CELEX: 31987R1463
Language: de
Date: 1987-05-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1463/87 der Kommission vom 26. Mai 1987 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 11.08 A I des Gemeinsamen Zolltarifs

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31987R1463

Verordnung (EWG) Nr. 1463/87 der Kommission vom 26. Mai 1987 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 11.08 A I des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 138 vom 28/05/1987 S. 0036 - 0037

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1463/87 DER KOMMISSION  vom 26. Mai 1987  zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 11.08 A I des Gemeinsamen  Zolltarifs  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2055/84 (2), insbesondere auf Artikel 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Zur Sicherstellung der einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sind Maßnahmen erforderlich für die Einreihung von Erzeugnissen, die sich als feines, weisses Pulver darstellen und die bestehen aus  - nativer Maisstärke oder  - einer Mischung aus nativer Maisstärke und geringen Mengen acetylierter Maisstärke oder  - sehr schwach acetylierter Maisstärke  mit folgenden analytischen Merkmalen:  - Stärkegehalt (Ewers): etwa 95 % oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff;  - Acetylgehalt (enzymatisch bestimmt): 0,25 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.  Zu der Tarifnummer 11.08 des Gemeinsamen Zolltarifs im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 750/87 (4), gehört unter anderem Stärke.  Zu der Tarifnummer 39.06 gehören unter anderem Hochpolymere und Kunststoffe.  Die betreffenden Waren können aufgrund ihrer Beschaffenheitsmerkmale (insbesondere des geringen Acetylgehalts) nicht als Waren der Tarifnummer 39.06 angesehen werden.  Die Waren besitzen nach wie vor die Beschaffenheitsmerkmale von Waren der Tarifnummer 11.08 und sind folglich dieser Tarifnummer zuzuweisen. Innerhalb dieser Tarifnummer ist die Tarifstelle 11.08 A I zu wählen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Erzeugnisse, die sich als feines, weisses Pulver darstellen und die bestehen aus:  - nativer Maisstärke oder  - einer Mischung aus nativer Maisstärke und geringen Mengen acetylierter Maisstärke oder  - sehr schwach acetylierter Maisstärke  mit folgenden analytischen Merkmalen:  - Stärkegehalt (Ewers): rund 95 % oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff;  - Acetylgehalt (enzymatisch bestimmt): 0,25 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff  gehören im Gemeinsamen Zolltarif zu der Tarifstelle:  11.08 Stärke; Inulin:  A. Stärke:  I. von Mais.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 26. Mai 1987  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 191 vom 19. 7. 1984, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.  (4) ABl. Nr. L 76 vom 18. 3. 1987, S. 1.