CELEX: 31970R0115
Language: de
Date: 1970-01-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 115/70 der Kommission vom 22. Januar 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 17/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         23 . 1 . 70
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 115/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 22. Januar 1970
                   zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                              nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
                                                              wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (x), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere auf                                  Artikel 1
Artikel 11 Absatz 5, und
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­              Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Verord­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 2168/69 (3) und die später zu ihrer            erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­             gefügten Tabelle festgesetzt.
den.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                       Artikel 2
2168/ 69 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­              Diese Verordnung tritt am 23 . Januar 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 22. Januar 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                            J. DENIAU
                                                                     Mitglied der Kommission
  (*) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
 (s) ABl. Nr. L 276 vom 1 . 11 . 1969, S. 5.
 ---pagebreak--- 23 . 1 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 17/ 11
                                                             ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 22. Januar 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                            Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                       (RE / 100 kg)
           Nummer
              des
                                                                                           Drittländer
                                                                                                         AASM/
         Gemeinsamen
                                                      Warenbezeichnung                                     ÜLG
           Zolltarifs
            10.06        Reis :
                         A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                              (I) Reis in der Strohhülse                                      6,848        6,248
                             (II) Reis als nur enthülste Körner                               8,560        7,810
                         B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                              (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                  oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                  weniger als 2 betragen :
                                  (a) Reis, halb geschliffen                                11,029         9,570
                                  (b) Reis, ganz geschliffen                                11,746        10,228
                             (II) anderer :
                                  (a) Reis, halb geschliffen                                12,307        10,743
                                  (b) Reis, ganz geschliffen                                13,193        11,556
                         C. Bruchreis                                                         4,450        4,250