CELEX: 31970R2106
Language: de
Date: 1970-10-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2106/70 der Kommission vom 21. Oktober 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung beider Einfuhr von Melasse

22 . 10 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 233 /7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2106/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . Oktober 1970
                          über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                   verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                   gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2),                                                Artikel 1
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
                                                                    1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende
                                                                    wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                      festgesetzt.
1591/70 (3) und den später zu ihrer Änderung
erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1591/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                 Diese Verordnung tritt am 22. Oktober 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 21 . Oktober 1970
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                 S.L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE / 100 kg)
                 Nummer
                   des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                                                                              betrag
                 Zolltarifs
             17.03                Melassen, auch entfärbt                                                0
H ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
H ABl, Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8. 1970, S. 14.