zur Gründung der Europäischen
    Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen, und
- Waren, die in der Liste der Grunderzeugnisse im 1 . Teil des
    Anhangs II zu dieser Verordnung aufgeführt sind, und
- Waren , für die eine allgemeine Zollfreiheit im Rahmen des
    Gemeinsamen Zolltarifs besteht .
  Es empfiehlt sich , die Aufteilung in die vorgenannten
  Plafonds in differenzierter Weise auf die Waren des
  Anhangs I anzuwenden . Zur Einhaltung dieser Plafonds dienen
  einerseits die festen zollfreien Beträge für Waren mit
  Ursprung in den wettbewerbsfähigsten Ländern und
  andererseits Plafonds für Waren dieses Anhangs mit Ursprung
  in den übrigen , weniger wettbewerbsfähigen Ländern .
  Für die übrigen von dieser Verordnung erfassten Waren ist in
  der Regel eine Überwachung zu statistischen Zwecken
  vorzusehen .
  Bei der Zwischenrevision des Schemas für die Jahre
  1 986-1990 hat die Gemeinschaft festgestellt, daß
  – es den gestellten Zielsetzungn in befriedigender
      Weise entspricht,
  – die begünstigsten Länder jedoch weiterhin die Prä-
      ferenzvorteile auf ungleiche Weise ausnützen,
  – die Zielsetzungen in einigen Fällen durch die wett-
      bewerbsfähigsten Länder
  erreicht worden sind .
  Die Gemeinschaft hat aufgrund dieser Erwägungen
  entschieden ,
  – für die zweite Periode der Dekade die charakteristi­
      schen Grundlagen des Systems aufrechtzuerhalten,
      insbesondere, in gewissen Grenzen, die vollständige
      Aufhebung der Zölle,
  – eine Differenzierung der Präferenzvorteile für die
      wettbewerbsfähigsten Länder zu betonen und
      gleichzeitig den Präferenzzugang für die weniger
      wettbewerbsfähigen Länder zu erweitern.
Es empfiehlt sich , für 198 9 die 1986 begonnene
Differenzierung der Präferenzvorteile für die
wettbewerbsfähigsten Länder ( im Sinne von Marktanteilen und
Ausfuhrkapazität ) fortzusetzen , und „zwar durch eine Kürzung
der Präferenzbeträge um 50 % für Zwölf Weiteren Waren mit
Ursprung in diesen Ländern , die im Anhang I zu dieser
Verordnung mit drei Sternchen gekennzeichnet sind .
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                                            Die Kritericn für
   eine solche Kürzung ergeben sich aus der Wettbewerbs­
   fähigkeit des betreffenden Landes, wobei für eine
   bestimmte Ware entweder der Anteil des Landes an
   den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft oder das Ver­
   hältnis zwischen der Menge des Präferenzvolumens
   und den Gesamteinfuhren aus diesem Land maßge­
   bend sind. Im übrigen ist das Niveau der wirtschaftli­
   chen Entwicklung des betreffenden Landes ebenfalls
   berücksichtigt worden . Bei Anwendung des ersten Kri­
   teriums ist ein Anteil von 20% der Gesamteinfuhren
   von außerhalb der Gemeinschaft im Jahr 1907
   für die bestimmte Ware als maßgebend angesehen wor­
   den , während beim zweiten Kriterium maßgebend war,
   ob die Gesamteinfuhren der betreffenden Ware mit
   Ursprung aus dem begünstigten Land im Mittel der
  zwei Bezugsj ah re: -1 98.6/ 1 90 ' mindestens zehnmal das
  Vo luven des Zollkontingents überschritten Üstten .
    Das erste Kriterium bezieht sich auf sieben der zwölf vorgenannten
   Waren, das zweite Kriterium ■            auf fünf Waren .
   Die Gründe für die Anwendung dieser Kriterien für die
   Wettbewerbsfähigkeit bestehen fort, und die Aufrecht­
  erhaltung der Präferenzvorteile für die wettbewerbsfä-
  higsten Länder ist nicht                gerechtfertigt. Eine
   Umverteilung       ist        .                erforderlich.
   Die Differenzierung muß fortgesetzt werden , und die
   Präferenzvorteile fürsechsweitere Waren/Länder, für
 die die vorgenannte Kürzung um 50 V. gilt , aufgehoben
 werden; diese sind mit einer Fußnote versehen und
 entsprechen dem vorgenannten ersten Kriterium .
  Bei den multilateralen I landelsvei Wandlungen hat die
  Gemeinschaft in Übereirfstimmung mit Nummer 6 der
  Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
  wenigsten      fortgeschrittenen      Entwicklungsländer,
  soweit möglich, eine Sonderbehandlung vorgesehen
  werden müßte. Es empfiehlt sich daher, die Präferenzeirr-
fuhren von Waren mit Ursprung in den am wenigsten
  fortgeschrittenen     Entwicklungsländern,         die    in
  Anhang IV aufgeführt sind, keiner Beschränkung durch feste
 zollfreie Betrage,              oder ein     Gemeinschafts-
  plafond zu unterwerfen .
  Um in den Präferenzbeträgen die Entwicklung des
  Handelsaustausches der Gemeinschaft zu berücksichti­
  gen, sind diese Beträge 1988 •                7 hinsichtlich der
  Waren des Anhangs I zu aktualisieren .
Pius den gleichen Gründen ist die Aktualisierung auf die
Bezugsgrundlagen für die Prüfung der Sachlage der
Präferenzeinfuhren der übrigen von dieser Verordnung
erfassten Waren erweitert worden . Gleichzeitig wurde die
Berechnungsmethode dieser Bezugsgrundlage revidiert ; zu
diesem Zweck wurde ein Prozentsatz der Gesamteinfuhren für
jede dieser Waren in die Gemeinschaft zugrunde gelegt .
 Nach der neuen Berechnungsmethode entspricht die
 Bezugsgrundlage für 1989 im allgemeinen 6% der
 Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft jeder der betref­
 fenden Waren mit Ursprung in Drittländern im Jahre
 198 7 «
 Die einer Sezugsgrundlage von nur 7%
 der genannten Einfuhren unterworfenen
 Waren sind in Anhang II,. Teil 3, aufgeführt .
 ---pagebreak---                                - 18 - ..
Die Vorteile dieser Zollbefreiungen müssen            Waren
mit Ursprung in den betreffenden Ländern und Gebie­
ten Vorbehalten bleiben,wobei der Begriff des Waren-
ursprungs durch die Verordnung ( EWG )
Nr . 693 / 88 ( 1 ) festgelegt ist .
  Die Republik Korea läßt der Gemeinschaft nicht die
  gleiche Behandlung wie anderen Handelspartnern
  rukommen', sie hat gegenüber der Gemeinschaft insbe¬
  sondere diskriminierende .Maßnahmen im • Bereich des
  fr-hntw; des geistigen Eigentums getroffen. Solange diese
  Situation bestehen bleibt, erscheint es nicht angebracht,
   der Republik Korea die Vorteile des Systems der allge¬
   meinen Zollpräferenzen zu gewähren.
  Die gegenüber Jugoslawien anwendbare Präferenzrege-
  lung ergibt sich ausschließlich aus dem Abkommen
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
  und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugosla­
  wien (2).
 Seit I. März I986 wenden das Königreich Spanien und
 die Republik Portugal gemäß der Artikel 178 und 365
 der Bcitrittsakte das System der allgemeinen Präferen­
 zen     an .
   Bei den Beträgen des Anhangs I (zuvor Kontingente
   genannt ) war die Verwaltung bisher auf eine
   Aufteilung der meisten Mengen auf die Mitgliedstaat
   gestützt ; die Analyse der Ausnutzung dieser Mengen ergibt
  Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Ein oder
 zwei Mitgliedstaaten hatten sehr schnell ihre Quote
  ausgeschöpft, während in anderen Mitgliedstaaten
  nichtausgenützte Quoten bis zum Ende des Kontin-
  gentszeitraums zur Verfügung standen . Da es sich um
  Gemeinschaftsinassnahmen handelt, und im Hinblick
  auf die Verwirklichung des Binnenmarktes nach dem
 „ Weißbuch “ für 1992 , ist eine Aufteilung unter den
  Mitgliedstaaten nicht angebracht. Die neue Verwal-
 tungsmethode verbessert außerdem die Ausnutzung der
 festen zollfreien Beträge i /
                 weil sie den Bedürfnissen dort Rechnung
 trägt, wo sie auftreten . Es ist daher für die Mitgliedstaa­
 ten die Möglichkeit vorgesehen, eine Ziehung
                        entsprechend der benötigten Men­
 gen vorzunehmen .
 Es ist sicherzustellen , daß alle Einführer der Gemein­
 schaft gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen
    zollfreien
kosten Deträrai haben und daß die für die Kontingente
        vorgesehenen Zollsätze in allen Mitgliedstaaten fort­
        laufend auf alle Einfuhren der betreffenden Waren bis
        zur Ausschöpfung dieser Zoll betrage          angewandt
        werden .
    ( 1 ) ABI . Nr . L 77 vom 22.3.1988, S.1 .
    ( 2 ) ABl . Nr . L 147 von 4.6.1981 , S. 6, und ABl . Nr . L 41
           vom 14.2.1983 .
 ---pagebreak---                                        - ί9 -
           Im Rahmen dieses Systems der Ausnutzung können
           nur die Waren auf die Gfcträge angerechnet
           werden , die der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
           Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr gestellt
           werden und für die ein Ursprungszeugnis vorgelegt
           wird .
           Ist in einem der Mitgliedstaaten von einer der gezoge­
           nen Quoten ein Restbetrag vorhanden, so muß dieser
           Staat diesen auf die entsprechenden festen zollfreien Eeträre übertra­
           gen, damit nicht ein Teil eines der Gemeinschaftszoll-
           kontingente in einem Mitgliedstaat ungenutzt bleibt,
           während er in anderen Mitgliedstaaten ausgenutzt wer­
           den könnte.
           Bei den Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des
           Anhangs I lassen sich die verfolgten Ziele durch ein
           Verwaltungsverfahren erreichen, das auf der gemein-
           schaftsweiten Anrechnung der Einfuhren der betreffen­
           den Waren auf diese Plafonds nach Maßgabe ihrer
           Gestellung bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
           Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr unter Vor­
            lage eines Ursprungszeugnisses beruht. Dieses Verwal-
            tungsverfahren muß die Möglichkeit enthalten, die
            Erhebung der Zölle nach geeigneten Verfahren wieder
            einzuführen, sobald die genannten Plafonds auf
            Gemeinschaftsebene erreicht sind ;
            Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
            Erlasses von Eingangs - oder Ausfuhrabgaben , insbe­
            sondere die Verordnung ( EWG ) Nr. 1430/79 des
            Rates J ) und die Verordnung ( EWG) Nr. 3040/83 der
            Kommission (2 ) ist es angebracht, ein Verfahren für die
            Korrektur der Einfuhren vorzusehen , die im Rahmen
            der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten festen zollfreien
             Beträge oder anderen Präferenzbeträge tatsächlich
            getätigt wurden ; daher ist vorzusehen, daß die Kom­
            mission die entsprechenden Maßnahmen treffen kann .
             Damit diese Korrekturen nicht zu allzu großen Über­
             schreitungen der Plafonds führen , muß auch vorgese­
             hen werden , daß die Kommission keine Anrechnungen
             mehr durchführt.
Für andere Waren als die des Anhangs I ist die Möglichkeit vor­
     '       Zusehen , in Ausnahmefällen und nach geeigneten Ver­
             fahren und Modalitäten die Erhebung der Zölle wieder
             einzuführen .
             Wegen der Notwendigkeit, gewisse wirtschaftliche
             Umstände bei der Einfuhr einer bestimmten Ware zu
             prüfen, ist es angebracht, der Wiedereinführung der
             Zölle eine Konsultation zwischen den Mitgliedstaaten
             und der Kommission vorzuschalten .
                  0 > ABI. Nr. L 175 vom 12.7. 1979. S. I.
                  g ) ABI . Nr. L 297 vom 29. IO. 1983 , S. 13 .
 ---pagebreak---                                  20
Diese Verwaitungsverfahren erfordern eine enge und
besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit­
gliedstaaten und der Kommission/.-.
                        . Diese sehr enge Zusammenar­
 beit ist um so notwendiger, als die Kommission die
 Möglichkeit haben muß, die geeigneten Maßnahmen
 für die Wiedereinführung der Zollsätze zu treffen ,
 sobald einer der Plafonds erreicht ist.
 Es ist notwendig, vollständige Satistiken über die Ein­
 fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften dieser
 Verordnung genehmigt worden sind und für deren
 Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Verord­
 nungen ( EWG) Nr. 1)736 / 75 CD und ( EWG )
  Nr 3367 / 87 (2 ) des Rates anzuwenden sind .
 Im Hinblick auf die Sicherstellung einer besseren
 Transparenz des Systems ist es angebracht, den Stand
 der jährlichen Anrechnungen sowie die zu 100 % ausge­
 nützten Plafonds zu veröffentlichen.
 Bei der Anwendung dieser Verordnung gelten für die
 Umrechnung in die nationalen Währungen der ECU-
 Beträge, in denen die Präferenzbeträge ausgedrückt
 sind, die Umrechnungskurse, die am ersten Arbeitstag
 des Monats Oktober 1988 festgesetzt waren ; diese blei­
 ben vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1 98 ^gültig f ).
 Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
 Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
 der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
 haben und durch diese vertreten werden, kann jede
 Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
 dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten eines festen Zollfreien
Betrags durch eines ihrer iiitglieder erfolgen -
 (D ABI . Nr . L 183 vom K. 7 . 1975 , S.3 .
  ( 2 ) ABI . Nr . L 321 vom 11.11.1987 , S.3 .
  ( 3)  ABI . Nr .  C
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       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                 Artikel 1
1 . Vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 1989 werden die Zollsätze des
     Gemeinsamen Zolltarifs für die von dieser Verordnung
     umfassten Waren vollständig ausgesetzt .
     Diese Verordnung gilt für die Waren der Kapitel 25 bis 49
     und
     sind
          64 bis 97 des Gemeinsamen.- Zolltarif s ; davon ausgenommen
     - Waren , die unter den Vertrag zur Gründung der Europäischen
        Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen , und
     - Waren , die in der Liste der Grunderzeugnisse im 1 . Teil
        des Anhangs II zu dieser Verordnung aufgeführt sind* Und
     - Waren , für die eine allgemeine Zollfreiheit im Rahmen des
      Gemeinsamen Zolltarifs besteht .
      Diese Aussetzung gilt für die in Anhang I genannten Waren im
      Rahmen von festen zollfreien Beträgen und Plafonds . Für die
      übrigen von dieser Verordnung umfassten Waren gilt in der
      Regel eine vierteljährliche statistische Überwachung , die
      sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet .
      Spanien und Portugal wenden bei der Einfuhr der vor­
      genannten Waren die gemäß der Artikel 178 und 365
      der Beitrittsakte festgesetzten Zollsätze an.
   (2) Die Zulassung zu der in Absatz 1 vorgesehenen
   Regelung ist Vorbehalten :
   – jedem der in Spalte 4 des Anhangs 1 genannten
       Länder und Gebiete für die jeweils daneben in den
       Spalten 2 und 3 aufgeführten Warenkategorien ,
   – für dieselben Warenkategorien des Anhangs I
       jedem der anderen in Anhang III genannten Länder
       und Gebiete, mit Ausnahme von Jugoslawien ,
   – jedem der in Anhang III genannten Länder und
       Gebiete für die ihrigen Waren .
    Hinsichtlich Jugoslawiens gilt die Zulassung nicht für
    Waren , die von einem Gemeinschaftszollkontingent im Rahmen
    des Abkommens zwischen der Gemeinschaft und diesem Lande
    erfasst werden .
     Die in absatz 1 vorgesehene Präferenzgewährung gilt
    nicht für die in Fussnote ( d ) des Anhangs I genannten
    Länder sowie für die in Anhang II * Teil 2* aufgeführten
    Waren am den dort genannten Ländern .
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            3 . Die mit dieser Verordnung gewährten Präferenzen werden
            für Waren mit Ursprung in der Republik Korea vorübergehend
            ausgesetzt .
            4 . Der Zulassung zu den Vorteilen der durch diese Verordnung
            eingeführten Präferenzregelung ist der Beachtung der durch
            Verordnung ( EWG ) Nr 693 /88 festgelegten Warenursprungsregeln
            untworf en .
                   (5) Die festen Zollfreien Beträge, die Plafondsund
                         die übrigen Präferenzbegrenzungen werden
                         gemäß den nachstehenden Bestini.ungen verwaltet .
                                              ABSCHNITT 1
                                Bestimmungen über die Verwaltung der festen
                                zollfreien Beträge         für die Waren des
                                                /Anhangs I
                                                 Artikel 2
                    Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
                    der in Artikel 1 Absatz 1 genannten festan zollfreien
                      Beträge     wird den in Spalte 4 des Anhangs I aufge­
                    führten Ländern und Gebieten jeweils für die daneben
                    in den Spalten 2 und 3 bezeichnten Waren gewährt
                    der individuelle Kontingentsbetrag ist jeweils in
                    Spalte 5 angegeben .
                                              Artikel 3
                         ψ
                    Dia festen zollfreien Betrage               werden von der
                      Kommission verwaltet.
Legt ein Einführer in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abfertigung zum
zollrechtlich freien Verkehr vor , in der die Gewährung der Zollbegünstigung
für eine von einem Ursprungzeugnis begleitete Ware beantragt wird , die der
Regelung über diese Beträge unter^g^en die Zo|lbehörden die-
                    - senTÜAntrag statt, so - nimmt der betreffende Mitglied¬
                      staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
                      einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
                      Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam­
                      men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge­
                      geben wurde, unverzüglich zu übermitteln .
                      Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis­
                      sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör­
                      den des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
                      zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt­
                      gegeben haben , soweit der Restbetrag ausreicht.
                      Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
                      aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
                      möglich auf den entsprechenden Betrag zurückzuüber-
                      tragen .
 ---pagebreak---    Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
   Restbetrag des festen zollfreien Betrages , so erfolgt die
   Zuteilung nach Maßgabe der Anträge. Die Mitglied¬
   staaten werden von der Kommission nach den gleichen
   Modalitäten unterrichtet.
                                A rtikel 4
      ( 1 ) Die Kommission verbucht die Mengen der von
      den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 gezogenen - Quo¬
      ten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den Stand
      der Ausnutzung der offenen Mengen             sobald ihr die
       Mitteilungen übermittelt werden .
       Sie überwacht, daß eine Quote, die zur Erschöpfung
      dieser Beträge       führt, nur im Rahmen des verfügba¬
       ren Saldos angerechnet wird, und teilt diesen Restbe¬
       trag dem Mitgliedstaat mit, der diese letzte Ziehung
       verfügt hat.
      Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mit¬
      gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung
      wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften,
      Ausgabe C , veröffentlicht.
(2) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen
Maßnahmen, damit die Ziehung der Mengen gemäß
Artikel 3 die fortlaufenden Anrechnungen auf die festen
  zollfreien            Beträge ermöglicht .
  Die Mitgliedstaaten garantieren allen Einführern der
  betreffenden Waren den freien Zugang zu diesen Be¬
 tragen, solange die offenen Mengen           es zulassen .
                           Artikel 5
  Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
  am 23 Februar 1990 den endgültigen Stand der durch¬
  geführten Anrechnungen am 31 . Dezember 19^9 mit.
  Die Kommission ermächtigt die Mitgliedstaaten auf
  deren Antrag hin, im Rahmen der Restmengen gegebe¬
  nenfalls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von
  Einfuhren vorzunehmen, die in dem in Artikel 1
  Absatz I genannten Zeitraum tatsächlich getätigt wor¬
  den sind . Die Kommission unterrichtet hierüber die
  Mitgliedstaaten .
                         ABSCHNITT         II
              Bestimmungen über die Verwaltung der
     Gemeinschaftszollplafonds für die Waren des Anhangs I
          und über die Bezugsgrundlage für andere 'Jaren als
                  die ces Anhangs I
                             A rtikel 6
    Vorbehaltlich der Artikel 7 und 8 wird die Zulassung zu
    den Präferenzzollplafonds im Rahmen von Anhang I
 ---pagebreak---                                                       24
                        jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und
                        Gebiete, ausgencrrmen denjenigen, die in Spalte 4
                        genannt sind, mit Ausnahme von Jugoslawien, gewährt .
                        Die Höhe dieser Plafonds für die einzelnen Waren¬
                        kategorien ist jeweils in Spalte 6 genamt .
                                          Artikel . 7
                 Sobald die nach Artikel 6 festgesetzten Einzelpla-
                  fonds , die für die Einfuhren von Waren mit Ursprung
                  in den in Artikel 1 Absatz 2 genannten Ländern und
                 Gebieten in die Gemeinschaft vorgesehen sind , auf
                 Gemeinschaftsebene erreicht sind , kann die Anwen­
                 dung der Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                  Waren mit Ursprung in jedem der betreffenden Länder
                  und Gebiete jederzeit bis zum Ende des in Artikel 1
                  Absatz 1 genannten Zeitraums wieder eingeführt wer­
                  den .
                                          Artikel ®
                  Wenn das Ansteigen der Präferenzeinfuhren von
                  Waren ausgenommen die in Anhang I gennanten * mit Ursprung in
   einem oder     mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche
                  Schwierigkeiten in der Gemeinschaft oder einem
                  Gebiet der Gemeinschaft verursacht oder zu verursa­
                  chen droht, kann die Wiederanwendung der Zollsätze
                  nach einem angemessenen Informationsaustausch sowie nötigenfalls einer
Consultât ion ^er Kommission mit den Mitgliedstaaten beschlossen wer­
                  den .
                   Die Bezugsgrundlage, die bei der Prüfung der Sachlage
                  des Schadens zu berücksichtigen ist, entspricht in der
                   Regel 6% der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft
                  im Jahre 198 feus Drittländern .
                                          Artikel . 9
                   (1)  Die Kommission beschließt die Wiedereinführung
                   der Zollsätze gegenüber dem einen oder anderen der in
                   Artikel 1 Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter
                   den in den Artikeln 7 'Jnd 8 vorgesehenen Bedingun­
                   gen durch Verordnung.
                   In solchen Fällen beschließen Spanien und Portugal
                   die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle gegen­
                   über Drittländern zu dem betreffenden Zeitpunkt.
 ---pagebreak---                                                      25
                   (2)     Die Kommission kann auch noch nach dem
                   31 . Dezember 198 9 durch Verordnung Maßnahmen zur
                    Beendigung von Anrechnungen auf die eine oder
                    andere Präferenzzollgrenze treffen, wenn diese Gren­
                   zen insbesondere infolge von Richtigstellungen bei in
                    dem Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich
                    durchgeführten Einfuhren überschritten worden sind.
                    Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,
                    teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe-
                    träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort
                    die anderen Mitgliedstaaten.
                                             A rtikel 1 (J'
                    Die Artikel 7 , 8 und 9 gelten nicht für die entspre­
                    chenden Einfuhren mit Ursprung in den in Anhang IV
                    genannten Ländern .
                                       ABSCHWITT       III
                         ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
                                            Artikel 11
                 (1 JFür die Anwendung dieser Verordnung gelten zur
                       Umrechnung der in ECU ausgedrückten Präferenzbe-
                       träge in Landeswährung die am 1 . Oktober 1987 festge­
                       setzten Kurse : diese bleiben bis zum 31 . Dezember
                       1 988 gültig (1 j.
                  ©.Die Mitgliedstaaten nehmen eine Anrechnung der Einfuhren
                     der betreffenden Waren auf ihre Quoten der festen zollfreien
                     Beträge nach Maßgabe der Reihenfolge vor, in der die Waren
                                                 bei der Zollstelle zur Abferti­
                     gung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet wor­
                     den sind, und nach dem Zollwert der genannten
                     Waren : für diese Waren muß ein Ursprungszeugnis
                     nach Artikel 1 Absatz^ vorliegen .
                    ( 31 Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
                     betreffenden Waren auf die Plafonds oder die sonsti­
                     gen Präferenzbegrenzungen erfolgt nach Maßgabe der
                     Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer
                     Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien
                     Verkehr nach dem Zollwert^der genannten Waren ; für
                     diese Waren muß ein Ursprungszeugnis nach Artikel 1
                     Absatz 4 vorliegen .
                      ( 4)   De- Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
                         festen zollfreien Beträge, der Plafonds und der
                         sonstigen Präferenzbegrenzungen wird auf Gemein­
                         schaftsebene anhand der Einfuhren festgestellt, die
                         gemäß den Absätzen 2und3 angerechnet werden .
(1) ABI . Nr . C
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                                   Artikel   "| £
          (I)   Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
           Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
          dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf­
          ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
          der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der
          allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel-
          jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
          Waren . Diese Ergebnisse werden nach den
         Codenummern der Kombinierten Nomenklatur und,
         gegebenenfalls, des TARIC aufgestellt und
         beziehen sich auf Ursprungsländer, Werte, Mengen
         und eventuell zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Ver­
         ordnung ( EWG) Nr. 1736/75 - und ( EWG ) Nr . 3367 / 87 des Rates .
         ( 7 ) Hinsichtlich der Plafonds unterliegenden
         Waren übermitteln die Mitgliedstaaten der
        Kommission auf deren Antrag jedoch spätestens
         am elften Tag aines jeden Mopats , die Aufstellung
        der im vorangegaflgenen Monat angerechneten
         Einfuhren .
        Sind 75 v. H. des Plafonds erreicht, übermitteln die
        Mitgliedstaaten der Kommission auf deren Antrag die
        Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für jeweils
        zehn Tage ; diese Aufstellungen müssen innerhalb von
        fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Dekaden über­
        mittelt werden .
(3) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften. Serie C, die Angaben
über die vollständige Ausnutzung der Tarifplafonds.
Sie trägt Sorge dafür, daß das Statistische Amt der
Gemeinschaften den Stand der jährlichen Anrechnun­
gen veröffentlicht.
                         Artikel 13
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
zusammen .
                         Artikel ' 1 4
Diese Verordnung tritt am l . Januar 1989 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Brüssel am
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                           Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                      27 -
                                                                                               ANHANG I
                                      Liste der Waren , die Gegenstand von zollfreien festen Betragen und Plafonds sind ( b)(c )
Laufende      KN-Codes                 Warenbezeichnung                      Fester zollfreier Betrag            Plafonds
 Nuaaer
                                                                             Begünstigte        Betrag                Betrag
                                                                             Länder oder        ( ECU ) ( a )           ( ECU)(a )
                                                                             Gebiete
   (1)            12 )                               ( 3)                         ( 4)              ( 5)                  (6)
   10.0010    2710.00-21    Erdöl und öl aus bituainösen Mineralien ,                                                225,800 t
              2710.00-25    ausgenoaaen rohe öle ; Zubereitungen ait
              2710.00-31    einea Gehalt an Erdöl oder öl aus
            . 2710 00-33    bituainösen Mineralien von 70 GHT oder
              2710.00-35    aehr , in denen diese öle den Charakter
              2710 00-37    der Waren bestiaaen , anderweit weder ge-
              2710.00-39    genannt noch inbegriffen          *
                            - Leichtöle
                            -- zu anderer Uerwendung
   10.0020    2710.00-51    - Mittelschwere öle                                                                        89,000 t
              2710.00-55    -- zu anderer Uerwendung
              2710,00-59
   10.0030    2710.00-69    – Schweröle
              2710.00-79    -- Gasöl                                                                                 547,500 t
              2710.00-95    – zu anderer Uerwendung
              2710.00-99    -- Heizöle
                            – zu anderer Uerwendung
                            – Schaieröle und andere öle
                            – zua Mischen unter den Bedingungen der
                                 Zusätzlichen Anaerkung 6 zu Kapitel
                                 27
                            – zu anderer Uerwendung
   10.0040    2814          Aaaoniak , wasserfrei oder in wässriger          Bahrain                  6 500 000      6 500 000
              (*)           Lösung                                           Libyen
                                                                             Katar
   10.0043    2815.11 -00   Natriuahydroxid ( Ätznatron )                                                                880 000
              2815.12 -00
   10.0045    2819          Chroaoxide und - hydroxide                       China                       800 000         800 000
   10.0050    2825.80-00    Anti aonoxide                                    China                       446 000         446 000
   10.0040    2827.10-00    Aaaoniuachlorid                                  China                       110 000          110 000
   10.0070    2827.38-00    Andere Chloride :                                                                             186 200
                            - des Bariuas
   10.0080    2836.20-00    Dinatriuacarbonat und Natriua-                   Ruaänien                 3 600 000       3 600 000
              2836.30-00    hydrogencarbonat ( Natriuabi carbonati
( a ) Falls nicht anders angegeben
( b) Keine Präferenzbehandlung für die ait eine* Sternchen versehenen Ursprungswaren aus Ruaänien
( c ) Keine Präferenzbehandlung für die ait zwei Sternchen versehenen Ursprungswaren aus China
 ---pagebreak---                                                                       - 28 -
    (1 )          (2)                                (3)                              (4)          (5)        (6)
   10.0090   2836.60-00        Bariumcarbonat                              China                 940 000   940 000
   10.0100   2841.30-00       Natri uidichroiat                            Rumänien              380 000   380 000
   10.0110   2902.50-00       Styrol                                       Saudi Arabien (***) 3 500 000
                                                                           Brasilien           8 500 000 8 500 000
   10.0115   2903.15-00       1,2 Dichlorethan                                                           1 600 000
                              ( Ethyl endi Chlorid )
  10.0117    2903 51 00       1 , 2,3,4 , 5,6-Hexachl orcycl ohexan                                        340 000
  10.0120    2905.11-00       Methanol                                     Saudi Arabien (***) 2 750 000 7 000 000
             ( d)                                                          Bahrain             7 000 000
                                                                           Hal aysi a
                                                                           Rumänien
  10.0135    2905.14-90       Acyclische Al kohol e , ihre Halogen-        Rumänien              700 000   700 000
                              Sulfo-, Nitro- oder Nitrosederivate :
                              - einwertige gesättigte Alkohole
                              -- andere Butanole
                              – andere
  10.0140    2905.31-00       Ethyl engl ycol ( Ethandiol )                Saudi Arabien (•••J 1 250 000 3 000 000
                                                                           Nexiko              3 000 000
  10.0150    2907.22-10       Hydrochinon                                  China                 700 000   700 000
  10.0160    2909.41-00       2,2‘ -Oxydi ethanol ( Diethylenglykol )      Saudi Arabien (***)   350 000   850 000
  10.0165    ex2914.21-00     Synthetisches Cawpher                                                        310 000
  10.0167    2915.21-00       Essigsäure                                                                 2 200 000
  10.0170    2915.31-00       Ethyl acetat                                 China                 460 000   460 000
  10.0190    2917.11-00       Oxalsäure , ihre Salze und Ester             China                 170 000   180 000
  10.0200    ex2918 . 1 1 -00 Milchsäure                                   China                 270 000   300 000
  10.0210    2918.14-00       Citronensäure                                China                 200 000   350 000
  10.0220    2918.22-00       O-Acetyl salicyl säure , ihre Salze und      China                 170 000   170 000
                              Ester
  10.0240    2921.19-30       Isopropyl aiin und seine Salze               Rumänien (***)         66 000   200 000
  10.0245    2921.43-90       Toluidine und ihre Derivate ; Salze          Südkorea              120 500   140 000
                              dieser Erzeugnisse
                              - ander«
   10.0250   2922.41-00       Lysin und seine Ester , Salze dieser                                         600 000
                              Erzeugnisse
   10.0260   2922 42 00       Glutaminsäure und ihre Salze                 Brasilien             750 000   750 000
             (d)                                                           Thailand
                                                                           Indonesien
ld> 10.0120 Libyen
( d) 10.0260 Südkorea
 ---pagebreak---                                                                    - 29 -
     (1 )         (2)                           (3)                              (4)               (5)            (6)
   10.0270  2923.10-10   Cholinchlorid                                                                       260 000
   10.0280  2924.29-30   Paracetamol ( INN )                          China                     350 000      350 000
   10.0300  2932.21-00   Cumarin , Methyl cumarine und                China                     160 000      160 000
                         Ethyl cumarine
•% 10.0315  2933.61-00   Melamin                                      Saudi Arabien (* ·*)      300 000      750 000
                                                                      Rumänien                  750 000
   10.0325  2934.90-40   Fur azol i don ( INN )                       China                     200 000      200 000
   10.0330  2935         Sul fonami de                                China                   4 500 000  4 500 000
   10.0350  2936.27-00   Uitamin C und seine Derivate                 China                     850 000      850 000
   10.0340  2936·. 22-00 andere Vitamine und ihre                                                        1 000 000
            2936.28-00   Derivate
            2936.29-90
                                                                »
   1.0,0383 2941.30-00   Tetracycline und ihre Derivate ;             China                   3 400 000     709 0000
            (·)          Salze dieser Erzeugnisse
   10.0387  2941.40-00   Chloramphenicol und seine Derivate                                                   800 000
                         Salze dieser Erzeugnisse
   10.0391  3001.90-91   Heparin und seine Salze                                                         4 000 000
   10.0395  3005.90-31   Gaze und Uaren daraus                                                      •     1 500 000
   10.0400  3102.10-10   Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff      .ybien (* ·*)             190 000      400 000
             (»)         von mehr als 45 GHT , bezogen auf das         laudi Arabien             400 000
                         Geuicht des « asserirei en Stoffes            ( uwait
                                                                       lalaysia
                                                                       lerei ni gte Arabische
                                                                       ■ mirate
                                                                       lenezuela
                                                                       1exi ko
    10.0410  3103.10-00   Superphosphate                               Irak                    2 600 000   2 600 000
             («)
    10.0420  3105         Mineralische oder chemische Dünge¬                                               5 000 000
              C)          mittel , z«ei oder drei der düngenden
                          Sto'-fe Stickstoff , Phosphor und Kalium
                          enthaltend ; andere Düngemittel ;
                          Erzeugnisse dieses Kapitels in
                          Tabletten oder ähnlichen Formen
                          oder in Packungen mit einem Rohgewi cht
                          von 10 kg oder « eniger
    10.0430  3503.00-10   Gelatine und ihre Derivate                                                           750 000
    10.0440   3806.10-10  Kolophonium                                  China                  10 500 000 12 000 000
    10.0450   3817        Alkylbenzol-Hischungen und Alkyl -                                               1 200 000
                          naphthal i n-Mi schungen , ausgenommen
                          liaren der Position 2707 oder 2902
    10.0453   3901.10-10  Lineares Polyethylen                         Saudi Arabien (***)     5 000 000
              («)                                                      Argentinien            12 000 000 12 000 000
 ---pagebreak---                                                                         - 30 -
    (1 )        (2)                             (3)                                   (4)             (5)         (4)
  10.0455 3901.20-00       Polyethylenen ait einer Dichte von               laudi Arabien (»*· ) 4 500 000 0 500 000
          ( ·)             0,94 oder « ehr
  10.0457 3903             Polyaere des Styrols , in Priaärforaen                                          4 500 000
          3915.20-00       Abfälle , Schnitzel und Bruch von
                           Kunststoffen von Polyaeren des Styrols
          3920.30-00       Andere Tafeln , Platten , Folien , Filae ,
          3920.99-50       Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
                           Kunststoffen , veder verstärkt noch
                           geschichtet ( laainiert ) oder auf ähnliche
                           Ueise ait anderen Stoffen verbunden , ohne
                           Unterlage :
                           - aus Polyaeren des Styrols
                           - aus Additionspolyaerisationserzeugnissen
  10.0458 3904.10-00       Polyaere des Vinylchlorids oder anderer          .i byen              5 000 000 5 000 000
          3904.21 -00      halogenierter Olefine , in Priaärforaen
          3904.22 -00      - Polyvinylchlorid , nicht ait anderen
          ( ·)                Stoffen geaischt
                           - nicht veichgeaacht
                           - veichgeaacht
  10.0459 3913.10-00       Alginsäure , ihre Salze und Ester                : hina                 500 000    500 000
  10.0440 ex3914 . 90-90   honofile ait einea grössten Durch-                                              1 100 000
                           aesser von aehr als 1 aa , Stäbe ,
                           Stangen und Profile , auch ait Oberflächen¬
                           bearbeitung , jedoch nicht veiter bear¬
                           beitet , aus Kunststoffen :
                           - aus anderen Kunststoffen
                           - aus regenerierter Cellulose
          ex391 7 . 29-1 9 Rohre und Schläuche , nicht biegsaa
                           - aus anderen Kunststoffen :
                           - aus regenerierter Cellulose
          3920.71 -11      Andere Tafeln , Platten , Folien , Filae ,
          3920.71 - 19     Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
          3920.71 -90      Kunststoffen , veder verstärkt noch
           C «)            geschichtet ( laainiert ) oder auf ähnliche
                           Ueise ait anderen Stoffen verbunden , ohne
                           Unterlage :
                           - auf Cellulose oder ihren cheaischen
                              Derivaten :
                           - aus regenerierter Cellulose
-
  10.0445  ex3920 . 42-00  Andere Tafeln , Platten , Folien , Filae ,        iüdkorea              700 000  1 500 000
                            Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
                           Kunststoffen , veder verstärkt noch
                            geschichtet ( laainiert ) oder auf ähnliche
                            Ueise ait anderen Stoffen verbunden , ohne
                            Unterlage :
                            - aus Polyethyl enterephthal at
                              ausgenoaaen Filaunterlagen in
                              Rollen oder Streifen
 ---pagebreak---                                                                        - 31 -
    m          ( '· )                        (3)                                  (4)      (5)         (4)
  10.0445  3921 90 19   Andere Tafeln , Platten , Folien , Filie ,
( orts .)               Bänder und Streifen , aus Kunststoffen
                        – andere
                        – aus Kondensat ! onspol yierisations- und
                            Ualagerungspolyierisationserzeugnissen ;
                            auch cheli sch iodi fi ziert
                        – aus Polyester
                        - andere
  10.0480  3923.21-00   Säcke und Beutel ( einschliesslich Tüten ) :     Südkorea     4 380 000  4 380 000
                        - aus Polyieren des Ethylens                     longkong
  10.0485  3924.20-00   Bekleidung und Bekleidungszubehör ( ein¬                                 4 400 000
                        schliesslich Handschuhe )
  10.0510  4011.10-00   Andere Luftreifen aus Kautschuk ,                Südkorea     1 349 000  4 000 000
           4011.20-00                                                    [»·*)
           4011.30-90
           4011.91-00
                                                               %
           4011 99 00
           4012.10-90
           4012 20 90
           4012.90- 10
           4012.90-90
           4013.10- 10
           4013.10-90
           4013.90-90
           (·)
  10.0520  4104.10-95   Rind- und Kalbleder , Rossleder und Leder         Brasilien   2 000 000  7 500 000
           4104.10-99   von anderen Einhufern , enthaart , ausge-           (*»«)
           4104.31 - 11 noiien Leder der Position 4108 oder 4901 :
           4104.31 - 19 - Leder aus ganzen Häuten von Rindern ,
           4104.31 -30     und Kälbern , lit einer Oberfläche von
           4104.31 -90     2,4 i2 oder weniger
           4104.39- 10  – andere
           4104.39-90    – anders bearbeitet
                         - anderes Rind- und Kalbleder , nach
                           de· Gerben zugerichtet , Pergaient-
                           oder Rohhautleder
   10.0530  4105.20-00   Schaf - oder Laiileder , enthaart , ausge-                               2 400 000
                         noiien Leder der Position 4108 oder 4109
                         - nach de· Gerben zugerichtet ¡
                           Pergaient - oder Rohhautleder
   10.0540  4104.20-00   Ziegen- oder Zi ekel leder , enthaart ,                                  2 500 000
                         ausgenotien Leder der Position 4108 oder
                         4109
                         - nach de· Gerben zugerichtet ; Pergaaent-
                           oder Rohhautleder
   10.0540  4202.12- 11  Reisekoffer , Handkoffer , Kosaetikkoffer und    Südkorea     2 400 000  4 000 000
            4202.12- 19  Dokuientenkoffer , Aktentaschen , Schul ¬        Hongkong
            4202.22-10   ranzen und ähnliche Behältnisse :
            4202.32-10
            4202.92- 11  - « it Aussenseite aus Kunststoff oder
            4202.92-15      aus Spinnstoffen
            4202.92-19   -- aus Kunststoffolien
 ---pagebreak---                                                                          - 32 -
      (1)            (2)                       (3)                                      (4)      (5)        (6)
   10.0560                Handtaschen , auch ait Schul terri eaen , ein-
( lorts .)                schliesslich solcher ohne Handgriff
                          - ait Aussenseite aus Kunststoffolien
                            oder Spinnstoffen
                          -- aus Kunststoffolien
                          Taschen- oder Handtaschenartikel :
                          - ait Aussenseite aus Kunststoffolien oder
                            Spinnstoffen
                         – aus Kunststoffolien
                         Andere ait Aussenseite aus Kunststoffolien
                         oder Spinnstoffen :
                         - aus Kunststoffolien
                         - Reisetaschen , Toilettetaschen, Ruck¬
                            säcke und Taschen für Sportartikel
                         – Behältnissen für Husikinstruaente
                         – andere
   10.0570   4202.11-10  teisekoffer , Handkoffer , Kosaetikkoffer           trasi lien     2 850 000 6 000 000
             «02.11-90   und Dokuaentenkoffer , Aktentaschen ,               Ihina
             «02.12-91   Schulranzen und ähnliche Behältnisse                ¡üdkorea (***) 1 000 000
             4202.12-99                                                      longkong (***)
             4202.19-91  - ait Aussenseite aus Leder , rekonsti-
             4202.19-99     tuiertea Leder oder Lackleder
             4202 21 00  - ait Aussenseite aus Kunstoffolien oder
             4202.22-90     Spinnstoffen
             4202.29-00  – aus anderen Stoffen , einschliesslich
            4202.31-00       üulkanfiber
            4202.32-90   andere aus anderen Stoffen
            4202.39-00
            4202.91-10
            ¿202.91-50   Taschen- oder Handtaschenartikel :
            4202.91-90   - ait Aussenseite aus Leder , rekonsti-
            4202.92-91      tuiertea Leder oder Lackleder
            4202.92-95   - ait Aussenseite aus Kunststoffolien oder
            4202.92-99      Spi nnstoffen
            4202.99-10   – aus Spinnstoffen
            4202.99-90   – andere
                         Andere :
                         - ait Aussenseite aus Leder , rekonsti -
                            tuirtea Leder oder Lackleder
                         - ait Aussenseite aus Kunststoffolien oder
                            Spinnstoffen
                         – andere
                         – Behältnisse für Husikinstruaente
                         – Andere
   10.0580   4203.10-00  Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus             : hina         3 900 000 6 000 000
             4203.21-00  Leder oder rekonsti tuiertea Leder , ausge-         (ongKong
             4203.29-91  noaaen Handschuhe und Fausthandschuhe ,
             4203.29-99  Schutzhandschuhe für alle Berufe
             4203.30-00
             4203.40-00
             ( d)
             4203.29-10  Bekleidung und Bekleidungszubehör , aus             : hina         3 000 000 5 500 000
   10.0590
             ( d ) (*)   Leder oder rekonsti tuiertea Leder :
                         - Handschuhe und Fausthandschuhe
( d) 10.0580 5udkorea
( d) 10.0590 Hongkong
 ---pagebreak---                                                                          - 33 -
      (1)          <2)                           (3)                                  (4)      ( 5)        (6)
   1 Q. 0595  4302.30-21   Andere ganze Pelzfelle , Teile und                                        4 000 000
              4302.30-25   Überreste davon , zusaaaengesetzt
             4302.30-31
             4302.30-35
             4302.30-41
             4302.30-45
             4302.30-51
             4302.30-55
             4302.30-61
             4302.30-65
             4302.30-71
             4302.30-75
   10.0600   4302.30-10    Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle             Südkorea      2 300 000  2 300 000
                           ( einschliesslich Kopf , Schwanz , Klauen        Ihina
                           und andere Teile , Abfälle und Über¬
                           reste ), auch zusaaaengesetzt ( ohne
                           Zusatz anderer Stoffe ), ausgenoaaen
                           solche der Position 4303 ;
                           - ganze Pelzfelle , auch ohne Kopf , 'Schwanz
                              oder Klauen , nicht zusaaaengesetzt
                           – " ausgelassene " Pelzfelle
             4303.10-10    Bekleidung , Bekleidungszubehör und
             4303.10-90    andere Uaren , aus Pelzfellen
             4303.90-00
             (• Hb )
  10.0610    4411 ( · )    Faserplatten aus Holz oder anderen               Irasilien     4 500- 000 7 000 000
                           lolzigen Stoffen , auch ait Harz oder
                           anderen organischen Stoffen her¬
                           gestellt
  10.0630    4412          Sperrholz , furniertes Holz und ähnliches        Irasilien     86 000 a3  86 000 a3
                           Lagenholz                                        iüdkorea
                                                                            Indonesien
                                                                            lalaysia
             4420.90-10    Hölzer ait Einlegearbeit ( Intarsien oder        filippinen
             (·)           Harket eri e )                                   iingapur
   10.0640   4418.10-00    Bautischler- und Ziaaeraannsarbeiten                                      9 300 000
             4419.20-00    einschliesslich Uerbundpl atten ait
             4418.30- 10   Hohlraua-Hittellagen
             4418.30-90
             4418.40-00
             4418.90-00
   10.0660   6401          Wasserdichte Schuhe ait Laufsohl en und          iüdkorea        260 000  1 200 000
                           Oberteil aus Kautschuk oderKunststoff            [»««)
                           bei denen weder das Oberteil ait der             longkong
                           Laufsohle noch das Oberteil selbst
                           durch Nähen , Nieten , Schrauben , Stecken
                           oder ähnliche üerf ahren zusaaaengefügt ist
             6402          Andere Schuhe ait Laufsohlen und Oberteil
             < ·)(*· )     aus Kautschuk oder Kunststoff
( b) 10.0600 Das Sternchen bezieht sich nur auf die Handschuhe
 ---pagebreak---                                                                            - 34 -
       (1 )           (2)                          (3)                                  (4)        ( 5)       (6)
    10.0670    6403           Schuhe ait Laufsohlen aus Kautschuk            Brasilien        1 250 000 4 000 000
                ( · )(**)     Kunststoff , Leder oder rekonstituierte·       ( ··«)
                              Leder und Oberteil aus Leder                   Südkorea
                                                                             (*")
                                                                             Hongkong        2 738 000
    10.0680    6404           Schuhe ait Laufsohlen aus Kautschuk ,          Hong Kong          500 000 2 700 000
                              Kunststoff , Leder oder rekonstituierte·       («»*)
                              Leder und Oberteil aus Spinnstoffen
               6405.90-10     Andere Schuhe ait Lauf sohl en aus Kautschuk
               ( · )(**)( d ) Kunststoff , Leder oder rekonstituierte·
                              Leder
   10.0690     6405.10-90     Andere Schuhe ait Lauf sohl en aus anderen     ! hi na         3 400 000  3 400 000
               6405.20-91     Stoffen
               6405.20 -99
               6405.90-90
               (*1
                                                                    %
   10.0700     6601           Regenschi rae und Sonnenschi rae ( ein¬        Hongkong        1 700 000  2 500 000
                              schliesslich Stockschirae , Garten-
                              schirae und ähnliche Uaren
   10.0710     6908           Glasierte keraaische Fliesen , Boden- und      Südkorea        1 314 000  3 650 000
                              Wandplatten ; glasierte keraaische             Thai 1 and      3 650 000
                              Steinchen , Würfel und ähnliche Waren
                              für Nosaike , auch auf Unterlage
   10.0720     6911           Geschirr , andere Haushalts-, Hygiene- und     Südkorea           550 000   800 000
               (*)( ·· )      Toilettengegenstände , aus Porzellan
   10.0740     6912.00-50     Anderes keraaisches Geschirr , andere          Südkorea           550 000 1 000 000
               ( ·)(” )       keraaische Haushalts-, Hygiene- und
                              Toilettengegenstände aus Steingut oder
                              feinen Erden
   10.0750     6913-          Statuetten und andere keraaische Zier¬                                    5 000 000
                              gegenstände
   10.0760     7012           Glaskolben für Uakuuai sol ierf laschen                                     600 000
                              oder für andere Uakuuai sol ierbehäl ter
   10.0770     7013 ( · )     Glaswaren zur Uerwendung bei Tisch , in                       r           3 000 000
                              der Küche , bei der Toilette , ia Büro ,
                              zur Innenausstattung oder zu ähnlichen
                              Zwecken ( ausgenoaaen Waren der Position
                              7010 oder 7018 )
    10.0785    7014           Glaswaren für Signal Vorrichtungen und                                      500 000
                              optische ELeaente , aus Glas ( ausgenoaaen
                              Waren der Position 7015 ), jedoch nicht
                              optisch bearbeitet
( tf ) 10.0680 Südkorea
 ---pagebreak---                                                                           - 35 -
    • (1)           (2)                              (3)                              (4)         (5)           (6)
   10.0800    Π 17.19-10      ►hantasi eschiueck         a                   üdkorea (* ·*) 1 350 000  1 i 000 000
              Π 17 . 19-91    - aus unedlen Metallen , auch versilbert
              M17 . 10-99       vergoldet oder piati ni ert
              ÜX7117 90 00    - andere
              ex     90-00    ■ andere , ausgenouen Phantasieschauck
              ( d)               aus Leder , rekonstituierte« Leder oder
                                 aus Holz
–
   10.0820   7207.19-39       laibzeug aus Eisen oder nichtlegierte·         uiänien           410 000      410 000
                              >tahl :
                              - * it eine« Kohlenstoffgehalt von
                                « eniger als 0,25 GHT
                              - anderes vorprofiliertes Halbzeug
                              - vorgeschsiedet
             7207 . 20-79     - « it eines Kohlenstoffgehalt von
                                0,25 GHT oder « ehr
                              - vorprofiliertes Halbzeug
                              - vorgeschiiedet
             7216.40-10       Profile aus Eisen oder nichtlegiertei Stahl :
             7214.60-90       - Profile , nur kalthergestellt oder nur
             7212 90 50          kaltfertiggestellt
             7216.90-91       - andere
             7216.90-99       -- andere
   10.0840   7217.11 - 10     Draht aus Eisen oder nichtlegiertei            tuiänien        1 735 000    1 735 000
             7217.11 - 90     Stahl :
             7217.12- 10      - « it eine« Kohlenstoffgehalt von
             7217.12-90          « eniger als 0,25 GHT
             7217.13 - 11     - « it eine« Kohlenstoffgehalt von
             7217.13- 19         0,25 oder « ehr , jedoch « eniger als
             7217.13-91          0,6 GHT
             7217.13-99
             7217.19 - 10
             7217.19 -90
             7217.21 -00
              7217.22-00
              7217.23-00
              7217.29-00
   10.0850    7207.20-39      Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertei         Brasilien       3.500.000    3.500.000
                              Stahl :                                        Südkorea
                              – « it eine« Kohlenstoffgehalt von 0,25
                                 GHT oder « ehr
                              -- anderes , «it rechteckige« ( nicht
                                   quadratische«) Querschnitt :
                              – vorgeschiiedet
               ex7207 . 20-90 – finderes
                               – Qualitätskohlenstoffstahl
               7211.30-90      Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
                               oder nichtlegierte « Stahl , « it einer
                               Breite von weniger als 600 i«, weder
                               plattiert nocht überzogen :
 ( d) 10.0800 Hongkong
 ---pagebreak---                                                                 - 36-
   (1)        (2)                          (3)                        (4)                    (5) (6)
 10.0850             - nur kaltgewalzt , ait einer Dicke von
Urts .)                 weniger als 3 aa und einer Hindest-
                        streckgrenze von 275 HPa oder ait
                        einer Dicke von 3 an oder aehr und
                        einer Hindeststreckgrenze von 355 HPa
                     - ait einer Breite von 500 aa oder
                         weni ger
                     – ait eine« Kohlenstoffgehalt von
              •
                           0,é GHT oder aehr                                                 .
         7211.49-99  – andere , nur kaltgewalzt
                     – andere
                     – ait einea Kohlenstoffgehalt von
                          0,6 GHT oder aehr
         7215 10 00  aus Autoaatenstahl , nur kalthergestellt
                     ader nur kaltfertiggestellt
         7215.40-00  Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht-
                     legiertea Stahl
                     - anderer , nur kalthergestellt oder nur
                        kaltfertiggestellt , ait einea Kohl en-
                        stoffgehalt von 0,6 GHT oder aehr
         7218.90-30  Nichtrostender Stahl in Rohblöcken ( Ingots )
                     oder anderen Rohforaen ; Halbzeug aus
                     ni chtrostendea Stahl :
                     – andere
                     – ait quadratischea oder rechteckigea
                         Querschnitt
                     – vorgeschai edet
         7218.90-91  – anderes
         7218.90-99  – vorgeschai edet
         7219.90-91  Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht-
         7219.90-99  rostenden Stahl , ait einer Breite von
                     600 aa oder aehr
                     - andere
                     – andere
         7220.20-31  Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht-
         7220.20-39  rostenden Stahl , ait einer Breite
         7220.20-51  von weniger als 600 aa
         7220.20-59  - nur kaltgewalzt
         7220.20-91  – ait einer Breite von 500 aa oder
         7220.20-99       weni ger
         7220.90-19   – findere
                                                                                           ■
                     – ait einer Breite von 500 aa oder
                          weni ger
                      – andere
          7220.90-90  - findere , ait einer Breite von 500 aa
                         oder weniger
          7222.20-10  Anderer Stabstahl und Profile , aus
          7222.20-90  ni chtrostendea Stahl
                                                                          ■ - ■ ·■' ' • Λ;
                      - Stabstahl , nur kalthergestellt oder
                         nur kaltfertighergesteilt
          7222.30-91  - anderer Stabstahl
          7222.30-99  – andere
 ---pagebreak---                                                              - 37-
  (1)       (2)                             (3)                    (4) (5) (6)
10.0850 7222.40-91  – Profile
orts .) 7222.40-93  – andere
        7222.40-99  – nur kalthergestellt oder nur
                          kaltfertiggestellt
        7223.00- 10 Draht aus nichtrostende· Stahl
        7223.00-90
        7224.90- 19 Anderer legierter Stahl in Rohblöcken
                    ( Ingots ) oder anderen Rohfonen ; Halb¬
                    zeug aus andere· legierten Stahl
                    – andere
                    – eit quadratische· oder rechteckige·
                        Querschnitt
                    – vorgesclmiedet
        7224.90-91  -- andere
        7224.90-99  – vorgesclmiedet
        7225.20-90  Flachgewalzte Erzeugnisse aus andere·
                    legierte· Stahl , « it einer Breite von
                    600 ■■ oder aehr :
                    – aus Schnell arbeitsstahl
                    – andere
                    – andere
        7225.90-90  – andere
                    – andere
        7224.10-91  Flachgewalzte Erzeugnisse aus andere·
        7226.10-99   legierten Stahl , « it einer Breite                •
                    von weniger als 600 ··
                    – aus Si 1 i ci ua-El ektrostahl
                    – andere
                    – ait einer Breite von 500 ·■ oder
                         weni ger
        7226.20-39   – aus Schnell arbeitsstahl :
                     – nur kaltgewalzt
                     – « it einer Breite von 500 ■■ oder
                          weni ger
        7226.20-59   – andere
                     – «it einer Breite von 500 ■■ oder
                          weniger
                     – andere
         7226.20-79  – eit einer Breite von 500 ■■ oder
                          weniger
                      - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                            schliesslich plattiert
                      - andere
         7226.20-90   – Andere
         7226.92-90   - Andere
                      -- nur kaltgewalzt
                      – ait einer Breite von 500 ■■ oder
                           weniger
         7226.99-19   -- Andere
                      – « it einer Breite von « ehr als 500 n
                      – Andere
 ---pagebreak---   <n         » 21                           (3)                 (4) ( 5)       (6)
10,0850 7226 . 99-39 – BÍ t einer Breite von 500 ■■ oder
örts .)                    Beni ger
                     - nur oberfl achenbearbeitet , ein¬
                            schliesslich plattiert
                     - andere
        7226.99-90   – findere
        7228 10 50
        7228.10-99   Stabstahl und Profile , aus andere«
                     legierten Stahl ; Hohl bohrerstabe aus
                     legierte« oder nichtlegierte· Stahl :
                     – Stabstahl aus Schnell arbeitsstahl
                     – Anderer
                     – Anderer
        7228 20 50
        7228.20-70   – Stabstahl aus Hangan-Siliciui-Stahl
        7228.20 -90  – Anderer
                     – Anderer
                     Geschmiedet
                     – Anderer
                     – nur kalthergestellt oder nur
                           kaltfertiggestellt
        7228.40-00   – Anderer Stabstahl , nur geschaiedet
        7228.50-00   - Anderer Stabstahl , nur kaltherge¬
                        stellt oder nur kaltfertiggestellt
        7228.60-90   - Anderer Stabstahl
                     -- Anderer
        7228.70 -91  – Profile
        7228.70-99   – Andere
                     – Andere
        7229.10-00   Draht aus andere« legierten Stahl
        7229.20-00
        7229.90-00
10.0860 7304.10- 10  Rohre und Hohl profi le , nahtlos , aus             7 500 000
        7304.10-30   Eisen ( ausgenoaaen Gusseisen )
        7304.10 -90  - Rohre von der für öl - oder Gas ¬
                        fernleitungen verwendeten Art ( line
                        pipe )
        7304.20-91   - Futterrohre , Steigrohre und Bohr¬
        7304.20-99      gestänge von der für das Bohren oder
                        Fördern von öl oder Gas verwendeten Art
                        ( casing , tubing , drill pipe )
                     – Andere
        7304.31 -91   – Andere , « it kreisförmige« Querschnitt
        7304.31 -99     aus Eisen oder nichtlegierte· Stahl :
                      – kaltgezogen oder kaltgewalzt
                      – andere
        7304.39-10    -- Andere
                      – Roh , gerade und von gl ei chiassi ger
                           Uanddicke , ausschliesslich zu«
                           Herstellen von Rohren »it andere«
                           Querschnitt und anderer Uand-
                           dicke besti «it
 ---pagebreak---   Π)        (2)                           (3)                    (4) ( 5) (6)
10.0860 7304.39-51  – Andere
OPtS .) 7304.39-59  – Andere
        7304.39-91  - Andere
        7304.39-93
        7304.39-99
        7304.41-90  – Andere , ait kreisförmige» Quer¬
                       schnitt , aus nichtrostende· Stahl :
                    – kaltgezogen oder kaltgewalzt
                    – andere
        7304.49-10  – Andere
                    – Roh , gerade und von gleichaässiger
                         Uanddicke , ausschliesslich zu·
                         Hersteilen von Rohren ait andere·
                         Querschnitt und anderer Uand¬
                         dicke bestiait
                    – andere
        7304.49-91  - Andere
        7304.49-99
        7304.51-11  - Andere , « it kreisförmigen Querschnitt
        7304.51-19     aus andere· legierten Stahl :
                    – kaltgezogen oder kaltgewalzt
                    – gerade und von gleichaässiger Uanddicke
                         aus legierte· Stahl , > it eine· Gehalt
                         an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT
                         und an Chro· von 0,5 bis 2 GHT , auch
                         ■ it eine· Gehalt an Molybdän von
                         0,5 GHT oder weniger
        7304.51-91  – Andere
        7304.51-99  – Andere
        7304.59- 10 -- Andere
        7304.59-31
        7304.59-39
        7304.59-91
        7304.59-93
        7304.59-99
        7304.90-90  - Andere
                    -- Andere
        7305.11-00  Andere Rohre ( z.B. geschweisst oder
                    genietet ) ait kreisfönige· inneren
                    und äusseren Querschnitt und eine·
                    äusseren Durchiesser von lehr als
                    406,4 ■· , aus Eisen oder Stahl
                    - Rohre von der für öl - oder Gas-
                       fernleitungen verwendeten Art ( line
                       pipe )
        7305.20-10   - Futterrohre von der für das Fördern von
        7305.20-90     öl oder Gas verwendeten Art ( casing )
        7305.31-00   - Andere , geschweisst
        7305.39-00   - Andere
        7305.90-00
 ---pagebreak---     (1)        ( 21                           (3)                            (4 )      (5)        (6)
  10.0840 7306.10-11   Andere Rohre und Hohlprofile ( z.b . ge-
( Orts .) 7306.10-19   schweisst , genietet , gefalzt oder ait
          7306.10-90   einfach aneinandergelegten Ränderne ),
                       aus Eisen oder Stahl
                       - Rohre von der für öl - oder Gasfern-
                          leitungen verwendeten Art ( line pipe )
          7306.20-00   - Futter- und Steigrohre von der für
                          das Fördern von öl oder Gas ver¬
                          wendeten Art ( casing und tubing )
          7306.30-21   - Andere , geschweisst , ait krei sforai gea
          7306.30-29      Querschnitt , aus Eisen oder nicht-
          7306.30-30      1 egi erte· Stahl
          7306.30-51   – Andere
          7306.30-59
          7306.30-71
          7306.30-79
          7306.30-90
                                                             •
          7306.40-91   - Andere , geschweisst , ait kreis-
          7306.40-99     forai gea Querschnitt , aus nicht ¬
                          rostenden Stahl :
                       - Andere
          7306.50-91   - Andere , geschweisst , ait kreis-
          7306.50-99      forai gea Querschnitt , aus
                          anderen legierten Stahl
                       – Andere                                                        •
          7306.60-31   - Andere , geschweisst , ait nicht
          7306.60-39      kreisföraigea Querschnitt
          7306.60-90   - Andere
          7306.90-00   - Andere
          < ·)
  10.0890 7318.12-10   Schrauben , Bolzen , Huttern , Schwellen-    : hina          985 500 1 500 000
          7318.12-90   schrauben , Schraubhaken , Niete , Splinte   (ongKong
                       Keile , Unterlegscheiben ( einschliess¬
                       lich Federringscheiben ) und ähnliche Haren
                       aus Eisen oder Stahl :
                       - Haren ait Gewinde
  10.0925 7604.10-10   Stangen ( Stäbe ) und Profile ,              Venezuela     7 000 000 7 000 000
          7604.10-90   aus Aluai ni ua , ausgenoaaaen Hohlprofile
          7604.29 - 10
          7604.29- 90
          7605         Draht aus Al uai ni ua
          ( ·)(·· )
  10.0930 8203.20-10   Kneifzangen und andere Zangen ( auch         China         2 000 000 2 800 000
          8203.20-90   zua Schneiden ), Pinzetten , und ähnliche
                       Uerkzeuge
 ---pagebreak---                                                                       - 40 (2) -
  (1)         (2)                             (3)                                  (4)           ( 5)         (6)
10.0940  82.05          Handwerkzeuge ( einschliesslich Gl ass¬          :hina             9 200 000   10 000 000
                        schnei dedi aaanten ), anderweit weder ge¬
                        kannt noch inbegriffen , Lötlampen und
                        dergleichen ; Schraubstöcke , Schraub¬
                        zwingen und dergleichen , die nicht
                        Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen
                        sind ; Aabosse ; tragbare Fel dschai eden
                        Schl ei tappar ate zua Hand- oder Fussbetrieb
         8204.00-00     Zusaaaenstel lungen von Werkzeugen aus
                        zwei oder » ehr der Positionen 8202 bis
                        8205 , in Aufaachungen für den Einzel -
                        verkauf
10.0950  8211.10-00     Messer ( ausgenoaaen Messer der Position         Südkorea             350 000   1 200 000
         8211.91 - 90   8208 ) ait schneidender Klinge , auch            (***)
         8211.92 - 90   gezahnt ! einschliesslich Klappmesser für        longkong          1 000 000
         8211.93-90     den Gartenbau ) ausgenoaaen Messer ait
                        Griffe aus unedlen Metallen
                                                              •
10.0970  8301           Uorhängeschlösser , Schlösser und Sicher¬         (ongKong          1 314 000   2 000 000
                        heitsriegel ( zua Schl i essen ait Schlüssel
                        als Koabinationsschlösser oder als
                        une serrure , en aétaux communs , clefs
                        pour ces articles , en aétaux coaauns
10.0980  8414.10 -30    Pumpen und Kompressoren                           Brasilien         9 000 000   9 000 000
         8414.10- 50                                                      Singapur
         8414.10 -90    Hand- oder fussgetri ebene Pumpen zua
         8414.20-91     Aufpuapen von Luftschläuchen oder
         8414.20 -99    dergleichen :
         8414.30-30     Andere Puapen und Kompressoren
         8414.30-91
         8414.30-99
         8414.40- 10
         8414.40-90
         8414.80-21
         8414.80-31
         8414.80-39
         8414.80- 41
         8414.80 -49
         8414.80- 60
         8414.80-71
          8414.80 -79
          8414.80-90
 10.0990  8452.10- 11    Nähmaschinen , andere als Fadenheft-             Brasilien          3 000 000   3 000 000
          8452.10 - 19   aaschinen der Position 84.40
          8452.10 -90
          8452.21-00
          8452.29-00
 10.1010  8471.10-90     Automatische Datenverarbeitungs¬                 Südkorea ( · **)   7 500 000 17 000 000
          8471.20-40     maschinen und ihre Einheiten ; magne¬
          8471.20- 50    tische oder optische Schriftleser ,
          8471.20-60     Maschinen zua Auf zeichnen von Daten
          8471 . 20 -90  auf Datenträger in Fora eines Codes
          8471.91 - 40   und Maschinen zua verarbeiten dieser
          8471.91 -50    Daten , anderweit weder genannt noch
          8471.91 -60    inbegriffen , andere als für zivile
          8471.91 -90    Luftfahrzeuge
 ---pagebreak---                                                                           - AO O) -
   10.1010  8471.92-90
( lorts .)  8471 . 93-40
            8471.93-50
            8471 . 93-40
            8471.93-90
            8471.99- 10
            8471.99 -30
            8471.99-90
   10.1020  8482.10-10     Wälzlager ( Kugellager , Rollenlager               îingapur        2 000 000  2 000 000
            (•)            und Nadellager ) ait eine* grössten
                           äusseren Durchaesser von 30           oder
                           weniger
   10.1045  8514.50-00     Nikrowellengeràte                                  îüdkorea        1 500 000  1 500 000
   10.1051  8519           PI attenspi el er , Schal 1 pi atten-Husi k-       Iüdkorea        7 000 000  4 000 000
                           autoaaten , Kassetten- Tonbandabspi el ¬           (ongkong
                           ger åte und andere Tonwiedergabegeråte
                           ohne eingebaute Tonaufnahaevorrichtung
            8520.10-00     Nagnetbandgeräte und andere Tonauf-
            8520.20-00     nahaegeräte , auch ait eingebauter Ton¬
            8520.31 - 19   wiedergabevorrichtung _
            8520.31 -30
            8520.31 -90
            8520.39-10
            8520.39-90
            ex8520 . 90-90
            8520.31 - 11   Andere Nagnetbandgeräte für die Ton -
                           aufnahae und Tonwiedergabe
                           – Kassettengeräte
                           – ait eingebautea Verstärker und ait
                                einea oder aehreren eingebauten
                               Lautsprechern
                           – Geräte , die ohne externe Energiequelle
                                 betrieben werden können
   10.1052  8521           Videogeräte zur Bild- und Ton¬                      Jüdkorea (***)  1 100 000 2 800 000
            8528 10 11     aufzeichnung oder -Wiedergabe
            8528 10 19
            8528 10 30
    10.1053 8523           Tonträger und ähnliche zur Aufnahae                 îüdkorea (***)  3 000 000  9 000 000
                           vorgerichtete Aufzeichnungsträger ,                 (ongkong        4 000 000
                           ohne Aufzeichnung , ausgenoaaen Waren
                            des Kapitels 37
            8524           Schall platten , Hagnetbändet und andere
                            Tonträger und ähnliche Aufzeichnungs¬
                            träger , ait Aufzeichnung , einschliesslich
                            der zur Schall Plattenherstellung dienen¬
                            den Natrizen und Galvanos , ausgenoaaen
                            Waren des Kapitels 37
    10.1055                 F ernseheapfangsgeräte ( ei nschl i essl i ch      Südkorea          450 000  3 500 000
                            Videoaonitoren und Videoprojektoren )              (««»)
                            auch in einea geaeinsaaen Gehäuse ait              Hongkong
                            Rundfunkteapfangsgerät oder einea Ton¬             («««)
                            oder Bildaufzeichnungs- oder wiedergabe¬           Singapur
                            gerät koabiniert :                                 (»*.)
 ---pagebreak---                                                                      - 40(4) -
     U)         (2)                            (3)                                 (4)     (5)         (4)
   10.1055                - für Mehrf arbi ges Bild
( :orts .)                – Videogeräte zur Bild- und Tonauf¬
                              zeichnung oder -Wiedergabe , ait ein ¬
                              gebaute· Videotuner
            8528.10-40    Geräte ait eingebaute· Videoaufnahae-
            8528 10 50    oder Videowiedergabegerät in einea
            8528.10-71    geaeinsaaen Gehäuse
            8528.10-73
            8528.10 - 79
   10.1040  8527 11 10    Eapfangsgeräte für den Funksprech–              Südkorea      450 000  4 000 000
            8527.11 - 91  oder Funktel egraphi everkehr oder den          (»«· )
            8527.11 -99   Rundfunk , auch in eine· geaeinsaaen            (ongkong
            8527.21 - 10  Gehäuse ait eine· Tonaufnahae - oder            ( ··· )
            8527.21 - 90  d' enregistreaent ou de reproduction            Singapur
            8527.29-00    Tonwiederabgabegerät oder einer Uhr             (.«)
            8527.31 - 10  koabiniert
            8527.31 -91
                                                               •
            8527.31 -99
            8527.32-00
            8527.39 - 10
            8527.39-91
            8527.39-99
            8527.90-91
            8527 90 99
            8528.10 40    Fernseheapfangsgeräte ( einschliess¬
            8528.10 -91   lich Vi deoaoni toren und Videoprojek¬
            8528.10-99    toren ), auch in einea geaeinsaaen
            8528.20 - 10  Gehäuse ait eine· Rundfunkeapfangs -
            8528.20-71    gerät oder einea Ton - oder Bildauf -
            8528.20 -73   zeichnungs - oder wiedergabegerät
            8528.20-79    koabiniert ausgenoaaen Videogeräte
            8528.20 - 90  zur Bild- und Tonaufzeichnung oder
                          - Wiedergabe ait eingebaute· Video¬
                          tuner und Geräte der Positionen
                          8528.10-50 , 8528.10-71 , 8528.10-73 ,
                          8528.10-79
            8529.10- 20   Teile , erkennbar ausschliesslich
            8529.10- 31   oder hauptsächlich für Geräte
            8529.10- 39    der Positionen 85.25 bis 85.28
            8529.10-40     ausgenoaaen Hobel und Gehäuse
            8529.10-50
            8529.10-70
            8529.10-90
            8529.10 -99
   10.1070  8532           Elektrische Festkondensatoren ,                 Südkorea    3 400 000  4 100 000
                           Drehkondensatoren und andere ein¬               Singapur
                           stellbare Kondensatoren
    10.1090  8539.10-90    Elektrische Glühlaapen und Ent-                                        1 700 000
             8539.21 - 30  ladungslaapen , einschliesslich
             8539.21 -91   innenuerspiegelte Scheinwerfer-
             8539.21 -99   laapen ( sealed bea· laap units )
             8539.22 - 10  andere als Lichtwurflaapen
             8539.22-90
             8539.29 -31
             8539.29- 39
             8539.29-91
             8539.29 -99
 ---pagebreak---                                                                      - «5(5)
10.1094  8540.11 - 10     Kathodenstrahlröhren für Fernseheapfangs-     îüdkorea (***)   800 000  2 400 000
         8540.11 -30      geräte , einschliesslich Kathodenstrahl ¬
         8540.11 -90      röhren für Videoaonitore
                          - für aehrfarbiges Bild
10.1094  8540.12- 10      Kathodenstrahlröhren für Fernseheapfangs-     >üdkorea       1 000 000  1 000 000
         8540.12 - 30     geräte , einschliesslich Kathodenstrahl ¬
         8540.30-00       röhren für Oideoaonitore
                          - für schaarzaeisses oder anderes ein¬
                              farbiges Bild ait einer Diagonale des
                              Bildschi ras von aehr als 52 ca
                          - Ändere Kathodenstrahlröhren
10.1100  8541.40-00       gefasste oder aontierte piezoelek-                                      2 700 000
                          trische Kristalle
10.1110  8540.91-00       Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photo-       longKong         530 000  5 000 000
         8540.99-00       kathoden-El ektronenröhren                    [*»*)
                          - Teile                                       5ingapur
                                                                        (*••)
                                                                        Büdkorea       3 300 000
         8541.10 - 10     Dioden , Transistoren und ähnliche Halb-
         8541.10- 91       1 ei terbauel eaenten , Leuchtdioden
         8541.10 -99
         8541.21 - 10
         8541.21 -90
         8541.29 - 10
         8541.29 -90
         8541.30 - 10
         8541.30-90
         8541.40-10
         8541.50 - 10
         8541.50-90
         8541.90-00
         8542.11 - 10      Elektronische integrierte Schaltungen
         8542.11 -30       und zusaaaengesetzte elektronische
          8542.11 - 71     nikroschaltungen ( Mikrobausteine )
          8542.11 -75
          8542.11 -91
          8542.11 -99
          8542.19- 10
          8542.19 -20
          8542.19-30
          8542.19 -50
          8542.19 -70
          8542.19 -90
          8542.20-00
          8542.80-00
          8542.90-00
 10.1120  8703.21 - 10      Kraftfahrzeuge , neu , ait einea Hubraua     Südkorea      40 000 000 73 000 000
          8703.22 - 10      von 31 000 ca3 oder aeniger
          8703.23 - 10
          8703.31 - 10
          8703.32- 10
           ex8703 . 33-10
           ex8703 . 90-90
 10.1125   8704.21-91        Andere Lastkraftaagen , neu                                           4 000 000
           8704.31-91
 ---pagebreak---                                                                           - 40 (6) -
  10.1130    9003            Fassungen für Brillen oder für ähnliche           îüdkorea 3 292 000  4 000 000
                             Uaren sowie Teile davon
  10.1160    ex91 01 . 11-00 Arabanduhren , Taschenuhren und ähnliche                              10 000 000
             ex91 01 . 12-00 Uhren ( einschliesslich Stoppuhren voa
             ex91 01 . 19-00 gleichen Typ ), lit Gehäuse aus Edel -
                             aetallen oder Edel aetal 1 pl atti erungen :
            9101 91 00       – Arabanduhren , ait Batterie oder
                                 Akkuaulator betrieben , auch ait
                                 Stoppeinrichtung
                             -- Quarzuhren
                             – Andere
                             – ait Batterie oder Akkuaulator be ¬
                                  trieben
                             – Quarzuhren
             ex9102 . 11-00  Arabanduhren , Taschenuhren und ähnliche
             ex9102 . 12-00  Uhren ( einschliesslich Stoppuhren voa
             ex91 02 . 19-00 gleichen Typ ), ausgenoaaen Uhren der
                             Position 9101
             ex9102 91 00    – Arabanduhren , ait Batterie oder
             ( d)                Akkuaulator betrieben , auch ait
                                 Stoppeinrichtung
                             – Quarzuhren
                             – Andere
                             – ait Batterie oder Akkuaulator
                                  betrieben
                             – Quarzuhren
  10.1170    9103            Uhren ait Kleinuhr-Uerk , ausgenoaaen Uhren                              500 000
                             der Position 9104
  10.1180    9105            Andere Uhren                                                           4 700 000
             (d)
  10.1190    9108            Kleinuhr-Uerke , vollständig und                                       4 900 000
                             zusaaaengesetzt
   10.1265   9405 91 19      Teile aus Glas , Uaren zua Ausstatten             Ruaanien  1 000 000  1 000 000
                             von elektrischen Beleuchtungskörpern
                              ( ausgenoaaen Scheinwerfer )
                             - Andere
   10.1280   9603.29- 10     Rasierpinsel , Haarbürsten , Nagelbürsten ,       China       800 000  2 000 000
             9603.29- 30     Uiapernbürstchen und andere Bürsten zur           Hongkong
             9603.29-90      Körperpflege , einschliesslich Bürsten ,
             9603.30- 10      die Teile von Apparaten sind
             9603.30-90      Pinsel für Kunstaal er , Schrei bpi nsel und
             9603.40-10       ähnliche Pinsel zua Aufträgen von
             9603.90-91       kosaetischen Erzeugnissen , Bürsten und
              ( d)            Pinsel zua Aufträgen von Anstrichfarben
                             Lack oder dergleichen , Bürstenwaren für
                              die Strassen- und Haushaltsreinigung ,
                              einschliesslich Schuh- und Kleider¬
                              bürsten ; Bürsten für die Tierpflege
( d) 10.1160 Hongkong
( d) 10.1180 Hongkong
( d) 10.1280 Sudkorea
 ---pagebreak---                                                                  - 40 (7) -
  II )           12 )                       ( 3)                             (4)        ( 5)       (6)
                                                                                 Γ
10.1300     9503       Anderes Spielzeug , Hasstabgetreu ver¬       Südkorea       10000 000 2 000 000
            (d)        kleinerte Modelle und ähnliche
                       Modelle für Spiele und Unterhaltung ,
                       auch ait Antrieb ; Puzzles aller Art
1–·
10.1320     9505       Fest-, Karnevals - oder andere Unter         Hongkong       2 000 000 4 000 000
                       haltungsartikel , einschliesslich
            9405.30-00 Zauber- und Scherzarti kel
····*“"*
10.1325     9507.10-00 Angelruten , Angelhaken und anderes          Südkorea       4 000 000 4 500 000
            9507.20-90 Angelgerät ; Handnetze zu· Landen von
            9507.30-00 Fischen , Schm-tterl ingsnetze und
            9507.90-00 ähnliche Netze , Lockgeräte ( ausgenomaen
                       solche der Position 9208 oder 9705 ) und
                       ähnliche Jagdgeräte , ausgenommen Angel ¬
                       haken . nicht aontiert
                                                            •
                                                                                                       •
     '0.1300 Hongkong
 ---pagebreak---                                                                                             v- V-.,
                                   - 41 -
                                                                ANHANG II Teil 1
                                 Liste der Waren für die keine Präferenzen gewährt werden
 KN-Code            Warenbezeichnung
                    Salz ( einschliesslich präpariertes Speisesalz und denaturiertes
                    Salz ) und reines Natriuwchlorid , auch in wässriger Lösung ; Heer
                    wasser
 2501 . 00-31       zur chewischen Umwandlung ( Spaltung in Na und CI ) zu« Hersteilen
                    anderer Erzeugnisse
                    Anderes
 2501.00-51         a ) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken ( ein¬
                         schliesslich Raffinage ), ausgenoiwen das Haltbarwachen
                         oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln
 2501.00-91         Speisesalz
 2501.00-99         Anderes
                    Srhwefel aller Art , ausgenommen sublimerter Schwefel , gefällter
                    Schwefel und kolloider Schwefel
2503.90-00          Anderer
                    Natürliches Bariuasulfat ( Baryt ), natürliches Bariuacarbonat
                    ( Witherit ), auch gebrannt , ausgenommen Banumoxid der Position
                    28 . Ié
2511.20-00          Natürliches Barmmcarhonat ( Witherit ), auch gebrannt                \
                    Bimsstein , Schmirgel , natürlicher Korund , natürlicher Granat
                    und andere natürliche Schleifstoffe , auch wärmebehandelt
2513.19-00
2513.29-00         Andere
                   Narmor , Travertin , Ecaussine und andere Werksteine aus Kalk¬
                   stein mit einem Schüttgewicht von 2,5 oder mehr und Alabaster ,
                    auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise ledig¬
                   lich zerteilt , in Blöcken oder in quadratischen oder recht¬
                   eckigen Platten
                   Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und andere Werksteine , auch
                   grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich
                 * zerteilt , in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen
                   Platten :
               V   Granit :
                   Roh oder grob behauen
                   durch Sägen oder in anderer Weise lediglich zerteilt , in Blöcken
                   oder in quadratischen oder rechteckigen Platten :
251 é . 12-10      mit einer Dicke von 25 cm oder weniger
251 ö 22 10        Sandstein, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt ,       *
                   in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten , mit
                   einer Dicke von 25 cm oder weniger
25 . 1 < 90 10     Porphyr , Syenit , Lava , Basalt , Gneis , Trachyt und ähnliche harte
                   Steine , durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt ,
                   in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten , mit
                   einer Dicke von 25 cm oder weniger
                   Dolomit , auch gebrannt oder gesintert , Dolomit , grob behauen
                   oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt , in
                   Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten
 ---pagebreak---                                                     - 42-
2518.20-00      Doloait , gebrannt oder gesintert
2518.30-00      Doloaitstaapfaasse
                Natürlicher Speckstein und Talk , auch grob behauen oder durch
                Sägen oder auf andere Ueise lediglich zerteilt , in Blöcken oder
                quadratischen oder rechteckigen Platten , Talkua :
2526.20-00      geaahlen oder sonst zerkleinert
                - Talkua in unaittelbaren Uaschliessungen ait einea Gewicht
                   des Inhalts von 1 kg oder weniger
                - Andere
2530.40-00      Mineralische Stoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen
                natürlicher Eisengliaaer
2804 61 00      Silici ua
2804 69 00
                Alkali - oder Erdalkaliaetalle , Seltenerdaetalle , Scandi ua und
                Vttriua , auch untereinander geaischt oder aiteinander legiert
                Alkaliaetalle :
2805.11-00      Natriua
2804 19 00      Andere
2805.21 -00     Erdalkaliaetalle
2805.22-00
                Seltenerdaetalle , Scandiua und Yttriua , auch unterein¬
                ander geaischt oder aiteinander legiert
2805.30- 10     untereinander geaischt oder aiteinander legiert
2805.30-90      Andere
2805.40-10      Ouecksilber in Flaschen , ait einea Gewicht des Inhalts von
                34,5 kg ( Standard-Gewicht ) und ait einea fob-Wert von 224 ECU
                oder weniger für 1 Flasche
                Aluai ni uaoxid ( einschliesslich künstlicher Korund ), Aluainiua-
                 hydroxi d
2818.20-00       Aluai ni uaoxid         ..
 2818.30-00      Aluarniuahydroxid
                 Radioaktive cheaische El eaente und radioaktive Isotope
                 ( einschliesslich der spaltbaren und brütbaren cheai sehen
                 El eaente oder Isotope ) und ihre Verbindungen ; Nisschungen
                 von Rückstände , die diese Erzeugnisse enthalten
 ex2844 . 30-11  Ceraets , Abfälle und Schrott
 2844.30-19      U 235 abgerei chtertes Uran
 ex2844 . 30-51  Ceraets , Abfälle und Schrott
                 Isotope ( ausgenonaen Isotope der Position 28.44 ); anorganische
                 oder organische Verbindungen dieser Isotope , auch cheaisch
                 nicht einheitlich
 2845.10-00      Schweres Wasser ( Deuteri uaoxid )
 2845.90-10      Deuteriua und andere Oeuteriuaverbindungen , Wasserstoff und
                 seine Verbindungen , ait Deuteriua angereichert ; Nisschungen
                 und Lösungen die diese Erzeugnisse enthalten ( Euratoa )
                 Acycl i schE Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
                 Nitrosoderivate :
                 Mehrwertise Al kohol e
 ---pagebreak---                                               - 43 -
2905.43- 00      Hannit
2905.44- 11
2905.44 - 19
2905.44 -91      Gl « rit ( sorbiti
2905.44 -99
                 Pflanzliche Gerbstoffauszüge , Tannine und ihre Salze
                 Ether , Ester und anderen Derivate
3201.20-00       Hiaosaauszug
3201.30-00       Eichen- oder Kastanienauszug
3201.90 - 10     Suaachauszug , Oaloneaauszug
3201.90 - 00     Andere pflanzliche Gerbstoff auszüge
ex3201 . 90-90   Andere
                 Albuaine , Al bulinate und andere Albuainderivate
3502.10-91       Eieralbuain-getrocknet ( in Blattern , Flocken , Kristallen , Pulver
                 usw . )
3502.10-99       Anderes ( Eieralbuainn )
3502.90-51       Holkenproteine ( Lactalbuain ) - getrocknet ( in Blattern ,
                 Flocken , Kristallen , Pulver , usu .)
3502.90-59       Andere ( Molkenproteine )
3502.90-70       Andere
                 Dextrine und andere aodifizierte Stärken ( z.B. Quell ¬
                 stärke oder veresterte Stärke ); Leiae auf der Grundlage
                 von Stärken , Dextrinen oder anderen aodifizierten Stärken
3505.10 - 10     Dextrine
3505.10-90       Andere Stärken
3505.20 -10
3505.20-30                                                                                  1
3505.20 -50
3505.20-90
                  Appretur - oder Endausrüstungsaittel , Beschleuniger zua
                  Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse
                  und Zubereitungen ( z.B. zubereitete Schlichteaittel
                  und Zubereitungen zua Beizen ), von der in der Textil ¬
                  industrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen
                  Industri et verwendeten Art , anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen :
 3809.10- 10      Zubereitete Zurichteaittel und zubereitete Appreturen
 3809.10 - 30     auf der Grundlage von Stärke , ait einea Gehalt an Stärke
 3809.10- 50      ait einea Gehalt an Stärke otier Dextrinen
 3809.10- 90
                 «
 4104.10-30       Rind- und Kalbleder , Rossleder und Leder von anderen
 4104 10 91    V Einhufern , enthaart , ausgenoaaen Leder der Position
 4104.22 10       41 . 08 oder 41 . 09 :
                  – Leder aus ganzen Häuten von Rindern und Kälbern ,
                     ait einer Oberfläche von 2,6 a2 oder weniger
                  – andere Leder , nur chroagegerbt , in nassen Zustand ( wet bleu )
                  – Andere                                                                    *
                  – anderes Rind- und Kalbleder , Rossleder und Leder von anderen
                          Einhufern , gegerbt oder nachgegerbt , jedoch nicht zugerichtet ,
                          auch gespalten :
                  -- Rind- und Kalbleder , anders vorgegerbt
                  – nur chroagegerbt , in nässea Zustand ( wet bleu )
                        (
                        1
                     l
                     Í
                        /
                     /(
 ---pagebreak---              Schaf - odtr La»»l eder , enthaart , ausgenoaaen Leder der
             Position 41.08 oder 41.09
4105.11 -91  Kur gegerbt oder nachgegerbt
4105.11 -99
4105.12 -10
4105.12-90
4105.19- 10
4105.19-90
             Ziegen- oder Zickelleder , enthaart , ausgenouen Leder
             der Position 41,08 oder 41.09 !
4106.11 -90  Nur gegerbt oder nachgegerbt
4106.12-00
4106.19-00
             Leder von anderen Tieren , enthaart , ausgenouen Leder
             der Position 41,08 oder 41.09 :
4107.10-10   Nur gegerbt oder nachgegerbt
4107.21-00
4107.29-10
4107.90-10
             Rohholz , auch entrindet , vo· Splint befreit oder
             zwei - oder vierseitig grob zugerichtet
4403.10-10   Stangen aus Nadelholz , eit einer Länge von 6 ■ bis 18 ■
             und ait eine· Uafang an dicken Ende von aehr als 45 ca bis
             90 ca , in beliebigen Grade iaprägniert
45.01        Naturkork , unbearbeitet oder nur zugerichtet , Korkabfälle ,
             Korkschrot und Korkaehl
             Ferrolegierungen
7202.11 - 10 Ferroaangan
7202.11 -90  - ait einea Kohlenstoffgehalt von aehr als 2 GHT
7202.19-00   Anderes
7202.21 - 10 Ferrosi li ci ua
7202.21 -90
7202.29-00
7202.30-00
7202.41 - 10
7202.41 -90                           »
7202.49-00
7202.50-00   Ferrosi li ci uachroB
7202.70-00   Andere
7202.80-00                             *                  W
7202.91 -00
                            »
7202.92-00
7202.93-00
7202.99-11   Ferrophosshor
7202.99-90   Andere
72.06        Eisen und nichtlegierter Stahl , in Rohblöcken ( Ingots )
             oder anderen Röhfornen , ausgenoaaen Eisen der Position 72.03
76.01        Aluai ni un in Rohforn
             Abfälle und Schrott , aus Aluai ni ua :
             Abfälle ·.
 7602.00-19  Andere ( einschliesslich der fehlerhaften oder der
              bei der Be - oder Oer arbei tung unbrauchbar gewordenen
              Werkstücke )
 ---pagebreak---                                                       - 45 -
              Blei in Rohfora :
7801.10-00    Rohfora :
7801.91-00    Anderes
7801.99 -91
7801.99-99
79.01 '       Zink in Rohfora :
      j
79.03         Staub , Pulver und Flitter , aus Zink
              Uolfraa und Uaren daraus , einschliesslich Abfälle
              und Schrott :
8101.10-00    in Rohfora , Abfälle und Schrott
8101 91-10
8101.91-90
              Molybdän und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
8103.10-10    in Rohfora , Abfälle und Schrott
8102.91-90
              Tantal und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
8103.10- 10   in Rohfora , Abfälle und Schrott
8103.10-90
              Magnesi um und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
8104.11-00    in Rohfora , Abfälle und Schrott
8104.19-00
              Abfälle
              Cadaiua und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8107.10-00    Cadaiua in Rohfora , Abfälle und Schrott
              Titan und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
8108.10-10     Titan in Rohfora
8108.10-90     Abfälle und Schrott
               Zirconiua und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott
8109.10-10     Zirconiua in Rohfora
8109 10-90     Abfälle und Schrott
               Antiaon und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
 8110.00-11    Anti non in Rohfora       »
 8110.00-19    Abfälle und Schrott
               Hangan und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
 8111.00-11    Mangan in Rohfora         *
 8111.00-19    Abfälle und Schrott
                              «
               Beryl 1 i un , Chrom , Germani ua , Uanadiua , Gallium , Hafnium ,
               Indium , liäob ( Columbium ), Rhenium , Thalliua und Waren daraus
               einschliesslich Abfälle und Schrott :
 8112.20 - 31  Chroa , andere
 8112.20-39    Germani ua
 8112.30-10    in Rohfora , Abfälle und Schrott
               Uanadiua
 8112.40 - 11  in Rohforn
 8112.40- 19   Abfälle und Schrott
 8112.91-10    Hafnium in Rohfora , Abfälle und Schrott
               Niob ( Columbium ), Rheni ua
 8112.91 -31   in Rohfora
 8112.91 -39   Abfälle und Schrott
 8112.91 -90   Galliua , Indiua , Thallium
               Cermets und Waren daraus , einschliesslich Abfälle und Schrott :
 8113.00-10    in Rohfora , Abfälle und Schrott
 ---pagebreak---                                                                                                                       ?
                                                                 - 46-
                                                                                         Teil 2
                                        Keine Präferenzbehandlung für die nachstehenden Ursprungswaren aus Ruaänien
■KN-Code             Warenbezeichnung
 2824.10-00          Bleioxide ; Henni ge und Orangeaennige
1824.20-00
 2824.90-00
 2834 29 90          Nitrite , Nitrate
                     - andere
                     – andere
 2849.10-00          Carbide , auch cheaisch nicht einheitlich
                     - des Calciuas
 2907.11-00          Phenol ( Hydroxybenzol ) und seine Salze
 2912.41-00          Vanillin ( 4-Hydroxy-3-aethoxybenzaldehyd )
 2914.11-00          Aceton
 2917.35-00          Phthalsäureanhydrid
 292Ä.10-00          Acryl ni tril
 2936.26-00          Vitaain B 12 und seine Derivate
 2941.10-00          Penicilline und ihre Derivate ait Peni ci 11 ansäure -
                     struktur ; Salze dieser Erzeugnisse
 3102                Nineralische oder chemische Stickstoffdüngeaittel
 ausgen . 3102 50 10
 3605.00-00           Zündhölzer , ausgenonaen pyrotechnische Waren
                      der Position 36.04
 3901 10 90           Andere Polyethylenen ait einer Dichte von weniger als 0,94
  3902.10- 10         Polypropylens in Priaärf ornen
  3902.10- 90
  3912                Cellulose und ihre cheai sehen Derivate , ander¬
                      weit weder genannt noch inbegriffen ,
                      in Priaärf oreen       *
  3914.00-00          Ionenaustauscher aitf der Grundlage von Poly-
                      ■ eren des Positionen 39.01 bis 39.13 ,
                      in Priaärforaen
  3915.10-00          Abfälle , Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
  3915.90-11          von Polyaeren des Ethylens und von Polyaeren des                                              *
                      Propylens
   3915.90-93         Abfälle , Schnitzel und Bruch von Kunststoffen
                      - andere
                      – von Cel luise und ihren chemischen Derivaten
 ---pagebreak---                                                             - 47-
3916.10-00     Monofile , Stäbe , Stangen und Profile , aus
3916.90-51     Pol pieren des Ethylens und aus Polyieren
               des Propylens
ex3916 . 90-90 Monofile , Stäbe , Stangen und Profile ,
               - aus anderen Kunststoffen
               -- andere
3917.21 - 10   Rohre und Schläuche , nicht biegsai
3917.22- 10    - aus Polyieren des Ethylens
               – nahtlos und auf Länge geschnitten , die
                   den grössten Durchiesser überschreitet ,
                   auch lit Oberflächenbearbeitung , jedoch
                   nicht íeiter bearbeitet
3917.32-31     – aus Polyieren des Propylens
3917.32-39     - andere
3917.39-15     – aus Additionspolyierisationserzeugnissen
ex3917 . 29-19 Kunstdäne aus gehärteten Eiieisstoffen
               oder aus Cellulosekunststoffen
               - aus anderen Kunststoffen
               – nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                   grössten Durchiesser überschreitet , auch
                   lit Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht
                   íeiter bearbeitet
3917.32-51     andere Rohre und Schläuche
               – andere , íeder lit anderen Stoffen verstärkt
                  noch in Verbindung lit anderen Stoffen , ohne
                  Foristücken , Verschlusstücken oder Verbindungs¬
                  stücke
               – nahtlos und. auf Länge geschnitten , die den
                   grössten Durchiesser überschreitet , auch lit   '
                   Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht leiter
                   bearbeitet
               – andere
3917.39-19     – aus Additionspolyierisationserzeugnissen
3919.10-10     Klebeländer ( Klebestreifen ), lit nicht-
               vulkanisiertei Naturkautschuk oder
               ni chtvul kassierte· synthetischen Kautschuk
               bestrichen                        ^
3919.10-90     andere
               - andere
3919.90-90     andere
               - andere
               -- andere
3919.10-59     Tafeln , Platten , Folien , Filie , Bänder ,
               Streifen und anderç Flacherzeugnisse ,
               selbstklebend , aus Kunststoffen , auch in
               Rollen :
               – in Rollen lit einer Breite von 20 ci
                  oder leniger
               – andere                                              *
               – aus Additionspolyierisationserzeugnissen
               – andere
3919.90-50     – andere
               – andere
               – aus Additionspolyierisationserzeugnissen
 ---pagebreak---        {
                                                                      Ί
                                                            - 48 -
 3?20.1O-11   Andere Tafeln , Platten , Folien , Fil»e ,
              Bänder und Streifen , aus nicht geblähten
              Kunststoffen , weder verstärkt noch
              geschichtet ( laainiert ) oder auf ähnliche
              Ueise iit anderen Stoffen verbunden , ohne
              Unterlage :
              – aus Polyaeren des Ethylens
              -- »it einer Dicke von 0,1 »■ oder weniger
                  und «it einer Dichte von
              – weniger als 0,94
3920 . 10-19  – 0,94 oder » ehr
3920.10-90    -- »it einer Dicke von »ehr als 0,10 ■■
3920.20- 10   – aus Polymeren des Propylens
              -- »it einer Dicke von weniger als 0,05 ■»
3920.20-50    – »it einer Dicke von 0,05 ■» bis 0,10 ■■
3920.20-71    – »it einer Dicke von »ehr als 0,10 ■■
3920 20 79
3920 20 90
3920.72-00    Andere Tafeln , Platten , Folien , Fil»e , Bänder
              und Streifen , aus nicht geblähten Kunst¬
              stoffen , weder verstärkt noch geschichtet
              ( laainiert ) oder auf ähnliche Ueise »it
              anderen Stoffen verbunden , ohne Unterlage
              – aus Cellulose oder ihren che»i sehen
                 Derivaten
              -- aus Vulkanfiber
3920.73- 10   – Fil»unterlagen in Rollen oder Streifen
3920.73-50    – Folien , Fil»e , Bänder oder Streifen ,
                    auch in Rollen , » it einer Dicke von
                   weniger als 0,75 m»
3920.73-90    Andere                                                S
3920.79-00     – aus anderen Cellulosederivaten
               Andere Tafeln , Platten , Folien , Fil«e , Bander
               und Streifen , aus Kunststoffen :
3921 90 40     – aus Addi ti onspol ymeri sati onserzeugni ssen >
3921 90 90     – andere
<011   40  00  Luftreifen und Luftschläuche aus Kautschuk , neu ,
<011    50 10  von der für Fahrräder und Motorräder und Motorroller
 <011   50 90  verwendeten Art ( einschliesslich Felgenbänder und
 <013   20 00  Schlauchreifen )
 <013 90 10
 «10,10-10     Spannplatten und ähnliche Platten aus Holz
               oder anderen ho1zigen«5toffen
               - aus Holz
               -- roh oder nur geschliffen
 «10.10-30     -- ait Hochdruckschi chtpresstof fen « it Dekor-
                   schicht beschichtet
 «10.10-50     – ait »ela»inharzgetränkten Papierlagen be­
                   schichtet
 «10.10-90     -- andere
 «10.90-10      - aus anderen holzigen Stoffen
                – Fl achsschäbenpl atten
  «10.90-90     -- andere
 ---pagebreak---   6m         Schuhteile :
              -Schuhoberteile und Teile davon
              – aus Leder
             – Schuhoberteile
             – Teile von Schuhoberteilen
             -- aus anderen Stoffen
             – Laufsohlen und Absätze , aus Kautschuk
                oder Kunststoff
             – aus Kautschuk
             – aus Kunststoff
             -- aus Holz
             Zusaaaensetzunge , aus Schuhoberteilen , die
             ■ it einer Brandsohle oder anderen Boden¬
             teilen ausgenoaaen Laufsohlen ) verbunden
             sind
 7004.10-30
 7004.10-50
7004 10 90  Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln
7004.90-50  – anderes
             -- Antikglas
7004.90-70  – sog . Gartenglas
7004.90-91   – anderes , « it einer Dicke von 2,5 aa
                 oder weniger
7004.90-93  mehr als 2,5 ■■ bis 3,5 aa
7004.90-95  ■ehr als 3,5 ■■ bis 4,5 ai
7004.90-99  aehr als 4,5 aa
7010.90-10  Haushai tskonservengl äser
7303.00-10  Druckrohre
7303.00-90  Andere                                           *
                                                              t
7307        Rohrforastücke , Rohrverschlusstücke und Rohr¬
            verbindungsstücke , aus Eisen oder Stahl
7310.10-00  Saaaelbehälter , Fässer , Troaaeln , Kannen
            Dosen und ähnliche Behälter , aus Eisen oder
            Stahl
            - ait ei nei Fassungsveraögen von 50 1 oder aehr
7325.10-10  Andere Maren aus Eisen oder Stahl , gegossen :
            - aus nicht schaiedbarea Gussei senn
            – Erzeugnisse für die Kanalisation
7325.10-90  – andere
7325.91-00  Hahl kugeln und ähnliche Hahlkörper
7325.99-10  - aus Teaperguss       *
7325.99-90  – andere
                                                                e
 ---pagebreak---                                                                  - 50 -
7326.11-00       Mahl kugeln und ähnliche Mahlkörper
7326.19- 10      freifor»gesch»iedet
7326.19-90       andere
                 - Waren aus Eisen- oder Stahl draht
7326.20-30       – Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige
7326.20 50       - findere
7326 20 90
7326.90-30
ex7326 90 40
7326 90 50
7326 90 60
7326 90 70
7326 90 91
7326 90 93
7326 90 99
7407.10-00       Stangen ( Stäbe ) und Profile , aus Kupfer
                 - aus raffinierte« Kupfer
7407.21-10       -- aus Kupf er-2i nV-Legi erungensi Messing )
                 – Stangen ( Stäbe )
ex7407 . 21 - 90 – Profile
ex7407 . 22-10    -- aus Kupfer -Nickel - Legierungen ( Kupfer ¬
                      nickel )
ex7407 . 22-90    -- aus Kupfer-Mi ekel - Zink-Legierungen
                      ( Neusilber )
ex7407 . 29-00    – andere
7408.11-00        Draht aus Kupfer
7408 19 10        – aus raffinierte» Kupfer
7408 19 90        – ait einer grössten Querschnittsab-
                      ■ essung von «ehr als 6 »s
                  – andere
                  - auf Kupfer
7408.21 -00       -- aus Kupf er-Zi nk-Legi erungen ( Messing )
7408.22- 10       – aus Kupfer-Nickel -Legierungen ( Kupfer¬
                        nickel )
7408.22-90        – aus Kupfer-Nickel - Zink-Legierungen
                        ( Neusilber )
7408.29 - 10      – aus Kupfer-Zinn-Legierungen ( Bronze )
 7408.29-90       – andere
 7606             Bleche und Bänder , aus fil unì ni uà , ai t
                  einer Dicke von » ehr als 0,2 »a
 8482.10-90       Kugellager                           »
                  - andere
 8482.20-00       Kegel rol leni ager , einschliesslich der Zu¬
                  sammenstellungen aus Kegeln und Kegelrollen
 8482.30-00        Tonnenlager ( Pendelnd leni ager )
 8482.40-00        Nadellager
 8482.50-00        Zylinderrol leni ager
 8482.80-00        andere , einschliesslich koabi ni erte
                   Wälzlager
 8482.91 - 10      Kegel rol len                                        *
 8482.91 -90       andere
 8482.99-00        andere
 ---pagebreak---                                                             - 51 -
8544,11-10   Uickeldr'àhte
             - aus Kupfer
             -- ldckiert
8544.11-90   – andere
8544.19- 10  - andere
             -- lackiert
8544.19 -90  -- andere
8544.20 - 10 Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische
             Leiter «it Anschi usstuücken versehen oder
             dafür vorbereitet
8544.20-91   andere
             - Hochfrequenzkabel
8544.20 -99  - andere
8544.30-90   Zündkabelsätze und andere Kabelsätze der für
             Beförderungsmittel verblendeten Art
             - andere
8544.41-00   andere elektrische Leiter , für eine Spannung
             von 80 U oder weniger :
             - « it Anschlusstücken versehen
8544.49 - 10 ■it Kunststoffen isoliert
8544.49 - 90 ■ it anderen Stoffen isoliert
8544.51-00   Andere elektrische Leiter , für eine
             Spannung von lehr als 80 U bis 1 000 0
              - «it Anschlusstücken versehen
8544.59 - 10  ■ it eine« Durchmesser der Leitereinzel ¬
              drähte von «ehr als 0,51 ■■
8544.59 -91   ■it Kautschuk oder anderen Elastomeren ,
              einschliesslich vernetzte« Kunststoff ,
              i sol i ert
8544.59-93    ■ it andere» Kunststoff isoliert
8544.59-99    ■it anderen Stoffen isoliert
8544.60-11    ■it Kautschuk oder anderen Elastoaeren ,                     I
              einschliesslich vernetzte« Kunststoff ,
              isoliert
8544.60- 13   ■ it andere« Kunststoff isoliert
 8544.60- 19  * it8544 . 60-19               « it anderen Stoffen isoliert
 8544 60 91
 8544 60 93
 8544 60 99
 8712.00-90   Zweiräder und andere Fahrräder ^einschliess¬
               lich Lastendreiräder ) ohne Motor
               Andere
 8714.20-00    Teile und Zubehör für Fahrzeuge.der Positionen
               87.11 bis 87.13
               - für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Kränke
                  und Körperbehinderte
 8714.91-10    Rahien             ^
 8714.91-30    Gabeln
 8714,91-90    Teile
 8714.92-10    Felgen
 8714.92-90    Speichen
 8714.93-10    Naben
 8714.93-90    Freilaufzahnkränze
 8714.94-10    Breasnaben
 8714.94-30    andere Breasen
 8714.94-90    Teile
 ---pagebreak---                                                                   - 52-
  07105-00           Sàttel
  87106-10           Pédalé
  8714,96-30         Tretlager
  8714196-90         Teile
  8714^99-10         Lenker
  8714.99-30         Gepäckträger .
  8714.99-50         Kettenschaltungen
  8714.99-90         andere Teile
  9401 . 20-00       Sitze der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art
  9401 . 30-10       Drehstühle ait verstellbarer Sitzhöhe
                     gepolstert , ait Rückenlehne und ait Rollen
                     oder Gleitern
  9401.30-90         Andere
  9401.40-00         in Liegen unwandelbare Sitznöbel , ausge-
                     noanen Gartenaöbel und Canpingausstattungen
  9401.50-00         Sitzaöbel aus Stuhl rohr , Korbweiden , Baabus ,
                     oder ähnlichen Stoffen
  9401.61-00         Andere Sitzaöbel , ait Gestell aus Holz
  9401.69-00         Andere
  9401.71-00         Andere Sitzaöbel , ait Gestell aus unedlen
                     Métal 1
  9401.79-00         Andere
  9401.80-00         andere Sitzaöbel
  9401.90-90         Teile , andere
  9403 10 10    :    Andere Hobel und Teile davon
  9403 10 51
' 9403 10 59
  9403 10 91
  9403 10 93
  9403 10 99
  9403 20 91
  9403 20 99
  9403 30 11
  9403 30 19
   9403 30 91
   9403 30 99
   9403 40 00                                   4
   9403 50 00
   9403 60 10
   9403 60 30
   9403   60 90
   9403   70 90
   9403   80 00
   9403   90 10
   9403   90 30                              *
   9403   90 90
                  “--     -           -Λ------                          -
   9617.00-11         Uakuu»~Isoli erf laschen und andere Uakuut-         ■ ■
                      Isoli erbehäl ter , ait einen Fassungs-
                      veraögen von 0,75 1 oder weniger
   9617.00- 19        wehr als 0,75 1
   9617.00-90         Teile , ausgenoaaen Glaskolben                          i
     i'
     I,
 ---pagebreak---                                                     - 53 -
                           Keine Präferenzbehandlung für die nachstehenden Ursprungsuaren aus China
KN-Code Uarenbezeichming
7606    Bleche und Bänder , aus Aluminiua , ait
        einer Dicke von mehr als 0,2 M
                                                                                                    1
 ---pagebreak---                                                              - 54 -
                               Keine Präferpnzbehandlung für die nachstehenden Ursprungswaren aus Südkorea
KN-Code     Warenbezeichnung
4011 40 00  Luftreifen und Luftschläuche aus Kautschuk , neu , von der
4011 50 10  für Fahrräder und Motorräder und Motorroller verwendeten
4011 50 90  ftrt ( einschliesslich Fel genbänden und Schlauchreifen )
4013 20 00
4013 90 10
4912 00-30  Keramisches Geschirr , andern keramische Haushalts -,
            Hygiene- und Toilettenupgppstände
7312 10 30  Litzen , Kabel , Sei'n Geii-cViognn und ähnliche Waren
7312 10 50  aus Eisen oder Stahl , ausgenommen isolierte Erzeugnisse
7312 10 71  für die FlektrotprhHk
7312 10 75  - Litzen , Kabpl . Se'le und Seilschlingen
731 ? 10 79 – andere
731 ? 10 91 - andere
7312 10 95  – andere
7312 10 99
7312 90 90
8215 10 10  Löffel , Gabeln , Schöpfkel 'en , Schaumlöffel ,
8512 20 10  Tortenheber , Fischmesser , Buttermesser ,
8512 99 10  Zuckerzangen und ähnliche Waren
            – Zusammenstellungen , die mindestens einen versilberten
                vergoldeten oder platinierten Bestandteil enthalten
             – aus nichtrostendem Stahl
             – andere Zusammenstellungen
             – aus nichtrostendem Stahl
             – andere
             – aus nichtrostendem Stahl
9201 10 00   Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen , neu
                                Keine Präferenzbehandlung für die nachstehenden Ursprungswaren aus Hongkong
 KN-Code
 8513.10-00  Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit
 8513.90-00   eigener Stromquelle ( z.B. Primärbatterien ,
             Akkumulatoren oder Dynamos ), ausgenommen
              Beleuchtungsgeräte der Position-85.12                <-■
 9111         Gehäuse für Uhren sowie Teile davon
 9502         Puppen , nur Nachbildungen von Menschen darstellend
 9504         Gesellschaftsspiele , einschliesslich mechanisch betriebene Spiele ,
              Billardspiele , Glücksspieltische und automatische Kegelanlagen
              ( z.B. Bowlingbahnen )
                                                                                                            i
 9504 40 10   Geräte und Ausrüstungen für Tischtennis
 9504 40 90
 ---pagebreak---                                                                                                                      1
                                                               - 55 -
                                                                                             Teil 3
                                                         Liste der Uaren , die eine Btzugsgrundl age von 2 \ haben
KN-Code         Warenbezeichnung
ex2?03 . 19-00  Hexachloräthan
ex2904 . 20-90  5- tertr - butvl -2 , 4 , 4-tri nitro-e-xyl en ( musc xylen )
ex291 5 . 90-00 Lauryl säure
2921 . 42-10    Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Ni trosoder ivate des
                Anilins und ihre Salze
2922.11 -00     Monoäthan , Diäfhanolamin und Triäthanolamin und ihre Salze
2922.12 - 00
2922.13 - 00
6x2922.50-00    D - p -Hydroxy - phenyl - gl yci n
ex2924 . 29-99  andere cyclische Amide ( Naphtol )
2926 . 1 0-00   Acryl ni tril
2936 25 00      Vitamin B4 und seine Derivate
2934 29 30      Vitamin H und seine Derivate
3102            Andere mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel
ausgenommen
3102 10 10
3102 50 10
3204.11 -00     Synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen
3204.12 -00     im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der
3204.13-00      Grundlage dieser Farbstoffe
3204.14 -00
3204.15 - 00
3204.14-00
3204.17-00
3204.19-00
 ex3207.20-90    Borosilikat aus Blei
3920.20 - 10    Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Sander und Streifen , aus nicht
3920.20 - 50     geblähten Kunststoffen ; weder verstärkt Noch geschichtet ( laminiert )
3920.20 -71     oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden , ohne Unterlage
                                 ♦
3920 20 79
3920 20 90
                              «
4704.11-00      Perücken , Bärte , Augenbrauen , Augenwimpern , Locken und dergleichen , aus Menschenhaaren , Tier-
4704.19 - 00     haaren oder Spinnstoffen ; Waren aus Menschenhaaren , anderweit weder genannt
4704.20 - 00     noch inbegriffen ·.
