CELEX: 31997R1425
Language: de
Date: 1997-07-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1425/97 DER KOMMISSION vom 23. Juli 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

24. 7. 97         f DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 196/23
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1425/97 DER KOMMISSION
                                                         vom 23 . Juli 1997
                   zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                     Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                     oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 Gemeinschaft,                                                       Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                     Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                   Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
 Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                  lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die             angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
 Verordnung (EG) Nr. 1599/96 (2),                                    von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                     erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
 Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                  Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor              eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 f),                beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz            Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 1,                                                                  sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                     Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                   die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                     botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                     des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­             Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung              Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser                so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der             Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.                                               Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                     nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­          Beträge festzusetzen .
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage             Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                 daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                  bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­               Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                sind.
Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse     im     Rahmen       des  internationalen
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                                        Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den               Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit              der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als           nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann .                                         Anhang festgesetzt.
(') ABl.  Nr. L 177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2) ABl . Nr. L 206 vom  16. 8. 1996, S. 43.
(3) ABl.  Nr. L 141 vom  24. 6. 1995, S. 12.
(4) ABl.  Nr. L 145 vom  27. 6. 1968 , S. 12.                       Diese Verordnung tritt am 24. Juli 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 196/24      ( DEl                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                24. 7. 97
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 23 . Juli 1997
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
           zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                              im Zuckersektor
                                                                                                     Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                                                   Eigengewicht des Erzeugnisses
                                        Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll
                                                                                                    wegen der Aussetzung gemäß
                 KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                      Artikel 5 der Verordnung
                                          des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                          (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                      anzuwendender Betrag (2)
           1703 10 00 (')                       8,43                            —
                                                                                                                 0,00
           1703 90 00 (')                      12,53                            —
                                                                                                                 0,00
           (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
           (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
               des Gemeinsamen Zolltarifs .