CELEX: 31985R2305
Language: de
Date: 1985-08-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2305/85 der Kommission vom 9. August 1985 betreffend die gemeinschaftliche Kontrolle der Ausfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten Staaten von Amerika

Nr . L 215 / 44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     12 . 8 . 85
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 2305 / 85 DER KOMMISSION
                                                     vom 9. August 1985
                   betreffend die gemeinschaftliche Kontrolle der Ausfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse nach
                                             den Vereinigten Staaten von Amerika
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    (2 ) Die Ausfuhrbescheinigungen sind wie folgt auszustel­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   len :
                                                                   a ) jede Bescheinigung darf sich jeweils nur auf eine Lizenz
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   oder Teillizenz beziehen ;
Wirtschaftsgemeinschaft ,
                                                                   b) auf jeder Bescheinigung ist in Feld 5 je nach Fall der
                                                                         Vermerk der Erzeugnisgruppe gemäß Anhang I einzu­
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2302 / 85 des
                                                                         tragen ;
Rates vom 6 . August 1985 über die Beschränkung der
Ausfuhr bestimmter Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten
Staaten von Amerika ( J ), insbesondere auf Artikel 4 Ab­
                                                                   c) die Bezeichnung der Erzeugnisse in Feld 5 der Durch­
satz 6 ,
                                                                         schriften der Bescheinigungen muß die NIMEXE-Kenn­
                                                                         ziffern enthalten ;
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 d) die Mengenangabe in metrischen Tonnen muß durch
                                                                         den Buchstaben T hinter der Zahlenangabe für ganze
                                                                         Tonnen , aber vor etwaigen Bruchteilen von Tonnen
Es ist festzulegen , wie die Ausfuhr bestimmter Stahlerzeug­
nisse nach den Vereinigten Staaten überwacht wird .                      gekennzeichnet werden ;
                                                                   e) jede Bescheinigung muß eine einzige Gesamtmenge aus­
Im Hinblick auf eine optimale Nutzung sämtlicher durch                   weisen ;
die Vereinbarung gebotener Ausfuhrmöglichkeiten muß
das Lizenzsystem so ausgelegt werden , daß die Ausfuhren           f) der Stempelabdruck, der von der Zollstelle , die die
so genau wie möglich erfaßt werden können .                              Ausfuhranmeldung angenommen hat, auf dem Original
                                                                         und den Durchschriften der Bescheinigung angebracht
                                                                         wird , muß leserlich den Namen dieser Zollstelle und
Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten müssen
                                                                         das Annahmedatum angeben;
ermächtigt werden , bei Verlust , Diebstahl oder Vernich­
tung einer Lizenz oder Bescheinigung geeignete Maßnah­             g) die Nummer der Bescheinigung ist in Feld 13 der Lizenz
men zu treffen —
                                                                         oder Teillizenz , auf die sich die Bescheinigung bezieht,
                                                                         zu vermerken .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                 ( 3 ) Die Ausfuhrlizenz ist binnen 15 Arbeitstagen nach
                                                                   dem Tag des Eingangs des Antrags zu erteilen . Lizenzen
                                                                   können nur bis zum Ende des zweiten Monats eines jeden
                                                                   Kalenderquartals ausgestellt werden .
                            Artikel 2
( 1 ) Die in Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr . 2302 / 85       (4 ) Die Lizenz gilt drei Monate ab dem Tag ihrer Ausstel­
vorgesehenen Ausfuhrlizenzen werden für die in Anhang I            lung. Jede Lizenz gilt jedoch nur für Ausfuhren , die bis zum
aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in der Gemein­               31 . Dezember 1985 getätigt werden .
schaft von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten
— im folgenden „ausstellenden Behörden" genannt —                  Werden jedoch im Falle von Versorgungsschwierigkeiten
gebührenfrei und nach Maßgabe der in Artikel 4 vorgesehe­          zusätzliche Mengen zugeteilt , so können Lizenzen mit einer
nen Bedingungen ausgestellt . Die Lizenzen werden auf              Geltungsdauer von mehr als drei Monaten ausgestellt wer­
Formblättern ausgestellt, die mit dem Muster in Anhang II          den ; in diesem Fall müssen diese Lizenzen und die entspre­
übereinstimmen und den Bestimmungen des Anhangs IV                 chenden Bescheinigungen den Vermerk „SPECIAL ISSUE"
genügen .                                                           tragen .
Für jede Ausfuhr dieser Erzeugnisse hat der Ausführer eine
Ausfuhrbescheinigung auf einem Formblatt gemäß dem
Muster in Anhang III und nach Maßgabe des Anhangs IV                                           Artikel 2
auszustellen .
                                                                   Auf Antrag des Inhabers einer Ausfuhrlizenz und gegen
                                                                   Vorlage dieses Dokuments können die zuständigen Behör­
                                                                   den der Mitgliedstaaten eine oder mehrere Teillizenzen
(') Siehe Seite 17 dieses Amtsblatts .                             ausstellen . Die Teillizenzen werden auf Formblätter ausge­
 ---pagebreak---  12 . 8 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 215 / 45
 stellt, die mit dem Muster in Anhang II übereinstimmen           (2 ) Eine nicht oder nicht vollständig ausgenutzte Lizenz ist
 und den Bestimmungen des Anhangs IV genügen . Eine               spätestens am achten Arbeitstag nach Ablauf ihrer Gel­
 Teillizenz darf nicht weiter geteilt werden.                     tungsdauer an die Behörde des Mitgliedstaats , der sie
                                                                  ausgestellt hat, zurückzusenden .
Wird eine Teillizenz ausgestellt, so werden die auf der
 Originallizenz angegebenen Mengen um den entsprechen­
 den Betrag verringert .
                                                                                             Artikel 6
 Die Teillizenzen haben die gleiche rechtliche Wirkung wie        ( 1 ) Das Original und die verlangten Durchschriften der
 die Originallizenzen , auf die sie Bezug nehmen .                Ausfuhrlizenz und der Bescheinigung sind zusammen mit
                                                                  der Ausfuhranmeldung der Zollstelle in der Gemeinschaft
                                                                  vorzulegen, bei der die Förmlichkeiten für die Ausfuhr der
                                                                  Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten Staaten von Amerika
                           Artikel 3                              erfüllt werden .
 ( 1 ) Die Ausfuhrlizenzen können von ihren Inhabern — im         Diese Zollstelle
 folgenden „die abtretenden Unternehmen" genannt — ganz
 oder teilweise an andere Herstellerunternehmen oder an
                                                                  a) nimmt die Abschreibung der auszuführenden Menge
Vertriebsunternehmen — im folgenden „Übernehmer"                        auf dem Original der Ausfuhrlizenz vor;
 genannt — unter den in Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung
 ( EWG ) Nr. 2302 / 85 festgelegten Bedingungen übertragen
 werden .                                                          b ) versieht das Original und die Durchschriften der
                                                                        Bescheinigung mit ihrem Sichtvermerk, gibt das Origi­
                                                                        nal dem Inhaber der Lizenz oder seinem Vertreter
 ( 2) Die Behörde , die die Lizenz ausgestellt hat, ist sowohl          zurück, damit es bei der Einfuhr den Zollbehörden der
von dem abtretenden Unternehmen, als auch vom Über­                     Vereinigten Staaten von Amerika vorgelegt wird , behält
 nehmer hiervon zu unterrichten. Diese Behörde trägt die                die für sie bestimmte Durchschrift ein und leitet der
 Übertragung unverzüglich in die Lizenz oder Teillizenz ein             Behörde , die die Lizenz ausgestellt hat, sowie der
 und unterrichtet die Kommission . Die Übertragung wird                 Kommission die jeweils für sie bestimmten Durchschrif­
vom Zeitpunkt der Eintragung an wirksam.                                ten zu .
(3 ) Wird nur ein Teil der Ausfuhrlizenz abgetreten, so wird      (2 ) Die Durchschriften der Bescheinigungen müssen der
für den übertragenen Teil eine Teillizenz erstellt.               Kommission innerhalb von drei Arbeitstagen nach Ablauf
                                                                  der Woche zugehen, in der die genannte Zollstelle sie mit
                                                                  ihrem Sichtvermerk versehen hat .
(4) Ist eine Lizenz an einen Übernehmer in einem anderen
Mitgliedstaat als dem, der die Lizenz ausgestellt hat, über­
tragen worden, so setzt die Behörde, die die Übertragung          ( 3 ) Werden die Bescheinigungen mit Zustimmung der
eingetragen hat, unverzüglich die zuständige Behörde des          Zollstelle, die sie mit ihrem Sichtvermerk versehen hat,
für den Übernehmer zuständigen Mitgliedstaats davon in            geändert oder für ungültig erklärt, so übermittelt diese
Kenntnis .                                                        Zollstelle der Behörde, die die Lizenz ausgestellt hat, und
                                                                  der Kommission die Durchschriften der geänderten oder für
(5 ) Jede Lizenz kann nur einmal übertragen werden .              ungültig erklärten Bescheinigungen innerhalb von drei
                                                                  Arbeitstagen nach Ablauf der Woche, in der sie die Ände­
                                                                  rung oder Ungültigkeitserklärung genehmigt hat.
                           Artikel 4                              (4) Die Übermittlung an die Kommission kann von den
                                                                  Mitgliedstaaten so geregelt werden, daß sie über eine von
Die von den Behörden eines Mitgliedstaats ausgestellten           ihnen zu diesem Zweck benannte Zentralstelle erfolgt.
Lizenzen oder Teillizenzen sowie die mit ihrem Dienststem­
pel versehenen Bescheinigungen , Angaben und Vermerke
haben in jedem anderen Mitgliedstaat die gleiche rechtliche
Wirkung wie die von den Behörden dieser Mitgliedstaaten                                      Artikel 7
ausgestellten Dokumente oder mit ihrem Dienststempel
versehenen Bescheinigungen , Angaben und Vermerke.                ( 1 ) Der Lizenzantrag muß folgende Angaben enthalten:
                                                                  — Beschreibung der Produkte mit Angabe der Erzeugnis­
                                                                        gruppe und der NIMEXE-Kennziffer gemäß An­
                           Artikel 5                                    hang I; die Angabe der NIMEXE-Kennziffer ist jedoch
                                                                        nicht erforderlich, wenn der Antragsteller erklärt, die
( 1 ) Eine vollständig ausgenutzte Lizenz ist spätestens am             beantragte Lizenz übertragen zu wollen; in diesem Fall
achten Arbeitstag nach ihrer vollständigen Ausnutzung an                ist die Kennziffer vom Übernehmer einzutragen;
die zuständige Behörde des Mitgliedstaats , der sie ausge­
stellt hat, zurückzusenden.                                       — die Mengen der Produkte in metrischen Tonnen;
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 46                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 12 . 8 . 85
 — Name oder Firma , Anschrift , Telefonnummer und                    ( 2 ) Die Mitteilung der Mitgliedstaaten enthält
       Telex-Nummer des Ausführers ;
                                                                      a ) eine Aufschlüsselung nach Erzeugnisgruppen gemäß
 — Name oder Firma und Anschrift des Empfängers ; diese                     Anhang I und bei den Angaben gemäß Absatz 1 Buch­
       Angaben sind jedoch nicht erforderlich , wenn der                    stabe b ) auch nach NIMEXE-Kennziffern ;
       Antragsteller erklärt , die beantragte Lizenz übertragen
       zu wollen ; in diesem Fall sind diese Angaben vom              b ) eine Aufschlüsselung nach Lizenzinhabern ;
       Übernehmer zu machen ;                                         c) die Angabe der Mengen der einzelnen Erzeugnisse, die
 — vorgesehener Zeitpunkt ( vorgesehene Zeitpunkte) der                     nur vorübergehend in die Vereinigten Staaten einge­
                                                                            führt werden und zur Wiederausfuhr in unverändertem
       Ausfuhr ;
                                                                           Zustand oder ohne wesentliche Veränderung bestimmt
 — gegebenenfalls die Angabe , daß die Erzeugnisse zur                      sind .
      vorübergehenden Einfuhr in die Vereinigten Staaten
      von Amerika und Wiederausfuhr in unverändertem                  ( 3 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission in den
      Zustand oder ohne wesentliche Veränderung bestimmt             ersten fünfzehn Tagen eines jeden Monats die Mengen mit,
       sind .                                                         für welche die Lizenzen im Vormonat verfallen sind .
 ( 2 ) Der Ausführer muß erklären , daß die Erzeugnisse              ( 4 ) Die Mitgliedstaaten leiten der Kommission von jeder
 ihren Ursprung in der Gemeinschaft haben und die Richtig­           Lizenz oder Teillizenz innerhalb von acht Tagen nach ihrer
keit der in dem Lizenzantrag enthaltenen Angaben bestäti­            Ausstellung eine Durchschrift zu .
gen .
                                                                     Sie übermitteln der Kommission ferner eine Durchschrift
( 3 ) Die Ausstellung der Lizenz gemäß Artikel 4 Absatz 1            jeder geänderten oder für ungültig erklärten Lizenz oder
der Verordnung ( EWG ) Nr . 2302 / 85 ist von der Vorlage            Teillizenz sofort nach der Änderung oder Ungültigkeitser­
einer Abschrift des Kaufvertrags abhängig , es sei denn , der        klärung.
Antragsteller erklärt, die beantragte Lizenz übertragen zu
wollen ; in diesem Fall ist die Abschrift des Kaufvertrags           ( 5 ) Stellt die Kommission fest , daß ein Mitgliedstaat
vom Übernehmer beizubringen.                                         Lizenzen über die ihm für eine bestimmmte Erzeugnisgrup­
                                                                     pe zugewiesene Quote hinaus ausgestellt hat, so teilt sie
                                                                     diesem Mitgliedstaat mit, daß die betreffenden Lizenzen
                              Artikel 8                              den geltenden Rechtsvorschriften zuwiderlaufen und die
                                                                     aufgrund dieser Lizenzen ausgestellten Bescheinigungen
Bei Verlust, Diebstahl oder Vernichtung des Originals einer          nicht als Bescheinigungen im Sinne der Vereinbarung ange­
Ausfuhrlizenz oder einer Bescheinigung können die zustän­            sehen werden können .
digen Behörden , die diese Dokumente ausgestellt oder mit
ihrem Sichtvermerk versehen haben , eine Zweitschrift aus­           ( 6 ) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
stellen oder mit ihrem Sichtvermerk versehen .
                                                                     anläßlich der in Absatz 1 vorgesehenen monatlichen Mittei­
                                                                     lungen alle zweckdienlichen Angaben über Verstöße gegen
Diese Lizenzen oder Bescheinigungen müssen in roter                  die Verordnung ( EWG ) Nr . 2302 / 85 und gegen diese
Schrift den Vermerk „DUPLIKAT" tragen .                              Verordnung sowie über die zur Ahndung getroffenen Maß­
                                                                     nahmen .
                              Artikel 9
( 1 ) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission in den
ersten zehn Tagen eines jeden Monats folgendes mit :                                             Artikel 10
a) die Mengen , für die im Vormonat Lizenzen ausgestellt
      worden sind ;                                                  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
                                                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
b ) die Mengen , die in dem Monat , der dem unter Buchsta­
      be a) genannten vorausgeht, ausgeführt worden sind .           Sie gilt ab 1 . August 1985 .
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat .
                   Brüssel , den 9 . August 1985
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                            Der Präsident
                                                                                          Jacques DELORS
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 215 / 47
                                                                      ANHANG 1
                                                             LISTE DER ERZEUGNISSE
                         NIMEXE-Kennziffer                     TS USA-Nummer                         Warenbenennung
                                                                      GRUPPE 11
                                                                  Legierter Walzdraht
            ex 73.10-11  ( 4 )( 2J )( 190 )                                       Walzdraht aus anderem legierten Stahl als nicht­
                      15  ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )                                    rostendem Stahl oder Werkzeugstahl :
            ex 73.63-21   ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )                    607.4100        — nicht angelassen , nicht behandelt und nicht teil­
                     29   ( 4 ) ( 2S ) ( 190 )                                        weise verarbeitet
            ex 73.73-23   ( 25 ) ( 68 ) ( 190 )                   607.5900        — angelassen , behandelt oder teilweise verarbeitet
                     24  ( 4 ) ( 25 ) ( 68 ) ( 190 )
                     25   ( 4 ) ( 25 ) ( 19 ° )
                     26   ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )
                     29   ( 4 ) ( 2S ) ( 190 )
                     33  ( 4 ) ( 25 ) ( 68 ) ( 190 )
                     34  ( 4 ) ( 2S ) ( 190 )
                     35   ( 4 )( 25 )( 190 )
                     36   ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )
                     39   ( 4 ) ( 25 ) ( 190 )
                                                                      GRUPPE 12
                                                                 Rund- und Flachdraht
            ex 73.10-30 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )                                       Stahldraht :
                     45 ( 4 )( Ä8 )(")                                            Flachdraht :
                     49 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
            ex 73.12-21 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                       Andere als legierte Stähle:
                     25 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S )                                       Nicht mit Metall überzogen , mit einer Dicke:
                     29 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )
                                                                  609.2000        — von nicht mehr als 0,01 Zoll
                     40 ( 4 )( 68 )( 7S )
                     51 ( 4 )( 68 )( 75 )                         609.2100        — mehr als 0,01 Zoll , aber nicht mehr als 0,05
                     59 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                           Zoll
                     61 ( 4 )( 68 )( 75 )                         609.2200        — mehr als 0,05 Zoll
                     63 ( 4 )(« 8 )( 7S )
                                                                                  Mit Metall überzogen , mit einer Dicke von :
                     65 ( 4 ) (") (")
                     75 ( 4 )( 68 )( 75 )
                                                                  609.2500        — nicht mehr als 0,01 Zoll
                     77 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S )                       609.2800        — mehr als 0,01 Zoll
                     81 ( 4 )( 68 )( 7S )                                         Legierter Stahl :
                     85 ( 4 )(* 8 )( 75 )
                     87 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                       Nicht mit Metall überzogen :
                     88 ( 4 )( Ä8 )( 7S )                                         — nicht mehr als 0,01 Zoll dick
                     89 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                       609.3040        — andere als nichtrostende Stähle
            ex 73.14-01 ( 4 )(")( 7S )( 147 )
                     1 1 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )                                 Über 0,01 Zoll dick:
                     !3 ( 4 ) ( 68 ) ( 7 5 ) ( 147 )              609.3340        — andere als nichtrostende Stähle
                     15 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )                               Mit Metall überzogen , mit einer Dicke von :
                     19 ( 4 )( 68 )( 7 5 )( 147 )
                                                                 609.3500         — nicht mehr als 0,01 Zoll
                     21 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )
                     41 ( 4 )( 68 )( 7J )( 147 )                  609.3600        — mehr als 0,01 Zoll , aber nicht mehr als
                     43 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )                                   0,05 Zoll
                     45 ( 4 ) («) ( 75 ) ( 147 )                 609.3700         — über 0,05 Zoll
                     49 ( 4 ) ( 68 ) ( 7S ) ( 147 )                               Runddraht :
                     81 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )
                     91 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )                               Anderer als legierter Stahl :
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 48                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        12 . 8 . 85
                       NIMEXE-Kennziffer                     TS USA-Nummer                         Warenbenennung
          ex 73.14-99 ( 4 ) ( fis ) ( 75 ) ( 147 )                              Unter 0,060 Zoll Durchmesser :
          ex 73.63-50 ( 4 )( 68 )( 75 )
                    74 («)(")(")                                                Mit nicht mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlen­
                    79 ( 4)(M)(7J )                                             stoff:
         ex 73.64-50 ( 4 ) ( 68 ) (")                           609.4010        — nicht mit Metall überzogen
                    75 ( 4 )( 68 )( 7S )                        609.4040        — mit Metall überzogen
                    79 ( 4 )(6 8 ) ( 75 )
          ex 73.66-40 ( 4 ) ( 68 ) ( 73 ) ( 147 )                               Mit mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlenstoff:
                    81 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )                 609.4055        — nicht mit Metall überzogen
                    86 ( 4 )( 68 )( 7S )( i «)                  609.4065        — mit Metall überzogen
                    89 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )
                                                                                Mit einem Durchmesser von 0,060 Zoll oder mehr :
          ex 73.73-53 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
                    55 ( 4 ) ( 6S ) ( 75 )                                      Mit nicht mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlen­
                    59 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                      stoff :
                    74 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                                      Nicht mit Metall überzogen :
                    83 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
                                                                609.4120        — Bindedraht
                    89 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )
          ex 73.74-51 ( 4 ) ( 68 ) (")                          609.4125        — andere
                    52 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 )                      609.4165        — mit Metall überzogen
                    53 ( 4 )(< 8 )(")
                    59 ( 4 )(« 8 )(")
                                                                                Mit mehr als 0,25 Gewichtsprozent Kohlenstoff:
                    74 ( 4 )( 68 )( 7 *)                        609.4315        — nicht mit Metall überzogen
                    83 ( 4 )( 68 )( 75 )                        609.4365        — mit Metall überzogen
                    89 ( 4 ) ( S8 ) ( 75 )                                      Legierter Stahl
          ex 73.76-13 ( 4 ) ( 6S ) ( 7J ) ( 147 )
                    15 ( 4 )( 68 )( 75 )( 147 )                                 mit einem Durchmesser von unter 0,060 Zoll :
                    16 ( 4 ) ( 68 ) ( 75 ) ( 147 )              609.4530        — anderer als nichtrostender Stahl oder Schnellar­
                    19 (4 ) ( ss ) ( 75 ) ( 147 )                                   beitsstahl
                                                                                mit einem Durchmesser von 0,060 Zoll oder mehr :
                                                                609.4560        — andere als nichtrostende Stähle oder Schnellar­
                                                                                    beitsstähle
                                                                                Anderer Draht :                                (
                                                                                Anderer als legierter Stahl :
                                                                609.7000        — nicht mit Metall überzogen
                                                                609.7200        — mit Metall überzogen
                                                                                Legierter Stahl :
                                                                609.7500        — nicht mit Metall überzogen
                                                                609.7600        — mit Metall überzogen
                                                                                Millinersdraht und anderer Draht mit Textilien
                                                                                oder anderem Material überzogen , das nicht voll­
                                                                                ständig aus Metall besteht:
                                                                642.9600        — verzinkter Draht , vollständig aus Rundstahl ,
                                                                                    nicht über 0,20 Zoll und nicht unter 0,075 Zoll
                                                                                    im Durchmesser , wenn mit Kunststoff überzo­
                                                                                    gen
                                                                642.9700        — andere
                                                                   GRUPPE 13
                                                                 Drahterzeugnisse
                                                                  A. Stacheldraht
              73.26-00                                     I    642.0200    I   Stacheldraht
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 215 / 49
                        NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                            Warenbenennung
                                                     B. Verzinkter Drahtzaun
            ex 73.27-20 ( 28 )                                           Verzinkter Drahtzaun , vollständig aus Runddraht,
                     31 ( 2S )                                           nicht über 0,20 Zoll und nicht unter 0,075 Zoll
                     41 ( 28 )                                           Durchmesser , auch mit Kunststoff überzogen :
                     91 ( 28 )
                                                                         Kettengliedzaun :
                                                       642.3510          — mit Kunststoff überzogen
                                                       642.3530          — anderer
                                                       642.3560          — geschweißt
                                                       642.3570          — anderer
                                                          C. Drahtstifte
            ex 73.31-92 ( 121 )                                          Drahtstifte , Nägel , Haken, Heftklammern und Stif­
                     96 ( 121 )                                          te aus Grundmetall :
                     97(i2i )
                                                                         Aus Stahl ( ausgenommen Artikel mit Köpfen aus
                     98 ( 121 )
                                                                         NE-Metallen ):
                                                                         Aus einem Stück :
                                                                         Hergestellt aus Runddraht:
                                                       646.2500          — unter 1 Zoll lang und unter 0,065 Zoll Durch­
                                                                             messer
                                                                             1 Zoll oder mehr lang und 0,065 Zoll oder
                                                                             mehr Durchmesser
                                                                         Abgerundeter Schaft :
                                                       646.2622          — nicht überzogen oder angestrichen
                                                       646.2624          — überzogen oder angestrichen , verzinkt
                                                       646.2626          — mit Vinyl , Harz oder Zement beschichtet
                                                       646.2628          — andere
                                                                         Andere :
                                                       646.2642          — nicht überzogen oder angestrichen
                                                       646.2644          — überzogen oder angestrichen , verzinkt
                                                       646.2646          — mit Vinyl , Harz oder Zement beschichtet
                                                       646.2648          — anders beschichtet
                                                       D. Paketverschlüsse
            ex 73.14-01 ( 148 )                                          Paketverschlüsse aus Stahl mit oder ohne Schnalle
                     11 ( 148 )                                          oder Schließbeschlag , auch mit Farbe oder einem
                     13 ( 148 )                                          anderen Stoff beschichtet :
                     15 ( 148 )                                          Aus Draht :
                     19 ( 148 )
                                                       642.9000          — Einzelschleifenverschlüsse aus Runddraht mit
                     21 ( 148 )
                     41 ( 148 )                                              einem Durchmesser von mehr als 0,055 , aber
                     43 ( 148 )                                              nicht mehr als 0,082 Zoll und einer Länge von
                     45 ( 148 )                                              7,5 oder mehr , aber nicht mehr als 10,5 Fuß
                     49 ( 148 )                        642.9100          — andere
                     81 ( 148 )
                     91 ( 148 )
                     99 ( 148 )
            ex 73.66-40 ( 148 )
                     81 ( 148 )
                     86 ( 148 )
                     89 ( 148 )
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 50                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          12 . 8 . 85
                       NIMEXE-Kennziffer          TS USA-Nummer                          Warenbenennung
          ex 73.76-13  ( 148 )
                    15  ( 148 )
                    16  ( 148 )                  ||
                    19  ( M8 )
          ex 83.13-90   ( 148 )
                                                         GRUPPE 14
                                                          Feinstblech
          ex 73.12-21 ( 186 )                                         Feinstblech , nicht geschnitten , nicht gepreßt und
                    25 ( 186 )                                        nicht auf nicht rechteckige Form gestanzt , nicht mit
                    29 ( 186 )                                        Metall überzogen und nicht plattiert:
                    88 ( 18S )                       607.6200         — gewellt oder gerippt
                    89 ( 186 )                       607.6400         — andere
          ex 73.13-49 ( 186 )
                    50 ( 186 )
                    88 ( 186 )
                    89 ( 186 )
         ex 73.64-50 ( 18<s )
                   79 ( 186 )
          ex 73.65-55 ( 186 )
                   70(1S6 )
         ex 73.74-51 ( 186 )
                   52 ( 186 )
                   53 ( , 86 )
                   54 ( 186 )
                   59 ( 186 )
                   83 ( 186 )
                   89 ( 186 )
         ex 73.75-11 ( 186 )
                    19 ( 186 )
                   63 ( 186 )
                   64 ( 186 )
                   69 ( 186 )
                   73 ( 186 )
                   79 ( 18S )
                                                         GRUPPE 15
                                                   Elektroblech und -band
         ex 73.08-01 ( 51 ) ( 124 )                                   Elektroblech ungeschnitten , ungepreßt und unge­
                   03 ( 51 )( 124 )                                   stanzt auf nicht rechteckige Form , nicht mit Metall
                   05 ( 51 ) ( 124 )                                  überzogen und nicht plattiert:
                   07 ( 51 ) ( 124 )                 607.9205         — gebeizt , aber nicht kaltgewalzt
                   21 ( S1 ) ( 124 )                 607.9210         — andere
                   25(»)P 4 )
                   29 ( 51)(124 )
                                                     608.3900         — Elektroband , ungeschnitten, ungepreßt und un­
                   41 ( 51 ) ( 124 )                                      gestanzt auf nicht rechteckige Form , mit einer
                   45 ( 5I ) ( 124 )                                      Dicke von mehr als 0,01 aber nicht mehr als
                   49 ( 51 )( 124 )                                       0,05 Zoll
         ex 73.12-11 ( 51 )( 124 )
                   19 ( 51 ) ( 124 )
                   25 ( 51 ) ( 124 )
                   29 ( 51 ) ( 124 )
                   88 ( S1 ) ( 124 )
                   89 ( 51 ) ( 124 )
         ex 73.13-11 ( S1 ) ( 124 )
                   16 ( 51 ) ( 124 )
                   19 ( 51 ) ( 124 )
                   23 ( J1 ) ( 124 )
                   26 ( 51 ) ( 124 )
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 215 / 51
                          NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                       Warenbenennung
             ex 73.13-32 ( S1 ) ( 124 )
                       34 ( 51 ) ( 124 )            \\
                       36 ( 51 ) ( 124 )                             I
                       41 ( 51 )( 124 )
                       43 ( J1 ) ( 124 )
                       45 ( 51 )( 124 )
                       47(ji)(i 24 )
                       49 ( 51 ) ( 124 )
                       50 ( S1 )( 124 )
                       88 ( 51 ) ( 124 )                             I
                       89 ( 51 ) ( 124 )
             ex 73.62-10 ( 51 ) ( 124 )
             ex 73.64-20 ( S1 )( 124 )
                       50 ( 51 ) ( 124 )
                       79 ( 5i)(i 24 )
             ex 73.65-21 ( 51 ) ( 124 )
                       23 ( S1 ) ( 124 )
                       25 ( S1 ) ( 124 )
                       53 ( 51 )( 124 )
                       55 ( 51 ) ( 124 )
                       70 ( 51 ) ( 124 )
             ex 73.72-11 ( 51 ) ( 124 )
                       19(51)(!24 )                 l
             ex 73.74-21 ( S1 ) ( 124 )
                       29 ( 51 )( 124 )
                       51 (^)(> 24 )
                       52 ( S1 ) ( 124 )            l
                       59 ( S1 ) ( 124 )
                       89 ( 51 ) ( 124 )
            ex 73.75-11 ( 51 )( 124 )
                       19 ( 51 ) ( 124 )
                       29 ( 51 ) ( ] 24 )
                       39 ( 51 )( 124 )
                      49 ( s l)(124 )
                      59 ( 51 ) ( 124 )
                      69 ( 51 ) ( 124 )
                      79 ( 5i)(i 24 )
                                                           GRUPPE 16
                                                             TFS-Stahl
            ex 73.12-77   ( 163 )                                      Bleche und Band aus Stahl geschnitten, gepreßt oder
                      81  ( 1<53 )                                     gestanzt auf nicht rechteckige Form , wenn mit
                      85  ( 163 )                                      anderem Grundmetall als Zinn , Blei oder Zink
                      87  ( 163 )                                      elektrolytisch überzogen :
                      89  ( 163 )                       609.1710       — mit einer Überzugsschicht aus Chromoxid oder
            ex 73.13-82   ( 163 )                                          Chrom und Chromoxid
                      84 ( 163 )                        609.1790       — andere
                      86 ( 163 )
                      87 ( 163 )
                      89 ( 16 3 )
                      95 ( 163 )
                      97(165 )
            ex  73.64-79 ( 163 )
                      90 ( 163 )
            ex  73.65-70 ( 1S3 )
                      81 ( 163 )
                      83 ( 163 )
            ex  73.74-83 ( 163 )
                      89 ( 163 )
            ex  73.75-73 ( 163 )
                      79 ( , 63 )
                      83 ( 163 )
                      84 ( 163 )
                      89 ( 163 )
                      93 ( 163 )
                      99 ( 163 )
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 52                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               12 . 8 . 85
                      NIMEXE-Kennziffer                                    TS USA-Nummer                           Warenbenennung
                                                                                   GRUPPE 17
                                                                             Kaltgewalzter Bandstahl
          ex 73.12-21  ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )                                                      Stahlband , ungeschnitten , nicht gepreßt und nicht
                   29  ( 3 ) ( 59 ) ( 60 )                                                      auf nicht rechteckige Form gestanzt :
                   30  H (")(">)
                                                                                                Anderer als legierter Stahl :
                   40  ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )
                   59  (*)(»)(")                                                                Nicht dicker als 0,01 Zoll :
                   61  ( *)(»)( «)                                             608.1940         — kaltgewalzt
                   63  ( 5 ) ( S9 ) ( 60 )
                                                                                                Dicke von mehr als 0,01 , aber nicht mehr als
                   65  ( s ) (59) (60)
                                                                                                0,05 Zoll , kaltgewalzt:
                   75  ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )
                   81  ( 5 )( 59 )( 60 )( 131 )                                608.2145         — unter 2 Zoll breit , in Ringen
                   85  ( 5 ) ( 5 .) ( 60 ) ( 13 !)                             608.2150         — andere
                   87  ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 131 )                                              Über 0,05 Zoll dick:
                   88  ( 5 ) ( S9 ) ( 60 )
                   89  ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 13 !)
                                                                               608.2340         — kaltgewalzt
          ex 73.64-50  ( 4 ) ( 5 ) ( 59 ) ( 60 )                                                Legierter Stahl :
                   75 C )( s ) (")(")
                                                                                                Dicke von nicht mehr als 0,01 Zoll :
                   79  ( 4 ) ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 131 )
          ex 73.74-59  ( 4 ) ( s ) ( S9 )'( 60 ) ( 68 ) ( 193 )                608.3820         — anderer als nichtrostender Stahl , Werkzeugstahl
                   74  ( 4 ) ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 68 ) ( 193 )                                     oder hitzebeständiger Stahl
                   89  ( 4 ) ( 5 ) ( 59 ) ( 60 ) ( 68 ) ( 131 ) ( 193 )                         Über 0,01 , aber nicht mehr als 0,05 Zoll Dicke:
                                                                               608.5520         — anderer als Elektrostahl , Werkzeugstahl , hitze­
                                                                                                    beständiger Stahl oder nichtrostender Stahl
                                                                                                Über 0,05 Zoll Dicke:
                                                                               608.6720         — anderer als nichtrostender Stahl , Werkzeugstahl
                                                                                                    oder hitzebeständiger Stahl
                                                                                   GRUPPE 18
                                                                   Kalt fertiggestellter und anderer Stabstahl
                                                                              A. Nicht kalt geformt
          ex 73.10-49 (29a ) (29b ) (29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )               606.8600             anderer Stabstahl als Betonformstahl , mit Aus­
         ex 73.12-61 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )                                  nahme von Legierungen , nicht kaltgeformt , mit
                   63 (29a) (29b) (29d) (76 ) ( 188 j ( m )                                         Metall überzogen
                   65 (29a) (29b) (29d) (76 ) ( 188 ) ( 191 j
                   81 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   85 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 7S ) ( 188 ) ( 191 )
                   87 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   89 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
         ex 73.14-11 ( 29a) (29b) (29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   13 (29a) ( 29b) (29d) l 76) ( 188 ) ( 191 )
                   19 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   41 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   43 ( 29a ) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   49 (29a ) (29b ) (29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   91 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   99 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
         ex 73.63-79 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 7S ) ( 18s ) ( 191 )
         ex 73.64-79 ( 29a ) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
         ex 73.66-81 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   86 (29a) (29b) (29d) ( 76 ) ( 188) ( 191 j
                   89 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
         ex 73.73-89 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
         ex 73.74-89 ( 29a) ( 29b) ( 29d) ( 7S ) ( 188 ) ( 191 )
         ex 73.76-15 (29a) (29b ) ( 29d) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   15 ( 29a ) ( 29b ) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
                   19 ( 29a ) ( 29b) ( 29d ) ( 76 ) ( 188 ) ( 191 )
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 215 / 53
                        NIMEXE-Kennziffer                             TS USA-Nummer                         Warenbenennung
                                                                           B. Kalt geformt
            ex 73.10-30 (29a) ( 29c) ( 7S )                                              Anderer Stabstahl als Betonformstahl , kaltgeformt:
                     45 ( 29a) ( 29c) ( 76 )                                             Anderer als legierter Stahl :
                     49 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
            ex 73.12-29 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                                                                         606.8805        — mit mehr als 0,1 Gewichtsprozent an entweder
                                                                                            Schwefel oder Blei
                     40 ( 29a ) ( 29c ) ( 76 )
                     61 (29a) ( 29c )( 76 )                              606.8815        — andere
                     63 ( 29a) ( 29c) ( 76 )                                             Legierter Stahl :
                     65 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )                            606.9900        — andere als nichtrostende oder Werkzeugstähle
                     75 (29a) ( 29c) ( 7fi )
                     81 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                     85 ( 29a ) ( 29c ) ( 76 )
                     87 ( 29a) ( 29c) ( 7Ä )
                     88 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                     89 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
            ex 73.14-01 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
                     11 ( 29a ) ( 29c) ( 7<s )
                     13 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
                     15 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                     19 ( 29a)(29c)(76 )
                     21 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
                     41 ( 29a) ( 29c) ( 7S )
                     43 ( 29a ) ( 29c) ( 7S )
                     45 ( 29a ) ( 29c) ( 7<s )
                     49 (29a ) (29c ) ( 76 )
                     81 (29a) ( 29c) ( 7S )
                     91 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
                     99 ( 29a ) ( 29c) ( 7S )
            ex 73.63-50 ( 29a) ( 29c) ( 76 )
                     74 (29a ) (29c) ( 76 )
                     79 ( 29a ) ( 29c) ( 76 )
            ex 73.64-50 ( 29a ) ( 29c) ( 7S )
                     75 ( 29a ) ( 29c) ( 7«)
                     79 ( 29a ) ( 29C) ( 76 )
            ex 73.66-40 ( 29a ) ( 29c) (76 )
                     81 (29a ) (29c ) ( 76 )
                     86 (29a) ( 29c) ( 7S )
                     89 ( 29a) ( 29c) ( 7Ä )
            ex 73.73-53 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 7<) ( 4 )
                     54 ( 29a ) ( 29C) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                     55 ( 29a ) ( 29c ) ( S8 )( 76 )( 4 )
                     59 ( 29a ) ( 29C) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                     74 ( 29a ) ( 29C) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                     83 ( 29a ) ( 29C) ( 68 ) ( 7S ) ( 4 )
                     89 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) (4 )
            ex 73.74-51 ( 29a) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) (4 )
                     52 ( 29a) ( 29c) ( 6g ) ( 7S ) ( 4 )
                     53 (29a ) (29c) (68 ) ( 76 ) (4 )
                     59 ( 29a)(29c)(68)(76)(4 )
                     74 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) ( 4 )
                     83 ( 29a ) ( 29c) ( 68 ) ( 7S ) ( 4 )
                     89 ( 29a ) ( 29c) ( S8 ) ( 7Ä ) ( 4 )
            ex 73.76-13 ( 29a) ( 29c ) ( 68 ) ( 7fi ) ( 4 )
                     14 ( 29a ) ( 29c) ( ss ) ( 76 ) ( 4 )
                     15 ( 29a ) ( 29c) ( 6s ) ( 7e ) n
                     16 ( 2,a ) ( 29c) ( 68 ) ( 76 ) (4 )
                     19 ( 29a)(29c)(68)(76 ) ( 4 )
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 54                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           12 . 8 . 85
                     NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                           Warenbenennung
                                                    C. Hohlbohrerstähle
         ex 73.10-18 ( 187 )                                          Hohlbohrerstähle :
         ex 73.63-29 ( 187 )
                                                                     Anderer als legierter Stahl :
                  50 ( 187 )
                  72 ( 187 )                        607.0500         — mit einem Wert von nicht mehr als 8 Cents je
                                                                           Pfund
                  74 ( 187 )
                  79 ( 187 )                        607.0700         — mit einem Wert von mehr als 8 Cents je Pfund
         ex 73.73-53 ( 187 )                        607.0900         — legierter Stahl
                  54 ( 187 )
                  55 ( 187 )
                  59 ( 187 )
                  72 ( 187 )
                  74 ( 187 )
                  83 ( 187 )
                  89 ( 187 )
                                                        GRUPPE 19
                                               Profile von weniger als 3 Zoll
         ex 73.11-11 ( 77 )( 191 )                                   Profile aus Stahl , warmgewalzt oder kalt hergestellt
                  12 ( 77 ) ( 19 !)                                  mit einem Gewicht von mehr als 0,29 Pfund je
                  14 ( 77 ) ( 191 )                                  Linearzoll ; nicht gelocht und nicht weiter verarbei­
                  16 ( 77 ) ( 191 )                                  tet :
                  19 ( 77 ) ( 191 )
                                                                     Anderer als legierter Stahl :
                  31 ( 77 )( 191 )
                  39 ( 77 ) ( m )                                    mit einem Höchstquerschnitt von weniger als
                  41 ( 77 )( m )                                     3 Zoll :
                  43 ( 77 ) ( 191 )                 609.8050         — Winkel
                  49 ( 77 ) ( 191 )                 609.8070         — U-Stahl
         ex 73.63-29 ( 77 )( 191 )
                                                    609.8090         — andere
                  50 ( 77 ) ( 191 )
                  72 ( 77 ) ( m )
                  74 ( 77 ) ( 19 !)
                  79 ( 77 )( 191 )
         ex 73.73-33 ( 77 ) ( 191 )
                  34 ( 77 ) ( 191 )
                  35 ( 77 )( 191 )
                  36 ( 77 )( 191 )
                  39 ( 77 ) ( 191 )
                  43 ( 77 )( 191 )
                  49 ( 77 ) ( m )
                  53 ( 77 )( 191 )
                  54 ( 77 ) ( 191 )
                  55 ( 77 )( 191 )
                  59 ( 77 ) ( 191 )
                  72 ( 77 ) ( i9i )
                  74 ( 77 ) ( 191 )
                  83 ( 77 )( 191 )
                  89 ( 77 )( 191 )
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 215 / 55
                        NIMEXE-Kennziffer           TS USA-Nummer                         Warenbenennung
                                                           GRUPPE 20
                                                   Armierungsstähle für Beton
            ex 73.10-12                                                 Betonformstahl :
                     14                                606.7900         — anderer als legierter Stahl
            ex 73.63-29 ( 71 )                         606.8100         — legierter Stahl
            ex 73.73-33 ( 71 )
                     34 ( 71 )
                     35 ( 71 )
                     36 ( 71 )
                     39 ( 71 )
                                                           GRUPPE 23
                                          Oberbaumaterial für Bahnen , Räder und Achsen
                                                       A. Oberbaumaterial
            ex 73.16-51 ( 192 )                                         Laschen und Platten :
                     95 ( 192 )                        610.2500         — anderer als legierter Stahl
                     99 ( 192 )                        610.2600         — legierter Stahl
            ex 73.31-97 ( 26 )
                     98 (")                            646.3020         — Schienennägel
                                                      B. Räder und Achsen
            ex 86.09-51                                                 Teile von Lokomotiven und rollendem Material :
                     59                                690.2500         — Achsen und Teile davon und Achsenstäbe aus
                                                                            Stahl
                                                       690.3000         — Räder und Teile davon aus Stahl und Räder und
                                                                            Teile, die mit eingebauten Achsen importiert
                                                                            werden
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 56                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            12 . 8 . 85
                                                            FUSSNOTEN UND DEFINITIONEN
                                                                             A. Fußnoten
                    (4) Ausgenommen „Werkzeugstahl", „Schnellarbeitsstahl", „Werkzeugstahl der im einleitenden Ver­
                           merk bei 2 (H) (vii) beschriebenen Art" und „geputzter Messerstahl" wie in Schema 6 , Teil 2
                           Unterteil B , 2 ( H ), ( v ), ( vi ), ( vii ) und (viii ) der Tariff Schedules of the United States Annotated
                          definiert .
                    (5)   Inbegriffen bei einer Dicke von weniger als 3 / I 6 Zoll ( 0,48 cm ).
                   ( 14 ) Inbegriffen , wenn nicht in Ringen .
                  (25 ) Inbegriffen , wenn warmgewalzt, halbfertig mit nahezu rundem Durchschnitt, in Ringen und nicht
                          unter 0,20 Zoll ( 0,51 cm ) aber nicht über 0,74 Zoll ( 1,88 cm ) im Durchmesser.
                   ( 26 ) Inbegriffen , wenn Schienennägel .
                   ( 2S ) Inbegriffen , wenn verzinkter Drahtzaun „vollständig aus Runddraht nicht über 0,20 Zoll
                          ( 0,51 cm) und nicht unter 0,075 Zoll ( 0,19 cm ) im Durchmesser , auch mit Kunststoff beschich­
                          tet".
                  ( 29a) Inbegriffen , wenn der Querschnitt die Form von Kreisen , Kreisteilen, Ovalen , gleichschenkligen
                          Dreiecken , Rechtecken , Sechsecken , Achtecken oder Vierecken mit nur zwei parallelen Seiten und
                          den anderen beiden gleichen Seiten hat .
                  ( 29b) Bei rechteckigem Querschnitt und warmgewalzt, inbegriffen bei einer Dicke von 3 / 16 Zoll
                          ( 0,48 cm ) oder mehr und einer Breite von 8 Zoll (20,32 cm ) oder weniger.
                  ( 29c) Bei rechteckigem Querschnitt und kaltgewalzt , inbegriffen bei einer Dicke von 3 / 16 Zoll
                          ( 0,48 cm) oder mehr und einer Breite von 12 Zoll ( 30,48 cm ) oder weniger .
                  ( 29d) Im Falle eines nahezu runden Querschnitts und warmgewalzt ausgenommen , wenn in Ringen, mit
                          einem Durchmesser von nicht unter 0,20 Zoll (0,51 cm ) und nicht über 0,74 Zoll ( 1,88 cm ).
                   ( 33 ) Inbegriffen , wenn kaltgewalzt .
                  ( 34 ) Inbegriffen , wenn kaltgewalzt oder kalt fertiggestellt .
                  ( 51 ) Inbegriffen im Falle von „Elektrostahl" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 2 (H)
                          ( ix ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
                  ( 59 ) Inbegriffen , wenn über 0,5 Zoll ( 1,27 cm ) breit und kaltgewalzt.
                  ( 60 ) Inbegriffen, wenn 12 Zoll ( 30,48 cm) oder weniger breit.
                  ( 6S ) Ausgenommen bei einem Gehalt von mehr als 11,5 Gewichtsprozent Chrom und weniger als 1 %
                          Kohlenstoff.
                  ( 71 ) Inbegriffen , wenn „Betonformstahl" nach der Definition in Schema 6 Teil 2 Unterteil B 3 (D ) der
                          Tariff Schedules of the United States Annotated .
                  ( 75 ) Inbegriffen im Falle von „Draht" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 3 (i) der
                          Tariff Schedules of the United States Annotated .
                  ( 76 ) Ausgenommen im Falle von „Draht" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 3 ( i ) der
                          Tariff Schedules of the United States Annotated .
                  ( 77 ) Inbegriffen im Falle von Baustahl mit einem Höchstquerschnitt von weniger als 3 Zoll ( 7,62 cm).
                          Wenn kaltgeformt, ausgenommen bei einem Gewicht von 0,29 Pfund (0,13 kg) oder weniger je
                          Linearzoll (0,30 m). Ausgenommen , wenn gelocht oder anderweitig verarbeitet .
                ( 121 ) Ausgenommen im Falle von Reißnägeln ; Einschlagmuttern , Bolzen und anderen Schrauben , die
                          geeignet sind für die Verwendung in pulverbetätigten Handwerkzeugen , Heftklammern in
                          Bandform ; gewellte Schrauben , Glaserpunkt, Hakennägel und Ringnägel ; oder Schienennägel.
                          Auch ausgenommen im Falle von geschnittenen Nägeln . Auch ausgenommen , wenn mit wertvol­
                          len Metallen überzogen .
                ( 124) Inbegriffen , wenn gewalzt oder kaltgewalzt und mehr als 12 Zoll ( 30,48 cm) breit und weniger als
                          3 / 1 6 Zoll ( 0,48 cm ) dick . Auch inbegriffen , wenn nicht mehr als 12 Zoll ( 30,48 cm ) breit und
                          mehr als 0,01 Zoll ( 0,025 cm ), aber nicht über 0,05 Zoll ( 0,127 cm) dick. Auch wenn
                          kaltgewalzt , muß das Erzeugnis über 0,5 Zoll ( 1,27 cm ) breit sein .
                ( 131 ) Ausgenommen , wenn elektrolytisch überzogen mit anderem Grundmaterial als Zinn , Blei oder
                          Zink oder Chrom .
                ( 147 ) Ausgenommen , wenn Paketverschlüsse .
                ( 148 ) Inbegriffen , wenn Ballenverschlüsse .
                ( llS3 ) Inbegriffen im Falle von Stahlblech oder -band nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil
                          B 3 ( g) und ( h ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
 ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 215 / 57
            ( 164) Inbegriffen, entweder bei 3 / 16 Zoll (0,48 cm) oder mehr dick und 12 Zoll (30,48 cm) oder
                        weniger breit oder wenn nicht mehr als 0,50 Zoll ( 1,27 cm) breit, inbegriffen, wenn nicht in
                        Ringen .
            ( 186 ) Inbegriffen, wenn „Feinstblech" nach der Definition in Schema 6, Teil 2 , Unterteil B 3 (g) (i) der
                        Tariff Schedules of the United States Annotated .
            ( 187 ) Inbegriffen , wenn „Hohlbohrerstähle" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B 3 (e )
                        der Tariff Schedules of the United States Annotated .
            ( 190 ) Inbegriffen , wenn legierter Stahl nach der Definition in Schema 6 , Teil 2, Unterteil B 2 (h) (i) oder
                        ( ii ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
            ( 191 ) Ausgenommen , wenn es sich um „legierten Stahl" nach der Definition in Schema 6 , Teil 2 ,
                        Unterteil B 2 ( h ) ( i ) oder ( ii ) der Tariff Schedules of the United States Annotated handelt .
            ( m ) Inbegriffen , wenn es sich um Laschen und Platten handelt , nach der Definition in Schema 6 ,
                        Teil 2 , Unterteil B 3 (e ) und (m ) der Tariff Schedules of the United States Annotated .
            ( 193 ) Ausgenommen bei einem Gehalt von weniger als 0,3 Gewichtsprozent Kohlenstoff und 4 bis 11,5
                        Gewichtsprozent Chrom .
                                                                      B. Definitionen
            Auszüge aus Schema 6 , Teil 2 , Unterteil B der Tariff Schedules of the United States Annotated:
            2 . ( h ). Legierter Stahl :
                  ( i ) Eisen , das eines oder mehrere der folgenden Elemente in Gewichtsprozent enthält:
                        mehr als 3,00 % Mangan oder
                        mehr als 5,00 % Phosphor oder
                        mehr als 5,00 % Schwefel oder
                        mehr als 3,00 % Silizium oder
                        mehr als 0,20 % Chrom oder
                        mehr als 0,10 % Molybdän oder
                        mehr als 0,30 % Wolfram oder
                        mehr als 0,10 % Vanadin oder
                        mehr als 0,60 % anderer metallischer Elemente und
                 (ii) Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Elemente in Gewichtsprozent enthält:
                        mehr als 1,65 % Mangan oder
                        mehr als 0,25 % Phosphor oder
                        mehr als 0,35 % Schwefel oder
                        mehr als 0,60 % Silizium oder
                        mehr als 0,60 % Kupfer oder
                        mehr     als 0,30 %  Aluminium oder
                        mehr     als 0,20 %  Chrom oder
                        mehr     als 0,30 %  Kobalt oder
                        mehr     als 0,35 %  Blei oder
                        mehr     als 0,50 %  Nickel oder
                        mehr     als 0,30 %  Wolfram oder
                        mehr     als 0,10 %  anderer metallischer Elemente .
              (iii) "Stahl" umfaßt legierten Stahl ;
               (iv) „Nichtrostender Stahl" bezieht sich auf jeden legierten Stahl , der weniger als 1 Gewichtsprozent
                        Kohlenstoff und mehr als 11,5 % Chrom enthält;
                 (v ) „Werkzeugstahl" bezieht sich auf legierten Stahl , der folgende Kombinationen von Elementen in
                        Gewichtsprozent enthält:
                        (A) nicht weniger als 1,0 % Kohlenstoff und mehr als 11,0 % Chrom ; oder
                        (B ) nicht weniger als 0,3 % Kohlenstoff und 1,25 % bis einschließlich 11,0 % Chrom; oder
                        (C)     nicht weniger als 0,85 % Kohlenstoff und 1 % bis einschließlich 1,8 % Mangan oder
                        (D)     0,9 % bis einschließlich 1,2 % Chrom und 0,9 % bis einschließlich 1,4 % Molybdän oder
                        (E )    nicht weniger als 0,5 % Kohlenstoff und nicht weniger als 3,5 % Wolfram .
                        ( F)    nicht weniger als 0,5 % Kohlenstoff und nicht weniger als 5,5 % Wolfram ;
               ( vi ) „Schnellarbeitsstahl" bezieht sich auf alle Werkzeugstähle , die nicht weniger als 0,5 Gewichtspro­
                        zent Kohlenstoff und nicht weniger als 3,5 Gewichtsprozent Molybdän enthalten oder nicht
                        weniger als 0,5 % Kohlenstoff und nicht weniger als 5,5 % Wolfram ;
 ---pagebreak--- Nr . L 215 / 58                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 12 . 8 . 85
                  ( vii ) „Werkzeugstahl der im einleitenden Vermerk 2 ( h ) (vii ) beschriebenen Art" bezieht sich auf
                              legierte Werkzeugstähle , die außer Eisen jedes der folgenden Elemente in Gewichtsprozent
                              enthält :
                              Kohlenstoff:     nicht weniger als 0,95 und nicht mehr     als 1,13 % ;
                             Mangan :          nicht weniger als 0,22 und nicht mehr     als 0,48 % ;
                              Schwefel :       keinen oder nicht mehr als 0,03 % ;
                              Phosphor :       keinen oder nicht mehr als. 0,03 % ;
                              Silizium :       nicht weniger als 0,18 und nicht mehr     als 0,37 % ;
                              Chrom :          nicht weniger als 1 ,25 und nicht mehr    als 1 ,65 % ;
                             Nickel :          keinen oder nicht mehr als 0,28 % ;
                              Kupfer :         keinen oder nicht mehr als 0,38 % ;
                             Molybdän :        keinen oder nicht mehr als 0,09 % ;
                (viii ) „Schnitzmesserstahl" bezieht sich auf legierten Werkzeugstahl , der außer Eisen jedes der folgenden
                             Elemente in Gewichtsprozent enthält :
                             Kohlenstoff:      nicht weniger als 0,48 und nicht mehr als 0,55 % ;
                             Mangan :          nicht weniger als 0,20 und nicht mehr als 0,50 % ;
                             Silizium :        nicht weniger als 0,75 und nicht mehr als 1,05 % ;
                              Chrom :          nicht weniger als 7,25 und nicht mehr als 8,75 % ;
                             Molybdän :        nicht weniger als 1,25 und nicht mehr als 1,75 % ;
                             Wolfram :         keinen oder nicht mehr als 1,75 % ;
                             Vanadium :        nicht weniger als 0,20 und nicht mehr als 0,55 % ;
                    ( ix ) „Elektrostahl" bezieht sich auf legierten Stahl , der nicht mehr als 6,0 Gewichtsprozent Silizium
                              enthält und auch unter 0,5 Gewichtsprozent Aluminium enthalten darf, aber keine anderen
                              metallischen Elemente , die den Stahl zu einem legierten Stahl nach der Definition im einleitenden
                              Vermerk 2 ( h ) ( ii ) dieses Unterteils machen würden .
                3 . Form und Beschaffenheit von Eisen und Stahl
                (d ) Stabstahl: Erzeugnisse mit massivem Querschnitt , die nicht vollständig den jeweiligen Spezifikatio­
                          nen für Vorblöcke, Knüppel , Brammen , Platinen , Walzdraht, Bleche , Bandstahl , Draht, Schienen,
                          Laschen oder Platten entsprechen und deren Querschnitt rund , in Form von Kreisabschnitten , oval ,
                          dreieckig, rechteckig , sechseckig oder achteckig sein kann . Betonformstahl ist warmgewalzter
                          Stabstahl mit massivem Querschnitt mit Verformungen verschiedener Muster an der Oberfläche.
                ( e ) Hohlbohrerstahl: Ein Hohlstahlerzeugnis in jedem Querschnitt , geeignet zur Herstellung von
                          Bergbaubohrern oder Bergbaubohrdraht mit den größten internationalen Querschnittabmessungen ,
                          nicht größer als ein Drittel der größten externen Querschnittabmessung.
                ( f)       Walzdraht: Ein warmgewalztes Halbfertigerzeugnis in Ringen mit massivem Querschnitt , nahezu
                          mit rundem Querschnitt , nicht unter 0,20 Zoll und nicht über 0,74 Zoll im Durchmesser .
                (g) Grobblech und Feinblech : Grobbleche sind Flachzeug, auch gewellt oder gerippt , in Ringen oder
                          auf eine bestimmte Länge geschnitten , mit einer Dicke von 0,1875 Zoll oder mehr und wenn nicht
                          kaltgewalzt , mehr als 8 Zoll breit oder wenn kaltgewalzt , über 12 Zoll breit . Feinbleche sind
                          flachgewalzte Erzeugnisse , auch gewellt oder gerippt , in Ringen oder auf eine bestimmte Länge
                          geschnitten , mit einer Dicke von weniger als 0,1875 Zoll und einer Breite von 12 Zoll . Für diesen
                          Unterteil bedeutet
                          ( i ) der Begriff „ Feinstblech " kaltgewalzte Stahlbleche , unbeschichtet , unter 0,0142 Zoll dick ;
                (h ) Bandstahl: Ein flachgewalztes Erzeugnis auch gewellt oder gerippt in Ringen oder auf Länge
                          geschnitten , unter 0,175 Zoll dick und , wenn kaltgewalzt, mehr als 0,50 Zoll aber nicht über
                          12 Zoll breit oder wenn nicht kaltgewalzt , nicht mehr als 12 Zoll breit .
                ( i)      Draht: Ein kaltgezogenes nicht röhrenförmiges Erzeugnis jeder Querschnittskonfiguration , in
                          Ringen , und nicht mehr als höchstens 0,703 Zoll Querschnittsabmessung. Der Begriff umfaßt auch
                          ein Erzeugnis mit massivem rechteckigen Querschnitt in Ringen , kaltgewalzt , und nicht über
                          0,25 Zoll dick und nicht über 0,50 Zoll breit .
                (j)        Winkel und Profile: Erzeugnisse, die nicht vollständig den jeweiligen Spezifikationen für Vorblök­
                          ke , Knüppel , Brammen , Platinen , Stabstahl , Walzdraht , Bleche , Bandstahl , Draht , Schienen ,
                          Laschen und Platten entsprechen und keine Röhrenerzeugnisse umfassen .
                (1 )      Laschen: Warmgewalzte Stahlerzeugnisse zum Verbinden von Schienenenden . Laschen werden im
                          allgemeinen gestanzt oder gekerbt .
                (m) Platten: Warmgewalzte Stahlerzeugnisse als Stütze für Schienen, zur Aufrechterhaltung der
                          Spurlehre und zum Schutz der Schwellen . Sie werden gestanzt , um Löcher für Nägel zu bieten und
                          haben ein oder zwei Schulterprofile als Schienenführung.
 ---pagebreak--- EUROPÄISCHE GEMEINSCHAFT ANHANG II ---pagebreak--- ABSCHREIBUNG DER MENGEN, DIE AUSGEFÜHRT ODER FÜR DIE TEILLIZENZEN AUSGESTELLT WERDEN ---pagebreak--- EUROPAISCHE GEMEINSCHAFT ---pagebreak---  ---pagebreak--- EUROPEAN COMMUNITY ANHANG III ---pagebreak---  ---pagebreak--- EUROPEAN COMMUNITY ---pagebreak---  ---pagebreak--- 12 . 8 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 215 / 67
                                                            ANHANG IV
                     Technische Bestimmungen über die Lizenz-, Teillizenz- und Bescheinigungsformblätter
            1 . Die Formblätter für die Lizenzen und die Teillizenzen sind zu einem Satz zusammengefaßt , der
                zumindest aus einem Original , einer Kopie für die erteilende Behörde und einer Kopie für die
                Kommission besteht. Die Formblätter für die Bescheinigungen sind zu einem Satz zusammengefaßt ,
                der zumindest aus einem Original , einer Kopie für die Zollbehörde , einer Kopie für die Behörde , die
                die Lizenz oder die Teillizenz erteilt hat , und einer Kopie für die Kommission besteht .
            2 . Für die obengenannten Formblätter ist weißes , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratimeterge­
                wicht von mindestens 40 g zu verwenden . Die Formblätter haben das Format 210 x 297 mm .
            3 . Der Druck der obengenannten Formblätter obliegt den Mitgliedstaaten . Die Formblätter können
                auch von Druckereien gedruckt werden , die von dem Mitgliedstaat, in dem sie ansässig sind , hierzu
                ermächtigt sind. In diesem Fall ist in jedem Formblatt auf die Ermächtigung hinzuweisen. Die
                Formblätter müssen den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der Druckerei sowie eine
                Seriennummer zur Unterscheidung tragen .
                Der Seriennummer sind je nach dem Mitgliedstaat, in dem die Formblätter benutzt werden , folgende
                Buchstaben voranzustellen: BE für Belgien, DK für Dänemark, DE für die Bundesrepublik
                Deutschland , FR für Frankreich , GR für Griechenland , IE für Irland , IT für Italien , LU für
                Luxemburg, NL für die Niederlande und GB für das Vereinigte Königreich .
            4 . Die Formblätter von Lizenzen und von Teillizenzen sind in einer von den zuständigen Stellen des
                erteilenden Mitgliedstaats bezeichneten Amtssprache der Gemeinschaft zu drucken . Die Bescheini­
                gungen sind in Englisch zu drucken .