CELEX: 32010R1099
Language: de
Date: 2010-11-26 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 1099/2010 der Kommission vom 26. November 2010 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs  Text von Bedeutung für den EWR

27.11.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 312/9
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 1099/2010 DER KOMMISSION
   vom 26. November 2010
   zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs gemäß Anhang I der genannten Verordnung an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste in Anhang I der genannten Verordnung regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.
            
         
               (3)
            
            
               Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF) gemeldeten Lebensmittelvorkommnisse, die Ergebnisse der verschiedenen vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Inspektionsbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte, die die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vorgelegt haben, verdeutlichen die Notwendigkeit einer Überarbeitung der Liste in Anhang I dieser Verordnung.
            
         
               (4)
            
            
               Insbesondere ist bei dieser Überarbeitung die Kontrollhäufigkeit für diejenigen Waren zu verringern, für die die obigen Informationsquellen insgesamt eine bessere Übereinstimmung mit den relevanten Rechtsvorschriften der Union aufzeigen und für die die derzeitige Kontrollhäufigkeit nicht mehr gerechtfertigt ist, und es ist die Kontrollhäufigkeit für andere Waren zu erhöhen, für die dieselben Quellen ein höheres Maß an Nichtübereinstimmung mit den relevanten Rechtsvorschriften der Union aufzeigen, das eine Verstärkung der amtlichen Kontrollen rechtfertigt.
            
         
               (5)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 26. November 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG I
            A.   Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen
            
            
                        Futtermittel bzw. Lebensmittel
                        (vorgesehener Verwendungszweck)
                     
                     
                        KN-Code (1)
                        
                     
                     
                        Ursprungsland
                     
                     
                        Gefahr
                     
                     
                        Häufigkeit von Warenuntersuchungen und Nämlichkeitskontrollen
                        (%)
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, ungeschält
                                 
                              
                     
                        1202 10 90
                     
                     
                        Argentinien
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, geschält
                                 
                              
                     
                        1202 20 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnussbutter
                                 
                              
                     
                        2008 11 10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
                                 
                              
                     
                        2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
                     
                  
                        (Futter-und Lebensmittel)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, ungeschält
                                 
                              
                     
                        1202 10 90
                     
                     
                        Brasilien
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, geschält
                                 
                              
                     
                        1202 20 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnussbutter
                                 
                              
                     
                        2008 11 10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
                                 
                              
                     
                        2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
                     
                  
                        (Futter- und Lebensmittel)
                     
                     
                         
                     
                  
                        Getrocknete Nudeln
                        
                           (Lebensmittel)
                        
                     
                     
                        ex 1902
                     
                     
                        China
                     
                     
                        Aluminium
                     
                     
                        10
                     
                  
                        Spurenelemente (2)
                        
                        (Futter- und Lebensmittel)
                     
                     
                        ex 2817 00 00; ex 2820 90 10; ex 2820 90 90;ex 2821 10 00; ex 2825 50 00; ex 2833 25 00; ex 2833 29 20; ex 2833 29 80; ex 2836 99 11; ex 2836 99 17
                     
                     
                        China
                     
                     
                        Cadmium und Blei
                     
                     
                        10
                     
                  
                        Mangofrüchte
                        (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)
                        
                     
                     
                        ex 0804 50 00
                     
                     
                        Dominikanische Republik
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (3)
                        
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Spargelbohnen (Vigna sesquipedalis)
                                 
                              
                     
                        ex 0708 20 00; ex 0710 22 00
                     
                     
                        Dominikanische Republik
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (3)
                        
                     
                     
                        50
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Bittergurke (Momordica charantia)
                                 
                              
                     
                        ex 0709 90 90; ex 0710 80 95
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Flaschenkürbis (Lagenaria siceraria)
                                 
                              
                     
                        ex 0709 90 90; ex 0710 80 95
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Paprika
                                 
                              
                     
                        0709 60 10; 0709 60 99; 0710 80 51; 0710 80 59
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Auberginen
                                 
                              
                     
                        0709 30 00; ex 0710 80 95
                     
                  
                        (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Orangen (frisch oder getrocknet)
                                 
                              
                     
                        0805 10 20; 0805 10 80
                     
                     
                        Ägypten
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (7)
                        
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Pfirsiche
                                 
                              
                     
                        0809 30 90
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Granatäpfel
                                 
                              
                     
                        ex 0810 90 95
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdbeeren
                                 
                              
                     
                        0810 10 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Grüne Bohnen
                                 
                              
                     
                        ex 0708 20 00
                     
                  
                        (Lebensmittel — frisches Obst und Gemüse)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, ungeschält
                                 
                              
                     
                        1202 10 90
                     
                     
                        Ghana
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        50
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, geschält
                                 
                              
                     
                        1202 20 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnussbutter
                                 
                              
                     
                        2008 11 10
                     
                  
                        (Futter- und Lebensmittel)
                     
                     
                         
                     
                  
                        Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii)
                        (Lebensmittel — frische Kräuter)
                     
                     
                        ex 1211 90 85
                     
                     
                        Indien
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (5)
                        
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chili (Capsicum annuum), ganz
                                 
                              
                     
                        ex 0904 20 10
                     
                     
                        Indien
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        50
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chili (Capsicum annuum), gemahlen oder sonst zerkleinert
                                 
                              
                     
                        ex 0904 20 90
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chilierzeugnisse (Curry)
                                 
                              
                     
                        0910 91 05
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Muskatnuss (Myristica fragrans)
                                    
                                 
                              
                     
                        0908 10 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Muskatblüte (Myristica fragrans)
                                    
                                 
                              
                     
                        0908 20 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Ingwer (Zingiber officinale)
                                    
                                 
                              
