CELEX: 31992R3622
Language: de
Date: 1992-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3622/92 der Kommission vom 16. Dezember 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

17. 12. 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 368/3
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3622/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 16. Dezember 1992
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 GEMEINSCHAFTEN —                                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                          gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                          der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,                                                               Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                          bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          Diese Wechselkurse sind die am 15. Dezember 1992 fest­
 nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 13              gestellten Kurse.
 Absatz 5,
                                                                      Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates              Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
 vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                der Äquivalenzkoeffizienten.
 und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­
 wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf               Nr. 1820/92 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
 Artikel 3,                                                           Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                      Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
                                                                      dieser Verordnung angegeben —
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
 und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1820/92 der Kommission (*) und die später zu
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt                                           Artikel 1
worden.
                                                                      Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
 Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                    c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
 fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der             nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                     festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                             Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                 Diese Verordnung tritt am 17. Dezember 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 16. Dezember 1992
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
Q)  ABl. Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  180 vom   1 . 7. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L  164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 201  vom   31 . 7. 1990, S. 9.
O   ABL  Nr. L  185 vom   4. 7. 1992, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 368/4                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       17. 12. 92
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 16. Dezember 1992 zur Festsetzung der auf Getreide,
              Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                        Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                       KN-Code                                         Abschöpfungsbetrag (®)
                                      0709 90 60                                             1 33,28 (2) (3)
                                      0712 90 19                                             133,28 (2)(3)
                                      1001 10 10                                             172,61 00 (10)
                                      1001 10 90                                             172,610 0('°)
                                      1001 90 91                                             146,53
                                      1001 90 99                                             146,53 (")
                                      1002 00 00                                             157,21 0
                                      1003 00 10                                             125,45
                                      1003 00 90                                             1 25,45 (")
                                      1004 00 10                                             115,17
                                      1004 00 90                                             115,17
                                      1005 10 90                                             133,28 0 0
                                      1005 90 00                                             133,28 (2)0
                                      1007 00 90                                             138,09 (4)
                                      1008 10 00                                               50,13 (")
                                      1008 20 00                                             111,58 (4)
                                      1008 30 00                                               38,88 0
                                      1008 90 10                                                0
                                      1008 90 90                                               38,88
                                      1101 00 00                                             217,94 0 (")
                                      1102 1000                                              232,90 (8)
                                      1103 11 10                                             280,87 OH
                                      1103 11 90                                             234,55 (8)
             (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                  wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
             (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                   Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                   französischen überseeischen Departements erhoben.
             (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                   ECU je Tonne verringert.
             (••) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                  Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
             0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                  schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
             ('*) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                  Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates und
                  (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt.
             Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                  erhoben .
             (*) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                  Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
             O Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                  Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                  Artikels angewandt wird.
            (l0) Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
                  (EWG) Nr. 1825/91 festgesetzten Betrag erhoben.
            (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
                  diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
                  (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
                  Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.