CELEX: 31993R0649
Language: de
Date: 1993-03-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 649/93 der Kommission vom 19. März 1993 zur Verteilung von EHM-Lizenzen für den Handel zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten mit Orangen

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31993R0649

Verordnung (EWG) Nr. 649/93 der Kommission vom 19. März 1993 zur Verteilung von EHM-Lizenzen für den Handel zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten mit Orangen  

Amtsblatt Nr. L 069 vom 20/03/1993 S. 0031 - 0031

VERORDNUNG (EWG) Nr. 649/93 DER KOMMISSION vom 19. März 1993 zur Verteilung von EHM-Lizenzen für  den Handel zwischen Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten mit Orangen DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3819/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 mit  Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für frisches Obst und Gemüse zwischen  Portugal und den übrigen Mitgliedstaaten  (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 172/91  (2),  insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe b) zweiter Unterabsatz, in Erwägung nachstehender Gründe: Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3819/90 sind die EHM-Lizenzen, sollte ihre  Erteilung zur Abschätzung der Gefahr einer Überschreitung der gesetzten Hoechstgrenzen überwacht  werden müssen, gemäß Artikel 6 Absatz 2 erster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der  Kommission vom 28. Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus   (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3826/92  (4), am fünften Arbeitstag nach dem  Tag der Antragstellung zu erteilen, wenn in derselben Frist nichts anderes bestimmt wird. Da die  Gefahr besteht, daß die für Orangen geltenden Hoechstgrenzen überschritten werden, ist diese  Bestimmung anzuwenden. Ferner sollte vorgesehen werden, daß die Mitteilungen gemäß Artikel 6 Absatz 2 zweiter Unterabsatz  der Verordnung (EWG) Nr. 574/86 vorzunehmen sind  - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Bei der Erteilung von EHM-Lizenzen für Orangen der KN-Codes 0805  10   41, 0805  10  45, 0805  10  49, 0805  10  11, 0805  10  15, 0805  10  19, 0805  10  21, 0805  10   25, 0805  10  29, 0805  10  31, 0805  10  35, 0805  10  39 sowie hinsichtlich der Mitteilung der in  Portugal beantragten Mengen an die Kommission gilt Artikel 6 Absatz 2 erster und zweiter  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 574/86. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen  Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 19. März 1993 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission