CELEX: 31996D0338
Language: de
Date: 1996-05-15 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 15. Mai 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

29 . 5. 96          DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 128/27
                                          ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . Mai 1996
                  über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland,
                    Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                         (96/338/EG)
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gesamtmenge von 52 100 Tonnen beantragt werden
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 können .
                                                                  Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie
Gemeinschaft,                                                     72/462/ EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur
                                                                  Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher
                                                                  Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates            und Ziegen, von frischem Fleisch oder Fleischerzeug­
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­            nissen aus Drittländern (4), zuletzt geändert durch die
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen          Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwe­
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den               dens, beeinträchtigt wird —
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und
Gebieten (OLG) ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 619/96 (2), insbesondere auf Artikel 27,
                                                                  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 589/96 der
Kommission vom 2. April 1996 zur Festlegung der
Durchführungsbestimmungen im Sektor Rindfleisch zu                                        Artikel 1
der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates über die
Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­            Die nachstehenden Mitgliedstaaten stellen am 21 . Mai
stellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten sowie in            1996 für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch mit
den überseeischen Ländern und Gebieten (3), insbesondere          Ursprung in bestimmten Staaten in Afrika, im karibi­
auf Artikel 4,                                                    schen Raum und im Pazifischen Ozean Einfuhrlizenzen
                                                                  für die angegebenen Mengen und Ursprungsländer aus,
                                                                  ausgedrückt in Fleisch ohne Knochen:
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                  Deutschland:
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 589/96 sieht die               — 650,000 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
Möglichkeit vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch         — 98,000 Tonnen mit Ursprung in Madagaskar,
Einfuhrlizenzen zu erteilen . Allerdings müssen die
Einfuhren im Rahmen der für jedes einzelne exportie­             — 600,000 Tonnen mit Ursprung in Namibia;
rende Drittland vorgesehenen Mengen erfolgen.
                                                                  Dänemark:
Die vom 1 . bis 10. Mai 1996 eingereichten, in Fleisch           — 15,000 Tonnen mit Ursprung in Madagaskar,
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer
Lizenz im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 589/96 für aus            Niederlande:
Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und
Namibia stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die              — 250,000 Tonnen mit Ursprung in Botsuana;
für diese Staaten vorgesehenen Mengen . Es ist daher
möglich, Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen               Vereinigtes Königreich:
auszustellen .
                                                                 — 1 370,000 Tonnen mit       Ursprung    in  Botsuana,
Es ist die Festsetzung der Mengen vorzunehmen, für               —       60,000 Tonnen mit    Ursprung    in  Swasiland,
welche ab dem 1 . Juni 1996 Lizenzen im Rahmen der               — 800,000 Tonnen mit         Ursprung    in  Simbabwe,
                                                                 — 1 160,000 Tonnen mit       Ursprung    in  Namibia.
 ') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
2 ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1996, S. 1 .
3) ABl. Nr. L 84 vom 3. 4. 1996, S. 22.                          (4) ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28.
 ---pagebreak--- Nr. L 128 /28       DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  29. 5. 96
                           Artikel 2                                                       Artikel 3
Die Lizenzen können gemäß Artikel 3 Absatz 3 der                   Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Verordnung (EG) Nr. 589/96 in den ersten zehn Tagen
des Monats Juni 1996 für folgende Mengen beantragt
werden (ausgedrückt in Fleisch ohne Knochen):
— Botsuana:            13 371,000   Tonnen,                        Brüssel, den 15. Mai 1996
— Kenia :                  142,000  Tonnen,
— Madagaskar:            6 704,187  Tonnen,
                                                                                            Für die Kommission
— Swasiland:             3 148,000  Tonnen,
                                                                                                Franz FISCHLER
— Simbabwe :             6 776,180  Tonnen,
— Namibia :              9 785,006  Tonnen .                                              Mitglied der Kommission
                                                     BERICHTIGUNGEN
              . Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 921196 der Kommission vom 22. Mai 1 996 zur Fest­
                legung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse
                                                   geltenden Einfuhrpreise
                           (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 123 vom 23. Mai 1996)
                Zweite Umschlagseite und Seite 22:
                anstatt:           „Verordnung (EG) Nr. 921 /96 der Kommission . . .
                muß es heißem      „Verordnung (EG) Nr. 938/96 der Kommission . .