4704.90-00      - aus synthetischen Spinnstoffen
                – vollständige Perücken                                                                            *
                – andere
                -- aus Menschenhaaren
                - aus anderen Stoffen
7113 11 00      Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
 7113 19 00      - aus Edelmetallen , auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
                 -- aus Silber , auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert
                -- aus anderen Edelmetallen , auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert
 ---pagebreak--- 7211 30 31  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertea
7211 30 39  Stahl , ait einer Breite von weniger als 400 aa , weder
7211 30 50  plattiert noch überzogen
            – nur warmgewalzt , « it einer Dicke von weniger als 3 aa und
               einer Mindeststreckgrenze von 275 HPa oder ait einer Dicke
               von 3 na oder « ehr und einer Hindeststreckgrenze von 355 MF a
            – ait einer Breite von mehr als 500 aa
            – ait eine» Knhlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GUT
            – - ait eine» Knhlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder »ehr , jedoch
                  weniger als 0,4 ΠΗΤ
7211 41 95  andere , nur kaltgewalzt
7211 41 99  -- ait eine» Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT
            – »it einer Breite von 500 aa oder weniger
            – andere
7211 49 91  – andere
            – »it ei nee Breite von 500 am oder weniger
            – » it einem Kohlenstoff gehalt von 0,25 GHT oder » ehr , jedoch weniger
                  a 1 * 0 4 GHT
7211 90 90  - andere
            – ait einer Breite von 500 am oder weniger
7212 10 99  Flachgeual7t Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertea Stahl , ait einer
            Breite von weniger als 400 »a , plattiert oder überzogen
            - verzinnt
            – andere
            – ait einer Breite von 500 na oder weniger
7212 21 90  – elektrolytisch verzinkt
            – aus Stahl ait einer Picke von weniger als 3 am und einer Mindeststreckgrenze
                von 275 MPa oder ait einer Dicke von ? am oder nehr und einer
                Mindeststreckgrenze von 355 MPa
             – » it einer Breite von 500 mm oder wenige 1'
7212 29 90   – andere
             – » it einer Preite von 500 am oder weniger
7212 30 90   - ardori verzinkt
             – mit einer Breite von 500 mm oder weniger
7212 40 99   – » it Farbe versehen , lackiert oder ait Kunststoff überzogen
             – andere
             – ait einer Rr eite von 500 aa oder weniger
 7212 50 71  anders überzogen
 7212 50 73  – ait einer Breite voiw500 aa oder weniger
 7212 50 75
 7212 50 91
 7212 50 93
 7212 50 97
 7212 50 99
 7212 40 93  – pl att' ert *
 7212 40 99  – ait einer Bre'te von 500 mm oder weniger
             – nur oberfläetenhearbeitet
             - andere
             – andere
 7409        Bleche und Bänder , aus Kupfer , ait einer Dicke von »ehr als 0,15 aa
 7404        Bleche und Bänder , aus ftluainiua , ait einer Dicke von »ehr als 0,2 aa
 8473 10 00  Teil " und Zubehör für Maschinen der Position 84 7C
 8473 2? 00  – andere
 8473 30 00  Teile und Zubehör für Maschinen der Position 84 71
 8473 40 00  Teile ird Zubehör x ür Maschinen der Position 84 72
 ---pagebreak---                                                                  - 57 -
8501   10 91     El ektromotoren und elektrische Generatoren ausgenommen Synchronnotoren
8501   10 93     lit einer Leistung von 18 U oder weniger
8501   10 99
8501   20 90
8501   31 90
8501   32 91
8501   32 99
8501   33 91
8501   33 99
8501   34 50
8501   34 91
8501   34 99
8501   40 90
8501 51 90
8501 52 91
8501 52 93
8501 52 99
8501 53 50 ' . .
8501 53 91
8501 53 99
8501 él 91
8501 62 90
8501 63 90
8501 69 00
8502 11 90
8502 12 90
8502 13 91
8502 13 99
8502 20 91
8502 20 99
8502 30 91
8502 30 99
8502 40 90
 ex8504 31 90
 8504.40- 50      Mehrkri stal 1 -Hai bl ei ter-Gl ei chri rhter
 8504.40-93       ftkkumul atorenl adegeräte
 8504.40-99       Stroiri chter
                  -- andere
                  – andere
                  - andere                               _
 8506             Elektrische Pri « arel emente und Primär¬
                  batterien
 8507 10 91       Bl ei -ftkkuiul atoren
 8507 10 99                                  «
 8507 20 99
 8525.30-91       Fernsehkameras mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren
 8525.30- 99      – Fernsehkameras
                  – andere
                  – andere
 8533             Elektrische Hiderstände ( einschliesslich Rheostate und Potentiometer ),
                   ausgenommen Heizwiderstände
  8534            Gedruckte Schaltungen
  8535             Elektrische Gerate zui Schl i essen . Unterbrechen , Schützen oder
                  Herbinden von elektrischen Stromkreisen
 ---pagebreak---                                                              - 58 -
8536
8537           Tafeln , Felder , Konsolen , Pulte , Schränke ( einschliesslich
               Steuerschränke für numerische Steuerungen ) und andere Träger
               •it »ehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch
               Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90 ausgerüstet , zu·
               elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung ,
               ausgenommen Uermittlungseinrichtungen der Position 8517
8538           Teile , erkennbar ausschliesslich oder hauptsächlich für
               Geräte der Position 8535 , 8536 oder 8537 bestimmt
8540.12-90     – Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangsgeräte ,
                  einschliesslich Kathodenstrahlröhren für Uideomonitore
               – für schwarzweisses oder anderes einfarbiges Bild
               – mit einer Diagonale des Bildschirms von mehr als
                    52 cm
8540.20-10   ‘ Bi ldauf nameröhren für Fernsehkameras , Bildwandler- und
               Bildverstärkerröhren ,
               andere Photokathodenröhren
               - Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras
8540.20-30     - Bildwandler- und Bildverstärkerröhren
8540.20-90     - andere Photokathodenröhren
               Andere
8540.41 -00    Magnetrone
8540.42 - 00   Klystrone
8540.49-00     Andere
8540.81-00      andere Elektronenröhren
               - Empfänger- und Oerstärkerröhren
8540.89-11      Andere Anzeigeröhren
8540 89 19
8540 89 90
8541 40 91
8541 40 93
8541 40 99
8544.11-10      Ui ekel drahte
                - aus Kupfer
                – lackiert
 8544.11-90     -- andere                          _
 8544.19-10     - andere
 8544.19-90     -- lackiert
                – andere
 8544.20-10     Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische
                Leiter ; mit Anschlusstücken versehen oder
                dafür vorbereitet      *
 8544.20-91     Andere
                Hochfrequenzkabel ^
 8544.20-99     Andere
 8544.30-90     Andere Zündkabelsätze und andere Kabelsätze
                der für Beförderungsmittel verwendeten Art
 8544.41-00     Andere elektrische Leiter , für eine Spannung
                von 80 0 oder weniger
                - mit Anschlusstücken versehen
 8544.49-10        mit Kunststoffen isoliert
 8544.49-90        mit anderen Stoffen isoliert
 8544.51-00      andere elektrische Leiter , für eine Spannung
                von mehr als 80 0 bis 1 000 0
                - mit Anschi usstücken versehen
 8544.59-10     mit einem Durchmesser der Lei terei nzeldrähte
                 von mehr als 0,51 mm
 ---pagebreak---                                                         - 59/60 -
8544 . 59-91  Andere
              nit Kautschuk oder anderen Elastomeren ,
              einschliesslich vernetzte« Kunststoff isoliert
8544.59 -93   » it andere« Kunststoff isoliert
8544.59- 99   « it anderen Stoffen isoliert
8544 . <0-11  andere elektrische Leiter , für eine Spannung
              von »ehr als 1 000 U « it Kupferleitern
              » it Kautschuk oder anderen Elastoieren ,
              einschliesslich vernetzte» Kunststoff isoliert
8544.60- 13   »it andere» Kunststoff isoliert
8544.60-19    »it anderen Stoffen isoliert
8544.60 91
8544.60 93
8544.60 99
9113 10 10    Uhrarabänder und Teile davon aus Edelietallen oder Edel »etall Plattierungen
9401 20 00    Sitz»öbel ( ausgenomaen solche der Position 9402 ), auch wenn sie in Liegen
9401 30 10     uagewandelt werden können , und Teile davon , ausgenonnen Sitze von der
9401 30 90     Luftfahrzeuge verwendeten Art
9401 40 00
9401 50 00
9401 61 00
9401   69  00
9401    71 00
9401   79  00
9401   80  00
9401 90 90
 ---pagebreak---                                                                                     - 61 -
                                                                            ANHANG III
                           Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpriferenzen gewährt werden ( ' )
                                                             A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
048 Jugoslawien                                         370 Madagaskar                              604 Libanon
066 Rumänien                                            373 Mauritius                               608 Syrien
204 Marokko                                             375 Komoren ( :)                            612  Irak
208 Algerien                                            378 Sambia                                  616  Iran
212 Tunesien                                            382 Simbabwe                                628  Jordanien
2I6 Libyen                                              386 Malawi ( : )                            632  Saudi-Arabien
220 Ägypten                                             39 1 Botsuana ( : )                         636  Kuwait
224     Sudan (-·)                                      393 Swasiland                               640  Bahrain
228     Mauretanien (-' )                               395 Lesotho ( : )                           644  Katar
232     Mali (-)                                        4I2    Mexiko                               647 Vereinigte Arabische Emirate
236     Burkina Faso (-' )                              416   Guatemala                             649 Oman
240 Niger ( : )                                         421    Belize                               652 Nordjemen (:)
244 Tschad (-' )                                        424    Honduras                             656 Südjemen (:)                 I
247 Republik Kap Verde (-· )                             428   El Salvador                          660 Afghanistan (:)
248 Senegal                                              432 Nicaragua                              662 Pakistan
252 Gambia ( :)                                          436 Costa Rica                             664 Indien
257 Guinea Bissau (-' )                                  442 Panama                                 666 Bangladesch (:)
260 Guinea ( ; )                                         448 Kuba                                   667 Malediven (:)
264 Sierra Leone ( ; )                                   449 St. Christopher und Nevis              669 Sri Lanka
268 Liberia                                              452 Haiti O                                672 Nepal ( :)
272 Elfenbeinküste                                       453 Bahamas                                675 Bhutan (:1
276 Ghana                                                456 Dominikanische Republik                676 Birma (2)
280 Togo (-' )                                           459 Antigua und Barbuda                    680 Thailand
284 Benin ( : )                                          460   Dominica                             684 Laos (: )
288 Nigeria                                              464   Jamaika                              690 Vietnam
302 Kamerun                                              465   St . Lucia                           696 Kambodscha
306 Zentralafrikanische Republik (■' )                   467   St . Vincent                         700 Indonesien
3 10 Äquatorialguinea ( · )                              469   Barbados                             701 Malaysia
3II São Tomé und Principe ( :)                           472 Trinidad und Tobago                    703 Brunei Darussalam
3I4 Gabun                                                473 Grenada                                706 Singapur
3I8 Kongo                                                480 Kolumbien                              708 Philippinen
322 Zaire                                                484 Venezuela                              720 China
324 Ruanda ( : )                                         488 Guyana                                 728 Südkorea
328 Burundi ( : )                                        492   Surinam                              801 Papua-Neuguinea
330 Angola                                                500  Ecuador                              803 Nauru
334 Äthiopien ( : )                                       504  Peru                                 806 Salomonen
338 Dschibuti ( : )                                       508  Brasilien                            807 Tuvalu (: )
342 Somalia (-' )                                         512  Chile                                 812 Kiribati ( :)
346 Kenia                                                 516  Bolivien                              815 Fidschi
350 Uganda (-)                                            520   Paraguay                             816 Wanuatu
352 Tansania (■' )                                        524  Uruguay                               817 Tonga (-)
 355 Seychellen und zugehörige Gebiete ( ·' )             528  Argentinien                           819 Westsamoa (:)
366 Mosambik                                              600  Zypern
( ' ) Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
       ( EWG ) Nr . Jt>.V» / SbtABI Nr L 336 vom 29 . II . 1986 . S. 46 )).
 ( : ) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeluhrt.
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                                         B. LÄNDER UND GEBIETE.
die voa Mitgliedstaaten dtr Gemeinschaft oder von dritten Lindern abhängen oder verwaltet werden oder
deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten
                                          Lindern wahrgenommen werden
044 Gibraltar
329 St. Helena und zugehörige Gebiete
357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377 Mayotte
406 Grönland
408 St Pierre und Miquelon
413 Bermuda
446 Anguilla
454 Turks - und Caicosinseln
457 Amerikanische Jungfeminseln
461 Britische Jungfeminseln und Montserrat
463 ICaimaninseln
474 Aruba
 478Niederländische Antillen
529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740 Hongkong
743 Macau
802 Australisch-Ozeanien ( Weihnachtsinsel , Cocosinseln [ Keelingsinseln ], Heard und McDonald. Nor¬
      folk)
808 Amerikanisch-Ozeanien (1 )
809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
811 Wallis und Futuna
813 Pitcaim-lnseln
814 Neuseelandisch-Ozeanien (Cook-Inseln , NiuÉ, Tokelau-Inseln )
822 Französisch-Polynesien
890 Polargebiete ( Australische Antarktik. Britische Antarktik . Französische Antarktik )
Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
               Gebieten späterer Anpassung.
  (1 )   Amerikamsch-Ozanien umfaßt : Guam . Amerikanitch-Samoa eimchließlich Swains, die Midway-Intcln, Johnaion-
         und Sand-Inteln, Wake ; die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen, Marianen und Marshall-Inseln .
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                               ANHANG IV
        Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan                                         350 Uganda
228 Mauretanien                                   352 Tansania
232 Mali                                          355 Seychellen und zugehörige Gebiete
236 Burkina Faso                                  375  Komoren
240 Niger                                         386  Malawi
244 Tschad                                        391  Botsuana
247 Republik Kap Verde                            395  Lesotho
252 Gambia                                        452  Haiti
257 Guinea-Bissau                                 652 Nordjemen
260 Guinea                                        656 Südjemen
264 Sierra Leone                                  660 Afghanistan
280 Togo                                          666 Bangladesch
284 Bénin                                         667 Malediven
306 Zentralafrikanische Republik                  672 Nepal
310 Aquatorialguinea                              675 Bhutan
311 Sào Tomé und Principe
324 Ruanda
                                                  676 Birma
328 Burundi                                        684 Laos
334 Äthiopien                                      807 Tuvalu
338 Dschibuti                                      812 Kiribati
342 Somalia
                                                   817 Tonga
                                                   819 Westsamoa
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                                        V0RSCHLA3 FUR EINE
                                VERORDNUNG ( EWG ) Nr .                      DES RATES
                           .                   vom
                   zur Anwendung allgemeiner Zollpräfereozen für Textilwaren mit Ursprung in Entwick¬
                                              lungsländern im Jahr 198 V
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                       offengehalten bleibt, nachteilige Umstände zu korrigie¬
GEMEINSCHAFTEN –                                               ren , die in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                                                               und im Pazifischen Ozean ( AKP-Staaten) infolge der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä¬              Anwendung des Systems auftreten könnten .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, ir,sü3scnr.bre cuf
 /'.rlikol 113,                                                Die meisten Präferenzen gewährenden Länder nehmen
                                                               indessen Textilwaren von der Präferenzbehandlung
auf Vorschlag der Kommission ( ' ),                            aus . Im Rahmen des gemeinschaftlichen Schemas der
                                                               allgemeinen Präferenzen hat für diese Waren stets eine
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (: ),           Sonderregelung gegolten , nach der für Baumwoller-
                                                               zeugnisse und diesen gleichgestellte Waren ursprüng¬
                                                               lich die Präferenzen in Form von zollfreien Plafonds
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialaus ¬            nur den Ländern, die zu den von den allgemeinen Prä¬
schusses ( 3),
                                                                ferenzen begünstigten Ländern gehören und gleichzei¬
                                                                tig Signatarstaaten des langfristigen Baumwollabkom-
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             mens sind , oder solchen Ländern gewährt wurden, die
                                                                gegenüber der Gemeinschaft gleiche Verpflichtungen
                                                                zu übernehmen bereit waren , wie sie im Rahmen dieses
 Entsprechend dem Angebot, das die Europäische Wirt¬            Abkommens bestehen .
 schaftsgemeinschaft im Rahmen der Welthandelskon ¬
 ferenz ( WHK) der Vereinten Nationen hinterlegt hat,           Nachdem das langfristige Baumwol labkommen durch
 hat die Gemeinschaft seit 1971 allgemeine Zollpräfe¬           die Vereinbarung über den internationalen Handel mit
 renzen insbesondere für Fertigwaren und Halbfertigwa¬          Textilien ( Allfaservereinbarung) ersetzt worden ist, hat
 ren aus Entwicklungsländern gewährt. Der erste zehn ¬          die Gemeinschaft ab 1980 für die unter diese Vereinba ¬
jährige Anwendungszeitraum des Systems dieser Präfe¬            rung fallenden Waren die Gewährung der Präferenzen •
 renzen ist am 31 . Dezember 1980 zu Ende gegangen .            in Form von zollfreien Plafonds ausschließlich Waren
                                                                 mit Ursprung in den Ländern und Gebieten vorbehal-, .
 Die Bedeutung des Systems für die Verbesserung des             ten , die im Rahmen des Allfaserabkommens bilaterale -
 Zugangs der Entwicklungsländer zu den Märkten der ■             Abkommen unterzeichnet haben, wonach eine men- ;
 Präferenzen gewährenden Länder wurde auf der neun¬              genmäßige Beschränkung der Ausfuhr bestimmter Tex¬
 ten Tagung des WH K-Soudet aussdi usses für Präferen¬           tilwaren nach der Gemeinschaft vorgesehen ist, oder
 zen anerkannt. In diesem Gremium war man sich dar¬              gegebenenfalls den Ländern und Gebieten, die gegen¬
 über einig, daß die Ziele des Systems der allgemeinen           über der Gemeinschaft gleiche Verpflichtunaen über¬
  Präferenzen bis Ende 1980 nicht vollständig erreicht           nehmen. Golivien, Chile, Costa Rica , Ecuador,
  werden und daß die Laufzeit folglich über den                Honckiras , Irar^ Nicaraaua und Venezuela
  ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert werden und            haben sotche Ver ¬
  eine umfassende Überprüfung des Systems im Jahr
  1990 stattfmden soll .                                          pflichtungen übernommen. Bei diesen . waren ist es also'
                                                                  angezeigt, daß die Gemeinschaft bis, zum Ablauf der
                                                                  Geltungsdauer der Allfaservereinbartmg und der bilate¬
  Die Gemeinschaft hat deshalb beschlossen , allgemeine           ralen Abkommen mit bestimmten Lieferländern weiter¬
  Zollpräferenzen entsprechend den im Rahmen der                  hin die allgemeinen Zollpräferenzen nach den gleichen
  UNCTAD vereinbarten Schlußfolgerungen und in                    Grundsätzen an wendet. Es empfiehlt sich vorzusehen,
  Übereinstimmung mit der insbesondere von sämtlichen             daß den Ländern und Gebieten, die nach dem Zeit¬
  Geberländern in dem genannten Ausschuß bekundeten               punkt der Annahme dieser Verordnung und vor dem 1 .
  Absicht anzuwenden .                                            Januar 1989 die Erneuerung dieser Abkommen billigen
                                                                  oder die genannten gleichwertigen Verpflichtungen
  Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha¬            übernehmen, die Präferenzbehandlung ab 1 . Februar
  rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige            198 V ! ur die gesamte in dieser Verordnung vorgesehene
  oder teilweise Rücknahme, wobei die Möglichkeit                  Menge gewährt wird. Den Ländern und Gebieten, die
                                                                  nach dem 1 . Januar 198 9 die Erneuerung der genann¬
                                                                  ten Abkommen billigen oder die gleichwertigen Ver¬
                                                                  pflichtungen übernehmen, wird die Präferenzbehand¬
  (')  ABI.Nr. C                                                  lung ab dem ersten Tag des zweiten auf den Zeitpunkt
  (*)  ABI.Nr. C
  (5)  ABI . Nr. C
                                                                  der Verpflichtung folgenden Monats für eine Menge
                                                                  gewährt, die anteilig für den Zcitraam -voBarersten-Tag
                                                                   des auf den Zeitpunkt der Verpflichtung folgenden
 ---pagebreak---                                     - 65 -
Monats bis zum 31 . Dezember 198 9 berechnet wird.
Angesichts der Besonderheiten, die der Handel mit die-          ,
sen Waren aufweisen kann, dürfte es angebracht sein,
das Volumen der präferentiellen Einfuhren
                    in Tonnen , Stück oder Paar festzuset¬
 zen. Um jedem der genannten Länder und Gebiete
 Zugang zu den präferentiellen Einfuhrmengen zu
 sichern, sind für jede Warenkategorie und für jedes
 begünstigte Land getrennte Zollkontingente und -pla-
 fonds festzusetzen .
 Aufgrund der vergangenen und der noch bestehenden Verbindngen
 mit der Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textil¬
 waren, ist es angebracht, diese Zollkontingente auf die Mitglied¬
 staaten nach dem im Rahmen der Allfaservereinbarung festgelegten
 Schlüssel aufzuteilen, aus dem sich für eine erste Beteiligung
 jedes Mitgliedstaates für das betroffene Kontingentsjahr folgende
 Prozentsätze ergeben :
 Benelux                           9,5 /
 Dänemark                          2,7 '/,
 Deutschland                     25,5  %
 Griechenland                      1,5 Z
 Spanien                           7,5 7.
 Frankreich                      16,5  %
 Irland                            0,8 Z
 Italien                         13,0  Z
 Portugal                          1,5 Z
 Vereinigtes , Königreich        21,0 Z
  Um der Entwicklung der Einfuhren bezüglich der in Anhang I
 genannten Zollkontingente in den einzelnen Mitglied¬
 staaten Rechnung zu tragen und ein möglicherweise
  unangemessenes Ergebnis der ersten Aufteilung zu
  berichtigen, sind die Kontingentsmengen,
  in zwei Raten zu teilen, wobei die erste Rate auf die
  Mitgliedstaaten aufgeteilt wird, während die zweite
  Rate als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs der
  Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ursprüngliche
  Quote ausgenutzt haben . Die so gebildete Reserve soll
  außerdem ein Einfrieren der Kontingentsmengen zum
   Nachteil der interessierten Entwicklungsländer verhin¬
  dern und entspricht dem oben erwähnten Ziel einer
   Verbesserung des Systems der allgemeinen Präferenzen.
   Zu diesem Zweck und um den Einfuhren der einzelnen
   Mitgliedstaaten eine gewisse Sicherheit zu geben, ist es
   angezeigt, die erste Rate des Kontingents auf rund 70
   v. H. der Kontingentsmengen festzusetzen.
   Bei der. im Anhang 1 genannten aufgeteilten Zollkon*
   tingenten können die ursprünglichen Quoten der Mit'
   gliedstaaten mehr oder weniger rasch ausgeschöpft
   werden. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und
    Unterbrechungen zu verhindern, sollte jeder Mitglied-
    Staat, der eine seiner ursprünglichen Quoten fast voll¬
    ständig ausgenutzt hat, die Ziehung einer zusätzlichen
    Quote auf die entsprechende Reserve vornehmen.
    Diese Ziehung muß jeder Mitgliedstaat jedesmal vor¬
     nehmen, wenn eine seiner zusätzlichen Quoten fast völ¬
     lig ausgenutzt ist, und zwar so oft, wie die jeweiligen
     Reservebestände es gestatten ; die ursprünglichen und
     zusätzlichen Quoten müssen jeweils bis zum Ende ne*
      Kontingentszeitraums gelten.!
 ---pagebreak---                                                    - 66 -
 Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingents-
Zeitraums in einem der Mitgliedstaaten von einer der
ursprünglichen Quoten ein größerer Restbetrag vorhan¬
den , so muß dieser Staat einen Teil davon auf die ent¬
sprechende Reserve übertragen, damit nicht ein Teil
eines der Gemeinschaftszollkontingente in einem Mit¬
gliedstaat ungenutzt bleibt, während er in anderen Mit¬
gliedstaaten ausgenutzt werden könnte.
    Für Hie übrigen in Anhang II genannten Spinnstoff ¬
   und Bekleidungserzeugnisse
           erscheint es möglich, die Präferenzbehandlung
   den Ländern und Gebieten zu gewähren, die normaler¬
   weise in den anderen gewerblichen Sektoren begünstigt
   werden .
     Für Jute- und Kokosfaserwaren war zugclassen wor¬
     den, daß die Präferenzen nur im Rahmen besonderer
     Maßnahmen gewährt würden, die mit den Ausfuhr-
     Entwicklungsländern festzulegen sind. Diese Maßnah ¬
     men galten für Indien und Sri Lanka im Falle von
     Kokosfaserwaren und für Indien und Thailand im
     Falle von Jutewaren. Es erscheint angezeigt, auch die
     Gewährung der Präferenzen für sowohl Jute- als auch
     Kokosfaserwaren auf die am wenigsten fortgeschritte¬
     nen Entwicklungsländer bestehen zu lassen .
                                  der-.-■Gemeinschaft nicht -die
                                    anderen Handelspartnern
                          gegenüber der Gemeinschaft insbe-
'| ae»de*e; diaiaäaätaierende Maßnahmen im Bereich des
ii' Schutierd»igj£ö^geiL Eigentums getroffen. Solange diese
?'Sctuetk»-laesesjbffla. hieibt, erscheint es nicht angebracht,
.•jjder                    die Vorteile des Systems der allge-
       Das Allfaserabkommen ist ab 1 . August 1986 für einen Zeitraum von
       5 Jahren erneuert werden . Im Rahmen der fünf j ähr Li chen Anpassung
      des Schemas der Allgemeinen Zollpräferenzen hat die Gemeinschaft
       für 1987 die Überprüfung des Textilwarenschemas beschlossen .
       Diese Überprüfung soll sich auf zwei Jahre erstrecken und soll
       einerseits besonders auf eine bessere Verteilung des Angebots
       und andererseits auf eine Vereinfachung der Verwaltung abziehen .
 ---pagebreak---                                                     - 67 -
          Da die Praferenzvortei le von den begünstigten Landern nicht in
          gleicher Weise ausgenutzt wurden, ist es angebracht , eine aus¬
          gewogenere Beteiligung an diesen Vorteilen , insbesondere der am
          wenigsten konkurrenzfähigen Lander, zu sichern . Um diesen Landern
          den Zugang zu den Präferenzen zu erleichtern, ist eine neue
          Phase der Differenzierung der Präferenzvorteile zwischen den
          begünstigten Landern einzuleiten . Diese Differenzierung beinhaltet die
          Rücknahme der vorgenannten Präferenzvorteile für bestimmte Warerr
          kategorien mit Ursprung in den konkurrenzfähigsten Ländern . Die
          für eine solche Rücknahme angencnmenen Kriterien basieren auf der
          Konkurrenzfähigkeit des betreffenden begünstigten Landes, die für eine
          bestimmte Warenkategorie durch die Beteiligung dieses Landes and den
          Gesamteinfuhren der Gemeinschaft ermittelt wird . Für die Anwendung
          dieses Kriteriums wurde ein Anteil von 10 X der Extra-EWG-Gesamteinfuihren
über einen durchschnittlichen Zeitraum von drei Jahren ( 1983, 1984 und 1985) festgehalten .
Es ist zweckmraßig,       eine Berichtigungsmöglichkeit zu diesem Kriteriom voi–
 Zusehen , wenn
- das Bruttosozialprodukt pro Einwohner des betreffenden Landes schwach ist und
    gleichzeitig der Anteil dieses Landes an den Gesamteinfuhren der Gemeinschaft an
     Spinnstoff - und Bekleidungserzeugnissen 5 X nicht überschreitet ^
- die Gesamteinfuhren des betreffenden Landes an Textilwaren sich fast ausschließlich
    aus   einer einzigen Warensorte zusammensetzen .
 Die in den Jahren 1984, 1985 und 1986 durchgeführten Anpassungen der Präferenzmengen
 haben das Angebot nicht wesentlich verbessert , das zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder die tat¬
  sächlichen Handelsstrcme widerspiegelt, noch den Bedürfnissen der am wenigsten entwickelten Lieferlänc
 entspricht . Uta ein reales Wachstum des Textilwarenschemas zu ermöglichen, ist es
 erforderlich, die er-Sffneten Mengen durch die Überprüfung des Berechnungsverfahrens
 dieser Mengen auf den neuesten Stand zu bringen .
 Nach den neuen Berechnungsverfahren für jedes begünstigte Land entspricht die eröffnete fenge
im allgemeinen 1 X der Gesamteinfuhren der betroffenen Warenkategorie in die Gemeinschaft3
 mit Ausnahme der konkurrenzfähigsten Länder, für die die eröffnete Menge 0,2 % der
 genannten Einfuhren entspricht .
   Für die übrigen in Anhang u genamten Spinnstoff- und Bekleidungserzeugmsse, können die voroe-
 namten Ziele erreicht werden, indem für jede Warenkategorie individuelle Tarif-
 beschränkunaen für jedes begünstigte Land im allgemeinen entsprechend einer hübe von 5 % der
Gesamteinfuhren der Gemeinschaft für diese Warenkategorie vorgesehen werden ;       da es sich un
  gemeinschaftliche Maßnahmen handelt, ist es nicht angebracht , eine Aufteilung auf die Mitglied-
  Staaten vorzusehen . Die Regelungen der festen zollfreien Beträge und Plafonds kommen
  diesem Ziel entgegen . Bezüglich der festen zollfreien Beträge ist es zweckmäßig, dass die
  Mitgliedstaaten , ontspechend ihrem Bedarf Ziehungen aus den eroffneten Mengen vornehmen.
   Ist in einem oder anderen Mitgliedstaat von einer aus einem festen zollfreien Betrag
   gezogenen Menge ein Restbetrag vorhanden, so mjß dieser Staat diesen auf die Reserve
  übertragen, damit nicht ein Teil in einem Mitgliedstaat ungenutzt bleibt , während
   er in anderen Mitgliedstaaten ausgenutzt werden körnte .
    Bei den multilateralen Handelsverhandlungen hat die
    Gemeinschaft in Übereinstimmung mit Nummer 6 der
    Erklärung von Tokio erneut betont, daß für die am
    wenigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer, die in
    der Liste des Anhangs V( aufgeführt sind , soweit mög ¬
    lich eine Sonderbehandlung vorgesehen werden müßte.
 ---pagebreak---                                               - 68 -
      Die Vorteile der präferentiellen Zollregelung sollte den
      Waren mit Ursprung in den betreffenden Ländern und
      Gebieten Vorbehalten werden, wobei der Begriff des
      Warenursprungs djrch die              Verordnung ( EWG )
        Nr 693 / 88 ( 1 ) festgelegt ist .
     Die gegenüber Jugoslawien für Textilwaren anwend¬
     bare Präferenzregelung ergibt sich ausschließlich aus
     dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirt¬
     schaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderati¬
     ven Republik Jugoslawien 0.
   Ab 1 . März 1986 wenden das Königreich Spanien und
   die Portugiesische Republik gemäß den Artikeln 178
   und 365 der jeweiligen Beitrittsdokumente das gemein¬
   schaftliche allgemeine Präferenzsystem an.
        Daher ist angezeigt, daß die Gemeinschaft im Jahr
        198 9
   - für jede der in Anhang I genannten Warenkategorien auf die
       Mitgliedstaaten aufgetei Ite Kontingente für jedes der in Spalte 5
      dieses Anhangs genannten Länder und Gebiete und zollfreie
       Gemeinschaftsplafonds für jedes der übrigen in Anhang IV genannten
       Länder und Gebiete eröffnet ; die eröffneten Mengen sind in
       Spalte 6 oder 10 des Anhangs I angegeben ;
   - für jede der in Anhang II genannten Warenkategorien für jedes der in
       Anhang V genannten Länder und Gebiete , ausgenommen Jugos lawien , feste
       Beträge und zollfreie Gemeinschaftsplafonds eröffnet . Die Mengen
       sind in Spalte 6 oder 7 des Anhangs II angegeben ;
  – für Fertigwaren aus Jute und Kokosfasern des
       Anhangs III eine vollständige Aussetzung der Zoll¬
       sätze zugunsten der in Spalte 3 angegebenen begün¬
       stigten Länder für die jeweils in Spalte 2 bezeichne-
       ten Warenkategorien gewährt.
  Für die Gemeinschaftszollkontingente, die auf die Mit­
  gliedstaaten aufgeteilt sind, und die festen zollfreien Beträge gilt folgendes ;
  – Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Einführer
       gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen
       Kontingenten und den festen zollfreien
       Betragen           haben und die im Rahmen dieser
     Kontingente anwendbaren Zollsätze in allen Mit¬
     gliedstaaten fortlaufend auf alle Einfuhren der
     betreffenden Waren bis zu ihrer Ausschöpfung der
     Plafonds angewandt werden .
( 1 ) ABI . Nr . L 77 vom 22.3.1988 , S. 1
(:) ABI . Nr. L l47;vom 4.6. 1 98 1 , S. 6, und ABI. Nr L 41
      vom I4. 2 . 1 983.'
 ---pagebreak---                                             - 69 -
– Auf die Kontingente und zollfreien festen
     Betröge             können nur Waren angerech­
   net werden, die der Zollstelle mit einer Anmeldung
   zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
   gestellt werden und für die ein Ursprungszeugnis
   vorgelegt wird .
Bei den Gemeinschaftszollplafonds können die ver­
folgten Ziele durch ein Verwaltungsverfahren erreicht
werden , das auf der gemeinschaftsweiten Anrechnung
der Einfuhren der betreffenden Waren auf die Plafonds
nach Maßgabe ihrer Gestellung bei der Zollstelle mit
einer Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich
freien Verkehr unter Vorlage eines Ursprungszeugnisses
beruht . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­
keit enthalten , die Zollsätze wieder anzuwenden ,
sobald die genannten Plafonds auf Gemeinschafts­
ebene erreicht sind .
Die Verwaltungsverfahrcn für die Waren der Anhänge L
und II erfordern eine enge und besonders zügige
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der
Kommission , die vor allem in der Lage sein muß , den
Stand der Anrechnungen auf die                  .festen zollfreien Beträge, und Pla-
fonds zu verfolgen und die Mitgliedstaaten davon zu
unterrichten . Diese enge Zusammenarbeit ist um so
notwendiger, als die Kommission die Möglichkeit
haben muß , die geeigneten Maßnahmen für die Wie-
deranwendung der Zollsätze zu treffen, wenn der eine
oder andere Plafond in der Gemeinschaft erreicht ist.
 Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
 Erlasses von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben, insbe­
 sondere die Verordnung ( EWG ) Nr. 1430/79 des
 Rates (*) und die Verordnung (EWG) Nr. 3040/83 der
 Kommission (2), ist es angebracht, ein Verfahren der
 Korrektur der Einfuhren einzuführen , die im Rahmen
 der nach der vorliegenden Verordnung eröffneten Prä-
 ferenzzollbegrenzungen tatsächlich getätigt wurden ;
 daher ist vorzusehen, daß die Kommission die entspre­
 chenden Maßnahmen treffen kann . Damit diese Kor­
 rekturen- nicht zu allzu großen Überschreitungen der
 Zollplafonds führen, sollte zugleich vorgesehen wer­
 den, daß die Kommission Maßnahmen zur Einstellung
 von Anrechnungen treffen kann.
 Es ist notwendig, vollständige Statistiken über die Ein­
 fuhren zu erstellen, die nach den Vorschriften dieser
 Verordnung genehmigt worden sind und für deren
 Erhebung, Aufbereitung und Übermittlung die Veiord-
 nungen ( EWG ) Nr. 1736 / 75 ( 3 ) und . ( EWG ). J .;J
  Nr 3367 / 87 ( 4 )          ) des Rate* anzuwenrien
 sind .
 Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der
 Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
 der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
 haben und durch diese vertreten werden, kann jede
 Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
 dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten ird der von ihr
  auf einen festen zollfreien Betrag gezogenen Mengen
  durch eines ihrer Mitglieder erfolgen -
( 1 ) ABI . Nr . L 175 vom 12.7.1979 , S. 1
(2) ABI . Nr . L 2°7 vom 29.10.1983 , S. 13
(3) ABI . Nr . LT "183 vom''l4.7.197 5 , S. 3
(4 ) 431 . Nr . L 321; vom 11.11.193^              S. .3
 ---pagebreak---                                                         - 70 -
    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                            Artikel 1
    ( 1 ) Vom 1 . Januar 19&9biszum 31 . Dezember 1989
    werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
    - im Rahmen der Kontingente, festen zollfreien Beträge und Gemeinschaftszollplafcnds
        für die in den Anhängen I und II aufgeführten Waren vollständig ausgesetzt,
    - für die in Anhang III aufgeführten Jute- und Kokosfaserwaren     vollständig
          ausgesetzt .
    Spaniern und Portugal wenden auf die obengenannten
    Wareirdie gemäß den Artikeln 178 und 365 der jeweili­
    gen Beitrittsdokumente festgesetzten Zollsätze an.
         ' % J*.*:
    (2)     Die in Absatz I genannte Regelung ist den
    Ursprungswaren der Länder oder Gebiete/ vorbehalten,
      - die bezüglich der Waren des Anhangs I
      einzeln in Spalte 5 des Anhangs I oder
       in Anhang VI aufgeführt sind ,
  – die            Anhang V   bezüglich  der  Waren    des
        Anhangs II aufgeführt sind, mit Ausnahme von
        Jugoslawien,
    - die in Spalte 3 des Anhangs III bezüglich jeder der in Spalte 2
         aufgeführten Warenkategorien genannt sind .
    ( 3 ) Die mit dieser '''o rorc| nung         gewährten Präferenzen werden
       für Waren mit Ursprung in der Republik Korea vorübergehend
       ausgesetzt .
   ( 4 ) Die Zulassung zu den Vorteilen der durch diese
   Verordnung eingeführten Präferenzregelung ist
    der Beachtung der durch Verordnung
     ( EWG ) Nr . 693 / 88 festgelegten Waren-
     u rsp rungs regeln unterworfen .
( 5pie Kontingente , festen zollfreien Beträge und Plafonds werden
    gemäß den nachstehenden Bestinmmgen verwaltet .
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                       ABSCHNITT I
 Bestimmungen über die Verwaltunq der
    Gemeinschaftszollkontingente
                          Artikel 2
Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
                                          der. Gemein¬
schaftszollkontingente gemäß Artikel I Absatz 1 wird
für die Warenkategorien gewährt, die in Anhang I
                 aufgerührt sind ; die Höhe des entspre¬
chenden Kontingents ist in Spalte 6 dieses Anhangs
einzeln für bestimmte in Spalte 5 dieses Anhangs
                 aufgeführte begünstigte Ursprungsländer
oder -gebiete angegeben.
                           Artikel    3
 ( 11 Eine erste Rate von 70 v. H. der einzelnen in
 Anhang I genannten Gemeinschaftszollkontingente _
 deren Betrag in Spalte 7 des Anhangs I angegeben
  ist ■– wird auf die Mitgliedstaaten aufgeteilt ; die
 Quoten, die vorbehaltlich Artikel 6 bis 31 . Dezember
  19?9 gelten, belaufen sich für die Mitgliedstaaten auf
 die Mengen, die in Spalte 8 für die einzelnen Warenka-
 tegorien des Anhangs l angegeben sind.
              zweite Rate dieser einzelnen Zollkontingente
   bildet die dazugehörige Reserve, die in Spalte 9 des
   Anhangs I angegeben ist.
                            Artikel   **
   (1) Hat ein Mitgliedstaat eine seiner ursprünglichen
   Quoten, wie sie in Anhang 1 festgesetzt sind, oder –
   bei Anwendung des Artikels 6 – die gleiche Quote
   abzüglich des auf die entsprechende Reserve übertrage¬
   nen Betrages zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so
   nimmt er, soweit die Reserve ausreicht, unverzüglich
   durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung einer
   zweiten Quote in Höhe von 10 v. H. seiner ursprüngli-
    chenQuote vor, die gegebenenfalls nach oben aufge¬
    rundet wird.
    (2) Ist nach Ausschöpfung einer seiner ursprüngli¬
    chen Quoten die zweite von einem Mitgliedstaat gezo¬
    gene Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt
    dieser Mitgliedstaat nach den Bestimmungen des
    Absatzes 1 die Ziehung einer dritten Quote in Höhe
    von 5 v. H. seiner ursprünglichen Quote vor.
     (3) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die
     dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu
     90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit¬
     gliedstaat unter den gleichen Bedingungen . die Ziehung
     einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor.
     Dieses Verfahren wird b<6 zur Ausschöpfung der
     Reserve angewandt.
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                          A rtikel  5
 Vorbehaltlich der Bestimmungen von Artikel 6 gellen
 die gemäß Artikel 4 gezogenen zusätzlichen Quoten
 jeweils bis zum 3 1 . Dezember 198 9 .
                           A rtikel   6
  Die Mltgliedstaaten übertragen spätestens am 1 . Okto¬
  ber 198 9von ihrer nicht ausgenutzten ursprünglichen
  Quote den Teil auf die Reserve , der am 15 . September
  198 9[5 v. H. dieser ursprünglichen Quote übersteigt.
  Sie körmen eine größere Menge übertragen, wenn
  Grund zu der Annahme besteht, daß diese nicht ausge¬
  schöpft werden kann . Auf Antrag der Kommission
  können sie auch eine vorzeitige Übertragung vorneh¬
  men.
   Die Mjtgiiedstaaten teilen der Kommission spätestens
   am I. Oktober 198 0 mit, welche Einfuhren der betref-
   fendeh’Waren insgesamt bis zum 15 . September 198 9
. getätigt und auf die Gemeinschaftszollkontingente
 '"Ungerechnet worden sind , sowie gegebenenfalls den
   Teil -ihrer ursprünglichen Quote, den sie auf- die
   Reserve übertragen.
                            A rtikel 7
    Die Kommission verbucht die Beträge der von den
    MilgEedstaaten gemäß den Artikeln 3 und 4eröffneten
    Quoten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über den
    Stand 'der Ausnutzung der Reserven , sobald ihr die
    Mitteilungen übermittelt werden .
    Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am
    15 . Oktober 198 9jber den Stand der nach den Übertra¬
    gungen gemäß Arufcci 6 noch verbleibenden Reserve-
    be träge .
    Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der eine der
    Reserven ausgeschöpft wird , auf den jeweils verfügba¬
    ren Restbetrag beschränkt bleibt, und gibt zu diesem
    Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Ziehung vor-
    nimrut, den Restbetrag an .
     Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß ¬
     nahmen, um durch die Eröffnung der gemäß Artikel 4
     gezogenen zusätzlichen Quoten die fortlaufenden
     Anrechnungen auf ihren kumulierten Anteil an den
     Gemeinschaftszollkontingenten zu ermöglichen .
                              Artikel   8
     Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß¬
     nahmen, um allen in ihrem Gebiet ansässigen Impor¬
     teuren der betreffenden Waren den freien Zugang zu
     den ihnen zugetcilten Quoten zu garantieren .
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                          ABSCHNITT     II
         Best i rrnungen über die Verwaltung der
         festen zollfreien Beträge
                             Artikel 9
  1 . Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen
       der festen zollfreien Beträge nach Artikel 1 , Absatz 1 ,
       betrifft die in Anhang II aufgeführten Warenkategorien, deren
       Mengen sich in Spalte 6 des genannten Anhangs entsprechend
       den in Spalte 5 desselben Anhangs aufgeführten bestimmten Lärderr. oder
       Gebieten befinden .
   2 . Die festen zollfreien Beträge werden von der Kcmmissicn verwaltet »
        Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmel¬
        dung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr
        vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünsti-
        gung für eine der Regelung über diese Beträge unterlie¬
        gende Ware enthält, und geben die Zollbehörden die-
.       sem Antrag statt, so nimmt der betreffende MitgUed-
        Staat durch Meldung an die Kommission die Ziehung
        einer seinem Bedarf entsprechenden Menge vor.
        Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusam¬
        men mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattge¬
        geben wurde, unverzüglich zu übermitteln.
        Bei der''Gewährung der Ziehungen folgt die Kommis¬
        sion der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehör¬
        den des' betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen
        zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr statt¬
        gegeben haben, soweit der Restbetrag ausreicht.
          Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht
          aus, so hat er den nicht ausgenutzten Teil sobald wie
          möglich auf den entsprechenden Betrag zurückzuüber¬
          tragen.
         Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
         Restbetrag des festen zollfreien Betrages, so erfolgt die
         Zuteilung nach Maßgabe der Anträge. Die Mitglied-
         Staaten werden von der Kommission nach den gleichen
          Modalitäten unterrichtet.
                               A rlikel    10
        (1)   Die Kommission verbucht die von den Mitglied¬
        staaten gemäß Artikel 9 gezogenen Mengen und
        unterrichtet die Mitgliedstaaten gleich nach Eingang
        der Meldungen über den Stand der Ausnutzung der
        betreffender. Beträge . Sie sorgt dafür , daß die
        Ziehungen auf den jeweils verfügbaren Restbetrag
        beschränkt bleiben .
        Die Ausschöpfung eines festen Betrages wird den Mitgliedstaaten
        unverzüglich mitgeteilt . Die Mitteilung wird im Amtsblatt
        der Europäischen Gemeinschaften, Ausgabe C, veröffentlicht .
        ( 2) Jeder Mitgl iedstaat garantiert den Importeuren der
        betreffenden Waren den freien Zugang zu den festen zollfreien Beträgen.
                                                                   Er trifft alle
        erforderlichen Maßnahmen, damit die gemäß Artikel 9 erfolgten
        Ziehungen die fortlaufende Anrechnung auf diese Beträge ermöglichen.
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                              ABSCHNITT HI
              Bestimniuurgeo über die Verwaltung der Plafonds
                                  Artikel 1 1
                                      12    13
        Vorbehaltlich der Artikel . und         wird die Zollpräfe-
        renzregehing für jede Warenkategorie gewährt, die in
        den Anhängen I und II Gegenstand von Einzelola-
         fonds ist. und zwar bis zur Höhe der
         - in Spalte 10 des Anhangs I bezüglich
             bestimmter in Spalte 5 des genannten
             Anhangs oder in Anhang VI genannter
             Ursprungsländer und -gebiete
              und
          - in Spalte 7 des Anhangs II bezüglich
              bestimmter in der Spalte 5 des genannten
              Anhangs genannter Ursprungsländer und
              -gebiete mit Ausnahme Jugoslawiens
       jeweils festgesetzten Mengen .
       %                          Artikel     12
                                     11
       Sobald die nach Artikel          festgesetzten Plafonds auf
        Gemeosschaftsebene erreicht sind, können die Zoll¬
        sätze bei der Einfuhr dieser Waren mit Ursprung aus
        den betreffenden Ländern oder Gebieten jederzeit bis
        zum Ende des in Artikel 1 Absatz I genannten Zeit¬
        raums wieder angewandt werden .
                                  Artikel      ^
        Die Kommission führt die Anwendung der Zollsätze
       gegenüber dem einen oder anderen der in Artikel I
        Absatz 2 genannten Länder und Gebiete unter den in
Artikel 12          genannten Voraussetzungen im Verordnungs¬
        weg wieder ein .
        In einem solchen Fall beschließen Spanien und Portu ¬
        gal die Wiedereinführung der Erhebung der Zölle
        gegenüber Drittländern zu dem betreffenden Zeit¬
        punkt.
         Die     Kommission     kann     auch    noch   nach   dem
         31 . Dezember 19 89durch Verordnung Maßnahmen zur
         Einstelhmg von Anrechnungen auf
          gemeinschaftliche Plafonds treffen, wenn diese Plafonds
               insbesondere infolge von Korrekturen bei in dem
         Zeitraum gemäß Artikel 1 Absatz 1 tatsächlich durchge ¬
         führten Einfuhren überschritten worden sind .
         Der Mitgliedstaat, der solche Korrekturen durchführt,
         teilt der Kommission die betreffenden Anrechnungsbe¬
         träge mit. Die Kommission informiert darüber sofort
          die anderen Mitgliedstaaten .
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                                         ABSCHNITT IV
                                    Allgemeine Bestimmungen
                                            Artikel 14
                Die Mitglicdstaaten teilen der Kommission spätestens
                am 29. Februar 199Qden endgültigen Stand der durch-
                geführtcn Anrechnungen und den Restbetrag der Quoten und die gegebenenfalls am
                31 . Dezember 198 9noch nicht ausgenutzten Rest mencjzn
                               mit . Die Kommission ermächtigt die Mit¬
                gliedstaaten auf deren Antrag hin, im Rahmen der
                Restmengen gegebenenfalls erforderliche Korrekturen
                der Anrechnung von Einfuhren vorzunehmen, die in
                dem in Artikel 1 Absatz 1 genannten Zeitraum tatsäch ¬
                 lich getätigt worden sind . Die Kommission unterrichtet
                 hierüber die Mitgliedstaaten .
                                           Artikel     1 5
Die Artikel 2,9,12 und 13 gelten nicht für die in Anhang VI
              aufgefüh^ten Länder.
                   '■Ai'                Artikel    lo
          ( 1 ) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der
          betreffenden Waren auf die einzelstaatlichen Quoten und Mengen der Mitgliedstaaten
          sowie: auf die Gemeinschaftsplafonds erfolgt nach
          Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei der Zoll -
          stelle-mk einer Anmeldung zur Abfertigung zum zoll -
          rechtSch freien Verkehr unter Vorlage eines den Vor¬
          schriften des Artikels 1 Absatz 4 entsprechenden
           Urspnmgszeugnisses .
              • i .t>cr Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der Kontingente, der festen zollfreien
         Betrage             und Plafonds wird auf Gemeinschafts¬
          ebene -anhand der nach Maßgabe des Absatz 1
          angerechneten Einfuhren festgestellt.
                                        Artikel     17
           ( 1 ) 'Die Mitglicdstaaten übermitteln spätestens sechs
           Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
           dem 'Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf¬
           ten ih»e statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
           der Vorschriften der vorliegenden Verordnung unter
           dem Verfahren der allgemeinen Präferenzen innerhalb
           des Bczngsvieneljahres zum zollrechtlich freien Ver¬
           kehr abgefertigten Waren .
            Diese Ergebnisse werden nach den Kodeurrmem der Karbinierten Ncrenklatur und
            gegebenenfalls des TARIC geliefert und beziehen sich
             auf Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell
             zusätzliche Maßstäbe im Sinne der Verordnung ( EWG )
             Nr. 1736/75 und ( EWG ) Nr . 3367/87 des Rates .
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2 . Hinsichtlich der Plafonds unterliegenden Waren
    übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission
    auf deren Antrag jedoch spätestens am elften
    Tag eines jeden Monats , die Aufstellung der
    im vorangegangenen Monat angerechneten Einfuhren .
     Wenn 75 v. H. des Plafonds erreicht sind, übermitteln
     die MitgHedstaaten der Kommission auf deren Antrag
     die Aufstellungen der angerechneten Einfuhren für
     jeweib-oebn Tage ; diese' Aufstellungen müssen inner¬
      halb von fünf Tagen nach Ablauf der einzelnen Deka¬
      den übermittelt werden.
      (3) Die Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der •.
      Europäischen Gemeinschaften . Serie C, die Angaben
      über die Ausnutzung der Tarifplafonds zu 100    .
      Sie trägt dafür Sorge, daß das Statistische Amt - der '
       Gemeinschaften die jährlichen Anmerfcungien rveröf- ^
       fentlicht.                                                    ->
                               Artikel 18                        ■ ^ '
       Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im ’       . .f
       Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng .
       zusammen .
                               Artikel 19 .
        Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 19ö9 in
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am                                                 - ^
                                                        Im Namen des Rates
                                                           Der Präsident
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                                                              ANHANG I
   Liste der Textilerzeugnisse , die ia Rahnen der allgeaeinen Zoll Präferenzen für bestiaate Entwicklungsländer und -gebiete Gegenstand
i geiei nschaft lieber zoll begünstigter Zoll kontingente und Plafonds sind ( a)(b)
  ifd .          Kate-      KN-Code                  Warenbezeichnung                          Eapfänger1 and          Zoll -     Einzel-
  Kulier         gorie                                                                         oder -gebiet          konti ri¬  plafonds
                 ( Ein-                                                                                             gente
                 heiten )
     (1 )          (2)       (3)                                     (4)                               (5)             (6)          ( 10 )
    40.0010      1           5204.11-00   Bauawollgarne , nicht in Aufaachungen                China                      431              -
                 ( Tonnen )  5204.19-00   für den Einzelverkauf                                Hongkong                   431              -
                             5205.11-00                                                        Hacau                      431              -
                             5205.12-00                                                        Ruaänien                   431     .
                             5205.13-00                                                        Südkorea                   431              -
                             5205.14-00                                                        Argentinien             2 > 53              -
                             5205.15-10                                                        Indien                  2 153               -
                             5205.15-90                                                        Pakistan                2 153               -
                             5205.21-00                                                        Peru                    2 153               -
                             5205.22-00
                             5205.23-00                                                        Jedes des                      -     2 153
                                                                                                                                S
                             5205.24-00                                                        anderen
                             5205.25-10                                                        Länder oder
                             5205.25-30                                                        Gebiete des
                             5205.25-90                                                        Anhangs 10
                             5205.31-00                                                        ausgenoaaen
                             5205 32 00                                                        Brasilien
                             5205 33 00
                             5205 34 00
                             5205 35 10
                             5205 35 90
                             5205 41 00
                             5205 42 00
                             5205 43 00
                             5205 44 00
                             5205 45 10
                             5205 45 30
                             5205 45 90
                                                                                                                                             *
          Unbeschadet der Auslegunsregeln für die Koabinierte Noaenklatur gilt die Bezeichnung der klaren nur als Hinweis, während die
  Werenzbehandl ung ia Rahaen dieses Anhangs durch die Nunner der koabinierten Noaenklatur bestiaat wird
   ^ die Spalten 7 , 8 und 9 werden folgendes enthalten :
          Spalte 7 : erste zugeteilte Quote ( 70 \ des Zoll kontingentes )
          Spalte 8 : den Hitgliedstaaten zugeteilte Quoten
          Spalte 9 :■ den Betrag der Reserve ( 30 ? des Zollkontingentes )
 ---pagebreak---                                                                    - 78 -
   (1)       (2)          (3)                             (4)                                (5)  (6)        ( 10 )
40.0010              5206 11 00
( Forts.)
                     5206 12 00
                     5206 13 00
                     5206 14 00
                     5206 15 10
/
                     5206 15 90
                     5206 21 00
                     5206 22 00
                     5206 23 00
                     5206 24 00
                     5206 25 10
                     5^06 25 90
                     5206 31 00
                     5206 32 00
                     5206 33 00
                     5206 34 00
                     5206 35 10
                     5206 35 90
                     5206 41 00
                     5206 42 00
                     5206 43 00
                     5206 44 00
                     5206 45 10
                     5206 45 90
                      ex5604 90 0(
                                                                                                           V
  40.0020 2          5208.11-10     Gewebe aus Bauiwolle , andere als Drehergewebe    Hongkong        521           -
          ( Tonnen ) 5208.11-90     Schlingengewebe ( Frottiergewebe ), Bänder , Sawt Hacau           521           -
                     5208.12-11     Plüsch , Schlingengewebe , Chenillegewebe         Rimani en       521           -
                     5208.12-13     Tülle und geknüpfte Netzstoffe                    Südkorea        521           -
                     5208.12-15                                                       Argentinien  2 607            -
                      5208.12-19                                                      Brasilien    2 607            -
                      5208.12-91                                                      Malaysia     2 607            -
                      5208.12-93                                                      Peru         2 607            -
                      5208.12-95                          »
                                                                                      Singapur     2 607            -
                      5208.12-99                                                      Thai land    2 607            -
                      5208.13-00                                                      Indien      12 300            -
                      5208.19-00                                                      Pakistan    12 300            -
                      5208.21 - 10
                      5208.21 - 90                                                    Jedes des          .
                                                                                                               2 607
                      5208.22-11               •
                                                                                      andere
                      5208.22-13                                                      Länder oder
                      5208.22-15                                                      Gebiete des
                      5208.22-19                                                      Anhangs 10
                      5208.22-91                                                      ausgenoBien
                                                                                      China
                      5208.22 -93
                                                                                                                 á
                      5208.22 - 95
                      5208.22 - 99
                      5208.23- 00
                      5208.29-00
                      5208.31 - 00
                      5208.32 - 11
                      5?08.32 - 1 3
                      5208.32 - 15
                      5208.32 - 19
                     -5208.32-91
                      5208.32 - 93
 ---pagebreak--- Ίπ        ( 2)        (3)     (4)   (5) ( 6)   ( 10 )
 4Õ.002Í
(Forts .!
               5208 . 72-95
               5208.32 -99
               5208.33-00
               5208.39-00
               5208.41 -00
               5208.42 - 00
               5208.43 -00
               5208.49-00
               5208.51 -00
                                                      •
               5208.52- 10
               5208.52 -90
                5208.53-00
                5208.59-00
                5209.11 -00
                5209.12 -00
                5209.19-00
                5209.21 - 00
                5209.22 -00
                5209.29-00
                                             \
                5209.31 - 00
                5209.32 - 00
                5209.39-00
                5209.41 -00
                5209.42 -00
                5209.43 -00
                 5209.49 - 10
                 5209.49 -90
                 5209.51 - 00
                 5209.52-00
                 5209.59-00
                 5210.11 - 10
                 5210.11 -90
                               %  ^
                 5210.12 - 00
 ---pagebreak---                              - 80 -
                                    ( 10 )
  40.002q   5210.19-00
( Forts . > 5210.21 - 10
            5210.21 -90
            5210.22 - 00
            5210.29 -00
            5210 31-10
            5210.31 -90
            5210.32 - 00
            5210.39 - 00
            5210.41 - 00
            5210.42 - 00
            5210.49 - 00
            5210 51-00
            5210.52-00
            5210.59 -00
            5211 . 11 - 00
            5211 . 12 -00
            5211 . 19-00
            5211 . 21 - 00
            5211.22 - 00
            5211.29-00
            5211 . 31 - 00
            5211.32 -00
            5211 . 39 -00
             5211 41-00
             5211 . 42 -00
             5211 . 43 -00
             5211.49 - 11
             5211 . 49 - 19
             5211 . 49 -90
             5211 . 51 - 00
             5211 . 52 -00
             5211 . 59-00
             5212.11 - 10
             5212.11 -90
             5212.12 - 10
             5212.12 - 90
             5212.13 - 10
             5212.13 - 90
             5212.14 - 10
             5212.14 - 90
             5212.15 - 10
             5212.15-90
             5212.21 - 10
             5212.21 - 90
             5212.22 - 10
             5212.22 -90
             5212.23 - 10
             5212.23-90
             5212.24 - 10
              5212.24 -90
             5212 25-Ό
              5212.25-90
              ex5S11 . 00-00
              ex430f! 00-00
 ---pagebreak---                                                                                     81
 ■ f ti                ( Z)           (3)                            (4)                               (5)     ( 6)        (10)    I
40,0033        3                5512.11-00    Cewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere     China             120
                ( Tonnen )      5512.19-10    als Bänder , Sa*t , Plüsch , Schlingengewebe      Macau             120          -
                                              ( einschließlich Frottiergewebe ) und             Rumänien          120          -
   :
       : 'i
                              : 5512.19-90    Chenillegewebe                                    Südkorea          120          -
                                5512.21-00                                                      Brasilien         600           -
                                5512.29-10                                                      Malaysia          600           -
     ·.                         5512.29-90                                                      Singapur          600           -
                                5512.91-00                                                      Thailand          600
                                5512.99-10
                            '
                                5512.99-90                                                      Jedes des            -       600
                                                                                                                         1
                                5513.11-10                                                      andere
                                5513.11-30                                                      Lander oder
                                5513.11-90                                                      Cebi ete des
                                5513.12-00                                                      Anhangs IU
                                5513.13-00                                                      ausgenommen
                                5513.19-00                                                      Hongkong
                                5513.21-10
                                 5513.21-30
                                 5513.21-90
              i                  5513.22-00
              i                  5513.23-00
              !                  5513.29-00
              I                  5513.31-00
              !                  5513.32-00
              i                  5513.33-00 ·
              !                  5513.39-00                                                                            \
               i                 5513.41-00
     :      ■  i                 5513.42-00
               i                 5513.43-00
               i                 5513.49-00
                :                5514.11-00        ,
                i                5514.12-00                                                 •
                                                                                            1
                                 5514.13-00
                                 5514.19-00
                                                                                                           ■
                ;
                                 5514.21-00                                                 !
                 I               5514.22-00
                                                                      ' ·
                                                                                            !
                 i                5514.23-00                                                 !
                 I                5514.29-00
                  I
                                  5514.31-00
                  !               5514.32-00
                  !               5514.33-00                 •
                   i              5514.39-00
                                  5514.41-00
                   I              5514.42-00
                   !              5514.43-00
                                  5514.49-00
                                  5515.11-10
                                                                        :
                                  5515.11-30                                                                                     i
                   i              5515.11-90
                    i             5515.12-10                                                  i
                    i     ■       5515.12-30   1
                    ¡             5515.12-90
                    i             5515.13-11
                     !            5515.13-19
                     i             5515.13-91
                     i             5515.13-99
                                   5515.19-10
                     :             5515.19-30   i                                                            ;
 ---pagebreak---                                                                              82
                                                                                                                UO) |
40.0033               5515.19-90
( Forts . )           5515.21 - 10
                      5515.21 -30
                      5515.21 -90
                      5515.22 - 11
                      5515.22- 19
                      5515.22-91
                      5515.22-99
                      5515.29- 10
                      5515.29-30
                      5515.29-90
                       5515 . 91 - 10
                       5515.91 -30
                       5515.91 -90
                       5515.92 - 11
                       5515.92-19
                       5515.92 -91
                       5515.92 -99
                       5515.99 - 10
                       5515.99 -30
                        5515.99-90
                        5803.90-30
                        ex5905 . 00-70
                        ex6308 . 00-00
                                                                                           Chi na         359
 40.0040    4           6105.10-00        Oberheaden , T-Shirts , Unterziehpullis ( andere
                                          als aus 'Jolle oder feinen Tierhaaren ), Unter - Macau          359
            (1 000      6105.20- 10
                                          headen und ähnliche Uaren , aus Gewirken         Ruaamen        359
            Stück )     6105.20-90
                                                                                           Sudkorea       359
                        6105.90- 10
                                                                                           Indien         793
                        6109.10- 00
                                                                                           Malaysia       793
                         6109.90 - 10
                                                                                           Pakistan       793
                         6109.90-30
                                                                                           Philippinen    793
                         6110.20- 10
                                                                                           Singapur        793
                         6110.30-10
                                                                                           Thai '.and      793
                                                                                           Jedes des             1 793
                                                                                            andere
                                                                                            Lander oder
                                                                                            Gebiete des
                                                                                            Anhangs 10
                                                                                            ausgenoaaen
                                                                                            Hongkong
                                                                                            China          287
  40.0050     5           6101.10-90       Pullouer , Süpover , Twinsets , Westen und
                                                                                            Macau          287
              (1 000      6101 . 20-90     Strickjacken ( andere als zugeschnitten und
                                                                                            Ruaamen         287
              Stück )     6101.30 -90      genäht ). Anrraks , Uindjacken und ähnliche
                                                                                            Malaysia        437
                          6102.10-90       Maren , a^s Gewirken
                                                                                             Pakistan       437
                          6102.20-90
                                                                                             Philippinen    437
                          6 1 02 . 30 -90
                                                                                             Singapur       437
                          6H0.10-10
                                                                                             I h ai i and   437
                          #i 10 '0-31
                          6110.10-39
 ---pagebreak---                                                                           - 83 -
    (1)           (2)       (3)                                (4)                              (5)    (6)        ( 10 )
 40 . 00 5 C          6110.10-91                                                     Jedes des                  1 437
( Forts .)            4110.10-99                                                     andere
                      4110.20-91                                                     Länder oder
                      6110.20-99                                                     Gebiete des
/
                      6110.30-91                                                     Anhangs IU
                      6110.30-99                                                     ausgenommen
                                                                                     Hongkong und
                                             .
                                                                                     Südkorea
 40.0040     6        6203.41-10  Shorts und andere kurze Hosen ( andere als         China              333             _
             (1 000   6203 41-90  9adehosen ) und lange Kosen , aus Geweben          Macau               333            -
             Stück )  6203.42-31  Piir Männer und Knaben ; lange Hosen aus           Rumänien            333            -
                      6207.42-33  Jeweben für Frauen und Mädchen , aus Uolle ,       Südkorea            333            -
                      4207.42-35  Baumwolle oder synthetischen oder kunst-           Brasilien        1 667             -
                      6203.42-90  liehen Spinnstoffen                                 Indien          1 667              -
                      6703 43-19                                                      Indonesien      1 667              -
                      6203.47-90                                                     Malaysia         1 667              -
                      4703.49-10                                                      Phi ! i pp inen 1 667              -
                      6203.49-50                                                      Singapur        1 667              -
                      6204.41-10                                                      Sri Lanka       1 467              -
                      6204.62-31                                                      Thailand        1 667              “
                      6204.42-33
                      6204.62-35                                                      Jedes des             -
                                                                                                                 1 667
                      6204.63-19                                                      andere
                      6204.69-19                                                      Länder oder
                                                                                                              V
                                                                                      Gebiete des
                                                                                      Anhangs IU
                                                                                      ausgenommen
                                                                                      Hongkong
  40.0070    7         4106.10-00  Blusen und Hemdblusen , aus Gewirken und           China               185            -
              Π 000   6106.20-00   andere als aus Gewirken , aus Uolle , Baue-        Macau               185            -
             Stück )   6104.90-10 wolle oder synthetischen oder künstlichen           Rumänien            185            -
                       6206 20-00  Spinnstoffen , für Frauen und Mädchen              Süokorea            185            -
                       6206 30 00                             «                        Indien             926
                       6206 40 OC                                                      Indonesien         926            -
                                                                                       Philippinen        926             -
                                                                                       Singapur           926             -
                                                               «
                                                                                       Sn Lanka           926        ■    -
                                                                                       Thailand           926             -
                                                   «
                                                                   ■
                                                                                       Jedes des                      926
                                               %                                       andere
                                                                                       Lander oder
                                                                                       in Anhangs IU
                                                                                       ausgenommen
                                                                                       Hongkong
                                                                                                                       i
  40.0080     8        4205.10-00  Oberhemden , and'C ; als aus Gewirken , für         China              365             -
               (1 000  6205.20-00  Männer und Knahf ", ,- us Uolle , Baumwolle         Macau              365             -
               Stück'  4205.30-00  oder svnt 1··' tisc s e·' oder künstlichen Spien-   Rumänien           365             -
                                   •■(■ off en                                         ¡neones', en    1 ¿26              -
                                                                                       Malaysia        1 826              -
                                                 -   ■
                                                                                       Pakistan        1 826              -
                         ,
                                                                                       Phi 1 ippinen   1 826              -
                                                                                       Singapur        1 826              -
                        "
                                                                                       Sn Lanka        1 826              -
                                                                                       Thailand        1 826              -
 ---pagebreak---                                                                                           84
Γ“~                    ·:?'             Π)                                  '41                    ■         (5)    (4)       ( 10 )
i-            '
! 40.0080                     !1
1 (Forts.)                                                                                           Jedes des           -
                                                                                                                             1 824
                                                                                                     andere
                                                                                                     Länder oder
                                                                                                     Gebiete des
                                                                                                     Anhangs IV
                                                                                                     ausgenoaaen
                                                                                                     Hongkong und
         '
                                                                                                     Südkorea
   40.0090         9             5802 . 1 1 - 00  5ch1ingengewebe ( Frottiergewebe ) ; Uasche        China              10           _
     :· . .
                   ( Tonnen )    5802.19-00       zur Körperpflege oder Haushai tswäsche ,           Hongkong           25           -
                                 < 302.40-00        andere als aus Gewirken , aus Schlingen-         Hacau              25           -
                                                    gewebe ( Fronti ergewebe ), aus Bauawolle        Ruaäm en           25           -
                                                                          ,
                                                                                                     Südkorea           25           -
                i                                                                                    Pakistan          125           -
            •   1
                ί                                                                                     Jedes des           _
                                                                                                                                  125
                                                                                                      andere
                                                                                                      Lander oder
                i                                                                                     Gebiete des
                i                                                                                     Anhangs IV
                !                                                                                     ausgenoaaen
                                                           '
                                                                                                      Brasilien
   40.0100         10            4111.10-10         Handschuhe aus Gewirken                           China            293 *          "**
                   (1 000        4111.20-10                                                           Südkorea         293           -
                   Paar )        4111 . 30-10                                                         Philippinen    1 444            -
                                 ex41 1 1 . 90-00                                                     Thailand       1 444           -
                                 4114.10-10                                                           Hacau               -
                                                                                                                                  293
                                                                                                      Ruaamen             -
                                                                                                                                  293
                                 4114.10-90
                                 4114.91-00                                                           Jedes des            -
                                                                                                                               1 444
                 i               4114.92-00                                                           andere
                 i               4114.93-00                                                           Lander oder
                                 4114.99-00
                                                                              »
                                                                                                      Gebiete des
                                                                                                      Anhangs IV
                                                                                                      ausgenoaaen
                                                                                                      Hongkong
   40.0120          12           4115.12-00         Strüapfe , Stfuapf hosen , Unterziehstrüapfe      Chi na           407            -
                    (1 000       4115.19-10         Socken , Söckchen , Struapfschoner und            Hongkong    ■    407           -
                   Paar )        4115.19-90         ähnliche Uitwaren , andere als für Säug-          Hacau            407            -
                                 4115.20-11         linge , einschließlich Kraapfaderstrüapfe aus-    Ruaänien         407
                                 4115.20-90         genoaaen Haren der Kategorie 70                   Thai ¡and      3 037            -
                                 4115 91-00
                                 4115.92-00
                                 4115.93-10                                                           Jedes des            -
                                                                                                                               3 0J7
                                 4115.93-30                                                           andere
                 i                4115.93-99                                                          Länder oder
                 i                4115.99-00                                                          Gebiete des
                                                  :                                                   Anhangs IV
                                                                                                      ausgenoaaen
                                                                                                      Südkorea
                                 - r-                                        -
      ··
                                                                      ■
                                  -
 ---pagebreak---      ■■'r.i
                                                                                      85
! ■ ·· i                  < 2>       • 3'                             '4 !                                  (5)         (4)       ( 10)     I
! 40.0130 ; 1 3                4107.11-00      Slips und andere Unterhosen für « anner und          China                 384
                  1
                  i   (1 000   4107.12-00      Knaben ; Slips und andere Unterhosen für             Macau                 384          -
                  ¡Stuck )     4107.19-00      Frauen und Mädchen , aus Gewirken , Wolle ,          Rumänien              384          -
                  !            4108.21-00      Baunwolle oder synthetischen oder kunst-             Südkorea              384           -
♦+                             4108.22-00      liehen Spinnstoffen                                  Philippinen         1 922           -
                               4108.29-00
                                                                                                    Jedes des                -
                                                                                                                                    1922
                                                                                                    andere
                                                                                                    Länder oder
        '         ¡
                  i                                                                                 Gebiete des
        .• '·!·    i!                                                                               Anhangs IV
                    1                                                                               ausgenonnen
                                                                                                    Hongkong
                  T
   40.0140          114        4201.11-00      Mäntel und Umhänge , für Männer und Knaben , aus     China                    9          -
                      (1 000   ex4201 . 12-10  Gewebe , aus Uolle , Baumwolle oder synthetischen     Hongkong                9           -
                      Stück )  ex4201.12-90 oder künstlirhen Spinnstoffen ( ausgenonnen              Macau                   9          -
                               ex4201 . 13-10 Parkas der Kategorie 21 )                              Rumänien                9           -
                               ex4201.13-90
                               4210.20-00                                                            Jedes des               -
                                                                                                                                       44
                                                                                                     andere
                                                                                                     Länder oder
                                                                                                     Gebiete des
                                                                                                     Anhangs IU
                                                                                                     ausgenommen
                                                                                                     Südkorea                   V
   40.0150            15       4202.11-00      Mäntel ( einschlief 'ich Kurznäntel ) ( ein-          Chi na                 43           -
                     ¡(1 000   6x4202.12-10 schließlich Umhänge ) und Jacken für Frauen              Hongkong               43           -
                     ¡Stück )   ex4202 . 12-90 und Mädchen , aus Gewebe , aus Uolle , Baun-          Macau                  43           -
                               6x4202.13-10 wolle oder synthetischen oder künstlichen                Indien                214           -
                                                Spinnstoffen ( ausgenonnen Parkas der                Phi lippinen          214           -
                               ex4202 . 13-90 Kategorie 21 )
                               4204 31-00
                                4204.32-90                                                           Jedes des                -       214
                                4204.33-90                                                           Länder oder
                                4204.39-19                                                           Gebiete des
                                4210.30-00
                                                                                                 j   Anhangs IU
                                                                                                     ausgenommen
                                                                                                     Rumänien und
                                                            »
                                                                                                     Südkorea
    40.0140            14       4203.11-00      Anzüge und Kombinationen , andere als                Macau                  19            _
                       (1 000   4203.12-00      aus Gewirken , für Männer und Knaben , aus           Südkorea               19           -
                       Stück )  4203.19-10      Uolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                4203.19-30      künstlichen Spinnstoffen , ausgenonnen               Jedes des                -        94
                                4203.21-00      Ski anzöge                                            andere
                                4203.22-90                                                           Lander oder
                                4203.23-90                                                           Gebiete des
           1 .                  4203.29-19                                                           Anhangs IU
           ; ■                                                                                        ausgenoimen China
           :    '
                                                                                                     Hongkong und
                                                                                                   , Rumänien
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                                –·
 ---pagebreak---   ·<υ                   ( 2 );              ( 3)                            ! <1                            (5)       (4)        ( 10 )
 40.0170          17     i            4203.31-00    Sakkos und Jacken , andere als aus Gewirken     China                IS
      ,
                  (1 000              4203.32-90    E ür Männer und Knaben , aus Wolle , Bau·-      Hongkong             15            -
          \
           ;·
                  Stück )             4203.33-90    wolle oder synthetischen oder künst-            Macau                15            -
                                      4203.39-19    liehen Spinnstoffen                             Rumänien              15           -     ·
                         í      '                                                                   Südkorea              15           -
  " t:.                                          ■
■ Ψ:                                                                 ;
                                                                                                    Jedes des              -
                                                                                                                                     77
      *:;·              (■ ■        ■                                                               andere
                        r-                                                                          Länder oder
                                                                                                    Gebiete des
    : ·ν·                 ·!                                                                        Anhangs 10
 40.0180          18                  4207.11-00    Unterhemden , Slips und andere Unterhosen       China                 21            -
       '·
                   ( Tonnen )         4207.19-00    Nachthemden , Schlafanzüge , Bademäntel und     Rumänien              21            -
                                      4207.21-00    - jacken , Hausmäntel und ähnliche Waren ,      Südkorea              21             -
                                      4207.22-00    für Männer und Knaben , andere als aus
                                      4207.29-00    Gewirken                                        Jedes des               -        107
                                       4207.91-00                                                    andere
   !
            .
                                       4207.92-00                                                    Länder oder
                             t»
            :                          4207.99-00                                                    Gebiete des
                                                                                                     Anhangs 10
                                                                                                     ausgenommen
                                                                                                     Hongkong und
                                                                                                     Macau
                                       4208.11-00   Unterhemden , Unterkleider , Unterröcke , Slips
                                       4208.19-10    und andere Unterhosen , Nachthemden , Schlaf-                             k
                                       4208.19-90    anzüge , Négligés , Bademäntel und - jacken ,
                                       4208.21-00    Hausmäntel und ähnliche Waren , für Frauen
                                       4208.22-00     und Mädchen , andere als aus Gewirken
                                       4208.29-00
                                       4208.91 - 10
                                       4208.91-90
                                       4208.92-10
                                       4208.92-90
                :
                                       4208.99-00
  40.0190            19                4213.20-00     Taschentücher und Ziertaschentücher            Hongkong             333             -
                     (1 000            4213.90-00     andere als aus Gewirken                        Rumänen              333              -
                     Stück )                                                                         Südkorea             333             -
                                                                                                      Jedes des              _     1 443
                                                                                                      andere
                                                                                                      Länder oder
                                                                                                      Gebiete des
                                                                                                      Anhangs 10
                                                                                                      ausgenommen
                                                                                                      China und Macau
                                                                                                                                        If
  40.0200          ¡20                  4302.21-00    Bettwäsche , ander ? als aus Gewirken           China                44
                   i ( Tonnen )         4302 22-90                                                    Hongkong             44              -
                   ¡                    4302.29-90  1                                                 Macau                44              -
                .
                   !                    4302.31-10  i                                                 Rumänien             44             -
                   i                    4302.31-90                                                    Südkorea             44              -
                   !                    4302.32-90  .                                                 Brasilien           221              -
                                        4302.39-90                                                    Indien              221              -
                                                    ;
              1                   :
           ■¡                           ■·-         i
                                                    »
              t
 ---pagebreak--- T"      i \ ■;               j.
                                                                                                     87
                                 (2)       ;          ( 3)
      %                                                                              (4)                              (5)    (4)      ( 10 )
   40.G200                                                       -      ■
                                                                                                              Jedes des          -
                                                                                                                                         221
   (Forts.)
                                                                                                              Länder oder
                                                                                                              Gebiete des
                 '
                             J
                                                                                                              Anhangs IW
    40.0210              2V                    ex4201 . 12-10 Parkas , Anoraks , Windjacken und dergleichen   China            107
                          (1 000 ;             ex6201 . 12-90 andere als aus Gewirken , aus Wolle , Bau*-     Hacau            107           -
                         Stück )
          '·
                                               ex4201 13-10   wolle oder synthetischen oder künstlichen       Rumänien         107           -
                                               ex4201 13-90   Spinnstoffen                                    Philippinen      535           -
                                               4201 . 91-00 ■                                                 Sri Lanka        535           -
                                               4201.92-00                                                     Thailand         535           -
                                               4201 93-00
                                               ex4202 . 12-10
                                               ex4202 12-90                                                   Jedes des                   535
                                               ex4202 13-10                                                    andere
                                               ex4202 13-90                                                   Länder oder
                                   ...
                                               4202.91-00                                        .
                                                                                                               Gebiete des
        ! ■ '/                         •i      4202.92-00                                                      Anhangs IW
        :      ;·'                             4202.93-00                                                      ausgenommen
                                                                                                               Hongkong un'd
                                                 l                                                             Südkorea
    40.0220               22                   5508.10-11      Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht     China            124        '  ·
                          ( Tonnen )           5508.1 (VI 9     in Aufmachungen für den Einzelverkauf          Hongkong         124           -
                                               5509.11-00                                                      Hacau            124           -
                                               5509.12-00                                                      Rumänien         124 t
                                               5509.21-10                                                      Malaysia         418
                                               5509.21-90                                                      Thailand         418           -
                                               5509.22- 10
      !
                                               5509.22-90                                                      Jedes des                  418
                                             •
                                               5509.31-10                                                      andere
                                               5509.31-90·                                                  ¡  Länder oder
                                         .
                                               5509.32-10                                                      Gebiete des
                                               5509.32-90                                                      Anhangs IW
                       !                        5509.41-10                                                     ausgenommen
                                                5509.41 -90                              »
                                                                                                               Südkorea
                                                5509.42- 10·
                                    ■
                                                5509.42-90
                                                5509.51-00'
                       ¡                        5509.52-10
                       !                        5509.52-90
                                                5509.53-00
                                                5509.59-00    !
                        I                       5509.41 - 10                '
                        !          .         .  5509.41 -90
                        !                       5509.42-00
                                                5509.49-00
                                                5509.91 - 10  1                                                                               e
                                                5509.91 -90
                                                5509.92-00
                                                5509.99-00
             d
             B                  im                                            ,            ,       .
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      .      :     I ·
                        1                                     i    ■      ■            ·.·   ·
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    (1)         (2)         (3)                             ( 4)                             (5)    (4)      ( 10)
40.0230    23         5508.20-10    '•arne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in   Hongkong          59          -
           ( Tonnen ) 5510.11-00    Aufmachungen für den Einzelverkauf              Nacau             59          -
                      5510.12-00                                                    Rumänien           59         -
                      5510.20-00                                                    Südkorea           59         -
Μ
                      5510 30-00
                )
                      5510.90-00                                                    Jedes des                  293
                                                                                    andere
                                                                                    Länder oder
                s
                                                                                    Gebiete des
 :    *                                                                             Anhangs IV
      i                                                                             ausgenommen
                                                                                    China
 40.0240   24         4107.21-00    Nachthemden , Schlafanzüge , Bademantel und     China              14          -
           (1 000     4107.22-00    - jacken , Hausmantel und ähnliche Waren für    Rumänien           95          -
           Stück )    4107.29-00    Männer und Knaben , aus Gewirken                Südkorea           95          -
                      4107.91 - 00                                                  Thailand          475          •
                      4107.92 - 00
                                                                                                  '
                      6x4107.99-00                                                   Jedes des                  475
                      4108.31-10    Nachthemden , Schlafanzüge , Négligés , Bade-    andere
                      4108.31-90    ■ äntel und - jacken , Hausmäntel und ähnliche   Länder oder
                      4108.32-11    Waren für Frauen une Hädchen , aus Gewirken      Gebiete des
                      4108.32-19                                                     Anhangs IV
                      4108.32-90                                                     ausgenommen
                      4108.39-00        -
                                                                                     Hongkong
                      4108.91 -00
                      4108.92 - 00
                      4108.99-10
 40.0240    24        4104.41-00     Kleider für Frauen und Mädchen , aus Holle ,    China              75          -
            (1 000     4104.42-00    Baumwolle oder synthetischen oder künst-        Nacau              75          -
            Stuck )   4104.43-00     liehen Spinnstoffen                             Rumänien           75          -
                       4104.44-00                                                    Südkorea           75          -
                       4204.41-00                                                    Philippinen      374           -
                       4204.42-00                            _                       Thailand          374
                       4204.43 -00
                       4204.44 -00
                                                                                      Jedes des            -     374
                                                              •
                                                                                      andere
                                                                                     Länder oder
                                                  *
                                                                                      Gebiete des
                                                                                      Anhangs 10
                                                %                                     ausgenommen
                                                                                      Hongkong
   40.0270   27        4104.51-00    Röcke , einschließlich Hosenröcke , für Frauen   China             50          -
             Π 000     4104.52-00    und Mädchen                                      Nacau             50          -
             Stück )   4104.53-00                                                     Rumänien          50
                       4104.59-00                                                     Südkorea          50          -
                       4204.51 - 00
                       4204.52-00
                                                                                                         :
 ---pagebreak---                                                                            - 89 -
     "      –T
      in            ■ yl )         ( 7)                          ¡4 )                              (5)       (6)         ( 10 )
 «OTTO                       6204.57-00                                                    Jedes des                        248
i (Forts.)                   6204.59-10                                                    andere
                                                                                           Länder oder
                                                                                           Gebiete des
                                                                                           Anhangs 10
                                                                                           ausgenommen
                                                                                           Hongkong
                                                                                                                                    .
   40 . 0280    28           6107.41-10  Lange Hosen ( einschließlich Kniebundhosen        China                 21             •
                 (1 000      6107.41-90  und ähnliche Hosen ! , Latzhosen und kurze        Macau                 21             -
          :     Stück )      61.07.42-10 Hosen , andere als Badehosen , aus Gewirken       Rumänien              21             -
                             6107.42-90  aus Uolle , Baumwolle oder synthetischen          Südkorea              21             -
                             6107.43-10  oder künstlichen Spinnstoffen
                             6103.43-90                                                    Jedes des               -         104
                             6103.49-10                                                     andere
                             6103.49-91                                                    Länder oder
                             6104.61-10                                                    Gebiete des
                             6104.61-90                                                     Anhangs 10
                             6104.62-10                                                     ausgenommen
                             6104.62-90                                                     Hongkong
                             6104.63-10
                             6104.63-90
                             6104.69-10
                             6104.69-91
   40.0290       29          6204.11-00   Kostüme und Kombinationen , andere als aus        China                 24   1
                 (1 000      6204.12-00    Gewirken für Frauen und Mädchen , aus Uolle ,    Macau                 24
                 Stück )     6204.13-00    Baumwo)le oder synthetischen oder kunst-         Rumänien              24             -
                              6204.19-10   liehen Spinnstoffen , ausgenommen Skikleidung    Südkorea              24             -
                              6204.21-00                                                    Indien              118              -
                              6204.22-90
                              6204.23-90                                                    Jedes des               -
                                                                                                                              118
                              6204.29-19                                                    andere
                                                                                            Länder oder
                                                                                            Gebiete des
                                                                    m
                                                                                            Anhangs 10
                                                                                            ausgenommen
                                                                                            Hongkong
                                                                      %              «.
    40.0700      71           6212.10-00   Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewirken     China                128             _
                  (1 000                                 «                                  Macau                128             - "
                  Stück )                                                                   Rumänien             128             -
                                                                                            Südkorea             128             -    '
                                                                                                                                        -
                                                      V
                                                                                            Philippinen          642             -
                                                                                            Jedes des andere        «.
                                                                                                                              642
                                                                                            Länder oder
                                                                                            Gebiete des                           *
               !                                                                            Anhangs 10
               i                         i                                               j   ausgenommen
               !                         !                                               j  Kongkong
                                                                                         !
                                                                                         1
               I           i
               !                         i
                                         1
               i
          :    i
               i                                                                         1
 ---pagebreak---                                                                             - 90
  ■Ή             <v             ( 3)                            ;4)                                (5)    (6)      ( 10 )
40.0320    32            5801.10-00    5a«t , Plüsch , Schl i ngengewebe und Chenille-      China            17
           ( Tonnen )    5801.21-00    gewebe ( ausgenowen Frottiergewebe aus               Hacau            17
                         5801.22-00    Bauawolle und Bänder ), und Nadelflorgewebe          Rumänien          17
                         5801 . 23-00  aus Uolle , Baunwolle oder synthetischen oder        Südkorea          17
                         5801.24 -00   künstlichen Spinnstoffen
                         5801 . 25-00                                                       Jedes des                  86
                         5801.26-00                                                         andere
                         5801.31-00                                                         Länder oder
                         5801.32-00                                                         Gebiete des
         !
         1
                         5801.33-00                                                         Anhangs 10
                         5801.34-00                                                         ausgenoBien
                         5801.35-00                                                         Hongkong
                         5801 . 36 -00
                         5802.20-00
                         5802.30-00
40.0330     33           5407.20-11    Geuebe aus Garnen aus synthetischen Fila-            Hongkong                    46
          ¡(Tonnen )     6305.31-91    ■ enten aus Streifen oder dergleichen , aus           Hacau              -       46
                         6305.31-99    Polyäthylen oder Polypropylen , » it einer            Ruaänien           -
                                                                                                                        46
                                        Breite von weniger als 3 ■ ; Säcke und               Südkorea          46
                                        Beutel zu Uerpackungszwecken , andere als
                                         aus Gewirken , aus Streifen oder dergleichen        Jedes des                 230
                                                                                             andere
                                                                                             Länder oder
                                                                                             Gebiete des
                                                                                             Anhangs IU
                                                                                             ausgenouen
                                                                                             China
40.0340      34           5407.20-19     Gewebe aus Garnen aus synthetischen Fila-           China               -
             ( Tonnen )                  ■enten aus Streifen oder dergleichen ,              Hongkong            -
                                         aus Polyäthylen oder Polypropylen , «it einer       Hacau               -
                                         Breite von 3 ■ oder « ehr                           Ruaänien            -
                                                                                             Südkorea
                                                                  m
                                                                                             Jedes des           -
           1                                                                                 andere
                                                                                             Länder oder
           I                                                                                 Gebiete des
                                                                                             Anhangs 10
 40.0350     35           5407.10-00     Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , andere        China               -        50
              ( Tonnen )  5407.20-90     als für die Rei fer.herstel lung der Kategorie      Hongkong            -        50
                          5407.30-00     114                                                 Hacau               -        50
                          5407.41-00                                                         Rumänien            -
                                                                                                                          50
                          5407.42- 10
                                                                                        *■'
                          5407.42-90
           1              5407.43 - 00                                                       Jedes des
                          5407.44-10                                                          andere
                          5407.44-90                                                         Länder oder
                          5407.51-00                                                         Gebiete des
           1
                          5407.52-00   1
                                                                                             Anhangs 10
                          5407.53-10                                                          ausgenoaien
                          5407.53-90                                                          Südkorea
                          5407.54-00
 ---pagebreak---                                                                             - 91 -
   (Π             (2)           • 3)                            (4)                              (5)  (6)       ( 10 )
40.Ü35Û
                         5407.60-10
(Forts.)
                         54Ö7 . ¿ü-áü
                         5407.60-51
                         5407.60-59
                         5407.60-90
                         5407.71-00                                                                                      ■
                         5407.72-00
                         5407.73-10                                                          •
                         5407.73-91
                         5407.73-99
                         5407.74-00
            I            5407.81-00
            !            5407.82-00
           i             5407.83-10
           j
           j             5407.83-90 j
           1             5407.84-00
           !             5407.91-00 !
           i             5407.92-00      ·
           ¡             5407.93-10 ¡
           i             5407.93-90 ¡
           í             5407.94-00 j
           !
                         ex581 1.00-00 i
           !             5905.00-70 j
 40.0360      36         5408.10-00 { Gewebe aus künstlichen Spinnfaden , andere         Ruaanien         11           _
              ( Tonnen ) 5408.21-00        als für die Reifenherstellung der Kategorie   China             -
                                                                                                             k       M
                         5408.22-10        114                                           Hongkong          -
                                                                                                              '     11
                         540822-90 ¡                                                     Macau             -
                                                                                                                    11
           i             5408.23-10                                                      Südkorea          -
                                                                                                             V      11
           1             5408.23-90
           ¡             5408.24-00                                                      •Jedes des        -
                                                                                                                    55
           i             5408.31-00 ί                                                     andere
           1
           I
                         5408.32-00
                         5408.33-00 !
                                        J                                                Länder oder
                                                                                         Gebiete des
           !             5408.34-00 ί                                                    Anhangs IU
          i              ex5811 . 00-00
           1             ex5905.00-00 |
_ -■_ i
           I
40.0370 1 37
                         -1-
                         5516.11-00 ¡Gewebe aus künstlichen Spinnfasern                  Ruaanien         74          -
           ! ( Tonnen )  5516.12-00 j                                                  . Hongkong          -
                                                                                                                    74
           !             5516.13-00                     »
                                                                                         Macau             -
                                                                                                                    74
           i             5516.14-00 ,
           1
                         5516.21-00     !                                                Jedes des                 368
      . i
                                                                                                           -
                         5516.22-00                                                      andere
           i             5516.23-10 ¡                                                    Länder oder
          1              5516.23-90 !                                                    Gebiete des
                         5516.24-00     i                                                Anhangs 10
                         5516.31-00     '                                                ausgenoaaen                   r
                                        !                                                China
                         5516.32-00     !                                                und Südkorea
         !
                                        !
         ;
         i
         :
         !                              :
         ;
         i                              !
 ---pagebreak---                                                                          - 92 -
   οι           ( 21         (3)                             ( 41                              (5)    (6)
                                                                                                             -H
                                                                                                               (10) 1
40.0370                 5516.33-00
( Forts . )             5516.34-00
                        5516.41 -00
                        5516.42-00
                        5516.43-00
                        5516.44-00
                        5516.91 -00                                 1
                  . ;   5516.92-00
      ;
                        5516.93-00
                        5516.94-00
                        5803.90-50
                        ex5905 . 00-70
 40.0381    38 A        6002.43-11      Gewirke aus synthetischen Spinnfasern , für      China             •
                                                                                                                    4
            ( Tonnen )  6002.93-10      Vorhänge und Gardinen                            Hongkong          -
                                                                                                                    4
                                                                                         Hacau             -
                                                                                                                    4
                                                                                         Ruiänien          -        4
                                                                                         Südkorea          -        4
                                                                                         Jedes des                 21
                                                                                         andere
                                                                                         Länder oder
                                                                                         Gebiete des
                                                                                         Anhangs IV
  40.0385   38 B        ex6303.91-0C    Gardinen , andere als aus Gewirken               Jedes des         -
                                                                                                             ,       1
            ( Tonnen )  ex6303.92-9(i                                                    Lander oder
                        ex6303.99-?(                                                     Gebiete des
                                                                                       -
                                                                                         Anhangs IV
  40.0390   39          6302.51-10      Tischwäsche , Uische zur Körperpflege und        Hongkong         19         -
            ( Tonnen )  6302.51-90      Haushaltswäsche , andere als aus Gewirken        Hacau            19         -
                        6302.53-90      andere als aus Frottgiergewebe , aus             Ruaanien         19         -
                        ex6302 . 59-00 Bauwwolle                                         Südkorea         19         -
                        6302.91 - 10                            m·
                                                                                         Brasilien        96
                        6302.91 -90
                        6302.93-90
                         ex6302 . 99-00                                                  Jedes des                 96
                                                                 «                *,·    andere
                                                                                         Länder oder
                                                     •
                                                                                         Gebiete des
                                                                                         Anhangs IV
                                                   «                                      ausgenommen
                                                                                         China
  40.0400   40           ex6303.91-0C Gardinen , Vorhänge und Innenrollos ; Scha-        China             -         7
             ( Tonnen ) ex6303.92-90 bracken und Bettvorhänge und andere Haren           Hongkong          -         7
                         ex6303 . 99-90 zur Innenausstattung , andere als aus Gewirken   Hacau             -        *i
                        6304.19-10      aus Holle , aus Bauawalle oder synthetischen     Rumänien          -         7
                         ex6304 . 19-90 oder künstlichen Spinnstoffen                    Südkorea          -         7
                        4304.92-00
                         e*4304 . 93-00                                                  Jedes des         -       35
                         ex4304.°9-00                                                    andere
                                                                                         Länder oder
                                                                                         Gebiete des
                                                                                         Anhangs IV
          '
 ---pagebreak---    C)             '2' ;        > 3)                               *4!                                  (5)       (6)     ( 10 )
 40.0410     41          5401.10-11        Garne aus synthetischen Filamenten , nicht in        Rumänien           143
              ( Tonnen ) 5401.10-19        Aufmachungen für den Ei nzel verkauf , andere als    China                       143
                         5402.10-10        nicht texturierte Garne , ungezuirnt , unge-         Hongkong                    143
                         5402.10-90        dreht , oder Garne mit nicht mehr als 50             Macau                •
                                                                                                                            143
                         5402.20-00        Drehungen je Meter                                   Südkorea             «
                                                                                                                            143
                         5402.31-10                                                                                    ;
                         5402.31-30                                                             Jedes des            -      714
                         5402.31-90                                                             andere
     ;                   5402.32-00                                                             Länder oder
     '
                         5402.33-10                                                             Gebiete des
                         5402.33-90                                                             Anhangs IU
                         5402.39-10
                         5402.39-90
                         5402.49-10
                         5402.49-91
                         5402.49-99
                         5402.51-10
                         5402.51-30                                                                         ■·
                         5402.51-90
           ί             5402.52-10
          I¡
                         5402.52-90
                         5402.59-10
          ί              5402.59-90
                         5402.41-10
                         5402.41-30
                         5402.61-90
                         5402.62-10
                         5402.62-90
                         5402.69-10
                         5402.69-90
                         ex5604 . 20-00
                         ex5604 . 90-00
40.0420      42          5401.20-10        Garne aus künstlichen Filamenten , nicht             China                .       14
             ( Tonnen )  5403.10-00        in ftufiiachungen für den Ei nzel verkauf , andere   Hongkong             -       14
                         5403.20-10        als Garne , ungezmirnt.Tingedreht , aus              Macau                -
                                                                                                                             14
                         5403.20-90 Uiskose oder mit R · rht « ehr als 250 Drehungen            Rumänien             -       14
                         ex5403 . 32-00 je Meter und nicht texturierte Garne , unge-            Südkorea             -       14
          !              5403.33-90 zuirnt , aus Zelluloseacetat
          I              5403.39-00                                           ■
                                                                                                Jedes des            -       71
          !              5403.41-00                      •
                                                                                                andere
          !              5403.42-00                                                             Länder oder
          !              5403.49-00                                                             Gebiete des
          i              6x5604.20-00                 ·*
                                                                                                Anhangs 10
                         _               :                                         .          j
40.0430   : 43           5204.20-00 ¡Garne aus synthetischen oder künstlichen                   China                -       15
         , ( Tonnen )    5207.10-00        Filamenten , Garne aus künstlichen Spinn-            Hongkong             -       15
         ¡'
                         5207.90-00        fasern , Garne aus Baunuolle , nicht in Auf-         Macau                        ¥
                         5401.10-90        machungen für den Einzelverkauf                      Rumänien             -       15
         !               5401.20-90                                                             Südkorea       ‘
                                                                                                                             15
         i               5406.10-00
                         5406.20-00                                                             Jedes des            -
                                                                                                                             73
                         5508.20-90                                                             andere
         ;               5511.30-00                                                             Länder oder
         :                                                                                      Gebiete des
                                        !
                                        !
                                                                                                Anhangs IV
         i                            ' »
 ---pagebreak---                                                                    - 94-
  rs          ( 2)      ¡3 »                          ■ 4!                          (5)  (6)    . ( 10 )
40.0470 47         5106.10-10   Garne aus Uolle oder feinen Tierhaaren , se- China           -
                                                                                                        3
        ( Tonnen ) 5106.10-90   krempelt , nicht in Aufmachungen für den     Hongkong        -
                                                                                                         3
                   5106.20-11   Einzelverkauf                                Hacau           -
                                                                                                         3
                   5106.20-19                                                Rumänien        -
                                                                                                         3
                   5106.20-91                                                Südkorea        -
                                                                                                         3
                   5106.20-99
                   5108.10-10                                                Jedes des        -
                                                                                                       17
                   5108.10-90                                                andere
                                                                             Länder oder
                                                                             Gebiete des
                                                                             Anhangs IU
40.0480 48         5107.10-10   Garne aus Dolle oder feinen Tierhaaren ,     China            .
                                                                                                       12
        ( Tonnen ) 5107.10-90   gekämmt , nicht in Aufmachungen für den      Hongkong         -
                                                                                                       12
                   5107.20-10   Einzelverkauf                                Hacau            -
                                                                                                       12
                   5107.20-30                                                Rumänien         -        12
                   5107.20-51                                                Südkorea         -
                                                                                                       12
                   5107.20- 59                                               Peru             -
                                                                                                     286
                   5107.20 - 91
                   5107.20-99                                                Jedes des        -
                                                                                                       57
                   5108.20-10                                                andere
                   5108.20-90                                                Länder oder
                                                                             Gebiete des
                                                                             Anhangs 10
40.0490 49         5109.10-10   Garne aus Uolle oder feinen Tierhaaren ,     China            -
                                                                                                          5
        ( Tonnen ) 5109.10-90   in Aufmachungen für den Einzel verkauf       Hongkong         -
                                                                                                          5
                   5109.90-10                                                Hacau            -
                                                                                                          5
                   5109.90-90                                                Rumänien         -
                                                                                                          5
                                                                             Südkorea         -           5
                                                                             Jedes des                 23
                                                                             andere
                                                                             Länder oder
                                                                             Gebiete des
                                                        •
                                                                             Anhangs IO
40.0500 50         5111.11-00   Gewebe aus Uolle oder feinen Tierhaaren      Südkorea        12           -
        ( Tonnen ) 5111.19-10                                                China            -
                                                                                                       12
                   5111.19-90                                                Hongkong         -         12
                   5111.20-00                                                Hacau            -
                                                                                                       12
                   5111.30-10                                                Rumänien         -         12
                   5111.30-30                                                Uruguay          •      286
                                           *
                   5111.30- 90
                   5111.90-10                                                Jedes des        -
                                                                                                       57
                   5111.90-91                                                andere
                   5111.90-93                                                Länder oder
                   5111.90-99                                                Gebiete des                 t
                   5112.11-00                                                Anhangs IU
                     •
            1
 ---pagebreak---                                                                          - 95 -
  1! )           <?.)        (3)                             <4;                          (5)     (4)       ( 10 )
40.0500                 5112.19-10
(Forts.)                5112.19-90
                        5112.20-00
                        5112.30-10
                        5112.30-30
                        5112.30-90
                        5112.90-10
        i
                        5112.90-91
                        5112.90-93
    ·'
                      ■
                        5112.90-99
40.0530      53         5803.10-00   Drehergewebe aus Paunwol 1 e                  Jedes des                       1
             ( Tonnen )            ¡andere
                                                                                   Länder oder
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs 1U
                                   j
                        -1
                                     –
40.0540      54         5507.00-00    Künstliche Spinnfasern und Abfälle , ge-     China              -            1
             ( Tonnen )               krempelt , gekämmt oder anders für die       Hongkong           -            1
                                      Spinnerei vorbereitet                        Hacau              -
                                                                                   Rumänien           -            1
                                                                                   Südkorea           -            1
                                                                                   Jedes des                       7
                                                                                   andere
                                                                                   Länder oder
                                                                                                        '
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs IU
40.0550      55         5504.10-00    Synthetische Spinnfasern und Abfälle ,       Chi na             -         11
             ( Tonnen ) 5504.20-00    gekrempelt , gekämmt oder anders für die     Hongkong           -         11
                        5504.30-00    Spinnerei vorbereitet                        Hacau              -         11
                        5504.90-10                                                 Südkorea           -         11
                        5504.90-91
          1             5504.90-99                                                 Jedes des          -         57
                                                              •
                                                                                   andere
                                                                                   Länder oder
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs Iü
                                                                                                          '
                                                                                   ausgenommen
                                                    •
                                                                                   Rumänien
40.0540      54         5508.10-90    Garne aus synthetischen Spinnfasern , ( ein- China            ■ -          10
             ( Tonnen ) 5511.10-00    schließlicR Abfälle ), in Aufmachungen       Hongkong                     10
                        5511.20-00    für den Einzel verkauf                       Hacau              -          10
                                                                                   Rumänien           -         10
                                                                                   Südkorea    '·
                                                                                                                10
                                                                                                                   t
                                                                                                                50
          i                                                                        Jedes des          -
                                                                                   andere
          i                                                                        Länder oder
          ί                                                                        Gebiete des
          !                                                                        Anhangs IU
           !                        Ì
                                    i
           !
       ;  i                         !
 ---pagebreak---                                                                            - 96
  (!)           < 2;        • 3)                              <4!                              (5)  (6)    ( 10 )
40.0580     58 :       5701.10-10       Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert       Ruiamen         54
            ( Tonnen ) 5701.10-91                                                    » China            -
                                                                                                               54
       *.
                       5701.10-93                                                      Hongkong         -
                                                                                                               54
       ■
                       5701.10-99                                                      Hacau                   54
                       5701.90-10                                                      Südkorea         -
                                                                                                               54
                       5701.90-90                                                      Indien           -
                                                                                                           3 500
                                                                                       Pakistan         -
                                                                                                           3 500
      !
                                                                                       Jedes des        _
                                                                                                              249
                                                                                       andere
                     '
                                                                                       Länder oder
                                                                                  ■ “
                                                                                       Gebiete des
                                                                                       Anhangs 10
                       5702.10-00       Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinn-     China                   59
40.0590 j 59                                                                                             •
          i(Tonnen )   5702.31-10       stoffen , andere als Teppiche der Kategorie 58 Hongkong          -      59
          i            5702.31-30     î                                                Hacau             -
                                                                                                               59
          !            5702.31-90 j                                                    Ruaänien          -      59
          !            5702.32-10
                       5702.32-90 !
                                      j                                                Südkorea          -     59
          ί
      .   !            5702.39-10                                                      Jedes des         -    295
          1            5702.41-10                                                       andere
          i            5702.41-90                                                      Lander oder
                       5702.42-10                                                      Gebiete des
                       5702.42-90                                                      Anhangs 10
                       5702.49-10
                       5702.51-00
                       5702.52-00
                       6x5702.59-00
                       5702.91-00
                       5702.92-00
          !            ex5702 . 99-00
          j            5703.10-10
          1
          1            5703.10-90
          I            5703.20-11
                                                                »
          !            5703.20-19
          j            5703.20-91
                       5703.20-99
                       5703.30-11                                                                  •
                       5703.30-19
                       5703.30-51                     «
                       5703.30-59
                       5703.30-91
                                                   V
                       5703.30-99
                       5703.90-10
                       ex5703 . 90-90
                       5704.10-00
                       5704.90-00                                                                                 i
                       5705.00-10
                       5705.00-31
          !            5705.00-39
          !            ex5705 . 00-90'
                                                                                                                    ..
                                      i
                                      i
 ---pagebreak---                                                                                - 97
   in           <?'            ( 3)                               '4 )                            (5)        (6)     ( 10 )
40.0600    60            5805.00-00      Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische Jedes des             _        1
            ( Tonnen )                   Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),    Länder oder
                                         und Tapisserien als Nadelarbeit ( z.B.            Gebiete des
                                         Petit Point , Kreuzstich ), auch konfektioniert   Anhangs 10
                                                                                           ausgenoaien China
40.0610    61            ex5806.10-00    Bänder und schußlcse Bänder aus parallel-         China                          9
           ( Tonnen )    5806.20-00      gelegten und geklebten Garnen oder Fasern         Macau                 -
                                                                                                                          9
                         5806.31-10      ( bol ducs ), ausgeno»»en Etiketten und ahn-      Ruaänien              -         9
                         5806.31-90      liehe klaren der Kategorie 62                     Südkorea              -         9
                         5806.32-10
         :
         !
                         5806.32-90      Gumi elastische Gewebe ( aus genessen Gewirke )   Jedes des             -
                                                                                                                         46
         I               ex5806 . 79-00                                                    andere
        ;
                         ex5806 . 40-00                                                    Länder oder
        i                                                                                  Gebiete des
         ί             ‘
                                                       ■
                                                                                           Anhangs 10
                                                                                           ausgeno**en
                                                                                           Hongkong
–
        !
40.0620    62            5807.10-10      Etiketten , Abzeichen und ähnliche Haren , aus    China                 -       12
           ( Tonnen )    5807.10-90      Spinnstoffen , als Meterware oder zugeschnitten   Hongkong              -       12
                                         nicht bestickt , gewebt                           Macau                 -       12
                         5606.00-91      Chenillegarne , Gispen ( andere als uasponnene    Ruaänien              -       12
                         5606.00-99      Garne aus Roßhaar ) ; Geflechte und sonstige
                         5808.10-00      Posasentierwaren , als Meterware ; Quasten ,      Jedes des             -      58
                         5808.90-00      Troddeln , Oliven , Nüsse , Po»pons und           andere
                                         dergleichen                                       Länder oder
                         5804.10-11                                                        Gebiete des
        I                5804.10-19                                                        Anhangs 10
        I
        »                5804.10-90      Tülle , Bobi nettgard i nenstof f und geknüpfte   ausgenonnen
                         5804.21-10      Netzstoffe , Spitzen (» aschinen- oder handege-   Südkorea
                         5804.21-90      fertigt ), als Meterware oder als Motiv
                         5804.29-10
                         5804.29-90
                         5804.30-00
                         5810.10-10      Stickereien , als Meterware oder als Motiv                                ■
                         5810.10-90
                         5810.91-10
                         5810.91-90                      »
                         5810.92-10
                         5810.92-90
                         5810.99-10
                         5810.99-90
        !
