CELEX: 31990R3851
Language: de
Date: 1990-12-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3851/90 der Kommission vom 28. Dezember 1990 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

29. 12. 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 367/31
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3851/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Dezember 1990
                   zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                             Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    insbesondere die Durchführungsbestimmungen für die
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt.
                                                                   Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird
                                                                   die Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
                                                                   dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 9                  Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
Absatz 6,                                                          unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
                                                                   Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
                                                                   sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
                                                                   der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81 kann beschlossen werden, für die in Artikel            Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten Erzeugnisse              notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannten           anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne des Artikels 9        nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
                                                                   sehen.
Absatz 2 der Vertrages befinden und die zur Herstellung
bestimmter Erzeugnisse der chemischen Industrie
verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeugung zu                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gewähren.                                                          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die
Produktionserstattung bei der Verwendung von
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1771 /90 (4), wurden der Rahmen
für die Festsetzung der Erstattungen bei der Erzeugung
und die chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstel­                                   Artikel 1
lung die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung
für die zu dieser Herstellung verwendeten Grunderzeug­
nisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung               Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
(EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker,                genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
Saccharosesirup und Isoglukose in unverändertem                    wird je 100 kg netto für das vom 1 . Januar bis 31 . März
Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung unter für              1991 reichende Vierteljahr auf 33,556 ECU festgesetzt.
diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen von der                 Für Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker gilt.               anderen Stoffen, gewonnen aus Weiß- oder Rohzucker,
                                                                   wird die Erstattung bei der Erzeugung festgestellt, indem
                                                                   dieser Betrag multipliziert wird mit dem Saccharosegehalt
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission                des betreffenden Zuckers, der nach der polarimetrischen
vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für               Methode in seinen Gewichtshundertteilen, auf den Trok­
die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der            kenstoff bezogen, ermittelt wird.
chemischen Industrie verwendet wird 0, zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2029/90 (% wurden
(') ABl. Nr. L  1 77 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                Artikel 2
(J) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.
(4) ABl. Nr. L  163 vom 29. 6. 1990, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26.
(«) ABl. Nr. L  186 vom 18. 7. 1990, S. 5.                         Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 367/32                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        29. 12. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28. Dezember 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission