CELEX: 31974R0470
Language: de
Date: 1974-02-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 470/74 der Kommission vom 26. Februar 1974 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert, der Tarifstelle 60.01 A, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3505/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 56/ 18                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   27. 2. 74
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 470/74 DER KOMMISSION
                                                vom 26 . Februar 1974
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewirke als Meterware, weder gummi­
                elastisch noch kautschutiert, der Tarifstelle 60.01 A, mit Ursprung in Entwick­
                lungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3505/73 des Rates vom
                        18 . Dezember 1973 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Tonnen festgesetzt. Am 15 . Februar 1974 haben die
GEMEINSCHAFTEN —                                              Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten Waren
                                                              mit Ursprung in den Ländern, denen Zollpräferenzen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             gewährt werden, die genannten jeweiligen Plafonds er­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               reicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3505/73 des             (EWG) Nr. 3505/73, die die Beachtung eines Plafonds
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung der Zoll­          vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
                                                              satz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
präferenzen für bestimmte Textil- und Schuhwaren
mit Ursprung in Entwicklungsländern (!), insbeson­
dere auf Artikel 4 Absatz 2,                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                         Artikel 1
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Art von Textilwaren          Ab 2. März 1974 wird der Zollsatz, der auf Grund der
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds             Verordnung (EWG) Nr. 3505/73 des Rates vom 18 .
gewährt. Dieser entspricht gleich 1 50 v.H. der in Ton­        Dezember 1973 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
nen ausgedrückten Menge der Einfuhren der betreffen­           Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
                                                               führt :
den Waren im Jahre 1968 aus den durch dieses Sy­
stem begünstigten und in Anhang B der genannten
Verordnung erwähnten Ländern — mit Ausnahme                      Nummer des
                                                                Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
derjenigen, die bereits im Genuß von verschiedenen                Zolltarifs
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­
lungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der Ein­            60.01                Gewirke als Meterware, weder gummi­
fuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern sowie                                 elastisch noch kautschutiert :
den Ländern, die bereits im Genuß dieser Regelungen                                A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
sind. Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verord­
nung kann der Zollsatz wiedereingeführt werden, so­
bald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist.                                                                              Artikel 2
 Für Gewirke als Meterware, weder gummielastisch               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 noch kautschutiert, der Tarifstelle 60.01 A, ist der Pla­     öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 fond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 30              meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. Februar 1974
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                          François-Xavier ORTOLI
 (») ABl . Nr. L 358 vom 28 . 12. 1973 , S. 84.