CELEX: 32017R0107
Language: de
Date: 2017-01-20 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/107 der Kommission vom 20. Januar 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Januar 2017 im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 eröffneten Zollkontingente für Knoblauch Einfuhrlizenzen beantragt wurden

21.1.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 17/44
               
            DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/107 DER KOMMISSION
      vom 20. Januar 2017
      zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Januar 2017 im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 eröffneten Zollkontingente für Knoblauch Einfuhrlizenzen beantragt wurden
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 188 Absätze 1 und 3,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Mit der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission (2) wurden jährliche Zollkontingente für die Einfuhr von Knoblauch eröffnet.
               
            
                  (2)
               
               
                  Die Mengen, auf die sich die in den ersten sieben Kalendertagen des Monats Januar 2017 für den Teilzeitraum vom 1. März 2017 bis 31. Mai 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge „A“ beziehen, sind bei bestimmten Kontingenten höher als die verfügbaren Mengen. Daher ist zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen „A“ erteilt werden können, indem der auf die beantragten Mengen anzuwendende Zuteilungskoeffizient festgesetzt wird, der gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission (3) berechnet wird.
               
            
                  (3)
               
               
                  Um die Wirksamkeit der Maßnahme zu gewährleisten, sollte diese Verordnung am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Auf die Mengen, auf die sich die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 341/2007 für den Teilzeitraum vom 1. März 2017 bis 31. Mai 2017 gestellten Einfuhrlizenzanträge „A“ beziehen, wird der im Anhang der vorliegenden Verordnung angegebene Zuteilungskoeffizient angewandt.
      Artikel 2
      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 20. Januar 2017
         
            
               Für die Kommission,
            
            
               im Namen des Präsidenten,
            
            Jerzy PLEWA
            
               Generaldirektor
            
            
               Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
            
         
      
      
         (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
      
         (2)  Verordnung (EG) Nr. 341/2007 der Kommission vom 29. März 2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 90 vom 30.3.2007, S. 12).
      
         (3)  Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13).
      
         ANHANG
         
                     Ursprung
                  
                  
                     Lfd. Nr.
                  
                  
                     Zuteilungskoeffizient — für den Teilzeitraum vom 1.3.2017 bis 31.5.2017 gestellte Anträge
                     (in %)
                  
               
                     Argentinien
                  
               
                     
                                 —
                              
                              
                                 Traditionelle Einführer
                              
                           
                  
                     09.4104
                  
                  
                     —
                  
               
                     
                                 —
                              
                              
                                 Neue Einführer
                              
                           
                  
                     09.4099
                  
                  
                     —
                  
               
                     China
                  
               
                     
                                 —
                              
                              
                                 Traditionelle Einführer
                              
                           
                  
                     09.4105
                  
                  
                     —
                  
               
                     
                                 —
                              
                              
                                 Neue Einführer
                              
                           
                  
                     09.4100
                  
                  
                     0,489868
                  
               
                     Andere Drittländer
                  
               
                     
                                 —
                              
                              
                                 Traditionelle Einführer
                              
                           
                  
                     09.4106
                  
                  
                     —
                  
               
                     
                                 —
                              
                              
                                 Neue Einführer
                              
                           
                  
                     09.4102
                  
                  
                     —