CELEX: 22016D1261
Language: de
Date: 2015-04-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 78/2015 vom 30. April 2015 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2016/1261]

4.8.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 211/8
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 78/2015
      vom 30. April 2015
      zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2016/1261]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Durchführungsbeschluss 2014/745/EU der Kommission vom 28. März 2014 zur Änderung der Entscheidung 98/536/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der nationalen Referenzlaboratorien (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Dieser Beschluss betrifft veterinärrechtliche Vorschriften. Nach den sektoralen Anpassungen zu Anhang I des EWR-Abkommens gelten veterinärrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein.
               
            
                  (3)
               
               
                  Anhang I des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang I Kapitel I Teil 6.2 des EWR-Abkommens wird Nummer 39 (Entscheidung 98/536/EG der Kommission) wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Folgender Gedankenstrich wird angefügt:
                  
                              „—
                           
                           
                              
                                 32014 D 0745: Durchführungsbeschluss 2014/745/EU der Kommission vom 28. März 2014 (ABl. L 308 vom 29.10.2014, S. 104)“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Der Text der Anpassung erhält folgende Fassung:
                  
                              „Mitgliedstaat
                           
                           
                              Referenzlaboratorien
                           
                           
                              Rückstandsgruppen
                           
                        
                              Island
                           
                           
                              
                                          Livsmedelsverket
                                       
                                    
                                          Box 622
                                       
                                    
                                          S-751 26 Uppsala
                                       
                                    
                           
                              Alle Gruppen außer B3c
                           
                        
                              
                                          Matis
                                       
                                    
                                          Vinlandsleid 12
                                       
                                    
                                          IS-110 Reykjavik
                                       
                                    
                           
                              B3c
                           
                        
                              Norwegen
                           
                           
                              
                                          Meeresfrüchte: Nationales Institut für Ernährungs- und Meeresfrüchteforschung
                                       
                                    
                                          Box 2029 Nordnes
                                       
                                    
                                          N-5817 Bergen
                                       
                                    
                           
                              B1, B2a, B2b, B2e, B2f (Carbadox, Olaquindox), B3c, B3e“
                           
                        
            Artikel 2
      Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses 2014/745/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 1. Mai 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 30. April 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Gianluca GRIPPA
         
      
      
         (1)  ABl. L 308 vom 29.10.2014, S. 104.
      
         (*)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.