CELEX: 31996R0848
Language: de
Date: 1996-05-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 848/96 DER KOMMISSION vom 8. Mai 1996 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne Vorausfestsetzung der Erstattung

Nr. L 115 /6        ( DEI                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 5. 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 848 /96 DER KOMMISSION
                                                       vom 8 . Mai 1996
                   über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne
                                               Voraus festsetzung der Erstattung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   ohne Vorausfestsetzung der Erstattung beantragten
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Mengen sollte deshalb ein Verringerungskoeffizient fest­
                                                                   gesetzt werden —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 Kommission vom 28 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­
 stimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und
 Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)                                     Artikel 1
 Nr. 2702/95 (2), insbesondere auf Artikel 6,
                                                                   Die Verringerungskoeffizienten, mit denen die Mengen
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 zu multiplizieren sind, für die zwischen dem 1 . März und
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommis­                   dem 30. April 1996 zur Ausfuhr ohne Vorausfestsetzung
 sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          der Erstattung die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr.
 623/96 (4), wurden die Richtmengen festgesetzt, für die           1488/95 genannten Lizenzen beantragt wurden, und die
 Einfuhrlizenzen erteilt werden. Von diesen Richtmengen            anzuwendenden Erstattungen sind im Anhang festgesetzt.
 ausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen der
 Nahrungsmittelhilfe beantragt werden .                            Der vorstehende Absatz gilt nicht für Lizenzen, die im
                                                                   Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10
 Nach Kenntnis der Kommission wurden diese Mengen                  Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsver­
 bei Walnüssen in der Schale, Zitronen und Äpfeln über­            handlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Agrar­
 schritten . Dabei wurde die Summe der auf die Zeiträume           übereinkommens beantragt werden.
 März/April und Mai/Juni 1996 entfallenden Richtmengen
 überschritten .
                                                                                            Artikel 2
 Bezüglich der für Walnüsse in der Schale, Zitronen und
 Äpfel zwischen dem 1 . März und dem 30. April 1996                Diese Verordnung tritt am 9 . Mai 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 8 . Mai 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(>) ABl.  Nr. L  145 vom 29. 6. 1995, S. 68 .
(2) ABl.  Nr. L  280 vom 23. 11 . 1995, S. 30.
O   ABl.  Nr. L  145 vom 29. 6. 1995, S. 75.
M   ABl.  Nr. L  89 vom 10 . 4. 1996, S. 11 .
 ---pagebreak--- 9 . 5. 96        1 DE I                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 115/7
                                                              ANHANG
          Verringerungskoeffizienten und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. bei der
          Ausfuhr ohne Vorausfestsetzung der Erstattung mit den zwischen dem 1 . März und dem 30. April
                                          1996 beantragten Lizenzen anzuwenden sind
                                                                       Verringerungskoeffizient        Erstattung
                                  Erzeugnis
                                                                                Menge              (in ECU/t netto)
          Tomaten/Paradeiser (*)                                               (keine)                   41,30
          Mandeln ohne Schale                                                  (keine)                   88,90
          Haselnüsse in der Schale                                             (keine)                  103,80
          Haselnüsse ohne Schale                                               (keine)                  200,20
          Walnüsse in der Schale                                               0,0275                   128,70
                                                                  κ ;:
          Orangen                                                                               :.      *; '
          Zitronen                                                             0,2591                   124,00
          Tafeltrauben                                                         (keine)                   44,50
          Äpfel                                                                0,3977                    73,50
          Pfirsiche und Nektarinen                                             (keine)                   45,90
          (*) österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.