CELEX: 51989PC0252
Language: de
Date: 1989-06-01
Title: UEBERPRUEFTER VORSCHLAG FUER EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES ZUR FESTLEGUNG EINES ERSTEN SPEZIFISCHEN PROGRAMMS FUER FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG IM BEREICH DER MEERESWISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE ( MAST ) ( GEMAESS ARTIKEL 149 - 2 ( D ) DES EWG-VERTRAGES VON DER KOMMISSION VORGELEGT )

KOMMISSION DE* EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                       end
                                          KOM (89) 252     9« -srN 162
                                          Brüssel, den ,    . Juni 1989
          ÜBERPRÜFTER VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
          ZUR FESTLEGUNG EINES ERSTEN SPEZIFISCHEN PROGRAMMS FÜR
                FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG IM
          BEREICH DER MEERESWISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE (MAST)
               (gemäss Artikel 149 - 2(d) des EWG-Vertrages
                       von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                               TEIL I
     UBERPRUFTER VORSCHLAG FUR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
    ZUR FESTLEGUNG EINES ERSTEN SPEZIFISCHEN PROGRAMMS FUR
           FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG IM
     BEREICH DER MEERESWISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE (MAST)
           (gemäss Artikel 149 - 2(d) des EWG-Vertrages
                  von der Kommission vorgelegt)
(ursprünglich CCM(88) 587 entgültig - SYN 162, 27 Oktober 1988)
                             TEIL II
        ERKLÄRUNG DER KOMMISSION ZU DEN Ä©ERUNGSANTRÄGEN
       DES PARLAMENTS, DIE DIE KOMMISSION NICHT ÜBERNIMMT
 ---pagebreak---                          TEIL I
 UBERPRUFTER VORSCHLAG FÜR EINE ENTSCHEIDUNG DES RATES
   ZUR FESTLEGUNG EINES ERSTEN SPEZIFISCHEN PROGRAMMS
      FUR FORSCHUNG UND TECHNOLOGISCHE ENTWICKLUNG
IM BEREICH DER MEERESWISSENSCHAFT UND TECHNOLOGIE (MAST)
                                                         3
 ---pagebreak---                             ENTSCHEIDUNG DES RATES
                             vom
                 zur Fes"legung eines spezifischen Programms
                   für Forschung und Entwicklung im Bereich
               der Meereswissenschaft und -technologie (MAST)
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts
gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 130 q Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission
                                                   (2)
in Zusammenarbeit mit dem Europaischen Parlament
                                                            (3)
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses
(1) ABl. Nr. C 298 vom 23.11.1988, S. 17.
(2) Stellungnahme vom Ib. Februar 1989 (noch nicht im Amtsblatt. vfroll<Tit
    licht) und Beschluss vom                  (noch nicht im Amtsblatt
    veröffentlicht).
(3) Stellungnahme vom 22. Februar- 1989 (noch nicht im Amtsblatt veröffent
    licht).
5273/89                                         KB/un                    IT"
                                                                             4
 ---pagebreak--- in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 130 k des Vertrags erfoigt die Durchführung des Rahmenpro-
gramms im Wege spezifischer Programme, die innerhalb einer .jeden Aktion
entwickelt werden.
Mit dem Beschluss 87/516/Euratom,EWG     , geändert durch den
Beschluss 88/193/EWG,Euratom    , hat der Rat ein gemeinschaft1iehes
Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (1987-19.^1)
verabschiedet, das unter anderem Aktionen zur Erschliessung des Meeres-
bodens und zur Nutzung der Meeresressourcen vorsieht.
Der Beschluss 87/516/Euratom,EWG (1) sieht als besonderes Ziel der gemein-
schaftlichen Forschung die Stärkung der technologischen und wissenschaft-
lichen Grundlagen der europäischen Industrie, insbesondere in strategischen
Sektoren der Spitzentechnologie, vor sowie die Unterstützung der Industrie,
um sie auf internationaler Ebene wettbewerbsfähiger zu machen; nach dem-
selben Beschluss ist eine Gemeinschaftsaktion dann gerechtfertigt, wenn
sie, unter Beachtung des Strebens nach wissenschaftlicher und technischer
Qualität, unter anderem zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalts der Gemeinschaft und zur Förderung ihrer harmonischen Gesamt -
entwicklung beiträgt. Das MAST-Programm soll zum Erreichen dieser Ziele
beitragen.
(1) ABl. Nr. L 302 vom 24.10.1987, S. 1.
(2) ABl. Nr. L 89 vom 6. 4.1988, S. 35.
52 73789                                       KB7ün~
                                                                             ^
 ---pagebreak--- Das Europäische Parlament hat die Notwendigkeit der Kooperation, der
Koordination und der Komplementarität der nationalen Politiken im Bereich
der Ozeanographie und der Meerestechnologie hervorgehoben und der Kommis-
sion die Durchführung < iner Reihe diesbezüglicher Aktionen im Zusammenhang
mit dem Rahmenprogramm, einschliesslich eines spezifischen Programms für
Meereswissenschaft und -technologie empfohlen.
Andere Gemeinschaftsprogramme (beispielsweise über Umweltschutz,
Klimatologie und Naturkatastrophen, Fischereiwesen, technologische
Entwicklung im Kohlenwasserstoffsektor, nichtnukleare Energie sowie
bestimmte Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle) betreffen Themen
auf dem Gebiet der Meereswissenschaft und -technologie, keines ist jedoch
speziell auf die Meeresforschung ausgerichtet.
Im gegenwärtigen Kontext einer zunehmenden Industrialisierung wird die
Meeresumwelt und vor allem die Küstenumwelt zunehmend belastet.
Es besteht weitgehend Übereinstimmung darüber, dass gute Grundlagenkennt-
nisse und zuverlässige Vorhersageverfahren für ein Langzeitmanagement sowie
für Schutzstrategien in bezug auf die Meeresumwelt unabdingbar sind.
5273/89                                       KB/un                    D
                                                                     - 3-
                                                                            6
 ---pagebreak--- Zur Verwirklichung dieser Ziele kann durch eine effiziente Koordinierung
der Forschungsprogramme der Mitgliedstaaten sowie die gemeinsame Pur ch f iih-
rung europäischer Vorhaben auf dem Gebiet der- Meereswissens<haft und  tech-
nologie viel erreicht werden.
Die Beteiligung bestimmter europäischer Drittländer an einem gemeinschaft-
lichen Forschungs- und Entwicklungsprogramm auf dem Gebiet der Meeres-
wissenschaft und -technologie würde von Nutzen sein.
Der Ausschuss für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) hat
seine Stellungnahme abgegeben -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                 Artikel 1
Für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wird ein spezifisches Programm
für Forschung und technologische Entwicklung auf dem Gebiet der Meeres-
wissenschaft und -technologie (MAST) mit dreijähriger Laufzeit, beginnend
am           , beschlossen; dieses Programm ist in Anhang I festgelegt.
                                 Artikel 2
Der Mittelbedarf für die Beteiligung der Gemeinschaft an der Durchführung
des Programms wird auf 50 Mio. ECU veranschlagt; darin sind die Kosten für-
einen Personalbestand von 13 Mitarbeitern enthalten.
Eine vorläufige Aufschlüsselung dieser Mittel ist in Anhang II festgelegt.
5273/89                                        KB/un                    D
                                                                     - -1 -
                                                                           1
 ---pagebreak---                                  Artikel 3
Einzelheiten der Programmdurchführung sind in Anhang III festgelegt.
                                 Artikel 4
Im zweiten Jahr der Laufzeit überprüft die Kommission das Programm und legt
dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Ergebnisse
dieser Prüfung vor. Soweit erforderlich, werden diesem Bericht Vorschläge
für die Änderung oder Erweiterung des Programms beigefügt.
