CELEX: 31995R0762
Language: de
Date: 1995-04-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 762/95 DER KOMMISSION vom 4. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2294/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Stützungsregelung für Ölsaatenerzeuger gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates

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31995R0762

VERORDNUNG (EG) Nr. 762/95 DER KOMMISSION vom 4. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2294/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Stützungsregelung für Ölsaatenerzeuger gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates  

Amtsblatt Nr. L 076 vom 05/04/1995 S. 0001 - 0002

VERORDNUNG (EG) Nr. 762/95 DER KOMMISSION vom 4. April 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2294/92 mit Durchführungsbestimmungen zur Stützungsregelung für Ölsaatenerzeuger gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 149,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates vom 30. Juni 1992 zur Einführung einer Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens sowie die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere auf Artikel 11,in Erwägung nachstehender Gründe:Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2294/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 mit Durchführungsbestimmungen zur Stützungsregelung für Ölsaatenerzeuger gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1765/92 des Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2203/94 (4), dürfen nur Rapserzeuger einen Ausgleich erhalten, die Saatgut ausgewählter Qualitäten und Sorten verwenden. Infolge des Beitritts Finnlands und Schwedens sollten die Sorten in die geltende Liste eingetragen werden, die den dortigen Erzeugern zur Verfügung stehen und den geltenden Ausgleichskriterien genügen. Außerdem sollten in die betreffende Liste zusätzliche, ebenfalls die Ausgleichskriterien erfuellende Sorten eingetragen werden.Da die in Schweden hauptsächlich angebaute Rapssorte nicht ausgleichsfähig ist, beantragt das genannte Land einen Übergangszeitraum, in dem den herrschenden klimatischen Bedingungen angepaßte andere Sorten gezüchtet werden können. Für diese Übergangszeit, d. h. die Wirtschaftsjahre 1995/96 und 1996/97, sollte die Sorte Per als ausgleichsfähige Sorte dort anerkannt werden, wo sie seit jeher angebaut wird.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemeinsamen Verwaltungsausschusses für Getreide, Fette und Trockenfutter -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 2294/92 wird wie folgt geändert:1. Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a) erhält folgende Fassung:"a) zertifiziertes Saatgut einer der Sorten gemäß Anhang II. Die Sorte Per jedoch ist nur in den Wirtschaftsjahren 1995/96 und 1996/97 und in den im Anhang VII aufgelisteten schwedischen Gebieten ausgleichsfähig;".2. Die nachstehenden Sorten werden in der Liste des Anhangs II eingefügt:"Acrobat", "Ada", "Agena", "Akamar", "Amber", "Ambra", "Angkor", "Ark", "Avant", "Beryl", "Calibra", "Cannon", "Casino", "Cirrus", "Colcan 36", "Corporal", "Dakini", "Debut", "Fingal", "Grenat", "Hansen", "Hybridol", "Ilona", "John", "Karola", "Katarina", "Konda", "Kristina", "Kulta", "Kunto", "Kurir", "Lady", "Liaison", "Licosmos", "Maskot", "Melodi", "Neptune", "Nickel", "Orelia", "Orphee", "Pallas", "Paroll", "Patriot", "Per", "Pisces", "Plumbshot", "Rapier", "Rafaela", "Rubis", "Rudolf", "Scorpio", "Sisu", "Solar" und "Tomahawk".3. Der Anhang zu dieser Verordnung wird nach Anhang VI angefügt.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 4. April 1995Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 12.(2) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.(3) ABl. Nr. L 221 vom 6. 8. 1992, S. 22.(4) ABl. Nr. L 236 vom 10. 9. 1994, S. 12.ANHANG "ANHANG VIIStockholmUppsalaSödermanlandÖstergötlandJönköpingKronobergKalmarGotlandBlekingeKristianstadMalmöhusHallandGöteborg och BohusÄlvsborgSkaraborgVärmlandÖrebroVästmanlandKopparbergGävleborg"