CELEX: 31985R1154
Language: de
Date: 1985-05-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1154/85 der Kommission vom 2. Mai 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 119/36                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              3 . 5. 85
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1154/85 DER KOMMISSION
                                                  vom 2. Mai 1985
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                         Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 GEMEINSCHAFTEN —                                             Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              ihrer Bestimmung notwendig machen.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des            Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame               festgesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert         raums abgeändert werden.
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                              lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                              tungen zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in             Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­             zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­              (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
glichen werden kann.                                              Verordnung (EWG) Nr. 855/84 Q,
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln             der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
von Getreide und über die Kriterien für die Festset­              während    eines  bestimmten    Zeitraums  für die
zung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen            Währungen der Gemeinschaft entsprechend
festgesetzt werden unter Berücksichtigung der Lage                vorhergehendem Gedankenstrich und nach
und der voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbar­              Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
keit des Getreides und seines Preises in der Gemein­              stellt wird.
schaft einerseits und der Preise für Getreide und
Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt andererseits.           Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär-,
 Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den              tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine              Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der
                                                             Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat­
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­        tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest­
                                                             zusetzen .
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .                                  Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht
                                                             innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3            Frist Stellung genommen —
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­
sichtigen sind.                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                                  Artikel 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert.
Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare            Die Erstattungen bei- der Ausfuhr der in Artikel 1
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung        Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreide­           2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
menge berechnet werden . Diese Mengen sind in der            Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Verordnung Nr. 1 62/67/EWG (4), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.                                Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                 Diese Verordnung tritt am 3 . Mai 1985 in Kraft.
O   ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984,   S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
O   ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S.  2574/67.               (*) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
O   ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 ,  S. 16.                 h ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 3 . 5. 85                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 119/37
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 2. Mai 1985
                                                                Für die Kommission
                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                    Vizepräsident
 ---pagebreak--- Nr. L 119/38                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              3 . 5. 85
                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 2. Mai 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
                    für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                                                                 Betrag
        Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             der
                                                                                              Erstattungen
         10.01 B I        Weichweizen und Mengkorn
                          für Ausfuhren nach :
                          — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                             22,50
                          — den anderen Drittländern                                              10,00
         10.01 B II       Hartweizen
                          für Ausfuhren nach :
                          — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein
                                                                                             I    10,00
                          — den anderen Drittländern                                              20,00
         10.02            Roggen
                          für Ausfuhren nach :
                          — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                             10,00
                          — den anderen Drittländern                                              20,00
         10.03            Gerste
                          für Ausfuhren nach :
                          — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                             45,00
                          — der Zone II b)                                                        52,00
                          — Japan
                          — den anderen Drittländern                                              10,00
         10.04            Hafer
                          für Ausfuhren nach :
                        ' — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                              —
                          — den anderen Drittländern                                               —
         10.05 B          Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                 —
         10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                     —
         10.07 C          Sorghum
                          für Ausfuhren nach :                                               I    30,00
                          — dem Sudan (3)
                          — den anderen Drittländern                                               —
      ex 11.01 A          Mehl von Weichweizen :                                             \\
                          — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                   30,00
                          —   mit einem   Aschegehalt von 521 bis 600                             30,00
                          —   mit einem   Aschegehalt von 601 bis 900                             26,50
                          —   mit einem   Aschegehalt von 901 bis 1 100                            24,50
                          —   mit einem   Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                          22,75
                          —   mit einem   Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                          20,50
 ---pagebreak--- 3 . 5. 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 119/39
                                                                                                                (ECU/Tonne)
                                                                                                                  Betrag
            Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                         der
                                                                                                               Erstattungen
        ex 11.01 B               Mehl, von Roggen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                             30,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                         30,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                       30,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                       30,00
             1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                      170,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                      160,00
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                          144,00
                                 — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                       136,00
             1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                 — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                             30,00
        (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
            hindurchgehen.
        (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
            hindurchgehen.
        (3) Für eine Ausfuhr, die aufgrund einer Ausschreibung für die Lieferung von Getreide im Rahmen einer Soforthilfe
            gemäß dem Abkommen von Lome durchzuführen ist.
        NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977),
                zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28. 2. 1985), bestimmt sind.