CELEX: 31980H1089
Language: de
Date: 1980-11-11 00:00:00
Title: 80/1089/EWG: Empfehlung der Kommission vom 11. November 1980 an die Mitgliedstaaten betreffend Untersuchungen zur Sicherheitsbeurteilung von Lebensmittelzusatzstoffen

Avis juridique important

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31980H1089

80/1089/EWG: Empfehlung der Kommission vom 11. November 1980 an die Mitgliedstaaten betreffend Untersuchungen zur Sicherheitsbeurteilung von Lebensmittelzusatzstoffen  

Amtsblatt Nr. L 320 vom 27/11/1980 S. 0036 - 0036 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 11 S. 0089  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 11 S. 0089 

++++  EMPFEHLUNG DER KOMMISSION  vom 11 . November 1980  an die Mitgliedstaaten betreffend Untersuchungen zur Sicherheitsbeurteilung von Lebensmittelzusatzstoffen   ( 80/1089/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 155 ,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Kommission hat durch Beschluß 74/234/EWG ( 1 ) einen Wissenschaftlichen Lebensmittelausschuß eingesetzt .  In seiner Stellungnahme vom 22 . Februar 1980 ( 2 ) hat der Wissenschaftliche Lebensmittelausschuß " Leitlinien für die Sicherheitsbewertung von Zusatzstoffen von Nahrungsmitteln " erarbeitet , die die allgemeinen Grundsätze enthalten , die der Ausschuß bei seiner Beratertätigkeit zu Gesundheitsfragen anwendet , auf die sich sein Mandat bezieht .  Die Kommission konsultiert im Rahmen der normalen Verfahren den Ausschuß bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften über Lebensmittelzusatzstoffe .  Sie bekräftigt die Empfehlungen des Ausschusses in dessen " Leitlinien für die Sicherheitsbewertung von Zusatzstoffen von Nahrungsmitteln " unbeschadet etwaige weiterer Empfehlungen , die von der Kommission in bezug auf chemische Stoffe für andere Verwendungszwecke erarbeitet werden .  Die Kommission hält es deshalb für erforderlich , daß Anträge auf Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in eine Gemeinschaftsliste soweit wie mögliche toxikologische und technische Daten umfassen , die nach den Leitlinien des Ausschusses erarbeitet wurden und diesen entsprechen .  Im Interesse der Harmonisierung und zur Vermeidung unnützen Mitteleinsatzes ist es wünschenswert , daß die Mitgliedstaaten ihre einzelstaatlichen Regelungen auf diesem Gebiet diesen Leitlinien anpassen .  Es ist erforderlich , daß die Untersuchungsmethoden zur Beurteilung der Qualität und Unschädlichkeit von Lebensmittelzusatzstoffen stetig in Anbetracht des jüngsten wissenschaftlichen und technischen Fortschritts und im Hinblick auf die bei der Entwicklung gemeinschaftlicher Lösungen für die zur Untersuchung chemischer Stoffe angewandte Methodologie angepasst werden -  EMPFIEHLT DEN MITGLIEDSTAATEN :  1 . bei der Durchführung der Untersuchungen und bei der Darstelluung der Ergebnisse für Lebensmittelzusatzstoffe , die in eine Gemeinschaftsliste aufgenommen werden sollen , nach den Grundsätzen und Methoden zu verfahren , die der Wissenschaftliche Lebensmitteausschuß in seinen " Leitlinien für die Sicherheitsbewertung von Zusatzstoffen in Lebensmitteln " vom 22 . Februar 1980 erarbeitet hat ;  2 . die Regeln dieser Leitlinien in ihre jeweiligen einzelstaatlichen Zulassungsanforderungen für Lebensmittelzusatzstoffe zu übernehmen , die noch nicht Gegenstand gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften sind .  Brüssel , den 11 . November 1980  Für die Kommission  Etienne DAVIGNON  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 136 vom 20 . 5 . 1974 , S . 1 .  ( 2 ) Berichte des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses , zehnte Folge ( 1980 ) .