CELEX: 31979R0970
Language: de
Date: 1979-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 970/79 der Kommission vom 17. Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

Nr. L 122/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 5. 79
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 970/79 DER KOMMISSION
                                                  vom 17 . Mai 1979
                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                              die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                              rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             und Bruchreis zu berücksichtigen sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                              fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des             lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­           rer Bestimmung notwendig machen .
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die         Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Verordnung (EWG) Nr. 1260/78 (2), insbesondere auf            gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,          abgeändert werden.
                                                              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                              gen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 be­                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                 ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  Parität dieser Währungen stützt,
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­             kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
chen werden kann.                                                  während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
                                                                   rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                  dem Gedankenstrich festgestellt wird.
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für         Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von            nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der           in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
 Erstattungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festge­       29. März 1979(5) festgelegt.
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von           Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­           tige Lage des Reismarktes und insbesondere auf die
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis       Notierungen oder Preise von Reis und Bruchreis in
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen             der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine       einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der im An­
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung            hang zu dieser Verordnung genannten Beträge.
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 zustellen. Ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem               schusses für Getreide —
 Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen.                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1361 /76 (4) hat die                                         Artikel 1
 Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­       Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­      nommen die in Absatz 1 unter c), der Verordnung
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung          (EWG) Nr. 1418/76 genannten Erzeugnisse im ur­
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,              sprünglichen Zustand werden wie im Anhang angege­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil               ben festgesetzt.
 Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
                                                                                       Artikel 2
(>) ABl.  Nr. L 166 vom 25.  6. 1976, S. 1.
(2) ABl.  Nr. L 156 vom 14. 6.  1978, S. 11 .                 Diese Verordnung tritt am 18 . Mai 1979 in Kraft.
(>) ABl . Nr. L 166 vom 25. 6.  1976, S. 36.
(4) ABl . Nr. L 154 vom 15. 6.  1976, S. 11 .                 (5) ABl. Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 18 . 5 . 79                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 122/ 11
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 17 . Mai 1979
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Finn GUNDELACH
                                                                                        Vizepräsident
                                                                   ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 17 . Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattun
                                                         gen für Reis und Bruchreis
                                                                                                        (ECU / Tonne)
                  Nummer
                      des
                                                                                                          Betrag
                                                                   Warenbezeichnung                         der
                Gemeinsamen
                  Zolltarifs
                                                                                                       Erstattungen
                   10.06             Reis :
                                     A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                           II . Geschälter Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger
                                                    für Ausfuhren nach :
                                                    — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz         109,00
                                                    — den anderen Drittländern
                                     B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                            I. Halbgeschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger
                                           II. Vollständig geschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger
                                                    für Ausfuhren nach :
                                                    — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz sowie
                                                        für die Bestimmungen, genannt in Artikel 3 der
                                                        Verordnung (EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                        sion (')                                         136,00
                                                    — den anderen Drittländern
                                     C. Bruchreis
            (!) ABl . Nr. L 25 vom 17. 1 . 1975, S. I.
             NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom
                     28 . 5. 1977) bestimmt sind.