CELEX: 31993R1157
Language: de
Date: 1993-05-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1157/93 der Kommission vom 12. Mai 1993 zur Festsetzung der Menge Milch und Milcherzeugnisse, die im dritten Vierteljahr 1993 gemäß den zwischen der Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn und der früheren Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Interimsabkommen zur Verfügung stehen

Nr. L 117/ 16                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               13. 5. 93
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1157/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 12. Mai 1993
                 zur Festsetzung der Menge Milch und Milcherzeugnisse, die im dritten Viertel­
                 jahr 1993 gemäß den zwischen der Gemeinschaft und der Republik Polen, der
                 Republik Ungarn und der früheren Tschechischen und Slowakischen Födera­
                    tiven Republik geschlossenen Interimsabkommen zur Verfügung stehen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Gemeinschaft wurde durch Erklärungen darüber in
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Kenntnis gesetzt, daß sowohl die Tschechische als auch
                                                                 die Slowakische Republik weiterhin den Verpflichtungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           sinngemäß nachkommen werden, die aufgrund des
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         zwischen der Gemeinschaft und der Tschechischen und
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 584/92 der                 Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Inte­
Kommission vom 6. März 1992 zur Festlegung der den               rimsabkommens nach der Auflösung der letzteren zum
Sektor Milch und Milcherzeugnisse betreffenden Durch­            31 . Dezember    1992 zu erfüllen    sind. Die   in dem
führungsbestimmungen zu der Regelung im Rahmen der               genannten Abkommen festgelegten Konzessionen sollten
von der Gemeinschaft mit der Republik Polen, der Repu­           deshalb ohne Unterschied auf die Erzeugnisse mit
blik Ungarn sowie der Tschechischen und Slowakischen             Ursprung in der Tschechischen bzw. der Slowakischen
Föderativen      Republik geschlossenen         Interimsab­      Republik angewandt werden —
kommen ('), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 914/93 der Kommission (2)
legt fest, in welchem Umfang die Lizenzen genehmigt
                                                                                        Artikel 1
werden können, die im April 1993 für die genannten
Erzeugnisse beantragt wurden. Nach derselben Verord­
                                                                 Die für den Zeitraum vom 1 . Juli bis 30. September 1993
nung betreffen die Einfuhrlizenzen, die für die in der
Verordnung (EWG) Nr. 584/92 genannten Erzeugnisse für            gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 584/92 zur Verfügung
das zweite Vierteljahr 1993 beantragt wurden, bei                stehende Menge wird im Anhang festgesetzt.
mehreren Erzeugnissen größere Mengen, als zur Verfü­
gung stehen. Für den Zeitraum vom 1 . Juli bis                                          Artikel 2
30 . September 1993 sollte deshalb die für jedes Erzeugnis
zur Verfügung stehende Menge festgesetzt werden.                 Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 12. Mai 1993
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Rene STEICHEN
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 34.
O ABl. Nr. L 94 vom 20. 4. 1993, S. 24.
 ---pagebreak--- 13 . 5 . 93                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 117/ 17
                                                                     ANHANG
                         Für den Zeitraum vom 1. Juli' bis 30. September 1993 verfügbare Gesamtmengen
                                                                                                                                     (in Tonnen)-
                                                                                   Frühere Tschechische und Slowakische
                                              Polen                                                                                 Ungarn
                                                                                            Föderative Republik
       KN-Code            0402 10 19      0405 00 10           0406          0402 10 19       0405 00 10      ex 0406 40-Niva   ex 0406 90 89
    und Erzeugnis         0402 21 19         Butter             Käse         0402 21 19         Butter          ex 0406 90-       Balaton (2)
                          0402 21 99                                         0402 21 91                       Moravsky blok (')
      Verfügbare
        Menge                812,5             475             1 550             675              275               708               825
(') Primator, Otava, Javor, Uzeny block, Kaskhaval, Akawi, Istambul, Jadel Hermelin, Ostepek, Koliba, Inovec.
(2) Cream-white, Hajdu, Marvany, Ovari, Pannonia, Trappista.