CELEX: 31975R3122
Language: de
Date: 1975-11-28
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3122/75 der Kommission vom 28. November 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren, der Tarifnummer 85.18, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 309 /72                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29 . 11 . 75
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3122/75 DER KOMMISSION
                                               vom 28 . November 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für elektrische Festkondensatoren, Dreh­
               kondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren, der Tarifnummer 85.18 ,
               mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr.
               3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                        werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               4 902 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Am 25 .
GEMEINSCHAFTEN —                                              November 1975 haben die Einfuhren in die Gemein­
                                                              schaft der genannten Waren mit Ursprung in den Län­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             dern und Gebieten, denen Zollpräferenzen gewährt
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               werden, den genannten Plafond erreicht. In Anbe­
                                                              tracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
                                                              3054/74, die die Beachtung eines Plafonds vorsieht,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des             besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung
in Entwicklungsländern (! ), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                            Artikel 1
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb           Ab 2. Dezember 1975 wird der Zollsatz, . der auf
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds, der in               Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates
Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt. Dieser           vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
entspricht der Summe des Wertes der cif-Einfuhren             die Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus den durch            führt :
dieses System begünstigten Ländern und Gebieten —
mit Ausnahme derjenigen, die bereits im Genuß von
                                                                 Nummer des
verschiedenen von der Gemeinschaft gewährten Zoll­               Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
präferenzregelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. des                   Zolltarifs
Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übrigen Län­
dern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits im            85.18                Elektrische Festkondensatoren, Drehkon­
Genuß dieser Regelungen sind.                                                       densatoren und andere einstellbare Kon­
                                                                                    densatoren
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung
kann der Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden,
sobald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist.                                                                               Artikel 2
Für elektrische Festkondensatoren, Drehkondensato­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
ren und andere einstellbare Kondensatoren ist der Pla­         öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
fond gemäß der oben genannten Grundlage auf                    meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 28 . November 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .