CELEX: 32018R0627
Language: de
Date: 2018-04-20 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2018/627 der Kommission vom 20. April 2018 zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR. )

24.4.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 104/57
            
         VERORDNUNG (EU) 2018/627 DER KOMMISSION
   vom 20. April 2018
   zur Berichtigung bestimmter Sprachfassungen der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die deutsche Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält Fehler in Anhang II Teil D Lebensmittelkategorie 12.2 und in Anhang II Teil E Lebensmittelkategorien 0, 01.7.1, 05.2, 11.1, 12.2, 12.2.2, 13.2 und 17.1. Daher sollten in der deutschen Sprachfassung die Bezeichnung der Lebensmittelkategorie 12.2 und die Verwendungsbedingungen (Beschränkungen/Ausnahmen) für Lebensmittelzusatzstoffe in den Lebensmittelkategorien 0, 01.7.1, 05.2, 11.1, 12.2, 12.2.2, 13.2 und 17.1 berichtigt werden, um für Lebensmittelunternehmer Rechtssicherheit herzustellen und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
            
         
               (2)
            
            
               Die griechische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält Fehler in Anhang II Teil E Lebensmittelkategorie 05.2. Daher sollten in der griechischen Sprachfassung die Verwendungsbedingungen (Beschränkungen/Ausnahmen) für Lebensmittelzusatzstoffe in der Lebensmittelkategorie 05.2 berichtigt werden, um für Lebensmittelunternehmer Rechtssicherheit herzustellen und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
            
         
               (3)
            
            
               Die tschechische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält Fehler in Anhang II Teil E Lebensmittelkategorie 08.2. Daher sollten in der tschechischen Sprachfassung die Verwendungsbedingungen (Beschränkungen/Ausnahmen) für Lebensmittelzusatzstoffe in der Lebensmittelkategorie 08.2 berichtigt werden, um für Lebensmittelunternehmer Rechtssicherheit herzustellen und das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten.
            
         
               (4)
            
            
               Die deutsche, griechische und tschechische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sollten daher entsprechend berichtigt werden. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird wie folgt berichtigt:
   
               1.
            
            
               Anhang II Teil D Nummer 12.2 erhält folgende Fassung:
               „Kräuter, Gewürze, Würzmittel“.
            
         
               2.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 0 erhalten die Einträge für E 459 (Beta-Cyclodextrin), E 551-E 559 (Siliciumdioxid — Silicate) und E 551-E 553 (Siliciumdioxid — Silicate) mit der jeweiligen Höchstmenge „quantum satis“ folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 459
                        
                        
                           Beta-Cyclodextrin
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten, ausgenommen Lebensmittel in Tabelle 1 des Teils A dieses Anhangs
                        
                     
                            
                        
                        
                           E 551-E 559
                        
                        
                           Siliciumdioxid — Silicate
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                           (1)
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten, ausgenommen Lebensmittel in Tabelle 1 des Teils A dieses Anhangs
                           Geltungsende:
                           31. Januar 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           E 551-E 553
                        
                        
                           Siliciumdioxid — Silicate
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                           (1)
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten, ausgenommen Lebensmittel in Tabelle 1 des Teils A dieses Anhangs“.
                        
                     
         
               3.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 01.7.1 erhält der Eintrag für E 338-E 452 (Phosphorsäure — Phosphate — Di-, Tri- und Polyphosphate) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 338-E 452
                        
                        
                           Phosphorsäure — Phosphate — Di-, Tri- und Polyphosphate
                        
                        
                           2000
                        
                        
                           (1) (4)
                        
                        
                           Ausgenommen mozzarella“.
                        
                     
         
               4.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 05.2 erhält der Eintrag für E 459 (Beta-Cyclodextrin) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 459
                        
                        
                           Beta-Cyclodextrin
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten“.
                        
                     
         
               5.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 05.2 erhält der Eintrag für E 960 (Steviolglycoside) mit der Höchstmenge „350“ folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 960
                        
                        
                           Steviolglycoside
                        
                        
                           350
                        
                        
                           (60)
                        
                        
                           Nur Süßwaren ohne Zuckerzusatz
                           Nur brennwertverminderte harte Süßwaren (Bonbons und Lutscher)
                           Nur brennwertverminderte weiche Süßwaren (Kaubonbons, Fruchtgummis und Schaumzuckerwaren/Marshmallows)
                           Nur brennwertvermindertes Lakritz
                           Nur brennwertvermindertes Nugat
                           Nur brennwertvermindertes Marzipan“.
                        
                     
         
               6.
            
            
               
                  (betrifft nicht die deutsche Fassung)
               
            
         
               7.
            
            
               
                  (betrifft nicht die deutsche Fassung)
               
            
         
               8.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 11.1 erhalten die Einträge für E 551-E 559 (Siliciumdioxid — Silicate) und E 551-E 553 (Siliciumdioxid — Silicate) mit der jeweiligen Höchstmenge „quantum satis“ folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 551-E 559
                        
                        
                           Siliciumdioxid — Silicate
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                           (1)
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten
                           Geltungsende:
                           31. Januar 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           E 551-E 553
                        
                        
                           Siliciumdioxid — Silicate
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                           (1)
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten
                           Geltungsbeginn:
                           1. Februar 2014“.
                        
                     
         
               9.
            
            
               In Anhang II Teil E erhält die Überschrift der Kategorie-Nummer 12.2 folgende Fassung:
               
                           „12.2
                           
                        
                        
                           
                              Kräuter, Gewürze, Würzmittel“.
                        
                     
         
               10.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 12.2.2 erhalten die Einträge für Gruppe II (Farbstoffe quantum satis), für Gruppe III (Farbstoffe mit kombinierter Höchstmengenbeschränkung) und der Eintrag für E 104 (Chinolingelb) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „Gruppe II
                        
                        
                           Farbstoffe quantum satis
                           
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Würzmittel (z. B. Currypulver, Tandoori)
                           Geltungsende:
                           31. Juli 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           Gruppe II
                        
                        
                           Farbstoffe quantum satis
                           
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                           (70)
                        
                        
                           Nur Würzmittel (z. B. Currypulver, Tandoori)
                           Geltungsbeginn:
                           1. August 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           Gruppe III
                        
                        
                           Farbstoffe mit kombinierter Höchstmengenbeschränkung
                        
                        
                           500
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Würzmittel (z. B. Currypulver, Tandoori)
                           Geltungsende:
                           31. Juli 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           Gruppe III
                        
                        
                           Farbstoffe mit kombinierter Höchstmengenbeschränkung
                        
                        
                           500
                        
                        
                           (70)
                        
                        
                           Nur Würzmittel (z. B. Currypulver, Tandoori)
                           Geltungsbeginn:
                           1. August 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           E 104
                        
                        
                           Chinolingelb
                        
                        
                           10
                        
                        
                           (62)
                        
                        
                           Nur Würzmittel (z. B. Currypulver, Tandoori)“.
                        
                     
         
               11.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 12.2.2 erhält der Eintrag für E 220-E 228 (Schwefeldioxid — Sulfite) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 220-E 228
                        
                        
                           Schwefeldioxid — Sulfite
                        
                        
                           200
                        
                        
                           (3)
                        
                        
                           Nur Würzmittel auf Zitrussaftbasis“.
                        
                     
         
               12.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 12.2.2 erhalten die Einträge für E 551-E 559 (Siliciumdioxid — Silicate) und E 551-E 553 (Siliciumdioxid — Silicate) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 551-E 559
                        
                        
                           Siliciumdioxid — Silicate
                        
                        
                           30 000 
                        
                        
                           (1)
                        
                        
                           Nur Würzmittel
                           Geltungsende:
                           31. Januar 2014
                        
                     
                            
                        
                        
                           E 551-E 553
                        
                        
                           Siliciumdioxid — Silicate
                        
                        
                           30 000 
                        
                        
                           (1)
                        
                        
                           Nur Würzmittel
                           Geltungsbeginn:
                           1. Februar 2014“.
                        
                     
         
               13.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 13.2 erhält der Eintrag für E 406 (Agar-Agar) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 406
                        
                        
                           Agar-Agar
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten“.
                        
                     
         
               14.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 17.1 erhält der Eintrag für E 459 (Beta-Cyclodextrin) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 459
                        
                        
                           Beta-Cyclodextrin
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten“.
                        
                     
         
               15.
            
            
               In Anhang II Teil E Kategorie-Nummer 17.1 erhalten die Einträge E 1201 (Polyvinylpyrrolidon) und E 1202 (Polyvinylpolypyrrolidon) folgende Fassung:
               
                            
                        
                        
                           „E 1201
                        
                        
                           Polyvinylpyrrolidon
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten
                        
                     
                            
                        
                        
                           E 1202
                        
                        
                           Polyvinylpolypyrrolidon
                        
                        
                           
                              quantum satis
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           Nur Lebensmittel in Form von Komprimaten und überzogenen Tabletten“.
                        
                     
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 20. April 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16.