CELEX: 32019R0680
Language: de
Date: 2019-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2019/680 der Kommission vom 30. April 2019 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Text von Bedeutung für den EWR.)

2.5.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 115/3
               
            
         VERORDNUNG (EU) 2019/680 DER KOMMISSION
         vom 30. April 2019
         zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Wissenschaftliche Ausschuss „Verbrauchersicherheit“ (SCCS) kam in seiner Stellungnahme vom 30. Juli 2018 (2) (im Folgenden „Stellungnahme des SCCS“) zu dem Schluss, dass Phenylen-bis-Diphenyltriazin für die Verwendung als UV-Filter in Sonnenschutzmitteln und anderen kosmetischen Mitteln bis zu einer Höchstkonzentration von 5 % unbedenklich ist, dies jedoch nur für seine Verwendung in auf die Haut aufzutragenden Mitteln, nicht aber in Mitteln, die zur Exposition durch Inhalation führen können, gilt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Angesichts der Stellungnahme des SCCS und zur Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt sollte die Verwendung von Phenylen-bis-Diphenyltriazin als UV-Filter in kosmetischen Mitteln bis zu einer Höchstkonzentration von 5 % zugelassen werden, mit Ausnahme von Anwendungen, die durch Inhalation zur Exposition der Lunge des Endnutzers führen können.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für kosmetische Mittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. April 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59.
         
            (2)  SCCS/1594/18.
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 wird der folgende Eintrag eingefügt:
            
               
                            
                        
                        
                           Bezeichnung der Stoffe
                        
                        
                           Bedingungen
                        
                        
                            
                        
                     
                           Laufende Nummer
                        
                        
                           Chemische Bezeichnung/INN/XAN
                        
                        
                           Gemeinsame Bezeichnung im Glossar der Bestandteile
                        
                        
                           CAS-Nummer
                        
                        
                           EG-Nummer
                        
                        
                           Art des Mittels, Körperteile
                        
                        
                           Höchstkonzentration in der gebrauchsfertigen Zubereitung
                        
                        
                           Sonstige
                        
                        
                           Wortlaut der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise
                        
                     
                           a
                        
                        
                           b
                        
                        
                           c
                        
                        
                           d
                        
                        
                           e
                        
                        
                           f
                        
                        
                           g
                        
                        
                           h
                        
                        
                           i
                        
                     
                           „31
                        
                        
                           3,3′-(1,4-Phenylen)bis(5,6-diphenyl-1,2,4-triazin)
                        
                        
                           Phenylene Bis-Diphenyltriazine
                        
                        
                           55514-22-2
                        
                        
                           700-823-1
                        
                        
                            
                        
                        
                           5 %
                        
                        
                           Nicht zur Verwendung in Anwendungen, die durch Inhalation zur Exposition der Lunge der Endnutzer führen können.“