CELEX: 31976R2961
Language: de
Date: 1976-07-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2961/76 des Rates vom 22. Juli 1976 über die Genehmigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Königreich Schweden

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31976R2961

Verordnung (EWG) Nr. 2961/76 des Rates vom 22. Juli 1976 über die Genehmigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Königreich Schweden  

Amtsblatt Nr. L 338 vom 07/12/1976 S. 0013 - 0013 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 9 S. 0015  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 6 S. 0215  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 6 S. 0215 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2961/76 DES RATES  vom 22. Juli 1976  über die Genehmigung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich SchwedenDER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113, auf Empfehlung der Kommission, in der Erwägung, daß es angezeigt ist, Anhang A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden [1] zu ändern und das zu diesem Zweck ausgehandelte Abkommen in Form eines Briefwechsels zu genehmigen - [1] ABl. Nr. L 300 vom 31.12.1972, S. 97.HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt. Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt.Artikel 2Der Präsident des Rates wird ermächtigt, die Person zu bestellen, die befugt ist, das Abkommen für die Gemeinschaft verbindlich zu unterzeichnen.Artikel 3Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 22. Juli 1976. Im Namen des Rates Der Präsident