CELEX: 31991R2814
Language: de
Date: 1991-09-25 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2814/91 DER KOMMISSION vom 25. September 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für 5-tert-butyl-2,4,6-trinitro-m-xylen (musc-xylen) des KN-Codes ex 2904 20 90 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31991R2814

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2814/91 DER KOMMISSION vom 25. September 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für 5-tert-butyl-2,4,6-trinitro-m-xylen (musc-xylen) des KN-Codes ex 2904 20 90 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 271 vom 27/09/1991 S. 0011 - 0011

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2814/91 DER KOMMISSION  vom 25. September 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für 5-tert-butyl-2,4,6-trinitro-m-xylen (musc-xylen) des KN-Codes ex 2904 20 90 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG)  Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen  statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem  geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6,3 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 1988 aus  Drittländern.  Für 5-tert-butyl-2,4,6-trinitro-m-xylen (musc-xylen) des KN-Codes ex 2904 20 90 mit Ursprung in China beträgt die Bezugsgrundlage 41 000 ECU. Am 21. März 1991 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in  China die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die  Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 30. September 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:      KN-Code  Warenbezeichnung     ex 2904 20 90  5-tert-butyl-2,4,6-trinitro-m-xylen     Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 25. September 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.