CELEX: 31993R2542
Language: de
Date: 1993-09-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2542/93 der Kommission vom 15. September 1993 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1144/93 durchgeführte 16. Teilausschreibung

16 . 9 . 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 233/7
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2542/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . September 1993
                 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                 im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1144/93
                                              durchgeführte 16. Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     meinschaft und der Föderativen Republik Jugoslawien
GEMEINSCHAFTEN —                                                    (Serbien und Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht
                                                                    in Situationen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              7 der genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            der Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             Rechnung zu tragen.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 1 548/93 (2), insbesondere auf Artikel 19                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                   1144/93   der      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kommission vom 10 . Mai 1993 betreffend eine Daueraus­
schreibung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/                                        Artikel 1
oder Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3)
werden Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses
                                                                    (1)    Für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1 144/93
Zuckers durchgeführt.
                                                                    durchgeführte 1 6. Teilausschreibung für Weißzucker wird
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                       eine Ausfuhrerstattung von höchstens 41,760 ECU je 100
Nr. 1144/93 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                 kg festgesetzt.
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der              Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .                   Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
Nach Prüfung der Angebote sind für die 16. Teilaus­                 gewährt werden .
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
festzulegen.
                                                                                             Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4) untersagt
den Handel zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­                  Diese Verordnung tritt am 1 6. September 1 993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15. September 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
 (2) ABl. Nr. L 154 vom   25. 6. 1993, S. 10.
 (J) ABl. Nr. L 116 vom   12. 5. 1993, S. 5.
 (4  ABl. Nr. L 102 vom   28. 4. 1993, S. 14.