CELEX: 31979R1871
Language: de
Date: 1979-08-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1871/79 der Kommission vom 23. August 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 216/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 8 . 79
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1871 /79 DER KOMMISSION
                                                 vom 23 . August 1979
              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                          Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               nung Nr. 1 62/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
GEMEINSCHAFTEN —                                              nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame               rer Bestimmung notwendig machen.
Marktorganisation für Getreide (J ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 547/79 (2), insbe­           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
sondere auf Artikel 1 6 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­      gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
ster Satz,                                                    abgeändert werden.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                              lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­             Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt unc
                                                                  während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­             rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­           dem Gedankenstrich festgestellt wird.
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der             Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­           tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere au
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der            die Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in de:
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide
                                                              Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­            tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest
seits. Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den         zusetzen .
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmer
der Handelsströme zu gewährleisten . Ferner sind der          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus
wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwen­          schusses für Getreide —
digkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt
der Gemeinschaft zu vermeiden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­
                                                                                       Artikel 1
tigen sind.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und             Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4           Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­            2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglicher
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­          Zustand sind im Anhang festgesetzt.
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                                     Artikel 2
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verord­
                                                              Diese Verordnung tritt am 24. August 1979 in Kraft
(1) ABl. Nr. L 281 vom 1 . U. 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 188 vom 26. 7. 1979, S. 1 .                    («) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
P) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- 24. 8 . 79                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 216/ 17
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23. August 1979
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Finn GUNDELACH
                                                                     Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 216/ 18                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24. 8 . 79
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 23. August 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                    tungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                (ECU / Tonne)
                                                                                                  Betrag
          Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                           der
                                                                                               Erstattungen
         10.01 A            Weichweizen und Mengkorn
                            für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          27,00
                           — der Iberischen Halbinsel                                            40,00
                           — den anderen Drittländern                                                0
         10.01 B            Hartweizen                                                              —
         10.02              Roggen                                                               42,00
         10.03              Gerste
                            für Ausfuhren nach :
                           — der Schweiz und Liechtenstein                                       32,00
                           — den anderen Drittländern                                               —
         10.04              Hafer
                            für Ausfuhren nach :
                            — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          27,00
                            — den anderen Drittländern                                              —
         10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                —
         10.07 C            Sorghum                                                                 —
      ex 11.01 A            Mehl von Weichweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                90,00
                            — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                              90,00
                           — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                               80,00
                           — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                             80,00
                           — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                           70,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                          70,00
      ex 1 1 .0 1 B         Mehl von Roggen :
                           — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                 60,00
                            — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                             60,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                           60,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                          60,00
         11.02 A I a)       Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                   —
                            — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                               —
                            — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                             —
         11.02 A I b)       Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                90,00