CELEX: 31967R0736
Language: de
Date: 1967-10-21 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 736/67/EWG der Kommission vom 20. Oktober 1967 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

Nr . 255 /6                    AMTSBLATT UEB EUBUtAlSUtlEIS LrtLMEili\bLitlAr TlLJyi                        2,\. 1(1 . OY
                               VERORDNUNG Nr. 736/67/EWG DER KOMMISSION
                                                   vom 20. Oktober 1967
                                         zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    führungsbestimmungen auf die Unterlagen, über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Kommission gegenwärtig verfügt, erfordert eine
                                                                  Änderung der zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe
                                                                   entsprechend der Anlage zu dieser Verordnung —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
     gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Rates vom 22. September 1966 über die Errich­
tung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fet­
te (*), insbesondere auf Artikel 27 Absatz (4),                                           Artikel • 1
     und in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
                                                                   ordnung Nr. 136/66/EWG wird in der Tabelle im
     Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/                  Anhang festgesetzt.
EWG vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung
 Nr. 463/67/EWG (2) festgesetzt worden.                                                   Artikel 2
     Die Anwendung der in der Verordnung Nr.                           Diese Verordnung tritt am 23 . Oktober 1967
463/67/EWG genannten Vorschriften und Durch­                       in Kraft .
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
               in jedem Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 20 . Oktober 1967
                                                                             Für die Kommission
                                                                                   A. USAI
                                                                                   Direktor
                                                          ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 20. Oktober 1967 zur Festsetzung der Beihilfe
                                                         für Ölsaaten
               Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 G) und Sonnenblumen­
                    kerne ( Nr. des GZT ex 12.01 G ) ( in RE / 100 kg), anwendbar ab 23 . Oktober 1967
                                                                Raps- und Rübsensamen     Sonnenblumenkerne
               Beträge der Beihilfe :                                            9,730              8,825
               Betrag der Beihilfe für den Fall der Festsetzung im voraus :
               — für den Monat Oktober :                                         9,805              8,903
               — für den Monat November :                                        9,985              8,903
               — für den Monat Dezember :                                       10,165              9,113
 0 ) ABl. Nr. 172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
  2) ABl . Nr. 200 vom 19 . 8. 1967, S. 6 .