CELEX: 31985R1171
Language: de
Date: 1985-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1171/85 der Kommission vom 3. Mai 1985 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von gefrorenem Schaf- und Ziegenfleisch

6. 5. 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 121 / 19
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1171/85 DER KOMMISSION
                                                     vom 3 . Mai 1985
                zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von gefrorenem Schaf- und
                                                       Ziegenfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gorie, die mit gefrorenem Fleisch vergleichbar ist, und
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 den Erfahrungen festgestellt wurden .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                  Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2668/80
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  ergeben sich die Angebotspreise frei Grenze insbeson­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1837/80 des                dere aus den in den Zollpapieren, welche die aus
 Rates vom 27. Juni 1980 über die gemeinsame Markt­               Drittländern eingeführten Erzeugnisse begleiten, ange­
 organisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), zuletzt           gebenen Preise oder den anderen Angaben betreffend
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 871 /84 (2),             die von diesen Drittländern angewendeten Ausfuhr­
 insbesondere auf Artikel 1 1 erster Unterabsatz,                 preise. Nicht berücksichtigt werden dürfen Angebots­
                                                                  preise, die nicht den tatsächlichen Kaufmöglichkeiten
 nach Anhörung des Währungsausschusses,                           entsprechen, oder die sich auf nicht repräsentative
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               Mengen beziehen, sowie Angebotspreise, die nach der
                                                                  allgemeinen Preisentwicklung oder den verfügbaren
 Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.                Informationen nicht als repräsentativ für die tatsäch­
 1837/ 80 ist eine Abschöpfung auf die in ihrem                   liche Preistendenz des Herkunftslandes gelten können .
 Anhang I Tarifstelle 02.01 A IV b) genannten Erzeug­
 nisse anzuwenden .
                                                                  Eine Sonderabschöpfung kann für die Erzeugnisse mit
 Nach Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80                 Ursprung in und Herkunft aus einem oder mehreren
 ist für gefrorene ganze und halbe Tierkörper die                 Drittländern festgesetzt werden, falls die Ausfuhren
 Abschöpfung gleich dem Unterschied zwischen                      dieser Erzeugnisse zu ungewöhnlich niedrigen Preisen
                                                                  erfolgen.
 a) dem Grundpreis, multipliziert mit einem Koeffi­
     zienten, der das in der Gemeinschaft bestehende
     Verhältnis zwischen dem Preis für frisches Fleisch           Für in Anhang I aufgeführtes Fleisch der Tarifstellen
                                                                  02.01 A IV b) 2, 3, 4 und 5 der Verordnung (EWG) Nr.
     einer Kategorie, die mit dem betreffenden gefro­
     renen Fleisch vergleichbar ist, und gleicher Ange­           1837/80 ist die Abschöpfung gleich der für die gefro­
                                                                  renen Tierkörper festgestellten Abschöpfung, die mit
     botsform und dem Durchschnittspreis für frische
     und gekühlte Tierkörper von Schafen andererseits            einem für jedes der betreffenden Erzeugnisse festge­
     ausdrückt, und
                                                                  setzten Pauschalkoeffizienten multipliziert wird. Diese
                                                                  Koeffizienten werden in Anhang II der Verordnung
b) dem Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft                (EWG) Nr. 2668 /80 festgelegt.
     für dieses gefrorene Fleisch.
 Der Grundpreis wird für das Wirtschaftsjahr 1984/85              Die Abschöpfungen müssen unter Einhaltung der
in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 873/84 (3),                Verpflichtungen festgesetzt werden, die sich aus den
zuletzt verlängert durch Verordnung (EWG) Nr.                    von der Gemeinschaft abgeschlossenen internationalen
 11 63/85 (4), festgesetzt. Der in Artikel 13 Absatz 1           Übereinkommen ergeben. Ferner müssen die zwischen
Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1837/80                    der Gemeinschaft und bestimmten Drittländern einge­
genannte Koeffizient wird in Artikel 2 Absatz 2 der              gangenen Selbstbeschränkungsvereinbarungen berück­
Verordnung (EWG) Nr. 2668/80 (*) festgesetzt.                    sichtigt werden.
Der Angebotspreis frei Grenze der Gemeinschaft wird              Die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 des Rates (6) legt
nach Maßgabe der in bezug auf Qualität und Menge                 die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
repräsentativsten Ankaufsmöglichkeiten ermittelt, die            bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen
in der Zeit vom 21 . des vorhergehenden Monats bis               hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in
zum 20 . des Monats, in dem die Abschöpfungen                    Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen
insbesondere unter Berücksichtigung der voraussicht­             Ozean oder in        den   überseeischen  Ländern    und
lichen Entwicklung des Marktes für gefrorenes Fleisch,           Gebieten fest.
der repräsentativsten Preise auf den Märkten der Dritt­
länder für frisches oder gekühltes Fleisch einer Kate­           Die Abschöpfungen werden vor dem 27. jedes Monats
                                                                 für jede der Wochen des folgenden Monats festgesetzt.
(') ABl . Nr. L  183 vom 16. 7. 1980 , S. 1 .                    Sie gelten von Montag bis Sonntag. Falls erforderlich,
(2) ABl . Nr. L  90 vom 1 . 4. 1984, S. 35 .                     können sie in der Zwischenzeit geändert werden .
 3) ABl . Nr. L  90 vom 1 . 4. 1984, S. 42.
(4) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts.
O   ABl . Nr. L  276 vom 20 . 10 . 1980 , S. 39 .                (6) ABl . Nr. L 61 vom 1 . 3. 1985, S. 4.
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Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­            Aufgrund der Bestimmungen der vorgenannten
gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der            Verordnungen und insbesondere aufgrund der der
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                            Kommission zur Kenntnis gelangten Angaben und
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­            Preisnotierungen sind die Abschöpfungen für gefro­
    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in            renes Schaf- und Ziegenfleisch entsprechend dem
    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­         Anhang zu dieser Verordnung festzusetzen —
    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
    zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    (EWG) Nr. 974/71 ('), zuletzt geändert durch die
    Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (2),                                               Artikel 1
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
    der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­         Die Abschöpfungen bei der Einfuhr von gefrorenem
    Weckselkurse in Höhe jeder dieser Währungen              Schaf- und Ziegenfleisch werden nach Maßgabe des
    stützt und der während des bestimmten Zeitraums          Anhangs festgesetzt.
    für die Währungen der Gemeinschaft ensprechend
    vorhergehendem Gedankenstrich und nach                                         Artikel 2
    Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
    stellt wird .                                            Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1985 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 3 . Mai 1985
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                          Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1 .
O ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 6. 5. 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 121 /21
                                                   ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 3 . Mai 1985 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei
                              der Einfuhr von gefrorenem Schaf- und Ziegenfleisch
                                                                                                  (ECU/100 kg)
                               Nummer
                                                                             Woche Nr. 6
                           des Gemeinsamen
                               Zolltarifs                             vom 6. bis 12. Mai 1985 (')
         02.01 A IV b) 1                                                       144,250
                        2                                                      100,975
                        3                                                      158,675
                        4                                                      187,525
                        5 aa)                                                  187,525
                          bb)                                                  262,535
         (') Die geltende Abschöpfung wird auf den Betrag beschränkt, der sich entweder aus der Konsolidie­
             rung im Rahmen des GATT oder den in den Verordnungen (EWG) Nr. 1985/82, (EWG) Nr.
             3658/84 und (EWG) Nr. 486/85 des Rates und (EWG) Nr. 19/82 der Kommission vorgesehenen
             Bedingungen ergibt.