CELEX: 31976R2625
Language: de
Date: 1976-10-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2625/76 der Kommission vom 28. Oktober 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 299 / 30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   29 . 10 . 76
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2625 / 76 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Oktober 1976
                 zur Festsetzung der für Getreide , Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                         oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                  berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                  nung Nr. 162/ 67/ EWG (4 ), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 nung ( EWG) Nr. 1607/ 71 (5 ), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 des                fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
                                                                  lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                                  rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 11 43 /76 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz ,                                                       gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   abgeändert werden .
schusses ,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                  gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                       chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                  Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3 ) müssen die Erstattun­               hendem Absatz festgestellt wird .
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                 Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­              gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der               dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide               nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­               führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 seits . Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,         im Anhang genannten Beträge .
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise               Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es            halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­             Stellung genommen —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung zu tragen .
 Die Verordnung ( EWG ) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                        Artikel 1
 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 tigen sind .                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                                  2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
                                                                  Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                                  träge festgesetzt.
 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                        Artikel 2
 tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                   Diese Verordnung tritt am 29 . Oktober 1976 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 197.5 , S. 1 .
( 2 ) ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . 1976 , S. 1 .                  (4 ) ABl . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967, S. 2574/ 67 .
  3 ABl . Nr. L 281 vom 1.11 . 1975, S. 78 .                       5 ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- 29 . 10 . 76                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr . L 299 / 31
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat .
             Brüssel , den 28 . Oktober 1976
                                                                   Für die Kommission
                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 299 /32                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      29 . 10 . 76
                                                                     ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 28 . Oktober 1976 zur Festsetzung der für
                   Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                                   Erstattungen
                                                                                                                                        (RE / Tonne)
                                                                                                                                        Betrag
              Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                                    der
                                                                                                                                    Erstattungen
             10.01 A              Weichweizen (') und Mengkorn
                                  für Ausfuhren nach :
                                  — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                           10,00
                                  — den anderen Drittländern                                                                              0
             10.01 B               Hartweizen                                                                                          45,00
             10.02                Roggen (')                                                                                              0
             10.03                Gerste                                                                                                  0
             10.04                 Hafer                                                                                                  0
             10.05 B              Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                               —
             10.07 C              Sorghum                                                                                                —
     ex 11.01 A                   Mehl von Weichweizen :
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520
                                        für Ausfuhren nach :
                                       — Sri Lanka                                                                                     70,00
                                       — den anderen Drittländern                                                                      57,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                              54,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                              49,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                            49,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                          39,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                          39,00
     ex 11.01 B                   Mehl von Roggen :
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                                48,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                            48,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                          48,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                          48,00
             1 1 .02 A I a        Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                               120,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                           1 20,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                         120,00
             11.02 A I b          Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                                57,00
     ( ! ) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung
           (EWG ) Nr. 2727/75 vorsieht, unterzogen worden sind .
     NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABI. Nr. L 38 vom 13. 2. 1976) be­
                stimmt sind .