CELEX: 31977R1061
Language: de
Date: 1977-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1061/77 der Kommission vom 18. Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle, der Tarifnummer 55.08, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 128 /30                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24. 5 . 77
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1061 /77 DER KOMMISSION
                                                     vom 18 . Mai 1977
                 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus
                 Baumwolle, der Tarifnummer 55.08 , mit Ursprung in Jugoslawien , dem die in
                 der Verordnung ( EWG) Nr. 3022/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                       währt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 läge auf 83 Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Höchstbetrag 42 Tonnen . Am 16. Mai 1977 haben die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren von
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Schlingengeweben (Frottiergeweben) aus Baumwolle,
                                                                 mit Ursprung in Jugoslawien, dem Zollpräferenzen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des                gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
 Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung, Auftei­             erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Ver­
 lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­              ordnung (EWG) Nr. 3022/76, die die Beachtung eines
 zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­              Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­           sung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die
 kel 4,                                                          betreffenden Waren gegenüber Jugoslawien wiederein­
                                                                 zuführen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 , 2 und 3 der genannten
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
 plafonds, der für jede einzelne der in ihrem Anhang B
 aufgeführten Waren in Spalte 5 Buchstabe (a) angege­                                         Artikel 1
ben ist, gewährt. Auf diesen Plafond können nur Ur­              Ab 27 . Mai 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 sprungswaren der in Anhang D der genannten Verord­
 nung aufgeführten Länder und Gebiete angerechnet                Verordnung (EWG) Nr. 3022/76 des Rates ausgesetzt
werden, die nicht in der Spalte 4 Buchstabe (b) des              ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
Anhangs B neben den entsprechenden Waren nament­                 Waren mit Ursprung in Jugoslawien wiedereinge­
                                                                 führt :
 lich aufgeführt werden . Im Rahmen dieses Plafonds
 müssen sich die Anrechnungen der Waren mit Ur­
sprung in einem der in Anhang D genannten Länder                    Nummer des
                                                                    Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                       Zolltarifs
 Höchstbetrags von 50 v.H. des Plafonds halten . Ge­
 mäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                 55.08                 Schlingengewebe     ( Frottiergewebe)    aus
                                                                                       Baumwolle
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E derselben
Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
                                                                                              Artikel 2
geführt werden , sobald der in Frage kommende
 Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Schlingengewebe (Fottiergewebe) aus Baumwolle               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­                meinschaften] in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 18 . Mai 1977
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Étienne DAVIGNON
                                                                         Mitglied der Kommission
( i ) ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12 . 1976, S. 69 .