CELEX: 32012D0686
Language: de
Date: 2012-11-06 00:00:00
Title: Beschluss 2012/686/GASP des Rates vom 6. November 2012 zur Änderung des Beschlusses 2012/333/GASP zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden

7.11.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 307/80
            
         BESCHLUSS 2012/686/GASP DES RATES
   vom 6. November 2012
   zur Änderung des Beschlusses 2012/333/GASP zur Aktualisierung der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus Anwendung finden
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 27. Dezember 2001 den Gemeinsamen Standpunkt 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (1) angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 25. Juni 2012 hat der Rat den Beschluss 2012/333/GASP (2) angenommen.
            
         
               (3)
            
            
               Der Rat hat festgestellt, dass keine Gründe mehr dafür vorliegen, eine bestimmte Person weiterhin auf der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften zu führen, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP Anwendung finden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, auf die die Artikel 2, 3 und 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP Anwendung finden, sollte entsprechend aktualisiert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Name der im Anhang dieses Beschlusses aufgeführten Person wird aus der Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften im Anhang des Beschlusses 2012/333/GASP gestrichen.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 6. November 2012.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         A. D. MAVROYIANNIS
      
   
   
      (1)  ABl. L 344 vom 28.12.2001, S. 93.
   
      (2)  ABl. L 165 vom 26.6.2012, S. 72.
   
      ANHANG
      
         PERSON NACH ARTIKEL 1
      
      WALTERS, Jason Theodore James