CELEX: 31976R2120
Language: de
Date: 1976-08-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2120/76 der Kommission vom 27. August 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

28 . 8 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 237/ 23
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2120/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . August 1976
                    zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide - und
                                              Reisverarbeitungserzeugnissen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
 GEMEINSCHAFTEN —                                                die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Er­
                                                                 zeugnisse sowie für Getreidemischfutter (6), zuletzt ge­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1997/75 (7),
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                 die auf vorstehend genannte Weise bestimmte Ab­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               schöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig ist,
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                berichtigt, wenn die auf das betreffende Grunderzeug­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            nis zu erhebende Abschöpfung vom Durchschnitt der
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 43/76 (2), insbe­            Abschöpfungen, der in der vorstehend beschriebenen
 sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                               Weise zu berechnen ist, um mehr als 2,5 Rechnungs­
                                                                einheiten für 1 Tonne des Grunderzeugnisses ab­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des             weicht.
 Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
 organisation für Reis (3), insbesondere auf Artikel 1 2         Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
 Absatz 4,                                                       schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
                                                                 Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
 schusses,                                                       der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
                                                                 erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             wird . Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (8), geän­
                                                                 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 241 5/75 (9), hat
 Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags             verschiedene Ubergangsmaßnahmen für stärkehaltige
 der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                 Erzeugnisse vorgesehen .
 Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln
 sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­
 nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1               Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 fest­             nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt.
gelegt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­
 erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste­              Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
                                                                 schen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
 hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses
 wird gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr.                  überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tra­
 2744/ 75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die              gen , ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei be­
 Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Ge­               stimmten Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
 treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (4), geändert        Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 des Ra­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 832/76 (5), durch                 tes vom 30 . März 1976 über die Regelung für landwirt­
 den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­               schaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirt­
 rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­           schaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ur­
 monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­                 sprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                                                                und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen
 träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem
 im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­            Ländern und Gebieten ( 10) um den festen Teilbetrag
 fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird              und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
 nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die            Teilbetrags zu vermindern .
 man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­             Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
zeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Verar­           GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet           ordnung (EWG) Nr. 2744/75 unter der Tarifnummer
ansieht.                                                        07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
                                                                schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der Kommis­                  Verordnung vorgesehen, auf den Betrag zu begrenzen,
sion vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten der Be­            der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
rechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Ge­                satzes im Rahmen des GATT ergibt.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.                    (*) ABl . Nr. L 168  vom 25. 6 . 1974, S. 7 .
(2) ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . 1976, S. 1.                    ( 7) ABl . Nr. L 202 vom  1 . 8 . 1975, S. 57 .
(3) ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6.  1976, S. 1.                    (8) ABl . Nr. L 195  vom 26 . 7. 1975, S. 25.
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                   H ABl . Nr. L 247    vom 23 . 9 . 1975, S. 22.
 5 ABl . Nr. L 100 vom 14. 4. 1976, S. 1 .                        ,0) ABl . Nr. L 85 vom 31 . 3 . 1976, S. 2.
 ---pagebreak--- Nr. L 237/24                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           28 . 8 . 76
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                                 Artikel 1
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,          Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche     Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Ab­
    Parität dieser Währungen stützt,                       satz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,           1418 /76 genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­     2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und        Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die      nung festgelegt.
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    hendem Absatz festgestellt wird.
                                                                                Artikel 2
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1976 in
Zolltarif übernommen —                                     Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 27. August 1976
                                                                    Für die Kommission
                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 28 . 8 . 76                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 237/25
                                                        ASHANG
                                                                                           Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                             Drittländer
    de· Tarifichemas                   Vereinfachte Passung des Tarifschemas             (ausgenommen      AKP oder
                                                                                            AKP oder         OLG
                                                                                             OLG)
07.06 A              Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                  4,23 i1 )      2,73 (»)(·)
                     ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                     ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C              Mehl von Gerste (*)                                                     47,30         42,30
11.01 D              Mehl von Hafer (')                                                      35,13         30,13
11.01 El             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­            67,71          62,71
                     teilen oder weniger (*)
 M.Ol Ell            Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­          38,04         35,54
                     hundertteilen (*)
11.01 F              Mehl von Reis (')                                                       69,30          66,80
11.01 G              Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,          43,57         41,07
                     Hafer, Mais oder Reis (*)
11.02 An             Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (')                                  75,83          70,83
11.02 A III          Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (')                                  47,30         42,30
11.02 AIV            Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (·)                                   35,13         30,13
11.02 A Va ) 1       Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5          67,71          62,71
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (')
11.02 A V a ) 2      Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5          67,71          62,71
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (*)
11.02 A Vb )         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr         38,04          35,54
                     als 1,5 Gewichtshundertteilen (*)
 11.02 A VI          Grobgrieß und Feingrieß von Reis (*)                                    69,30          66,80
11.02 A VII          Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen, Meng­           43,57          41,07
                     korn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais oder Reis (2)
 11.02 B I a) 1      Körner von Gerste, geschält (entspelzt) (·)                             40,10          37,60
 11.02 B I a) 2 aa)  gestutzter Hafer                                                        19,57          17,07
 11.02 B I a) 2 bb ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (')                              32,63          30,13
 11.02 B I b) 1      Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder            40,10          37,60
                     geschrotet (Grütze) (*)
 11.02 B I b) 2      Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder             32,63          30,13
                     geschrotet (Grüt7,e) (*)
 ---pagebreak--- Nr. L 237/26                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           28 . 8. 76
                                                                                        Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                          Drittländer
    de· Tarifschema·                   Vereinfachte Fassung des Tarifschemas          (ausgenommen      AKP oder
                                                                                        AKP oder           OLG
                                                                                          OLG)
11.02 B II a)        Körner von Weizen, geschält {entspelzt, auch geschnitten oder        70,62           68,12
                     geschrotet (*)
11.02 B II b)        Körner von Roggen, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder       54,84           52,34
                     geschrotet (*)
11.02 B II c)        Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder ge­     58,24           55,74
                     schrotet (*)
11.02 B II d)        Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,          66,92           64,42
                     Hafer oder Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder
                     geschrotet (*)
11.02 CI             Körner von Weizen, periförmig geschliffen (*)                        84,45           81,95
11.02 C II           Körner von Roggen, periförmig geschliffen (*)                        65,46           62,96
11.02 C III          Körner von Gerste, periförmig geschliffen (*)                        63,75           58,75
11.02 C IV           Körner von Hafer, periförmig geschliffen (*)                         29,28           26,78
11.02 C V            Körner von Mais, periförmig geschliffen (*)                          58,24           55,74
11.02 C VI           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer         66,92           64,42
                     oder Mais, periförmig geschliffen (2)
11.02 D I            Körner von Weizen, nur geschrotet (*)                                54,74           52,24
11.02 D II           Körner von Roggen, nur geschrotet (*)                                42,64           40,14
1 1.02 D III         Körner von Gerste, nur geschrotet (*)                                26,47           23,97
11.02 D IV           Körner von Hafer, nur geschrotet (*)                                 19,57           17,07
11.02 D V            Körner von Mais, nur geschrotet (*)                                  38,04           35,54
11.02 D VI           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer         43,57           41,07
                     oder Mais, nur geschrotet (2)
11.02 E I a) 1       Getreidekörner von Gerste, gequetscht (*)                            26,47           23,97
1 1.02 E I a) 2      Getreidekörner von Hafer, gequetscht (*)                             19,57            17,07
 11.02 E I b) 1      Flocken von Gerste (·)                                               52,00           47,00
11.02 E I b) 2       Flocken von Hafer (')                                                38,48           33,48
 11.02 Ell a )       Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (')                      97,20           92,20
 11.02 E II b)       Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (*)                      75,83           70,83
 11.02 E II c)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (*)                       67,71           62,71
 11.02 E II d) 1      Flocken von Reis (·)                                               118,44          113,44
 ---pagebreak---  28 . 8 . 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 237/27
                                                                                               Abschöpfungen in RE/Tonne
         Nummer                                                                                Drittländer
     d·· Tarifschema·                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas              (ausgenommen      A KP oder
                                                                                               AKP oder           OLG
                                                                                                  OLG)
 11.02 E II d) 2       Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,               77,47           72,47
                       Roggen, Gerste, Hafer, Mais oder Reis, ausgenommen Flocken von
                       Reis ( 2)
