CELEX: 51991EC1601
Language: de
Date: 2007-02-06
Title: Vorschlag für eine Verordnung (EG) Nr. …/… des Europäischen Parlaments und des Rates vom […] über die allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (kodifizierte Fassung)

DE

|[pic]                     |KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                                       |

                                        Brüssel, den
                                        KOM(2005)

                                                                Vorschlag für eine

                                        VERORDNUNG (EG) Nr. …/… DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

                                                                     vom […]

  über die allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke
                                                    und aromatisierter weinhaltiger Cocktails

                                                              (kodifizierte Fassung)

                                                                    BEGRÜNDUNG

1.    Im Zusammenhang mit dem "Europa der Bürger" ist es ein wichtiges Anliegen  der  Kommission,  das  Gemeinschaftsrecht  zu  vereinfachen  und
       klarer zu gestalten, damit es für den Bürger besser verständlich und zugänglich wird und er die spezifischen Rechte, die es ihm zuerkennt,
       besser in Anspruch nehmen kann.

       Dieses Ziel lässt sich so lange nicht erreichen, wie zahlreiche Vorschriften, die mehrfach und oftmals in  wesentlichen  Punkten  geändert
       wurden, in verschiedenen Rechtsakten, vom ursprünglichen Rechtsakt bis zu dessen letzter geänderter Fassung, verstreut sind und  es  einer
       aufwendigen Suche und eines Vergleichs vieler Rechtsakte bedarf, um die jeweils geltenden Vorschriften zu ermitteln.

       Soll das Gemeinschaftsrecht verständlich und transparent sein, müssen häufig geänderte Rechtsakte also kodifiziert werden.

2.    Die Kommission hat daher mit Beschluss vom 1. April 1987[1] ihre Dienststellen angewiesen, alle  Rechtsakte  spätestens  nach  der  zehnten
       Änderung zu kodifizieren. Dabei hat sie jedoch betont, dass es sich um eine Mindestanforderung handelt, denn im Interesse der Klarheit und
       des guten Verständnisses der Gemeinschaftsvorschriften sollten  die  Dienststellen  bemüht  sein,  die  in  ihre  Zuständigkeit  fallenden
       Rechtsakte in kürzeren Abständen zu kodifizieren.

3.    Der Europäische Rat von Edinburgh hat sich im Dezember 1992 in seinen Schlussfolgerungen ebenfalls in  diesem  Sinne  geäußert[2]  und  die
       Bedeutung der Kodifizierung unterstrichen, da sie  hinsichtlich  der  Frage,  welches  Recht  zu  einem  bestimmten  Zeitpunkt  auf  einen
       spezifischen Gegenstand anwendbar ist, Rechtssicherheit biete.

       Bei der Kodifizierung ist das übliche Rechtsetzungsverfahren der Gemeinschaft uneingeschränkt einzuhalten.

       Da an den zu kodifizierenden Rechtsakten keine materiell-inhaltlichen Änderungen vorgenommen werden dürfen,  haben  sich  das  Europäische
       Parlament, der Rat und die Kommission in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 20. Dezember 1994 auf ein beschleunigtes Verfahren für
       die rasche Annahme kodifizierter Rechtsakte geeinigt.

4.    Mit dem vorliegenden Vorschlag soll die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln  für
       die Begriffsbestimmung, Bezeichnung  und  Aufmachung  aromatisierten  Weines,  aromatisierter  weinhaltiger  Getränke  und  aromatisierter
       weinhaltiger Cocktails[3] kodifiziert werden. Die neue Verordnung ersetzt die verschiedenen Rechtsakte, die Gegenstand  der  Kodifizierung
       sind[4]. Der Vorschlag behält den materiellen Inhalt der kodifizierten Rechtsakte vollständig bei und beschränkt sich darauf, sie in einem
       Rechtsakt zu vereinen, wobei nur insoweit formale Änderungen vorgenommen werden, als diese aufgrund der Kodifizierung selbst  erforderlich
       sind.

5.    Der Kodifizierungsvorschlag wurde auf der Grundlage einer vorläufigen konsolidierten Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 und  der  sie
       ändernden Rechtsakte ausgearbeitet. Diese konsolidierte Fassung war  zuvor  vom  Amt  für  amtliche  Veröffentlichungen  der  Europäischen
       Gemeinschaften mit Hilfe eines Datenverarbeitungssystems in allen Amtssprachen erstellt worden. Wenn die Artikel  neu  nummeriert  wurden,
       werden  die  alte  und  die  neue  Nummerierung  einander  in  der  Entsprechungstabelle  in  Anhang  IV  der   kodifizierten   Verordnung
       gegenübergestellt.

                                            ê 1601/91 (angepasst)
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

                                                                Vorschlag für eine

                                        VERORDNUNG (EG) Nr. …/… DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

                                                                     vom […]

   è1 Ö über die Õ allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger
                                               Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails ç

                                                         (Text von Bedeutung für den EWR)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

insbesondere auf die Artikel Ö 37 Õ und Ö 95 Õ,

auf Vorschlag der Kommission,

nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses[5],

gemäß dem Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag[6],

in Erwägung nachstehender Gründe:

                                            ê 

   1) Die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung,  Bezeichnung
      und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails[7] ist mehrfach und in
      wesentlichen Punkten geändert worden[8]. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt  es  sich,  die  genannte  Verordnung  zu
      kodifizieren.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (1) (angepasst)
   2) Ö von aromatisierten Weinen, aromatisierten weinhaltigen Getränken und aromatisierten weinhaltigen Cocktails,  nachstehend:  „aromatisierte
      Getränke“, erscheinen Õ, gemeinsame Bestimmungen in diesem Bereich Ö , insbesondere für die  Begriffsbestimmung  dieser  Getränke  und  die
      Bestimmungen bezüglich ihrer Bezeichnung und ihrer Aufmachung, angezeigt Õ, um zum Ö ordnungsgemäßen Õ Funktionieren des  Ö Binnenmarktes Õ
      beizutragen.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (2) (angepasst)
   3) Ö Die Õ aromatisierten Getränke sind ein wichtiger Markt für die gemeinschaftliche Landwirtschaft. Dieser Markt beruht zum großen Teil  auf
      dem hohen Ansehen, das bestimmte dieser Getränke in der Gemeinschaft und auf dem  Weltmarkt  genießen  und  das  auf  der  Qualität  dieser
      Getränke beruht. Um Ö diesen Markt Õ zu erhalten, Ö sollte Õ ein bestimmtes Qualitätsniveau dieser  Getränke  gewahrt  bleiben.  Zu  diesem
      Zweck sollten die Geränke unter Berücksichtigung der überlieferten Herstellungsverfahren definiert werden, die  die  Grundlage  für  dieses
      Ansehen sind. Außerdem sollten die so definierten Bezeichnungen Getränken vorbehalten bleiben, deren Qualitätsniveau dem der traditionellen
      Getränke entspricht, um eine Abwertung dieser Ö Bezeichnungen Õ zu verhindern.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (3) (angepasst)
   4) Es empfiehlt sich, für aromatisierte Getränke, die überwiegend aus Wein oder Most bestehen, einen geeigneten Rahmen zu schaffen, wobei aber
      die Möglichkeit der Entwicklung und Innovation bei diesen Getränken gewahrt sein Ö sollte Õ. Dieses Ziel  kann  leichter  erreicht  werden,
      wenn drei Getränkekategorien je nach Weinanteil, Alkoholgehalt und Zusatz oder nicht von Alkohol festgelegt werden.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (4) (angepasst)
   5) Das Gemeinschaftsrecht Ö sollte Õ bestimmten Gebieten die  Verwendung  auf  sie  bezüglicher  geographischer  Angaben  vorbehalten,  sofern
      diejenigen Phasen des Produktionsprozesses, in denen das Enderzeugnis entsteht und seinen Charakter  und  seine  endgültigen  Eigenschaften
      erhält, in dem betreffenden geographischen Gebiet stattgefunden haben.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (5) (angepasst)
   6) Zur Information des Verbrauchers wird gewöhnlich das Etikett mit einer Reihe  von  Angaben  versehen.  Aromatisierte  Getränke  unterliegen
      hinsichtlich ihrer Etikettierung den allgemeinen Bestimmungen der Richtlinie Ö 2000/13/EG des Europäischen Parlamentes und Õ des Rates  vom
      Ö 20. März 2000 Õ zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln  sowie
      die Werbung hierfür[9]. Angesichts der Besonderheit dieser Getränke empfiehlt es sich zur besseren Unterrichtung  des  Verbrauchers,  diese
      allgemeinen Regeln zu ergänzen.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (6)

   7) Für den Verbraucher ist das Ansehen  bestimmter  aromatisierter  Getränke  eng  mit  einer  traditionellen  Herkunft  verbunden.  Zu  einer
      angemessenen Unterrichtung des Verbrauchers und zur Berücksichtigung dieser Sonderfälle sollte vorgeschrieben  werden,  dass  die  Herkunft
      angegeben werden muss, wenn das Getränk nicht aus dem traditionellen Herstellungsgebiet stammt.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (7)

   8) Damit eine angemessene Unterrichtung über die Zusammensetzung des Getränks möglich ist, sollten gewisse Etikettierungsvorschriften in Bezug
      auf die verwendete Alkoholsorte erlassen werden.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (8) (angepasst)

   9) Die Richtlinie Ö 98/83/EG Õ des Rates vom Ö 3. November 1998 Õ über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch Ö [10] Õ und  die
      Richtlinie [80/777/EWG des Rates vom 15. Juli 1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die  Gewinnung  von  und
      den Handel mit natürlichen Mineralwässern[11]] legen die Eigenschaften des Wassers fest, das für die menschliche Ernährung verwendet werden
      kann. Es empfiehlt sich, auf diese Richtlinien Bezug zu nehmen.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (9)

  10) Die Richtlinie 88/388/EWG des Rates vom 22. Juni 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aromen zur Verwendung
      in Lebensmitteln und über Ausgangsstoffe für ihre Herstellung[12] enthält Definitionen der verschiedenen Begriffe, die im Zusammenhang  mit
      der Aromatisierung verwendet werden können. Es erscheint zweckmäßig, sich in dieser Verordnung derselben Terminologie zu bedienen.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (10)

  11) Es ist angebracht, besondere Vorschriften für die Bezeichnung und Aufmachung importierter aromatisierter Getränke zu  erlassen,  wobei  den
      Verpflichtungen der Gemeinschaft bei ihren Beziehungen mit den Drittländern Rechnung zu tragen ist.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (11)

  12) Zur Aufrechterhaltung des guten Rufs der aromatisierten Getränke aus der Gemeinschaft auf dem Weltmarkt sollten die gleichen Regeln für die
      exportierten Getränke gelten, es sei denn, dass wegen der herkömmlichen Gewohnheiten und Gebräuche eine abweichende  Regelung  erforderlich
      ist.

                                            ê 1601/91 Erwägungsgrund (13) (angepasst)

  13) Ö Die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni  1999  zur
      Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse[13] erlassen werden — Õ

                                            ê 1601/91 (angepasst)

HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

                                                                    Artikel 1

In dieser Verordnung  werden  die  allgemeinen  Regeln  für  die  Begriffsbestimmung,  Bezeichnung  und  Aufmachung  von  aromatisierten  Weinen,
aromatisierten weinhaltigen Getränken und aromatisierten weinhaltigen Cocktails Ö , nachstehend: „aromatisierte Getränke“, Õ festgelegt.

                                            ê 1601/91

                                                                    Artikel 2

(1) Im Sinne dieser Verordnung gilt als

a)    aromatisierter Wein:

      das Getränk, das

                                            ê 2061/96 Art. 1 Nr. 1 Ziff. i) (angepasst)

       i)   aus einem oder mehreren der Weinbauerzeugnisse gemäß Anhang I Nummern 5 und 12  bis  18  der  Verordnung  (EG)  Nr.  Ö 1493/1999  des
           Rates[14] Õ, einschließlich Qualitätswein b.A. gemäß Artikel Ö 54 Absätze 1 und Õ 2  der  Ö genannten Õ  Verordnung  und  ausgenommen
           «Retsina»-Tafelwein, gewonnen und gegebenenfalls mit Traubenmost und/oder teilweise gegorenem Traubenmost versetzt wurde;

                                            ê 1601/91 (angepasst)

       ii)  gemäß Artikel 3 Buchstabe d) Ö der vorliegenden Verordnung Õ mit Alkohol versetzt wurde;

                                            ê 1601/91

       iii) einer Aromatisierung mit Hilfe

                                            ê 1601/91 (angepasst)

              – natürlicher Aromastoffe und/oder natürlicher Aromaextrakte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer i) und Buchstabe  c)  der
                Richtlinie 88/388/EWG unterzogen wurde. Unbeschadet der strengeren Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels  kann  die
                Verwendung naturidentischer Stoffe und Extrakte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer  ii)  der  genannten  Richtlinie  in
                einigen Fällen und unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Ö in Õ Artikel Ö 13 Absatz 3 dieser Verordnung genannten Verfahren Õ
                genehmigt werden; und/oder

                                            ê 1601/91
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

              – von Würzkräutern und/oder Gewürzen und/oder è1 geschmackgebenden ç Nahrungsmitteln unterzogen wurde;

                                            ê 1601/91 (angepasst)

       iv)  im Allgemeinen einer Süßung und, mit den in Absatz 2 Ö des  vorliegenden  Artikels Õ  vorgesehenen  Ausnahmen,  gegebenenfalls  einer
           Färbung mit Zuckercouleur unterzogen wurde;

       v)   einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 14,5 % vol und weniger als 22 %  vol  und  einen  Gesamtalkoholgehalt  von  mindestens
           17,5 % vol aufweist. Bei den Erzeugnissen, die gemäß Absatz 5 Ö des vorliegenden Artikels Õ die Angabe «trocken» oder «extra trocken»
           tragen, wird der Gesamtalkoholgehalt jedoch auf mindestens 16 % vol bzw. 15 % vol festgesetzt.

                                            ê 2061/96 Art. 1 Nr. 1 Ziff. ii) (angepasst)

      Der Anteil des bei der Herstellung eines aromatisierten Weins verwendeten Weins und/oder mit  Alkohol  stummgemachten  Mosts  aus  frischen
       Weintrauben muss im Fertigerzeugnis mindestens 75 % betragen. Unbeschadet des Artikels 5 Ö der  vorliegenden  Verordnung Õ  gilt  für  den
       Mindestgehalt der verwendeten Erzeugnisse an natürlichem Alkohol Ö Anhang V Abschnitt C Nummer 2 Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 Õ.

