CELEX: 31994R3085
Language: de
Date: 1994-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3085/94 der Kommission vom 16. Dezember 1994 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

17. 12. 94                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 325/45
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 3085/94 DER KOMMISSION
                                                vom 16. Dezember 1994
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,
                                                                sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         Nr. 2917/93 (6), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen           rungsbestimmungen erlassen .
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­           Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Rates Q, geändert durch die Verordnung (EG)
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         Nr. 3528/93 (8), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Absatz 2 Buchstabe b),                                          werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                 Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll               Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden         Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­           mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,               der Kommission (9), geändert durch die Verordnung (EG)
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            Nr. 547/94 (10), erlassen.
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3) betrifft die     Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkon­            Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
tingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,             in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 2720/94 der
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und          Kommission (") ausgesetzt.
Israel .
                                                                Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                    (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein           Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll               gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses       Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.        rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­          Ursprung in Israel erfüllt sind —
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                                                Artikel 1
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle              Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte,
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     a) dieser Verordnung,                                      bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes
                                                                ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle              zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     b) dieser Verordnung.                                                                Artikel 2
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2578/94 der Kommission (4)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­                Diese Verordnung tritt am 17. Dezember 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jeden:
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 16. Dezember 1994
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                                O ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
                                                                O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                      (8) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O ABl. Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S. 1 .                        0°) ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
(4) ABl . Nr. L 273 vom 25. 10. 1994, S. 4.                     (n) ABl. Nr. L 288 vom 9 . 11 . 1994. S. 22.