CELEX: 32005R0084
Language: de
Date: 2005-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 84/2005 des Rates vom 18. Januar 2005 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fernsehkamerasystemen mit Ursprung in Japan

21.1.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 19/9
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 84/2005 DES RATES
   
   vom 18. Januar 2005
   zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Fernsehkamerasystemen mit Ursprung in Japan
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (nachstehend „Grundverordnung“ genannt),
   auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   A.   VORAUSGEGANGENE VERFAHREN
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 1015/94 (2) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Fernsehkamerasysteme (nachstehend „FKS“ abgekürzt) mit Ursprung in Japan ein.
            
         
               (2)
            
            
               In Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe e) der Verordnung (EG) Nr. 1015/94 befreite der Rat ausdrücklich bestimmte, im Anhang zu jener Verordnung (nachstehend „Anhang“ genannt) aufgeführte Kamerasysteme von dem Antidumpingzoll, da es sich bei diesen um professionelle Kamerasysteme der oberen Preisklasse handelt, die in technischer Hinsicht zwar unter die Warendefinition des Artikels 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1015/94 fallen, aber nicht als FKS angesehen werden können.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 2474/95 (3) änderte der Rat im Oktober 1995 die Verordnung (EG) Nr. 1015/94. Die Änderung betraf vor allem die Definition der betroffenen Ware und bestimmte Modelle professioneller Kamerasysteme, die ausdrücklich von dem endgültigen Antidumpingzoll befreit wurden.
            
         
               (4)
            
            
               Im Oktober 1997 änderte der Rat gemäß Artikel 12 der Grundverordnung mit der Verordnung (EG) Nr. 1952/97 (4) die endgültigen Zollsätze für zwei betroffene Unternehmen, Sony Corporation und Ikegami Tsushinki Co Ltd. Der Rat befreite außerdem bestimmte neue Modelle professioneller Kamerasysteme durch die Aufnahme in den Anhang ausdrücklich von dem endgültigen Antidumpingzoll.
            
         
               (5)
            
            
               Im Januar 1999 und im Januar 2000 änderte der Rat die Verordnung (EG) Nr. 1015/94 mit den Verordnungen (EG) Nr. 193/1999 (5) und (EG) Nr. 176/2000 (6) und nahm bestimmte Nachfolgemodelle professioneller Kamerasysteme in den Anhang auf, damit sie von dem endgültigen Antidumpingzoll ausgenommen sind. Im Oktober 2004 änderte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2004 (7) die Verordnung (EG) Nr. 176/2000.
            
         
               (6)
            
            
               Im September 2000 bestätigte der Rat gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung mit der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 (8) die mit der Verordnung (EG) Nr. 1015/94 eingeführten endgültigen Antidumpingzölle.
            
         
               (7)
            
            
               Im Januar 2001 und im Mai 2001 änderte der Rat die Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 mit den Verordnungen (EG) Nr. 198/2001 (9) und (EG) Nr. 951/2001 (10), um bestimmte Nachfolgemodelle professioneller Kamerasysteme in den Anhang aufzunehmen und sie damit von dem endgültigen Antidumpingzoll zu befreien.
            
         
               (8)
            
            
               Nach einer Interimsüberprüfung gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung bestätigte der Rat im September 2001 mit der Verordnung (EG) Nr. 1900/2001 (11) die Höhe des endgültigen Antidumpingzolls, der mit der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 auf Einfuhren von FKS des ausführenden Herstellers Hitachi Denshi Ltd eingeführt worden war.
            
         
               (9)
            
            
               Im September 2002 änderte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1696/2002 (12) erneut die Verordnung (EG) Nr. 2042/2000, um bestimmte Nachfolgemodelle professioneller Kamerasysteme in den Anhang aufzunehmen und sie damit von dem endgültigen Antidumpingzoll zu befreien.
            
         
               (10)
            
            
               Im April 2004 änderte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 825/2004 erneut die Verordnung (EG) Nr. 2042/2000, um bestimmte Nachfolgemodelle professioneller Kamerasysteme in deren Anhang aufzunehmen und sie damit von dem endgültigen Antidumpingzoll zu befreien.
            
         B.   UNTERSUCHUNG BETREFFEND NEUE MODELLE PROFESSIONELLER KAMERASYSTEME
   1.   Verfahren
   
               (11)
            
            
               Zwei japanische ausführende Hersteller, Sony Corporation (nachstehend „Sony“ genannt) und Victor Company of Japan Limited (nachstehend „JVC“ genannt), teilten der Kommission mit, dass sie beabsichtigten, neue Modelle professioneller Kamerasysteme auf den Gemeinschaftsmarkt zu bringen, und beantragten die Aufnahme dieser neuen Modelle und ihres Zubehörs in den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 und damit deren Befreiung von dem endgültigen Antidumpingzoll.
            
         
               (12)
            
            
               Die Kommission unterrichtete den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft hiervon und leitete eine Untersuchung ein, in deren Rahmen festgestellt werden sollte, ob der Antidumpingzoll auf die fraglichen Waren erhoben und der verfügende Teil der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 entsprechend geändert werden sollte.
            
         2.   In die Untersuchung einbezogene Modelle
   
               (13)
            
            
               Die Anträge auf Befreiung von den geltenden Antidumpingzöllen betrafen die folgenden Kamerasystemmodelle, für die die relevanten technischen Angaben gemacht wurden:
               
                           i)
                        
                        
                           
                              Sony:
                           
                           
                                       —
                                    
                                    
                                       Sucher HDVF-C30W;
                                    
                                 
                     
                           ii)
                        
                        
                           
                              JVC:
                           
                           
                                       —
                                    
                                    
                                       Kamerakopf KY-F560E.
                                    
                                 
                     Der Sucher von Sony wurde als Modell angeboten, das ausschließlich mit Camcordern verwendet werden kann, also Kameras, die nicht unter die Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 fallen. Das Modell von JVC war als Nachfolgemodell eines professionellen Kameramodells, das bereits von den geltenden Antidumpingmaßnahmen befreit ist, aufgemacht.
            
         3.   Feststellungen
   i)   Sucher HDVF-C30W
   
               (14)
            
            
               Die Untersuchung ergab, dass der Sucher HDVF-C30W der Warenbeschreibung in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 entspricht. Er kann jedoch nur mit Kameraköpfen verwendet werden, die nicht der Warenbeschreibung in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) jener Verordnung entsprechen. Insbesondere beträgt der Störabstand dieser Kameraköpfe 54 dB, wohingegen die Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 für die Kameraköpfe „55 dB oder mehr bei normaler Verstärkung“ vorschreibt. Daraus wurde der Schluss gezogen, dass dieser Sucher als professionelles Kamerasystem gemäß der Definition in Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe e) der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 angesehen werden sollte. Daher sollte dieser Sucher von der Anwendung der geltenden Antidumpingmaßnahmen ausgenommen und in den Anhang aufgenommen werden.
            
         
               (15)
            
            
               Im Einklang mit der üblichen Praxis der Gemeinschaftsorgane sollte dieses Modell ab dem Tag, an dem der fragliche Befreiungsantrag bei den Dienststellen der Kommission einging, von dem Antidumpingzoll befreit werden. Somit sollten alle Einfuhren des Sony-Suchers HDVF-C30W ab dem 1. April 2003 vom Antidumpingzoll befreit werden.
            
         ii)   Kamerakopf KY-F560E
   
               (16)
            
            
               Die Untersuchung ergab, dass der Kamerakopf KY-F560E zwar der Warenbeschreibung in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 entspricht, jedoch überwiegend in technischen und medizintechnischen Anwendungen eingesetzt wird. Daraus wurde der Schluss gezogen, dass dieses Modell als professionelles Kamerasystem gemäß der Definition in Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe e) der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 angesehen werden sollte. Es sollte daher von der Anwendung der geltenden Antidumpingmaßnahmen ausgenommen und in den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 aufgenommen werden.
            
