CELEX: 32007D0630
Language: de
Date: 2007-09-27 00:00:00
Title: 2007/630/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. September 2007 zur Änderung der Entscheidung 2006/779/EG hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4459) (Text von Bedeutung für den EWR)

29.9.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 255/44
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 27. September 2007
   zur Änderung der Entscheidung 2006/779/EG hinsichtlich der Verlängerung ihrer Geltungsdauer
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 4459)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2007/630/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2006/779/EG der Kommission vom 14. November 2006 mit Übergangsmaßnahmen für Tiergesundheitskontrollen in Bezug auf die klassische Schweinepest in Rumänien (3) wurde als Reaktion auf Ausbrüche der klassischen Schweinepest (KSP) in Rumänien erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2006/779/EG gilt ab dem Inkrafttreten des Vertrags über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens neun Monate lang. Angesichts der KSP-Seuchenlage in Rumänien sollte die Geltungsdauer der Entscheidung 2006/779/EG bis 31. Dezember 2009 verlängert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Entscheidung 2006/779/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Artikel 7 der Entscheidung 2006/779/EG wird wie folgt ersetzt:
   
      „Artikel 7
      Anwendbarkeit
      Diese Entscheidung gilt bis zum 31. Dezember 2009.“
   
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 27. September 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
   
      (2)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33. Berichtigung im ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
   
      (3)  ABl. L 314 vom 15.11.2006, S. 48.