CELEX: 31996R1007
Language: de
Date: 1996-06-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1007/96 DER KOMMISSION vom 5. Juni 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

6. 6 . 96          I DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 135/ 1
                                                               I
                                            (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1007/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 5 . Juni 1 996
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Gehalts festgesetzt werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 Gemeinschaft,                                                      dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                    machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                  mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
 Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                 Höhe festzusetzen.
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 Verordnung (EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf                 Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (6), geändert
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                  durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 Q, untersagt den
                                                                    Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                    denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                  Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              Rates (8) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen.
 ausgeglichen werden.
                                                                    Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                    des Rates (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­           Nr. 1 50/95 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker               werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­               werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung              Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach              Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen               Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.              mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
                                                                    der Kommission (H), zuletzt geändert durch die Verord­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität          nung (EG) Nr. 2853/95 (u), erlassen.
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­             kann zwischenzeitlich geändert werden.
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der               Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung           Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung          rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­             auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker                  benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im             schusses für Zucker —
Zuckersektor (^ definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                   (') ABl . Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
                                                                   O ABl . Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         (») ABl. Nr. L 65 vom 15. 3 . 1996, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .                         f) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           H ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
H ABl. Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                        (") ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
M ABl. Nr. L 214 vom 8 . 9. 1995, S. 16.                           (12 ABl . Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 135/2   r~DE~l                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         6. 6. 96
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                             Artikel 1
            Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
            Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten
            Erzeugnisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
                                                             Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am 6. Juni 1996 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 5. Juni 1996
                                                                                Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
            zur  Verordnung der Kommission vom 5. Juni 1996 zur Festsetzung der
                Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                     Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                    1701  11 90   100                         35,40    (')
                                    1701  11 90   910                         35,62    (')
                                    1701  11 90   950                                  0
                                    1701  12 90   100                         35,40    (')
                                    1701  12 90   910                         35,62    (')
                                    1701  12 90   950                                  O
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 91 00 000                             0,3848
                                                                        — in ECU/ 100 kg —
                                    1701 99 10 100                            38,48
                                    1701 99 10 910                            38,72
                                    1701 99 10 950                            38,72
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 99 90 100                             0,3848
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                             Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                         (*) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                         (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                             Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                             der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                             462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden.