CELEX: 31976R3230
Language: de
Date: 1976-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3230/76 des Rates vom 21. Dezember 1976 zur Festsetzung von Richtplafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Österreich (1977)

31 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 367/ 1
                                                               I
                                            (Veröffentlicbungsbediirftige Rechtsakte)
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 3230/76 DES RATES
                                                    vom 21 . Dezember 1976
               zur Festsetzung von Richtplafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen
                   Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Österreich ( 1977)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                            Dieses Ziel kann mit Hilfe eines VerwalcungsVerfah­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    rens erreicht werden, nach dem »die Einfuhren der
                                                                    betreffenden Waren auf Gemei nschafesebene auf die
                                                                    genannten Riohtplafonids nach Maßgabe der Gestel­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     lung dieser Waren ibei der Zollstelle mit einer An­
päischen Wirtschaftsgemeinschaift, insbesondere auf                 meldung zur Abfertigung zum freien Verkehr ange­
Artikel 113 ,                                                       rechnet werden. Dieses Verwalcungsverfahren muß
                                                                    die Möglichkeit vorsehen, die Sätze der Zolltarife
auf Vorschlag der Kommission,                                       wieder anzuwenden, solbald die Plafonds auf Gemein­
                                                                    sChaftsebene erreicht sind .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Dieses Verwalcungsverfahren erfordert eine enge, be­
                                                                    sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
                                                                    gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets
schaftsgemeinschaft und der Republik Österreich H
                                                                    den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen
ist am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden .
                                                                    und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können
                                                                    muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen­
Die Artikel 1 und 2 des Protokolls Nr. 1 im Anhang                  diger, als es »der Kommission möglich sein muß, die
zu diesem Abkommen sehen für die dort genannten                     geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wieder­
Waren einen besonderein Rhythmus der schrittweisen                  anwendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, so­
Beseitigung der Zölle vor, und nach Artikel 3 dieses                bald ein Plafond erreicht ist.
Protokolls sind die Einfuhren dieser Waren jährlichen
Richtiplafonds unterworfen, bei deren Überschreiten
                                                                    Für bestimmte Waren, bei denen die Gemeinschaft
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­
                                                                    von der in Artikel 3 des Protokolls Nr. 1 vorgesehe­
der angewendet werden können. Nach Artikel 3
Buchstabe b ) muß die Gemeinschaft jedoch die An­                   nen Aussetzung der Richtplafonds Gebrauch macht,
                                                                    und für andere der Plafondregelung nicht unterwor­
wendung bestimmter Plafonds aussetzen. Andererseits
                                                                    fene Waren ist die Entwicklung der Einfuhren zu
kann <die Gemeinschaft kraft Artikel 3 Buchstabe c)                 beobaohten . Die Einlfuhr dieser Waren ist daher zu
des Protokolls Nr. 1 im Falle konjunkcurelller Schwie­              überwachen —
rigkeiten die für das vorausgehende Jahr festgesetzte
Hche der Plafonds beibehalten .           Diese  Maßnahme
muß jedoch auf die von den konjunkturellen Schwie­
rigkeiten am stärksten betroffenen Waren beschränkt                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
werden . Infolgedessen sind die Plafonds festzusetzen,
die im Jahr 1977 anzuwenden sind . Bei dieser Sach­
lage ist es ebenfalls notwendig, d'aß die Kommission
                                                                                            Artikel l
ständig über die Entwicklung der Einfuhren dieser
Waren unterrichtet wird ; somit muß auch die Ein­
fuhr dieser Waren überwacht werden .                                ( 1 ) Vom 1 . Januar 1977 bis zum 31 . Dezember 1977
                                                                    sind die Einfuhren der in Anhang 1 genannten Waren
                                                                    mit Ursprung in Österreich Richtplafonds und einer
(») ABl . Nr. L 300 vom 31 . 12 . 1972, S. 1 .                      gemeinschaftlichen Überwachung unterworfen .
 ---pagebreak--- Nr. L 367/2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 12 . 76
Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern               Übersichten über die im Laufe des Vormonats vor­
und statistischen Kennziffern urüd die Höhe der Richt­        genommenen Anrechnungen . Auf Antrag der Kom­
plafonds sind in Anhang I .aufgeführt.                        mission übermitteln sie 10-Tages-Übersichten, und
                                                              zwar innerhalb von fünf Tagen nach Ahlauf jedes
                                                               10-Tageszeitraums .
(2) Auf die Richtplafonds sind die Waren anzurech­
nen, die bei der Zollistelle mit einer Anmeldung zur
Abfertigjung zum freien Verkehr gestellt werden und                                    Artikel 2
für die eine dem Protokoll Nr. 3 zium Abkommen
entsprechende Waren verkehräbescheinigu ng vorliegt.
