CELEX: 31973R0255
Language: de
Date: 1973-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 255/73 der Kommission vom 31. Januar 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 30/32                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 2. 73
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 255/73 DER KOMMISSION
                                                       vom 31 . Januar 1973
                    zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                   Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise für
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Zucker (5) festgelegt worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Absatz 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 766/68
                                                                    festzusetzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung
                                                                    (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                     1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (6) defi­
Marktorganisation für Zucker ( J ), zuletzt geändert                niert.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (2 ),
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
absatz erster Satz,                                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
                                                                    dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
                                                                    Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  schiedlicher Höhe festzusetzen .
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                      In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen                      durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
oder Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe a ) der angeführten Verordnung                   Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sic
genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Er­                    kann in der Zwischenzeit geändert werden.
zeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung
bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .
                                                                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Gemäß Verordnung (EWG ) Nr. 766/68 des Rates                        Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner                      schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem                 Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 433/72 (4), sind die Erstattungen                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
für den nicht denaturierten und in unverändertem                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                       schusses für Zucker —
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verordnung genannten Preise und Kostenelemente
festzusetzen . Nach demselben Text sind zugleich die
wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr                                          Artikel 1
zu berücksichtigen.
                                                                    Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                    Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­                  Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
qualität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der                  denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
Verordnung (EWG ) Nr. 431/68 des Rates vom 9 .                      genannten Beträge festgesetzt.
April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der
                                                                                             Artikel 2
                                                                    Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1973 in Kraft.
(») ABl . Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1973, S. 1 .
(«) ABl. Nr. L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S 6 .                        f * ABl. Nr. L 89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .
 (4) ABl . Nr. L 53 vom 2 . 3 . 1972 , S. 1 .                       ( 9) ABl . Nr. L 50 vom 4 . 3 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 2 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 30/33
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in « cJem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 31 . Januar 1973
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31. Januar 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                         ( RE je 100 ke)
                 Nummer
                    des                                                                                  Erstattungs­
               Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                 Zolltarifs
            17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                   B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker -                                                        —
                                       II . Rohzucker :
                                            (a) Kandiszucker                                                0     (!)
                                            (b) anderer Rohzucker                                             —
           ( l) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr . 766/68 errechnet.