CELEX: 31990R3238
Language: de
Date: 1990-11-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3238/90 der Kommission vom 8. November 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

r
  9 . 11 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 310/ 19
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3238/90 DER KOMMISSION
                                                       vom 8 . November 1990
                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                                 Feingrieß von Weizen oder Roggen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                    dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                       Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               mung notwendig machen.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
  Portugals,                                                          ändert werden.
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
  vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
  sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         zugrunde ?u legen :
  nung (EWG) Nr. 1 340/90 (2), insbesondere auf Artikel 1 6           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                            punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                          Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                          gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
  daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                   Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
  Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                   (EWG) Nr. 2205/90 Q,
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
 diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                          der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
                                                                          Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
  Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                           Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
  Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
  Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt          Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
                                                                      Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
 werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­               rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
 sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides              schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
 und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der
                                                                      der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
 Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
 Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist                Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
 außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                  bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
 Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der               der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
 Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner               zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
 sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die                nicht in Betracht zu ziehen .
 Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Getreide —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die
 besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung
 der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                                            Artikel 1
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem                     ( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung                  Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­               Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
fenden         Erzeugnisse    notwendigen         Getreidemenge      Zustand sind im Anhang festgesetzt.
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung                (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach
 Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die               Portugal festgesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.
                                                                                              Artikel 2
(')  ABl.  Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 9 . November 1990 in Kraft.
(2)  ABl.  Nr.  L 134 vom 28 . 5. 1990,  S. 1 .
  3) ABl.  Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4)  ABl.  Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S.  2574/67.                    (6) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O    ABl.  Nr.  L 168 vom 27. 7. 1971 ,  S. 16.                      O ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 310/20                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       9 . 11 . 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 8 . November 1990
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 9. 11 . 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 310/21
                                                     ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 8. November 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
              erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                             (ECU /Tonne)
                       Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                      0709 90 60 000
                      0712 90 19 000                      —                            —
                      1001 10 10 000                      —                            —
                      1001 10 90 000                      01                           0
                      1001 90 91 000                      01                           —
                      1001 90 99 000                      04                        100,00
                                                          05                        100,00
                                                          02                          20,00
                      1002 00 00 000                      03                        100,00
           l                                              05                        100,00
                                                          02                          20,00
                      1003 00 10 000                      —                            —
                      1003 00 90 000                      04                          87,00
                                                          02                          20,00
                      1004 00 10 000                      —                            —
                      1004 00 90 000                      —                            —
                      1005 10 90 000                      —
                                                                                       —
                      1005 90 00 000                      03                          70,00
                                                          02                           0
                      1007 00 90 000                      —                            —
                      1008 20 00 000                      —
                                                                                       —
                      1101 00 00 110                      01                        152,00
                      1101 00 00 120                      01                        152,00
                      1101 00 00 130                      01                        136,00
                      1101 00 00 150                      01                        127,00
                      1101 00 00 170                      01                        118,00
                      1101 00 00 180                      01                        108,00
                      1101 00 00 190                      —
                                                                                       —
                      1101 00 00 900                      —
                                                                                       —
                      1102 10 00 100                      01                         152,00
                      1102 10 00 200                      01                         152,00
                      1102 10 00 300                      01                         152,00
                      1102 10 00 500                      01                         152,00
                      1102 10 00 900                      —                            —   ■
                      1103 11 10 100                      01                        230,00
                      1103 11 10 200                      01                        218,00
                      1103 11 10 500                      01                        195,00
                      1103 11 10 900                      01                        184,00
                      1103 11 90 100                      01                        152,00
                      1103 11 90 900                      —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 310/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 11 . 90
             (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                 01 alle Drittländer,
                 02 andere Drittländer,
                 03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
                 04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
                 05 Zone II b).
             NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl.
                    Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89
                    (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.