                                                              Die Einfuhren der in Anhang II genannten Waren mit
                                                              Ursprung in Österreich unterliegen für die Zeit vom
Eine Ware kann auf einen Richtplalfond nur dann                1 . Januar 1977 bis zum 31 . Dezemiber 1977 einer
angerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbe­                 gemeinschaftlichen Überwachung.
scheinigung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab
die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet
worden ist .                                                  Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
                                                              spätestens am fünfzehnten Tag jaden Monats die
                                                              Übersichten über die im Laufe des Vormonats ge­
Der Stand der Aussdhöpfung der Plafonds wird auf              tätigten Einfuhren dieser Waren . Dies gilt nur für
Gemeinschaftsebene an Hand der wie vor beschrieben
                                                              Waren , die bei «der Zollstelle mit einer Anmeldung
angerechneten Einfuhren festgestallt.                         zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                              und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig          Nr. 3 zum Abkommen entsprechende Warenverkehrs­
die unter den vorstehenden Bedingungen getätigten             bescheinigung vorliegt.
Einfuhren mit ; diese Auskünfte werden gemäß Ab­
satz 4 erteilt.
                                                                                       Artikel 3
(3 ) Ist ein Plalfond erreicht, so kann die Kommission
durch Verordnung die Anwendung der in Artikel 3               Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen                den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­             Verordnung dienlichen Maßnahmen .
jahres anordnen .
                                                                                       Artikel 4
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission
spätestens bis zum fünfzehnten Tag jeden Monats               Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1977 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Brüssel am 21 . Dezember 1976.
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
                                                                           A. P. L. M. M. van der STEE
 ---pagebreak---  31 . 12. 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 367/3
                                                                    ANHANG I
                  LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHR 1977 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                     Nummer des                                                                                          Höhe des
       Lfd . Nr.    Gemeinsamen                             Wa ren bezei ch n u ng              NIMEXE-Kennziffer         Plafonds
                       Zolltarifs                                                                                        — in t —
            1              ?                                         3                                   4                    5
                        48.01            Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                         schließlich Zellsroffwatre , in Rollen oder Bogen :
                                             C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                                 ex II . andere :
        I A 1                                            — andere, ausgenommen Kraft­         48.01-08 , 09 , 11 , 12 ,   17 013
                                                            Deckenpapier und -pappe , so­           13 , 17, 19, 25 ,
                                                            genannte „ Kraftliner" ( a ), und       26 , 29 , 33
                                                            Kraftsackpapier ( a )
                                         ex E. andere :
        I A 2                                    — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ;      48.01-58 , 61 , 62, 66      63 653
                                                    andere Druck - und Schreibpapiere,
                                                    ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                    halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                    teilen oder weniger (a)
        I A 3                                    — Druck- und Schreibpapiere mit Holz­        48.01-64, 65 , 69           56 723
                                                    schliff ( holzhaltig) ( a ), ausgenommen
                                                    Durchschlagpapier
                        48.07            Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , ge­
                                         tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (marmo­
                                         riert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt
                                         ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und des
                                         Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                                         B. andere :
        I A 4                                — gestrichene Druck- und Schreibpapiere          48.07-57, 58 , 59           36 457
        I A 5                                — andere                                         48.07-55 , 56 , 64, 65 ,    12 687
                                                                                                    66 , 68 , 70, 81 ,
                                                                                                    85 , 91 , 97, 99
                        48.15            Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimm­
                                         ten Zweck zugeschnitten :
        I A 6                            B. andere                                            48.15-10 , 21 , 29 , 30 ,   17 826
                                                                                                    40, 50 , 61 , 65 ,
                                                                                                    95 , 99
                        73.02            Ferrolegierungen :
                                         ex G. andere :
        I A 7                                    — Ferromolybdän                              73.02-81                        294
( a ) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung in Anhang III .
 ---pagebreak---  Nr. L 367/4                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 12 . 76
                     Nummer des                                                                                   Höhe des
     Lfd . Nr.       Gemeinsamen                           Warenbezeichnung               NIMEXE-Kennziffer        Plafonds
                       Zolltarifs                                                                                 — in t —
          1                2                                         3                             4                   5
                        73.15          Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl ,
                                       in den in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufge­
                                       führten Formen :
                                       B. Legierter Stahl :
      I A 8                                — Schnellarbeitsstahl (a)                    73.71-14, 24, 54, 94        3 889 O
                                                                                        73.73-14, 24, 34, 54
                                                                                        73.74-54
                                                                                        73.75-24, 34, 44, 54,
                                                                                              64, 84
                                                                                        73.76-14
      I A 9                                — anderer                                    73.71-19 , 21 , 29 , 55 ,  59 295 i1)
                                                                                              56 , 59 , 99
                                                                                        73.72-11 , 19,  39
                                                                                        73.73-19,  25 , 26 , 29,
                                                                                              35 , 36 , 39, 49 ,
                                                                                              55,  59,  72 , 74,
                                                                                              89
                                                                                        73.74-21 , 29, 51 , 52 ,
                                                                                              59, 72, 74, 89,
                                                                                              90
                                                                                        73.75-11 , 19, 29, 39,
                                                                                              49,  59, 69 , 79,
                                                                                              89,  99
                                                                                        73.76-15 , 16 , 19
(*) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse.
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung in Anhang III .
