CELEX: 31980D0835
Language: de
Date: 1980-08-01 00:00:00
Title: 80/835/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. August 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs, für das wissenschaftliche Gerät ,,Neotec-Research Composition Analyser, model 6350' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs erfüllt sind

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31980D0835

80/835/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. August 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs, für das wissenschaftliche Gerät ,,Neotec-Research Composition Analyser, model 6350' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs erfüllt sind  

Amtsblatt Nr. L 244 vom 16/09/1980 S. 0025

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 1 . AUGUST 1980   ZUR FESTSTELLUNG , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " NEOTEC-RESEARCH COMPOSITION ANALYSER , MODEL 6350 "  VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFÜLLT SIND  ( 80/835/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE BRITISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 25 . FEBRUAR 1980 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " NEOTEC-RESEARCH COMPOSITION ANALYSER , MODEL 6350 " , DAS ZUR UNTERSUCHUNG DER ANWENDUNGSMÖGLICHKEITEN DES REFLEXIONSVERMÖGENS INFRAROTER STRAHLEN , ZUR MESSUNG DER BESTANDTEILE UND EIGENSCHAFTEN BESTIMMTER ERZEUGNISSE UND ZUR MESSUNG UND AUFZEICHNUNG DES REFLEXIONSSPEKTRUMS FESTER ODER FLÜSSIGER PROBEN ZUM VERGLEICH DER SPEKTRALEIGENSCHAFTEN DER PROBE MIT BEKANNTER KONZENTRATIONEN CHEMISCHER BESTANDTEILE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 9 . JULI 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN ANALYSESYSTEM HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN MERKMALE SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET . AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET . DAS GERÄT IST SOMIT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN IN DER GEMEINSCHAFT KEINE GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT HERGESTELLT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DISES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT IST ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN : " NEOTEC-RESEARCH COMPOSITION ANALYSER , MODEL 6350 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 1 . AUGUST 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION