CELEX: 21993A0126(01)
Language: de
Date: 1992-12-17 00:00:00
Title: Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Verlängerung der Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Schaf- und Ziegenfleisch #

Avis juridique important

|

21993A0126(01)

Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Verlängerung der Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Schaf- und Ziegenfleisch  -   

Amtsblatt Nr. L 017 vom 26/01/1993 S. 0008

ABKOMMEN  in Form eines Briefwechsels zur Verlängerung der Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Schaf- und Ziegenfleisch  A. Schreiben der Gemeinschaft  Herr . . . ,  ich nehme Bezug auf den Briefwechsel von 1990 zur Anpassung des 1982 geschlossenen Hauptabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Schaf- und Ziegenfleisch.  Aufgrund der jüngsten Verhandlungen schlage ich vor, daß das Abkommen in Form des genannten Briefwechsels vermittels der nachstehenden Änderung über den 31. Dezember 1992 hinaus anwendbar bleibt:  In Klausel 6 des Abkommens werden die Worte  "bis zum 31. Dezember 1992" ersetzt durch  "bis zum 31. Dezember 1993".  Falls Ihre Regierung dem Vorstehenden zustimmen kann, schlage ich vor, daß dieses Schreiben und Ihr Bestätigungsschreiben zusammen ein Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Regierung der Republik Bulgarien bilden.  Genehmigen Sie, Herr . . ., den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.  Im Namen des Rates der Europäischen Gemeinschaften   B. Schreiben der Regierung der Republik Bulgarien  Herr . . . ,  ich bestätige den Empfang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut:   "Ich nehme Bezug auf den Briefwechsel von 1990 zur Anpassung des 1982 geschlossenen Hauptabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Schaf- und Ziegenfleisch.  Aufgrund der jüngsten Verhandlungen schlage ich vor, daß das Abkommen in Form des genannten Briefwechsels vermittels der nachstehenden Änderung über den 31. Dezember 1992 hinaus anwendbar bleibt:  In Klausel 6 des Abkommens werden die Worte  }bis zum 31. Dezember 1992' ersetzt durch  }bis zum 31. Dezember 1993'.  Falls Ihre Regierung dem Vorstehenden zustimmen kann, schlage ich vor, daß dieses Schreiben und Ihr Bestätigungsschreiben zusammen ein Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der Regierung der Republik Bulgarien bilden."  Ich bestätige Ihnen die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt Ihres Schreibens.  Genehmigen Sie, Herr . . . , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.  Für die Regierung der Republik Bulgarien