CELEX: 31991R1181
Language: de
Date: 1991-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1181/91 der Kommission vom 6. Mai 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsichen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985

Avis juridique important

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31991R1181

Verordnung (EWG) Nr. 1181/91 der Kommission vom 6. Mai 1991 mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsichen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985  

Amtsblatt Nr. L 115 vom 08/05/1991 S. 0008 - 0010

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1181/91 DER KOMMISSION  vom 6 . Mai 1991  mit zusätzlichen Bestimmungen zur Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus ( EHM ) im Handel mit Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen,  Pfirsichen und Erdbeeren zwischen Spanien und der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 des Rates vom 23 . Oktober 1989 über die Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus bei Obst und Gemüse ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/89 der Kommission ( 2 ) wurde die Liste der Erzeugnisse festgelegt, die ab 1 . Januar 1990 dem ergänzenden Handelsmechanismus im Sektor Obst und Gemüse, nachstehend  "EHM" genannt, unterliegen . Zu diesen Erzeugnissen  gehören Tomaten, Salat, Endivie Eskariol, Karotten, Artischocken, Melonen, Aprikosen, Pfirsiche und Erdbeeren .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 245/90 ( 4), sind die Durchführungsvorschriften zum EHM für Obst und Gemüse festgelegt worden .  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 855/91 der Kommission ( 5 ) wurden für die genannten Erzeugnisse die in Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 genannten Zeiträume bis zum 19 . Mai 1991 festgelegt . Die voraussichtlichen Ausfuhren nach der restlichen  Gemeinschaft mit Ausnahme Portugals sowie die Lage auf dem Gemeinschaftsmarkt haben zur Folge, daß ein Zeitraum I jetzt für die betreffenden Erzeugnisse mit Ausnahme von Aprikosen und Pfirsichen festzulegen ist . Für Aprikosen und Pfirsiche sollte unter  Berücksichtigung der genannten Kriterien ein Zeitraum II vom 3 . bis zum 23 . Juni für Aprikosen und vom 27 . Mai bis zum 23 . Juni für Pfirsiche festgelegt werden .  Die Richtplafonds sind wegen der Marktempfindlichkeit dieser Erzeugnisse gemäß Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 für kurze Zeiträume festzulegen .  Zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des EHM werden die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 hinsichtlich der statistischen Erfassung und Verwendung der Ausgangspapiere für Lieferungen sowie die jeweiligen Mitteilungen der  Mitgliedstaaten angewandt .  Die Notwendigkeit des Vorliegens genauer Informationen rechtfertigt eine rasche Folge von handelsstatistischen Mitteilungen an die Kommission .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  ( 1 ) Für Tomaten, Kopfsalat, andere Salate, Endivie Eskariol, Karotten, Artischoken, Melonen und Erdbeeren der im Anhang aufgeführten KN-Codes werden die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgesetzt .  ( 2 ) Für Aprikosen des KN-Codes 0809 10 00 und Pfirsiche des KN-Codes ex 0809 30 00 werden  - die Richtplafonds gemäß Artikel 83 Absatz 1 der Beitrittsakte  und  - die Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 im Anhang festgelegt .  Artikel 2  ( 1 ) Für die Sendungen von Erzeugnissen gemäß Artikel 1 aus Spanien nach der übrigen Gemeinschaft mit Ausnahme von Portugal sind die Bestimmungen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 mit Ausnahme der Artikel 5 und 7 anwendbar .  Die in Artikel 2 Absatz 2 derselben Verordnung genannte Mitteilung erfolgt jedoch für die in der Vorwoche versandten Mengen jeden Dienstag .  ( 2 ) Die in Artikel 9 erster Unterabsatz der Verordnung ( EWG ) Nr . 3944/89 vorgesehenen Mitteilungen über die Erzeugnisse gemäß Artikel 1 Absatz 2, auf die ein Zeitraum II bzw . III anwendbar ist, erfolgen für die Vorwoche spätestens am Dienstag .  Bei Anwendung eines Zeitraums I erfolgen die Mitteilungen für den jeweiligen Vormonat spätestens am fünften Tag jedes Monats . Diese Mitteilungen enthalten gegebenenfalls die Angabe  "Fehlanzeige ".  Artikel 3  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 6 . Mai 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 312 vom 27 . 10 . 1989, S . 6 . ( 2 ) ABl . Nr . L 86 vom 31 . 3 . 1989, S . 35 . ( 3 ) ABl . Nr . L 379 vom 28 . 12 . 1989, S . 20 . ( 4 ) ABl . Nr . L 27 vom 31 . 1 . 1990, S . 14 . ( 5 ) ABl . Nr . L 86 vom 6 . 4 . 1991, S. 16 .    ANHANG  Zeiträume gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3210/89 und die in Artikel 83 der Beitrittsakte genannten Plafonds  Zeitraum vom 20 . Mai bis 30 . Juni 1991   Erzeugnis  KN-Code  Zeitraum      Tomaten  0702 00 90  I  Kopfsalat  0705 11 10  I  Andere Salate  0705 19 00  I  Endivie Eskariol  ex 0705 29 00  I  Karotten  ex 0706 10 00  I  Artischocken  0709 10 00  I  Tafeltrauben  0806 10 15  I  Melonen   0807 10 90  I  Erdbeeren  0810 10 10  I           Erzeugnis  KN-Code  Richtplafonds ( in Tonnen )  Zeitraum       Aprikosen  0809 10 00  20 . 5.   2 . 6 . 1991 :    I    3 . 6 .   9 . 6 . 1991 : 3 000  II    10 . 6 .   16 . 6 . 1991 : 3 000  II    17 . 6 .   23 . 6 .  1991 : 3 000  II    24 . 6 .   30 . 6 . 1991 :    I  Pfirsiche  ex 0809 30 00  20 . 5 .   26 . 5 . 1991 :    I    27 . 5 .   2 . 6 . 1991 : 7 500  II    3 . 6 .   9 . 6 . 1991 : 6 100  II    10 . 6 .   16 . 6 . 1991 : 5 600  II    17 . 6 .   23 . 6 . 1991 : 5 550  II    24 . 6 .   30 .  6 . 1991 :    I