CELEX: 
Language: de
Date: 1994-06-10 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 30. Mai 1994 zur Änderung der Entscheidung 94/311/EG über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

10 . 6. 94                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 145/37
                                          ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                       vom 30 . Mai 1994
                   zur Änderung der Entscheidung 94/311/EG über die Einfuhrlizenzen für aus
                   Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende
                                              Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                          (94/326/EG)
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Staaten verfügbaren Mengen. Es ist daher möglich,
                                                                   Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen auszustellen.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                    Wegen eines Verwaltungsfehlers wurden im Rahmen
                                                                   dieser Regelung beantragte Mengen nicht mitgeteilt.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates            Damit diesen Mengen Rechnung getragen wird, ist die
 vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­            Entscheidung 94/311 /EG der Kommission (*) zu
 liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen          ändern —
 Erzeugnissen hergestellten Waren mit Ursprung in den
 Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­
 schen Ozean oder in den überseeischen Ländern und                 HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
 Gebieten ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Nr. 235/94 (2), insbesondere auf Artikel 27,                                                Artikel 1
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der                 Die Entscheidung 94/311 /EG wird wie folgt geändert :
 Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen              1 . In Artikel 1 wird der nachstehende Wortlaut angefügt :
 Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen
 für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            „ Italien :
 (EG) Nr. 1084/94 (4), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6            — 30,00 Tonnen mit Ursprung in Madagaskar.
 Buchstabe b) Ziffer i),                                          2. In Artikel 2 wird die Angabe für Madagaskar durch die
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Angabe „7 073 Tonnen" ersetzt.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 sieht die Möglichkeit                                      Artikel 2
 vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhrli­
 zenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im           Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
 Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland
vorgesehenen Mengen erfolgen.
                                                                  Brüssel, den 30. Mai 1994
 Die vom 1 . bis 10. Mai 1994 eingereichten, in Fleisch
 ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer                                       Für die Kommission
 Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b)                                           Rene STEICHEN
 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus Botsuana,
 Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia                                         Mitglied der Kommission
(>) ABl.  Nr. L 84 vom 30 . 3. 1990, S. 85.
O   ABl.  Nr. L 30 vom 3. 2. 1994, S. 12.
O   ABl.  Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
O   ABl.  Nr. L 120 vom 11 . 5. 1994, S. 30 .                     O ABl. Nr. L 137 vom 1 . 6. 1994, S. 74.