Die Kommission unterzieht nach Abschluss des Programms die erzielten Ergeb-
nisse einer Bewertung und erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat
darüber Bericht.
Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Berichte werden unter Bezugnahme auf
die in Anhang I der vorliegenden Erklärung genannten Zielsetzungen gemäss
Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses 87/516/Euratom,EWG erstellt.
5273/89                                       KB/un                   I)
                                                                            1
 ---pagebreak---                                  Artikel 5
Die Kommission sorgt für die Durchführung des Programms.
Sie wird dabei von einem Ausschuss mit beratender Funktion (nachstehend
"Ausschuss" genannt) unterstützt, der sich aus Vertretern der Mitglied-
staaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz
führt.
Die von der Kommission geschlossenen Verträge regeln die Rechte und Pflich-
ten aller Parteien und insbesondere die Verbreitung, den Schutz und die
Verwertung der Forschungsergebnisse.
                                 Artikel 6
 (1) Der Vertreter der Kommission unterbreitet dem Ausschuss einen Entwurf
der zu treffenden Massnahmen. Der Ausschuss gibt - erforderlichenial1 s
durch Abstimmung - eine Stellungnahme innerhalb einer Frist ab, die der
Vorsitzende unter Berücksichtigung der Dringlichkeit der betreffenden Frage
festsetzen kann.
5273/89                                       KB/un
                                                                          1
 ---pagebreak--- (2)  Die Stellungnahme wird in das Protokoll aufgenommen; darüber hinaus
hat jeder Mitgliedstaat das Recht zu verlangen, dass sein Standpunkt im
Protokoll festgehalten wird.
(3)  Die Kommission berücksichtigt soweit wie möglich die Stellungnahme des
Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuss darüber, inwieweit sie seine
Stellungnahme berücksichtigt hat.
                                  Artikel 7
Die in Artikel 6 festgelegten Verfahren gelten insbesondere für
- den Inhalt der Ausschreibungen;
- die Beurteilung der vorgelegten Vorhaben und des veranschlagten Betrags
  für die Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Vorhaben;
- Abweichungen von den in Anhang III enthaltenen allgemeinen Vorschriften
  für die Beteiligung der Gemeinschaft;
5273/89                                       Kü/un                    D
                                                                    - 7
                                                                            /c
 ---pagebreak--- - die Beteiligung der in Artikel 8           bezeichneten Organisationen und
  Unternehmen mit Sitz ausserhalb der Gemeinschaft an einem Vorhaben;
- Anpassungen der in Anhang II vorgesehenen vorläufigen Aufschlüsselung der
  Mittel;
- die für die Bewertung des Programms zu treffenden Massnahmen;
- Vereinbarungen über die Verbreitung, den Schutz und die Verwertung der im
  Rahmen des Programms erzielten Forschungsergebnisse.
                                  Artikel 8
(1)   Die Kommission wird ermächtigt, gemäss Artikel 130 n des Vertrags mit
internationalen Organisationen, mit den an der Europäischen Zusammenarbeit
auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung (COST)
teilnehmenden Drittländern und mit europäischen Ländern, die mit der
Gemeinschaft Rahmenabkommen über wissenschaftliche und technische Zusammen-
arbeit geschlossen haben, Abkommen mit dem Ziel auszuhandeln, sie ganz oder
teilweise an dem Programm zu beteiligen.
527 V 89                                       KB/un                    I)
                                                                       H
 ---pagebreak--- 2. In den Fällen, in denen zwischen europäischen Drittstaaten und den
   Europäischen Gemeinschaften Rahmenabkommen über wissenschaftliche
   und    technische    Zusammenarbeit    existieren,     können    sich
   Organisationen und Unternehmen aus diesen Ländern an den Vorhaben
   dieses Programms beteiligen.
3. Ein ausserhalb der Gemeinschaft ansässiger Auftragnehmer, der als
   Partner an einem im Rahmen des Programms durchgeführten Projekt
   teilnimmt,   hat  kein   Anrecht   auf  eine  für   dieses   Programm
   vorgesehene   Finanzierung   der  Gemeinschaft.   Der   Auftragnehmer
   beteiligt sich an den allgemeinen Verwaltungsausgaben.
                           Artikel 9
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   Geschehen zu Brüssel am
                                        Im Nahmen des Rates
                                           Der Präsident
                                                                         41
 ---pagebreak---                                                                              ANHANG I
                             ZIELSETZUNG DFS PROGRAMMS
      Das Programm MAST hat folgende Ziele:
 - Beitrag zur Erweiterung der Kenntnisse über die Meeresumwelt im Hinblick auf
   die Verbesserung ihrer Bewirtschaftung und ihres Schutzes sowie die Vorhersage
   von Veränderungen;
- Förderung der Entwicklung neuer Technologien zur Exploration, zum Schutz und
   zur Nutzung der Meeresressourcen;
- Verbesserung der Koordinierung und Kooperation sowie des Informations-
   austausches zwischen nationalen marinen Forschungs- und Entwicklungsprogrammen
   in den Mitgliedstaaten sowie Erhöhung der Effizienz dieser Programme durch
   bessere Nutzung der Forschungseinrichtungen;
- Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in den entsprechenden Sektoren;
- Beitrag zur Stärkung dos wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der
   Gemeinschaft durch intensivere Einbeziehung von Forschern aller Mitgliedstaa-
   ten, so dass - unter Beachtung des Strebens nach wissenschaftlicher und tech-
   nischer Qualität - der Technologietransfer und die gemeinsame und effizientere
   Benutzung von Einrichtungen gefördert und zugleich die wissenschaftlichen und
   technologischen Grundlagen der Gemeinschaft gestärkt werden;
- Schaffung der technischen Grundlagen und Förderung der Entwicklung gemeinsamer
   Normen, Standards und Entwurfsrichtlinien im Hinblick auf die Vollendung des
   Binnenmarktes im Jahre 1992;
- Erleichterung der Ausbildung und des Austausches von Personal;
- möglichst weitgehende Unt.orstütxiing der Ij^tei l igung der Gemeinschaft an inter-
   nationalen ozeanographisehen Programmen
5273/89                                                 KB/un
ANHANG I
 ---pagebreak---                                                                              ANHANG I
                                ANHALT DES PROGRAMMS UND
                          VORLÄUFIGE AUFSCHLÜSSELUNG DER MITTEL
                                                                  Vorläufige
                                                                Aufschlüsseln £
Teil I : Grundlagen- und angewandte Forschung auf dem                30-35%
           Gebiet der Meereswissenschaften
Zielsetzung ist die Untersuchung der Struktur, der Stabilität und der Dynamik der
Meeresumwelt, auch unter Berücksichtigung der Qualität des Meerwassers sowie d<-r
Fauna und Flora. Die Betonung liegt auf Küstengewässern und den Meeren, von denen
die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft umgeben sind (Ostsee, Ostatlantik nördlich
des Wendekreises, Irische See, Mittelmeer und Nordsee).
 1. Erstellung von Modellen
     Das Hauptziel ist die Erstellung von Systemen, die die Entscheidungsfindung
     für eine bessere Bewirtschaftung der Meeresumwelt unterstützen.
     1.1. Kontinentalschelf und regionale Meeresgebiete
           Entwicklung von dreidimensionalen Modellen und von Systemen der vierten
           Generation für die Bewirtschaftung von Schelf und regionalen Meeresge-
           bieten.
     1.2. Küs tenjcwässer
           Vergleich und Verbesserung der Modelle von Küstengewässern und -Strömun-
           gen sowie Integrierung' derselben in Modelle von regionalen Meeresgrbie-
           ten.
'•»27 3/H9                                               KB/un                     0
ANHANG II                                                                        I
 ---pagebreak---  ---pagebreak---      1.3. Modelle von Ökosystemen
           Förderung der Modellierung von marinen Ökosystemen, um biologische
          Vorgänge verstehen und somit zu wirklichkeitsbezogeneren Bewirtschaf-
          tungssystemen gelangen zu können.
     1.4. Koordinierung der Modellierung innerhalb der Gemeinschaft
 2. Ozeanographie
    Das Schwergewicht liegt auf multidisziplinären Studien von Prozessen als
    Beitrag zu einem besseren Verständnis der Meeressysteme.
    2.1. Zirkulation und Austausch von Wassermassen
          Bestimmung der vorherrschenden physikalischen Kräfte und Ermittlung des
          Einflusses von Faktoren sowie Bewertung des Austausches an der Schnitt-
          stelle zwischen Ozean und Schelf.
    2.2. Biogeochemische Zyklen und Flüsse
          Bestimmung der wichtigsten Bahnen und Lagerstätten in biogeochemischen
          Prozessen.
    2.3. Schnittstellen und Grenzprozesse
          Verständnis der Mechanismen, die für den Austausch von Stoffen und
          Energie an den Grenzen der Meeressysteme massgeblich sind.
    2.4. Biologische Prozesse
          Besseres Verständnis der biologischen Prozesse in der Meeresumwelt,
          insbesondere in bezug auf die physikalischen und chemischen Determinan-
          ten.
b273/89                                                KB/un                   D
ANHANG II                                                                    -2
                                                                                  AS
 ---pagebreak---     2.5. Sedimentbezogene Prozesse
         Verbesserung der Kenntnisse über Sedimentierungsprozesse im Hinblick auf
         eine ausgewogene Entwicklung der Ressourcen und der Nutzungsmöglichkeiten
         des Meeresbodens und der Küste.
Teil II: Küstenzonenkunde und Küsteningenieurwesen           15-20%
Untersuchung von Küstenproblemen und -prozessen (einschliesslich Küstenschutz)
und Entwicklung besserer Entwurfskriterien für das Küsteningenieurwesen.
 1. Küsten-Morphodynamik
    Verständnis und Vorhersage von Veränderungen der Küstenmorphologie.
2. Küsten-Ökosysteme
    Verbesserung der Kenntnisse über die vorherrschenden physikalischen, chemi-
    schen und biologischen Prozesse in Küstengewässern.
3. Meteomarine Vorhersagen
    Schaffung einer Grundlage zur besseren Modellierung und Vorhersage von Wellen,
    insbesondere im Hinblick auf die Erstellung von Entwürfen im Küsteningenieur-
    wesen.
4. Küsteningenieurwesen
    Untersuchung von Küstenschutz-Problemen (Dämme und Aufschüttung der Strände
    usw.) sowie Vorbereitung auf das zu erwartende Ansteigen des Meeresspiegels.
5273/89                                              KB/un                    D
ANHANG II                                                                  -3
                                                                                   S
 ---pagebreak---  Tei I I I_j : Meerestechnologie                                              30-3'. \
 Das Schwergewicht liegt hauptsächlich auf d'ji Förderung der Entwicklung neuer
 Messgeräte und allgemein nutzbarer Technologien, die zur Weiterentwicklung der
 Meereswissenschaft erforderlich sind.
  1. Wissenschaftliche Messgeräte
     Förderung der Entwicklung von neuen Sensoren sowie von Instrumentenpaketen und
     -Systemen, insbesondere für Langzeit-In-Situ- und Fernmessungen.
 2. Allgemeine innovative Technologien
     Unterstützung der Forschung und Entwicklung in kritischen Bereichen der Unter-
     wasserkommunikation, der abbildenden Systeme und der Robotertechniken.
 3. Entwurfaspekte bei Grosseinrichtungen
     Durchführung von Untersuchungen über den Entwurf von spezialisierten Einrich-
     tungen, z.B. von Forschungsschiffen und bemannten oder unbemannten Lang-
     strecken-Tauchfahrzeugen.
