CELEX: 31975R3119
Language: de
Date: 1975-11-28
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3119/75 der Kommission vom 28. November 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnummer 68.01 und des Kapitels 69, der Tarifnummer 68.02, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

29 . 11 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 309 /69
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3119/75 DER KOMMISSION
                                               vom 28 . November 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für bearbeitete Werksteine und Waren
               daraus (einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren
               der Tarifnummer 68.01 und des Kapitels 69, der Tarifnummer 68.02, mit Ur­
               sprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr.
               3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                        werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Grundlage auf 1 506 000 Rechnungseinheiten festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                              setzt. Am 25. November 1975 haben die Einfuhren in
                                                              die Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             in den Ländern und Gebieten, denen Zollpräferenzen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              gewährt werden, den genannten Plafond erreicht. In
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des             Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            3054/74, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
in Entwicklungsländern (l), insbesondere auf Artikel 4        die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                                          Artikel 1
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in               Ab 2. Dezember 1975 wird der Zollsatz, der auf
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser           Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates
entspricht der Summe des Wertes der cif-Einfuhren             vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch            die Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
dieses System begüngstigten Ländern und Gebieten              führt :
— mit Ausnahme derjenigen, die bereits im Genuß
von verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten                Nummer des
Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. des            Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
                                                                  Zolltarifs
Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Län­
dern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits im
Genuß dieser Regelungen sind.                                 68.02                Bearbeitete Werksteine und Waren daraus
                                                                                   (einschließlich Würfel und Steinchen für
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung                                  Mosaike), ausgenommen Waren der Tarif­
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden,                               nummer 68.01 und des Kapitels 69
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist.
                                                                                           Artikel 2
Für bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ein­
schließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausge­         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
nommen Waren der Tarifnummer 68.01 und des Ka­                öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
pitels 69, ist der Plafond gemäß der oben genannten           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . November 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 9. 12. 1974, S. 70.