CELEX: 31973R0001
Language: de
Date: 1972-12-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1/73 des Rates vom 19. Dezember 1972 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 171
                                                           I
                                      (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 1 /73 DES RATES
                                                 vom 19. Dezember 1972
           zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif
           DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
           gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, ins­
           besondere auf die Artikel 28 und 113,
           auf Vorschlag der Kommission,                                       1
           in Erwägung nachstehender Gründe :
           Der Klarheit halber ist der gesamte Gemeinsame Zolltarif auf den neuesten Stand zu
           bringen; aus diesem Grund sind nicht nur die Teile, die ab 1 . Januar 1973 Änderungen
           erfahren, sondern auch die bereits früher geänderten Teile sowie die unverändert blei­
           benden Teile in einem einzigen Text zusammenzufassen. Deshalb ist in der Verordnung
           (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28 . Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (*),
           zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1347/72 des Rates vom 27. Juni
           1972 (2), der Anhang „ Gemeinsamer Zolltarif" durch einen Anhang zu ersetzen, in dem
           die am 1 . Januar 1973 in Kraft tretenden zolltariflichen Bestimmungen enthalten sind.
           Die Vereinigten Staaten von Nordamerika wenden ab 1 . Januar 1973 endgültig die
           Zollzugeständnisse für Teppiche an ; ein Beschluß der amerikanischen Behörden vom
           2. Februar 1972 sieht bis spätestens zum 1 . Februar 1974 die schrittweise Abschaffung
           der anderen erhöhten Zölle (Flachglas ) bis zu der Höhe der gebundenen Zollsätze vor.
           Da die Vereinigten Staaten von Nordamerika sich somit verpflichtet haben, ihre im
           GATT übernommenen vertragsmäßigen Verpflichtungen zu erfüllen, muß die Gemein­
           schaft gemäß Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens die durch
           Entscheidung des Rates vom 4./5 . Juni 1962 geänderte Tariflage wiederherstellen.
           In Verordnungen über die Errichtung gemeinsamer Agrarmarktorganisationen ist die
           Aufnahme des sich aus ihrer Anwendung ergebenden Zolltarifschemas in den Gemein­
           samen Zolltarif und/oder die Änderung von Zollsätzen vorgesehen ; deshalb sind in diese
           Verordnung alle sich aus den genannten Verordnungen ergebenden Änderungen auf­
            zunehmen.
            An einigen Tarifnummern bzw. Tarifstellen sind Änderungen vorzunehmen, die eine
            einheitliche Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gewährleisten sollen ; die Ver­
            besserung des Gemeinsamen Zolltarifs rechtfertigt eine Reihe von redaktionellen Ände­
            rungen .
            (!) ABl. Nr. L 172 vom 22 . 7. 1968 , S. 1 .
            (-') ABl . Nr. L 148 vom 30. 6 . 1972, S. 4 .
 ---pagebreak--- Nr. L 1/2                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 73
          Obgleich die zeitlich begrenzten Tarifänderungen und die aus verschiedenen Rechts­
          akten der Gemeinschaft herrührenden Präferenzen wesentlicher Bestandteil des GZT
          sind, erschien es angebracht, sie nicht in diese Verordnung aufzunehmen.
          Diese Verordnung gilt nicht für Waren, die unter den Vertrag über die Gründung der
          Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl fallen ; dennoch wurden das Zolltarif­
          schema und die vertragsmäßigen Zollsätze für diese Waren zur Unterrichtung in die
          Ubersicht der Zollsätze aufgenommen, um das Verständnis dieser Ubersicht zu er­
          leichtern —
          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                     Artikel 1
          Der Anhang „ Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 erhält die im
          Anhang zu dieser Verordnung enthaltene Fassung.
                                                     Artikel 2
          Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1973 in Kraft.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Geschehen zu Brüssel am 19 . Dezember 1972.
                                                                             Im Namen des Rates
                                                                                 Der Präsident
                                                                               T. WESTERTERP
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1/3
                           ANHANG
           GEMEINSAMER ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1.73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 1 /5
                                                   INHALTSVERZEICHNIS
                                                          Seite  Kapitel                                                    Seite
        TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN                        13   Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben ;
                                                                      Gummen, Harze und andere pflanzliche Säfte
Titel I — Allgemeine Vorschriften
                                                                      und*Auszüge                                             62
                                                                 14 Flechtstoffe, Schnitzstoffe und andere Waren
A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema                    pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder ge­
      des Gemeinsamen Zolltarifs                            11        nannt noch inbegriffen                                  64
B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze ....          12
                                                                                             Abschnitt III
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das
      Schema und die Zollsätze                              12   Tierische und pflanzliche Fette und öle; Erzeugnisse ihrer
                                                                 Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen
                                                                                     und pflanzlichen Ursprungs
Titel II — Besondere Bestimmungen                                15 Tierische und pflanzliche Fette und öle; Er­
                                                                       zeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete
A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeu­                        Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ur­
      gen                                                   13         sprungs                                                65
 B. Kleineinfuhren, denen keine kommerziellen Er­
      wägungen zugrunde liegen                              13                               Abschnitt IV
C. Gefüllt eingeführte Umschließungen                       14   Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische
                                                                                   Flüssigkeiten und Essig; Tabak
                    TEIL II — ZOLLTARIF                           16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren
                                                                       und Weichtieren                                        70
                            Abschnitt 1
                                                                  17   Zucker und Zuckerwaren                                 72
 Kapitel
                                                                  18   Kakao und Zubereitungen aus Kakao                       76
         Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
                                                                  19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
   1   Lebende Tiere                                        17         Mehl oder Stärke; Backwaren                             79
   2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall                 19    20   Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern,
                                                                       Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
                                                                       teilen                                                  85
   3    Fische, Krebstiere und Weichtiere                   25
                                                                  21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen                    93
   4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier, natür­
        licher Honig; genießbare Waren tierischen Ur­             22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig 101
        sprungs, anderweit weder genannt noch inbe­
        griffen                                             30    23    Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu­
                                                                        strie ; zubereitetes Futter                          108
   5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit                 24   Tabak                                                 111
        weder genannt noch inbegriffen                      35
                                                                                              Abschnitt V
                            Abschnitt II                                                  Mineralische Stoffe
                  Waren pflanzlichen Ursprungs                    25 Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk
                                                                        und Zement                                           112
   6    Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels         37
                                                                  26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen 117
    7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu               27    Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Er­
         Ernährungszwecken verwendet werden                  39         zeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe;
                                                                        Mineralwachse                                         119
    8    Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüchten
        oder von Melonen                                     43
                                                                                              Abschnitt VI
    9    Kaffee, Tee, Mate und Gewürze                       48
 10      Getreide                                            51                  Erzeugnisse der chemischen Industrie
                                                                                      und verwandter Industrien
 11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Kleber; Inulin        54
                                                                   28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorgani­
  12     Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Sa­                sche oder organische Verbindungen von Edel­
         men und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder                     metallen, radioaktiven Elementen, Metallen der
         Heilgebrauch ; Stroh und Futter                     59          seltenen Erden und Isotopen                          126
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
Kapitel                                                Seite    Kapitel                                                     Seite
29 Organische chemische Erzeugnisse                    138                                Abschnitt X
30 Pharmazeutische Erzeugnisse                         155                 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung;
31 Düngemittel                                         157                     Papier, Pappe und Waren daraus
32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre                 47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung                 199
     Derivate: Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben,
     Lacke und Färbemittel: Kitte; Tinten              160      48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff,
                                                                     Papier und Pappe                                       200
33 Ätherische öle und Resinoide; Riedl-, Körper­
     pflege- und Schönheitsmittel                      163      49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
                                                                     graphischen Gewerbes                                   205
34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zu­
     bereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zu­
     bereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zu­                                     Abschnitt XI
     bereitete Wachse, Schuhcreme, Sdieuerpulver
     und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeug­
      nisse, Modelliermassen und „Dentalwachs" .... 165                         Spinnstoffe und Waren daraus
35   Eiweißstoffe und Klebstoffe                       167      50 Seide, Schappeseide und Bourretteseide                   211
36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel;             51 Synthetische und künstliche Spinnfäden                   213
     Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht ent­
     zündliche Stoffe                                  169      52 Metallgarne                                              215
37 Erzeugnisse zu photographischen und kinemato­                53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar .... 216
     graphischen Zwecken                               170
                                                                54   Flachs und Ramie                                       218
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Indu­
     strie                                             172      55   Baumwolle                                              219
                                                                56 Synthetische und künstliche Spinnfasern                  220
                         Abschnitt V/7
                                                                57 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und
                                                                      Gewebe aus Papiergarnen                               222
Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;
Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und          58 Teppiche und Tapisserien; Samt, Plüsch, Schlin­
                 Faktis) und Kautschukwaren                           gengewebe und Chenillegewebe; Bänder; Po­
                                                                      samentierwaren; Tülle und geknüpfte Netz­
39 Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Wa­                     stoffe; Spitzen; Stickereien                          223
     ren daraus                                        177
                                                                59    Watte und Filze; Tauwerk und andere Seiler­
40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kau­                     waren; Spezialgewebe, getränkte oder bestri­
      tschuk und Faktis) und Kautschukwaren            182           chene Gewebe; Gegenstände des technischen
                                                                     Bedarfs, aus Spinnstoffen                              226
                         Abschnitt Vlll                         60    Gewirke                                               230
                                                                61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Ge­
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus ; Sattler­           weben                                                  232
waren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse;
                      Waren aus Därmen                          62   Andere konfektionierte Waren aus Geweben . .           234
41    Häute und Felle; Leder                           187      63 Altwaren ; Lumpen                                        236
42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Hand­
     taschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus                                         Abschnitt XU
     Därmen                                             189
                                                                Schuhe; Kopfbedeckungen; Regen- und Sonnenschirme ;
 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus 191        zugerichtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche
                                                                         Blumen ; Waren aus Menschenhaaren ; Fächer
                         Abschnitt IX                           64    Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren ; Teile
                                                                     davon                                                  237
Holz, Holzkohle und Holzwaren; Kork und Korkwaren ;
              Flechtwaren und Korbmacherwaren                   65 Kopfbedeckungen und Teile davon                          239
                                                                66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peit­
44 Holz, Holzkohle und Holzwaren                       193            schen, Reitpeitschen und Teile davon                  241
45    Kork und Korkwaren                                197     67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
                                                                      Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ; Waren
46    Flechtwaren und Korbmacherwaren                   198           aus Menschenhaaren ; Fächer                           242
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 1 /7
Kapitel                                                 Seite    Kapitel                                                 Seite
                          Abschnitt XIII                         87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
                                                                      räder und andere nicht schienengebundene
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder                 Landfahrzeuge                                      329
ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren          88 Luftfahrzeuge                                        332
68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glim­                89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun­
       mer oder ähnlichen Stoffen                       244           gen                                                333
69     Keramische Waren                                 248
                                                                                        Abschnitt XVIII
70     Glas und Glaswaren                               252
                                                                 Optische, photographische und kinematographische In­
                                                                 strumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- und Präzi­
                           Abschnitt XIV                         sionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und
                                                                 chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhr­
Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen,          macherwaren; Musikinstrumente; Tonaufnahme- und
     Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus ;        Tonwiedergabegeräte; magnetisch arbeitende Bild- und
                    Phantasieschmuck ; Münzen                    Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fern­
                                                                                             sehen
71 Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und der­              90 Optische, photographische und kinematogra­
       gleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen,                 phische Instrumente, Apparate und Geräte ;
       Waren daraus ; Phantasieschmuck                   256           Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -appa­
72     Münzen                                            261
                                                                       rate und -geräte ; medizinische und chirurgische
                                                                       Instrumente, Apparate und Geräte                   334
                                                                 91    Uhrmacherwaren                                     340
                           Abschnitt XV
                                                                 92    Musikinstrumente ; Tonaufnahme- und Ton­
                                                                       wiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende Bild­
                Unedle Metalle und Waren daraus                        und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
                                                                       für das Fernsehen; Teile und Zubehör für diese
73      Eisen und Stahl                                  263           Instrumente und Geräte                             342
74 Kupfer                                                278
75      Nickel                                           281                              Abschnitt XIX
76      Aluminium                                        283
                                                                               Waffen und Munition; Teile davon
77 Magnesium, Beryllium (Glucinium)                      286
78      Blei                                             287      93   Waffen und Munition ; Teile davon                  345
79      Zink                                             289
                                                                                          Abschnitt XX
80      Zinn                                             291
                                                                                      Verschiedene Waren
 81     Andere unedle Metalle                            293
 82 Werkzeuge; Messerschmiedewaren            und   Eß­           94 Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel; Bett­
        bestecke, aus unedlen Metallen                   296           ausstattungen und ähnliche Waren                   347
 83     Verschiedene Waren aus unedlen Metallen          299      95 Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren aus
                                                                       Schnitz- und Formstoffen                           349
                           Abschnitt XVI
                                                                  96 Besen, Bürsten, Pinsel, Staubwedel, Puderquasten
                                                                       und Siebwaren                                      351
          Maschinen, Apparate und mechanische Geräte ;            97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 352
                      elektrotechnische Waren                     98    Verschiedene Waren                                354
 84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische
        Geräte                                            303                             Abschnitt XXI
 85 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte
        sowie andere elektrotechnische Waren              318        Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
                           Abschnitt XVII                         99 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Anti­
                                                                        quitäten                                           357
                         Beförderungsmittel
                                                                                           ANHANG
 86 Schienenfahrzeuge; ortsfestes Gleismaterial ;                 Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im
        nichtelektrische mechanische Signalvorrichtun­             GATT oder mit unterschiedlichen Zugeständnissen
        gen für Verkehrswege                              327      für die davon erfaßten Waren                            360
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1 . 73 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1 /9
                             TEIL I
             EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1.73                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 11
                                                  TITEL 1
                                        ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
         A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs
            Für die Auslegung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs gelten folgende all­
            gemeine Vorschriften :
            1 . Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise.
                Maßgebend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Tarifnummern, die Vor­
                schriften zu den Abschnitten oder Kapiteln sowie die Allgemeinen Tarifierungs­
                Vorschriften. Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur inso­
                weit, als in den Tarifnummern oder in den Vorschriften zu den Abschnitten oder
                Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
            2.   a) Jede Anführung einer Ware in einer Tarifnummer gilt auch für die unvoll­
                    ständige oder unfertige Ware, wenn sie die wesentlichen Beschaffenheitsmerk­
                    male einer vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die voll­
                    ständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen als solche
                    geltende Ware, wenn sie zerlegt gestellt wird.
                b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarifnummer gilt für diesen Stoff so­
                    wohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen
                    Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für
                    Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die gemischten
                    oder zusammengesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen
                    Tarifierungs-Vorschrift 3 zu tarifieren."
            3 . Kommen für die Tarifierung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Tari­
                fierungs-Vorschrift 2 b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Tarif­
                nummern in Betracht, so ist wie folgt zu verfahren :
                a) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Tarif­
                    nummern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor.
                b) Gemische (Mischungen) und Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder
                    Bestandteilen bestehen und die nach der Vorschrift 3 a) nicht tarifiert werden
                     können, werden nach dem charakterbestimmenden Stoff oder Bestandteil
                    tarifiert, Wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.
                 c) Ist die Tarifierung nach den Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, so ist die
                    Ware der Tarifnummer zuzuweisen, die zur höchsten Zollbelastung führt;
                    bei gleich hoher Zollbelastung ist die Ware der im Schema des Zolltarifs
                    zuletzt genannten Tarifnummer zuzuweisen.
            4. Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden, sind wie die Waren zu
                tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind.
            5.  Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zur Bestim­
                mung der Tarifstellen innerhalb einer Tarifnummer.
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             B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze
                1.   Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragspar­
                     teien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern, mit
                     denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausei
                     auf dem Gebiet der Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in
                     Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen- Zollsätze oder Zollsätze
                     vertraglichen Ursprungs ; diese sogenannten „ vertragsmäßigen " Zollsätze gelten
                     bis zum Inkrafttreten einer gemeinsamen Handelspolitik auf diesem Gebiet für
                     aus allen Drittländern eingeführte Waren, die nicht zu den obengenannten
                     Waren gehören.
                     Ist bei einer Tarifnummer oder Tarifstelle kein „ vertragsmäßiger" Zollsatz ange­
                     geben oder ist der „vertragsmäßige " Zollsatz höher als der autonome Zollsatz
                     der Spalte 3 , so wird der autonome Zollsatz angewendet.
                2.   Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren
                     mit Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind, oder wenn Präferenzzölle
                     auf Grund von Assoziierungsabkommen angewendet werden.
                3.   Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran,
                      andere Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies
                     durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.
                4.    Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben
                     sind, sind Wertzollsätze.
                5 . Das bei bestimmten Tarifnummern oder Tarifstellen in den Spalten 3 und 4
                      angegebene Zeichen (Ab) bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöp­
                      fungsregelung unterliegen.
                6. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen „bT" bedeutet, daß für die
                      betreffenden Waren ein beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen
                      von Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeug­
                      nisse festgesetzt wird.
             C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das Schema und die Zollsätze
                X. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert
                      außer zur Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wert­
                      zollsätz'en auch zur Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur
                      Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient.
                 2. Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merk­
                      mal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient, gilt als
                      a) „ Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Umschließungen,
                      b) „Eigengewicht" oder „ Gewicht" (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der
                          Ware ohne alle Umschließungen.
                      Als „Umschließungen " im Sinne der Buchstaben a) und b) gelten innere und
                       äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme
                       von Beförderungsmitteln — insbesondere Behältern —, Planen, Lademitteln und
                       des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs.
                 3 . Die Rechnungseinheit (R.E. ), die bei bestimmten spezifischen Zollsätzen verwen­
                       det wird oder die als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder
                      Tarifstellen dient, hat einen Wert von 0,88867088 g Feingold. Für die Umrech­
                       nung in belgische Franken, dänische Kronen, Deutsche Mark, französische
                      Franken, irische Pfund, italienische Lire, luxemburgische Franken, niederländi­
                       sche Gulden, norwegische Kronen oder Pfund Sterling gilt der Kurs, welcher der
                       Währungsparität entspricht, die beim Internationalen Währungsfonds angemeldet
                       und von diesem anerkannt worden ist .
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                                                       TITEL II
                                           BESONDERE BESTIMMUNGEN
           A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen
              Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waren, die zum Bau, zur Instandset­
              zung, zur Instandhaltung oder zum Umbau der in der nachstehenden Ubersicht ge­
              nannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen, sowie für die Waren, die zur
              Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.
                Tarifnummer                                   Warenbezeichnung
                   89.01      Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen:
                              A. Kriegsschiffe
                              B. andere:
                                  I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt
                   89.02      Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen Wasser­
                              fahrzeugen gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
                              A. Schlepper
                              B. Schubschiffe :
                                  I. für die Seeschiffahrt
                   89.03      Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                              Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                              dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks:
                              A. für die Seeschiffahrt
              Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen Behör­
              den festzusetzenden Voraussetzungen der zollamtlichen Überwachung der Verwen­
              dung dieser Waren.
           B. Kleineinfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen
              1 . Ein pauschaler Zollsatz von 10 vom Hundert des Wertes wird auf Waren an­
                    gewandt, die in Kleinsenduflgen an natürliche Personen eingehen, soweit solchen
                    Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen. Auf Waren des
                    Kapitels 24 wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt.
              2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten
                    solche,
                    — die gelegentlich erfolgen, und
                    — die sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen
                        Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind, wobei diese
                        Waren weder durch ihre Beschaffenheit noch durch ihre Menge zu der
                        Besorgnis Anlaß geben dürfen, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen
                        erfolgt, und
                    — bei denen der Gesamtwert der Waren, aus denen sie sich zusammensetzen,
                        60 R.E. nicht überschreitet.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /14                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         1 . 1 . 73
                3 . Der pauschale Zollsatz von 10 vom Hundert des Wertes wird auf Waren, die
                    unter den Voraussetzungen von Absatz 1 eingeführt werden, nicht angewandt,
                    wenn der Empfänger der Sendung vor Beginn der Zollabfertigung die Verzol­
                    lung der Waren nach den im Zolltarif für sie vorgesehenen Zollsätzen beantragt
                    hat. In diesen Fällen werden alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, nach
                    den im Zolltarif für sie vorgesehenen Zollsätzen verzollt.
             C. Gefüllt eingeführte Umschließungen
                1 . Die in Titel I Abschnitt C Absatz 2 bestimmten Umschließungen, die gefüllt ein­
                    geführt und zur gleichen Zeit wie die in ihnen verpackten Waren zum freien Ver­
                    kehr abgefertigt werden,
                    a) werden durch den Zoll für die in ihnen verpackten Waren erfaßt,
                        — wenn die Waren wertzollbar sind
                        — oder wenn die Umschließungen zum Zollgewicht der in ihnen verpackten
                             Waren gehören;
                    b) sind zollfrei,
                        — wenn die in ihnen verpackten Waren zollfrei sind
                        — oder wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
                        — oder wenn das Gewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht
                             der in ihnen verpackten Waren gehört;
                     c) werden abweichend von den Bestimmungen der Unterabsätze a) und b) nach
                        ihrer Beschaffenheit verzollt,
                        — wenn sie für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind und sie
                             unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden
                             selbständigen Gebrauchswert haben
                         — oder wenn sie zu dem Zweck verwendet worden sind, die auf sie nach
                             ihrer zolltariflichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zu umgehen.
                 2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Umschließungen
                     mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten, wird zur Bestimmung des Zoll­
                     gewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Umschließungen
                     anteilig auf das Gewicht oder den Wert der in ihnen verpackten Waren aufgeteilt.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1 / 15
                             TEIL II
                          ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 / 17
                                                                  ABSCHNITT 1
                                  LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                      KAPITEL 1
                                                                  LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn. 03.01 und 03.03 ;
b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
c) Tiere der Tarifnr. 97.08 .
Zusätzliche Vorschrift
Als Kälber im Sinne der Tarifstelle 01.02 AU a) gelten lebende Hausrinder mit einem Lebendgewicht von 220 kg
oder weniger, die noch keine zweiten Zähne haben.
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
     Tarifn ummer                                          Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung             %
                                                                                                                        (Ab)
           1                                                        2                                                     3                 4
         01.01         Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend:
                      A. Pferde:
                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                              frei              frei
                             II. zum Schlachten (a)                                                                       11                8
               '            III. andere                                                                                   23               18
                       B. Esel                                                                                           12                —
                       C. Maultiere und Maulesel                                                                          17                —
         01.02         Rinder (einschließlich Büffel), lebend:
                       A. Hausrinder :
                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                              frei              frei
                             II. andere:
                                 a) Kälber                                                                             16 (b)               —
                                 b) andere:                                                                          + ( Ab) (*)
                                     1 . Kühe zum unverzüglichen Schlachten und zur Abgabe des
                                         beim Schlachten anfallenden Fleisches an Verarbeitungs­
                                         betriebe (a)                                                                     16               13
                                                                                                                    + (Ab) n           + (Ab) n
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
( b) Dieser Zollsatz wird unter gewissen Bedingungen für zum Mästen bestimmte Kälber mit einem Gewicht von weniger als 80 kg auf 8 % ermäßigt .
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 18                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           1 . 1 . 73
                                                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                                  %             vertragsmäßig
                                                                                                                            oder
                                                                                                                       Abschöpfung                %
                                                                                                                            (Ab)
          1                                                         2                                                         3                   4
       01.02          A.    II . b) 2. andere :
  (Fortsetzung)                         aa) Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben und von
                                             denen die männlichen Tiere ein Gewicht von minde­
                                             stens 350 kg und höchstens 450 kg und die weiblichen
                                             Tiere ein Gewicht von mindestens 320 kg und höchstens
                                             420 kg haben (a)                                                         i6 + (Ab) n                (b)
                                        bb) andere                                                                    16 + (Ab) (*)            (c) (d)
                      B. andere                                                                                             frei
       01.03          Schweine, lebend :
                      A. Hausschweine :
                             I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                                   frei                frei
                            II . andere :
                                 a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die mindestens
                                     einmal geferkelt haben                                                                16 (Ab)
                                 b) andere                                                                                 16 (Ab )
                      B. andere                                                                                              frei
        01.04         Schafe und Ziegen, lebend:
                      A. Haustiere :
                             I. Schafe :
                                 a) reinrassige Zuchttiere (a)                                                               frei                frei
                               . b ) andere                                                                                   15
                            II . Ziegen                                                                                        5
                      B. andere                                                                                              frei
        01.05          Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner),
                      lebend:
                      A. mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g, genannt „Küken"                                       12 (Ab )
                      B. andere :
                            I. Hühner                                                                                      12  (Ab )
                           II . Enten                                                                                      12  (Ab )
                          III . Gänse                                                                                      12  (Ab )
                          IV. Truthühner                                                                                   12  (Ab )
                           V. Perlhühner                                                                                   12  (Ab)
        01.06         Andere Tiere, lebend:
                      A. Hauskaninchen                                                                                        10                   8
                       B. Tauben                                                                                              12                  10
                      C. andere                                                                                              frei                 (e)
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den, zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Protokolls Nr. 1 zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
     Republik Jugoslawien festgesetzt .
(c) Zollsatz von 6 % im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents für 20 000 Stück Färsen und
     Kühe, nicht zum Schlachten, der Rassen Grauvieh, Braunvieh, Gelbvieh, Fleckvieh fSimmentaler) und Pinzgauer. Die Gewährung der Zollbegünstigung
     im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraus­
     setzungen .
( d) Zollsatz von 4 % im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents für 5 000 Stück Stiere. Kühe und
     Färsen der Schwyzer, Simmentaler (Fleckvieh) oder Freiburger Rasse, nicht zum Schlachten . Für die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses
     Kontingents müssen für die Tiere der bezeichneten Rassen außerdem folgende Nachweise erbracht werden :
     — Stiere : Abstammungsnachweis ;
     — weibliche Rinder : Abstammungsnachweis oder Nachweis der Eintragung in das Herdbuch zur Bescheinigung der Rassereinheit.
(e) Siehe Anhang.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 / 19
                                                        KAPITEL 2
                                  FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02, 02.03 , 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar ;
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15);
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschrift
In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
A. „ganze Tierkörper von Hausrindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) die ganzen Tierkörper von Schlacht­
      rindern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne
      oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt,
      muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein.
      Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus,
      die Hinterfüße zwischen Tarzus und Metatarzus abgetrennt sein ;
 B. „halbe Tierkörper von Hausrindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) die beim symmetrischen Trennen
      durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ;
 C. „ganze Tierkörper von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 aa) 11 die Tierkörper von Hausrindern,
      die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht 130 kg oder weniger beträgt;
D. „halbe Tierkörper von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 aa) 11 die in Längsrichtung geteilten
      halben Tierkörper von Hausrindern, die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht
      65 kg oder weniger beträgt ;
 E. „ Vorderviertel, zusammen, von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 1 aa) 22 der ganze vordere
       Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals, mit höchstens acht und
      mindestens vier Rippenpaaren, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 60 kg
       oder weniger;
 F. „Vorderviertel, getrennt, von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 22 der vordere Teil des
       halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter und Hals, mit höchstens acht und mindestens
       vier Rippen, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 30 kg oder weniger;
 G. „Hinterviertel, zusammen, von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 aa) 33 der hintere Tierkörper
       des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Keulen und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen oder teilweise
       abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe
       des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 75 kg oder weniger; als „Hinterviertel, zusammen, von Kälbern"
       gilt auch der vordere Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals, mit mehr
       als 8 Rippenpaaren ;
 H. „Hinterviertel, getrennt, von Kälbern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A 11 a) 1 aa) 33 der hintere Teil des
       halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, der Keule und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen
       oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch
       hellen Farbe des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 40 kg oder weniger; als „Hinterviertel, getrennt,
       von Kälbern" gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter und
       Hals, mit mehr als 8 Rippen ;
 II. „quartiers compenses :
       a) im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 bb) 11 die Gesamtheit :
           — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel
              mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
           — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und
              Brust, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen,
              abgeschnitten.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /20                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 73
         Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher
         Anzahl gestellt werden ; hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer Toleranz
         von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel;
     b) im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 2 aa) die Gesamtheit :
          — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel
             mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen
         — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und Brust,
             und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen, abgeschnitten
         Die die „quartiers compenses" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher
         Anzahl gestellt werden ;
K. „Vorderviertel von ausgewachsenen Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 All a) 1 bb) 22 und als „Vorder­
     viertel" im Sinne der Tarifstelle 02,01 All a) 2 bb) der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen,
     Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen,
     auch mit Fleisch- und Knochendünnung ;
L. „Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 bb) 33 und als „Hinter­
     viertel" im Sinne der Tarifstelle* 02.01 All a) 2 cc) der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen,
     Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen,
     auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung ; als „Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern" oder
     „Hinterviertel" gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit
     mehr als zehn Rippen .
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %         vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                                      ( Ab)
         1                                                        2                                                      3               4
       02.01        Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis
                     01.04 genannten Tieren, irisch, gekühlt oder gefroren:
                    A. Fleisch :
                            I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                            16              13
                           II. von Rindern :
                               a) von Hausrindern :
                                   1 , frisch oder gekühlt :
                                        aa ) von Kälbern :
                                             11 . ganze und halbe Tierkörper                                            20              —
                                                                                                                   + ( Ab) n
                                             22. Vorderviertel, zusammen und getrennt                                   20              —
                                                                                                                   + (Ab) n
                                             33 . Hinterviertel, zusammen und getrennt                                  20              —
                                                                                                                   + ( Ab ) n
                                       bb) von ausgewachsenen Rindern :
                                             11 . ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers
                                                   compensés":
                                                   aaa) ganze Tierkörper mit einem Gewicht von min­
                                                        destens 180 kg und höchstens 270 kg sowie
                                                        halbe Tierkörper und „quartiers compensés"
                                                        mit einem Gewicht von mindestens 90 kg und
                                                        höchstens .135 kg, deren Fleisch hellrosa und
                                                        deren Fett sehr rein strukturiert und weiß bis
                                                        hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere
                                                        der Beckensymphyse und der Dornfortsätze der
                                                        Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (a)                 20 + (Ab) H            (b)
                                                  bbb) andere                                                    20 + (Ab) Π
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Protokolls Nr. 1 zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
    Republik Jugoslawien festgesetzt .
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 1 /21
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                            %             vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung               %
                                                                                                                        (Ab)
          1                                                          2                                                    3                    4
        02.01         A.    II . a) 1 , bb ) 22 . Vorderviertel
  (Fortsetzung)                                     aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg und
                                                         höchstens 68 kg, deren Fleisch hellrosa und
                                                         deren Fett sehr fein strukturiert ilnd weiß bis
                                                         hellgelb ist und deren Knorpel (insbesondere
                                                         der Dornfortsätze der Wirbelsäule) leicht ver­
                                                         knöchert sind (a)                                         20 + (Ab) n               (b )
                                                  bbb) andere                                                      20 + (Ab ) (*)
                                              33 . Hinterviertel :
                                                    aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg und
                                                         höchstens 68 kg — beim sogenannten „Pistola"-
                                                          Schnitt mit einem       Gewicht von       mindestens
                                                          38 kg und höchstens 61 kg —, deren Fleisch
                                                          hellrosa und deren Fett sehr fein strukturiert
                                                          und weiß bis hellgelb ist und deren Knorpel
                                                          (insbesondere der Dornfortsätze der Wirbel­
                                                          säule) leicht verknöchert sind (a)                       20 + (Ab ) (*)            (b )
                                                   bbb) andere                                                     20 + (Ab ) (*)            —
                                         cc) andere Angebotsformen von Kalbfleisch und Fleisch von
                                              ausgewachsenen Rindern :
                                              11 . Teilstücke mit Knochen                                                20
                                                                                                                     + ( Ab) D
                                              22 . Teilstücke ohne Knochen                                   ,...        20
                                                                                                                     + (Ab ) n
                                     2, gefroren :
                                         aa) ganze, halbe Tierkörper und „quartiers compensés" ....                      20                   (C)
                                                                                                                     + (Ab) n
                                         bb) Vorderviertel                                                                20                  (C)
                                                                                                                     + (Ab) n
                                          cc) Hinterviertel                                                               20                  ( C)
                                                                                                                     + ( Ab ) n
                                         dd ) andere :
                                              11 . Teilstücke mit Knochen                                                 20                  (C)
                                                                                                                     + (Ab) n
                                              22. Teilstücke ohne Knochen :
                                                     aaa) Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teil­
                                                           stücke zerlegt, jedes Vorderviertel in einem ein­
                                                          zigen Gefrierblock aufgemacht; „quartiers com­
                                                          pensés" in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der
                                                           eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in
                                                          höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der andere
                                                           das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück,
                                                          ohne Filet                           ·                          20                  ( C)
                                                                                                                     + ( Ab) (*)
                                                    bbb) andere                                                           20                  ( c)
                                                                                                                     + ( Ab ) n
                                 b) anderes                                                                               20                  ( c)
                            III. von Schweinen :
                                 a) von Hausschweinen :
                                     1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                         oder Flomen                                                                   20 ( Ab )
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Abschöpfung ist gemäß den Bestimmungen des Protokolls Nr. 1 zum Handelsabkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen
      Republik Jugoslawien festgesetzt.
(c) Siehe Anhang.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /22                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 73
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %              vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                Abschöpfung                 %
                                                                                                                    ( Ab )
         1                                                        2                                                    3                    4
       02.01         A. III. a) 2.        Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                             20   (Ab )
  (Fortsetzung)                       3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                            20   (Ab )                —
                                      4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                         20    (Ab )               —
                                      5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                                 20    (Ab )               —
                                      6. anderes                                                                  20    ( Ab )              —
                                  b ) anderes                                                                           7                   5
                           IV . anderes                                                                                20                   20
                     B. Schlachtabfall :
                              I. zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (a)                                 frei                 frei
                             II . anderer :
                                  a) von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln                                     16                   13
                                  b) von Hausrindern :
                                      1 . Lebern                                                                      20                    14
                                      2, anderer                                                                      20                    12
                                  c) von Hausschweinen :
                                      1 . Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken                                20   (Ab )                12
                                      2. Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                                            20   (Ab)                 12
                                      3 . Nieren                        ·                                         20   (Ab)                 12
                                      4. Lebern                                                                   20   (Ab)                 14
                                      5 . Herzen, Zungen, Lungen                                                  20   (Ab )                12
                                      6. Lebern, Herzen , Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                          Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                                       20 (Ab )                  12
                                      7, anderer                                                                  20 (Ab )                  12
                                  d) anderer                                                                           12                    6
        02.02         Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausge­
                      nommen Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren:
                      A. Geflügel, unzerteilt:
                               I. Hühner:
                                   a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner
                                       83 v. H. "                                                                  18 (Ab )                  —
                                   b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber
                                       und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H."                                  18 (Ab)                   —
                                   c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz,
                                       Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H. "                           18 (Ab )                  —
                              II. Enten :
                                   a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und
                                       Paddeln, genannt „Enten 85 v. H. "                                          18 (Ab )                  —
                                   b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne
                                       Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H." ....                  18 (Ab )                  —
                            III. Gänse :
                                   a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, ge­
                                       nannt „ Gänse 82 v. H."                                                     18 (Ab )                  —
                                   b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne
                                       Herz und Muskelmagen, genannt „ Gänse 75 v. H."                             18 (Ab )                  —
                           IV. Truthühner                                                                          18 (Ab )                  —
                             V. Perlhühner                                                                         18 (Ab )                  —
 (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 1 /23
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                    W arenbezeichnung                               %
                                                                                                 oder           vertragsmäßig
                                                                                             Abschöpfung
                                                                                                 (Ab)                 %
          1                                               2                                        3                   4
        02.02   B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall):
  (Fortsetzung)       I. entbeint                                                              18 (Ab )               —
                     II. nicht entbeint:
                           a) Hälften oder Viertel:
                               1 , von Hühnern                                                 18  (Ab )              —
                               2 , von Enten                                                   18   (Ab )              —
                               3 , von Gänsen                                                  18   (Ab )              —
                               4. von Truthühnern                                              18   (Ab)               —
                               5, von Perlhühnern                                              18   (Ab)               —
                           b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                            18   (Ab )              —
                           c) Rücken; Hälse; Rücken mit Hälsen; Sterze ; Flügelspitzen         18   (Ab )              —
                           d) Brüste und Teile davon:
                               1 , von Gänsen                                                  18 (Ab )                —
                               2, von Truthühnern                                              18 (Ab )                —
                               3 , von anderem Geflügel                                        18 ( Ab )               —
                           e) Schenkel und Teile davon:
                               1 , von Gänsen                                                  18 ( Ab )               —
                               2, von Truthühnern :
                                    aa) Unterschenkel und Teile davon                          18 (Ab )                —
                                    bb) andere                                                 18 (Ab)                 —
                               3, von anderem Geflügel                                         18 (Ab)                 —
                            f) andere                                                          18 (Ab)                 —
                C. genießbarer Schlachtabfall                                                   18 (Ab )               —
         02.03  Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake:
                A. Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                                         5 (Ab )                  5
                B. andere                                                                       16 (Ab)                 14
         02.04  Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch, gekühlt oder
                gefroren:
                A. von Haustauben oder Hauskaninchen                                                 13                 13
                 B. von Wild                                                                         7                   5
                C. andere :
                        I. Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                            19                  10
                      II . andere                                                                    19                 14
         02.05   Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durch­
                 wachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt
                 noch ausgeschmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt,
                 gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
                 A. Schweinespeck:
                        I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                 22 ( Ab )
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /24                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1.73
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                  autonom
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                               %             vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung              %
                                                                                                     (Ab)
        1                                                      2                                      3                    4
     02.05          A.   II. getrocknet oder geräuchert                                            22 (Ab )
 (Fortsetzung)      B. Schweinefett                                                                22 (Ab )               —
                    C. Geflügelfett                                                                22 (Ab)                —
      02.06         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügel­
                    lebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
                    A. Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet                      16                 13
                     B. von Hausschweinen :
                          I. Fleisch :
                               a) gesalzen oder in Salzlake:
                                   1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                       oder Flomen                                                 25  (Ab )               —
                                   2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                  25  (Ab)                —
                                   3 . Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                25  (Ab )               —
                                   4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon              25  (Ab)                —
                                   5. Bäuche, auch Bauchspeck                                      25  (Ab )               —
                                   6. anderes                                                      25  (Ab )               —
                               b) getrocknet oder geräuchert:
                                   1 , in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf, Pfoten
                                       oder Flomen                                                 25   (Ab )              —
                                   2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                 25   (Ab )              —
                                   3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                25   (Ab )              —
                                   4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon             25   (Ab)               —
                                   5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                     25   (Ab)               —
                                   6. anderes                                                      25   (Ab )              —
                         II. Schlachtabfall :
                               a) Köpfe, auch Teilstücke davon; Fettbacken                         25 (Ab )               —
                               b) Pfoten (Spitzbeine); Schwänze                                    25 (Ab)                 —
                               c) Nieren                                                           25 (Ab)                 —
                               d) Lebern                                                           25 (Ab )                —
                               e) Herzen, Zungen, Lungen                                           25 (Ab )                —
                                f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                                   Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                               25 (Ab )                —
                               g) anderer                                                          25 (Ab )                —
                     C. andere :
                            I. von Hausrindern :
                                a) Fleisch :
                                   1 , mit Knochen                                                     24                  —
                                                                                                  + (Ab) n
                                   2, ohne Knochen                                                     24                  —
                                                                                                  + (Ab ) (*)
                               b ) Schlachtabfall                                                      24                  —
                          II. andere                                                                   24                  —
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr. L 1 /25
                                                                        KAPITEL
                                                 FISCHE, KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht :
a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach Art
     oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5) ;
c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
                                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                                       %           vertragsmäßig
                                                                                                                                  oder
                                                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                                                  (Ab)
          1                                                           2                                                             3                  4
        03.01          Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren:
                       A. Süßwasserfische :
                              I. Forellen und andere Salmoniden :
                                  a) Forellen                                                                                       16                12
                                  b) Lachse, Maränen und Schnäpel                                                                   16                 8
                                  c) andere                                                                                         16                 10
                             II. Aale                                                                                              10                  5
                            III. Karpfen                                                                                            10.                 8
                            IV. andere                                                                                              10                 8
                       B. Seefische :
                               I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                   a) Heringe :
                                      1 , vom 15. Februar bis 15. Juni :
                                          aa) frisch oder gekühlt                                                                  frei               frei
                                          bb) gefroren                                                                             frei               frei
                                      2. vom 16. Juni bis 14. Februar:
                                          aa) frisch oder gekühlt                                                              20 ( a) (b)        15 (b) (c)
                                          bb) gefroren                                                                         20 ( a) (b )       15 (b) (c)
                                  b) Sprotten :
                                      1 , vom 15 . Februar bis 15 . Juni                                                           frei               frei
                                      2, vom 16. Juni bis 14. Februar                                                            20 ( a)               13
 (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 (b) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen.
 (c) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 46 000 Tonnen unter der Bedingung der
     Einhaltung des Referenzpreises.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /26                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                  1 . 1.73
                                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                                  autonom
    Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                                       %            vertragsmäßig
                                                                                                                                    oder
                                                                                                                               Abschöpfung                %
                                                                                                                                    (Ab)
          1                                                             2                                                             3                    4
        03.01         B.      I. c) Thunfische :
  (Fortsetzung)                      1 , zum industriellen Herstellen von Waren derTarifnr. 16.04 ( a):
                                         aa) ganz :
                                              11 . Gelbflossenthun :
                                                   aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                           25   (b)  (c)        22  (c)   (d )
                                                   bbb) andere                                                                   25  (b ) (c)        22  ( c)  (d)
                                              22. Weißer Thun                                                                   25   (b ) (c)        22  (c)   (d)
                                              33 . andere                                                                        25  (b ) (c)        22  ( c)  (d )
                                         bb) ausgenommen, ohne Kiemen („gilled and gutted"):
                                              11 . Gelbflossenthun :
                                                   aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                            25  (b)  (c)        22  (c)   (d)
                                                   bbb) andere                            :                                     25   (b)  (c)        22  (c)   (d)
                                              22 . Weißer Thun                                                                   25  (b)  (c)        22  (c)   (d)
                                              33 . andere                                                                        25  (b ) (c)        22  ( c)  (d)
                                          cc) andere (z. B. „ heads off"):
                                              11 . Gelbflossenthun :
                                                   aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger                            25  (b)  (c)        22 (c) (d)
                                                   bbb) andere                                                                   25  (b ) (c)        22 (c) (d)
                                              22. Weißer Thun                                                                    25  (b)  (c)        22 (c) (d)
                                              33 . andere                                                                        25  (b)  (c)        22 (c) (d)
                                     2, andere                                                                                     25 (c)            22 ( c) (d)
                                 d) Sardinen (Clupea pilchardus Walbaum):
                                     1 , frisch oder gekühlt                                                                          25                  23
                                     2, gefroren                                                                                      25                  23
                                 e) Haie                                                                                              15                8(e)
                                  f) Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes marinus):
                                     1 , frisch oder gekühlt                                                                          15                    8
                                     2, gefroren             1                                                                        15                    8
                                 g) Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglossus reinhardtius) . .                                  15                    8
                                 h) Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías):
                                     1 , frisch oder gekühlt                                                                          15                   15
                                     2, gefroren                                                                                      15                   15
                                 ij) Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens):
                                     1 , frisch oder gekühlt                                                                          15                   15
                                     2, gefroren                                                                                      15                   15
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt .
( c) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises . Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen .
(d) Zollfreiheit für Thunfische für die Konservenindustrie, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
     von 30 000 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises . Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unter­
     liegt außerdem den von den zuständigen Behörden des Bestimmungsmitgliedstaats festzusetzenden Voraussetzungen.
(e) Zollsatz von 6 % für Dörnhaie ( Squalus acanthias ) im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von
      2 500 Tonnen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 /27
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                       autonom
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                             %            vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung               %
                                                                                                                         (Ab)
           1                                                             2                                                 3                   4
        03.01           B.      I. k) Schellfisch :
  (Fortsetzung)                         1 , frisch oder gekühlt . . . . . . .                                              15                  15
                                        2. gefroren                                                                        15                  15
                                     1) Merlan (Merlangus merlangus):
                                        1 , frisch oder gekühlt                                                            15                  15
                                        2, gefroren                                                                        15                  15
                                   m)   Makrelen :                              4
                                        1 , vom 15. Februar bis 15 Juni :
                                             aa) frisch oder gekühlt                                                      frei                frei
                                             bb) gefroren                                                                 frei                frei
                                        2, vom 16. Juni bis 14. Februar:
                                             aa) frisch oder gekühlt                                                       20                  20
                                             bb) gefroren                                                                  20     ·            20
                                    n)  Sardellen (Engraulis-Arten) :
                                        1 , frisch oder gekühlt                                                            15                  15
                                        2, geforen                                                                         15                  15
                                    o)  Schollen :
                                        1 , frisch oder gekühlt                                                            15                  15
                                        2, gefroren                                                                        15                  15
                                    p)  Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten :
                                        1 , frisch oder gekühlt                                                            15                  15
                                        2, gefroren                                                                        15                  15
                                    q)  andere                                                                             15                  15
                                II. Filets :
                                     a) frisch oder gekühlt                                                                18                   18
                                    b) gefroren :
                                         1 , vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarías)                              18                 15
                                        2, vom Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens)                                 18                 15
                                        3 , von Schellfischen                                                               18                  15
                                         4, vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes
                                              marinus)                                                                      18                  15
                                        5 , von Thunfischen                                                                 18                  18
                                         6, von Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus­
                                             Arten                                                                          18                  15
                                         7, andere                                                                          18                  15
                         C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                          14                  10
         03.02           Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor
                          oder während des Räucherns gegart:
                         A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake:
                                 I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt:
                                     a) Heringe                                                                              12                  12
                                    b) Kabeljau                                                                           13 ( a)            13 (b )
 ( a ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt .
( b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 34 000 Tonnen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /28                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.73
                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                                         oder
                                                                                                      Abschöpfung          %
                                                                                                         (Ab)
          i                                                            2                                   3                 4
       03.02           A.       I. c) Sardellen (Engraulis-Arten)                                          15              10
 (Fortsetzung)                      d) Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                           15
                                    e) Lachse, gesalzen oder in Salzlake                                   15              11
                                    f) andere                                                              15              12
                               II . Filets :
                                    a) vom Kabeljau                                                     20 ( a)            20
                                    b) von Lachsen, gesalzen oder in Salzlake                              18              15
                                    c) von Schwarzen Heilbutten (Hippoglossus reinhardtius), gesalzen
                                        oder in Salzlake                                                   18              15
                                    d) andere                                                              18              16
                        B. geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart:
                                I. Heringe                                                                 16               10
                               II. Lachse                                                                  16               13
                             III. Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius) . .                       16               15
                             IV. Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)                                 16               16
                              V. andere                                                                    16               14
                        C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                         15                11
                       D. Fischmehl                                                                       15                13
        03.03          Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend
                        oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salz­
                        lake; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht:
                        A. Krebstiere:
                                I. Langusten                                                               25               (b)
                               II. Hummer (Homarus-Arten):
                                    a) lebend                                                              25               10
                                    b) andere:
                                        1 . ganze Hummer                                                   25               13
                                        2. andere                                                          25               20
                              III. Krabben und Süßwasserkrebse                                             18               15
                             IV. Garnelen :
                                    a) Garnelen der Pandalidae-Arten                                       18               12
                                    b) Garnelen der Gattung Crangon :
                                        1 . frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht                     18                18
                                        2. andere                                                          18                18
                                    c) andere                                                              18                18
                               V. andere (z. B. Kaisergranate)                                             14               12
                        B. Weichtiere :
                                 I. Austern :
                                    a) flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g      frei             frei
                                    b ) andere                                                             18                18
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt .
( b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /29
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                            (Ab)
         1                                           2                                        3                 4
       03.03   B.  II. Miesmuscheln                                                          10                10
 (Fortsetzung)    III. Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken                                 6               frei
                  IV. andere :
                       a) gefroren :
                          1 . Kalmare:
                              aa) Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten                    8                6
                              bb) andere                                                      8                 8
                          2. Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma,
                              Sepiola rondeleti                                               8                 8
                          3 . Kraken der Octopus-Arten                                        8                 8
                          4. andere                                                           8                 8
                       b) andere:
                          1 . Kalmare (Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten)              8                 6
                          2, andere                                                           8                 8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /30                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
                                                     KAPITEL 4
       MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ; VOGELEIER ; NATÜRLICHER HONIG ; GENIESSBARE WAREN
                TIERISCHEN URSPRUNGS ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Als Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch , Kefir, Joghurt und andere durch
    ähnliche Verfahren fermentierte Milch .
2. Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr. 04.02.
    Milch und Rahm, nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder peptonisiert,
    gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des
    Inhalts von 5 kg oder weniger.
2. Als „Milch zur Ernährung von Säuglingen" im Sinne der Tarifstelle 04.02 B 1 a) gilt Milch, die frei ist von
    pathogenen und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger
    als 2 Colibakterien im Gramm.
3. Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifstellen 04.02 B I b) und B II b) wird das
    Gewicht des zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
4. Als „Standard-Laibe" im Sinne der Tarifstelle 04.04 AI a ) gelten Laibe von kreisrunder abgeflachter Form mit
    folgendem Eigengewicht :
    — bei Emmentaler :             von 60 kg bis 130 kg,
    — bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
    — bei Bergkäse :               von 20 kg bis 60 kg,
    — bei Appenzeller :          . von 6 kg bis    8 kg.
5. Zu Tarifstelle 04.04 A I b) 2 gehören nur Erzeugnisse, deren Verpackung mindestens folgende Angaben enthält :
    — Bezeichnung des Käses,
     — Fettgehalt in der Trockenmasse,
    — Name des verantwortlichen Verpackers
     — Name des Ursprungslandes.
6. Als „ Käse in Aufmachung (in Schachteln oder Scheiben) für den Einzelverkauf" im Sinne der Tarifstelle 04.04 DI
    gilt nur Käse in Einzelportionen oder Scheiben, aufgemacht in einer der drei nachstehenden Verpackungsarten :
     a) Schachteln (einschließlich Spezialumschließungen aus Kunststoff mit Vertiefungen für jede Portion) :
        — mit mindestens 3 und höchstens 12 Einzelportionen und einem Gesamteigengewicht von höchstens
            250 g oder
        — mit einem Eigengewicht von höchstens 56 g ;
     b) kreisförmige oder vieleckige (andere als quadratische oder rechteckige) Schachteln mit mindestens 12 Ein­
        zelportionen und einem Gesamteigengewicht von mindestens 450 g, jedoch höchstens 1 000 g;
     c) einzeln in Aluminiumfolien verpackte Scheiben mit einem Eigengewicht von 30 g oder weniger .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /31
7. Als ,,Frei-Grenze-Wert" im Sinne der Tarifstellen 04.04 A I a), A I b) und D 1 gilt der Frei-Grenze-Preis des
    Ausfuhrlandes oder der fob-Preis des Ausfuhrlandes, beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pausch­
    betrages, der den Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemeinschaft entspricht.
8. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen, die zu Kapitel 4 gehören und
    die aus Erzeugnissen der Tarifnrn. oder Tarifstellen 04.01 B, 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A und 17.05 A bestehen,
    ist der Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar
    ist, sofern dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode
    zur Bestimmung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus
    der Tarifierung dieser Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden.
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                              %            vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                   (Ab)
          1                                                  2                                       3                  4
        04.01      Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert:
                   A. mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                         I. Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch und andere
                             fermentierte oder gesäuerte Milch :
                              a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                                 oder weniger                  :                                16 (Ab )               —
                             b) andere                                                          16 (Ab)                —
                        II. andere :
                              a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern
                                 oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                 1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                       16 (Ab)                —
                                 2, mehr als 4 Gewichtshundertteilen                            16 (Ab)                —
                              b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                 1. 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                         16 (Ab)               —
                                 2, mehr als 4 Gewichtshundertteilen                            16 (Ab )               —
                   B. andere, mit einem Fettgehalt von:
                         I. mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen                              16 (Ab)               —
                        II. mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen                             16 (Ab)               —
                       III . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                   16 (Ab)            N —
        04.02      Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert:
                   A. nicht gezuckert:
                         I. Molke                                                                18 (Ab )              —
                        II. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                              a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                  halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                  1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                     18  (Ab)              —
                                  2, mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                   18  (Ab )             —
                                  3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                   18   (Ab)             —
                                  4, mehr als 29 Gewichtshundertteilen                           18   (Ab)             —
                              b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                                  1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                     18   (Ab)              —
                                  2 , mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                  18   (Ab)              —
                                  3 , mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                    18  (Ab)              —
                                  4 . mehr als 29 Gewichtshundertteilen                           18  (Ab)              —
 ---pagebreak--- Nr. Ll/32                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 73
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             %           vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                                       (Ab)
           1                                                        2                                                   3                  4
        04.02         A. III. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
  (Fortsetzung)                  a) in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von 454 g oder weniger oder in Glasflaschen mit einem
                                     Inhalt von 0,5 Liter oder weniger und mit einem Fettgehalt von­
                                     11 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                                     1 . mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder
                                          weniger                                                                    18 (Ab)
                                     2. andere                                                                       18 (Ab )
                                 b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                     1. 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                        jg (Ab)
                                     2. mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                            18 (Ab)
                       B. gezuckert:
                              I. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert:
                                 a) Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen
                                      Metalldosen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                      weniger und mit einem Fettgehalt von (a):
                                     1 . mehr als 10 bis 11 Gewichtshundertteilen                                    23  (Ab)
                                     2. mehr als 14,5 bis 15,5 Gewichtshundertteilen                                 23  (Ab )
                                     3 . mehr als 17 bis 18 Gewichtshundertteilen                                    23  (Ab)
                                     4. mehr als 23 bis 24 Gewichtshundertteilen                                     23  (Ab )
                                 b) andere :
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                          halts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von:
                                           aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                23 (Ab )
                                          bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                              23 (Ab)
                                           cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                     23 (Ab)
                                      2. andere, mit einem Fettgehalt von:
                                           aa) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                23 (Ab)
                                          bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                              23 (Ab)
                                           cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen                                     23 (Ab )
                             II. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert:
                                  a) in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit einem Gewicht des
                                      Inhalts von 454 g oder weniger und mit einem Fettgehalt von
                                      9,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                         23 (Ab)
                                  b) andere, mit einem Fettgehalt von:
                                      1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                      23 (Ab ).
                                      2 . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                           23 (Ab)
         04.03         Butter :
                       A. mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger                              24 (Ab)
                       B. andere                                                                                      24 (Ab )
 ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 1 /33
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                  autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %           vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                 Abschöpfung             %
                                                                                                                     ( Ab)
           i                                                       2                                                    3                 4
         04.04        Käse und Quark :
                      A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder ge­
                          rieben noch in Pulverform :
                             I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in
                                der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten (b):
                                 a) in Standard-Laiben und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
                                     Eigengewicht von :
                                     1 . 142,58 R.E. oder mehr, jedoch weniger als 162,58 R.E                     23 ( Ab)               (a)
                                     2. 162,58 R.E. oder mehr                                                     23 (Ab )               (a)
                                 b ) in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt:
                                     1 . mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht
                                          von :
                                           aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem
                                                Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 162,58
                                                R.E. oder mehr, jedoch weniger als 190,58 R.E                      23 (Ab )              ( a)
                                          bb) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für
                                                100 kg Eigengewicht von 190,58 R.E. oder mehr                      23 ( Ab)              ( a)
                                     2. andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit
                                          einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 210,58
                                          R.E. oder mehr                                                           23 ( Ab )             ( a)
                            II . andere                                                                            23 (Ab )
                      B. Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zu­
                           satz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b)                                       23 (Ab )               12
                      C. Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform                       23 (Ab)
                      D. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform :
                              I. zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler,
                                 Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner
                                 Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt worden sind, in Aufma­
                                 chung (in Schachteln oder Scheiben) für den Einzelverkauf, mit
                                 einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 140 R.E.
                                 oder mehr und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von (b):
                                  a) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für die Gesamtheit der
                                     Einzelportionen oder Scheiben                                                 23 (Ab )
                                 b) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für 5/« der Gesamtheit
                                     der Einzelportionen oder Scheiben und nicht mehr als 56 Ge­
                                     wichtshundertteilen für das verbleibende Sechstel                             23 (Ab)
                                  c) mehr als 48, jedoch nicht mehr als 56 Gewichtshundertteilen für
                                      die Gesamtheit der Einzelportionen oder Scheiben                             23 (Ab )
                             II. andere, mit einem Fettgehalt von :
                                  a) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                      in der Trockenmasse von :
                                      1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                    23 (Ab )
                                     2. mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                          23 (Ab)
                                  b) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                             23 (Ab)
 ( a ) Siehe Anhang.
 ( b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
 ---pagebreak---  Nr . L 1 /34                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    1 . 1 . 73
                                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                                         autonom
     Tarifnummer                                            W arenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                       Abschöpfung              %   ■
                                                                                                                           ( Ab)
           1                                                         2                                                        3                 4
         04.04         E. andere :
    (Fortsetzung)              I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von
                                  40 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wasser­
                                  gehalt in der fettfreien Käsemasse von :
                                  a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger                                               23 (Ab )
                                   b ) mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
                                       1 . Cheddar, Chester                                                              23 (Ab )              —
                                       2. Tilsiter, Havarti und Esrom mit einem Fettgehalt in der
                                           Trockenmasse von (b ):
                                            aa) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                    23 (Ab)
                                           bb ) mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                        23 (Ab)
                                       3 . Kashkaval (b)                                                                 23 (Ab )
                                       4. Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten,
                                           oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell (b)                                23 (Ab)
                                       5 . andere                                                                       23 (Ab)                —
                                  c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
                                       1 , in unmittelbaren Umschließungen, mit einem Gewicht des
                                           Inhalts von 500 g oder weniger                                                23 (Ab )
                                       2, andere                                                                        23 (Ab)
                             II. andere :
                                  a) gerieben oder in Pulverform                                                         23 (Ab )              __
                                  b) andere                                                                              23 (Ab)
        04.05          Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise haltbar ge­
                       macht, auch gezuckert:
                       A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht:
                              I. Eier von Hausgeflügel :
                                  a) Bruteier (a)                                                                        12 (Ab )              —
                                  b) andere                                                                              12 (Ab )
                             II. andere                                                                            v        12
                       B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                              I. genießbar:
                                  a) Eier ohne Schale :
                                       1 . getrocknet                                "                                   22 (Ab )
                                       2, andere                                                                         22 (Ab )
                                  b) Eigelb :
                                       1 , flüssig                                                                       22 (Ab )
                                       2, gefroren                                                                       22 ( Ab )
                                       3 , getrocknet                                                                    22 ( Ab )
                             II . andere (b)                                                                               frei               frei
        04.06          Natürlicher Honig                                                                                    30                 27
        04.07          Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen                            '.                                                             12                 —
( a) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel, die den von den zuständigen Stellen der EG festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .
( b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 1 /35
                                                       KAPITEL 5
                                    ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                              ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme , Blasen
        und Magen von Tieren) ;
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen "Waren der Tarifnrn. 05.05, 05.06 und 05.07 (Kapitel 41 oder 43);
    c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI) ;
    d) Pinselköpfe (Tarifnr. 96.03).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01).
3 . Im Zolltarif gelten als „Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des
    Mammuts, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4. Im Zolltarif gelten als „Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder.
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                   %         vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                            . (Ab)
         1                                           2                                           3                4
       05.01     Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschen­
                 haar                                                                          frei             frei
       05.02     Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere
                 Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser
                 Borsten oder Haare                                                            frei             frei
       05.03     Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen :
                 A. weder gekrollt noch auf Unterlagen                                         frei             frei
                 B. andere                                                                       3                1
       05.04     Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt     frei             frei
       05.05     Abfälle von Fischen                                                           frei              frei
       05.06     Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute
                 oder Felle                                                                     frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /36                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 1 . 73
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                    %          vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung             %
                                                                                                     (Ab)
         1                                                2                                             3                 4
       05.07       Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn
                   und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt,
                   desinfiziert oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von
                   Federn oder Federteilen :
                   A. Bettfedern und Daunen :
                         I. roh                                                                      frei               frei
                        II . andere                                                                     4               3,5
                   B. andere                                                                            3                 2
       05.08       Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber
                   nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt; Mehl und
                   Abfälle dieser Stoffe                                                              frei              frei
       05.09       Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach
                   bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl; Fisch­
                   bein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich
                   Bartenfransen und Abfälle                                                          frei              frei
       05.10       Elfenbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und
                   Abfälle von Elfenbein                                                              frei
        05.11      Schildpatt (Panzer, Platten), roh , oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                   schnitten; Klauen und Schildpattabfälle                                            frei
        05.12      Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiter­
                   verarbeitet; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                   zugeschnitten; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                               frei              frei
        05.13      Meerschwämme :
                   A. roh                                                                             frei
                    B. andere
        05.14      Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden und Galle, auch ge­
                   trocknet; tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet
                   werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar
                   gemacht                                                                             frei              frei
        05.15      Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                   nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                   A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                          I. Kleinfische bis 6 cm Länge und Garnelen, getrocknet                         5
                         II . andere                                                                   frei               (a)
                   B. andere                                                                           frei               (a)
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /37
                                                           ABSCHNITT II
                                              WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                              KAPITEL 6
                                 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel
     zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln,
     Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2. Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw. der Tarifnr. 06.03 oder
     06.04 tarifiert. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
    Tarifnutamer                                      Warenbezeichnung                               %         vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                   (Ab)
          1                                                   2                                      3                4
        06.01      Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im
                   Wachstum oder in Blüte :
                   A. ruhend                                                                         10               8
                    B. im Wachstum oder in Blüte :
                           I. Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                            18               15
                          II. andere                                                                 15              10
         06.02      Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und Edel­
                    reiser :
                    A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser:
                           L von Reben                                                             frei              —
                          II. andere      . ;                                                        12
                    B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft                                               3              —
                    C. Ananaspflänzlinge                                                            frei             frei
                    D. andere                                                                        15               13
         06.03      Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch,
                    getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
                    A. frisch :
                             I. vom 1 . Juni bis 31. Oktober                                         24               24
                          II. vom 1 . November bis 31 . Mai                                          20               17
                     B. andere                                                                       20
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /38                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
 Tarifnummer                               W arenbezeichnung                                    %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                               (Ab)
        1                                          2                                             3                4
      06.04  Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und
             Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt,
             imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blüten­
             knospen der Tarifnr. 06.03 :
             A. Rentierflechte                                                                  10               frei
              B. andere :
                    I. frisch                                                                   12                10
                   II. nur getrocknet                                                           10                 8
                  III. andere                                                                   17                —
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 1 /39
                                                                     KAPITEL 7
                 GEMÜSE PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN
                                                            VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als „Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne derTarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln,
Oliven, Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben, Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen, Gemüsepaprika
oder Paprika ohne brennenden Geschmack, Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majorana
hortensis oder Origanum majorana), Meerrettich und Knoblauch.
Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07.03
erfaßten Arten, ausgenommen :
a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
b) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen oder sonst zerkleinert (Tarifnr. 09.04);
c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.03 );
d) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05 ).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota
(Agaricus ): hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß (Rbodopaxillus nudus)
und Fleischporlinge (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q III.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                            W arenbezeichnung                                            %         vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                                      ( Ab)
          1                                                        2                                                     3               4
        07.01         Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
                     A. Kartoffeln :
                             I. Saatkartoffeln (a)                                                                      10               9
                            II. Frühkartoffeln :
                                 a) vom 1 . Januar bis 15. Mai                                                          15              —
                                 b) vom 16. Mai bis 30. Juni                                                            21              —
                           III . andere :
                                 a) zum Herstellen von Stärke (a)                                                        9              —
                                 b ) andere                                                                             18              —
                      B. Kohl :
                             I. Blumenkohl :
                                 a) vom 15. April bis 30. November                                                      17
                                                                                                                  mindestens
                                                                                                                     2 R.E.
                                                                                                                   für 100 kg
                                                                                                                 Eigengewicht
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen,
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /40                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                     W arenbezeichnung                            %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                        Abschöpfung             %
                                                                                             ( Ab )
        1                                                 2                                     3                4
      07.01    B.     I. b) vom 1 . Dezember bis 14. April                                     12
 (Fortsetzung)                                                                          mindestens
                                                                                          1,40 R.E.
                                                                                        für 100 kg
                                                                                       Eigengewicht
                    II . Weißkohl und Rotkohl                                                  15
                                                                                        mindestens
                                                                                         0,50 R.E.
                                                                                         für 100 kg
                                                                                       Eigengewidit
                   III. anderer                                                                15
               C. Spinat                                                                       13
               D. Salate, einschließlich Endivie und Chicoree:
                      I. Kopfsalat:
                           a) vom 1 . April bis 30. November                                   15
                                                                                        mindestens
                                                                                          2,50 R.E.
                                                                                         für 100 kg
                                                                                        Rohgewicht
                           b ) vom 1 . Dezember bis 31 . März                                  13
                                                                                        mindestens
                                                                                          1,60 R.E.
                                                                                         für 100 kg
                                                                                        Rohgewicht
                     II. andere                                                                 13
               E. Mangold und Karde                                                             13
               F. Hülsengemüse, auch ausgelöst:
                       I. Erbsen :
                         • a) vom  1 . September bis 31 . Mai                                   12               10
                           b) vom  1 . Juni bis 31 . August                                     17
                     II. Bohnen    (Phaseolus-Arten):
                           a) vom  1 . Oktober bis 30. Juni                                     13
                                                                                        mindestens
                                                                                             2 R.E.
                                                                                          für 100 kg
                                                                                       Eigengewicht
                           b) vom 1 . Juli bis 30. September                                    17
                                                                                         mindestens
                                                                                             2 R.E.
                                                                                          für 100 kg
                                                                                       Eigengewicht
                    III . andere                                                                17               14
                G. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,
                   Knollensellerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                        I. Knollensellerie :
                            a) vom 1 . Mai bis 30. September                                     13
                            b) vom 1 . Oktober bis 30. April                                     17
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 1 /41
                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                       autonom
    Tarifnummer                                            W arenbezeichnung                                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                                           oder
                                                                                                                     Abschöpfung              %
                                                                                                                           ( Ab)
          1                                                        2                                                          3                4
        07.01         G.     II. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben                                                      17
 (Fortsetzung)              III . Meerrettich ( Cochlearia armoracia)                                                        17               15
                           IV. andere                                                                                        17               —
                      H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                                                            12               12
                      IJ. Porree und andere Allium-Arten (z. B. Schnittlauch)                                                13               —
                      K. Spargel                                                                    ,                        16               16
                      L. Artischocken                                                                                        13               —
                      M. Tomaten :
                               I. vom 1 . November bis 14. Mai                                                               11               —
                                                                                                                     mindestens
                                                                                                                          2 R.E.
                                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                                    Eigengewicht
                                                                                                                             ( a)
                              II . vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                                                             18               —
                                                                                                                     mindestens
                                                                                       •
                                                                                                                       3,50 R.E.
                                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                                    Eigengewicht
                                                                                                                             ( a)
                      N. Oliven :
                               I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (b)                                          7               —
                              II. andere                                                                               7 + ( Ab )              —
                      O. Kapern                                                                                                7               —
                       P. Gurken und Cornichons :
                                I. Gurken, vom 16. Mai bis 31 . Oktober                                                       20               20
                              II. andere                                                                                      16               —
                       Q. Pilze und Trüffeln:
                                I. Zuchtpilze                                                                                 16               —
                               II. Pfifferlinge und Steinpilze                                                                10                7
                             III. andere                                                                                       10                8
                       R. Fenchel                                                                                              12               10
                        S. Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack                                                11                9
                       T. andere                                                                                               16
         07.02         Gemüse und Küchenkräuter, gekocht oder nicht, gefroren:
                       A. Oliven                                                                                               19               19
                        B. andere                                                                                       ,      19               18
  (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
  ( b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /42                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 73
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             %           vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                      (Ab)
         1                                                       2                                                      3                 4
       07.03         Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake
                      oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch
                     nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet:
                     A. Oliven :
                             I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (a)                                     8
                            II. andere                                                                             8 + (Ab )
                      B. Kapern                                                                                         8                 6
                     C. Speisezwiebeln                                                                                  9                 9
                     D. Gurken und Cornichons                                                                          15                15
                      E. andere Gemüse und Küchenkräuter                                                               12                —
                      F. Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                                                       15                —
       07.04         Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
                      geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet:
                     A. Speisezwiebeln                                                                                 20                18
                      B. andere                    ,                                                                   16                16
       07.05          Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert :
                      A. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten) ....                        10                4,5
                      B. Linsen                                                                                         7                 2
                     C. andere                                                                                          7                 5
       07.06          Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur,
                      süße Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Kpollen mit hohem Gehalt an
                      Stärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark des Sagobaumes :
                      A. Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und ähnliche
                          Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalç an Stärke, ausgenommen süße
                          Kartoffeln                                                                                 6 (Ab )              6
                      B. andere                                                                                       6(b)                6
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden testzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 1 /43
                                                                       KAPITEL 8
                                                            GENIESSBARE FRUCHTE ;
                                     SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.
                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                           autonom
     Tarifnummer                                             W arenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                          Abschöpfung           %
                                                                                                              (Ab)
           1                                                         2                                          3                4
         08.01          Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocato­
                        früchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrock­
                        net, auch ohne Schalen :
                        A. Datteln                                                                             12               —
                         B. Bananen                                                                         20 (a)              20
                        C. Ananas                                                                               9                9
                        D. Avocatofrüchte                                                                      12                8
                         E. Kokosnüsse                                                                          2               (b )
                         F. Kaschu-Nüsse                                                                        5               2,5
                        G. Paranüsse                                                                            5               frei
                        H. andere                                                                              12                6
         08.02           Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
                         A. Orangen :
                                I. Süßorangen, frisch:
                                   a) vom 1. April bis 15. Oktober                                           15 (c)              15
                                   b ) vom 16. Oktober bis 31 . März                                         20 (c)              —
                               II. andere:
                                   a) vom 1 . April bis 15. Oktober                                             15               15
                                   b) vom 16. Oktober bis 31. März                                              20               —
                         B. Mandarinen und Satsumas ; Clementinen, Tangerinen und andere ähn­
                             liche Kreuzungen von Zitrusfrüchten                                             20 (c)              —
                         C. Zitronen                                                                           8(c)              —
                         D. Pampelmusen und Grapefruits                                                         12                6
                          E. andere                                                                             16
          08.03          Feigen, frisch oder getrocknet:
                         A. frisch                                                                                7
                          B. getrocknet                                                                          10              —
   (a) Zollfrciheit in Deutschland im Rahmen eines Zollkontingents.
  (b) Siehe Anhang .
   (c ) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /44                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      1 . 1 . 73
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %            vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                       (Ab)
         1                                                         2                                                     3                   4
       08.04         Weintrauben, frisch oder getrocknet:
                     A. frisch :
                            I. Tafeltrauben :
                                 a) vom 1 . November bis 14. Juli                                                     18(a)                 —
                                 b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                                                     22 ( a)               —
                           II. andere:
                                 a) vom 1 . November bis 14. Juli                                                     18(a)                 —
                                 b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                                                     22 (a)                —
                       B. getrocknet:
                            I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                von 15 kg oder weniger                                                                   9                 6(b )
                           II. andere                                                                                    9                    6
        08.05         Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01), frisch oder ge­
                      trocknet, auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
                      A. Mandeln :
                             I. bittere Mandeln                                                                         frei                frei
                           II. andere                                                                                    7                    7
                       B. Walnüsse                                                                                        8                   8
                      C. Eßkastanien                                                                                     7                   —
                      D. Pistazien                                                                                        2                  —
                       E. Pekan-(Hickory-)nüsse                                                                           4                   3
                       F. Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                                                               3                  1,5
                       G. andere                                                                                          4
        08.06          Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:
                       A. Äpfel :
                              I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September
                                 bis 15 . Dezember                                                                       10                   9
                                                                                                                    mindestens        mindestens
                                                                                                                     0,50 R.E.           0,45 R.E.
                                                                                                                    für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                                  Eigengewicht Eigengewicht
                             II. andere:
                                  a) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                                    14                   14
                                                                                                                    mindestens         mindestens
                                                                                                                     2,40 R.E.           2,40 R.E.
                                                                                                                    für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                                   Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                         ( a)
                                  b) vom 1 . Januar bis 31 . März                                                         10                  10
                                                                                                                    mindestens         mindestens
                                                                                                                     1,70 R.E.           1,70 R.E.
                                                                                                                    für 100 kg          für 100 kg
                                                                                                                   Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                          ( a)
 ( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 (b) Zollsatz von 1,2 % bis zum 30. November 19 / 3 im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden Zollkontingents.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 1/45
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                          autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                                            (Ab)
          1                                                        2                                          3                4
        08.06        A.    II. c) vom 1 . April bis 31 . Juli                                                 8                8
   (Fortsetzung)                                                                                        mindestens      mindestens
                                                                                                         1,40 R.E.        1,40 R.E.
                                                                                                        für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                     B. Birnen :
                             I. Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis
                                31 . Dezember                                                                13                9
                                                                                                        mindestens      mindestens
                                                                                                           2 R.E.         0,45 R.E.
                                                                                                        für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit Eigengewicht
                           II . andere :
                                 a) vom 1 . Januar bis 31 . Juli                                             10               10
                                                                                                        mindestens      mindestens
                                                                                                         1,50 R.E.        1,50 R.E.
                                                                                                        für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                                b) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                          13               13
                                                                                                        mindestens      mindestens
                                                                                                           2 R.E.           2 R.E.
                                                                                                        für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                     C. Quitten                                                                               9
        08.07        Steinobst, frisch :
                     A. Aprikosen                                                                            25
                     B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                 22 (a)
                     C. Kirschen :
                             I. vom 1 . Mai bis 15 . Juli                                                    15
                                                                                                        mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                        für 100 kg
                                                                                                       Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                            II. vom 16. Juli bis 30. April                                                 15 (a              15
                     D. Pflaumen :
                             I. vom 1 . Juli bis 30. September                                               15
                                                                                                        mindestens
                                                                                                           3 R.E.
                                                                                                         für 100 kg
                                                                                                       Eigengewidit
                                                                                                             (a)
( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /46                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 1 . 73
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                         autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                  %         vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                       Abschöpfung           %
                                                                                                           ( Ab)
          1                                                        2                                          3               4
        08.07           D.     II. vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                           10 (a)             10
   (Fortsetzung)         E. andere                                                                           15
        08.08           Beeren, frisch:
                        A. Erdbeeren :
                                I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                                                 16
                                                                                                       mindestens
                                                                                                          3 R.E.
                                                                                                       für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                               II. vom 1 . August bis 30. April                                              16              14
                        B. Preiselbeeren                                                                      9             frei
                        C. Heidelbeeren                                                                       9              7
                        D. Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                                       12              11
                         E. Papaya-Früchte                                                                12 (b)              6
                         F. andere                                                                           12
       08.09            Andere Früchte, frisch                                                               11              —
        08.10           Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker:
                        A. Erdbeeren, Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren                           20               18
                        B. andere                                                                           20
       08.11            Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in
                        Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend
                        wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet:
                       A. Aprikosen                                                                          16              —
                        B. Orangen                                                                           16              —
                        C. Papaya-Früchte                                                                    11             5,5
                        D. andere                                                                            11
       08.12            Früchte (ausgenommen solche der Tariinrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet:
                        A. Aprikosen                                                                         9             7(c)
                        B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                9                7
                        C. Pflaumen                                                                          18              16
                        D. Äpfel und Birnen                                                                  10               8
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
( c) Dieser Zollsatz ist bis zum 30. November 1973 auf 6 % ermäßigt.
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /47
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
   Tarif nummer                              Warenbezeichnung                                 %           vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
          1                                         2                                          3                 4
      08.12     E. Papaya-Früchte                                                              3                4
 (Fortsetzung)  F. Mischobst :
                      I. ohne Pflaumen                                                         9                8
                     II . mit Pflaumen                                                        12                12
                G. andere                                                                      8                6
       08.13    Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch, gefroren, getrocknet
                oder zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
                Zusatz von anderen Stoffen eingelegt                                           2                —
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /48                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
                                                                      KAPITEL 9
                                                  KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
     a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarif-
         nummer Unterteilungen enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht,
         der den höchsten Zollsatz hat; dieser Zollsatz ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
     b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10. >
     Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichneten Gemische), die
     andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren
     dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören
     zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.
2. Zu Kapitel 9 gehören nicht :
     a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, weder gemahlen noch sonst zerkleinert (Kapitel 7) ;
     b) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07).
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                            W arenbezeichnung                        %            vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                   (Ab)
          1                                                         2                                3                  4
        09.01          Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und -häutchen;
                       Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee:
                       A. Kaffee :
                              I. nicht geröstet:
                                  a) nicht entkoffeiniert                                         12 ( a)              9,6
                                  b ) entkoffeiniert                                                21                  13
                             II . geröstet :
                                  a) nicht entkoffeiniert                                           25                  15
                                  b) entkoffeiniert                                                 30                  18
                       B. Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen                                         21                  13
                       C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                              30                  18
        09.02          Tee :
                       A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                            3 kg oder weniger                                                     23(b)                11,5
                        B. anderer                                                               10,8 ( c)               9
 (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt (Aussetzung).
 (b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 5 % ermäßigt (Aussetzung).
 (c) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 1 /49
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung             %
                                                                                                                     (Ab)
          1                                                         2                                                   3                4
        09.03          Mate                                                                                            25              frei
        09.04          Pfeffer der Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und
                       „Pimenta":
                       A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                              I. Pfeffer der Gattung „Piper":
                                  a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                      Resinoiden (a)                                                                 frei                17
                                  b) andere                                                                            10                17
                             II. Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
                                  a) der Gattung „Capsicum", zum industriellen Herstellen von
                                      Capsicin oder von akoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a)                       frei              frei
                                  b ) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                      Resinoiden ( a)                                                                 frei              frei
                                  c) andere                                                                            20                10
                        B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                              I. Früchte der Gattung „Capsicum"                                                        25                12
                             II. andere                                                                                25              12,5
        09.05          Vanille                                                                                       11,5              11,5
        09.06           Zimt und Zimtblüten:
                        A. weder gemahlen noch sonst zerkleinerr                                                    20 (b )              10
                       ■ B. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                         25 ( c)              13
        09.07           Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele                                                    15                15
        09.08           Muskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen:
                        A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                               I. zum    industriellen   Herstellen von       ätherischen  ölen   oder von
                                  Resinoiden ( a)                                                         ....        frei              frei
                             II . andere :
                                  a) Muskatnüsse                                                                    15 (c)               15
                                  b) andere                                                                            20               frei
                         B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                               I. Muskatnüsse                                                                       25(d)                18
                             II. Muskatblüte                                                                        25(b)               12,5
                            III. Kardamomen                                                                         25(e)                 5
 (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b)  Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 8 % ermäßigt (Aussetzung).
(c)  Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 10 % ermäßigt (Aussetzung).
(d)  Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 12 % ermäßigt (Aussetzung).
(e)  Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 1/50                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 73
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                  autonom
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                     (Ab)
          1                                                       2                                                    3                4
        09.09       Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte:
                    A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert:
                             I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                                                         5
                            II. Sternanisfrüchte                                                                      23
                           III. Fenchel- und Korianderfrüchte, auch Teilfrüchte; Kümmel- und
                                 Wacholderfrüchte:
                                 a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                    Resinoiden (a)                                                                   frei
                                 b) andere :
                                    1 . Korianderfrüchte                                                               5              frei
                                    2. andere                                                                          5
                     B. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                             I. Sternanisfrüchte                                                                      26
                            II . Korianderfrüchte                                                                     10              frei
                          III. andere                                                                                 10
        09.10        Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze:
                    A. Thymian:
                             I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                 14
                            II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                       17
                     B. Lorbeerblätter                                                                                14
                     C. Safran :
                             I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                 16
                            II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                       19
                    D. Ingwer                                                                                        frei              (b)
                     E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee                                              frei              (b)
                     F. andere Gewürze, einschließlich der miteinander vermischten Waren im
                         Sinne der Vorschrift 1 b) zu Kapitel 9 :
                             I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                 20
                            II. gemahlen oder sonst zerkleinert:
                                 a) Curry-Pulver und Curry-Paste                                                      25               frei
                                 b) andere                                                                            25
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /51
                                                      KAPITEL 10
                                                       GETREIDE
Vorschrift
Geschälte oder anders bearbeitete Getreidekörner gehören nicht zu Kapitel 10. Geschälter, geschliffener oder glasier­
ter Reis und Bruchreis bleiben jedoch in Tarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B sind Weizen der Sorte „ Triticum durum" und die Hybridsorten
     aus der Sortenkreuzung des „ Triticum durum", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so
    bestimmte Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und
    hornartige Bruchstelle haben.
2 . a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A 1 a), A 11 a), B 1 a) und B II a) gilt Reis, dessen
          Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur
         Breite weniger als 2 beträgt;
     b) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I b), A II b), B I b) und B II b) gilt Reis, dessen
          Körner eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben ;
     c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A I gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen ;
     d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A 11 gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt
          worden ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis", „ Cargo­
          Reis", „Loonzain-Reis" und „riso sbramato" bekannt ist;
     e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse,, ein Teil
          des Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten,
          entfernt worden sind;
      f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis, bei dem die Stroh­
          hülse, die äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis
          vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H.
          der Körner weiße Längsrillen aufweisen können ;
     g) als Bruchreis im Sinne der Taufstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der
          durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben.
 3. Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
     A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 erfaßten Getreidearten ist der Abschöpfungssatz
          anzuwenden, der
          a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v.H. oder
              mehr des Gesamtgewichts ausmacht;
          b) auf den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
              90 v.H. oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht.
     B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten,
           bei denen mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der
          für diese Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /52                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 73
         dieser Getreidearten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht,
         ist der dafür anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden.
    C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, die nicht nach den
         oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die im Gemisch enthaltenen
         Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser
         Getreidearten gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten
         Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifnr. 10.06 erfaßten Erzeugnisse
         bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöp­
         fungssatz anwendbar ist.
    E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnr. 10.06 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen
         oder aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen ge­
         hören, und aus Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
          a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichts­
             mäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht;
         b) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
             gewichtsmäßig mindestens 90 v.H. des Gemisches ausmacht.
    F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann,
         ist der Abschöpfungssatz auf die Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung> ergibt.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung             %
                                                                                                                     (Ab)
         1                                                        2                                                     3                 4
       10.01           Weizen und Mengkorn:
                      A. Weichweizen und Mengkorn                                                                  20 (Ab)               —
                      B. Hartweizen                                                                                20 (Ab)               —
       10.02          Roggen                                                                                       16 (Ab )              —
       10.03          Gerste                                                                                       13 (Ab)               —
       10.04          Hafer                                                                                        13 (Ab)               —
       10.05          Mais :
                       A. Hybridmais zur Aussaat (a)                                                               frei (b)               4
                      B. anderer                                                                                    9 (Ab)               —
       10.06          Reis :
                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                             I. Rohreis (Paddy-Reis):
                                a) rundkörniger                                                                    12 (Ab )              —
                                b) langkörniger                                                                     12 (Ab )
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden restzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Ab 1 . Juli 1972 ist unter gewissen Voraussetzungen die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- 1.1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr . L 1 /53
                                                                                            Zollsatz
                                                                                 autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                     %           vertragsmäßig
                                                                                    oder
                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                    ( Ab)
        1                                               2                             3                  4­
      10.06     A   II. geschälter Reis:
 (Fortsetzung )         a) rundkörniger            *                             12 (Ab)
                        b) langkörniger                                          12 (Ab)
                B. halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis:
                     I. halbgeschliffener Reis :
                        a) rundkörniger                                           16 (Ab )
                        b) langkörniger                                           16 ( Ab)
                    II. vollständig geschliffener Reis:
                        a) rundkörniger                                           16 ( Ab )
                        b) langkörniger                                           16 (Ab)
                C. Bruchreis                                                      16 (Ab)
      10.07     Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat; anderes Getreide:
                A. Buchweizen                                                     10 (Ab )
                B. Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                            8 (Ab )
                C. Sorghum                                                         8 (Ab)
                D. andere                                                          8 (Ab)
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /54                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 73
                                                       KAPITEL 11
                             MULLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STARKE ; KLEBER ; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
    a ) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.01 );
    b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, der Tarifnr.
        19.02 ;
    c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 ;
    d) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30) ;
    e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11,
        wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes
        aufweisen :
        a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist
            als der in Spalte 2 angegebene Wert ;
        b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in
            Spalte 3 angegebene Wert.
        Waren, idie die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 23.02.
        Jedoch gehören Getreidekeime, auch gemahlen, zu Tarifnr. 11.02 .
    B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl)
        zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
        Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß
        Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist, als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
        Im anderen Falle sind sie der Tarifnr. 11.02 zuzuweisen .
                                                                                Siebdurchgang durch ein Sieb mit
            Art des Getreides                                                    einer lichten Maschenweite von
                                          Stärkegehalt        Aschegehalt
                                                                                315 Mikron           500 Mikron
                     1                         2                   3                  4                   5
         Weizen und Roggen                   45%                 2,5%               80%                  —
         Gerste                              45%                 3   %              80%                  —
         Hafer                               45%                5    %              80%                  —
         Mais und Sorghum                    45%                2    %               —
                                                                                                        90%
         Reis                                45%                 1,6%   .           80%                  —
         Buchweizen                          45%                4    %              80%                  —
         andere Getreidearten                45 %               2    %■             50%                  —
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von
    Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
    a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit
        einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten
        Maschenweite von 2 mm hindurchgehen ;
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 1/55
      b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
           durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
  2 . Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets), die nur
      durch Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen
      kann, agglomeriert sind, gehören zur Tarifstelle 11.02 F.
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             %            vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
            1                                                       2                                                    3                  4
          11.01        Mehl von Getreide:
                       A. von Weizen und Mengkorn                                                                  30 (a) (Ab)             —
              1
                       B. von Roggen                                                                                  8 (Ab )              —
                       C. von Gerste                                                                                  8 (Ab )              —
                      D. von Hafer                                                                                    8 (Ab)               —
                       E. von Mais :
                              L mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                       8 (Ab )              —
                            II. anderes                                                                               8 (Ab )              —
                       F. von Reis                                                                                   14 (Ab)               —
                      G. von Buchweizen                                                                               8 (Ab )              —
                      H. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                                       8 (Ab )              —
                      IJ. von Kanariensaat                                                                            8 (Ab)               —
                      K. von Sorghum                                                                                  8 (Ab )              —
                       L. anderes                                                                                     8 (Ab )              —
         11.02        Grobgrieß und Feingrieß; Getreidekörner, geschält, perlförmig geschliffen,
                      geschrotet oder gequetscht (einschließlich Flocken), ausgenommen geschäl­
                      ter, geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis; Getreidekeime, auch ge­
                      mahlen :
                      A. Grobgrieß und Feingrieß :
                             I. von Weizen :
                                 a) von Hartweizen                                                                ■ 30   (Ab)
                                 b) von Weichweizen                                                                 30   (Ab)
                            II. von Roggen                                                                          25   (Ab )             —
                           III . von Gerste                                                                         23   (Ab )             —
                           IV. von Hafer                                                                            23   (Ab )             —
                            V. von Mais :
                                 a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder we­
                                     niger :
                                     1 , für die Brauereiindustrie bestimmt (b)                                     23 (Ab)                —
                                     2 , anderer                                                                    23 (Ab)                —
                                 b ) anderer                                                                        23 (Ab)
(a) Der autonome Zollsatz für Mehl von Mengkqrn beträgt 13% .
( b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /56                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 1 . 73
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                              autonom
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               %              vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                             Abschöpfung               %
                                                                                                 (Ab)
        1                                                 2                                        3                    4
      11.02    A. VI. von Reis                                                                 23 (Ab )
( Fortsetzung)    VII . von Buchweizen                                                         23 (Ab )                —
                 VIII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                  23 (Ab )                —
                   IX. von Sorghum                                                             23 (Ab )                —
                    X. andere                                                                 23 (Ab)                  —
               B. Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:
                      I. von Gerste, Hafer, Buchweizen und Hirse aller Art, außer von
                           Sorghum :
                           a) geschält (entspelzt):
                               1 , von Gerste                                                 23 (Ab)                 ,—
                               2 , von Hafer :
                                   aa) gestutzter Hafer                                        23   (Ab )               —
                                   bb ) anderer                                                23   (Ab )               —
                               3 , von Buchweizen                                              23   (Ab )               —
                               4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                       23   (Ab )               —
                           b) geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze):
                               1 , von Gerste                                                  23   (Ab )               —
                               2 , von Hafer                                                   23   (Ab)                —
                               3 , von Buchweizen                                              23   i \b )              —
                               4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                       23   ( Ab )              —
                     II. von anderem Getreide:
                           a) von Weizen                                                       30   ( Ab )              —
                           b) von Roggen                                                       25   ( Ab )              —
                           c) von Mais                                                         23   ( Ab) ·             —
                           d ) von Sorghum                                                     23   ( Ab )              —
                            e) andere                                                          23   (Ab)               —
               C. Getreidekörner, periförmig geschliffen :
                       I. von Weizen                                                           30 (Ab )                —
                     II . von Roggen                                                           25 (Ab)                  —
                    III . von Gerste                                                           23 (Ab )                 —
                    IV. von Hafer                                                              23 (Ab )                 —
                     V. von Mais                                                               23 (Ab )                 —
                    VI . von Buchweizen                                                        23 (Ab)                  —
                  VII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                  23 (Ab)                  —
                  VIII . von Sorghum                                                           23 (Ab )                 —
                    IX . andere                                                                23 (Ab)                  —
               D. Getreidekörner, nur geschrotet:
                       I. von Weizen                                                           30 (Ab )                  —
                      II . von Roggen                                                          25 (Ab )                  —
                    III . von Gerste                                          ;                 23 (Ab )                 —
                    IV . von Hafer                                                              23 (Ab )                 —
                      V. von Mais                                                               23 (Ab)                  —
                     VI . von Buchweizen                                                        23 (Ab )                —
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /57
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            %             vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                       Abschöpfung               %
                                                                                           ( Ab )
         1                                              2                                     3                   4
       11.02    D. VII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                          23 (Ab )
  (Fortsetzung)   VIII. von Sorghum                                                     23 (Ab)                  —
                    IX. andere                                         .,               23 (Ab )                 —
                E. Getreidekörner, gequetscht; Flocken :
                      I. von Gerste, Hafer, Buchweizen oder Hirse aller Art, außer von
                          Sorghum :
                          a) Getreidekörner, gequetscht:
                              1 , von Gerste                                             23    (Ab )             —
                              2 , von Hafer                                              23    (Ab)              —
                              3 , von Buchweizen                                         23    (Ab )              —
                              4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                  23    (Ab )              —
                          b ) Flocken :
                              1 , von Gerste                                             28 (Ab)                  —
                              2, von Hafer                                               28 (Ab)                  —
                              3 , von Buchweizen                                         23 (Ab )                 —
                              4, von Hirse aller Art, außer von Sorghum                  23 (Ab )                 —
                     II. von anderem Getreide :
                          a) von Weizen                                                  30    (Ab)               —
                          b) von Roggen                                                  25    (Ab )              —
                           c) von Mais                                                   23    (Ab )              —
                          d) von Sorghum                                                 23    (Ab )              —
                           e) andere :
                              1 . Flocken von Reis                                       23 (Ab )                 —
                              2 , andere                                                 23 (Ab )                 —
                 F. Pellets :
                      I. von Weizen                                                      30 ( Ab )                —
                     II . von Roggen                                                     25 ( Ab )                —
                    III . von Gerste                                                     23    (Ab)               —
                    IV . von Hafer                                                       23    (Ab)               —
                     V. von Mais                                                         23    (Ab )              —
                  . VI . von Reis                                                        23    (Ab )              —
                    VII. von Buchweizen                               '                  23    (Ab)               —
                   VIII. von Hirse aller Art, außer von Sorghum                          23    (Ab )              —
                    IX. von Sorghum                                                      23    (Ab )              —
                     X. andere                                                           23    (Ab )              ~
                G. Getreidekeime, auch gemahlen :
                      I. von Weizen                                                       30 (Ab)                 —
                     II . andere                                                          30 (Ab)                 —
        11.03    Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 :
                 A. von Erbsen, Bohnen (Phaseolus-Arten) oder Linsen                            17                 12
                 B. von anderen Hülsenfrüchten                                                  12                —
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /58                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1.73
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                      (Ab)
          1                                                        2                                                    3                 4
        11.04        Mehl von Früchten des Kapitels 8:
                      A. von Bananen                                                                                   17                —
                      B. anderes                                                                                       13                —
        11.05        Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln                                                            19                —
  "     11.06        Mehl und Grieß von Sagomark, von Manihot, Maranta, Salep oder ande­
                      ren Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06:
                      A. für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht                                         28 (Ab)               —
                      B. andere :
                             I. zur Stärkeherstellung bestimmt (a)                                                 28 (Ab )              —
                            II . andere                                                                            28 (Ab )              —
        11.07        Malz, auch geröstet:
                      A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                 a) in Form von Mehl                                                               20 (Ab)
                                 b) anderes                                                                        20 ( Ab)              —
                            II. anderes :
                                 a ) in Form von Mehl                                                              20 (Ab )              —
                                 b ) anderes                                                                       20 (Ab)               —
                      B. geröstet                                                                                  20 (Ab )              —
        11.08        Stärke ; Inulin :
                      A. Stärke :
                             I. von Mais                                                                           27  (Ab )
                            II . von Reis                                                                          25  (Ab )             —
                           III . von Weizen                    ,                                                   28  (Ab )             —
                           IV. von Kartoffeln                                                                      25  (Ab )             —
                            V. andere                                                                              28  (Ab )             —
                      B. Inulin                                                                                        30                —
        11.09         Kleber von Weizen, auch getrocknet:
                     A. getrocknet                                                                                 27 (Ab)               —
                      B. anderer                                                                                   27 (Ab)               —
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 1 /59
                                                                     KAPITEL 12
                  ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                      PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
 1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der
     Tarifnr. 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr. 08.01
     und Oliven (Kapitel 7 oder 20).
2. Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von Blumen, von Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen,
     von Wicken und Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr. 12.03 .
     Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
     a) Hülsenfrüchte (Kap. 7) ;
     b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
      c) Getreide (Kapitel 10) ;
     d) Waren der Tarifnrn. 12.01 und 12.07.
3 . Zu Tarifnr. 12.07 gehören u.a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen aller Art,
     Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut. .
     Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
     a)   Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01);
     b)   pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
     c)   Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
     d)   Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                  %            vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                       Abschöpfung              %
                                                                                                           (Ab)
           1                                                       2                                         3                   4
         12.01      Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert                                     frei ( a)             ( b)
         12.02      Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen
                    Senfmehl :
                    A. von Sojabohnen                                                                     10 ( a)                8
                    B. anderes                                                                          frei ( a)
         12.03      Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat:
                    A. Samen von Rüben, ausgenommen von Kohlrüben                                           15                 13
                     B. Forstsamen                                                                          10                frei
                    C. Samen von Futterpflanzen :
                           I. Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken; Rispengras (Poa
                              palustris, Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras (Lolium perenne,
                              Lolium multiflorum); Wiesen-Lieschgras (Timothe) (Phleum pra­
                              tense); Rotschwingel (Festuca rubra); Gemeines Knaulgras (Dactylis
                              glomerata); Straußgras (Agrostis-Arten)                                       10                   6
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /60                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
         1                                                2                                         3                 4
       12.03       C.    II. Klee (Trifolium-Arten)                                                10                 4
 (Fortsetzung)          III. andere                                                                10                 5
                   D. Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea, var. caulo­
                       rapa und gongylodes)                                                        10                 8
                   E. andere                                                                       10
       12.04       Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch, getrocknet oder gemahlen; Zuckerrohr:
                   A. Zuckerrüben :
                          I. frisch                                                             12 (Ab)
                         II. getrocknet oder gemahlen                                           12 (Ab)
                   B. Zuckerrohr                                                               frei (Ab)
       12.05       Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet       2                 2
        12.06      Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl                                             12                9
        12.07      Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riech­
                   mittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
                   lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet,
                   ganz, in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert:
                   A. Pyrethrum (Blüten, Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)                            3                3
                    B. Süßholzwurzeln                                                                2
                   C. Tonkabohnen                                                                    3                 8
                   D. andere                                                                       frei                a)
        12.08      Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerklei­
                   nert; Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der haupt­
                   sächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen:
                   A. Johannisbrot                                                                   8
                    B. Johannisbrotkerne:
                            I. ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                     2
                          II . andere                                                                9
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /61
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                             (Ab)
          1                                         2                                          3                4
        12.08  C. Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne      5                 4
 (Fortsetzung) D. andere                                                                     frei             frei
        12.09  Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch zerkleinert                           frei             frei
        12.10  Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Heu,
               Luzerne, Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter:
               A. Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken                   9                —
               B. andere                                                                     frei              frei
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /62                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 73
                                                          KAPITEL 13
                              PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FARBEN ODER GERBEN ;
                      GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und -auszüge
im Sinne der Tarifnr. 13.03 . Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware
     zubereitet (Tarifnr. 17.04);
b) Malz-Extrakt (Tarifnr. 19.01 );
c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol, wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte
     alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken (Kapitel 22) ;
 e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn. 29.13 und 29.41 ;
 f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr.
     30.05) ;
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
h) ätherische Öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und
     wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.05);
ij) Kautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01).
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                    %        vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung           %
                                                                                                    (Ab)
          1                                              2                                            3                4
        13.01      Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben                                     frei             frei
        13.02      Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche
                   Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame:
                   A. Harze von Koniferen                                                             2              0,5
                   B. andere                                                                        frei              (a)
        13.03      Pflanzensäfte und -auszüge; Pektin, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und
                   andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
                   A. Pflanzensäfte und -auszüge:
                         L Opium                                                                    frei             frei
                        II. Aloe und Manna                                                           frei            frei
 (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /63
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               %          vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung            %
                                                                                                (Ab)
          1                                              2                                        3                4
        13.03     A. III. von Quassiaholz                                                         3               1,5
 (Fortsetzung)        IV. von Süßholzwurzeln                                                     10                5
                       V. von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                              5                 5
                     VI. von Hopfen                                                               6                5
                     VII. zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken
                           oder Lebensmittelzubereitungen                                        10                5
                    VIII. andere :
                            a) zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken                   6              2,5
                            b) zu anderen Zwecken                                               frei             frei
                  B. Pektin, Pektinate und Pektate :
                        I. trocken                                                               24               (a)
                       II. andere                                                                14               —
                  C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen
                     Stoffen :
                        I. Agar-Agar                                                             4               2,5
                       II. Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus
                            Johannisbrotkernen                                                    6                3
                     III. andere                                                                frei             frei
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /64                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1.73
                                                          KAPITEL 14
              FLECHTSTOFFE, SCHNITZSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS ,
                                 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch
    beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur
    Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind, gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt XI.
2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflechtrohr.
    Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01 , sondern zu Tarifnr. 44.09.
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02, sondern zu Tarifnr. 44.12.
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03 , sondern zu Tarifnr. 96.03 .
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  %         vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
         1                                               2                                          3                 4
       14.01       Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung
                   verwendeten Art (Getreiaestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korb­
                   weiden, Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und
                   dergleichen):
                   A. Korbweiden :                                                         ,
                         I. ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet                     frei             frei
                        II. andere                                                                  3                 2
                   B. Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt                   ·          2                 1
                   C. andere                                                                      frei              (a)
       14.02       Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art
                   (Kapok, Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus
                   anderen Stoffen                                                                frei               (a)
       14.03       Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen, Bürsten
                   oder Pinseln verwendeten Art (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel
                   und dergleichen), auch in Strängen oder Bündeln                                frei              frei
       14.04       Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen der zum Schnitzen verwendeten
                   Art (Steinnüsse, Dugalmonnüsse und dergleichen)                                 frei             frei
        14.05      Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen          frei              (a)
(a) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /65
                                                     ABSCHNITT III
                                TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                    ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                             WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                       KAPITEL 15
                                   TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND OLE ;
                       ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                               WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
     a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
    b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
     c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
     d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, Riech-, Körper­
         pflege- und Schönheitsmittel, sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
     e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
2. Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnummer 15.07 gilt folgendes :
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", ivenn sie keine andere
         Behandlung erfahren haben als
          — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
          — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestand­
              teilen nur „mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei absorptiu
              wirkende Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren benutzt worden sind.
     B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „roh", wenn sich ihre
         Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische
          Daten von den entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
     C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe" Öle.
2 . A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven
          gewonnene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen.
     B. Zu Tarifstelle 15.07 AI a) gehört Olivenöl mit folgenden Merkmalen :
          a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
          b) Extinktionskoeffizient K270 (Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan
              (2,2,4-Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm und im Wellenlängenbereich von 270 nm) größer
              als 0,25, höchstens jedoch 1,10 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid grö­
              ßer als 0,11 ;
           c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Wellenlängenbereich von 270 nm größer als 0,01 , jedoch
              höchstens 0,16.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /66                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 73
             Diese Schwankung ist definiert durch den Ausdruck :
                                                   A K = Km - 0,5 (Km — 4 4~ Km + 4)
             Dabei bezeichnet Km den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellen­
             länge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt.
              Km 4 und Km + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher
             liegende Wellenlänge als Km ;
          d) keine positive Reaktion auf Tresteröl.
     C. Zu Tarifstelle 15.07 Alb) gehört Olivenöl, das entweder :
          a) die in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstaben a) bis c) aufgeführten Merkmale und eine positive
              Reaktion auf Tresteröl aufweist oder
         b) das in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstabe a) beschriebene Merkmal und einen Extinktionskoeffi­
             zienten K-270 von mehr als 1,10, höchstens jedoch 2,00 besitzt sowie eine Schwankung des Extinktionskoeffi­
             zienten im Bereich von 270 nm von höchstens 0,20 aufweist.
     D. Als „naturreines Olivenöl" gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mechanische Verfahren, einschließlich
         Pressung, gewonnen ist, ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl, das auf andere Weise gewonnen ist.
3. Nicht zu Tarifstelle 15.17 A gehören :
     a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs
         ohne Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist ;
     b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt,
         bei dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der
         gemäß Anhang II der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt
         worden ist, weniger als 93 % der Gesamtfläche der Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen I und II der Verord­
     nung (EWG) Nr. 618/72 beschriebenen Analysenmethoden anzuwenden.
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                                     (Ab)
          1                                                        2                                                   3                 4
        15.01         Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt, aus­
                      geschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen:
                      A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                            L zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Le­
                                bensmitteln (a)                                                                     4 (Ab)               3
                           II . anderes                                                                            20 (Ab)              —
                      B. Geflügelfett                                                                              18 (Ab)              18
        15.02         Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit
                      Lösungsmitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus:
                      A. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                          mitteln (a)                                                                                  2               frei
                      B. anderer :
                            I. Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus                                           10                 7
                           II. anderer                                                                                10                 7
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                                  Nr. L 1/67
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                     autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                    Abschöpfung              %
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                       2                                                       3                   4
        15.03       Schmalzstearin; Oleostearin; Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl, weder
                    emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet:
                    A. Schmalzstearin und Oleostearin :
                           I. zu industriellen Zwecken (a)                                                               frei              frei
                          II. andere                                                                                       8                  8
                    B. Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                         Lebensmitteln (a)                                                                                12                  4
                    C. andere                                                                                             12                —
        15.04       Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert:
                    A. Leberöle von Fischen :
                            L mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten
                               je Gramm oder weniger                                                                    6 (b)                 6
                          II. andere                                                                                   frei (b)              (c)
                    B. Walöl (öl von Cetaceen)                                                                          2(b)                frei
                    C. andere                                                                                          frei (b)             frei
        15.05       Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin:
                    A. Wollfett, roh                                                                                       6                  5
                     B. andere                                                                                            10                6,5
        15.06       Andere tierische Fette und öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett) . .                           4                2,5
        15.07        Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
                    A. Olivenöl :
                           I. raffiniert:
                                a) durch Raffinieren von naturreinem Olivenöl gewonnen, auch mit
                                   naturreinem Olivenöl verschnitten                                                   20 (Ab)
                               b) anderes                                                                              20 (Ab)               —
                          II . anderes                                                                                 20 (Ab)               —
                    B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl; Myrten­
                         wachs und Japanwachs                                                                            3(b )               (c)
                     C. Rizinusöl :
                            I. zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von
                               synthetischen Spinnstoffen oder Kunststoffen (d)                                        frei (b)             frei
                           II. anderes                                                                                   8 (b)                 8
(aj Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen,
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
(c) Siehe Anhang.
(d) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen.
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                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                       autonom
     Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                                %            vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                    Abschöpfung               %
                                                                                                                         (Ab)
           1                                                       2                                                       3                   4
         15.07        D. andere öle:
  CFortsetzung)               I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum
                                 Herstellen von Lebensmitteln :
                                  a) roh (a):
                                     1 . Palmöl                                                                          5(b)                  4
                                     2. Tabaksamenöl                                                                     5(b)               frei
                                     3 , andere                                                                          5(b)                (c)
                                 b) andere (a):
                                     1 . Tabaksamenöl                                                                    8 (b)              frei
                                     2, andere                                                                           8 (b )               (c)
                            II . andere :
                                 a) Palmöl :
                                     1 , roh                                                                           9 (b) (d)               9
                                     2, anderes                                                                         14 (b)                14
                                 b) andere :
                                     1 , fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                         des Inhalts von 1 kg oder weniger                                              20 (b )              _
                                     2, fest, in anderen Aufmachungen; flüssig:
                                         aa) roh                                                                        10 (b )              ( c)
                                         bb) andere                                                                     15(b )               (c)
         15.08        Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwe­
                      felt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert
                      oder anders modifiziert                                                                             15                  14
         15.09        Degras                                                                                               9                   6
         15.10         Technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination; technische Fett­
                      alkohole:
                      A. Stearinsäure                                                                                     12                   8
                      B. Ölsäure                                                                                          10                   7
                      C. andere technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination                                       8                 4,5
                      D. technische Fettalkohole                                                                          13                   8
         15.11        Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen:
                      A. Glyzerin, roh, einschließlich Glyzerinwasser und -unterlaugen                                     3                 1,5
                      B. anderes, einschließlich synthetisches Glyzerin                                                   10                   6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden der EG festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
( c ) Siehe Anhang.
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 1 /69
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                         Abschöpfung            %
                                                                                                             (Ab)
          1                                                        2                                          3                 4
        15.12        Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder
                     durch beliebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht
                     verarbeitet:
                     A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                          1 kg oder weniger                                                                20 (a)
                     B. in anderer Aufmachung                                                               17 (a)             (b )
        15.13        Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette ....              25 ( a)              25
        15.14        Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt                                        7               3,5
        15.15        Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt:
                     A. roh                                                                                  frei              frei
                     B. andere                                                                                10                 5
        15.16        Pflanzenwachs, auch gefärbt:
                     A. roh                                                                                  frei              frei
                     B. anderes                                                                                8                 4
        15.17         Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                     pflanzlichen Wachsen:
                     A. öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist:
                            L Soapstock                                                                    7 (Ab)               —
                           II. andere                                                                      2 (Ab )              —
                     B. andere :
                            I. öldraß und Soapstock                                                          7(a)                5
                           II. andere                                                                        2(a)                2
( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrages neben dem Zoll vorgesehen,
  b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /70                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 73
                                                              ABSCHNITT IV
                                               WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                          GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                  KAPITEL 16
                      ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln),
zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                 %           vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                                                          (Ab)
          1                                                                                                                 3                 4
        16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut:
                       A. aus Lebern                                                                                    24 (Ab)              24
                       B. andere (a):
                              I. Rohwürste, nicht gekocht                                                               21 (Ab )             —
                             II. andere                                                                                 21 (Ab )             —
        16.02          Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht:
                       A. aus Lebern :
                              I. von Gänsen oder Enten                                                                     20                16
                             II. andere                                                                                 25 (Ab )             25
                       B. andere:
                              I. von Geflügel:
                                  a) mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an
                                     Fleisch von Geflügel (b)                                                           21 (Ab)              17
                                  b) mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr, je­
                                     doch weniger als 57 Gewichtshundertteilen, an Fleisch von Ge­
                                     flügel (b)                                                                         21 (Ab)              17
                                  c) andere                                                                             21 (Ab)              17
                             II . von Wild oder Kaninchen                                                                  21                17
                            III. andere :
                                  a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschwei­
                                     nen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                      1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                          speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 80 Gewichts­
                                          hundertteilen oder mehr:
                                          aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke davon                      26 (Ab)             —r
                                          bb) Schultern, auch Teilstücke davon                                           26 (Ab)             —
                                           cc) anderes                                                                   26 (Ab)
( a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen
     zugrunde gelegt.
(b) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /71
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                    %         vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                                            ( Ab)
          1                                                      2                                             3               4
                                        /
        16.02         B.     III. a) 2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
  (Fortsetzung)                           speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 40 oder mehr,
                                          jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                    26 (Ab)
                                     3. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                          speck und Fette jeder Art und Herkunft, von weniger als
                                          40 Gewichtshundertteilen                                       26 (Ab)
                                  b) andere :
                                     1 . Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend               26               26
                                     2 , andere :
                                           aa) von Schafen                                                    26               20
                                           bb ) andere                                                        26               26
        16.03          Fleischextrakte, Fleischsäfte und Fischextrakte, in unmittelbaren Umschlie­
                      ßungen mit einem Gewicht des Inhalts:
                      A. von 20 kg oder mehr                                                                 frei             frei
                       B. von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg                                          9                7
                      C. von 1 kg oder weniger                                                                24               20
        16.04         Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviar­
                      ersatz :
                      A. Kaviar und Kaviarersatz :
                              I. Kaviar (Störrogen)                                                           30            30 ( a)
                             II. andere                                                                       30               30
                       B. Salmoniden                                                                          20               13
                      C. Heringe                                                                              23               20
                       D. Sardinen                                                                            25               25
                      E. Thunfische                                                                           25               24
                       F. Boniten, Makrelen und Sardellen                                                     25               (b)
                       G. andere                                                                              25               20
        16.05          Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht:
                       A. Krabben                                                                             20               16
                       B. andere                                                                              20               20
(a) Dieser Zollsatz ist bis zum 30. November 1973 auf 24 % ermäßigt .
( b) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /72                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 73
                                                                    KAPITEL 17
                                                      ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
      a) Kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
      b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
      c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu
      Tarifnr. 17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
— Weißzucker, Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von mindestens
      99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen ;
— Rohzucker, Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von weniger
      als 99,5 Gewichtshundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen.
2. Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) gestellt werden, sind
      nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu
      tarifieren.
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                    autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             %           vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                   Abschöpfung            %
                                                                                                                       (Ab )
           1                                                        2                                                    3                 4
         17.01        Rüben- und Rohrzucker, fest:
                      A. denaturiert (a):
                              I. Weißzucker                                                                         80 (Ab)               —
                             II . Rohzucker                                                                         80 (Ab)               —
                       B. nicht denaturiert :
                              I. Weißzucker                                                                         80 (Ab )              —
                             II . Rohzucker:
                                  a ) zur Raffination bestimmt (a)                                                   80 (Ab )             —
                                  b ) anderer                                                                        80 (Ab)
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 1 /73
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                   Abschöpfung              %
                                                                                                                        ( Ab)
          1                                                           2                                                    3                4
        17.02           Andere Zucker; Sirupe; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                        mischt; Zucker und Melassen, karamelisiert:
                        A. Laktose und Laktosesirup :
                                I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                   bezogen auf den Trockenstoff (a)                                                  24 (Ab )
                              II. andere                                                                              24 (Ab )             —
                         B. Glukose und Glukosesirup :
                                I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                   bezogen auf den Trockenstoff (b):
                                   a) Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglo­
                                       meriert                                                                        25 (Ab)
                                   b ) andere                                                                        25 (Ab)               —
                               II. andere :
                                   a) Glukose (Dextrose) als weißes kristallines Pulver, auch agglo­
                                       meriert                                                                       50 (Ab )
                                   b ) andere                                                                        50 (Ab )               —
                        C. Ahornzucker und Ahornsirup                                                                 42 (Ab)              20
                        D. andere Zucker und Sirupe                                                                   80 (Ab)              —
                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                                          50 (Ab)               —
                        F. Zucker und Melassen, karamelisiert                                                         47 (Ab)              —
        17.03           Melassen, auch entfärbt                                                                    65 (c) (Ab)             —
        17.04           Zuckerwaren ohne Kakaogehalt:
                         A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Ge­
                             wichtshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe                                              21
                        B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                             als Saccharose berechnet):
                                L von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                              16;'5               8
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                           23
                              II. von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                16,5                8
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                           23
                        C. sogenannte „weiße Schokolade"                                                                20,7                13
                                                                                                                       + bT               + bT
                                                                                                                                       höchstens
                                                                                                                                           27
                                                                                                                                         + ZZu
( a) Die für Laktose und Laktosesirup der Tarifstelle 17.02 A II eingeführte Regelung wird auf Laktose und Laktosesirup dieser Tarifstelle (17.02 A I)
     ausgedehnt .
(b) Die für Glukose und Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B II eingeführte Regelung wird auf Glukose und Glukosesirup dieser Tarifstelle ( 17.02 B I )
     ausgedehnt.
( c) Der autonome Zollsatz beträgt :
     — „frei " für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von melassiertem Futter ;
     — 9 % für nicht entfärbte Rohrzuckermelassen mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von weniger als 63 Gewichtshundertteilen , zum
        Herstellen von Kaffeemitteln ;
     — 19 % für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von Zitronensäure .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                               (Ab)
        1                                              2                                         3                 4
      17.04    D. andere :
 (Fortsetzung)      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                       weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                        • (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von we­
                           niger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,7                13
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als                        27
                           Saccharose berechnet):                                                             + ZZu
                           1 , von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7                13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                  27
                                                                                                              + ZZu
                           2, von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7                13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                  27
                                                                                                              + ZZu
                           3 , von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                               teilen :
                                 aa) keine Stärke enthaltend                                  20,7                13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                  27
                                                                                                              + ZZu
                               bb) andere                                                     20,7                 13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                  27
                                                                                                              + ZZu
                           4, von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        20,7                 13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                  27
                                                                                                              + ZZu
                           5 , von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                               teilen                                                          20,7                13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                  27
                                                                                                              + ZZu
                           6, von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                               teilen                                                          20,7                13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                              + ZZu
                           7, von 80 und mehr, jedoch weniger als 90 Gewichtshundert­
                                teilen                                                         20,7                13
                                                                                              + bT              -t- bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                              + ZZu
                           8 , von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                           20,7                13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                   27
                                                                                                              + ZZu
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /75
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
          1                                           2                                          3                4
        17.04  D.   II. andere :
 (Fortsetzung)          a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,7               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet):
                           1, von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
                           2. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
                           3 , von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                               teilen                                                         20,7               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
                           4, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                          20,7               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                          höchstens 27
                                                                                                              + ZZu
        17.05  Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließlich
               Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit beliebigem Zu­
               satz von Zucker:
               A. Laktose und Laktosesirup                                                  67 (Ab)              —
               B. Glukose und Glukosesirup :
                     I. Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglo­
                        meriert                                                              67 (Ab)
                    II. andere                                                               67 (Ab)             —
               C. andere                                                                     67 (Ab)          ■  —
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /76                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                   KAPITEL 18
                                            KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in den Tarifnrn. 19.02, 19.08 ,
    22.02, 22.09 oder 30.03 erfaßt sind.
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei­
    tungen gehören zu Tarifnr. 18.06.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) gestellt werden, sind nach
dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                      (Ab)
         1                                                        2                                     3                 4
       18.01           Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet                                    6,7 (a)             5,4
       18.02           Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall                               9               5,4
       18.03           Kakaomasse, auch entfettet                                                       25               15
       18.04           Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                                            22                12
       18.05           Kakaopulver, nicht gezuckert                                                     27                16
       18.06           Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
                       A. Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert, mit einem
                           Gehalt an Saccharose:
                              I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                              29,6               10
                                                                                                      + bT              + bT
                             II. von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .     29,6               10
                                                                                                      + bT              + bT
                            III . von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                               29,6               10
                                                                                                      + bT              + bT
                        B. Speiseeis :
                              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                  weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                  22,3               12
                                                                                                      + bT              + bT
                                                                                                                     höchstens
                                                                                                                          27
                                                                                                                       + ZZu
 (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /77
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                                           /
                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
          1                                            2                                         3                4
        18.06  B.   II. mit einem Gehalt an Milchfett:
 (Fortsetzung)           a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen       22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                         b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                             22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
               C. Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt; kakaohaltige Zucker­
                  waren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grund­
                  lage von Zuckeraustauschstoffen:
                    I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                        (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                        als 5 Gewichtshundertteilen                                           22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                   II. andere :
                        a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                            von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Ge­
                            halt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet):
                            1 , von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                      22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            2 , von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                        b ) mit einem Gehalt an Milchfett:
                            1 , von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            2, von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            3 , von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 Gewichtshundert­
                                teilen                                                        22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
                            4, von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr                          22,3               12
                                                                                             + bT              + bT
                                                                                                            höchstens
                                                                                                                 27
                                                                                                              + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /78                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                     Abschöpfung           %
                                                                                                         (Ab)
         1                                                      2                                         3                 4
       18.06          D. andere :
  (Fortsetzung)              L kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                                weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                                a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                   halts von 500 g oder weniger                                         22,3               12
                                                                                                       + bT              + bT
                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                           27
                                                                                                                        + ZZu
                                b) andere                                                             22,3 (a)             —
                                                                                                       + bT
                            II. mit einem Gehalt an Milchfett :
                                a) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :
                                    1 , in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                        Inhalts von 500 g oder weniger                                  22,3               12
                                                                                                       + bT              + bT
                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                           27
                                                                                                                        + ZZu
                                    2, andere                                                         22,3 (a)             —
                                                                                                       + bT
                                b) von mehr als 6,5, jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen:
                                    1 , in unmittelbaren . Umschließungen mit einem Gewicht des
                                        Inhalts von 500 g oder weniger                                  22,3               12
                                                                                                        + bT             + bT
                                   2, andere :
                                         aa) „chocolate milk crumb" genannte Zubereitungen zur
                                             Herstellung von Schokolade oder Schokoladewaren, mit
                                             einem Gehalt an Milchfett von mehr als 6,5, jedoch we­
                                             niger als 11 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an
                                             Kakao von mehr als 6r5, jedoch weniger als 15 Gewichts­
                                             hundertteilen und mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                                             schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                                             mehr als 50, jedoch weniger als 60 Gewichtshundert­
                                             teilen, in Form von Brocken                              22,3 (a)             27
                                                                                                        + bT            + ZZu
                                        bb) andere                                                    22,3 (a)             —
                                                                                                        + bT
                                c) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                                    1, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                        Inhalts von 50Ò g oder weniger                                  22,3               12
                                                                                                        + bT             + bT
                                    2, andere                                                         22,3 (a)             --"
                                                                                                        + bT
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 19% ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 1 /79
                                                              KAPITEL 19
         ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE, MEHL ODER STARKE ; BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
    a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von
         Mehl, Stärke oder Malz-Extrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
         (Tarifnr. 18.06);
    b) zubereitetes Futter (z.B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
     c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten) ;
    Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der
    Grundlage von Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes B der Tarifnr- 19.08, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) gestellt werden, sind nach dem
durchschnittlichen Gehalt der gesamten Zusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                   %          vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                   Abschöpfung          %
                                                                                                      (Ab)
          1                                                 2                                           3                4
        19.01      Malz-Extrakt:
            >
                   A. mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen oder
                       mehr                                                                           16,3               8
                                                                                                     + bT              + bT
                   B. anderer                                                                         16,3               8
                                                                                                     + bT              + bT
        19.02      Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchen­
                   gebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Grieß, Stärke oder Malz-Extrakt,
                   auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen:
                   A. Malz-Extrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden
                       Zuckern (als Maltose berechnet) von 30 Gewichtshundertteilen oder
                       mehr                                                                           19,6              11
                                                                                                     + bT              + bT
                    B. andere :
                         I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                            weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen:
                             a) mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14 Gewichts­
                                hundertteilen :
                                1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                    Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                    net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                      19,6              11
                                                                                                     + bT             + bT
                                2, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                    als Saccharose berechnet):
                                    aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshun­
                                         dertteilen                                                   19,6              11
                                                                                                     + bT              + bT
                                    bb) von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                        19,6              11
                                                                                                     + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /80                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1.73
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                    %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)     -
        1                                               2                                           3                 4
      19.02    B.   I. b) mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr, jedoch weniger
 (Fortsetzung)              als 32 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                      19,6               11
                                                                                                  + bT             -f bT
                            2 , andere                                                            19,6               11
                                                                                                  + bT             + bT
                        c) mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger
                            als 45 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                       19,6              11
                                                                                                  + bT             + bT
                            2, andere                                                              19,6              11
                                                                                                  + bT             + bT
                        d) mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr, jedoch weniger
                            als 65 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                       19,6              11
                                                                                                  + bT             + bT
                            2, andere                                                              19,6              11
                                                                                                  + bT             + bT
                        e) mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr, jedoch weniger
                            als 80 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
                            2 , andere                                                             19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
                        f) mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr, jedoch weniger
                            als 85 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                                von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
                            2, andere                                                              19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
                        g) mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundertteilen oder
                            mehr                                                                   19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
                    II. mit einem Gehalt an Milchfett:
                         a) von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5 Gewichtshundertteilen          19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
                         b) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                  19,6               11
                                                                                                  + bT              + bT
      19.03    Teigwaren:
               A. Ei enthaltend                                                                    17,3               12
                                                                                                  + bT              + bT
               B. andere :
                     I. keinen Weich Weizengrieß oder kein "Weich Weizenmehl enthaltend . .        17,3               12
                                                                                                  + bT              + bT
                   II. andere                                                                      17,3               12
                                                                                                  + bT              + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 1 /81
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
          1                                            2                                       3                4
        19.04  Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)             15,4               10
                                                                                           + bT              + bT
        19.05  Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt (Puff­
               reis, Corn Flakes und dergleichen):
               A. auf der Grundlage von Mais                                                14,3                8
                                                                                            + bT             + bT
                B. auf der Grundlage von Reis                                                14,3               8
                                                                                            + bT             + bT
               C. andere                                                                     14,3               8
                                                                                            + bT             + bT
        19.06  Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen        19,5               7
                                                                                            + bT             + bT
        19.07  Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von
               Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten:
               A. Knäckebrot                                                                  24                9
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                               24
                                                                                                            + ZMe
               B. ungesäuertes Brot (Matzen)                                                   20               6
                                                                                            + bT              + bT
                                                                                                           höchstens
                                                                                                               20
                                                                                                            + ZMe
               C. Glutenbrot für Diabetiker                                                  27,9               14
                                                                                            + bT              + bT
               D. andere, mit einem Gehalt an Stärke:
                        I. von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                          26,5               14
                                                                                            + bT              + bT
                      II. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                             26,5               14
                                                                                            + bT              + bT
         19.08  Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao:
                A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem Gehalt an Saccha­
                    rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                        I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                           29,2              13
                                                                                            + bT              + bT
                       II. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen      29,2              13
                                                                                            + bT              + bT
                     III . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                             29,2              13
                                                                                            + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /82                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                                (Ab)
        1                                             2                                           3                4
      19.08    B. andere:
 (Fortsetzung)      L keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von we­
                       niger als 5 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an Saccharose
                       (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                       a) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                             29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                       b) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                               29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                   II. mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                       32 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   28               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  30
                                                                                                               + ZMe
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                           2, andere                                                           29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose beredinet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           40 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                           2, andere                                                           29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als                      + ZZu
                           Saccharose berechnet) von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                               von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                       29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 1 /83
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                   %         vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                                ( Ab)
          1                                           2                                            3               4
        19.08  B.  II. d) 2, andere                           ·.                               29,2               13
 fFortsetzung)                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                  III. mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als
                       50 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                     28              13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  30
                                                                                                               + ZMe
                           2, andere                                                              28              13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  30
                                                                                                               + ZMe
                       b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           20 Gewichtshundertteilen :
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett
                               von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                       29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                           2, andere                                                           29,2               13
                                                                                              + bT              + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                  29,2               13
                                                                                               + bT             + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                           2, andere                                                           29,2               13
                                                                                               + bT             + bT
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  35
                                                                                                               + ZZu
                  IV. mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr, jedoch weniger als
                       65 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                           1 , kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                               fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                     28              13
                                                                                               + bT             + bT
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                  30
                                                                                                               + ZMe
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 84                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                  %        vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung          %
                                                                                             ( Ab)
        1                                           2                                          3               4
      19.08    B. IV. a) 2. andere                                                             28             13
 (Fortsetzung)                                                                             + bT              + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              30
                                                                                                            + ZMe
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                         1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milch­
                             fett von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                 29,2              13
                                                                                           + bT              + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              35
                                                                                                            + ZZu
                         2 . andere                                                         29,2              13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              35
                                                                                                            + ZZu
                   V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder
                      mehr:
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                         rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                         weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   28             13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              30
                                                                                                            + ZMe
                      b) andere                                                             29,2              13
                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                          höchstens
                                                                                                              35
                                                                                                            + ZZu
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /85
                                                     KAPITEL 20
                      ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRAUTERN, FRÜCHTEN UND
                                   ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
     a ) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den
         Kapiteln 7 und 8 aufgeführt sind ;
     b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schoko­
         ladewaren (Tarifnr. 18.06).
2. Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn. 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn . 07.01
     bis 07.05 gehören, wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden, die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3 . Genießbare Pflanzen und Pflänzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z.B. Ingwer oder Angelika, gehören zu
     Tarifnr. 20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4. Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 20.02.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („Zuckergehalt"), der Waren dieses Kapitels
     gilt der bei 20° C refraktometrisch — nach der im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 865/68 des Rates
     vom 28 . Juni 1968 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor :
     — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
     — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern.
2. Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „Früchte mit Zusatz von Zucker", wenn ihr „Zuckergehalt" höher ist
     als die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
     — Ananas, Weintrauben                                                                                13 v.H.
     — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten                                                9 v.H.
3 . Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „Zuckergehalt", vermindert um die
      folgenden für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
     — Säfte aus Zitronen oder Tomaten                                                                            3
      — Säfte aus Äpfeln                                                                                         11
      — Säfte aus Weintrauben            •                                                                       15
      — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften                              13
 ---pagebreak--- Nr. L 1/86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               1 . 1 . 73
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                      vertragsmäßig
                                                                                                                      d
                                                                                                                 Abschöpfung          %
                                                                                                                     (Ab)
         1                                                         2                                                   3               4
       20.01         Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar ge­
                     macht, auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker:
                     A. Mango-Chutney                                                                                 22             frei
                     B. andere                                                                                        22              22
       20.02         Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
                     A. Pilze                                                                                         23
                     B. Trüffeln                                                                                      20              18
                     C. Tomaten                                                                                       18              18
                     D. Spargel                                                                                       22              22
                     E. Sauerkraut                                                                                    20
                      F. Kapern und Oliven                                                                            20              —
               .     G. Erbsen und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                                                     24              24
                     H. andere, einschließlich Gemische                                                               24              22
       20.03         Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker:
                     A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                                  26              26
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
                     B. andere                                                                                      . 26              26
       20.04         Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar ge­
                     macht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):
                     A. Ingwer                                                                                        25             frei
                     B. andere:
                             I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen ....                     25              25
                                                                                                                  + (Ab )           + ZZu
                           II. andere                                                                                 25              25
       20.05         Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, durch
                     Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker:
                     A. Maronenpaste und Maronenmus :
                              I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen . . .                   30              30
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
                           II. andere                                                                                 30              30
                     B. Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
                             I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . . .                    30              27
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
                            II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­
                                 teilen                 :                                                             30              27
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
                          III. andere                                                                                 30              27
                     C. andere :
                             I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                  a) Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren Umschlie­
                                     ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg,
                                     zur industriellen Verarbeitung (a)                                               30         30 + ZZu
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /87
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                              '   oder
                                                                                             Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
          1                                                 2                                       3                4
        20.05     C.   I. b) andere                                                          30 + (Ab)         30 + ZZu
  (Fortsetzung)       II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­
                          teilen                                                                   30               30
                                                                                                + (Ab)           + ZZu
                     III. andere                                                                   30               30
        20.06     Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
                  von Zucker oder Alkohol:
                  A. Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen
                     mit einem Gewicht des Inhalts:
                       I. von mehr als 1 kg                                                        17               15
                      II. von 1 kg oder weniger                                                    22               17
                  B. andere :
                       L mit Zusatz von Alkohol :
                          a) Ingwer                                                                32               —
                           b) Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                               des Inhalts :
                               1 , von mehr als 1 kg:
                                     aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                          hundertteilen                                            32               —
                                                                                                 + (Ab)
                                    bb) andere                                                      32              —
                               2, von 1 kg oder weniger:
                                     aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                          hundertteilen                                             32              —
                                                                                                 + (Ab)
                                    bb) andere                                                      32              —
                           c) Weintrauben:
                               1 , mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundert­
                                    teilen                                                          32              —
                                                                                                 + (Ab)
                               2, andere                                                            32              —
                           d) Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren Umschlie­
                               ßungen mit einem Gewicht des Inhalts:
                               1 , von mehr als 1 kg:
                                      aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­
                                          hundertteilen                                             32               —
                                                                                                 + (Ab)
                                    bb) andere                                                      32               —
                               2, von 1 kg oder weniger:
                                      aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                          hundertteilen                                             32               —
                                                                                                 + (Ab)
                                      bb) andere                                                    32               —
                            e) andere Früchte :
                                1 , mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundert­
                                     teilen                                                         32               —
                                                                                                 + (Ab)
                               2, andere                                                            32               —
                            f) Gemische von Früchten :
                                1 , mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundert­
                                     teilen                                                          32              —
                I                                                                                + (Ab)
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /88                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             %           vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung             %
                                                                                              (Ab)
        1                                                2                                      3                  4
      20.06    B.   I. f) 2, andere                                                            32
 (Fortsetzung)    II . ohne Zusatz von Alkohol :
                        a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                            einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg:
                            1 . Ingwer                                                         23                frei
                            2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                        23                 20
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                            3 . Mandarinen                                                     23                 21
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                            4 . Weintrauben                                                    23                 22
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                            5 . Ananas :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichts­
                                      hundertteilen                                            23                 22
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                                 bb) andere                                                    23                 22
                            6. Pfirsiche, Birnen und Aprikosen:
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshun­
                                      dertteilen                                               23                 22
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                                 bb) andere                                                    23                 22
                            7, andere Früchte                                                  23                 22
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                            8 . Gemische von Früchten :
                                  aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Bestandteils
                                      mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts beträgt             23                 21
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                                  bb) andere                                                 - 23                 22
                                                                                            + ( Ab )          + ZZu
                        b ) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                            einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                            1 . Ingwer                                                         27                frei
                            2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                        27                 20
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                            3 . Mandarinen                                                     27                 22
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                            4. Weintrauben                                          .*         27                 24
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                             5 . Ananas :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichts­
                                      hundertteilen                                            27                 24
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                                 bb ) andere                                                   27                 24
                             6. Pfirsiche, Birnen und Aprikosen :
                                  aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichts­
                                      hundertteilen                                             27                24
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                                 bb ) andere                                                    27                 24
                             7, andere Früchte                                                  27                 24
                                                                                            + (Ab )            + ZZu
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 /89
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                                %           vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                      ( Ab )
          1                                                     2                                                        3                 4
        20.06        B.   II . b) 8 . Gemische von Früchten :
  (Fortsetzung)                         aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Bestandteils
                                             mehr als 50 v. H. des Gesamtgewichts beträgt                               27                22
                                                                                                                    + (Ab)             + ZZu
                                        bb) andere                                                                      27                24
                                                                                                                    + (Ab)             + ZZu
                                c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                   einem Gewicht des Inhalts :
                                   1 , von 4,5 kg oder mehr:
                                        aa) Aprikosen                                                                   17                (a)
                                        bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und
                                             Pflaumen                                                                   19                (a)
                                         cc) andere Früchte                           ,                                 23                (a)
                                        dd ) Gemische von Früchten                                                      23                ( a)
                                   2, von weniger als 4,5 kg                                                            25                23
        20.07        Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren,
                     ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                     A. mit einer Dichte bei 15 0 C von mehr als 1,33 :
                            I. aus Weintrauben :
                                a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                   1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                                           50                —
                                   2 , andere                                                                        50 (b )              —
                                b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                   gewicht:
                                   1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                                           50                —
                                                                                                                    + (Ab)
                                   2 , andere                                                                        50 (b )              —
                           II. aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                                a) mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für 100 kg Eigengewicht                          42                —
                                b) mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                   gewicht :
                                   1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                                           42                 —
                                                                                                                     + (Ab )
                                   2 , andere                                                                           42                 —
                          III . andere :
                                a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht                          42                 —
                                b) mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                   gewicht:
                                    1 , mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                                            42                —
                                                                                                                     + (Ab)
                                   2 , andere                                                                            42                -—
( a ) Siehe Anhang .
(b) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /90                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 73
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
          1                                                    2                                                         3                  4
       20.07        B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
 (Fortsetzung)              I. aus Weintrauben, Äpfeln, Birnen; Gemische aus Apfel- und Birnen­
                               saft:
                               a) mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                   1 , aus Weintrauben :
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                              30 Gewichtshundertteilen                                                  28                28
                                                                                                                                       + ZZu
                                         bb) andere                                                                   28 (b)              (a)
                                   2, aus Äpfeln oder Birnen:
                                         aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                              25                24
                                                                                                                                       + ZZü
                                         bb) andere                                                                     25                25
                                   3 . Gemische aus Apfel- und Birnensaft                                               25                —
                                b) mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für 100 kg Eigen­
                                   gewicht:
                                    1 , aus Weintrauben :
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                              30 Gewichtshundertteilen                                                  28                28
                                                                                                                     + (Ab)            + ZZu
                                         bb) andere                                                                   28 (b)               (a)
                                    2, aus Äpfeln:
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                              30 Gewichtshundertteilen                                                  25                 24
                                                                                                                      + (Ab )           + ZZu
                                         bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                              wichtshundertteilen oder weniger                                          25                 24
                                                                                                                                        + ZZu
                                          cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                       25                 25
                                    3 , aus Birnen :
                                          aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                              30 Gewichtshundertteilen                                                   25                 24
                                                                                                                      + (Ab)            + ZZu
                                         bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                              wichtshundertteilen oder weniger                                           25                  24
                                                                                                                                        + ZZu
                                          cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                       25                  25
                                     4. Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                                          aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                              30 Gewichtshundertteilen                                                   25                "
                                                                                                                      + (Ab)
                                         bb ) andere                                                                     25
                           II. andere :
                                a) mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht:
                                     1 , aus Orangen                                                                     21                  ( a)
                                     2, aus Pampelmusen und Grapefruits                                                  21                  ( a)
                                     3 , aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
                                          aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                              21                  18
                                                                                                                                        + ZZu
                                          bb) andere                                                                      21                  19
 ( a) Siehe Anhang.
 (b) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1/91
                                                                                                       Zollsatz
                                                                                              autonom
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                         vertragsmäßig
                                                                                                  d
                                                                                             Abschöpfung           %
                                                                                                 (Ab)
           1                                               2                                       3                4
         20.07      B. II. a) 4. aus Ananas :
  (Fortsetzung)                   aa) zugesetzten Zucker enthaltend                               22               19
                                                                                                                + ZZu
                                  bb) andere                                                      22               20
                              5 , aus Tomaten :
                                  aa) zugesetzten Zucker enthaltend                               21               20
                                                                                                                + ZZu
                                  bb) andere                                                      21               21
                              6. aus anderen Früchten und Gemüsen :
                                  aa) zugesetzten Zucker enthaltend                               24               21
                                                                                                                + ZZu
                                  bb) andere                                                      24               22
                              7. Gemische :
                                  aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft:
                                       11 . zugesetzten Zucker enthaltend                         22               19
                                                                                                                + ZZu
                                       22. andere                                                 22               20
                                  bb) andere :
                                       11 . zugesetzten Zucker enthaltend                         24               21
                                                                                                                + ZZu
                                       22. andere                                                 24               22
                           b) mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg Eigenge­
                              wicht:
                              1 , aus Orangen:
                                   aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                       30 Gewichtshundertteilen                                   21               19
                                                                                               + (Ab)           + ZZu
                                  bb) andere                                                      21               (a)
                              2, aus Pampelmusen und Grapefruits:
                                   aa) mit einem Gehalt an zugesetztem ¡ Zucker von mehr als
                                       30 Gewichtshundertteilen                                   21               15
                                                                                               + (Ab )          + ZZu
                                  bb) andere                                                      21               (a)
                              3 , aus Zitronen :
                                  aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                       30 Gewichtshundertteilen                                   21               18
                                                                                               + (Ab)           + ZZu
                                  bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                       wichtshundertteilen oder weniger                           21               18
                                                                                                                + ZZu
                                   cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                       21                19
( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /92                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                           autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                              ( Ab)
        1                                               2                                        3                4
     20.07     B. II. b) 4, aus anderen Zitrusfrüchten :
 (Fortsetzung)                aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                     21               18
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                             21               18
                                                                                                              + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                          21               19
                         5 . aus Ananas :
                              aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                     22               19
                                                                                            + ( Ab )          + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                             22               19
                                                                                                              + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                          22               20
                          6 . aus Tomaten :
                              aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                     21               20
                                                                                            + ( Ab)           + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                             21               20
                                                                                                              + ZZu
                              cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                          21               21
                         7, aus anderen Früchten und Gemüsen :
                               aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                   30 Gewichtshundertteilen                                     24               21
                                                                                            + (Ab )           + ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                   wichtshundertteilen oder weniger                             24               21
                                                                                                              + ZZu
                               cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         24               22
                         8 . Gemische :
                               aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                   11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                         als 30 Gewichtshundertteilen                           22                19
                                                                                            + (Ab)            + ZZu
                                   22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                         wichtshundertteilen oder weniger                       22                19
                                                                                                              + ZZu
                                   33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend                     22               20
                              bb ) andere :
                                    11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr
                                         als 30 Gewichtshundertteilen                           24                21
                                                                                            + ( Ab)           + ZZu
                                    22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge­
                                         wichtshundertteilen oder weniger                        24               21
                                                                                                               + ZZu
                                   33 . keinen zugesetzten Zucker enthaltend                     24               22
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /93
                                                                  KAPITEL 21
                                        VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
     a) Gemüsegemische der Tarifnr. 07.04 ;
    b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
     c ) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
    d) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 .
2. Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02.
3 . Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zuberei­
    tungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer
    Grundstoffe, wie Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte. Bei Anwendung dieser Begriffs­
    bestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen
    Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge
    sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch, Schlachtabfall oder Fisch enthalten.
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Käsefondue" im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an
Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger as 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen
Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke
und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den
zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                            %          vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                  ( Ab)
          1                                                     2                                    3                4
        21.01         Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Aus­
                      züge hieraus:
                      A. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
                            L geröstete Zichorienwurzeln                                            18
                           II . andere                                                           16,9                 8
                                                                                                 + bT              + bT
                      B. Auszüge:
                            I. aus gerösteten Zichorienwurzeln                                      22               —
                           II . andere                                                          16,9 (a)
                                                                                                 + bT
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 14% ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /94                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                 1 . 1 . 73
                                                                                                Zollsatz
                                                                                       autonom
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                         oder
                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                         (Ab)
       1                                            2                                      3                 4
     21.02   Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate; Zubereitungen auf der
             Grundlage soldier Auszüge oder Essenzen:
             A. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee; Zubereitungen auf der Grundlage
                 solcher Auszüge oder Essenzen                                            30                 18
             B. Auszüge oder Essenzen ous Tee oder Mate; Zubereitungen auf der
                 Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen                                  30                 12
     21.03   Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl):
             A. Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                 Inhalts :
                    I. von 1 kg oder weniger                                               10                 8
                  II. von mehr als 1 kg                                                    5                  4
             B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)                                17                16
     21.04   Gewürzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel:
             A. Mango-Chutney, flüssig                                                     20               frei
             B. andere                                                                     20                18
     21.05   Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
             Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:
             A. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und
                 Brühen                                                                    22                18
             B. zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen                  24                22
     21.06   Hefen, lebend oder nicht lebend; zubereitete künstliche Backtriebmittel:
             A. Hefen, lebend:
                    I. ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                              23   -            17
                   II. Backhefen:
                        a) getrocknet                                                     22,1               15
                                                                                         + bT              + bT
                        b) andere                                                         22,1               15
                                                                                         + bT              + bT
                  III. andere                                                              31                23
              B. Hefen, nicht lebend:
                    I. in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen,
                        oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von 1 kg oder weniger                                      17                13
                    II. andere                                                             10                  g
             C. zubereitete künstliche Backtriebmittel                                     19                9y5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1/95
                                                                                                   Zollsatz
                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              %          vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
          1                                            2                                       3                4
        21.07  Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
               A. Getreide in Körnern oder Kolben, vorgekocht oder anders zubereitet:
                     I. Mais                                                                20,8               13
                                                                                           + bT              + bT
                   II. Reis                                                                 20,8               13
                                                                                           + bT              + bT
                  III. anderes                                                              20,8               13
                                                                                            + bT             + bT
               B. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht; Teigwaren, gefüllt:
                     I. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht                                   20,8               13
                                                                                           + bT              + bT
                    II. Teigwaren, gefüllt:
                        a) gekocht                                                          20,8               13
                                                                                           + bT              + bT
                        b) andere                                                           20,8         •     13
                                                                                            + bT             + bT
               C. Speiseeis :
                     I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                        weniger als 3 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                            + bT             + bT
                   II. mit einem Gehalt an Milchfett :
                         a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen     20,8               13
                                                                                            + bT             + bT
                        b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8               13
                                                                                            + bT             + bT
               D. zubereitetes Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kin­
                  dern oder zum Diät- oder Küchengebrauch:
                     I. zubereitetes Joghurt:
                         a) in Pulverform, mit einem Gehalt an Milchfett:
                            1 , von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                   20,8               13
                                                                                            + bT             + bT
                            2, von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                      20,8               13
                                                                                            + bT             + bT
                         b) anderes, mit einem Gehalt an Milchfett:
                            1 , von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                    20,8              13
                                                                                            + bT             + bT
                            2, von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                      20,8              13
                                                                                            + bT              + bT
                            3 , von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr                        20,8              13
                                                                                            + bT              + bT
                    II. andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
                         a) von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Ge­
                            halt an Milchprotein (Stickstoffgehalt X 6,38):
                            1 ., von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                    20,8               13
                                                                                            + bT              + bT
                            2, von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                      20,8               13
                                                                                            + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /96                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 73
                                                                                                         Zoll satz
                                                                                               autonom
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                  ( Ab )
        1                                                2                                           3                 4
      21.07    D.   II. a) 3, von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
 CFortsetzung)                  teilen                                                           20,8                 13
                                                                                                 + bT               + bT
                            4, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8                 13
                                                                                                 + bT               + bT
                        b) von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                               20,8                 13
                                                                                                 + bT               + bT
               E. „ Käsefondue" genannte Zubereitungen                                           2 0,8                13
                                                                                                 + bT               + bT
                                                                                              höchstens
                                                                                                35R.E.
                                                                                              für 100 kg
                                                                                            Eigengewicht
               F. andere :
                     I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                        weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 25                20
                            2 , mit einem Gehalt an Stärke:
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                      hundertteilen                                               20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                                 bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                      hundertteilen                                               20,8                13
                                                                                            ■    + bT                + bT
                                 cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                            15 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                            2, mit einem Gehalt an Stärke :
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                      hundertteilen                                               20,8                 13
                                                                                                 + bT                + bT
                                 bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                      hundertteilen                                               20,8                 13
                                                                                                 + bT                + bT
                                  cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                         c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                            30 Gewichtshundertteilen :
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                 weniger als 5 Gewichtshundertteilen                               20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                            2, mit einem Gehalt an Stärke:
                                 aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                      hundertteilen                                                20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                                 bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                      hundertteilen                                                20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
                                  cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8                13
                                                                                                 + bT                + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /97
                                                                                                      Zollsatz        ,
                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                oder
                                                                                           Abschöpfung            %
                                                                                                (Ab )
          1                                            2                                          3                4
        21.07  F.  I. d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)             Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           50 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                           2, mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                               20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                               bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                      20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                      e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         . Saccharose berechnet) von 50 oder mehr, jedoch weniger als
                           85 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                           2 , andere                                                           20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                       f) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr         20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                  II. mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr, jedoch weniger
                      als 6 Gewichtshundertteilen :
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose beredinet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                           2, mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                               20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                               bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichts­
                                    hundertteilen                                               20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                                cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                      20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           15 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                           2, mit einem Gehalt an Stärke:
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                               20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                               bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                       20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                      c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                              20,8              13
                           2, mit einem Gehalt an Stärke:                                      + bT             + bT
                                aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                               20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                               bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                   .   20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /98                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.73
                                                                                                     Zollsatz
                                                                                            autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                              oder
                                                                                           Abschöpfung           %
                                                                                               (Ab)
        1                                              2                                        3                 4
      21.07    F.  II. d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung)             Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           50 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                           2, andere                                                          20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                        e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8               13
                                                                                              + bT             + bT
                  III. mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr, jedoch weniger
                       als 12 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha
                           rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                           weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                           2 , mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichts­
                                    hundertteilen                                             20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                               bb ) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                    20,8               13
                                                                                             + bT     ·        + bT
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                           15 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                           2, andere                                                          20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                           2 , andere                                                         20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           50 Gewichtshundertteilen :
                           1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                            20,8               13
                                                                                             + bT              + bT
                           2 , andere                                                         20,8               13
                                                                                              + bT             + bT
                                                                                                               "
                       e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr       20,8               13
                                                                                              + bT             + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 1 /99
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                     W arenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                   (Ab)
          1    I                                           2                                        3                 4
        21.07    F. IV. mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger
 (Fortsetzung)           als 18 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                              rose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                              1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             2 . andere                                                           20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                             15 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             2 . andere                                                           20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                          c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr         20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                     V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr, jedoch weniger
                         als 26 Gewichtshundertteilen :
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                             rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                             2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr          20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                    VI . mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr, jedoch weniger
                         als 45 Gewichtshundertteilen :
                         a   keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                             rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                             2. andere                                                            20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                         b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                             25 Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                                                                                  20,8               13
                                  weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                                                                                                 + bT             + bT
                             2 . andere                                                           20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
                         c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet) von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr         20,8               13
                                                                                                 + bT             + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /100                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                                (Ab)
        1                                              2                                          3                4
      21.07    F. VII. mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr, jedoch weniger
 (Fortsetzung)          als 65 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen:
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                            2. andere                                                           20,8              13
                                                                                               + bT             + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                            1 , keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                             20,8              13
                                                                                               + bT              + bT
                            2 , andere                                                          20,8              13
                                                                                               + bT              + bT
                  VIII. mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr, jedoch weniger
                        als 85 Gewichtshundertteilen:
                         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                               + bT              + bT
                         b) andere                                                              20,8               13
                                                                                               + bT              + bT
                   IX. mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder
                        mehr                                                                    20,8               13
                                                                                               + bT              + bT
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 /101
                                                       KAPITEL 22
                               GETRANKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
    a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
    b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58);
    c ) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
         (Tarifnr. 29.14);
    d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33).
2. Die in den Tarifnrn. 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die, die sich bei Verwendung der
    Gay-Lussac-Spindel bei einer Temperatur von 15° C ergeben.
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man unter :
    a) vorhandenem Alkoholgehalt : die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 Liter des Erzeugnisses enthalten sind;
    b) potentiellem Alkoholgehalt : die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 Liter
         des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können ;
    c) Gesamtalkoholgehalt : die Summe des vorhandenen und potentiellen Alkoholgehalts ;
    d) Grad Alkohol : den vorhandenen Alkoholgehalt.
         Der Grad Alkohol ist bei einer Temperatur von 20 C zu ermitteln.
2 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost der Traubenmost mit einem
    vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts.
3. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein ( Tarifstelle 22.05 A) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht
         weniger als 8,5° :
         — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben
             oder Wein gewonnen ist und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der
             Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;
         — das aus Wein gewonnen ist, beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekenn­
             zeichnet ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
         und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen Druck von mindestens 3 atü aufweist.
     B. versteht man unter „Gesamttrockenstoff" die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf
         ein Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen.
         Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20 ° C zu ermitteln .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 102                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 73
   C. a) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamt­
           trockenstoff, bezogen auf ein Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
              I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von
                 höchstens 13° ;
             IL 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                 13°, aber nicht mehr als 15° ;
           III. 130 g odet weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                 15°, aber nicht mehr als 18° ;
           IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als
                 18°, aber nicht mehr als 22°.
            Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend
            dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle
            zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle
           22.05 C V zugewiesen.
        b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren mit Ursprungsbezeichnung der Tauf­
            stellen 22.05 C III a) und 22.05 C IV a).
4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z. B. :
   a) Brennwein, d. h . das Erzeugnis, das .
       — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 240 aufweist,
       — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der
           Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
           860 zugesetzt wird, und
       — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist ;
   b) Likörwein, d. h . das Erzeugnis,
       — das einen 'Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von min­
           destens 15° und höchstens 22° aufweist und
       — aus Traubenmost, aus neuem, noch in Gärung befindlichem Wein oder aus Wein
           — durch Anwendung von Kälte oder
           — durch Zusatz eines aus der Destillation von Wein hervorgegangenen Erzeugnisses während oder nach
                der Gärung
           gewonnen wird.
5. Für die Anwendung der Tarifstellen 22.05 C III a) und C IV a) gelten als Weine mit Ursprungsbezeichnung
    nur folgende Weine : Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und Moscatel de Setubal.
    Diese Weine gehören jedoch nur dann zu den angegebenen Tarifstellen, wenn für sie ein durch die zuständigen
   Behörden anerkanntes Ursprungszeugnis vorgelegt wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht
    behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Trauben­
    trester mit Wasser gewonnen wird.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
    aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73      \                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr, L 1/103
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                               autonom
   Tariinummer                                        Warenbczeichnung                                              %             vertragsmäßig
                                                                                                                  oder
                                                                                                             Abschöpfung                 %
                                                                                                                  (Ab)
          1                                                   2                                                     3                     4
        22.01      Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
                   A. Mineralwasser, natürlich oder künstlich                                                        8                   4
                    B. andere                                                                                     frei                 frei
        22.02       Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere
                   nichtalkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der
                   Tarifnr. 20.07 :
                   A. keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                                                    20                   15
                    B. andere, mit einem Gehalt an Milchfett:
                           I. von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                                           12,7                    8
                                                                                                                 + bT                 + bT
                          II. von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen ....                  12,7                    8
                                                                                                                 + bT                 + bT
                         III. von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                                               12,7                    8
                                                                                                                 + bT                 + bT
        22.03      Bier                                                                                             30                   24
        22.04       Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                               40 (a)
        22.05       Wein aus frischen Weintrauben; mit Alkohol stummgemachter Most aus
                    frischen Weintrauben:
                    A. Schaumwein                                                                              40 R.E.
                                                                                                               je hl (a)
                    B. Wein in Flaschen mit Schaumweinkorken, die durch besondere Halte­
                        vorrichtungen befestigt sind, sowie Wein in anderen Umschließungen,
                        mit einem Druck von mindestens 1 atü und weniger als 3 atü, gemessen
                        bei einer Temperatur von 20° C                                                         40 R.E.                   —
                                                                                                               je hl (a)
                    C. andere :
                            I. mit einem Gehalt an Alkohol von 13° oder weniger und in Be­
                                hältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                     12 R.E.                  —
                                                                                                               je hl (a)
                                b ) von mehr als 2 Liter                                                         9 R.E.               9 R.E.
                                                                                                               je hl (a)               je hl
                           II . mit einem Gehalt an Alkohol von mehf als 13° bis 15° und in
                                Behältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                     14 R.E.                  —
                                                                                                                je hl ( a )
                                b ) von mehr als 2 Liter                                                        1 1 R.E.              11 R.E.
                                                                                                                je hl ( a)              je hl
                          III . mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15° bis 18° :
                                 a) mit Ursprungsbezeichnung, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                    1 , von 2 Liter oder weniger                                                 15 R.E.             13,5 R.E.
                                                                                                                   je hl                je hl
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /104                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 73
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                             Abschöpfung               %
                                                                                                                   (Ab)
         1                                                    2                                                      3                 4
       22.05        C. III. a ) 2, von mehr als 2 Liter:
 (Fortsetzung)                        aa) Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal                        12 R.E.             11 R.E.
                                                                                                                  je hl              je hl
                                      bb) andere                                                               12 R.E.                 —
                                                                                                                   je hl
                              b ) andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                  1 , von 2 Liter oder weniger                                                  17 R.E.
                                                                                                               je hl (a)
                                  2, von mehr als 2 Liter                                                       14 R.E.
                                                                                                               je hl (a)
                         IV. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22° :
                               a) mit Ursprungsbezeichnung, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                  1 , von 2 Liter oder weniger                                                  16 R.E.           14,5 R.E.
                                                                                                                   je hl             je hl
                                  2, von mehr als 2 Liter:
                                       aa) Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setúbal                        13 R.E.            12 R.E.
                                                                                                                   je hl             je hl
                                       bb) andere                                                               13 R.E.                —
                                                                                                                   je hl
                              b) andere                                                                         19 R.E.            19 R.E.
                                                                                                                je hl (a)             je hl
                          V. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22 °, in Behältnissen
                              mit einem Inhalt:
                              a) von 2 Liter oder weniger                                                      1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                               Alkohol
                                                                                                               + 10 R.E.
                                                                                                                je hl (a)
                              b ) von mehr als 2 Liter                                                         1,60 R.E.
                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                              Alkohol (a)
        22.06        Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen
                     oder anderen Stoffen aromatisiert:
                     A. mit einem Gehalt an Alkohol von 18 0 oder weniger und in Behältnissen
                        mit einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                           17 R.E.                —
                                                                                                                    je hl
                          II. von mehr als 2 Liter                                                               14 R.E.                —
                                                                                                                    je hl
                     B. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18 0 bis 22 ° und in Be­
                         hältnissen mit einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                            19 R.E.               —
                                                                                                                    je hl
                          II. von mehr als 2 Liter                                                                16 R.E.
                                                                                                                    je hl
 (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 / 105
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                              %           vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                                   (Ab)
          1                                                   2                                                     3                  4
       22.06        C. mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22°, in Behältnissen mit
 (Fortsetzung)          einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                         1,60 R.E.              —
                                                                                                               für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                               Alkohol
                                                                                                              + 10 R.E.
                                                                                                                  je hl
                         II . von mehr als 2 Liter                                                             1,60 R.E.
                                                                                                               für Í hl
                                                                                                               je Grad
                                                                                                               Alkohol
        22.07       Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke:
                    A. Tresterwein                                                                             1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                               je Grad
                                                                                                               Alkohol
                                                                                                             mindestens
                                                                                                                 9 R.E.
                                                                                                                je hl (a)
                    B. andere :
                           I. schäumend                                                                         30 R.E.               —
                                                                                                                  je hl
                          II. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                       12 R.E.
                                                                                                                  je hl
                              b) von mehr als 2 Liter                                                            9 R.E.               —
                                                                                                                  je hl
        22.08       Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80° oder
                    mehr, unvergällt; Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthyl­
                    alkohol, vergällt:
                    A. Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthylalkohol, vergällt                    16 R.E.              —
                                                                                                                  je hl
                    B. Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 80°
                        oder mehr, unvergällt                                                                   30 R.E.               —
                                                                                                                  je hl
        22.09       Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt;
                    Branntwein, Likör und andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte
                    alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken:
                    A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, un­
                        vergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                         1,60 R.E.              (b )
                                                                                                                für 1 hl
                                                                                                                je Grad
                                                                                                               Alkohol
                                                                                                              + 10 R.E.
                                                                                                                je hl (a)
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 106                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 73
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                              %         vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
         1                                                        2                                                      3                 4
       22.09        A.     II. von mehr als 2 Liter                                                                1,60 R.E.              (b )
  (Fortsetzung)                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                    je Grad
                                                                                                                  Alkohol (a)
                     B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen:
                             I. aromatische Bitter, mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 44° bis
                                49®, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundert­
                                teilen Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 Ge­
                                wichtshundertteile Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem
                                Inhalt von 0,5 Liter oder weniger                                                       30               frei
                                                                                                                      min­
                                                                                                                    destens
                                                                                                                   1,60 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl
                                                                                                                    je Grad
                                                                                                                   Alkohol
                           II. andere                                                                                   30                27
                                                                                                                      min­              min­
                                                                                                                    destens           destens
                                                                                                                   1,60 R.E.        1,60 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                    je Grad           je Grad
                    C. alkoholische Getränke :                                                                     Alkohol           Alkohol
                            I. Rum, Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                        1,10 R.E.           1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                    je Grad           je Grad
                                                                                                                   Alkohol           Alkohol
                                                                                                                  + 10 R.E.         + 5 R.E.
                                                                                                                      je hl             je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                            1,10 R.E.           1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                    je Grad           je Grad
                                                                                                                   Alkohol           Alkohol
                           II . Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                        1,20 R.E.           1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                    je Grad           je Grad
                                                                                                                   Alkohol           Alkohol
                                                                                                                   + 10 R.E.        + 5 R.E.
                                                                                                                      je hl             je hl
                                 b) von mehr als 2 Liter                                                           1,20 R.E.           1 R.E.
                                                                                                                    für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                    je Grad           je Grad
                                                                                                                   Alkohol           Alkohol
                          III. Whisky:
                                a) sogenannter „Bourbon"-Whisky, in Behältnissen mit einem
                                    Inhalt (c):
                                     1 , von 2 Liter oder weniger                                                  1,20 R.E.        0,70 R.E.
                                                                                                                '   für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                    je Grad           je Grad
                                                                                                                   Alkohol           Alkohol
                                                                                                                   + 10 R.E.         + 5 R.E.
                                                                                                                      je hl             je hl
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte "Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(b) Siehe Anhang .
 c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 1/ 107
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                Abschöpfung              %
                                                                                                                     (Ab)
           1                                                   2                                                       3                  4
         22.09      C. III . a) 2. von mehr als 2 Liter                                                          1,20 R.E.         0,70 R.E.
   fFortsetzung)                                                                                                  für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                  je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol            Alkohol
                               b ) anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                   1 . von 2 Liter oder weniger                                                  1,20 R.E.         0,80 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                  je Grad            je Grad
                                                                                                                 Alkohol            Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                    je hl              je hl
                                   2 . von mehr als 2 Liter                                                      1,20 R.E.         0,80 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                  je Grad           je Grad
                                                                                                                 Alkohol            Alkohol
                         IV. Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger
                               sowie Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbrannt­
                               wein, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,60 R.E.         1,30 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl           für 1 hl
                                                                                                                  je Grad           je Grad
                                                                                                                 Alkohol           Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.          + 5 R.E.
                                                                                                                    je hl              je hl
                               b) von mehr als 2 Liter                                                           1,60 R.E.         1,30 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl          für 1 hl
                                                                                                                  je Grad           je Grad
                                                                                                                 Alkohol           Alkohol
                          V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                               a) von 2 Liter oder weniger                                                       1,60 R.E.              ( a)
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                               b) von mehr als 2 Liter                                                           1,60 R.E               ( a)
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
         22.10      Speiseessig:
                    A. Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                             8 R.E.
                                                                                                                 je hl (b)
                          II . von mehr als 2 Liter                                                                6 R.E.
                                                                                                                  je hl (b)
                    B. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                           I. von 2 Liter oder weniger                                                             8 R.E.
                                                                                                                    je hl
                          II . von mehr als 2 Liter                                                                6 R.E.
                                                                                                                    je hl
( a) Siehe Anhang .
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem» Zoll vorgesehen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 108                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1 . 73
                                                                      KAPITEL 23
                RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A 1 versteht man unter :
      — Gesamtalkoholgehalt die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;
      — vorhandenem Alkoholgehalt die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 kg des Erzeugnisses enthalten sind;
      — potentiellem Alkoholgehalt die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 kg des
           Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden 'kann.
2. Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als MilcherZeugnisse die Waren der Tarifnrn. 04.01 , 04.02,
      04.03, 04.04 und der Tarifstellen 17.02 A und 17.05 A.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                     autonom
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                             %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                   Abschöpfung           %
                                                                                                                       (Ab)
           1                                                        2                                                    3                4
         23.01        Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder
                      von Weichtieren, ungenießbar; Grieben:
                      A. Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben                                               4              frei
                       B. Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren                                        5                 2
         23.02        Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Be­
                      arbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten:
                      A. von Getreide :
                              I. von Mais oder Reis :
                                  a) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder
                                      weniger                       ?                                                21 (Ab)             —
                                  b ) andere :
                                      1 , mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45 Gewichts­
                                          hundertteilen und für die menschliche Ernährung ungenieß­
                                          bar gemacht (a)                                                            21 (Ab)
                                      2, andere                                                                      21 (Ab)             —
                             II . von anderem Getreide :
                                  a) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder
                                      weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Ge­
                                      wichtshundertteile der Ware durch ein Sieb mit einer Maschen­
                                      weite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang
                                      von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der auf den Trocken­
                                      stoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichts­
                                      hundertteile oder mehr beträgt                                               . 21 (Ab)
                                  b ) andere                                                                         21 (Ab)             —
                       B. von Hülsenfrüchten                                                                             8
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr . L 1 / 109
                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                 autonom
    Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                              %          vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                              Abschöpfung              %
                                                                                                                   (Ab)
           1                                                   2                                                     3                 4
         23.03      Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zucker­
                    gewinnung; Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brenne­
                    reien; Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände:
                    A. Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes
                        Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Protein­
                        gehalt von :
                            I. mehr als 40 Gewichtshundertteilen                                                27 (Ab)               —
                          II. 40 Gewichtshundertteilen oder weniger                                                frei              frei
                     B. andere                                                                                     frei              frei
         23.04      Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher öle,
                    ausgenommen öldraß:
                    A. Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von
                        Olivenöl                                                                               frei (Ab )
                     B. andere                                                                                     frei              frei
         23.05      Weintrub ; Weinstein, roh:
                    A. Weintrub :
                           I. mit einem Gesamtalkoholgehalt von 10 1 reinem Alkohol je 100 kg
                               oder weniger, und einem Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshun­
                               dertteilen oder mehr                                                              frei (a)
                          II . andere                                                                          1,60 R.E.
                                                                                                                je Liter
                                                                                                               Gesamt­
                                                                                                              alkohol (a)
                    B. Weinstein, roh                                                                            frei (a)
         23.06      Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit
                    weder genannt noch inbegriffen:
                    A. Eicheln, Roßkastanien und Trester :
                           I. Traubentrester :
                               a) mit einem Gesamtalkoholgehalt von 5,50 1 reinem Alkohol je
                                   100 kg oder weniger, und einem Trockenstoffgehalt von 40 Ge­
                                  wichtshundertteilen oder mehr                                                 frei (a)             frei
                               b) andere                                                                       1,60 R.E.
                                                                                                                je Liter
                                                                                                               Gesamt­
                                                                                                              alkohol (a)
                          II. andere                                                                               frei              frei
                    B. andere                                                                                       4                 2
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /110          '                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
 Tarifnummer                                                                                     %          vertragsmäßig
                                                 Warenbezeichnung
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung           %
                                                                                                (Ab)
       1                                                2                                        3                4
     23.07    Futter, melassiert oder gezuckert; andere Zubereitungen der bei der Fütte­
              rung verwendeten Art:
                                                                                                 9                6
              A. Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren
              B. andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B oder 17.05 B
                 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend, auch gemischt mit ande­
                 ren Erzeugnissen :
                    I. Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend:
                         a) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             10 Gewichtshundertteilen oder weniger:
                             1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                 Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen  15 (Ab)              —
                             2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                                 jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab)             —
                             3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr,
                                 jedoch weniger als 75 Gewichtshundertteilen                 15 ( Ab)            —
                             4, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr
                                 Gewichtshundertteilen                                       15 (Ab)             —
                          b) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 Gewichts­
                             hundertteilen :
                             1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                 Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen  15 (Ab)
                             2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                                 jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab)             __
                             3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                 Gewichtshundertteilen                                       15 (Ab)              —
                         c) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundert­
                             teilen:
                             1 , keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt
                                 an Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundert­
                                 teilen                                                      15 (Ab)
                             2, mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr,
                                 jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                 15 (Ab)
                             3 , mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                 Gewichtshundertteilen                                       15 (Ab)
                   II. weder Stärke, Glukose noch Glukosesirup, jedoch Milcherzeug­
                         nisse enthaltend                                                    15 (Ab)              —
              C. andere                                                                          15
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 111
                                                      KAPITEL 24
                                                        TABAK
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                         autonom
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                           oder
                                                                                        Abschöpfung            %
                                                                                            (Ab)
          1                                         2                                         3                4
        24.01  Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle:
               A. Tabak mit einem Wert, je Packstück, von 280 R.E. oder mehr für 100 kg
                  Eigengewicht                                      ,                        15
                                                                                        höchstens
                                                                                         70 R.E.
                                                                                            für
                                                                                          100 kg
                                                                                          Eigen­
                                                                                         gewicht
               B. andere                                                                     30               23
                                                                                            für              für
                                                                                          100 kg           100 kg
                                                                                          Eigen­           Eigen­
                                                                                         gewicht          gewicht
                                                                                        mindestens     mindestens
                                                                                         29 R.E.          28 R.E.
                                                                                           und               und
                                                                                        höchstens        höchstens
                                                                                         42 R.E.          33 R.E.
       24.02   Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen:
               A. Zigaretten                                                               180                90
               B. Zigarren und Zigarillos                                                    80               52
               C. Rauchtabak                                                               180               117
               D. Kautabak und Schnupftabak                                                100                65
               E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien           40 '              26
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 112                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 1 . 73
                                                                 ABSCHNITT V
                                                          MINERALISCHE STOFFE
                                                                     KAPITEL 25
                            SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS, KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Roh­
     zustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden,
     ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch
     Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen
     Kristallisation) angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende
     Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifnummern angegeben ist.
2. Zu Kapitel 25 gehören nicht :
     a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
     b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als
          Fe2 03, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23) ;
     c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
     d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
     e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr.
          68.02), Schieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
     f ) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
     g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von
          2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid (Tarifnr. 90.01 ) ;
     h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
                                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                         %               %
           1                                                       2                                                     3                4
        25.01        Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz; reines Natriumchlorid;
                      Salinen-Mutterlauge, Meerwasser:
          «
                      A. Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz und reines Natrium­
                          chlorid, auch in wäßriger Lösung:
                            I. zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Her­
                               stellen anderer Erzeugnisse (a)                                                        1 R.E.             —
                                                                                                                        für
                                                                                                                     1000 kg
                                                                                                                  Eigengewicht
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 / 113
                                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                          autonom      vertragsmäßig
                                                                                                                         %               %
           1                                                        2                                                    3               4
        25.01         A.    II. anderes :
  (Fortsetzung)                  a) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich
                                    Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten
                                    von Lebensmitteln (a)                                                             5 R.E.         2,5 R.E.
                                                                                                                        für             für
                                                                                                                     1000 kg         1000 kg
                                                                                                                  Eigengewicht Eigengewicht
                                b) anderes                                                                           16 R.E.          8 R.E.
                                                                                                                       für              für
                                                                                                                     1000 kg         1000 kg
                                                                                                                  Eigengewicht Eigengewicht
                      B. Salinen-Mutterlauge; Meerwasser                                                               frei            frei
         25.02        Schwefelkies, nicht geröstet                                                                     frei            frei
         25.03        Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel
                      und kolloider Schwefel:
                      A. roh                                                                                           frei            frei
                      B. anderer                                                                                        10               4
         25.04        Natürlicher Graphit                                                                              frei            frei
         25.05        Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande
                      der Tarifnr. 26.01                                                                               frei            frei
         25.06        Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch roh behauen oder
                      durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt                                                        1             frei
                                                                                                 I
         25.07        Lehm und Ton (z. B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblähter Ton der
                      Tarifnr. 68.07 —, Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit;
                      Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen                                                          frei            frei
         25.08        Kreide                                                                                           frei            frei
         25.09        Farberden, auch gebrannt, oder untereinander gemischt; natürlicher Eisen­
                      glimmer:
                      A. Farberden :
                             I. weder gebrannt noch gemischt                                                             2               1
                            II. andere                                                                                   9             3,5
                      B. natürlicher Eisenglimmer                                          ,                             3               2
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 114                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                             2                                          3                4
     25.10    Natürliche Kalziumphosphate, natürliche          Kalziumaluminiumphosphate,
              Apatit und Phosphatkreide                                                       frei             frei
     25.11    Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumkarbonat (Witherit),
              auch gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxid:
              A. Bariumsulfat                                                                 frei             frei
              B. Bariumkarbonat, auch gebrannt                                                  3                1
     25.12    Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einem Schüttgewicht von 1 oder
              weniger, auch gebrannt                                                          frei             0,5
     25.13    Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere
              natürliche Schleifstoffe, auch wärmebehandelt:
              A. roh oder in ungleichmäßigen Stücken                                          frei             frei
              B. andere                                                                        3                 1
     25.14    Schiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt . .   frei             frei
     25.15    Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit
              einer augenscheinlichen Dichte von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch roh
              behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt:
              A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                 Dicke von mehr als 25 cm                                                     frei             frei
              B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm
                 oder weniger:
                    I. Alabaster                                                              frei             frei
                   II. andere                                                                  10                6
     25.16    Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch roh be­
              hauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt:
              A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                 Dicke von mehr als 25 cm                                                     frei             frei
              B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm
                 oder weniger:
                    I. Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche
                       harte Steine; Sandstein                                                  7               3,5
                   II. andere Werksteine:
                       a) Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger
                           als 2,5                                                              6                3
                       b ) andere                                                             frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 1 / 115
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
         1                                            2                                         3                4
       25.17   Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt), Kies, Makadam
               (Schotter) und Teermakadam, wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als
               Steinmaterial im Wege- und Bahnbau verwendet werden; Feuerstein (Flint­
               stein) und Kiesel, auch wärmebehandelt; Körnungen und Splitter (auch
               wärmebehandelt) und Steinmehl von Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16        frei             frei
      25.18    Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen le­
               diglich zerteilt; Dolomit, gesintert oder gebrannt; Dolomitstampfmasse:
               A. Dolomit, naturroh                                                           frei             frei
                B. Dolomit, gesintert oder gebrannt                                            4                2
               C. Dolomitstampfmasse                                                           5               2,5
       25.19   Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt, ausgenommen
               reines Magnesiumoxid                                                           frei             frei
       25.20   Gipsstein; Anhydrit; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von
               Anregern oder Abbindeverzögerern, ausgenommen zu zahnärztlichen
               Zwecken besonders zubereiteter Gips                                            frei             frei
       25.21   Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Her­
               stellen von Kalk oder Zement verwendet werden                                  frei             frei
       25.22   Luftkalk, auch gelöscht; Wasserkalk, ausgenommen reines Kalziumoxid und
               Kalziumhydroxid                                                                  4              3,5
      25.23    Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt                             8                4
      25.24    Asbest                                                                         frei             frei
      25.25    Natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stückep) und natürlicher Bern­
               stein; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in
               Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Jett   frei             frei
       25.26   Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall                 frei             frei
      25.27    Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
               oder Sägen lediglich zerteilt; Talkum:
               A. natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten
                   oder Sägen lediglich zerteilt                                              frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1/Ü6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
        1                                             2                                      3                4
     25.27     B. natürlicher Speckstein und Talk, gemahlen oder sonst zerkleinert:
 (Fortsetzung)       I. Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von 1 kg oder weniger                                        8                4
                    II. andere                                                              3                 1
      25.28    Natürlicher Kryolith und Chiolith                                           frei             frei
      25.29    Natürliche Arsensuliide                                                     frei             frei
      25.30    Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert), ausgenom­
               men aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche rohe Borsäure
               mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in
               der Trockensubstanz                                                         frei             frei
      25.31    Feldspate; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat:
               A. Flußspat                                                                   3               2,5
               B. andere                                                                   frei              frei
      25.32    Strontiumkarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen reines Stron­
               tiumoxid; mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen;
               Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren                        frei              frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 / 117
                                                                   KAPITEL 26
                             METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
     a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam (Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
    b) natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
    c) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;
    d ) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
     e) Edelmetallasche und -gekrätz ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen (Tarifnr. 71.11 );
    f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2.. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von
    Quecksilber, von. Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet.
