CELEX: C2007/155/72
Language: de
Date: 2007-07-07 00:00:00
Title: Rechtssache T-169/07: Klage, eingereicht am 16. Mai 2007 — Longevity Health Products/HABM — Celltech Pharma (Cellutrim)

7.7.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 155/40
            
         Klage, eingereicht am 16. Mai 2007 — Longevity Health Products/HABM — Celltech Pharma (Cellutrim)
   (Rechtssache T-169/07)
   (2007/C 155/72)
   Sprache der Klageschrift: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: Longevity Health Products Inc. (Nassau, Bahamas) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. E. Korab)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Celltech Pharma GmbH & Co. KG
   Anträge der Klägerin
   
               —
            
            
               Die Klage für zulässig zu erklären;
            
         
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer vom 7. März 2007 für nichtig zu erklären und den Nichtigkeitsantrag der Celltech Pharma GmbH & Co. KG wider die Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 3 979 036 zurückzuweisen sowie
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde: Die Wortmarke „Cellutrim“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 35 (Gemeinschaftsmarke Nr. 3 979 036).
   
      Inhaberin der Gemeinschaftsmarke: Die Klägerin.
   
      Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren: Celltech Pharma GmbH & Co. KG.
   
      Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marke der Antragstellerin: Die Wortmarke „Cellidrin“ für Waren der Klasse 5.
   
      Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Nichtigerklärung der betroffenen Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 5.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Fehlerhafte Begründung der Beschwerdekammer, da zwischen den sich gegenüberstehenden Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe.