CELEX: 31970R0237
Language: de
Date: 1970-02-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 237/70 der Kommission vom 9. Februar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

10 . 2 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 32/ 1
                                                            I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 237/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 9. Februar 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                               2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), (insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                     Artikel 1
                                                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :                             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
                                                               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                      Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.            Diese Verordnung tritt am 10. Februar 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 9. Februar 1970
                                                                        Für aie Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                             Jean REY
W ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
(8) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 32/2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   10. 2. 70
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 9. Februar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                   des
                             Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        59,83
                                10.01 B         Hartweizen                                      56,58 (!)
                                10.02           Roggen                                          42,73'
                                10.03           Gerste                                          50,19
                                10.04           Hafer                                           40,85
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          33,74 (2)
                                10.05 B         Anderer Mais                                    33,74
                                10.07 A         Buchweizen                                      30,98
                                10.07 B         Hirse aller Art. ausgenommen
                                                   Sorghum und Dan ( Millet                     40,58
                                10.07 C         Sorghum und Dan                                 36,43
                                10.07 D         Anderes Getreide                                  0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                   57,10
                                11.01 B         Mehl von Roggen                                <69,90
                               11.02 A I a      Grütze und Grieβ
                                                   von Hartweizen                               97,36
                               11.02 Alb        Grütze und Grieβ
                                                   von Weichweizen                             61,04
                          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert.
                          (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 238/70 DER KOMMISSION
                                                       vom 9. Februar 1970
               über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                        worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzuge­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            fügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide i1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                                  Artikel 1
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver-                        Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                        Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.                              (3) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 3 .