CELEX: 32004D0408
Language: de
Date: 2004-04-26 00:00:00
Title: 2004/408/EG:Entscheidung der Kommission vom 26. April 2004 zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG hinsichtlich der Änderung und Erweiterung des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen

L 151/22                 DE                     Amtsblatt der Europäischen Union                     30.4.2004
                              ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                            vom 26. April 2004
    zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG hinsichtlich der
          Änderung und Erweiterung des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen
                          (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1518)
                                (Text von Bedeutung für den EWR)
                                              (2004/408/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von
Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten
Erzeugnissen1, insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von
Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten
Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG2,
insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,
(1)     Das Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren
        und tierischen Erzeugnissen zugelassenen Grenzkontrollstellen, das mit der Entscheidung
        2001/881/EG der Kommission3 festgelegt wurde und die Nummern der ANIMO-
        Einheiten für die einzelnen Grenzkontrollstellen enthält, sollte aktualisiert werden, um
        insbesondere den Entwicklungen in bestimmten Mitgliedstaaten und den Kontrollen des
        Lebensmittel- und Veterinäramts Rechnung zu tragen.
(2)     Nachdem bestätigt wurde, dass die Einrichtungen in Lüttich (Belgien) und Århus
        (Dänemark) fertig gestellt sind, sollten zusätzliche Kategorien in die Eintragungen für diese
        Grenzkontrollstellen aufgenommen werden.
1
        ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
2
        ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG (ABl. L 162
        vom 1.7.1996, S. 1).
3
        ABl. L 326 vom 11.12.2001, S. 44. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/831/EG
        (ABl. L 313 vom 28.11.2003, S. 61).
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(3)      Nach einer zufrieden stellenden Kontrolle durch die Gemeinschaft sollte eine weitere
         Grenzkontrollstelle in Norrkoping (Schweden) in das Verzeichnis aufgenommen werden.
(4)      Auf Ersuchen bestimmter Mitgliedstaaten sollten einige andere Kontrollzentren oder
         Grenzkontrollstellen aus dem Verzeichnis gestrichen werden.
(5)      Darüber hinaus sollten mehrere von den Mitgliedstaaten geforderte Änderungen an
         Einzelheiten des Verzeichnisses vorgenommen werden, die sich auf die Kategorien und
         Kontrollzentren für einige andere bereits zugelassene Grenzkontrollstellen beziehen.
(6)      Die Liste der ANIMO-Einheiten in der Entscheidung 2002/459/EG der Kommission4, die
         die Nummern der ANIMO-Einheiten für die einzelnen Grenzkontrollstellen in der
         Gemeinschaft enthält, sollte daher aktualisiert werden, um den einschlägigen Änderungen
         Rechnung zu tragen und sicherzustellen, dass sie dem in der Entscheidung 2002/881/EG
         festgelegten Verzeichnis weiterhin entspricht.
(7)      Die Piräus (Griechenland) und Karlskrona, Karlshamn und Ystad (Schweden) betreffenden
         Änderungen sind die Folge des Erweiterungsprozesses und sollten daher erst ab dem
         Zeitpunkt des Beitritts wirksam werden.
(8)      Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des
         Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                                   Artikel 1
Im Anhang der Entscheidung 2001/881/EG werden die Eintragungen für die Mitgliedstaaten
Belgien, Dänemark, Griechenland, Spanien, Frankreich, Portugal, Schweden und das Vereinigte
Königreich durch die entsprechenden Eintragungen in Anhang I der vorliegenden Entscheidung
ersetzt.
                                                   Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2002/459/EG wird gemäß Anhang II der vorliegenden
Entscheidung geändert.
                                                   Artikel 3
Die Änderungen bezüglich der Aufnahme von Piräus (Griechenland) in das Verzeichnis und der
Streichung von Karlskona, Karlshamn und Ystad (Schweden) aus dem Verzeichnis gelten ab dem
1. Mai 2004.
4
         ABl. L 159 vom 17.6.2002, S. 27. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/831/EG.
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                                             Artikel 4
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2004
                                               Für die Kommission
                                               David BYRNE
                                               Mitglied der Kommission
                                                ____
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                 ANHANG I
                  ”ANHANG
…………………………………………………….……………………………………………“
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                                         ANHANG II
Der Anhang der Entscheidung 2002/459/EG wird wie folgt geändert:
1.       Im Abschnitt mit den Grenzkontrollstellen in DÄNEMARK wird folgende Eintragung
         gestrichen:
         „0931699      P      Køge”
         und folgende Eintragung hinzugefügt:
         „0951699      P      Ålborg 2“.
2.       Im Abschnitt mit den Grenzkontrollstellen in SCHWEDEN werden folgende
         Eintragungen gestrichen:
         „1610299      P      Karlshamn
         1610199       P      Karlskrona
         1612199       P      Ystad“
         und folgende Eintragung hinzugefügt:
         „1605299      P      Norrköping“.
3.       Im Abschnitt mit den Grenzkontrollstellen im VEREINIGTEN KÖNIGREICH wird die
         folgende Eintragung gestrichen:
         „0713399      P      Newhaven“.
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