CELEX: 31997D0613
Language: de
Date: 1997-09-08 00:00:00
Title: 97/613/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. September 1997 über die zeitweilige Aussetzung der Einfuhren von Pistazien und bestimmter hieraus hergestellter Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft der Iran ist (Text von Bedeutung für den EWR)

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31997D0613

97/613/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. September 1997 über die zeitweilige Aussetzung der Einfuhren von Pistazien und bestimmter hieraus hergestellter Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft der Iran ist (Text von Bedeutung für den EWR)  

Amtsblatt Nr. L 248 vom 11/09/1997 S. 0033 - 0033

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 8. September 1997 über die zeitweilige Aussetzung der Einfuhren von Pistazien und bestimmter hieraus hergestellter Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft der Iran ist (Text von Bedeutung für den EWR) (97/613/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 93/43/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Lebensmittelhygiene (1), insbesondere auf Artikel 10,in Erwägung nachstehender Gründe:Pistazien, deren Ursprung oder Herkunft der Iran ist, weisen in sehr zahlreichen Fällen übermäßig hohe Gehalte von Verunreinigung mit Aflatoxin B1 auf.Wie der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß festgestellt hat, ruft Aflatoxin B1 selbst in äußerst geringen Mengen Leberkrebs hervor und ist zudem genotoxisch.Es besteht deshalb eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der Gemeinschaft; folglich ist es erforderlich, auf Gemeinschaftsebene rasch Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.Da derzeit keine Gesundheitsgarantien der iranischen Behörden vorliegen, sind Einfuhren von Pistazien und bestimmter hieraus hergestellter Erzeugnisse, deren Ursprung oder Herkunft der Iran ist, auszusetzen.Diese Maßnahme ist zunächst auf einen kurzen Zeitraum zu begrenzen und während dieser Zeit zu überprüfen, um zusammen mit den iranischen Behörden zu untersuchen, ob sie in der Lage sind, in Zukunft Garantien zu bieten, die es erlauben würden, die Aussetzung der Einfuhren durch die Festlegung von Sondervorschriften gemäß Artikel 10 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 93/43/EWG zu ersetzen.Pistazien mit Ursprung oder Herkunft aus anderen Drittstaaten als dem Iran sind systematischen Analysen zu unterziehen, um festzustellen, ob für sie ebenfalls Sicherheitsmaßnahmen erfordernde Probleme der Verunreinigung mit Aflatoxin B1 vorliegen. Die koordinierten Programme für die amtliche Lebensmittelüberwachung werden entsprechend zu ergänzen sein.Die Mitgliedstaaten sind konsultiert worden -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Mitgliedstaaten setzen die Einfuhr von- Pistazien des KN-Codes 0802 50 00,- gerösteten Pistazien der KN-Codes 2008 19 13 und 2008 19 93,deren Ursprung oder Herkunft der Iran ist, aus.Artikel 2 Diese Entscheidung wird- ein erstes Mal nach einem Zeitraum von einem Monat,- falls erforderlich, ein zweites Mal nach einem Zeitraum von zwei Monatennach ihrem Erlaß überprüft, um festzustellen, ob die Festlegung von Sondervorschriften die Aussetzung der Einfuhren ersetzen kann, wenn hierdurch der Schutz der öffentlichen Gesundheit in der Gemeinschaft gleichwohl gewährleistet bleibt.Artikel 3 Die Mitgliedstaaten ändern ihre Einfuhrmaßnahmen dergestalt, daß sie dieser Entscheidung entsprechen, und unterrichten die Kommission davon.Artikel 4 Diese Entscheidung gilt bis zum 15. Dezember 1997.Artikel 5 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 8. September 1997Für die KommissionMartin BANGEMANNMitglied der Kommission(1) ABl. L 175 vom 19. 7. 1993, S. 1.