 11.02 F I             Pellets von Weizen (*)                                                     97,20          92,20
 11.02 F II            Pellets von Roggen (*)                                                     75,83          70,83
 11.02 F III           Pellets von Gerste                                                         47,30          42,30
 11.02 F IV            Pellets von Hafer (*)                                                      35,13          30,13
 11.02 F V             Pellets von Mais (*)                                                       67,71          62,71
 11.02 F VI            Pellets von Reis (')                                                       69,30          66,80
 11.02 F VII           Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             43,57          41,07
                       Mais oder Reis (2)
 11.02 G I             Weizenkeime, auch gemahlen                                                 43,42          38,42
 11.02 G II            Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                        31,13          26,13
 11.06 A               Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                   6,73                  :5)
                                                                                                                   1,23 (»)
                      anderen    Wurzeln    oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                      Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                      gemacht
11.06 B I             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  50,55           30,55 («)
                                                                                                                         :s )
                      anderen    Wurzeln    oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                      Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                      für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  73,09           53,09 (®r. )
                      anderen    Wurzeln    oder    Knollen     der    Tarifnummer 07.06 des
                      Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                      nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a )         Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                             100,17           91,17
11.07 A I b )         Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                        77,12          68,12
11.07 A II a)         Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                 50,83 (4)    . 41,83
11.07 A II b)         Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl           40,26          31,26
11.07 B               Malz, geröstet                                                             45,43 (4 )     36,43
11.08 A I             Stärke von Mais                                                            50,55          33,55
11.08 A II            Stärke von Reis                                                            95,15          69,65
11.08 A III           Stärke von Weizen                                                          85,68          68,68
11.08 A IV            Stärke von Kartoffeln                                                     50,55           33,55
 ---pagebreak--- Nr. L 237/28                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            28 . 8 . 76
                                                                                                          I
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/Tonne
           Nummer                                                                                                   Drittländer
      dei Tarifschemas
                                                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                                    AKP oder          OLG
                                                                                                                      ÜLG)
11.08 A V                       Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere                       50,55          16,78 (5)
                                als Kartoffelstärke
11.09                           Kleber von Weizen, auch getrocknet                                                   274,88          124,88
17.02 B II a )                  Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem                         123,76           43,76
                                Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                                auf den Trockenstoff (*), als weißes kristallines Pulver, auch
                                agglomeriert
17.02 B II b)                   Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                             88,55          33,55
                                sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, bezogen auf den Trockenstoff (*), außer in Form von
                                weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I                       Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                   123,76           43,76
                                lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II                      Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                          88,55          33,55
                                Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a)                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                               10,95          10,95
                                anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
23.02 A I b )                   Kleie und andere. Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                          35,06          35,06
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 Gewichtshundertteilen
2.V02 A U a )                   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                 8,77           8,77
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                                denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                                Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                                einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                                auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                                Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                    Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                              35,06          35,06
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                 Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
23.03 A I                       Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­                            191,68          41,68
                                dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                                genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertteilen
 (') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(*) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnrn. 11.01 und 11 02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnrn .
     11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die — in Gewichtshundertteilen ausgediiickt und auf den Trockenstoff bezogen — gleichzeitig folgendes auf­
     weisen :
     — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetri sehen Ewers-Verfahren), der höher ist als 45 v.H. ;
     — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v.H. oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 v.H. oder
         weniger, bei Gerste 3 v.H. oder weniger, bei Buchweizen 4 v.H. oder weniger, bei Hafer 5 v.H. oder weniger und bei anderen Getreide­
         arten 2 v.H. oder weniger beträgt .
     Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen , zur Tarifnr. 11.02.
(') Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wi«
     die Waren der Tarifstelle 17.02 B 11 .
(4) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2755/75 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 0,45 Rechnungseinheiteu
     je 100 kg verringert.
(') Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 706176 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern und Gebieten nicht
     erhoben :
     — Marantawurzeln der Tarifstelle ex 07.06 A ,
    — Meht und Grieß von Maranta der Tarifstelle ex 11.06 A , ex 11.06 B I und II ,
     — Stärke von Maranta der Tarifstelle ex 11.08 A V.