 ---pagebreak---  31 . 12 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 367/5
                                                                  ANHANG II
                                                   LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                     Nummer des
     Lfd . Nr.       Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                        NIMEXE-Kennziffer
                       Zolltarifs
          1                2                                                3                                        4
      II A 1            44.18          Sogenanntes Kunstholz , aus Holzspänen, Sägespänen, Holz­          44.18 - alle Nrn .
                                       mehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwen­
                                       dung von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen
                                       Bindemitteln zusammengepreßt, in Form vón Platten, Tafeln,
                                       Blöcken und dergleichen
                        48.01          Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zell­
                                       stoffwatte, in Rollen oder Bogen :
                                       ex E. andere :
      II A 2                                    — andere, ausgenommen Zellstoffwatte, Vliese aus          48.01-41 , 43 , 45, 52,
                                                    Zellstoffasern , sogenannte „Tissues", Halbzellstoff­       53 , 54, 55 , 56,
                                                    papier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes             77, 82, 84, 86,
                                                     „fluting" (a), und Sulfitpackpapier (a)                    88 , 91 , 93 , 95 ,
                                                                                                                97
                        56.01          Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt
                                       noch gekämmt :
      II A3                            B. künstliche Spinnfasern                                          56.01-21 , 23 , 25 , 29
                        73.02          Ferrolegierungen :
                                       ex G. andere :
      II A4                                     — Ferrovanadium                                           73.02-83
                        73.15          Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den
                                       Tarifnrn. 73.06 und 73.14 aufgeführten Formen :
      II A 5                           A. Qualitätskohlenstoffstahl                                       73.61-10,  20,  50, 90
                                                                                                          73.62-10,  30
                                                                                                          73.63-10,  21 , 29, 50,
                                                                                                                72,  74,  79
                                                                                                          73.64-20 , 50,  72 , 75 ,
                                                                                                                79 , 90
                                                                                                          73.65-21 , 23 , 25 , 53 ,
                                                                                                                55 , 70,  81 , 83
                                                                                                          73.66-40 , 81 , 86, 89
                                       B. legierter Stahl :
      II A 6                                — korrosions- oder hitzebeständiger Stahl (') (a)             73.71-13 , 23 , 53 , 93
                                                                                                          73.72-13 , 33
                                                                                                          73.73-13 , 23 , 33 , 43 ,
                                                                                                                53 , 83
                                                                                                          73.74-23 , 53 , 83
                                                                                                          73.75-23 , 33 , 43 , 53 ,
                                                                                                                63 , 73 , 83 , 93
                                                                                                          73.76-11
                        76.01          Rohaluminium , Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Alu­
                                       minium :
      II A 7                           A. Rohaluminium                                                    76.01-11 , 15
(l) Einschließlich der unter den EGKS-Vertrag fallenden Erzeugnisse.
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung in Anhang III .
 ---pagebreak--- Nr. L 367/6                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12. 76
                                                ANHANG III
                                        BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
            ex 48.01 C II Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner"
                          Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kraftliner", gilt Papier
                          und Pappe, maschinen- oder einseitig glatt, in Rollen, mit einem Anteil
                          an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der
                          Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g
                          und einem Berstdruckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
            ex 48.01 C II Kraftsackpapier
                          Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem Anteil
                          an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der
                          Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g,
                          einem Berstdruckindiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehn­
                          barkeit in Querrichtung von mehr als 4,5 °/o sowie einer Dehnbarkeit in
                          Maschinenrichtung von mehr als 2 °/o.
            ex 48.01 E    Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier ; andere Druck- und Schreibpapiere
                          ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundert­
                          teilen oder weniger
                          Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem
                          Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als
                          einseitig glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil
                          an Holzschliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
            ex 48.01 E    Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig), ausgenommen
                          Durchschlagpapier
                          Als Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff gelten andere als einseitig
                          glatte Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an
                          Holzschliff von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
            ex 48.01 E    Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                          Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ fluting",
                          gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Halbzellstoff
                          ( Halbstoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen
                          worden ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat ) aus
                          Laubholz von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und
                          einem Flächstauchwiderstand nach der CMT-Methode ( Concora Medium
                          Test) von mehr als 20 kp.
            ex 48.01 E    Sulfitpackpapier
                          Als ^ulfitpackpapier gilt einseitig glattes Papier mit einem Anteil an Sulfit­
                          holzzellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit
                          einem Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berst­
                          druckindiz nach Müllen von 15 oder mehr.
            ex 73.15 B     Korrosions- oder hitzebeständiger Stahl
                           Als korrosions- oder hitzebeständige Stähle gelten legierte Stähle mit zwölf
                          oder mehr Gewichtshundertteilen Chrom , mit oder ohne andere Legierungs­
                          elemente und mit weniger als 1 Gewichtshundertteil Kohlenstoff.
            ex 73.15 B    Schnellarbeitsstahl
                          Als Schneliarbeitsstähle gelten legierte Stähle mit mindestens zwei der drei
                          Elemente Wolfram, Molybdän, Vanadium und einem Gesamtgehalt an
                          diesen Elementen von zusammen 7 Gewichtshundertteilen oder mehr, auch
                          mit anderen Legierungselementen, und mit einem Kohlenstoffgehalt von
                          mehr als 0,6 Gewichtshundertteilen .