    Derartige Mineralien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt
    sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr. 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten
    und von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metall Verbindungen verwendet
    werden .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifriummer                                      Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
          1                                                      2                                 3                4
        26.01     Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefelkiesabbrände:
                  A. Eisenerze und Schwefelkiesabbrände:
                        I. Schwefelkiesabbrände                                                  frei             frei
                       II. andere (EGKS)                                                                          frei
                  B. Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt
                     an Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS)                                      frei
                  C. Uranerze :
                        I. Urànerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von mehr als
                            5 Gewichtshundertteilen (EURATOM)                                    frei             frei
                       II. andere                                                                frei             frei
                  D. Thoriumerze :
                        I. Monazit; Uran-Thorianit und andere .Thoriumerze mit einem Ge­
                            halt an Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen (EURA­
                            TOM)                                                                 frei             frei
                       II . andere                                                               frei              frei
                  E. andere Erze                                                                 frei             frei
        26.02     Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung:
                  A. Hochofenstaub (Gichtstaub) (EGKS)                                                             frei
                  B. andere               , , , , . , , . . , . . . , , . . , . ,, , ,...,...,    frçi             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /118                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 73
                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                             Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                    %             .  %
       1                                          2                                  3                4
     26.03   Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten
             (ausgenommen solche der Tarifnr. 26.02)                               frei             frei
    26.04    Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche              frei             frei
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 / 119
                                                                    KAPITEL 27
               MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALOLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ;
                                                   BITUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
  Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
       a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und
           Propan, die zu Tarifnr. 27.11 gehören ;
       b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
       c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnrn. 33.01 , 33.02, 33.04 oder 38.07.
  2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer
       auch ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cyclisie­
       rung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber
       den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen.
 3. Unter den Bezeichnungen „Erdöl" und „Öl aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl
       und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe be­
       stehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen
       Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen .
 4. Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach
       einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse.
 Zusätzliche Vorschriften ( a ):
 1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
      A. Leichtöle ( Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
           210° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;
      B. Spezialbenzine ( Tarifstelle 27.10 A III a) ) die Leichtöle nach Absatz A mit einer Spanne von höchstens 60° C
           zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 Raumhundert­
           teile übergehen ;
       C. Testbenzin — white spirit — ( Tarifstelle 27.10 A III a) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem
           Flammpunkt nach Abel-Pensky (b) über 21° C ;
      D. mittelschwere Öle ( Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86
           bis 210° C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich
           der Destillationsverluste übergehen ;
      E. Leuchtöle ( Tarifstelle 27.10 B III a)) die mittelschweren Öle nach Absatz D mit einem Flammpunkt nach
           Abel-Pensky (b) über 21° C ;
      F. Schweröle ( Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D
           86 bis 250° C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei
           denen der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
      G. Gasöl ( Tarifstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz F, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
           350° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
(a) Die ASTM-Melhoden im Sinne dieser Vorschriften sind die Methoden, die die American Society for Testing and, Materials festgelegt hat und die im
      Dezember 1962 in der 39. Ausgabe über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind .
( b) Die Methode Abel-Pensky ist die Methode nach DIN 51755 (Deutsche Industrienormen)> die im Oktober 1963 vom Deutschen Normenausschuß
      (DNA ), Berlin 15 , veröffentlicht worden ist.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 120                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.73
   H. Heizöl ( Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz F, ausgenommen das Gasöl nach Absatz G, deren
       Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
       — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn der Sulfatrückstand nach
           ASTM D 874 unter 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939 unter 4 liegen ;
       — mindestens den Wert der Zeile II erreicht, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt;
       — zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer
           Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei
           weniger als 25 Raumhundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C
           liegt.
                              Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
Farbe C               0   0,5    1   1,5    2   2,5   3   3,5   4     4,5   5   5,5   6   6,5    7    7,5 und mehr
                  I   4    4     4    5,4   9   15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580               2650
Viskosität
    V
                  II  7     7    7     7    9   15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1580              2650
       Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50 C in Centistokes
       nach ASTM D 445 .
       Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdün­
       nung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die
       Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden.
       Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
       Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz F, bei denen sich nicht ermitteln läßt
       — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz);
       — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
       — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
       Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2. Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan ( Tarifstelle 27.11 BI)
   die Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von
   höchstens 25 kg je cm2 oder 24,5 bar.
3. Im Sinne der Tarifstelle 27.12 gilt als rohes Vaselin ( Tarifstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe
    dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse
   a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
       unter 9 Centistokes liegt, oder
    b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ÄSTMD 445
       mindestens 9 Centistokes beträgt.
5. Als „begünstigte Verfahren" im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
    a) die Vakuumdestillation ;
    b) die RedestUhtion zur weitgehenden Zerlegung;
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 1 / 121
     c) das Kracken ;
     d) das Reformieren ;
     e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;
     f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender
         Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde
         oder Aktivkohle oder Bauxit;* )
     g) die Polymerisation ;
     h) die Alkylierung;
     ij) die Isomerisation ;
     k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn
         dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266);
     l ) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entparaffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
    m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü
         und bei einer Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Ent­
         schwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung
         von Schmierölen der Tarifstelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing : z.B. Entfärbung) zur Verbesse­
         rung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als „begünstigtes Verfahren" ;
     n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II : die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation
         der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillations­
         verluste übergehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile
         einschließlich der Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse
         der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge
         der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur
         Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c) zu verzollen.
         In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von
         sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
         Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
     o) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
    Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur
    für die Menge der Erzeuguisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ; etwaige bei
    der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse
     der Tarifstelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A 1,
      29.01 B II a) oder 29.01 Dl a) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser
      Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwand­
      lung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung" zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse
      der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs
      Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten
      Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden.
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für Öle, die zum Mischen durch den Importeur mit anderen Ölen
      Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von Ölen, Fetten oder Schmiermitteln
      für den Absatz bestimmt sind. Der Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens
      einem Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, mit Anlagen zur Beigabe von
      Additiven und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein.
      Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur
      Bearbeitung in „begünstigten Verfahren" oder zur chemischen Umwandlung (Zusätzliche Vorschriften 5 und 6)
      in Anspruch nehmen können.
M Das Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden ist nur bis zum 31 . Dezember 1973 zugelassen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 122                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                   %
       1                                               2                                     3                  4
     27.01    Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene
              feste Brennstoffe :
              A. Steinkohle (EGKS):
                       Bundesrepublik Deutschland                                                      10 DM für
                                                                                                         1 000 kg
                                                                                                     Eigengewicht
                       andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
              B. andere (EGKS):
                       Bundesrepublik Deutschland                                                      10 DM für
                                                                                                         1 000 kg
                                                                                                     Eigengewicht
                       Italien                                                                                  2
                       andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
    27.02     Braunkohle, auch agglomeriert:
              A. Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS):
                       Frankreich                                                                             2,5
                       andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
              B. Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle (EGKS):
                       Frankreich                                                                             2,5
                       Italien                                                                                  2
                       andere Mitgliedstaaten                                                                 frei
    27.03     Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
              A. Torf                                                                      frei               frei
              B. Torfbriketts                                                                3                 1,5
    27.04     Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf:
              A. aus Steinkohle :
                     I. zur Herstellung von Elektroden                                       3                 1,5
                    II. andere (EGKS):
                             Italien                                                                            5
                             andere Mitgliedstaaten                                                           frei
              B. aus Braunkohle (EGKS):
                       Italien                                                                                  5
                       andere Mitgliedstaaten                                                                frei
              C. andere                                                                     3                 1,5
    27.05     Retortenkohle                                                                 3                 1,5
    27.05     Stadtgas, Ferngas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase                 frei               frei
      bis
    27.06     Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, ein­
              schließlich der destillierten und präparierten Teere                         frei               frei
    27.07     öle und andere Erzeugnisse dier Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche
              Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27:
              A. rohe öle :
                     L rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder
                         mehr bis 200° C übergehen                                          10                  4
                   II . andere                                                              2                   1
                                                                                                            I
 ---pagebreak---    1 . 1.73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 1 / 123
                     -
                                                                                                                                Zollsatz
      Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                         autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                        %                    %
            1                                                        2                                                   3                   4
         27.07            B. Benzole Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwerbenzol); ähnliche aro­
    (Fortsetzung)            matenreiche öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren De­
                             stillation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen (ein­
                             schließlich Benzin-Benzol-Gemische); schwefelhaltige Kopfprodukte der
                             rohen Leichtöle :
                                I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                            10                   5
                               II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei                frei
                         C. basische Erzeugnisse                                                                         6                   3
                         D. Phenole, Kresole und Xvlenole                                                               3                  2,5
                         E. Naphthalin                                                                                 frei                 1,5
                         F. Anthrazen                                                                                  frei                frei
                         G. andere :
                                I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                     frei                3,5
                               II. andere                                                                                5                 3,5
          27.08          Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren ......                       frei                frei
          27.09          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh                                                  frei                frei
          27.10          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle; Zube­
                         reitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                         von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter
                         der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                         A. Leichtöle:
                                I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                      14 (b)                 7
                               II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                   Absatz AI (a)                                                                    14 (b) (c)            7(c)
                              III. zu anderer Verwendung:
                                    a) Spezialbenzine:
                                       1 . Testbenzin (white spirit)                                                 14 (d)                  7
                                       2, andere                                                                      14 (d)                 7
                                   b ) andere                                                                        14 (d)                  7
                         B. mittelschwere öle :
                                I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                      14 (b)                 7
                               II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                   Absatz B I ( a)                                                                  14 (b ) (c)           7(c)
                              III. zu anderer Verwendung:                                                          •
                                   a) Leuchtöl                                                                       14 (d)                  7
                                   b) andere                                                                         14 (d)                  7
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b ) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
 ( c ) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt ( Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 124                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 73
                                                                                                                              Zollsatz
     Tarif nummer                                           "Warenbezeichnung                                       autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                        %                  %
            i                                                       2                                                    3                  4
         27.10          C. Schweröle :
  (Fortsetzung)                 I. Gasöl :
                                    a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                 10 (b)                 5
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                       nach Absatz C I a) (a)                                                      10 (b) (c)            5(c)
                                    c) zu anderer Verwendung                                                         10 (d)                 5
                               II. Heizöl :
                                    a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                 10 (b)                 5
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                       nach Absatz C II a) (a)                                                     10 (b) (c)            5 (c)
                                    c) zu anderer Verwendung                                                         10 (d)                 5
                              III. Schmieröle und andere :
                                    a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                 12 (b)                 6
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                       nach Absatz C III a) (a)                                                    12 (b) (c)            6(c
                                    c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vor­
                                       schrift 7 zu Kapitel 27 (a)                                                   12 (e)                 6
                                    d) zu anderer Verwendung                                                          12 (f)                6
         27.11          Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:
                        A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                             mehr :
                                I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                            25               17,5
                               II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei               frei
                         B. andere :
                                I. handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :
                                    a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                 3,5 (b )             1,5
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                       nach Absatz B I a)                                                          3,5 (b) (c)          1,5 (c)
                                    c) zu anderer Verwendung                                                           3,5                 1,5
                               II . andere :
                                    a) in gasförmigem Zustand                                                        3,5 (b)               1,5
                                    b) andere                                                                        3,5 (b)               1,5
         27.12          Vaselin :
                        A. roh :
                                I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                     2,5 (b)                2
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
(c ) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.
(d ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3,5 % ermäßigt (Aussetzung).
( e ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
( f) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt ( Aussetzung).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. Ll /125
                                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                       autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                      %                  %
          1                                                        2                                                  3                  4
        27.12         A.    II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
  (Fortsetzung)                  Absatz AI (a)                                                                   2,5 (b) (c)           2(c)
                           III. zu anderer Verwendung                                                                2,5                 2
                       B. andere                                                                                      10                 7
        27.13         Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Mon­
                      tanwachs, Torfwachs, paraffinische Rückstände (z.B. Gatsch, slack wax),
                      auch gefärbt:
                      A. Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs :
                              I. roh                                                                                   3                1,5
                             II. andere                                                                               10                 5
                       B. andere :
                              I. roh :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  2,5 (b)               2
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen
                                      nach Absatz Bla) (a)                                                       2,5 (b) (c)           2 (c)
                                  c) zu anderer Verwendung                                                           2,5                 2
                             II. andere                                                                               10                 6
        27.14          Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder 01 aus bitu­
                      minösen Mineralien:
                      A. Bitumen                                                                                     frei               frei
                       B. Petrolkoks                                                                                 frei              frei
                       C. andere:
                              I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                     frei                2
                             II. andere                                                                                4                 2
         27.15         Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande; Asphaltgestein                                  frei               frei
         27.16         Bituminose Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mine­
                       ralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen):
                      A. Asphaltmastix                                                                                 8                  3
                       B. andere                                                                                       3                  1
         27.17         Elektrischer Strom                                                                            frei               frei
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
( c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 126                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                 ABSCHNITT VI
               ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 ent­
       sprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht
       kommen .
    b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder
       28.52 entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht
       kommen.
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den
    Einzelverkauf zu den Tarifnrn. 30.03 , 30.04, 30.05 , 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen Tarif­
    nummern zuzuweisen, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
                                                     KAPITEL 28
   ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
          VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN
                                                   UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu
    Kapitel 28 nur :
    a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigun­
       gen enthalten ;
    b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
    c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen
       gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das
       Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
       zwecken erhalten haben ;
    d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
       notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
       oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Er­
       zeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.
2. Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr.
    28.36), den Karbonaten und Perkarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komplexen
    Cyaniden anorganischer Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen
    (Tarifnr. 28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nicht­
    metalle oder Metalle (Tarifnr. 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
    a) Kohlenoxide, Blausäure, Knallsäure, Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder kom­
       plexe Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13);
    b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 1 / 127
     c) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr. 28.15);
     d) Thiokarbonate, Selenokarbonate und Tellurokarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyanato­
          diamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
     e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und' Cyan­
          halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem
          Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31).
3 . Zu Kapitel 28 gehören nicht :
     a) Natriumchlorid und andere mineralische Stoffe des Abschnitts V ;
     b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die
          vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
     c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
     d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
     e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder
          als Feuerschlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den
          Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle
          oder aus Magnesiumoxid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr
          der Tarifnr. 38.19 ;
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen
          oder synthetischen Steinen (Tarifnrn. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle des Kapitels 71 ;
     g) Metalle des Abschnitts XV, auch chemisch rein ;
     h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid
          (Tarifnr. 90.01).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer
     metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5. Zu den Tarifnrn. 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium.
     Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu
     Tarifnr. 28.48 .
6. Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
     a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235 ,
          Plutonium und seine Isotope ;
     b) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium, Promethium, Polonium, Astatin, Radon, Francium,
          Radium, Actinium, Protactinium, Neptunium, Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
     c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der
          unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
     d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht
          einheitlich sind, auch untereinander gemischt ;
     e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets , die diese Elemente oder diese Isotope
          oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
     f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z. B. Stäbe) von Kernreaktoren.
     Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope" bezieht sich auch auf
     „angereicherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen ,
     auch nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran .
 ---pagebreak--- Nr. L 1/128                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1.1.73
7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer
    mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55.
8 . Chemische Elemente, z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem
    Kapitel, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben,
    Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19.
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und
basischen Salze.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1                                             2                                           3                4
                                         I. CHEMISCHE ELEMENTE
       28.01     Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):
                 A. Fluor                                                                          9               7,2
                 B. Chlor                                                                         14              11,2
                 C. Brom                                                                          15                12
                 D. Jod :
                       I. roh                                                                    frei             frei
                      II. anderes                                                            -    15                12
       28.02     Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider Schwefel                         10               6,4
       28.03     Kohlenstoff (insbesondere Ruß)                                                    5               3,2
       28.04     Wasserstoff; Edelgase ; andere Nichtmetalle:
                 A. Wasserstoff                                                                    7               4,8
                 B. Edelgase                                                                      11               7,2
                 C. andere Nichtmetalle :
                       I. Sauerstoff                                                               9               7,2
                      II . Selen                                  i                              frei              frei
                     III . Tellur und Arsen                                                        4               2,4
                     IV. Phosphor                                                                 15               9,6
                      V. andere                                                                    8               6,4
       28.05     Alkali- und Erdalkalimetalle; Metalle der seltenen Erden, Yttrium und Scan­
                 dium, auch untereinander gemischt oder legiert; Quecksilber:
                 A. Alkalimetalle:
                        I. Natrium                                                                 7               5,6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 / 129
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
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          1                                           2                                           3                 4
        28.05  A.    II. Kalium                                                                   9                7,2
 (Fortsetzung)      III. Lithium                                                                  9                5,6
                    IV. Cäsium und Rubidium                                                       5                 4
                B. Erdalkalimetalle                                                              11                8,8
               C. Metalle der seltenen Erden, Yttrium und Scandium :
                      I. untereinander gemischt oder legiert                                     18               14,4
                     II. andere                                                                  5                 3,2
               D. Quecksilber:
                      I. in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard­
                         Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 R.E. oder weniger für
                         1 Flasche                                                           8,40 R.E.        6,72 R.E.
                                                                                                für                für
                                                                                             1 Flasche         1 Flasche
                     II. anderes                                                                frei              frei
               II. ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                           DER . NICHTMETALLE
        28.06  Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure) ; Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure) . .     12                9,6
        28.07  Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxid)                                           15                12
        28.08  Schwefelsäure ; Oleum                                                              4                3,2
        28.09  Salpetersäure ; Nitriersäuren                                                     15                9,6
        28.10  Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophos­
               phorsäure)                                                                        14               13,2
        28.11  Arsenigsäureanhydrid; Arsensäureanhydrid und Arsensäuren:
               A. Arsenigsäureanhydrid                                                            8                6,4
                B. Arsensäureanhydrid und Arsensäuren                                            11                8,8
        28.12  Borsäure und Borsäureanhydrid                                                      8                4,8
        28.13  Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle:
               A. Flußsäure (Fluorwasserstoffsäure)                                              13                 8
                B. Schwefelsäureanhydrid                                                          8                6,4
               C. Stickstoffoxide                                                                11                7,2
               D. Kohlensäureanhydrid                                                            15                9,6
                E. Kieselsäureanhydrid                                                           10                6,4
                F. andere                                                                        12                 8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /130                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 1 . 73
                                                                                          Zollsatz
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       1                                            2                                 3                4
             III . HALOGEN-, OXYHALOGEN- UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                        DER NICHTMETALLE
     28.14   Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen
             der Nichtmetalle:
             A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle:
                    I. Schwefelchloride                                              14              11,2
                   II. andere                                                        12               9,6
              B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle         14               8,8
     28.15   Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid:
             A. Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid                    13                8
             B. Schwefelkohlenstoff                                                   8               6,4
             C. andere                                                                8               4,8
                                     IV. ANORGANISCHE BASEN
                      SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE
     28.16   Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)                        15              11,2
     28.17   Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und
             Kaliumperoxid:
             A. Natriumhydroxid (Ätznatron)                                          14              12,8
              B. Kaliumhydroxid (Ätzkali) . ¡                                        13              11,8
             C. Natrium- und Kaliumperoxid                                           13                8
     28.18   Strontium-, Barium- und Magnesiumoxid, -hyroxid und -peroxid:
             A. Strontiumoxid, -hydroxid und -peroxid                                12               9,6
              B. Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid                                  11               8,8
             C. Magnesiumoxid, -hydroxid und -peroxid                                 9               5,6
     28.19   Zinkoxid; Zinkperoxid                                                   14              12,8
     28.20    Aluminiumoxid und -hydroxid; künstlicher Korund:
             A. Aluminiumoxid und -hydroxid                                           11              8,8
              B. künstlicher Korund                                                  10               7,6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /131
                                                                                                Zollsatz
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                                                                                           %                %
          1                                          2                                      3               4
        28.21  Chromoxide und -hydroxide                                                   15             13,4
        28.22  Manganoxide:
               A. Mangandioxid                                                             12               8
                B. andere                                                                  15              12
        28.23  Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage
               von natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, be­
               rechnet als Je20.i, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                  10              6,4
        28.24  Kobaltoxide und -hydroxide                                                  10              6,4
        28.25  Titanoxide                                                                  15              9,6
        28.26  Zinnoxide: Stannooxid (Braunoxid) und Stannioxid (Zinnsäureanhydrid) . .    11              8,8
        28.27  Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige                         13             12,2
        28.28  Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anor-·
               ganische Basen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide:
               A. Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze                   15              9,6
                B. Lithiumoxid und -hydroxid                   ".                          13               8
               C. Kalziumoxid, -hydroxid und -peroxid:
                      L Kalziumoxid und -hydroxid                                          10              6,4
                    II. Kalziumperoxid                                                     13             10,4
               D. Berylliumoxid und -hydroxid                                              10               8
                E. Nickeloxide und -hydroxide                                             frei            frei
                F. Molybdänoxide und -hydroxide                                            13               8
               G. Wolframoxide und -hydroxide                                               8              6,4
               H. Vanadiumoxide und -hydroxide:
                      I. Vanadiumpentoxid (Vanadinsäureanhydrid)                           9              5,6
                     II. andere                                                            12               8
               IJ. Zirkonoxid und Germaniumoxide                                           10               8
               K. Kupferoxide und -hydroxide:
                      I. Kupferoxide                                                       5                4
                    II. Kupferhydroxide                                                    12              9,6
                L. Quecksilberoxide                                                         7              5,6
               M. andere                                                                   14             11,2
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /132                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 73
                                                                                       Zol satz
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       1                                                                           3                4
                                 V. METALLSALZE UND -PERSALZE DER
                                       ANORGANISCHEN SÄUREN
     28.29    Fluoride ; Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :
              A. Fluoride :
                      I. Ammoniumfluorid, Natriumfluorid                          14              11,2
                     II . andere                                                  12                8
              B. Fluorosilikate, Fluoroborate und andere Fluorosalze:
                     I. Natriumfluorosilikat, Kaliumfluorosilikat                 15               12
                    II. Kaliumfluorozirkonat                                       9               7,2
                  III. Natriumfluoroaluminat                                      11               8,8
                  IV. andere                                                      13                8
     28.30    Chloride und Oxychloride:
              A. Chloride :
                      I. Ammoniumchlorid, Aluminiumchlorid                        14              11,2
                    II. Bariumchlorid                                             11               8,8
                   III. Kalziumchlorid, Magnesiumchlorid                          10               6,4
                   IV. Eisenchlorid                                                3               2,4
                     V. Kobaltchlorid, Nickelchlorid                              13              10,4
                  VI. Zinnchlorid                                                  9               5,6
                 VII. andere                                                      12               9,6
              B. Oxychloride:
                      I. Kupferoxychlorid, Bleioxychlorid                          5                4
                    II . andere                                                   12                8
     28.31    Chlorite und Hypochlorite:
              A. Chlorite                                                         13                8
              B. Hypochlorite :
                      I. Natriumhypochlorit, Kaliumhypochlorit                    14              11,2
                    II . andere                                                   15               12
     28.32    Chlorate und Perchlorate :
              A. Chlorate :
                      I. Ammoniumchlorat, Natriumchlorat, Kaliumchlorat           10                8
                    II . Bariumchlorat                                             9               7,2
                   III. andere                                                    12               9,6
              B. Perchlorate :
                      I. Ammoniumperchlorat                                        7               5,6
                    II. Natriumperchlorat                                         10               6,4
                  III. Kaliumperchlorat                                            9               7,2
                  IV. andere                                                      12               9,6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 / 133
                                                                                                       Zollsatz
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          1                                               2                                        3                4
        28.33  Bromide und Oxybromide; Bromate und Perbromate ; Hypobromite                       15               12
        28.34  Jodide und Oxyjodide; Jodate und Perjodate                                         15               12
        28.35  Sulfide, einschließlich Polysulfide:
               A. Sulfide :
                       I. Kaliumsulfid, Bariumsulfid, Zinnsulfid, Quecksilbersulfid               11               8,8
                      II. Kalziumsulfid, Antimonsulfid, Eisensulfid                                8               6,4
                    III. andere                                                                   15               12
                B. Polysulfide:
                       I. Kaliumpolysulfid, Kalziumpolysulfid, Bariumpolysulfid, Eisenpoly­
                          sulfid, Zinnpolysulfid                                                  12               9,6
                      II. andere                                                                  15               12
        28.36  Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert ; Sulfoxy­
               late                                                                               15               12
        28.37  Sulfite und Thiosulfate                                                            12                8
        28.38  Sulfate und Alaune ; Persulfate :
               A. Sulfate :
                       I. Natriumsulfat, Cadmiumsulfat                                            11               7,2
                      II. Kaliumsulfat, Kupfersulfat                                               5               3,2
                    III.  Bariumsulfat, Zinksulfat                                                14              11,2
                     IV.  Magnesiumsulfat, Aluminiumsulfat, Chromsulfat                           15               9,6
                      V.  Kobaltsulfat, Titansulfat                                               10                8
                     VI.  Eisensulfat, > Nickelsulfat                                              9               5,6
                    VII.  Quecksilbersulfat, Bleisulfat                                            8               6,4
                  VIII. andere                                                                    13                8
                B. Alaune :
                       I. Aluminiumammoniumalaun                                                  12               9,6
                      II. Aluminiumkaliumalaun                                                    15               12
                    III. Chromkaliumalaun                                                         13              10,4
                    IV. andere                                                                    14              11,2
               C. Persulfate                                                                      13              10,4
        28.39  Nitrite und Nitrate :
               A. Nitrite                                                                         12                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /134                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
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        1                                              2                                        3                4
     28.39     B. Nitrate :
 (Fortsetzung)        I. Natriumnitrat                                                         14 ,             8,8
                    II. Kaliumnitrat                                                         - 10                 8
                   III. Bariumnitrat, Berylliumnitrat, Cadmiumnitrat, Kobaltnitrat, Nickel­
                          nitrat                   1                                           11               8,8
                   IV. Kupfernitrat, Quecksilbernitrat                                          8               6,4
                     V. Bleinitrat                                                             15                12
                   VI. andere                                                                  14              11,2
      28.40    Phosphite, Hypophosphite und Phosphate:
               A. Phosphite und Hypophosphite                                                  15               9,6
               B. Phosphate:
                      I. Ammoniumphosphat                                                      12                 8
                     II. andere, einschließlich der Polyphosphate                              15               11,2
      28.41    Arsenite und Arsenate:
               A. Arsenite                                                                      14              11,2
               B. Arsenate                                                                      12               9,6
      28.42    Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammo­
               niumkarbonats :
               A. Karbonate :
                       I. Ammoniumkarbonat, einschließlich des handelsüblichen Ammo­
                          niumkarbonats                                                         12               9,6
                     II. Natriumkarbonat                                                        13              10,4
                    III. Kalziumkarbonat                                                         9               7,2
                    IV. Magnesiumkarbonat, Kupferkarbonat                                        6               4,8
                     V. Berylliumkarbonat, Kobaltkarbonat, Wismutkarbonat                       10                 8
                    VI. Lithiumkarbonat                                                         14              10,2
                   VII. andere                                                                  14               8,8
                B. Perkarbonate                                                                 14              11,2
       28.43   Einfache und komplexe Cyanide:
               A. einfache Cyanide:
                       L Natriumcyanid, Kaliumcyanid, Kalziumcyanid                             15                12
                     II. Cadmiumcyanid                                                          13              10,4
                    III. andere                                                                 11               8,8
                B. komplexe Cyanide                                                              15               12
 ---pagebreak--- 1 1 . 73                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 1 / 135
                                                                                                                          Zollsatz
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          1                                                         2                                                 3                 4
        28.44
        \
                      Fulminate, Cyanate und Rhodanide:
                      A. Fulminate                                                                                   12               9,6
                      B. Cyanate                                                                                     10                 8
                      C. Rhodanide                                                                                   15                12
        28.45         Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilikate:
                      A. Zirkonsilikat                                                                               11               8,8
                       B. andere                                                                                     15               9,6
        28.46         Borate und Perborate :
                                                                                                                           '
                      A. Borate :
                              I. wasserfreie Natriumborate :
                                 a) zum Herstellen von Natriumperborat (a)                                          frei              frei
                                 b) andere                                                                            7               4,8
                             II. andere                                                                              12                 8
                       B. Perborate                                                                                  15                12
        28.47         Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stan­
                      nate):
                      A. Aluminate                                                                                   15                12
                       B. Chromate, Dichromate und Perchromate :
                              I. Chromate                                                                             15             13,4
                             II. andere                                                                              14              12,4
                       C. Manganite, Manganate und Permanganate                                                      15                12
                      D. Antimonate, Molybdate                                                                        14              11,2
                       E. Zinkate, Vanadate                                                                           10               6,4
                       F. andere                                                                                      13              10,4
         28.48         Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide:
                       A. Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des Selens oder des
                           Tellurs                                                                                    10                8
                       B. andere :
                              I. Doppelphosphate und komplexe Phosphate                                               14              11,2
                             II. Doppelkarbonate und komplexe Karbonate                                               14               8,8
                            III. Doppelsilikate und komplexe Silikate                                                 14               9,6
                            IV. andere                                                                                14              11,2
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 136                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                       Zollsatz
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          1                                                2                                       3                4
                                               VI . VERSCHIEDENES
        28.49       Edelmetalle in kolloidem Zustand; Edelmetallamalgame; Salze und andere
                    anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch che­
                    misch nicht einheitlich:
                    A. Edelmetalle in kolloidem Zustand :
                           I. Silber                                                              10                 8
                          II. andere                                                               8               4,8
                    B. Edelmetallamalgame                                                          12                8
                    C. Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edel­
                        metalle :
                           I. des Silbers                                                          12              9,6
                          II. anderer Edelmetalle                                                  5               3,2
        28.50       Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive
                    chemische Elemente und- radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder or­
                    ganischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich; Legierungen, Dis­
                    persionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
                    anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten:
                    A. Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; ihre Verbindun­
                        gen, Legierungen, Dispersionen und Cermets, einschließlich der ge­
                        brauchten (bestrahlten) Brennstoffelemente von Kernreaktoren (EURA­
                        TOM)                                                                      frei              ( a)
                     B. künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM) ....        frei              ( a)
                    C. andere                                                                     frei             frei
         28.51      Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt; ihre
                    anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                    heitlich :
                    A. Deuterium und seine Verbindungen (einschließlich schweres Wasser);
                        deuteriumhaltige Mischungen und Lösungen, bei denen das zahlenmäßi­
                        ge Verhältnis der Deuteriumatome zu den Wasserstoffatomen größer als
                        1:5000 ist (EURATOM)                                                       10
                     B. andere                                                                     15              9,6
         28.52       Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran          frei               ( a)
                     235 abgereicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums
                     und des Scandiums, auch untereinander gemischt:                                6                  4
                     A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinan­
                        der gemischt (EURATOM)
                     B. andere
 ( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 / 137
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                            2                                         3                4
        28.53  Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
               Preßluft                                                                          7               5,6
        28.54  Wasserstoffperoxid, auch fest:
               A. fest                                                                           18             14,4
               B. anderes                                                                        15              12
        28.55  Phosphide:
               A. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundert­
                   teilen oder mehr                                                              11              7,2
                B. andere                                                                        14             11,2
        28.56  Karbide (z. B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metallkarbide) :
               A. Siliziumkarbid                                                                  9              8,6
               B. Borkarbid                                                                       7              5,6
               C. Kalziumkarbid                                                                  15             14,2
               D. Aluminiumkarbid, Chromkarbid, Molybdänkarbid, Wolframkarbid, Va­
                   nadiumkarbid, Tantalkarbid, Titankarbid                                       12              9,6
                E. andere                                                                      . 13                8
        28.57  Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride:
               A. Hydride                                                                        10              6,4
                B. Nitride                                                                       10              6,4
               C. Azide                                                                          13              10,4
               D. Silicide                                                                       11               8,8
                E. Boride                                                                        13                8
         28.58  Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des destillierten Wassers,
                Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit und der Amal­
                game von anderen Metallen als Edelmetallen:
                A. destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Rein­
                   heit                                                                           4               3,2
                B. andere                                                                         15              9,6
                                    i
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 138                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 73
                                                      KAPITEL 29
                                      ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
    a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
    b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausge­
         nommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasser­
         stoffe (Kapitel 27) ;
    c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43
         und die Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
    d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
    e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen
         Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf
         das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
         zwecken erhalten haben ;
    f) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
         notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
         oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß
         diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allge­
         meinen Gebrauch ;
    h) standardisierte Diazoniumsalze und als Kupplungskomponenten für diese Salze dienende standardisierte
         Arylide sowie standardisierte Echtfarbbasen für Azofarbstoffe.
2. Zu Kapitel 29 gehören nicht :
    a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glyzerin (Tarifnr. 15.11);
    b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09) ;
     c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 ) ;
    d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
     e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05);
    f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische orga­
         nische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller
         und natürlicher Indigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
         (Tarifnr. 32.09);
    g) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfeichen, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
         aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder
         Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ccm oder weniger (Tarifnr. 36.08);
    h) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben
         der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
    ii ) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser
    Tarifnummern zuzuweisen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 / 139
4. Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn. 29.03 bis 29.05, 29.07 bis
    29.10, 29.12 bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch
    die Mischderivate (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
    Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5. a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen
         der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für
         eine ihrer Komponenten in Betracht kommt ;
    b) aus Äthylalkohol oder Glyzerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis
         VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
    c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Bas;n sind wie die entsprechenden
         Ester zu tarifieren ;
    d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII
         mit anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säure­
         funktion oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
    e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.
6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekel außer Wasser­
    stoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder
    Metallatome (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
    Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen)
    umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasser­
    stoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome
    enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.
7. Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylen­
    äther der zweiwertigen Orthophenole, Epoxide mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische
    Polymere der Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester
     mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehr­
     basischer Säuren, Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung
(oder Gruppe chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern
in der gleichen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere" (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine
solche vorhanden ist, gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtärifstelle „andere".
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /140                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1.73
                                                                                                                         Zollsatz
  Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                %
        1                                                         2                                                  3                 4
                               I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE HALOGEN-, SULFO -,
                                            NITRO- UND NITROSODERIVATE
      29.01         Kohlenwasserstoffe :
                    A. acyclische:
                             I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                            25             17,5
                           II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei             frei
                     B. alicyclische, ausgenommen Cycloterpene:
                             I. Azulene                                                                              16             12,8
                           II. andere :
                                 à) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                        25             1 7,5
                                 b) zu anderer Verwendung (a)                                                      frei              frei
                    C. Cycloterpene:
                             I. Pinene, Camphen, Dipenten                                                            13              9,6
                           II. andere                                                                                18             11,2
                    D. aromatische:
                             I. Benzol, Toluol, Xylole:
                                 a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                        25               16
                                 b) zu anderer Verwendung (a)                                                       frei             frei
                           II. Styrol, Äthylbenzol                                                                    8               6,4
                          III. Isopropylbenzol (Cumol)                                                                8                8
                          IV. Naphthalin, Anthrazen                                                                 frei               3
                           V. Diphenyl, Triphenyle                                                                   15               12
                          VI. andere                                                                                 16             10,4
      29.02         Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe:
                    A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe:
                             I. Fluoride und Polyfluoride                                                            18             14,4
                            II. Chloride und Polychloride:
                                 a) gesättigte :
                                    1. Methylchlorid, Äthylchlorid                                                   18              14,4
                                    2, andere                                                                        16             12,8
                                 b) ungesättigte                                                                     19              15,2
                          III. Bromide und Polybromide                                                               23             18,4
                          IV. Jodide und Polyjodide                                                                  25              17,5
                           V. Mischderivate                                                                          17             13,6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 1 / 141
                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
          1                                                           2                               3                4
        29.02           B. Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe                      17              13,6
   (Fortsetzung)        C. Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe                       18              14,4
        29.03           Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
                        A. Sulfoderivate                                                             16              12,8
                        B. Nitro- und Nitrosoderivate :
                               I. Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                                10                8
                              II. andere                                                             16              12,8
                        C. Mischderivate :
                               I. Sulfohalogenderivate                                               14              11,2
                              II. andere                                                             16              12,8
                                                II. ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-,
                                           SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
        29.04           Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
                        A. einwertige gesättigte Alkohole:
                               L Methylalkohol (Methanol)                                            18              14,4
                              II. Propyl- und Isopropylalkohol                                       15               12
                             III. Butylalkohole:
                                   a) tertiärer Butylalkohol                                          8               6,4
                                   b) andere Butylalkohole                                           14              11,2
                             IV. Amylalkohole                                                        20               16
                              V. andere                                                              18              15,8
                        B. einwertige ungesättigte Alkohole:
                               I. Allylalkohol                                                       14              11,2
                              II. andere                                                             16               12
                        C. mehrwertige Alkohole:
                               I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole                  19              16,4
                              II . Mannit                                                            12               —
                                                                                                   + bT
                             III. Sorbit:
                                   a) in wäßriger Lösung:
                                       1 , mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen
                                           oder weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit            12
                                                                                                   + bT
                                       2, anderer                                                  12 (a)
                                                                                                   + bT               —
                                   b ) anderer:
                                       1 , mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichtshundertteilen
                                           oder weniger, bezogen auf den Gehalt an Sorbit            12               —
                                                                                                   + bT
                                       2 , anderer                                                 12 (a)             —
                                                                                                   + bT
( a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /142                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 1 . 73
                                                                                                           Zollsatz
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
        1                                                 2                                            3                4
     29.04     C. IV. andere mehrwertige Alkohole                                                     14              11,2
 (Fortsetzung)      V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen
                           Alkohole                                                                   18              14,4
      29.05    Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. alicyclische:
                       I. Cyclohexanol, Methyl- und Dimethylcyclohexanol                              20               16
                      II . Menthol                                                                    11               8,8
                    III . Sterine, Inosite                                                            14              11,2
                    IV. andere                                                                        16              12,8
               B. aromatische:
                        I. Zimtalkohol                                                                13              10,4
                      II . andere                                                                     17              13,6
                  III . PHENOLE, PHENOLALKOHOLE; IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                      NITRO - UND NITROSODERIVATE
      29.06    Phenole und Phenolalkohole :
               A. einwertige Phenole:.
                        I. Phenol und seine Salze                                                      4               3,2
                      II. Kresole, Xylenole, und ihre Salze                                            3               2,4
                    III. Naphthole und ihre Salze                                                      18              14,4
                     IV. andere                                                                        17              13,6
               B. mehrwertige Phenole:
                        I. Resorcin und seine Salze -                                                  17              13,6
                      II. Hydrochinon                                                                  18              14,4
                    III. Dihydroxynaphtaline und ihre Salze                                            17              13,6
                     IV. 2,2-Di(para-hydroxyphenyl)-propan                                             15              9,6
                       V. andere                                                                       15               12
               C. Phenolalkohole                                                                       18              14,4
       29.07   Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenol­
               alkohole :
               A. Halogenderivate                                                          '           15               12
                B. Sulfoderivate                                                                       18              14,4
               C. Nitro- und Nitrosoderivate:
                         I. Trinitrophenol (Pikrinsäure); Bleitrinitroresorcinat; Trinitroxylenole
                            und ihre Salze                                                             10                8
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 / 143
                                                                                                    Zollsatz
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          1                                             2                                       3                4
        29.07  C.    II. Dinitrokresole, Trinitrometakresol                                    16              12,8
 (Fortsetzung)      III. andere                                                                18              14,4
               D. Mischderivate                                                                18              14,4
                         IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE, ÄTHERPEROXIDE,
                  EPOXIDE MIT DREI- ODER VIERGLIEDRIGEM RING, ACETALE
                  UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN-, SULFO -, NITRO - UND
                                             NITROSODERIVATE
        29.08  Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkohol­
               peroxide und Ätherperoxide; inre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
               derivate :
               A. Äther:                                                                                            »
                      I. acyclische:
                         a) Äthyläther, Dichlordiäthyläther                                    25              17,5
                         b ) andere                                                            17              13,6
                     II. alicyclische                                                          17              13,6
                    III. aromatische :
                          a) Dinitro-tertiär-butyl-meta-kresolmethyläther (Ambrettemoschus)    13              10,4
                         b) Diphenyläther                                                      17              13,6
                          c) andere                                                            16              12,8
               B. Ätheralkohole:
                      L acyclische                                                             20               16
                     II. cyclische                                                             14              11,2
               C. Ätherphenole und Ätherphenolalkohole:
                      I. Guajacol, Kaliumguajacolsulfonat                                      19              15,2
                     II. andere                                                                15               12
               D. Alkoholperoxide und Ätherperoxide                                            17              11,2
        29.09  Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder
               viergliedrigem Ring; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate          18              15,8
        29.10  Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
               funktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Piperonylbutoxid                                                             13              10,4
                B. andere                                                                      18              14,4
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /144                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 73
                                                                                              Zollsatz
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       1                                                2                                 3                4
                             V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
     29.11   Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere
             Aldehyde mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; cyclische
             Polymere der Aldehyde; Paraformaldehyd:
             A. acyclische Aldehyde:
                     I. Methanal (Formaldehyd)                                           18              14,4
                   II. Äthanal (Acetaldehyd)                                             24              19,2
                 III . Butanal                                                           19              15,2
                  IV. andere                                                             16              12,8
             B. alicyclische Aldehyde                                                    14              11,2
             C. aromatische Aldehyde :
                     I. Zimtaldehyd                                                      18              14,4
                   II. andere                                                            16              12,8
             D. Aldehydalkohole                                                          16              12,8
             E. Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder
                 komplexen Sauerstoffunktionen :
                    I. Methylprotocatechualdehyd (Vanillin) und Äthylprotocatechual­
                         dehyd (Äthylvanillin)                                           20                16
                   II . andere                                                           17                12
             F. cyclische Polymere der Aldehyde :
                     I. Trioxymethylen                                                   18              14,4
                   II . andere                                                           17              13,6
             G. Paraformaldehyd                                                          18              14,4
     29.12   Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarif­
             nr. 29.11                                                                   16              12,8
                 VI . VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION
     29.13   Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinon­
             alkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone
             mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-,
             Nitro- und Nitrosoderivate:
             A. acyclische Ketone :
                     I. Monoketone                                                        15              11,2
                    II. Polyketone                                                       12               9,6
              B. alicyclische Ketone :
                     I. Kampfer:
                         a) natürlicher, roh                                             11               8,8
                          b) anderer (natürlicher, raffiniert, sowie synthetischer)       16              12,8
                   II . andere                                                            15               12
             C. aromatische Ketone:
                      I. Methylnaphthylketon                                              14              11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 145
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
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          1                                                2                                         3                4
        29.13  C.     II. Benzylidenaceton                                                          17              13,6
 (Fortsetzung)      III . andere                                     ,                              18              14,4
               D. Ketonalkohole und Ketonaldehyde:
                       I. acyclische und alicyclische                                               14              11,2
                     II . aromatische                                                               18              14,4
               E. Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauer­
                   stoffunktionen                                                                   18              14,4
                F. Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere
                   Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                         17              13,6
               G. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                       I. Ketonmoschus                                                              14              11,2
                      II. andere                                                                    16              12,8
               VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PER­
               OXIDE UND PERSÄUREN; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                                NITROSODERIVATE
        29.14  Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Per­
               säuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoaerivate:
               A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren:
                       I. Ameisensäure, ihre Salze und Ester                                        19              15,2
                     II. Essigsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Essigsäure                                                            21              16,8
                          b) Salze der Essigsäure:
                               1 . Pyrolignite (z. B. Kalziumpyrolignit)                            10                8
                              2 . Natriumacetat                                                     19              15,2
                              3 . Kobaltacetat                                                      14              11,2
                              4 , andere                                                            17              13,6
                           c) Ester der Essigsäure :
                              1 . Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat                          20               16
                              2. Methyl-, Butyl-, Isobutyl-, Amyl-, Isoamyl-, Glyzerinacetat . .    19              15,2
                              3 . Parakresyl-, Phenylpropyl-, Phenylmethyl-, Rhodinyl-, San­
                                   talyt, Phenylglycolacetat                                        13              10,4
                              4 , andere                                                            17              13,6
                    III.  Essigsäureanhydrid                                                        20               16
                    IV.   Halogenide der Essigsäure                                                 18              14,4
                      V.   Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                                    23              18,4
                    VI.   Propionsäure, ihre Salze und Ester                                        14               8,8
                   VII.   Buttersäuren, ihre Salze und Ester                                        15               12
 ---pagebreak--- Nr. L 1/146                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 73
                                                                                           Zollsatz
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        1                                                2                             3                4
      29.14    A. VIII. Valeriansäuren, ihre Salze und Ester                          13              10,4
 (Fortsetzung)     IX. Palmitinsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Palmitinsäure                                           11               8,8
                           b ) Salze und Ester der Palmitinsäure                      16              12,8
                     X. Stearinsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Stearinsäure                                            12               9,6
                           b ) Salze und Ester der Stearinsäure:
                               1 . Zinkstearat, Magnesiumstearat                      13              10,4
                               2, andere                                              15               12
                   XI. andere                                                         16              12,8
               B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                       I. Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                        17              13,6
                     II. Undecylensäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Undecylensäure                                          13              10,4
                           b) Salze und Ester der Undecylensäure                      16              12,8
                   III. Ölsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Ölsäure                                                 12               9,6
                           b) Salze und Ester der Ölsäure                             16              12,8
                    IV. andere:
                           a) Sorbinsäure, Acrylsäure                                 15               9,6
                           b ) andere                                                 15                12
               C. alicyclische einbasische Carbonsäuren                               17              13,6
               D. aromatische einbasische Carbonsäuren :
                       I. Benzoesäure, ihre Salze und Ester                           17              13,6
                     II. Benzoylchlorid                                               18              14,4
                    III. Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester                       19              15,2
                    IV. andere                                                         16             12,8
      29.15    Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
               Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren:
                        I. Oxalsäure, ihre Salze und Ester                             19              15,2
                      II.  Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester               17              13,6
                    III.    Maleinsäureanhydrid                                        15               12
                    IV.    Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester :
                            a) Azelainsäure, Sebacinsäure                              12              9,6
                           b ) Salze und Ester der Azelain- und Sebacinsäure           16              12,8
                     V. andere                                                         16              10,4
                B. alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                              17              11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 / 147
                                                                                                  Zollsatz
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          1                                               2                                   3                4
        29.15   C. aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
 (Fortsetzung)        I. Phthalsäureanhydrid                                                 18              14,4
                      II. Terephthalsäure, ihre Salze und Ester                              18              11,2   -
                    III . andere                                                   -         18              14,4
        29.16  Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und
               andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen;
               ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-,
               Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                       I. Milchsäure, ihre Salze und Ester                                   17              13,6
                      II. Apfelsäure, ihre Salze und Ester                                   15               12
                    III. Weinsäure, ihre Salze und Ester :
                          a) rohes Kalziumtartrat »                                           9               7,2
                          b ) andere                                                         18              14,4
                    IV. Zitronensäure, ihre Salze und Ester :
                          a) Zitronensäure                                                   19              15,2
                          b) rohes Kalziumzitrat                                              7              5,6
                           c) andere                                                         20               16
                     V. Gluconsäure, ihre Salze und Ester                                    23              18,4
                    VI . Mandelsäure, ihre Salze und Ester                                  20                16
                  VII. Cholsäure, Desoxycholsäure, ihre Salze und Ester                      13              10,4
                  VIII . andere :
                          a) acyclische                                                      15               12
                          b) cyclische                                                       18              14,4
               B. Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                       I. Salicylsäure, Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester:
                          a) Salicylsäure                                                    21              16,8
                          b) Salze der Salicylsäure                                          19              15,2
                          c) Ester der Salicylsäure:
                              1 . Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                   22              17,6·
                              2 . andere                                                     18              14,4
                          d) Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                        21              16,8
                     II. Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                            18              14,4
                   III. para-Oxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                            16              12,8
                   IV. Gallussäure, ihre Salze und Ester:
                          a) Gallussäure                                                     14              11,2
                          b ) Salze und Ester der Gallussäure                                17              13,6
                     V. Oxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester                              18              14,4
                   VI . andere                                                               17              13,6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 148                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
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        1                                               2                                       3                4
      29.16    C. Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :
 (Fortsetzung)        I. Dehydrocholsäure und ihre Salze
                                                                                               13              10,4
                     II. Acetessigester (Äthylacetylacetat) und seine Salze
                                                                                               20               16
                    III. andere
                                                                                               17              13,6
               D. andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunk­
                  tionen                     1                                                 17              13,6
                 VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE
                         HALOGEN-, SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
      29.17    Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
               Nitrosoderivate                                                                 18              14,4
      29.18    Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre Halogen-, Sulfo-,
               Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Dinitroglykol, Hexanitromannit, Trinitroglyzerin, Tetranitropentaerythrit
                   ( Pentrit)                                                                  15                12
               B. Dinitrodiäthylenglykol                                                       15                12
               C. andere                                                                       17              13,6
      29.19    Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Inosithexaphosphorsäure, Inosithexaphosphate, Laktophosphate                 15                12
               B. Tributylphosphat, Triphenylphosphat, Trikresylphosphat, Trixylenyl­
                   phosphat, Trichloräthylphosphat                                             15              11,2
               C. andere                                                                       17              13,6
      29.20    Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
               Nitrosoderivate                                                                 18               14,4
      29.21    Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasser-'
               stoffsäuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
               derivate                                                                         17              13,6
                          IX . VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
      29.22    Verbindungen mit Aminofunktion:
               A. acyclische Monoamine:
                       I. Mono-, Di- und Trimethylamin, und ihre Salze                          16              12,8
                      II. Diäthylamin und seine Salze                                           11               8,8
                     III. andere                                                                14              11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 / 149
                                                                                                  Zollsatz
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          1                                              2                                    3                4
       29.22   B. acyclische Polyamine:
 (Fortsetzung)       I. Hexamethylendiamin und seine Salze                                   16              12,8
                    II. andere                                                               15               9,6
               C. alicyclische Mono- und Polyamine:
                     I. Cyclohexylamin, N-Dimethylcyclohexylamin, und ihre Salze             13              10,4
                    II. andere                                                               16              12,8
               D. aromatische Monoamine :
                     I. Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                          16              12,8
                    II. Tetranitromonomethylanilin (Tetryl)                                   8               6,4
                   III. Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                          16              12,8
                   IV. Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                         ihre Salze                                                          15               12
                    V. Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate,
                          und ihre Salze :
                          a) Hexanitrodiphenylamin (Hexyl)                                    8               6,4
                          b) andere                                                          16              12,8
                   VI. alpha-Naphthylamin, beta-Naphthylamin, ihre Halogen-, Sulfo-,
                         Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre Salze :
                          a) beta-Naphthylamin und seine Salze                               14              11,2
                          b ) andere                                                         16              12,8
                  VII. andere                                                                16              12,8
               E. aromatische Polyamine:
                      I. Phenylendiamine und Toluylendiamine, ihre Halogen-, Sulfo-,
                         Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre Salze                          14              11,2
                    II. andere                                                               16              12,8
        29.23  Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
               A. Aminoalkohole ; Aminoäther; Aminoester:
                     I. Monoäthanolamin und seine Salze                                      14              11,2
                    II. andere                                                               16              12,8
               B. Aminonaphthole und andere Aminophenole; Aminoaryläther; Amino­
                  arylester:
                      I. Anisidine, Dianisidine, Phenetidine, und ihre Salze                 18              14,4
                    II. andere                                                               16              12,8
               C. Aminoaldehyde; Aminoketone; Aminochinone                                   16              12,8
               D. Aminosäuren :
                      I. Lysin, seine Ester, und ihre Salze                                  13              10,4
                    II . Sarkosin und seine Salze                                            15                12
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 150                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.73
                                                                                                    Zollsatz
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          1                                                2                                    3                4
        29.23       D. III. Glutaminsäure und ihre Salze                                       19               (a)
  (Fortsetzung)         IV. Aminoessigsäure                                                    17              11,2
                          V. andere                                                            17              13,6
                    E. Aminoalkoholphenole; Aminophenolsäuren; andere Aminoverbindungen
                        mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                       17              13,6
        29.24       Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der
                    Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide:
                    A. Lecithine und andere Phosphoaminolipoide                   *            14               8,8
                    B. andere                                                                  17              13,6
        29.25       Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlen­
                    säureamidfunktion :
                    A. acyclische Amide :
                           I. Asparagin und seine Salze:
                               a) Asparagin                                                    14              11,2
                               b) Salze des Asparagins                                         17              13,6
                          II . andere                                                          18              14,4
                    B. cyclische Amide:
                            I. Ureine :
                               a) para-Phenetylharnstoff (Dulcin)                              12               9,6
                               b ) andere                                                      15                12
                          II. Ureide :
                               a) Phenyläthylmalonylharnstoff und seine Salze                  22              17,6
                               b) Diäthylmalonylharnstoff und seine Salze                      19              15,2
                               c) andere                                                       17              13,6
                         III. andere cyclische Amide:
                               a) Diäthylaminoaceto-2,6-xylidid                                17                12
                               b) andere                                                       17              13,6
         29.26      Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoe­
                    säuresulfimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (ein­
                    schließlich Hexamethylentetramirt und Trimethylentrinitramin):
                    A. Imide :
                            I. ortho-Benzoesäuresulfimid (Saccharin) und seine Salze            15               12
                          II. andere                                                            17              13,6
                     B. Imine :
                            I. Aldimine                                                         18             14,4
                           II. andere Imine :
                                a) Hexamethylentetramin                                         18              14,4
                               b) Trimethylentrinitramin (Hexogen)                              11               8,8
                                c) andere                                                       17              13,6
( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 151
                                                                                                    Zollsatz
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         1                                             2                                        3                4
      29.27     Verbindungen mit Nitrilfunktion                                                17              15,2
      29.28     Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                                             16              12,8
      29.29     Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins                       17              13,6
      29.30     Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen                                   17              13,6
                        X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                  HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
      29.31     Organische ThioVerbindungen:
                A. Xanthogenate                                                               14               11,2
                B. andere                                                                      18              14,4
      29.32     Organische Arsenverbindungen                                                  17              13,6
      29.33     Organische Quecksilberverbindungen                                            17              13,6
      29.34    Andere organisch-anorganische Verbindungen:
               A. Tetraäthylblei                                                              20                16
                B. andere                                                                     18              14,4
      29.35    Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren:
               A. Furfurol und Cumaron                                                        14              11,2
                B. Furfuryl- und Tetrahydrofurfurylalkohol                                    17              13,6
               C. Thiophen                                                                    14              11,2
                                                                                              10                8
               D. Pyridin und seine Salze
                E. Indol und Skatol (beta-Methylindol), und ihre Salze                        12               9,6
                F. Ester der Pyridin-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure); Nikotinsäure­
                   diäthylamid und seine Salze                                                14              11,2
               G. Chinolin und seine Salze                                                    17              13,6
               H. Phenyl-l-dimethyl-2,3-pyrazolon-5 (Analgesin) und Phenyl-l-dimethyl­
                   2,3-dimethylamino-4-pyrazolon-5 (Dimethylaminoanalgesin) und ihre
                   Derivate :
                      I. Phenyl-l-dimethyl-2,3-isopropyl-4-pyrazolon-5 (Isopropylanalgesin)   15              10,4
                     II. andere                                                               25              17,5
               IJ. Nucleinsäuren und ihre Salze                                               18              14,4
               K. beta-Picolin                                                                12               9,6
               L. Benzthiazyldisulfid; Mercaptobenzimidazol; Mercaptobenzthiazol und
                   seine Salze                                                                18              14,4
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 152                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
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        1                                              2                                        3                4
      29.35    M. Santonin                                                                     13                8
 (Fortsetzung)
               N. Cumarin, Methylcumarin und Äthylcumarin                                      18              14,4
               O. Phenolphthalein                                                              18              14,4
                P. l-Methyl-4-amino-N'-phenyl-N'-(2'-thenyl)-piperidin, seine Tartrate und
                    Maleinate ;
                    3-Methylmercapto-10-[2'-(N-methylpiperidyl)-äthyl]-phenothiazin und
                    seine Salze ;
                    1-Methyl-4-(3'hydroxyphenyl)-4-propionyl-piperidin-hydrochlorid;
                    Hydrochlorid und Nitrat des 2-(l'-Naphthylmethyl)-imidazolin ;
                    2-(N-para-tolyl-N-meta-hydroxyphenyl-aminomethyl)-imidazolin;
                    3,5-Dioxo-l,2-diphenyl-4-normal-butyl-pyrazolidin;
                    N-(gamma-Dimethylaminopropyl)-iminodibenzyl-hydrochlorid;
                   Thiophosphorsäure-0,0-diäthyl-0-6-(2-isopropyl-4-methylpyrimidyl)-ester;
                    2-Chlor-4,6-bis-(äthylamino)-l,3,5-triazin;
                    2-Chlor-4-isopropylamino-6-äthylamino-l,3,5-triazin;
                    ( + )-3-Methoxy-N-methylmorphinan und seine Salze;
                    6-Allyl-6,7-dihydro-5H-dibenzo (c, e)-azepin und seine Salze ;
                    7-Chlor-2-methylamino-5-phenyl-3H-l,4-benzodiazepin-4-oxid und
                    seine Salze ;
                    N-Isonicotinoyl-N'-isopropylhydrazin;
                    2-Methyl-9-phenyl-2,3,4,9-tetrahydro-lH-indeno-[2,l-c]-pyridin und
                    seine Salze ;
                    1-Methyl-3-dimethylcarbaminyl-oxy-pyridiniumbromid;
                    2-Chlor-9-(3-dimethylaminopropyliden)-thioxanthen;
                    2-Benzylimidazolin-hydrochlorid;
                    2-Chlor-4,6-bis-(isopropylamino)-l,3,5-triazin;
                    3-Äthylmercapto-10-(l'-methylpiperazinyl-4'-propyl)-phenothiazin ;
                    Halogenderivate des Chinolins ;
                     Chinolincarbonsäurederivate                                                16               8,4
               Q. andere                                                                        16              10,4
       29.36    Sulfamide                                                                       18              11,2
       29.37    Sultone und Sultame                                                             17              li,6
                       XI. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                       PROVITAMINE, VITAMINE, HORMONE UND ENZYME
       29.38    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (ein­
                 schließlich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine
                 gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungs­
                 mitteln aller Art:
                 A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                             14              7,1
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 153
                                                                                                     Zollsatz '
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom      vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                            2                                         3                4
       29.38    B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung:
 (Fortsetzung)         I. Vitamin A                                                              9              4,5
                     II. Vitamine B2, Bs, Be, B12 und H                                          9              5,8
                    III . Vitamin B9                                                            18              14,4
                    IV. Vitamin C                                                               12              9,6
                     V. andere Vitamine                                                         14              9,1
               C. natürliche Konzentrate von Vitaminen :
                       I. natürliche A + D-Konzentrate                                           9              5,6
                      II . andere                                                               14              11,2
               D. Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art; nichtwäßrige Lösungen
                   von Provitaminen oder Vitaminen                                              18              11,7
        29.39  Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone; ihre hauptsächlich als
               Hormone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hormone ge­
               brauchte Steroide :
               A. Adrenalin                                                                     17              13,6
               B. Insulin                                                                       16              12,8
               C. Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen :
                      I. gonadotrope Hormone                                                    11               8,8
                     II . andere                                                                15               12
               D. Hormone der Nebennierenrinde :
                       L Cortison, Hydrocortison, und ihre Acetate; Dehydrocortison, 1,2­
                          Dehydro-hydrocortison                                                 11               8,8
                      II. andere                                                                14              11,2
               E. andere Hormone und andere Steroide                                            14              11,2
        29.40  Enzyme                                                                           13              10,4
               XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKO­
               SIDE UND PFLANZLICHE ALKALOÏDE, IHRE SALZE, ÄTHER, ESTER
                                       UND ANDEREN DERIVATE
        29.41  Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester
               und anderen Derivate :
               A. Digitalis-Glykoside                                                           12               9,6
               B. Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                                              11               8,8
               C. Rutin und seine Derivate                                                      18              14,4
               D. andere                                                      -                 14              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 154                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                              2                                        3                 4
     29.42    Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloïde, ihre Salze,
              Äther, Ester und anderen Derivate:
              A. Opiumalkaloide:
                      I. Thebain und seine Salze                                              13              10,4
                     II . andere                                                              17              13,6
               B. Chinaalkaloide :
                     I. Chinin und Chininsulfat                                                9               7,2
                    II . andere                                                               12               9,6
              C. andere Alkaloïde :
                      I. Koffein und seine Salze                                              13              10,4
                    II . Kokain und seine Salze :
                          a) Kokain, roh                                                      5               frei
                         b ) andere                                                           17              11,2
                   III . Emetin und seine Salze                                              10                 8
                   IV. Ephedrin und seine Salze                                              16               12,8
                   V. Theobromin und seine Derivate                                          10                 8
                  VI. Theophyllin, Theophyllinäthvlendiamin, und ihre Salze                  17              13,6
                  VII . andere                                                               13               8,4
                              XIII . ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
    29.43     Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ;
              Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse
              der Tarifnrn. 29.39, 29.41 und 29.42:
              A. Rhamnose, Raffinose, Mannose                                                15               —
              B. andere                                                                      20               —
    29.44     Antibiotika:
              A. Penicilline                                                                 21              16,8
              B. Chloramphenicol                                                             13              10,4
              C. andere Antibiotika                                                           9                 8
    29.45     Andere organische Verbindungen                                                 20                16
 ---pagebreak---  1 . 1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 / 155
                                                        KAPITEL 30
                                           PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „Arzneiwaren im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind :
     a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
     b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu thera­
        peutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind.
     Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel,
     angereicherte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeug­
     nisse der Tarifnrn . 30.02 und 30.04.
     Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
     A. als ungemischte Erzeugnisse :
         1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
         2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
         3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03 , nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
              einem beliebigen Lösungsmittel gelöst ;
     B. als gemischte Erzeugnisse :
         1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel) ;
         2) . Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
         3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
2. Zu Kapitel 30 gehören nicht :
     a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
        33.05) ;
     b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigen­
        schaften ; sie gehören zu Tarifnr. 33..06 ;
     c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen.
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
     a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
     b) sterile Laminariastifte ;
     c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
                                                                                                      #
     d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der
        Tarifnr. 30.02), dosiert oder hierzu gemischt ;
     e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
     f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
     g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 156                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
       1                                                2                                      3                 4
     30.01    Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet,
              auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
              Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; andere zu therapeu­
              tischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, ander­                     *
              weit weder genannt noch inbegriffen:
              A. Drüsen und andere Organe, getrocknet:
                    I. als Pulver                                                             10                 8
                   II . andere                                                                 8               6,4
              B. andere                                                                       11               8,8
     30.02    Sera von immunisierten Tieren oder Menschen; mikrobiologische Vaccine,
              Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, aus­
              genommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse:
              A. Sera und Vaccine                                                             15               9,6
              B. Mikrobenkulturen                                                             17               13,6
              C. andere                                                                       14               11,2
     30.03    Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin:
              A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                    L Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                     29              20,3
                   II. andere :
                         a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse ent­
                            haltend :
                            1 . Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend                 17               13,2
                            2, andere                                                         17               11,2
                        b ) andere                                                            15                7,8
              B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                    I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                    34              23,8
                   II . andere :
                         a) Penicillin, Streptomycin pder Derivate dieser Erzeugnisse ent­
                            haltend                                                           22               17,6
                        b ) andere                                                            20               10,4
     30.04    Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum
              Heilgebrauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder
              überzogen oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen
              Zwecken aufgemacht, ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30
              genannten Erzeugnisse                                                           17               11,2
     30.05    Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren                                  15                12
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 / 157
                                                         KAPITEL 31
                                                      DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1. Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
          1)  Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         2)   Ammonsalpeter, auch rein ;
         3)   Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
         4)   Ammoniumsulfat, auch rein ;
         5)   Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
          6)  Kalkmagnesiumsalpeter-, auch rein ;
          7)  Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit Öl
              getränkt ;
          8) Harnstoff, auch rein ;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
          Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
     C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B
          (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nicht­
          düngenden anorganischen Stoffen bestehen ;
     D. flüssige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1
          A 2) oder des Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2. Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
     macht sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
          1 ) Thomasphosphatschlacken ;
          2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate und geschmolzene Phosphate) und
              durch Glühen behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate ;
          3 ) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache) ;
          4) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundertteilen ;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
          Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
     C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung
          der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen
          bestehen.
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
     macht sind — nur :
     A. folgende Erzeugnisse :
          1 ) natürliche rohe Kalisalze (z. B. Karnallit, Kainit, Sylvinit) ;
          2) Schlempekohle ;
          3) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c) ;
          4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an KaO von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
          5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an KaO von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 158                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               1 . 1.73
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
          Grenzwerte bleiben außer Betracht).
4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander
     gehören zu Tarifnr. 31.05 .
5. Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
6. Zu Kapitel 31 gehören nicht :
     a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
     b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 ge­
         nannten Erzeugnisse ;
     c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
         oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
                                                                                                                        Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
          1                                                        2                                                3                 4
        31.01        Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch
                     untereinander gemischt, jedoch nicht chemisch bearbeitet                                     frei             frei
        31.02        Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel:
                     A. natürlicher Natronsalpeter (a)                                                            frei              frei
                      B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichts­
                          hundertteilen, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes                           16             12,8
                      C. andere                                                                                     10                8
        31.03        Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel:
                     A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
                            I. Superphosphate                                                                        6               4,8
                           II . andere                                                                             frei             frei
                     B. der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                                           4              2,4
        31.04         Mineralische oder chemische Kalidüngemittel:
                     A. des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                              frei             frei
                      B. des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31                                               3              2,4
        31.05        Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen
                     oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg
                     oder weniger:
                     A. andere Düngemittel:
                            I. die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium ent­
                                haltend                                                                              7               6,6
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterhegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 1 / 159
                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
          1                                                       2                                                  3                4
        31.05       A. II. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor anhaltend :
 (Fortsetzung)                 a) Ammoniumphosphate                                                                  7               6,6
                               b) Phosphate und Nitrate enthaltend                                                   7               6,6
                               c) andere:
                                  1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                       hundertteilen                                                                10                8
                                  2, andere                                                                          7               4,8
                          III. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend :
                               a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen
                                  Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem
                                  Anteil an Kaliumnitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit
                                  einem Gesamtgehalt an Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Ge­
                                  wichtshundertteilen (a)                                                           10              frei
                               b) andere :
                                   1 , mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                       hundertteilen                                                                10                8
                                  2 , andere                                                                         7               4,8
                          IV. andere :
                               a) mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichts­
                                  hundertteilen                                                                     10                8
                               b) andere                                                                             4               3,2
                     B. Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder ähnlichen For­
                         men oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger . . .                       11               8,8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 160                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 73
                                                                  KAPITEL 32
                  GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                       FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FARBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
      a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05 , anorganische Er­
          zeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Packungen
          für den Einzelverkauf der Tarifnr. 32.09 ;
      b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
          Erzeugnisse.
2. Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen mit Kupplungskomponenten, die zum Erzeugen unlöslicher
      Azofarbstoffe auf der Faser dienen sollen, gehören zu Tarifnr. 32.05 .
3 . Zu den Tarifnrn. 32.05 , 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen
      organischen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln , die zum Färben von Kunststoffen, Kautschuk
      und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet
      werden. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09.
4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen
      Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der
      Lösung übersteigt.
5. Zu 3en „Farbmitteln" im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben ver­
      wendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder
      Hutschweißledern verwendet werden, bestehend :
      a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder
          andere Bindemittel zusammengehalten werden, oder
      b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere
          Unterlage aufgebracht sind.
                                                                                                                             Zollsatz
     Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
           1                                                     2                                                      3                 4
         32.01        Pflanzliche Gerbstoffauszüge:
                      A. Mimosaauszug                                                                                  10                 9
                      B. Quebrachoauszug                                                                              frei               frei
                      C. Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kastanienauszug ....                             9
                      D. andere                                           '                                             9               8(a)
 ( a) Zollsatz von 4 % für Eukalyptusgerbstoffauszug , im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents
      von 250 t .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /161
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                           2                                         3                4
        32.02  Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Gall­
               äpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate                     10                8
        32.03  Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe; Gerbstoff-
               zubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen
               für die Gerberei (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)                 10                8
        32.04  Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Färbhölzern und anderen
               färbenden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farb­
               stoffe :
               A. pflanzliche Farbstoffe:
                      I. Katechu                                                              frei             frei
                     II. Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp; Färberwaid                      6               4,8
                    III . Lackmus                                                               3               2,4
                    IV. andere                                                                  9              5,6
               B. tierische Farbstoffe                                                         10                8
        32.05  Synthetische organische Farbstoffe; synthetische organische Erzeugnisse, die
               als Luminophore verwendet werden; auf die Faser aufziehende optische
               Aufheller; natürlicher Indigo:
               A. synthetische organische Farbstoffe                                           17               10
               B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                        20               14
               C. synthetische Organische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                   werden                                                                      19              16,8
               D. auf die Faser aufziehende optische Aufheller                                 17              9,5
               E. natürlicher Indigo                                                           9                8,4
        32.06  Farblacke                                                                       16               14
        32.07  Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
               wendet werden:
               A. andere Farbmittel :
                      I. Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch inbegriffen              9               7,2
                     II. Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse                    9               7,2
                    III. Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Lithopone und
                          dergleichen)                                                         12              9,6
                   IV. Titanoxidpigmente                                                       15              9,6
                     V. Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder
                          Strontiumchromat:
                          a) Molybdatrot                                                       11               8,8
                          b) andere                                                            17              13,6
                   VI. andere :
                          a) Magnetit                                                         frei               7
                          b) andere                                                            14              11,2
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 162                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.73
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                             2                                        3                4
      32.07     B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                      16              12,8
 (Fortsetzung) C. anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden ....         12                8
     32.08     Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
               Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und
               ähnliche Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie;
               Engoben; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien,
               Schuppen oder Flocken:
               A. zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben     15               12
               B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                               16              10,4
               C. flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen; Engoben                    13                8
               D. Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen
                   oder Flocken                                                                8               4,8
    ' 32.09    Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der
               für die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben; mit Lein­
               öl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum
               Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
               Prägefolien; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf:
               A. Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Ar-t
                   der für die Lederendbearbeitung gebrauchten; andere Anstrichfarben ;
                   mit Leinöl, Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder an­
                   deren zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene
                   Pigmente :
                     I. Perlenessenz                                                          16              12,8
                    II . andere                                                               19               12
               B. Prägefolien                                                                 17              11,2
               C. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf                  16              12,8
      32.10    Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farb­
               tönungen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen
               und ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen; alle diese in Zusammen­
               stellungen, auch mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör          22              14,4
      32.11    Zubereitete Sikkative                                                          17              11,2
      32.12    Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für An­
               streicherarbeiten; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauer­
               werk und dergleichen                                                           11               7,2
      32.13    Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere
               Tinten und Tüschen:
               A. Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                                15               12
               B. Druckfarben                                                                 18              11,2
               C. andere Tinten und Tuschen                                                   16              12,8
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /163
                                                              KAPITEL 33
             ÄTHERISCHE OLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KORPERPFLEGE- UND SCHÖNHEITSMITTEL
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
      a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
      b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
      c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07 .
 2. Zu Tarifnr. 33.06 gehören auch :
'     a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert ;
      b) Erzeugnisse (ausgenommen solche der Tarifnr. 33.05), auch ungemischt, die zur Verwendung als Riech-,
           Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel geeignet und zu diesem Zweck
           für den Einzelverkauf aufgemacht sind.
                                                                                                         Zollsatz
     Tarifnumftier                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
           1                                                2                                         3               4
         33.01      Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret);
                    Resinoide :
                    A. ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht:
                           I. von Zitrusfrüchten                                                     12              11
                          II. andere:
                              a) Geraniumöl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl               5              3,2
                              b) andere                                                            frei              (a)
                     B. ätherische öle, terpenfrei gemacht:                                        .
                          I. von Zitrusfrüchten                                                      12              12
                         II. andere                                   ,                              10             6,4
                    C. Resinoide                                                                     7              5,6
         33.02      Terpenhaltíge Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen                              10             6,4
         33.03      Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen oder
                    ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen                     9              7,2
         33.04      Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech­
                    oder Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehre­
                    rer dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für
                    die Riechmittel-, Lebensmittel- oder andere Industrien sind                     10                8
(a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 164                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 73
                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                       %                 %
       1                                           2                                    3                4
     33.05    Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle,
              auch zu medizinischen Zwecken                                            12               9,6
     33.06    Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel:
              A. Rasiercreme                                                           20              12,8
              B. andere                                                                18              11,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1/ 165
                                                         KAPITEL 34
              SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL
               UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE,
          ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND
                      ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS"
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel, Rasiercreme und Haarwaschmittel, auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe ent­
         halten (Tarifnr. 33.06).
2. Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer
    können auch Zusätze enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe,
    Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu
    dieser Tarifnummer, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen.
    In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr. 34.05
    zuzuweisen .
3 . „Erdöl" oder „Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu
    Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse.
4. „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur :
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
         untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) unter­
         einander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
     C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem Fette,
         Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten, sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine
         Lösungsmittel enthalten.
    Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht :
     a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
     b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                             2                                          3                4
        34.01      Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zu­
                   bereitungen in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren,
                   auch ohne Gehalt an Seife                                                      19               12
        34.02      Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen
                   und zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend . .    17               12
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /166                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
        1                                          2                                          3                4
      34.03   Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel
              für Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder an­
              deren Stoffen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
              aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr:
              A. Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend                         10               6,4
               B. andere                                                                     10               6,4
      34.04   Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche; zubereitete Wachse, nicht
              emulgiert und ohne Lösungsmittel                                               12                8
      34.05   Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuer­
              pasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete
              Wachse der Tarifnr. 34.04                                                      15               9,6
      34.06   Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen            16              12,8
      34.07   Modelliermassen, audi in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für
              Kinder; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder
              ähnlichen  Formen                                                              16              10,4
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 / 167
                                                                    KAPITEL 35
                                                    EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
     a) als Arzneiwaren aufgemachte Eiweißstoffe (Tarifnr. 30.03);
     b) Gelatinepostkarten und andere Druckerzeugnisse (Kapitel 49).
2. „Dextrine" im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern,
     berechnet als Dextrose, von 10% oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
     Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02.
                                                                                                                                 Zollsatz
    Tarifnutnmer                                           Warenbezeichnung                                            autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                           %                 %
          1                                                        2                                                        3                 4
        35.01          Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate; Kaseinleime:
                      A. Kasein :
                              I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                           2                  2
                             II. zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstellen von
                                  Lebens- und Futtermitteln ( a)                                                            6                 5
                            III. anderes                                                                                   14                —
                       B. Kaseinleime                                                                                      13                —
                       C. andere                                                                                           10                10
        35.02          Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
                       A. Albumine :
                              I. ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)                                                 frei              frei
                             II . andere :
                                  a ) Eieralbumin und Milchalbumin :
                                      1 , getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.) ....                10(c)               —
                                      2, anderes                                                                         10 (c)              —
                                  b ) andere                                                                               10                —
                       B. Albuminate und andere Albuminderivate                                                            12                12
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b) Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( c) Bei der Einfuhr dieser Waren werden anstelle von Zöllen Abgaben erhoben, die in der Verordnung Nr. 170/67/EWG des Rates bestimmt sind.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 168                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                              2                                      3                4
     35.03    Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der
              Oberfläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Glutinleime (z. B.
              Knochenleim, Hautleim, Sehnenleim), Fischleim; Hausenblase:
              A. Hausenblase                                                                10                8
              B. andere                                                                     15               12
     35.04    Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate; Hautpulver, auch chromiert    12                8
     35.05    Dextrine und Dextrinleime; lösliche oder geröstete Stärke; Klebstoffe aus
              Stärke :   .
              A. Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke                                 23,9              14
                                                                                          + bT             + bT
              B. Dextrinleime, Klebstoffe aus Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder
                  Dextrinen :                                                                 .
                    I. von weniger als 25 Gewichtshundertteilen                            16,3              13
                                                                                          + bT             + bT
                                                                                                        höchstens
                                                                                                             18
                   II. von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen . .   16,3              13
                                                                                          + bT             + bT
                                                                                                        höchstens
                                                                                                              18
                  III. von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen . .   16,3               13
                                                                                          + bT              + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                              18
                  IV . von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                              16,3               13
                                                                                          + bT              + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                              18
     35.06    Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeug­
              nisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den
              Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
              oder weniger:
              A. zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                     I. pflanzliche Klebstoffe:
                        a) aus pflanzlichen Gummen                                           11              8,8
                        b ) andere                                                           19              15,2
                   II . andere                                                               16              12,8
              B. Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen
                  für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts
                  von 1 kg oder weniger                                                      19              15,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /169
                                                         KAPITEL 36
                   PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                           ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden
    Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse.
2. Zu Tarifnr. 36.08 gehören nur :
    a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen,
         aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähn­
         liche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
    b) flüssige Brennstoffe (z. B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsver­
         mögen von 300 ccm oder weniger ;
    c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                             2                                        3                4
        36.01      Schießpulver:
                   A. Schwarzpulver                                                              8               6,4
                   B. anderes                                                                   11               8,8
        36.02      Zubereitete Sprengstoffe                                                     16              12,8
        36.03      Zündschnüre; Sprengzündschnüre                                               15               9,6
        36.04      Zündhütchen, Sprengkapseln; Zünder; Sprengzünder                             24              19,2
        36.05      Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen,
                   Raketen zum Wetterschießen und dergleichen):
                   A. Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Grubenlampen und dergleichen     13              10,4
                    B. andere                                                                   18              11,2
        36.06      Zündhölzer                                                                   14              11,2
        36.07      Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form                      15               9,6
        36.08      Waren aus leicht entzündlichen Stoffen                                       19              15,2
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 170                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 73
                                                         KAPITEL 37
               ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
    a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze, Toner,
        Emulsionen) ;
    b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufge­
        macht.
    Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit
    tarifiert werden.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner
    Beschaffenheit zu behandeln.
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B I gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m,
    die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen,
    wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
         1                                              2                                           3                4
       37.01      Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen
                  Papiere, Karten oder Gewebe), nicht belichtet                                    21              13,6
       37.02      Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht be­
                  lichtet                                                                          20              12,8
       37.03      Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht ènt­
                  wickelt                                                                          23              14,4
       37.04      Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht ent­
                  wickelt (Negative oder Positive):
                  A. kinematographische Filme:
                         I. Negative; Zwischenpositive                                            frei             frei
                        II. andere Positive                                                    2,35 R.E.        1,52 R.E.
                                                                                               für 100 m       für 100 m
                   B. andere                                                                      frei             frei
       37.05      Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                   Zwecken; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive):
                  A. Mikrofilme                                                                     5                4
                   B. andere                                                                       12                8
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 / 171
                                                                                                   Zollsatz
                                                                             *
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                             %                    %
          1                                              2                                    3               .   4
        37.06     Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, belichtet und ent­
                  wickelt (Negative oder Positive)                                          frei                 (a)
        37.07     Andere kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, Stummfilme
                  und Tonfilme (Negative oder Positive):
                  A. Negative; Zwischenpositive                                             frei                frei
                  B. andere Positive : ,
                        I. Wochenschaufilme                                     1        2,25 R.E.         1,57 R.E.
                                                                                        für 100 m         für 100 m
                       II. andere, mit einer Breite:
                           a) von weniger als 10 mm                                     0,50 R.E.          0,32 R.E.
                                                                                        für 100 m         für 100 m
                           b) von 10 mm oder, mehr, jedoch weniger als 34 mm            3,50 R.E.         2,80 R.E.
                                                                                        für 100 m         für 100 m
                           c) von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm               5 R.E.          3,20 R.E.
                                                                                        für 100 m         für 100 m
                           d) von 54 mm oder mehr                                         5 R.E.           - 4 R.E.
                                                                                        für 100 m         für 100 m
        37.08     Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließlich der
                  Erzeugnisse für Blitzlicht                                                 15                 9,6
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 172                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                          KAPITEL 38
                             VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
        1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01);
        2) Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nagetiere, Schädlingsbekämpfungs­
            mittel und dergleichen, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11 beschriebenen Art ;
        3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben
            (Tarifnr. 38.17);
        4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
        menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).
2. Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
    a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (aus­
        genommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
    b) Fuselöle ;
    c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf ;
    e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel) ;
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
    g) chemische Elemente des Kapitels 28 , z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert
         in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen, auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
         1                                                 2                                      3 '              4
      38.01        Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension):
                   A. künstlicher Graphit:
                         I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                            von 1 kg oder weniger                                                10               6,4
                        II. anderer                                                               6               4,6
                    B. natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                             9               5,6
       38.02       Tierisches Schwarz (z. B. Beinschwarz, Elfenbeinschwarz), auch ausge­
                   braucht                                                                        7               5,6
                                                                                                      «
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 173
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
          1                                           2                                         3                4
        38.03  Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbierend); aktivierte Kie­
               selgur, aktivierter Ton, aktivierter Bauxit und andere aktivierte natürliche
               mineralische Stoffe :
               A. Aktivkohle                                                                   16              10,4
               B. andere                                                                       14               8,8
        38.04  Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Leucht­
               gasreinigung                                                                     4               3,2
        38.05  Tallöl :
               A. roh                                                                           4              frei
               B. anderes                                                                       7               5,6
        38.06  Sulfitablaugen                                                                   9               7,2
        38.07  Balsamterpentinöl; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpen­
               haltige Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung
               der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl:
               A. Balsamterpentinöl                                                             5                4
               B. Sulfatterpentinöl ; Dipenten, roh                                             7                4
               C. andere                                                                        7               4,8
        38.08  Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der
               Tarifnr. 39.05); leichte und schwere Harzöle:
               A. Kolophonium, einschließlich „Brais résineux"                                  6                5
               B. leichte und schwere Harzöle                                                   7               4,8
               C. andere                                                                       10               6,4
        38.09  Holzteere, Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und
               Verdünnungsmittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot; Holzgeist, Acetonöl:
               A. Holzteere                                                                     4               2,4
                B. Holzgeist                                                                   16              12,8
                C. andere                                                                       8               6,4
        38.10  Pflanzliche Peche aller Art; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf
               der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen; Kernbinde­
               mittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen                        8               6,4
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 174                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
       1                                            2                                         3                4
     38.11    Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide, Mittel gegen Nage­
              tiere, Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Zubereitungen oder
              in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z. B.
              Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger):
              A. Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Um­
                  schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger            9               7,2
               B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen                      8               6,4
              C. andere                                                                      15               9,6
     38.12    Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beiz­
              mittel aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederin­
              dustrie oder ähnlichen Industrien gebraucht werden:
              A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen:
                     I. auf der Grundlage von Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder
                        Dextrinen :
                        a) von weniger als 55 Gewichtshundertteilen                         18,8              13
                                                                                           + bT             + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                              20
                        b) von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundert­
                            teilen                                                          18,8               13
                                                                                           + bT             + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                              20
                         c) von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Gewichtshundert­
                            teilen                                                          18,8               13
                                                                                           + bT             + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                              20.
                        d) von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr                           18,8               13
                                                                                           + bT             + bT
                                                                                                         höchstens
                                                                                                              20
                    II. andere                                                               14               8,8
               B. zubereitete Beizmittel                                                     14              11,2
     38.13    Abbeizmittel für Metalle; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schwei­
              ßen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Löten oder Schwei­
              ßen aus Metall und anderen Stoffen; Uberzugsmassen und Füllmassen für
              Schweißelektroden und Schweißstäbe:
               A. Abbeizmittel für Metalle; Löt- und Schweißpasten und -pulver, die aus
                  Metall mit anderen Zusätzen bestehen                                       14              11,2
               B. Uberzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweiß­
                  stäbe      ..                                                               9               5,6
              C. andere                                                                       9               7,2
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /175
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom      vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                             2                                      3               4
        38.14  Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikor­
               rosivadditives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
               A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei (Äthylfluid)           19             15,8
                B. andere:
                      I. für Schmierstoffe :
                         a) Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend               13               8
                         b) andere                                                            16             10,4
                     II. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei, von
                         Äthylmethylblei und von Mischungen von Tetraäthyl- und Tetra­
                         methylblei                      ;                                    17             11,8
                    III. andere                                                               17             11,2
        38.15  Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                                   16             10,4
        38.16  Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                     11              7,2
        38.17  Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und
               Feuerlöschbomben                                                                15              12
        38.18  Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähn­
               liche Erzeugnisse                                                              18             11,2
        38.19  Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder
               verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
               anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen In­
               dustrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
               griffen:
               A. Fuselöle; Dippelöl                                                           7              5,6
                B. Naphthensäuren                                                              6                4
                C. wasserunlösliche Salze der Naphtensäuren; Ester der Naphtensäuren           12               8
               D. Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkali­
                   metalle oder der Äthanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus
                   bituminösen Mineralien und ihre Salze                                       14             8,8
                E. Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische                           13             10,4
                F. Ionenaustauscher:
                      I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen
                         mineralischen   Stoffen                                                9             7,2
                     II. andere                                                                14             11,2
               G. Katalysatoren                                                                14             11,2
               H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen
                   Röhren                                                                      12             9,6
               IJ. Hartmetallmischungen, nicht gesintert                                       12               8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 176                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
        1                                            2                                       3                4
      38.19      K. feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen     4               3,2
 (Fortsetzung)   L. Gasreinigungsmasse                                                       9               7,2 .
                M. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen . .    10                8
                N. Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid oder
                    Nickelhydroxid                                                          15               12
                O. graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen, in Form
                    von Platten, Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen, ausgenom­
                    men Waren der Tarifstelle 38.01 A                                        6               4,8
               . P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydraulische
                    Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen
                    Mineralien von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                     18              12,8
                Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen         18              12,8
                 R. Rostschutzmittel, mit Aminen als wirksamen Bestandteilen                18              12,8
                 S. chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu Kapitel 38            9              14,4
                 T. andere                                                                  18              14,4
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 / 177
                                                    ABSCHNITT VU
            KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTERUND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
       (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
                                                       KAPITEL 39
                        KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
     a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
     b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
     c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
     d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
     e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
     f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke ,
          Peitschen, Reitpeitschen, Teile davon, Fächer und andere Waren des Abschnitts XII ;
     h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
      ij) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren) ;
     k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII) ;
      1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
    m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
     n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
     o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
     p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
     q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
          Zigarettenspitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
          Kapitels 98 .
2. Zu den Tarifnrn. 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
     a) Kunststoffe ;
     b) Silikone ;
     c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 178                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.73
3 . Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
    a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
    b) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile,
        auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
    d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der
        Tarifnr. 51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich
         quadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten
        haben) ;
    e) Abfälle und Bruch.
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modi­
fiziert ist.
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
         1                                                2                                            3                4
       39.01       Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch
                   modifiziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste,
                   Aminoplaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester,
                   Silikone):
                   A. Ionenaustauscher                                                                19               12
                   B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                       mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                       thetischem Kautschuk bestrichen                                                16              10,4
                   C. andere :
                           I. Phenoplaste:
                              a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     15                12
                              b) in anderen Formen                                                    17              12,8
                          II. Aminoplaste:
                              a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b ) zu Kapitel 39 . .    15                12
                              b) in anderen Formen                                                     17             13,6
                         III. Alkyde und andere Polyester                                             20                16
                        IV. Polyamide                                                                 22              17,6
                          V. Polyurethane                                                             22               17,6
                         VI. Silikone                                                                 20               17,6
                       VII . andere                                                                   20               14,4
       39.02       Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen,
                   Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Poly­
                   vinylacetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl­
                   und Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze):
                   A. Ionenaustauscher                                                                 22              14,4
                   B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                       mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                        thetischem Kautschuk bestrichen                                                16              10,4
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 1 / 179
                                                                                                        Zollsatz
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          1                                              2                                          3                4
        39.02  C. andere :
 (Fortsetzung)         I. Polyäthylen :
                           a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     20               16
                          b ) in anderen Formen                                                    23              18,4
                     II. Polytetrahaloäthylene                                                     23              14,4
                    III. Polysulfohaloäthylene                                                     23              18,4
                    IV. Polypropylen                                                               23              18,4
                     V. Polyisobutylen                                                             23              18,4
                    VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                          a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b ) zu Kapitel 39 . .    20               16
                           b ) in anderen Formen                                                   23              18,4
                  VII. Polyvinylchlorid :
                          a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 . .     20               16
                           b ) in anderen Formen                                                   23              18,4
                  VIII. Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolyme­
                           risate                                                                  19              15,2
                    IX.    Polyvinylacetat                                                         19               12
                     X.   Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate                               21              16,8
                    XI.    Polyvinylalkohole, -acetale und -äther                                 21               13,6
                  XII.    Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl-Misch­
                          polymerisate                                                             21              16,8
                 XIII . Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze                         19               12
                 XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse :
                           a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39         21              16,8
                          b ) in anderen Formen                                                    23              18,4
        39.03  Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellu­
               loseester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch
               weichgemacht (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber:
               A. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                   mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                   thetischem Kautschuk bestrichen                                                 16              10,4
               B. andere :
                      I. regenerierte Zellulose:
                          a) schäum-, schwamm- oder zellförmig                                     22              17,6
                          b ) andere :
                               1 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                   einer Dicke von weniger als 0,75 mm                            23               18,4
                               2, andere                        ·                                  19               12
                           c) Abfälle und Bruch                                                    16              10,4
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 180                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.73
                                                                                                  Zollsatz
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        1                                               2                                     3                4
      39.03    B.  II . Zellulosenitrate:
 (Fortsetzung)
                        a) nicht weichgemacht:
                            1 .' Kollodium und Zelloidin                                     20               16
                           2, andere                                                         12               9,6
                        b) weichgemacht:
                            1 , mit Kampfer oder anders weichgemacht (z. B. Zelluloid ):
                                 aa) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                  15               12
                                 bb ) andere                                                 17              13,6
                           2 . Abfälle und Bruch                                             14              11,2
                  III . Zelluloseacetate :
                        a) nicht weichgemacht                                                19              15,2
                        b) weichgemacht :
                           1 . Formmassen                                                    15               12
                           2. Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                         13              10,4
                            3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                 einer Dicke von weniger als 0,75 mm                         19              15,2
                           4. andere :
                                 aa) Abfälle und Bruch                                       14              11,2
                                 bb ) andere                                                 17              13,6
                  IV. andere Zelluloseester:
                        a) nicht weichgemacht                                                18              11,2
                        b) weichgemacht:
                           1 . Formmassen                                                    15               9,6
                            2. Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                        14              11,2
                            3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit
                                 einer Dicke von weniger als 0,75 mm                         20              12,8
                           4, andere:
                                 aa) Abfälle und Bruch                                       14               8,8
                                 bb ) andere                                                 18              11,2
                   V. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
                        a) nicht weichgemacht:
                            1 . Äthylzellulose                                               15                12
                            2 , andere                                                       19              15,2
                        b) weichgemacht:
                            1 . Abfälle und Bruch                                            16              12,8
                            2, andere :
                                 aa) Äthylzellulose                                          16              12,8
                                 bb ) andere                                                 20                16
                  VI . Vulkanfiber                                                           14               8,8
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 / 181
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
          1                                           2                                       3                4
        39.04  Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)          10                8
        39.05  Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Ver­
               esterung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze
               (Harzester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkautschuk,
               Kautschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk):
               A. Schmelzharze                                                               14               8,8
               B. andere                                                                     17              11,2­
        39.06  Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre
               Salze und Ester; Linoxyn:
               A. Alginsäure, ihre Salze und Ester                                           11              7,2
               B. andere                                                                     20               16
        39.07  Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 :
               A. aus regenerierter Zellulose                                                23              18,4
               B. aus Vulkanfiber                                                            19               12
               C. aus gehärteten Eiweißstoffen                                               18              11,2
               D. aus chemischen Kautschukderivaten                                          17              11,2
               E. aus anderen Stoffen :
                     I. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinema­
                         tographische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der
                         Tarifnr. 92.12                                                      16                8
                    II . andere                                                              22              17,6
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 182                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 73
                                                      KAPITEL 40
                 KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )
                                              UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Aus­
    druck gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Gut­
    tapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeug­
    nisse, die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
    a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen,
        aus kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
    b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder be­
        schichtet (Tarifnr. 59.15);
    c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene
        Gewebe oder Gewirke (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10);
       — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
       — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
            50 Gewichtshundertteilen,
        und Waren daraus ;
    d) mit Kautschuk getränkte oder • bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
        Gewichtshundertteilen und Waren daraus ;
    e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne
       Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und ' miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen
        aus Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus .
    Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken,
    Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus , gehören zu Kapitel 40, sofern
    der Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile
        aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
    e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
    a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermo­
        plastischen Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zu­
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 183
           satz anderer zur Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so
           müssen sie bei einer Temperatur zwischen 18 und 29° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprüng­
           lichen Länge aushalten, ohne zu reißen. Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge
           müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen
           Länge zusammenziehen.
           Synthetischer Kautschuk sind hiernach z. B. cis-Polyisopren (IR), Polybutadien (BR), Polychlorbutadien (CR),
          Polybutadien-Styrol (SBR), Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR), Polybutadien-Acrylnitril (NBR) und Butyl­
          kautschuk (HR);
      b) Thioplaste (TM) ;
      c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Natur­
          kautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hoch­
          polymeren , wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der
          Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen.
5 . Zu den Tarifnrn. 40.01 und 40.02 gehören nicht :
     a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von
          Vulkanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern,
          Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex,
          nur stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch,
          je nach Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
     b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß ( auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit
          Mineralöl) zugesetzt ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
     c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnisen, gleichgültig, ob ihnen
          weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt,
     gehören zu Tarifnr. 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt,
     bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung
     von mit Kautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
     Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis
     und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind.
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn. 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche , die nicht geschnitten
     sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben , auch wenn
     sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Ober­
     flächenbearbeitung (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.
     Profile und Schnüre der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte
     Längen zugeschnitten , jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiterbearbeitet
     sein.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 184                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                              2                                      3                 4
                                          I. ROHKAUTSCHUK
     40.01    Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem
              Kautschuk; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk; Naturkautschuk,
              Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten                   frei             frei
     40.02    Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthe­
              tischem Kautschuk; synthetischer Kautschuk; Faktis:
              A. Faktis                                                                     10                 4
               B. durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse                    10                 5
               C. andere                                                                   frei              frei
     40.03    Regenerierter Kautschuk                                                        3                 1
     40.04    Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk; Alt­
              waren und Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur
              zum Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar; Staub aus
              Kautschukabfällen oder -altwaren, ausgenommen aus Hartkautschuk ....         frei              frei
                              II . NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
     40.05    Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder
              nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked
              sheets" und „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02; Granalien aus
              vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem
              Kautschuk; sogenannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkau­
              tschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor oder
              nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid
               (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen:
              A. Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte
                   Masterbatches)                                                           6,5                3
               B. Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk
                   oder synthetischem Kautschuk                                              14               5,5
              C. andere                                                                      10                4
     40.06    Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk
               oder von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen
               oder in anderem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe,
               Profile); Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkani­
               siertem synthetischem Kautschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte Garne
               aus Spinnstoffen; Scheiben, Ringe):
               A. Lösungen und Dispersionen                                                  18                 7
                B. anderè                                                                    14               5,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 / 185
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                             2                                    3                4
                            III. WEICHKAUTSCHUKWAREN ( VULKANISIERT)
        40.07  Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
               überzogen; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
               überzogen:
               A. Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeug­
                   nissen überzogen                                                         15               10
               B. Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen . .    10                8
        40.08  Platten, Blätter, Streifen, Profile und Schnüre, aus Weichkautschuk:
               A. Platten, Blätter, Streifen :
                      I. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                           18                9
                     II . andere                                                            17                7
               B. Profile und Schnüre                                                        15               6
        40.09  Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk                                       18               7
        40.10  Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk                              15               10
        40.11  Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus
               Weichkautschuk, für Räder aller Art:
               A. Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Uberreifen                 19              7,5
                B. andere                                                                    22                9
         40.12 Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (ein­
               schließlich Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen               20               10
         40.13  Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu
                allen Zwecken :
                A. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe                                20                8
                B. Bekleidung und Bekleidungszubehör                                         20               10
         40.14  Andere Weichkautschukwaren :
                A. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                                   20                8
                 B. andere                                                                    15                6
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 186                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.73
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                           2                                          3                4
                     IV . HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
      40.15    Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
               Rohren ; Abfälle, Staub und Bruch:
               A. Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen
                  oder Rohren                                                                 10                4
               B. Abfälle, Staub oder Bruch, aus Hartkautschuk                               frei              frei
      40.16    Hartkautschukwaren                                                             19               7,5
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 / 187
                                                       ABSCHNITT VIII
                               HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
                 SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                   WAREN AUS DÄRMEN
                                                            KAPITEL 41
                                                 HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
     a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.06);
     b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
          heit) ;
     c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43 ). Jedoch gehören zu Tarifnr.
          41.01 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder
          anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder
          Karakullämmern — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongo­
          lischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln
          aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließ­
          lich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden.
2. Der Begriff „Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
           1                                              2                                        3                4
        41.01       Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert oder ge­
                    pickelt)                                                                     frei             frei
        41.02       Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von
                    anderen Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
                    A. indische Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stück­
                        gewicht von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiter­
                        bearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von
                        Lederwaren nicht verwendbar                                              frei
                     B. anderes Leder                                                             9                 8
        41.03       Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
                    A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, je­
                        doch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren
                        nicht verwendbar                                                         frei             frei
                    B. anderes Leder :
                          I. nur gegerbt                                                          6                3
                         II . anderes                                                             10               5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /188                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinsdiaften                                  1 . 1.73
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                            2                                       3                4
     41.04   Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
             A. von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet,
                 jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren
                nicht verwendbar                                                          frei             frei
             B. anderes Leder:
                    I. nur gegerbt                                                          7               3,5
                   II . anderes                                                             10               5
     41.05   Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen Leder
             der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
             A. von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht
                verwendbar                                                                frei              frei
             B. anderes Leder:
                    I. nur gegerbt                                                           8               4
                   II . anderes                                                             9               4,5
     41.06   Sämischleder (Chamoisleder)                                                    10               5
     41.07   Pergament- und Rohhautleder                                                    10               5
     41.08   Lackleder und metallisiertes Leder                                             12               5
     41.09   Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament- und Roh­
             hautleder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar; Leder­
             späne, Lederpulver und Ledermehl                                              frei             frei
     41.10   Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder
             hergestellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt                         10                5
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 / 189
                                                           KAPITEL 42
                           LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN
                                 UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
     a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
     b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künst­
          lichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile
          über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
     c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
     d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
     g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von
          Musikinstrumenten (Tarifnr. 92.09 oder 92.10);
     h) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
    i j ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
2. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle
     Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder
     oder Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbtfzeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
           1                                               2                                       3                4
         42.01     Sattlerwaren für alle Tiere (z. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Knie­
                   kappen), aus Stoffen aller Art                                                 18                9
         42.02     Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Ruck­
                    säcke usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen,
                   Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Fut­
                   terale, Etuis oder Schachteln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser,
                   Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behält­
                    nisse, aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder
                   Geweben :
                   A. aus Kunststoffolien                                                         21               15
                    B. aus anderen Stoffen                                                        19               7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 190                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 73
                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                 %                 %
        1                                           2                             3                4
      42.03    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder:
               A. Bekleidung                                                     20                8
               B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                     I. Schutzhandschuhe für alle Berufe                         17               13
                    II. Spezialsporthandschuhe                                   19               11
                   III . andere                                                  19              10,5
               C. arideres Bekleidungszubehör                                    19               7,5
      42.04    Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder:
               A. Treibriemen und Förderbänder                                   10                5
               B. andere                                                         13                8
      42.05    Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                            17                7
      42.06    Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen         8                6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 191
                                                        KAPITEL 43
                          PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als „Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs
    die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2. Zu Kapitel 43 gehören nicht :
    a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
         heit) ;
    b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 ) ;
    c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03) ;
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile
    davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten ,
    Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbindungen, die
    ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die
    zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht sind, zu
    Tarifnr. 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausge­
    nommen sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters
    zu Tarifnr. 43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus
    Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen .
5 . „Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen
    Tierhaaren oder anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nach­
    ahmungen, die durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B. Samt,
    Plüsch, Schlingengewebe) eingereiht.
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1                                            2.                                       3                4
        43.01    Rohe Pelzfelle                                                               frei             frei
        43.02     Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken,
                 Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt; Abfälle und Überreste
                 davon, nicht genäht:
                  A. gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, audi zu Platten, Säcken, Vier­
                     ecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt                       9               4,5
                  B. Abfälle und Überreste, nicht genäht, von Waren des Absatzes A            frei              3,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 / 192                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      1 . 1 . 73
                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                %                %
        1                                          2                             3                4
      43.03    Waren aus Pelzfellen:
               A. Waren zu technischen Zwecken                                  18               7
               B. andere                                                        24              9,5
      43.04    Künstliches Pelzwerk und Waren daraus                            22               9
 ---pagebreak---  1 . 1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 / 193
                                                   ABSCHNITT IX
                      HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                  FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                     KAPITEL 44
                                      HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
     a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung,
          Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
     b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 13.01 );
     c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03) ;
     d) Waren des Kapitels 46 ;
     e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
     f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66) ;
     g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
     h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
     ij ) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
     k) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
     1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92) ;
     m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
     n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94) ;
     o) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des Ka­
          pitels 98 .
2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch
     oder physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen
     guten Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische,
     chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht ist.
3. Zu den Tarifnrn. 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus furniertem Holz, aus Sperrholz,
     aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunstholz.
4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen, wenn diese Teile nicht die Klinge oder
     den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichts­
hundertteilen ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 194                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1 . 73
                                                                                                                         Zollsatz
  Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                %
        1                                                         2                                                  3                4
      44.01         Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder Reisig­
                    bündeln; Holzabfälle, einschließlich Sägespäne                                                 frei             frei
      44.02         Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch zusam­
                    mengepreßt                                                                                      13               6,5
      44.03         Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet:
                    A. Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und
                        einem Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm, jedoch nicht
                        mehr als 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert                                              8                3
                    B. anderes                                                                                     frei             frei
      44.04         Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiterbearbeitet                 frei              frei
      44.05         Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht
                    weiterbearbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm:
                    A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                         und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                      frei              frei
                    B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke
                        von weniger als 12,5 mm                                                                      13               10
                    C. anderes                                                                                      frei             frei
      44.06         Holzpflasterklötze                                                                               6                 3
      44.07         Bahnschwellen aus Holz:
                    A. in beliebigem Grade imprägniert                                                               10                5
                     B. andere                                                                                        8                3
      44.08         Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                    gesägt, aber nicht weiterbearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen her­
                    gestellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet,
                    aber nicht weiterbearbeitet                                                                       7               3,5
       44.09        Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke, aus Holz,
                    gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holzspan aller Art; Holz zum
                    Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Holzspäne der bei der
                    Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art:
                    A. Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln                                    frei               4
                     B. andere                                                                                        8                4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden testzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 1 / 195
                                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %               %
          1                                                       2                                                    3                4
        44.10         Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, ge­
                      bogen nodi sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Péitschen,
                      Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen                                                   7                3
        44.11         Holzdraht; Holz für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe                                9                6
        44.12         Holzwolle ; Holzmehl                                                                             10               5
        44.13         Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt),
                      gehobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher
                      Weise bearbeitet                                                                                 10               5
        44.14         Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder geschält, aber nicht
                      weiterbearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter
                      und Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                      A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                          und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                        frei              7
                      B. andere                                                                                        10               7
        44.15         Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen;
                      Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)                                             15              13
        44.16         Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern
                      aus unedlem Metall belegt                                                                        10               5
        44.17         Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen . .                       10               4
        44.18         Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder an­
                      deren Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunst­
                      harz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form
                      von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen                                                     13               12
        44.19         Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elek­
                      trische Leitungen und dergleichen                                                                15              7,5
         44.20         Holzrahmen für Bilder, Spiegel und xlergleichen                                                 15              7,5
         44.21        Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel,
                      aus Holz, vollständig:
                      A. hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz                                17              12
                       B. andere                                                                                        13              10
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /196                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                          2                                          3                4
     44.22   Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, aus Holz, und
             Teile davon, ausgenommen solche der Tarifnr. 44.08                             14               5,5
     44.23   Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich zerlegbare Holz­
             konstruktionen und hölzerne Parkettafeln:
             A. Verschalungen für Betonarbeiten                                             14               5,5
             B. andere                                                                      14                7
     44.24   Haushaltsgeräte aus Holz                                                       15               7,5
     44.25   Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fas­
             sungen und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen,
             Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz:
             A. Griffe für Messexschmiedewaren und Eßbestecke; Fassungen für Besen,
                 Bürsten und Pinsel                                                         16               6,5
             B. andere                                                                      12                6
     44.26   Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem
             Holz:
             A. kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stickgarn und dergleichen .         9               3,5
             B. andere                                                                      16                8
     44.27   Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegen­
             stände aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig; Kästchen, Zigarettenbehälter,
             Präsentierbretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz;
             Kästen für Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Be­
             hältnisse, aus Holz; Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder
             Schmuck, wie sie in Taschen usw. mitgeführt werden; hölzerne Teile dieser
             Waren                                                                          18                7
     44.28   Andere Holzwaren:
             A. Gießerei-Modelle                                                             7               3,5
             B. Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzugvorrichtung ....          14               6,5
             C. andere                                                                      14                7
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                                                                     KAPITEL 45
                                                          KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
      a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
      b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
       c) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02.
                                                                                                                          Zollsatz
     Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                %
            1                                                      2                                                  3                4
          45.01      Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle ; Korkschrot, Korkmehl                                  7               3
          45.02       Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel
                     oder Quader zum Herstellen von Stopfen                                                          12                8
          45.03      Waren aus Naturkork                                                                             20               16
          45.04       Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und
                      Waren aus Preßkork:
                     A. Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt ( a)                                 11               16
                     B. andere                                                                                       20               16
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 / 198                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                            KAPITEL 46
                                        FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von
     Pflanzen, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen
     sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen,
     Streifen aus Leder oder Kunstleder, Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des
     Kapitels 51 .
2. Zu Kapitel 46 gehören nicht :
     a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
     b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
     c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87) ;
     d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und
     durch Bindematerial , auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind.
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                                2                                         3                4
        46.01      Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungs­
                   zwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden :
                   A. aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen                                     3              frei
                   B. andere                                                                        13               6,5
        46.02      Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, ein­
                   schließlich Chinamatten, grobe Strohmatten und Gittergeflechte; Flaschen­
                   hülsen aus Stroh:
                   A. grobe Strohmatten; Flaschenhülsen aus Stroh, Gittergeflechte und andere
                        grobe Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwecken                               9                5
                    B. Chinamatten und ähnliche Matten                                              14               5,5
                   C. andere Waren :
                           I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen:
                              a) nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                              9                 6
                              b) mit Papier oder Gewebe unterlegt                                   14               5,5
                          II. aus Papierstreifen, auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen
                              Stoffen gemischt                                                      14               5,5
                         III. aus anderen Flechtstoffen                                              19              9,5
         46.03     Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen herge­
                    stellt oder aus Waren der Tarifnr. 46.01 oder 46.02 gefertigt; Waren aus
                                                                                                     18               10
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 1 /199
                                                                       ABSCHNITT X
                                        AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                                    PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                                         KAPITEL 47
                                           AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
                                                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                                 %                %
          1                                                              2                                                        3               4
        47.01          Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                       Faserstoffen):
                       A. Halbstoffe aus Holz :
                              I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                               frei             frei
                             II . andere                                                                                          6             3(b)
                       B. andere                                                                                               frei             frei
        47.02          Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur
                       Papierherstellung verwendbar:
                       A. Papierabfälle und Pappabfälle:
                              I. augenscheinlich nur zur Papierherstellung verwendbar                                          frei             frei
                             II. andere:
                                   a) ausschließlich zur Papierherstellung verwendbar gemacht (a) . . .                        frei              frei
                                  b) andere                                                                                       3              1,5
                        B. Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                                frei              frei
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
( b ) — Zollfreiheit für Holzschliff ( Weißschliff, Braunschliff ) im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 170000 Tonnen .
      — Zollfreiheit für Holzzellstoff im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von insgesamt 1935000 Tonnen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /200                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                       KAPITEL 48
                      PAPIER UND PAPPE : WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder
         überzogen (Tarifnr. 34.02) und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw . getränkt (Tarifnr. 34.05) ;
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
         (Tarifnr. 39.03 ) und "Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel) ;
    g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren) ;
    h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI) ;
    ij ) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufge­
         bracht (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV) ;
    1) Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z. B. Knöpfe).
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu den Tarifnrn. 48.01 und 48.02 auch Papiere und Pappen, die durch
    Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten
    Wasserzeichen versehen sind, sowie Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in belie­
    bigem Verfahren gefärbt oder marmoriert sind. Zu den Tarifnrn. 48.01 und 48.02 gehören jedoch nicht Papiere
    und Pappen, die hierüber hinaus bearbeitet, z. B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3 . Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören
    zu der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden
    Formen :
    a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
    b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
    c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.02 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
    Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /201
5 . „Papiertapeten und Linkrusta" im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
    a) zum Ausschmücken von "Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren
         Merkmalen :
         — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
         — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, velourartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit einer
            Breite von 60 cm oder weniger ;
    b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
6 . Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen,
     auch gefaltet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch
    perforiert, in Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten "Waren.
7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für
     Jacquardvorrichtüngen, Papierborten für "Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher
     aus Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe
     geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster (Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
8 . Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie "Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
     licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des
     Kapitels 49 verleihen, bleiben im Kapitel 48 . Schnittmuster (Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe,
     beliebig bedruckt, gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
Als „Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt,
mit einem Anteil an Holzschliff (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer
Glättezahl nach Bekk von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis
57 g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in
Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichts­
hundertteilen, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften
der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /202                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 73
                                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %                %
          1         I                                               2                                             I     3      I         4
                                  I. PAPIER UND PAPPE, IN ROLLEN ODER BOGEN
        48.01          Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in
                       Rollen oder Bogen:
                       A. Zeitungsdruckpapier (a)                                                                       7              7 (b)
                       B. Zigarettenpapier                                                                             14                7
                       C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                              I. Papier zum Herstellen von Papiergarnen (a)                                             6                3
                             II. andere                                                                                18               12
                       D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Ver­
                           wendung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (a) . . .                      6                5
                       E. andere                                                                                        18              12
        48.02          Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)                                                    15               7,5
        48.03          Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließ­
                       lich sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                            18               13
        48.04          Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt
                       noch überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen                                  18               13
        48.05          Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt,
                       durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen:
                       A. Papier und Pappe, gewellt                                                                     21               14
                        B. andere                                                                                       18               13
         48.06         Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt, in
                       Rollen oder Bogen                                                                                20               13
         48.07         Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                        gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als
                        solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen:
                        A. mit Glimmerstaub überzogen                                                                   15               10
                        B. andere                                                                                       19               12
 ( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ( b) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 625000 Tonnen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /203
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                          2                                     I     3                4
        48.08  Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff                              17               13
        48.09  Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen
               pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
               ähnlichen Bindemitteln hergestellt                                               15               11
                     II . PAPIER UND PAPPE, ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK
                          ZUGESCHNITTEN ; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
        48.10  Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen                     15              7,5
        48.11  Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier                                       19              13
        48.12  Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht,
               auch zugeschnitten                                                                19              14
        48.13  Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behält­
                nissen (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)               19               12
        48.14  Schreibwaren: Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne
               Bilder) und Briefkarten; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus
               Papier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren                20               15
         48.15 Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten:
                A. Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nichtvulka­
                    nisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kaut­
                    schuk bestrichen                                                             16              6,5
                B. andere                                                                        19               12
         48.16  Schachteln, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier
                oder Pappe                                                                       20               15
         48.17  Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art                    20               14
         48.18  Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, Notizblöcke,
                INotiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z. B. Terminkalender),
                Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere)
                und andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe; Alben für
                Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe . .            21              15
         48.19  Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder
                Bilder, auch gummiert                                                             20               14
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /204                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
       1                                          2                                         3                4
     48.20    Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff,
              Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet                                19               14
     48.21   -Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte:
              A. Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und dergleichen    13               6,5
              B. andere                                                                    19               14
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /205
                                                       KAPITEL 49
                 WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
    a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
         licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren
         des Kapitels 49 verleihen (Kapitel 48) ;
    b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
    c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken, Steuer­
         zeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer
    Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3 . Zu Tarifnr. 49.01 gehören ferner :
    a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk
         mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten,
         der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht ;
    b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
    c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk
         oder ein Teil davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind.
    Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Tarif­
    nr. 49.11 .
4. Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden,
    und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den
    Tarifnrn. 49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5. Bilderalben und Bilderbücher im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, bei denen die Bilder
    vorherrschend und vom Text nicht abhängig sind.
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schrift­
    stücken gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte
    Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7. Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder
    mehrere Aufdrucke tragen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /206                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1.1.73
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifn ummer                               Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1                                          2                                             3                 4
      49.01   Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern        frei             frei
      49.02   Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern                frei              frei
      49.03   Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, broschiert, karto- j
              niert oder gebunden, für Kinder                                                    15               13
      49.04   Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebunden        frei              frei
      49.05   Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und topo­
              graphische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben:
              A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben                                                16              6,5
              B. andere                                                                         frei             frei
      49.06   Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu
               Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder durch
              photographische Reproduktion auf lichtempfindlichem Papier hergestellt;
              hand- oder maschinegeschriebene Schriftstücke                                     frei             frei
      49.07   Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet,
              im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit Stem­
              pel, Banknoten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere,
              einschließlich Scheckhefte und dergleichen:
              A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen                        6                 3
               B. Banknoten                                                                     frei              frei
              C. andere :
                     I. unterschrieben und numeriert                                            frei              frei
                    II. andere                                                                   15               7,5
       49.08  Abziehbilder aller Art                                                              13                8
       49.09   Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit
               Bildern, in beliebigem Druck hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art . .      15               11
       49.10   Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Ab­
              reißkalendern                                                                       19               9,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 1 /207
                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
          1                                                       2                                                  3                4
        49.11       Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Ver­
                    fahren hergestellt:
                    A. ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustrationen, jedoch
                         ohne Text oder Beschriftung, für gemeinschaftliche Verlagsausgaben (a)                    frei             frei
                    B. andere                                                                                       16                9
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /208                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 1 . 73
                                                   ABSCHNITT XI       .
                                       SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
    a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und Roß­
        haarabfälle (Tarifnr. 05.03);
    b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn. 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus
        Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken ver­
        wendet werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
    c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
    d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn. 68.13 und 68.14 ;
    e) Waren der Tarifnrn. 30.04 und 30.05 (z. B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder
        chirurgischen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel) ;
     f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03);
    g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und
        dergleichen), mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeug­
        nissen (Kapitel 46) ;
    h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
        versehen, sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
    ij) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
        der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
    k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn. 42.01 und 42.02 ;
     1) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z.B. Zellstoffwatte);
    m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
    n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    o) Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
    p) Waren des Kapitels 67 ;
    q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit SchleifStoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
    r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und LufStickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stick­
        fäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70) ;
    s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren) ;
     t) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Mischwaren :
    A. Allgemeine Bestimmungen
         Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen (Mischwaren), sind wie folgt
         zu tarifieren :
         a) Mischwaren, die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Spinnstoffen des Kapitels 50 (Seide,
            Schappeseide, Bourretteseide) enthalten, gehören zu Kapitel 50, und zwar zu der Tarifnummer, die dem
            Spinnstoff entspricht, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
         b) andere Mischwaren werden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert, der dem Gewicht nach vorherrscht .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1/209
    B. Besondere Bestimmungen
          a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff ; Metallfäden,
             die in Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
          b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z. B. Seide und Schappeseide, Kammwolle
             und Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt ;
          c) andere Stoffe als Spinnstoffe, die in Mischwaren enthalten sind, bleiben — ausgenommen im Fall des
             Absatzes B a) — außer Betracht.