40.0630    63            5906.91-00      Gewirke aus synthetischen Spinnfasern * it        China                 -        6
        ¡(Tonnen )     6002.10-10        eine* Anteil an Elasto*er-Fäden von sehr          Hongkong           '  -
                                                                                                                          t
        Í                6002.10-90      als 5 Gewi chtshunderttei len und Gewirke         Macau                 -        6
        !                ex6002 . 70-10 j»it eine* Anteil an gummi el asti sehen           Ruaänien              -        6
                         6002.30-90     ¡Fäden , von » ehr ah 5 Geni chtshunderttei len    Südkorea              -        6
        ■
                         6x4001.10-00 Paschel spitzen und hchflorige ".wirke ,             Jedes dts             -      31
        :
                         6002.20-31      aus synthet'schen Spinnfasern                     andere
        ;
                         6002.47-1°                                                        Länder oder
                                                                                           Gebiete des
                                             '
        !                   •
                                                                                           Anhangs 10
 ---pagebreak---                                                                            - 98
   m             '2'             ■ 3'                           f4>                            (5)  (6)   ( 10 )
40.0650     65           5606.00-10     Genirke , andere als Uaren der Kategorien       China                32
            ( Tonnen )   ex6001 . 10-00 38 ft und 63 , aus Uolle , Bausuolle oder       Hongkong        •
                                                                                                             32
                         6001 . 21-00   synthetischen oder künstlichen Spinn-           Hacau           -
                                                                                                             32
                         6001.22-00     fasern                                          Ruianien        -
                                                                                                             32
                         6001.29-10                                                     Südkorea        -
                                                                                                             32
                         6001.91-10
                         6001.91-30                                                     Jedes des       -
                                                                                                            158
                         6001.91-50                                                     andere
                         6001.91-90                                                     Lander oder
                         6001.92-10                                                     Gebiete des
                         6001.92-30                                                     Anhangs IU
          1              6001.92-50
                         6001 . 92-90
                         6001 . 99-10
                         ex6002 . 10-10
                         6002.20-10
                         6002.20-39
                         6002.20-50
                         6002 . 20-70
                         ex6002 . 30-10
                         6002.41-00
                         6002.42-10
                         6002.42-30
                         6002.42-50
                         6002.42-90
                         6002.43-31
                         6002.43-33
                         6002.43-35
                         6002.43-39
                         6002.43-50
                         6002.43-91
                         6002.43-93
         !
         1
                         6002.43-95
         ί;
                         6002.43-99
                         6002.91-00
                         6002.92-10
          ;              6002.92-30
          1
                         6002.92-50
          1
          ;
                         6002.92-90
                         6002.93-31
          !              6002.93-33                    *
          !              6002.93-35
          î
          1              6002.93-39
                         6002.93-91
                         6002.93-99
40.0660     66           6301 . 10-00   Decken , andere als aus Gewirken , aus Uolle    China           -       4
            ( Tonnen )   6301.20-91     Baumuolle oder synthetischen oder künstlichen   Hongkong        -
                                                                                                               è
                         6301.20-99     Spi nnstcff en                                  Macau           -
                                                                                                                4
                         6301.30-90                                                     Ruianien                4
        !                                                                                               -
        1                ex6301 . 40-90                                                 Südkorea        -       4
        •
                         ex6301 . 90-90
        :
                                                                                        Jedes des       -     22
                                                                                        andere
        !                                                                               Lander ooer
        1
                                                                                        Gebiete des
        !              ,                                                                Anhangs ID
-r-r- - – *                                                     .- . . -              1
 ---pagebreak---                                                                       - 99 -
   (1)       (2)           (3)                            ( 4)                             (5)   (6)     ( 10 )
 40.0670 67         5807.90-90     Bekleidung und Bekleidungszubehor , andere       suaxorea        10        -
         ( Tonnen ) 6113.00-10     als für Säuglinge , aus Wirkwaren ; Wäsche aller Hongkong         -      16
                    6117.10-00     Art , aus Gewirken , Gardinen , Vorhänge und     Macau            -      16
                    6117.20-00     Innenrollos ; Schabracken und Bettvorhänge       Ruaänien         -
                                                                                                            16
                    6117.80-10     und andere Waren zur Innenausstattung , aus
/
                    6117 80-90     Gewirken ; Decken aus Gewirken ; andere          Jedes des        -      81
                    6117.90-00     kleidungsteile und Bekleidungszubehör            andere
                    6301 . 20-10                                                    Länder oder
                    6301.30-10                                                      Gebiete des
                    6301.40-10                                                      Anhangs IV
                    6301.90-10                                                      ausgenoaaen
                    6302.10- 10                                                     China
                    6302.10 -90
                    6302.40-00
                    6303.11 - 00
                    6303.12 -00
                    6303.19-00
                    6304.11-00
                    6304.91-00
                    ex6305 . 20-00
                    6305.31-10
                    ex6305 . 39-00
                    ex6305 . 90-00
                    6307.10-10
                    6307.90-10
 40.0680 68         6111.10-90     Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör         China           17         -
         ( Tonnen ) 6111.20-90     für Säuglinge , ausgenoaaen Handschuhe für       Ruaänien        17         -
                    6111.30-90     Säuglinge der Kategorie 10 und 87 , und          Südkorea        17         -
                    ex611 1.90-00  Strüapfe , Socken und Söckchen für Säuglinge     Macau            3         -
                    ex6209 . 10-00 andere als aus Gewirken , der Kategorie 88
                    ex6209 . 20-00                                                  Jedes des                87
                    ex6209 . 30-00                                                  andere
                    ex6209 . 90-00                                                  Länder oder
                                                         -
                                                                                    Gebiete des                  -
                                                                                    Anhangs IV
                                                                                    ausgenoaaen
                                                                                    Hongkong
 40.0690 69         6108.11-10     Unterkleider und Unterröcke , aus Gewirken       China            -       19
         (1 000     6108.11-90     für Frauen ünd Mädchen                           Hongkong         -       19
         Stück )    6108.19-10                                                      Macau            -       19
                    6108.19-90               •
                                                                                    Jedes des        .       97
                                                                                    andere             I
                                                                                    Länder oder
                                                                                    Gebiete des
                                                                                                            f
                                                                                    Anhangs IV
                                                                                    ausgenoaaen
                                                                                    Ruaänien
                                                                                    und Südkorea
 ---pagebreak---                                                                       - 100 -
   1 1        ■ ?y         > 3)                                                             (5>  (6)    ( 10 )
40.0700    70        4115.11-00      Struapfhosen , aus synthetischen Spinn¬        Sudkorea     1 282
           (1 000    4115.20-19      stoffen , ait eine» Titer der Einfachfäden     China               1 282
           Stück )   4115.93-91      von weniger als <7 Decitex ( 4,7 Tex )         Hongkong            1 282
                                     Strüapfe für Frauen , aus synthetischen        Nacau               1 282
                                     Spinnfasern
                                                                                    Jedes des           4 410
                                                                                    andere
                                                                                    Länder oder
                                                                                    Gebiete des
                                                                                    Anhangs 10
                                                                                    ausgenoaaen
                                                                                    Ruaänien
40.0720              4112.31 - 10    Badeanzüge und Badehosen , aus Wolle , Baua-   China                    34
           (1 000    4112.31 - 90    wolle oder synthetischen oder küsntlichen      Hacau                    34
           Stück )   4112.39- 10     Spinnstoffen                                   Ruaamen                  34
                     4112.39-90                                                     Sudkorea                 34
                     4112.41 - 10
                     4112.41 -90                                                    Jedes des              180
                     4112.49- 10                                                    andere
                     4112.49-90                                                     Länaer oder
                     4211.11 -00                                                    Gebiete des
                     4211.12 -00                                                    Anhangs iV
                                                                                     ausgenoaaen
                                                                                    Hongkong
40.0730 ! 73         4112.11-00      Kostüae und Kombinationen , aus Gewirken       China            34
        |(1 000      4112 12-00      für Frauen und Mädchen , aus Dolle ,           Hongkong         34
        I Stuck )    4112.19-00      Bauawolle oder synthetischen oder              Macau            34
                                     künstlichen Spinnstoffen                       Ruaanien         34
                                                                                     Sudkorea        34
                                                                                    Thailand        172
                                                                                    Jedes des               172
                                                                                     andere
                                                                                    Lander oder
                                                                                     Gebiete des
                                                                                    Anhangs 10
40.0740  | 74        4104 11-00      Kostüae und Koabinationen , aus Gewirken ,      China                    13
         j(1 000     4104.12 -00     für Flauen und Mädchen , aus Dolle , Bauawolle  Ruaariien                13
           Stück )   4104.13-00      oder synthetischen oder künstlichen             Süûkorea                 13
                     ex41 04 . 19-00 Spinnstoffen , ausgenoaaen Skianzüge
                     4104.21 -00                                                     Jedes des               44
                     4104.22-00                                                      andere
                     4104.23-00                                                     Lanner oder
                     ex41 04 . 29-00                                                 Gebiete aes
                                                                                     Anhangs 10
                                                                                     ausgenoaaen
                                                                                     Hongkung
                                                                                     une nacau
        T-Î-f
         :         i
         I
         I
         I
 ---pagebreak---                                                                         101
   (1)       (2)           (3)                            (4)                               (5)   (6)    ( 10 )
 40.0750 75          4103.11-00     Anzüge und Kowbinationen , aus Gewirken , für   Chinà                –F
         (1 000      4103.12-00     Männer und Knaben , aus Uolle , Bauawolle oder  Hongkong                    2
         Sîück )     4103.19-00     synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ,   Ruwanien                   2
                     4103.21 -00    ausgenoMien Skianzüge                           Südkorea                    2
                     4103.22-00
/
                     4103.23-00                                                     Jedes des                   9
                     4103.29-00                                                     andere
                                                                                    Länder oder
                                                                                    Gebiete des
                                                                                    Anhangs IV
                                                                                    ausgenoanen
                                                                                    Macau
 40.0740 74          4703.22 - 10   Arheits- und Berufskleidung , für Männer        China              9
         ( Tonnen )  4203.23 - 10   und Knaben , andere als aus Gewirken , Schürzen Hongkong          32
                     4203.29-H      Kitte' und andere Arbeits- und Berufskleidung   Macau             32
                     4203 32-10     für Frauen und Mädchen , andere als aus         Ruaàmen           32
                     4203.33-10     Gewirken                                        Südkorea          32
                     4203.39 - 11
                     4203.42 - 11                                                   Jedes des               141
                     4203.42- 51                                                     andere
                     4203.43- 11                                                     Länder oder
                     4203.43 - 31                                                    Gebiete des
                     4203.49- 11                                                     Anhangs IV
                     4203.49 -31
                     4204.22- 10
                     4294.23 - 10
                     4204.29-11
                     4294.32 -10
                     4204.33- 10
                     4204.39 - 11
                     4204.42 - 11
                     4204.42 - 51
                     4204.43 - 11
                     4204.43 -31
                     4204.49 - 11
                     4204.49 -31
                     4211.32- 10
                     4211.33-10
                      4211.42 - 10
                      4211.43- 10
 40.0770  77          ex421 1.20-00  Konbinationen und Skianzüge , andere als        China                       9
          ( Tonnen )                 aus Gewirken                                    Macau                       9
                                                                                     Runâni en                   9
                                                                                     Jedes des                 43
                                                                                                              v
                                                                                     andere
                                                                                     Länder oder
                                                                                     Gebiete des
                                                                                     Anhangs IV
                                                                                     ausgenotien
                                                                                     Hongkong
                                                                                     und Südkorea
 ---pagebreak---                                                                          - 102 -
   'il       <?>                                                   • 4'
                                                                                                   ( 10 )
<0.0780 78          «03.41-30       Bekleidung , andere als aus Gewirken , ausge¬  China
         ( Tonnen ) «03 . 42-59     nommen Bekleidung der Kategorien 6,7,8,14,15 , Macau        30
                    6203.43-39      16,17,18,21,26,27,29,68,72,76 und 77           Run'amen     30
                    6203.49-39
                    6204.61 - 80                                                   Jedes des
                    6204.61 -90                                                    andere
                    6204.62- 59                                                    Länder oder
                    6204.62-90                                                     Gebiete des
                    6204.63-39                                                     Anhangs IV
                    6204.63-90                                                     ausgenoiaen
                    6204.69-39                                                     Hongkong und
                    6204.69- 50                                                    Südkorea
                    6210.40-00
                    6210.50 -00
                    6211 . 31 -00
                    6211.32 -90
                    6211.33 -90
                    6211.41 -00
                    6211.42 -90
                    6211.43-90
40.0830 83          6101.10-10      Mäntel ( einschließlich Kurzaäntel ), Jacken   China        II
        ( Tonnen )  6101.20-10      und andere Bekleidung , einschließlich         Macau        11
                    6101.30-10      Skianzüge , aus Gewirken , ausgenoasen         Ruaanien     11
                                    Bekleidung der Kategorien 4,5,7,13,24,26 ,      Südkorea    11
                    6Ю2.10-10       27 , 28\ 68 , 69 , 72 . 73,74,75
                    6102.20-10
                    6102.30 - 10                                                   Jedes des
                    6103.31 - 00                                                   andere
                    6103.32- 00                                                    Länder oder
                    6103 . n-no                                                    Gebiete des
                    ex61 03 . 39-00                                                Anhangs IV
                    6104.31 - 00                                                   ausgenommen
                    6104.32 -00                                                    Hongkong
                    6104.33 - 00
                    ex6104.39-00
                    ex61 12 . 20-00
                    6113.00-90
                    6114.10-00
                    6114.20-00
                    6114.30-00
40.0840 84          6 214.20-00     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen¬ China
        ( Tonnen )  6214.30-00      schoner , KRpftücher . Schleier und ähnliche   Hongkong
                    6214.40-00      Waren , andere als aus Gewirken , aus Wolle ,  Macau
                    6214.90-10      Baumwolle oder synthetischen oder künst¬       Südkorea
                                    lichen Spinnstoffen
                                                                                                        i
                                                                                   Jedes des           14
                                                                                   andere
                                                                                   Länder oder
                                                                                   Gebiete des
                                                                                   Anhangs IU
 ---pagebreak---                                                                            - 103 -
  Π )             í2 >          (3)                                                                (5)  (4)     ( 10)    I
40.0850   85             4215.20-00      Krawatten , Querbinder und Krawattenschals        Jedes des        -        1
            ( Tonnen )   4215.90-00      andere als aus Gewirken , aus Volle , Baus-       Länder oder
                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen         Gebiete des
                                         Spinnstoffen                                      1 'Annexe IQ
                                                                                           ausgenommen
                                                                                           Hongkong
40.0840    84            4212.20-00      Büstenhalter , Hüftgürtel , Korsette , Hosen-     China            -       27
            (1 000       4212.70-00      träger , Strumpfhalter , Strumpfbänder und        Hacau            -       27
           Stück )       4212.90-00      ähnliche Waren , sowie ihre Teile , auch          Rumänien         -       27
                                         als Gewirken                                      Jedes des               133
                                                                                           andere
                                                                                           Linder oder
                                                                                           Gebiete des
                                                                                           Anhangs IQ
                                                                                            ausgenommen
                                                                                           Hongkong und
                                                                                           Südkorea
40.0870     87           ex4209 . 10-00   Handschuhe , andere als aus Gewirken              Hacau            -        7
             ( Tonnen )  ex4209 . 20-00                                                     Rumänien         -        7
                         ex4209.30-00                                                       Südkorea                   7
                         ex4209 . 90-00
                         4214.00-00                                                         Jedes des               35
                                                                                            andere
                                                                                            Länder oder
                                                                                            Gebiete des
                                                                                            Anhangs IQ
                                                                                            ausgenommen
                                                                                            Hongkong ,
                                                                                            China und
         j                                                                                  Südkorea
40.0880      88           ex4209 . 10-00 ¡Strümpfe , Socken und Söckchen , nicht ge-        China            -
                                                                                                                       2
              ( Tonnen )  ex4209.20-00 ¡wirkt ; anderes ßekleidungszubehör , Teile       j  Hacau             -
                                                                                                                       2
                          ex4209 70-00 ; υοη Bekleidung oder voTT Bekleidungszubehör     *  Rumänien          -
                                                                                                                       2
                          ex<209 . 90-00 ¡ausgenommen tür Säug'inge , nicht gewirkt      j  Südkorea          -
                                                                                                                       2
                          4217 . 10-no
          j               4217 90-00                                                     j Jedes des          -
                                                                                                                       8
                                         !                                               j  andere
                                         !                                               I  Länder oder
                                         1                                               ;  Gebiete des
                                         !                                                  Annex I
                                                                                            ausgenommen
                                                                                            Hongkong
 40.0900   ¡90            5407.41-00        Bindfäden , Seile u"d Taue , auch geflochten    China             -
                                                                                                                     14
           l(Tonnen )     5407.49-11        aus synthetischen Spinnstoffen                  Hongkong          -
                                                                                                                     V
                          5407 49-19                                                        Hacau             -
                                                                                                                      14
                          5407.49-90                                                        Rumini en         -
                                                                                                                     14
           1              5*07 50-11                                                        Südkorea          “
                                                                                                                     14
           !
                          5407.50-19     !
           ;              5407.50-70      ,
                                                                                            Jedes des         -
                                                                                                                     72
           !              5407.50-90      !                                                  andere
           !                              i                                                 Länder oder
           5
                                          i                                                 Gebiete des
                                          i                                                 Anhangs IQ
                                                                                                                .
 ---pagebreak---                                                                            104
  (U    j < ?1                                              f4?                                     ( 10 )
40.0910 : 91          4306 . 21 -00  Zelte                                              China           13
        '(Tonnen )    6306.22 -00                                                       Hongkong        13
                      6306.29-00                                                        HdCdU           13
        i
                                                                                        Rumänien        13
                                                                                        Jedes des
                                                                                        andere
                                                                                        Lander oder
                                                                                        Gebiete des
                                                                                        Anhangs 10
                                                                                        ausgenonen
                                                                                        Südkorea
40.0930 I93
        i
                      ex6305 . 20-00 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken             Hongkong
        1
           ( Tonnen ) ex6305 . 39-00 andere als aus Streifen oder dergleichen ,         Macau
                                     aus Polyäthylen oder Polypropylen                  Rumänien
                                                                                        Südkorea
                                                                                        Jedes ues
                                                                                        andere
                                                                                        Länder oder
                                                                                        Gebiete des
                                                                                        Anhangs IV
                                                                                        ausgenonaen
                                                                                        China
40.0940 ; 94          5401.10- 10    Hatte und Karen daraus , aus Spinnstoffen ;        China            17
        j(Tonnen )    5601.10-90     Spinnfasern mit einer Breite von 5 im oder         Hongkong         17
                      5401.21 - 10   weniger ( Scherstaub ), Knoten und Noppen ,        Macau            17
                      5401.21 -90    aus Spinnstoffen                                   Rumänien         17
                      5601.22 - 10                                                      Südkorea         17
                      5601.22-91
                      5401.22-99                                                        Jedes des
                      5401.29-00                                                        andere
                      5601.30 -00                                                       Länder oder
                                                                                        Gebiete des
                                                                                        Anhangs IV
40.0950    95         5402.10 - 19   Filze und Haren daraus , auch getränkt oder
                                                              *                  t.
                                                                                        China            12
           ( Tonnen ) 5402.10 -31    bestrichen , andere als Bodenbeläge                Hongkong         12
         i            5602.10-39                                                        Nacau            12
                      5602.10 -90                                                       Rumänien         12
                      5602.21-00                                                        Südkorea         12
                      5602.29-90
                      5602.90-00                                                        Jedes des
                      6x5807.90-10                                                      andere
                      ex5905 . 00-70                                                    Länder oder
                      6210.10- 10                                                       Gebiete des
                      6307.90-91                                                        Anhangs IV
                                                                                     I
                                                                                    –!–
 ---pagebreak---                                                                                 - 105 -
! «η                 ί'/ '         < 31                               ' V                             (5)   (6)         ( 10)    1
L         _
ί 40.0960     96            5607 . 00-1 0   Vliesstoffe und Baren daraus , auch getränkt       China            -           74
               ( Tonnen )   5607.00-91       oder bestrichen                                   Hongkong                     74
            I
                                                                                                                -
                            5607.00-97                                                         Macau            -           74
            j               5603.00-95                                                         Ruoämen          -           74
                            5603.00-99                                                         Südkorea         -           74
                            6x5807.90-10
                            6X5905.00-70                                                       Jedes des                   369
                            6210.10-91                                                         andere
                            6210.10 99                                                         Lander oder
                            ex6301 . 40-90                                                     Gebiete des
                            ex6301 . 90-90                                                     Anhangs IV
                            6302.22-10
                            6302.32-10
                            6302.53-10
                            6302.93-10
                            6303.92-10
                            6303.99-10
                            ex6304 . 19-90
                            ex6304 . 93-00
                            ex6304 . 99-00
                            ex6305 . 39-00 ¡
                            6307.10-30
                            ex6307 . 90-99
  40.0970       97          5608.11-11        Hetze , in Stücken oder als Meterware , aus       China            -
                                                                                                                               4
                ( Tonnen )  5608.11-19        Bindfäden , Seilen oder Tauen , konfektionierte   Hongkong         -
                                                                                                                      1        4
                            5608.11-91        Fischernetze , aus Bindfäden , Seilen oder        Macau            -
                                                                                                                               4
                            5608.11-99        Tauen                                             Rimam en         -
                                                                                                                               4
                            5608.19 - 11
                            5608.19- 19                                                         Jedes des        .
                                                                                                                             21
                            5608.19-31                                                          andere
                            5608.19-39                                                          Länder oder
                            5608.19-91                                                          Gebiete des
                            5608.19-99                                                          Anhangs IV
                            5608.90-00                                                          ausgenoaaen
                                                                                                Südkorea
  40.0980       98           5609.00-00     ¡«aren aus Bindfäden , Seilen oder Tauen , aus-     China            -
                                                                                                                               3
                 ( Tonnen )  5905.00-10      I genommen Gewebe , klaren aus Geweben und Baren   Hongkong         -
                                                                                                                               3
                                            ¡der Kategorie 97                                   Macau            -
                                                                                                                               3
                                                                                                Ruaanien         -
                                                                                                                               3
                                                                                                Südkorea          -
                                                                                                                               3
                                                          %
                                                                                                Jedes des                    13
                                                                                                andere
                                                                                                Länder oder
                                                                                                Gebiete des
                                                                                                Anhangs IV                     *
   40.0990       99          5901.10-00        Gewebe , eit Lei » oder stärkehaltigen Zurich-   Ruaanien        14
                 ( Tonnen )  5901.90-00        testoffen bestrichen , wie sie üblicherweise     China            -
                                                                                                                             14
                                               zue Einbinden υοπ Büchern , zua Herstellen       Hongkong          -
                                                                                                                              14
                                             ¡yon Futteralen und anderen Kartonagen oder        Macau            -
                                                                                                                             14
              4                              ¡zu ähnlichen Zwecken verwendet werden .    Paus¬  Südkorea                      14
                                               leinwand ; präparierte Halleinwand ; Bougran
      . î
                                               und ähnliche Erzeugnisse für die Huaacherei
              ί                                                                                 Jedes des         -
                                                                                                                    I        71
 ---pagebreak---                                                                                - 105(2) -
   Π)             ( 2)           (3)                                 ! 4)                            (5)  (6)     ( 10 )
40.0990                     5904.10-00       Li noi eun , auch zugeschnitten ; Bodenbeläge    andere
(Forts .).                  5904.91-10       bestehend aus einer Spinnstoff unterläge ait     Länder oder
                            5904.91-90       einer Deckschicht oder einea überzog , auch      Gebiete des
                            5904.92-00       zugeschnitten                                    Anhangs IU
         :
                            5904.10-10       Kautschutierte Gewebe , andere als aus Ge-
         ♦
                            5904.10-90       wirken , ait Pusnahat von Geweben für die
                            5904.99-10       Reifenherste ilttng
                            5904.99-90
                         ■' 5907.00-00       Ondere Gewehr-, getränkt oder bestrichen ,
                                             beaalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                   '
                              ■
                                             Otelierhintergrünrie und dergleichen , andere
                                             als Haren der Kategorie 100
 40.1000      100           5903.10-10 îcewebe «it Zellulosederivaten oder anderen            China           _
                                                                                                                       24
            j ( Tonnen )    5903.10-90       Kunststoffen getränkt , bestrichen oder über-    Hongkong        -
                                                                                                                      24
                            5903.20-10       zogen    oder ait Lagen aus diesen Stoffen       Hacau           -        24
                            5903.20-90       versehen                                         Ruaanien        -
                                                                                                                      24
                            5903.90-10                                                        Südkorea        -
                                                                                                                       24
                            5903.90-91
                            5903.90-99                                                        Jedes des       -
                                                                                                                     131
                                                                                              andere
                                                                                              Länder oder
                                                                                              Gebiete des
                                                                                              Anhangs IU        \
 40.1010      101           ex5407 . 90-00   Bindfäden , Seile und Taue , auch gef lochen ,   China                      2
            { ( Tonnen )                     andere als aus synthetischen Cheaiefasern        Hongkong        -
                                                                                                                         2
                                                                                              Hacau           -
                                                                                                                         2
                                                                                              Ruaanien        -          2
                                                                                              Südkorea        -
                                                                                                                         2
                                                                                              Jedes des                  8
                                                                                              andere
                                                                                              Länder oder
                                                                                              Gebiete des
                                                                                              Anhangs IU
                                                                          ♦               *m-
 40.1090      109           4304.11-00       Planen , Segel und Markisen                      China           _
                                                                                                                         3
              ( Tonnen )    4304.12-00                        *
                                                                                              Hacau           -
                                                                                                                         3
                            4304.19-00                                                        Ruaanien        -
                                                                                                                         3
                            4304.31-00                                                        Südkorea        -
                                                                                                                         3
                                                           ·*
                            4304.39-00
                                                                                              Jedes des       -
                                                                                                                       12
                                                                                              andere
                                                                                              Länder oder
                                                                                              Gebiete des                4
                                                                                              Anhangs IU
                                                                                              ausgenonaen
                                                                                              Hongkong
           –
                            -              T
           !                               !
           1                               I
     ■ :   i                          ,i
 ---pagebreak---                                                                                                             1
                                                                           - 105(3) -
  ni            '.V                                              '6 :                                ( 10 )
40.1100   110            6306.41-00       Luftmatratzen , aus Geneben                  Hongkong          13
           ( Tonnen )    6306.49-00                                                    Hacau             13
                                                                                       Rumanien          13
                                                                                       Südkorea          13
                                                                                       Jedes des
                                                                                       andere
                                                                                       Lander oder
                                                                                       Gebiete des
                                                                                       Anhangs 10
                                                                                       ausgenommen
                                                                                       China
40.1110    ni            6306.91-00       Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere Südkorea
           ( Tonnen )    6306.99-00        als Luftmatratzen und Zelte                 Hongkong
        !
                                                                                       Hacau
        ι
                                                                                       Rumanien
                                                                                       Jedes des
                                                                                        andere
                                                                                       Lander oder
                                                                                       Gebiete des
                                                                                       Anhangs 10
                                                                                        ausgenommen
                                                                                       China
-τ-τ-
40.1120 * 112          j 6307.20-00 iAndere
                                        I          konfektionierte Waren , aus Geweben  China
         j ( Tonnen)     ex6307 . 90-99 jandere als Uaren der Kategorien 113 und       Hongkong
                                        1114                                           Hacau
                                                                                       Rumanien    .
                                                                                        Südkorea
                                                                                        Jedes des
                                                                                        andere
                                                                                        Lander oder
                                                                                        Gebiete des
                                         i                                              Anhangs 10
40.1130     113          6307.10-90 iScheuertücher , Spiil'üch^r und Staub-             Hongkong
            ( Tonnen )                   jtucher , andere als aus Gewirken              Hacau
                                                                                        Rumanien
                                                                                        Südkorea
                                                                                        Jedes des
                                                                                        andere
                                                                                        Lander oder
                                                                                        Gebiete des
                                                                                        Anhangs 10
                                                                                        ausgenommen
                                                                                        China
 ---pagebreak---                                                                                                                     Λ
                                                                     - 105(4)
  < ! )           (?)          •: 3 )                       < 4·                       (5)  (6)     ( 10 )       I
40.1140     114          5902.10-10    Gewebe und Uaren für technische Zwecke   China           -       12        '
            ( Tonnen )   5902.10-90                                             Hongkong        -
                                                                                                        12
                         5902.20-10                                             nacau           - '     12
                         5902.20-90                                             Ruaänien        -
                                                                                                        12
                         5902.90-10                                             Südkorea        -
                                                                                                        12
   '·                    5902.90-90
                i
                         5908.00-00                                             Jedes des       -
                                                                                                        60
                         5909.00-10                                             andere
                         5909.00-90                                             Lander oder
                         5910.00-00                                             Gebiete des
                         5911.10-00                                             Anhangs IU
                         ex591 1.20-00                                        –
                         5911.31-11
                         5911.31-19
                         5911.31-90
                         5911.32-10
        1
                         5911.32-90
                         5911.40-00
                         5911.90-10
                         5911.90-90
                                                                                                            • ·.-/
                                                                                                            '
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Liste der Textilwaren , die ia Rahaen der allgeaeinen Zoll Präferenzen für bestiaate Entwicklungsländer und -gebiete Gegenstand des
geaeinschaftlichen festen zollfreien Betrages und des Plafonds sind ( a )
Laufende       Kate-      KN-Code             Warenbezeichnung                               Eapfängerland       Fester      Einzel Pla¬
Nuaaer         gorie                                                                         oder - gebiet       zollfreier    fonds
                                                                                                                 Betrag
                                                                                                                      ( in Tonnen )
    m           (2)       ( 3)                                      (4)                              (5)             (6)       (7)
    42.1150    115        5306.10- 11   Leinengarne und Raaiegarne                           Brasilien                  50
                          5306.10- 19
                          5306.10-31                                                         Jedes der anderen                       99
                          5306.10-39                                                         Länder oder Gebiete
                          5306.10-50                                                         des
                          5306.10-90                                                         Anhangs U
                          5306.20- 11
                          5306.20- 19                                                                  1
                          5306.20-90
                          5308 90 11                                                                                                     «
                          5308 90 13
                          5308.90-19
    42.1170    117        5309.11 - 11  Gewebe aus Flachs oder Raaie                         Jedes der                               31
                          5309.11 - 19                                                       Länder oder Gebiete
                          5309.11 -90                                                        des
                          5309.19 - 10                                                       Anhangs V
                          5309.19-90
                          5309.21 - 10
                          5309.21 -90
                          5309.29- 10
                          5309.29 -90
                          5311.00 - 10
                          5803.90-90
                          5905.00-31
                          5905.00 -39
    42.1180    118        6302.29-10    Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur                Jedes der                               14
                          6302.39 - 10  Körperpflege und andere Haushalts¬                   Länder oder Gebiete
                          6302.39 -30   wäsche , aus Leinen oder Raaie ,                     des
                          6302.52-00    andere als aus Gewirke                               Anhangs V
                        0x4302 59 00
                          4302.92-00
                        PX6302 . 99 -00
    42.1200    120      ex6303 . 99-90  Gardinen , Vorhänge und Innenrollos                  Jedes der                                3
                          6304.19-30    Schabracken und andere Bettvorhänge                  Länder oder Gebiete
                        ex6304 . 99-00  und andere Waren zur Innenaus¬                       des
                                        stattung , andere als Gewirken aus                   Anhangs U
                                        Flachs oder Raaie
    42.1210    121      6x5607.90-00    Bindfäden , Seile und Taue , auch ge¬                Jedes der                               25
                                        flochten , aus Flachs oder Raaie                     Länder oder Gebiete
                                                                                             des
                                                                                             Anhangs V
 ( a ) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Koabimerte Noaenklatur gilt die Bezeichnung der Uaren nur als Hinweis , wahrend
       die Präferenzbehandlung in Rahaen dieses Anhangs durch die Kennziffern der KN-Code wird .
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  (1)     (2)       ( 3)                               (4)                         ( 5)          ( 6)  (7 )
42.1720 122   ex6305 . 90-00                                                Jedes der                      22
                             Säcke und Beutel zu Uerpackungszwecken ,       Länder oder Gebiete
                             gebraucht , aus Flachs , Raaie , oder Sisal ,  des
                             andere als aus Gewirken                        Anhangs U
42.1230 123     5801.90-10   Sait , Plüsch , Schl i ngengewebe              Jedes der                       1
              ex6214.90-90   und Chenillegewebe , aus Flachs oder           Länder oder Gebiete
                             Raiie , ausgenoiien Bänder ;                   des
                             Schals , Umschlagtücher , Halstücher ,    .    Anhangs V
                             Kragenschoner , Kopftücher , Schleier
                             und ähnliche Uaren aus Flachs oder
                             Raiie , andere als aus Gewirken
42.1240 124     5501.10 - 00 Synthetische Spinnfasern                       Roiani a             1 941
                5501.20 -00                                                 Mexiko              1 941
                5501.30-00                                                  Jedes der                   1 941
                5501.90 - 00                                                anderen
                5503.10 - 11                                                Länder oder Gebiete
                5503.10 - 19                                                des
                5503.10-90                                                  Anhangs U
                5503.20- 00
                5503.30 -00
                5503.40-00
                5503.90 - 10
                5503.90-90
                5505.10 - 10
                5505.10- 30
                5505.10-50
                5505.10-70
                5505.10 -90
42.1251 125 A   5402.41 - 10 Synthetische Spinnfäden , andere              Südkorea               431
                5402.41 - 30 als die Fäden der Kategorie 41                Mexiko                 431
                5402.41 - 90                                               Jedes der anderen             431
                5402.42 - 00                                               Länder oder Gebiete
                5402.43 - 10                                               des
                5402.43-90                                                 Anhangs V
42.1254 125 B   5404 10 10   Monofi 1 e , Streifen ( künstliches Stroh und  Jedes der                     260
                5404 10 90   dergleichen ) und Katgutnachahiungen , aus     Länder oder Gebiete
                5404 90 11   synthetischer oder künstlicher Spinmasse :     des Anhangs V
                5404 90 19   - aus synthetischer Spinniasse
                5404 90 90   -- Honofile
              6x5604 20 00   -- Andere
              ex5604 90 00
42.1260 126     5502.00- 10  Künstliche Spinnfasern                         Roiani a            Ί 620
                5502.00-90
                5504.10-00                                                  Jedes der anderen          1 620
                5504.90-00                                                  Länder oder Gebiete
                5505.20-00                                                  des
                                                                            Anhangs U
42.1271 127 A   5403.31-00   Synthetische und künstl i cheBrasi 1 ien       Brasilien               67
              ex5403 . 32-00 Spinnfäden , nicht in Aufmachungen für
                5403.33-10   den Finzelverkauf , andere als die             Jedes der anderen             134
                             der Kategorie 42                               Länder oder Gebiete
                                                                            des
                                                                            Anhangs V
 ---pagebreak---                                                                   - 108-
  (1 )     ( 2)       ( 3)                              (4)                                (5)           ( 6)  (7 )
42.1275  127 B    5405.00-00     honofile , Streifen ( künstliches Stroh           Jedes der                      18
                ex5604,90-00     und dergleichen ) und Katgutnach-                 Länder oder Gebiete
                                 ahmungen , aus synthetischer oder                 des
                                 künstlicher Spi nnnasse :                         Anhangs U
                                 B. aus künstlicher Spannasse
42.1290  129      5110.00-00     Garne aus groben Tierhaaren                       Jedes der                         2
                                                                                   Länder oder Gebiete
                                                                                   des
                                                                                   Anhangs 0
42.1301  130 ft   5004.00 - 10   Seidengarne ( andere als Bourretteseidengarne )   Jedes der                        12
                  5004.00- 90                                                      Länder oder Gebiete
                  5006.00 - 10                                                     des
                                                                                   Anhangs 0
42.1305  130 B    5005.00- 10    Seidengarne andere als die der Kategorie 130 ft ; Jedes der                       34
                  5005.00 -90    tiessi nahaar                                     Länder oder Gebiete
                  5006.00-90                                                        des
                                                                                    Anhangs U
42.1310  131      5308.90-90     Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen        Jedes der                         6
                                                                                    Länder oder Gebiete
                                                                                    des
                                                                                    Anhangs 0
42.1320  132      5308.30-00     Papiergarne                                        Jedes der                         8
                                                                                    Länder oder Gebiete
                                                                                    des
                                                                                    Anhangs U
42.1330  133      5308.20- 10    Hanffasern und andere pflanzliche                  Jedes der                        69
                  5308.20-90      Spinnstoffe                                       Länder oder Gebiete
                                                                                    des
                                                                                    Anhangs U
 42.1340  134      5605.00-00     Metall game                                       Jedes der                        23
                                                                                    Länder oder Gebiete
                                                                                     des
                                                                                    Anhangs 0
 42.1350  135      5113.00-00     Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus              Jedes der                         1
                                  Rosshaar                                           Länder oder Gebiete
                                                                                     des
                                                                                     Anhangs U
 42.1360  136      5007.10-00     Gewebe aus Seide                                   China                 115
                   5007.20-10
                   5007.20-21                                                        Jedes der anderen              115
                '  5007.20-31                                                        Länder oder Gebiete
                   5007.20 -39                                                       des
                   5007.20-41                                                        Anhangs V
                   5007.20- 51
                   5007.20 - 59
                   5007.20-61
                   5007.20 -69
                    5007.20-71
                    5007.90- 10
                    5007.90-30
                    5007.90 - 50
                    5007.90- 90
 ---pagebreak---                                                                 - 109 -
 CD      ( 2)       (3)                               ( 4)                            (5)            (6)     (7 )
                 5803.90-10
               6x5911.20-00
42.1370 137    ex5801 , 90-90 Sant , Plüsch , Schlingengewebe ,                 Jedes der                            1
               ex5806 . 10-00 und Chenillegewebe , ausgenonnen Gewebe           Länder oder Gebiete
                              der Tarifnunnern 55.08 und 58.05                  des
                              aus Seide , Schappeseide oder Bourrette-          Anhangs 0
                              seide
                              Bänder aus Seide , Schappeseide oder
                              Bourretteseide
                                                                                                                 »
42.1380 138       5311.00-90  Geuebe aus pflanzlichen Spinnstoffen              Jedes der                 -         15
               ex5905,00-90   andere als aus Flachs , jute oder anderen         Länder oder Gebiete
                              textilen Bastfasern ; Gewebe aus Papiergarnen     des
                                                                                Anhangs U
42.1390 139       5809.00-00  Geuebe aus Metal Ί - oder aetal lisi erten        Jedes der                 _           2
                              Fäden                                             Länder oder Gebiete
                                                                                des
                                                                                Anhangs U
42.1400 140    ex6001 10 00   Andere Gewirke asl aus Baunwolle , Volle          Jedes der                 .           3
                  6001 29 90  künstlichen oder synthetischen Spinn-             Länder oder Gebiete
                  6001.99-90  stoffen                                           des
                  6002.20-90                                                    Anhangs V
                  6002.49-00
                  6002.99-00
42.1410 141    ex6301 . 90-90 Andere Decken als aus Baunwolle ,                 Jedes der                 -            4
                              Volle , künstlichen oder synthetischen             Länder oder Gebiete
                              Spinnstoffen                                       des
                                                                                Anhangs V
42.1420 142    ex5702 . 39-90 Teppiche aus groben Tierhaaren ,                   Jedes der                 -        54
               6x5602.49-90   aus Sisal , Hanf , anderen Agavefasern             Länder oder Gebiete
               ex5702 . 59-00 und andere als aus Baunwolle , Volle ,             des
               ex5702 . 99-00 künstlichen und synthetischen Spinn-               Anhangs V
               ex5705 00 90   stoffen
42.1440 144       5602.10-35   Filz aus groben Tierhaaren                        Jedes der                 -           1
                  5062.29-10                                                     Länder oder Gebiete
                                                                                 des
                                                                                 Anhangs V
42.1451 145 A     5607.30-00   Bindfäden , Seile , und Taue ,                    Jedes der                 -       115
                ex5607 90 00   auch geflochten :                                 Länder oder Gebiete
                                                                                 des
                                     aus Abaca ( Hanil ahanf ) oder aus anderen  Anhangs V
                                     harten Blattfasern
42.1461  146 A  ex5607.21-00   Bindfäden , Seile und Taue , auch                 Brasilien               59            -
                               geflochten :         -
                                     Bindegarne und Pressengarne                 Jedes der anderen         -       234
                                     für landwirtschaftliche                     Länder oder Gebiete
                                     Maschinen , aus Sisal oder                  des
                                     anderen Agavefasern                         Anhangs V
 ---pagebreak---                                                               - 110 - .
  (1)      (2)        (3)                              ( 4)                    (5)           (6)    (7)
42.1465  146 B 6x5607.29-10   Bindfäden , Seile und Taue , auch         Brasilien               9
                 5607.29-10   geflochten :
                 5607 29 90         aus Sisal oder anderen Agave-       Jedes der anderen             18
                                    fasern , andere als die Uaren       Länder oder Gebiete
                                    der Kategorie 146 A                 des
                                                                        Anhangs U
42.1520  152     5602.10-11   Filze und Uaren daraus , auch getränkt    Jedes der                       4
                              oder bestrichen :                         Länder oder Gebiete
                              Filze als Meterware oder nur              des
                              quadratisch oder rechteckig               Anhangs V
                              zugeschnitten
                              genadelt , aus Jute oder anderen
                              textilen Bastfasern der Tarifnr .
                              570.3 , weder getränkt noch ge¬
                              strichen , andere als für
                              Bodenbeläge
42.1560  156     6106.90-30       Blusen und Pullover aus Seide ,       Jedes der                       4
               6X6110 90 90       Schappeseide oder Bourretteseidei -   Länder oder Gebiete
                                  für Frauen , Mädchen und Klein¬       des
                                  kinder                                Anhangs U
42.1570  157     6101 90 10                                             Jedes der                      14
                 6109.90-90                                             Länder oder Gebiete
                 6102 90 10                                             des
                 6102 90 90                                             Anhangs V
               ex6103 39 00
                 6103 40 99
               ex6104 19 00
               εχ6104 29 00
               6X6104 39 00
               ex6104 49 00
                  6104 69 99
                  6105 90 90
                  6106 90 50
                  6106 90 90
               6X6107 99 00
                  6108 99 90
                  6109 90 90
                  6110 90 10
                  6110 90 90
                6X6111 90 00
                  6114 90 00
 42.1590  159     6204.49-10   Kleider , Blusen und Hemdblusen aus       Jedes der                      37
                  6206.10-00   Seide , Schappeseide oder                 Länder oder Gebiete
                  6214.10-00   Bourretteseide , aus Geweben              des
                  6215.10-00                                             Anhangs V
                               Schals , Umschlagtücher , Halstücher ,
                               Kragenschoner , Kopftücher , Schleier
                               und ähnliche    Uaren :
                                aus Seide , Schappeseide oder
                                Bourrettesei de
                               Krawatten :
                                   aus Seide , Schappeseide oder
                                   Bourretteseide
 42.1600  160      6213.10-00  Taschentücher und Ziertaschentücher :     Jedes der                -       1
                                   aus Seide , Schappeseide oder         Länder oder Gebiete
 ---pagebreak---                                                 - 111 /112/113 -
 (1 )     (2)    (3)                             ( 4)                    ( 5)           ( 6)   (7 )
                              Bourrettesei de                      des
                                                                   Anhangs V
42.1610 161   6201.19-00   Kleidung , andere als aus Gewirken ,    Jedes der                        70
              6201.99-00   andere als die der Kategorien 1 bis 123 Länder oder Gebiete
              6202.19 - 00 und der Kategorie 159                   des
              6202.99-00                                           Anhangs U
              6203.19-90                                                                            ,
              6203.29-90
              6203.39 -90
              6203.49 -90
              6204.19 - 90
              6204.29 -90
              6204.39 -90
              6204.49 -90
              6204.59-90
              6204.69-90
              6205.90- 10
              6205.90 -90
              6206.90- 10
              6206.90-90
              6211.39 -00
              6211.49- 00
42.2200 220   6309.00-00   Gebrauchte Kleidung
                                                                    Jedes der                -     981
                                                                    Länder oder Gebiete
                                                                    des
                                                                    Anhangs V
42.2300 230   5604.10-00   Garne und Seile aus Kautschuk , « it     Jedes der                        23
                           einen Überzug aus Spinnstoffen           Länder oder Gebiete
                                                                    des
                                                                    Anhangs 0
 ---pagebreak---                                                                                                       >      ' "H”
                                                             - 114 -
                                                     ANHANG III
                               Liste der in Artikel 1 genannten Fertigwaren aus Jute und Kokoswaren
 Laufende   KN-Code                                  Warenbezeichnung                       Begünstigte Länder
 Nunner
       (1)       (2)                                      ( 3)                                        (4)
 47.0010   5307             Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der             Indien , Thailand und
                            Tarif nunner 53.03                                              die in Anhang UI auf-
                                                                                            geführten Länder
 47.0020   5905 00 50       Gewebe aus Jute oder anderen textiel en Bastfasern der           Indien , Thailand und
                            Tarif nunner 53.03                                               die in Anhang UI auf -
           53.1 Q .10-10  . – Bit einer Breite uon 150 ca oder weniger , roh                 geführten Länder
           5310.10-90       – ait einer Breite von wehr als 150 CB
           5310.90-00       – Andere
 47.0030                    Teppiche und anderer Fussbodenbelag , aus Spinnstoffen , gewebt  Indien , Sri Lanka und
                            weder getuftet noch beflockt , auch konfektioniert , ein¬        die in Anhang UI auf -
                            schliesslich Kein , Suaak , Karaaame und ähnliche handge¬        geführten Länder
                            webte Teppiche :
           5702.20-00       - Fussbodenbelag aus Kokosfasern
 47.0040   ex5703 . 90-90   – Nadelflorteppiche aus Jute oder anderen textilen                Indien , Thailand und
                                Bastfasern der Tarifnueaer 53.03                              die in Anhang UI auf¬
                                                                                             geführten Länder
 47.0050   5702.39-90       - Teppiche aus Jute oder anderen textilen Bastfasern              Indien , Thailand und
           5702.49-90          der tarifnuaeer 53.03                                          die in Anhang UI aufi-
                                                                                              geführten Länder
           5702.59-00
           ex5702 . 99-00
  47.0060                   Bänder und schusslose Bänder aus parallel gelegten und ge¬        Indien , Thailand und
           5806.39-00       klebten Garnen oder Spinnstoffen ( bol ducs ), aus Jute           die in Anhang UI auf-
           5806.40 -00      oder anderen textielen Bastfasern der Tarifnunner 53.03 ,         geführten Länder
                             ausgenoBeen Waren de^Tarifnusner 58.07
  47.0070  5607.10-00        Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten , aus Jute oder     Indien , Thailand und
                             anderen textilen Bastfasern der Tarifnunaer 53.03                die in Anhang UI auf¬
                                                   «                  %.·
                                                                                              geführten Länder
  47.0080                   Säcke und tfeutel zu Uerpackungszwecken :                         Indien , Thailand und
                             - aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen           die in Anhang UI auf¬
           6305.10-90          Bastfasern der Tarifminner 53.03                               geführten Länder
                             – Andere , als gebraucht
( –
                                                                                                                     *
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                          ANHANG IV
Liste der in Anhang I Spalte 5 genannten Länder und Gebiete
                       Argentini en
                       Bolivie
                       Brasi lien
                       Chi le
                       China
                       Kolumbien
                       Südkorea
                       Costa Rica
                       Ecuador
                       Guatemala
                       Honduras
                       Hongkong
                       Indien
                       Indonesien
                       Iran
                       Macau
                       Malaysia
                       Mexi ko
                       Nicaragua
                       Pakistan
                       Peru
                       Phi lippinen
                       Rumäni en
                       Singapur
                       Sri Lanka
                       Thai land
                       Uruguay
                       Venezuela
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                                                                      ANHANG   V
                        Liste der Entwicklungsländer and -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden ( ')
                                                            A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
048 Jugoslawien                                   370 Madagaskar                             604 Libanon
066 RumSnien                                      373 Mauritius                              608 Syrien
204 Marokko                                       375 Komoren 0                              612  Irak
208 Algerien                                      378 Sambia                                 616   Iran
212 Tunesien                                      382 Simbabwe                               628  Jordanien
216 Libyen                                        386 Malawi 0                               632  Saudi-Arabien
220 Ågypten                                       391 Botsuana 0                             636   Kuwait
224   Sudan 0                                     393 Swasiland                              640   Bahrein
228   Mauretanien 0                               395 Lesotho0                               644   Katar
232   Mali 0                                      412 Mexiko                                 647 Vereinigte Arabische Emirate
236   Burkina Faso (-)                            416 Guatemala                              649 Oman
240   Niger 0                                     421 Belize                                  652 Nordjemen 0
244   Tschad 0                                    424 Honduras                                656 Südjemen 0
247   Republik Kap Verde 0                        428 El Salvador                             660 Afghanistan 0
248   Sénégal                                     432 Nicaragua                               662 Pakistan
2S2   Gambia 0                                    436 Costa Rica                              664 Indien
237   Guinea-Bissau 0                             442 Penama                                  666 Bangladesh 0
260   Guinea 0                                    448 Kuba                                    667 Malediven 0
264   Sierra Leone 0                              449 St. Christopher und Nevis               669 Sri Lanka
268 Liberia                                        452 Haiti 0                                672 Nepal 0
272 Elfenbeinkfiste                                453 Bahamas                                675 Bhutan 0
276 Ghana                                          456 Dominikanische Republik                676 Birma 0
280 Togo 0                                         459 Antigua und Barbuda                    680 Thailand
 284 Benin 0                                       460   Dominica                             684 Laos 0
 288 Nigeria                                       464   Jamaika                              690 Vietnam
 302 Katnerun                                      465   St . Lucia                           696 Kambodscha
 306 Zentralafrikanische Republik 0                467   St . Vincent                         700 Indonesien
 310 Âquatorialguinea 0                            469   Barbados                             701 Malaysia
 31 1 Sâo Tomé und Principe 0                      472 Trinidad und Tobago                    703 Brunei Darussalam
 314 Gabun                                         473 Grenada                                706 Singapur
 318 Kongo                                         480 Kolumbíen                              708 Philippinen
 322 Zaire                                         484 Venezuela                              720 China
 324 Ruanda 0                                      488 Guyana                                 728 Südkorea
 328 Burundi 0                                     492   Surinam                               801 Papua- Neuguinea
 330 Angola                                        500   Ecuador                               803 Nauru
 334 Àthiopien 0                                   504   Peni                                  806 Salomonen
 338 Dschibuti 0                                   508   Brasilien                             807 Tuvalu 0
 342 Somalia 0                                     512   Chile                                 812 Kiribati 0
 346 Kenia                                          516   Bolivien                             815 Fidschi
 330 Uganda 0                                       520 Paraguay                               816 Wanuatu
 352 Tansania 0                                     524 Uruguay                                817 Tonga 0
 355 Seychellen und zugehörige Gebiete 0            528 Argentinien                            819 Westsamoa 0
 366 Mosambik                                       600 Zypem
  (') Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begOnstigtcn Landes und Gebietes ist der Oeonomenklatur entnommen (Verordnung
      ( EWG) Nr. 3639/86 (ABI. Nr. L 336 vom 29. II . 1986, S. 46)).
  0 Dieses Land ist ebenfalls in Anhang VI aufgeführt .
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                                        B. LÄNDER UND GEBIETE.
die roe Mltgliedstaaten der Gemelnscbaft oder roa drittea Linden abUigta oder renraltet werdea «der
deiea aiuwirtige Beziehaagea gaaz oder teilweise roa Mltgliedstaaten der Geaaeiaachaft oder roa drittea
                                         Lindere wahrgeaomaaea werden
044 Gibraltar
329 St. Helena und dazugehörige Gebiete
357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377 Mayotte
406 Grönland
408 St Pierre und Miquelon
413 Bermuda
446 Anguilla
454 Turks- und Caicosinseln
457 Amerikanische Jungfeminseln
461 Britische Jungfeminseln und Montserrat
463 Kaimaninseln
474 Aruba
 47g Niederländische Antillen
 529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
 740 Hongkong
 743 Macau
 802 Australisch-Ozeanien (Weihnachtsinsel, Cocosinseln [ Reelings insein], Heard und McDonald, Nor¬
      folk)
 808 Amerikanisch-Ozeanien (1 )
 809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
 8II Wallis und Futuna
 813 Pitcaim-Inseln
 814 Neuseelindisch-Ozeanien (Cook-Inseln, Niui, Tokelau-Inseln)
 822 FranzOsisch-Polynesien
 890 Polargebiete (Australische Antarktik, Britische Antarktik, Französische Antarktik)
  Anmerkung: Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Lindern und
                Gebieten späterer Anpassung.
   (1 ) Amerikanisch-Ozeanien umfaOt : Guam, Amerikaniscb-Samoa einscblfefllicb Swains, die Mldway-Inadn, John-
        ston- und Sand-Inseln, Wake : die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen, Marianen und Manhall- Inseln.
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                                ANHANG         VI
         Liste der am wcaigsten fortgeschrittenen Entwicklungsländer
224 Sudan                                          330 Uganda
228 Mauretanien                                    3S2 Tansania
232 Mali                                           33S Seychellen und zugehörige Gebiete
236 Burkina Faso                                   373  Komoren
240 Niger                                          386  Malawi
244 Tschad                                         391  Botsuana
247 Republik Kap Verde                             393  Lesotho
2S2 Gambia                                         432  Haiti
2S7 Guinea-Bissau                                  652  Nordjemen
260 Guinea                                         636  Sûdjemen
264 Sierra Leone                                   660  Afghanistan
280 Togo                                           666  Bangladesch
284 Bénin                                          667 Malediven
306 Zentralafrikanische Republik                    672 Nepal
310 Àquatorialguinea                                673 Bhutan
3 1 1 SSo Tom6 und Principe                         676 Birma
324 Ruanda                                          684 Laos
328 Burundi                                         807 Tuvalu
 334 Äthiopien                                      812 Kiribati
 338 Dschibuti                                      817 Tonga
 342 Somalia                                        819 Westsamoa
 ---pagebreak--- •V
                                                                                      - 119 -
                                                                                                                                  ; I
                                                                      VORSCHLAG EI NCR
                                                          VERORDNUNG ( EWG ) Nr. .                               DES RATES
                                                                             vom ■' •
                                     zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeug¬
                                                          nisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 19&3
        DER RAT DER EUROPÄISCHEN
        GEMEINSCHAFTEN –
        gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä ¬                               Es erscheint daher angebracht, daß die Gemeinschaft
        ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti ¬                          entsprechend den Schlußfolgerungen, die im Rahmen
        kel 113 ,                                                                        der UHK                      und in Übereinstimmung mit der insbe­
                                                                                         sondere von allen Präferenzen gewährenden Ländern
                                                                                         in dem genannten Ausschuß erklärten Absicht gezogen
                                                                                         worden sind, weiterhin allgemeine Zoll Präferenzen
                                                                                         gewährt .
                                                                                         Die zeitliche Begrenzung und der nicht bindende Cha¬
                                                                                         rakter des Systems erlauben eine spätere vollständige
        auf Vorschlag der Kommission (I ).                                               oder teilweise Rücknahme, was die Möglichkeit bietet,
                                                                                          ungünstige Entwicklungen zu korrigieren, die infolge
        nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 3 ,                              der Anwendung des Systems auftreten könnten, auch
                                                                                          in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im
         nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialaus -                             Pazifischen Ozean ( AKP-Siaalcn ).
        srhnssre ( 3i .
         m I i h •! JI 1 1 1 1 |i i mi finii In ni lei < n 1 1 1 n li
         Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat im Rah¬
         men der Welthandelskonferenz ( WHIG                                ein Ange­
         bot über die Gewährung von Zollpräferenzen für
         bestimmte, unter Kapitel I bis 24 des Gemeinsamen                                 Die Erfahrung der ersten fünfzehn Anwendungsjahre
         Zolltarifs fallende landwirtschaftliche '•                            ^r_         zeigt, daß das Gemeinschaftssystem die gesetzten
         zeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern hinter¬                             Erwartungen in beachtlicher Weise erfüllt hat. Es emp¬
         legt . Die in diesem Angebot vorgesehene Präferenzbe ¬                            fiehlt sich daher, seine Grundmerkmale beizubehalien :
         handlung besteht für bestimmte , unter die Fjtandelsrc-                           Abbau der Zölle ohne mengenmäßige Begrenzung bei
         gelung der Verordnung ( EWG ) Nr. 3033 /80 ( 4 ) fal - Einfuhr bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse,
 l ende  Erzeugnisse in einer Senkung des festen Teilbetrags der                           d’C in Anhang II aufgefuhrt sind, und Abbau der Zölle
         Abgabe , die auf diese Erzeugnisse aufgrund der                                   im Rahmen von gemeinschaftlichen Zollkontingenten
         genannten Verordnung anwendbar ist ; für die unter                                für Ananaskonserven , Auszüge aus Kaffee
         einen einzigen Zollsatz fallenden Erzeugnisse besteht                            und Tabak ;
         sie in einer Senkung dieses Zollsatzes . Die präferentiel -
          len Einfuhren der betreffenden Waren können im all ¬
          gemeinen ohne mcngenniiii.lige Beschränkungen erfol ¬
         gen
          Die positive Rolle dieser Regelung bei der Verbesse ¬                             Ab I. März 1986 wenden das Königreich Spanien und
                                                                                            die Republik Portugal gemäß Artikel 178 und 365 der
         rung des Zugangs der Entwicklungsländer zu den                                     Heilritl.Mikte das GemeinschaflanyNterTi der allgemeinen
          Märkten der Präferenzen gewährenden Länder wurde                                  /.i > 1 1 1 »I tllrirli / rn uil .
          auf der neunten Tagung des                                    MHK-Sonderaus-
          sebusses für Präferenzen anerkannt . In diesem Gre ¬
          mium war inan sieh darüber einig , dul.l die Ziele des
          iillgemeinen Prilferenzsyslems bis Ende IVSO nicht voll ¬
          ständig erreicht sein würden und die Laufzeit deshalb
          über den ursprünglichen Zeitraum hinaus verlängert
          werden und 1990 dann eine um rasscndc Überprüfung
          des genannten Systems siatifioclen solle .
        ( 1 ). ABI . Nr . C
        ( 2 ) ABI . Nr . C
        Cy) A ìli Nr £
         ( 4 ) ABI . Nr . L . 323 vom 29.11 . 1980 , S. 1 .
 ---pagebreak---                                      - 120 «
  Hoi den multilateralen Handclsvcrhandlungou hat die
  Gemeinschaft gemäl.l Zitier h der Erklärung von Tokio
  erneut betont. dall für die am wenigsten forigcMiiriiie-
  nen Entwicklungsländer, soweit möglich, eine Sondor-
  bchandlung vorgesehen werden miil.lte. Es eischciiil
  daher angczeigt . für die in Anhang IV nul'gci «ihnen
  landwirtschall liehe n Erzeugnisse mit Ursprung in «len
 am wenigsten fortgeschrittenen EntwicUuiigsI.mdern .
 die in der Liste in Anhang V enthalten sind, eine voll ¬
 ständige Befreiung von Zöllen vorzusehen .
 bs ist vor allem zu gewährleisten, daü alle Importeure
 der Gemeinschaft den gleichen und kontinuierlichen
  Zugang zu den ( iemeinschafts/ollkonlingentcn haben
  und dall die Tür diese Kontingente vorgesehenen /.oll -
  salze fortlaufend auf alle Einfuhren der betreffenden
          in allen Mitglied,.:, ,| C„ bis ,„r An -. . |,ö ,,| ,mg
 dlf.ri Knill iii|i.riilr aitL-i'W.uiill «vt-ldns
ba es sich um »emeinschaftszollkontingente handelt und die
Vollendung des Binnenmarktes filr 1992 vorgesehen ist , sollte
eine Aufteilung auf die Mitgliedstaaten nicht stattfinden .
Es empfiehlt sich demnach , die Möglichkeit für die
Mi tc ledstaaten vorzusehen , Ziehungen auf die Kontinger.tsmengen
nach den von ihnen benötigten Mengen vorzunehmen .
 ---pagebreak---                                    . 121 -
Im Hinblick auf die Regelung der Erstattung oder des
Erlasses von Eingangs- oder Ausluhrabgahcn . insbe ¬
sondere die Verordnung ( F.WG ) Nr. I4J0/ 79 des
Rares ( ' ) und die Verordnung ( EWG ) Nr. .1040 / 83 der
 Kommission ( : L ist es angebracht , ein Verfahren der
 Korrektur der Einfuhren cinzuführcn . die im Rahmen
 der nach der vorliegenden Verordnung croffnctcn Kon¬
 tingente                                               tatsäch­
 lich getätigt wurden : daher ist vorzusehen , daß die
  Kommission die entsprechenden Maßnahmen trcflcn
   Diese Vcrwaltungsvcrfahren erfordern eine enge und
   besonders zügige Zusammenarbeit zwischen den Mit¬
    gliedstaaten und der Kommission,
      Es ist angereigl . daß die Gemeinschaft die in
      Anhang II niil'gel’iilirten Waren mit Urspiimg in « len in
      Anhang III aulgeführten Landern und Gebieten zu den
     jeweils angegebenen Zollsätzen ohne mengenmäßige
      Beschränkungen zur Einfuhr zu lä 13t . Diese Vorzugsbe ¬
      dingungen sind Waren mit Ursprung in den genannten
      Ländern      und   Gebieten     vorzubehalten , wobei   der
      Begriff des Warenursprungs durch die Verordnung
       ( EWG ) Nr . 693 / 88 ( 3 ) festgelegt ist .
      fÄJBjepqiblik .Korea ' läßt der Gemeinschaft nicht die
    ,:gfcidz^.giBic&anidfe^ag-.V wie anderen Handelspartnern
   ’ Zukdtnmers; seihet gegenüber der Gemeinschaft insbe¬
      sondere. diskriminierende Maßnahmen im Bereich des
      Schman des geistigen Eigentums getroffen. Solange diese
  ; Situation. bestehen bkibt, erscheint es nicht angebracht,
  • der Republik Eoiea. die Vorteile des Systems der allge-
 ' meinen iZoüprtfesenxen zu gewähren.
       Es ist notwendig . vollständige Statistiken über die Ein¬
       fuhren zu erstellen , die nach den Vorschrilten dieser
       Verordnung genehmigt worden sind und für deren
       Erhebung. Aufbereitung und Übcrmitthinu die Verord¬
       nungen des Rates ( EWG ) Nr. 1736 / 75 ( 4 ) und
       ( EWG ) Nr . 3367 / 87 ( 5 )                   anzuwe ..-
       den sind .
        Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der •
        Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu
        der Wirtschaltsunion Benelux zusammengeschlossen
        haben und durch diese vertreten werden , kann jede
        Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der
        dieser Wirtschaltsunion zugeteilten Quoten durch eines
        ihrer Mitglieder erfolgen .
       < 1 ) ABI . Nr * L 175 vom 12.7.1979, S.1 .
       ( 2 ) ABI . Nr . L 297 vom 29.10.1983, S.13 .
       ( 3 ) ABI . Nr . L       77 vom 22.3.1988 , S.1 .
       ( 4 ) ABI . Nr . L       183 vom 14.7.1975 , S.3 .
       ( 5 ) ABI . Nr . L       321 vom 11.11.1987, S.3 .
 ---pagebreak---                                                                    - 122 -
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                           flue-cured " des Anhangs I ercffneten
                                                                           Zollkontingent ist an die Vorlage einer
                                                                           Echtheisbescheinigung gebunden, ausgestellt
                              Art : kel 1                                  von einer' der Behörden , die in Anhang II
                                                                           der Verordnung ( EWG ) Nr 4128 / 87 ( 1 ),
  Ü ( 1 ) Vom 1 . Januar 1989 bis zum 31 Dezember 1989                     aufgeführt sind .
    i werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
!'Ij -Anhangim Rahmen      der Globalkontingente für die in
                    I aufgeführten Waren teilweise oder
        vollständig ausgesetzt ,                                        L ffnrr^             F'               Odic^VQrlagff i
        - für die in Anhang II aufgeführten Waren
        teilweise oder vollständig ausgesetzt ,                             sprechend dem mit der Verordnung ( EWG )
                                                                            Nr . 693 / 88 festgelegten Verfahren erstell
        - für die in Anhang IV aufgeführten Waren                           i st .
         vollständig ausgesetzt .
                                                                            Die Zulassung zu der Präferenzregelung
         vorgenannten Waren , die gemäß Artikel 178 und'365v                für. die..fo.lgenden Waren der Anhänge II unc
         der Bettrittsakte von; 1-985 festgesetzten Zölle an. . ■k
                                                                            IV, Pisco und Singani der Codenummer
      (2 ) Die in Abstatz 1 genante Regelung ist
        den Ursprungswaren der Länder oder Gebiete
        Vorbehalten ,
      - die in Anhang III bezüglich bestimmter Waren
      des Anhangs I und den Waren des Anhangs II
      aufgeführt sind.
      - die in Anhang V bezüglich der Waren der
      Anhänge I         und IV .
                                                                            ( 5 ) Die Zollkontingente und die teilweise
                                                                            oder völlige Aussetzüng der Zölle ohne
       ( 3 ) Die mit dieser Verordnung gewährten                             mengenifiässige : Beschränkungen
      Präferenzen werden für Waren mit Ursprung                               werden gemäss den nachstehenden
       m der Reoublik Korea vorübergehend ausgesetzt .                        Bestimmungen verwaltet .
      Die Vorteile der für die Einfuhr von unverai–
      beitetem Tabak des Anhangs I eröffneter
      Zol Ikont ingente werden nicht für Waren mit
      Ursprung in China gewährt .
     ( 4)»Die Zulassung zu den Vorteilen der durch
     diese Verordnung eingeführten Präferenzregelung
     ist der Beachtung der durch Verordnung ( EWG )
     Nr . 693 / 88 festgelegten Warenursprungsregeln
     unterworfen .
•Die Zulassung zu dem für die Einfuhr von
     unverarbeitetem Tabak der Sorte " Virginia
     ( 1 ) ABl . N r . L 387 vom 31 . 12.1987 , S. 1 .
 ---pagebreak---                                                                   - 123 *
                                                                               Bei der Gewährung der Ziehungen folgt die Kommission der
                                                                               zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehörden des betref¬
                      AlîSCHNITT I                                             fenden Mitgliedstaats den Anmekiangen            Abfertigung
                                                                               zum zollrechtlich freien Verkehr szaxtgcgcben haben, soweit
                                                                               der Restbetrag ausreicht.
                                                                                       I
    BESTIMMUNGEN UBER DIE# VERWALTUNG                                          Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so
    DER GLOBALGEMEINSCHAFTSZOLLKONTINGENTE .                                   hat er den nicht ausgenutzten Teil so bald wie möglich aufdie
                                                                                Reserve zurückzuübertragen.
                                                                                Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare
                                                                                Restbetrag der Reserve, so erfolgt die Zuteilung im Verhält-
                Artikel 2                                                       us der Anträge. Die Mitglicdstaaten werden von oer Kom¬
                                                                               mission nnch den gleichen Modaikftoen unimkhtet-.^ ,.
      Für die Waren des Anhangs I werden bei
 ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft im                                                                   Artikel 4
      Rahmen der Globalgemeinschaftszoll ¬
      kontingente , deren Umfang in Spalte 5                                   ( 1 X, Die Kommission verbucht die Mengen der von
      dieses Anhangs augegeben ist , die dort                                  den Mitgliedstaalen gemäß Artikel 3 gezogenen Quo¬
                                                                               ten und unterrichtet die Mitgliedstaalen über den Stand
      jeweils augegebenen Zollsätze angewandt .                                der Ausnutzung der offenen Mengen , sobald ihr die
      Einfuhren , die bereits aufgrund einer                                   Mitteilungen übermittelt werden .
      anderen von der Gemeinschaft gewährten
      Zollpräferenzregelung zollfrei sind ,                                    Sie überwacht, daß eine Quote, die zur Erschöpfung
      werden jedoch nicht auf die in Anhang I / einer dieser Konti ngentfi* hrt- nur 'm Rahmen des \ erfügbaren
      genannten . Zol Ikontirtgente angerechnet .                              Saldos angerechnet wird, und teilt diesen Restbetrag
                                                                               dem Mitgliedstaat mit. der diese letzte Ziehung verfügt
                                                                               hat .
                                                                               Die Ausschöpfung eines Kont ingentstvjrd den Mit¬
                                                                               gliedstaaten unverzüglich mitgeteilt. Die Mitteilung
                                                                               wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.
                                                                               Ausgabe C , veröffentlicht.
                                                                               ( 2)   Die Mitgliedstaalen treffen alle erforderlichen
                                                                               Maßnahmen, damit die Ziehung der Mengen gemäß
                                                                               Artikel ' 3 die fortlaufenden Anrechnungen auf die
                                                                                Kontingente              - ermöglicht.
                                                                               Die Mitgliedstaaten garantieren allen Einführem der
                                                                               betreffenden Waren den freien Zugang zu diesen ' Kon*
                                                                     t ingenten . solange die offenen Mengen es zulassen .
                 Artikel 3
Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung
zur Abfertigung zum zollrechdich freien Verkehr vor, die
einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für eine i r, Anhang I                                                                <
geneonte        Ware                 enthalt, und geben die
Zollbehörden diesem Antrag statt, so nimmt der betreffende
Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommission die Zie¬
hung einer seinem Bedarf entsprechenden Menge auf die in
Betracht kommende in Artikel 3 Absatz 2 genannte Reserve
vor .
Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen
mit der Angabe, wann den Abmeldungen stattgegebe.t
 wurde, unverzüglich zu übermitteln.
 ---pagebreak---                                                             - 124-
                          Artikel     5                            ( 2 ) Falls die Maßnahmen der Kommission von einem
                                                                   Mitgliedstaat beantragt worden sind, nimmt die Kom-'
                                                                   mission binnen höchstens zehn Werktagen ab Eingang
 Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens              des Antrags Stellung und unterrichtet die Mitgliedstaa¬
 am 28. Februar I9 90den endgültigen Stand der bis                 ten über die Folgemaßnahmen im Anschluß an diesen
 zum' 31 . Dezember 1989 geführten Anrechnungen                     Antrag.
mit .
                                                                    (3) Jeder Mitgliedstaat kann die von der Kommission
                                                                    getroffene Maßnahme binnen zehn Werktagen nach
Die Kommission ermächtigt die Mitgliedstaaten auf                   dem Tag ihrer Mitteilung dem Rat vorlegen. Die Anru¬
deren Antrag hin, im Rahmen der Restmengen gegebe¬                  fung des Rates hat keine aufschiebende Wirkung. Der
nenfalls erforderliche Korrekturen der Anrechnung von               Rat tritt unverzüglich zusammen. Er kann die betref¬
Einfuhren vorzunehmen, die in dem in Artikel I                      fende Maßnahme mit qualifizierter Mehrheit ändern
Absatz I genannten Zeitraum tatsächlich getätigt wor¬               oder aufheben .
den sind . Die Kommission unterrichtet hierüber die
Mitgliedstaaten .
                                                                                                 A rtikel 9    1
                                                                        Die Anwendung der im Rahmen der gemeinsamen
                       ABSCHNITT I J                                    Agrarpolitik gemäß Artikel 43 des Vertrages und der
                                                                        gemeinsamen Handelspolitik gemäß Artikel 113 des
        ERZEUGNISSE DER KAPITEL I BIS 24 DES                            Vertrages erlassenen Schutzklauseln bleibt durch die
   GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS. DEREN EINFUHR                                Artikel 7 - und 8 unberührt .
  KEINEN MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN
                   UNTERWORFEN IST
                                                                                                ABSCHNITT III
                        Artikel
                                        t
                                                                          ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
      1 . Für die Waren des Anhangs II mit
      Ursprung in den in Anhang maufgef ührten
       Ländern werden bei der Einfuhr in die
      Gemeinschaft die jeweils angegebenen
       Zollsätze angewandt .
                                                                                                    ABSCHNITT III
                                                                                             ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
  2 . Für die Waren des Anhangs IV mit Ursprung in
 den in Anhang V aufgeführten Ländern wird bei der
  Einfuhr in die Gemeinschaft Zollfreiheit gewährt , vor¬
 behaltlich der Anwendung von gegebenenfalls gelten¬
 den zusätzlichen Angaben .
                            Artikel 7
  Stellt die Kommission fest, daß die Waren , die unter
  die in       Artikel 6                     vorgesehene
   Regelung fallen , in die Gemeinschaft in Mengen oder                                              Artikel 10
  zu Preisen eingeführt werden , die für die Gemein ¬
  schaftserzeuger entsprechender Waren oder unmittelbar                          Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs
  konkurrierender Erzeugnisse eine ernstliche Benachtei ¬                  Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres
  ligung darstellen
                                                                           dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf¬
                           so können die in der Gemein ¬
                                                                           ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
  schaft angewendeten Zollsätze für die betreffenden                       der vorliegenden Verordnung nach dem Verfahren der
  Waren gegenüber dem oder den Ländern oder Gebie¬                         allgemeinen Präferenzen innerhalb des Bezugsviertel¬
  ten, von denen diese Benachteiligung verursacht wird,                   jahres zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten
  teilweise oder vollständig wiederhergestellt werden.                     Waren. Diese Ergebnisse werden nach den Codenum¬
  Diese Maßnahmen können auch dann getroffen wer¬                          mern der Kombinierten Nomenklatur und, gegebenen¬
  den, wenn die schon bestehende oder drohende                             falls, des TAR1C aufgestellt und beziehen sich auf
   schwerwiegende Benachteiligung nui; eine einzige                        Ursprungsländer, Werte, Mengen und eventuell zusätz¬
   Region der Gemeinschaft betrifft.
                                                                           liche Maßstäbe im Sinne der Verordnung eri
                                                                            ( EWG ) Nr . 1736 / 75 und ( EWG ) Nr . 3367 / 87 .
                            Artikel .     8
    ( 1 ) Um die Anwendung von Artikel 7 zu gewährlei¬
    sten, karfn die Kommission auf dem Verordnungsweg
    beschließen, die normalen Zollsätze für einen befriste¬
    ten Zeitraum wiederherzustellen .
 ---pagebreak---                                              - 125 -
                               Artikel      11
            Die Kommission trägt Sorge dafür , dass
            Statistische Amt der Gemeinschaften den
            Stand der jährlichen Anrechnungen veröf¬
            fentlich .
                                       Artikel   12
                Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten zum
                Zweck der Einhaltung der Vorschriften dieser Verord¬
                nung eng zusammen .
                                       Artikel '13
                Diese Verordnung tritt am I. Januar I98"$n Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel
                                                                                     i
 ---pagebreak---                                                                 - 126/127 -
                                                                                               ANHANG I
                                    Liste der Haren , die Gegenstand von präferenti eilen Geaeinschaftszollkontingenten sind
             KN-Code          Harenbezeichnung                                                                        ,'r.
Laufende                                                                       Zollsatz'    Menge des Kontingents
Nun er                                                                                      ( in Tonnen )
    (1)         (2)                         (3)                                    (4)             ( 5)
50.0015    ex2008.20-51   Ananas , haltbar geaacht , in Scheiben,         15 i                     32 850
           ex2008 . 20-59 halben Scheiben oder Spiralen                   ♦ AD S/Z ( 1 )
           ex2008 . 20-71
           ex2008 . 20-79
           ex2008 . 20-91
           ex2008 . 20-99
50.0025    6x2008.20-51   Ananas , haltbar geaacht , andere als in        12 i                     47 320
           ex2008 . 20-59 Scheiben , halben Scheiben oder Spiralen        ♦ AD S/Z ( 1 )
           ex2008 . 20-71
           ex2008 . 20-79
           ex2008 . 20-91
           ex2008 . 20-99
50.0030    ex2101 . 10-11 Auszüge aus Kaffee oder durch Verdaapfung       9 \                      19 200
                          aus geröstetea Kaffee gewonnener Kaffee ,
                          in Pulverfora , Kornern , Körnchen ,
                          Tabletten oder in ähnlicher fester Fora
50.0040    2401.10-10     Unverarbeiteter Tabak                           6 ? Hin .                66 950
           2401.20-10     - der Sorte "Virginia flue-cured"               16 ECU :
                                                                          Max . 27 ECU/
                                                                          100 kg/net                    •
                                                                          oder
                                                                          0 i
                                                                          ( Länder in
                                                                            Anhang V)
                                                                                                              ,
50.0050    2401.10-50     Unverarbeiteter Tabak                           14 l                     20 000
           2401.10-70     - anderer , ausgenoaaen "sun-cured"-            Hin .
           2401.10-80       Orienttabak                                   28 ECU
           2401.10-90                                                     Max . 31 ECU/
           2401.20-50                                                     100 kg/net
           2401.20-70
           2401.20-80
           2401.20-90                                                     oder
                                                                          0 i
                                                                           ( Länder in
                                                                             Anhang V
           2401  10  20   Unverarbeiteter Tabak                           0 *
           2401  10   30  - "light-air-cured" Burley , " light-air-        ( Länder in
           2401  10   41    cured" Maryland und fire-cured                   Anhang U )
           2401  10   49
           2401  10   60  - “sun-cured" Orienttabak
           2401  20   20
           2401  20   30
           2401  20   41
                                                                                                                  .
           2401  20   49
           2401  20   60
U ) Zusätzliche Abschöpfung auf Zucker . Zu erheben bei ei neu Zuckergehalt von «ehr als 17 GHT bei Haren des
    KN Codes ex 2008 20 51 und von IV GHT bei Haren des KN Codes ex 2008 20 71
 ---pagebreak---                                                                       - 128 -
                                                                                               ANHANG II
    Liste der Waren der Kapitel 1 bis 24 , für die allgemeine Präferenzen zugunsten von Entwicklungsländern und -gebieten gewährt werden
                                                                                           ( a)(b)(c)(d )
 Laufende     KN-Code                                Warenbezeichnung                                                      Zollsatz
 Nr .
       (1)            ( 2)                                   (3)                                                                    (4)
                               Pferde
 52.0010          0101 19 10   - Pferde , zum Schlachten ( e )                                                                    2 S
  52.0020         0101 19 90   - andere                                                                                         12 i
                               Fleisch von Schweinen , frisch , gekühlt oder gefroren
  52.0030         0203 11 90
                  0203 12 90
                  0203 19 90
                  0203 21 90
                  0203 22 90
                  0203 29 90                                                                                                    frei
                               Geni eßbare Schlachtnebenerzeugnisse , frisch , gekühlt oder gefroren
  52.0040         0206 10 99    von Rindern                                                                                       2 i
                  0206 21 00
                  0206 29 99
  52.0050         0206 80 91    von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln                                                   5 i
                  0206 90 91
                                Anderes Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse , frisch
                                gekühlt oder gefroren
  52.0060         0208 10 90    von Haarwild
               ex 0203 90 30
  52.0070         0208 20 00    Froschschenkel                                                                                  frei
  52.0080         0208 90 10    von Haustauben                                                                                     5 *
  52.0090         0208 90 90    andere                                                                                           frei
NB : Die Erklärung der Abkürzungen befindet sich an Ende dieses Anhangs
( a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, während die
Präferenzbehandlung in Rahmen dieses Anhangs durch die Codes der KN bestimmt wird . Bei KN-Codes mit dem Zusatz "ex“ gilt der KN-Codi
zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung für die Zulassung zum Präferenzsystem .
( b) Keine Präferenzbehandlung für die mit einem Sternchen versehenen Ursprungswaren aus China
( c) Keine Präferenzbehandlung für die mit zwei Sternchen versehenen Ursprungswaren aus Grönland
 ( d) Die landwirtschaftlichen Erzeugnisse , für die aufgrund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
vorübergehend vollständig ausgesetzt oder aufgehoben werden , sind in dem Anhang lediglich zur Erinnerung für die Hitgliedstaaten
 auf geführt
 ( e) Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
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      m        ( 71                                     ( 3)                           ( 4)
                           Fische , lebend
 52.0100    0301 10 90     Seefische                                                frei (**)
 52.0110    0301 91 00     Forellen                                                 10 Z <**)
52.0120  ex 0301 99 90     Haie                                                      4 Z (**)
                           Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt
                           Fische , frisch oder gekühlt
52 . ΟΠΟ    0302 11 00     Forellen                                                 10 Z <*»)
52.0140     0302 21 10     Schwarzer Heilbutt
52.0150     0302 21 30     Atlantischer Heilbutt
52.01 60    0302 55        Haie                                                      4 Z (**)
52.0170     0302 70 00     Fischlebern , Fischrogen und Fischmi 1 ch                 5 Z <**)
                                                               •
                           Fische , gefroren
52,0180     0303 21 00     Forellen                                                 10 Z (**)
52.0190     0303 31 10     Schwarzer Heilbutt
52.0200     0303 31 30   “ Atrantischer Heilbutt
52.0210     0303 75        Haie                                                      4 Z (*«)
52.0220     0303 80 00     Fischlebern , Fischrogen und Fischuilch                   5 Z (»*)
                           Fischfilets und anderes Fischfleisch , frisch ,
                           gekühlt oder gefroren
52.0230     0304 10 11
            0304 20 11     von Forellen                                             10 Z (»*)
52.0240  ex 0304 10 99     von Haien und Atlantischer Heilbutt oder
                           Schwarzer Hei butt                                        4 Z (**)
52.0250     0304 20 51     von Haien
52.0250     0304 20 99     vo· Hei butt                                             10 Z (**)
52.0270  ex 0304 90 99     von Haien
                          vo· Atlantischen oder Schwarzen Heilbutt                   4 Z <**)
                           Fische , getrocknet , gesalzen oder in Salzlake ; Fische
                           geräuchert , auch vor oder während des Räucherns gegart
52.0280  ex 0305 30 90     Fische der Art Clupea ilisha , in Salzlake
52.0290     0305 59 70     Atlantischer Heilbutt                                    10 Z <**)
            0305 59 30
52.0300     0305 59 50    Pazifischer Lacks                                          2 Z <«*)
52.0310  ex 0305 59 90     Fische der Art Clupea ilisha                              8 Z («*)
                          Krebstiere
52.0320     0305 11 00     Langusten                                                 7 Z («*)
52.0330     0305 12       Langusten
52.0340     0305 13 10     Garnei en                                                 4 Z (**)
52.0350     0305 13 90 I   Andere Garnelen                                          4,5 Z
 ---pagebreak---                                                                     - 130 -
     (η              (2)                                     ( 3)                            (4) "
 52.0360          0306 14       Krabben          .
 52.0370          0306 19 10    Süßwasserkrebse
 52.0380       ex 0306 19 90    Peurullüs spp .                                             4 i C*|
 52.0390          0306 21 00    Langusten                                                   7 \ («1
 52.0400          0306  22      Langusten
 52.0410          0306  23 10   Camelen
 52.0420          0306  23 90   findere Garnelen
 52.0430          0306  24      Krabben
.52.0440          0306 29 10    Süßwasserkrebse                                             4 l («1
 52.0450      ex 0306 29 90     Peurullus spp .                             ·               4 \ («1
 52.0460          0307 21 00    Kaaa-Muscheln                                               4 l («1
              ex 0307 29 90
                                                                    •
 52.0470          0307 31 10    Muscheln                                                   5,5 ï (*
 52:0480          0307 31 90    findere Weichtiere                                          4 i (*'
 52.0490     .    0307 39 10    Muscheln                                                   5,5 S ('
                                                                                         '
 52.0500          0307 39 90    findere Weichtiere
 52.0510          Ò307 41       Tintenfische und Kal « are
                                          9
                  0307 49 11                                                                4 Ï (*'
 52.0520          0307 49 19    Tintenfische                                               5,5 5 (·
 52.0530          0307  49 31   Kal « are
                  0307 49  33
                  0307  49 39
                  0307  49 51
 52.0540          0307  49 71   Tintenfische                                                4 i (*'
 52.0550          0307 49  91   Kalaare
                  0307  49 99
 52.0560          0307  51 00   Kraken
                  0307  59 10
 52.0570          0409          Natürlicher Honig                                          25 i
 52.0580      ex 0410           Genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder
                                genannt noch inbegriffen
                                Gelée royale                                                4 ;
           1   ex 0410          - andere
                                Vogelbälge und andere Vogelteile , ait ihren Federn oder
                                                                                            2 i
                                Daunen , Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen
 52.0590          0505 10 90    - Federn vor der zua Füllen verwendeten Art ; Daunen
 52.0600          0505 90 00    - andere                                                   frei
                                Natürliche Schwäne tierischen Ursprungs
 52.0610 ■        0509 00 90    andere                                                     frei
                              1 findere lebende Pflanzen , Stecklinge und Pfropfreiser
 52.0620          0602 10 90    Stecklinge , unbewurzelt und Pfropfreiser , andere          6 i
 ---pagebreak---                                                                   - 131 -
   m             f2 )                                  (3)                                    ( 4)
52 . 0630      0602 99 30  Bäume und Büsche , ausgenommen Obst - und Forstbäume und
               0602 99 49  -busche ; andere lebende Pflanzen , Wurzeln und
               0602 99 59  Stecklinge , ausgenommen Frei landstauden ( Yuccas und Kakteen ) 12 i
52 . 0640   ex 0602 99 70
            ex 0602 99 70  Yuccas und Kakteen , nicht in Töpfe , Kübel , Körbe oder
            ex 0602 99 99  andere übliche Behälter gepflanzt                                 8 *
                           Blumen und Blüten , sowie deren Knospen , geschnitten ; zu
                           Binde - oder Zierzwecken , frisch , getrocknet , gebleicht ,
                           gefärbt , imprägniert oder anders bearbeitet
52.0650        0603 10 13  Frische Nelken vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                     22 \
52.0660        0603 IO 15  Orchideen und Anthurien                      ‘                   15 \
            ex 0603 10 29
52.0670        0603 10 55
                                                               ♦
            ex 0603 10 69
52.0680     ex 0603 90 00  Andere
                           - Schnittblumen , nur getrocknet                                  7 \
52.0690     ex 0603 90 00  Schnittblumen , gefärbt , gebleicht , imprägniert oder
                           andere bearbeitet                                                15 \
                           Blattwerk , Blätter , Zweige und andere Pflanzenteile ,
                           ohne Blüten und Blutenknospen , sowie Gräser , Noose und
                           Flechten , zu Binde- oder Zierzwecken , frisch , getrocknet
                           gebleicht , gefärbt , imprägniert oder anders
                           bearbeitet
52.0700     ex 0604 10 90  frisch                                                            7 \
               0604 91 10
               0604 91 90
            ex 0604 10 90  nur getrocknet                                                    2 i
52.0710        0604 99 10
52.0720        0604 99 90  andere                                                           14 \
52.0730        0706 90 30  Neerrettich ( Cochlearia armoracia )                             13 \
                           Anderes Gemüse , frisch oder gekühlt
52.0740     ex 0709 20 00  Spargel , vom 1 . Oktober bis 31 . Januar                        12 t
52.0750        0709 30 00  Auberginen , vom 1 . Januar bis 31 . Närz
52.0760     ex 0709 40 00  Sellerie , ausgenommen Knollensellerie , von
                           1 . Januar bis 31 , Närz                                          9 i
52.0770        0709 60 99  Früchte der Gattung " Capsicun" und " Pi nenta"                   5 l
52.0780     ex 0709 90 70  Zucchini ( Courgettes ), vom 1 . Januar bis zun                           S-
                           letzten Tag des Nonats Februar                                    9 i
52.0790     ex 0709 90 90  Andere , ausgenomnen Petersilie , vom 1 . Januar
                           bis 31 . Närz
            ex 0709 90 90  Kürbisse , von 1 . Januar bis zun letzten Tag des
                           Nonats Februar
          !
          1
            ex 0709 90 90  Okra                                                             frei
                           Gemüse , auch in Uasser oder Dampf gekocht , geforen
52.0800        0710 '40 00 Zuckermais                                                        3 i +H0B
 ---pagebreak---                                                                            - 132 -
      (1)             (2)                                     ( 3)
                                                                                                                                    (4)
 52.0810           0710 80 59   Früchte der Gattung " Capsi cum “ und ”Pi*enta"                                                   5 5
 52.0820        ex 0710 80 90   Andere - Okra                                                                                   13 i
                                Genüse , vorläufig haltbar genacht ( z.B. durch Schwefl di oxid oder
                                in blasser , den Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig
                                konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ), zu·
                                unni ttel baren Genuß nicht geeignet
 52.0830           0711 90 30   Zuckernais                                                                                        3 Î + MOI
 52.0840      ,    0711 90 10   Früchte der Gattung " Capsicun " und " Pinenta"                                                   5 i
 52.0850      ; ex 0711 90 70   Okra                                                                                            frei
                                                                              %
              ! ex 0711 90 70   Banbussprossen                                                                                    6 ξ
                                Genüse , getrocknet , auch in Stücke'oder Scheiben geschnitten ,
                                als Pulver oder sonst zerkleinert , jedoch nicht weiter
                                zubereitet
 52.0860        ex 0712 30 00   Pilze , ausgenonnen Zuchtpilze                                                                    4 *
 52.0870        ex 0712 90 90   Meerrettich ( Cochlearia arnoracia )                                                            frei
                ex 0712 90 90   0kr3                                                                                              7 \
                                Trockene , ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder
                                zerkleinert
 52.0880           0713 10 90   Andere                                                                                            2 i
                ex 0713 10 90
 52.0890        ex 0713 20 90   Kichererbsen der Art " Cicer arieti nun "
                   0713 31 90
 52.0900           0713 32 90   Bohnen der "Phaseolus-Arten"                                                                    frei
                   0713 33 90
                   0713 39 90
 52.0910           0713 50 90   Andere                                                                                            3 i
                ex 0713 90 90
 52.0920        ex 0713 90 90   Andere
                                Traubenerbesen der Art "Cajanus cajan "                                                          frei
                                Wurzeln oder Knollen von Maniok , Maranta und Salep ,
                                Topinanbur , Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und
                                Knollen nit hohen Gehalt an Stärke oder Inulin , frisch
                                oder getrocknet , auch in Stücken oder in Forn von
                                Pellets ; Mark des Sagobaunes
 52.0930        ex 0714 20 00   Süßkartoffeln zun nenschlichen Genuß ( e )
                                                                                                                                frei
 52.0940 j        0714 90 90    Andere
 52.0950           0801 10 10   Kokosnüsse                                                                                      frei
                   0801 10 90
 52.0960           0802 50 00   Pistazien
 52.0970    i      0802 90 10   Pekan-( Hickorv-) nüsse
 52.0980 !         0802 90 30   Areka-( Betel -) nüsse und Kolanüsse
  52.0990          0802 90 90   Andere Nusse                                                                                    frei
( e ) Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Genei nschaftsvorsrhriften festgesetzten Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                        - 133
      0'             (7)                                      ( 3)
   52 . 1 000       0803 00 90  Getrocknete Bananen , einschließlich Hehl bananen                                               frei
   52.1010      ex 0804 10 00    Datteln                                                                                          8 l
                                für die Verarbeitungsindustrie , ausgenommen zur Herstellung von
                                Alkohol und solche , die für den Einzelverkauf in unmittelbaren
                                Umschließungen mit einen Gewicht des Inhalts von 11 kg oder
                                weniger auf gemacht werden sollen ( e )
   52.1020      ex 0804 40 10   Avocadofrüchte , von 1 , Dezember bis 31 . Hai                                                  3,5 i
   52.1030      ex 0804 40 90   Avocadofrüchte , vom 1 , Juni bis 30 . November                                                   6 i
   52.1040      ex 0804 50 00   Guaven und Hangostanfrüchte                                                                     frei
                                                                              »
                ex 0804 50 00   Hangofrüchte                                                                                      4 i
   52,01050     ex 0805 20 10   Clementinen , vom 15 . Hai bis 15 . September                                                   16 i
                ex 0805 20 30   Handarinen einschließlich Tangerinen und Satsumas ;
                ex 0805 20 50    Ui Ikings und andere änhliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten
                ex 0805 20 70    vom 15 . Hai bis 15 . September
                ex 0805 20 90
   52.1040      ex 0805 30 90    Limetten ( Citrus aurantifoli var . lunio und var . limetta )                                    9,6 1
   52.1070      ex 0807 10 10    Uassermelonen , vom 1 . November bis 30 . April                                                6,5 \
   52.1080          0807 20 00   Papaya-Früchte                                                                                 frei
   52.1090          0809 40 90   Schlehen                                                                                         7 1
   52.1100          0810 20 90   Andere Beeren                                                                                    5 \
                    0810 30 90
   52.1110          0810 40 30   Heidelbeeren der Art Vacci ni um myrti 11 us                                                    frei
   52.1120          0810 40 50   Früchte der Arten Vacci ni um macrocarpon und Vacci ni um
                                 corymbosum                                                                                        3 \
   52.1130          0810 40 90   Andere Beeren                                                                                     5 \
   52.1140      ex 0810 90 90
   52.1150      ex 0810 90 90    Früchte von Hagebutten                                                                          frei
                ex 0810 90 90    andere Steinfrüchte                                                                               7 \
                ex 0810 90 90    Andere Früchte                                                                                    6 i
                                 Früchte , auch in Uasser oder Dampf gekocht , gefroren , auch
                                 mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
   52.1160          0811 20 59   Brombeeren und Haul beeren                                                                        8 i
   52.1170          0811 20 90   Andere Beeren                                                                                     6 1
   52.1180          0811 90 50   Heidelbeeren ( Früchte der Art Vacci ni um myrti 11 us )                                          7 i
   52.1190          0811 90 70   Heidelbeeren der Arten Vacci ni um myrti 11 oides und
                                 Vacci ni um angusti fol i um                                                                      2 i
   52.1200       ex 0811 90 90   Quitten                                                                                         10 %
                                                                   *
( e ) Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                       - 134 -
                        "T
         ex 0811 90 90       Früchte der Tarif nummern und -stellen 0001 , 0803,
                            0804 ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0805 40 00 ,
                            0810 20 90 , 0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 ,
                            0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90                                 4 I
         ex 0811 90 90       Früchte von Hagebutten                                            frei
52.1210  ex 0811 20 11       Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 ,
         ex 0811 90 10      0804 ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0805 40 00 ,
                            0810 20 90 , 0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 ,
                            0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90                                 6 i + AGR
52.1220  ex 0811 20 19       Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803 ,
         ex 0811 90 30       0804 ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0805 40 00 ,
                            0810 20 90 , 0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 ,
                             0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90                                4 i
                             Früchte , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schwefeldioxid
                             oder in Hasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig
                             konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind ), zum unmittelbaren
                            Genuß nicht geeignet
52.1230      0812 90 30      Papaya-Früchte                                                    frei
52.1240      0812 90 40      Heidelbeeren der Art Vacci ni um myrtillus                          2 %
52.1250  ex 0812 90 90       Quitten                                                             4 %
         ex 0812 90 90       Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803 ,
                             0804 ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0805 40 00 ,
                             0810 20 90 , 0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 ,
                             0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90                              frei
                             Früchte , getrocknet ; Mischungen von getrockneten
                             Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels
52.1240      0813 10 00      Aprikosen                                                         5,5 I
52.1270      0813 40 30      Birnen                                                               4 \
52.1280      0813 40 50      Papaya
52.1290   ex 0813 40 90      Tamarinden ( Hülsen , Fruchtfleisch )                              frei
                             Früchte von Hagebutten
52.1300      0814 00 00      Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen , frisch
                             gefroren oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salz¬
                             lake oder in Uasser mit einem Zusatz von anderen
                             Stoffen eingelegt                                                  frei
52.1310      0901 11 00      Kaffee , nicht geröstet , nicht entkoffeiniert                     4.5 %
52.1320      0901 12 00      Kaffee , nicht geröstet , entkoffeiniert                           8.5 \
52.1330      0901 21 00      Kaffee , geröstet , nicht entkoffeiniert                           11.5 \
52.1340      0901 22 00      Kaffee , geröstet , entkoffeiniert                                 12.5 \
'52.1350 '   0901 30 00    1 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen                                     7 *
52.1340      0901 40 00      Kaffeemittel und Kaffeegehalt                                      13 I
 ---pagebreak---                                                                   - 135 -
    Π)         (2)                                     ( 3)                                 (4)
52.1370     0902 10 00  grüner Tee ( nicht fermenti ert ) in linai ttel baren
                        Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder
                        weniger                                                         frei
            0902 30 00  schwarzer Tee ( fermentiert ) und teilweise
                        fermentierter Tee , in unmittelbaren Umschließungen
                        mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger
                        Pfeffer der Gattung " Piper" ; Früchte der Gattungen
                        " Capsicum " oder " Pimenta ", getrocknet oder gemahlen
                        oder sonst zerkleinert
52.1380     0904 11 90  weder gemahlen noch sonst zerkleinert                             3 S
52.1390     0904 12 00  Pfeffer , gemahlen oder sonst zerkleinert ‘                       4 1
52.1400     0904 20 39  Früchte der Gattungen " Capsicum ", weder gemahlen
                        noch sonst zerkleinert                                            5 *
52.1410     0904 20 90  gemahlen oder sonst zerkleinert                                   4 S
52.1420     0904        Zimt und Zimtblüten                                             frei
52.1430     0907        Gewürznelken , Hutternelken und Nelkenstiele                     10 l
52.1440     0908 10 90  Muskatnüsse , andere
            0908 20 90  Muskatblüte , gemahlen oder                                      frei
                        finis-, Sternanis-, Fenchel -, Koriander-, Kreuzkümmel -,
                        Kümmel - und Uacholderfrüchte
52.1450     0909 10 10  finisfrüchte                                                     frei
52.1440     0909 10 90   Sternanisfrüchte                                                 7 *
52.1470     0909 30      Kreuzkümmelfrüchte
            0909 40      Kümmel früchte                                                  frei
            0909 50      Fenchel - und Uacholderfrüchte
                         Ingwer , Safran , Kurkuma , Thymian , Lorbeerblätter ,
                         Curry und andere Gewürze
52.1480     0910 40 13   Thymian weder gemahlen noch sonst zerkleinert , andere
                         als Feldthymian                                                 11 i
52.1490      0910 40 19  Thymian weder gemahlen oder sonst zerkleinert                   13 2
                         Lorbeerblätter                                                  12 Î
52.1500 j    0910 40 90
-j-
52.1510   ¡  0910 91 10  Andere Gewürzmischungen , weder gemahlen noch sonst
          i              zerkleinert                                                     frei
  -Ί
52.1520      0910 91 90  gemahlen oder sonst zerkleinert                                   3 i
52.1530      0910 99 91  findere , weder gemahlen noch sonst zerkleinert                 frei
 52,1540     0910 99 99  gemahlen oder sonst zerkleinert                                   3 1
         !-
         '               Mehl und Grieß von trockenen Hülsenfrüchte der Position 0713 ,
                         von Sagomark und von Uurzeln oder Knollen der Position 0714 ;
                         Hehl , Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8
 52.1550     1104 10 00  Hehl und Grieß von trockenen Hülsenfrüchten der Position 0713     2 *
 ---pagebreak---                                                                         - 136 -
    ' <n    “       ( 71                                  . (3)                                                                   (4)
 52 , 1 560      1106 30 10 , Mehl , Grieß und Pulver von Bananen                                                             frei
 52.1570      ex 1106 30 90 k  Mehl , Grieß und Pulver von Eßkastanien                                                        7,5 5
 52.1580      ex 1106 30 90    Andere als von Eßkastanien                                                                       2 *
 52.1590         1211 10 00    Süßhol zuurzeln                                                                                frei
 52.1600         1211 90 30    Tonkabohnen
 52,1610         1212 10 91    Johanni sbrotkerne , ungeschält , neder gemahlen
                               noch sonst zerkleinert                                                                         frei
 52.1620         1212 10 99    andere Johanni sbrotkerne                                                                        6 ξ
 52.1630         1212 20 00    Algen und Tange                                                                                frei
  52.1640        1212 30 00    Steine und Kerne von Aprikosen , Pfirsichen oder Pflaumen
                               Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge , Pektinstoffe , Pektinante
                               und Pektate ; Agar-Agar und andere Schl eine und Verdickungsstoffe
                               von Pflanzen , auch modifiziert
                               Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge
 52.1650         1302 12 00    von Süßhol zuurzeln                                                                             frei
                 1302 14 oo ;  von Pyrethrum und rotenonhal tigen Wurzeln
                 1302 19 30    zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von
                               Getränken oder Lebensmittelzubereitungen
                 1302 19 91    Andere zu medizinischen Zuecken
                               Pektinstoffe , Pektinate und Pektate
 52.1660         1302 20 10    Trocken / ausgenommen Pektinstoffe von Äpfeln , Birnen und Quitten                              12 i
  52.1670        1302 20 90    Andere , ausgenommen Pektinstoffe von Äpfeln , Birnen und Quitten                                7 5
 52.1680         1302 31 00    Agar-Agar                                                                                       frei
                 1302 32 10    Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot , Johanni sbrotkernen·,
                               auch modifiziert
                               Schmalzstearin , Schmalzöl , Oleostearin , Oleomargarin und Talgöl ,                            frei
                               ueder emulgiert , vermischt noch anders verarbeitet
 52.1690         1503 00 19
                 1503 00 30    Talgöl zu industriellen Zuecken , ausgenommen zum Herstellen
                               von Lebensmitteln ( e )
  52.1700        1503 00 90    Andere                                                                                           4 i
                               Fette und öle souie deren Fraktionen , von Fischen oder Meeressäuge -
                               tierpn , auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
  52.1710        1504 10 10    liberóle souie deren Fraktionen , von Fischen mit einem Gehalt an
                               Vitaminen 1 von 2 500 internationalen Einheiten je Gramm oder
                               ueniger                                                                                         frei
                            i
                             \
  52.1720     ex 1504 20 10 '  Fette und öle souie deren Fraktionen , von Fischen , ausgenommen
                               Leberöle ; feste Fraktionen in unmittelbaren Umschließungen
                               mit einem Geuicht des Inhalts von 1 kg oder ueniger                                             16 i
                                                                                                                                      r.
              ex 1504 20 10    Andere                                                                                          H ;
( ei Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                          - 137-
     (1)             ( 2)                                     (3)                                                                  ( 4)
52.1730      ex 1504 30 19 (    Fette und öle sowie deren Fraktionen , von Meeressäuge¬
                                tieren ; feste Fraktionen in unmittelbaren Umschließungen
                                mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                                           14 \
             ex 1504 30 19      Andere                                                                                        11 i
52.1740          1505           Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , ein¬
                                schließlich Lanolin                                                                           frei
52.1750          1504           Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen
                                auch raffiniert , jedoch nicht chemische modifiziert                 '                        frei
                                Sojaöl und seine Fraktionen
52.1740          1507 10 10     rohes öl , auch entschleimt zu technischen oder industriellen
                                Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln ( e )                                  2,5 \
                                Palmöl und seine Fraktionen
52,1770 .        1511 10 10     rohes öl zu technischen oder industriellen Zwecken ,
                                ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln ( e )                         . · >.             2,5 %
52.1780          1511 10 90     Andere                                                                   .                       4 *
                                Andere
                                feste Fraktionen
52.1790          1511 90 11      in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                 des Inhalts von 1 kg oder weniger                                                             14 1
52.1800          1511 90 19     Andere                                                                                         11 \
52.1810          1511 90 99      Andere                                                                                        12 i
                                                                                                       V
 52,1820         1512 11 10      Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen zu
                                 technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                 Herstellen von Lebensmitteln ( e )                                                            2,5 \
 52,1830         1512 21 10      Baumwoll saatöl und seine Fraktionen zu technischen oder industriellen
                                 Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln ( e )
             ...