                                            ê 1601/91

      Die Bezeichnung «aromatisierter Wein» kann durch  die  Bezeichnung  «Wein-Aperitif»  ersetzt  werden.  Mit  der  Verwendung  des  Ausdrucks
       «Aperitif» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum Zweck der Begriffsbestimmung für nicht in den Anwendungsbereich
       dieser Verordnung fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen;

b)    aromatisiertes weinhaltiges Getränk:

      das Getränk, das

                                            ê 2061/96 Art. 1 Nr. 2 (angepasst)

       i)   aus einem oder mehreren der Weine gemäß Anhang I Nummern Ö 11, 12 und Õ 13 und 15 bis  18  der  Verordnung  (EG)  Nr.  Ö 1493/1999 Õ,
           einschließlich Qualitätswein b.A. gemäß Artikel Ö 54 Absätze 1 und Õ 2 Ö jener Õ Verordnung und  ausgenommen  mit  Alkohol  versetzte
           Weine und «Retsina»-Tafelwein, gewonnen und gegebenenfalls mit Traubenmost und/oder teilweise gegorenem Traubenmost versetzt wurde;

                                            ê 1601/91

       ii)  einer Aromatisierung mit Hilfe

                                            ê 1601/91 (angepasst)

              – natürlicher Aromastoffe und/oder Aromaextrakte bzw. naturidentischer Aromastoffe und/oder Aromaextrakte gemäß Artikel 1 Absatz  2
                Buchstabe b) Ziffern i) und ii) sowie Ö Artikel 1 Absatz  2 Õ  Buchstabe c)  der  Richtlinie  88/388/EWG  unterzogen  wurde.  Die
                Verwendung künstlicher Stoffe gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer iii) der genannten Richtlinie kann in  einigen  Fällen
                und unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Verfahren des Artikels  Ö 13  Absatz  3  der  vorliegenden  Verordnung Õ  genehmigt
                werden; und/oder

                                            ê 1601/91
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

              – von Würzkräutern und/oder Gewürzen und/oder è1 geschmackgebenden ç Nahrungsmitteln unterzogen wurde;

       iii) gegebenenfalls einer Süßung unterzogen wurde;

                                            ê 1601/91 (angepasst)

       iv)  abgesehen von den Ausnahmen, die in der entsprechenden Definition in dieser Verordnung aufgeführt sind oder nach  dem  Verfahren  des
           Artikels Ö 13 Absatz 3 der vorliegenden Verordnung Õ beschlossen werden, nicht mit Alkohol versetzt wurde;

                                            ê 1601/91

       v)   einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 7 % vol und weniger als 14,5 % vol aufweist.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

      Der Anteil des bei der Herstellung eines weinhaltigen aromatisierten Getränks ver-wendeten Weins muss im  Fertigerzeugnis  mindestens  50 %
       betragen. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 5 Ö der vorliegenden Verordnung Õ gilt für den Mindestgehalt  an  natürlichem  Alkohol
       der verwendeten Erzeugnisse Ö Anhang V Abschnitt C Nummer 2 Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999Õ;

                                            ê 1601/91

c)    aromatisierter weinhaltiger Cocktail:

      das Getränk, das

       i)   aus Wein und/oder Traubenmost gewonnen wurde;

       ii)  einer Aromatisierung mit Hilfe

                                            ê 1601/91 (angepasst)

              – natürlicher Aromastoffe und/oder Aromaextrate bzw. naturidentischer Aromastoffe und/oder Aromaextrakte gemäß Artikel 1  Absatz  2
                Buch-stabe b) Ziffen i) und ii) sowie Ö Artikel 1 Absatz 2 Õ  Buchstabe  c)  der  Richtlinie  88/388/EWG  unterzogen  wurde.  Die
                Verwendung künstlicher Stoffe gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) Ziffer iii) der genannten Richtlinie kann in  einigen  Fällen
                und unter bestimmten Voraussetzungen nach dem Verfahren des Artikels  Ö 13  Absatz  3  der  vorliegenden  Verordnung Õ  genehmigt
                werden; und/oder

                                            ê 1601/91
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

              – von Würzkräutern und/oder Gewürzen und/oder è1 geschmackgebenden ç Nahrungsmitteln unterzogen wurde,

                                            ê 1601/91

       iii) gegebenenfalls einer Süßung und gegebenenfalls einer Färbung unterzogen wurde;

       iv)  nicht mit Alkohol versetzt wurde;

       v)   einen vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 7 % vol aufweist.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

      Der Anteil des Weins und/oder des Traubenmosts, der bei der Herstellung eines aromatisierten weinhaltigen Cocktails verwendet  worden  ist,
       muss im Fertigerzeugnis mindestens 50 % betragen. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 5 Ö der vorliegenden Verordnung Õ gilt für den
       Mindestgehalt an natürlichem Alkohol der verwendeten Erzeugnisse Ö Anhang V Abschnitt C Nummer 2 Õ der Verordnung (EG) Nr. Ö 1493/1999 Õ.

      Besondere Bezeichnungen können nach dem Verfahren des Artikels 13 Ö Absatz 2 der vorliegenden Verordnung Õ beschlossen werden.

                                            ê 1601/91

      Mit der Verwendung des Ausdrucks «Cocktail» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum  Zweck  der  Begriffsbestimmung
       für nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen.

(2) Begriffsbestimmungen der einzelnen Kategorien von aromatisierten Weinen, deren Bezeichnung die  Bezeichnung  «aromatisierter  Wein»  ersetzen
darf:

a)    Wermut oder Wermutwein:

      aus in Absatz 1  Buchstabe  a)  genanntem  Wein  hergestellter  aromatisierter  Wein,  dessen  charakteristisches  Aroma  durch  Verwendung
       geeigneter, insbesondere aus Artemisia-Arten gewonnener Stoffe, die stets  verwendet  werden  müssen,  erzielt  wird;  zur  Süßung  dieses
       Getränks dürfen nur karamelisierter Zucker, Saccharose, Traubenmost, rektifiziertes Traubenmostkonzentrat und  konzentrierter  Traubenmost
       verwendet werden;

b)    bitterer aromatisierter Wein:

       aromatisierter  Wein  mit  einem  charakteristischen  bitteren  Aroma.  Unbeschadet  des  Artikels  8  Absatz  3  werden  der  Bezeichnung
       «aromatisierter bitterer Wein» das Wort «mit» und die Bezeichnung des hauptsächlich verwendeten bitteren Aromastoffs vorangestellt.

      Diese Bezeichnung darf durch folgende Angaben oder entsprechende Angaben in einer  anderen  Amtssprache  der  Gemeinschaften  ergänzt  oder
       ersetzt werden:

         – «Wein mit Chinarinde», wenn für die Aromatisierung im Wesentlichen natürliches Chinarindearoma verwendet wird,

         – «Bitter vino», wenn für die Aromatisierung im Wesentlichen natürliches Enzianaroma verwendet wird und die Gelb-  und/oder  Rotfärbung
           mit Hilfe der zulässigen Stoffe erfolgte; mit der Verwendung des Ausdrucks «Bitter» in diesem Zusammenhang wird der Verwendung dieses
           Ausdrucks zum Zwecke der Begriffsbestimmung  für  nicht  in  den  Anwendungsbereich  dieser  Verordnung  fallende  Erzeugnisse  nicht
           vorgegriffen;

         – «Americano», wenn die Aromatisierung von aus Beifuß und Enzian gewonnenen natürlichen Aromastoffen herrührt und  die  Gelb-  und/oder
           Rotfärbung mit Hilfe von zulässigen Stoffen erfolgte;

c)    aromatisierter Wein mit Ei:

      aromatisierter Wein mit Zusatz von Reineigelb oder daraus gewonnenen Stoffen, mit einem  in  Invertzucker  ausgedrückten  Zuckergehalt  von
       mehr als 200 g und einem Mindesteigelbgehalt von 10 g je Liter Fertigerzeugnis.

      Der Begriff «Cremovo» kann dem Begriff «aromatisierter Wein mit Ei» beigefügt werden, wenn der aromatisierte Wein mit  Ei  mindestens  80 %
       Marsala-Wein enthält.

      Der Begriff «Cremovo zabaione» kann dem Begriff «aromatisierter Wein  mit  Ei»  beigefügt  werden,  wenn  der  aromatisierte  Wein  mit  Ei
       mindestens 80 % Marsala-Wein enthält und einen Mindesteigelbgehalt von 60 g je Liter aufweist;

                                            ê Beitrittsakte von 1994 Art. 29 u. Anh. I, S. 127 (angepasst)

d)    Väkevä viiniglögi/Starkvinsglögg:

      aus Wein im Sinne des Absatzes 1 Buchstabe a) hergestellter aromatisierter Wein, dessen charakteristischer Geschmack durch  die  Verwendung
       von Gewürznelken und/oder Zimt erzielt wird, die immer zusammen mit anderen Gewürzen verwendet werden müssen; dieses  Getränk  kann  gemäß
       Artikel 3 Ö Buchstabe Õ a) gesüßt werden.

                                            ê 1601/91 (angepasst)
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

(3) Begriffsbestimmungen der einzelnen Kategorien von  è1 aromatisierten  weinhaltigen ç  Getränken,  durch  deren  Bezeichnung  die  Bezeichnung
«aromatisiertes weinhaltiges Getränk» im Herstellungsmitgliedstaat ersetzt werden darf, Ö oder Õ in den übrigen  Mitgliedstaaten  ergänzt  werden
darf:

                                            ê 3279/92 Art. 1 Nr. 1

a)    Sangria:

       weinhaltiges Getränk,

       i)   aromatisiert durch Zusatz von natürlichen Zitrusfruchtextrakten oder –essenzen;

       ii)  mit oder ohne Saft dieser Früchte;

       iii) gegebenenfalls:

              – mit Zusatz von Gewürzen,

              – gesüßt,

              – mit Kohlensäure versetzt;

       iv)  und mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 12 % vol.

                                            ê 1601/91

       Das Getränk darf feste Bestandteile des Fruchtfleischs oder der Schale von Zitrusfrüchten enthalten, und seine Färbung muss ausschließlich
       durch die verwendeten Grundstoffe zustande kommen.

       Der Bezeichnung «Sangria» muss stets die Angabe «hergestellt in …», gefolgt  von  dem  Namen  des  Herstellungsmitgliedstaats  oder  eines
       kleineren Gebiets, beigefügt werden, außer wenn das Getränk in Spanien oder Portugal hergestellt wurde.

       Die Bezeichnung «Sangria» kann die Bezeichnung «aromatisiertes weinhaltiges Getränk» nur  ersetzen,  wenn  das  Getränk  in  Spanien  oder
       Portugal hergestellt wurde;

b)    Clarea:

       Getränk aus Weißwein, das unter denselben Bedingungen wie das unter Buchstabe a) genannte Getränk hergestellt wird.

       Der Bezeichnung «Clarea» muss stets die Angabe «hergestellt in …»,  gefolgt  von  dem  Namen  des  Herstellungsmitgliedstaats  oder  eines
       kleineren Gebiets, beigefügt werden, außer wenn das Getränk in Spanien hergestellt wurde.

       Die Bezeichnung «Clarea» kann die Bezeichnung «aromatisiertes weinhaltiges Getränk» nur ersetzen, wenn das Getränk in Spanien  hergestellt
       wurde;

c)    Zurra:

                                            ê 1601/91 (angepasst)

       Getränk, das durch Zusatz von Brandy/Weinbrand oder Branntwein, wie in der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 Ö des  Rates Õ[15]  definiert,  zu
       den unter den Buchstaben a) und b) definierten Getränken hergestellt wird sowie unter etwaigem Zusatz von  Fruchtstücken.  Der  vorhandene
       Alkoholgehalt muss mindestens 9 % vol und weniger als 14 % vol betragen;

                                            ê 1601/91

d)    Bitter soda:

       aromatisiertes Getränk das aus Bitter vino, dessen Anteil im Fertigerzeugnis mindestens 50 %  betragen  muss,  hergestellt  wird  und  dem
       Kohlensäure oder kohlensäurehaltiges Wasser und gegebenenfalls  die  gleichen  Farbstoffe  wie  bei  Bitter  vino  zugesetzt  werden.  Der
       vorhandene Alkoholgehalt muss mindestens 8 % vol und weniger als 10,5 % vol betragen. Mit der Verwendung des Ausdrucks «Bitter» in  diesem
       Zusammenhang wird der Verwendung dieses Ausdrucks zum Zweck der Begriffsbestimmung für nicht in den  Anwendungsbereich  dieser  Verordnung
       fallende Erzeugnisse nicht vorgegriffen;

                                            ê 3279/92 Art. 1 Nr. 2

e)    Kalte Ente:

       aromatisiertes weinhaltiges Getränk, das hergestellt wird durch Mischung von Wein, Perlwein oder Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure  und
       Schaumwein oder Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure unter Zusatz von natürlicher Zitrone oder Extrakten davon. Der Anteil an Schaumwein
       oder an Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure im Fertigerzeugnis muss mindestens 25 % betragen;

                                            ê 1601/91
                                            è1 2061/96 Art. 1 Nr. 4 Ziff. ii)

f)    Glühwein:

       è1 aromatisiertes Getränk, das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen und hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken  gewürzt
       wird; abgesehen von der Wassermenge, die aufgrund der Anwendung von Artikel 3 Buchstabe a) zugesetzt  wird,  ist  der  Zusatz  von  Wasser
       untersagt. ç Im Fall der Zubereitung von Glühwein aus Weißwein muss die Verkehrsbezeichnung «Glühwein»  durch  die  Worte  «aus  Weißwein»
       ergänzt werden;

                                            ê Beitrittsakte von 1994 Art. 29 u. Anh. I, S. 127
                                            è1 2061/96 Art. 1 Nr. 4 Ziff. iii)

g)    Viiniglögi/Vinglögg:

       è1 aromatisiertes Getränk, das ausschließlich aus Rotwein oder Weißwein gewonnen und hauptsächlich mit Zimt und/oder Gewürznelken  gewürzt
       wird. ç Im Fall der Zubereitung aus Weißwein muss die Verkehrsbezeichnung «Viiniglögi/Vinglögg» durch die  Worte  «aus  Weißwein»  ergänzt
       werden;

                                            ê 1601/91

h)    Maiwein:

       aromatisiertes Getränk, das aus Wein unter Zusatz von Waldmeister (asperula odorata)  oder  dessen  Extrakten  gewonnen  wird,  wobei  der
       Geschmack von Waldmeister vorherrschen muss;

i)    Maitrank:

       aromatisiertes Getränk, das aus trockenem Weißwein, in den Waldmeister (asperula  odorata)  eingemischt  wurde  oder  dem  Extrakte  davon
       beigegeben wurden, unter Zusatz von Orangen und/oder anderen Früchten, gegebenenfalls in  Form  von  Saft,  Konzentraten  oder  Extrakten,
       hergestellt und einer höchstens 5%igen Süßung mit Zucker unterzogen wird.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

Weitere Begriffsbestimmungen werden nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ festgelegt.

(4) Begriffsbestimmungen der verschiedenen Kategorien  von  aromatisierten  weinhaltigen  Cocktails,  durch  deren  Bezeichnung  die  Bezeichnung
«aromatisierter weinhaltiger Cocktail» im Herstellungsmitgliedstaat ersetzt werden darf, Ö oder Õ in den übrigen Mitgliedstaaten  ergänzt  werden
darf:

                                            ê 1601/91

a)    weinhaltiger Cocktail (Weincocktail):

       aromatisiertes Getränk, bei dem

       i)   der Anteil an konzentriertem Traubensaft 10 % des Gesamtvolumens des Fertigerzeugnisses nicht übersteigt;

       ii)  der Zuckergehalt, ausgedrückt als Invertzucker, weniger als 80 g je Liter beträgt;

b)    aromatisierter Traubenperlmost:

       Getränk,

       i)   das ausschließlich aus Traubenmost hergestellt wird;

       ii)  bei dem der vorhandene Alkoholgehalt weniger als 4 % vol beträgt;

       iii) bei dem die Kohlensäure ausschließlich aus der Gärung der verwendeten Erzeugnisse herrührt.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

Weitere Begriffsbestimmungen werden nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ festgelegt.

                                            ê 1601/91

(5) Die in Absatz 1 Buchstaben a) und b) und in den Absätzen 2 und 3 genannten Bezeichnungen können durch folgende Angaben ergänzt werden,  wobei
der jeweils genannte Zuckergehalt als Invertzucker angegeben ist:

a)    extra trocken: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt von weniger als 30 g je Liter;

b)    trocken: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt von weniger als 50 g je Liter;

c)    halbtrocken: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 50 und 90 g je Liter;

d)    lieblich: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt zwischen 90 und 130 g je Liter;

e)    süß: für Erzeugnisse mit einem Zuckergehalt von über 130 g je Liter.

Die Angaben «lieblich» und «süß» können durch eine Angabe des Zuckergehalts in Gramm Invertzucker je Liter ersetzt werden.

(6) Umfasst die Verkehrsbezeichnung für aromatisierte weinhaltige Getränke den  Ausdruck  «Schaum»-  so  muss  die  verwendete  Menge  Schaumwein
mindestens 95 % ausmachen.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

(7) Die Durchführungsvorschriften zu diesem Artikel werden nach dem Verfahren des Artikels Ö 13 Absatz 3 Õ erlassen.

                                            ê 1601/91

                                                                    Artikel 3

                                                         Ergänzende Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist

a)    Süßung:

                                            ê 1601/91 (angepasst)

      das Verfahren, bei dem zur Herstellung von aromatisierten Getränken eines oder mehrere der folgenden Erzeugnisse Ö oder  andere  natürliche
       Zuckerstoffe, die eine ähnliche Wirkung haben, Õ verwendet werden:

                                            ê 1601/91

         – Halbweißzucker,

         – Weißzucker,

         – raffinierter Weißzucker,

         – Dextrose,

         – Fruktose,

         – Glukosesirup,

         – Flüssigzucker,

         – flüssiger Invertzucker,

         – Sirup von Invertzucker,

         – rektifiziertes Traubenmostkonzentrat,

         – konzentrierter Traubenmost,

         – frischer Traubenmost,

                                            ê 1601/91 (angepasst)

         – karamelisierter Zucker, Ö d. h., das Erzeugnis, das ausschließlich durch kontrolliertes  Erhitzen  von  Saccharose  ohne  Zusatz  von
           Basen, Mineralsäuren oder anderen chemischen Zusatzstoffen gewonnen wird, Õ

                                            ê 1601/91

         – Honig,

         – Johannisbrotsirup;

b)    Aromatisierung:

                                            ê 1601/91 (angepasst)
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

      das Verfahren, bei dem zur Herstellung von aromatisierten Getränken einer oder mehrere der Aromastoffe gemäß Artikel 1 Absatz  2  Buchstabe
       a) der Richtlinie 88/388/EWG und/oder Würzkräuter und/oder Gewürze und/oder è1 geschmackgebende ç Nahrungsmittel Ö durch deren Zusatz  das
       Fertigerzeugnis organoleptische Eigenschaften erhält, die sich von denen des Weins unterscheiden, Õ verwendet werden;

                                            ê 1601/91
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

c)    Färbung:

      das Verfahrenè1 , ç bei dem zur Herstellung  von  aromatisierten  Weinen  oder  aromatisierten  weinhaltigen  Cocktails  ein  oder  mehrere
       Farbstoffe verwendet werden;

d)    Zusatz von Alkohol:

                                            ê 1601/91 (angepasst)
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

      das Verfahrenè1 , ç bei dem zur Herstellung von aromatisierten Weinen und gegebenenfalls aromatisierten weinhaltigen Getränken  eines  oder
       mehrere der folgenden Erzeugnisse Ö , welche den in den Gemeinschaftsvorschriften vorgesehenen Merkmalen entsprechen, Õ verwendet werden:

         – aus Erzeugnissen der Weinrebe gewonnener Äthylalkohol, Ö entsprechend den in Anhang I genannten Eigenschaften, Õ

                                            ê 1601/91

         – Alkohol aus Wein oder getrockneten Weintrauben,

                                            ê 1601/91 (angepasst)

         – Äthylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs, Ö entsprechend den in Anhang I genannten Eigenschaften, Õ

                                            ê 1601/91

         – Destillat aus Wein oder getrockneten Weintrauben,

         – Destillat landwirtschaftlichen Ursprungs,

         – Branntwein, Brandy/Weinbrand oder Tresterbrand,

         – Brand aus getrockneten Weintrauben;

e)    vorhandener Alkoholgehalt:

      die Anzahl der Volumeneinheiten r. A., die bei einer Temperatur von 20 °C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind;

f)    potentieller Alkoholgehalt:

      die Anzahl der Volumeneinheiten r. A. bei einer Temperatur von 20 °C, die durch vollständiges Vergären  des  in  100  Volumeneinheiten  des
       Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können;

g)    Gesamtalkoholgehalt:

      die Summe des vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts;

h)    natürlicher Alkoholgehalt:

      Gesamtalkoholgehalt des Erzeugnisses vor jeglicher Anreicherung.

                                                                    Artikel 4

                                            ê 1601/91 (angepasst)

(1) Für die Ö aromatisierten Õ Getränke im Sinne dieser Verordnung werden die Liste der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe,  die  Bestimmungen
über ihre Verwendung sowie die betreffenden Erzeugnisse nach dem Verfahren der Richtlinie 89/107/EWG Ö des Rates Õ[16] festgelegt.

(2) Für die Herstellung Ö von aromatisierten Getränken Õ ist der Zusatz von Wasser, gegebenenfalls destilliert  oder  entmineralisiert  zulässig,
sofern es den in Anwendung der Richtlinien [80/777/EWG] und Ö 98/83/EG Õ erlassenen einzelstaatlichen Bestimmungen entspricht  und  durch  diesen
Zusatz die Eigenschaften des Getränks nicht verändert werden.

(3) Wird zur Verdünnung oder Auflösung von Farbstoffen, Aromastoffen oder anderen zulässigen Zusatzstoffen bei der  Herstellung  Ö der  genannten
aromatisierten Getränke Õ Äthylalkohol verwendet, so darf es sich nur um  Äthylalkohol  landwirtschaftlichen  Ursprungs  handeln,  der  in  einer
Dosierung verwendet wird, die zur Verdünnung oder Auflösung von Farbstoffen,  Aromastoffen  oder  sonstigen  zulässigen  Zusatzstoffen  unbedingt
erforderlich ist.

(4) Die Durchführungsvorschriften, insbesondere die Methoden zur Analyse der unter  diese  Verordnung  fallenden  Erzeugnisse,  werden  nach  dem
Verfahren des Artikels 13 Ö Absatz 2 Õ festgelegt.

                                            ê 2061/96 Art. 1 Nr. 6 (angepasst)

                                                                    Artikel 5

(1) Auf Wein und Most in der Zusammensetzung der Ö aromatisierten Getränke Õ sind die gemäß der Verordnung (EG)  Nr.  Ö 1493/1999 Õ  festgelegten
önologischen Behandlungen und Verfahren anwendbar.

(2) Die Behandlung von Zwischenerzeugnissen bei der Herstellung der in dieser Verordnung genannten Enderzeugnisse wird  nach  dem  Verfahren  des
Artikels Ö 13 Absatz 3 Õ festgelegt.

                                            ê 1601/91
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

                                                                    Artikel 6

(1) Die in Artikel 2 und in dem vorliegenden Artikel aufgeführten Bezeichnungen è1 sind den ç darin definierten Getränken unter  Berücksichtigung
der in den Artikeln 2 und 4 vorgesehenen Erfordernisse vorbehalten. Diese Bezeichnungen müssen in der Gemeinschaft als Namen für  diese  Getränke
verwendet werden.

Getränke, die nicht den Bestimmungen für die in Artikel 2 definierten Getränke  entsprechen,  dürfen  die  darin  genannten  Bezeichnungen  nicht
tragen.

(2) Die in dem Verzeichnis des Anhangs II aufgeführten geographischen Angaben können die  in  Absatz  1  genannten  Bezeichnungen  ersetzen  bzw.
ergänzen, wobei zusammengesetzte Bezeichnungen geschaffen werden.

Diese geographischen Angaben sind den Getränken vorbehalten, bei denen die Produktionsphase, in der  sie  ihren  Charaker  und  ihre  endgültigen
Eigenschaften erhalten, in dem  genannten  geographischen  Gebiet  stattgefunden  hat,  vorausgesetzt,  dass  der  Verbraucher  hinsichtlich  des
verwendeten Ausgangsstoffs nicht irregeführt wird.

(3) Die in Absatz 1 genannten Verkehrsbezeichnungen dürfen nicht durch die  geographischen  Angaben  ergänzt  werden,  auf  die  die  verwendeten
Weinbauerzeugnisse Anspruch haben.

(4) Für die unter Anhang II fallenden Getränke können die Mitgliedstaaten spezifische einzelstaatliche  Vorschriften  betreffend  die  Erzeugung,
den inländischen Warenverkehr, die Bezeichnung und  die  Aufmachung  dieser  in  ihrem  Gebiet  hergestellten  Getränke  anwenden,  soweit  diese
Vorschriften mit dem Gemeinschaftsrecht vereinbar sind.

                                                                    Artikel 7

(1) Die Verkehrsbezeichnung der dieser Verordnung nicht entsprechenden aromatisierten Getränke, die Erzeugnisse des Weinsektors  und  Aromastoffe
enthalten und einen Mindestalkoholgehalt von 1,2 % vol aufweisen, darf keine Bezugnahme auf die Erzeugnisse des Weinsektors enthalten.

(2) Die dieser Verordnung nicht entsprechenden aromatisierten Getränke dürfen nicht zwecks Abgabe an den Endverbraucher in den  Verkehr  gebracht
werden, wenn einer in dieser Verordnung vorgesehnen Verkehrsbezeichnung Worte wie  «Art»,  «Typ»,  «façon»,  «Stil»,  «Marke»,  «Geschmack»  oder
andere ähnliche Angaben beigegeben werden.

                                            ê 1601/91 (angepasst)
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

(3) Für die nicht unter diese Verordnung fallenden  aromatisierten  Getränke,  die  unter  Zusatz  von  Alkohol  hergestellte  Weinbauerzeugnisse
enthalten, legt die Kommission dem Rat spätestens Ö am 17. Dezember 1991 Õ einen geeignetenè1 Vorschlag ç vor.

                                            ê 1601/91

Bis zu einem Beschluss des Rates über diesen Vorschlag ist die Verwendung der  beschreibenden  Bezeichnung  «wine  cooler»  für  solche  Getränke
zulässig.

                                                                    Artikel 8

                                            ê 1601/91 (angepasst)

(1) Über die der Richtlinie Ö 2000/13/EG Õ entsprechenden einzelstaatlichen Vorschriften hinaus müssen  Etikettierung  und  Aufmachung  der  Ö in
Artikel 2 genannten aromatisierten Õ Getränke sowie die Werbung für diese Getränke den Bestimmungen des vorliegenden Artikels entsprechen.

(2) Als Verkehrsbezeichnung der  in  Artikel  2  genannten  Ö aromatisierten  Getränke Õ  ist  eine  der  ihnen  gemäß  Artikel  6  vorbehaltenen
Bezeichnungen zu verwenden.

(3) Die Ö in Artikel 2 genannten Õ Bezeichnungen können durch einen Hinweis auf das wichtigste verwendete Aroma ergänzt werden.

(4) Falls der bei der Herstellung der unter diese  Verordnung  fallenden  Ö aromatisierten Õ  Getränke  verwendete  Alkohol  von  einem  einzigen
Ausgangsstoff stammt (z. B. ausschließlich Weinalkohol, Melassealkohol,  Getreidealkohol),  kann  die  Alkoholsorte  auf  dem  Etikett  angegeben
werden.

                                            ê 1601/91

Falls der Alkohol von verschiedenen Ausgangsstoffen stammt, darf auf dem Etikett kein besonderer Hinweis auf die Art des Alkohols erfolgen.

Äthylalkohol, der zur Verdünnung oder Auflösung von Farbstoffen, Aromastoffen oder sonstigen zulässigen Zusatzstoffen verwendet wird, gilt  nicht
als Zutat.

                                            ê 3279/92 Art. 1 Nr. 3 (angepasst)

(5) Die in dieser Verordnung genannten  und  in  Flaschen  abgefüllten  Ö aromatisierten  Getränke Õ  dürfen  nur  in  Behältnissen  zum  Verkauf
bereitgestellt oder in den Verkehr gebracht werden, die nicht mit aus Blei hergestellten  Kapseln  oder  Folien  versehen  sind.  Ö Aromatisierte
Getränke Õ, die vor dem Ö 1. Januar 1993 Õ auf Flaschen gefüllt und mit solchen Kapseln oder Folien versehen worden sind, können jedoch  bis  zur
Erschöpfung der Bestände vermarktet werden.

                                            ê 1601/91
                                            è1 Berichtigung 1601/91 (ABl. L 349 vom 18.12.1991, S. 47)

(6) Die geographischen Bezeichnungen nach Anhang II dürfen nicht übersetzt werden.

(7) Die Angaben nach dieser Verordnung erfolgen in einer oder mehreren Amtssprachen  der  Gemeinschaft  soè1 , ç  dass  der  Endverbraucher  jede
dieser Angaben leicht verstehen kann, es sei denn, die Unterrichtung des Käufers wird durch andere Maßnahmen sichergestellt.

(8) Bei Getränken mit Ursprung in Drittländern ist die Verwendung einer Amtssprache des Drittlands,  in  dem  das  Erzeugnis  hergestellt  wurde,
zulässig, sofern die Angaben im Sinne dieser Verordnung außerdem in einer è1 Amtssprache der Gemeinschaft so erfolgen, dass der ç  Endverbraucher
jede dieser Angaben leicht verstehen kann.

(9) Unbeschadet des Artikels 12 können die Angaben im Sinne dieser Verordnung mit Ausnahme der in Absatz 6 genannten Bezeichnungen bei  Getränken
mit Ursprung in der Gemeinschaft, die für die Ausfuhr bestimmt sind, in einer anderen Sprache wiederholt werden.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

(10) Für die in Artikel 2 genannten Getränke können nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ festgestellt werden:

                                            ê 1601/91

a)    besondere Bestimmungen für Angaben über eine bestimmte Beschaffenheit  des  Erzeugnisses,  wie  Hinweise  auf  seine  Geschichte  oder  das
       Herstellungsverfahren;

                                            ê 1601/91 (angepasst)

b)    Etikettierungsvorschriften für Ö aromatisierte Getränke Õ in nicht für den Endverbraucher bestimmten Behältnissen.

                                                                    Artikel 9

(1) Die Mitgliedstaaten treffen die  erforderlichen  Maßnahmen,  um  sicherzustellen,  dass  die  gemeinschaftlichen  Vorschriften  aromatisierte
Getränke eingehalten werden. Sie bezeichnen eine  oder  mehrere  Stellen,  die  sie  mit  der  Überwachung  der  Einhaltung  dieser  Vorschriften
beauftragen.

Bei den Getränken des Anhangs II kann nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ beschlossen werden, dass  die  Überwachung  und
der Schutz beim innergemeinschaftlichen Verkehr durch von der Verwaltung zu kontrollierende Handelspapiere und durch die Führung  von  geeigneten
Registern gewährleistet werden.

(2) Für die in Anhang II genannten und aus der Gemeinschaft ausgeführten Getränke  kann  nach  dem  Verfahren  Ö in Õ  13  Ö Absatz  2  genannten
Verfahren Õ ein System von Echtheitsbescheinigungen eingerichtet werden, um Betrug und Fälschungen vorzubeugen.

                                            ê 1601/91

Bis zur Einführung des in Unterabsatz 1 genannten Systems wenden die Mitgliedstaaten eigene Systeme zum Nachweis der Echtheit  an,  sofern  diese
im Einklang mit den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft stehen.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

(3) Der Rat erlässt mit qualifizierter Mehrheit auf Vorschlag  der  Kommission  die  Maßnahmen,  die  erforderlich  sind,  um  eine  einheitliche
Anwendung der Gemeinschaftsvorschriften für aromatisierte Getränke, insbesondere hinsichtlich der Kontrolle  und  der  Beziehungen  zwischen  den
zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten, zu gewährleisten.

(4) Die Mitgliedstaaten und die Kommission teilen einander die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen Angaben  mit.  Die  Einzelheiten
der Mitteilung und der Bekanntgabe dieser Angaben werden nach dem Ö in Õ Artikel 13 Ö Absatz 2 genannten Verfahren Õ festgelegt.

                                            ê 1601/91

                                                                    Artikel 10

Bei der Vermarktung eingeführter Getränke im Sinne dieser Verordnung, die zur Abgabe an den Endverbraucher in der Gemeinschaft bestimmt  und  mit
einer geographischen Angabe bezeichnet sind, können die Überwachung und der Schutz nach Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 2 gewährt  werden,  sofern
die Gegenseitigkeit verbürgt ist.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

Das Nähere zu Absatz 1 regeln Abkommen mit den betreffenden Drittländern, die nach dem Verfahren des  Artikels  Ö 133  EG-Vertrag Õ  ausgehandelt
und geschlossen werden.

Die Durchführungsvorschriften sowie das Verzeichnis der in Absatz 1 genannten Erzeugnisse werden nach dem Ö in Õ Artikel Ö 13 Absatz 3  genannten
Verfahren Õ festgelegt.

                                            ê 3378/94 Art. 1 Abs. 2 (angepasst)

                                                                    Artikel 11

(1) Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um betroffenen Personen die Möglichkeit einzuräumen, unter den Bedingungen  der  Artikel  23
und 24 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums  Ö [17] Õ  zu  verhindern,  dass  in  der  Gemeinschaft
geographische Angaben von Erzeugnissen, die unter diese Verordnung fallen, bei Erzeugnissen verwendet werden, deren Ursprung  nicht  dem  in  der
betreffenden geographischen Angabe bezeichneten Ort entspricht, auch wenn der tatsächliche Ursprung  des  Erzeugnisses  angegeben  ist  oder  die
geographische Angabe in einer Übersetzung oder zusammen mit Ausdrücken wie «Art», «Typ», «Stil», «Imitat» und andere benutzt wird.

                                            ê 3378/94 Art. 1 Abs. 2

Im Sinne dieses Artikels gilt als «geographische Angabe» eine Angabe, die den Ursprung eines Erzeugnisses im Gebiet,  in  einer  Region  oder  in
einem Ort eines  der  Welthandelsorganisation  angehörenden  Drittlandes  bezeichnet,  soweit  Qualität,  Ruf  oder  sonstige  Eigenschaften  des
Erzeugnisses im Wesentlichen diesem geographischen Ursprung zuzuordnen sind.

(2) Absatz 1 gilt unbeschadet des Artikels 10 und sonstiger Gemeinschaftsvorschriften mit Regeln zur Bezeichnung und Aufmachung der  unter  diese
Verordnung fallenden Erzeugnisse.

                                            ê 3378/94 Art. 1 Abs. 2 (angepasst)

(3) Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel werden gegebenenfalls nach dem Ö in Õ Artikel Ö 13 Absatz 3 genannten Verfahren Õ erlassen.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

                                                                    Artikel 12

Abgesehen von gemäß dem  Ö in Õ  Artikel  13  Ö Absatz  2  genannten  Verfahren Õ  zu  beschließenden  Ausnahmen  müssen  zur  Ausfuhr  bestimmte
aromatisierte Getränke dieser Verordnung entsprechen.

                                            ê 1882/2003 Art. 2 u. Anh. II Nr. 6 (angepasst)

                                                                    Artikel 13

(1) Ö Die Kommission Õ wird Ö von dem Õ Durchführungsausschuss für die Getränke im Sinne  dieser  Verordnung,  nachstehend  «Ausschuss»  genannt,
Ö unterstützt Õ.

(2) Wird auf diesen Ö Absatz Õ Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

                                            ê 1882/2003 Art. 2 u. Anh. II Nr. 6

Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf einen Monat festgesetzt.

                                            ê 1882/2003 Art. 3 u. Anh. III Nr. 23 (angepasst)

(3) Wird auf diesen Ö Absatz Õ Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

                                            ê 1882/2003 Art. 3 u. Anh. III Nr. 23

Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.

                                            ê 1882/2003 Art. 2 u. Anh. II Nr. 6 (angepasst)

Ö (4) Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung. Õ

                                            ê 1601/91 (angepasst)

Ö (5) Õ Der Ausschuss kann auch Fragen anderer Art prüfen, mit denen der Vorsitzende diesen entweder von sich aus oder auf Antrag des  Vertreters
eines Mitgliedstaats befasst.

                                                                  Ö Artikel 14 Õ

Ö Die vor dem 17. Dezember 1991 hergestellten und etikettierten aromatisierten Getränke dürfen so lange abgesetzt werden, bis die  entsprechenden
Lagerbestände aufgebraucht sind. Õ

                                            ê 

                                                                    Artikel 15

Die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe  der  Entsprechungstabelle
in Anhang IV zu lesen.

                                            ê 1601/91 (angepasst)

                                                                    Artikel 16

Diese Verordnung tritt am Ö zwanzigsten Õ Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ö Union Õ in Kraft.

                                            ê 1601/91

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den […]

Im Namen des Europäischen Parlaments    Im Namen des Rates
Der Präsident    Der Präsident
[…]   […]

                                            ê 1601/91

                                                                     ANHANG I

                                           Eigenschaften des Äthylalkohols nach Artikel 3 Buchstabe d)

|1. Organoleptische Eigenschaften:                                                |Kein feststellbarer Fremdgeschmack                      |
|2. Mindestalkoholgehalt:                                                         |96,0 % vol,                                             |
|3. Höchstwerte an Nebenbestandteilen:                                            |                                                        |
|Gesamtsäuregehalt, ausgedrückt als Essigsäure in g/hl r.A.:                      |1,5                                                     |
|Ester, ausgedrückt als Äthylazetat in g/hl r.A.:                                 |1,3                                                     |
|Aldehyde, ausgedrückt als Azetaldehyd in g/hl r.A.:                              |0,5                                                     |
|Höhere Alkohole, ausgedrückt als Methyl-2 Propanol-1 in g/hl r.A.:               |0,5                                                     |
|Methanol in g/hl r.A.:                                                           |50                                                      |
|Abdampfrückstand in g/hl r.A.:                                                   |1,5                                                     |
|Flüchtige Stickstoffbasen, ausgedrückt als Stickstoff in g/hl r.A.:              |0,1                                                     |
|Furfural:                                                                        |nicht nachweisbar                                       |