     C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4
          aufgeführten Garne anzuwenden.
3 . A. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B
          enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
          a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (18000 den);
         b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr
             Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (9000 den);
          c) aus Hanf oder Flachs :
             — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger
                 als 7 000 m beträgt ;
             — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
          d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig ;
          e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
          f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
          a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn
             sie nicht mit Metall verstärkt sind ;
         b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten, ohne
             Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
          c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
             Monofile des Kapitels 51 ;
          d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall um­
             sponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne
             aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
          e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07
4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53, 54, 55 und 56 —
          vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
          a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht
             (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
             200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
             85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             fäden ;
             125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /210                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1.1.73
       b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
           85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
           fäden ;
           125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare
           Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
           85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
           fäden ;
           125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
       a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen :
           — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
           — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge
                von weniger als 2000 m je kg ;
       b) gezwirnte Garne, roh :
           — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
           — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
       c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer
           Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
        d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
           — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
           — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie
                anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in
                Wickel für Stickmaschinen).
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf.
5 . Es gelten :
    a) als „Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden
       und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder
       mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schußfäden eingeschlossen werden ;
    b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche, die über die ganze
       Gewebefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und
       weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den
       Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
6. Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
    a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne
       Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z. B. Putztücher, Handtücher, Tisch­
       tücher, Halstücher und Decken ;
    c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus
       den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren,
       deren Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind,
       gelten nicht als konfektioniert ;
    d) Waren , beliebig zugeschnitten , mit Auszieharbeit ;
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /211
     e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
          — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen, die an ihren Enden zu einem
               Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
          — Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander
               verbundenen Gewebelagen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7. KonfektionierteWaren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus
     dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Ka­
     piteln 50 bis 57 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 sind Waren, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen,
gegebenenfalls nach Vorschrift 2 A und B zu Abschnitt XI zu tarifieren ; es gelten jedoch folgende zusätzliche
Bestimmungen :
a) bei Waren der Tarifnrn. 58.01 bis 58.05, die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecke haben
     oder deren Oberfläche aus Musterfäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung außer Betracht;
b) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifierung außer Betracht;
c) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien und
     Stickereien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden;
d) bei Waren der Kapitel 59 bis 63, die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geweben, Gewirken,
     Filzen, Geflechten usw. bestehen, ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift nur der Bestandteil zu
     berücksichtigen, der nach der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschuft 3 entscheidend ist. Dies gilt auch, wenn Be­
     standteile vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen, wie Futter, Verstärkungen, Kragen, Manschetten, Auf­
     schläge, Bänder oder andere Ausstattungen (auch verzierend).
                                                           KAPITEL 50
                                      SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
           1                                             2                                       3                4
         50.01       Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet                                  2                1
         50.02       Grège, weder gedreht noch gezwirnt                                         10               5
         50.03       Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons
                     und Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge           frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /212                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.73
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
       1                                             2                                        3                4
     50.04   Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                        12                7
     50.05   Schappeseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                  7               3,5
     50.06   Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                5               2,5
     50.07   Seidengarne, Schappeseidengarne und Bourretteseidengarne, in Aufma­
             chungen für den Einzelverkauf:
             A. Seidengarne                                                                  13               10
             B. andere                                                                       11                5
     50.08   Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide                                        7               3,5
     50.09   Gewebe aus Seide oder Schappeseide:
             A. Kreppgewebe                                                                  17               12
              B. Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähn­
                 liche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide oder
                 anderen Spinnstoffen gemischt), taftbindig, roh oder nur abgekocht . . .    16                8
             C. andere:
                    I. Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und
                       ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappe­
                       seide oder anderen Spinnstoffen gemischt)                             17               14
                   II. andere                                                                17               13
     50.10   Gewebe aus Bourretteseide                                                       17               8,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /213
                                                          KAPITEL 51
                                    SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFADEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und
    Spinnfasern aus organischen Polymeren, die hergestellt sind :
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z. B. Polyamiden, Polyestern,
         Polyurethanen, Polyvinylderivaten — (synthetische Spinnstoffe) ;
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein, Alginat
         usw.), z. B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in Kapitel 56
    erfaßt sind .
3 . Garne, deren Spinnfäden (Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend ge­
    brochen sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als
    1 mm, gehören zu :
    — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (60 den) beträgt ;
    — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle.
    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
    Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger
    breit, gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1                                              2                                          3                4
       51.01       Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                   Einzelverkauf:
                   A. synthetische Spinnfäden                                                     15                9
                    B. künstliche Spinnfäden :
                         I. mit Lufteinschlüssen                                                  15               2,5
                        II. andere                                    ,                           15               11
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /214                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
                                                                                              Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                           autonom      vertragsmäßig
                                                                                         %               %
       1                                          2                                       3               4
    51.02    Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnach­
             ahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse:
             A. aus synthetischer Spinnmasse:
                   I. Monofile                                                           13               9
                 II. andere                                                              14             10,5
             B. aus künstlicher Spinnmasse:
                   L Monofile                                                             9              4,5
                  II. andere                                                             10               5
     51.03   Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufmachungen für den Einzel­
             verkauf:
             A. synthetische Spinnfäden                                                  19              9,5
             B. künstliche Spinnfäden                                                    18               9
     51.04   Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
             webe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
             A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden                                      21              13
             B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden                                        20               15
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /215
                                                       KAPITEL 52
                                                   METALLGARNE
                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
          1                                          2                                     3                4
        52.01  Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne),
               einschließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen; me­
               tallisierte Garne aus Spinnstoffen                                         10                7
        52.02  Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisier­
               ten Garnen der Tarifnr. 52.01, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
               ähnlichen Zwecken                                                          17               8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /216                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                          KAPITEL 53
                                 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama, Vikunja, Jak, Kamel, Angora-,
Tibet-, Kaschriiir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen),
Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten.
                                                                                                   Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                         autonom      vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                              2                                     3                4
        53.01       Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                     frei            frei
        53.02       Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt:
                    A. grobe Tierhaare, bearbeitet (z. B. gebleicht, gefärbt) und gekrollt     3              1,5
                    B. andere                                                                frei             frei
        53.03       Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen
                    Reißspinnstoff                                                           frei             frei
        53.04       Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren              frei             frei
        53.05       Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt                  3                3
        53.06       Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                    A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                        85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                     5               ( a)
                    B. andere                                                                 10                 8
         53.07      Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                    A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                        85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                     5               (a)
                    B. andere                                                                 10               10
         53.08      Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                    verkauf                                                                    5                 4
         53.09      Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen
                    für den Einzelverkauf                                                       9              4,5
         53.10      Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar,
                    in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                      11               11
( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /217
                                                                                                  Zollsatz
                              è
    Tarifnummer                                Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
           1                                          2                                       3                4
         53.11    Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                  A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen
                     oder mehr                                                               13               (a)
                  B. andere                                                                  18               (a)
         53.12    Gewebe aus groben Tierhaaren                                               16                8
         53.13    Gewebe aus Roßhaar                                                         16                8
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /218                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 1 . 73
                                                                  KAPITEL 54
                                                            FLACHS UND RAMIE
                                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %                 %
          1                                                     2                                                       3                 4
        54.01         Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                      nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                                                                                                      frei
        54.02         Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch
                      nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                                                                                                      frei              frei
        54.03         Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      A. Leinengarne, geglättet (poliert)                                                              16                 9
                       B. andere :
                            I. ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg:
                               a) von 45 000 m oder weniger                                                            10             6,5 ( a)
                               b) von mehr als 45 000 m                                                                 6                 5
                           II. gezwirnt                                                                                10                 7
        54.04         Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      A. Leinengarne, geglättet (poliert)                                                              16                10
                       B. andere                                                                                       17                8,5
        54.05          Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                    21                16
(a ) Zollsatz von 2 % für Leinengarne, roh ( ausgenommen Garne aus Flachswerg), mit einer Lauflänge je kg von 30000 m oder weniger, zum Herstellen
     von gezwirnten Garnen für die Schuhindustrie oder von gezwirnten Kabelabbindegarnen , im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu
     gewährenden jährlichen Zollkontingents von 500 Tonnen.
     Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden festzusetzenden
     Voraussetzungen .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /219
                                                                KAPITEL 55
                                                              BAUMWOLLE
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
           1                                                  2                                      3                4
         55.01         Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                    frei             frei
         55.02         Baumwoll-Linters                                                            frei             frei
         55.03         Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff), weder gekrempelt
                       noch gekämmt                                                                frei             frei
         55.04        Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                                             3               1,5
         55.05         Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       A. gezwirnt und appretiert, auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Un­
                           terlagen, in Kugeln oder Knäueln aufgemacht, mit einem Höchstgewicht
                           (einschließlich Unterlage) von 900 g je Stück                            10                8
                       B. andere:
                              I. mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr
                                 je kg:
                                 a) ungezwirnt              *            '                          10                4
                                 b) andere                                                          10                6
                             II. andere                                                             10                7
        55.06         Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf                           16               12
        55.07 .       Drehergewebe aus Baumwolle (a)                                                15               9
        55.08         Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle                               18                15
        55.09         Andere Gewebe aus Baumwolle:
                      A. mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                              I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                            17                13
                             II. andere                                                            17               14
                       B. andere:
                              I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                            19                14
                            II. andere                                                             19                15
(a) Siehe Vorschrift 5 a) zu Abschnitt XI.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /220                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                     KAP TEL 56
                               SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender
Spinnfäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedin­
gungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (60 den) ;
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht auf mehr als das
   Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (18000 den).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                                Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                            2                                      3                4
      56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder ^gekrempelt noch ge­
                kämmt :
               A. synthetische Spinnfasern                                                 14                9
                B. künstliche Spinnfasern                                                  12                8
      56.02     Spinnkabel:
                A. aus synthetischen Spinnfäden                                            14               8,5
                B. aus künstlichen Spinnfäden                                              12                8
      56.03     Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
                Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt:
                A. von synthetischen Spinnstoffen                                          14               8,5
                B. von künstlichen Spinnstoffen                                            12                 8
      56.04     Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen
                oder künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                Spinnerei vorbereitet:
                A. synthetische Spinnstoffe                                                 14              8,5
                B. künstliche Spinnstoffe                                                   13               10
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /221
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                         2                                        3                4
        56.05  Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
               von sythetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
               für den Einzelverkauf:
               A. aus synthetischen Spinnfasern                                             15               11
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                               14               10
        56.06  Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
               von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den
               Einzelverkauf                     ,                                          19               14
        56.07  Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:
               A. aus synthetischen Spinnfasern:
                     I. Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis 120 g    .  21               15
                    II. andere                                                              21               16
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                               19               16
       /
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /222                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.73
                                                      KAPITEL 57
          ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
     57.01    Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders
              bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß­
              spinnstoff), aus Hanf                                                           frei              —
     57.02    Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht
              versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
              hanf                                                                            frei             frei
     57.03    Jute und andere textije Bastfasern, anderweit weder genannt noch inbe­
              griffen, roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
              Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinnstoffen . .   frei             frei
     57.04    Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
              nen; Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen            frei              frei
     57.05    Hanfgarne:
              A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                     I. geglättet (poliert)                                                    16                9
                    II . andere                                                                10                6
               B. in -Aufmachungen für den Einzelverkauf                                       16                7
     57.06    Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03               10                 8
     57.07    Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen:
              A. Kokosgarne                                                                   frei              frei
               B. andere                                                                       10                5
     57.08    Papiergarne                                                                      10                 8
     57.09    Gewebe aus Hanf                                                                  21              10,5
     57.10    Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03:
              A. mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Quadratmeter­
                  gewicht:
                     I. von weniger als 310 g                                                  23                20
                    II. von 310 g bis 500 g                                                    23                19
                   III. von mehr als 500 g                      '      .                       23                15
               B. mit einer Breite von mehr als 150 cm                                         23                22
     57.11    Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen                                     20                10
     57.12    Hi>wi>hp an « Panipraarnpn                                                       19                 9
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /223
                                                     KAPITEL 58
         TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
      BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische
    Posamentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf
    einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten Fußbodenteppiche sowie Teppiche, die die
    gleichen charakteristischen Merkmale aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. Ausgenommen von
    diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz ; sie gehören zu Kapitel 59.
3. Als „Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
    a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webe­
           kanten ;
       — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten
           (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten ;
    b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
    c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
    Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, oder Seilen ; sie gehören
    zu Tarifnr. 59.05.
5. Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern, Perlen
    oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden aus­
    geführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung
    oder zu ähnlichen Zwecken.
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A festgsetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien
Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /224                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         1 . 1 . 73
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
     58.01   Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert:
             A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                                 32                24
                                                                                             höchstens        höchstens
                                                                                               5 R .E.          4 R .E.
                                                                                                 für               für
                                                                                                Im3               Im *
             B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen oder
                 metallisierten Garnen der Tarifnr. 52.01 oder aus Metallfäden                   40                20
             C. aus anderen Spinnstoffen                                                         24                12
     58.02   Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und der­
             gleichen, auch konfektioniert:
             A. Teppiche:
                    I. Nadelflorteppiche und Teppiche aus Kokosfasern                            23                23
                  II. andere                                                                     23                20
             B. Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen                                          21               10,5
                                                                                           I
     58.03   Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
             vais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point-,
             Kreuzstich), auch konfektioniert                                                    21                8,5
                                                                                           j
     58.04   Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe
             der Tarifnrn. 55.08 und 58.05                                                       19                 15
     58.05   Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
             oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06:
             A. Bänder:
                    I. aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben:
                       a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baum­
                          wolle                                                                  21               10,5
                       b) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                            20                 10
                       c) aus anderen Spinnstoffen                                                18                 7
                   II. andere                                                                     18                14
             B. schußlose Bänder (bolducs)                                                        16                10
     58.06   Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
             ware oder zugeschnitten                                                              20                10
     58.07   Chenillegarne; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01
             und als umsponnene Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
             tierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und
             dergleichen:
             A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der
                 Tarifnr. 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen (künstlichem Stroh und der­
                 gleichen) der Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                 stoffen, aus Flachs, Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57        13               6,5
             B. andere                                                                            16                 8
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /225
                                                                                                          Zollsatz
     Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
           1                                                  2                                       3                4
         58.08          Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert (a):
                        A. Tülle                                                                     20               10
                         B. geknüpfte Netzstoffc                                                     22               11
         58.09          Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spitzen
                         (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv:
                        A. Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe                     22               13
                         B. Spitzen :
                                I. handgefertigt                                                     20               14
                               II. maschinengefertigt                                                23              11,5
         58.10          Stickereien als Meterware oder als Motiv:
                        A. Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem
                             Grund :
                                I. mit einem Wert von mehr als 35 R.E. je kg Eigengewicht            17               9
                              II. andere                                                             17               13
                         B. andere:
                                L mit einem Wert von mehr als 17,50 R.E. je kg Eigengewicht          17               9
                              II. andere                                                             17               13
( a ) Siehe Vorschrift 5 b) zu Abschnitt XI.
 ---pagebreak--- Nr . L 1/226                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 1.73
                                                      KAPITEL 59
                         WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
               SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                  TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . Als „Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04
    und 58.05, Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und geknüpfte
    Netzstoffe der Tarifnrn. 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnrn. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01
2. A) Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht
        und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schäum-, schwamm- oder zellförmig).
        Hierher gehören jedoch nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar
           ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch
           hervorgerufen sind, außer Betracht ;
        b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30° C nicht auf einen Dorn von
           7 mm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39) ;
        c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunst­
           stoff überzogen ist (Kapitel 39).
    B) Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
       a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist ; dabei bleiben
           Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht ;
       b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und der­
           gleichen) ;
       c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
       d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet.
3 . Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten :
    a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
       — mit einem Quadratmetergewicht von 1500 g oder weniger oder
       — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
           50 Gewichtshundertteilen ;
    b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
       Spinnstoffen ;
    c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben,
       soweit sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören.
4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen
       geschnitten ;
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /227
      b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder
          mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten
          oder bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
5. Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren :
      a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14
          bis 59.16 :
          — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren
              Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzen­
              garnituren verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
          — Müllergaze ;
          — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet
               werden, auch aus Menschenhaaren ;
          — gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicher­
               weise auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig
               oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß
               (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach,
               mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß);
          — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
          — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr; 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu
               anderen technischen Zwecken verwendet werden ;
          — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
               Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
      b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16),
          insbesondere Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten.
           Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, gelten Gewebe, Watte, Filze und Vliesstoffe,
           als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
                                                                                                        Zollsatz
   . Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
           1                                                2                                       3                4
         59.01        Watte und Waren daraus; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinn­
                      stoffen:
                      A. Watte und Waren daraus :
                            L aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen:
                               a) Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger . . .    10                5
                               b) andere                                                           10                8
                           II. aus anderen Spinnstoffen                                            10                5
                      B. Scherstaub, Knoten und Noppen:
                            I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                      8                4
                           II. aus anderen Spinnstoffen                                           frei              frei
         59.02        Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen:
                      A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten    16              11,5
                      B. andere                                                                    19               9,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /228                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %.               %
       1     I                                         2                                   I     3      I         4
     59.03     Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen                      18               12
     59.04     Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                                       16               13
     59.05     Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder abge­
               paßt; abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen:
               A. Fischernetze, auch abgepaßt:
                      I. aus pflanzlichen Spinnstoffen                                          14               11
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                               19              13,5
               B. andere:
                      I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                        19              13,5
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                               19               9,5
     59.06     Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen
               Gewebe und Waren daraus                                                          18                9
     59.07     Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum Ein­
               binden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartona­
               gen oder zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand; präparierte Malleinwand;
               Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei                             18               11
     59.08     Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
               chen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen                   18               14
     59.09     Wachstuch und andere geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage
               von öl versehene Gewebe:
               A. Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der Grundlage von öl
                   versehene Gewebe                                                             19               7,5
               B. geölte Gewebe                                                                 17                7
     59.10     Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinn­
               stoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zuge­
               schnitten                                                                        20                8
     59.11     Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke:
               A. kautschutierte Gewebe:
                       I. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder
                          weniger, mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulka­
                          nisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen                          16               6,5
                      II. Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm- oder Zell­
                          kautschuk                                                              18               9
                    III . andere                                                                18               8,5
                B. gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 59         15               14
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 1 /229
                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                      %                   %
                 I                                              2                                             I        3        I         4
       59.12        Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theater­
                    dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen                                                 18                  7
       59.13        Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke                                                       18                 11
       59.14        Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                    Kocher, Kerzen und dergleichen; Glühstrümpfe, auch getränkt, und
                    schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe                                                          17                 8,5
      59.15         Pumpenschschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit
                    Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen                                                        19                 11
       59.16        Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt                                    14                 7,5
       59.17        Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                    stoffen :
                    A. Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung
                        mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder an­
                        deren Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarni­
                        turen verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen
                        Zwecken                             ;                                                         13                  8
                    B. Müllergaze, auch konfektioniert (a):
                           I. aus Seide oder Schappeseide                                                             10                  4
                          II. aus anderen Spinnstoffen                                                                16                 6,5
                    C. gewebte sogenannte Filztuche, gerauht oder ungerauht, auch getränkt
                        oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu
                        anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder
                        sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette oder mit einfachem
                        oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und
                        mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher
                        Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehr­
                        fachem Schuß):
                           I. aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ....                     15                  9
                          II. aus anderen Spinnstoffen                                                                15                  6
                    D. andere                                                                                         16                 9,5
(a) Die Zulassung nicht konfektionierter Müllergaze zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /230                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                       KAPITEL 60
                                                        GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
    a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58 09 ;
    b) Gewirke des Kapitels 59 ;
    c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und
        ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);
    d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirur­
        gische Gürtel (Tarifnr. 90.19).
2. Zu den Tarifnrn. 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
    a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem
    gummielastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu
    ähnlichen Zwecken verwendet werden .
5. In Kapitel 60 gelten :
    a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk ge­
        tränkten, bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind.
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
         1                                            2                                        3                4
       60.01      Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert:
                  A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                         16               13
                  B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                          20               13
                  C. aus anderen Spinnstoffen                                                 19               14
       60.02      Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert            23               20
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1/231
                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                        autonom      vertragsmäßig
                                                                                           %               %
          1                                            2                                    3               4
        60.03  Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
               liche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert                    22              13
        60.04  Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert:
               A. aus Baumwolle                                                            21              17
                B. aus anderen Spinnstoffen                                                21              17
        60.05  Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummi­
               elastisch noch kautschutiert:
               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                      I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichts­
                          hundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr         21             10,5
                     II . andere                                                           21              18
               B. andere                                                                   20              13
        60.06  Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware,
               sowie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe):
               A. Meterware                                                                18              11
               B. andere Waren                                                             20              16
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /232                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1.1.73
                                                        KAPITEL 61
                              BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen. Wirkwaren gehören
    zu diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr. 61.09 sind.
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
     a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
     b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische
         Gürtel (Tarifnr. 90.19).
3 . Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn. 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
     a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar
         ist, wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04).
     b) Die Begriffe „Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „Unterkleidung für Kleinkinder"
         (Tarifnr. 61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die
         erkennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch
         auf Windeln und Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form,
     bei denen keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschen­
     tücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5. Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Her­
     stellung von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind.
     Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt ge­
     wirkt sind, sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten um­
     fassen.
                                                                                                    Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
          1                                            2                                        3                4
        61.01       Oberkleidung für Männer und Knaben                                         20               17
        61.02       Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                    A. Säuglingskleidung                                                       22              10,5
                     B. andere                                                                 20               17
        61.03       Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                    hemden und Manschetten                                                     20               17
        61.04       Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder .......     22               13
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /233
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                          2                                         3                4
        61.05  Taschentücher und Ziertaschentücher:
               A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als 15 R.E. je kg Eigen­
                   gewicht                                                                    20               11
               B. andere                                                                      20               14
        61.06  Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
               und ähnliche Waren                                                             21               16
        61.07  Krawatten                                                                      21              10,5
        61.08  Kragen, Hemdeinsätze, Bluseneinsätze, Jabots, Manschetten und ähnliche
               Putzwaren für Ober- und Unterkleidung für Frauen und Mädchen                   21              10,5
        61.09  Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
               Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, auch
               gewirkt, auch gummielastisch                                                   21               8,5
        61.10  Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt                       21              14,5
        61.11  Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z. B. Schweißblätter, Schul­
               terpolster und andere Polster für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutz­
                                                                                              21              10,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /234                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.73
                                                       KAPITEL 62
                                ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, anderen als Gewirken.
2. Zu Kapitel 62 gehören nicht :
    a) Waren, die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfaßt sind ;
    b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
         1                                             2                                     3                4
       62.01    Decken :
                A. mit elektrischer Heizvorrichtung                                         19               12
                 B. andere:
                       I. aus Baumwolle                                                     19               14
                      II. aus anderen Spinnstoffen                                          19               14
       62.02    Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                wäsche; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung:
                A. Gardinen                                                                 22               17
                 B. andere                                                                  22               19
       62.03     Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
                 A. aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bastfasern der
                    Tarifnr. 57.03 :
                       I. gebraucht                                                         11                8
                      II. andere, aus Geweben mit einem Quadratmetergewicht:
                          a) von weniger als 310 g                                          23               20
                          b) von 310 g bis 500 g                                            23                19
                           c) von mehr als 500 g                                            23                15
                 B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                       I. gebraucht:
                          a) aus Flachs- oder Sisalgewebe                                   10                8
                          b) andere                                                         19                10
                      II. andere                        :                                    19              13
       62.04     Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen:
                 A. aus Baumwolle                                                            19               15
                 B. aus anderen Spinnstoffen                                                 19               16
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /235
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                          2                                       3                4
        62.05  Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließlich Schnittmuster
               zum Herstellen von Bekleidung:
               A. Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis 102 mm, be­
                  stehend aus zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen aus Baumwolle
                  oder künstlichen Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren
                  Streifens, der durch Tränken mit Kunstharz gesteift ist, durch die ge­
                  falzten Ränder des breiteren Streifens überdeckt sind                     21                8
               B. Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher und Staubtücher                    21               15
               C. andere                                                                    21              10,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /236                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.73
                                                      KAPITEL 63
                                              ALTWAREN ; LUMPEN
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
        1                                           2                                        3                4
      63.01   Bekleidung und Bekleidungszubehör, Dedcen, Haushaltswasche und Waren
              zur Innenausstattung (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 58.01, 58.02 und
              58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus Stoffen aller
              Art, alle diese augenscheinlich gebraucht, in Massenladungen, lose oder in
              Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen:
              A. gebrauchte Kleidung                                                        18                8
              B. andere                                                                     18                7
      63.02   Lumpen; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewor­
              dene Bindfäden, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren
                                                                                           frei              frei
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 /237
                                                     ABSCHNITT XU
                       SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
               ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                    WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
                                                          KAPITEL 64
                            SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
      a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder
          Vliesstoffe (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
      b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
      c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13) ;
      d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon
           (Tarifnr. 90.19);
      e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder
          Rollschuhen (Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen,
      Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit
      zu tarifieren) und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinn­
      stoffen, mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
                                                                                                    Zollsatz
     Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
           1                                            2                                       3                4
         64.01       Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff          20               20
         64.02       Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen
                     aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                     A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                                          20                8
                     B. andere                                                                 20               (a)
         64.03       Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork                 18                9
( a ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /238                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                 Waren bezeichn ung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %               %
        1                                            2                                         3                4
      64.04   Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe,
              Filz, Geflecht)                                                                  18               7
      64.05   Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller
              Art, ausgenommen Metall:
              A. Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhoberteilen, die mit einer
                  Brandsohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle) ver­
                  bunden sind                                                                . 18               9
              B. andere                                                                        16              6,5
      64.06   Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon .             19              9,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /239
                                                         KAPITEL 65
                                       KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
     c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13 );
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder
    anderen Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hut­
    rohlinge gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
         1                                             2                                             3                4
       65.01     Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufge­
                 schnitten), aus Filz, zum Herstellen von Hüten:
                 A. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                    »                        13               7,5
                 B. andere                                                                          11                8
       65.02     Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung gefloch­
                 tener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                 nicht geformt:
                 A. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder an­
                     deren nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                     8               4,5
                  B. andere                                                                         15               6,5
       65.03     Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hut­
                 platten der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet: •
                 A. nicht ausgestattet:
                       I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                       15               7,5
                      II. andere                                                                    15                8
                  B. ausgestattet:
                       I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                       17              10,5
                      II . andere                                                                   17               9,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /240                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                          2                                          3                4
     65.04   Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung
             geflochtener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller
             Art, ausgestattet oder nicht ausgestattet:
             A. nicht ausgestattet:
                   I. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder
                      anderen nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                         11               5,5
                  II. aus anderen Stoffen                                                   16               6,5
             B. ausgestattet                                                                18                9
     65.05   Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt
             oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben, Gewirken, Spit­
             zen, Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder nicht
             ausgestattet                                                                   19               9,5
     65.06   Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet          19               9,5
     65.07   Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließlich
             Federgestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedek­
             kungen:
             A. Bänder zur Innenausrüstung                                                  12                5
             B. andere                                                                      16                8
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /241
                                                        KAPITEL 66
                           REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTOCKE, PEITSCHEN,
                                          REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr. 90.16) ;
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93) ;
    c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind,
         Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und
    dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu
    Tarifnr. 66.03 . Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen,
    für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                            2                                           3                4
       66.01      Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme, Schirmzelte
                  und dergleichen                                                                20               16
       66.02      Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeit­
                  schen und dergleichen                                                          17                7
       66.03      Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und
                  66.02 :
                  A. Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                                              17               6,5
                   B. Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock       19               15
                  C. andere Teile, Ausstattungen und Zubehör                                     17               13
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /242                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                            KAPITEL 67
              ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                        KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
    a) Filtertiicher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
    b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI) ;
    c) Schuhe (Kapitel 64);
    d) Kopfbedeckungen (Kapitel 65) ;
    e) Staubwedel (Tarifnr. 96.04), Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren
         (Tarifnr. 96.06);
    f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck
        und Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht :
    a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettaus­
         stattungen der Tarifnr. 94.04 ;
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder
         Auspolsterungen sind ;
    c) Blumen, Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02 ;
    d) Fächer der Tarifnr. 67.05.
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
    a) Waren aus Glas (Kapitel 70) ;
    b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw., die durch
        Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus
         mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                    Waren bezei chnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                               2                                      3                4
       67.01       Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn,
                   Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der
                   Tarifnr. 05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele):
                    A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen:
                         I. zugerichtete Gänsebälge ohne Deckfedern, aber mit ihren Daunen
                             (sogenannte Gänsefelle)                                             9               4,5
                        II . andere                                                             15               7,5
                    B. Federn, Teile von Federn, Daunen                                         15               7,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /243
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                         2                                       3                 4
        67.01  C. Waren aus Vogelbälgen, anderen Vogelteilen, Federn, Teilen von Fe­
 (Fortsetzung)     dern oder Daunen                                                         22                9
        67.02  Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon; Waren aus
               künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten:
               A. künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon :
                     I. Teile                                                               18               13
                    II. andere                                                              21               15 .
               B. Waren aus künstlichen Blumen, Blättern oder Früchten                      23               17
        67.03  Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle
               und andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet:
               A. lediglich gleichgerichtete Menschenhaare                                   9               4,5
               B. andere                                                                    14                7
        67.04  Perücken, anderer Haarersatz, Locken und dergleichen, aus Menschen­
               haaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen; andere Waren aus Menschenhaaren
               (einschließlich Haarnetze aus Menschenhaaren)                                19               7,5
        67.05  Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von
               Fächergestellen und Fächergriffen, aus Stoffen aller Art                     21               8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /244                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                  ABSCHNITT X1U
                     WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER
                 ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                      KAPITEL 68
            WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 25 ;
    b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder
         Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) ;
    c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen
         oder Asphalt getränkte Gewebe) ;
    d) Waren des Kapitels 71 ;
    e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
     f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
    g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17);
    ij ) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
    k) Waren der Tarifnr. 95.07 ;
     1) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele* Sportgeräte usw.) ;
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum
         Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
    n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2. Der Begriff „bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn .
    25.15 und 25.16 erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein,
    Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Schiefer.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /245
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
          1                                             2                                        3                 4
        68.01  Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenom­
               men Schiefer)                                                                     4                2,5
        68.02  Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und
               Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des
               Kapitels 69:
               A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren des
                   Abs. B):
                      I. lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                       10                8
                         b) aus anderen Steinen:
                             1 . Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen (soge­
                                 nannte Silexfuttersteine)                                       6                 5
                             2. andere                                                            8                4
                     II. profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbearbeitet:
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                       12                6
                         b) aus anderen Steinen                                                  10                5
                    III. poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne Bildhauerarbeit:
                         a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                       15              7,5
                          b) aus anderen Steinen :
                             1 . mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg                    13               8,5
                             2. andere                                                           13              6,5
                    IV. mit Bildhauerarbeit                                                      14                7
               B. Würfel und Steinchen für Mosaike; Steinmehl und Körnungen oder
                   Splitter von Steinen, künstlich gefärbt                                       14                7
        68.03  Bearbeiteter Schiefer und Waren aus Natur- oder Preßschiefer                       6                5
        68.04  Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und dergleichen, zum Mahlen,
               Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus Natur­
               steinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen
               Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und an­
               dere Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z . B.
               Achsen, Kernen, Stiften, Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit
               Gestellen :
               A. aus agglomerierten SchleifStoffen:
                      I. aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                            10                4
                     II. andere                                                                  10                5
               B. andere                                                                          8                3
        68.05  Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Handgebrauch, aus Natur­
               steinen, aus agglomerierten SchleifStoffen oder keramisch hergestellt:
               A. aus agglomerierten Schleifstoffen                                              11               4,5
               B. andere                                                                          8                4
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /246                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
     '   1                                          2                                         3                4
       68.06  Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf
              Gewebe, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnit­
              ten, genäht oder anders zusammengefügt                                         11               4,5
       68.07  Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Ver­
              miculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte minera­
              lische Erzeugnisse; Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu
              Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken, ausgenommen Gemische und
              Waren der Tarifnrn. 68.12 und 68.13 und des Kapitels 69 :
              A. Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen                    10                5
              B. andere                                                                       9               3,5
       68.08  Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlen­
              teerpech)                                                                        8               3
       68.09  Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holz­
              fasern, Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder an­
              deren mineralischen Bindemitteln hergestellt                                   14                6
       68.10  Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips :
              A. Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert          7               3,5
               B. andere                                                                      10               4
        68.11 Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine und dergleichen (einschließ­
               lich Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmi­
              schung, auch bewehrt                                                            10               4
        68.12  Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen:
              A. Baumaterial                                                                  10                4
               B. andere                                                                      13              6,5
        68.13  Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Beklei­
               dung, Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
               Tarifnr. 68.14; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
               Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus:
               A. bearbeiteter Asbest (z. B. gekrempelte Fasern, gefärbter Asbest)            10                8
                B. Waren aus Asbest:
                      I. Fäden                                                                13                9
                     II. Gewebe                                                               17               11
                    III . andere                                                              17               12
               C. Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
                   Asbest und Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
                      I. Gemische                                                             10                5
                     II . Waren                                                               18                7
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /247
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                          2                                         3                4
        68.14  Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten,
               Rollen) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
               anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit
               Spinnstoffen oder anderen Stoffen                                              20               8
        68.15  Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Pa­
               pier oder Geweben (z. B. Mikanitplatten, Mikafolien):
               A. Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                         7              4,5
               B. Platten, Blätter oder Streifen, aus Glimmerblättchen, Glimmerschuppen
                   oder Glimmerpulver hergestellt, auch auf Unterlagen                         8               5
               C. andere                                                                      10               8
        68.16  Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich
               Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen:
               A. Chromitsteine, nicht gebrannt                                               14              8,5
               B. andere                                                                      14              5,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /248                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                            KAPITEL 69
                                                    KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Die Tarifnrn .
    69.04 bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren .
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
     d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
     e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
     f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.) ;
     g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
     h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
                                                                                                       Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1      I                                        2                               I        3      I         4
                           I. WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
        69.01      Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende
                   Waren aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen:
                   A. Steine, mit einem Gewicht vor mehr als 650 kg je cbm                        10                5
                                                                                            mindestens
                                                                                              0,50 R.E.
                                                                                             für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht
                   B. andere                                                                      10                5
                                                                                            mindestens       mindestens
                                                                                              0,50 R.E.        0,50 R.E.
                                                                                             für 100 kg       für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht       Rohgewicht
        69.02      Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile :
                   A. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit ....                    10               4
                                                                                            mindestens       mindestens
                                                                                              1,10 R.E.         1,10 R.E.
                                                                                             für 100 kg       für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht       Rohgewicht
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 1 /249
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
          1    I                                        2                                    I        3       I        4
        69.02     B. andere                                                                          10                4
 (Fortsetzung)                                                                                 mindestens        mindestens
                                                                                                 0,70 R.E.        0,60 R.E.
                                                                                                für 100 kg       für 100 kg
                                                                                               Rohgewicht       Rohgewicht
        69.03    Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse,
                 Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe):
                 A. auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in anderer Form . .           18                9
                  B. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                            12               12
                 C. andere                                                                           14               8,5
                                    II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
       69.04     Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen):
                 A. aus gewöhnlichem Ton                                                              8                4
                 B. aus anderen keramischen Stoffen                                                  10                5
        69.05    Dachziegel, Bauzierate (z. B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B.
                 Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre) :
                 A. Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                                                   7               3,5
                 B. andere                                                                           10                5
        69.06    Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwäs­
                 serung oder zu ähnlichen Zwecken:
                 A. aus gewöhnlichem Ton                                                              7               3,5
                 B. aus anderen keramischen Stoffen                                                  16                8
        69.07    Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert:
                 A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in
                     anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von
                     höchstens 5 X 5 cm passend                                                      18                8
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                  0,27 R.E.
                                                                                                                   für 1 m2
                                                                                                                    jedoch
                                                                                                                  höchstens
                                                                                                                     16 °/o
                  B. andere :
                       I. aus gewöhnlichem Ton                                                       18                8
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /250                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.73
                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer j                                  Warenbezeichnung                          |  autonom
                                                                                                 %
                                                                                                            vertragsmäßig
                                                                                                                   %
        1                                               2                                         3                 4
      69.07       B.    II. aus anderen keramischen Stoffen                                      18                 8
 (Fortsetzung)                                                                                              mindestens
                                                                                                              0,30 R.E.
                                                                                                               für 1 m2
                                                                                                                jedoch
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  16 °/o
                J
      69.08       Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert:
                  A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in
                      anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von
                      höchstens 5X5 cm passend                                                   18                 9
                                                                                                             mindestens
                                                                                                              0,45 R.E.
                                                                                                               für 1 m2
                                                                                                                jedoch
                                                                                                             höchstens
                                                                                                                  18 °/o
                   B. andere :
                         I. aus gewöhnlichem Ton                                                  18                9
                        II . aus anderen keramischen Stoffen                                      18                9
                                                                                                             mindestens
                                                                                                               0,30 R.E.
                                                                                                               für 1 m2
                                                                                                                 jedoch
                                                                                                              höchstens
                                                                                                                  18%
       69.09       Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge, Wannen
                   und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Be­
                  hältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken:
                  A. aus Porzellan                                                                21                12
                   B. aus anderen keramischen Stoffen                                             16                7,5
       69.10       Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche
                   Installationsgegenstände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken               20                10
                                                                                             mindestens      mindestens
                                                                                                 8 R.E.           6 R.E.
                                                                                             für 100 kg       für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht      Rohgewicht
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /251
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                              Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                             %                %
          1                                        2                                         3                 4
        69.11  Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan :
               A. weiß oder einfarbig                                                       27               13,5
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                        13,60 R.E.       12,20 R.E.
                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                      Rohgewicht       Rohgewicht
               B. andere                                                                    27               13,5
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                         28 R.E.           25 R.E.
                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
        69.12  Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen
               Stoffen :
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                      15                7,5
               B. aus Steinzeug                                                             17                9,5
               C. aus Steingut oder feinen Erden :
                     I. weiß oder einfarbig                     ..                          21               10,5
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                        13,60 R.E.       13,60 R.E.
                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht       Rohgewicht
                    II. andere                                                              21             ' 10,5
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                         18 R. E.          18 R.E.
                                                                                       für 100 kg        für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
               D. aus anderen keramischen Stoffen                                           21                14
        69.13  Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegen­
               stände :
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                      16                 8
               B. aus Porzellan                                                             22                11
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                          70 R.E.          70 R.E.
                                                                                        für 100 kg       für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht       Rohgewicht
               C. aus anderen keramischen Stoffen                                           20                10
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                          35 R.E.          35 R.E.
                                                                                        für 100 kg       für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht       Rohgewicht
        69.14  Andere Waren aus keramischen Stoffen :
               A. aus Porzellan                                                              22                15
                B. aus anderen keramischen Stoffen . . .                                     18               7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /252                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                         KAPITEL 70
                                                GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
    a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
    b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer,
        Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90 ;
    e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere. Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne
        Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
     f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch
    oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert)"
    im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausgesetzt, daß sie nicht
    mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind .
3 . Als „Glasfasern" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten :
    a) mineralische Fasern mit einem Gehalt an Siliziumdioxid (Si02) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
    b) mineralische Fasern mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber
        mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K20 und/oder Na20) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit
        einem Gehalt an Bortrioxid (B203) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen.
    Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
         1                                             2                                        3                4
       70.01      Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas
                  in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
                  A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas . .      frei             frei
                   B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas)                              9               3,5
       70.02      Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Röhren                         10                4
       70.03      Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet
                  (ausgenommen optisches Glas)                                                 10                7
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /253
                                                                                                        Zo satz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                          2                                             3                4
        70.04  Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits über­
               fangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
               in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben:
               A. mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt                                    10               5
                                                                                            mindestens       mindestens
                                                                                                1 R.E.         0,50 R.E.
                                                                                             für 100 kg       für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht      Rohgewicht
                B. anderes                                                                        10               5
                                                                                            mindestens       mindestens
                                                                                              1,60 R.E.        0,80 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht      Rohgewicht
        70.05  Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der
               Herstellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
               rechteckigen Platten oder Scheiben                                                 1°                6
                                                                                            mindestens       mindestens
                                                                                                1 R.E.         0,60 R.E.
                                                                                            für 100 kg        für 100 kg
                                                                                            Rohgewicht      Rohgewicht
        70.06  Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Her­
               stellung bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen ver­
               stärkt), auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadrati­
               schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben                                      10               5
        70.07  Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
               poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
               oder anders bearbeitet (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolier­
               flachglas aus mehreren Schichten; Kunstverglasungen                                20                8
        70.08  Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheits­
               glas (Verbundglas), auch fassoniert                                                22               9
        70.09  Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel                         22               11
       70.10   Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, Industriekonservengläser,
               Töpfe, Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Ver­
               packungszwecken, aus Glas; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus
               Glas                                                                               24              9,5
        70.11  Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Aus­
               rüstung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen                18               7
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /254                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
        1     I                                          2                                        3                4
      70.12     Glaskolben für Isolierbehälter:
                A. unfertig                                                                      21              10,5
                 B. fertig                                                                       25              12,5
      70.13     Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im
                Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, aus­
                genommen Waren der Tarifnr. 70.19                                                24              15,5
      70.14     Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen
                Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet:
                A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern:
                       I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen,
                           Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern . . .      20               10
                      II. andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Scha­
                           len, Schirme, Glocken, Tulpen)         *                              20                9
                 B. andere                                                                       20               10
      70.15     Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebo­
                gen und dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente . . .       19               7p
      70.16     Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren
                für Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem
                Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes viel­
                zelliges Glas oder Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und
                Isolierschalen                                                                    10               4
                                                                                             mindestens     mindestens
                                                                                               2 R.E.         1,60 R.E.
                                                                                                 für              für
                                                                                               100 kg           100 kg
                                                                                             Rohgewicht     Rohgewicht
      70.17     Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel
                 aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasampullen:
                A. Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfs­
                     artikel :
                       I. aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder geschmolzenem Quarz . . .         16              6,5
                      II . andere                                                                23                9
                 B. Glasampullen                                                                 22                9
      70.18      Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch be­
                 arbeitet; Rohlinge für medizinische Brillengläser                                12               9
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 1 /255
                                                                                                                                 Zollsatz
    Tarifnummer                                             "Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                           %                  %
          1          I                                               2                                             I       3        I          4
        70.19          Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                       steinen und ähnliche Glaskurzwaren; Würfel, Steinchen, Plättdien, Bruch
                       und Splitter, aus Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen
                       Zierzwecken; Glasaugen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen
                       Prothesen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren; Phantasiewaren aus lampenge­
                       blasenem (gesponnenem) Glas:
                       A. Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                           steinen und ähnliche Glaskurzwaren :
                              I. Glasperlen :
                                 a) geschliffen und mechanisch poliert                                                    frei             5,5 (a)
                                 b) andere                                                                                 25                11,5
                             II. Nachahmungen von echten Perlen                                                        1,70 R.E.         1,20 R.E+
                                                                                                                        für 1 kg          für 1 kg
                                                                                                                     Eigengewicht Eigengewicht
                            III. Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen:
                                 a) geschliffen und mechanisch poliert                                                    frei              5 (a)
                                 b) andere                                                                                 16                6,5
                            IV. ähnliche Glaskurzwaren :
                                 a) Ballotini                                                                              17                8,5
                                 b ) andere                                                                                19               11 (a)
                        B. Glasaugen                                                                                       17                8,5
                       C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                                                    20                  8
                       D. andere                                                                                           20                 10
        70.20          Glasfasern und Waren daraus :
                       A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus                                                        19                 11
                        B. textile Glasfasern und Waren daraus                                                             23                 13
        70.21          Andere Glaswaren                                                                                    21                 8,5
( a ) Zollfrcihcit für Waren der Absätze A I a ), A III a) und A IV b ), im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen
      Zollkontingents von insgesamt 80 Tonnen .
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /256                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 73
                                                    ABSCHNITT XIV
                     ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                       EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                          PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
                                                        KAPITEL 71
                        ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
             EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71
    alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
    a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;
          oder
    b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.
2. a) Zu den Tarifnrn. 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetall­
          plattierungen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z. B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten)
          enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
    b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als un­
          wesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten.
3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
     a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
    b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
     c) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel);
    d) Waren der Tarifnrn. 42.02 und 42.03 ;
     e) Waren der Tarifnrn. 43.03 und 43.04 ;
      f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus) ;
     g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen) ;
     h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
     ij ) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05);
     k) Münzen (Kapitel 72 oder 99) ;
      1) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn. 68.04 bis 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von
          Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des
           Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /257
          Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und
          Teile davon des Abschnitts XVI, soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen
          oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
    m) "Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente) ;
    n) Waffen und Teile davon (Kapitel 93 ) ;
    o) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
    p) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
    q) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitäten,
         mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in
         Kapitel 71 .
4. a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert.
    b) Als „Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle.
     c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium .
5 . Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische), die ein
    oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht des Edelmetalls oder eines der Edelmetalle
    mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren :
     a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
    b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichts­
         hundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
     c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
    Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt
6. Der Begriff „Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt
     ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen, die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder
     als Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle
     Metalle und Nichtmetalle, die platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallen
     überzogen), vergoldet oder versilbert sind.
7. „Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren
     Seiten Edelmetalle durch Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind.
     Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren.
8 . „Schmuckwären" im Sinne der Tarifnr . 71.12 sind :
      a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z. B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe ,
         Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen
         oder Abzeichen ;
      b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen­
          und Handtaschenartikel, z. B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puder­
          dosen, Panzertäschchen, Rosenkränze.
      „Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche, die
      echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder
      Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perl­
      mutter, Elfenbein , natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /258                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
 9. „Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnituren ,
     Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte.
10. „Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art
     (ausgenommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen
     und ähnliche Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
     oder rekonstituierte Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle
     oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
     a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
     b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas, Bein und
         Bernstein, Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen (Auf­
         reihfäden und dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden,
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
     sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                        Zollsatz
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
        1                                                 2                                         3                4
                              I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                                               UNG DERGLEICHEN
      71.01       Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn
                  sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
                  einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind                               frei             frei
      71.02        Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                  weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                  dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig
                  zusammengestellt sind:
                  A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben . . .   frei              frei
                   B. andere :
                         L zu technischen Zwecken :
                             a) aus piezoelektrischem Quarz                                         5               3,5
                             b) andere                                                              8                4
                        II . zu anderen Zwecken                                                    frei             frei
       71.03      Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders be­
                  arbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung
                  der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                  brauchsfertig zusammengestellt sind:
                  A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben           2                 1
                   B. andere :
                         I. zu technischen Zwecken                                                   8                4
                        II . zu anderen Zwecken                                                      4                2
       71.04       Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen               frei              1,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /259
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1     I                        •                2                                   I     3      I         4
                         II . EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN,
                                  UNBEARBEITETE ODER ALS HALBZEUG
      71.05      Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch ver­
                 goldet oder platiniert:
                 A. unbearbeitet                                                                 frei             frei
                  B. massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder               4                2
                 C. Rohre und Hohlstäbe                                                            7               3,5
                 D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger              13               6,5
                  E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                          13                5
      71.06      Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug:
                 A. unbearbeitet                                                                  10                5
                 B. als Halbzeug                                                                  13              6,5
      71.07      Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch platiniert:
                 A. unbearbeitet                                                                 frei             frei
                 B. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder                2               0,5
                 C. Rohre und Hohlstäbe                                                            4                2
                 D. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger              12                8
                 E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                           11              5,5
      71.08      Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet
                 oder als Halbzeug                             ;                                  9               3,5
      71.09      Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug:
                 A. Platin und Platinlegierungen:
                        I. unbearbeitet, einschließlich Platinmohr                               frei             frei
                       II. massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten, Blätter und Bänder         2                 1
                      III . Rohre und Hohlstäbe                                                   3               1,5
                      IV. Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger         8                4
                       V. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                     9               4,5
                 B. Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
                        I. unbearbeitet                                                          frei             frei
                       II. als Halbzeug                                                           4                 2
      71.10      Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf
                 Edelmetallen), unbearbeitet oder als Halbzeug                                    7               3,5
      71.11      Edelmetallasche und -gekrätz; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edel­
                 metallen                                                                  .     frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /260                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
       1                                              2                                      3                4
                III. SCHMUCKWAREN, GOLD - UND SILBERSCHMIEDEWAREN
                                        UND ANDERE WAREN
     71.12   Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattie­
             rungen :
             A. aus Edelmetallen                                                             9               4,5
             B. aus Edelmetallplattierungen                                                 12                9
     71.13   Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder
             Edelmetallplattierungen:
             A. aus Edelmetallen                                                             9               7,5
             B. aus Edelmetallplattierungen                                                 12                5
     71.14   Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen:
             A. Aus Edelmetallen                                                             9               7,5
             B. aus Edelmetallplattierungen                                                 12                6
     71.15   Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder
             rekonstituierten Steinen:
             A. Waren aus echten Perlen :
                    I. Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne
                        VerschlußVorrichtung oder anderes Zubehör                          frei              frei
                   II . andere                                                              14                7
              B. Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonsti­
                 tuierten Steinen :
                    I. ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen :
                        a) Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht,
                            ohne Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                 frei              frei
                        b ) andere                                                           9               7,5
                   II . andere                                                              14                7
     71.16   Phantasieschmuck:
             A. aus unedlen Metallen                                                        22                18
              B. anderer                                                                    22              11,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 1 /261
                                                 KAPITEL 72
                                                   MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                          Warenbezeichnung                  autonom      vertragsmäßig
                                                                             %               %
         1                                     2                              3               4
       72.01   Münzen                                                       frei            frei
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /262                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
                                                    ABSCHNITT XV
                                     UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
    a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien
         (Tarifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13 );
    b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.07);
    c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
    d) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
    e) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen
         und Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
     f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren) ;
    g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
    h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII , einschließlich Uhrfedern ;
    ij ) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
    k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen);
     1) Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
    m) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte, Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene
         Waren).
2. Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des
    Zolltarifs zu verstehen :
     a) Waren der Tarifnrn. 73.20,73.25,73.29,73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
    b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
     c) Waren der Tarifnrn. 83.01 , 83.02, 83.07, 83.09, 83.12 und 83.14.
    In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnrn . 73.29 und 74.13) bezieht sich die Bezeichnung „Teile"
    nicht auf „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
    Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des
    vorstehenden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden.
3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des
     Kapitels 74) :
     a) Legierungen unedler Metalle, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Nickel enthalten, werden wie Nickel
          behandelt. Dies gilt jedoch nicht, wenn das Gewicht des Eisens oder Stahls größer ist als das jedes anderen
          Legierungselements .
     b) Andere Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig
         vorherrschende Metall behandelt.
     c) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte, werden wie Legie­
          rungen unedler Metalle des Abschnitts XV behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder
          größer ist als das Gesamtgewicht der anderen Stoffe.
     d) Gesinterte Gemische von Metallpulver und innige heterogene Gemische (ausgenommen Cermets), die durch
          Verschmelzen hergestellt sind, gelten als Legierungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /263
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt
    ist, auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
    Waren, die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen, werden, wenn nichts
    anderes bestimmt ist, wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
    a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tarifierung nach
        Vorschrift 3 maßgebend ist,
     c) Cermets der Tarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen.
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des
    Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden
    können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett, Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die
Waren des Abschnitts XV gegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind auf die Tarifierung dieser
Waren ohne Einfluß .
                                                         KAPITEL 73
                                                     EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Roheisen (Tarifnr. 73.01 ):
        Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder
         mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
        weniger als 15 v.H. Phosphor,
          8 v. H. oder weniger Silizium,
          6 v. H. oder weniger Mangan,
        30 v. H. oder weniger Chrom,
        40 v. H. oder weniger Wolfram,
         10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel , Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän)
         insgesamt.
         Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
         Merkmale von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl
         zu tarifieren.
         (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b)     I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
              Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtshundertteile
              Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
          II. (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — ( Tarifnr. 73.01 ):
              Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silizium
              und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /264                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1.73
       III . (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — ( Tarifnr. 73.01 ):
             Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als
             15 Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a)
             angegebenen Höchstmengen enthalten kann .
             Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden
             Legierungselemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
             0,30 v.H. Nickel,
             0,20 v. H. Chrom,
             0,30 v.H. Kupfer,
             0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin , Molybdän ,
             Wolfram).
             Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Ge­
             wichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
    c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
       Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind
       rohe Gußwaren , die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei
       der Stahlherstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit
       den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
        mehr als 8 v.H. Silizium,
        mehr als 30 v.H. Mangan,
        mehr als 30 v.H. Chrom,
        mehr als 40 v.H. Wolfram ,
        mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente (Aluminium, Titan, Vanadin , Kupfer, Molybdän ,
        Niob, usw., jedoch nicht mehr als 10 v.H. Kupfer).
        Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silizium enthalten , nicht weniger als 4 Gewichtshundert­
        teile, bei Ferrolegierungen, die Mangan, aber kein Silizium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundert­
        teile, bei anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen.
    d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
        Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
        Gewichtshundertteilen enthält :
        Mehr als 2 v.H. Mangan und Silizium insgesamt,
        2 v.H. oder mehr Mangan,
        2 v.H. oder mehr Silizium,
        0,50 v.H. oder mehr Nickel,
        0,50 v.H. oder mehr Chrom,
        0,10 v. H. oder mehr Molybdän,
        0,10 v.H. oder mehr Vanadin,
        0,30 v. H. oder mehr Wolfram,
        0,30 v.H. oder mehr Kobalt,
        0,30 v.H. oder mehr Aluminium,
        0,40 v.H. oder mehr Kupfer,
        0,10 v.H. oder mehr Blei,
        0,12 v.H. oder mehr Phosphor,
        0,10 v.H. oder mehr Schwefel,
        0,20 v.H. oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt ,
         0,10 v.H. oder mehr von jedem anderen Legierungselement.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /265
     e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
         Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
         0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
         und Phosphor insgesamt enthält.
     f) Rohluppen und RohscKienen (Tarifnr. 73.06):
         Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
         — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
         — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher
             Temperatur zusammengeschweißt sind .
    g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.06):
         Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
         Schmieden bestimmt sind .
         (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
    h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
         Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren
         Querschnittsfläche größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1/4 der Breite beträgt.
    ij ) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
         Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm,
         deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/4 der Breite beträgt.
    k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
         Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer
         Mindestdicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle
         (Bobine) von 500 kg oder mehr.
     1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
         Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der
         Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als
         150 bis 1200 mm .
   m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
         Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder
         unbeschnittenen Kanten, mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer
         Dicke, die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1 /10 der Breite beträgt.
    n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
         Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm
         breit (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
         (EGKS) Elektrobleche ( Tarifnrn. 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm
         von :
         — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ;
         — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm ;
         — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm ;
         ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 10000 Gauß.
         Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte,
         gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den
         Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
         (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /266                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.73
    o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
       Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung
       nicht mehr als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht
       mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein .
    p) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
       Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleich­
       schenkliges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den
       Begriffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen .
       Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung ent­
       sprechen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder
       Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen.
       (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufge­
       haspelt.
       Als Walzdraht gelten :
       1 . Waren mit rundem oder quadratischem Querschnitt, deren Durchmesser oder Seite 13 mm nicht
           übersteigt ;
       2 . Waren mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m) gegebenen
           Begriffsbestimmung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg
           nicht übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
       Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
       geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm, jedoch
       nicht mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
       Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören nach ihrer Beschaffenheit
       zu Tarifnr. 73.18 .
    r) Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
       Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vor­
       schriften h), ij ), k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen
       als den in der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben .
    s) (EGKS) Weißband und Weißblech ( Tarifnrn. 73.12 und 73.13):
       Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem
       Gehalt an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht
       verniert sind.
2. Zu den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoff­
    stahl (Tarifnr. 73.15).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn. 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus
    der Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarif­
    nummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen.
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke)
    mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von
    mehr als 10,5 mm .
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 1/267
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                             autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                           %                   %
           1                                                       2                                                        3                  4
         73.01         Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder der­
                       gleichen, auch in formlosen Stücken:
                       A. Spiegeleisen (EGKS)                                                                                                  4
                       B. Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) (EGKS)                                                                4
                       C. phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) (EGKS) ....                                                 4
                       D. anderes :
                               I. mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil
                                  und an Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil (EGKS)                                                   frei
                             II. anderes (EGKS)                                                                                                4
         73.02         Ferrolegierungen:
                       A. Ferromangan :
                              I. mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundert­
                                  teilen (hochgekohltes Ferromangan) (EGKS)                                                                    4
                             II. anderes                                                                                    8                  8
                        B. Ferroaluminium, Ferrosiliziumaluminium und Ferrosiliziummanganalu­
                            minium                                                                                         7                   7
                       C. Ferrosilizium                                                                                    10              10 (a)
                       D. Ferrosiliziummangan                                                                              6               5,5 (b)
                        E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom :
                              I. Ferrochrom                                                                                8                8 (c)
                             II . Ferrosiliziumchrom                                                                       7                   7
                        F. Ferronickel                                                                                     7                 frei
                       G. andere                                                                                           7                  (d)
(a ) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 20000 Tonnen .
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 50000 Tonnen .
( c) Zollfreiheit für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger und an Chrom von mehr als 30 bis 90
     Gewichtshundertteilen, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 3 000 Tonnen .