                                 Kokosöl ( Kopraöl ), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren
                                 Fraktionen , auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
                                 rohes öl
 52,1840          1513 11 10     - zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen
                  1513 21 10        zum Herstellen von Lebensmitteln ( e )                                                     2,5 %
                  1513 21 19
 52.1850          1513 11 91 '   - in , unmittelbaren Umschließungen mit einen Gewicht
                  1513 29 11        des Inhalts von 1 kg oder weniger                                                           18 \
                                  r
 52,1840          1513 11 99      - Andere                                                                                        7 %
                  1513 21 91
                             i
                             1j
                                  Feste Fraktionen
 52.1870          1513 19 11      - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                  1513 29 11        des Inhalts von 1 kg oder weniger                                                           14 ξ
 52.1880          1513 19 19      - Andere                                                                                     11 2
                  1513 29 19
( e) Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
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      m              f ?)                                  ( 3 ).                                                                (4)
                              Andere
 52.1890          1513 19 30  - zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen
                  1513 29 30     zu· Herstellen von Lebensmitteln Ce )                                                        4,5 %
 52.1900          1513 19 91  - in unmittelbaren Umschließungen mit eine· Gewicht
                  1513 29 91     des Inhalts von 1 kg oder weniger                                                            18 *<
 52.1910          1513 19 99  - Andere                                                                                        13 i
                  1513 29 91
 52.1920          1513 21 11  Palnkernöl zu technischen oder industriellen Zwecken ,
                              ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln ( e )                                              2,5 i
 52.1930          1513 21 19   Babassuöl zu technischen oder industriellen Zwecken ,
                               ausgenommen zum Herstellen von Lebensrnitteln ( e )
 52.1940          1513 21 30  Andere , in unmittelbaren Umschließungen mit einen
                              Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                                                       18 ξ
 52.1950          1513 21 91   Andere Palmkernöle und Kokosöle                                                                  7 i
 52.1940          1513 29 11   Andere feste Fraktionen in unaittel baren Umschließungen
                               eit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                                            14 \
 52.1970          1513 29 19  Andere                                                                                          11 5
 52.1980          1513 29 30   Andere zu technischen oder industriellen Zwecken ,
                               ausgenommen zum Herstellen von Lebensnittein ( e )                                             4,5 i
 52.1990          1513 29 50   Andere in unmittelbaren Umschließungen mit einen Gewicht
                               des Inhalts von 1–kg oder weniger                                                               18 ξ
 52.2000          1513 29 91   Andere Palmkernöl                                                                               13 5
 52.2010       ex 1514 10 10   Rüböl und Senfsaatöl sowie deren Fraktionen , zu technischen
                               oder industriellen Zwecken , ausgenommen zun Herstellen von
                               Lebensmitteln ( e )                                                                             2,5 *9
                               Andere pflanzliche Fette und fette öle ( einschließlich
                               Jojobaöl ) sowie deren Fraktionen
  52.2020         1515 21 10   Maisöl und seine Fraktionen zu technischen oder industriellen
                               Zwecken , ausgenommen zun Herstellen von Lebensnittein ( e )                                    2,5 i
  52.2030         1515 30 90   Rizinusöl und seine Fraktionen , andere                                                          4 i
           1
  52.2040    I    1515 40 00   Tungöl und seine Fraktionen                                                                     frei
  52.2050 !       1515 50 11   Sesanöl und seine Fraktionen zu technischen oder industriellen
                               Zwecken , ausgenommen zun Herstellen von Lebensmitteln ( e )                                    2,5 i
  52.2040         1515 40 90   Jojobaöl und seine Fraktionen , ausgenommen rohes öl                                            frei
  52.2070         1515 90 10   Oiticicaöl , Myrtenwachs und Japanwachs , deren Fraktionen
                  1515 90 40   Andere Fette und öle sowie deren Fraktionen zu technischen
  52.2080 i
           1                   oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum Herstellen von
                               Lebensmitteln ( e )                                                                             2,5 \
( ei Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                         - 139 -
      (1)            (?)                                      (3)                                                                 (4)
 52.2090          1515 90 51   Andere rohe Fette und öle , fest in unnittelbaren Umschließungen
                               eit eine· Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger                                             18 i
 52.2100          1515 90 91   Andere , fest , in unni ttel baren Uaschließungen ait einen Gewicht
                               des Inhalts von 1 kg oder weniger
                               Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen
                               ganz oder teilweise hydriert , ungeestert , wiederverestert oder
                               elaidniert , auch raffiniert , jedoch nicht weiterverarbeitet
 52.2110          1516 10 10   Tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen in unmittelbaren
                               Umschließungen mit einen Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                               weniger                                                                                         16 i
 52.2120          1516 10 90   Andere                                         *                                                11 5
 52.2130          1516 20 10   Pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen                                                frei
                                                                    •
 52.2140          1516 20 91   Pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen , in unmittelbaren
                               Umschließungen mit einen Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                               weniger                                                                                         16 %
 52.2150          1516 20 99   Andere                                                                                          11 *
 52,2140          1517 90 93   Genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form-
                                und Trennöle verwendeten Art                                                                   frei
 52.2170          1518 00 10   Linoxyn                                                                                         frei
 52.2180          1518 00 31   Mischungen von flüssigen , fetten pflanzlichen ölen , zu
                               technischen oder industriellen Zwecken , ausgenonnen zun
                               Herstellen von Lebensmitteln ( e ) , roh                                                        2,5 \
                               Technische einbasische Fettsäuren , saure öle aus der
                               Raffination ; technische Fettalkohole
 52.2190          1519 11 00   Stearinsäure                                                                                    frei
  52.2200         1519 12 00    öl säure                                                                                         3 \
  52.2210         1519 13 00    Tal lölf ettsäuren
                  1519 19 00    Andere                                                                                         frei
                  1519 20 00    saure öle aus der Raffination
  52.2220         1519 30 00    Technische Fettalkohole                                                                          5 \
  52.2230         1520          Glycerin , auch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen                                  frei
             I                  Pflanzenwachse ( ausgenonnen Triglyceride ), Bienenwachs , andere
                                Insektenwachse und Walrat , auch raffiniert oder gefärbt
  52.2240         1521 10 90    Andere , ausgenonnen roh
                  1521 90 10    Walrat , auch raffiniert oder gefärbt                                                          frei
                  1521 90 99    Bienenwachs und andere Insektenwachse , auch raffiniert oder
                                gefärbt
                                Begras , Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen
                                oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen
                         . ...                                    *
( e ) Die Zulassung zu dieser KN-Code erfolgt nach den in den einschlägigen Geieinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
 ---pagebreak---                                                                   - 140 -
       (M   I       ( 21                                   ( 3)
                                                                                                  (4)
52.2250          1522 00 10 Degras
                            -Rückstände aus der Verarbeitung won Fettstoffen oder won
                             tierischen oder pflanzlichen Hachsen
                            Andere                                                             frei
                 1522 00 91 öl drap und Soapstock
                 1522 00 99 Andere
                            Fleisch , Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut , anders
                            zubereitet oder haltbar genacht
52.2240          1402 20 10 won Gänsen oder Enten                                              14 \
52.2270          1402 41 90
                 1402 42 90 won Hild                                                             8 Ì
                                                                          t
                 1402 49 90
52.2280          1402 50 90 Rinderzunge , zubereitet oder haltbar genacht                       17 l
                                                                 ψ
52.2290       ex 1402 90 31 won Hild                                                             8 Ì
    ■'
              ex 1402 90 31 Kaninchen                                                           14 l
52.2300       ex 1402 90 71 Andere , won Schafen                                                18 \
              ex 1402 90 79
              ex 1402 90 71 Andere , won Ziegen                                                 14 i
                 1402 90 99 Andere                                                              14 \
                            Extrakte und Säfte won Fleisch , Fischen , Krebstieren ,                     j
                            Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren
52.2310          1403 00 10 in unni ttel baren Unschließungen ait einen Gewicht des
                            Inhalts won 1 kg oder weniger                                        5 ξ
52.2320          1403 00 30 in untnittel baren Umschl i eßungen ait einen Gewicht des
                            Inhalts won nehr als 1 kg , jedoch weniger als 20 kg                frei
                            Fische , zubereitet oder haltbar genacht ; Kawiar und Kawiarersatz
                            aus Fischeiern gewonnen
52.2330          1404 11 00 Lachse                                                              4 i (**)
52.2340          1404 13 90 Andere ( ausgenonnen Sardinen )                                     9 l (»»)
52.2350          1404 14 90 Boniten ( Sarda spp .)                                              18 i (*'
52.2340          1404 15 10 Makrelen der Arten Sconber sconbrus und Sconber japonicus           19 i ("'
                                                                                                 9 i ("
52,2370 j        1404 15 90 Makrelen der Arten Sconber austral asi cus
 -- ■     1
52.2380          1404 19 10 Sai noni den , ausgenonnen Lachse                                    4 i
52.2390          1404 19 50 Fische der Art Orcynopsis unicolor                                  19 i (·
52.2400          1404 19 91 Filets , roh , lediglich ait Teig unhüllt oder nit
                            Paniernehl bestreut , gefroren                                      10 i C
52.2410   .      1404 20 10 Lachse
                 1404 20 30 Sai noni den , ausgenonnen Lachse                                   4 l ("
52.2420       ex 1404 20 50 Boniten ( Sarda spp .)                                              18 5 ('
 ---pagebreak---                                                                  - 141 -
    Π' J        r¿)                                  ( 3)                                (4)
52.2430   ex 1404 20 90  Makrelen der Arten Scomber scombrus und Scomber j aponi cus
                         und Fische der Art Orcynopsis unicolor                        19 5 (**)
             1404 20 90  Andere , ausgenommen von Hering                               9 5 (*")
52.2440      1404 30 10  Kaviar ( Störrogen )                                          12 5 (**)
52.2450      1404 30 90  Kaviarersatz                                                  14 5 (*· )
                         Krebstiere , Ueichtiere und andere wirbellose Uassertiere ,
                         zubereitet oder haltbar gemacht
52.2440      1405  10 00 Krabben
          ex 1405  20 00 Garnelen ausgenommen Garnelen der Gattung Crangon spp .
             1405  30 00 Hummer                                      *                  4 *
             1405  40 00 Andere Krebstiere
          ex 1405  90 10 Ueichtiere ausgenommen Landschnecken
                                                            9
52.2470      1405 90 90  Andere                                                        14 5
52.2480      1702 50 00  Chemisch reine Fructose und Maltose                           frei
             1702 90 10
52.2490      1704  10 11                                                               2 * ♦
             1704  10 19 Kaugummi                                                      MOB
             1704  10 91                                                               höchstens
             1704  10 99                                                               23 5
52.2500      1704 90 10  Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als
                         10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz anderer Stoffe          9 5
52.2510      1704 90 30  Sogenannte "Heiße Schokolade"                                  4 5 +
                                                                                       MOB
                                                                                       höchstens
                                                                                       27 5 ♦
                                                                                       AD 5/Z
52.2520      1704  90 51 Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan
             1704  90 55 Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen
             1704  90 41 Dragees
             1704  90 45 Gummi bonbons und Gelee-Erzeugnisse                           4 5 +
             1704  90 71 Hartkaramellen , auch gefüllt                                 MOB
             1704  90 75 Uei chtkaramel 1 en                                           höchstens
             1704  90 81 Komprimate                                                    27 5 ♦
             1704 90 99  Andere                                                        AD S/Z
52.2530      1803 10     Kakaomasse , auch entfettet                                   11 5
52.2540 ¡    1804        Kakaobutter , Kakaofett und Kakaöl                             8 5
52.2550      1805        Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln     9 5
                         Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel Zubereitungen
52.2540   ex 1804 10 10  Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln      3 5 +
          ex 1804 10 30  Süßmitteln                                                    MOB
          ex 1804 10 90
        !
 ---pagebreak---                                                                             - 142 -
        U)                (?)                                    (3)
                                                                                                               (4)
    52.2570            1806 20 10
                       1806 20 30   Andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen ait eine·
                       1806 20 50   Gewicht von «ehr als 2 kg oder flüssig , pastenföraig , als
                                    Pulver , Granulat oder in ähnlicher Fora , in Behältnissen
                                    oder unni ttel baren Uaschließungen ait einea Inhalt
                                    von aehr als 2 kg                                                       9 l *
                                                                                                            MOB
                       1806 31 00                                                                           höchstens
                       1806 32 10   Ondere , in Fora von Tafeln , 5tangen oder Riegeln                      27 S +
                       1806 32 90                                                                           AD S/Z
                       1806 90 11
                       1806 90 19
                       1806 90 31  Ondere
                                                                                k
                       1806 90 39
                       1806 90 50
I                                  Lebensaittelzubereitungen aus Hehl * Grieß , Stärke oder Malzextrakt ,
                                   ohne Gehalt an Kakaopulver oder ait einea Gehalt an Kakaopulver
                                   von weniger als 50 GHT , anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                                   Lebensaittelzubereitungen aus Uaren der Positionen 0401 bis 0404 , ohne
                                   Gehalt an Kakaopulver oder ait einea Gehalt an Kakaopulver
                                   von weniger als 10 GHT , anderweit weder genannt noch inbegriffen
   52.2580         ex 1901 10 00  Zubereitungen zur Ernährung von Kindern , in Oufaachungen
                                  für den Einzel verkauf , Malzextrakt enthaltend und ait einea Gesaat-
                                   gehalt an reduzierenden Zuckern ( als Maltose berechnet ) von 30         frei +
                                  Gewichtshundertteilten oder aehr                                          HOB
                   ex 1901 20 00  Mischungen und Teig , zua Herstellen von Backwaren
                                  der Position 1905
                   ex 1901 90 90  Andere
                 1
                   ex 1901 90 90  Andere Zubereitungen auf der Grundlage von Hehl aus Hülsen¬
                                  früchten in Fora von in der Sonne getrockneten Scheiben aus Teig
                                   ( sogenannte "Papad")                                                    frei
  52.2590             1903        Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken , in Fora von                   2 i *
                                  Flocken , Graupen , Perlen , Krüaeln und dergleichen                      MOB
                                  Lebensaittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder
                                  Getreideerzeugnissen hergestellt ( z.B. Corn Flakes ) ; Getreide¬
                                  körner , ausgenoaaen Mais , vorgekocht oder in anderer Heise
                                  zubereitet
               i
  52.2600 j           1904 10 10
                      1904 10 30
                                  Lebensaittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder
                                  Getreideerzeugnissen hergestellt
                                                                                                           frei ♦
                                                                                                           HOB
              !
                      1904 10 90
              !
  52.2610 ¡           1904 90 10  Reis                                                                     3 Î ♦ MOI
  52.2620             1904 90 90  andere Getreideerzeugnisse                                               2 i * HOI
  52.2630             1905 10 00  Knäckebröd                                                               frei +
                                                                                                           MOB
                                                                                                           höchsten!
                                                                                                           24 i +
            1
                                                                                                           AD S/Z
  52.2640             1905 20 10  Leb- und Honigkuchen und ähnliche Uaren                                  frei +
                      1905 20 30                                                                           HOB
                                                                    •             _
                      1905 20 90
 ---pagebreak---                                                                   - 143 -
    0' j       f?)                                    (3)
                                                                                             (4)
52.2650     1905 40 00   Zwieback , geröstetes Brot und ähnliche geröstete Uaren         4 2. *
                                                                                         HOB
52.2660     1905 90 10   ungesäuertes Brot ( Hatzen )                                    frei ♦
                                                                                         HOB
                                                                                         höchstens
                                                                                         20 2 *
                                                                                         AD S/Z
52.2670     1905 90 20   Hostien , leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren ver¬
                         wendeten Art , Siegeloblaten , getrocknete Teigblätter aus Hehl frei +
                         oder Stärke und ähnliche Uaren                                  HOB
52.2680     1905 90 30   Brot                                         *                  4 2 +
                                                                                         HOB
                         Gemüse , Früchte und andere genießbare Pflanzenteile , ait
                         Essig zubereitet oder haltbar geaacht
52.2690     2001 20 00   - Speisezwiebeln                                                14 2
52.2700     2001 90 50   - Pilze                                                         14 2
         ex 2001 90 90   - Andere , ausgenommen " Hixed Pickles ", Genüsepapri ka und
                           Paprika ohne brennenden Geschmack
52.2710     2001 90 30   - Zuckeraais                                                    3 2 +
                                                                                         HOB
52.2720  ex 2001 90 90   - Palaenherzen                                                    7 2
         ex 2001 90 90                     --
                                                                                          9 2
                         Pilze und Trüffeln , ohne Essig zubereitet oder haltbar geaacht
52.2730     2003 20 00   - Trüffeln                                                      14 2
                         Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar geaacht ,
                         gefroren
52.2740     2004 90 10   - Zuckeraais                                                    3 2 +
                                                                                         HOB
52.2750  ex 2004 90 30   - Sauerkraut                                                    15 2
         ex 2004 90 30   - Kapern                                                        12 2
52.2760  ex 2004 90 99   - Spargel                                                       20 2
         ex 2004 90 99   - Baobussprossen                                                11 2
         ex 2004 90 99   - Anderes Gemüse und Hischungen von Gemüsen                     frei
                         Anderes Gemüse , ohne Essig zubereitet oder haltbar geaacht
                         nicht gefroren
52.2770     2005 30 00   - Sauerkraut                                                    15 2
52.2780     2005 60 00   - Spargel                                                       20 2
52.2790     2005 80 00 i - Zuckeraais                                                     3 2 +
                                                                                         НОВ
52.2800     2005 90 30   - Kapern                                                        12 2
 ---pagebreak---                                                                             - 144 -
!      π)  !        (2)                                        (3)                                                 ( 4)
   52.2810    ex 2005 90 90 (   - Balnbussprossen                                                               11 ?
              ex 2005 90 90 ‘    - Andere Stengel vom Pferderettichbau· ( Moringa oleifa
                                     (" Drumsticks")';                                                    <     frei
                                Früchte , Fruchtschalen und andere Pflanzenteile , mit Zucker haltbai*
                                gemacht ( durchtränkt und abgetropft , glasiert oder kandiert )
  52.2820    ex 2004 00 39      Andere , mit einen Zuckergehalt von mehr als 13 GHT :
                                - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804
                                     ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0805 40 00 , 0807 20 00 , 0810 40 Ί0 ,
                                 ' 0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 , 0810 40 90 ,                         6 i *
                                    0810 90 10 , 0810 90 90                                                     AGR
  52.2830    ex 2004 00 90      Andere , mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT
                                - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804
                                    ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0805 90 00 , 0807 20 00 , 0810 40 10 ,
                                    0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 , 0810 40 90 ,                        6 i
                                    0810 90 10 , 0810 90 90
                                Konfitüren , Fruchtgelees , Marmeladen , Fruchtmuse und Frucht¬
                                pasten , durch Kochen hergestellt , auch mit Zusatz von Zucker
                               oder anderen Süßmitteln
  52.2840    ex 2007 10 90     Andere
                               - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804
                                    ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0807 20 00 , 0810 20 90 ,
                                   0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10
                                   0810 90 90                                                                    8 1
                               Konfitüren und Marmeladen , von Zitrusfrüchten
  52.2850    ex 2007 91 10      - mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundert¬
                                   teilen , ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen                  18 \ +
             ex 2007 91 30     mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichts¬                         AGR
                               hundertteilen , ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus
                               Orangen
  52 2840   ex 2007 91 90      Andere , ausgenommen Konfitüren und Marmeladen aus Orangen                      19 h
  52.2870   ex 2007 99 39      - ait einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen
                              - Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804
                                   ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0807 20 00 , 0810 20 90 ,
                                   0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10                8 X ♦
                                   0810 90 90                                                                  AGR
  52.2880   ex 2007 99 59      - aijt einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichts-
                                   hlindertteilen
                              - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804
                                   ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0807 20 00 , 0810 20 90 ,
                               ' 0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10                  8 \ ♦
                           1
                            k _ 0810       90 90                                                               AGR
 52.2890   ex 2007 99 99      Andere
                              Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804
                                                                                                                        1 f
                                   ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0807 20 00 , 0810 20 90 ,
                                   0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10
                                   0810 90 90                                                                   8 ξ
 ---pagebreak---                                                                          - 145 -
     (1)         (2)                                        (3)                                                 (4)
                               Früchte und andere genießbare Pflanzenteile , in anderer Heise
                           1   zubereitet oder haltbar gemacht , auch ait Zusatz von Zucker ,
                           'y anderen Süßwittel n oder Alkohol , anderweit weder genannt noch
                               inbegriffen
 52.2900     2008 11 91        Erdnüsse            ■
             2008 11 99        Andere , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht                    6 l
          ex 2008 19 10        des Inhalts von mehr als 1 kg                                                        • . * ·
 52.291 0 ex 2008 19 10        Andere , in unmittelbaren Umschließungen mit einem                   1    \ <*)
                               des Inhalts von mehr als 1 kg
                               - Handeln , Wal - und Haselnüsse
 52.2920  ex 2008 19 90        Andere , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht           1 ,5 \ (*)
                               des Inhalts von 1 kg oder weniger
                               - Handeln , Ual - und Haselnüsse
          X 2008 19 90         Andere , in unmittelbaren Umschließungen mit einer Gewicht
                               des Inhalts von 1 kg oder weniger
 52.2930     2008 20 11        Ananas , in unmittelbaren Umschließungen mit einem                ν' I1    * +
                               des Inhalts von mehr als 1 kg , mit einem Zuckergehalt               A  IR
                               von mehr als 17 Gewichtshundertteilen
 52.2940     2008 20 19 .'     Andere                                                         «r            10 \
 52.2950     2008 20 31        - von 1 kg oder weniger , mit einem Zuckergehalt von                         10 \ +
                                  mehr als 19 Gewichtshundertteilen                                         AGR
 52.2960     2008 20 39        Andere                                                                       10 ξ
 52.2970     2008 30 11        Zitrusfrüchte mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT                      25 i +
             2008 30 19                                                                                     AGR oder
                                                                                                            AB S /Z
 52.2980     2008 30 31        Andere Zitrusfrüchte                                                         25 i
             2008 30 39
 52.2990     2008 30 51        Hit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen
                               mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg                                9 1 +
                               - Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                   AD 5 /Z
 52.3000     2008 30 55        Handarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ;                        19 i +
                               Clementinen , Hi Ikings und andere ähnliche Kreuzungen                       AGR oder
                               von Zitrusfrüchten                                                           AD S/Z
 52,3010     2008 30 71 ,      Hit Zusatz von Zucker , in unmittelbaren Umschließungen
                               mit.-einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg                               9 i ♦
                               - Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                                   AD 5/Z
 52.3020     2008 30 75        Handarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas ;                        18 5 +
                         i     Clementinen , Ui Ikings und andere ähnliche Kreuzungen                       AD S /Z
                         Γ.
                              -von, Zitrusfrüchten
 52.3030     2008 40 11         Birnen mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT                           25 ? +
             2008 40 19                                                                                     AGR oder .
             2008 40 31                                                                                     AD S/Z
'52.3040     2008 40 21         Birnen , ändere                                                             25 %
              2008 40 29
             2008 40 30
 ---pagebreak---                                                                              146 -
     m
              J        (?)                                    (3)                           (4)
 52.3040            2008 50 31  Aprikosen , andere                                       25 \
                    2008 50 39
                    2008 50 59
 52.3070            2008 70 11  Pfirsiche nit einen Zuckergehalt von « ehr als 13 GHT    25 i +
                    2008 70 19                                                           AGR oder
                    2008 70 51                                                           AD S / Z
 52.3080            2008 70 31  Pfirsiche , andere                                       25 *
                    2008 70 39
                    2008 70 59
 52.3090            2008 80 11  Erdbeeren                                                25 i *
                                                                              »
                    2008 80 19                                                           AGR oder
                                                                                         AD S / Z
 52,3100            2008 80 31  Erdbeeren                                                25 i
                    2008 80 39
52.3110
            j       2008 91 00  Palmenherzen                                              7 \
52.3120            2008 92 11   Mischungen                                               25 i +
                    2008 92 19                                                           AGR oder
                                                                                         AD S / Z
52.3130            2008 92 31  Mischungen                                                25 i
                   2008 92 39
52.3140         ex 2008 92 50  Gemische von Früchten der Tarif nummern und -stellen
                               0801 , 0803 , 0804 "tausgenommen Feigen ), 0807 20 00 ,    9 i ♦
                               0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 ,       AD S/Z
                               0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90
52.3150         ex 2008 92 71  Gemische von Früchten der Tarifnummern und -stellen        7 Î +
                               0801 , 0803 , 0804 ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 '00 ,  AD S / Z
                               0310 40 10 , 0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 ,
                               0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 99
52.3140         ex 2008 92 91  Gemische von Früchten der Tarifnummern und -stellen        9 i
                               0801 , 0803 , 0804 ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 00
                               0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 ,
                               0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90
         T
                               Gemische von Früchten der Tarif nummern und stellen       10 i
52.3170 j       ex 2008 92 99
                               0801 , 0803 , 0804 ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 00 ,
          i                    0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 ,
          !                    0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90
52.3180            2008 99 11  Ingwer                                                   10 \
                   2008 99 19
52.3190            2008 99 21  Weintrauben mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT   25 \ +
                                                                                        AGR
                                                                                        25 %
52.3200 j          2008 99 20  Andere Weintrauben
52.3210            2008 99 31  Andere Früchte , mit einen Zuckergehalt von «ehr als     25 % ♦
                   2008 99 33  als 9 GHT                                                AGR oder
                                                                                        AD 5 /Z
 ---pagebreak---                                                                         - 147-
      (1>      !       ( 21
               1
                                                              (3)
                                                                                                    (4) 1
52.3220             2008 99 35  Andere « it Zusatz von Alkohol                                   25 i
                    2008 99 39
52.3230             2008 99 43  Weintrauben , in unni ttel baren Umschließungen                  18 Î +
                                mit eine« Gewicht des Inhalts von «ehr als 1 kg                  AD 5/Z
52.3240          ex 20008 99 49 Andere , ohne Zusatz von Alkohol
                                - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 ,                    4 \ +
                                  0803 , 0804 ( ausgenoBäen Feigen ), 0807 20 00 , 0810 40 10    AD S/Z
                                  0810 40 50 , 0810 30 90 , 0310 20 90 , 0810 40 90 ,
                                  0810 90 10 , 0810 90 90
52.3250          ex 2008 99 49  Tamarinden ( Hülsen , Fruchtfleisch )                             7 \ +
                                                                              »
                                                                                                 AD S/Z
52.3240             2008 99 53  Weintrauben                                                      19 >. ♦
                                                                      ♦
                                                                                                 AD 5 /Z
52.3270          ex 2008 99 85  Zuckermais                                                        3 ï ♦
                                                                                                 HOB
52.3280          ex 2008 99 99  Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803                4 \
                                0804 ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 00 , 0810 40 10 ,
                                0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 , 0810 40 90
                                0810 90 10 , 0810 90 90
                                Fruchtsäfte ( einschließlich Traubenmost ) und Geeüsesäfte ,
                                nicht gegoren , ohne Zusatz von Alkohol , auch «it Zusatz
                                von Zucker oder anderen Süßmitteln
52.3290             2009 20 11  Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits                            28 1 +
                                                                                                 AGR
52.3300             200? 20 19  Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits                            23 -i
52.3310             2009 20 91  Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits                             7 i
                    2009 20 99
5? 3320          ex 2009 30 31  aus Zitrusfrüchten ( ausgenommen Zitronensaft ), zugesetzten     13 ï <*)
                                Zucker enthaltend
                 ex 7009 30 39  aus Zitrusfrüchten ( ausgenommen Zitronensaft ), ohne
                                zugesetzten Zucker
52.3330             2009 30 59  aus Zitronen keinen zugesetzten Zucker enthaltend                13 4
52.3340 I 2009 30 91            aus anderen Zitrusfrüchten
                                -■it einem Gehalt an zugesetzte· Zucker von                      14 \ (*)
            !
                                  mehr als 30 GHT
            J 2009 30 95        - « it eine» Gehalt an zugesetzte« Zucker von 30 GHT
            1                     oder weniger
          i-
52.3350 j           2009 30 99  keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             15 l (*)
52,3340             2009 40 30  Ananassaft                                                       17 i
52.3370 i           2009 40 91  Ananassaft                                                       17 \ ♦
          1                                                                                      AGR
5? . 13^0           2009 40 93  - «it einem Gehalt an zugesetzte« Zucker von 30 GHT oder weniger 17 5 (*) !
              . ex 2009 40 99   Ananassaft ohne zugesetzten Zucker
                                                                                .
 ---pagebreak---   52.1190         ex 2009 S0 11    Andere Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803 ,
                                   0804 ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0807 20 00 , 0810 20 90                8 i
                                   0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90  AGR
  52.3400         ex 20C9 80 39                                                                                 frei
                  ex 2009 90 39    Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 ,
                                   0804 ( ausgenommen Datteln und Feigen ), 0807 20 00 ,
                                   0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 30 90 , 0810 20 90 , 0810 40 90
                                   0810 90 10 , 0810 90 90
 52.3410         ex 2009 80 80     Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803 ,
                                   0804 ( ausgenommen Feigen ) 0807 20 00 , 0810 20 90 , 0810 30 90               8 %
                                   0810 40 10 . 0810 40 50, 0810 40 90, 0810 9o‘ 10, 0810 90 90
                 ex 2009 80 80     Andere Säfte von Früchten und Gemüsen , zugesetzten Zucker                    17 1
                                   erhaltend , ausgenommen Aprikosen und Pfirsischen
 52.3420         ex 2009 80 91    Andere Frurhtsäfte oder Gemüsesäfte mit einem Gehalt
                                   an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT
                                  - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 ,
                                       0804 ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 00 , 0810 20 90 ,                     8 ï +
                                       0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90                        AGR
                                      0810 90 10 , 0810 90 90
                 ex 2009 80 91    Andere , ausgenommen aus Aprikosen und Pfirsischen                            17 \ +
                                                                                                                AGR
 52.3430         ex 2009 80 93    Andere Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte mit eines Gehalt
                                  an zugesetztem Zucker von 30 Gemi chtshunderttei len
                                  oder weniger
                                  - Früchte der Tarif nummern und -stellen 0801 , 0803                            8 *
                                     0804 ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 00 , 0810 20 90 ,
                                     0810 30 90 , 0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 ,
                                     0810 90 10 , 0810 90 90
                ex 2009 80 93    Andere , ausgenommen aus Aprikosen oder Pfirsischen                            17 \
52.3440             2009 80 95    aus anderen Früchten und Gemüsen , keinen zugesetzten Zucker enthaltend
                ex 2009 80 99    - Früchte der Tarifnumsern und -stellen 0801 , 0803 , 0804                      8 i
                                      ( ausgenommen Feigen ), 0807 20 00 , 0810 20 90 , 0810 30 90 ,
                                     0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90
              1 ex 2009 80 99    - Andere , ausgenommen aus Aprikosen oder Pfirsischen                         18 i
-1-
52.3450 j       ex 2009 90 21    Mischungen von Säften mit einem Uert von 30 ECU oder weniger
             1                   für 100 kg Eigengewicht
             !                   - Früchte der Tarifnummern und -stellen 0801 , 0803 , 0804                      8 1 +
            !                        ( ausgenommen Feigen und Ananas ), 0807 20 00 , 0810 20 90 , 0810 30 90   AGR       <
                                                                                                                        1
            1                       0810 40 10 , 0810 40 50 , 0810 40 90 , 0810 90 10 , 0810 90 90                      1
-1
52 . 3460 j     ex 2009 90 51    Mischungen von Säften mit einem Uert von 30 ECU oder weniger
           1                     für 100 kg Eigengewicht , ausgenommen Gemische , die einzeln oder zusammen
          1                      mehr als 25 Gewichtshundertteile Saft von Ueintrauben , Zitrusfrüchten
                                 Ananas , Äpfeln , Birnen , Tomaten , Aprikosen oder Pfirsischen enthalten     17 \ <*)
          1                    1 zugesetzten Zucker enthaltend
52.3470         ex 2009 90 59    Andere                                                                        18 i <»)
 ---pagebreak---                                                                     - 149 -
      (1)          (?)                                     (3)                                         (4)
  52.3480    ex 2009 90 91  Mischungen von Saften
                            - ait einea Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht ,
                               ausgenommen Gemische , die einzeln oder zusammen aehr als 25
                               Gewichtshundertteile Saft von Weintrauben , Zitrusfrüchten . Ananas ,
                               Äpfeln , Birnen , Tomaten , Aprikosen oder Pfirsischen enthalten ,
                               mit einem Gehalt an zugesetzten Zucker von mehr als 30 Gewichts¬      17 5 +
                               hundertteilen                                                         AGR (*)
 52.3490     ex 2009 90 93  - mit einem Gehalt an zugesetztea Zucker von 30 Gewichts-
                               hundertteilen oder weniger                                            17 5 (*)
 52.3500     ex 2009 90 99  - ohne zugesetzten Zucker                                                18 >. <*)
                            Auszüge , essenzen und Konzentrate aus Kaffee , Tee oder Mate und
                            Zubereitungen auf der Grundlage dieser Daren oder auf der Grund ¬
                            lage von Kaffee , Tee oder Mate ; geröstete Zichorien und andere
                            geröstete Kaffeeaittel sowie Auszüge , Essenzen und Konzentrate
                            hieraus :
 52.3510     ex 2101 10 11  Essenzen aus Kaffee                                                       9 \
             ex 2101 10 19
'52.3520     ex 2101 20 10  Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zube ¬
                            reitungen auf der Grundlage dieser Auszüge , Essenzen und
                            Konzentrate                                                              frei
 52.3530        2101 30 19  Geröstete Ziechorienwurzeln und andere geröstete
                            Kaffeemittel
                            Andere                                                                   2 \ *
                                                                                                     MOB
                2101 30 99  Auszüge , Essenzen und Konzentrate aus gerösteten
                            Zichorienwurzeln oder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln
                            Andere
                            Hefen ( lebend oder nicht lebend ), andere EinzeUer-Mikro-
                            organismen , nicht lebend ( ausgenommen Vaccine der Position 3002 ) ;
                            zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
 52.3540        2102 10 10  ausgewählte Mutterhefen ( Hefenkulturen )                                 8 *
 52.3550        2102 10 31  Backheffen                                                                4 5 *
                210 ? 10 39                                                                          HOB
  52.3560       2102 10 90  Andere                                                                   10 i
  52.3570       2102 20 11  Hefen , nicht lebend
                             in Form von Tabletten , Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen
                            oder in unmittelbaren Umschließungen mit einea Gewicht des
                             Inhalts von 1 kg oder weniger                                            6 5
           1
  52.3580       2102 20 19  Andere                                                                   frei
                2102 20 90
  52 3590       2102 30 00  zubereitete Backtriebaittel in Pulverform                                 3 \
                            Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete
          1                 Uürzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmittel , auch
                            zubereitet und Senf
  52.3600    ex 2103 10 00   Sojasoße , ausgenommen Gewürzsoßen auf der Grundlage
                             pflanzlicher öle                                                         5 l
                                                               t
 ---pagebreak---                                                                          - 150-
      fil       f        f?l                                    (3)
                                                                                                            (4)
  52.3.Í10        ex 2103 20 00    Gewürzsoße auf der Grundlage von Tomatenmark                          4 2
  52.3420             2103 20 00   Senfmehl                                                             frei
  52.3430             2103 30 90   Senf ( einschließlich zubereitetes Senfmehl )                         7 2
  52.3440         ex 2103 90 90    Erzeugnisse auf der Grundlage von Tomatenketchup
                  ex 2103 90 90    Andere , ausgenommen Gewürzsoßen auf der Grundlage                              1
                                   pflanzlicher öle                                                      5 2       1
 52.3450          ex 2104 10 00    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen                  11 2
 52.3440             2104 20 00    zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen            17 2
                                                                                »
 52.3470         ex 2104 90 91     Getrocknetes Plasma , gewonnen aus frischem Blut von Rindern nach
                                  Zugabe von Natriumcitrat mit einem Gesamtproteingehalt von
              ¡                   mindestens 73,3 und höchstens 90 Gewichtshundertteilen , bezogen
                                   auf den Trockenstoff                                                frei
 52.3480             2201 10 00   Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser                         frei
 52.3490             2202 10 00   Hasser , einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges
                                  Hasser , mit Zusatz von Zucker , anderen Süßmitteln oder
                                  Aromastoffen                                                           4 2
                     2202 90 10   Nichtalkoholhaltige Getränke , ausgenommen Frucht- und Gemüse¬
                                  säfte der Position 2009
 52.3700             2203         Bier aus Malz                                                        14 2
 52.3710        ex 2208 90 51     Andere alkoholisch Getränke in Behältnissen mit eine» Inhalt         1,30 ECU
52.3720         ex 2208 90 53     Inhalt von 2 Liter oder weniger                                      für 1 hl
                                  - Tequila , Pisco und Singani                                        je 2 voi
                                                                                                      Alkohol
                                                                                                      + 5 ECU
                                                                                                       je h )
52.3730             2301 20 00   Hehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtieren              frei (**)
52,3740             2302 50 00   Kleie und andere Rückstände von Getreide oder Hülsenfrüchten           3 2
                                 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle , pflanzliche
                                 Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung
                                 verwendeten Art , auch in Form von Pellets , anderweit weder
                                 genannt noch inbegriffen
52.3750             2308 90 90   Andere                                                               frei
            i                    Zubereitungen der bei der Fütterung verwendeten Art
52.3740    ¡        2309 10 90   Anderes Hunde- und Katzenfutter                                        3 2      I
52.3770    i        2309 90 10   Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren                         frei       j
                                                                                                     . . .    -j
-j-
52.3780 j           2309 90 99   Andere
                                                                                                        3w j
52.3790 j 2402 10 00             Zigarren ( einschließlich Stumpen ) und Zigarillos                  34 2 (*)|
                                                                                                           . -j
52.3800 !           2402 20 00   Zigaretten                                                          45 2 (*>!
52.3810             2403 10 00   Rauchtabak                                                          85 2 (*>
52.3820             2403 91' 00  " homogenisierter" oder "rekonstituierter" Tabak                    18 2 O
 ---pagebreak---                                                151 -
                                                        (4)
52.3830   2403 99 10 Kautabak und Schnupftabak       45 i <*)
52.3840   2403 99 9  Andere                          18 % <«)
        I
        »
 ---pagebreak--- Abkürzungen
AD F /M - Zusatzzoll Mehl ;
AD 5/Z = Zusatzzoll Zucker ;
AGR     ^ Abschöpfungsregelung ■
MOB     r Beweglicher Teilbetrag
 ---pagebreak---                                                                            153
                                                                       ANHANG III
                    Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpriferenzen gewährt werden ( ' )
                                                           A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
      048 Jugoslawien                                  432 Nicaragua                       608 Syrien
      066 Rumänien                                     436 Costa Rica                      612 Irak
      204 Marokko                                      442 Panama                          616 Iran
      208 Algerien                                     448 Kuba                            628 Jordanien
      212 Tunesien                                     449 St. Christopher und Nevis       632 Saudi-Arabien
      216 Libyen                                       453 Bahamas                         636 Kuwait
      220 Ägypten                                      456 Dominikanische Republik         640 Bahrain
      248 Senegal                                      459 Antigua und Barbuda             644 Katar
      268 Liberia                                      460   Dominica                      647 Vereinigte Arabische Emirate
      272 Ellenheinküste                               464  Jamaika                        649 Oman
      276 Ghana                                        465   St . Lucia                    662  Pakistan
      288 Nigeria                                      467   St . Vincent                  664  Indien
      302 Kamerun                                      469   Barbados                      669 Sri Unka
      314 Gabun                                        472 Trinidad und Tobago             680 Thailand
      318 Kongo                                        473 Grenada                         690 Vietnam
      322 Zaire                                        480 Kolumbien                       696  Kambodscha
      330 Angola                                       484 Venezuela                       700  Indonesien
      346 Kenia                                        488 Guyana                          701 Malaysia
      366 Mosambik                                     492   Surinam                       703 Brunei Darussalam
      370 Madagaskar                                    500  Ecuador                       706 Singapur
      373   Mauritius                                   504  Peru                          708 Philippinen
      378  Sambia                                       508  Brasilien                     720 China
      382  Simbabwe                                     512  Chile                         728 Südkorea
      393  Swasiland                                    516  Bolivien                      801 Papua-Neuguinea
      412  Mexiko                                       520 Paraguay                       803  Nauru
      416  Guatemala                                    524 Uruguay                        806  Salomonen
      421   Belize                                      528 Argentinien                    815  Fidschi
      424   Honduras                                    600 Zypern                         816  Wanuatu
      428   El Salvador                                 604 Libanon
iV Die Code-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
   ( EWG ) Nr. 3639 -'86 ( ABI . Nr. L 336 vom 29. 1 1 . I986, S. 46».
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                                        B. LÄNDER UND GEBIETE,
die Von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Lindern abhingen oder verwaltet werden oder
deren nuswirtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstanten der Gemeinschaft oder von dritten
                                         Lindern wahrgenommen werden
044 Gibraltar
329 St. Helena und zugehörige Gebiete
3S7 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
377 Mavotte
406 Grönland
408    St Pierre und Miquelon
413 Bermuda
446 Anguilla
454 Turks- und Caicosinseln
457 Amerikanische Jungfeminseln
461 Britische Jungfeminseln und Montserrat
463 Kaimaninseln
474 Aruba
 478Niederländische Antillen
529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
740 Hongkong
743 Macau
802 Australisch-Ozeanien ( Weihnachtsinsel , Cocosinseln [ Keelingsinseln ], Heard und McDonald, Nor¬
     folk
808 Amerikanisch-Ozeanien (1 )
809 Neukaledonien und zugehörige Gebiete
81 1 Wallis und Futuna
813 Pitcaim-lnseln
814 Neuseelandisch-Ozeanien (Cook-Inscln , Niuï, Tokelau-Inseln )
822 FranzOsisch-Polÿnesien
890 Polargebiete ( Australische Antarktik, Britische Antarktik. Französische Antarktik )
Anmerkung : Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
               Gebieten späterer Anpassung.
      Amerikanisch-Ozeanien umfaßt : Guam. Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains. dt« M idwiy- Inseln. John-
      ston- und Sand-Inseln. Wake ; die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen. Manunen und Manhall-Inae n.
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                                                    ANHANG IV
                                     Liste der Waren , die in Artikel t Absatz 1 genannt sind ( a)(b )
Lfd .      Nummer der                           Warenbezeichnung
Nr ,       kombinierten
           Nomenklatur
  (1)           (2)                                       (3)
57.0010       0101        Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend
57.0020       0104 20 10  Ziegen , reinrassige Zuchttiere ( c )
57.0030       0104        Andere Tiere , lebend
57.0040                   Fleisch von Schweinen , frisch , gekühlt oder gefroren :
              0203 11 90
              0203 12 90
              0203 19 90
              0203 21 90  Anderes Fleisch von Hausschweinen
              0203 22 90
              0203 29 90
57.0050       0205        Fleisch von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln ,
                          frisch , gekühlt oder gefroren
                          Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse , frisch , gekühlt oder
                          gefroren :
57.0040       0204 10 91
              0204 10 99
              0204 21 00  von Rindern , frisch , gekühlt oder gefroren
              0204 22 90
              0204 29 99
57.0070       0204 30 90
              0204 41 99  von Schweinen , andere als von Hausschweinen
              0204 49 99
57.0080       0204 80 91  von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln
              0204 90 91
57.0090       0204 80 99  von Schafen oder Ziegen
              0204 90 99
57.0100       0208        Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse ,
                          frisch , gekühlt oder gefroren
( a) Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als
Hinweis, während die Präferenzbehandlung im Rahmen dieses Anhangs durch die Codes der KN bestimmt wird. Bei
KN-Codes mit dem Zusatz “ ex" gilt der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbeschreibung für die
Zulassung zu« Präferenzsystem .
( b) Die landwirtschaftlichen Erzeugnisse, für die aufgrund gemeinsamer Zol Regelungen die Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarif vorübergehend vollständig ausgesetzt oder aufgehoben werden, sind in dem Anhang
lediglich zur Erinnerung für die Hitgliedstaaten aufgeführt
( c) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur Nummern erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
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  (1 )           ( 2)                                         (3)
                               Anderes Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse , gesalzen,
                               in Salzlake , getrocknet oder geräuchert
 57.0110       0210 11 90
               0210 12 90      von Schweinen , andere als von Hausschweinen
               0210 19 90
 57.0120       0210    90  10 von Pferden
               0210    90  20 Anderes
 57.0130       0210    90  49 Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern
 57.0140       0210    90  40 Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen
 57.0150       0210    90  80 Andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse
57.0140        KAPITEL 3       FISCHE UND KREBSTIERE , WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE
57.0170        0403    10  51  Buttermilch , saure Hi Ich und saurer Rahm , Joghurt , Kefir und andere
               0403    10  53  fermentierte oder gesäuerte Hi Ich ( einschließlich Rahm ), auch ein¬
              0403     10  59  gedickt oder aromatisiert , auch mit Zusatz von Zucker , anderen
               0403    10  91  Sößmitteln , Früchten oder Kakao
              0403     10  93
              0403     10  99
              0403    90  71
              0403    90  73
              0403    90  79
              0403    90  91
              0403    90  93
              0403    90  99
                              Eier in Schale , andere als von Hausgeflügel , frisch oder haltbar gemacht
                              oder gekocht
57 . 01 SO    0407 00 90 Andere als von Hausgeflügel
57.0190       0409            Natürlicher Honig
57.0200       0410            Genießbare Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch
                              inbegriffen
57.0210       KAPITEL 5       ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH
                              INBEGRIFFEN
57.0220       KAPITEL 4       LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES 3LUHENHANDELS
57.0230       0701            Kartoffeln , frisch oder gekühlt
57.0240       0704 90 30      Heerrettich ( Cochlearia armoracia )
57.0250       0708            Hülsenfrüchte , auch ausgelöst , frisch oder gekühlt
                              Anderes Gemüse , frisch oder gekühlt :
57.0240    ex 0709    20  00  Spargel , vom 1 . Oktober bis 31 . Januar
              0709    30  00  Auberginen
              0709    40  00  Sellerie , ausgenommen Knollensellerie
              0709    40  10  Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack
              0709    40  99  Andere
              0709    90  70  Zucchini ( Courgettes )
              0709    90  90  Andere
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   (1 )            (2)                                          (3)
  57 . 0270      0710
             alle Nummern       Gemüse , auch in Hasser oder Dampf gekocht , gefroren
             ausgenommen
                 0710 80 10
  57.0280        0711
             alle Nummern       Gemüse , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schwefeldioxid oder in
            ausgenommen         Hasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend
                0711 20 10      wirkende Stoffe zugesetzt sind ), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
                0711 20 90
                                Gemüse , getrocknet , auch in Stücke oder Scheiben geschnitten , als Pulver
                               oder sonst zerkleinert , jedoch nicht weiter zubereitet :
 57.0290        0712    10  00 Kartoffeln
                0712    20  00 Speisezwiebeln
                0712    30  00 Pilze und Trüffeln
                0712    90  30 Tomaten
                0712    90  50 Karotten und Speisemöhren
            ex 0712     90  90 Andere , ausgenommen Oliven
 57.0300 '      0713           Trockene , ausgelöste Hülsenfrüchte , auch geschält oder zerkleinert
                               Uurzeln oder Knollen von Haniok , Naranta und Salep , Topinambur , Süß¬
                               kartoffeln und ähnliche Uurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke
                               oder Inulin , frisch oder getrocknet , auch in Stücken oder in Form
                               von Pellets ; Hark des Sagobaumes :
57.0310     ex 0714 20 00      Genießbare Süßkartoffeln ( c )
57.0320         0712 90 90 Andere
57.0330         0801   10  10  getrocknetes Kokosfleisch
57.0340         0801   10  90  Andere
57.0350        0801    20  00  Paranüsse
57.03<50       0801    30  00  Kaschu-Nüsse
                               Andere Schalenfrüchte , frisch oder getrocknet , auch ohne Schalen oder
                               enthäutet :
57.0370        0802    50  00  Pistazien
               0802    90  10  Pekan-( Hickory-) nüsse
               0802    90  30  Areka-( Betel -) nüsse und Kolanüsse
               0802    90  90  Andere
57.0380        0803 00 90      Bananen , einschließlich Nehl bananen, getrocknet
                               Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Hangofrüchte und
                               Nangostanfrüchte , frisch oder gekühlt :
57.0390        0804    10  00 Datteln
57.0400        0804    20  90 Feigen , getrocknet
57.0410        0804    30  00 Ananas
57.0420        0804    40  10 Avocadofrüchte , vom 1 . Dezember bis 31 . Nai
57.0430        0804    40  90 Avocadofrüchte , vom 1 . Juni bis 30 . November
57.0440        0804    50  00 Guaven , Hangofrüchte und Nangostanfrüchte
( c) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur Nummern erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen
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  (1 )          ( 2)                                      (3)
                          Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet :
57.0450    ex 0805 20 10  dementi nen
           ex 0805 20 30  Honreales und Satsumas ) vom 15 . Hai bis 15 . September
           ex 0805 20 50  Mandarinen und Ui Ikings )
           ex 0805 20 70  Tangerinen
           ex 0805 20 90  Andere
               0805 30 90 Limetten
              0805 40 00  Pampelmusen und Grapefruits
               0805 90 00 Andere
57.0460       0806 20     Ueintrauben , getrocknet
                          Melonen ( einschließlich Uassermelonen ) und Papaya-Früchte , frisch :
57.0470       0807 10 10  Wassermelonen
              0807 10 90  Andere
              0807 20 00  Papaya-Früchte
57.04Θ0       0809 40 90  Schlehen , frisch
57.0490       0810 20 90
              0810 30 90
              0810 40 30
              0810 40 50  Andere Früchte , frisch
              0810 40 90
              0810 90 10
              0810 90 90
57.0500       0811        Früchte , auch in Uasser oder Dampf gekocht , gefroren , auch mit
                          Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
57.0510       0812        Früchte , vorläufig haltbar gemacht ( z.B. durch Schwefeldioxid oder in
                          Uasser , dem Salz , Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend
                          wirkende Stoffe zugesetzt sind ), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
57.0590       0813        Früchte ( ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806 ), getrocknet ·,
           ausgenommen    Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses
              0813 50 30 dieses Kapitels
              0813 50 91
              0813 50 99
57.0530       0814        Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen ( einschließlich Uassermelonen
                          frisch , gefroren , getrocknet oder zum vorläufigen Haltbarmachen in Salz¬
                          lake oder in Uasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt
57.0540       KAPITEL 9   KAFFEE , TEE , MATE UND GEUÜRZE
                          Reis
57.0550       1006 10 10  zur Aussaat ( c )
57.0560       1105        Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln
( c) Die Zulassung zu dieser kombinierten Nomenklatur Nummern erfolgt nach den in den einschlägigen
Gemeinschaftsvorschriften festgesetzten Voraussetzungen            'i
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 (1 )           (2)                                       ( 35
                          Hehl , Grieg von trockenen Hülsenfrüchten der Position 0713 , von
                          Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 ; Hehl , Grieg und
                          Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8 :
57.0570       1106 10 10  Hehl und Grieg von trockenen Hülsenfrüchten der Position 0713
              1106 30 10  Mehl und Grieg und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8
              1106 30 90
57.0580       1108 20 00  Inulin
57.0590    ex KAPITEL 12  ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ; PFLANZEN
                          ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FLITTER j AUSGENOMMEN
                          ZUCKERRÜBEN UND ZUCKERROHR DES CODES 1212 91 UND 1212 92
57.0600       KAPITEL 13  SCHELLACK ; GUMMEN , HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE
57 . Oil 0    KAPITEL 14  FLECHTSTOFFE UN » ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT
                          WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
57.0620       1502        Fett von Rindern , Schafen oder Ziegen , roh oder ausgeschmolzen , auch
                          ausgepregt oder eit Lösungsmitteln ausgezogen
57.0630       1503        Schmal zstearin , Schnalzöl , Oleostearin , Oleomargarin und Talsöl ,
                          weder emulgiert , vermischt noch anders verarbeitet
57.0640       1504        Fette und Öle sowie deren Fraktionen , von Fischen oder Meeressäugetieren
           ausgenommen    auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
              1504 30 11
57,0650       1505        Wollfett und daraus stammende Fettstoffe , einschließlich Lanolin
57.0660       1506        Andere tierische Fette und öle sowie deren Fraktionen , auch raffiniert ,
                           jedoch nicht chemisch modifiziert
                          Sojaöl und seine Fraktionen , auch raffiniert , jedoch nicht
                          chemisch modifiziert :
57.0670        1507 10 10 zu technischen oder industriellen Zwecken , ausgenommen zum
               1507 10 90 Herstellen von Lebensmitteln
              1507 90 90
57.0680        1508        Erdnußöl und seine Fraktionen , auch raffiniert , jedoch nicht
                           chemisch modifiziert
57.0690        1511       Palmöl und seine Fraktionen , auch raffiniert , jedoch nicht
                           chemisch modifiziert
57.0700        1512       Sonnenblumenöl , Safloröl und Baumwoll saatöl sowie deren Fraktionen
                           auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
57.0710        1513        Kokosöl ( Kopraöl ), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen ,
                           auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
57.0720        1514        Rüböl ( Raps- und Rübsenöl ) und Senfsaatöl sowie deren Fraktionen ,
                           auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
57.0730        1515        Andere pflanzliche Fette und fette Öle ( einschließlich Jojobaöl ) sowie
                           deren Fraktionen , auch raffiniert , jedoch nicht chemisch modifiziert
                                         s
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  (1 )     (2)                                      (3)
57.0740  1516        Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen , ganz
                     oder teilweise hydriert , umgeestert , wiederverestert oder elaidiniert ,
                     auch raffiniert , jedoch nicht weiterverarbeitet
57.0750  1517        Margarine ; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
                     oder pflanzlichen Fetten und ölen sowie uon Fraktionen verschiedener
                     Fette und öle dieses Kapitels , ausgenommen genießbare Fette und
                     Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
57.0760  1518        Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen ,
                     gekocht , oxidiert , dehydratisi ert , geschwefelt , geblasen , durch Hitze
                     im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch
                     modifiziert , ausgenommen Haren der Position 1516 ; ungenießbare
                     Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
                     Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle
                     dieses Kapitels , anderweit weder genannt noch inbegriffen
57.0770  1519        Technische einbasische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ;
                     technische Fettalkohole
57.0780  1520        Glycerin , auch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
57.0790  1521        Pflanzenwachse ( ausgenommen Triglyceride ), Bienenwachs , andere
                     Insektenwachse und Ualrat , auch raffiniert oder gefärbt
                     Degras , Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von
                     tierischen oder pflanzlichen Hachsen
57.0800  1522 00 10   Degras
         1522 00 91  öldraß und Soapstock
         1522 00 99  Andere
                      Fleisch , Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut , anders zubereitet
                     oder haltbar gemacht :
57.0810  1602 20 10  aus Lebern von Gänsen oder Enten
         1602 41 90  von Schweinen , ausgenommen Hausschweinen
         1602 42 90
         1602 49 90
         1602 50 90  von Rindern
         1602 90 31   von Hild oder Kaninchen
         1602 90 69
         1602 90 79   von Schafen oder Ziegen
         1602 90 99
57.0820   1603        Extrakte und Säfte von Fleisch , Fischen , Krebstieren , Heichtieren
                      und anderen wirbellosen Uassertieren
57.0830   1604        Fische , zubereitet oder haltbar gemacht ; Kaviar und
                      Kaviarersatz , aus Fischeiern gewonnen
 57.0840  1605        Krebstiere , Ueichtiere und andere wirbellose Uassertiere ,
                      zubereitet oder haltbar gemacht
 57.0850  1702 50 00  Chemisch reine Fructose
 57.0860  1702 90 10  Chemisch reine Maltose
 57.0870  1704        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschließlich Schokolade )
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  ( 15        (2)                                       13 )
57.0880     KAPITEL 18 KAKAO ÜfiD ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
57,0890     KAPITEL 19  ZUBEREITUNGEN AUS GiTREIöt , HEHL , STÄRKE OPER WICH ; BACKWAREN
57.0900     KAPITEL 20  ZUBEREITUNGEN UOH GEMÜSE , FRÜCHTEN ÜMB ANDEREM PFLAHZENTEILEN
57.0910  ex KAPITEL 21  VERSCHIEDENE LEBENSHIÏTELZUBïREîTÜNGEN , AüSGEHÖMfiEN ZüCKERSIRUPE
                        DER KÜMMERN 21Ö6 90 30 , 2106 90 5 !, 2106 90 55 UND 2106 90 59
57.0920  ex KAPITEL 22  GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG , AUSCENONHEN ERZEUGNISSE
                        DER HÜHNERN 22Ö4 10 11 SIS 2204 30 10 , 2206 00 10 , 2208 40 10 ,
                        2208 40 90 , 2208 90 11 UND 2208 90 19
57.0930     2301        Mehl und Pellets von Fleisch , von Schlachtnefcenerzeugnissen , von Fischen
                        oder von Krebstieren , von Weichtieren oder anderen wirbellosen
                        Uasseriieren , ungenießbar ; Grieben
                        Kleie und andere Rückstände , auch in Fora von Pellets , voa Sichten ,
                        Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
57.0940     2302 50 00 von Hülsenfrüchten
                        Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle , pflanzliche Rückstände
                        und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art ,
                        auch in Fora von Pellets , anderweit weder genannt noch inbegriffen
57.0950     2308 90 90  Andere
                        Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art :
57.0960     2309  10 90
             2309 90 10 Solubles von Fischen oder Neeressaügetieren
             2309 90 91 ausgel äugte Rübenschnitzel , eelassiert
             2309 90 99 Andere
 57.0970     2402        Zigarren ( einschließlich Stuapen ), Zigarillos und Zigaretten ,
                         aus Tabak oder Tabakersatzstoffen
 57.0980     2403        Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabak¬
                         ersatzstoffe :" hofflooenisierter" oder " rekonstituierter" Tabak ;
                         Tabakauszüge und Tabaksoßen
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                               ANHANG V
        Liste <!er am wenigen fortgeschrittene!: Entwicklungsländer
324 Sudun                                         350 Uganda
223 Muuretsnien                                   352 Tansania
232 Mali                                          355 Seychellen und zugehörige Gebiete
236 Burkina Paso                                  375 Komoren
240 Niger                                         386 Malawi
244 Tschad                                        391 Botsuana
247 Republik Kap Verde                            395 Lesotho
252 Gambia                                        452 Haiti
257 Guinea-Bissau                                 652 Nordjemen
260 Guinea                                        656 Südjemen
264 Sierra Leone                                  660 Afghanistan
280 Togo                                          666 Bangladesch
284 Bénin                                         667 Malediven
306 Zentralafrikanische Republik                  672 Nepal
310 Aquatoriulguinea                              675 Bhutan
311 Sâo Tomé und Principe                         676 Birma
324 Ruanda                                        684 Laos
328 Burundi                                       807 Tuvalu
334 Äthiopien                                     812 Kiribati
338 Dschibuti                                     817 Tenga
342 Somalia                                       819 Westsamoa
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                                                              ENTWURF FÜR EINEN
                r-r                   BESCHLUSS DER !M RAT VEREINIGTEN VERTRETER
                                 ■ '      DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
                         TifDER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL
                                                           vom
                             über die Anwendung allgemeiner Zoi ! Präferenzen für bestimmte Eisen- und Stahi-
                                       ereeugjiisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989".
^^E' jipRAT VEREINIGTEN VERTRETER DER                                                    ( 3 ) Die mit diesepi Beschluss                gewährten
  .'•.^GIERÜNGEN DER. MITGLIEDSTAATEN DER
.^•■EÜRÖRÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE                                                  Präferenzen werden für Waren mit Ursprung
    ViÜN'D jSTAHL – 7' ‘                                                                 in der Republik Korea vorübergehend
                                                                                         ausgesetzt .
^v^^^inyemehincn rmt der Kommission –
P5BHSGHLIESSEN :/:
                      • ' •:> а'
                                                                                                  , ^'Einfuhren, die bereits aufgrund einer anderer
                                                                                          T^/Zolipfäferenzregeiung der Gemeinschaft - zollfrei sind
                                                                                          'i??. sind nicht auf diese Zojlfcontirjgeate oder '-pläfonds
                                                                                                 anzurechnen. Die Zulassung zu^
                                                                                                 durch diesen Beschluß errichteten Präfbz&^slüai^ii
                                                                                                 der Einhaltung des Begriffs des Wareaii^paigsJ^JEi
                                                                                                 wo'fen . der nach dem Verfahren des "feifiets
 f|0§amOT und Portugal‘wenden bei der Einfuhr der vor-                                           Verordnung ( EWG) Nr. 802/68 0) festgeiegt wird
.'^Vnö^e^Wareättjdie ' gemäß Artikel 178 und 365 der                                             und in Verordnung ( EWG ) Nr 693 / 88 ( 3 )
i|is'S«i^t&akte von 1985 festgesetzten Zollsätze an .    an .
                                                                                                  enthalten ist .
                         itz 1 genannte Regelung isi
                         .                               - den in                             (5 ) Die Gemeinschaftszollkontingente^üißKGerhuiß-Ä
                                                                                              schal tszollplafonds werden gemäß den ’nacfätehenü^irl
ig^SpafteA.; des . Anhangs I genannten Ländern und                                            Bestimmungen verwaltet.                 !
 'l^lfjfGebieten jeweils für die daneben in den Spalten 2
|||^ü|ükd^3 aufgeführten Warenkategorien Vorbehalten ;
                    ■ : -W-        - den in Anhang III genannten
^^^s^^p.tSnäieni^und Gebieten für die gleichen                                                                                                Ï^-V-
^^^^j^njarte'goneäa-vorbehalten. mit Ausnahme
^^Jümänieris;".:^:T-' ■                                                                                          ABSCHNITT I            .
                                                                                                                                          · ·
                                                                                                                                                        <!;■
Jgggjf.;; v,               - v,.– . den in Anhang III genannten                                      Bestimmungen über die Verwaltung der '       :. ; :"fV
mmm era. • ünd;;i.Gebieten für die in Anhang II                                                 Gemeinschaftszollkontingente für die Waren des -V';-.
                                                                                                                   Anhangs I
                                Wareaùrsprungs gewahrt bleibt.                                                     Artikel 2
       Das gegenüber Jugoslawien anwendbare Gemein-                                      Die vollständige Aussetzung der Zollsätze im Rahmen ;■
    , schaftspräferenzsxstem ergibt sich ausschließlich aus                              der Gemeinschaftszollkontingente gemäß - Ardkeld V;.'«-
      den Bestimmungen des Abkommens mit diesem Land                                     Absatz 1 wird den in Spalte 4 des Anhangs I. aufgefuktji.^
      betreffend die EGKS-Waren (1).                                                     ten Ländern und Gebieten jeweils für die : danebenrljü^-j!
                                                                                         den Spalten 2 und 3 genannten Waren gewähirU
                                                                                         der jeweilige Köntingentsbetrag in Spa!tt£^aasjg^Wft^?
                                                                                         ist.
     ( 1 ). A31 'Nr . L 41 vom 14.2.1983, S .1 1 3^ und                             ( 2 ) ABI . Nr . L 148 vom 28.6.1968 , S.1 .
     ABl . Nr . L 237 vom 27.8.1983, S.1 .                                          ( 3 ) ARI . Nr . L 77 vom 22.3.1988 , S.1 .
 ---pagebreak---                                                                                                              - VA -
                                                                      AruKsl3
                                                                                                         Länder und Gebiete bis zum Ende des in Artikel 1 ;
' ;V':,- -: = ■ j?{;I") «0^0ier'^ Klitgliicdst; aa.t»=r> verwalten ihre Zollkcniin-                      Absatz i genannten Zeitraums wieder anwenden:-: ’v’               •y* •!
1 D ; Kgentemach' ihren eigenen                                  . . ■
                                                                       einsehiäeinen
                                                                                 w “
                                                                                       Vorschriften.                                         : t
                                                                                                         (2) lm Rahmen dieser Bestimmungen koordimj^diÄK?‘g^'t]
                                                                                                         Kommission die Verfahren für die Wiederciriful^ngjt^ifäf ä
                                                                                                         der normalen Zollsätze , insbesondere indem
                                                                                                         die gesamte Gemeinschaft gemeinsamen Terminijmft!-ii?$:>5 j
                                                 züm^zbllrcehtlieh freien Verkehr angemel -              teilt, der in jedem Mitgliedstaat unmittelbar giit-'T)«s«^^v? *
       ;^rB,|äet^ordra sihdvjund nach dem Zoiiwert der genannten                                         Mitteilung ist Gegenstand einer Veröffentlichung’.im"; |>?,Ti;'v
        .^'^Wanäf festgesiellf; . für diese Einfuhren muß ein den                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften .
       ';Y;''£yofS'cKriften 'des' Artikels 1 Absatz 4 entsprechendes
         : : fi/Üfsprurigszeugnis vorliegen .                                                            (3 )   Die Absätze 1 und 2 gelten jedoch nicht für die Gä.vi
                                                                                                          Länder des Anhangs i V.                              ;     :f. G
              • •. • .: '.'V-G •'                                 •   Artikel 4
                                                                                                                                   Artikel 7
          : • - vi.ai’Vf. :                        . '                                                                                                        •:r V}?r ;;>w- *v-- a
 i . Ä'JederfMitgliedstaat führt gegenüber einem in Spalte 4
]. ; i- des ^.-Anhangs I aufgeführten Land oder Gebiet die                                                Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf;
j ^ Erhebung von ausgesetzten Zöllen wieder ein, sobald                                                   Gemeinschaftsebene anhand der nach Artikel 8 '                          j
1 '                          feststellt, ; daß-; die Anrechnung der genannten                             Absätze 1 und 2 angerechneten Einfuhren festgestellt..;:;
| ^ Erzeugnisse mit,Ursprung in dem betreffenden Land
| ! .: ^tfd(äf*Giebiet- :-aiiif:/sein eigenes Kontingent den in                                                                                          ■r• •:**?&
                                                                                                                                                                 - rf-m
i             ;JW.Spaltfe6‘.;- des^Anhangs I vorgesehenen Betrag erreicht                                                     ’ ABSCHNITT III
                                                                                                                                                         ■!    r.
                                                                                                                           Allgemeine Bestimmungen
 \
 I                            . •. ГГ^.г ч    . i     .  .. • • /-иллх^и
                                                                ABSCHN1TT II                                                                                        ■      $!&?■- *i
                                                                                                                                   Artikel S
 1                        ^ - Bestimraungen über die Verwaltung der                                       ( 1 ) Die tatsächliche Anrechnung der Einfuhren der •v'£r£V.j
   ■ Kv%r4!;^i^^ c^einsc^a^szolIpJaf°nds für die Waren der                                                betreffenden Waren auf die Kontingentsquoten und
    '                                      ;      f-.'Af: AnhSnge I und II
                                                                                                          die Gemeinschaftsplafonds erfolgt nach Maßgabe, der ;
                                                                      Artikel 5
                                                                                                          Gestellung dieser Waren bei der Zollstelle mit einer                    :
                           .· :;>*ν.\· ·       : ,» . '·ν«Γ3
                                                                                                          Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien ,: ''^'
                                                                                                           Verkehr und nach dem Zoiiwert der genannten Waren
           r jti-l;iVpFb"eHä'ltlich 'der:Artikel 6 und 7 wird die Regelung der                             unter Vorlage eines den Vorschriften des Arükdsl,;:..^. ]
                .^ 'Präferenzzollplafonds                               . »■
                                                                                                           Absatz 4 entsprechenden Ursprungszeugnisses.-^                        ''-J
                                                                                                     und
                                                                                                                Für die Anwendung dieses Beschlusses geltem
                          Rumäniens'                                und                    der gegebe-
                                                                                                          Umrechnung der in ECU ausgedrückten' Präförerizbey ^'.'itvr.ij
                                                                                                          träge in Landeswährung die am 1 . Oktober 1988 festge-' :. : - jv |
           \l                                                            1 aufgeführten Länder und        setzt :n Kurse ; diese bleiben bis zum 31 . Dezember                     ;
           'i                                    bis?iaär?iölie der in Spalte 7 für die einzel-
                                             '^ai-éTiîrategorien festgesetzten Beträge                    1989gültig(').                                     . G' :
             :      v-oftwanit *
     i                                                                                                   (3; Jede Änderung der Liste der begünstigten Länder i
     i                                                                                                    und Gebiete, insbesondere durch Hinzufügen weiterer • bä ;
      • v,.-’~.'nhv Rahmen.' des Anhangs II allen in Anhang 111
      ; o ^; ';q genannten Ländern und Gebieten jeweils bis zur                                           Länder oder Gebiete, kann eine entsprechende Anpas- iryh;> ;
      i yDDDHÖhe ' eines Gemeinschaftsplafonds gewährt, der                                              sung der Gemeinschaftszoilkontingente oder Gemein-
      j ■                    102 % des größten Höchstbetrags im Rahmen der                                schaftszollplalonds zur Folge haben .                   >
       l                               1980 eröffnten Präferenzplafonds entspricht.
                                                                                                                                   Artikel 9
                                     :*: r •                          Artikel 6
                                                                                                          ( 1 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln spätestens sechs .
             2?sX1-' ) '-Sobald die nach Artikel 5 festgesetzten oder                                     Wochen nach dem Ablauf eines jeden Vierteljahres                        !
        i ijS&owiimeten einzelnen Plafonds, die nach den in die-                                          dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaf- :G’'i . j
        * ^iein^Aiiikel genannten Bedingungen für die Gemein-                                             ten ihre statistischen Ergebnisse für die in Anwendung
               .•^ciuäseinfuHren von . Ursprungswaren eines jeden der                                     der Vorschriften des vorliegenden Beschlusses unter
               ^ i&-$MikeH Absatz' 2 - genannten Länder und Gebiete                                       dem Verfahren der allgemeinen Präferenzen innerhalb
               •'jjvcrgesehen sind,' auf Gemeinschaftsebene erreicht sind ,                               des Bezugsvierteljahres zum zollrcchtlich freien Ver¬
                '^-können. die Mitgli.edstaaten jederzeit auf Antrag eines                                kehr abgefertigten Waren . Diese Ergebnisse werden
                '•KjiMitgfiedstaats- öder- der Kommission für die gesamte                                 nach den Einteilungen der Kombinierten Nomenklatur
                j'f Gemeinschaft die Zollsätze bei der Einfuhr der betref-
        ! .D'fenden 1 Waren’mit Ursprung in einem der betreffenden
                                                                                                           C1 ) ABI . Nr . C
 ---pagebreak---                                                                             - 165 -
^^^e’geberienfais-des TAR1G geliefert und beziehen                              halb von fünf Tagen nach Ablauf d^r einzelnen
%ic^iäßtlrspniagsländer, Werte, Mengen und eventu-                              den übermittelt werden .                ? :f, .‘J.*: \ ;■
         ^6aBeK#*feßE*äbe                          Sinne der Verordnungen
                                   und (EWG) Nr. 3367/87 (2).
                                                                                                       Artikel JO
   ( 2 ) Hinsichtlich der Plafonds unterlie ¬                                   Die Mitgliedstaaten treffen in enger. Züsammejffiag&ei^^
 genden Wären des Anhangs I übermitteln                                         mit der Kommission die notwendigen!
 die Mitgliedstaaten der Kommission auf                                         um die Durchführung dieses Beschlusses.zu'1ge^bri^^;v^.
                                                                                sten -                             :
 deren Antrag jedoch spätestens am elften
 Tag eines jeden Monats * die Aufstellung der                                                          Artikel II
   im vorangegangenen Monat angerechneten
  Einfuhren .                                                                   Die Mitgliedsiaaten treffen die für die ; DurehPü4ptUBgf4.«^
                                                                                dieses Beschlusses notwendigen Maßnahmen^.!
                                                                                                                       * ' *\ :       *                -:j ,5; W*; “
                                                                                                        Artikel 12    ■ :
 .
     üWaiü^fl^Yi.flii’äes ' Plafonds erreicht sind, übermitteln
     иг± ?25л»»..,
                                                                                Dieser Beschluß tritt am 1 . Januar 198$Jn
 r^s^NmgGedstMden der-Konunission auf deren Antrag                                                                          ■ h ..      • .• ■üïV '- ' - .
 âf^u^r\ULbiCUUugcii ucr angerctimcvcii                       umuuicu   iui
 _fj^«ls|zehxi:Tage; diese Aufstellungen müssen inner­                          Geschehen zu Brüssel am .                  v-.'
                                                                                                                       DerPrasidentS^'ÿ-
                                                                                                                        ■ V : "
                    Nr.rl.l83-:voni 14. 7. 1975, S. 3 .
                    tëftLÆH vomll. 11 . 1987, S. :
                    »-f]çkwf> -,- v. ;• ; -ÿ‘. t •    » ,
                         ' j •u•             *
 ---pagebreak---                                                                         - 166 -
                                                                                                 ANHANG I
                    Liste der Haren , die Gegenstand von zollfreien Geaei nschaftszol 1 kontingenten und Ge»einschaftsp!afonds sind ( a )
  Lfd.Nr      KN-Code                   Warenbezeichnung                              Geaei nschaftszol 1 kontingente               Pl afonds
                                                                              Begünstigte         Betrag des      Den Nitglied¬ Einzel plafonds
                                                                              Länder oder         Einzel -        staaten zuge¬ für andere als
                                                                              Gebiete             kontingents     teilte Quote  unter ( 4 ) ge¬
                                                                                                   ( in Ecu )     ( in Ecu )    nannte Länder
                                                                                                                                oder Gebiete
                                                                                                                                ( in ECU )
    (1)          ( 2)                            (3)                                 (4)                 ( 5)           (6)              (7)
  60.0010                    Halbzeug aus Eisen oder nichtlegierte»                                                               3 324 600
                             Stahl ;
             7207.11-19      - « it eine« Kohlenstoffgehalt von
                               weniger als 0,25 GHT
                             – mit quadratische« Querschnitt oder «it
                                 rechteckige« Querschnitt und einer
                                 Breite von weniger als de« Zwei ¬
                                 fachen der Dicke
                             – war» vorgewalzt oder stranggegossen
                             - Anderes
             7207.12-11      -- anderes , «it rechteckige« ( nicht
             7207.12-19          quadratische«) Querschnitt
                             – war« vorgewalzt oder stranggegossen
             7207.20-15      - «it eine« Kohlenstoffgehalt von 0,25
                               GHT oder mehr
                             -- mit quadratische» Querschnitt oder
                                 »it rechteckige« Querschnitt und einer
                                  Breite von weniger als de« Zweifachen
                                  der Dicke
                              – war» vorgewalzt oder stranggegossen
                              – anderes «it eine« Kohlenstoffgehalt
                                    von :
                                    0,25 GHT oder »ehr , jedoch weniger
                                    als 0,6 GHT
              7207.20-31      – »it rechteckige» ( nicht quadratische»)
              7207.20-33          Querschnitt
                              – war« vorgewalzt oder stranggegossen
( a ) Die »it eine« Sternchen versehenen Erzeugnisse »it Ursprung in China fallen nicht unter die Präferenzen
 ---pagebreak---                                                                    - 16? -
 60 . 0020 7208.11-00  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen              Brasilien    3 237 451 BML  310 795   3 237 451
(*)        7208.12-10  oder nicht ! agiertes Stahl , mit einer          Südkorea               DK   148 923
           7208.12-91  Breite von 400 ma oder mehr , warmge-            Venezuela              D    809 363
           7208.12-99  walzt , weder plattiert noch überzogen                                  E    234 334
           7208.13-10  - in Rollen ( Coils ), nur warmgewalzt                                  GR     58 274
           7208.13-91    mit einer Dicke von weniger als 3                                     F    543 314
           7208.13-99    mm und einer Mindeststreckgrenze                                      IRL    14 187
           7208.14-10    von 275 MPa oder mit einer Dicke von                                  I    427 344
           7208.14-90    3 mm oder mehr und einer Mindest-                                     P      45 324
           7208.21-10    streckgrenze von 355 MPa                                              UK   421 591
           7208.21-90  - andere , in Rollen ( Coils ), nur warmge-
           7208.22-10    walzt
           7208.22 -91
           7208.22-99
           7208.23-10
           7208.23-91
           7208.23-99
           7208.24- 10
           7208.24-90
           7211.12-10  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
           7211.19-10  oder nichtlegiertea Stahl , ait einer
                       Breite von weniger als £00 ES , weder
                       plattiert noch überzogen
                       – nur warmgewalzt , Bit einer Dicke von
                         weniger als 3 ma und einer Mindeststreck-
                         grenze von 275 MPa oder mit einer
                         Dicke von 3mm oder sehr und einer
                         Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                       -- andere , mit einer Dicke von 4,75 ÜB
                          oder mehr
                       – »i t einer Breite von mehr als 500 mm
                       -- andere
                       – mit einer Breite von mehr als 500 mm
           7211.22-10  - andere , nur warmgewalzt :
                       -- andere , mit einer Dicke von 4,75 mm
                          oder mehr
                       – mit einer Breite von mehr als 500 mm
           7211.29-10  – andere
 60.0030   7207.19-15  Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem            Argentinien 2 004 493  BNL  192  423 2 004 493
(*)                    Stahl :                                           Brasilien              DK    92  299
                       – mit einem Kohlenstoffgehalt von                 Venezuela              D    501  423
                         weniger als 0,25 GHT                                                   E    144  474
                       – anderes                                                               GR     34  117
                       - mit rundem oder viereckigem Quer¬                                      F   349   130
                             schnitt                                                            IRL    10 032
                       - warm vorgewalzt oder'stranggegossen                                    I   244   857
                       - anderes                                                                P      28 091
           7207.20-55  - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT                               UK  385   247
                         oder mehr
                       -- mit rundem oder viereckigem Quer¬
                          schnitt
                       – warm vorgewalzt oder stranggegossen
 ---pagebreak---                                                                       - 168 -
60.0030 .                 - anderes
( Forts .)                - eit eine» Kohlenstoffgehalt von
                                   0,25 GHT oder »ehr jedoch weniger
                                   als 0,6 GHT
           72 ! 3 . 10-00 Ualzdraht aus Eisen oder nichtlegierte»
                          Stahl :
                          - »it vo» Malzen herrührenden Einschnitten
                             Rippen ( Wülsten ), Oertiefunoen oder
                             Erhöhungen
           7213.31-00     - anderer , »it eine» Kohlenstoffgehalt
           7213.39-00        von weniger als 0,25 GHT
           7213.41-00     - anderer , » it eine» Kohlenstoffgehalt
           7213.49-00        von 0,25 oder »ehr , jedoch weniger
                              als 0,6 GHT
                          Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht ¬
                          legierte» Stahl , nur gesch«iedet , nur
                          warmgewalzt , nur waregezogen oder nur
                          warmstranggepresst , auch nach den
                          Malzen verwunden
           7214.20-00     - » it von Malzen herrührenden Einschnitten
                              Rippen ( Mülsten ), Oertiefungen oder
                              Erhöhungen oder nach de» Malzen ver¬
                              wunden
           7214.40 - 10    - anderer , »it eine» Kohlenstoffgehalt
            7214.40-91        von weniger als 0,25 GHT
            7214.40-99
            7214.50- 10    - anderer , »it eine« Kohlenstoffgehalt
            7214.50 -91       von 0,25 oder » ehr , jedoch weniger
            7214.50-99        als 0,6 GHT
                           Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht-
                           legierte» Stahl
                           - anderer
            7215.90-10     – warmgewalzt , warngezogen oder war·-
                                stranggepresst , nur plattiert
                           Stabstahl und Profile , aus andere»
                            legierten Stahl ; hohlbohrerstäbe aus
            7228.80-90      legierte» oder nichtlegierte» Stahl ;
                            - Hohlbohrerstäbe
                            – aus nichtlegierte» Stahl
 ¿0.0040     7207.19-31     Halbzeug aus Eisen oder nichtlegierte»            1 ?08 ?00
                            Stahl :
                            – » it einem Kohlenstoffgehalt von
                               weniger als 0,25 GHT
                            – anderes
                            – vorprofiliertes Halbzeug
                            - war» vorgewalzt oder strangge-
                                   gossen
                            – » it eine» Kohlenstoffgehalt von 0,25
                               oder » ehr
                             – vorprofiliertes Halbzeug
             7207.20-71      – warn vorgewalzt oder stranggegossen
 ---pagebreak---                                                                          - 169 -
 60.0040                    Profile aus Eisen oder nicht ) eai erre»
  ( Forts .)                Stahl
             72U.10-00      - ü -, I- oder H- Profile , nur wra-
                               gewalzr , nur warngezogen oder nur
                               «•arastranggepresst , *it einer Hohe
                               von weniger als SO sa
             721 6 . 21 -00 - L- oder T-Profiie , nur warsgewalzt ,
             7216 . 22-00      nur Härissezogen oder nur warßstrangge-
                               presst , sit einer Höhe von weniger
                               als 80 SB
             7216.31 -00    - U-, I- oder H-Profiie , nur werBgewalzt
             7216.32- 00       nur aariüoezogen oder nur warsstrangge-
             7216.33-00        presst , ait einer Höhe von 80 BB oder
                               mehr
             7216.40- 10    - L- oder T-Profile , nur uarageualzt , nur
             7216.40-90        warmgezogen oder nur aarsstranggepresst
                               ait einer Höhe von 80 BB oder sehr
             7216.50- 10    - andere Profile , nur warsgesalzt , nur
             7216.50-90        warsgezcgen oder nur warastranggepresst
             7216,90-10     - andere
                            – warisgewakt , aaranezogen odsr wars -
                                 strangeepresst , nur piattiert
             7301.10-00     Spundsanderzeugnisse aus Eisen oder Stahi
                            auch gelocht oder aus zusaaaengesetzten
                            Elementen hergestellt , durch Schaeissen
                            hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl
                            - Spundwanuerzeugnisse
  60.0050                   Flachgeaalzte Erzeugnisse aus Eisen oder        firgentinien 5 500 000 3ML   528 000 6 276 000
(*)                         nichtlegierte® Stahl , äit einer Breite         Brésilien              DK    253 000
                            von 600 an oder sehr , warmgewalzt , weder      Südkorea               D   1 375 000
                            plattiert noch überzogen                                               E     401 500
                            - nicht in Rollen ( Coils ), nur waragewalzt                           GR     99 000
                                mit einer Dicke von weniger als 3 aa                               F     957 000
                                und einer flindeststreckgrenze von 275                             1RL    27 500
                                MPa oder mit einer Dicke von 3 ®a oder                             I     726 000
                                mehr und einer Mindeststreckgrenze von                             P      77 000
                                355 MPa                                                            UK 1 056 000
             7208.32- 10     -- andere , mit einer Dicke von »ehr als
              7208.32 -30        10 mm
              7208.32-51
              7208.32-59
              7208.32-91
              72C8 . 32-99
              7203.33- 10    -- andere , ait einer Dicke von 4,75 am
              7208.33-91          bis 10 am
              7208.33-99
              7208.34- 10    – andere , ®it einer Dicke von 3 ma
              7208.34 -90        oder aehr , jedoch weniger als 4,75 am
 ---pagebreak---                                                                        - 170
60.0050 7208.35-10       -- andere , ait einer Buke von weniger
( Forts.) 7208.35-91         als 3 ms
          7208.35 -93
          7208.35-99
                         -- andere , nicht in Rollen (Coils ) nur
                             warmgewalzt
          7208.42- 10    – andere , Bit einer Dicke von mehr als
          7208.42-30         10 BB
          7208.42-51
          7208.42-59
          7208.42-91
          7208.42-99
          7208.43- 10    – andere , «it einer Dicke von 4,75 nn
          7208.43-91         bis 10 Bi»
          7208.43-99
          7208.44- 10    -- andere , »it einer Dicke von 3 mn oder
          7208.44 -90        mehr , jedoch weniger als 4,75 mm
          7208.45- 10     – andere , mit einer Dicke von weniger als
          7208.45-91         3 mm
          7208.45-93
          7208.45-99
                          – andere :
           7208.90-10     -- nur oberfrachenbearbeitet oder nur
                              anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten
                          Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
                          oder ni delegiertem Stahl , mit einer
                          Breite von 600 mm oder mehr , kaltge¬
                          walzt , weder plattiert noch überzogen
                          – in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt , mit
                             einer Dicke von weniger als 3 mm und
                             einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa
                             oder «it einer Dicke von 3 mm oder mehr
                             und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
           7209.12- 10    -- mit einer Dicke von mehr als 1 mm , je¬
           7209.12-90         doch weniger als 3 mm
            7209.13- 10    – mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm
            7209.13- 90
            7209.14- 10    – mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm
            7209.14 -90        andere , in Rollen ( Coils ), nur
                               kaltgewalzt
            7209.22 - 10   – mit einer Dicke von mehr als 1 mm
            7209.22-90         jedoch weniger als 3 mm
            7209.23- 10    -- mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm
            7209.23-90
            7209.24 - 10   -- « it einer Dicke von weniger als 0,5 mm
            7209.24 -91
            7209.24-99
 ---pagebreak---                                                                     - 171
60.0050                 – nicht in Sollen ( Coils ), nur kaltgewalzt ,
( Forts .)                 mit einer Dicke von weniger als 3 sa
                           und einer fii ndeststreckaresze von 275
                           MPa oder > it einer Dicke von 3 ca oder
                           sehr und einer nindeststreckgrenzen von
                           355 HPa
           7209.32- 10  – isit einer Dicke von sehr als 1 sä
           7209.32-90       jedoch weniger als 3 s>a
           7209.33- 10  – ait einer Dicke von 0,5 mm bis 1 ES
           7209.33-90
           7209.34- 10  -- eit einer Dicke von weniger als
           7209.34 -90      0,5 BE
                        - andere , nicht in Rollen ( Coils), nur
                           kaltgewalzt
           7209.42- 10  – ait einer Dicke von »ehr als 1 BB ,
           7209.42 -90      jedoch weniger als 3 BB
           7209.43 - 10 -- mit einer Dicke von 0,5 bis 1 EB
           7209.43-90
           7209.44- 10  – Bit einer Dicke von weniger als
           7209.44-90       0,5 BB
                        – andere
           7209.90-10   – nur oberflächenbearbeitet oder
                            nur anders als quadratisch oder
                            rechteckig zugeschnitten
                        Flachgeualzte Erzeugnisse aus Eisen
                        oder ni delegiertes Stahl , Bit einer
                        Breite von 600 uns oder Behr , plattiert
                        oder überzogen
                        – verzinnt :
                        -- Bit einer Dicke von 0,5 e» oder Behr
           7210.11-10   – nur oberflächenbearbeitet oder nur
                              anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten
                        -- Bit einer Dicke von weniger als 0,5 SB
           7210.12- 11  – nur oberflächenbearbeitet oder nur .
           7210.12- 19        anders als quadratisch oder recht¬
                              eckig zugeschnitten
                        – verbleit , einschliesslich Ternblech
                           oder -band
           7210.20-10    – nur oberflächenbearbeitet oder
                             nur anders als quadratisch oder
                             rechteckig geschnitten
                         – elektrolytisch verzinkt
                         – aus Stahl Bit einer Dicke von weniger
                             als 3 BB und einer Mindeststreckgrenze
                             von 275 MPa oder ait einer Dicke von
                             3 BB oder Behr und einer Mindest¬
                             streckgrenze von 355 MPa
            7210.31-10   – nur oberflächenbearbeitet oder
                              nur anders als quadratisch oder
                              rechteckig zugeschnitten
                         – andere
 ---pagebreak--- 60,0050 7210.39-10     – nur oberf1 ächenhearbei tet oder
( Forts .)                   nur anders als quadratisch oder
                             rechteckig zugeschnitten
                       – anders verzinkt
                       -- geweilt
           7210.41-10  – nur oberflächenbearbeitet oder nur
                             anders als quadratisch oder recht¬
                             eckig zugeschnitten
                       -- andere
           7210.49-10  – nur oberflächenbearbeitet oder nur
                             anders als quadratisch oder recht¬
                             eckig zugeschnitten
                       - mit Chromoxid oder mit Chrom und
                          Chromoxid überzogen
           7210.50-10  -- nur oberflächenbearbeitet oder nur
                            anders als quadratisch oder recht¬
                            eckig zugeschnitten
                       - nit Aluminium überzogen
           7210.60-11  – nur oberflächenbearbeitet oder nur
           7210 60 19       anders als quadratisch oder recht¬
                            eckig zugeschnittern
                       – Bit Farbe versehen , lackiert oder Bit
                          Kunststoff überzogen
           7210.70-11  -- nur oberflächenbearbeitet oder nur
           7210 70 19       anders als quadratisch oder recht¬
                            eckig zugeschnitten
                       – andere
                       – andere ‘
           7210.90-31  – nur oberflächenbearbeitet oder nur
           7210.90-33         anders als quadratisch oder recht¬
           7210.90-35         eckig zugeschnitten
           7210.90-39
                        Flachgeualzte Erzeugnisse aus Eisen
                        oder nichtlegiertei Stahl , Bit einer
                        Breite von weniger als 600 mm , weder
                        plattiert noch überzogen :
                        – nur kaltgewalzt , Bit einer Dicke von
                          weniger als 3 ma und einer Mindest-
                           streckgrenze von 275 MPa oder mit
                           einer Dicke von 3 BB oder mehr und
                           einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
            7211.30-10  – mit einer Breite von Behr als 500 mm
                        – andere , nur kaltgewalzt
                        – mit einem Kohlenstoffgehalt von
                             weniger als 0,25 GHT
            7211.41-10  – mit einer Breite von sehr als 500 nm
                        -- andere
            7211.49-10  – Bit einer Breite von mehr als 500 am
                        – andere
                        – mit einer Breite von mehr als 500 BB
            7211.90-11  – nur oberflächenbearbeitet
 ---pagebreak---                                                                  - 173 -
60.Ш50                   Elachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen
 ( Forts .)              oder nichtlegiertes Stahl , ait einer
                         Breite von weniger als 600 Bä , plattiert
                         oder überzogen :
                         - yerzinrit
            7212.10-10   – Heissblech und -band , nur oberflächen¬
            7212 10 91      bearbeitet .
                         -- andere
                         – ait einer Drei te oon sehr als 500 ms
                         – nur oberflächenbearbeitet
                         – Elektrolytisch verzinkt
                         -- aus Stahl »it einer Dicke von weniger
                            als 3 KS und einer Hindeststreck-
                            grenze von 275 HPa oder »it einer
                            Dicke von 3 iss oder » ehr und einer
                            Hindeststreckgrenze von 355 HPa
            7212.21-11   – ait einer Breite von sehr als 500 es
                         - nur oberflächenbearbeitet
                         – andere
                         – »it einer Breite von sehr als 500 »s
            7212.29 - 11 - nur oberf lächenbearbeitet
                         – anders verzinkt :
                         -- sit einer Breite von sehr als 500 m®
            7212.30- 11  – nur oberflächenbearbeitet
                         – mit Farbe versehen , lackiert oder ait
                           Kunststoff überzogen ;
            7212.40- 10  -- Heissblech und -band , nur lackiert
                         – andere
                         – ait einer Breite von Kehr als 500 ns
            7212.40-91   – nur oberflächenbearbeitet
                         – anders überzogen
                         – Bit einer Breite von sehr als 500 ea
                         – verbi ei t
            7212.50-31   – nur oberflächenbearheitet
                         – andere
            7212.50- 51  – nur oberflächenbearbeitet
                         – plattiert
                         – Bit einer Breite von sehr als 500 E®
            7212.60-11   – nur oberflächengearbeitet
60.0060                  Halbzeug aus Eisen oder ni chtl egi erte»       Brasilien 5 564 100 BNl. 534 154 5 891 400
                         Stahl                                           Südkorea            BK   255 949
                         - Bit einem Kohlenstoffgehalt von                                   D 1 391 025
                           weniger als 0,25 GHT                                              E    406 179
                         – mit quadratisches Querschnitt oder                                GR   100 154
                            mit rechteckigem Querschnitt und                                 E    968 153
                            einer Breite . von weniger als dea                               IRL   27 821
                            Zweifachen der Dicke                                             ï    734 461
                         –- war» vorgewalzt oder stranggegossen                              P     77 897
            7207.11-11   – ftutomatenstahl                                                   UK 1 068 307
                         - mit eines Kohlenstoffgehalt von 0,25
                           GHT oder mehr
 ---pagebreak--- 60,0060 7207 19 11       – mit quadratische« Querschnitt oder « it
( Forts .)                   rechteckige» Querschnitt «ml einer
                             arsite won weniger als de» Zweifachen
                             der Dirke
                         – war« vorgewalzt oder stranggegossen
           7207.20-11    – ftutonatenstahl
                         – anderes , mit eine« Kohlenstoff -
                               gehalt von :
           7207.20-17    - 0,6 GHT üiev Bir.hr
                         – eit runde« oder vi ei eckige « Quer
                             schnitt
                         – war« vorgewalzt oder strangnegossen
           7207.20-51    - Autoaatenstahl
                         - anderes
           7207.20-57    - mit eine» Kohlenstoffgehalt von
                                0,6 GHT oder » ehr
                         Ualzdraht aus Eisen oder ni chtl sgi erte»
                         Stähl
           7213.20-00    - aus Automatenstahl
           7213 50 00    - anderer , mit einem Kohlenstoff gettai t
                            von 0,6 GHT oder mehr
                         Anderer Stabstahl aus Eisen oder nicht -
                         legiertem Stahl , nur geschmiedet , nur
                         warmgewalzt , nur warmgezogen oder nur
                         warmstranggepresst , auch nach dem
                         Halzen verwunden
           7214.30-00    - aus Automatenstahl
           721 4 . ¿0-00 - anderer , mit einem Kohlenstoffgehalt
                            von 0,6 GHT oder mehr
                         Nichtrostender Stahl in Rohblöcken
                         ( Ingots ) oder anderen Rohformen ; Halb¬
                         zeug aus nichtrostendem Stahl
                         – andere
                         – mit quadratischem oder rechteckigem
                             Querschnitt
           7218.90- 11   – war« vor gewalzt oder stranggegossen
           7218.90-13
           7218.90- 15
           7281.90- 19
           7218 90 50
                         Flachgewalzte Erzeugnisse aus nicht¬
                         rostendem Stahl , mit einer Breite von
                         600 «» oder mehr :
           7219.11 -10    - nur warmgewalzt , in Rollen ( Coils )
           7219.11 - 90
           7219.12 - 10  - nur warmgewalzt , in Rollen ( Coils )
           7219.12 -90
           7219.13-10    - nur kaltgewalzt
           7219.13-90
 ---pagebreak---                                                                     - 175
60-ÛÜ6Q 7219.14-10      – ait einer Dick ? von sehr als 1 ma
( Forts .) 7219.14-90       jedoch « eniger als 3 es
           7219.21 - 10
           7219.21 -90
           7219.22 - 10
           7219.22-90
           7219.23- 10
           7219.23-90 .
           7219.24 - 10
           7219.24 -90
           7219.33- 10
           7219.33-90
           7219.34- 10  -- ait einer Dicke von 0,5 na bis 1 aa
           7219.34-90
           7219.35- 10  – ait einer Dicke von weniger als 0.5 an
           7219.35-90
                        – andere
                        -- nur oberflächenbearbeitet , ein¬
           7219.90 - 11     schliesslich plattiert oder nur
           7219.90- 19      anders als quadratisch oder recht¬
                            eckig zugeschnitten
                        Fl achsewalzte Erzeugnisse aus nicht ¬
                        rostende® Stahl , ait einer Breite von
                        weniger als 400 aie
           7220.11 -00  - nur warmgewalzt
           7220.12-00
           7221 00 10
           7221 00 90
           7227         Ualzdraht aus andere® legierten Stahl
                        Anderer Stabstahl und Profile , aus andere®
                        legierten Stahl , Hohl bohrerst ábe aus
                        legiertes oder ni delegiertes Stahl
                        - Stabstahl aus Schnell arbeitsstahl
           7228.10-10   – nur warmgewalzt , warmgezogen oder
                            warisstranggepresst
                        -- andere
           7228 10 30   – warmgewalzt , warmgezogen oder wara-
                             stranggepresst , nur plattiert
                        - Stabstahl aus Mangan-Sí 1 i ci un-Stahi
           7228.20 - 11 – nur wamrgewalzt , nur warmgezogen
           7228.20- 19      oder nur warastranggepresst
                        -- anderer
           7228 20 30   – warmgewalzt , warmgezogen oder wars¬
                              stranggepresst , nur plattiert
           7228.30- 10  - anderer Stabstahl , nur warmgewalzt
           7228.30-90      nur warmgezogen oder nur wara¬
                           stranggepresst
                        - anderer Stabstahl
           7228.40-10   – warmgewalzt , warmgezogen oder warm¬
                            stranggepresst , nur plattiert
                        - Profile
 ---pagebreak--- 60-0060 7228.70-10     – nur » aragewalzt , nur uaragezogen
( Forts.)                   oder »arastranggepresst
                       - nur kaltliergestellt oder nur kalt¬
                          fertiggestellt
          7220.20-10   – ait einer Breite von aehr als 500 aa
                       - andere
                       -- ait einer Breite von aehr als 500 aa
          7220.90-11   – nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                              schliesslich plattiert
                       -- ait einer Breite von 500 aa oder
                            ueni ger
                       – nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                              schliesslich plattiert
          7220.90-31   - » aragewalzt , nur plattiert
                       Anderer Stabstahl und Profile , aus
                       nichtrostendea Stahl :
          7222.10- 11  - Stabstahl , nur » aragewalzt , nur
          7222.10-19       uaragezogen oder nur warastrang-
          7222.10-91       gepresst
          7222.10-99   - anderer Stabstahl
          7222.30-10   - » aragewalzt , » aragezogen oder wara-
                            warastranggepresst , nur plattiert
                       - Profile
          7222.40- 11   – nur warageualzt , nur uaragezogen
          7222.40 - 19       oder nur warastranggepresst
                        – andere
          7222.40-30    – » aragewalzt , » aragezogen oder wara-
                               stranggepresst , nur plattiert
                        Anderer legierter Stahl in Rohblöcken
                        ( Ingots ) oder anderen Rohforaen , Halbzeug
                        aus andere» legierten Stahl
                        - abdere :
                        -- ait quadratische» oder rechteckigen
                             Querschnitt
           7224.90-11   – » ara vorgewalzt oder stranggegossen
                        -- andere
           7224.90-30   – » ara vorgeualzt oder stranggegossen
                        Flachgeualzte Erzeugnisse aus anderen
                        legierten Stahl , ait einer Breite von
                        600 an oder aehr :
           7225.10- 10  - aus Si 1 i ci ua-El ektrostahl
           7225.10 -91
           7225.10-99
                        - aus Schnell arbeitsstahl
           7225.20- 11   – nur » aragewalzt
           7225.20- 19   -- nur oberflächenbearbeitet , einschliess¬
           7225.20-30         lich plattiert oder nur anders als
                              quadratisch oder rechteckig
                              zugeschnitten
           7225.30-00    - andere , nur » aragewalzt , in Rollen
                            ( Coils )
 ---pagebreak---                                                                  - 176(2)
60.0060 7225.40-10      - anders , nur warmgewalzt , nicht in
( Forts.) 7225.40-30       Rollen ( Coils)s
          7225.40-50
          7225.40-70
          7225.40-90
                        - findere
          7225 50 00    – nur oberfl ächenbearbeitet , ein¬
                            schliesslich plattiert oder nur
          7225.90-10        anders als quadratisch oder
                            rechteckig zugeschnitten
                        Flachgewalzte Erzeugnisse aus andere»
                        legierten Stahl , mit einer Breite von
                        weniger als 600 mm
                        – aus Siliciuis-Flektrostahl
          7226.10- 10   – nur warmgewalzt
                            andere
          7226.10-30    – mit einer Breite von » ehr als 500 nun
                        – aus Schnei 1 arbeitsstahl
          7226.20- 10   – nur warmgewalzt
                        – nur kaltgewalzt
          7226.20-31    – mit einer Breite von mehr als 500 mm
                        -- andere
                        – mit einer 8reite von mehr als 5GG mm
          7226.20 -51   – nur oberflächenbearfceitet , ein¬
                               schliesslich plattiert
                        – ait einer Breite von 500 mm oder
                              weni ger
                        - nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                                schliesslich plattiert
          7226.20-71     - warmgewalzt , nur plattiert
                         – andere
          7226.91 -00    -- nur warmgewalzt
                         -- nur kaltgewalzt
           7226.92 - 10  – mit einer Breite von mehr als 500 m«8
                         -- andere
                         – mit einer Breite von mehr als 500 mm
           7226.99-11    – nur oberflächenbearbeitet , ein¬
                               schliesslich plattiert
                         – mit einer Breite vor, 500 mm oder
                              weniger
                         – nur oberfl ächenbearbeitet , ein¬
                               schliesslich plattiert
           7226.99-31    - warmgewalzt , nur plattiert
                         -- andere
           7228.70-31     – warmgewalzt , warmgezogen oder wara-
                              stranggepresst nur plattiert
                         - Hohlbohrerstäbe
           7228.80-10     -- aus legiertem Stahl
 ---pagebreak---                                                       - 177 -
                                                                             ANHANG II
            Liste der Waren , für die die Zollsätze in Rahaen der allgeeeinen Zoll Präferenzen zugunsten von
                                Entwicklungsländern und -gebieten vollständig ausgesetzt werden ( a )
  Laufende      KN-Code                              Warenbezeichnung
  Nummer
      (1)           ( 2)                                   (3)
 ¿2.0010      7208.31-00       Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertea Stahl , eit
 <**)                          einer Breite von 600 an oder «ehr , warmgewalzt , weder plattiert noch überzogen
                               - Nicht in Rollen , nur warmgewalzt , mit einer Dicke von weniger als E mm
                                 und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm
                                 oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                               – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt , mit
                                   einer Breite von 1 250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 an oder
                                   mehr , ohne Oberflächenauster
              7208.41-00       - findere , nicht in Rollen ( Coils ), nur warmgewalzt :
                               -- auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt , ait
                                   einer Breite von 1 250 mm oder weniger und einer Dicke von
                                   4 am oder mehr , ohne Oberflächenauster
              7211 .1 -1 -00   Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertea Stahl , ait
                               einer Breite von weniger als 600 mm , weder plattiert noch überzogen :
                               - Nur warmgewalzt , ait einer Dicke von weniger als 3 mm und einer
                                  Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder ait einer Dicke von 3 am oder
                                 mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa :
                               – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt ,
                                   mit einer Breite von mehr als 150 ma und einer Dicke von 4
                                   mm oder mehr , nicht in Rollen ( Coils ), ohne Oberflächenauster
              7211.21-00       - findere , nur warmgewalzt :
                               – auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern geualzt , ait
                                   einer Breite von mehr als 150 am und einer Dicke von 4 aa
                                   oder mehr , nicht in Rollen ( Coils ), ohne Oberflächenauster
 62.0020      7211.12-90       - Nur warmgewalzt , mit einer Dicke von weniger als 3 ma und
  (*»)                            einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder Bit einer Dicke von
                                  3 mm oder mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                                – Andere , mit einer Dicke von 4,75 aa oder aehr
                               – mit einer Breite von 500 am oder weniger
              7211.19-91       – Andere
                               – ait einer Breite von 500 ms oder weniger
                                - mit einer Dicke von 3 am oder mehr , jedoch weniger als 4,75 aa
              7211.19-99        -      ait einer Dicke von weniger als 3 aa
( a) Keine Präferenzbehandlung für die mit zwei Sternchen versehenen Ursprungswaren aus Rumänien
 ---pagebreak---                                              - 17S -
62.0020    72Í 1.22-90 - findere , nur warsgewalzt :
( Forts .)             -- findere , eit einer Dicke von 4,75 ss oder sehr
                       – eit einer Breite von 500 BR oder Meni ser
           7211.29-91  - findere , nur waragewalzí :
                       -- findere
                       – mit einer Breite von 500 aa oder tieni ger
                       - eit einer Dicke von 3 aa oder »ehr , jedoch weniger als 4,75 RE
           7211.29 -99 - » it einer Dicke von weniger als 3 aa                                *
           7211 41 91
           7212.60-91  - Plattiert
                       -- mit einer Breite von 500 aa oder weniger
                       – nur oberflächenbearbeitet
                       - wariagewalzt , nur plattiert
62.0030    7209.11-00  Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder ni delegiertes Stahl , ait
                       einer Breite von 600 aa oder »ehr , kaltgewalzt , weder plattiert noch überzogen ¡
                       - in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt , sit einer Dicke von weniger als 3 sa
                          und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder ait einer Dicke von
                          3 aa oder sehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa
                       – » it einer Dicke von 3 an oder sehr
           7209.21-00  - findere , in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt :
                       -- » it einer Dicke von 3 a» oder »ehr
           7209.31-00  - nicht in Rollen ( Coils ) nur kaltgewalzt , » it einer Dicke von
                          weniger als 3 an und einer Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder ait
                          einer Dicke von 3 an oder sehr und einer Mindeststreckgrenze von
                          355 Mpa :
                       – ait einer Dicke von 3 aa oder aehr
           72C9.41-00  - findere , nicht in Rollen ( Coils ), nur kaltgewalzt
                       – ait einer Dicke von 3 aa oder sehr
62.0040    7219.31-10  Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendes Stahl , » it einer Breite
                       von 600 aa oder aehr :
                       – nur kaltgewalzt :
                       – ait einer Dicke von 4,75 aa oder aehr
                       – ait eine» Nickelgehalt von 2,5 GHT oder » ehr
           7219.31-90  – » it eine» Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT
           7219.32-10   – ait einer Dicke von 3 aa oder » ehr , jedoch weniger als 4,75 aa
                       – ait eine» Nickelgehalt von 2,5 GHT oder aehr
           7219.32-90  – ait eine» Ni ekel gehölt von weniger als 2,5 GHT
62.0050    7302.10-31  Oberbauaaterial für Bahnen , aus Eisen oder Stahl , Schienen , Leit­
(**)                   schienen und Zahnstangen , Weichenzungen , Herzstücke , Zungen¬
                       verbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder
                       Weichen , Bahnschwellen , Laschen , Schienenstühle , Winkel , Unter¬
                        lagsplatten , Kl eaapl atten , Spurplatten und Spurtangen , und anderes
                        für das Verl egen , Zusaaaenfügen oder Befestigen von Schienen besonders
                        hergerichtetes Material :
                        – Schienen
                        – findere
                        – Neu
 ---pagebreak---                                                - 173Gê ) -
  62.0050               - mit einen Gewicht von 20 kg oder mehr je Meter
( Forts .) 7702.10 - 39 - mit einem Gewicht von weniger als 20 kg je Meter
           7702.10 - 90 – gebraucht
           73C2.2G-00   - Rahnschwellen
           7302.40-10   - Laschen und Unterlagsplatten
                        – gewalzt
           7302.90-10   - Andere
                        – Leitschienen
 ---pagebreak---                                                                          - 179 -
                                                                             ANHANG III
                         Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden (')
                                                               A. UNABHÄNGIGE LÄNDER
                                                          373 Mauritius                           608 Syrien
048 Jugoslawien                                           375 Komoren (•)                         612 Irak
066 Rumanien                                              378 Sambia                              616 Iran
204 Marokko                                               382 Simbabwe                            628 Jordanien
208 Algerien                                              386 Malawi ( :)                         632 Saudi-Arabien
2I2 Tunesien                                              391 Botsuana (-)                        636 Kuwait
2I6 Libyen                                                 393 Swasiland                          640 Bahrain
220 Ågypten                                                395 Lesotho (:)                        644 Katar
224    Sudan (-’ )                                        412    Mexiko                           647 Vereinigte Arabische Emirate
228    Mauretanien (-' )                                   416   Guatemala                        649 Oman
232     Mali (-)                                           421   Belize                           652 Nordjemen (2)
236     Burkina Faso ( : )                                 424   Honduras                         656 Südjemen (2)
240 Niger ( 2 )                                            428   EI Salvador                      660 Afghanistan ^)
 244 Tschad (-)                                            432 Nicaragua                          662 Pakistan
 247 Republik Kap Verde (-)                                436 Costa Rica                         664 Indien
 248 Sénégal                                               442 Panama                             666 Bangladesch (:)
 252 Gambia (-)                                            448 Kuba                               667 Malediven (J)
 257 Guinea Bissau ( :)                                    449 St. Christopher und Nevis          669 Sri Lanka
 260 Guinea (-’ )                                          452 Haiti (-)                          672 Nepal O
 264 Sierra Leone ( :)                                     453 Bahamas                             675 Bhutan (2)
 268 Liberia                                               456 Dominikanische Republik             676 Birma (:)
 272 Elfenbeinküste                                        459 Antigua und Barbuda                 680 Thailand
 276 Ghana                                                 460   Dominica                          684 Laos (~)
  280 Togo ( ;)                                            464   Jamaika                           690 Vietnam
  284 Bénin l :)                                           465   St . Lucia                        696 Kambodscha
  288 Nigeria                                              467   St . Vincent                      700 Indonesien
  302 Kamerun                                              469   Barbados                          701 Malaysia
  706 Zentralafrikanische Republik ( : )                   472 Trinidad und Tobago                 703 Brunei Darussalam
  310 Àquatorialguinea (-' )                               473 Grenada                             706 Singapur
  3 1 1 Sâo Tomé und Principe (■' )                         480 Kolumbien                          708 Philippinen
  314 Gabun                                                 484 Venezuela                          720 China
  318 Kongo                                                 488 Guyana                             728 Südkorea
  322 Zaire                                                 492  Surinam                           801 Papua- Neuguinea
  324 Ruanda ( ; )                                          500   Ecuador                          803 Nauru
   728 Burundi C )                                          504   Perú                             806 Salomonen
   33(1 Angola                                              508   Brasilien                        807 Tuvalu (:)
   334 ÂthiopienC )                                         512 Chile                              812 Kiribati (:)
   338 Dschibuti ( ' )                                      516 Bolivien                           815 Fidschi
   342 Somalia (■' )                                        520   Paraguay                         816 Wanuatu
   346 Kcnia                                                524   Uruguay                          817 Tonga (2)
   350 Uganda (-' )                                         528   Argentinien                      8 1 9 Westsamoa (3)
   352 Tansania                                             600   Zypern
   355 Seychellen und zugehörige Gebiete ( ' )              604 Libanon
    366 Mosambik
    370 Madagaskar
   ( ) Die C'ode-Nummer vor der Benennung des einzelnen begünstigten Landes und Gebietes ist der Geonomenklatur entnommen (Verordnung
        ( EWG ) Nr . 3639 , »6 I ABI . Nr. L 336 vom 29. 11 . 1986. S. 46)).
   { ) Dieses Land ist ebenfalls in Anhang IV aufgeführt.
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                                         B. LÄNDER UND GEBIETE,
die von Mitgliedstsstt-u der Gemeinschaft oder vor dritten Lindern abhängen oder verwaltet worden oder
deren auswärtige Beriehunsen gsm »der teilweise von Mitglicdstaaten der Gemeinsckaft oder von dritten
                                            1 .ändern wahrgenommen werden
044 Gibraltar
320 St . Hr-lenn und zi'gclionge Gcbiete
357 Britisches Gebiet im Indischen Ozean
 377 Mayotte                                                                       •       *
406 GrAnland                                    _.  –
  408 St Pierre urtd Miquelon
 4I3 Bermuda
 446 Anguilla
 454 Turks - und Caicosinseln
 457 Amerikanische Jungfemtnseln
 461 Britische Jungferninseln und Montserrat
 463 Kaimaninseln
 474 Aruba
 476 Niederländische Antillen
  529 Falklandinseln und zugehörige Gebiete
 740 Hongkong
  743 Macau
  802 Australisch-Ozeanien ( Weihnachtsinsel , Cocosinscln [ Keelingsinseln ], Heard und McDonald ,
       Norfolk )
  808 Amerikanisch-Ozeanien           dl
  809 Neukaledonien und dazugehörige Gebiete
  811 Wallis und Futuna
  813 Pitcaim-lnseln
  814 Neuseeliindisch-Ozeanien (Cook-lnseln , Niuï, Tokelau-lnseln )
  822 Französisch-Polynesien
  890 Polargebiete ( Australische Antarktik , Britische Antarktik . Französische Antarktik )
   Anmerkung : Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern und
                 Gebieten späterer Anpassung.
     (1 ) Amerikanisch-Ozeanien umfaßt : Guam. Amerikanisch-Samoa einschließlich Swains. die Midway-Inseln. John
           ston - und Sand-Inseln . W jke . die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen . Marianen und Marshall-Inseln .
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                                 ANHA NC IV
          Liste der am wenigsten fortgeschrittenen Entwich iu&gs’inder
224 Sudan                                           350 Uganda
228 Mauretanien                                     352 Tansania
232 Mali                                            355 Seychellen und zugehörige Gebiete
236 Burkina Faso                                    375  Komoren
240 Niger                                           386  Malawi
244 Tschad                                          391  Botsuana
247 Republik Kap Verde                              395  Lesotho
252   Gambia                                        452  Haiti
257   Guinea-Bissau                                 652  Nordjemen
260   Guinea                                        656  Siidjemen
264   Sierra Leone                                  660  Afghanistan
280 Togo                                            666  Bangladesch
284 Bénin                                           667 Malediven
306 Zentralafrikanische Republik                    672 Nepal
310 Àquatorialguinea                                675  Bhutan
3 1 1 Sao Tomé und Principe                         676  Birma
324 Ruanda                                          684  Laos
328 Burundi                                         807  Tuvalu
334 Äthiopien                                       812  Kiribati
338 Dschibuti                                       817 Tonga
342 Somalia                                         819 Westsamoa