CELEX: 31997R1078
Language: de
Date: 1997-06-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1078/97 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

13 . 6 . 97         | DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 156/51
                                    VERORDNUNG ( EG) Nr. 1078/97 DER KOMMISSION
                                                            vom 12. Juni 1997
                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                                 Feingrieß von Weizen oder Roggen
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                         Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
   GEMEINSCHAFTEN —                                                     Roggen muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
                                                                        tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
   Gemeinschaft,                                                        berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung
                                                                        (EG) Nr. 1501 /95 festgesetzt worden .
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des
   Rates vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Markt­                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
   organisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die            dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
   Verordnung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbe­                Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
   sondere auf Artikel 13 Absatz 2,                                     mung notwendig machen .
   in Erwägung nachstehender Gründe:                                    Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
                                                                        setzt werden; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abgeän­
                                                                        dert werden .
  Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt,
  daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
  Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben              Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
  Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                  rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
  diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­              schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
  tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                       Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge .
  Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EG)                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  Nr. 1501 /95 der Kommission vom 29 . Juni 1995 mit                   schusses für Getreide —
  Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)
  Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei
  Störungen         im     Getreidesektor        zu     treffenden
                                                                                                Artikel 1
 Maßnahmen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EG) Nr. 95/96 (4), aufgeführt sind .                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                       Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
  Da nach einigen Bestimmungen 15 000 Tonnen Mais                      Nr. 1766/92 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen ,
 ausgeführt werden könnten, sollte das Verfahren nach                  in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.
 Artikel 7 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 der
 Kommission (■'), zuletzt geändert durch die Verordnung                                         Artikel 2
 (EG) Nr. 932/97 (A), angewandt werden . Bei der Festset­
 zung der Erstattungen ist dem Rechnung zu tragen .                    Diese Verordnung tritt am 13 . Juni 1997 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 12. Juni 1997
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                              Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
  2 ABl . Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
V)   ABl .   Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.
(4)  ABl .   Nr. L 18 vom 24. 1 . 1996, S. 10 .
( 5) ABl.    Nr. L 117 vom 24. 5. 1995, S. 2.
(<)  ABl .   Nr. L 135 vom 27. 5. 1997, S. 2.
 ---pagebreak---  Nr. L 156/ 52             DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   13 . 6. 97
                                                                       ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 12. Juni 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für
                                 Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                            (ECU /Tonne)                                                                   (ECU /Tonne)
       Erzeugniscode          Bestimmung (')        Erstattungsbetrag                 Erzeugniscode         Bestimmung (')         Erstattungsbetrag
                         I                       \
    0709 90 60                                                                      1101 00 11 9000
    0712 90 19                      —                       —
                                                                                    1101 00 15 9100               —
                                                                                                                                           —
     1001 10 00 9200                —                       —
                                                                                    1101 00 159130                —                        —
                                                                                    1101 00 159150                —
     1001 10 00 9400
                                                                                                                                           —
                                                                                    1101 00 159170
     1001 90 91 9000                —                       —
                         Il                                                         1101 00 159180
    1001 90 99 9000                 —                       —
                                                                                    1101 00 15 9190
    1002 00 00 9000                                        —
                         Il                                                         1101 00 90 9000               —                       —
    1003 00 10 9000
                         Il                                                         1102 10 00 9500               01                     30,00
    1003 00 90 9000                 —                      —
                                                                                    1102 10 00 9700
    1004 00 00 9200                 —                      —
                                                                                    1102 10 00 9900               —
    1004 00 00 9400                                                                 1103 11 10 9200                                       -(2)
                                    —                      —
                                                                                                                  —
    1005 10 90 9000                 —                      —
                                                                                    1103 11 10 9400               —
                                                                                                                                          -O
    1005 90 00 9000                 03                  25,00 (-1)                  1103 11 10 9900               —                       —
    1007 00 90 9000                 02                     —
                                                                                    1103 11 90 9200               —
                                                                                                                                          -O
    1008 20 00 9000                 —                      —
                                                                                    1103 11 90 9800               —                       —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    01 alle Drittländer,
    02 andere Drittländer,
    03 Slowenien .
(2) Enthält das Erzeugnis gepreßten agglomerierten Grieß, wird keine Erstattung gewährt.
(') Die Ausfuhrerstattung wurde festgesetzt im Rahmen des in Artikel 7 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1162/95 vorgesehenen Verfahrens für eine Menge
    von 15 000 Tonnen Mais mit Bestimmung Slowenien .
NB: Die Zonen sind diejenigen, die in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30 . 7.
       1992, S. 20) bestimmt sind.