CELEX: 31991R1861
Language: de
Date: 1991-06-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1861/91 der Kommission vom 28. Juni 1991 mit Sicherungsmaßnahmen betreffend die zwischen dem 17. und 21. Juni 1991 im Sektor Rindfleisch eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für den Handel mit Spanien

Nr. L 168/44                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               29 . 6. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1861/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Juni 1991
                  mit Sicherungsmaßnahmen betreffend die zwischen dem 17. und 21 . Juni 1991
                  im Sektor Rindfleisch eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen
                                             für den Handel mit Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Umfang eine Störung des spanischen Marktes zur Folge
GEMEINSCHAFTEN —                                                zu haben droht. Es ist daher angezeigt, als Sicherungs­
                                                                maßnahme die Lizenzen nur für einen bestimmten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Prozentsatz der für das betreffende Erzeugnis beantragten
                                                                Mengen zu erteilen —
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3690/90 der Kommis­
sion (') betreffend die Festlegung von Durchführungs­                                   Artikel 1
bestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus
sind insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden            Für lebende Rinder, andere als reinrassige Zuchtrinder
Richtplafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt                und Tiere für Corridas, gilt folgendes :
worden, für die EHM-Lizenzen dreimonatlich erteilt
werden können .                                                 1 . Für die zwischen dem 17. und 21 . Juni 1991 gestellten
                                                                    und der Kommission mitgeteilten Anträge werden
Nach Artikel 85 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die                 EHM-Lizenzen bis zu 7,318% erteilt.
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen
beschließen, wenn sich im innergemeinschaftlichen               2. Ab 8 . Juli 1991 können wieder Lizenzen beantragt
Handel für das laufende Wirtschaftsjahr oder einen Teil             werden .
davon eine erhebliche Zunahme der bisherigen und vor­
aussichtlichen Einfuhren abzeichnet.                                                       /
                                                                                        Artikel 2
Eine Prüfung der im Zeitraum vom 17. und 21 . Juni
1991 eingereichten Lizenzanträge hat ergeben, daß ihr           Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28. Juni 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
 (•) ABl. Nr. L 357 vom 20. 12. 1990, S. 27.