CELEX: 31993R0756
Language: de
Date: 1993-03-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 756/93 der Kommission vom 30. März 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

31 . 3. 93                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 77/39
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 756/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 30. März 1993
                  zur     Festsetzung        der     Einfuhrabschöpfungen           für    Getreide-       und
                                                Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                   genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                   vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        abweicht.
nung (EWG) Nr. 1 738/92 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                          Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                   Raum und im Pazifischen Ozean Rechnung zu tragen, ist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates            die Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreide­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­              verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verord­
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (9) über die Regelung
(EWG) Nr. 674/92 (4), insbesondere auf Artikel 12                  für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus
Absatz 4,                                                          landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
                                                                   Ursprung in den AKP-Staaten, verlängert durch die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (10), um den festen Teilbe­
                                                                   trag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der             Teilbetrags zu vermindern.
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                  Die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates (u), geän­
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)               dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 (12), sieht
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                   gemäß ihrem Artikel 3 Absatz 4 vor, daß bis zu einer
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­               jährlichen Höchstmenge von 8 000 Tonnen die Abschöp­
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden            fung bei der Einfuhr von Weizenkleie, die unter den
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                KN-Code 2302 30 fällt und aus den Staaten Afrikas, des
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)                    karabischen Raums und des Pazifischen Ozeans stammt,
Nr. 2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die
                                                                   nach dem französischen überseeischen Departement
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide­             Reunion nicht erhoben wird.
und Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (*), durch den
Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis während der                Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat voran­             91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.                  ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat               Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (13) werden bei
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                   derEinfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den über­
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des           seeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­              erhoben .
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht              Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­            20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­
renz dient, als verwendet ansieht.                                 fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
                                                                   in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (I4), zuletzt geändert
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                         durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (15), sieht vor,
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                 daß die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erhobene
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von                 Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes
Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die            1108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge
Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse            um 50 % gekürzt wird.
sowie für Getreidemischfutter P), zuletzt geändert durch
                                                                   (•) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       (*) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
0   ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .                         (">) ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                         (") ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991 , S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                           H ABl. Nr. L 378 vom 23. 12. 1992, S. 23.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65,                       H ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
(6) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                          C4) ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
O   ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.                          (15) ABl. Nr. L 396 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
 ---pagebreak---   Nr. L 77/40                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 3 . 93
 Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 ('), (EWG)                  sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
 Nr. 519/92 (2) und (EWG) Nr. 520/92 0 des Rates vom               werden .
 27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den
 Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen                    Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und             Rates (,0) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
 der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl                 bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und           ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
 Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde              sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
 die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende           staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
 Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­                  nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
 mungen im Sektor Getreide zu der in diesen Abkommen              nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
 vorgesehenen Regelung wurden mit der Verordnung                  wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
 (EWG) Nr. 585/92 der Kommission (4), geändert durch              Kommission (") erlassen.
 die Verordnung (EWG) Nr. 955/92 Q, erlassen.                     Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom                 Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
 9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse         vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                  klatur übernommen —
 der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
 bestimmten Drittländern (6), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3909/92 f), wurde festgelegt,
unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %
 des Zollwerts begrenzt ist.                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom                                         Artikel 1
 29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (8), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (9), ist insbeson­          Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG)                      Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
 Nr. 2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose               Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
und Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,                  Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung (EWG)
 1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf            Nr. 2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und              Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
 1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­                                        Artikel 2
nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese
 Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen                 Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. März 1993
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3.
O   ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
(4) ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 40.
O   ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.
16) ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
O ABl. Nr. L 394 vom 31 . 12. 1992, S. 23.
 8) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                      (10) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
 9) ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         (") ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 13.
