CELEX: 31973R1502
Language: de
Date: 1973-06-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1502/73 der Kommission vom 6. Juni 1973 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2762/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

7 . 6 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 151 /25
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1502/73 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. Juni 1973
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Stäbe, Pro­
               file und Draht, aus Aluminium , massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung
               in Jugoslawien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2762/72 des Rates vom
                       19. Dezember 1972 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv,
GEMEINSCHAFTEN —                                                ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               lage auf 1 183 000 Rechnungseinheiten festgesetzt.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 354 900 Rech­
                                                                nungseinheiten . Am 30 . April 1973 haben die Einfuh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2762/72 des               ren in die Gemeinschaft von Stäben , Profilen und
Rates vom 19 . Dezember 1972 zur Eröffnung der Zoll­            Draht, aus Aluminium , massiv, mit Ursprung in Jugo­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung              slawien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4          Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
Absatz 2,
                                                                des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 2762/72, die
in Erwägung nachstehender Gründe :                              die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemein­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               samen Zolltarifs für die betreffenden Waren gegen­
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,              über Jugoslawien wiedereinzuführen —
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht normalerweise der Summe des Wer­
tes der cif-Einfuhren      der betreffenden Waren      im       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstigten
Ländern und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen,
die bereits im Genuß von verschiedenen von der Ge­                                         Artikel 1
meinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind
—, zuzüglich 5 v. H. des Wertes der cif-Einfuhren               Ab 10 . Juni 1973 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
1970 aus den übrigen Ländern sowie den Ländern                  Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr.
und Gebieten , die bereits im Genuß dieser Regelun­             2762/72 des Rates vom 19 . Dezember 1972 ausgesetzt
gen sind.                                                       ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                Waren , mit Ursprung in Jugoslawien wiederein­
                                                                geführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
                                                                    Nummer
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                         des
                                                                  Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
Höchstbetrags von 50 v. H. liegen mit Ausnahme be­                  Zolltarifs
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
                                                                76.02               Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium ,
ten Verordnung angegeben ist ; für diese Waren ist                                  massiv
der Prozentsatz auf 30 v. H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs bei                                        Artikel 2
der Einfuhr der betreffenden Waren aus jedem dieser
Länder und Gebiete jederzeit wieder eingeführt wer­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
den , sobald der in Frage kommende Höchstbetrag auf             Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
Gemeinschaftsebene erreicht ist .                               Gemeinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 6 . Juni 1973
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                           Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 296 vom .30 . 12 . 1972, S. I S.