CELEX: 31994R1937
Language: de
Date: 1994-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1937/94 der Kommission vom 29. Juli 1994 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 198/36                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30. 7. 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1937/94 DER KOMMISSION
                                                       vom 29. Juli 1994
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   nung (EWG) Nr. 1621 /93 genannten Ausgleichskoeffi­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  zienten notwendigen Berichtigungen vornehmen muß.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Für bestimmte Mehlarten          kann der cif-Preis durch
 Gemeinschaft,                                                     Anwendung eines Koeffizienten auf den cif-Preis für das
                                                                   Grundgetreide bestimmt werden, wenn keine Informa­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1 766/92 des Rates
 vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              tionen oder Notierungen vorliegen. Dieser Koeffizient ist
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1621 /93, geändert
 nung (EG) Nr. 1 866/94 (2), insbesondere auf Artikel 10           durch die Verordnung (EG) Nr. 795/94 (10); festgesetzt
                                                                   worden .
 Absatz 5 und Artikel 11 Absatz 3,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates           Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
 vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und              Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
 die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­               Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
 denden Umrechnungskurse (3), geändert durch die                   notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
 Verordnung (EG) Nr. 3528/93 (4),                                  gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Der cif-Preis wird unverändert beibehalten, wenn keine
                                                                   Angaben vorliegen oder die Bedingungen von Artikel 1
 Artikel 10 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung             Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1621 /93 erfüllt sind.
 (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in
 Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verord­        Bei Malz besteht die Abschöpfung aus einem beweglichen
 nung genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben               und einem festen Teilbetrag. Der' feste Teilbetrag ist mit
 werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich               Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1621 /93
 dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und                festgesetzt worden. Der bewegliche Teilbetrag wird gemäß
 seinem cif-Preis ist. Bei Triticale wird jedoch die für           Artikel 1 1 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)
 Roggen geltende Abschöpfung erhoben.                              Nr. 1766/92 unter Berücksichtigung der zur Herstellung
                                                                   des Malzes erforderlichen Grundgetreidemenge festge­
 Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und            setzt. Zu diesem Zweck sind die Koeffizienten, die auf die
 Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen               für das Grundgetreide geltende Abschöpfung anzuwenden
 sind für das Wirtschaftsjahr 1994/95, durch die Verord­           sind, mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1621 /93
 nungen (EWG) Nr. 1766/92 und (EG) Nr. 1867/94 des                 festgesetzt worden.
 Rates (*) und die Verordnungen (EWG) Nr. 1 580/93 (6),
 (EWG) Nr. 1709/93 O und (EG) Nr. 1474/94 (8) der                  Mit den Verordnungen (EG) Nr. 3491 /93 (") (EG) Nr.
 Kommission festgesetzt worden.                                    3492/93 des Rates (12) mit Durchführungsvorschriften zu
                                                                   dem Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziation
 Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen             zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren
 zu berechnen, muß die Kommission die durch die
                                                                   Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Ungarn und
Verordnung (EWG) Nr. 1621 /93 der Kommission (9)                   der Republik Polen andererseits und der Verordnung
vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die                (EWG) Nr. 520/92 des Rates vom 27. Februar 1992 mit
günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,               Durchführungsvorschriften zu dem Interimsabkommen
 berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz               zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
 hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­          der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
 keit Rechnung tragen, plötzliche Veränderungen zu                 einerseits    und   der Tschechischen       und Slowakischen
vermeiden, die anomale Störungen auf dem Markt der                 Föderativen Republik andererseits (13), geändert durch die
Gemeinschaft verursachen können. Sie muß ferner die
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 2235/93 (14), insbesondere auf
Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,            Artikel 1 , wurde die bei der Einfuhr bestimmter Erzeug­
daß diese Qualität den in der Verordnung (EWG) Nr.                 nisse zu erhebende Abschöpfung verringert. Die Durch­
 1580/93 festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei          führungsbestimmungen zu der in diesen Abkommen
es, daß die Kommission die aufgrund der in der Verord­             vorgesehenen Regelung im Getreidesektor wurden mit
                                                                   der Verordnung (EG) Nr. 121 /94 der Kommission (15),
(') ABl. Nr. L  181 vom  1 . 7. 1992, S. 21 .                      erlassen.
(2) ABl. Nr. L  197 vom  30. 7. 1994, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L  387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  320 vom  22. 12. 1993, S. 32.                      O   ABl.  Nr.  L 92 vom 9. 4. 1994, S. 17.
O   ABl. Nr. L  197 vom  30. 7. 1994, S. 3.                        (") ABl.  Nr.  L 319 vom 21 . 12. 1993, S. 1 .
(0  ABl. Nr. L  152 vom  24. 6. 1993, S. 14.                       C2) ABl.  Nr.  L 319 vom 21 . 12. 1993, S. 4.
Q   ABl. Nr. L  159 vom  1 . 7. 1993, S. 80.                       H   ABl.  Nr.  L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
C)  ABl. Nr. L  159 vom  28. 6. 1994, S. 30.                       H   ABl.  Nr.  L 200 vom 10. 8 . 1993, S. 5.
O   ABl. Nr. L  155 vom  26. 6. 1993, S. 36.                       H   ABl.  Nr.  L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 3.
 ---pagebreak--- 30. 7. 94                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 198/37
Mit der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates von 29.              nung der in Drittlandswährungen ausgedrückten Beträge
März 1994 (') wurden gemeinschaftliche Zollkontingente            verwendet und liegen der Bestimmung der landwirtschaft­
für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse eröffnet            lichen Umrechnungskurse für die Währung der Mitglied­
und die bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse geltenden              staaten zugrunde. Die Durchführungsvorschriften zur
Abschöpfungen festgesetzt. Mit der Verordnung (EG) Nr.            Anwendung und Bestimmung dieser Umrechnungskurse
 1854/94 (2) wurden die Durchführungsbestimmungen zur             sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
Einfuhrregelung gemäß Verordnung (EG) Nr. 774/94 für              Kommission (10), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
Getreide festgelegt.                                              547/94 (u), festgelegt worden.
Das Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen                Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
zwischen der Gemeinschaft und der Republik Bulgarien              gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
(3) ist am 8. März 1993 in Brüssel unterzeichnet worden           Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
und am 31 . Dezember 1993 in Kraft getreten. Das Inte­            Referenzzeitraum vom 28. Juli 1994 festgestellte repräsen­
rimsabkommen über Handel und Handelsfragen                        tative Marktkurs anzuwenden .
zwischen der Gemeinschaft und Rumänien (4) ist am 1 .
 Februar 1993 in Brüssel unterzeichnet worden und am 1 .
Mai      1993   in   Kraft    getreten.   Die  vorgenannten       Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
Abkommen ermöglichen eine Senkung der Abschöpfung                 Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse. Mit der Verord­           Verordnung angegeben festzusetzen. Die Abschöpfung
nung (EG) Nr. 335/94 der Kommission (*), geändert durch           wird nur geändert, wenn die Berechnung zu einer Verän­
die Verordnung (EG) Nr. 1606/94 (6), wurden die Durch­            derung von mindestens 1,50 ECU/Tonne, gemäß Artikel
führungsbestimmungen zu der in diesen Abkommen                    5 dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1621 /93,
vorgesehenen Regelung im Getreidesektor erlassen.                 gegenüber der vorherigen Abschöpfung führt —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates fl, zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 235/94 (8), legt
die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
überseeischen Ländern und Gebieten fest.                                                   Artikel 1
Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                       Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­            a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der              genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (9) werden bei der          sind im Anhang festgesetzt.
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
erhoben.
                                                                                           Artikel 2
 Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 defi­
nierten repräsentativen Marktkurse werden zur Umrech­             Diese Verordnung tritt am 1 . August 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29. Juli 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 91 vom 8. 4. 1994, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 192 vom 28. 7. 1994, S. 31 .
O   ABl.  Nr. L 323 vom 23. 12. 1993, S. 2.
(4) ABl.  Nr. L 81 vom 2. 4. 1993, S. 2.
O   ABl.  Nr. L 43 vom 16. 2. 1994, S. 4.
O   ABl.  Nr. L 168 vom 2. 7. 1994, S. 13.
Q   ABl.  Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(") ABl.  Nr. L 30 vom 3. 2. 1994, S. 12.                         H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(®) ABl.  Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .                      ('■) ABl . Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 198 /38                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30 . 7. 94
                                                                  ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Juli 1994 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                           Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                 (ECU/Tmne)
                                        KN-Code                                               Drittländer f)
                                      0709 90 60                                            113,26 (2)(3)
                                      0712 90 19                                            1 13,26 (2)(3)
                                      1001 10 00                                              49,80 (!)0 (n)
                                      1001 90 91                                              73,81
                                      1001 90 99                                              73,81 0 (u)
                                      1002 00 00                                            103,03 0
                                      1003 00 10                                            105,90
                                      1003 00 90                                            105,90 0
                                      1004 00 00                                              93,84
                                      100510 90                                             113,2600
                                      1005 90 00                                           113,26 (2)0
                                      1007 00 90                                           114,34 (4)
                                      1008 10 00                                              31,12 (9)
                                      1008 20 00                                              34,20 (4)O
                                      1008 30 00                                                   00
                                      1008 90 10                                                 0
                                      1008 90 90                                                   0
                                      1101 00 00                                           143,09 0
                                      1102   10 00                                         182,31
                                      1103   1110                                          112,10
                                      1103   11 90                                         164,54
                                      1107   10 11                                         142,26
                                      1107   10 19                                         109,05
                                      1107 10 91                                           199,38 (10)
                                      1107 10 99                                           151,73 0
                                      1107 20 00                                           1 75,03 (10)
               (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                   wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
               (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                   Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                   französischen überseeischen Departements erhoben.
               (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um
                   1,81 ECU je Tonne verringert.
               (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                   Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
               (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                   schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
               (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                   Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                   Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
                   vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22),
                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8. 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
               Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                   erhoben.
               (8) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                   Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                   Artikels angewandt wird.
               (9) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der
                   Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und im Rahmen der Interimsabkommen zwischen der Tschechischen
                   Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien und der Gemeinschaft mit einer gemäß der
                   Verordnung (EG) Nr. 121 /94 oder (EG) Nr. 335/94 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden
                   die im Anhang der genannten Verordnungen angegebenen Abschöpfungen erhoben.
              (10) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                   Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
              (") Für die Abschöpfung auf Erzeugnisse dieser Codes, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 774/94 erhoben
                   wird, gelten die Beschränkungen gemäß dieser Verordnung.