CELEX: 31977D0445
Language: de
Date: 1977-06-24 00:00:00
Title: 77/445/EWG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1977 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Canberra Silicon (Li) X-Ray Detector' ' , Modell 7383 mit Alarmsystem, Modell 1785, von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

Avis juridique important

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31977D0445

77/445/EWG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1977 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Canberra Silicon (Li) X-Ray Detector' ' , Modell 7383 mit Alarmsystem, Modell 1785, von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 175 vom 15/07/1977 S. 0027 - 0027 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 4 S. 0066 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .   ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 24 . JUNI 1977   ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS  " CANBERRA SILICON ( LI ) X-RAY DETECTOR " , MODELL 7383 MIT ALARMSYSTEM , MODELL 1785 , VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  ( 77/445/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 10 . JANUAR 1977 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " CANBERRA SILICON ( LI ) X-RAY DETECTOR " , MODELL MODELL 7383 MIT ALARMSYSTEM , MODELL 1785 , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 3 . JUNI 1977 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM GERÄT UM EINEN SI-(LI- ) DETEKTOR MIT ALARMSYSTEM HANDELT , DURCH DAS DIE UNTERBRECHUNG DER HOCHSPANNUNG AUSGELÖST UND ANSCHLIESSEND PROGRESSIV WIEDER AUF IHREN SOLLWERT GEBRACHT WIRD .   DAS GERÄT WIRD IN DER NUKLEAR-SPEKTROMETRIE SOWIE IN EINER RÖNTGENFLUORESZENZANLAGE VERWENDET UND DIENT ZUR ERMITTLUNG VON SPURENELEMENTEN UND INSBESONDERE VON SCHWERMETALLEN IN DEN NAHRUNGSMITTELKETTEN . AUF GRUND SEINER BESONDEREN EIGENSCHAFTEN SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESER DETEKTOR SPEZIELL FÜR ÖKOLOGISCHE FORSCHUNGEN GEEIGNET ; ER BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WAREN ZUM GLEICHEN ZWECK VERWENDBARE UND MIT EINEM ALARMSYSTEM AUSGERÜSTETE WAREN VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT ERST AB DEM 1 . FEBRUAR 1977 VERFÜGBAR . DIE LIEFERFRISTEN DER IN BETRACHT KOMMENDEN HERSTELLER IN DER GEMEINSCHAFT WAREN ZUM ZEITPUNKT DER BESTELLUNG ERHEBLICH LÄNGER ALS DIE LIEFERFRIST FÜR DAS GERÄT , FÜR WELCHES DIE BEFREIUNG BEANTRAGT WURDE . ES SCHEINT SOMIT ANGEBRACHT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER CHARAKTER :  " CANBERRA SILICON ( LI ) X-RAY DETECTOR " , MODELL 7383 MIT ALARMSYSTEM , MODELL 1785 .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN VOR .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 24 . JUNI 1977   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION