CELEX: 31970R0076
Language: de
Date: 1970-01-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 76/70 der Kommission vom 16. Januar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

17 . 1 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 12/ 1
                                                           I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 76/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 16. Januar 1970
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                              2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
 jestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                wird —
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                    Artikel 1
 n Erwägung nachstehender Gründe :                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                               b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­             ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
 sen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                   den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
 :u erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                     Artikel 2
 ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.           Diese Verordnung tritt am 17. Januar 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 16. Januar 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                              A. COPPÉ
                                                                      Mitglied der Kommission
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
Is) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11 . 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 12/ 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    17. 1 . 70
                                                              ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 16. Januar 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                     Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen
                                                             Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                         58,88
                               10.01 B         Hartweizen                                       57,88 (!)
                               10.02            Roggen                                          41,88
                               10.03            Gerste                                          49,44
                               10.04            Hafer                                           45,85
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                           34,94 (2)
                               10.05 B          Anderer Mais                                    34,94
                               10.07 A          Buchweizen                                      30,98
                                10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                  Sorghum und Dari (Millet)                     42,03
                                10.07 C         Sorghum und Dari                                35,18
                                10.07 D         Anderes Getreide                                  0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    58,80
                                11.01 B         Mehl von Roggen                                 69,05
                           11.02 A I a) 1       Grütze und Grieß
                                                  von Hartweizen                                99,40
                           11.02 A I a) 2       Grütze und Grieß
                                                  von Weichweizen                               62,98
                          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert.
                          (s) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 77/70 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. Januar 1970
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                        hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                         worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                          cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                            tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzuge­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                              fügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide ( 1), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                                   Artikel 1
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver-                          Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                          Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
 (!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.                                (3) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 3.