CELEX: 31992R0797
Language: de
Date: 1992-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 797/92 der Kommission vom 31. März 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 86/22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 4. 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 797/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . März 1992
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                               nung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates              erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                  Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­        der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),
                                                                  genommen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                       Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 der Kommis­                  Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­           Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im Rahmen
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten
eröffnet.
                                                                  Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91                  Anhang bis 23. März 1992 eingereichten Angebote festge­
                                                                  setzt.
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                        Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den           Diese Verordnung tritt am 1 . April 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . März 1992
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') AB1. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
O   ABl. Nr. L 162 vom 26.  6. 1991 , S. 27.
0   ABl. Nr. L 145 vom 30.  5. 1986, S. 8 .
(4) ABl. Nr. L 299 vom 30.  10. 1991 , S. 24.
 ---pagebreak--- 1 . 4. 92                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 86/23
                                                      ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
          träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die neunte Teilausschreibung im
               Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                   (ECU/100 kg)
                                    Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                   1509 1090 100                          36,00
                                   1509 10 90 900                         67,00
                                  1509 90 00 100                         48,00
                                   1509 90 00 900                        77,00
                                  1510 00 90 100                          12,00
                                  1510 00 90 900                         45,00
                         NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                              und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                              Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.