CELEX: 31991R1796
Language: de
Date: 1991-06-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1796/91 der Kommission vom 24. Juni 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31991R1796

Verordnung (EWG) Nr. 1796/91 der Kommission vom 24. Juni 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 160 vom 25/06/1991 S. 0040 - 0043 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0021  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0021 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1796/91 DER KOMMISSION  vom 24 . Juni 1991  über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658 /87 des Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1056/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9,   in Erwägung nachstehender Gründe :  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen .  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt . Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise -  oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden .  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Codes zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21 . Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 24 . Juni 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 256 vom 7 . 9 . 1987, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 107 vom 27 . 4 . 1991, S . 10 .    ANHANG    Warenbeschreibung  Einreihung ( KN-Code )  Begründung      ( 1 )  ( 2 )  ( 3 )         1 . Kettengewirke .  Die Kette besteht aus :  - einem weissen Garn, das die Maschen bildet;  und  - durchsichtigen Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger .  6002 43 31  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der  Unterpositions-Anmerkung 1 ( c ) 1 ) und 2.A . zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6002, 6002 43 und 6002 43 31 .  Der Schuß wird von einem weissen Garn gebildet . Die Garne ( Kette und Schuß ) bestehen aus synthetischen Chemiefasern, auf sie  entfallen 54 % des Gesamtgewichts . Auf die durchsichtigen Streifen entfallen 46 % des Gesamtgewichts .    Dieses Gewirke ist von der zum Herstellen von Schutzmatten für Gewächshäuser verwendeten Art .    ( Siehe Zeichnung A ) (*)    2 . Kettengewirke .  Die Kette besteht aus :  - einem weissen Garn, das die Maschen bildet;  und  - Streifen aus synthetischer Spinnmasse, mit Aluminium überzogen, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger;  6002 49 00  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der  Unterpositions-Anmerkung 1 ( c ) 1 ) und 2.A . zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6002 und 6002 49 00 .  Der Schuß wird von einem weissen Garn gebildet . Die Garne ( Kette und Schuß ) bestehen aus synthetischen Chemiefasern, auf sie entfallen 36 %  des Gesamtgewichts . Auf die Streifen aus synthetischer Spinnmasse, mit Aluminium überzogen, entfallen 64 % des Gesamtgewichts .    Dieses Gewirke ist von der zum Herstellen von Schutzmatten für Gewächshäuser verwendeten Art .    ( Siehe Zeichnung B ) (*)     3 . Kettengewirke .  Die Kette besteht aus :  - einem weissen Garn, das die Maschen bildet;  - durchsichtigen Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger;  - Streifen aus synthetischer Spinnmasse, mit Aluminium überzogen, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger .  6002 43 31  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der  Unterpositions-Anmerkung 1 ( c ) 1 ) und 2.A . zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6002, 6002 43 und 6002 43 31 .  Der Schuß wird von einem weissen Garn gebildet . Die Garne ( Kette und Schuß ) bestehen aus synthetischen Chemiefasern, auf sie  entfallen 50 % des Gesamtgewichts . Auf die durchsichtigen Streifen entfallen 33 % des Gesamtgewichts .    Auf die Streifen aus synthetischer Spinnmasse, mit Aluminium überzogen, entfallen 17 % des Gesamtgewichts . Dieses Gewirke ist von der zum Herstellen  von Schutzmatten für Gewächshäuser verwendeten Art .    ( Siehe Zeichnung C ) (*)    4 . Stücke von Vließtoffen und nähgewirkten Waren, aus verschiedenen Spinnstoffasern, in kleinen Abmessungen, grob zugeschnitten, entweder quadratisch oder rechteckig ( im  allgemeinen 30-35 cm ) oder unregelmässig geformt . Diese Stücke, die zum Teil abgenutzt, beschmutzt oder zerrissen sind, befinden sich unsortiert in Ballen ( Lumpen ).  6310 90 00  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Nomenklatur  sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6310 und 6310 90 00 .  Diese Waren sind als solche nicht wiederverwendbar, sie sind nur zur Wiedergewinnung der Fasern, zur Herstellung von Papier oder Kunststoff, zur Herstellung von Polierartikeln oder zu gewerblichen Putzzwecken geeignet .  5 . Stücke von Vließtoffen und  nähgewirkten Waren, aus verschiedenen Spinnstoffasern, grob zugeschnitten . Diese Stücke, die zum Teil abgenutzt, beschmutzt oder zerrissen sind, befinden sich unsortiert in Ballen . Die Ballen enthalten kleine unregelmässig geformte Stücke ( annähernd  30-35 cm ) und in unbedeutender Menge Stücke grösserer Abmessungen ( Lumpen ).  6310 90 00  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6310 und 6310 90 00 .  Diese Waren sind als solche nicht wiederverwendbar, sie sind nur zur Wiedergewinnung der Fasern, zur Herstellung von Papier oder Kunststoff, zur Herstellung von Polierartikeln oder zu gewerblichen Putzzwecken geeignet .     (*) Die Zeichnungen  haben lediglich hinweisenden Charakter .    ZEICHNUNG A               ZEICHNUNG B               ZEICHNUNG C               1 Schuß ( aus Garn )  2 Kette ( aus Maschen bildendem Garn )  3 Durchsichtige Streifen aus synthetischer Spinnmasse  4 Mit Aluminium überzogene Streifen aus synthetischer Spinnmasse