CELEX: 32009R0506
Language: de
Date: 2009-06-15 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 506/2009 der Kommission vom 15. Juni 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der garantiert traditionellen Spezialitäten (Olej rydzowy (g.t.S.))

16.6.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 151/26
            
         VERORDNUNG (EG) Nr. 506/2009 DER KOMMISSION
   vom 15. Juni 2009
   zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der garantiert traditionellen Spezialitäten (Olej rydzowy (g.t.S.))
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 509/2006 des Rates vom 20. März 2006 über die garantiert traditionellen Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 Unterabsatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Antrag Polens auf Eintragung der Bezeichnung „Olej rydzowy“ wurde gemäß Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 und unter Anwendung von Artikel 19 Absatz 3 der genannten Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).
            
         
               (2)
            
            
               Da bei der Kommission kein Einspruch gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 eingegangen ist, sollte diese Bezeichnung nunmehr eingetragen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Der Schutz des Namens gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 509/2006 wurde nicht beantragt —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführte Bezeichnung wird eingetragen.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 15. Juni 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 93 vom 31.3 2006, S. 1.
   
      (2)  ABl. C 244 vom 25.9.2008, S. 27.
   ANHANG
   Für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse gemäß Anhang I EG-Vertrag:
   
      Klasse 1.5.   Fette (Butter, Margarine, Öle usw.)
   
   Olej rydzowy (g.t.S.)