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG II

                                                  Aromatisierte Getränke aus Weinbauerzeugnissen

                                                              Geographische Angaben

                                                             nach Artikel 6 Absatz 2

Nürnberger Glühwein

                                            ê 2061/96 Art. 1 Nr. 7

Thüringer Glühwein

                                            ê 1601/91

Vermouth de Chambéry

Vermouth di Torino

                                                                  _____________

                                            é

                                                                    ANHANG III

                                                                      Teil A

                                            Aufgehobene Verordnung mit ihren nachfolgenden Änderungen

|Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates                                  |                                                          |
|(ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1)                                        |                                                          |
|Verordnung (EWG) Nr. 3279/92 des Rates                                                 |                                              |
|(ABl. L 327 vom 13.11.1992, S. 1)                                                      |                                              |
|Verordnung (EG) Nr. 3378/94 des Europäischen Parlaments und des Rates                  |nur betreffend Artikel 1 Absatz 2             |
|(ABl. L 366 vom 31.12.1994, S. 1)                                                      |                                              |
|Verordnung (EG) Nr. 2061/94 des Europäischen Parlaments und des Rates                  |                                              |
|(ABl. L 277 vom 30.10.1996, S. 1)                                                      |                                              |
|Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates                |nur betreffend Nummer 6 des Anhangs II und    |
|(ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1)                                                      |Nummer 23 des Anhangs III                     |

                                                                      Teil B

                                                      Nicht aufgehobene Änderungsrechtsakte

Beitrittsakte von 1994

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG IV

                                                               Entsprechungstabelle

|Verordnung (EWG) Nr. 1601/91                                         |Vorliegende Verordnung                                               |
|Artikel 1                                                            |Artikel 1                                                            |
|Artikel 2 Absatz 1 einleitende Worte                                 |Artikel 2 Absatz 1 einleitende Worte                                 |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) einleitende Worte                    |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) einleitende Worte                    |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) erster Gedankenstrich                |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer i)                            |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer ii)                           |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) dritter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer iii)                          |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) vierter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer iv)                           |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) fünfter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Ziffer v)                            |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Schlusssätze                         |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) Schlusssätze                         |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) einleitende Worte                    |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) einleitende Worte                    |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) erster Gedankenstrich                |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffer i)                            |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) zweiter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffer ii)                           |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) dritter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffer iii)                          |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) vierter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffer iv)                           |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) fünfter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Ziffer v)                            |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Schlusssätze                         |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) Schlusssätze                         |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) einleitende Worte                    |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) einleitende Worte                    |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) erster Gedankenstrich                |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Ziffer i)                            |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) zweiter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Ziffer ii)                           |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) dritter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Ziffer iii)                          |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) vierter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Ziffer iv)                           |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) fünfter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Ziffer v)                            |
|Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Schlusssätze                         |Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) Schlusssätze                         |
|Artikel 2 Absatz 2                                                   |Artikel 2 Absatz 2                                                   |
|Artikel 2 Absatz 3 einleitende Worte                                 |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 einleitende Worte                   |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) einleitende Worte                    |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a) einleitende Worte      |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) erster Gedankenstrich                |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Ziffer i)              |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Ziffer ii)             |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) dritter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Ziffer iii)            |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) vierter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Ziffer iv)             |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe a) Schlusssätze                         |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Schlusssätze           |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstaben b) bis f)                              |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstaben b) bis f)                |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe fa)                                     |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe g)                        |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe g)                                      |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe h)                        |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe h)                                      |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe i)                        |
|Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe i)                                      |Artikel 2 Absatz 3 Unterabsatz 2                                     |
|Artikel 2 Absatz 4 einleitende Worte                                 |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 einleitende Worte                   |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe a) einleitende Worte                    |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a) einleitende Worte      |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe a) erster Gedankenstrich                |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Ziffer i)              |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe a) Ziffer ii)             |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b) einleitende Worte                    |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b) einleitende Worte      |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b) erster Gedankenstrich                |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b) Ziffer i)              |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b) zweiter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b) Ziffer ii)             |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe b) dritter Gedankenstrich               |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 1 Buchstabe b) Ziffer iii)            |
|Artikel 2 Absatz 4 Buchstabe c)                                      |Artikel 2 Absatz 4 Unterabsatz 2                                     |
|Artikel 2 Absätze 5, 6 und 7                                         |Artikel 2 Absätze 5, 6 und 7                                         |
|Artikel 3, 4 und 5                                                   |Artikel 3, 4 und 5                                                   |
|Artikel 6 Absatz 1                                                   |Artikel 6 Absatz 1                                                   |
|Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a)                                      |Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1                                     |
|Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe b)                                      |Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 2                                     |
|Artikel 6 Absätze 3 und 4                                            |Artikel 6 Absätze 3 und 4                                            |
|Artikel 7                                                            |Artikel 7                                                            |
|Artikel 8 Absätze 1 bis 4                                            |Artikel 8 Absätze 1 bis 4                                            |
|Artikel 8 Absatz 4a)                                                 |Artikel 8 Absatz 5                                                   |
|Artikel 8 Absatz 5                                                   |Artikel 8 Absatz 6                                                   |
|Artikel 8 Absatz 6                                                   |Artikel 8 Absatz 7                                                   |
|Artikel 8 Absatz 7                                                   |Artikel 8 Absatz 8                                                   |
|Artikel 8 Absatz 8                                                   |Artikel 8 Absatz 9                                                   |
|Artikel 8 Absatz 9                                                   |Artikel 8 Absatz 10                                                  |
|Artikel 9                                                            |Artikel 9                                                            |
|Artikel 10                                                           |Artikel 10                                                           |
|Artikel 10a)                                                         |Artikel 11                                                           |
|Artikel 11                                                           |Artikel 12                                                           |
|Artikel 12 Absatz 1                                                  |Artikel 13 Absatz 1                                                  |
|Artikel 12 Absatz 2                                                  |Artikel 13 Absatz 4                                                  |
|Artikel 13                                                           |Artikel 13 Absatz 2                                                  |
|Artikel 14                                                           |Artikel 13 Absatz 3                                                  |
|Artikel 15                                                           |Artikel 13 Absatz 5                                                  |
|Artikel 16                                                           |-                                                                    |
|-                                                                    |Artikel 15                                                           |
|Artikel 17 Absatz 1                                                  |Artikel 16                                                           |
|Artikel 17 Absatz 2 Satz 1                                           |-                                                                    |
|Artikel 17 Absatz 2 Satz 2                                           |Artikel 14                                                           |
|Anhang I                                                             |Anhang I                                                             |
|Anhang II                                                            |Anhang II                                                            |
|-                                                                    |Anhang III                                                           |
|-                                                                    |Anhang IV                                                            |

                                                                  _____________

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[1]   KOM(87) 868 PV.
[2]   Siehe Anhang 3 zu Teil A dieser Schlussfolgerungen.
[3]   Durchgeführt im Einklang mit der Mitteilung  der  Kommission  an  das  Europäische  Parlament  und  den  Rat  -  Kodifizierung  des  Acquis
      communautaire, KOM(2001) 645 endgültig.
[4]   Anhang III dieses Vorschlags.
[5]   ABl. C [...] vom [...], S. [...].
[6]   ABl. C [...] vom [...], S. [...].
[7]   ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des  Europäischen  Parlaments  und  des
      Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).
[8]   Siehe Anhang III.
[9]   Ö ABl. L 109 vom 6.5.2000, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/89/EG (ABl. L 308 vom 25.11.2003, S. 15). Õ
[10]  Ö ABl. L 330 vom 5.12.1998, S. 32. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003. Õ
[11]  ABl. L 229 vom 30.8.1980, S. 1. Richtlinie geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003.
[12]  ABl. L 184 vom 15.7.1988, S. 61. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003.
[13]  ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 23.
[14]  ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1.
[15]  ABl. L 160 vom 12.6.1989, S. 1.
[16]  ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 27.
[17]  ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 219.