CELEX: 31978R0695
Language: de
Date: 1978-04-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 695/78 der Kommission vom 6. April 1978 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Isoglukose

7 . 4. 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 93 / 25
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 695 /78 DER KOMMISSION
                                                  vom 6. April 1978
                            zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Abschöpfung ist jeden Monat festzusetzen .
GEMEINSCHAFTEN —
                                                               Zur ordnungsgemäßen Anwendung der Abschöpfungs­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              regelung ist für die Berechnung der Abschöpfungen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                folgendes zugrunde zu legen :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des            :— für die Währungen , die untereinander zu dem Zeit­
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Vorschriften für Isoglukose (*), geändert durch die Ver­           Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein Umrech­
ordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbesondere auf Arti­              nungssatz, der sich auf die tatsächliche Parität die­
kel 3 Absatz 4,                                                    ser Währungen stützt,
                                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77                  hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 dieser Verord­               genannten     Gemeinschaftswährungen      festgestellt
nung genannten Erzeugnissen eine Abschöpfung erho­                 wird .
ben, die sich aus einem beweglichen und einem fe­              Nach alledem sind die Abschöpfungen für Isoglukose
sten Teilbetrag zusammensetzt.                                wie im Anhang angegeben festzusetzen —
Diese Teilbeträge sind in Artikel 3 Absatz 1 der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1 1 1 1 /77 definiert. Gemäß Verord­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 .
Juni 1977 über die Durchführungsbestimmungen be­                                      A rtikel 1
treffend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglu­
kose und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.                 Die Abschöpfungen gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Ver­
 192/75 (3) hat der in Artikel 3 der Verordnung (EWG)          ordnung (EWG) Nr. 1 1 1 1 /77 werden im Anhang die­
Nr. 1 1 1 1 /77 genannte feste Teilbetrag dem zu entspre­      ser Verordnung festgesetzt .
chen, der für die Festsetzung der Abschöpfung bei der                                  Artikel 2
Einfuhr von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B IIa)
des Gemeinsamen Zolltarifs gilt.                               Diese Verordnung tritt am 7. April 1978 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 6 . April 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
h) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 93/26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              7 . 4 . 78
                                                          ANHANG
                        zur Verordnung der Kommission vom 6. April 1978 zur Festsetzung der
                                             Einfuhrabschöpfungen für Isoglukose
                                                                                                          (RH)
              Nummer des
                                                                                              Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                         betrag
                Zolltarifs                                                                      je 100 kg
                                                                                               Trockenstoff
            17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma­
                               oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                               mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                               D. andere Zucker und Sirupe :
                                    I. Isoglukose                                                 35,70
            21.07              Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                               griffen :
                               F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                    III . Isoglukose                                              35,70