CELEX: 31991R1243
Language: de
Date: 1991-05-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1243/91 DER KOMMISSION vom 13. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 598/86 hinsichtlich des 1991 geltenden Richtplafonds für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien #

Avis juridique important

|

31991R1243

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1243/91 DER KOMMISSION vom 13. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 598/86 hinsichtlich des 1991 geltenden Richtplafonds für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien  -   

Amtsblatt Nr. L 119 vom 14/05/1991 S. 0023 - 0023

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1243/91 DER KOMMISSION  vom 13 . Mai 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 598/86 hinsichtlich des 1991 geltenden Richtplafonds für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien  DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 3,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 569/86 des Rates vom 25 . Februar 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7  Absatz 1,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Der 1991 geltende Richtplafond für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien wurde mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 598/86 der Kommission vom 28 . Februar 1986 über die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf Einfuhren von backfähigem  Weichweizen aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 854/91 ( 4 ), festgesetzt .  Die der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 574/86 der Kommission vom 28 . Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3296/88, am 11 . April  1991 mitgeteilten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen nach Spanien beziehen sich ingesamt auf eine weit über den genannten Richtplafond hinausgehende Menge . Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 922/91 der  Kommission vom 12 . April 1991 über die vom 4 . April 1991 bis zum 11 . April 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien ( 6 ) wurden deshalb Sondermaßnahmen erlassen .  In Spanien ist der Markt für backfähigen Weichweizen derzeit durch ein im Vergleich zum Bedarf zu geringes Angebot gekennzeichnet . Um die normale Versorgung des Marktes sicherzustellen, sollte deshalb der betreffende Richtplafond für das laufende  Wirtschaftsjahr erhöht werden .  Wegen der Nähe der neuen Ernte ist es erforderlich, die Nicht-Übertragbarkeit der Lizenzen beizubehalten .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 598/86 wird wie folgt geändert :  1 . Artikel 2 Absatz 2 wird gestrichen .  2 . In Artikel 4 wird die Zahl  "552 000" durch die Zahl  "700 000" ersetzt .  Artikel 2  Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 922/91 wird gestrichen .  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt für die nach ihrem Inkrafttreten gestellten Lizenzanträge . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 13 . Mai 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 55 vom 1 . 3 . 1986, S . 106 . ( 2 ) ABl . Nr . L 293 vom 27 . 10 . 1988, S . 7 . ( 3 ) ABl . Nr . L 58 vom 1 . 3 . 1986, S . 16 . ( 4 ) ABl . Nr . L 86 vom 6 . 4 . 1991, S . 15 . ( 5 ) ABl . Nr . L 57 vom 1 . 3 . 1986, S . 1 . ( 6 ) ABl . Nr . L 92 vom 13 . 4 . 1991,  S. 26 .