CELEX: 31989R1598
Language: de
Date: 1989-06-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1598/89 DER KOMMISSION vom 8. Juni 1989 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Kostüme für Frauen der Warenkategorie Nr. 74 (lfd. Nr. 40.0740) mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31989R1598

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1598/89 DER KOMMISSION vom 8. Juni 1989 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Kostüme für Frauen der Warenkategorie Nr. 74 (lfd. Nr. 40.0740) mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 157 vom 09/06/1989 S. 0014 - 0014

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1598/89 DER KOMMISSION  vom 8. Juni 1989  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Kostüme für Frauen der Warenkategorie Nr. 74 (lfd. Nr. 40.0740) mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 12 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Kostüme für Frauen der Warenkategorie Nr. 74 (lfd. Nr. 40.0740) ist der Plafond auf 64 000 Stück festgesetzt. Am 29. Mai 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 12. Juni 1989 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie  // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0740   // 74 (1 000 Stück)   // 6104 11 00 6104 12 00 6104 13 00 ex 6104 19 00 6104 21 00 6104 22 00 6104 23 00 ex 6104 29 00   // Kostüme und Kombinationen aus Gewirken für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzuege   //    //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 8. Juni 1989  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 83.