CELEX: 62010TJ0235
Language: de
Date: 2011-07-06 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 6. Juli 2011.#Timehouse GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).#Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Marke - Form einer Uhr mit gezahntem Rand - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.#Rechtssache T-235/10.

Verfahrensgegenstand
               Tenor
               
            
            Verfahrensgegenstand
            Gegenstand 
            Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 11. März 2010 (Sache R 0942/2009‑1) über die Anmeldung eines dreidimensionalen Zeichens in Form einer Uhr als Gemeinschaftsmarke
            
            Tenor
            Tenor 
            1. Die Klage wird abgewiesen.
            2. Die Timehouse GmbH trägt die Kosten.