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 93                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 77/41
                                                  ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                         abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                (ECU/Tonne)
                                                                Abschöpfungen (8)
                       KN-Code
                                                                                    Drittländer
                                                     AKP                          (ausgenommen
                                                                                       AKP)
                  0714 10 10 (')                    127,40                            134,05
                  071410 91                         131,03 (3)0                       131,03
                  0714 10 99                        129,22                            134,05
                  0714 90 11                        131,03 0 0                        131 >03
                  0714 90 19                        129,22 0                          134,05
                  1102 20 10                        245,84                            251,88
                  1102 20 90                        139,31                            142,33
                  1102 30 00                        151,53                            154,55
                  1102 90 10                        235,85                            241,89
                  1102 90 30                        209,16                            215,20
                  1102 90 90                        142,31                            145,33
                  1103 12 00                        209,16                            215,20
                  1103 13 10                        245,84                            251,88 *
                  1103 13 90                        139,31                            142,33
                , 1103 14 00                        151,53                            154,55
                  1103 19 10                        272,52                            278,56
                  1103 19 30                        235,85                            241,89
                  1103 19 90                        142,31                            145,33
                  1103 21 00                        255,26                            261,30
                  1103 29 10                        272,52                            278,56
                  1103 29 20                        235,85                            241,89
                  1103 29 30                        209,16                            215,20
                  1103 29 40                        245,84                            251,88
                  1103 29 50                        151,53                            154,55
                  1103 29 90                        142,31                            145,33
                  1104 11 10                        133,65                            136,67
                  1104 11 90                        262,06                            268,10
                  1104 12 10                        118,52                            121,54
                  1104 12 90                        232,40                            238,44
                  1104 19 10                        255,26                            261,30
                  11041930                          272,52                            278,56
                  1104 19 50                        245,84                            251,88
                  11041991                          257,31                            263,35
                  1104 19 99                        251,14                            257,18
                  1104 21 10                        209,65                            212,67
                  1104 21 30                        209,65                            212,67
                  1104 21 50                        327,58                            333,62
                  1104 21 90                        133,65                            136,67
                  1104 22 10 10 O                   118,52                            121,54
                  1104 22 10 90 O                   209,16                            212,18
                  1104 22 30                        209,16                            212,18
                  1104 22 50                        185,92                            188,94
                  1104 22 90                        118,52                            121,54
                  1104 23 10                        218,53                            221,55
                  1104 23 30                        218,53                            221,55         '
                  1104 23 90                        139,31                            142,33
                  1104 29 11                        188.61                            191,63
 ---pagebreak--- Nr. L 77/42                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       31 . 3 . 93
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                                          Abschöpfungen (*)
                            KN-Code
                                                                                               Drittländer
                                                                AKP                          (ausgenommen
                                                                                                  AKP)
                     1104 29 15                               201,36                             204,38
                     1104 29 19                               223,23                             226,25
                     11042931                                 226,90                             229,92
                     1 J04 29 35                              242,24                             245,26
                     U 04 29 39                               223,23                             226,25
                     i 104 29 91                              144,65                             147,67
                     1104 29 95                               154,43                             157,45
                     1104 29 99                               142,31                             145,33
                     1104 30 10                               106,36                             112,40
                     1104 30 $0                               102,44                             108,48
                     1106 20 10                               1 27,40 (3)                        134,05
                     1 1 06 20 90                             21 6,26 (3)                        240,44
                     110710 11                                252,42                             263,30
                     U07J0J9                                  188,61                             199,49
                     110710 91                                233,23                             244,11 (2)
                     1107 1099                                174,27                             185, 15 (")
                     1107 20 00                               203,10                             213,98 (2)
                     U08 11 00                                311,98                             332,53
                     1108 12 00                               219,89                             240,44
                     1108 13 00                               219,89                             240,44 («)
                     11 08 14 00                              109,94                             240,44
                     1108 19 10                               217,28                             248,11
                     1108 1990                                1 09,94 (3)                        240,44
                     1 109 00 00                              567,24                             748,58
                     1702 30 51                               286,82                             383,54
                     1702 30 59                               219,89                             286,38
                     1702 30 91                               286,82                             383,54
                     1702 30 99                               219,89                             286,38
                     17Q2 40 90                               219,89                             286,38
                     1702 90 50                               219,89                             286,38
                     1702 90 75                               300,48                             397,20
                     17Q2 90 79                               208,97                             275,46
                    2106 90 55                                219,89                             286,38
                    2302 10 10                                  57,32                             63,32
                    2302 10 90                                122,83                             128,83
                    2302 20 10                                  57,32                             63,32
                    2302 20 90                                122,83                             128,83
                    2302 30 10                                  57,32 0                           63,32
                    2302 30 90                                122,83 (9)                         128,83
                    2302 40 10                                  57,32                             63,32
                    2302 40 90                                122,83                             128,83
                    2303 10 11                                273,16                            454,50
            (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
            (3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung
                in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean nicht erhoben :
                — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
                — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
                — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
                   Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90 .
            (4) TAJUC-Code : gestutzter Hafer.
            I5) TARIC-Code : KN-Code 11042210, anderer als gestutzter Hafer.
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 77/43
             (') Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr
                 in die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 1300 für eine auf
                 5 000 Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt,
             f) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                 Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                 französischen überseeischen Departements erhoben.
             (8) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                 Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
            (?) Die Abschöpfung gilt gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 nicht für Weizenkleie mit Ursprung in den
                 Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP), die unmittelbar in das französische
                 überseeische Departement Reunion eingeführt wird.
            (10) Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und
                 Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit
                 einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die
                 im Anhang der genannten Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.