CELEX: 32018D0027
Language: de
Date: 2018-11-29 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2019/43 der Europäischen Zentralbank vom 29. November 2018 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/28 (EZB/2018/27)

11.1.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 9/178
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2019/43 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
         vom 29. November 2018
         über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/28 (EZB/2018/27)
         DER EZB-RAT —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 29.3 und 29.4,
         unter Mitwirkung des Erweiterten Rates der Europäischen Zentralbank gemäß Artikel 46.2 vierter Gedankenstrich der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Artikel 29.3 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“) sieht vor, dass die Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung nach Errichtung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) alle fünf Jahre unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des Artikels 29.1 der Satzung des ESZB angepasst werden. Der angepasste Schlüssel für die Kapitalzeichnung gilt vom ersten Tag des Jahres, das auf das Jahr der Anpassung folgt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die letzte Anpassung der Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung gemäß Artikel 29.3 der ESZB-Satzung erfolgte 2013 mit Wirkung vom 1. Januar 2014 (1).
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Gemäß dem Beschluss 2003/517/EG des Rates (2) hat die Europäische Kommission der Europäischen Zentralbank (EZB) die statistischen Daten zur Verfügung gestellt, die bei der Festlegung des angepassten Schlüssels für die Kapitalzeichnung zu verwenden sind,
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Rundung
            Wenn die Europäische Kommission zur Anpassung des Schlüssels für die Kapitalzeichnung revidierte statistische Daten zur Verfügung stellt und die angegebenen Zahlen insgesamt nicht 100 % ergeben, wird der Unterschied wie folgt ausgeglichen: i) Bei einer Summe, die weniger als 100 % beträgt, wird der kleinste Anteil bzw. werden die kleinsten Anteile in aufsteigender Reihenfolge um 0,0001 Prozentpunkte erhöht, bis sich genau 100 % ergeben, oder ii) bei einer Summe, die mehr als 100 % beträgt, wird der größte Anteil bzw. werden die größten Anteile in absteigender Reihenfolge um 0,0001 Prozentpunkte verringert, bis sich genau 100 % ergeben.
         
         
            Artikel 2
            Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung
            Die jeder NZB zugeteilten Gewichtsanteile in dem in Artikel 29 der ESZB-Satzung genannten Schlüssel für die Kapitalzeichnung werden mit Wirkung vom 1. Januar 2019 wie folgt festgelegt:
            
                        Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
                     
                     
                        2,5280 %
                     
                  
                        Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)
                     
                     
                        0,8511 %
                     
                  
                        Česká národní banka
                     
                     
                        1,6172 %
                     
                  
                        Danmarks Nationalbank
                     
                     
                        1,4986 %
                     
                  
                        Deutsche Bundesbank
                     
                     
                        18,3670 %
                     
                  
                        Eesti Pank
                     
                     
                        0,1968 %
                     
                  
                        Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland
                     
                     
                        1,1754 %
                     
                  
                        Bank of Greece
                     
                     
                        1,7292 %
                     
                  
                        Banco de España
                     
                     
                        8,3391 %
                     
                  
                        Banque de France
                     
                     
                        14,2061 %
                     
                  
                        Hrvatska narodna banka
                     
                     
                        0,5673 %
                     
                  
                        Banca d'Italia
                     
                     
                        11,8023 %
                     
                  
                        Central Bank of Cyprus
                     
                     
                        0,1503 %
                     
                  
                        Latvijas Banka
                     
                     
                        0,2731 %
                     
                  
                        Lietuvos bankas
                     
                     
                        0,4059 %
                     
                  
                        Banque centrale du Luxembourg
                     
                     
                        0,2270 %
                     
                  
                        Magyar Nemzeti Bank
                     
                     
                        1,3348 %
                     
                  
                        Bank Ċentrali ta' Malta/Central Bank of Malta
                     
                     
                        0,0732 %
                     
                  
                        De Nederlandsche Bank
                     
                     
                        4,0677 %
                     
                  
                        Österreichische Nationalbank
                     
                     
                        2,0325 %
                     
                  
                        Narodowy Bank Polski
                     
                     
                        5,2068 %
                     
                  
                        Banco de Portugal
                     
                     
                        1,6367 %
                     
                  
                        Banca Naţională a României
                     
                     
                        2,4470 %
                     
                  
                        Banka Slovenije
                     
                     
                        0,3361 %
                     
                  
                        Národná banka Slovenska
                     
                     
                        0,8004 %
                     
                  
                        Suomen Pankki
                     
                     
                        1,2708 %
                     
                  
                        Sveriges Riksbank
                     
                     
                        2,5222 %
                     
                  
                        Bank of England
                     
                     
                        14,3374 %
                     
                  
         
            Artikel 3
            Inkrafttreten und Aufhebung
            
               (1)   Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.
            
            
               (2)   Der Beschluss EZB/2013/28 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2019 aufgehoben.
            
            
               (3)   Bezugnahmen auf den Beschluss EZB/2013/28 gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss.
            
         
         
            Geschehen zu Frankfurt am Main am 29. November 2018.
            
               
                  Der Präsident der EZB
               
               Mario DRAGHI
            
         
         
            (1)  Beschluss EZB/2013/28 vom 29. August 2013 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (ABl. L 16 vom 21.1.2014, S. 53).
         
            (2)  Beschluss 2003/517/EG des Rates vom 15. Juli 2003 über die statistischen Daten, die bei der Anpassung des Schlüssels für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank anzuwenden sind (ABl. L 181 vom 19.7.2003, S. 43).