CELEX: 31975R0941
Language: de
Date: 1975-04-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 941/75 der Kommission vom 10. April 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

11 . 4 . 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 90 / 37
                                 VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 941 / 75 DER KOMMISSION
                                                         vom 10 . April 1975
                   zur Festsetzung der für Getreide , Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                            oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                      berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     nung Nr. 1 62/ 67/ EWG (5 ), geändert durch die Verord­
                                                                      nung ( EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/ 67/ EWG des Ra­                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                      fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die               lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Verordnung ( EWG ) Nr. 85/ 75 (2), insbesondere auf Ar­                rer Bestimmung notwendig machen .
tikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz ,                    Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                       gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
schusses ,                                                            abgeändert werden .
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Artikel 16 der Verordnung Nr. 120 / 67/ EWG be­                       lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
stimmt , daß der Unterschied zwischen den Notierun­                   gen zugrunde zu legen :
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                            Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                         chung in Höhe von 2,25 v . H. gehalten werden ,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                       ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
chen werden kann .
                                                                             Parität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139 / 67/ EWG                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                           kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                          der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
des Erstattungsbetrags ( 3 ), zuletzt geändert durch die                     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Verordnung ( EWG ) Nr. 87/ 75 (4 ), müssen die Erstat­                       hendem Absatz festgestellt wird .
tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­                    Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der                    gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide                   dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
und Getreideerzeugnisse auf' dem Weltmarkt anderer­                   nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
seits . Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,              führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und                    im Anhang genannten Beträge .
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es
                                                                       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­                 schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
nung zu tragen .                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung Nr. 139 / 67/ EWG hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­                                            Artikel 1
nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­
gen sind .                                                             Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                       Buchstaben a ), b) und c) der Verordnung Nr.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen ' und                    120 / 67 / EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                   chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
der Verordnung Nr. 139 / 67/ EWG definiert . Außer­                    Beträge festgesetzt .
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                                              Artikel 2
(')  ABl . Nr.  117 vom 19 . 6 . 1967 , S. 2269 / 67 .                 Diese Verordnung tritt am 11 . April 1975 in Kraft .
(-)  ABI . Nr . L I I vom 16 . 1 . 1 97 S , S. 1 .
(■') ABI . Nr . 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2453 / 67 .                 ( s ) ABl . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967, S. 2574/ 67 .
(4 ) ABl . Nr . 1 . 1 I vom 16 . I. 1 975 , S. 3 .                    ( h) ABl . Nr. L 1 68 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- Nr. L 90 /38                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     11 . 4 . 75
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 10 . April 1975
                                                                   Für die Kommission
                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 11 . 4. 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. I. 90 /39
                                                              ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 10. April 1975 zur Festsetzung der für Getreide,
                 Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                      ( RE ' Tonne !
                                                                                                                         Betrag
          Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                             der
                                                                                                                     Erstattungen
            10.01 A            Weichweizen (') und Mengkorn :
                               bei der Ausfuhr nach :
                               — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                               15,00
                               — den Zonen I und V                                                                       25,00
                               — den anderen Drittländern                                                               23,00
            10.01 B            Hartweizen
            10.02              Roggen (')                                                                                12,00
            10.03              Gerste :
                               bei der Ausfuhr nach :
                              — den Zonen I, II, III und Malta                                                          32,00
                               — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                              20,00
                               — den anderen Drittländern                                                               25,00
            10.04              Hafer                                                                                      5,00
            10.05 B           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                     0
            10.07 C           Sorghum                                                                                   23,00
      ex 11.01 A              Mehl von Weichweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                  bei der Ausfuhr nach :
                                  — den Zonen IV, VI und VII                                                            35,00
                                  — den anderen Drittländern                                                            30, 00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 521 bis 600                                                28,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 601 bis 900                                                26,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 901 bis 1 100                                              20,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                            20,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                           20,00
      ex 11.01 B              Mehl von Roggen :
                              — mit einem Aschegehalt von       0 bis 700                                              20,00
                              — mit einem Aschegehalt von       701 bis 1 150                                          20,00
                              — mit einem Aschegehalt von        1 151 bis 1 600                                       20,00
                              — mit einem Aschegehalt von       1 601 bis 2 000                                        20,00
           11.02 A I a        Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950
                              — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300
                              — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500
           11.02 A I b        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                              — mit einem Aschegeha.lt von 0 bis 520                                                   30,00
      (l) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5
          der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
      Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
      EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
      NB : Die Zonen sind diejenigen , welche in der Verordnung ( EWG ) Nr. 941 /72 ( ABl . Nr. L 107
               vom 6. 5 . 1972) bestimmt sind .