CELEX: 22019D0750
Language: de
Date: 2017-07-07 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 143/2017 vom 7. Juli 2017 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2019/750]

16.5.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 128/43
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
         Nr. 143/2017
         vom 7. Juli 2017
         zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2019/750]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2317 der Kommission vom 16. Dezember 2016 zur Änderung der Entscheidung 2008/294/EG und des Durchführungsbeschlusses 2013/654/EU zwecks Vereinfachung des Betriebs von Mobilfunkdiensten an Bord von Flugzeugen (MCA-Diensten) in der Union (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Anhang XI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang XI des EWR-Abkommens wird Nummer 5czc (Entscheidung 2008/294/EG der Kommission) wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Unter dem Gedankenstrich (Durchführungsbeschluss 2013/654/EU der Kommission) wird Folgendes angefügt:
                        „, geändert durch:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    
                                       32016 D 2317: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2317 der Kommission vom 16. Dezember 2016 (ABl. L 345 vom 20.12.2016, S. 67)“.
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Folgender Gedankenstrich wird angefügt:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    
                                                „—
                                             
                                             
                                                
                                                   32016 D 2317: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2317 der Kommission vom 16. Dezember 2016 (ABl. L 345 vom 20.12.2016, S. 67)“.
                                             
                                          
                              
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/2317 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 8. Juli 2017 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 7. Juli 2017.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Sabine MONAUNI
            
         
         
            (1)  ABl. L 345 vom 20.12.2016, S. 67.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.