CELEX: 31996R0087
Language: de
Date: 1996-01-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 87/96 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Januar 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können

23 . 1 . 96       | DE \                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 17/ 19
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 87 /96 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. Januar 1 996
                 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Januar 1996 gestellten Anträge
                 auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
                 entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur
                 Eröffnung       und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente                        für
                 Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse
                                               genehmigt werden können
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Veterinärvorschriften übereinstimmen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1432/94 der
Kommission vom 22. Juni 1994 mit den Schweinefleisch­
                                                                                           Artikel 1
sektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zur
Einfuhrregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 774/94
des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaft­             (1 ) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der
licher Zollkontingente für Schweinefleisch und                   Verordnung (EG) Nr. 1432/94 für den Zeitraum vom
bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ('),            1 . Januar bis 31 . März 1996 gestellt wurden, wird entspre­
                                                                 chend dem Anhang I stattgegeben .
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1593/95 (2),
insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,                             (2) In den ersten zehn Tagen des Zeitraums vom
in Erwägung nachstehender Gründe :                               1 . April bis 30. Juni 1996 dürfen Anträge auf Einfuhrli­
                                                                 zenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1432/94 für
Die Mengen, die auf die für den Zeitraum vom 1 . Januar          insgesamt die Mengen gestellt werden, die im Anhang II
bis 31 . März 1996 gestellten Einfuhrlizenzanträge               ausgewiesen sind.
entfallen, sind kleiner als die verfügbaren Mengen. Es
kann ihnen deshalb vollständig stattgegeben werden.              (3) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
                                                                 werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
Es sollte die Uberschußmenge bestimmt werden, die der            gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen.
für den folgenden Zeitraum verfügbaren Menge hinzuzu­
fügen ist.
                                                                                           Artikel 2
Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, daß
Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,            Diese Verordnung tritt am 23. Januar 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 22. Januar 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 156 vom 23. 6. 1994, S. 14.
 2 ABl . Nr. L 150 vom 1 . 7. 1995, S. 94.
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                                   ANHANG I
                                       Prozentsatz der Genehmigung
                    Nummer              der gestellten Lizenzanträge
                                              für den Zeitraum
                   der Gruppe
                                             vom 1 . Januar bis
                                            zum 31 . März 1996
                        1                          100,00
                                   ANHANG II
                                                                   (in Tonnen)
                                             Für den Zeitraum
                    Nummer                    vom 1 . April bis
                   der Gruppe               zum 30. Juni 1996
                                        insgesamt verfügbare Menge
                        1                           2115