(d ) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /268                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 1 . 73
                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warcnbezeichnung                                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       %                %
         1        I                                               2                                               I     3      I         4
       73.03         Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder Stahl (EGKS)                                                      frei
       73.04         Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert                           10                4
       73.05         Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm:
                     A. Eisenpulver und Stahlpulver                                                                     8                4
                     B. Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                                                                             3
       73.06         Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus
                     Eisen oder Stahl (EGKS)                                                                                             3
       73.07         Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl; Stahl,
                     nur vorgeschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
                     A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel:
                             I. gewalzt (EGKS)                                          ;                                                4
                           II. geschmiedet                                                                             10                5
                      B. Brammen und Platinen :
                             I. gewalzt     (EGKS)                                                                                       4
                            II. geschmiedet                                                                            10                5
                     C. Schmiedehalbzeug                                                                               10                4
       73.08         Warmbreitband aus Stahl, in Rollen :
                     A. mit einer Breite von weniger als 1,50 m, zum Wiederauswalzen be­
                          stimmt ( a) (EGKS)                                                                                             5
                     B. anderes (EGKS)                                                                                                   6
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /269
                                                                                                    Zollsatz
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          1                                             2                                       3                4
        73.09  Breitflachstahl (EGKS)                                                                           6
        73.10  Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließ­
               lich Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohl­
               bohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau:
               A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                      I. Walzdraht (EGKS)                                                                       7
                     II. Stabstahl, massiv (EGKS)                                                               6
                   III. Hohlbohrerstäbe (EGKS)                            ;                                     5
               B. nur geschmiedet                                                              10                7
               C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                10                7
               D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen):
                      I. nur plattiert:
                         a) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                         5
                         b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                          10                7
                     II. andere                                                                10                7
        73.11  Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt
               hergestellt oder kalt fertiggestellt; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus
               zusammengesetzten Elementen hergestellt:
               A. Profile:
                      I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS)                                     6
                     II. nur geschmiedet                                                       10                7
                    III. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10                7
                   IV. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                         zogen):
                          a) nur plattiert:
                             1 . warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                     5
                             2. kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                      10                7
                         b) andere                                                             10                7
               B. Spundwandstahl (EGKS)                                                                          6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /270                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1.73
                                                                                                                             Zollsatz
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          1        I                                               2                                               I     3      I         4
        73.12         Bandstahl, warm oder kalt gewalzt:
                      A. nur warm gewalzt (EGKS)                                                                                          8
                      B. nur kalt gewalzt:
                               I. in Rollen, zum Herstellen von Weißband (a) (EGKS)                                                       8
                             II . anderer                                                                               10                8
                      C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                               I. versilbert, vergoldet oder platiniert                                                 10                8
                             II . emailliert                                                                            10                8
                            III . verzinnt :
                                   a ) Weißband (EGKS)                                                                                    7
                                   b ) anderer                                                                          10                8
                            IV. verzinkt oder verbleit                                                                  10                8
                             V. anderer (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt,
                                   verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt):
                                    a) nur plattiert:
                                        1 . warm gewalzt (EGKS)                                                                           7
                                        2. kalt gewalzt                                                                 10                8
                                   b) anderer                                                                           10                8
                      D. anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)                                   10                8
        73.13         Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt:
                      A. Elektrobleche :
                               I. mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
                                   je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                                               6
                            II. andere (EGKS)                                                                                             7
                       B. andere Bleche :
                                I. nur warm gewalzt, mit einer Dicke:
                                   a ) von 2 mm oder mehr (EGKS)                                                                          7
                                   b ) von weniger als 2 mm (EGKS)                                                                        6
                              II. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                                    a) von 3 mm oder mehr                                                               10                7
                                    b ) von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm (EGKS)                                                 6
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 1 /271
                                                                                                          Zollsatz
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                                                                                                     %                %
          1                                                 2                                         3                4
        73.13  B.    II. c) Von 1 mm oder weniger (EGKS)                                                              8
 (Fortsetzung)
                   III. nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanzpoliert (EGKS) ....                               7
                    IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                           a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                      10               7
                           b ) verzinnt :
                               1 . Weißblech (EGKS)                                                                   7
                               2. andere (EGKS)                                           ;                           7
                          c) verzinkt oder verbleit (EGKS)                                                            8
                           d) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt,
                               verniert, plattiert, parkerisiert, bedruckt) (EGKS)                                    7
                     V. anders bearbeitet :
                           a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                               1 . versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                 10               7
                               2. andere (EGKS)                                                                       7
                           b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche                  10               7
        73.14  Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
               Elektrotechnik                                                                        10               8
        73.15  Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnrn. 73.06
               bis 73.14 aufgeführten Formen:
               A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                      I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                          tinen :
                           a) geschmiedet                                                            9               4,5
                           b) andere :
                               1 . Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                                                          3
                               2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS)                               4
                     II . Schmiedehalbzeug                                                           10               4
                   III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                                5
                   IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                         6
                     V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den
                          Bergbau) und Profile :
                           a) nur geschmiedet                                                        10                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /272                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
        1                                                2                                      3                4
      73.15    A.   V. b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
 (Fortsetzung)               1 . Walzdraht (EGKS)                                                                7
                             2. andere (EGKS)                                                                    6
                        c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                       10                8
                        d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                             zogen):
                             1 . nur plattiert:
                                  aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                5
                                  bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                10                7
                             2. andere                                                         10                8
                   VI. Bandstahl:
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                               7
                        b) nur kalt gewalzt                                                    10                8
                        c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                             1 . nur plattiert:
                                  aa) warm gewalzt (EGKS)                                                        7
                                  bb) kalt gewalzt                                             10                8
                             2. anderer                                                        10                8
                        d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)        10                8
                  VII. Bleche :
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                               7
                        b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                             1 . von 3 mm oder mehr                                            10                7
                             2. von weniger als 3 mm (EGKS)                                                      8
                         c) plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbear­
                             beitung (EGKS)                                                                      7
                        d) anders bearbeitet:
                             1 . nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                  (EGKS)                                                                         7
                             2. andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche          10                7
                  VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                        Elektrotechnik                                                         10                 8
               B. legierter Stahl:
                     I. Rohblöcke .(Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Pla­
                        tinen :
                         a) geschmiedet                                                          8               5
                         b ) andere :
                              1 . Rohblöcke (Ingots):
                                   aa) Abfallblöcke (EGKS)                                                      frei
                                   bb ) andere (EGKS)                                                            3
                             2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) . . .                      4
                    II. Schmiedehalbzeug                                                        10                5
                   III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                            6
                   IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                     6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 1 /273
                                                                                                           Zollsatz
   Tarif nummer                                   Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
          1     I                                        2                                      I     3       I         4
        73.15     B.   V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den
 (Fortsetzung)             Bergbau) und Profile:
                           a) nur geschmiedet                                                         9                 7
                           b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt:
                              1 . Walzdraht (EGKS)                                                                     7
                              2. andere (EGKS)                                                                         6
                           c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                          10                 8
                           d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, über­
                              zogen):
                              1 . nur plattiert:
                                   aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                     5
                                  bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                      10                 8
                              2. andere                                                              10                 8
                      VI. Bandstahl :
                           a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                                  7
                           b) nur kalt gewalzt                                                       10                 8
                           c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung:
                              1 . nur plattiert:
                                   aa) warm gewalzt (EGKS)                                                             7
                                  bb) kalt gewalzt                                                   10                 7
                              2. anderer                                                             10                 8
                           d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)           10                 8
                      VII. Bleche:                                                                       0
                           a) Elektrobleche:
                              1 . mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder we­
                                  niger je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                       6
                              2. andere (EGKS)                                                                         7
                           b) andere Bleche :
                              1 . nur warm gewalzt (EGKS)                                                              7
                              2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke:
                                   aa) von 3 mm oder mehr                                            10                7
                                   bb) von weniger als 3 mm (EGKS)                                                     7
                              3. plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbe­
                                  arbeitung (EGKS)                                                                     7
                              4. anders bearbeitet:
                                   aa) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                       (EGKS)                                                                          7
                                  bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte
                                       Bleche                                                        10                 7
                     VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die
                           Elektrotechnik                                                            10                 8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /274                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 1 . 73
                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                      %                %
         1        I                                               2                                              I     3      I         4
       73.16         Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl: Schienen, Leitschienen,
                     Weichenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstan­
                     gen, Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel,
                     Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes
                     speziell für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen
                     hergestelltes Material:
                     A. Schienen :
                            I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                                           18                9
                           II . andere:
                                a) neu (EGKS)                                                                                           6
                                b) gebraucht (EGKS)                                               '                                     3
                     B. Leitschienen (EGKS)                                                                                             5
                     C. Bahnschwellen (EGKS)                                                                                            5
                     D. Laschen und Unterlagsplatten :
                            I. gewalzt (EGKS)                                                                                           5
                           II. andere                                                                                 15               7,5
                     E. andere                                                                                        14                7
      73.17          Rohre aus Gußeisen                                                                               13    .           9
       73.18         Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der
                     Tarifnr. 73.19 :
                     A. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahdos, mit kreisrun­
                          dem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem
                          Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (a)                                             14                9
                     B. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absat­
                          zes A, mit einer Länge von höchstens 4,50 m, aus legiertem Stahl, mit
                          einem Gehält an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen
                          und an Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem
                          Gehalt an Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger                              14                9
                     C. andere                                                                                        14                10
       73.19         Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art,
                     wie sie für Wasserkraftwerke verwendet werden                                                     13               10
       73.20         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                     Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
                     oder Stahl                                                                                        14               10
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /275
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifn ummcr                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                            2                                         3                4
        73.21   Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken
                und Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste,
                Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen
                oder Stahl; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe,
                Profile, Rohre usw., aus Eisen oder Stahl                                       14              5,5
        73.22   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
                Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl,
                mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder
                wärmetechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärme­
                schutzverkleidung                                                               15                6
        73.23   Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
                oder Verpackungszwecken, aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen:
                A. von 50 1 oder mehr                                                           15                6
                B. von weniger als 50 1                                                         17                7
        73.24   Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase            17                7
        73.25   Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, aus­
                genommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                            17              8,5
        73.26   Stacheldraht; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch
                mit Stacheln                                                                    15                9
        73.27   Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht                                    15               10
        73.28   Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                Bandes gitterartig hergestellt)                                                 15              7,5.
        73.29   Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl                        16              6,5
        73.30   Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                        18                9
        73.31   Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern,
                Ringnägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf
                aus anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf:
                A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen        13                5
                B. andere                                                                       16               6,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /276                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
       1                                              2                                          3                4
     73.32   Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben,
             Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Wa­
             ren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterleg­
              scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus
             Stahl:
             A. ohne Gewinde :
                    I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Un­
                        terlegscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr
                        als 6 mm                                                                16                7
                   II . andere                                                                  16               10
              B. mit Gewinde :
                    I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern, mit einer
                        Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                       17                8
                   II . andere                                                                  17               11
     73.33   Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Wa­
             ren für Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken,
             aus Stahl:
             A. Näh-, Stopf- und Sticknadeln                                                    19              7,5
              B. andere                                                                         15                6
     73.34   Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenom­
             men Schmucknadeln aus Stahl                                                        19               7,5
    73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl                                                 17                7
                                                                                                                       *
    73.36    Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zen­
             tralheizung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warm­
             halteplatten und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt ver­
             wendet werden, nicht elektrisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                 17                7
    73.37    Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01) und Heizkörper, für
             Zentralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl;
             Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler
             von frischer oder klimatisierter Luft dienen können), nicht elektrisch be­
             heizt, mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus
             Eisen oder Stahl                                                                   17              8,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /277
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                              Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                         2                                          3                4
                                                                                                                     >
        73.38  Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
               Teile davon, aus Eisen oder Stahl:
               A. Abwaschbecken und Waschbecken, Teile davon, aus rostfreiem Stahl . .        17               7,5
               B. andere                                                                      17               8,5
        73.39  Stahlwolle ; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum
               Scheuern. Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl                      17               8,5
        73.40  Andere Waren aus Eisen oder Stahl:
               A. aus Gußeisen                                                                14              5,5
               B. andere                                                                      18                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /278                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                          KAPITEL 74
                                                           KUPFER
Vorschriften
1 . „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile
    Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen
     und entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwefe­
    lungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch
    gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile
    Phosphor enthalten , zu Tarifnr. 28.55 .
2. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 74.03):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im
         Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen,
         die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie
         durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des
         Zolltarifs erfaßt sind .
         Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel, die an den Enden zugespitzt
         oder anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht
         oder Rohren einführen zu können.
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm,
         jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von
         mehr als 0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
         poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben,
         die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
3 . Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
     formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
     Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
     konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                             2                                         3                4
        74.01       Kupfermatte; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer);
                    Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer                                 frei              frei
        74.02       Kupfervorlegierungen                                                         frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /279
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                 %
          1    |                                         2                        '             3      |         4
        74.03    Stäbe, Profile und Draht,, aus Kupfer, massiv                                 10                8
        74.04    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr
                 als 0,15 mm                                                                   10                8
        74.05    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zuge­
                 schnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                 oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                 0,15 mm oder weniger                                                          12                8
        74.06    Pulver und Flitter, aus Kupfer:
                 A. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter               .                    14               10
                 B. andere                                                                     3                1,5
        74.07    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                   13                8
        74.08    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                 Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                 Kupfer                                                                        15               7,5
        74.09    Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller
                 Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Kupfer, mit
                 einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wär­
                 metechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutz­
                 verkleidung                                                                   14                7
        74.10    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen
                 isolierte Drahttvaren für die Elektrotechnik                                  13                8
        74.11    Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupfer­
                 draht                                                                         12                8
        74.12    Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                 Bandes gitterartig hergestellt)                                               14                7
        74.13    Ketten jeder Größe, Teile davon, aus Kupfer                                   17                7
        74.14    Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder
                 mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf                                13               6,5
        74.15    Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben, Ringschrauben und
                 Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben­
                 und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unter­
                 legscheiben und Federringscheiben) aus Kupfer:
                 A. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                     scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm     14               4,5
                 B. andere                                                                     14                7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /280                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                              Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
       1                                          2                                          3                4
     74.16   Federn aus Kupfer                                                              17               8,5
     74.17   Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt
             verwendet werden, Teile davon, aus Kupfer:
             A. Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon                           15               6,5
             B. andere                                                                      15               7,5
     74.18   Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
             Teile davon, aus Kupfer                                                        17                7
     74.19   Andere Waren aus Kupfer                                                        18                7
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /281
                                                            KAPITEL 75
                                                             NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 75.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile
         im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
         sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren
         haben .
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch auf­
         gerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der
         Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
         sind .
2. Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
    rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                               2                                          3                4
        75.01       Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelher­
                    stellung; Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbei­
                    tungsabfälle und Schrott, aus Nickel                                           frei             frei
        75.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv                                     9                6
        75.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pul­
                    ver, Flitter, aus Nickel:
                    A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                           10                7
                     B. Pulver und Flitter                                                           2               0,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /282                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                              2                                         3                4
     75.04   Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
             schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
             Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel:
             A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                12                8
             B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke ....             13                5
     75.05   Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bear­
             beitet :
             A. roh vom Gießen                                                                  5                4
              B. andere                                                                         8                5
             Andere Waren aus Nickel:
     75.06   A. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen; Waren der Schrauben­
                 und Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben
                 und Federringscheiben):
                    I. aus vollem Material gedrehte Schrauben. Muttern, Niete und Unter­
                       legscheiben, mit einer Stiftdickte oder Lochweite von nicht mehr als
                       6 mm                                                                    13               4,5
                  II. andere                                                                   13                5
              B. andere                                                                        16               6,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /283
                                                           KAPITEL 76
                                                          ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 76.02) :
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln urtd Bänder (Tarifnr. 76.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm,
         jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
         0,20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
         oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die
         an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
    formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                              2                                       3                4
        76.01      Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium:
                   A. Rohaluminium                                                              10                7
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                         I. Bearbeitungsabfälle:
                            a) Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und
                               Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten
                               Folien und dünnen Bändern, mit einer Dicke, ohne Unterlage,
                               von 0,20 mm oder weniger                                        frei              2,5
                            b) andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be- oder
                               Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke)                   5                4
                        II. Schrott                                                            frei             frei
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /284                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 1 . 73
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                               %                  %
                                                                                                3                 4
      76.02   Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                                  15                 12
      76.03   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von
              mehr als 0,20 mm                                                                 15                 12
      76.04   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zu­
              geschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunst­
              stoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unter­
              lage) von 0,20 mm oder weniger                                                   17                 12
      76.05   Pulver und Flitter, aus Aluminium:
              A. Pulver , mit Lamellenstruktur und Flitter                                      21               10,5
               B. andere                                                                        10                 8
      76.06   Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium                    19                12
      76.07   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
               Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
              Aluminium                                                                         20                  8
      76.08    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken
               und Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen,
               Tür- und Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium ; zu Konstruktions­
               zwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium         19                7,5
       76.09   Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art
               (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit
               einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wär­
               metechnische Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutz­
               verkleidung                                                                       19               7,5
       76.10   Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport­
               oder Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungs­
               röhrchen und Tuben:
               A. Verpackungsröhrchen und Tuben                                                  19                12
                B. andere                                                                        19                9,5
       76.11   Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase                     21                8,5
       76.12    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenom­
                men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                   19                12
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /285
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifn ummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                               2                                        3                4
        76.13     Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht                                18               9
        76.14     Streckblech aus Alumium (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches
                  oder Bandes gitterartig hergestellt)                                            20               10
        76.15     Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel,
                , Teile davon, aus Aluminium                                                      20                8
        76.16     Andere Waren aus Aluminium :
                  A. Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen oder Weben         12               10
                  B. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinemato­
                      graphische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Ta­
                     rifnr. 92.12                                                                 16                8
                  C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen; Waren der Schrauben­
                      und Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben
                     und Federringscheiben):
                        I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unter­
                           legscheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                                                                                                  16              7,5
                       II. andere                                                                 16               10
                  D. andere                                                                       19              9,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /286                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         1 . 1 . 73
                                                                    KAPITEL 77
                                                MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM)
                                                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                            %                  %
         1                                                        2                                                          3                 4
       77.01         Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne,
                      nicht nach Größe sortiert), aus Magnesium:
                      A. Rohmagnesium                                                                                       10               8 ( a)
                      B. Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                            I. Bearbeitungsabfälle                                                                           5                4,5
                           II. Schrott                                                                                     frei               frei
       77.02          Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre (einschließ­
                      lich Rohlinge), Hohlstangen, Pulver, Flitter, aus Magnesium; Drehspäne,
                      nach Größe sortiert, aus Magnesium                                                                    14                 8
       77.03         Andere Waren aus Magnesium                                                                             20                 8
       77.04          Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet:
                      A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                3                 2
                      B. verarbeitet                                                                                         8                 5
(a) Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents in Höhe des durch die innergemeinschaftliche Produktion nicht gedeckten Bedarfs.
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1 /287
                                                                     KAPITEL 78
                                                                         BLEI
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
      a) Draht (Tarifnr. 78.02):
           Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
           dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
      b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
           Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
           einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
           und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
           Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
           gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
           Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
      c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01), auch
           aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10
           der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
           Zu Tarifnr. 78 .03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten,Tafein und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
           von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
           poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
           haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2, Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
      Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
      rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene' oder konische Rohre,
      Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                 %
           1                                                        2                                                   3                 4
         78.01        Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei:
                      A. Rohblei :
                             I. mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, zum Raffinieren (Werkblei) (a)                                                  4,5            1,32 R.E.
                                                                                                                                    für 100 kg
                                                                                                                                 Eigengewicht
                            II. anderes                                                                            1,32 R.E.         1,32 R.E.
                                                                                                                  für 100 kg        für 100 kg
                                                                                                                 Eigengewicht Eigengewicht
                      B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                              frei              frei
         78.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                                                       10                10
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /288                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                              Zollsatz
 Tarifnummer                              W arenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                         %                %
       1                                          2                                       3                4
     78.03   Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmeterge­
             wicht von mehr als 1,7 kg                                                   10               10
     78.04   Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht,
             überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
             Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage)
             von 1,7 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Blei:
             A. Folien und dünne Bänder:
                   I. auf Unterlage                                                      15               10
                  II. andere                                                             10               —
             B. Pulver und Flitter                                                        5               2,5
     78.05   Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
             schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig
             gebogene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und
             ähnliche Waren), aus Blei                                                   13               11
     78.06   Andere Waren aus Blei:
             A. Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Be­
                 fördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM)                       12                6
             B. andere                                                                   17               8,5
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /289
                                                           KAPITEL 79
                                                               ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 79.02) :
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr , 79.02);
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
         und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03 ):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /10
         der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
         rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
         Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt
          sind .
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
     rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
          1                                              2                                            3                4
        79.01       Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
                   A. Rohzink                                                                    1,32 R.E.         1,32 R.E.
                                                                                                für 100 kg        für 100 kg
                                                                                               Eigengewicht Eigengewicht
                    B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                              frei              frei
        79.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                                       10                10
        79.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver
                    und Flitter, aus Zink:
                    A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                            10                10
                    B. Pulver (einschließlich Staub) und Flitter                                      7                 6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /290                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                             Zollsatz
 Tarifnummer                              Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                        %                %
       1                                         2                                       3                4
    79.04    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
             schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
             Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zink                             14               10
    79.05    Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu Bau­
             zwecken, aus Zink                                                          14               7
    79.06    Andere Waren aus Zink                                                      16               8
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 1 /291
                                                             KAPITEL 80
                                                                ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 80.02):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts ,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 80.02):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen)
          und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als x/io der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile
          im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmes­
          sungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung
          erfahren haben.
     c) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch
          aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als Vio
          der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
          Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
          von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt,
          poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten
          haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangen­
     rohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre ,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                         Zollsatz
   T arifnummer                                   War enbezeichnung                              autonom      vertragsmäßig
                                                                                                    %               %
          1                                               2                                          3               4
        80.01       Rohzinn; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn                             frei            frei
        80.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv                                       8              4
        80.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmeter­
                    gewicht von mehr als 1 kg                                                        8              3
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /292                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.73
                                                                        '
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                "Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                           2                                       3                4
      80.04   Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnit­
              ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
              ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne
              Unterlage) von 1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn:
              A. Blattmetall, Folien und dünne Bänder :
                    I. auf Unterlage                                                       12                6
                   II. andere                                                              10                5
              B. Pulver und Flitter                                                         7               3,5
      80.05   Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrver­
              schlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,
              Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn :
              A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                           10                5
              B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke             14                7
      80.06   Andere Waren aus Zinn                                                        16                8
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 / 293
                                                        KAPITEL 81
                                              ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon, Cadmium, Chrom, Gallium, Germanium, Hafnium (Celtium), Indium, Kobalt, Mangan, Niob
( Columbium), Rhenium, Thallium, Thorium, Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und
Zirkonium .
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets.
                                                                                                    Zollsatz
    Tarifnummer                                Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
          1                                           2                                         3                4
        81.01   Wolfram, roh oder verarbeitet:
                A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                         6
                 B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                    Bänder                                                                     10                8
                C. anderes                                                                     13               10
        81.02   Molybdän, roh oder verarbeitet:
                A. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott:
                      I. roh, in Pulverform                                                     6               —
                     II . andere                                                                6                5
                B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                    Bänder                                                                     10                8
                C. anderes                                                                     13               10
        81.03   Tantal, roh oder verarbeitet:
                A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott            !                          4                3
                B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                    Bänder                                                                      8               6
                C. anderes                                                                     11               9
        81.04   Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder verarbeitet:
                A. Wismut :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 frei             frei
                     II . verarbeitet                                                          9               4,5
                B. Cadmium :
                      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 5                4
                     II . verarbeitet                                                          9                6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /294                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 73
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %               %
        1                                            2                                      3                4
     81.04    C. Kobalt :
(Fortsetzung)        I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                              frei             frei
                   II. verarbeitet                                   ".                     7                5
              D. Chrom :
                    I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 6                5'
                   II. verarbeitet                                                          8                7
              E. Germanium :
                     I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                6                5
                   II . verarbeitet                                                        10                8
              F. Hafnium ( Celtium):
                     I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                4               3,5
                   II . verarbeitet                                                         9               7,5
              G. Mangan :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               7                5
                   II. verarbeitet                                                         10                7
              H. Niob (Columbium):
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6               —
                   II . verarbeitet                                                         10              —
              IJ. Antimon :
                     I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 8              —
                   II. verarbeitet                                                          10               8
              K. Titan :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                               6               —
                   II . verarbeitet                                                         10               8
               L. Vanadin :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                4              2,5
                   II. verarbeitet                                                           9              7,5
              M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                             7              3,5
              N. Thorium :
                     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)                    frei             —
                    II . verarbeitet:
                         a) Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder
                            (EURATOM)                                                      frei             frei
                         b) anderes (EURATOM)                                                2              1,5
               O. Zirkonium :
                      I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                6               —
                    II . verarbeitet                                         ;              10               —
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                Nr. L 1 /295
                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                  %                %
          1                                          2                             3               4
        81.04  P. Rhenium :
 (Fortsetzung)       I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                      6               —
                   II. verarbeitet                                                10
               Q. Gallium, Indium, Thallium :
                    I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                       4               2,5
                   II. verarbeitet                                                10               5
               R. Cermets :
                    I. roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott                       4               7,5
                   II . verarbeitet                                               12              7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /296                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                         KAPITEL 82
             WERKZEUGE : MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden , Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand- und
    Fußpflege sowie den Waren der Tarifnrn. 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus
    folgenden Stoffen erfaßt :
    a) aus unedlem Metall ;
    b) aus Hartmetallen ;
    c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
         unedlem Metall ;
    d) aus SchleifStoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren
         Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von SchleifStoffen
         ihre eigentliche Funktion beibehalten.
2. Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert,
    ausgenommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit
    allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu
    Kapitel 82.
    Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu
    Tarifnr. 82.11 oder 82.13 .
3 . Waren des Kapitels 82, die in Zusammenstellungen (Sortimenten) — in Etuis, Kästen, Futteralen oder
    dergleichen — gestellt werden und bei verschiedenen Tarifnummern erfaßt sind, sind insgesamt wie der mit
    dem höchsten Zollsatz belegte Gegenstand aus der Zusammenstellung zu tarifieren.
    Jedoch gehören alle Zusammenstellungen zur Handpflege, Fußpflege oder dergleichen, auch mit Scheren ,
    zu Tarifnr. 82.13 .
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82, die mit diesen Waren gestellt werden ,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                           2                                           3                4
       82.01       Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte,
                   Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Sensen und
                   Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Hand­
                   werkszeug für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft       15                6
       82.02       Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter
                   und nicht gezahnte Sägeblätter):
                   A. Handsägen aller Art:
                         I. Rückensägen und Brettsägen                                           15                7
                        II . andere                                                              15                9
 ---pagebreak---    1 . 1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /297
                                                                                                      Zollsatz
      rarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
            1                                            2                                        3                4
         82.02       B. Sägeblätter:
    (Fortsetzung)          I. Bandsägeblätter                                                    15                9
                          II. Sägeketten                                                         16                7
                         III . andere                                                            16               10
          82.03     Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten;
                    Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider,
                   Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen,
                    Feilen und Raspeln, zum Handgebrauch:
                    A. Feilen und Raspeln                                                        13                5
                    B. andere                                                                    15                7
         82.04      Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern
                    dieses Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                    schmieden, Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneide;
                   diamanten                                                                     16              6,5
         82.05     Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und
                   mechanischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben,
                   Stanzen, Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten,
                   Schneiden, Drehen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum
                   Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge,
                   mit arbeitendem Teil:
                   A. aus unedlen Metallen                                                      12               6,5
                   B. aus Hartmetallen                                                          13               6,5
                   C. aus Diamant oder Preßdiamant                                               9               7,5
                   D. aus anderen Stoffen                                                       12                6
         82.06     Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte ....        13                5
         82.07     Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht
                   gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vana­
                   din-Karbiden)                                                                14                7
        82.08      Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mecha­
                   nische Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum
                   Vorbereiten, Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit
                   einem Gewicht von 10 kg oder weniger                                         17                7
        82.09      Messer (andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schneidender oder gezahnter
                   Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau                         17               (a)
        82.10      Klingen für Messer der Tarifnr. 82.09                                        17               13
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /298                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 73
                                                                                                 Zollsatz   ·
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                  %
       1                                              2                                      3                 4
     82.11   Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingen­
             rohlinge im Band):
             A. Rasiermesser und Rasierapparate :
                    I. Rasiermesser                                                         13                 5
                   II . andere  . . . .                                                     17                 7
              B. Klingen und Schneidblätter:
                    I. Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate                    16                 7
                   II. Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate; Klingen für
                        Rasiermesser                                                        12                6,5
             C. andere Teile                                                                17                 7
     82.12   Scheren und Scherenblätter                                                     17              10,5
     82.13   Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate,
             Hackmesser für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser);
             Messerschmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (ein­
             schließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen solcher Waren                  16                8,5
    82.14    Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,
             Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte:
             A. aus rostfreiem Stahl                                                        19                —
             B. andere                                                                      19                8,5
     82.15   Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09, 82.13 und 82.14     19                7,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 1 /299
                                                        KAPITEL 83
                               VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn. 73.25 , 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus
anderen unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                           2                                          3                4
        83.01  Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicher­
               heitsriegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln,
               als Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus un­
               edlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen                 17               8,5
        83.02  Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen,
               Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reise­
               kisten oder andere derartige Waren; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen,
               Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen (einschließ­
               lich automatische Türschließer)               ;                                  17                7
        83.03  Panzerschränke; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskassetten
               und dergleichen, aus unedlen Metallen                                            17               8,5
        83.04  Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche
               Bürogegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der
               Tarifnr. 94.03                                                                   16                8
        83.05  Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Muster­
               klammern, Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und
               ähnliche Büromaterialien, aus unedlen Metallen                                   19              7,5
        83.06  Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen
               Metallen                                                                         18                9
        83.07  Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen
               elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen                                    18                7
        83.08  Schläuche aus unedlen Metallen                                                   17                7
 ---pagebreak---   Nr. L 1 /300                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                               Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %               %
         1                                            2                                        3                4
       83.09   Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen
               und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Pla­
               nen, Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren;
               Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen                             16              6,5
       83.10   Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                                       18                9
       83.11   Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon,
               aus unedlen Metallen                                                           18                y
       83.12   Rahmen aus unedlen Metallen für Photographien, Bilder und ähnliche
               Waren; Spiegel aus unedlen Metallen                                                            9,.s
»
       83.13   Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Ab­
               reißkapseln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör,
               aus unedlen Metallen:
               A. Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei :
                     I. aus Aluminium, mit einem Durchmesser von 21 mm oder weniger,
                        auch mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuck, jedoch ohne Ver­
                        bindung mit anderen Stoffen                                           18                7
                    II. andere                                                                18               11
               B. andere                                                                      18               7
      83.14    Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und
               andere derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus
               unedlen Metallen                                                               19              7,5
      83.15    Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren,
               aus unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln
               überzogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hart­
               metall ; Drähte und Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert,
               zum Metallisieren im Aufspritzverfahren:
               A. Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer Umhüllung aus
                  feuerfestem Material                                                        15               10
               B. andere                                                                      15              7,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 1 /301
                                                     ABSCHNITT XVI
                             MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                             ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen , des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus
         Weichkautschuk (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk, z. B. Ringe,
         Dichtungen, Ventile und dergleichen (Tarifnr. 40.14);
    b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr.
         43.03) ;
     c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z.B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder
         Abschnitt XV) ;
    d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21 );
    e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs
         aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
     f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr. 71.02 oder 71.03 sowie
         Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
    g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV);
    ij) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
    k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
     1) Waren des Kapitels 90 ;
    m) Uhrmacherwaren (Kapitel 91) ;
    n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.02 sowie
         ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge
         (z. B. Kapitel 40, 42, 43 , 45 oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09) ;
    o) Waren des Kapitels 97.
2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn. 84.64, 85.23, 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht
    durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Ab­
    schnitt XVI ausgenommen sind , sind nach folgenden Regeln zu tarifieren :
    a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn. 84.65
         und 85.28) darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine
         sie bestimmt sind ;
    b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
         für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen . Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59
         oder Tarifnr. 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind , der Tarifnummer für diese Maschinenart oder
         Maschinenarten, oder gegebenenfalls der Tarifnr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaf­
         fenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15
         bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
    c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder 85.28 zuzuweisen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /302                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1.73
3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen
    arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene,
    sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist,
    nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren.
4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu
    tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen
    nicht fest verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich
    zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinen­
    körper dazu vorgesehenen Platz, mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche
    Vorrichtungen). Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen, die an Maschinen angebracht sind oder
    lose mit den Maschinen, an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen, gestellt werden. Das Gewicht
    dieser Antriebsmaschinen, Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzu­
    rechnen, wenn diese nach dem Stückgewicht zu tarifieren sind.
5. Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „Maschinen"
    auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu
    tarifieren, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für auswechselbare
    Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise
    zusammen mit ihnen verkauft werden.
2. Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen
    (z. B. eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige
    Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten
    Maschinen hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis
    des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen.
3 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraus­
    setzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A2 a) auch auf Maschinen ange­
    wendet, die in Teilsendungen eingehen.
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
5. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnitts
    XVI angekuppelt sind, werden stets für sich tarifiert ( Tarifnr. 87.01 ).
6. (EURATOM) Maschinen und Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
    zur Wiederverwendung bestimmt und als solche in einer der Tarifnummern dieses Abschnitts nicht ausdrücklich
    genannt, werden mit einem Zollsatz von 11 % belegt, gleichgültig, zu welcher der Tarifnummern der Kapitel 84
    oder 85 sie gehören.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 1 /303
                                                       KAP TEL 84
                            KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
    a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
    b) Maschinen, Apparate und Geräte (z. B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69) ;
    c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder
         70.21) ;
    d) Waren der Tarifnrn. 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis
         81);.
    e) von Hand zu führende Elektro Werkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
         Tarifnr. 85.06.
2. Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn. 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können,
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen.
    — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht :
         a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr. 84.28);
         b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29) ;
         c) Diffuseure für die Zuckerhersteilung (Tarifnr. 84.30);
         d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
             (Tarifnr. 84.40);
          e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturände­
             rung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
    — Zu Tarifnr. 84.19 gehören jedoch nicht :
         a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
         b) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54.
3. A) „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
          a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu
             verarbeitenden Daten aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen
             Programmsprache, in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache. Diese Maschinen
             müssen einen Hauptspeicher haben, der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
             und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und Übersetzungspro­
             gramms und die Daten zu speichern, die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt
             werden. Sie müssen auch in der Lage sein, durch logische Entscheidung auf Grund von im Aus­
             gangsprogramm enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungs­
             vorgang selbst zu ändern ;
          b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens be­
             sitzen : analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
          c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen,
             oder aus einer analogen Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /304                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1 . 73
    B) Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer
        veränderlichen Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen.
        Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle fol­
        genden Voraussetzungen erfüllt :
        a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
        b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht
            um eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als
            Code oder als Signale — zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann.)
        Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen, wenn sie gesondert gestellt werden.
4. Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v. H. vom
    angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
    Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Tarifnr. 73.40.
5. Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehalt­
    lich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer, die ihrem
    Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungs­
    zweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr. 84.59.
    Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel
    herstellen (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als „Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft" der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbrin­
    gung einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2 . Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „mikrometrische Feineinstellung" jede Vorrichtung, die es ermöglicht,
    die Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z. B. Tisch, Spindelstock, Schleifköpf, auf mindestens
    VIOO mm (0,01 mm) genau zu messen oder nachzustellen.
3 . Als „ Koordinatenmaschinen" der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nach­
    stehenden Voraussetzungen erfüllen :
    a) Werkstückbearbeitung „nach Koordinaten" ;
    b) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens ; die Verstellgenauig­
        keit beträgt mindestens 0,005 mm.
4. (EURATOM) Die Bezeichnung „ Kernreaktoren" ( Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen
    Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die
    Vorrichtungen, die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und
    deren Lenkungs- und Steuerungsvorrichtungen, insoweit diese mit den Regulierstäben odet mit anderen Teilen
    innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr . L 1 /305
                                                                                                                                Zollsatz
    Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                          %                 %
          1                                                        2                                                       3                 4
        84.01         Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel
                      für überhitztes Wasser                                                                              14               5yS
        84.02         Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer,
                       Dampfspeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für
                      Dampfkraftmaschinen                                                                                 14                5,5
        84.03          Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gas­
                       reinigern; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                      erzeuger, auch mit Gasreinigern                                                                     14                5,5
        84.04          Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der
                      Tarifnr. 87.01)                                                                                     13                6,5
        84.05          Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf                                 13                5
        84.06          Kolbenverbrennungsmotoren:
                       A. Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der Begriffsbestim­
                            mung der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen, mit einer
                            Leistung:
                                I. von 400 PS oder weniger                                                               15 (a)              6
                              II . von mehr als 400 PS                                                                   10 (a)              4
                       B. Außenbordmotoren                                                                                 18                11
                       C. andere Motoren :
                                I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum :
                                   a) von 250 ccm oder weniger                                                             22                 9
                                   b ) von mehr als 250 ccm :
                                       1 , für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                           von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                           Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                           einem Hubraum von weniger als 2800 ccm ;
                                           von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (b)                    18                 7
                                       2, andere                                                                           18                12
                               II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung:
                                   a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge (b)                                              15                11
( a) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
      Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
     zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten.
( b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 1/306                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 73
                                                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                           %                  %
          1                                                         2                                                       3                  4
        84.06          C.     II. b) andere :
 (Fortsetzung)                         1 , für Montagebetriebe, zum Zusammenbau:
                                           von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                           Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen;
                                           von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit
                                           einem Hubraum von weniger als 2500 ccm;
                                           von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                    18                  7
                                       2 , andere                                                                          18                 14
                       D. Teile:
                                I. von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                                      12 (b)                5
                              II . von anderen Motoren                                                                     16                  7
        84.07          Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen . .                              15                  6
        84.08          Andere Motoren und Kraftmaschinen:
                       A. Strahltriebwerke:
                                I. Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft:
                                    a) von 2500 kg oder weniger                                                          12 (b)                6
                                    b) von mehr als 2500 kg                                                              12 (b )               5
                              II. andere (z. B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke,
                                    Raketen)                                                                             12 (b)                6
                       B. Gasturbinen :
                                 I. Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung:
                                    a) von 1500 PS oder weniger                                                          15 (b)               7,5
                                    b) von mehr als 1500 PS                                                              12 (b)                5
                               II. andere                                                                                   14                5,5
                       C. andere Motoren und Kraftmaschinen                                                                 14                 7
                       D. Teile:
                                I. von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken                                 12 (b )              5
                               II . andere                                                                                  14                5,5
         84.09         Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                                                               13                 5
( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
      Gemeinschaft hergestellt werden , wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
      zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /307
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                              2                                      3                4
       84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Aus­
               gabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Be­
               cherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
               A. Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Auf­
                   nahme eines Flüssigkeitsmessers eingeHchtet sind                           15               6,5
               B. andere Pumpen:
                       I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar oder mehr               12                9
                      II. andere                                                            , 12                6
                    III. Teile                                                                12                6
               C. Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Band­
                   elevatoren)                                                                14               5,5
       84.11   Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren ;
               Freikolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen:
               A. Pumpen und Kompressoren:
                       I. hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
                           chen oder dergleichen                                              16               6,5
                     II. Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums von weniger als
                          IO*2 Torr; Radial- und Axial-Turbokompressoren, mit einem Druck­
                          verhältnis von mindestens 2 und einer Liefermenge von mehr als
                          3 000 m3/min. ; oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                          Stückgewicht von mehr als 2000 kg                                   12                9
                   III. andere                                                                12                6
                   IV. Teile                                                                  12                6
               B. Freikolbengeneratoren                                                       10                4
               C. Ventilatoren und dergleichen                                                13               6,5
       84.12   Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vor­
               richtungen zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
               Ganzes bilden                                                                  12                8
      84.13    Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem
               festem Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feue­
               rungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste,
               mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen                             14              5,5
      84.14    Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Ofen der
               Tarifnr. 85.11 :
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                   zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                    11              5,5
               B. andere                                                                      14              5,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /308                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                  Zollsatz
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       1                                           2                                          3                4
     84.15   Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit
             elektrischer oder anderer Ausrüstung:
             A. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haushaltsgeräte                 13               4,5
             B. andere                                                                       13                5
     84.16   Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalz­
             maschinen ; Walzen für diese Maschinen                                          13                5
     84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von
             Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
             Heizen , Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteu­
             risieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen,
             ausgenommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Warmwasserbereiter und
             Badeöfen:
             A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURA­
                 TOM)                                                                        11               5,5
             B. Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
                 stoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten be­
                 strahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)           11               5,5
             C. Wärmeaustauscher                                                             11               4,5
             D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von
                 Kaffee oder anderen heißen Getränken :
                     I. elektrisch beheizt                                                   18                9
                   II. andere                                                                12                6
             E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                    I. elektrisch beheizt                                                    17               8,5
                   II. andere                                                                14                7
             F. andere :
                     I. Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch                    15                6
                   II. andere                                                                14               5,5
     84.18   Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
             Gasen :
             A. zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM)                                       5               4,5
             B. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                     11               5,5
             C. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                 Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                 brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                          11              5,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /309
                                                                                                    Zollsatz
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          1                                            2                                        3                4
       84.18   D. andere Maschinen und Apparate :
 (Fortsetzung)         I. Zentrifugen :
                          a) elektrisch betriebene Wäscheschleudern, mit einem Fassungsver­
                             mögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg                    18                8
                          b) andere                                                            13                5
                      II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren oder Reinigen
                          von Flüssigkeiten oder Gasen                                         15                6
        84.19  Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder
               anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
               Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen
               Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Auf­
               machung von Waren; Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
               säure; Geschirrspülmaschinen:
               A. elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen, auch mit Trockenvorrich­
                   tung                                                                        18                7
               B. andere                                                                       13                5
        84.20  Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit
               einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg; Gewichte für Waagen aller
                                                                                               15                6
        84.21  Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen
               oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit
               Füllung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampf­
               strahlapparate und dergleichen                                                  12                6
        84.22  Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder
               Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate
               und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
               A. ferngesteuerte mechanische Greifer, ortsfest oder beweglich, jedoch nicht
                   mit der Hand führbar, ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben hoch­
                    radioaktiver Stoffe bestimmt (EURATOM)                                       8               4
                B. selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen fahrbar                14                9
               C. Walzwerksmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder För­
                   dern des Walzguts ; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke
                    (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten                                        14              8,5
               D. andere                                                                       14               5,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /310                       Amtsblätt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
       1                                          2                                        3                4
     84.23   Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder
             Steinbrucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B. Bagger, Schräm­
             maschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planierraupenschilde);
             Rammen; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarif­
             nr. 87.03 :
             A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den
                 Bergbau oder Tiefbohrungen:
                   I. selbstfahrend, auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen
                      fahrbar                                                             15               11
                  II. andere :
                       a) Tiefbohrgeräte                                                   9               3,5
                       b) andere                                                           14              5,5
              B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der
                 Tarifnr. 87.03                                                           15               7,5
     84.24   Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Garten­
             bau zum Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege
             der Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze         11              4,5
     84.25   Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirt­
             schaftlichen Erzeugnissen; Stroh- und Futterpressen; Rasenmäher; Maschi­
             nen zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten
             und Sortiermaschinen für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche
             Erzeugnisse, ausgenommen derartige Müllereimaschinen, -apparate oder
             -geräte der Tarifnr. 84.29                                                    11              4,5
     84.26   Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und
                                                                                           11              5,5
     84.27   Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte
             zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen                      12               6
     84.28   Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den
             Gartenbau, die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate
             mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und
             Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht                                        12               5
     84.29   Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln
             von Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate
             und Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art                          13              6,5
     84.30   Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren,
             Feinbackwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
             lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch,
             Fisch, Gemüse oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84
             anderweit weder genannt noch inbegriffen                       ,              13               5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /311
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
          1                                           2                                        3                4
        84.31  Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papier­
               halbstoff oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe:
               A. zum Herstellen von Papier oder Pappe                    ;                   12                5
               B. andere                                                                       14              5,5
        84.32  Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen          11              4,5
        84.33  Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papier­
               halbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art        13               5
        84.34  Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen;
               Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos,
               Galvanos oder dergleichen; Matrizen und Matern; Drucktypen, Klischees,
               Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; zu graphischen
               Zwecken zugerichtete (z.B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
               Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild:
               A. Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                      I. kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z. B. Linotype-,
                         Monotype-, Intertype-Maschinen)                                        6              2,5
                     II. andere                                                               13               5,5
               B. Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithographiesteine . .        16               7
               C. andere                                                                       14              5,5
        84.35  Maschinen und Apparate zum Drucken; Bogenanlegeapparate, Falzappa­
               rate und andere Hilfsapparate für Druckmaschinen:
               A. Maschinen und Apparate zum Drucken:
                      I. Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für Buchdruck (Schnell­
                         pressen):
                         a) Eintourenmaschinen, Stoppzylindermaschinen und Schwing­
                             zylindermaschinen                                                 12                6
                         b ) Zweitourenmaschinen                                               10               4
                     II. Rotationsmaschinen                                                    11              4,5
                    III. andere                                                                11              5,5
                B. Hilfsapparate für Druckmaschinen                                            13              6,5
        84.36  Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
               künstlichen Spinnstoffen; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufberei­
               tungsmaschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwir­
               nen von Spinnstoffen; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
               Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen                       12                5
         84.37  Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpf­
               maschinen; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wir­
               kerei, Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlicht­
               maschinen):
               A. Webmaschinen                                                                  11              4,5
                B. Wirk- und Strickmaschinen                                                   13                6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /312                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                         ■ autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
        1                                              2                                       3                4
     84.37     C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen       10                4
 (Fortsetzung) D. Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei,
                  Strickerei usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen, Schlichtma­
                  schinen)                                                                    13                5
      84.38    Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z.B.
               Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und
               Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
               hauptsächlich für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für
               Maschinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B.
               Flügel, Kämme, Kratzengarnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spin­
               deln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und Webschützen)                       12                5
      84.39    Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch
               geformtem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hut­
               macherei                                                                       13                5
      84.40    Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen,
               Färben, Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen
               Spinnstoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche,
               zum Bügeln von Kleidern, zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Aus­
               zacken von Geweben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
               anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen
               Unterlagen; Maschinen, wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen,
               Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fußbodenbelag
               verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten und
               Druckformzylinder für diese Maschinen):
               A. elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen                             16               6,5
               B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit einem Fas­
                  sungsvermögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringma­
                   schinen für den Haushalt:
                      I. elektrisch betriebene                                                19               7,5
                     II. andere                                                               12               5
               C. andere                                                                      13                5
      84.41    Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schu­
               hen), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen; Nähmaschinen­
               nadeln:
               A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                      I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als
                         16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnäh­
                         maschinenköpfe, die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit
                         Motor nicht mehr als 17 kg wiegen:
                          a) Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle, Tische und Mö­
                             bel nicht inbegriffen) von mehr als 65 R. E                      12                6
                         b) andere                                                            12               —
                     II. andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe                     12                6
                    III. Teile, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen              12                9
               B. Nähmaschinennadeln                                                          14                7
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /313
                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                              W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                            %                %
          1                                         2                                        3                4
        84.42  Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten,
               Fellen oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren
               aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarif­
               nr. 84.41                                                                     13              5,5
        84.43  Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln
               oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder an­
               dere metallurgische Betriebe                                                 13                5
        84.44  Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen hierfür:
               A. Walzwerke, ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kern­
                   brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                       11              5,5
               B. andere                                                                     13               7
        84.45  Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, aus­
               genommen Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50:
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                   zur Wiederverwendung (z. B. Ummanteln, Entfernen der Ummante­
                   lung, Verformen) bestimmt:
                      I. durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM)                             11               —
                     II. andere (EURATOM)                                                   11               5,5
               B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer
                   anderen Wirkung der Elektrizität beruht; Ultraschall-Werkzeugmaschi­
                   nen :
                      L durch Code-Angaben gesteuert                                         8                6
                     II. andere                                                              8                3
               C. andere Werkzeugmaschinen :
                      I. Drehmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                    10               8
                          b) andere                                                          10               7
                     II. Ausbohrmaschinen; Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                     8               6
                          b) andere                                                           8               3
                    III . Hobelmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                     8                8
                          b ) andere                                                          8               7
                    IV. Waagerechtstoßmaschinen,        Sägemaschinen,  Trennmaschinen,
                          Räummaschinen, Senkrechtstoßmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                     6               5
                          b ) andere                                                          6             2,5
                     V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                    12               10
                          b) andere                                                          12                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1/314                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.73
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                              2                                         3                4
     84.45     C. VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läpp­
(Fortsetzung )           maschinen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen
                         oder Polierwerkzeugen arbeitend :
                         a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen
                             Vorschrift 2 zu Kapitel 84:
                             1 , durch Code-Angaben gesteuert                                  10                8
                             2 . andere                                                        10                7
                         b) andere:
                             1 , durch Code-Angaben gesteuert                                   4                3
                             2, andere                                                          4               2,5
                  VII. Koordinatenmaschinen :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                        6                5
                         b) andere                                                              6               2,5
                  VIII. Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten
                         der Zähne :
                         a) für zylindrische Verzahnungen:
                             1 , durch Code-Angaben gesteuert                                  10                8
                             2, andere                                                         10                7
                         b) für andere Verzahnungen :
                             1, durch Code-Angaben gesteuert                                    6                5
                             2 , andere                                                         6               4,5
                   IX. Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und CXI :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                       12               10
                         b) andere                                                             12                8
                    X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkantmaschi­
                         nen, Blech- und Bandrichtmaschinen, Scheren, Lochstanzen und Aus­
                         klinkmaschinen :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                        8                6
                         b) andere                                                              8                3
                   XI. Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehämmer und Schmiede­
                         maschinen :
                         a) durch Code-Angaben gesteuert                                        6                6
                          b) andere                                                             6                3
                   XII . andere                                                                 9                7
     84.46     Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Be­
               ton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
               zum Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnr. 84.49           13                5
     84.47     Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkau­
               tschuk, Kunststoff oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen
               der Tarifnr. 84.49                                            »                 11                9
     84.48     Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Ma­
               schinen der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werk­
               stück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe,
               Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werk­
               zeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen,
               aller Art                                                                        8               3,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /315
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
          1                                          2                                        3                4
        84.49  Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
               Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                              13               6,5
        84.50  Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schnei­
               den oder Oberflächenhärten                                               ,    12                5
        84.51  Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
               A. Schreibmaschinen                                                           16               6,5
               B. Schriftschutzmaschinen                                                     13                5
        84.52  Rechenmaschinen; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschi­
               nen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen,
               mit Rechenwerk:
               A. elektronische Rechenmaschinen                                              14                14
               B. andere                                                                     12               5,5
        84.53  Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magneti­
               sche oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf
               Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser
               Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen                               11                 7
        84.54  Andere Büromaschinen und -apparate (z.B. Hektographen, Schablonen­
               vervielfältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldein­
               wickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büro­
               heftmaschinen):
               A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                               16              6,5
               B. andere                                                                      15                6
        84.55  Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und derglei­
               chen, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Appa­
               rate der Tarifnr. 84.51, 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt:
               A. Adreßplatten                                                                18                7
                B. Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarif­
                   stelle 84.52 A                                                             14              10,5
               C. andere                                                                      12                6
        84.56  Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mah­
               len oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen minera­
               lischen Stoffen; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von
               festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
               anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen; Maschinen zum
               Herstellen von Gießformen aus Sand                                             13                5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /316                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 1.73
                                                                                              Zollsatz
 Tarifnummet                                ■Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                       . %                %
       1                                            2                                     3                4
     84.57   Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
             oder Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lam­
             pen oder Röhren:
             A. Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von
                Glas oder Glaswaren                                                      11               4,5
             B. Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren          12                5
     84.58   Verkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eß­
             warenautomaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielauto­
                                                                                         13                5
     84.59   Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit
             weder genannt noch inbegriffen:
             A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                 11               5,5
             B. Kernreaktoren :
                   I. Reaktoren (EURATOM)                                                10               —
                  II . Teile:
                       a) nicht bestrahlte   Brennstoffelemente mit natürlichem  Uran
                           (EURATOM)                                                     10
                       b) nicht bestrahlte Brennstoffelemente mit angereichertem Uran
                           (EURATOM)                                                     10
                       c) andere (EURATOM)                                               10                —
             C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                zur Wiederverwendung (z. B. Sintern von radioaktiven Metalloxyden,
                Ummanteln) bestimmt (EURATOM)                                            11               5,5
             D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen
                oder Kabeln , einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und
                Kabeln für die Elektrotechnik :
                   I. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschi­
                       nen und Apparate                                                  12                5
                  II. andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbändein, Iso­
                       lieren und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten, Uber­
                       ziehen, Aufmachen usw.)                                           14                7
             E. andere                                                                   15                6
     84.60   Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hart­
             metalle, Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder
             Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen
             Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen                   13               5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /317
                                                                                       .
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
          1                                          2                                        3                4
        84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und
               thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen,
               Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
               A. Druckminderventile                                                         15                6
               B. andere                                                                     16               6,5
        84.62  Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)                          18                9
        84.63  Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder,
               Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
               und andere regelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
               (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
               Wellenkupplungen                                                              16                7
        84;64  Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder
               Blechen) in Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe);
               Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschieden­
               artiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
               Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen         14               5,5
        84.65  Teile von Maschinen, Apparaten oder medianischen Geräten, in Kapitel 84
               anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit An­
               schlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakte­
               ristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren:
               A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­
                    ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                15               4,5
               B. andere                                                                     15                6
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /318                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 73
                                                    KAPITEL 85
                     ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERATE SOWIE ANDERE
                                          ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
    a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrich­
       tung ; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer
       Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit);
    b) Glaswaren der Tarifnr. 70.11 ;
    c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2. Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können,
    sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen.
    Quecksilberdampf Stromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die
    üblicherweise im Haushalt verwendet wird :
    a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit
       beliebigem Gewicht ;
    b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19),
       Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]),
       Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen
        (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr. 85.12.
4. „Gedruckte Schaltungen" i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden
    Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z. B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in
    der Technik der „Filmschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z. B.
    Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten
    Schaltplan verbunden — angebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die
    ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können.
    Der Begriff „gedruckte Schaltungen" umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen ver­
    sehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
    ausgestattet sein.
    Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente ent­
    halten, die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.
 5. Im Sinne der Tarifnr. 85.21 sind :
    A) „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des
         spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht ;
     B) „elektronische Mikroschaltungen" :
         a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der „Bündel"-, Gießblock- oder Mikro­
            modultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven
            miniaturisierten Einzelbauelementen, die vereinigt und elektrisch verbunden sind.
         b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Wider­
            stände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der
            Oberfläche halbleitenden Materials (z.B. dotiertem Silizium) hergestellt worden sind und ein untrenn­
            bares Ganzes bilden ;
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /319
          c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm­
              oder Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik
              (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf praktisch
              untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (Glas, Keramik usw.) vereinigt sind. Diese
              Schaltungen können auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten.
    Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarif­
    nummer, die für diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
          1                                                2                                        3                4
        85.01       Elektrische Generatoren, Motoren und rotierende Umformer; Transforma­
                    toren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen; Stromrichter (z. B.
                    Gleichrichter):
                    A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradge­
                        triebe, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende
                        Umformer:
                           I. Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger . . .    14               8,5
                          II. andere                                                               12                5
                     B. Transformatoren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen;
                        Stromrichter (z. B. Gleichrichter)                                         16               6,5
                    C. Teile                                                                       15                6
        85.02       Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauerma­
                    gnete; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elek­
                    tromagnetische AufSpannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen,
                    Getriebe und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpre                             15                6
        85.03       Primärelemente und Primärbatterien                                             20               20
        85.04       Elektrische Akkumulatoren:
                    A. Blei-Akkumulatoren                                                          20               10
                    B. andere                                                                      17               7,5
                    C. Teile :
                           I. Scheider (Separatoren) aus Holz                                      10                4
                          II. andere                                                               17               8,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /320                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.73
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                               W arenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
       1                                            2                                      3                4
     85.05   Von Hand zu führende ElektroWerkzeuge mit eingebautem Elektromotor . .       14                7
     85.06   Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor              19               7,5
     85.07   Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit einge­
             bautem Elektromotor:
             A. Rasierapparate                                                            13               6,5
             B. Haarschneide- und Schermaschinen                                          14               5,5
     85.08   Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbren­
             nungsmotoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zünd­
             kerzen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtma­
             schinen (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstrom­
             schalter :
             A. Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade- oder Rückstrom­
                  schalter                                                                14               8,5
             B. Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder                            18                 7
             C. Glühkerzen                                                                21               10,5
             D. andere                                                                    20                 9
      85.09  Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutz­
             einrichtungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterschei­
             ben, für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder:
             A. Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08                      17                7
              B. Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                              14               8,5
             C. andere                                                                     15                9
      85.10  Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B.
              mit Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Ge­
              räte der Tarifnr. 85.09 :
             A. Grubensicherheitsleuchten                                                  15               7,5
              B. andere                                                                    18                13
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 1 /321
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                           2                                        3                4
        85.11  Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen
               zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer
               Erwärmung; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen,
               Löten oder Schneiden :
               A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen
                   mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung:
                     I. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                        zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten be­
                        strahlter Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EU­
                        RATOM)                                                                11              5,5
                    II. andere                                                                14              5,5
               B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen Schweißen, Löten
                   oder Schneiden von Stoffen aller Art                                       15              7,5
        85.12  Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder; elektrische
               Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärme­
               geräte zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brenn­
               scheren und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen; Elektrowärme­
               geräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche
               der Tarifnr. 85.24:
               A. elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder                    20                8
               B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ....           21               8,5
               C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellen­
                  apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer)                              19              9,5
               D. elektrische Bügeleisen                                                      20              11,5
               E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt                                         19              7,5
               F. elektrische Heizwiderstände                                                 18                7
        85.13  Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphen­
               technik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme:
               A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme                                            16              6,5
               B. andere                                                                      15              7,5
        85.14  Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Lautsprecher; Tonfrequenz­
               verstärker                                                                     18                7
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /322                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1 . 73
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                        autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %               %
       1                                              2                                    3                4
     85.15   Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
             verkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
             schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
             Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmes­
             sung oder Funkfernsteuerung:
                                                                                         •
             A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
                 verkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                 schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombi­
                 nierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                    I. Sendegeräte                                                        18                7
                   II. Sende-Empfangsgeräte                  '.                           20               11
                  III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä­
                        ten kombiniert                                                    22               14
                 IV. Fernsehkameras                                                        17               7
             B. andere Geräte                                                              16              10
             C. Teile :
                    I. Möbel und Gehäuse :
                         a) aus Holz                                                       16              6,5
                         b ) aus anderen Stoffen                                          20                8
                   II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                        größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                     22                9
                  III . andere                                                            22               13
     85.16   Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs­
             und Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch
             für Häfen und Flugplätze                                                      15               6
     85.17   Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und
             85.16) zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B. Läute­
             werke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte,
             Feuermelder)                                                                  15               6
     85.18   Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstell­
             bare Kondensatoren                                                            17               7
     85.19   Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von
             elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Uberspan­
             nungsableiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfas­
             sungen und Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
             Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen;
             Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
             A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen von elek­
                trischen Stromkreisen                                                      16              6,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /323
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
           1                                         2                                          3                4
        85.19  B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenom­
 (Fortsetzung)     men Heizwiderstände)                                                        16                8
               C. gedruckte Schaltungen                                                        15               10
               D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                  14               5,5
        85.20  Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher
               für Infrarot- oder Ultraviolettstrahlung; Photoblitzlichtlampen; Bogenlam­
               pen:
               A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung                                       15                6
               B. andere                                                                       18                7
               C. Teile                                                                        15               7,5
         85.21 Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröh­
               fen, andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
               oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröh­
               ren und Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefaßte oder montierte
               piezoelektrische Kristalle; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter;
               elektronische Mikroschaltungen :
               A. Röhren :
                      I. Gleichrichterröhren                                                   20                8
                     II. Bildaufnahmeröhren, Bildumformerröhren; Vervielfacherröhren und
                         dergleichen                                                           17                7
                    III. Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger                             19                15
                    IV. andere                                                                 19               7,5
                B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren                               16               6,5
               C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                            20                 8
               D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; elektronische Mikro­
                   schaltungen                                                                 21                17
               E. Teile                                                                         15               9
         85.22  Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit
                weder genannt noch inbegriffen:
                A. Zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                     11              5,5
                B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                   zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                      11              5,5
                C. andere                                                                       13                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /324                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     1 . 1 . 73
                                                                                                                               Zollsatz
    Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                          %                 %
          1                                                         2                                                     3                 4
        85.23         Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre
                      Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                      Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken                                                            17               11
        85.24         Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elek­
                      trischen oder elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische
                      Maschinen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektro­
                      den für elektrische Öfen, Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen:
                      A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                                                 9                9
                       B. Heizwiderstände (andere als solche der Tarifnr. 85.12)                                          14               5,5
                      C. andere                                                                                           12                8
        85.25         Isolatoren aus Stoffen aller Art:
                      A. aus keramischen Stoffen                                                                          19               10
                                                                                                                                     mindestens
                                                                                                                                        15 R.E.
                                                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                                                    Rohgewicht,
                                                                                                                                        jedoch
                                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                                       19 % (a)
                      B. aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                                                             19               15
                     C. aus anderen Stoffen                                                                               19               10
        85.26         Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten,
                      einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit
                      Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa­
                      tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25 :
                      A. aus keramischen Stoffen oder aus Glas                                                            17               12
                       B. aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen                                   14                7
                      C. aus Kunststoffen                                                                                 19               14
                      D. aus anderen Stoffen                                                                              16               10
        85.27         Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innen­
                      isolierung                                                                                          14                7
        85.28         Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85
                      anderweit weder genannt nodi inbegriffen                                                            14               5,5
( a) Der Mindestzollsatz von 19 % ist nur anzuwenden für Isolatoren mit einem Wert von mehr als 60 R.E. für 100 kg Rohgewicht.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 /325
                                                   ABSCHNITT XVII
                                              BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten,
     Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr. 97.06).
2. Folgende Waren gehören, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII
     bestimmt sind, nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
     a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbes'chaffenheit oder nach Tarifnr.
          84.64);
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
          in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge) ;
     d) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
     e) die in den Tarifnrn. 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in
          Tarifnr. 84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder
          anderen Kraftmaschinen ;
     f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85) ;
     g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
     h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 ) ;
     ij) Waffen (Kapitel 93) ;
     k) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.02).
3 . „Teile und Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit
     nach ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und
     Zubehör, für die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarif­
     nummer zuzuweisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.
4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren.
     Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibien­
     fahrzeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren.
5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind, d.h.:
     a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
          sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge) ;
     b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt
          sind, sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
     c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt
          sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen
          oder sich über Eisflächen fortbewegen können.
     Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer
     zu tarifieren, der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden.
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /326                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 73
   Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ;
   Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie
   Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren.
Zusätzliche Vorschrift
Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung der Beförderungsmittel sind wie die
Beförderungsmittel zu tarifieren, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für
anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicher­
weise zusammen mit ihnen verkauft wird.
 ---pagebreak---  1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /327
                                                         KAPITEL 86
                    SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                            MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
     a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungs­
          schienen für Luftkissenzüge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
     b) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
     c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16.
2. Zu Tarifnr. 86.09 gehören u. a. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere
     Radteile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken,
     Kupplungen, Faltenbälge, Wagenkästen und andere Aufbauten.
3 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise,
     Drehscheiben, Prellblöcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungs­
     vorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke
     zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
     Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen
     Beleuchtung.
                                                                                                  Zollsatz
    Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
           1                                           2                                      3                4
         86.01      Dampflokomotiven; Lokomotivtender                                        13               6,5
         86.02      Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus
                    dem Stromnetz                                                            14                7
         86.03      Andere Lokomotiven                                                       13                5
         86.04      Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen:
                   A. elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Stromnetz)           14                7
                    B. andere                                                                13               6,5
         86.05      Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenen­
                    wagen, Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen                13                5
         86.06      Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen;
                    Draisinen ohne Motor                                                     13                5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /328                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 1 . 73
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
       1                                           2                                          3                4
     86.07   Schienengebundene Güterwagen:
             A. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                aktivität bestimmt (EURATOM)                                                 10                5
             B. andere                                                                       14               5,5
     86.08   Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art:
             A. mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver
                Stoffe (EURATOM                                                              10                5
             B. andere                                                                       15                6
     86.09   Teile von Schienenfahrzeugen:
             A. Drehgestelle und Lenkgestelle; Teile davon                                   13                5
             B. Bremsvorrichtungen und Teile davon                                           11               4,5
             C. Achsen, Radsätze, Räder und Radteile                                         15                6
             D. Achslager und Teile davon                                                    15               7,5
             E. andere                                                                       14               5,5
     86.10   Ortsfestes Gleismaterial; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-,
             Uberwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon:
             A. ortsfestes Gleismaterial ; Teile davon                                       13                6
             B. nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und
                Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon                         14                6
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 1 /329
                                                                  KAPITEL 87
                    ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRADER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                         NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
    anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es
    möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut,
    Düngemittel usw. zu befördern.
2. Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
3 . Kinderfahrräder, die' nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind,
    gehören nicht zu Tarifnr. 87.10, sondern zu Tarifnr. 97.01 .
                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                         "Warenbezeichnung                                            autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
          1                                                     2                                                       3                  4
        87.01       Zugmaschinen, auch mit Seilwinden:
                     A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb, mit
                         einem Hubraum:
                            I. von 1000 cm3 oder weniger                                                               12                  6
                           II . von mehr als 1000 cm3                                                                  18                  9
                     B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forstschlep­
                         per, auf Rädérn (a)                                                                           20                 18
                    C. andere Zugmaschinen                '                                                            20                 20
        87.02       Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport­
                    und Rennwagen und Oberleitungsomnibusse):                                                                        *
                    A. zum Befördern von Personen, einschließlich Kombinationskraftwagen :
                            I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                a) Reisebusse und andere Omnibusse, mit Verbrennungsmotor mit
                                    Fremdzündung und einem Hubraum von 2800 cm3 oder mehr
                                    oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                    Hubraum von 2500 cm3 oder mehr                                                     29                 22
                                b) andere                                                                              29                 11
                           II. mit anderem Motor als Fahrantrieb                                                       25                12,5
                     B. zum Befördern von Gütern :
                            I. Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Wa­
                                ren mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                      10                  8
                           II. andere:
                                a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                    1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                        und einem Hubraum von 2800 cm3 oder mehr oder mit Ver­
                                        brennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                        von 2500 cm3 oder mehr                                                         28                 22
                                    2, andere                                                                          28                 11
                                b ) mit anderem Motor als Fahrantrieb                                                  25                 10
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz kann den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen unterworfen werden .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /330                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              1 . 1 . 73
                                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                %
          1                                                        2                                                 3                4
        87.03         Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Spritzenwagen, Leiterwagen,
                      Straßenkehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen,
                     Kranwagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage aus­
                     gestattete Wagen und ähnliche, nicht oder nicht ausschließlich zu Beförde­
                     rungszwecken gebaute Kraftwagen                                                                25               10
        87.04         Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03, mit
                     Motor :
                     A. Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und C; Fahr­
                          gestelle für Kraftwagen der Tarifnr. 87.02, mit Verbrennungsmotor
                          mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2800 cm8 oder mehr oder
                          mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
                          2500 cm3 oder mehr                                                                        29               22
                      B. andere                                                                                     29               11
        87.05         Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03, ein­
                      schließlich Führerhäuser:
                     A. für Montagebetriebe, zum Zusammenbau:
                          von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombi­
                          nationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungs­
                          motor mit Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als
                          2800 cm3 oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                          Hubraum von weniger als 2500 cm3 ;
                          von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                              24               12
                      B. andere                                                                                     24               20
        87.06         Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03 :
                     A. für Montagebetriebe, zum Zusammenbau:
                          von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina­
                          tionskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                          von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor
                          mit Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2800 cm3
                          oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                          von weniger als 2500 cm3 ;
                          von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                               19               7
                      B. andere :
                             I. in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder
                                Stahl '                                                                              19               7
                            II. andere                                                                               19              12
        87.07         Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen
                      oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag
                      verwendet wird (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren);
                      Zugkraftkarren von einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird;
                      Teile davon:
                      A. Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit
                          starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                                  10               5
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1/331
                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                 %
          1                                          2                                        3                4
        87.07  B. Portalkraftkarren                                                          20               7,5
 (Fortsetzung) C. andere Kraftkarren :
                      I. mit Lastenhebevorrichtung                                           16                7
                    II. andere                                                              22               9,5
               D. Teile                                                                      20                8
        87.08  Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem
               Fahrantrieb, auch mit Waffen; Teile davon:
               A. Panzerwagen ; Teile davon                                                   5              4,5
                B. andere gepanzerte Kampffahrzeuge; Teile davon                             10                5
       87.09   Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen
               für Krafträder oder Fahrräder aller Art                                       26              10,5
       87.10   Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor ....    21                17
       87.11   Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte, mit
               Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (auch mit Motor)                    17              8,5
       87.12   Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10 oder 87.11 :
               A. für Krafträder                                                             24              9,5
               B. andere                                                                     20                8
       87.13   Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
               Körperbehinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung; Teile
                                                                                             18                7
       87.14   Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahr­
               zeuge jeder Art; Teile davon:
               A. Fahrzeuge für Tierzug                                                      14                7
               B. Anhänger und Sattelanhänger:
                     I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von "Waren mit starker
                         Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                   10                8
                    II. andere                                                               20                8
               C. andere Fahrzeuge:
                     I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker
                         Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                   10               5
                    II . andere                                                              14              5,5
               D. Teile                                                                      15               6
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /332                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       1 . 1 . 73
                                                                        KAPITEL 88
                                                                  LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß
des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.
                                                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                               Warenbezeichnung                                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                               %                 %
            1                                                         2                                                         3                 4
          88.01          Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone)                                             18                9
          88.02         Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge,
                        Segelflugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und Dra­
                         chen); rotierende Fallschirme (Rotochutes):
                        A. nicht für maschinellen Antrieb                                                                       18                7
                         B. für maschinellen Antrieb :
                                 I. Hubschrauber mit einem Leergewicht:
                                    a) von 2000 kg oder weniger                                                                 15               15
                                    b) von mehr als 2000 kg                                                                     12                5
                                II. andere, mit einem Leergewicht:
                                    a) von 2000 kg oder weniger                                                                 15               12
                                    b) von mehr als 2000 kg bis 15 000 kg                                                       14               5,5
                                     c) von mehr als 15 000 kg                                                                 12                 5
      .   88.03          Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02:
                         A. von Luftfahrzeugen, leichter als Luft                                                               17               8,5
                          B. andere                                                                                           12 (a)              5
          88.04          Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör                                                    15                9
          88.05          Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Bodengeräte
                         zur Flugausbildung; Teile davon:
                         A. Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Teile
                              davon                                                                                             17            ' 8,5
                          B. Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon                                                        13                 5
 ( a) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der
        Gemeinschaft hergestellt werden , wird die Anwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den
        zuständigen einzelstaatlichen Behörden festzulegenden Modalitäten und Bedingungen zu beachten .
 ---pagebreak---    1 . 1 . 73                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 1/333
                                                                       KAPITEL 89
                                 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
  Vorschrift
  Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
  vollständige Wasserfahrzeuge sind , wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu
  tarifieren.
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B 1 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach see­
       tüchtig sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr
       beträgt. Fischereifahrzeuge und Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne
       Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt.
 2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach
       seetüchtig sind.
                                                                                                                               Zollsatz
     Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                          %                 %
            1                                                        2                                                     3                4
          89.01       Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch inbegriffen:
                     A. Kriegsschiffe                                                                                    frei             frei
                      B. andere :
                             I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt                                                    frei             frei
                            II. andere:
                                 a) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger                                        13                5
                                 b) andere                                                                                 8                3
          89.02       Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahr­
                     zeuge gebaut (Schlepper und Schubschiffe):
                     A. Schlepper                                                                                        frei             frei
                     B. Schubschiffe :
                             I. für die Seeschiffahrt                                                                    frei             frei
                           II . andere                                                                                     8                3
          89.03      Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                     Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                     dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks :
                     A. für die Seeschiffahrt                                                                            frei             frei
                     B. andere                                                                                            8                4
          89.04      Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a)                                                                   frei             frei
          89.05      Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B.
                     Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende
                                                                                                                          10               7
( a ) Die Gewährung der Zollfreiheit ist an die von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen gebunden.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /334                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 1 . 73
                                                  ABSCHNITT XVIII
       OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
       UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
             MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ;
UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ;
     MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- UND -WIEDERGABEGERÄTE
                                                FÜR DAS FERNSEHEN
                                                      KAPITEL 90
                 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                     APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
                -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                               APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
    a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr.
        42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
    b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr.
        69.09 ;
    c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edel­
        metall, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.12 oder
        Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit) ;
    d) Glaswaren der Tarifnrn. 70.07, 70.11 , 70.14, 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontroll­
        zwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20); Maschinen, Apparate und
        Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr. 84.22); SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke
        oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z. B. sogenannte „optische"
        Teilköpfe), der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z.B. Zentrierfernrohre, Flucht­
        fernrohre) ; Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr. 84.61 ) ;
    g) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
        fernsteuerung (Tarifnr. 85.15);
    h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Ver­
        fahren arbeiten, sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
        weisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11); magnetische
        Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13);
    ij) Waren des Kapitels 97 ;
    k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
     1) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 1 /335
2. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
     ausschließlich oder hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte oder andere Waren des
     Kapitels 90 bestimmt sind, wie folgt zu tarifieren :
     a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84,
         85 oder 91 (ausgenommen Tarifnrn. 84.65 und 85.28) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
     b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte usw., für die
         sie bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen.
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen, Periskope
     für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate oder Geräte
     des Kapitels 90 (Tarifnr. 90.13).
4. Meß-, Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -geräte, für die sowohl die Tarifnr. 90.13 als
     auch die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen.
5 . Zu Tarifnr. 90.28 gehören nur :
     a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
     b) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15, 90.16, 90.22, 90.23,
         90.24, 90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer
         elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
     c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-,
         kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
     d) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen
         Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert.
6. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden,
      sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
      werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                     Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                          autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                                2                                     3                4
                                                            I
        90.01       Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                    Art, nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                    bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten:
                    A. Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente                    17               14
                    B. polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten                    18                9
        90.02       Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller
                    Art, für Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
                    Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet)                                17               14
        90.03       Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren;
                    Teile davon                                                                 19               7,5
 ---pagebreak--- Nr , L 1 /336                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1.73
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                 %
        1                                          2                                       3                4
      90.04   Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer,
              Stielbrillen und ähnliche Waren                                             19               9,5
      90.05   Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen                             20               13
      90.06   Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meri­
              dian-Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für
              Radio-Astronomie; Montierungen für diese Waren                              17               12
      90.07   Photographische Apparate; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken:
              A. photographische Apparate                                                 18               13
              B. Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken                             16                8
      90.08   Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate,
              auch kombiniert, Vorfünrapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
              A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert . .        16               10
              B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert                 19               11
      90.09   Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
              apparate                                                                    18              10,5
      90.10   Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische
              Laboratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen;
              Photokopierapparate mit optischem System oder nach dem Kontaktver­
              fahren, Thermokopierapparate; Lichtbildwände:
              A. Photokopierapparate mit optischem System . . ♦                           18                13
               B. Thermokopierapparate                                                    15                6
               C. andere                                                                  15                7
      90.11   Elektronen- und Protonenmikroskope; Elektronen- und Protonendiffrak­
              tionseinrichtungen                                                          15                9
      90.12   Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematogra­
              pnie oder Mikroprojektion                                        ,          18              10,5
      90.13   Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
              genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer                       18                11
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /337
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                %
          1                                            2                                         3                 4
        90.14    Geodätische und topographische Instrumente und Geräte; Instrumente, Ap­
                 parate und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
                 aeronautische, meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instru­
                 mente, Apparate und Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser:
                 A. Kompasse                                                                    17               10,5
                 B. andere                                                                      17               8,5
        90.15    Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Ge­
                 wichten                                                                        18                 9
        90.16    Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Pantographen,
                 Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Ap­
                 parate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90
                 anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                 meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren:
                 A. Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte                         16                 8
                 B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen
                     oder Kontrollieren ; Profilprojektoren                                     15                 9
       90.17     Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate
                 und Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
                 Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie                                16                 8
       90.18     Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder zur Massage; Apparate und
                 Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Saüerstofftherapie, Aerosoltherapie
                 und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller
                 Art (einschließlich Gasmasken)                                                 16               6,5
       90.19     Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (ein­
                 schließlich medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln
                 von Knochenbrüchen (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und an­
                 dere Prothesen; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Be­
                 hebung von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand
               . oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt:
                 A. Prothesen :
                        L Zahnprothesen                                                         17                7
                       II. Augenprothesen                                                       14               5,5
                      III. andere                                                               16                10
                 B. Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funk­
                     tionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper
                    oder zum Einpflanzen in den Organismus bestimmt:                                      /
                        L Schwerhörigengeräte                                                  12                 5
                       II. andere                                                              13                 8
                 C. andere                                                                      15                9
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /338                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.73
                                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                             %                %
       1                                            2                                         3                4
     90.20   Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung
             radioaktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließ­
             lich Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen,
             Hochspannungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für
             diese Apparate und Geräte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel
             und dergleichen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte               16               6,5
     90.21   Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
             (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung
                                                                                              12               5
     90.22   Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für
             Prüfung der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit,
             Elastizität) von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier,
             Kunststoffen)                                                                    15               6
     90.23   Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermo­
             meter, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
             Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert:
             A. Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssigkeits­
                  thermometer                                                                 21               12
              B. Hygrometer und Psychrometer                                                  14               11
              C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch
                  mit Thermometern ; optische Pyrometer                                       17              10,5
             D. andere                                                                        17                7
      90.24   Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln
              von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
              Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
              meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
              messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für Feuerungen,
              ausgenommen Waren der Tarifnr. 90.14:
             A. Manometer                                                                     18               11
              B. Thermostate                                                                   15               9
              C. andere                                                                        16              10
      90.25   Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Unter­
              suchungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauch­
              gasprüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Visko­
              sität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Vis­
              kosimeter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometri­
              sche oder akustische Messungen (wie Photometer — einschließlich Belich­
              tungsmesser —, Kalorimeter); Mikrotome                                           16               10
      90.26   Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion,
              einschließlich Prüf- oder Eichzähler                                             15                9
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 1 /339
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
         1                                            2                                        3                4
       90.27   Andere Zähler (z. B. Tourenzähler,* Produktionszähler, Taxameter, Kilo­
               meterzähler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
               (auch magnetische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr.
               90.14; Stroboskope:
               A. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zähler                16               6,5
               B. Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser                                18                9
               C. Stroboskope                                                                 14               8,5
       90.28   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Mes­
               sen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren:
               A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte                              16               13
               B. andere                                                                      16               6,5
       90.29   Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsäch­
               lich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.23, 90.24, 90.26,
               90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
               Apparate oder Geräte verwendet werden können:
               A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder haupt­
                   sächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif­
                   stelle 90.28 A bestimmt                                                    16               13
               B. andere :
                      I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                         größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                        16               6,5
                     II. andere                                                               16               7,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /340                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1.73
                                                        KAPITEL 91
                                                  UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1 . „Kleinuhr-Werke" im Sinne der Tarifnrn. 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine
    Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich Werk­
    platte und Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten, 12 mm nicht
    übersteigt.
2 . Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie
    ohne Hemmung laufen (Tarifnr. 84.08).
3 . Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu
    Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen. Zu Kapitel 91
    gehören auch nicht Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, Teile der elektrischen Ausstattung,
    Kugellager und Kugeln für Kugellager. Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu
    anderen Zwecken, insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten, verwendet werden können, in Kapitel 91 .
5. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
         1                                            2                                          3                4
       91.01    Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stopp­
                uhren vom gleichen Typ)                                                         13               7,5
                                                                                           mindestens      mindestens
                                                                                            0,50 R.E.       0,35 R.E.,
                                                                                               für            jedoch
                                                                                             1 Stück         höchstens
                                                                                                             1,05 R.E.
                                                                                                            für 1 Stück
       91.02     Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und
                91.03 ):
                 A. elektrische oder elektronische :
                       I. mit einer Unruh mit Spiralfeder .,                                    15              10,5
                      II . andere                                                               14                10
                 B. andere                                                                      13                9
       91.03     Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe
                 und andere Fahrzeuge                                                           13                9
       91.04     Andere Uhren :
                 A. elektrische oder elektronische                                              14               10
                 B. andere                                                                      13                9
 ---pagebreak--- 1.1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /341
                                                                                                  Zollsatz
  Tarifnummer                               Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                            %                 %
                                                    2
      91.05   Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B.
              Registrieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler,
              Sekundenzähler)                                                               15               10,5
      91.06   Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und
              andere Schaltuhren)                                                           14                10
      91.07   Kleinuhr-Werke, gangfertig:
              A. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                            14                10
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                        0,40 R.E.         0,28 R.E.
                                                                                       für 1 Stück      für 1 Stück
              B. andere                                                                     14                10
      91.08   Andere Uhrwerke, gangfertig                                                   14                10
      91.09   Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon                                            6,5
      91.10   Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon                             14                7,5
      91.11   Andere Uhrenteile :
              A. Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonsti­
                  tuierte Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck­
                  steinen), weder gefaßt noch montiert                                                        5,5
              B. Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern                                     12                8,5
               C. Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig:
                     I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                     14                10
                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                        0,40 R.E.         0,28 R.E.
                                                                                       für 1 Stück       für 1 Stück
                    II. andere                                                              14                 10
              D. andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                          14                 10
               E. Rohwerke für Kleinuhr-Werke                                                11               7,5
               F. andere                                                                     11               7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /342                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1 . 73
                                                             KAPITEL 92
                       MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ;
            MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- UND -WIEDERGABEGERÄTE
              FÜR DAS FERNSEHEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
     a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch
         belichtet, auch entwickelt (Kapitel 37) ;
     b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     c) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate
         und zusätzliche Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92,
         wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder
         wenn ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und
         Tonwiedergabegeräte, die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarif­
         nr. 85.15) ;
     d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.02);
     e) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03);
     f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
         oder 99.06) ;
     g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instru­
     mente, für die sie bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl
     nach entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12 werden ,
     auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, für sich
     tarifiert.
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden
     sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt
     werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                         Zollsatz
    Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %               %
          1                                                2                                        .3                4
        92.01       Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur);
                    Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenom­
                    men Äolsharfen :
                    A. Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur):
                           I. Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen                                22                9
                          II. andere                                                                20               10
                      B. andere                                                                      18               7
 ---pagebreak--- 1.1.73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 1 /343
                                                                                                Zollsatz
  Tarifnummer                               Warcnbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
        1                                          2                                        3                4
      92.02   Andere Saiteninstrumente                                                     21              10,5
      92.03   Orgeln; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durch­
              schlagenden Metallzungen                                                     20                8
      92.04   Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmo­
                                                                                           15               7,5
      92.05   Andere Blasinstrumente                                                       18                7
      92.06   Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone,
              Becken, Kastagnetten)                                                        18              10,5
      92.07   Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musik­
              instrumente (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)                   19               9,5
      92.08   Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels $2 nicht erfaßt
              (z. B. Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel,
              singende Sägen); Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und
              Signalzwecken (z. B. Signalhörner, Signalpfeifen):
              A. Spieldosen                                                                14                6
               B. andere                                                                   14                7
      92.09   Musiksaiten                                                                  17                7
      92.10   Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten),
              einschließlich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstru­
              mente und einschließlich Musikwerke für Spieldosen; Metronome ; Stimm­
              gabeln und Stimmpfeifen aller Art:
              A. Musikwerke für Spieldosen                                                  18               4
               B. andere                                                                   18                9
      92.11   Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme­
              und Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler,
              mit oder ohne Tonabnehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonauf­
              zeichnungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen:
              A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
                     I. Tonaufnahmegeräte                                                   19              7,5
                    II. Tonwiedergabegeräte                                                 19              9,5
                   III. kombinierte Geräte                                                  16              8,5
               B. magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabe­
                  geräte für das Fernsehen                                                  13                8
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /344                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.73
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
       1                                             2                                        3                 4
     92.12   Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Platten, Zylinder, Wachs­
             formen, Bänder, Filme, Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für
             ähnliche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Auf­
             zeichnung; Matrizen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von
             Schallplatten:
             A. zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung                       17                7
             B. mit Aufzeichnung:
                    I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen :
                       a) zum Herstellen von Schallplatten                                    11               4,5
                       b) andere                                                              17               8,5
                   II. andere :
                       a) Schallplatten:
                          1 , für den Sprachunterricht                                 ^.      9               3,5
                          2, andere                                                           17                7
                       b) andere Aufzeichnungsträger (z. B. Bänder, Streifen, Filme und
                          Drähte):
                          1 , im Magnettonverfahren bespielt, zur Tonwiedergabe bei kine­
                              matographischen Filmen                                      2,35 R.E.        1,17 R.E.
                                                                                          für 100 m       für 100 m
                          2, andere                                                           19               7,5
     92.13   Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11 :
             A. Tonabnehmer ; Teile davon                                                     20              10,5
              B. Nadeln; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthe­
                 tische oder rekonstituierte Steine, auch montiert                            13                5
             C. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größ­
                 ter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                    18                7
             D. andere                                                                        18                9
 ---pagebreak--- 1.1.73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 1 /345
                                                    ABSCHNITT XIX
                                    WAFFEN UND MUNITION : TEILE DAVON
                                                          KAPITEL 93
                                      WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
    a) Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen und andere
        Waren des Kapitels 36 ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08 );
    d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert
        sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90) ;
    e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen
         (Kapitel 97) ;
    f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
        oder 99.06).
2. Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15.
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden,
    sind wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt,
    werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
          1                                            2                                           3                4
       93.01       Blanke Waffen (z. B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile davon und Scheiden
                   für diese Waren                                                                  8               4
       93.02       Revolver und Pistolen:
                   A. mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                                          9              7,5
                    B. andere                                                                      16             11,5
       93.03       Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und 93.02) ....      frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /346                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                  Warcnbczeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                %
       1                                             2                                         3                4
     93.04   Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn. 93.02 und 93.03), ein­
             schließlich ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver
             aller Art genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und der­
             gleichen, Wetterkanonen, Leinenschießgeräte:
             A. Jagd- und Sportgewehre                                                         18             10,5
             B. andere                                                                         16               8
     93.05   Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen
             und -pistolen)                                                                    16              9,5       '
     93.06   Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01), einschließlich Rohr­
             und Laufrohlinge für Feuerwaffen:
             A. für Waffen der Tarifnr. 93.03                                                 frei            frei
             B. für andere Waffen :
                    I. Schaftrohlinge für Gewehre                                              10               5
                   II . andere Teile :
                        a) für Waffen der Tarifnr. 93.02                                       15              7,5
                        b) andere                                                              18               7
     93.07   Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon, einschließlich
             Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen:
             A. für Revolver und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für Maschinenpistolen
                 der Tarifnr. 93.03                                                            13              6,5
             B. andere :
                    I. zu Kriegszwecken :
                        a) für Waffen der Tarifnr. 93.03                                        6               3
                        b ) andere                                                             12               7
                   II. andere :
                        a) Jagd- und Sportpatronen                                             19              9,5
                        b) andere                                                              17              8,5
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 1 /347
                                                    ABSCHNITT XX
                                                VERSCHIEDENE WAREN
                                                       KAPITEL 94
                                     MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
                                    BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
    a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung
         der Kapitel 39, 40 oder 62 ;
    b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn. 44.27,
         70.14, 83.07) ;
     c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen, zum Gebrauch
         als Sitze, Tische oder Säulen, wie sie in Gärten, Vorhallen usw. benutzt werden (Kapitel 68 oder 69) ;
    d) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
     f) Möbel, die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unaus­
         gerüstet gestellt werden ; Möbel, die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41
         hergerichtet sind ;
    g) Möbel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten, Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr. 85.15
         sind ;
    h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
    ij ) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
    k) Möbel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der
         Tarifnr. 92.11 sind (Tarifnr. 92.13);
     1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische für Zauber­
         kunststücke der Tarifnr. 97.05).
2. Die in den Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf
    den Boden gestellt zu werden.
    Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder
    aufeinandergestellt werden :
    a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
    b) Sitze und Bettgestelle ;
    c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /348                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1.73
3. a) Als Teile von "Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder
       Stein, auch zugeschnitten, aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden.
   b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören, gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich
       Möbelteile der Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 sind .
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                %                %
        1                                             2                                          3                4
      94.01      Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (aus­
                 genommen Möbel der Tarifnr. 94.02); Teile davon:
                 A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt    12                6
                  B. andere                                                                      18              8,5
      94.02      Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungs­
                 tische,- Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand­
                 lung; Dentalstühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und
                 Hebevorrichtung; Teile davon                                                    17               7
      94.03      Andere Möbel ; Teile davon                                                      18              8,5
      94.04      Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder
                 gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen,
                 Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließ­
                 lich solcher aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff,
                 auch überzogen:
                 A. Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus Schaum-, Schwamm- oder
                     Zellkunststoff, auch überzogen                                              22              11
                  B. andere                                                                      20               8
                               •
 ---pagebreak---  1 . 1.73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /349
                                                         KAPITEL 95
          BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
Vorschrift
Zu Kapitel 95 gehören nicht :
 a) Waren des Kapitels 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon) ;
 b) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05);
 c) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
 d) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder Teilen
      aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
 e) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
 f) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
 g) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
h) Waren des Kapitels 93 , insbesondere Teile von Waffen ;
ii) Waren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon);
k) Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren usw.) ;
 1) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele usw.) ;
m) Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren) ;
n) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                  Warcnbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                               %                  %
        1                                               2                                       3                 4
      95.01      Schildpatt, bearbeitet; Waren aus Schildpatt:
                 A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                     noch anders bearbeitet                                                     9                3,5
                  B. andere                                                                    16                 8
      95.02      Perlmutter, bearbeitet; Waren aus Perlmutter:
                 A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                     noch anders bearbeitet (einschließlich sogenannte Jerusalemperlen)         9               4,5
                  B. andere                                                                    17               10,5
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /350                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 1.73
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
        1                                             2                                         3                4
      95.03   Elfenbein, bearbeitet; Waren aus Elfenbein:
              A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                  noch anders bearbeitet                                                        9               3,5
              B. andere                                                                         17              8,5
      95.04   Bein, bearbeitet; Waren aus Bein:
              A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                  noch anders bearbeitet                                                        10               4
              B. andere                                                                         15               6
      95.05   Horn, Geweihe, Korallen, auch wiedergewonnen, andere tierische Schnitz­
              stoffe, bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen:
              A. Korallen, auch wiedergewonnen, bearbeitet; Waren aus Korallen oder
                  wiedergewonnenen Korallen:
                     I. in Verbindung mit anderen Stoffen                                       15              7,5
                    II. andere                                                                   7               3
              B. Federspulen, bearbeitet; Waren aus Federspulen                                 10               5
              C. andere:
                     I. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder po­
                        liert noch anders bearbeitet                                             8               4
                    II. andere                                                                  16               8
      95.06   Pflanzliche Schnitzstoffe (z. B. Steinnüsse, andere Nüsse, harte Samen),
              bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen:
              A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                  noch anders bearbeitet                                                         6              2,5
               B. andere                                                                        12               6
      95.07   Meerschaum, Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett und jettähnliche mine­
              ralische Schnitz- und Formstoffe, bearbeitet; Waren aus diesen Stoffen:
              A. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                  noch anders bearbeitet                                                         5               2
               B. andere                                                                        13               5
      95.08   Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder pflanz­
              lichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natür­
              lichen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modellier­
              massen und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder
              genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenom­
              men Gelatine der Tarifnr. 35.03), Waren daraus:
              A. künstliche Honigwaben                                                           10               5
               B. andere                                                                         17               7
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /351
                                                        KAPITEL 96
                  BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
     a) Waren des Kapitels 71 ;
    b) Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde
         Verwendung finden (Tarifnr. 90.17);
     c) Spielzeug (Kapitel 97).
2. Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr. 96.03 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen
    Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur
    einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen.
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                              autonom      vertragsmäßig
                                                                                                %                %
          1                                           2                                          3               4
        96.01     Besen, nur gebunden, auch mit Stiel                                           18               9
        96.02     Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrubber, Pinsel und dergleichen), ein­
                  schließlich Bürsten, die Maschinenteile sind; Roller zum Anstreichen,
                  Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen:
                  A. Zahnbürsten                                                                25              10
                  B. Bürsten, die Maschinenteile sind                                           17               7
                  C. andere                                                                     21              15
        96.03     Pinselköpfe                                                                   18               9
        96.04    Staubwedel                                                                     19              9,5
        96.05     Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art                            20              10
        96.06     Handsiebe aus Stoffen aller Art                                               20               8
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /352                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 1 . 73
                                                     KAPITEL 97
                            SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERATE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
    a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06) ;
    b) Feuerwerkskörper (Tarifnr. 36.05);
    c) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht
         fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
    d) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
    e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren (Kapitel 60 oder 61 );
     f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen des Kapitels 62 ;
    g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopf­
         bedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
    h) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
    ij ) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
    k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     1) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
    n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr.
         87.10);
    o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie
         aus Holz sind) ;
    p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
    q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
     r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
     s) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach
         Beschaffenheit).
2. Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattie­
    rungen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.
3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4. Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör wie die Waren des Kapitels 97 tarifiert,
    wenn zu erkennen ist, daß sie ausschließlich oder überwiegend für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind.
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /353
                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                W arenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                              %                 %
          1                                           2                                        3                4
        97.01  Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk,
               Puppenwagen und dergleichen                                                    21              10,5
        97.02  Puppen:
               A. Puppen, auch angezogen                                                      25               16
               B. Teile und Zubehör                                                           21               12
        97.03  Anderes Spielzeug; Modelle zum Spielen:
               A. aus Holz                                                                    24               19
               B. andere                                                                      24               16
        97.04  Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Be­
               nutzung, Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis):
               A. Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                             23                9
               B. andere                                                                      21               8,5
        97.05  Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unter­
               haltung und für Feste; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel
               (z. B. künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Ausstattung, Men­
               schen- und Tierfiguren für Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und -Holz­
               scheite, Weihnachtsmänner)                                                     22               10
        97.06  Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten,
               ausgenommen Waren der Tarifnr. 97.04:
               A. Geräte für Kricket und Polo                                                 19               frei
               B. Tennisschläger                                                              19              13,5
               C. andere                                                                      19               9,5
        97.07  Angelhaken, Angelgeräte; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetter­
               lingsnetze; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte:
               A. Angelhaken, nicht montiert                                                  10                5
               B. andere                                                                       17              12
        97.08  Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unterneh­
               men, einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater                    14 .             5,5
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /354                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 1 . 73
                                                          KAPITEL 98
                                                  VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
    a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
    b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, ganz oder teilweise aus Edelmetallen
         oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71 nichts anders bestimmt ist) oder in
         Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
         (Kapitel 71) ;
    c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    d) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);
    e) Spielzeug des Kapitels 97.
2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus
    Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen
    bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenÀ sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
          1                                               2                                          3                4
       98.01       Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                   Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile):
                   A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                                13               10
                   B. Knöpfe und Knopfteile                                                         18               13
      98.02        Reißverschlüsse; Teile davon (z. B. Schieber):
                   A. Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reiß­
                        verschlüssen aus unedlen Metallen                                           16              11,5
                   B. andere                                                                        20               14
       98.03       Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte; Bleistifthalter und der­
                   gleichen; Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausge­
                   nommen Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
                   A. Füllhalter und Kugelschreiber                                                 22               13
                   B. andere Federhalter; Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen               19              9,5
                   C. Teile und Zubehör :
                          I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen                17              7,5
                         II. andere                                                                  17               7
 ---pagebreak--- 1 . 1.73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 1 /355
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
         1                                            2                                            3                4
       98.04   Schreibfedern; Kugeln für Federspitzen:
               A. Schreibfedern :
                      I. aus Gold                                                                  10               4
                     II. aus anderen Stoffen                                                       16              6,5
               B. Kugeln für Federspitzen                                                           5               2
       98.05   Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zei­
               chenkohle; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide:
               A. Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und
                   Zeichenkohle :
                      I. Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel, mit festem Schutz­
                          mantel                                                                   17              8,5
                     II . andere                                                                   14               7
               B. Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide                       10               5
       98.06   Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt                  17              8,5    x
       98.07   Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, ein­
               fache Stempel und ähnliche Handstempel                                              16              6,5
       98:08   Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spu­
               len; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln                              16               8
       98.09   Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüssen, in kleinen Schei­
               ben, Stangen oder ähnlichen Formen; Pasten auf der Grundlage von Gela­
               tine, für Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwek­
               ken, auch auf Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren                              12               6
       98.10   Feuerzeuge und Anzünder (z. B. mechanisch, elektrisch, katalytisch); Teile
               davon, ausgenommen Steine und Dochte:
               A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                   größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                   15              7,5
               B. andere                                                                           15               11
       98.11   Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren­
               und Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und andere Teile:
               A. Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz                                  6               3
               B. andere                                                                           18               10
       98.12   Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren                         22                9
       98.13    Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör            17               7
       98.14   Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäu­
               bervorrichtungen und Zerstäuberköpfe                                                20               10
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /356                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 1 . 73
                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                               Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                          %                %
        1                                         2                                        3                4
      98.15   Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, Teile davon (aus­
              genommen Glaskolben):
              A. Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-)Behälter, mit einem Fas­
                 sungsvermögen von 0,75 Liter oder weniger                                26               17
              B. andere                                                                   26               13
      98.16   Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Figuren
              und Ausstellungsstücke für Schaufenster                                      18               7
 ---pagebreak---  1 . 1.73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 1 /357
                                                         ABSCHNITT XXI
                       KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                              KAPITEL 99
                        KUNSTGEGENSTANDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
     a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen , nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig
          oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
     b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
     c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
2. Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer
     oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischem
     oder photomechanischem Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar
     abgezogen sind.
3 . Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse,
     Abgüsse und Handwerkserzeugnisse) ; diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere
          Kapitel des Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99.
     b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn. 99.01 bis 99.05.
5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert ,
     wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.
                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
          1                                                                                       3                4
        99.01       Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollstän­
                    dig mit der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der
                    Tarifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse   frei             frei
        99.02       Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke                    frei              frei
       99.03        Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art               frei             frei
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /358                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1.73
                                                                                                Zollsatz
 Tarifnummer                                Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                           %                %
       1                                           2                                        3                4
    99.04    Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe,
             freigestempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und der­
             gleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder
             gültig noch zum Umlauf vorgesehen                                            frei             frei
    99.05    Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke
             und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem,
             paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert                 frei             frei
    99.06    Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                                   ,..   frei             frei
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 1 /359
           GEMEINSAMER ZOLLTARIF
                          ANHANG
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /360                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 1 . 73
                                                         ANHANG
             LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT
             UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN
                                                          WAREN
                                                                                                            Vertragsmäßiger
 Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                        Zollsatz
                                                                                                                   •/.
     01.06   Andere Tiere, lebend :
             ex C. andere :
                     — Hasen , Rebhühner und Fasanen                                                              frei
     02.01   Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 genannten
             Tieren, frisch, gekühlt oder gefroren:
             A. Fleisch :
                  II. von Rindern :
                      a) von Hausrindern :
                          2. gefroren :
                             aa) ganze, halbe Tierkörper und „quartiers compenses"
                             bb) Vorderviertel
                             cc) Hinterviertel
                             dd) andere :
                                  11 . Teilstücke mit Knochen                                                      20
                                                                                                             im Rahmen
                                  22. Teilstücke ohne Knochen :                                               eines jähr­
                                                                                                             lichen Zoll­
                                        aaa) Vorderviertel , ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zer"     kontingents
                                              legt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock auf" von insgesamt
                                             gemacht; „quartiers composes", in zwei Gefrierblöcken auf­         22000
                                             gemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in       Tonnen
                                             höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der andere das Hinter­
                                             viertel enthaltend, in einem Stück, ohne Filet
                                       bbb) andere
                  ex b) anderes :
                          — gefroren
     03.03   Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht le­
             bend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Pan­
             zer, nur in Wasser gekocht:
             A. Krebstiere :
                 ex I. Langusten :
                          — Schwänze von Langusten                                                                 25
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr . L 1 /361
                                                                                                                                                 ANHANG
                                                                                                                                              (Fortsetzung)
                                                                                                                                            Vertragsmäßiger
     Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                                            Zollsatz
         04.04           Käse und Quark:
                         A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder gerieben noch in
                             Pulverform :
                                I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trocken­
                                    masse, mit einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten (a):
                                    a) in Standard-Laiben (b) und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigen­
                                        gewicht von :
                                        ex 1 . 130,40 R.E. oder mehr, jedoch weniger als 150,15 R.E. (ausgenomnien
                                                Appenzeller) (c) (d)                                                                             20 R.E.
                                                                                                                                               für 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
                                        ex 2. 150,15 R.E. oder mehr (ausgenommen Bergkäse ) (c)                                                 7,5 R.E.
                                                                                                                                               für 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
                                    b) in Stücken, vakuumverpackt:
                                        1 . mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von :
                                             ex aa) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem Frei­
                                                     Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 150,40 R.E. oder mehr,
                                                     jedoch weniger als 178,40 R.E. (ausgenommen Appenzeller) (c) (d)                            20 R.E.
                                                                                                                                               für 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
                                            ex bb) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigen­
                                                     gewicht von 178,40 R.E. oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                               7,5 R.E.
                                                                                                                                               für 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
                                    ex 2. andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g und mit einem Frei­
                                            Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 198,40 R.E. oder mehr (ausge­
                                            nommen Bergkäse) (c) (e)                                                                            7,5 R.E.
                                                                                                                                               für 100 kg
                                                                                                                                            Eigengewicht
         05.15           Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende
                         Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                         A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                             ex II . andere :
                                      — Fischrogen und Fischmilch ; Fischköder aus Rogen                                                           frei
                         ex B. andere:
                                  — Koschenille ; Tierblut                                                                                         frei
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Als „Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht :
     —   bei  Emmentaler :           von 60 kg bis 130 kg,
      —  bei  Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg,
     —   bei  Bergkäse :             von 20 kg bis 60 kg,
      —  bei  Appenzeller :          von 6 kg bis 8 kg.
(c) Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen .
      Ab 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt.
      Die Anpassung erfolgt durch Herauf- oder Herabsetzung der Wertgrenzen um 14 R.E. für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für
      Milch in der Gemeinschaft um 1 R.E. je 100 kg.
(d) Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 5 R.E. den Zollsatz autonom von 20 R.E. auf 15 R.E. zu senken .
( e) Vakuumverpackte Stücke mit einem Eigengewicht von 75 g oder mehr, jedoch nicht mehr als 250 g, fallen unter dieses Zugeständnis , wenn die Umschließung
      mindestens folgende Angaben enthält :
      — Käsesorte,
      — Fettgehalt,
     — verantwortlicher Verpacker
      — Herstellungsland .
 ---pagebreak--- Nr . L 1 /362                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                                     ANHANG
                                                                                                                   (Fortsetzung)
                                                                                                                  Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                  Zollsatz
                                                                                                                         •/.
       08.01          Datteln, Bananen, Ananas, Mangofriichte, Mangostanfrüchte, Avocatofriichte, Guaven,
                      Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, irisch oder getrocknet, auch ohne Schalen :
                      E. Kokosnüsse :
                          — getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen                                                         4
                           — andere                                                                                     2,5
       09.10          Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze:
                      D. Ingwer :
                          — ganz, gebrochen oder in Scheiben :
                              — zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von Resinoiden (a) . .           frei
                              — anderer                                                                                  17
                          — in anderen Formen                                                                           frei
                      E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee :
                          — Samen von Bockshornklee, gemahlen                                                             2
                          — andere                                                                                      frei
   ex 12.01           Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert, mit Ausnahme von Erdnüssen und
                      Rizinussamen                                                                                      frei
        12.07         Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung
                      oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und derglei­
                      chen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, ganz, in Stücken, als Pulver oder sonst
                      zerkleinert :
                      ex D. andere :
                              — Chinarinde, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                       frei
                              — Quassiaholz (Holz und Rinde)                                                              1
                                  Kalabarbohnen                                                                         frei
                              — Kubebenpfeffer (Piper cubeba)                                                           frei
                              — Kokablätter                                                                             frei
                              — andere Hölzer, Wurzeln und Rinden ; Flechten und Algen                                  frei
                              — andere, ausgenommen gemahlene oder sonst zerkleinerte Chinarinde                         1,5
       13.02          Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche Gummen,
                      Gummiharze, Harze und Balsame :
                      B. andere :
                          — Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen :
                              — nicht gebleicht                                                                         frei
                              — gebleicht                                                                                1,5
                          — andere                                                                                      frei
        13.03         Pflanzensäfte und -auszüge; Pektin, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und andere Schlei­
                      me und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen:
                       B. Pektin, Pektinate und Pektate :
                           ex I. trocken :
                                  — Pektin von Äpfeln                                                                    24
(a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 1 . 1 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 1 /363
                                                                                                               ANHANG
                                                                                                            (Fortsetzung)
                                                                                                           Vertragsmäßiger
   T arifnummer                                          Warenbezeichnung                                      Zollsatz
                                                                                                                   •/»
       14.01     Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung verwendeten
                 Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden, Schilf, Bambus, Stuhl­
                 rohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und dergleichen):
                 C. andere :
                    — Bambus; Schilf und dergleichen:
                         — roh oder nur gespalten                                                                frei
                         — andere                                                                                 1,5
                    — Stuhlrohr; Binsen und dergleichen :
                         — roh oder nur gespalten                                                                frei
                         — andere                                                                                 1,5
                     — andere                                                                                    frei
       14.02     Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok, Pflanzen­
                 haar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen:
                — auf Unterlagen                                                                                  1,5
                — andere :
                    — Pflanzenhaar                                                                               1,5
                    — Kapok:
                         — roh                                                                                   frei
                         — anderer                                                                                 1
                    — andere                                                                                     frei
      14.05     Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                — auf Unterlagen                                                                                 1,5
                — andere                                                                                        frei
       15.04    Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert:
                A. Leberöle von Fischen :
                      II. andere :
                          — von Heilbutten                                                                      frei
                          — von anderen Fischen                                                                    6
      15.07     Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
                ex B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl; Myrtenwachs und
                        Japanwachs:
                        — Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl, Oiticicaöl, roh                                3
                        — gereinigt oder raffiniert, mit Ausnahme von Japanwachs                                   3
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /364                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 1 . 73
                                                                                                                      ANHANG
                                                                                                                    (Fortsetzung)
                                                                                                                   Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                     Zollsatz
                                                                                                                          %
      15.07          D. andere öle :
 (Fortsetzung)              I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                Lebensmitteln :
                                a) roh (a):
                                    ex 3 , andere :
                                            — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipe­
                                               fett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                    5
                                b) andere ( a):
                                    ex 2, andere :
                                            — Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Do­
                                                morifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                                        8
                           II . andere :
                                b ) andere :
                                    2, fest, in anderen Aufmachungen, flüssig:
                                        ex aa) roh :
                                                — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Baumwollsaatöl, Senföl, Rüböl,
                                                    Sojaöl oder Sonnenblumenöl                                            10
                                        ex bb) andere :
                                                — Erdnußöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl                        15
                                                — andere öle, mit Ausnahme von ölen mit einem Gehalt an
                                                    freien Fettsäuren von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr und
                                                    mit Ausnahme von Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl, Rapsöl,
                                                    Rüböl oder Kopaivaöl                                                  15
       15.12         Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch be­
                     liebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet:
                     ex B. in anderer Aufmachung:
                               — Fette und öle von Fischen oder von Meeressäugetieren, hydriert, auch raffi­
                                   niert, jedoch nicht verarbeitet                                                        17
       16.04         Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz:
                     ex F. Boniten , Makrelen und Sardellen :
                               — Boniten und Makrelen                                                            ,        25
       20.06         Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker
                     oder Alkohol :
                     B.    II. c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                    wicht des Inhalts :
                                    1 , von 4,5 kg oder mehr :
                                        ex aa) Aprikosen :
                                                — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                    halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                   23
(a) Die Zulassung zu diesem Abzatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 1 /365
                                                                                                                   ANHANG
                                                                                                                (Fortsetzung)
                                                                                                               Vertragsmäßiger
     Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                    Zollsatz
                                                                                                                      •/.
         20.06        B. II. c) 1 , ex bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und Pflaumen :
    (Fortsetzung                              — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                   halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
                                      ex cc) andere Früchte :
                                              — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                   halts von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
                                      ex dd) Gemische von Früchten :
                                              — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des In­               1
                                                   halst von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                23
         20.07       Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz
                     von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                     B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
                            I. a) 1 , bb) aus Weintrauben, mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für 100 kg
                                           Eigengewicht, andere                                                     28 (a )
                            I. b) 1 , bb) aus Weintrauben, mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für 100 kg
                                           Eigengewicht, andere                                                     28 ( a)
                           II. a) 1 , aus Orangen, mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für 100 kg Eigengewicht      19 (a )
                           II. a) 2, aus Pampelmusen und Grapefruits, mit einem Wert von mehr als 30 R.E.
                                      für 100 kg Eigengewicht                                                      15 ( a)
                           II. b) 1 , bb) aus Orangen, mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für 100 kg
                                           Eigengewicht, andere                                                    19 (a )
                           II. b) 2, bb) aus Pampelmusen und Grapefruits, mit einem Wert von 30 R.E. oder
                                           weniger für 100 kg Eigengewicht, andere                                 15 (a )
         22.09       Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt; Branntwein,
                     Likör und andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
                     zum Herstellen von Getränken:
                     A. Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt, in Behält­
                         nissen mit einem Inhalt:
                        ex      I. von 2 Liter oder weniger:
                                   — mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                     1,60 R.E.
                                                                                                                für 1 hl je
                                                                                                               Grad Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
                        ex     II. von mehr als 2 Liter:
                                   — mit einem Gehalt an Äthylalkohol von 45,2° oder weniger                     1,60 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                    C. alkoholische Getränke :
                          V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                               ex a) von 2 Liter oder weniger:
                                      — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                          Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                          von 45,2° oder weniger                                                 1,60 R.E.
                                                                                                                  für 1 hl
                                                                                                                  je Grad
                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                + 10 R.E.
                                                                                                                    je hl
(a)   Siehe Anmerkung (ZZu) am Ende dieser Liste .
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /366                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 1 . 73
                                                                                                           ANHANG
                                                                                                         (Fortsetzung)
                                                                                                        Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                     Zollsatz
                                                                                                               •/.
     22.09     C.   V. ex b ) von mehr als 2 Liter :
 (Fortsetzung)                 — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst,
                                   Kernobst oder Kernobsttrester), mit einem Gehalt an Äthylalkohol von
                                   45,2° oder weniger                                                     1,60 R.E.
                                                                                                           für 1 hl
                                                                                                           je Grad
                                                                                                           Alkohol
     28.50     Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; andere radioaktive chemische Ele­
               mente und radioaktive Isotope; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen, auch
               chemisch nicht einheitlich; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die diese Elemente
               oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten:
               A. Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope; ihre Verbindungen, Legierungen,
                   Dispersionen und Cerments, einschließlich der gebrauchten (bestrahlten) Brennstoff­
                   elemente von Kernreaktoren :
                   — natürliches Uran :
                        — roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)                                       —
                        — verarbeitet :
                            — Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder (EURATOM) . .       frei
                            — anderes (EURATOM)                                                                1,6
                   — andere (EURATOM)                                                                          —
               ex B. künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM):
                        — Verbindungen der künstlich radioaktiven Isotope                                     frei
      28.52    Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abge­
               reicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums und des Scandiums,
               auch untereinander gemischt:
               ex A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt
                        (EURATOM), ausgenommen Salze des Thoriums                                             frei
      29.23    Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen:
               D. Aminosäuren :
                   ex III. Glutaminsäure und ihre Salze :
                             — Mononatriumglutaminat                                                            19
      33.01    Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret); Resinoide:
                A. Ätherische öle, nicht terpenfrei gemacht:
                     II . andere :
                          b) andere:
                             — Eukalyptusöl                                                                    frei
                             — Zitronellöl, Rosenholzöl von Jamaika (Amyris balsamifera) oder Vetiveröl
                                 (Vetiveria zizamoi'des)                                                       2,4
                             — andere                                                                          3,2
      37.06     Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung, belichtet und entwickelt (Negative
                oder Positive):
                — Negative; Zwischenpositive                                                                   frei
                — andere Positive                                                                          1,52 R.E.
                                                                                                           für 100 m
 ---pagebreak---   1 . 1 . 73                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 1 /367
                                                                                                                                    ANHANG
                                                                                                                                  (Fortsetzung)
                                                                                                                                 Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                   "Warenbezeichnung                                                  Zollsatz
                                                                                                                                        %
         53.06         Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichts­
                           hundertteilen oder mehr:
                           — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                           5
                           — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                               oder mehr                                                                                                8
         53.07        Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                      A. mit einem, Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichts­
                           hundertteilen oder mehr:
                           — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                           5
                           — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen
                               oder mehr                                                                                               10
         53.11        Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren:
                      A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                           — „Loden" genannte Gewebe (a):
                               — mit einem Werte von 2,50 R.E. oder mehr für 1 qm                                                      13
                              — andere                                                                                                 14
                           — andere Gewebe:
                               — aus Kammgarn mit einem Werte von 3 R.E. oder mehr für 1 qm                                            13
                               — aus Streichgarn mit einem Werte von 2,50 R.E. oder mehr für 1 qm                                      13
                              — andere                                                                                                 16
                      ex B. andere:
                              — Gewebe aus Kammgarn mit einem Werte von 2 R.E. oder mehr für 1 qm . . .                                18
                              — Gewebe aus Streichgarn mit einem Werte von 1,85 R.E. oder mehr für 1 qm . .                            18
        64.02         Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen aus Kau­
                      tschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                      ex B. andere :
                              — mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder                                                               20
        73.02         Ferrolegierungen:
                      ex G. andere :
                              — Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan; Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram;
                                  Ferromolybdän; Ferrovanadin; Ferrokalziumsiliziummangan und Ferrosilizium­
                                  kalzium                                                                                               7
      ex 82.09        Messer (andere als die der Tarifnr. 82.06) mit schneidender oder gezahnter Klinge, ein­
                      schließlich Klappmesser für den Gartenbau, mit Ausnahme von Messern mit Klingen
                      aus rostfreiem Stahl                                                                                             17
(a) „Loden" ist ein leinwandbindiges, einfarbiges oder aus melierten Garnen bestehendes, gewalktes Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von
      250 bis 450 g. Er ist aus nichtgezwirnten Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und kann auch grobe Tierhaare
     oder synthetische oder künstliche Spinnstoffe enthalten. Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberflädienbehandlung in eine Richtung gelegt,
      wodurch das Gewebe wasserabstoßende Eigenschaften erhalten hat.
 ---pagebreak--- Nr. L 1 /368                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 1.73
                                                                                                            ANHANG
                                                                                                          (Fortsetzung)
               Anmerkung (ZZu)
               Die Gemeinschaft hat sich das Recht vorbehalten, über den gebundenen Zollsatz hinaus
               einen Zollzuschlag zu erheben, der der Einfuhrbelastung für Zucker entspricht und von
               der in dem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge (als Saccharose berechnet) erhoben wird,
               die einen gewissen Gewichtsprozentsatz überschreitet.
               Diese je nach dem Erzeugnis verschiedenen Gewichtsprozentsätze werden wie folgt fest­
               gelegt :
                                                                                                            Gewichts­
  T arifnummer                                          Warenbezeichnung
                                                                                                            prozente
      20.07        Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz
                   von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                   B. mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger:
                        — aus Weintrauben                                                                      15
                        — aus Zitronen                                                                          3
                        — aus Äpfeln                                                                           11
                        — aus Tomaten                                                                           3
                        — alle anderen Fruchtsäfte oder Gemüsesäfte der Tarifstelle 20.07 B, auch mitein­
                          ander vermischt                                                                      13