CELEX: 31993R2520
Language: de
Date: 1993-09-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2520/93 DES RATES vom 13. September 1993 über die Außerkraftsetzung des Embargos betreffend bestimmte Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Haiti

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31993R2520

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2520/93 DES RATES vom 13. September 1993 über die Außerkraftsetzung des Embargos betreffend bestimmte Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Haiti  

Amtsblatt Nr. L 232 vom 15/09/1993 S. 0003 - 0003

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2520/93 DES RATES vom 13. September 1993 über die Ausserkraftsetzung des Embargos betreffend bestimmte Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Haiti  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN - in Erwägung nachstehender Gründe:  Durch die Verordnung (EWG) Nr. 1608/93 des Rates (1) wurden bestimmte Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Haiti mit einem Embargo belegt.  Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat, unter Berücksichtigung des Berichts des Generalsekretärs über den Fortschritt, der im Hinblick auf die Normalisierung der politischen Situation in Haiti gemacht wurde, am 27. August 1993 die Resolution 861  (1993) angenommen; durch diese Resolution wird das Embargo gegen Haiti, das durch die Resolution 841 (1993) vom 16. Juni 1993 erlassen wurde, ausser Kraft gesetzt.  Unter diesen Umständen muß die Gemeinschaft ihre Verordnung (EWG) Nr. 1608/93 ebenfalls ausser Kraft setzen.  Diese Ausserkraftsetzung muß im Hinblick auf die internationalen Verpflichtungen, die die Gemeinschaft im Rahmen der Vierten AKP-EWG-Konvention eingegangen ist, am 27. August 1993 wirksam werden,  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Empfehlung der Kommission - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Die Verordnung (EWG) Nr. 1608/93 wird hiermit ausser Kraft gesetzt.   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 27. August 1993.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 13. September 1993.  Im Namen des Rates Der Präsident Ph. MAYSTADT  (1) ABl. Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 2.