CELEX: 62005CO0301
Language: de
Date: 2007-10-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gerichtshofes (Dritte Kammer) vom 11. Oktober  2007. # Hans-Peter Wilfer gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen ‚ROCKBASS‘ - Zurückweisung der Anmeldung - Erledigung der Hauptsache. # Rechtssache C-301/05 P.

Beschluss des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 11. Oktober 2007 – Wilfer/HABM
      (Rechtssache C‑301/05 P)
      „Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Wortzeichen ‚ROCKBASS‘ –Zurückweisung der Anmeldung – Erledigung der Hauptsache“
      Gemeinschaftsmarke – Beschwerdeverfahren – Erledigung der Hauptsache (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 63) (vgl. Randnr. 20 und Tenor)
      Gegenstand
      
         
               Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM (T‑315/03), mit dem
                  das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung, die Anmeldung der Marke „ROCKBASS“ zurückzuweisen, abgewiesen hat –
                  Beschreibender Charakter der Marke
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  Das von Herrn Wilfer eingelegte Rechtsmittel ist in der Hauptsache erledigt.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  Herr Wilfer trägt die Kosten der vorliegenden Instanz.