CELEX: 31980D0528
Language: de
Date: 1980-05-12 00:00:00
Title: 80/528/EWG: Entscheidung der Kommission vom 12. Mai 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Varian-Automated Auger Microprobe, model 981-2850' ' nicht vorliegen

Avis juridique important

|

31980D0528

80/528/EWG: Entscheidung der Kommission vom 12. Mai 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Varian-Automated Auger Microprobe, model 981-2850' ' nicht vorliegen  

Amtsblatt Nr. L 131 vom 28/05/1980 S. 0015 - 0015 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 8 S. 0210 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 12 . MAI 1980   ZUR FESTSTELLUNG , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " VARIAN-AUTOMATED AUGER MICROPROBE , MODEL 981-2850 "  NICHT VORLIEGEN  ( 80/528/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE BELGISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 19 . NOVEMBER 1979 DIE EINLEITUNG DES NUNMEHR IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " VARIAN-AUTOMATED AUGER MICROPROBE , MODEL 981-2850 " , DAS IM BEREICH DER ERFORSCHUNG DES PHYSIAKLISCHEN GEFÜGES UND DER CHEMISCHEN ZUSAMMENSETZUNG DER OBERFLÄCHEN UND INSBESONDERE FÜR MIKROANALYSEN DÜNNER SCHICHTEN BEI UNTERSUCHUNGEN AUF DEM GEBIET DER KORROSION , DER DIFFUSION , DER FUSION , DER ELEKTROCHEMIE , DER SONNENERGIE UND DER EIGENSCHAFTEN VON FERRITISCHEM STAHL VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 27 . MÄRZ 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN SPEKTROMETER HANDELT . AUF GRUND DER KOMBINATION SEINER OBJEKTIVEN TECHNISCHEN MERKMALE , WIE DES AUFLÖSUNGSVERMÖGENS UND DER MESSEMPFINDLICHKEIT , SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET . AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET . DAS GERÄT IST SOMIT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE FÜR DAS GERÄT  " ASC 2000 " , DAS SEIT 1 . JANUAR 1977 VON DER FIRMA RIBER DIVISION D ' INSTRUMENTS SA , 22 BIS , BOULEVARD DE L ' HOPITAL STELL , 92505 RÜIL MALMAISON , FRANKREICH , HERGESTELLT WIRD , UND FÜR DAS GERÄT  " MA 500 AUGER LAB " , DAS SEIT 1 . MÄRZ 1978 VON DER FIRMA VG SCIENTIFIC LTD , THE BIRCHES INDUSTRIAL ESTATE , IMBERHOME LANE , EAST GRINSTEAD , SUSSEX , ENGLAND , HERGESTELLT WIRD  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT IST ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN :  " VARIAN-AUTOMATED AUGER MICROPROBE , MODEL 981-2850 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND JEDOCH NICHT ERFÜLLT .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 12 . MAI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ANTONIO GIOLITTI   MITGLIED DER KOMMISSION