CELEX: 31974R2041
Language: de
Date: 1974-08-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2041/74 der Kommission vom 1. August 1974 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

2. 8 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 212/ 5
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2041 /74 DER KOMMISSION
                                                        vom 1 . August 1974
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                           Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Verordnung Nr. 1 40 /67/ EWG (5 ), geändert durch die
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festgesetzte Preis,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     fuhrlizenz der an Hand der Angebote für Verladungen
                                                                    während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
gestützt auf die Verordnung Nr. 120 / 67/ EWG des Ra­               zugrunde gelegt wird .
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die             Dieser so festgesetzte Betrag wird geändert werden ,
Verordnung ( EWG) Nr. 1 996/74 (2), insbesondere auf                wenn sich bei Anwendung des oben beschriebenen
Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz dritter Satz ,              Berechnungsverfahrens eine Änderung des Erstattungs­
                                                                    betrags um mehr als 0,125 Rechnungseinheiten erge­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                     ben sollte .
schusses ,
                                                                    Nach Artikel 2 der Verordnung Nr. 633 /67/ EWG
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  muß jedoch der auf einen im voraus festgesetzten Er­
                                                                    stattungsbetrag anwendbare Berichtigungsbetrag für
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    ein Ausfuhrgeschäft, das nach dem dritten auf den
Nr. 120 / 67 / EWG wird bei der Ausfuhr von Getreide                Monat der Lizenzerteilung folgenden Monat durchge­
auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu                führt wird , unter Berücksichtigung der Entwicklungs­
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der vom Tag               aussichten des Marktes festgesetzt werden . Zu diesem
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­              Zweck sind einerseits die verfügbaren Mengen und
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der Aus­                    die voraussichtliche Entwicklung auf dem gemein­
fuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf              schaftlichen Markt und andererseits die Entwicklung
ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gül­                 des      Weltmarktes      auf Termin ,     insbesondere   der
tigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt wer­                Märkte, deren besondere Erfordernisse die Festsetzung
den soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag be­            unterschiedlicher Erstattungen notwendig gemacht
richtigt .                                                          haben , zu berücksichtigen .
In der Verordnung ( EWG) Nr. 633/67/ EWG (3 ), zu­                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
letzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr.                      lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
 1461 /72 (4 ), sind die Durchführungsbestimmungen für              tung zugrunde zu legen :
die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr
                                                                    — für die Währungen , die untereinander zu jedem
von Getreide festgelegt worden .
                                                                           Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­                     chung in Höhe von 2,25 v . H. gehalten werden ,
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage                          ein Umrechnungssatz , der sich auf die tatsächliche
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                        Parität dieser Währungen stützt ,
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
höchstens dem          Unterschied zwischen dem cif-Preis                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
für Terminkäufe und dem cif-Preis entspricht, gültig,                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
wenn ersterer um mehr als eine Rechnungseinheit je                         der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
Tonne über letzterem liegt . Die Ausfuhrerstattung ist                     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höchstens                         hendem Absatz festgestellt wird .
dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und dem cif­
Preis für Terminkäufe entspricht, wenn ersterer um                  Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
mehr als eine Rechnungseinheit je Tonne über letzte­                daß der Betrag der Berichtigung so festgesetzt werden
rem liegt .                                                          muß , wie er in der dieser Verordnung angefügten Ta­
                                                                    belle aufgeführt ist .
Der cif-Preis ist der nach Artikel 13 der Verordnung
Nr . 120 / 67 / EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
(') ABl .  Nr . 117 vom 19 . 6 . 1967 , S.  2269 / 67 .
O   ABI .  Nr . L 209 vom 3 1 . 7. 1 974,   S. 1 .
(') ABl .  Nr .      vom 28 . 9 . 1967 , S. 9.                      (') ABI . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967 , S. 2456/ 67 .
H   ABl .  Nr . L 1 SS vom 11.7 . 1972 ,    S. .VS .                ( h ) ABl . Nr . L 262 vom V 12 . 1970 , S. V
 ---pagebreak--- Nr. L 212/6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             2. 8 . 74
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                    festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                      Getreide zu berichtigen sind , wird in der dieser Ver­
                          Artikel 1                                   ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt .
                                                                                                     Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung Nr.
120 /67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus                    Diese Verordnung tritt am 2. August 1 974 in Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 1 . August 1974
                                                                                Für die Kommission
                                                                                     P. J. LARDINOIS
                                                                              Mitglied der Konnnission
                                                            ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 1 . August 1974 zur Festsetzung der bei der
                                    Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                               (KU / Timm)
  Nummer des                                           laufender
                                                         Monat     1 . Term .  2 . Term .    .V Term .    4 . Term . S. Term .  6 . Term .
  Gemeinsamen               Warenbezeichnung
    Zolltari fs                                            K            9           Ill         '1 1           12        1
10.01 A            Weichweizen und Mengkorn               —
10.01 B            Hartweizen                             —            —           —            —             —         —           —
10.02              Roggen                                 —            —           —            —             —         —           —
10.03              Gerste                                 —      -     —           —            —             —         —           —
10.04              Hafer                                  —            —           —            —             —         —           —
10.05 B            Mais , anderer als Hybridmais
                      zur Aussaat
10.07 C            Sorghum                                 —           —                         —            —                     —