CELEX: 31970R1091
Language: de
Date: 1970-06-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1091/70 der Kommission vom 10. Juni 1970 zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Pfirsiche nach Verordnung (EWG) Nr. 969/70 des Rates

11 . 6. 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 127/23
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1091/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 10. Juni 1970
              zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Pfirsiche nach
                                        Verordnung (EWG) Nr. 969/70 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              spieligen Verpackung rechtfertigt. Deshalb sollte der
GEMEINSCHAFTEN —                                             Ankauf von Erzeugnissen „einschließlich Verpak­
                                                             kung" auf Erzeugnisse der Güteklassen Extra, I und II
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            beschränkt werden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des               men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
Rates vom 25 . Oktober 1966 mit zusätzlichen Vor­            ausschusses für Obst und Gemüse —
schriften für die gemeinsame Marktorganisation für
Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verordnung (EWG ) Nr. 2515 /69 (2 ), insbesondere
auf Artikel 4 Absatz 4, und                                                             Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Die Anpassungskoeffizienten im Sinne von Artikel 4
                                                             Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG betref­
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr. 969/70 (3) hat der            fend die Sorten, Güte- und Größenklassen werden
Rat den Grundpreis und den Ankaufspreis für Pfir­            für Pfirsiche mit Wirkung ab 1 . Juni 1970 wie
siche für das Wirtschaftsjahr 1970 festgesetzt. Diese
                                                             folgt festgesetzt :
Preise beziehen sich auf verpackte Erzeugnisse be­
stimmter Sorten der Güteklasse I, bestimmten Grö­                             Anpassungskoeffizient „Sorte"
ßenklassen entsprechend. Nach Artikel 4 Absatz 4
der Verordnung Nr. 159/66/EWG müssen Anpas­                                       Sorte                       Koeffizient
sungskoeffizienten für die Berechnung der Preise fest­
gesetzt werden , zu denen Erzeugnisse mit abwei­
                                                             Juni
chenden Merkmalen aufgekauft werden. Bezüglich
der Qualität geht aus Artikel 7 Absatz 2 Unter­             — Springtime , Dixired , Cardinal , Ams­
                                                                 den                                            1,2
absatz 2 der vorgenannten Verordnung hervor, daß
es genügt, den Anpassungskoeffizienten für die Güte­        — May Flower, Bella di Roma e di
klassen II und III zu bestimmen .
                                                                 Cesena, Madeleine Pouget                       1 ,—
                                                            — Andere Sorten                                     0,85
Die verschiedenen erforderlichen Anpassungskoeffi­
zienten müssen nach Maßgabe der auf den Märkten
                                                             Juli
festgestellten Preise festgesetzt werden .
                                                            — Red Haven , Liana Baruzzi. Cardinal ,
übrigens werden bei der Berechnung von Grundpreis                 Southland, Dixired, Dixigen und an­
und Ankaufspreis die Kosten für die Verpackung,                  dere gleichartige gelbe amerikanische
                                                                 Sorten                                         1,2
in der das Erzeugnis angeboten wird, nicht berück­
sichtigt. Andererseits kann es für Erzeugnisse, die         — Amsden, Charles Ingouf, Sant'Anna,
                                                                 May Flower, Bella di Roma e di
Gegenstand der in den Artikeln 6 und 7 der Ver­                  Cesena, Rekord, Kernechter, York,
ordnung Nr. 159/66/EWG vorgesehenen Interven­                     Roter Ingelheimer, Pieri 81                   1 —
tionen werden, charakteristisch sein, in neuen, als         — Andere Sorten                                     0,85
„verloren" geltenden Verpackungen angeboten zu
werden. Um auch in diesem Fall eine Beförderung
dieser Erzeugnisse an einen der in Artikel 7b                August
Absatz 1 Buchstabe a ) erster Gedankenstrich der                 Charles Ingouf, Vaes Oogst, Rekord,
Verordnung Nr. 159/66/EWG vorgesehenen Empfän­                   Kernechter, York, Roter Ingelheimer,
                                                                 Michelini, Liana Baruzzi, Elberta,
ger zu ermutigen, ist der Ankauf dieser Erzeug­                  Southland, J.H. Hale, Red Haven ,
nisse „einschließlich Verpackung" jeweils dann vor­              Fair Haven und andere gleichartige
zusehen, wenn die Verpackung nicht für eine spätere              gelbe amerikanische Sorten                     1 ,—
Wiederverwendung aufgehoben wird. Allerdings                     Andere Sorten                                  0,85
sollte ein solcher Ankauf nur dann vorgenommen
werden, wenn der Handelswert des Erzeugnisses die            September
Verwendung einer derartigen, verhältnismäßig kost­
                                                             — J.H. Haie, Vaes Oogst, Charles In­
                                                                 gouf, Rekord, Kernechter, York, Ro­
(') ABl. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66                     ter Ingelheimer, Michelini                    1 ,—
(2) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 10.                 — Andere Sorten                                    0,85
(3) ABl. Nr. L 116 vom 29.5 . 1970, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 127/24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           11 . 6 . 70
              Anpassungskoeffizient „Güteklasse'              der in der Mischung enthaltenen Größensortierung
                                                              mit dem niedrigsten Koeffizienten entspricht.
                   Güteklasse                    Koeffizient                          Artikel 2
                                                              Erfolgen für Pfirsiche der Güteklassen Extra, I und
                II                                   0,75
                                                              II, die in Verpackungen der als „verloren" anzusehen­
               III                                   0,4      den Art angeboten werden, die in den Artikeln 6
                                                              und 7 der Verordnung Nr. 159/66/EWG vorgesehe­
                                                              nen Interventionen „einschließlich Verpackung", so
         Anpassungskoeffizient „Größensortierung"             wird der Ankaufspreis angewandt und zusätzlich zu
                                                              den in Artikel 1 genannten Koeffizienten ein Anpas­
                                                              sungskoeffizient für die Art der Verpackung, wenn
            Größensortierung                  Koeffizient
                                                              — die Erzeugnisse entsprechend Artikel 7b Absatz 1
                                                        Juli
                                                                   Buchstabe a) erster Gedankenstrich verteilt wer­
                                         Juni         August       den und
                                                   September
                                                              — die Verpackung nicht zum Zweck einer späteren
— 80 mm und darüber                      1 ,—           1 ,—       Wiederverwendung aufgehoben wird.
— 67 mm einschl . bis 80 mm
    ausschl .                            1,5            1,2   Der im vorstehenden Absatz genannte Anpassungs­
— 61 mm einschl . bis 67 mm
                                                              koeffizient ist so festzusetzen, daß sich bei seiner
    ausschl .                            1,3            1 ,—  Anwendung auf den Ankaufspreis, auf den bereits
— 51 mm einschl . bis 61 mm                                   die anderen Koeffizienten angewandt werden, eine
    ausschl .                            1 ,—          0,8    Erhöhung des Ankaufspreises um 2,— Rechnungs­
— 47 mm einschl . bis 51 mm                                   einheiten je 100 Kilogramm netto ergibt.
    ausschl.                             0,6           0,5
                                                                                      Artikel 3
— weniger als 47 mm                      0,4           0,3
                                                              Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Ver­
                                                              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Bei einer Mischung von Größensortierungen ( Klasse            meinschaften in Kraft. Sie gilt bis zum 30. Sep­
III) ist der Anpassungskoeffizient festzusetzen, der          tember 1970 .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10. Juni 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                              Jean REY