         
               (17)
            
            
               Im Einklang mit der üblichen Praxis der Gemeinschaftsorgane sollte dieses Modell ab dem Tag, an dem der fragliche Befreiungsantrag bei den Dienststellen der Kommission einging, von dem Antidumpingzoll befreit werden. Daher sollten alle Einfuhren des JVC-Kamerakopfs KY-F560E ab dem 15. April 2004 vom Antidumpingzoll befreit werden.
            
         4.   Information der betroffenen Parteien und Schlussfolgerungen
   
               (18)
            
            
               Die Kommission unterrichtete den Wirtschaftszweig der Gemeinschaft und die FKS-Ausführer über ihre Feststellungen und gab ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Keine der betroffenen Parteien erhob Einwände gegen die Feststellungen der Kommission.
            
         
               (19)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2042/2000 wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
   Artikel 2
   (1)   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   (2)   Diese Verordnung gilt für die Einfuhren der nachstehend genannten, von den nachstehend genannten ausführenden Herstellern hergestellten und in die Gemeinschaft ausgeführten Modelle:
   
               a)
            
            
               Sony ab dem 1. April 2003:
               
                           —
                        
                        
                           Sucher HDVF-C30W;
                        
                     
         
               b)
            
            
               JVC ab dem 15. April 2004:
               
                           —
                        
                        
                           Kamerakopf KY-F560E.
                        
                     
         
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 18. Januar 2005.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         J.-C. JUNCKER
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 56 vom 6.3.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 461/2004 (ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 12).
   
      (2)  ABl. L 111 vom 30.4.1994, S. 106. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 176/2000 (ABl. L 22 vom 27.1.2000, S. 29).
   
      (3)  ABl. L 255 vom 25.10.1995, S. 11.
   
      (4)  ABl. L 276 vom 9.10.1997, S. 20.
   
      (5)  ABl. L 22 vom 29.1.1999, S. 10.
   
      (6)  ABl. L 22 vom 27.1.2000, S. 29.
   
      (7)  ABl. L 313 vom 12.10.2004, S. 1.
   
      (8)  ABl. L 244 vom 29.9.2000, S. 38. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 825/2004 (ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 12).
   
      (9)  ABl. L 30 vom 1.2.2001, S. 1.
   
      (10)  ABl. L 134 vom 17.5.2001, S. 18.
   
      (11)  ABl. L 261 vom 29.9.2001, S. 3.
   
      (12)  ABl. L 259 vom 27.9.2002, S. 1.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            Liste professioneller, nicht für Sendezwecke verwendbarer Kamerasysteme, die von den Maßnahmen befreit sind
            
                        Name des Unternehmens
                     
                     
                        Kamerakopf
                     
                     
                        Sucher
                     
                     
                        Kamerakontrolleinheit
                     
                     
                        Betriebskontrolleinheit
                     
                     
                        Masterkontrolleinheit (1)
                        
                     
                     
                        Kameraadapter
                     
                  
                        Sony
                     
                     
                        DXC-M7PK
                        DXC-M7P
                        DXC-M7PH
                        DXC-M7PK/1
                        DXC-M7P/1
                        DXC-M7PH/1
                        DXC-327PK
                        DXC-327PL
                        DXC-327PH
                        DXC-327APK
                        DXC-327APL
                        DXC-327AH
                        DXC-537PK
                        DXC-537PL
                        DXC-537PH
                        DXC-537APK
                        DXC-537APL
                        DXC-537APH
                        EVW-537PK
                        EVW-327PK
                        DXC-637P
                        DXC-637PK
                        DXC-637PL
                        DXC-637PH
                        PVW-637PK
                        PVW-637PL
                        DXC-D30PF
                        DXC-D30PK
                        DXC-D30PL
                        DXC-D30PH
                        DSR-130PF
                        DSR-130PK
                        DSR-130PL
                        PVW-D30PF
                        PVW-D30PK
                        PVW-D30PL
                        DXC-327BPF
                        DXC-327BPK
                        DXC-327BPL
                        DXC-327BPH
                        DXC-D30WSP (2)
                        
                        DXC-D35PH (2)
                        
                        DXC-D35PL (2)
                        
                        DXC-D35PK (2)
                        
                        DXC-D35WSPL (2)
                        
                        DSR-135PL (2)
                        
                     
                     
                        DXF-3000CE
                        DXF-325CE
                        DXF-501CE
                        DXF-M3CE
                        DXF-M7CE
                        DXF-40CE
                        DXF-40ACE
                        DXF-50CE
                        DXF-601CE
                        DXF-40BCE
                        DXF-50BCE
                        DXF-701CE
                        DXF-WSCE (2)
                        
                        DXF-801CE (2)
                        
                        HDVF-C30W (2)
                        
                     
                     
                        CCU-M3P
                        CCU-M5P
                        CCU-M7P
                        CUU-M5AP (2)
                        
                     
                     
                        RM-M7G
                        RM-M7E (2)
                        
                     
                     
                        –—
                     
                     
                        CA-325P
                        CA-325AP
                        CA-325B
                        CA-327P
                        CA-537P
                        CA-511
                        CA-512P
                        CA-513
                        VCT-U14 (2)
                        
                     
                  
                        Ikegami
                     
                     
                        HC-340
                        HC-300
                        HC-230
                        HC-240
                        HC-210
                        HC-390
                        LK-33
                        HDL-30MA
                        HDL-37
                        HC-400 (2)
                        
                        HC-400W (2)
                        
                        HDL-37E
                        HDL-10
                        HDL-40
                     
                     
                        VF15-21/22
                        VF-4523
                        VF15-39
                        VF15-46 (2)
                        
                        VF5040 (2)
                        
                        VF5040W (2)
                        
                     
                     
                        MA-200/230
                        MA-200A (2)
                        
                        MA-400 (2)
                        
                        CCU-37
                        CCU-10
                     
                     
                        RCU-240
                        RCU-390 (2)
                        
                        RCU-400 (2)
                        
                        RCU-240A
                     
                     
                        —
                     
                     
                        CA-340
                        CA-300
                        CA-230
                        CA-390
                        CA-400 (2)
                        
                        CA-450 (2)
                        
                     
                  
                        Hitachi
                     
                     
                        HV-C10F
                        Z-ONE (L)
                        Z-ONE (H)
                        Z-ONE
                        Z-ONE A (L)
                        Z-ONE A (H)
                        Z-ONE A (F)
                        Z-ONE A
                        Z-ONE B (L)
                     
                     
                        GM-51 (2)
                        
                     
                     
                        RC-C1
                        RC-C10
                        RU-C10
                        RU-Z1 (B)
                        RU-Z1 (C)
                        RU-Z1
                        RC-C11
                        RU-Z2
                        RC-Z1
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        CA-Z1HB
                        CA-C10
                        CA-C10SP
                        CA-C10SJA
                        CA-C10M
                        CA-C10B
                        CA-Z1A (2)
                        
                        CA-Z31 (2)
                        
                        CA-Z32 (2)
                        
                        CA-ZD1 (2)
                        
                     
                  
                        Z-ONE B (H)
                        Z-ONE B (F)
                        Z-ONE B
                        Z-ONE B (M)
                        Z-ONE B (R)
                        FP-C10 (B)
                        FP-C10 (C)
                        FP-C10 (D)
                        FP-C10 (G)
                        FP-C10 (L)
                        FP-C10 (R)
                        FP-C10 (S)
                        FP-C10 (V)
                        FP-C10 (F)
                        FP-C10
                        FP-C10 A
                        FP-C10 A (A)
                        FP-C10 A (B)
                        FP-C10 A (C)
                        FP-C10 A (D)
                        FP-C10 A (F)
                        FP-C10 A (G)
                        FP-C10 A (H)
                        FP-C10 A (L)
                        FP-C10 A (R)
                        FP-C10 A (S)
                        FP-C10 A (T)
                        FP-C10 A (V)
                        FP-C10 A (W)
                        Z-ONE C (M)
                        Z-ONE C (R)
                        Z-ONE C (F)
                        Z-ONE C
                        HV-C20
                        HV-C20M
                        Z-ONE-D
                        Z-ONE-D (A)
                        Z-ONE-D (B)
                        Z-ONE-D (C)
                        Z-ONE.DA (2)
                        
                        V-21 (2)
                        
                        V-21W (2)
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                        RC-Z11
                        RC-Z2
                        RC-Z21
                        RC-Z2A (2)
                        
                        RC-Z21A (2)
                        
                        RU-Z3 (2)
                        
                        RC-Z3 (2)
                        
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        Matsushita
                     
                     
                        WV-F700
                        WV-F700A
                        WV-F700SHE
                        WV-F700ASHE
                        WV-F700BHE
                        WV-F700ABHE
                        WV-F700MHE
                        WV-F350
                     
                     
                        WV-VF65BE
                        WV-VF40E
                        WV-VF39E
                        WV-VF65BE (1)
                        
                        WV-VF40E (1)
                        
                        WV-VF42E
                        WV-VF65B
                        AW-VF80
                     
                     
                        WV-RC700/B
                        WV-RC700/G
                        WV-RC700A/B
                        WV-RC700A/G
                        WV-RC36/B
                        WV-RC36/G
                        WV-RC37/B
                        WV-RC37/G
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        WV-AD700SE
                        WV-AD700ASE
                        WV-AD700ME
                        WV-AD250E
                        WV-AD500E (1)
                        
                        AW-AD500AE
                        AW-AD700BSE
                     
                  
                        WV-F350HE
                        WV-F350E
                        WV-F350AE
                        WV-F350DE
                        WV-F350ADE
                        WV-F500HE (1)
                        
                        WV-F-565HE
                        AW-F575HE
                        AW-E600
                        AW-E800
                        AW-E800A
                        AW-E650
                        AW-E655
                        AW-E750
                     
                     
                         
                     
                     
                        WV-CB700E
                        WV-CB700AE
                        WV-CB700E (1)
                        
                        WV-CB700AE (1)
                        
                        WV-RC700/B (1)
                        
                        WV-RC700/G (1)
                        
                        WV-RC700A/B (1)
                        
                        WV-RC700A/G (1)
                        
                        WV-RC550/G
                        WV-RC550/B
                        WV-RC700A
                        WV-CB700A
                        WV-RC550
                        WV-CB550
                        AW-RP501
                        AW-RP505
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        JVC
                     
                     
                        KY-35E
                        KY-27ECH
                        KY-19ECH
                        KY-17FITECH
                        KY-17BECH
                        KY-F30FITE
                        KY-F30BE
                        KY-F560E
                        KY-27CECH
                        KH-100U
                        KY-D29ECH
                        KY-D29WECH (2)
                        
                     
                     
                        VF-P315E
                        VF-P550E
                        VF-P10E
                        VP-P115E
                        VF-P400E
                        VP-P550BE
                        VF-P116
                        VF-P116WE (2)
                        
                        VF-P550WE (2)
                        
                     
                     
                        RM-P350EG
                        RM-P200EG
                        RM-P300EG
                        RM-LP80E
                        RM-LP821E
                        RM-LP35U
                        RM-LP37U
                        RM-P270EG
                        RM-P210E
                     
                     
                        —
                     
                     
                        —
                     
                     
                        KA-35E
                        KA-B35U
                        KA-M35U
                        KA-P35U
                        KA-27E
                        KA-20E
                        KA-P27U
                        KA-P20U
                        KA-B27E
                        KA-B20E
                        KA-M20E
                        KA-M27E
                     
                  
                        Olympus
                     
                     
                        MAJ-387N
                        MAJ-387I
                     
                     
                         
                     
                     
                        OTV-SX 2
                        OTV-S5
                        OTV-S6
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                     
                         
                     
                  
                        Camera OTV-SX“
                     
                  
      
      
         (1)  Auch Endeinstellungsanzeige (MSU) oder Endkontrollpunkt (MCP) genannt.
      
         (2)  Zollfrei, wenn das entsprechende Triax-System bzw. der entsprechende Triax-Adapter nicht auf dem Gemeinschaftsmarkt verkauft wird.