4. Studien über Aussichten für die neunziger Jahre (Technologie und Ressourcen)
     Durchführung technisch-ökonomischer Durchführbarkeitsstudien zur Bewertung des
     Nutzens künftiger strategischer Initiativen.
r
 >273/89                                              KB/un                    D
ANHANG II                                                                   - 4•
                                                                                       1J
 ---pagebreak--- Teil IV: Unterstützende Tätigkeiten                                         10-15 %
Ziel ist die Verbesserung der Koordinierung, die Vermeidung von Doppelarbeit, die
kosteneffizientero Nutzung der Einrichtungen, die Verbesserung spezialisierter
Ausbildung, die Unterstützung des Technologietransfers und die Mitwirkung an der
Vornormung.
1. Europäisches Netzwerk für ozeanographische Daten und Informationen
    Errichtung eines gemeinsamen Systems zur Verbindung bestehender Zentren für
    ozeanographische Daten in Europa.
2. Koordinierung von Forschungsschiffen
    Einrichtung eines Kommunikationssystems zur Koordinierung von Forschungsreisen
    und zur gemeinsamen Nutzung von Ausrüstungen.
3. Fortgeschrittene Ausbildung
    Einrichtung von Fortgeschrittenenkursen sowie Forderung der Ausbildung und des
    Austausches von Personal.
4. Vermessungstechnik zur Bewertung der Ressourcen
    Unterstützung eines neuartigen gemeinsamen Vorgehens bei der Kartographierung
    sowie der bathymetrischen und hydrographischen Vermessung.
5. Vorbereitung von Normen und Standards
    Förderung der komparativen Erprobung und Kalibrierung ozeanographischer
    Instrumente und Systeme unter Berücksichtigung d'?r Erfordernisse des Umwelt-
    schutzes.
1)273/89                                              KÜ/un
ANHANG II
                                                                                    AÎ
 ---pagebreak---  6. Meeresbezogene Polarforschung und Forschung auf dem Gebiet der marinen
    Lithosphäre
    Unterstützung der Planung und der etwaigen Koordinierung europäischer
    Initiativen.
Die in die Kosten für die Durchführung des Programms einbezogenen Personal- und
Verwaltungskosten betragen 8,25 %.
5273/89                                              KB/un                   D
ANHANG II                                                                  -6
                                                                                /1
 ---pagebreak---                                                                    ANHANG III
                             DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS
      Das Programm umfasst mittels Forschungsverträgen auf Kostenteilungsbasis
durchgeführte Tätigkeiten, die nach einem Auswahlverfahren auf der Grundlage
einer im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Aufforderung
zur Abgabe von Vorschlägen vergeben werden. Das Programm kann auch in Form von
Studienverträgen, Koordinierungsaktionen, mittels der Gewährung von Ausbildungs-
und Mobilitätsstipendien und im Wege der Wissensvermittlung unter Berücksichti-
gung der entsprechenden Schutzvorschriften durchgeführt werden.
      Beteiligen können sich in der Gemeinschaft ansässige Industrieunternehmen -
einschliesslich kleiner und mittlerer Unternehmen -, Forschungsanstalten, Hoch-
schulen oder natürliche Personen oder mehrere der genannten Einrichtungen
gemeinsam.
      Forschungsvorhaben auf Kostenteilungsbasis, an denen sich Forschungszentren
(und/oder Hochschulen) und die Industrie beteiligen, sind besonders willkommen;
im Rahmen von Teil III, Meerestechnologie, kommen nur solche Vorhaben in
Betracht. Diese Vorhaben sollen im allgemeinen von Teilnehmern aus mehr als einem
Mitgliedstaat durchgeführt werden.
     Bei Verträgen auf Kostenteilungsbasis beträgt die Beteiligung der Gemein-
schaft bis zu 50 % der Gesamtkosten. Werden Vorhaben von Hochschulen und
Forschungsinstituten durchgeführt, so kann die Gemeinschaft jedoch bis zu 100 %
der zusätzlich anfallenden Kosten übernehmen.
5273/89                                    ' "        KB/un                    D
ANHANG III                                                                 - 1-
                                                                                  l
 ---pagebreak---                                  TEIL II
            ERKLÄRUNG DER KOMMISSION ZU DEN ÄNDERUNGSANTRÄGEN
           DES PARLAMENTS, DIE DIE KOMMISSION NICHT ÜBERNIMMT
1. Anlässlich der Sitzung von 24. Mai 1989 nahm das Europäische Parlament
   in der zweiten Lesung des Gemeinsamen Standpunktes zu einem
   spezifischen Forschungs- und technologischen Entwicklungsprogranms auf
   dem Gebiet der Meeresforschung und Technologie den beigefügten
   Änderungsantrag an.
2. Obwohl die Kommission im Prinzip die Möglichkeit anerkennt, in
   Entscheidungen zu Forschungsprojekten, die Beziehung zwischen dem
   Begriff "der für notwendig gehaltene Betrag", dem Haushaltsverfahren
   und der      institutionellen   Zustimmung   zur Haushaltsregelung zu
   spezifizieren, erachtet sie die Einführung einer derartigen neuen
   Massnahme hinsichtlich bereits eingereichter Vorschläge als ungelegen,
   da sie die Annahme von betroffenen Programmen verzögern könnte.
3. Da sich Artikel 8, Absatz 1 nicht auf die Teilnahme von Organisationen
   und Unternehmen bezieht, die in Drittländern ausgesiedelt sind, kann
   die Kommission diesen Änderungsantrag nicht annehmen. Anzuwenden ist in
   diesem Fall Artikel 8, Absatz 2.
                                                                           Î4
 ---pagebreak---                                                                  ANLAGE
Änderungsantrag Nr. 1
Artikel 2
Artikel 2 is folgender Wortlaut anzufügen :
Die Kommission schlägt der Haushaltsbehörde jedes Jahr im Rahmen des
jährlichen Haushaltsverfahrens den Ansatz dieser Mittel für das Programm
nach dem tatsächlichen Bedarf des Bezugshaushaltsjahres und dem im
interinstitutionellen Abkommen enthaltenen finanziellen Vorausschauen vor.
Änderungsantrag Nr. 2
Artikel 7, vierter Gedankenstrich ist wie folgt zu ändern :
     die Beteiligung der in Artikel 8 Absatz 2 bezeichneten Qrganistionen
     und Unternehmen mit Sitz ausserhalb der Gemeinschaft an einem Vorhaben;
 ---pagebreak--- Kommission der Europäischen Gemeinschaften
KOM(89) 252 endg.
Überprüfter Vorschlag für eine
ENTSCHEIDUNG DES RATES
zur Festlegung eines ersten spezifischen Programms für Forschung und
technologische Entwicklung im Bereich der Meereswissenschaft und
Technologie (MAST)
(gemäß Artikel 149 Absatz 2 Buchstabe d EWG-Vertrag von der Kommis-
sion vorgelegt)
 1.6.1989
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L - 2985 Luxemburg
Serie: DOKUMENTE
 1989 — 22 Seiten — Format 21,0 * 29,7 cm
DE
ISSN: 0254-1467
ISBN: 92-77-50890-6
Katalognummer: CB-CO-89-241-DE-C
 ---pagebreak---                                             ISSN 0254-1467
 KOM(89) 252 endg.
 DOKUMENTE
 • •
 Uberprüfter Vorschlag für eine
 ENTSCHEIDUNG DES RATES
zur Festlegung eines ersten spezifischen
 Programms für Forschung und technologische
 Entwicklung im Bereich der
 Meereswissenschaft und Technologie (MAST)
(gemäß Artikel 149 Absatz 2 Buchstabe d EWG
Vertrag von der Kommission vorgelegt)
 16                                        1.6.1989
Katalognummer: CB-CO-89-241-DE-C
ISBN: 92-77-50890-6
€
KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN