CELEX: 31969R1921
Language: de
Date: 1969-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1921/69 der Kommission vom 29. September 1969 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 247/ 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 10. 69
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1921/69 DER KOMMISSION
                                                vom 29. September 1969
              zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisver­
                                                 arbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                stimmte Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat
GEMEINSCHAFTEN —                                               lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das betref­
                                                               fende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vor­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              stehend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um
                                                               mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  Grunderzeugnisses abweicht.
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide f1), zuletzt geändert           Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­             schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                               der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel
                                                               5 der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 und gemäß
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                 Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 für
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                     die Grunderzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbei­
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch          tung gewährt wird.
die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69, insbesondere
auf Artikel 12 Absatz 4,                                        Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Ver­
                                                                ordnung (EWG) Nr. 1052/68 festgelegt.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags              Staaten und Madagaskars und der überseeischen Län­
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und                 der und Gebiete Rechnung zu tragen, ist die Ab­
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Re­                 schöpfung ihnen gegenüber bei bestimmten Getreide­
geln sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A                    verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 1 der Ver­
der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 12                 ordnung (EWG) Nr. 800/68 des Rates vom 27. Juni
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/                   1968 über die Regelung für Getreide- und Reisver­
67/EWG festgelegt. Die Auswirkung der auf das                   arbeitungserzeugnisse mit Ursprung in den assoziier­
jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden Abschöp­                 ten afrikanischen Staaten und Madagaskar oder den
fung auf den Gestehungspreis des betreffenden                   überseeischen Ländern und Gebieten (6), geändert
Verarbeitungserzeugnisses wird gemäß Artikel 2 der              durch die Verordnung (EWG) Nr. 989/69 (7), um den
Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom                      festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse
23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr                um einen Teil des beweglichen Teilbetrags zu ver­
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­                 mindern .
tungserzeugnissen (4) durch den Durchschnitt der                Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls (1 967) zum
auf das Grunderzeugnis während der ersten 25                    GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur
Tage des Monats, der dem Ausfuhrmonat voran­                    Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarif­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.               nummer 07.06 B aufgeführte Erzeugnisse zu erheben­
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Ausfuhr­                de Abschöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der
monat geltenden Schwellenpreis des betreffenden                 genannten Verordnung vorgesehen, auf den Betrag
Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der             zu begrenzen, der sich aus der Anwendung des ver­
Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die man                  tragsmäßigen Zollsatzes im Rahmen des GATT er­
bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses               gibt.
oder auch bei der Herstellung des Konkurrenz­
erzeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Ver­            Die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des Rates vom
arbeitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwen­            11 . August 1969 (8) hat eine Reihe konjunkturpoli­
 det ansieht.                                                    tischer Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt­
                                                                 schaft festgelegt, die infolge der Abwertung des
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 der Kom­                     französischen Franken zu treffen sind . Gemäß Artikel
 mission vom 26. Juli 1968 über die Einzelheiten                7 dieser Verordnung muß, wenn französische Markt­
der Berechnung der Abschöpfung für Getreide- und                 preise heranzuziehen sind, die Auswirkung der in
 Reisverarbeitungserzeugnisse und über die Voraus­              Artikel 1 genannten Senkung berücksichtigt werden.
 festsetzung der Abschöpfung für einige dieser Er­
 zeugnisse (5) wird — nach Hinzufügung des festen                Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr
 Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise be­             120/67/EWG wird das in der vorliegenden Verord­
                                                                 nung vorgesehene Zolltarifschema in den Gemein­
                                                                 samen Zolltarif übernommen —
 (!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969 , S. 13 .
 (s) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                       («) ABl . Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 2.
 (4) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968 S. 8 .                       (7) ABl. Nr. L 130 vom 31 . 5 . 1969, S. 2 .
  (») ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 6.                      (8) ABl. Nr. L 202 vom 12. 8. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak---  1 . 10. 69                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 247/ 15
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                       EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                          1052/68 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                             Artikel 1                                    Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
                                                                          nung festgelegt.
 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)
                                                                                                 Artikel 2
 der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/                          Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1969 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. September 1969
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
                                                                ANHANG
                                                                                                          Abschöpfungen in RE/100 kg
         Nummern                                                                                          Drittländer
     des Tarifschemas                          Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                    (ausgenommen       AASM
                                                                                                          AASM und          ÜLG
                                                                                                             ÜLG)
07.06 B                     Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                         0,897 i1 )     0,777
                            ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                            ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C                     Mehl von Gerste (2)                                                             9,466          8,966
 11.01 D                    Mehl von Hafer (2)                                                              7,201          6,701
11.01 EI                    Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                    7,052          6,552
                            teilen oder weniger (2)
1 1.01 E II                 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­                  3,963          3,713
                            hundertteilen (2)
11.01 F                     Mehl von Reis (2)                                                               4,007          3,757
11.01 G                    Mehl von Buchweizen (2)                                                          4,446          3,946
11.01 H                    Mehl von Hirse aller Art, ausgenommen von Sorghum oder Dari (2)                  5,007          4,757
11.01 IJ                   Mehl von Kanariensaat (2)                                                        0,250            0
11.01 K                    Mehl von Sorghum oder Dari (2)                                                   3,635          3,385
11.01 L                    Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,                   0,250           0
                           Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (2)
11.02 A II                 Grütze und Grieß von Roggen (2)                                                  8,285          7,785
11.02 A III                Grütze und Grieß von Gerste (2)                                                  9,466          8,966
11.02 A IV                 Grütze und Grieß von Hafer (2)                                                   7,201          6,701
 ---pagebreak--- Nr. L 247/ 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 10. 69
                                                                                          Abschöpfungen in RE/100 kg
       Nummern                                                                            Drittländer
    des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                               AASM
                                                                                        (ausgenommen
                                                                                          AASM und            ÜLG
                                                                                              ÜLG)
 11.02 A V a) 1      Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5                 7,052          6,552
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindu­
                     strie bestimmt (2)
11.02 A V a) 2       Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5                 2,293           1,793
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie be­
                     stimmt (2)
11.02 A V b)         Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als            3,963          3,713
                     1,5 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 A VI           Grütze und Grieß von Reis (2)                                           4,007          3,757
11.02 A VII          Grütze und Grieß von Buchweizen (2)                                     4,446          3,946
11.02 A VIII         Grütze und Grieß von Hirse aller Art, außer von Sorghum und             5,007          4,757
                     Dari (2)
11.02 A IX           Grütze und Grieß von Sorghum oder Dari (2)                              3,635          3,385
11.02 A X            Grütze und Grieß von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn,              0,250             0
                     Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
11.02 B 1            Körner von Weizen, geschält (2)                                         7,794          7,544
11.02 B II           Körner von Roggen, geschält (2)                                        •6,002          5,752
11.02 B III          Körner von Gerste, geschält (2)                                         8,220          7,970
11.02 B IV a)        Gestutzter Hafer                                                        4,047          3,797
11.02 B IV b)        Körner von Hafer, geschält (2)                                          6,207          5,957
11.02 B V            Körner von Mais, geschält (*)                                          6,074           5,824'
11.02 B VI           Körner von Buchweizen, geschält (2)                                    3,757           3,507
11.02 B VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari,                7,712          7,462
                     geschält (2)
11.02 B VIII         Körner von Sorghum oder Dari, geschält (2)                             5,560           5,310
11.02 B IX           Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,             0,250             0
                     Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (2)
11.02 C I            Körner von Weizen, perlförmig geschliffen (2)                           9,325          9,075
11.02 C II           Körner von Roggen, perlförmig geschliffen (2)                           7,170          6,920
11.02 C III          Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (2)                        12,953          12,453
11.02 C IV           Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (*)                           6,207           5,957
11.02 C V            Körner von Mais, perlförmig geschliffen (2)                             6,074          5,824
11 02 C VI           Körner von Buchweizen, perlförmig geschliffen (*)                       3,757          3,507
 ---pagebreak--- 1 . 10. 69                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 247/ 17
                                                                                              Abschöpfungen in RE/100 kg
         Nummern                                                                              Drittländer
     des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                            (ausgenommen        AASM
                                                                                              AASM und           ÜLG
                                                                                                 ÜLG)
1 1.02 C VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari, perl­            7,712           7,462
                      förmig geschliffen (2)
11.02 C VIII          Körner von Sorghum oder Dari, perlförmig geschliffen (*)                  5,560           5,310
11.02 C IX            Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             0,250             0
                      Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, perlförmig geschliffen (2)
11.02 D I             Körner von Weizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                     6,035           5,785
11.02 D II            Körner von Roggen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                     4,662           4,412
11.02 D III           Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht (2)                     5,331           5,081
11.02 D IV            Körner von Hafer, nur geschrotet oder gequetscht (2)                      4,047           3,797
11.02 D V             Körner von Mais, nur geschrotet oder gequetscht (2)                       3,963           3,713
11.02 D VI            Körner von Buchweizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                 2,486           2,236
11.02 D VII           Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari, nur              5,007           4,757
                      geschrotet oder gequetscht (*)
11.02 D VIII          Körner von Sorghum oder Dari, nur geschrotet oder gequetscht (*)          3,635           3,385
11.02 D IX            Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,             0,250             0
                      Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet oder gequetscht (2)
11.02 E I             Flocken von Weizen (2)                                                   10,710          10,210
11.02 E II            Flocken von Roggen (*)                                                    8,285           7,785
1 1.02 E III          Flocken von Gerste (*)                                                   10,462           9,962
11.02 E IV            Flocken von Hafer (2)                                                     7,946           7,446
11.02 E V             Flocken von Mais (2)                                                      7,052           6,552
11.02 E VI            Flocken von Reis (2)                                                      6,879           6,379
11.02 E VII           Flocken von Buchweizen (2)                                                4,446           3,946
1 1.02 E VIII         Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum oder Dari (2)              8,895           8,395
11.02 E IX            Flocken von Sorghum oder Dari (2)                                         6,474           5,974
11.02 E X             Flocken von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,            0,500             0
                      Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
1 1.02 F I            Weizenkeime, auch gemahlen (2)                                            4,754           4,254
11.02 F II            Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen (2)                   3,230           2,730
11.06 A               Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 1,147           0,717
                      anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                      samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet ge­
                      macht
 ---pagebreak---  Nr. L 247/ 18                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 10 . 69
                                                                                                Abschöpfungen in RE/100 kg
          Nummern                                                                               Drittländer
       des Tarifschemas                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas            (ausgenommen         AASM
                                                                                                AASM und            ÜLG
                                                                                                    ÜLG)
 11.06 B I               Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 7,560           5,680
                         anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                         samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, nicht
                         für die Stärkeherstellung bestimmt
  1 1.06 B II            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                 3,304           1,424
                         anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                         samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, für die
                         Stärkeherstellung bestimmt
 11.07 A I a)            Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                           10,996         10,096
 11.07 A I b)            Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                       8,444          7,544'
 11.07 All a)            Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                9,766          8,866
 11.07 A II b)           Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von               7,525          6,625
                         Mehl
 11.07 B                 Malz, geröstet                                                            8,621          7,721
 11.08 AI                Stärke von Mais                                                          3,304           1,604
 11.08 A II              Stärke von Reis                                                          2,921           0,371
 11.08 AIII              Stärke von Weizen                                                        5,757           4,057
 11.08 A IV             Stärke von Kartoffeln                                                     3,304           1,604
 11.08 A V              Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen, und                3,304           1,314
                         andere als Kartoffelstärke
 11.09 A I               Kleber und Klebermehl von Weizen, ungeröstet                           22,376            7,376
 11.09 All              Kleber und Klebermehl, außer von Weizen, ungeröstet                     16,992            1,992
.11.09 B                Kleber und Klebermehl, geröstet                                         22,376            7,376
 17.02 B II a)          Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem            10,092            2,092
                        Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                        auf den Trockenstoff (s), als weißes kristallines Pulver, auch agglo­
                        meriert
 17.02 B II b)          Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup           7,104            1,604
                        mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                        bezogen auf den Trockenstoff (3), außer in Form von weißem
                        kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I               Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­      10,092          ■ 2,092
                        lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II              Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in            7,104            1,604
                        Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a)            Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­            1 ,429          1,429
                        ren Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                        bis 35 Gewichtshundertteilen
 ---pagebreak---   1 . 10 . 69                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 247/ 19
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/100 kg
          Nummern                                                                                                   Drittländer
      des Tarifschemas                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                                  (ausgenommen        AASM
                                                                                                                    AASM und            ÜLG
                                                                                                                        ÜLG)
 23.02 A I b) 1                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                            2,287           2,287
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                               von mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht
                               für die menschliche Ernährung
  23.02 Alb ) 2                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                           4,574           4,574
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                               von mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht
                               für die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                               menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                               als 45 Gewichtshundertteilen
 23.02 A II a)                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                1,143           1,143
                               anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                               denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                               Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                               einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                               auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                               1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
 23.02 A II b)                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­                          4,574          4,574
                               ren Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis,
                               die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
 (*) Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(2) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnum­
     mern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
     — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen,
     — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt, der bei Reis 1 Gewichtshundertteil oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichts­
        hundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer
        5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt.
     Getreidekeime, auch gemahlen, gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02.
(') Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
     die Waren der Tarifstelle 17.02 B II.