CELEX: 32010R0837
Language: de
Date: 2010-09-23 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 837/2010 der Kommission vom 23. September 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten  Text von Bedeutung für den EWR

24.9.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 250/1
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 837/2010 DER KOMMISSION
   vom 23. September 2010
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (1), insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   nach Anhörung der betroffenen Staaten,
   in Erwägung nachstehenden Grundes:
   Die Kommission hat von Liberia eine Antwort auf ihre schriftlichen Ersuchen erhalten, in denen dieser Staat um schriftliche Bestätigung gebeten wurde, dass bestimmte Abfälle, die in den Anhängen III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführt sind und deren Ausfuhr nicht nach Artikel 36 der besagten Verordnung verboten ist, aus der Europäischen Union zur Verwertung in den betreffenden Staat ausgeführt werden dürfen, und um Angabe, welches Kontrollverfahren von ihm gegebenenfalls angewandt würde. Die Kommission erhielt auch weitere Informationen bezüglich Andorra, China, Indien und Kroatien. Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 (2) sollte daher entsprechend geändert werden —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am vierzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem Datum des Inkrafttretens.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. September 2010
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 316 vom 4.12.2007, S. 6.
   
      ANHANG
      
                  1.
               
               
                  Die Eintragung für Andorra erhält folgende Fassung:
                  „Andorra
                  
                  
                              (a)
                           
                           
                              (b)
                           
                           
                              (c)
                           
                           
                              (d)
                           
                        
                               
                           
                           
                              alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle“
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Die Eintragung für China erhält folgende Fassung:
                  „China
                  
                  
                              (a)
                           
                           
                              (b)
                           
                           
                              (c)
                           
                           
                              (d)
                           
                        
                              unter B1010:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Edelmetalle (außer Gold, Platin)
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Molybdänschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Kobaltschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Manganschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Indiumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Thoriumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Schrott von Seltenerdmetallen
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Chromschrott
                                       
                                    
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B1010:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Edelmetalle (Gold, Platin)
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Eisen- und Stahlschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Kupferschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Nickelschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Aluminiumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Zinkschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Zinnschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Wolframschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Tantalschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Magnesiumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Bismutschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Titanschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Zirconiumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Germaniumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Vanadiumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Hafnium-, Niob-, Rhenium- und Galliumschrott
                                       
                                    
                        
                              B1020—B1040
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1050
                           
                        
                              B1060
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1070
                           
                        
                              B1080—B1100
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1115
                           
                        
                              unter B1120: alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B1120: Übergangsmetalle nur, wenn sie > als 10 % V2O5 enthalten, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
                           
                        
                              B1130—B1200
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1210
                           
                        
                              B1220
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1230
                           
                        
                              B1240
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1250
                           
                        
                              unter B2010: alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B2010: Glimmerabfall
                           
                        
                              B2020
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              unter B2030: alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B2030: nur Wolframcarbidschrott
                           
                        
                              B2040
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              B2060—B2130
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              unter B3010: ausgehärtete Harzabfälle oder Kondensationsprodukte, einschließlich folgender Stoffe:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Harnstoff-Formaldehyd-Harze
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Melamin-Formaldehyd-Harze
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Epoxidharze
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Alkydharze
                                       
                                    
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B3010 — alle anderen thermoplastischen Abfälle
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3020
                           
                        
                              unter B3030 — alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B3030:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
                                       
                                    
                        
                              B3035
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              unter B3040 — alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B3040: nur nichtvulkanisierter Kautschuk
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3050
                           
                        
                              B3060—B3070
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              unter B3080 — alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B3080: nur nichtvulkanisierter Kautschuk
                           
                        
                              B3090—B4030
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              unter GB040 — alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter GB040 — nur Konverterschlacke der Kupferverhüttung mit > als 10 % Kupfer
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              GC010
                           
                        
                              unter GC020 — alle übrigen Abfälle
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter GC020 — nur Altkabel und Drähte, Schrott von Elektromotoren
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              GC030
                           
                        
                              GC050—GG040
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              GH013
                           
                        
                              GN010—GN030“
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Die Eintragung für Kroatien erhält folgende Fassung:
                  „Kroatien
                  
                  
                              (a)
                           
                           
                              (b)
                           
                           
                              (c)
                           
                           
                              (d)
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle“
                           
                        
            
                  4.
               
               
                  Die Eintragung für Indien erhält folgende Fassung:
                  „Indien
                  
                  
                              (a)
                           
                           
                              (b)
                           
                           
                              (c)
                           
                           
                              (d)
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              alle in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfälle“
                           
                        
            
                  5.
               
               
                  Im Anschluss an die Eintragung für Libanon wird folgende Eintragung eingefügt:
                  „Liberia
                  
                  
                              (a)
                           
                           
                              (b)
                           
                           
                              (c)
                           
                           
                              (d)
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3020“