CELEX: 31990R1066
Language: de
Date: 1990-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1066/90 der Kommission vom 27. April 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 108/44                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 4 . 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1066/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 27. April 1990
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  soll .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                  Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Bestimmung notwendig machen.
Portugals,
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             zugrunde zu legen :
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
                                                                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                        Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                   Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                  (EWG) Nr. 1 636/87 0,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                        sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                          Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                        eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                          fizienten festgestellt wird.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­        Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen          sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und              Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der           bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist             zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene               nicht in Betracht zu ziehen .
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem               schusses für Getreide —
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                            Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,            Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­           Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
nisse zu berücksichtigen sind.                                    Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
                                                                   im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
                                                                   Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer         festgesetzt.
Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                                              Artikel 2
(•) ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1990 in Kraft.
(2) ABl. Nr. L  22 vom 27.  1 . 1990, S. 7.
O   ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
O   ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      (*) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  182 vom 3.  7. 1987, S. 49.                        O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 28 . 4. 90                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 108 /45
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 27. April 1990
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                    Mitglied der Kommission
                                                     ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. April 1990 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                     wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                   (ECU/ Tonne)
                                     Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                    110710 19 000                          73,00
                                    1107 10 99 000                       108,00
                                    1107 20 00 000                       126,00
                          NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen
                               und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                               3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1)
                               bestimmt.