CELEX: 31991R2787
Language: de
Date: 1991-09-23
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2787/91 DER KOMMISSION vom 23. September 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes ex 9101 und ex 9102 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31991R2787

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2787/91 DER KOMMISSION vom 23. September 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes ex 9101 und ex 9102 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 269 vom 25/09/1991 S. 0010 - 0011

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2787/91 DER KOMMISSION  vom 23. September 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes ex 9101 und ex 9102 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren der KN-Codes ex 9101 und ex 9102 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 11 025 000 ECU. Am 7. Mai 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 28. September 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.1160  ex 9101 11 00  ex 9101 12 00  ex 9101 19 00  ex 9101 91 00  Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen    Armbanduhren, mit Batterie oder Akkumulator betrieben, auch mit Stoppeinrichtung        Quarzuhren      andere        mit Batterie oder Akkumulator betrieben          Quarzuhren   ex 9102 11 00  ex 9102 12 00  ex 9102 19 00  ex 9102 91 00  Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101    Armbanduhren, mit Batterie oder Akkumulator betrieben, auch mit Stoppeinrichtung        Quarzuhren      andere        mit Batterie oder Akkumulator betrieben          Quarzuhren      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 23. September 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.