CELEX: 62015TA0425
Language: de
Date: 2017-05-04 00:00:00
Title: Verbundene Rechtssachen T-425/15, T-426/15 und T-428/15: Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2017 — Schräder/CPVO — Hansson (SEIMORA) (Pflanzenzüchtungen — Antrag auf Aufhebung des für Pflanzenzüchtungen der Sorte SEIMORA erteilten gemeinschaftlichen Sortenschutzes — Antrag auf Nichtigerklärung des für Pflanzenzüchtungen der Sorte SEIMORA erteilten gemeinschaftlichen Sortenschutzes — Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte SUMOST 02 — Zusammensetzung der Beschwerdekammer des CPVO — Grundsatz der Unparteilichkeit)

26.6.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 202/16
            
         Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2017 — Schräder/CPVO — Hansson (SEIMORA)
   (Verbundene Rechtssachen T-425/15, T-426/15 und T-428/15) (1)
   
   ((Pflanzenzüchtungen - Antrag auf Aufhebung des für Pflanzenzüchtungen der Sorte SEIMORA erteilten gemeinschaftlichen Sortenschutzes - Antrag auf Nichtigerklärung des für Pflanzenzüchtungen der Sorte SEIMORA erteilten gemeinschaftlichen Sortenschutzes - Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte SUMOST 02 - Zusammensetzung der Beschwerdekammer des CPVO - Grundsatz der Unparteilichkeit))
   (2017/C 202/28)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Parteien
   
   
      Kläger: Ralf Schräder (Lüdinghausen, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt T. Leidereiter)
   
      Beklagter: Gemeinschaftliches Sortenamt (CPVO) (Prozessbevollmächtigte: M. Ekvad und F. Mattina im Beistand der Rechtsanwälte A. von Mühlendahl und H. Hartwig)
   
      Anderer Beteiligter in den Verfahren vor der Beschwerdekammer des CPVO und Streithelfer vor dem Gericht: Jørn Hansson (Søndersø, Dänemark) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte G. Würtenberger und R. Kunze),
   
      Gegenstand
   
   In der Rechtssache T-425/15, eine Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des CPVO vom 24. Februar 2015 (Sache A 003/2010) zu einem Antrag auf Aufhebung des für Pflanzenzüchtungen der Sorte SEIMORA erteilten gemeinschaftlichen Sortenschutzes, in der Rechtssache T-426/15, eine Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des CPVO vom 24. Februar 2015 (Sache A 002/2014) zu einem Antrag auf Nichtigerklärung des für Pflanzenzüchtungen der Sorte SEIMORA erteilten gemeinschaftlichen Sortenschutzes und, in der Rechtssache T-428/15, eine Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des CPVO vom 24. Februar 2015 (Sache A 007/2009) zu einem Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte SUMOST 02
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klagen werden abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Herr Ralf Schräder trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 438 vom 5.10.2015.