                     
                        0910 10 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Kurkuma (Curcuma longa)
                                 
                              
                     
                        0910 30 00
                     
                  
                        
                           (Lebensmittel — getrocknete Gewürze)
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, ungeschält
                                 
                              
                     
                        1202 10 90
                     
                     
                        Indien
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        20
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, geschält
                                 
                              
                     
                        1202 20 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnussbutter
                                 
                              
                     
                        2008 11 10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
                                 
                              
                     
                        2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
                     
                  
                        
                           (Futter- und Lebensmittel)
                        
                     
                     
                         
                     
                  
                        Wassermelonenkerne (egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse
                        (Lebensmittel)
                     
                     
                        ex 1207 99 97; ex 1106 30 90; ex 2008 99 99;
                     
                     
                        Nigeria
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        50
                     
                  
                        Basmatireis zum unmittelbaren menschlichen Verzehr
                        (Lebensmittel — geschliffener Reis)
                     
                     
                        ex 1006 30
                     
                     
                        Pakistan
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        20
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chili (Capsicum annuum), ganz
                                 
                              
                     
                        ex 0904 20 10
                     
                     
                        Peru
                     
                     
                        Aflatoxine und Ochratoxin A
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chili (Capsicum annuum), gemahlen oder sonst zerkleinert
                                 
                              
                     
                        ex 0904 20 90
                     
                  
                        (Lebensmittel — getrocknete Gewürze)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Korianderblätter
                                 
                              
                     
                        ex 0709 90 90
                     
                     
                        Thailand
                     
                     
                        Salmonellen (6)
                        
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)
                                 
                              
                     
                        ex 1211 90 85
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Minze
                                 
                              
                     
                        ex 1211 90 85
                     
                  
                        (Lebensmittel — frische Kräuter)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Korianderblätter
                                 
                              
                     
                        ex 0709 90 90
                     
                     
                        Thailand
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (4)
                        
                     
                     
                        20
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)
                                 
                              
                     
                        ex 1211 90 85
                     
                  
                        (Lebensmittel — frische Kräuter)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Spargelbohnen (Vigna sesquipedalis)
                                 
                              
                     
                        ex 0708 20 00; ex 0710 22 00
                     
                     
                        Thailand
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (4)
                        
                     
                     
                        50
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Auberginen
                                 
                              
                     
                        0709 30 00; ex 0710 80 95
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Kohlgemüse
                                 
                              
                     
                        0704; ex 0710 80 95
                     
                  
                        (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Paprika
                                 
                              
                     
                        0709 60 10; 0709 60 99; 0710 80 51; 0710 80 59
                     
                     
                        Türkei
                     
                     
                        Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Methoden zum Nachweis eines einzigen Rückstands (8)
                        
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Zucchini/Courgettes
                                 
                              
                     
                        0709 90 70; ex 0710 80 95
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Tomaten
                                 
                              
                     
                        0702 00 00; 0710 80 70
                     
                  
                        (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)
                     
                     
                         
                     
                  
                        Birnen
                        (Lebensmittel)
                     
                     
                        0808 20 10; 0808 20 50
                     
                     
                        Türkei
                     
                     
                        Pestizid: Amitraz
                     
                     
                        10
                     
                  
                        Getrocknete Weintrauben
                        (Lebensmittel)
                     
                     
                        0806 20
                     
                     
                        Usbekistan
                     
                     
                        Ochratoxin A
                     
                     
                        50
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, ungeschält
                                 
                              
                     
                        1202 10 90
                     
                     
                        Vietnam
                     
                     
                        Aflatoxine
                     
                     
                        10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, geschält
                                 
                              
                     
                        1202 20 00
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnussbutter
                                 
                              
                     
                        2008 11 10
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht
                                 
                              
                     
                        2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98
                     
                  
                        (Futter- und Lebensmittel)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chili (Capsicum annuum), gemahlen oder sonst zerkleinert
                                 
                              
                     
                        ex 0904 20 90
                     
                     
                        Alle Drittländer
                     
                     
                        Sudan-Farbstoffe
                     
                     
                        20
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Chilierzeugnisse (Curry)
                                 
                              
                     
                        0910 91 05
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Kurkuma (Curcuma longa)
                                 
                              
                     
                        0910 30 00
                     
                  
                        (Lebensmittel — getrocknete Gewürze)
                     
                     
                         
                     
                  
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Rotes Palmöl
                                 
                              
                     
                        ex 1511 10 90
                     
                  
                        (Lebensmittel)
                     
                     
                         
                     
                  B.   Definitionen
            
            Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck „Sudan-Farbstoffe“ folgende chemische Stoffe:
            
                        i)
                     
                     
                        Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9),
                     
                  
                        ii)
                     
                     
                        Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6),
                     
                  
                        iii)
                     
                     
                        Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9),
                     
                  
                        iv)
                     
                     
                        Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6).“
                     
                  
      
      
         (1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der Code mit dem Zusatz „ex-“ wiedergegeben (beispielsweise „ex 1006 30“: Sollte nur für Basmatireis zum unmittelbaren menschlichen Verzehr gelten).
      
         (2)  Hierbei handelt es sich um Spurenelemente der Funktionsgruppe „Verbindungen von Spurenelementen“ gemäß Anhang I Nummer 3 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29). Sie sollten ebenfalls den in dieser Verordnung vorgesehenen verstärkten Kontrollen unterliegen, wenn sie zur Verwendung in Lebensmitteln eingeführt werden.
      
         (3)  Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenofos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid.
      
         (4)  Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenofos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin.
      
         (5)  Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemeton-Methyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos.
      
         (6)  Referenzmethode EN/ISO 6579.
      
         (7)  Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda-Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl.
      
         (8)  Insbesondere Rückstände von: Methomyl und Oxamyl.