CELEX: 31992R3903
Language: de
Date: 1992-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3903/92 der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die in den Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten

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31992R3903

Verordnung (EWG) Nr. 3903/92 der Kommission vom 21. Dezember 1992 über die in den Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten  

Amtsblatt Nr. L 393 vom 31/12/1992 S. 0001 - 0059

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3903/92 DER KOMMISSION vom  21. Dezember 1992 über die in den Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 des Rates vom 28. Mai 1980 über den Zollwert der  Waren (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4046/89 (2), insbesondere auf Artikel  19, in Erwägung nachstehender Gründe: Nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80 ist der Ort des Verbringens  in das Zollgebiet der Gemeinschaft für Waren, die auf dem Luftweg befördert werden, der Ort, an dem  die Landgrenze des Zollgebiets der Gemeinschaft überschritten wird. Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a) der obengenannten Verordnung bestimmt unter anderem: Werden Waren  auf die gleiche Beförderungsart über den Ort des Verbringens in das Zollgebiet der Gemeinschaft  hinaus befördert, so werden die Kosten des Beförderns im Verhältnis der Streckenteile ausserhalb und  innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft aufgeteilt. Die vorherige Festsetzung von Prozentsätzen der in den Zollwert einzubeziehenden Kosten der  Beförderung auf dem Luftweg nach den verschiedenen Abflughäfen und Ankunftsflughäfen erleichtert  die Zollwertanmeldung sowie die Prüfung dieser Anmeldung durch die Zollstellen. Es ist zweckmässig, ein Verzeichnis mit diesen Prozentsätzen aufzustellen, wobei jeweils die  kürzeste Flugverbindung zugrunde zu legen ist, falls nicht bei einer anderen Flugverbindung die  Gemeinschaftsgrenze an einem Punkt überflogen wird, der näher zum Abflughafen liegt. Die Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  2839/90 (4), ersetzte die Verordnung (EWG) Nr. 3178/80 der Kommission (5). Daher wurde in Übereinstimmung mit Artikel 393 und Anhang XXXV der Akte über den Beitritt Spaniens  und Portugals die Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 in Spanien und Portugal für  industrielle Erzeugnisse bis zum 1. Januar 1996 und für landwirtschaftliche Erzeugnisse bis zum 1.  Januar 1993 verschoben. Es ist daher erforderlich, von diesem Zeitpunkt an Spanien und Portugal in die Liste mit den  genannten Prozentsätzen aufzunehmen. Auch die geopolitischen Veränderungen seit 1985 sind zu berücksichtigen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für  den Zollwert -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1Die in den Zollwert der Waren einzubeziehenden Kosten der Beförderung  auf dem Luftweg werden unter Anwendung der im Anhang enthaltenen Regeln und Prozentsätze bestimmt. Artikel 2Die Verordnung (EWG) Nr. 3579/85 wird aufgehoben. Bezugnahmen auf diese aufgehobene  Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung. Artikel 3Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 21. Dezember 1992. Für die KommissionChristiane SCRIVENERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L  134 vom 31. 5. 1980, S. 1. (2) ABl. Nr. L 388 vom 30. 12. 1989, S. 24. (3) ABl. Nr. L 347 vom 23. 12. 1985, S. 2. (4) ABl. Nr. L 273 vom 3. 10. 1990, S. 1. (5) ABl. Nr. L 335 vom 12. 12. 1980, S. 3.  ANHANG IN DEN ZOLLWERT EINZUBEZIEHENDE LUFTFRACHTKOSTEN Einleitung 1. Die  nachstehende Liste enthält eine Aufstellunga) der Drittländer nach Erdteilen (Spalte 1), b) der Abflughäfen in den Drittländern (Spalte 2), c) der Ankunftsflughäfen in der Gemeinschaft und der Prozentsätze, welche den Teil der in den  Zollwert einzubeziehenden Luftfrachtkosten darstellen (Spalten 3 ff.). 2. Werden Waren von einem Abflughafen oder zu einem Ankunftsflughafen befördert, der in der  nachstehenden Liste nicht aufgeführt ist, so ist - mit Ausnahme der in Absatz 3 bezeichneten  Flughäfen - der für den nächstgelegenen Abflug- oder Ankunftsflughafen geltende Prozentsatz  zugrunde zu legen. 3. Für die französischen überseeischen Departements (Guadeloupe, Guyana, Martinique, Réunion),  deren Flughäfen die Liste nicht enthält, sind die nachstehenden Vorschriften anzuwenden: a) Werden Waren von Drittländern aus direkt in diese Departements befördert, so sind die gesamten  Luftfrachtkosten in den Zollwert einzubeziehen. b) Werden Waren von Drittländern aus in den europäischen Teil der Gemeinschaft befördert und dabei  in einem dieser Departements entladen oder umgeladen, so sind die Luftfrachtkosten in den Zollwert  einzubeziehen, die entstanden wären, wenn die Waren nur bis zum Ort der Umladung oder der Entladung  befördert worden wären. c) Werden Waren von Drittländern aus in diese Departements befördert und dabei auf einem Flughafen  in dem europäischen Teil der Gemeinschaft entladen oder umgeladen, so sind die Luftfrachtkosten in  den Zollwert einzubeziehen, die sich unter Anwendung der Prozentsätze der nachstehenden Liste auf  die Kosten ergeben, die für die Beförderung der Waren vom Abflughafen bis zu dem Flughafen, auf dem  die Waren entladen oder umgeladen werden, entstanden wären. Die Entladung oder Umladung ist von der in Betracht kommenden Zollstelle durch einen mit  Dienststempelabdruck versehenen entsprechenden Vermerk auf dem Luftfrachtbrief oder einem sonstigen  Luftfrachtpapier zu bescheinigen. Fehlt eine solche Bescheinigung, so gelten die Vorschriften des  Artikels 14 Absatz 3 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1224/80. Prozentsätze der zum Zollwert gehörenden Luftfrachtkosten >PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR  EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR  EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>