CELEX: 62009TA0499
Language: de
Date: 2011-07-13 00:00:00
Title: Rechtssache T-499/09: Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011 — Evonik Industries/HABM (nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur) (Gemeinschaftsmarke — Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur darstellt — Absolutes Eintragungshindernis — Fehlende Unterscheidungskraft — Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009)

10.9.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 269/48
            
         Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011 — Evonik Industries/HABM (nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur)
   (Rechtssache T-499/09) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein auf einer Seite nach außen gewölbtes Rechteck in Purpur darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009)
   2011/C 269/105
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Evonik Industries AG (Essen, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Albrecht)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: zunächst S. Stürmann, dann S. Stürmann und G. Schneider und schließlich S. Stürmann und R. Manea)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Oktober 2009 (Sache R 491/2009-4) über die Anmeldung eines auf einer Seite nach außen gewölbten Rechtecks in Purpur als Gemeinschaftsmarke
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Evonik Industries AG trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 37 vom 13.2.2010.